67. Deutscher Juristentag Erfurt - Verlag C. H. Beck oHG
67. Deutscher Juristentag Erfurt - Verlag C. H. Beck oHG
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Juristische Schulung<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong><br />
Zeitschrift für Studium und Referendariat<br />
<strong>Juristentag</strong> <strong>Erfurt</strong><br />
23. bis 26. September 2008<br />
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behærdliche und gerichtliche Praxis<br />
VERLAG C.H.BECK �� ��<br />
NZG<br />
Neue Zeitschrift für<br />
Gesellschaftsrecht<br />
FPR<br />
Zeitschrift für die Anwaltspraxis<br />
FAMILIE<br />
PARTNERSCHAFT<br />
RECHT
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
############################<br />
Inhaltsverzeichnis<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
vom 23. bis 26. September 2008<br />
Redaktionsbeilage zu NJW, JuS, NZA, NVwZ, NStZ, NZS, NZG, FPR<br />
MARTIN HENSSLER Grußwort des Präsidenten des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4<br />
BRIGITTE ZYPRIES Grußwort der Bundesministerin der Justiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8<br />
DIETER ALTHAUS Grußwort des Thüringer Ministerpräsidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10<br />
ANDREAS BAUSEWEIN Grußwort des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />
PROGRAMM DES <strong>67.</strong> DEUTSCHEN JURISTENTAGES. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16<br />
MARTIN W. HUFF/ANDREAS SINGER Worum geht es auf dem <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong>? . . . . . . . . . . 24<br />
CARMEN HILDEBRANDT <strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte Deutschlands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30<br />
STEFAN KAUFMANN/LARS SCHMIDT<br />
Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es . . . . . . . . . . . . . . 34<br />
MATTHIAS WERNER <strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
vom Mittelalter bis zur Gegenwart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40<br />
STADTPLAN ERFURT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50<br />
INGRID SCHMIDT Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54<br />
OLAF WERNER Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62<br />
GERALD GRUSSER Thüringen – Technische Innovationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70<br />
HELLMUT SEEMANN Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert – Fragen an das kulturelle Erbe in Weimar. . . 76<br />
HELMUT-EBERHARD PAULUS Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt . . . . 84<br />
IMPRESSUM MIT BILDNACHWEISEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Grußwort des Präsidenten<br />
des <strong>67.</strong> Deutschen Juristen tages<br />
Von Professor Dr. Martin Henssler, Köln<br />
4 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Ich lade Sie sehr herzlich ein zur Teilnahme am <strong>67.</strong> Deutschen<br />
<strong>Juristentag</strong>. Unsere Vereinigung wird erstmals in ihrer bereits<br />
148-jährigen Geschichte in <strong>Erfurt</strong> tagen, der aufstrebenden<br />
Lan des hauptstadt Thüringens und ostdeutscher „Residenz des<br />
Rechts“, in der das Bundesarbeitsgericht seinen Sitz hat.<br />
Die Deutschen <strong>Juristentag</strong>e bieten seit jeher ein hoch geachtetes<br />
und viel beachtetes Forum für jeden Juristen. In insgesamt sechs<br />
Fachabteilungen werden wir drängende rechtspolitische Fragen<br />
im Interesse der Gesellschaft und des gesamten Juristenstandes<br />
über alle Gruppeninteressen hinweg diskutieren. Unser Ziel wird<br />
es wiederum sein, der Öffentlichkeit in Form von Beschlüssen<br />
Vorschläge zur Fortentwicklung des Rechts zu unterbreiten. Die<br />
Verhandlungen sind vorbereitet durch wissenschaftliche Gutachten<br />
und Referate, die das jeweilige Problem aus den unterschiedlichen<br />
Blickwinkeln der juristischen Berufe beleuchten. Als Teilnehmer<br />
können Sie Ihren Sachverstand in der anschließenden<br />
Diskussion und in den Abstimmungen einbringen und auf diese<br />
Weise Ihren Beitrag zur Gestaltung und Verbesserung unseres<br />
Rechts leisten.<br />
Die zivilrechtliche Abteilung stellt unsere drei familienrecht -<br />
lichen Ausgleichssysteme – Unterhalt, Zugewinn- und Versorgungsausgleich<br />
– auf den Prüfstand und erarbeitet Vorschläge für<br />
ein ge rechtes, kohärentes und zeitgemäßes Ausgleichssystem<br />
nach der Auf lösung von Lebens partnerschaften. Die arbeits- und<br />
sozial rechtliche Abteilung beschäftigt sich mit einem der drängendsten<br />
sozialpolitischen Probleme unserer Zeit. Vor dem Hintergrund<br />
einer alternden Ge sellschaft werden Regelungen zur<br />
Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer<br />
gesucht. Im Kontext des Spannungsverhältnisses zwischen den<br />
Garantien des Rechts staates und den Herausforderungen einer<br />
effektiven Be käm pfung von Kriminalität und Terrorismus stellt<br />
die Abteilung Strafrecht die „klassische“ Frage nach den Beweis -<br />
erhebungs- und Beweisverwertungsverboten neu. Die öffentlichrechtliche<br />
Abteilung erörtert Ge staltungsmöglichkeiten, Grenzen<br />
und Regelungsbedarf bei der Privatisierung öffentlicher Aufgaben.<br />
Die Thematik betrifft neben so essenziellen Fragen wie der<br />
Privatisierung von kommuna lem Wohnraum, Flugsicherung<br />
und Bahn auch grund le gende Probleme der Föderalismusreform.<br />
Die wirtschaftsrecht liche Abteilung prüft, ob unser<br />
Ak tienrecht noch zeitgemäß und praxis gerecht ist oder ob es<br />
an gesichts der gestiegenen Bedeutung kapitalmarktrechtlicher<br />
Vorschriften getrennter Regelungen für bör sen notierte und
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
############<br />
Grußwort<br />
6 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Gloriosa Dom St. Marien<br />
nicht börsennotierte Aktiengesellschaften bedarf. Ausländische<br />
Rechts ordnungen unterscheiden bereits häufig zwischen börsennotierten<br />
und geschlossenen Gesellschaften, so dass ein Vergleich<br />
mit dem Regelungssystem anderer Staaten Hinweise für Reform -<br />
überlegungen bietet. Konsensuale Streitbeilegung erlangt wachsende<br />
Bedeutung, sowohl für Richter als auch für Rechtsanwälte<br />
und nichtjuristische Berufe. Dem trägt der <strong>Juristentag</strong> mit einer<br />
Abteilung zum Thema „Mediation“ Rechnung. Angesprochen<br />
wird ein breites Spektrum aktuell brisanter Fragen des Verfahrens-,<br />
Berufs- und Europarechts. Zum Abschluss des <strong>Juristentag</strong>es<br />
sind am Freitagvormittag alle Teilnehmer zu einer hochkarätig<br />
besetzten Podiumsdiskussion eingeladen, um dort das<br />
Für und Wider einer Kodifikation des Europäischen Vertragsund<br />
Vermögensrechts zu thematisieren, für die aktuelle Vorschläge<br />
wissenschaftlicher Forschergruppen vorliegen.<br />
Am Rande dieses anspruchs vollen Fachprogramms wird wie stets<br />
auf den <strong>Juristentag</strong>en auch das persönliche Gespräch, der fachliche<br />
Austausch und die Begegnung mit Kollegen aller juristischen<br />
Berufe aus ganz Deutschland und vielen anderen Staaten gepflegt<br />
werden. Das glanzvolle Rahmenprogramm, das der Ortsausschuss<br />
und sein Geschäftsführer vorbereitet haben, wird allen<br />
Teilnehmern hierzu schönste Gelegenheiten bieten.<br />
Ich freue mich, Sie zur Eröffnung des <strong>Erfurt</strong>er <strong>Juristentag</strong>es am<br />
23. September 2008 begrüßen zu dürfen.
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Grußwort der<br />
Bundesministerin der Justiz<br />
Von Brigitte Zypries, Berlin<br />
8 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Gastgeber des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es waren in den vergangenen<br />
148 Jahren 34 Städte. Mit der Tagung in <strong>Erfurt</strong><br />
kommt eine weitere hinzu, und die ist gut gewählt: Im<br />
19. Jahrhundert war sie mehrfach Zentrum des politischen Geschehens<br />
und sogar als deutsche Hauptstadt im Gespräch. Die Geschichte<br />
hat es zwar anders gewollt, aber als Sitz des Bundesarbeitsgerichts<br />
gehört sie heute zur ersten Liga der deutschen Justizstädte.<br />
Nun wird <strong>Erfurt</strong> für einige Tage zumindest zur Hauptstadt<br />
der deutschen Juristinnen und Juristen, und mein herzlicher Gruß<br />
gilt allen, die aus diesem Anlass nach Thüringen kommen.<br />
Mit seinen Themen ist der <strong>Juristentag</strong> auch in diesem Jahr wieder<br />
auf der Höhe der Zeit. Seine Abteilungen greifen wichtige Entwicklungen<br />
unserer Gesellschaft auf: die Vielfalt der Familienmodelle<br />
und den demographischen Wandel, die Balance von Freiheit<br />
und Sicherheit, die optimale Erfüllung öffentlicher Aufgaben und<br />
die Globalisierung der Kapitalmärkte, neue Formen der Streitbeilegung<br />
und die fortschreitende Europäisierung. Alles dies sind<br />
Themen, die jeden bewegen, der sich in Politik, Praxis und Wissenschaft<br />
mit dem Recht befasst.<br />
Gesellschaftlicher Wandel stellt auch die Rechtspolitik vor neue<br />
Herausforderungen, die wir erfolgreich zu meistern haben. Manches<br />
haben wir bereits getan, anderes liegt noch vor uns. Die Reform<br />
des Unterhaltsrechts ist seit Jahresbeginn in Kraft und die<br />
Modernisierung des Versorgungsausgleichs derzeit in Vorbereitung.<br />
Rechtsstaatliche Garantien und wirksame Kriminalitätsbekämpfung<br />
miteinander zu vereinbaren, bleibt eine Aufgabe von<br />
höchstem Anspruch, die uns auch weiterhin stark beschäftigen<br />
wird. Dagegen weicht die Privatisierungseuphorie der vergangenen<br />
Jahre der Er nüchterung. Es gibt keinen Königsweg zu mehr<br />
Effizienz und Effektivität, außerdem: Ein schwacher Staat wird<br />
der Stärke der sozialen Herausforderungen nicht gerecht. Recht<br />
und Politik müssen daher immer wieder ihre Ziele und Ins t -<br />
rumente kritisch prüfen und gegebenenfalls neu justieren. Der<br />
Deutsche <strong>Juristentag</strong> leistet dabei seit jeher eine wertvolle Hilfe. Er<br />
ist ein wichtiger Ratgeber. Seine Diskussionen und Empfehlungen<br />
werden in Parlament und Regierung aufmerksam registriert, und<br />
sie geben der Rechtspolitik immer wieder wichtige Impulse. Ich<br />
freue mich daher auch in diesem Jahr auf spannende Diskussionen,<br />
danke dem <strong>Erfurt</strong>er Ortsausschuss des <strong>Juristentag</strong>es für sein<br />
großes Engagement und wünsche allen Teilnehmerinnen und<br />
Teilnehmern angenehme und interessante Tage in der Mitte<br />
Deutschlands.
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Grußwort des<br />
Thüringer Ministerpräsidenten<br />
Von Dieter Althaus, <strong>Erfurt</strong><br />
10 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Zum <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> heiße ich alle Teilnehmerinnen<br />
und Teilnehmer der größten europäischen Juristen-Veranstaltung<br />
in <strong>Erfurt</strong> herzlich willkommen. Das<br />
ist eine Premiere, denn das juristische Gipfeltreffen findet zum ersten<br />
Mal in der thüringischen Landeshauptstadt statt. In Thüringen<br />
sind Sie allerdings bereits zum zweiten Mal – nach langer Zeit:<br />
1878 tagte der <strong>Juristentag</strong> in Jena. Schön, dass Sie sich für <strong>Erfurt</strong><br />
entschieden haben. Die Stadt überzeugt sowohl mit ihren logistischen<br />
Möglichkeiten als auch mit ihren zahlreichen Sehenswürdigkeiten.<br />
2.500 bis 3.000 Teilnehmer werden im September nach <strong>Erfurt</strong><br />
kommen, um rechtliche Fragen zu diskutieren, sich auszutauschen<br />
und zu beraten. Sie haben eine umfangreiche Tagesordnung<br />
mit einer ganzen Reihe aktueller, bedeutsamer Themen: In diesem<br />
Jahr steht das Unterhaltsrecht, die Privatisierung öffentlicher Aufgaben,<br />
Terrorbekämpfung und Beschäftigungschancen älterer<br />
Arbeitnehmer auf Ihrer Agenda. Fragestellungen, die weit über<br />
die juristische Fachwelt hinaus von großem Interesse sind. Ihre<br />
Antworten sind ein wichtiger Beitrag für eine gesamtgesellschaftliche<br />
Vorstellung darüber, wie wir künftig leben wollen.<br />
Der Jurist und Politiker Gustav Radbruch hat vor über 80 Jahren<br />
gesagt: „Juristenarbeit ist Verstandesarbeit: Beherrschung der verschwommenen<br />
Wirrsal menschlicher Beziehungen durch die<br />
Schärfe klarer Begriffe.“ Daran hat sich nichts geändert: Mit Ihrer<br />
Verstandesarbeit sorgen Sie für rechtliche Klarheit. Klarheit, die in<br />
einer komplexen Gesellschaft wichtiger denn je ist. Ihre Arbeit ist<br />
unverzichtbar. Eine funktionierende Demokratie braucht eine<br />
starke judikative Gewalt!<br />
Ich wünsche dem <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> einen guten Verlauf!<br />
Aus Ihrem Programm weiß ich, dass Sie sich genügend Zeit nehmen,<br />
nicht nur <strong>Erfurt</strong>, sondern auch Weimar und Jena, „Stadt der<br />
Wissenschaft 2008“, kennenzulernen. Darüber freue ich mich und<br />
ich hoffe, die „Stippvisite“ macht Lust wiederzukommen.
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Grußwort des Oberbürgermeisters<br />
der Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong><br />
Von Andreas Bausewein, <strong>Erfurt</strong><br />
12 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Im Namen der Landeshauptstadt des Freistaats Thüringen<br />
heiße ich Sie zum <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> herzlich willkommen.<br />
Ich freue mich, dass dieses wohl wichtigste Tref fen<br />
der Juristen unseres Landes in diesem Jahr in <strong>Erfurt</strong> stattfindet.<br />
Zwar verfügt die heutige <strong>Erfurt</strong>er Universität über keine juristische<br />
Fakultät, doch die Beziehungen zu dem Fachgebiet der<br />
Rechtswissenschaft sind sowohl historisch als auch heutig. Ihnen<br />
allen bekannt ist das Bundesarbeitsgericht, das seit Ende 1999 seinen<br />
Sitz in der Thüringer Landeshauptstadt hat. Doch haben Sie<br />
gewusst, dass <strong>Erfurt</strong> einstmals eine der wichtigsten juristischen<br />
Fakultäten unterhielt?<br />
Bereits 1379 hatte sich <strong>Erfurt</strong> als erste deutsche Großstadt um die<br />
Errichtung einer Universität beworben, doch die politischen Umstände<br />
verhinderten deren Eröffnung. Zehn Jahre später unter -<br />
nahmen die <strong>Erfurt</strong>er Stadtväter einen zweiten Versuch, dieses Mal<br />
erfolgreich. Mit der Rektorenwahl 1392 eröffnete die <strong>Erfurt</strong>er<br />
Universität als dritte Universität innerhalb der heutigen deutschen<br />
Grenzen. Sie nahm einen rasanten Aufstieg und entwickelte<br />
sich zu einem Zentrum der Bildung in Deutschland. Ihr wohl<br />
berühmtester Student war Martin Luther. Von 1392 bis 1521 war<br />
sie mit über 35.000 Studenten die meistbesuchte deutsche Hochschule.<br />
Ihren frühen Ruhm verdankte die Universität <strong>Erfurt</strong> übrigens<br />
der theologischen und der juristischen Fakultät, deren Vertreter<br />
an den Konzilien von Konstanz und Basel teilnahmen und<br />
in kirch lichen Streitfragen als Gutachter fungierten. Zu Beginn<br />
des 15. Jahrhunderts setzte sich an der juristischen Fakultät neben<br />
dem Kirchenrecht das Zivilrecht durch, womit <strong>Erfurt</strong> zeitweilig<br />
sogar zu einer berühmten Stätte rechts wissenschaftlicher Studien<br />
wurde. Doch als im 16. Jahrhundert die Pest ausbrach, verlor<br />
allein die juristische Fakultät mehr als 20 Magister und Hochschullehrer,<br />
weitere Epidemien folgten. Und als die Universität im<br />
Jahre 1816 schließlich geschlossen wurde, war dies das Ergebnis<br />
einer nüchternen Bestandsaufnahme: Auf 30 Professoren entfielen<br />
gerade mal 13 Studenten. Doch das ist Geschichte. Und heute?<br />
Die 1994 neu gegründete Universität im Norden der Stadt bildet<br />
keine Juristen mehr aus. Stattdessen haben die Studenten der<br />
Staatswissenschaften die Möglichkeit, einen rechtswissenschaft -<br />
lichen Studienschwerpunkt zu wählen.<br />
Dennoch passt eine Veranstaltung wie der Deutsche <strong>Juristentag</strong><br />
genau nach <strong>Erfurt</strong>. Denn als Kommune und Landeshauptstadt gilt<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
############<br />
Grußwort<br />
14 VERLAG C.H.BECK ��<br />
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stützen als auch eine effektive und gleichzeitig bürgernahe wie<br />
serviceorientierte Verwaltung sicherzustellen. Ein Blick in Ihr<br />
Tagungsprogramm lässt die große Schnittmenge mit Themen<br />
erkennen, die auch in unserer Verwaltung diskutiert werden: Von<br />
der Privatisierung öffentlicher Aufgaben über die familienrecht -<br />
lichen Ausgleichssysteme bis hin zur Problematik der alternden<br />
Arbeitswelt.<br />
Doch bei aller Wichtigkeit dieser Themen möchte ich Ihnen auch<br />
das Rahmen programm und die Vorzüge der Thüringer Landeshauptstadt<br />
ans Herz legen. Ich hoffe, dass es Ihnen die Zeit erlaubt,<br />
sich in unserer Stadt ein wenig umzusehen. <strong>Erfurt</strong> kann auf mehr<br />
als 1260 Jahre bewegte Geschichte zurückblicken, die in dem fast<br />
vollständig erhaltenen mittelalterlichen Stadtkern an beinahe jeder<br />
Ecke erlebbar ist. Nehmen Sie sich Zeit, lassen Sie sich von Ihrer<br />
Neugier treiben und gehen Sie auf Entdeckungstour.<br />
Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />
wünsche ich einen angenehmen Aufenthalt in <strong>Erfurt</strong>.<br />
Lernen Sie uns kennen und kommen Sie bald wieder.
Geschäftsstelle des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V.<br />
Postfach 11 69, 53001 Bonn<br />
Telefon +49 (0)228 983 91-85<br />
Telefax +49 (0)228 983 91-40<br />
www.djt.de<br />
info@djt.de<br />
Geschäftsstelle des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />
Landgericht <strong>Erfurt</strong><br />
Domplatz 37, 99084 <strong>Erfurt</strong><br />
Telefon +49 (0)361 37-75670<br />
Telefax +49 (0)361 37-75671<br />
info@djt-erfurt.de<br />
Programm des<br />
<strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />
in <strong>Erfurt</strong><br />
Tagungsort<br />
Messe <strong>Erfurt</strong> AG<br />
Gothaer Straße 34, 99094 <strong>Erfurt</strong><br />
Fachprogramm im Überblick<br />
Dienstag, 23. September<br />
10:00 Uhr Mitgliederversammlung, Messe <strong>Erfurt</strong>, Carl-Zeiss-Saal<br />
15:00 Uhr Eröffnungssitzung, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />
Mittwoch, 24. September<br />
19:00 Uhr Zivilrecht / Arbeits- und Sozialrecht / Strafrecht – Referate<br />
11:00 Uhr Öffentliches Recht / Wirtschaftsrecht / Mediation – Referate<br />
13:00 Uhr Mittagspause<br />
14:00 Uhr Alle Abteilungen – Diskussion<br />
17:00 Uhr Alle Abteilungen – Sonderveranstaltung für Studenten und Referendare<br />
Donnerstag, 25. September<br />
19:00 Uhr Alle Abteilungen – Diskussion<br />
13:00 Uhr Mittagspause<br />
14:00 Uhr Alle Abteilungen – Diskussion und Beschlussfassung<br />
Freitag, 26. September<br />
19:00 Uhr Gemeinsame Schlusssitzung, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />
10:00 Uhr Forum Europarecht, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />
12:30 Uhr Abschlussempfang, Messe <strong>Erfurt</strong>, Foyer Halle 1<br />
Tagungsbüro ab 22. September 2008<br />
Messe <strong>Erfurt</strong> AG<br />
Gothaer Straße 34, 99094 <strong>Erfurt</strong><br />
Telefon +49 (0)361 400 71-01<br />
Telefax +49 (0)361 400 70-37<br />
info@djt-erfurt.de<br />
Pressestelle ab 22. September 2008<br />
Messe <strong>Erfurt</strong> AG<br />
Gothaer Straße 34, 99094 <strong>Erfurt</strong><br />
Telefon +49 (0)361 400 71-14<br />
Telefax +49 (0)361 400 70-20<br />
presse@djt-erfurt.de<br />
Die Saalverteilung<br />
für die einzelnen Abteilungen finden Sie im Tagungsbegleiter, den Sie bei Ihrer Registrierung in<br />
<strong>Erfurt</strong> ausgehändigt bekommen.<br />
16 VERLAG C.H.BECK ��
Hinweis für Mitglieder des djt<br />
Für die Direktwahl neuer Deputationsmitglieder durch alle Vereinsmitglieder stehen<br />
während der Tagungswoche bis Donnerstag, 25. September 2008, 17:00 Uhr, Wahlurnen bereit.<br />
Daneben ist auch Briefwahl möglich.<br />
Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei der Geschäftsstelle des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es in Bonn.<br />
Fortbildungsnachweise<br />
Nach Auskunft der Rechtsanwaltskammer Thüringen berechtigt die Teilnahme an den Fachveranstaltungen<br />
des djt zum Erwerb von Fortbildungsnachweisen für Fachanwälte im jeweiligen Rechtsgebiet.<br />
Darüber hinaus stellen die Fachabteilungen der Deutschen <strong>Juristentag</strong>e Fortbildungen im Sinne der<br />
Fortbildungsbescheinigung des Deutschen Anwaltvereins dar.<br />
Mitgliederversammlung des djt<br />
Tagesordnung<br />
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden<br />
2. Totenehrung<br />
3. Geschäftsbericht des Vorsitzenden<br />
4. Rechnungsbericht des Schatzmeisters<br />
5. Entlastung der Ständigen Deputation<br />
6. Verschiedenes<br />
Leiter<br />
Vorsitzender der Ständigen Deputation des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V.<br />
Prof. Dr. Martin Henssler<br />
Schriftführer<br />
Generalsekretär des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V. Rechtsanwalt Dr. Andreas Nadler<br />
Richter am Landgericht Dr. Stefan Freuding<br />
Zeit und Ort<br />
Dienstag, 23. September 2008, 10:00 Uhr, Messe <strong>Erfurt</strong>, Carl-Zeiss-Saal<br />
Eröffnungssitzung<br />
Eröffnung<br />
Präsident des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es Prof. Dr. Martin Henssler<br />
Ansprache<br />
Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland Prof. Dr. Horst Köhler<br />
Grußworte<br />
Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, MdB<br />
Ministerpräsident des Freistaates Thüringen Dieter Althaus, MdL<br />
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong> Andreas Bausewein<br />
Zeit und Ort<br />
Dienstag, 23. September 2008, 15:00 bis 16:30 Uhr,<br />
Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />
�� VERLAG C.H.BECK 17
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Programm<br />
Abteilung Zivilrecht<br />
Thema<br />
Unterhalt, Zugewinn, Versorgungsausgleich – Sind unsere familienrechtlichen Ausgleichssysteme<br />
noch zeitgemäß?<br />
Vorsitzende Prof. Dr. Ingeborg Schwenzer, LL.M., Basel<br />
Stv. Vorsitzender Präsident des LG Michael Lotz, Heidelberg<br />
Schriftführer Referendar Pascal Hachem, Basel<br />
Gutachterin Prof. Dr. Nina Dethloff, LL.M., Bonn<br />
Referenten Vors. Richter am OLG Prof. Dr. Gerd Brudermüller, Karlsruhe/Mannheim<br />
Vors. Richterin am BGH Dr. Meo-Micaela Hahne, Karlsruhe<br />
Rechtsanwältin und Notarin Ingeborg Rakete-Dombek, Berlin<br />
Abteilung Arbeits- und Sozialrecht<br />
Thema<br />
Alternde Arbeitswelt – Welche arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen empfehlen sich zur Anpassung<br />
der Rechtsstellung und zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer?<br />
Vorsitzender Vors. Richter am BSG Prof. Dr. Peter Udsching, Kassel/Göttingen<br />
Stv. Vorsitzender Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M., Bonn<br />
Schriftführer Wiss. Assistent Rechtsanwalt Dr. Thomas Lambrich, Hamburg<br />
Gutachter Prof. Dr. Ulrich Preis, Köln<br />
Referenten Vors. Richter am BAG Klaus Bepler, <strong>Erfurt</strong><br />
Richter am BSG Prof. Dr. Rainer Schlegel, Kassel<br />
Vizedirektor des IAB Dr. Ulrich Walwei, Nürnberg<br />
Abteilung Strafrecht<br />
Thema<br />
Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote im Spannungsfeld zwischen den Garantien des<br />
Rechtsstaates und der effektiven Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus<br />
Vorsitzender Rechtsanwalt Prof. Dr. Gunter Widmaier, Karlsruhe/München<br />
Stv. Vorsitzende Vors. Richterin am BGH Dr. Ingeborg Tepperwien, Karlsruhe<br />
Schriftführer Rechtsanwalt Till Günther, Karlsruhe<br />
Gutachter Prof. Dr. Matthias Jahn, Erlangen/Nürnberg<br />
Referenten Richter am BGH Jörg-Peter <strong>Beck</strong>er, Karlsruhe<br />
Bundesanwalt beim BGH Rainer Griesbaum, Karlsruhe<br />
Rechtsanwalt Dr. Eckhart Müller, München<br />
Sonderveranstaltungen für Studenten und Referendare<br />
Am Mittwoch, 24. September 2008, 17:00 bis 18:00 Uhr, stehen alle Abteilungsvorstände für Fragen junger Juristen zur Verfügung.<br />
In der Abteilung Zivilrecht wird zudem ein Posterwettbewerb für studentische Seminargruppen durchgeführt. Nähere Informationen<br />
hierzu erhalten Sie bei der Geschäftsstelle des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es in <strong>Erfurt</strong>.<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Programm<br />
20 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Abteilung Öffentliches Recht<br />
Thema<br />
Privatisierung öffentlicher Aufgaben – Gestaltungsmöglichkeiten, Grenzen, Regelungsbedarf<br />
Vorsitzender Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Mayen, Bonn/Köln<br />
Stv. Vorsitzender Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages<br />
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin/Osnabrück<br />
Schriftführerin Rechtsanwältin Dr. Barbara Stamm, Bonn<br />
Gutachter Prof. Dr. Martin Burgi, Bochum<br />
Referenten Richter am EuGH Prof. Dr. Thomas von Danwitz, Luxemburg/Köln<br />
Chef des Bundeskanzleramtes und Minister für besondere Aufgaben<br />
Dr. Thomas de Maizière, Berlin<br />
Prof. Dr. Joachim Wieland, Speyer<br />
Abteilung Wirtschaftsrecht<br />
Thema<br />
Empfehlen sich besondere Regeln für börsennotierte und für geschlossene Gesellschaften?<br />
Vorsitzender Direktor des Max-Planck-Instituts Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. mult. Klaus J. Hopt,<br />
Hamburg<br />
Stv. Vorsitzender Chefsyndikus der Bertelsmann AG Rechtsanwalt Dr. Ulrich Koch, Gütersloh<br />
Schriftführer Privatdozent Dr. Markus Roth, Hamburg<br />
Gutachter Prof. Dr. Walter Bayer, Jena<br />
Referenten Vorstandsvorsitzender der Deutsche Börse AG Dr. Reto Francioni, Frankfurt a. M.<br />
Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Mainz<br />
Prof. Dr. Eddy Wymeersch, Gent<br />
Rechtsanwalt Prof. Dr. Gerd Krieger, Düsseldorf<br />
Abteilung Mediation<br />
Thema<br />
Mediation und weitere Verfahren konsensualer Streitbeilegung – Regelungsbedarf im Verfahrensund<br />
Berufsrecht?<br />
Vorsitzender Rechtsanwalt Felix Busse, Bonn<br />
Stv. Vorsitzender Vors. Richter am OVG Prof. Dr. Max-Jürgen Seibert, Münster/Bonn<br />
Schriftführer Richter am LG Volker Heintzmann, Hannover<br />
Gutachter Prof. Dr. Burkhard Hess, Heidelberg<br />
Referenten Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Frankfurt/Oder<br />
Mediatorin Rechtsanwältin Susanne Fest, Köln<br />
Präsident des OLG Dr. Peter Götz von Olenhusen, Celle
Forum Europarecht<br />
Thema<br />
Ein Europäisches Zivilgesetzbuch – Podiumsdiskussion<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Moderation Prof. Dr. Astrid Stadler, Konstanz<br />
Podium Syndikus der Siemens AG Rechtsanwalt Andreas Dietzel, München<br />
Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger, Würzburg<br />
Prof. Dr. Stephan Lorenz, München<br />
Prof. Dr. Dirk Staudenmayer, EU-Kommission, Brüssel<br />
Rechtsanwalt beim BGH Prof. Dr. Volkert Vorwerk, Karlsruhe/Hannover<br />
Prof. Dr. Fryderyk Zoll, Krakau<br />
Programm
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Programm<br />
Gemeinsame Schlusssitzung<br />
Tagesordnung<br />
1. Berichte über die Arbeitssitzungen der Abteilungen<br />
2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Ergänzungswahl zur Ständigen Deputation<br />
Leiter<br />
Präsident des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es Prof. Dr. Martin Henssler<br />
Schriftführer<br />
Generalsekretär des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V. Rechtsanwalt Dr. Andreas Nadler<br />
Richter am Landgericht Dr. Stefan Freuding<br />
Zeit und Ort<br />
Freitag, 26. September 2008, 9:00 bis 10:00 Uhr, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />
Abschlussempfang<br />
auf Einladung der Sparkassen-Finanzgruppe Hessen-Thüringen<br />
Zeit und Ort<br />
Freitag, 26. September 2008, 12:30 bis 14:00 Uhr, Messe <strong>Erfurt</strong>, Foyer Halle 1<br />
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146443
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Worum geht es auf dem<br />
<strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong>?<br />
Von Rechtsanwalt Martin W. Huff, Leverkusen,<br />
und Richter am Oberlandesgericht Dr. Andreas Singer, Stuttgart<br />
24 VERLAG C.H.BECK ��<br />
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Beschlussfassung<br />
In wenigen Wochen – vom 23. 9. bis zum 26. 9. 2008 – findet in<br />
<strong>Erfurt</strong> und damit zum zweiten Mal nach der Wiedervereinigung<br />
in den neuen Bundesländern der <strong>67.</strong> Deutsche <strong>Juristentag</strong><br />
statt. Die Themen zeigen die ganze Spannweite der aktuellen<br />
rechtspolitischen Diskussion.<br />
Abteilung Zivilrecht<br />
Ehe und traditionelle Familie haben in Deutschland ihre Monopolstellung<br />
verloren. Die Zahl der nichtehelichen Lebensgemeinschaften<br />
steigt stetig, während die Zahl der Geburten in Ehen<br />
weiter sinkt. Hinzu kommt, dass immer mehr Partner mehr als<br />
einmal heiraten. Mit der Veränderung der tradierten Geschlechterrollen<br />
hat sich die Aufteilung von Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung<br />
deutlich gewandelt. Die klassische Versorgungsehe hat an<br />
Bedeutung verloren. In Partnerschaften mit Kindern ist an ihre<br />
Stelle ein Phasenmodell unter Einbeziehung beider Eltern oder<br />
ein meist nur noch zeitlich befristetes Hauptverdienermodell getreten.<br />
Die zivilrechtliche Abteilung befasst sich mit der Frage, ob die<br />
familienrechtlichen Ausgleichs systeme Unterhalt, Zugewinnund<br />
Versorgungsausgleich angesichts der gesellschaftlichen Ver -<br />
änderungen noch zeitgemäß sind. Trotz zahlreicher abgeschlossener<br />
gesetzlicher Änderungen, zu letzt im Unterhaltsrecht, und<br />
geplanter Maßnahmen, etwa zur Reform des Versorgungs aus -<br />
gleichs, besteht weiterhin ein unabweisbares Bedürfnis nach<br />
einem stimmigen Gesamtsystem bei der Been digung von dauerhaften<br />
Lebensgemeinschaften. Die Gutachterin Professorin Dr.<br />
Nina Dethloff (Bonn) empfiehlt, die bisher meist nebeneinander<br />
bestehenden gesetzlichen Systeme stärker aneinander zu koppeln.<br />
Der Ausgleich zwischen den Part nern sollte in einem umfassenden<br />
Verfahren des finanziellen Ausgleichs erfolgen, in welchem<br />
Unterhalt, güterrechtlicher Ausgleich und Versorgungsausgleich<br />
sowie die Verteilung des Hausrats und die Rechtsverhältnisse an<br />
der Familienwohnung geregelt werden. Der Gesetzgeber sollte in<br />
Zukunft auch für dauerhafte nichtehe liche Lebensgemeinschaften,<br />
insbesondere für solche mit Kindern, Rege lungen zum Ausgleich<br />
eines wirtschaftlichen Ungleichgewichts vorsehen.<br />
Abteilung Arbeits- und Sozialrecht<br />
Die arbeits- und sozialrechtliche Abteilung des Deutschen Juris -<br />
tentages wird sich diesmal mit der Frage der Stellung älterer<br />
Arbeitnehmer in unserem Rechtssystem befassen.<br />
Seit den achtziger Jahren wurden – in einem großen Konsens zwischen<br />
der Politik, dem Gesetzge ber, Vertretern von Arbeitnehmern<br />
und Arbeitgebern und der Rechtsprechung – ältere Arbeitneh<br />
mer in großer Zahl lange vor Erreichen der normalen Rentenaltersgrenze<br />
aus dem Arbeitsleben verab schiedet (Stichwort:<br />
Vorruhestand). Finanziert wurde der vorgezogene Generationswechsel<br />
zum ganz überwiegenden Teil aus den Sozialkassen. Erst<br />
seit den Debatten um die so genannten Hartz-Gesetze wurde<br />
�� VERLAG C.H.BECK 25
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Worum geht es in den Abteilungen?<br />
deutlich, dass damit die Sozialversicherungssysteme überfordert<br />
werden und auch die staat lichen Haushalte nicht mehr in der Lage<br />
sind, entsprechende Transferleistungen zur Finanzie rung aufzubringen.<br />
Besonders in den Blickpunkt der Öffentlichkeit ist das Thema<br />
durch die Heraufsetzung der Alters grenze in der gesetzlichen<br />
Rentenver sicherung von 65 auf 67 Jahre getreten. Dies nicht nur<br />
aus den bereits genannten Gründen, sondern auch auf Grund der<br />
demographischen Entwicklung in der Ge sellschaft.<br />
Der Gutachter der Abteilung, Professor Dr. Ulrich Preis (Köln),<br />
stellt in sei nen umfangreichen Ausführungen zunächst in aller<br />
Deutlichkeit die zurzeit herrschende Wirk lichkeit dar: Die Privi -<br />
legierung älterer Arbeitnehmer (z. B. in Bezug auf Kün digungen,<br />
Urlaub etc.) hat nach seiner Meinung dazu geführt, dass ältere Arbeitnehmer<br />
heute gegenüber jüngeren Arbeitnehmern diskriminiert<br />
werden. Eine Tatsache, die mittlerweile auch der EuGH in<br />
mehreren Entscheidungen kritisiert hat. In seinem Gutachten kritisiert<br />
Preis besonders, dass heute im Arbeits- und Sozialrecht immer<br />
noch von einer unbefristeten Vollzeitbeschäftigung und einer<br />
lebensstandardsichernden gesetzlichen Altersrente ausgegangen<br />
wird. Doch dies entspreche nicht mehr der Wirklichkeit mit einer<br />
viel größeren Flexibilität, befristeten Arbeitsverträgen, Abrufverträgen,<br />
Teilzeitverträgen und vielem anderen mehr.<br />
Preis fordert – und dies wird sicherlich zu intensiven Diskussionen<br />
führen – einen deutlichen Kurswechsel im Arbeits- und<br />
Sozialrecht. Die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer müsse<br />
selbstver ständlich werden; Diskriminierungsfreiheit, Liberalität<br />
und sozialer Ausgleich müssten im Vorder grund stehen. Ältere<br />
Arbeitnehmer dürften nicht besser, aber auch nicht schlechter<br />
gestellt werden als jüngere Arbeitnehmer. So müssten Altersgrenzen<br />
sowohl in Gesetzen als auch in Tarifverträgen abgeschafft<br />
werden. Auch dürfe das Lebensalter nicht mehr eines der wesentlichen<br />
Kriterien etwa für die Sozialauswahl bei betriebsbedingten<br />
Kündigungen sein. Daneben schlägt er viele weitere Änderungen<br />
vor.<br />
Abteilung Strafrecht<br />
Die strafrechtliche Abteilung des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es nimmt<br />
sich diesmal einer hochaktuellen verfahrensrechtlichen Proble-
matik an: der Frage, wie im Spannungsfeld zwischen den Garantien<br />
des Rechtsstaats und der effektiven Bekämpfung von Kriminalität<br />
und Terrorismus mit Beweis erhebungs- und Beweisverwertungsverboten<br />
umzugehen ist. Seit langen Jahren ist in Rechtsprechung<br />
und Wissenschaft heftig umstritten, wo und wie<br />
Ermitt lungsergebnisse gewonnen und wie mit diesen Ergebnissen<br />
umgegangen werden kann und darf. Wo liegen Grenzen, was darf<br />
der Staat verwenden, wo und wie ist der Beschuldigte geschützt?<br />
Gerade durch die internationalen Bezüge bei der Bekämpfung des<br />
Terrorismus erhält diese Frage neue Brisanz.<br />
In seinem Gutachten analysiert Professor Dr. Matthias Jahn (Erlangen/Nürnberg)<br />
zunächst die aktuelle Situation. Er stellt fest,<br />
dass sich die rechtlichen Regelungen der Beweisverbote in einem<br />
unbefriedigenden Zustand befinden, aber nur wenige gesetzliche<br />
Änderungen notwendig sind, um hier deutliche Verbesserungen<br />
zu erzielen. Im Vordergrund steht für Jahn die Menschen würde<br />
(Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG). Verstößt eine Beweiserhebung oder eine<br />
Beweisverwertung dage gen, ist die Maßnahme unzulässig und hat<br />
zu unterbleiben. Dabei kann es nach seiner Einschätzung durchaus<br />
sein, dass es dann zu keiner Strafverfolgung mehr kommt.<br />
Dies müsse der Rechtsstaat aber hinnehmen. Zudem müsse der<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Worum geht es in den Abteilungen?<br />
deutsche Rechtsstaat auch bei der Verwertung im Ausland gewon -<br />
nener Erkenntnisse prüfen, ob diese den internationalen und insbesondere<br />
den europäischen Stan dards (Europäische Menschenrechtskonvention)<br />
entsprechen. Unterliege ein Beweismittel einem<br />
Verwertungsverbot, so könne es nur mit Zustimmung des<br />
Angeklagten verwendet werden.<br />
Abteilung Öffentliches Recht<br />
In den letzten Jahren kam es in ganz Europa zu weitreichenden<br />
Privatisierungen bei Post, Tele kommunikation, Energie- und<br />
Was serversorgung sowie Bahn. Inzwischen zieht sich der Staat<br />
angesichts leerer Haushaltskassen selbst aus klassischen Bereichen<br />
wie der öffent lichen Sicherheit oder dem Strafvollzug zurück.<br />
„Public Private Partnership“ (PPP) ist längst zu einem schillernden<br />
Begriff für eine neue Form des Zusammenwirkens von Staat<br />
und Privaten geworden.<br />
Doch der Gesetzgeber und die Gerichte konnten dem hohen<br />
Privatisierungstempo nicht immer fol gen. Zahlreiche Projekte<br />
wie die Privatisierung der Deutschen Flugsicherung scheiterten<br />
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�� VERLAG C.H.BECK 27
an rechtli chen Hürden. Und nicht erst der monatelange Arbeitskampf<br />
der Lokführer bei der Deutschen Bahn provozierte Nachfragen<br />
zu den Grenzen der Streikfreiheit bisher staatlich verwalteter<br />
Bereiche der Daseinsvorsorge.<br />
Die öffentlich-rechtliche Abteilung befasst sich mit den Gestal -<br />
tungs möglich keiten, aber auch den Grenzen der Privatisierung<br />
staatlicher und kommunaler Aufgaben. Die Beratungen zielen<br />
auf eine sach gerechte Lösung der bislang unbewältigten Rechtsfra<br />
gen. Der Gutachter Professor Dr. Martin Burgi (Bochum)<br />
empfiehlt mehr Rechts sicherheit durch verbindliche Regelungen<br />
in eigenen Gesetzen auf Bundes- und Landesebene. Nur so<br />
könne das Zusammenspiel von staatlichen und privaten Aufgaben<br />
sinn voll verknüpft werden. Änderungsbedarf sieht er im<br />
öffentlichen Recht, im Vergaberecht und auch im Gesellschaftsrecht.<br />
Abteilung Wirtschaftsrecht<br />
In Deutschland sind derzeit über 15.000 Aktiengesellschaften regis<br />
triert. Ihre Organisations- und Finanzverfassung wird einheitlich<br />
vom Aktiengesetz geregelt, das der autonomen Satzungsgestal<br />
tung durch die Aktionäre wenig Spielraum lässt. Zwingende<br />
Regelungen gibt es von der Gründung über die Zuständigkeit, Zusammensetzung<br />
und Organisation der Organe bis hin zur Kapitalauf<br />
bringung und -erhaltung. Abweichende Satzungsbestimmungen<br />
sind nur punktuell zugelassen. Dem liegt das traditionelle<br />
Leitbild der Aktiengesellschaft als einer börsennotierten<br />
28 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Abstimmung Fachgespräche<br />
Publikumsgesellschaft zu Grunde, die bei den Anlegern Kapital<br />
einsammelt und ihre Aktien breit streuen will.<br />
Tatsächlich haben sich seit Mitte der neunziger Jahre aber vielfältige<br />
Erscheinungsformen der Akti engesellschaft entwickelt. Die<br />
börsennotierten Gesellschaften, deren Aktien am geregelten<br />
Markt gehandelt werden, machen dabei nur noch einen kleinen<br />
Teil aus. Die Rechtsform der Aktiengesell schaft wird zunehmend<br />
von Unternehmensgründern und mittelständischen Familienunternehmen<br />
gewählt, damit neue Investoren gewonnen werden<br />
können oder sich die Unternehmensnachfolge einfacher gestalten<br />
lässt. Hier ist das enge Korsett des bisherigen Aktienrechts nicht<br />
mehr zeitge mäß.<br />
Die wirtschaftsrechtliche Abteilung des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />
befasst sich daher mit der Frage, ob das Aktienrecht unterschiedliche<br />
Regelungen für börsennotierte und nicht börsennotierte Gesellschaften<br />
vor sehen muss, um die Aktiengesellschaft auf der einen<br />
Seite für den Mittelstand weiterhin interessant zu machen, auf<br />
der anderen Seite aber auch den Schutz von Aktionären und Kreditgebern<br />
zu ge währ leisten.<br />
Vor diesem Hintergrund schlägt der Gutachter Professor<br />
Dr. Walter Bayer (Jena) eine Differen zierung im künftigen Aktienrecht<br />
zwischen börsen- und nicht börsennotierten Aktiengesellschaften<br />
vor, wie sie in anderen europäischen Ländern seit langem<br />
üblich ist. Für die börsennotierten Aktien gesellschaften könnten<br />
die Regelungen noch stärker an den Bedürfnissen des Kapitalmarktes<br />
und des An legerschutzes ausgerichtet werden. Auf der
anderen Seite könnte eine Deregulierung bei der nicht börsennotierten<br />
Aktiengesellschaft deren Gründung erleichtern, Spielräume<br />
für die Satzungs gestaltung schaffen und die Rechtsform<br />
damit für den Mittelstand noch deutlich attraktiver machen.<br />
Abteilung Mediation<br />
Die konsensuale (also die einvernehmliche) Streitbeilegung –<br />
meist unter dem Stichwort Mediation behandelt – wird inzwischen<br />
als „Zauberformel“ gehandelt, um Probleme der Bürger,<br />
aber auch zu nehmend von Unternehmen und der staatlichen<br />
Rechtspflege zu lösen. Es gibt zum Thema Media tion eine Vielzahl<br />
von Veröffentlichungen und Kongressen und die Bezeichnung<br />
„Mediator“ schmückt zunehmend die Briefbögen u. a. von<br />
Rechtsanwälten und Psychologen.<br />
Der Deutsche <strong>Juristentag</strong> befasst sich mit den verschiedenen Formen<br />
der konsensualen Streitbeilegung und fragt, ob dafür ein<br />
Regelungsbedarf im Verfahrens- und Berufs recht besteht. Die bisherige<br />
Diskussion kommt aus zwei Richtungen. Eine ein ver -<br />
nehmliche Streitbeilegung wird als besonders erstrebenswert an-<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Worum geht es in den Abteilungen?<br />
gesehen, und zudem hoffen die Justizverwaltungen auf eine Entlas<br />
tung der Gerichte, wobei die Gerichte zunehmend selbst Anbieter<br />
von Mediation werden.<br />
In seinem Gutachten stellt Professor Dr. Burkhard Hess (Heidelberg)<br />
dar, dass sowohl bei der außergerichtlichen wie auch bei<br />
der gerichtsbezogenen Streitbeilegung die gesetzlichen Regelungen<br />
nicht mit der tatsächlichen Entwicklung Schritt gehalten hätten.<br />
So bewegten sich viele gerichtsbezogene Mediationen auf<br />
unsicherer Rechtsgrundlage, und bei der vertragsautonomen<br />
Mediation seien berufsrechtliche Regelungen und Qualitätserfordernisse<br />
weithin ungeklärt. Hinzu kommt jetzt auch die eu -<br />
ropäische Mediationsrichtlinie 2008/52/EG vom 21. 5. 2008, die<br />
bis Mai 2011 in nationales Recht umgesetzt sein muss. Somit ist<br />
nach Ansicht von Hess eine allgemeine Regelung für die verschiedenen<br />
Formen der Mediation erforderlich. So müssten die Verfahrensordnungen<br />
die Mediation berücksichtigen und das Berufsrecht<br />
aller betroffenen Berufe (von den Anwälten bis zu den<br />
Ärzten) daran angepasst werden. Da der Bund hier die Gesetz -<br />
gebungskompetenz habe, schlägt Hess ein „Gesetz zur Förde -<br />
rung der Mediation“ vor, das schon die europäischen Vorgaben<br />
berücksichtigen sollte.<br />
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<strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte<br />
Deutschlands<br />
Von Dr. Carmen Hildebrandt, <strong>Erfurt</strong><br />
Geschäftsführerin <strong>Erfurt</strong> Tourismus GmbH<br />
Blick über <strong>Erfurt</strong> vom Petersberg<br />
30 VERLAG C.H.BECK ��
�� VERLAG C.H.BECK 31
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte Deutschlands<br />
Die Stadt <strong>Erfurt</strong> lädt nationale und internationale Gäste<br />
ein zum „Rendezvous in der Mitte Deutschlands“ und<br />
immer mehr Besucher sind fasziniert vom Charme der<br />
thüringischen Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong>. Die Gäste unserer Stadt<br />
lassen sich verzaubern von der mehr als 1260jährigen Geschichte,<br />
die in der ausgezeichnet rekonstruierten historischen Altstadt lebendig<br />
geblieben ist.<br />
Besonders beeindruckend ist das Ensemble von Mariendom und<br />
St. Severikirche, wenn man auf unserem Domplatz, der zu den<br />
größten unbebauten Plätzen Deutschlands zählt, dem Markttreiben<br />
zuschaut.<br />
<strong>Erfurt</strong>-Besucher schlendern gerne über die Krämerbrücke, die<br />
einzige vollständig bebaute und bewohnte Brücke Europas. Die<br />
<strong>Erfurt</strong>er Krämerbrücke, welche ebensolchen Reiz wie ihre kleine<br />
Schwester Ponte Vecchio in Florenz ausübt, zählt zu den bekanntesten<br />
Sehenswürdigkeiten unserer Stadt und ist in der verkehrsgünstig<br />
angeschlossenen Mitte Deutschlands ohnehin sehr viel<br />
schneller erreichbar. In den engen Brückenhäuschen bieten heute<br />
wieder heimische Künstler und Handwerker ihre Kostbarkeiten<br />
an – immer eine Verführung für den Geldbeutel… Von der<br />
Brückenkopfkirche, der Ägidienkirche, kann der Besucher einen<br />
wunderschönen Blick auf <strong>Erfurt</strong> aus der Vogelperspektive genießen.<br />
Das Netz an mittelalterlichen Gassen und Brücken ist<br />
unüberschaubar, und hinter jeder Wegbiegung laden neue kleine<br />
Läden, Boutiquen oder Restaurants zu einem Aufenthalt ein.<br />
Eine Unterbrechung des Stadtbummels bietet sich auch in einem<br />
der zahlreichen Straßencafés in der autofreien Innenstadt bei<br />
einem Cappuccino oder in einem der idyllischen Biergärten bei<br />
unserer ausgezeichneten Thüringer Küche an. Die berühmten<br />
Thüringer Klöße und die unverwechselbare Thüringer Rostbrat-<br />
32 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Chorgestühl Mariendom Krämerbrücke<br />
wurst muss jeder <strong>Erfurt</strong>-Besucher unbedingt einmal probiert<br />
haben.<br />
Auch den Petersberg, die eigentliche Stadtkrone <strong>Erfurt</strong>s, eine der<br />
wenigen erhaltenen barocken Stadtfestungen Europas, erreichen<br />
unsere <strong>Erfurt</strong>-Besucher zu Fuß in einigen Minuten vom Domplatz<br />
aus. Ein Blick vom Petersberg-Plateau auf den <strong>Erfurt</strong>er Altstadtkern<br />
ist ein besonderes Erlebnis.<br />
<strong>Erfurt</strong> zog als geistiges, kulturelles und politisches Zentrum<br />
Thüringens über Jahrhunderte große Persönlichkeiten an. Namen<br />
wie Martin Luther, Adam Ries, Johann Wolfgang von Goethe,<br />
Friedrich Schiller, Johann Sebastian Bach, Zar Alexander I. oder<br />
Napoleon sind mit unserer Stadt verbunden und prägen eindrucksvoll<br />
die <strong>Erfurt</strong>er Geschichte.<br />
Aber nicht nur die <strong>Erfurt</strong>er selbst empfinden ihre Stadt als eine der<br />
schönsten Deutschlands. Der ehemalige Bundespräsident Richard<br />
von Weizsäcker sagte: „<strong>Erfurt</strong> hat etwas zu geben an großen<br />
Reichtümern, weit über die Grenzen der Stadt und des Bundeslandes<br />
Thüringen hinaus.“ Helmut Kohl äußerte sich bei seinen<br />
Besuchen mehrfach begeistert: „<strong>Erfurt</strong> wird eine der großen<br />
Städte Deutschlands“, und Michail Gorbatschow fand: „Es war<br />
notwendig, Deutschland wiederzuvereinigen, damit ich endlich<br />
mal nach <strong>Erfurt</strong> komme.“<br />
Heute gehört <strong>Erfurt</strong>, als „Tor“ Thüringens, auch zu den attraktivsten<br />
Tagungs-, Kongress- und Messestandorten Mitteldeutschlands.<br />
Der historische Kaisersaal ist eines der ältesten deutschen<br />
Kultur- und Kongresszentren und bietet mit einer gelungenen<br />
Symbiose aus historischem Ambiente und moderner Technik den<br />
zauberhaften Rahmen für Kongresse, Tagungen, Festabende,<br />
Bälle, Konzerte sowie Shows. Tagen hinter mittelalterlichen Mau-
ern ist im weltberühmten Evangelischen Augustinerkloster möglich.<br />
Heute ist die bedeutende Lutherstätte mit moderner Technik<br />
ausgestattet und kann so mit seinen Tagungsräumen, den Innenhöfen,<br />
dem Klostergarten und Kreuzgang für ein unverwechselbares<br />
Meeting-Ambiente sorgen. Zentral in Deutschland gelegen,<br />
wird das 1997 eröffnete moderne Messe- und Kongresszentrum<br />
am Stadtrand allen Ansprüchen gerecht. Als attraktives Ausstellungs-<br />
und Kongresszentrum bietet die Messe <strong>Erfurt</strong> ausreichend<br />
Platz für Kongresse und Events bis zu 6.000 Personen.<br />
Ob als Regierungssitz, moderne Universitätsstadt, Medienstadt<br />
und Produktionsstandort des Kinderkanals, die 200.000 Einwohner<br />
zählende, pulsierende Metropole Thüringens gehört heute zu<br />
den attraktivsten Städten Deutschlands.<br />
Mit dem Bau der Eislaufhalle als eine der weltweit fünf (!) Eislaufhallen,<br />
die ein Wettkampfoval vorhalten, wird auch der Ruf <strong>Erfurt</strong>s<br />
als Sportstadt mit hervorragenden Trainings- und Wettkampfbedingungen<br />
weiter in die Welt getragen.<br />
Doch auch das leibliche Wohl kommt in <strong>Erfurt</strong> nicht zu kurz –<br />
ausgerichtet vom Verband der Köche Deutschlands e.V., findet die<br />
IKA/Olympiade der Köche, die weltgrößte Kochkunstausstellung<br />
mit dem größten internationalen Koch-Wettbewerb, zum dritten<br />
Mal in <strong>Erfurt</strong> statt. Es werden die weltweit besten Köchinnen,<br />
Köche und Patissiers aus fast 50 Nationen erwartet, die in der<br />
Messe <strong>Erfurt</strong> vom 19. bis 22. 10. 2008 ihr Können zeigen werden.<br />
Die Gäste unserer Stadt können somit Augenzeuge internationaler<br />
Wettbewerbe werden, f aszinierende Kochkunst erleben und<br />
natürlich auch einiges für ihr leibliches Wohl tun.<br />
Es lohnt sich, <strong>Erfurt</strong> kennen zu lernen. Unsere Tagungs- und Geschäftsreisenden<br />
kommen oft ganz privat mit ihrer Familie oder<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte Deutschlands<br />
DomStufen-Festspiele Nationalmannschaft des Verbandes der Köche<br />
ihren Freunden wieder. Ob nun zum Krämerbrückenfest, zu den<br />
Domstufenfestspielen oder zum Weihnachtsmarkt – ein Anlass<br />
findet sich immer. Wir laden herzlich ein zum „Rendezvous in der<br />
Mitte Deutschlands“.<br />
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�� VERLAG C.H.BECK 33
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Dazu ein bunter Blumenstrauß …<br />
Das Rahmenprogramm des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />
Von Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts Stefan Kaufmann, Jena,<br />
und Richter am Landgericht Dr. Lars Schmidt, <strong>Erfurt</strong><br />
34 VERLAG C.H.BECK ��<br />
egapark <strong>Erfurt</strong>
Die Themen sind längst festgelegt und die Gutachten bereits<br />
veröffentlicht – der inhaltliche Rahmen des<br />
<strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es ist mithin vorgegeben.<br />
Voller Spannung erwartet die juristische Fachwelt Deutschlands<br />
nunmehr die Referate sowie die Diskussionen in den Abteilungen<br />
bis hin zu den Beschlussfassungen. Doch die <strong>Erfurt</strong>er Tagung steht<br />
nicht nur hinsichtlich der damit einhergehenden Fortentwicklung<br />
des Rechts in einer langen Tradition: <strong>Juristentag</strong>e begeisterten<br />
in den zurückliegenden Jahrzehnten stets auch durch hochkarätige<br />
Rahmenprogramme, die verlockende Ergänzungen der<br />
Fachtagungen boten. So hat sich denn auch in der Hauptstadt des<br />
Freistaats Thüringen der Ortsausschuss das ehrgeizige Ziel gesetzt,<br />
den Aufenthalt der Teilnehmer in <strong>Erfurt</strong> und der gesamten<br />
Region in kultureller Hinsicht so angenehm und zugleich interessant<br />
zu gestalten, dass ein jeder Gast unbedingt wiederkommen<br />
möchte.<br />
Sie, liebe Teilnehmer des <strong>67.</strong> Deutschten <strong>Juristentag</strong>es, sind herzlich<br />
eingeladen zu Begegnungen der ganz besonderen Art. Und<br />
wie es sich gehört, beehren wir uns, Ihnen zu unserem Rendezvous<br />
in der Mitte Deutschlands einen opulenten Blumenstrauß zu<br />
reichen. Was läge näher, als den Gästen der Blumenstadt <strong>Erfurt</strong> ein<br />
individuell zusammenzustellendes Bouquet anzubieten? Suchen<br />
Sie sich aus dem Blütenmeer diejenigen heraus, die Ihnen zu -<br />
sagen – und sorgen Sie sich nicht, dass darunter die Pracht der<br />
<strong>Erfurt</strong>er Gartenausstellung leiden könnte. Denn schon entlang<br />
des Weges von der Altstadt zur Messe werden Sie den egapark<br />
mehrfach passieren: und wenn Sie einfach einmal hineinschauen,<br />
können Sie sich Ihr eigenes Bild von der <strong>Erfurt</strong>er Blumenpracht<br />
machen, die schon unzählige Gäste in ihren Bann gezogen hat.<br />
Es war bei der Erstellung des Rahmenprogramms unser vorrangi -<br />
ges Anliegen, möglichst viele verschiedene Aspekte <strong>Erfurt</strong>s und<br />
Thüringens zu vereinen. Und wir hoffen, nun für wirklich jeden<br />
Geschmack etwas anbieten zu können. Lernen Sie <strong>Erfurt</strong> in aller<br />
Ruhe kennen, verweilen Sie in den Gassen und auf den Plätzen der<br />
Altstadt – eine der größten und geschichtsträchtigsten Deutschlands<br />
– und genießen Sie die einzigartige Atmosphäre! Gern empfängt<br />
Sie im Rathaus ein historischer Ratsherr und führt Sie sodann<br />
durch die Stadt und ihre 1260jährige Geschichte. Oder nehmen<br />
Sie in einem Straßenbahnwagen aus den Sechziger Jahren<br />
Platz und fahren Sie entlang der bedeutenden Handelswege durch<br />
die Altstadt, vorbei an Klöstern, Kirchen und der Universität.<br />
Auch wird es Ihnen möglich sein, die Stadt mit den Augen Luthers<br />
und Bachs zu sehen. Auf dieser thematischen Stadtführung besuchen<br />
Sie Stätten der zwei wohl bedeutendsten Persönlichkeiten,<br />
die je in <strong>Erfurt</strong> wirkten. Dabei sollte sich niemand davon abschrecken<br />
lassen, dass Luther, der von 1501 bis 1511 in <strong>Erfurt</strong> studierte,<br />
von den Juristen seiner Zeit nicht viel hielt. Überliefert sind<br />
solche Aussagen wie: „Juristen sind böse Christen.“ Oder: „Es wäre<br />
kein Wunder, dass Gott ließe die Welt versinken um solcher<br />
Schandjuristen willen.“ Heutzutage werden Juristen in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm<br />
Wartburg<br />
nicht mehr verspottet und abgelehnt, sondern vielmehr herzlich<br />
willkommen geheißen.<br />
<strong>Erfurt</strong> liegt nicht nur in der Mitte Deutschlands, die Landeshauptstadt<br />
ist auch der geografische Mittelpunkt Thüringens. Daher ergab<br />
es sich fast von selbst, von hier aus in alle vier Himmelsrichtungen<br />
auszuschwärmen. Das Ausflugsprogramm bringt interessierte<br />
Gäste nach Sondershausen und Bad Frankenhausen im<br />
Norden, nach Jena und Umgebung im Osten, nach Meiningen im<br />
Süden sowie auf Schloss Friedenstein nach Gotha und Eisenach<br />
im Westen.<br />
In Eisenach öffnet sich die wohl bekannteste Sehenswürdigkeit<br />
Thüringens den Besuchern: die Wartburg. Ein klangvoller Name,<br />
der mannigfaltige Gedanken wachruft. Einmal mehr begegnet<br />
uns hier Luther, der dort als „Junker Jörg“ untertauchte und das<br />
Neue Testament ins Deutsche übersetzte. Das erste deutsche Burschenschaftstreffen<br />
fand hier statt und hat in Art. 22 Abs. 2 GG bis<br />
heute Niederschlag gefunden: „Die Bundesflagge ist schwarz-rotgold.“<br />
Am Fuße der Wartburg wird ein Besuch im Geburtshaus<br />
Johann Sebastian Bachs den Ausflug abrunden.<br />
Im Süden zeigt sich die Residenzstadt Meiningen von ihrer besten<br />
Seite. Begleitet und geführt vom Präsidenten des dortigen Landgerichts,<br />
gewährt das Meininger Hoftheater Einblicke in die Geburtstätte<br />
des modernen Regietheaters und lädt der englische<br />
Garten zum Lustwandeln – der Geheimtipp in unserem Programm.<br />
�� VERLAG C.H.BECK 35
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm<br />
Der Ausflug in den Osten führt zu einem prosperierenden Unternehmen,<br />
der Kahla/Thüringen Porzellan GmbH. In den letzten<br />
Jahren sammelten die Ostthüringer zahlreiche Designerpreise.<br />
Gäste des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es sind nun zu einer Werksbesichtigung<br />
eingeladen. Hernach verlockt Sie die Leuchtenburg, die<br />
weithin sichtbare „Perle des Saaletales“, zu einem Rundgang in luftiger<br />
Höhe. Am Nachmittag wird die „Stadt der Wissenschaft“ des<br />
Jahres 2008 gewürdigt. Jena hat sich inzwischen zu einem hochrangigen<br />
Wirtschafts-, Wissenschafts- und Technologiezentrum<br />
entwickelt. Zwei Einrichtungen, die daran besonderen Anteil haben,<br />
finden sich natürlich auch im Besuchsprogramm: die Friedrich-Schiller-Universität<br />
und die Carl-Zeiss-Werke.<br />
Meininger Theater<br />
36 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Die Exkursion in den Thüringer Norden macht zuerst Halt in<br />
Sondershausen. Im dortigen Bergwerk erleben Besucher die ungewöhnliche<br />
Welt in 680 Metern Tiefe. Unter Tage können sie eine<br />
230 Millionen Jahre alte Salzlagerstätte bestaunen und Materialrutschen<br />
nutzen, um Höhenunterschiede zu überwinden. Außergewöhnlich<br />
ist auch eine Bootsfahrt auf dem Laugensee – gleichsam<br />
unter dem Meeresspiegel. Anschließend fahren die Teilnehmer<br />
in das Kyffhäusergebirge zum dortigen Kyffhäuserdenkmal.<br />
Unter diesem sagenumwobenen Monument soll Kaiser Barbarossa<br />
noch immer in der Hoffnung auf Frieden ausharren. Das<br />
Bauernkriegs panorama in Bad Frankenhausen bildet den ab -<br />
schließenden Höhepunkt des Tagesausfluges. Der Maler Werner<br />
Kyffhäuserdenkmal<br />
Jena
Leuchtenburg<br />
Tübke erschuf hier mit dem 360°-Gemälde eines der größten<br />
Kunstprojekte des 20. Jahrhunderts. Diesen historisch-philosophischen<br />
und nicht zuletzt zeitkritischen Bildkosmos muss man<br />
gesehen haben.<br />
Nicht unerwähnt dürfen daneben unsere Ausflüge nach Weimar<br />
bleiben. Die weltbekannte Kulturstadt zieht jährlich Millionen<br />
von Touristen an. Nicht alle werden jedoch so exklusiv zu den Sehenswürdigkeiten<br />
geführt wie die Teilnehmer des <strong>67.</strong> Deutschen<br />
<strong>Juristentag</strong>es. Unser ausgewähltes Angebot reicht von einem Spaziergang<br />
vom Goethehaus zur Anna-Amalia-Bibkliothek, über<br />
ein Lesekonzert in Belvedere bis zu Faust im Deutschen Nationaltheater<br />
am Abend. Aber wir möchten auch nicht die Augen vor<br />
dem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte verschließen: In der<br />
Gedenkstätte Buchenwald findet eine thematische Sonderveranstaltung<br />
zum Leben des jüdischen Richters Dr. Wilhelm Dreyer<br />
statt.<br />
Sie kennen Thüringen schon? Sie haben das alles schon gesehen?<br />
In <strong>Erfurt</strong> nichts Neues? Weit gefehlt: Unser Blumenstrauß ist gespickt<br />
mit – nicht nur – floralen Raritäten, denn das Rahmenprogramm<br />
hält auch besondere Überraschungen bereit und bietet<br />
den Teilnehmern Exklusives. Die renommierte <strong>Erfurt</strong>er Galerie<br />
Rothamel wartet mit einer neuen Ausstellung auf, die in der <strong>Juristentag</strong>swoche<br />
eröffnet wird. Darin schickt der Galerist die Besucher<br />
mittels verschiedenartiger Medien auf „Exkursionen“. Einen<br />
Ausflug anderer Art können technisch Interessierte unternehmen.<br />
In Arnstadt, der ältesten Stadt Ostdeutschlands, werden seit 2007<br />
von Rolls Royce Großtriebwerke für Flugzeuge produziert. Der<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm<br />
Betrieb der N3 Engine Overhaul Services ist im Rahmenprogramm<br />
– ausnahms weise – zu besichtigen.<br />
Nicht minder gut bewacht ist für gewöhnlich die Thüringer<br />
Staatskanzlei. Das barocke Palais wurde zwischen 1711 und 1720<br />
als kurmainzische Statthalterei errichtet. Heutzutage befindet sich<br />
hier der Sitz des Thüringer Ministerpräsidenten. Vor dem Tor<br />
stehen zwei eigene Wachgebäude, an die sich der Mitte 2008 neu<br />
angelegte Hirschgarten schmiegt. Gäste des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />
dürfen die Wachen passieren und gewinnen so einen<br />
Eindruck von dem architektonisch reizvollen und reich ausgestatteten<br />
Gebäudeensemble.<br />
Letztlich bieten sich den Besuchern musikalische Leckerbissen.<br />
Eigens für den <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> hat Guy Montavon,<br />
Generalintendant der Oper <strong>Erfurt</strong>, eine Melange der italienischen<br />
Spielzeit zusammengestellt, deren Gestaltung derzeit als eines der<br />
am besten gehütetsten Geheimnisse <strong>Erfurt</strong>s gilt. Domorganist<br />
und Kantor Silvius von Kessel lädt zudem zu einem Orgelkonzert<br />
und einem Rundgang durch das <strong>Erfurt</strong>er Wahrzeichen schlechthin,<br />
den Dom St. Marien. Der weltweit tätige Kirchenmusiker<br />
spielt in würdiger Umgebung Werke von Bach und Vierne, wird<br />
es aber auch nicht versäumen, der von ihm zur Perfektion beherrschten<br />
Kunst der Improvisation zu frönen.<br />
Recht kultig wird es bei der <strong>Erfurt</strong>er Juristennacht zugehen: Mit<br />
„Rest of Best“ aus Thüringen und der „Arbeitsgerichts Jazzband“<br />
aus Rheinland-Pfalz erwarten wir zwei Formationen, die ihre<br />
Weitere Informationen und online-Anmeldung unter www.djt.de<br />
Gern senden wir Ihnen auch das Programmheft zu und stehen für Auskünfte zur Verfügung:<br />
Geschäftsstelle des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es, Landgericht <strong>Erfurt</strong>, Domplatz 37, 99084 <strong>Erfurt</strong>, Telefon +49 (0)361 37-75670,<br />
Mail: info@djt-erfurt.de<br />
38 VERLAG C.H.BECK ��<br />
… eine Attraktion in der <strong>Erfurt</strong>er Juristennacht<br />
Klasse niemandem mehr beweisen müssen, sie aber allen beweisen<br />
werden.<br />
Sie haben die Qual der Wahl. Wie auch immer Sie sich entscheiden:<br />
Sie werden sich richtig entscheiden. Wir sind überzeugt, dass<br />
am Ende ein jeder von Ihnen einen großen Blumenstrauß in den<br />
Händen halten wird – gebunden aus Erlebnissen, Eindrücken,<br />
Erinnerungen. Nehmen Sie ihn mit nach Hause, lassen Sie Verwandte<br />
und Freunde daran teilhaben und kommen Sie mit ihnen<br />
bald wieder nach Thüringen.<br />
Theater <strong>Erfurt</strong>
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der<br />
Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
vom Mittelalter bis zur Gegenwart<br />
Von Professor em. Dr. Matthias Werner, Jena<br />
Lehrstuhl für Thüringische Landesgeschichte und Mittelalterliche Geschichte<br />
an der Friedrich-Schiller-Universität Jena<br />
Die thüringische Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong> stellt mit ihrer<br />
Universität – der jüngsten und zugleich drittältesten<br />
Universität des heutigen Deutschland –, mit ihrer Fachhochschule,<br />
mit ihrer „Akademie gemeinnütziger Wissenschaften“<br />
und als Sitz des katholischen Bistums <strong>Erfurt</strong> in dem Ensemble<br />
der deutschen Landeshauptstädte ein von einer besonders langen<br />
Geschichte geprägtes, lebendiges Zentrum der Bildung, der<br />
Wissenschaft und des kirchlichen Lebens dar. <strong>Erfurt</strong> ist unter den<br />
Hauptstädten der deutschen Bundesländer als Landeshauptstadt<br />
die jüngste – dennoch reichen seine historischen Wurzeln in der<br />
schriftlichen Überlieferung bis ins frühe 8. Jahrhundert und damit<br />
nach Mainz von allen am weitesten zurück. Bis zur Gründung<br />
des Freistaats Thüringen 1990 und <strong>Erfurt</strong>s Bestimmung zu dessen<br />
Regierungssitz bestand die eigentümliche Diskrepanz, dass <strong>Erfurt</strong><br />
nahezu seine gesamte 1300-jährige Geschichte hindurch gleich-<br />
sam als thüringische „Metropole“, als mit Abstand einwohnerreichste<br />
Stadt Thüringens und als eine der größten Städte des mittelalterlichen<br />
deutschen Reiches die überragende wirtschaftliche,<br />
kulturelle und kirchliche Stellung im Lande einnahm und zeitweise<br />
das bedeutendste städtische Zentrum des mitteldeutschen<br />
Raums war, dass es dennoch aber nie Hauptstadtfunktionen besaß.<br />
Wenn es diese Funktionen schließlich 1990 erhielt, so war der<br />
Weg hierzu verschlungen und weit. Er führte durch die höchst verwickelte,<br />
kleinstaatlich geprägte Geschichte Thüringens ebenso<br />
wie durch das große Geschehen in Deutschland und Europa, das<br />
sich immer wieder an zentralen Wegmarken und Schnittstellen<br />
mit der Entwicklung in Thüringen kreuzte – mehrfach auch in <strong>Erfurt</strong><br />
selbst. Bildung, Wissenschaft und kirchliches Leben waren ein<br />
bedeutsamer Teil dieses Weges. Wenn sie heute ein wichtiges Wesensmerkmal<br />
<strong>Erfurt</strong>s auch als Landeshauptstadt darstellen, dann<br />
Kreuzgang Augustinerkloster
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
Bibliothek Augustinerkloster Renaissancehof Augustinerkloster Eingangsportal Collegium Maius<br />
liegt dies bei allem Neubeginn seit 1990 entscheidend in der langen,<br />
alles andere als geradlinigen und – den thüringischen Verhältnissen<br />
geschuldet – nicht selten recht komplizierten Geschichte<br />
<strong>Erfurt</strong>s begründet. Diese Geschichte mit Blick auf <strong>Erfurt</strong><br />
als Zentrum geistigen und kirchlichen Lebens zu skizzieren, ist<br />
Aufgabe des vorliegenden Beitrags.<br />
der Bistumsgründung des Bonifatius (741/42) zum<br />
mitteldeutschen Bildungszentrum am Vorabend der<br />
I.Von<br />
Reformation. <strong>Erfurt</strong> bildete dank seiner Lage inmitten<br />
des fruchtbaren Thüringer <strong>Beck</strong>ens und an der Kreuzung wichtiger<br />
Fernverbindungen seit jeher das natürliche Zentrum des<br />
thüringischen Raums. Aufgrund dieser Mittellage und der stadtbeherrschenden<br />
Erhebung des für eine Großburg geeigneten Petersberges<br />
im Nordwesten der Stadt nahm <strong>Erfurt</strong> zweifellos schon<br />
in der Zeit des Thüringer Königreiches (5./frühes 6. Jahrhundert)<br />
zentralörtliche Funktionen wahr und bildete wohl den wichtigsten<br />
herrschaftlichen, kirchlichen und wirtschaftlichen Mittelpunkt<br />
bei der Eingliederung des 531 von den Franken unterworfenen<br />
Thüringen in das Frankenreich. 741/42 wurde es im Zuge<br />
des Aufbaus der rechtsrheinischen Kirchenorganisation von dem<br />
angelsächsischen Missionsbischof Bonifatius (672/75–754) in engem<br />
Zusammenwirken mit den karolingischen Frankenherrschern<br />
und dem Papst als Zentralort Thüringens zum Sitz des neu<br />
gegründeten Bistums für Thüringen erhoben. Die schon kurz darauf<br />
von Bonifatius vorgenommene Aufhebung des Bistums <strong>Erfurt</strong><br />
und seine Eingliederung in die Diözese Mainz begründeten als<br />
eine der folgenreichsten Weichenstellungen der thüringischen<br />
Geschichte die über 1000-jährige kirchliche Zugehörigkeit <strong>Erfurt</strong>s<br />
und Thüringens zum Erzbistum Mainz. Ihr folgte zu Beginn des<br />
11. Jahrhunderts auch die weltlich-herrschaftliche Unterstellung<br />
des Ortes, der bis dahin zusammen mit seiner wohl auf dem<br />
Petersberg befindlichen Königspfalz in königlicher Hand gewe -<br />
sen war, unter den Mainzer Erzbischof. Als Mainzer Hauptort in<br />
Thüringen und als zeitweise zweite Residenz des Erzbischofs neben<br />
Mainz war <strong>Erfurt</strong> fortan engstens mit den kulturellen und<br />
wirtschaftlichen Zentren am Mittelrhein verbunden und es besaß<br />
im Mittelalter gegenüber den meist viel kleineren Städten der Region<br />
gleichsam den Vorsprung einer rheinischen Bischofsstadt inmitten<br />
des thüringisch-sächsischen Raums.<br />
Mit dem Nebeneinander der beiden erzbischöflichen Kollegiatstifte<br />
St. Marien und St. Severi seit dem 9. Jahrhundert auf dem<br />
Domberg und mit dem 1060 von dem Mainzer Erzbischof Siegfried<br />
I. (1060–1084) gegründeten Benediktinerkloster St. Peter<br />
auf dem Petersberg wies <strong>Erfurt</strong> bereits früh eine bemerkenswerte<br />
und für Thüringen singuläre Konzentration hochrangiger geistlicher<br />
Institutionen auf engstem Raum auf. Seine Stellung als<br />
kirchlicher Vorort Thüringens verband sich seit der Mitte des<br />
11. Jahrhunderts zunehmend mit dem wirtschaftlichen Potential<br />
seiner aufblühenden Bürgergemeinde, die <strong>Erfurt</strong> rasch zur<br />
größten Stadt Mitteldeutschlands anwachsen ließ. Bereits im<br />
11./12. Jahrhundert gewann <strong>Erfurt</strong> mit den geistlichen Schulen<br />
an St. Marien und St. Severi und mit der literarischen, künstlerischen<br />
und architektonischen Blüte des hirsauisch geprägten<br />
Petersklosters eine herausragende Stellung als Mittelpunkt von<br />
Bildung und geistlichem Leben. Die Ansiedlung der Bettelorden<br />
der Franziskaner, Dominikaner und Augustiner-Eremiten seit<br />
den 20er Jahren des 13. Jahrhunderts, für deren weitere Ausbreitung<br />
in Thüringen <strong>Erfurt</strong> die Anlaufstelle war, machte die Stadt<br />
zum Strahlungszentrum der modernsten Formen religiösen Lebens<br />
für Thüringen und führte zu einem Zustrom einheimischer<br />
und auswärtiger Spitzengelehrter im Bereich der Kanonistik,<br />
Theologie und Philosophie. Die berühmtesten unter ihnen waren<br />
unter den Dominikanern der aus dem thüringischen Hochheim<br />
stammende Theologe, Philosoph, Prediger und Mystiker<br />
Meister Eckhart (um 1260–1328), unter den Franziskanern der<br />
Kanonist und Theologe Johannes von <strong>Erfurt</strong> (um 1250–1340/50)<br />
und unter den Augustiner-Eremiten der Theologe und Prediger<br />
Heinrich von Friemar (um 1245–1340). Sie und zahlreiche andere<br />
lehrten an den hochschulähnlichen internen Schulen ihrer Ordenshäuser,<br />
die im 14. Jahrhundert zu den zentralen Lehranstalten<br />
(Generalstudien) für die großen sächsischen Ordensprovinzen<br />
erhoben wurden.<br />
�� VERLAG C.H.BECK 41
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
Bedeutender und folgenreicher noch als diese bemerkenswerte<br />
Konzentration von hochrangigen Ordensstudien war der verbandsartige<br />
Zusammenschluß der Schulen von St. Marien und<br />
St. Severi, des Petersklosters, der Augustiner-Chorherren (Reglerstift)<br />
und des Schottenklosters sowie der an ihnen und außerhalb<br />
von ihnen in <strong>Erfurt</strong> lehrenden Magister noch im 13. Jahrhundert<br />
zum sog. Studium Erfordense. Diese Unterrichtsor ga -<br />
nisation orientierte sich als Generalstudium an der Pariser<br />
Artistenfakultät und stieg mit ihrem internationalen Lehrpersonal<br />
und ihrer hohen Frequenz von Scholaren (schon 1282 sollen<br />
es 1000 Studenten gewesen sein) in der ersten Hälfte des 14. Jahrhunderts<br />
zur bedeutendsten Bildungsanstalt in Deutschland auf.<br />
In der Forschung gilt das <strong>Erfurt</strong>er Studium, das in dieser Form in<br />
Deutschland einzigartig war und nur mit der Genossenschaft<br />
der Pariser Schulen vor der Gründung der Pariser Universität<br />
(1215/31) verglichen werden kann, als „die älteste Hochschule …<br />
Mitteleuropas“ (Sönke Lorenz) 1 . Gemeinsam mit den Ordensstudien<br />
machte es <strong>Erfurt</strong> zu einem Zentrum von Bildung und Wissenschaft,<br />
für das es im damaligen deutsprachigem Raum nichts<br />
Vergleichbares gab.<br />
Diese Führungsstellung wurde nach der Mitte des 14. Jahrhunderts<br />
für kurze Zeit gefährdet, als das <strong>Erfurt</strong>er Schulleben durch<br />
die Gründung der Universität Prag als der ersten Universität in<br />
Mitteleuropa 1348 durch Kaiser Karl IV. in eine tiefe Krise geriet.<br />
Da die neue Prager Hochschule als päpstlich und kaiserlich approbierte<br />
Universität im Unterschied zum <strong>Erfurt</strong>er Studium generale<br />
akademische Grade verleihen konnte, wie sie für kirchliche<br />
und juristische Karrieren zunehmend erforderlich waren, besaß<br />
sie wesentlich höhere Attraktivität und zog einen Großteil der<br />
Studenten und Magister von <strong>Erfurt</strong> ab. Als Reaktion hierauf betrieb<br />
die Stadt <strong>Erfurt</strong> seit 1378 beim Papst, der allein zu der entsprechenden<br />
Privilegierung befugt war, die Gründung einer eigenen<br />
Universität. 1392 konnte die Universität <strong>Erfurt</strong> als zweite<br />
städtische Universität im Reich nach Köln (1388) eröffnet werden<br />
und den Lehrbetrieb aufnehmen. Unter ihren vier Fakultäten<br />
(Artistenfakultät bzw. Philosophische Fakultät, Theologie,<br />
Jura und Medizin) erlangten die Juristenfakultät als die nach<br />
Köln bedeutendste juristische Ausbildungsstätte in Deutschland<br />
und die Theologische Fakultät als ein Zentrum der Spätscholastik<br />
und des Nominalismus rasch höchstes Ansehen. Entscheidend<br />
kam der Universität zugute, dass ihr die <strong>Erfurt</strong>er Generalstudien<br />
der Franziskaner, Dominikaner und Augustiner-Eremiten<br />
inkorporiert wurden und dass enge Verbindungen zu den<br />
<strong>Erfurt</strong>er Kartäusern und dem benediktinischen Peterskloster bestanden,<br />
die gemeinsam mit den Augustiner-Eremiten <strong>Erfurt</strong> zu<br />
einem der Hauptorte der monastischen Ordensreformen des<br />
15. Jahrhunderts machten. Unter diesen fast einzigartigen Rahmenbedingungen<br />
stieg die Universität <strong>Erfurt</strong>, deren hohes Ansehen<br />
durch ihre Mitwirkung an den großen abendländischen<br />
Kirchenkonzilien von Pisa (1409), Konstanz (1414–1418) und<br />
Basel (1431–1449) auch nach außen weithin sichtbar wurde, im<br />
42 VERLAG C.H.BECK ��<br />
15. Jahrhundert zu einer der wenigen Großuniversitäten des<br />
deutschen Reiches auf. Mit über 35.000 Studenten von 1392 bis<br />
1520, die vorwiegend aus Thüringen, Hessen und Franken<br />
stammten, waren über ein Fünftel der in diesem Zeitraum insgesamt<br />
an deutschen Universitäten nachweisbaren Studenten in <strong>Erfurt</strong><br />
immatrikuliert.<br />
Universität, Ordensreform und – beiden dienstbar – die frühe<br />
Einführung des Buchdrucks in <strong>Erfurt</strong> als erstem Ort in Mitteldeutschland<br />
erhoben <strong>Erfurt</strong> am Ende des Mittelalters zu einem<br />
Zentrum wissenschaftlichen und religiösen Aufbruchs, mit dem<br />
im deutschsprachigen Raum allenfalls noch Köln vergleichbar<br />
war. Besonders sichtbar wurde dies an der Öffnung der Universität<br />
für den von Italien ausgehenden Humanismus, in deren Folge sich<br />
zu Beginn des 16. Jahrhunderts an der Universität ein hochprofilierter<br />
Humanistenkreis (Georg Spalatin, Eobanus Hessus, Justus<br />
Jonas u. a.) formierte, der <strong>Erfurt</strong> „zum Vorort des weit nach Norden<br />
strahlenden Humanismus“ (Ulman Weiß) 2 werden ließ. Die<br />
enge Verbindung von spätmittelalterlicher Ordensreform, Universität<br />
und Humanismus schuf auch jene Rahmenbedingungen,<br />
unter denen der seit 1501 in <strong>Erfurt</strong> studierende Martin Luther<br />
nach Abschluß seines Studiums an der Philosophischen Fakultät<br />
und kurz nach Beginn seines Jura-Studiums 1505 als Mönch in<br />
das dortige Kloster der Augustiner-Eremiten als einem Vorort der<br />
Ordensreform eintrat, in <strong>Erfurt</strong> und dann später in Wittenberg<br />
Theologie studierte und lehrte und seit 1511/17 seine Reformtheologie<br />
und seine in die Reformation einmündenden Thesen<br />
einer Kirchenreform an Haupt und Gliedern entwickelte. <strong>Erfurt</strong><br />
ist hierdurch zu einem der Entstehungsorte der Reformation geworden.<br />
II.Kultureller Niedergang und bürgerliche Selbstbehauptung<br />
unter Kurfürstlich-Mainzer und Preußischer<br />
Herrschaft vom 16. bis 20. Jahrhundert. Die<br />
Reformation führte für <strong>Erfurt</strong> allerdings nicht wie bei anderen<br />
Städten zu einem weiteren Aufstieg, sondern sie war – durch die<br />
spezifischen Herrschaftsverhältnisse in <strong>Erfurt</strong> und Thüringen-<br />
Sachsen sowie durch die politische Gesamtkonstellation im<br />
Reich bedingt – vielmehr umgekehrt ein entscheidender Faktor<br />
dafür, dass <strong>Erfurt</strong> seine fast das gesamte Mittelalter hindurch ausgeübte<br />
Vorrangstellung in Thüringen und Mitteldeutschland<br />
verlor. Da die Stadt sich trotz aller gewonnener Freiheiten letztlich<br />
nie völlig aus ihrer herrschaftlichen Bindung an Mainz hatte<br />
lösen können, hatte die Einführung der Reformation 1525 durch<br />
den städtischen Rat erhebliche Konflikte zwischen der überwiegend<br />
protestantischen Bürgerschaft und ihrem erzbischöflichen<br />
Stadtherren zur Folge, die sich auch auf die im Kern ihren katholischen<br />
Charakter bewahrende Universität auswirkten. Trotz der<br />
„Zweikonfessionalität“ (Ulman Weiß) 3 , die Rat und Erzbischof<br />
1530 für die Stadt und z. T. auch die Universität erreichten, und<br />
trotz der Gründung eines evangelischen Ratsgymnasiums durch<br />
den Rat 1561 im ehemaligen Kloster der Augustiner-Eremiten
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
büßte <strong>Erfurt</strong> im 16. Jahrhundert seine bisherige Attraktivität als<br />
Bildungszentrum weitgehend ein. Die Universität geriet in den<br />
Schatten der umliegenden protestantischen Landesuniversitäten<br />
Wittenberg, Leipzig und vor allem der Universitätsneugründungen<br />
in Marburg (1527) und Jena (1548/58). Doch auch als Mittelpunkt<br />
von Handel und Wirtschaft setzte für <strong>Erfurt</strong> ein Niedergang<br />
ein. Insgesamt wurde die Stadt in ihrer kulturellen und<br />
wirtschaftlichen Bedeutung zunehmend von Leipzig als neuem<br />
großstädtischen Zentrum des mitteldeutschen Raumes über -<br />
flügelt.<br />
Diese Entwicklungen beschleunigten sich, als im Zuge der Gegenreformation<br />
seit dem Ende des 16. Jahrhunderts die Bemühungen<br />
des Mainzer Erzbischofs um eine Rekatholisierung von Stadt und<br />
Universität deutlich zunahmen – erstes sichtbares Zeichen war die<br />
Gründung eines Jesuitenkollegs in <strong>Erfurt</strong> 1615 – und schließlich<br />
1664 zur militärischen Unterwerfung <strong>Erfurt</strong>s, zum Verlust seiner<br />
Selbständigkeit und zu seiner Eingliederung in den absolutistischen<br />
kurmainzischen Staat führten. Als Folge hiervon sank die<br />
Stadt zu einer mainzischen Land- und Festungsstadt herab,<br />
während sich umliegend in dem kleinstaatlich zersplitterten<br />
Thüringen zahlreiche landesherrlich-protestantische Residen -<br />
zen – an der Spitze Weimar und Gotha – als neue kulturelle und<br />
wirtschaftliche Zentren formierten. Die Universität befand sich<br />
als nunmehr kurmainzische katholische Landesuniversität „völlig<br />
isoliert inmitten der protestantischen Umgebung“ (Almuth Märker)<br />
4 und konnte trotz zahlreicher Reformversuche – so wirkte im<br />
Rahmen einer vorsichtigen Öffnung gegenüber der Aufklärung<br />
etwa Christoph Martin Wieland 1769 bis 1772 als Philosophieprofessor<br />
in <strong>Erfurt</strong> – schließlich ihren fast völligen Niedergang nicht<br />
44 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Innenhof der Katholisch-Theologischen Fakultät<br />
mehr aufhalten. Doch auch die übrigen, durchaus bemerkenswerten<br />
Bemühungen, das kulturelle und geistige Leben der Stadt in<br />
den letzten Jahrzehnten Mainzer Herrschaft – vor allem unter<br />
dem aufgeklärten Mainzer Statthalter Karl Theodor Freiherr von<br />
Dalberg (1772–1802) – neu zu beleben, führten keine entscheidende<br />
Wende herbei. So entstand zwar 1754 mit der Gründung<br />
der „Churfürstlich-Mayntzischen Gesellschaft oder Academie<br />
nützlicher Wissenschaften“ durch den Kurmainzischen Statthalter<br />
in <strong>Erfurt</strong> eine länderübergreifende, internationale Gelehrtengesellschaft<br />
mit dem Ziel freier wissenschaftlicher Betätigung<br />
außerhalb der Universität nach dem Vorbild der Pariser Akademie<br />
und der Wissenschaftsakademie in Berlin. Auch erlebte das <strong>Erfurt</strong>er<br />
Peterskloster im 18. Jahrhundert, insbesondere unter seinem<br />
letzten Abt und zeitweiligem Universitätsrektor Placidus Muth<br />
(1794–1803), noch einmal eine späte Blüte als Stätte benediktinischer<br />
Gelehrsamkeit. Doch konnte all dies den weiteren Bedeutungsverlust<br />
<strong>Erfurt</strong>s nicht verhindern. Welche nachgeordnete<br />
Rolle <strong>Erfurt</strong> um 1800 als Zentrum von Bildung, Wissenschaft und<br />
Kultur im damaligen Thüringen und insgesamt im mitteldeutschen<br />
Raum spielte, macht nichts deutlicher als der Vergleich mit<br />
dem gleichzeitigen Geschehen in dem benachbarten Weimar und<br />
Jena.<br />
Nach dem Ende der Mainzer Herrschaft im Zuge der französischen<br />
Revolution 1802 gestalteten sich die Bedingungen für einen<br />
Wiederaufstieg <strong>Erfurt</strong>s zu seiner früheren Bedeutung kaum günstiger.<br />
Die Stadt fiel 1802 und endgültig 1814 an Preußen, erfuhr<br />
eine Verstärkung ihres Festungscharakters und musste sich mit<br />
der begrenzten Funktion als Hauptstadt des Regierungsbezirkes<br />
<strong>Erfurt</strong>, d. h. des preußischen Thüringen, innerhalb der preußischen<br />
Provinz Sachsen begnügen. Als Folge hiervon geriet <strong>Erfurt</strong><br />
im 19. und frühen 20. Jahrhundert sowohl gegenüber dem nichtpreußischen<br />
Thüringen wie innerhalb Preußens in eine Randlage,<br />
die bis 1944/45 anhielt und auch durch den gleichzeitigen Aufschwung<br />
<strong>Erfurt</strong>s als Industriestadt, sein großstädtisches Bevölkerungswachstum<br />
und die Blüte seiner städtischen Bildungseinrichtungen<br />
nicht ausgeglichen werden konnte.<br />
Zu den ersten Maßnahmen der preußischen Regierung nach der<br />
Inbesitznahme <strong>Erfurt</strong>s zählte die Aufhebung der verarmten und<br />
nur mehr von wenigen Studenten aufgesuchten Universität im<br />
Jahre 1816 zugunsten der stark geförderten preußischen Landes -<br />
universität für die Provinz Sachsen in Halle. Die einstmals so<br />
hochbedeutende, auf das in Deutschland einzigartige Studium Erfordense<br />
des 13./14. Jahrhunderts zurückgehende Bildungs- und<br />
Gelehrtenstätte hatte damit nach über 400 Jahren ihr Ende gefunden.<br />
Hingegen blieb die Akademie erhalten und wurde unter der<br />
neuen Bezeichnung „Königlich Preußische Akademie gemeinnütziger<br />
Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>“ weitergeführt. Zwar sank sie unter<br />
dem Protektorat des preußischen Königs „von einer internationalen<br />
Forschungsakademie auf die Stufe einer nationalen Gelehrtengesellschaft<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
benstellungen“ herab (Jürgen Kiefer) 5 . Dennoch aber stellte sie mit<br />
ihrer Vortrags- und Publikationstätigkeit die einzige Möglichkeit<br />
für das rasch anwachsende <strong>Erfurt</strong>er Bildungsbürgertum dar, sich<br />
„partiell auch weiterhin am akademischen Leben in Deutschland<br />
zu beteiligen“ (Jürgen Kiefer) 6 . Doch konnten weder sie noch das<br />
aufblühende, überaus lebendige kulturelle und wissenschaftliche<br />
Vereinsleben der Stadt den Verlust der Universität wettmachen.<br />
Zuständige Universitäten waren jetzt Halle, Jena, Leipzig und Göttingen.<br />
Auf dem Gelände des Petersklosters, das nach fast 750jährigem<br />
Bestehen als Stätte religiösen Lebens und der Gelehrsamkeit<br />
1803 aufgehoben wurde, entstand – mit der teilzerstörten<br />
großen romanischen Klosterkirche als Militärmagazin – eine<br />
preußische Kaserne.<br />
Auch die Umbrüche nach dem Ersten Weltkrieg änderten grund -<br />
sätzlich nichts an dieser Situation, führten aber, den gewandelten<br />
sozialen Verhältnissen und den neuen bildungspolitischen Bedürfnissen<br />
entsprechend, zu einer Erweiterung des vor allem von<br />
der Akademie getragenen Bildungs- und Wissenschaftsangebotes.<br />
1919 wurde von der nunmehrigen „Akademie gemeinnütziger<br />
Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>“ in Verbindung mit der örtlichen Lehrerschaft<br />
die <strong>Erfurt</strong>er Volkshochschule als erste Bildungseinrichtung<br />
dieser Art in Deutschland gegründet. Die 1926 neu an der<br />
Akademie geschaffene „Abteilung für Erziehungswissenschaft<br />
und Jugendkunde“ erwirkte 1929 die Gründung einer „Pädagogischen<br />
Akademie“ in <strong>Erfurt</strong>, die zu einem wichtigen Ausbildungszentrum<br />
für den Lehrernachwuchs wurde. Gleichfalls an der Akademie<br />
und ebenfalls 1929 wurde eine „Abteilung für Wirtschaft<br />
und Verwaltung“ eingerichtet, die mit den Arbeitsgruppen „Mitteldeutsche<br />
Wirtschaftskunde“ und „Konjunkturbeobachtung“<br />
einen wichtigen Beitrag zu der damals nicht zuletzt in Wirtschaftskreisen<br />
lebhaft geführten Mitteldeutschland-Diskussion<br />
leisten sollte. Alle diese Neuansätze kamen nach 1933 in der Diktatur<br />
des Nationalsozialismus zum Erliegen. Lediglich die Akademie<br />
als Gelehrtengesellschaft konnte, wenn auch mit Einschränkungen,<br />
bis 1945 überdauern.<br />
III.Bezirkshauptstadt und Hochschulzentrum in<br />
der DDR. Die tiefgreifenden politischen Veränderungen<br />
nach 1945 trafen <strong>Erfurt</strong> in vielfältiger<br />
Weise. Bereits im Sommer 1945 unter zunächst amerikanischer,<br />
dann sowjetischer Besatzungmacht kam es zur Gründung eines<br />
„Landes Thüringen“ mit dem Regierungssitz in Weimar. In ihm<br />
waren mit dem „Land Thüringen“, das 1920 aus dem Zusammenschluß<br />
von sieben thüringischen Kleinstaaten entstanden<br />
war, und dem preußischen Regierungsbezirk <strong>Erfurt</strong> erstmals alle<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
thüringischen Landesteile vereint. Pläne, <strong>Erfurt</strong> an die Stelle Weimars<br />
als Haupt stadt des neuen „Gesamtthüringen“ zu setzen,<br />
standen kurz vor der Realisierung, scheiterten aber 1952 mit der<br />
Aufhebung der Länder und ihrer Aufteilung in Bezirke innerhalb<br />
des zentralistischen Systems der DDR. <strong>Erfurt</strong> wurde in Folge dieser<br />
Neugliederung lediglich Bezirkshauptstadt des Mittelthüringen<br />
umfassenden Bezirkes <strong>Erfurt</strong> und war damit den beiden anderen<br />
thüringischen Bezirksstädten Suhl und Gera verwaltungsmäßig<br />
gleichgestellt.<br />
Doch nahm es diesen gegenüber dank seiner Größe, seiner<br />
zentralen Lage und seiner historisch-kulturellen Tradition eine<br />
Vorrangstellung ein, die nach 1952 durch die Schaffung neuer,<br />
übergreifender Einrichtungen im Bereich der Bildung, Wissenschaft<br />
und des kirchlichen Lebens weiter ausgebaut wurde. Sie<br />
knüpften – sowohl im Zuge des Aufbaus des kommunistischen<br />
Staatssystems der DDR wie auch im Rahmen der katholischen<br />
Kirche – erstmals gezielt an die Traditionen der Stadt in vorpreußischer<br />
Zeit an, wobei sie sich vor allem auf die alte, 1816<br />
aufgehobene Universität beriefen. Ausgenommen hiervon waren<br />
allerdings die „Akademie gemeinnütziger Wissenschaften zu<br />
<strong>Erfurt</strong>“, die als bürgerliche Gelehrtengesellschaft ihre Tätigkeit<br />
nach Kriegsende einstellen musste, und das zuvor blühende Vereinsleben<br />
<strong>Erfurt</strong>s, das unter der sowjetischen Besatzungsmacht<br />
aufgehoben wurde.<br />
Während bei den evangelischen Landeskirchen die bis 1945 bestehenden<br />
Verwaltungsstrukturen überdauerten und <strong>Erfurt</strong> als<br />
Folge seiner früheren Zugehörigkeit zur preußischen Provinz<br />
Sachsen weiter Teil der „Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz<br />
Sachsen“ mit Bischofssitz in der früheren Provinzhauptstadt<br />
Magdeburg blieb, erhielt die Stadt im Bereich der katholischen<br />
Kirche unter den Bedingungen der deutschen Teilung und der<br />
DDR erstmals seit der Säkularisierung von 1802 wieder zentrale<br />
kirchliche Funktionen. Für die katholischen Gemeinden im mittleren<br />
und nördlichen Thüringen, die sich bislang in einer Dia -<br />
spora-Situation befunden hatten, nun aber durch den Zustrom<br />
von Vertriebenen aus den früheren deutschen Ostgebieten erheblichen<br />
Zuwachs erfuhren, wurde 1946 von dem zuständigen Bistum<br />
Fulda ein Generalvikariat in <strong>Erfurt</strong> geschaffen, dessen Inhaber<br />
1953 die Würde eines Weihbischofs erhielt und das 1973 mit<br />
dem von Würzburg aus eingerichteten südthüringischen Kommissariat<br />
in Meiningen zum „Bischöflichen Amt <strong>Erfurt</strong>-Meiningen“<br />
zusammengelegt wurde. Im Zusammenhang dieser Neustrukturierungen<br />
wurde 1952 das katholische „Priesterseminar<br />
in <strong>Erfurt</strong>“ errichtet. Es war mit seinem „Philosophisch-Theologischen<br />
Studium“ die einzige theologische Ausbildungsstätte für<br />
den Priesternachwuchs für die gesamte DDR. Auch wenn das <strong>Erfurt</strong>er<br />
„Philosophisch-Theologische Studium“ bis 1990 nicht<br />
über den Status einer kirchlichen Hochschule verfügte, stellte es<br />
sich – wie bereits seine Benennung nach dem ursprünglichen <strong>Erfurt</strong>er<br />
Universitäts-Namen Universitas Studii Erfordensis zum<br />
46 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Ausdruck brachte – in seinem Selbstverständnis gezielt in die<br />
Tradition der Theologischen Fakultät der alten <strong>Erfurt</strong>er Universität.<br />
Von den Universitäten auf dem Boden der späteren DDR<br />
war die Universität <strong>Erfurt</strong> bis zu ihrer Aufhebung im Jahre 1816<br />
die einzige mit einer katholischen Theologischen Fakultät ge -<br />
wesen.<br />
Wesentlich umfassender waren die staatlichen Neumaßnahmen.<br />
Um dem wachsenden Bedarf an Lehrern zu entsprechen und<br />
eine effektive Lehrerbildung auf den Grundlagen der marxistischen<br />
Staatsdoktrin vorzunehmen, wurde – in indirekter Nachfolge<br />
der 1929/33 bestehenden „Pädagogischen Akademie“ –<br />
1953 das nach dem <strong>Erfurt</strong>er<br />
kommunistischen Widerstands<br />
kämpfer Dr. Theodor<br />
Neu bauer (1890–1945) benannte<br />
„Pädagogische Institut<br />
Dr. Theodor Neubauer“ in <strong>Erfurt</strong><br />
gegründet. Es entwickelte<br />
sich in Kürze zu einer der<br />
größten Lehrerbildungseinrichtungen<br />
der DDR und erhielt<br />
nach seiner Zusammlegung<br />
mit dem Pädagogischen<br />
Institut Mühlhausen 1969 als<br />
„Pädagogische Hochschule<br />
Dr. Theodor Neubauer, <strong>Erfurt</strong>-Mühlhausen“<br />
den Status<br />
einer Hochschule mit Promotions-<br />
und Habilitationsrecht.<br />
Universitätsbibliothek bei Nacht<br />
Wissenschaftlich weit bedeutsamer<br />
war die 1954/55 neu gegründete<br />
„Medizinische Akademie <strong>Erfurt</strong>“. Sie besaß als Hochschule<br />
mit Prüfungs-, Promotions- und Habilitationsrecht den<br />
Status einer Medizinischen Fakultät an einer Universität, hob<br />
sich in ihrer Eigenständigkeit aber deutlich etwa von der Medizinischen<br />
Fakultät der benachbarten Friedrich-Schiller-Universität<br />
Jena im Bezirk Gera ab.<br />
Im Unterschied zur Pädagogischen Hochschule, die sich nur allgemein<br />
auf die alte <strong>Erfurt</strong>er Universität berief, knüpfte die „Medizinische<br />
Akademie“, die sich auch der Pflege der Traditionen der<br />
bis 1945 bestehenden „Akademie gemeinnütziger Wissenschaften<br />
zu <strong>Erfurt</strong>“ annahm, bewusst an den Traditionen der alten Universität<br />
an. Dies galt nicht nur für ihre unmittelbare Bezugnahme auf<br />
deren Medizinische Fakultät, vielmehr machte sie sich zur Sachwalterin<br />
der Traditionspflege der 1816 aufgehobenen <strong>Erfurt</strong>er<br />
Universität insgesamt. 1964 wurde an der Medizinischen Akademie<br />
eine „Abteilung für Geschichte der Medizin“ eingerichtet,<br />
deren vorrangiger Forschungsgegenstand mit einer eigenen Publikationsreihe<br />
„Beiträge zur Geschichte der Universität <strong>Erfurt</strong><br />
(1392–1816)“ die alte Universität war.
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
Mit den Neugründungen dreier Hochschulen erlangte <strong>Erfurt</strong> als<br />
Bezirkshauptstadt der DDR erstmals wieder nach 150 Jahren den<br />
Status einer Hochschulstadt. Im offiziellen Selbstverständnis der<br />
Stadt stellte das Wirken der Pädagogischen Hochschule und der<br />
Medizinischen Akademie eine „Fortführung der großen humanistischen<br />
und wissenschaftlichen Tradition der alten <strong>Erfurt</strong>er Universität,<br />
der ältesten Hochschulgründung auf dem Boden der<br />
DDR“ (Horst Benneckenstein) 7 dar. Mit diesem gezielten Rückgriff<br />
auf die alte universitäre Tradition hob sich <strong>Erfurt</strong> im Bereich<br />
von Bildung und Wissenschaft deutlich von den Bezirksstädten<br />
Suhl und Gera ab. So überrascht es nicht, dass, zusätzlich angestoßen<br />
durch die Traditions- und Erbe-Diskussion in den 1980er<br />
Jahren in der DDR, in breiten<br />
Kreisen der <strong>Erfurt</strong>er Bevölkerung<br />
der Wunsch nach einer<br />
Wiederbegründung der Er -<br />
furter Universität geäußert<br />
wurde. Dies führte 1987 zur<br />
Gründung einer „Interessengemeinschaft<br />
Alte Universität<br />
<strong>Erfurt</strong>“ im Rahmen des Kulturbundes<br />
der DDR. Sie blieb<br />
weit über die friedliche Revolution<br />
von 1989 und das Ende<br />
der DDR hinaus aktiv und<br />
trug als treibende Kraft entscheidend<br />
dazu bei, dass die in<br />
die 80er Jahre zurückreichenden<br />
Wiederbegründungspläne<br />
nach der Wiedervereinigung<br />
neues Gewicht und neue Perspektiven<br />
gewannen.<br />
Universitätsstadt und Bischofssitz<br />
nach 1990. Bei der Gründung des Bun-<br />
IV.Landeshauptstadt,<br />
deslandes Thüringen im Oktober 1990 war <strong>Erfurt</strong><br />
von Anfang als Regierungssitz vorgesehen. Damit war erstmals<br />
die eigentümliche Diskrepanz aufgehoben, die weit über ein<br />
Jahrtausend zwischen dem Rang <strong>Erfurt</strong>s als bedeutendstem städtischen<br />
Zentrum, ja faktischer Metropole Thüringens und seiner<br />
fehlenden politischen Mittelpunktsfunktion bestanden hatte.<br />
Mit der Erhebung zur Landeshauptstadt setzte für <strong>Erfurt</strong> auch<br />
im Bereich der Wissenschaft, der Bildung und des kirchlichen Lebens<br />
ein neuer Abschnitt seiner Geschichte ein. Sowohl in der<br />
Umgestaltung des Bestehenden wie in der Wiederbegründung älterer<br />
Institutionen und in der Schaffung neuer Strukturen kam es<br />
zu vielfältigem Neubeginn.<br />
Bereits im Februar 1990 wurde die „Akademie gemeinnütziger<br />
Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>“, die ihre Tätigkeit 1945 einstellen<br />
mußte, wieder eröffnet. Im September 1990, gleichfalls noch in<br />
den letzten Monaten der DDR, erhielt das „Philosophisch-Theo-<br />
logische Studium <strong>Erfurt</strong>“ die staatliche Anerkennung als „Katholische<br />
Theologische Hochschule“. Wesentlich weiterreichende<br />
Veränderungen brachten die Hochschulstrukturplanungen für<br />
das Land Thüringen von 1991/92, die vor allem die Hochschullandschaft<br />
in <strong>Erfurt</strong> grundlegend neu ordneten. Sie sahen die<br />
Schaffung einer technik- und wirtschaftswissenschaftlich orientierten<br />
Fachhochschule in der Landeshauptstadt vor, die im Oktober<br />
1991 mit der Gründung der „Fachhochschule <strong>Erfurt</strong>“ erfolgte.<br />
Vor allem aber ging es um die künftige Rolle der Medizinischen<br />
Akademie und der Pädagogischen Hochschule, sowie besonders<br />
um die Wiederbegründung bzw. Neugründung der Universität<br />
<strong>Erfurt</strong>. Für letzteres Vorhaben, für das die „Interessengemeinschaft<br />
Alte Universität <strong>Erfurt</strong>“ nach 1989 immer breiteren Zuspruch<br />
in <strong>Erfurt</strong> und weit darüber hinaus fand und das sich auch<br />
die neue Landesregierung zunehmend zu eigen machte, waren<br />
mit dem erstmaligen Status von <strong>Erfurt</strong> als Landeshauptstadt gänzlich<br />
neue Ausgangspositionen gegeben.<br />
Als Folge ihrer Entscheidung, das einzige universitäre Großkli -<br />
nikum des Landes Thüringen nicht in <strong>Erfurt</strong>, sondern an der<br />
Fried rich-Schiller-Universität Jena einzurichten, und auf der<br />
Grundlage ihrer konkreten positiven Planungen für eine künftige<br />
Universität <strong>Erfurt</strong> beschloß die Thüringer Landesregierung im<br />
November 1992 die Schließung der „Medizinischen Akademie<br />
<strong>Erfurt</strong>“ zum Jahresende 1993. Kurz darauf bereitete sie mit der<br />
Einsetzung eines Gründungsbeauftragten die Wiedergründung<br />
der <strong>Erfurt</strong>er Universität vor, für die vom Thüringer Landtag im<br />
Dezember 1993 ein Gründungsgesetz verabschiedet wurde. Bereits<br />
im April 1994 erfolgte die feierliche Gründung der „Universität<br />
<strong>Erfurt</strong>“, die nicht als klassische Volluniversität, sondern als<br />
reformorientierte Universität mit vorwiegend geisteswissenschaftlicher<br />
Ausrichtung konzipiert war. Nachdem 1998 das –<br />
nach dem 1864 in <strong>Erfurt</strong> geborenen Soziologen und Kulturphilosophen<br />
Max Weber († 1920, München) als einem der berühmtesten<br />
Söhne der Stadt benannte – „Max-Weber-Kolleg für kulturund<br />
sozialwissenschaftliche Studien“ als erste Einrichtung der<br />
Universität seine Tätigkeit begonnen hatte, wurde der reguläre<br />
Studienbetrieb zum Wintersemester 1999/2000 in der Philosophischen<br />
Fakultät und wenig später in der Staatswissenschaftlichen<br />
Fakultät aufgenommen. Mit der Integration der beiden in<br />
den 1950er Jahren gegründeten <strong>Erfurt</strong>er Hochschulen, der<br />
„Pädagogischen Hochschule <strong>Erfurt</strong>“ 2001 als „Erziehungswissenschaftliche<br />
Fakultät“ und des früheren „Philo sophisch-Theologischen<br />
Studium“ – es war 1999 vom Vatikan zu einer „Theologischen<br />
Fakultät“ mit eigenem Promotions- und Habilitationsrecht<br />
erhoben worden – 2003 als katholische „Theologische<br />
Fakultät“ (die einzige in den neuen Bundesländern), in die Universität<br />
kam die Wieder- und Neugründung zum Abschluß. Derzeit<br />
zählt die Universität <strong>Erfurt</strong> etwa 4.500 Studierende. Sie<br />
verbindet ihr Selbstverständnis als „die jüngste deutsche Uni -<br />
versität“ und als „ein Zentrum der Hochschulreform in Deutschland“<br />
8 mit der bewusst gepflegten Tradition ihrer 1392 bis 1816<br />
�� VERLAG C.H.BECK 47
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />
bestehenden Vorgängerin als einer der ältesten deutschen Universitäten.<br />
Wie bei der Universität führte auch im Bereich des kirchlichen Lebens<br />
in <strong>Erfurt</strong> die Verbindung weit zurückreichender historischer<br />
Tradition, neu unter den Bedingungen der DDR entstandener Institutionen<br />
und neuer Perspektiven nach der Wiedervereinigung<br />
zur Wiederherstellung und Neuschöpfung zentraler Institutionen<br />
und Funktionen. 1994 – zwei Jahre nach der 1250-Jahrfeier der<br />
Gründung des Thüringen-Bistums <strong>Erfurt</strong> von 741/42 – erhob<br />
Papst Johannes Paul II. in einer Art „zweiten Bistumsgründung“<br />
das 1973 eingerichtete „Bischöfliche Amt <strong>Erfurt</strong>-Meiningen“ zum<br />
eigenständigen „Bistum <strong>Erfurt</strong>“. Seine Diözese mit Bischofssitz in<br />
<strong>Erfurt</strong> und mit der alten, in ihren ersten Anfängen sehr wahrscheinlich<br />
auf Bonifatius zurückgehenden Stiftskirche St. Marien<br />
als Kathedrale umfasst nahezu das gesamte Gebiet des Freistaats<br />
Thüringen. Auch bei der evangelischen Kirche zeichnet sich eine<br />
Konzentration auf <strong>Erfurt</strong> ab. Der für den 1. Januar 2009 vereinbarte<br />
Zusammenschluß der „Evangelisch-Lutherischen Kirche in<br />
Thüringen“ mit Sitz in Eisenach (ihr Sprengel deckt sich weitestgehend<br />
mit dem 1920 ohne die preußischen Gebiete gegründeten<br />
„Land Thüringen“) und der „Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz<br />
Sachsen“ mit Sitz in Magdeburg, wird erstmals den Groß-<br />
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48 VERLAG C.H.BECK ��<br />
teil der evangelischen Gemeinden Thüringens unter einer gemeinsamen<br />
kirchlichen Leitung vereinen. Diese Vereinigung sieht<br />
<strong>Erfurt</strong> als Standort des gemeinsamen Landeskirchenamts vor – es<br />
ist die erste größere zentrale Funktion, die im Bereich der evangelischen<br />
Kirche von <strong>Erfurt</strong> aus wahrgenommen werden wird.<br />
ick. Vor dem Hintergrund der langfristigen Entwicklungs-<br />
und Kontinuitätslinien, die in dem vorange-<br />
V.Ausbl<br />
henden Überblick zu skizzieren waren, darf <strong>Erfurt</strong> als<br />
eines der großen, alten Zentren kirchlichen Lebens und geistiger<br />
Kultur in der deutschen und mitteleuropäischen Geschichte gelten.<br />
Eingebunden in die spezifischen Rahmenbedingungen der<br />
kleinräumigen Geschichte Thüringens und in die Wechselfälle<br />
und Brüche des großen übergreifenden Geschehens erlebte <strong>Erfurt</strong><br />
nach einzigartiger Blüte als weitgehend autonome Stadt im Hochund<br />
Spätmittelalter und nach einem Bedeutungsverlust, der mit<br />
der Reformation einsetzte, in der Neuzeit bis fast in die Gegenwart<br />
hinein eine lange Phase der Fremdbestimmung und mangelnder<br />
Zentralität, in der es dank seines Bürgersinnes sein unschätzbar<br />
reiches geistiges und kulturelles Erbe dennoch zu bewahren, zu erneuern<br />
und zu erweitern vermochte. Mit dem Wieder-Anknüpfen<br />
an seine großen Traditionen bei gleichzeitigem Neubeginn haben<br />
sich für <strong>Erfurt</strong> nach der Wiedervereinigung und der Gründung<br />
des Landes Thüringen 1990 unter den erstmaligen Bedingungen<br />
und Möglichkeiten als Landeshauptstadt auch im Bereich der Bildung,<br />
der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens neue Aufgaben<br />
und neue Chancen ergeben. Sie eröffnen dieser alten und<br />
bedeutendsten thüringischen Stadt neue, zukunftsweisende Perspektiven<br />
– sowohl in dem aufgrund seiner kleinstaatlichen Vergangenheit<br />
überaus polyzentral geprägten Bundesland Thüringen<br />
wie im gesamten mitteldeutschen Raum und weit darüber<br />
hinaus. Für ihr Gelingen mag das Bewusstsein einer langen, über<br />
alle Krisen und Brüche hinweg hoch bedeutsamen Vergangenheit<br />
als eine nicht geringe Stütze dienen!<br />
1 Sönke Lorenz, Das <strong>Erfurt</strong>er „Studium generale artium“ – Deutschlands älteste<br />
Hochschule, in: Ulman Weiß (Hrsg.), <strong>Erfurt</strong> 742–1992. Stadtgeschichte, Universitätsgeschichte,<br />
Weimar 1992, S. 123–134, S. 130.<br />
2 Ulman Weiß, Zweikonfessionalität in <strong>Erfurt</strong> im 16. Jahrhundert, in: Gerlinde Huber-Rebenich/Walther<br />
Ludwig (Hrsg.), Humanismus in <strong>Erfurt</strong> (Akademie gemeinnütziger<br />
Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>. Acta Academiae Scientiarum 7, Humanismusstudien<br />
1), Rudolstadt 2002, S. 241–259, hier S. 244.<br />
3 Ulman Weiß, Zweikonfessionalität (wie Anm. 2), S. 244 ff.<br />
4 Almuth Märker, Geschichte der Universität <strong>Erfurt</strong> 1392–1816, Weimar 1993, S. 74<br />
5 Jürgen Kiefer, Abriß der Geschichte der Akademie nützlicher (gemeinnütziger)<br />
Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong> in den Jahren 1754–1991, in: Weiß (Hrsg.), <strong>Erfurt</strong><br />
742–1992 (wie Anm. 1), S. 441–459, S. 453.<br />
6 Wie Anm. 5.<br />
7 Horst Benneckenstein, Der Zukunft zugewandt (Ausblick), in: Geschichte der<br />
Stadt <strong>Erfurt</strong>. Hrsg. im Auftrag des Rates der Stadt <strong>Erfurt</strong> von Willibald Gutsche,<br />
Weimar 1986, S. 605–629, S. 629.<br />
8 Universität <strong>Erfurt</strong>, Kurzporträt S. 1, http://www.uni-erfurt.de/universitaet/kurz -<br />
portrait (7. 4. 2008).
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
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Stadtplanlegende<br />
1 Tagungsort Messe <strong>Erfurt</strong> AG, Gothaer Straße 34<br />
2 <strong>Erfurt</strong>er Dom mit Domplatz<br />
3 Galerie Rothamel, Kleine Arche 1<br />
4 Atrium der Stadtwerke <strong>Erfurt</strong>, Magdeburger Allee 34 (Straßenbahnlinien 1, 5)<br />
5 Puppentheater Waidspeicher und Kabarett, Domplatz 18<br />
6 Rathaus, Fischmarkt 1<br />
7 Modehaus Papenbreer, Anger 23<br />
8 DASDIE Brettl, Lange Brücke 29<br />
9 Palais Wachsberg, Futterstraße 13<br />
10 Citadelle Petersberg<br />
11 mdr Landesfunkhaus Thüringen und KI.KA, Gothaer Straße 36<br />
12 Landgericht <strong>Erfurt</strong>, Domplatz 37<br />
13 Theater <strong>Erfurt</strong>, Theaterplatz<br />
14 Evangelisches Augustinerkloster zu <strong>Erfurt</strong>, Augustinerstraße 10<br />
15 Thüringer Staatskanzlei, Regierungsstraße 73<br />
16 Kaisersaal, Futterstraße 15<br />
17 Bundesarbeitsgericht, Hugo-Preuß-Platz 1<br />
18 <strong>Erfurt</strong> Tourismus GmbH, Benediktsplatz 1<br />
19 Thüringer Tourismus GmbH, Willy-Brandt-Platz 1<br />
20 elmi-Café an der Krämerbrücke, Benediktsplatz<br />
Die Museen<br />
A Barfüßerkirche, Barfüßerstraße 20<br />
B Druckereimuseum im Benary-Speicher, Brühler Straße 37<br />
C Forum konkrete Kunst, Peterskirche auf dem Petersberg<br />
D Kulturhof zum güldenen Krönbacken, Michaelisstraße 10<br />
E Kunsthalle <strong>Erfurt</strong> im Haus „Zum Roten Ochsen“, Fischmarkt 7<br />
F Museum für Thüringer Volkskunde, Juri-Gagarin-Ring 140 a<br />
G Naturkundemuseum, Große Arche 14<br />
H Stadtmuseum – Haus „Zum Stockfisch“, Johannesstraße 169<br />
I Stadtmuseum „Neue Mühle“, Schlösserstraße 25 a<br />
J Deutsches Gartenbaumuseum, Cyriaksburg/egapark
Stadtplan <strong>Erfurt</strong><br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Stadtplan <strong>Erfurt</strong><br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> –<br />
Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
Von Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt, <strong>Erfurt</strong><br />
54 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Bundesarbeitsgericht
Der Deutsche <strong>Juristentag</strong> findet in diesem Jahr in <strong>Erfurt</strong><br />
statt. Ein Zufall der Geschichte will es, dass die thüringische<br />
Landeshauptstadt im gleichen Jahr auch ein kleines<br />
Jubiläum deutscher Justizgeschichte zu feiern hat: Seit nunmehr<br />
15 Jahren, genau genommen seit dem 21. April 1993, wird in<br />
<strong>Erfurt</strong> durch das Bundesarbeitsgericht Recht gesprochen.<br />
Es war ein langer Weg, den die Arbeitsgerichtsbarkeit bis zur ihrer<br />
Eigenständigkeit zurücklegen musste und der ihr höchstes Gericht<br />
nach Thüringen führte. Die Richtung gaben dabei stets die<br />
sozio-ökonomischen und allgemein-politischen Entwicklungen<br />
in Deutschland vor. Seinen Anfang nahm er allerdings außerhalb<br />
Deutschlands – in Lyon – und lange machte er Station in Kassel.<br />
Die Wiedervereinigung Deutschlands war es schließlich, die dem<br />
Bundesarbeitsgericht den Weg nach <strong>Erfurt</strong> wies und ihm als Repräsentant<br />
einer gesamtdeutschen Arbeitsgerichtsbarkeit eine gestaltende<br />
Rolle im Einigungsprozess zudachte.<br />
I. Historischen Wurzeln: Conseil de prud’ hommes<br />
und Berliner Fabrikengericht<br />
Die Wurzeln der Arbeitsgerichtsbarkeit finden sich in Lyon. Hier<br />
wurde durch Gesetz vom 18. März 1806 der erste Rat der Gewerbesachverständigen,<br />
der sog. conseil de prud’ hommes, errichtet.<br />
Die einsetzende Industrialisierung, die Liberalisierung der Wirtschaftsordnung<br />
durch die Aufhebung des Zunftzwangs und die<br />
Einführung der Gewerbefreiheit hatten zuvor das Bedürfnis nach<br />
einer besonderen Gerichtsbarkeit für Streitigkeiten zwischen Fabrikanten<br />
und Arbeitern geweckt, da der Ausgleich von Streitigkeiten<br />
auf dem Gebiet des Gewerbes Kenntnisse erfordere, welche<br />
„nur Fabrikanten oder Werkmeister und Handwerker haben können“,<br />
und die Tätigkeit „neben unbeugsamer behördlicher<br />
Strenge auch eine Art väterlichen Wohlwollens (verlange), welches<br />
die Strenge des Richters mildert, zuweilen Nachsicht übt,<br />
stets aber Zutrauen erweckt und zum Gehorsam erzieht“. Weitere<br />
Dekrete regelten die Errichtung in anderen Städten, so auch ab<br />
1808 in den französisch verwalteten linksrheinischen Gebieten. In<br />
Aachen, Krefeld und Köln entstanden auf diese Weise die ersten<br />
deutschen Gewerbegerichte.<br />
Alle Mitglieder des Rates wurden gewählt, jedoch besaßen Arbeiter<br />
weder das aktive noch das passive Wahlrecht. Im Rat waren<br />
ausschließlich Fabrikkaufleute, Gewerbesteuer entrichtende<br />
Handwerker und Werkmeister vertreten. Das Verfahren begann<br />
vor der sog. Vergleichskammer, die aus einem Fabrikkaufmann<br />
und einem weiteren Mitglied des conseil bestand. Sie tagte mehrmals<br />
wöchentlich und sollte die Parteien, die auch spontan erscheinen<br />
konnten, einigen. Misslang der Einigungsversuch, entschied<br />
ab einem bestimmten Streitwert das sog. Hauptbüro. Es<br />
war die Geburtsstunde der obligatorischen Güteverhandlung, die<br />
bis heute am Beginn eines arbeitsgerichtlichen Prozesses steht.<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
Mit geringer zeitlicher Verzögerung entwickelte sich in Berlin eine<br />
Gewerbegerichtsbarkeit, die sich jedoch stark von den französischen<br />
Räten unterschied, gerade weil sie auch der Disziplinierung<br />
der Arbeiter diente. Anlass war hier der Antrag der Berliner Kattundruckerei-Unternehmer<br />
auf Errichtung eines Fabrikengerichts.<br />
Die Fabrikaten wollten ihre Streitigkeiten wegen mangelnder<br />
Sachkenntnis der Richter und zu langer Prozessdauer nicht<br />
vor den ordentlichen Gerichten austragen. Mit dem am 4. April<br />
1815 in Kraft gesetzten Reglement über die Berliner Fabrikengerichtsdeputation<br />
wurde diesen Forderungen entsprochen. Anders<br />
als in Frankreich wurde keine Eigen-, sondern eine staatliche Gerichtsbarkeit<br />
geschaffen. Das Berliner Fabrikengericht bestand<br />
aus einem Mitglied des Berliner Stadtgerichts und sog. technischen<br />
Mitarbeitern. Es sollte ebenfalls eine vergleichsweise Einigung<br />
anstreben und für eine rasche Erledigung der Streitigkeiten<br />
sorgen.<br />
Im Rheinland wurden unterdessen auch nach seiner Eingliederung<br />
in das Land Preußen weitere Gewerbegerichte nach dem<br />
Vorbild der französischen conseils de prud’ hommes gebildet. Mit<br />
der preußischen Gewerbegerichtsverordnung vom 9. Februar<br />
1849 erhielten die Fabrikarbeiter und Gesellen erstmals das uneingeschränkte<br />
aktive und passive Wahlrecht. Das Verfahren begann<br />
auch nach dieser Verordnung zwingend vor einem Vergleichsausschuss.<br />
II. Die Weiterentwicklung zur Eigenständigkeit<br />
Wichtige Station auf dem Weg zu einer eigenständigen Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
war das Gewerbegerichtsgesetz von 1890. Die danach<br />
zunächst freiwillig und ab 1901 zwingend zu errichtenden<br />
staatlichen Gewerbegerichte waren für Streitigkeiten zwischen<br />
Arbeitern und ihren Arbeitgebern sowie für Streitigkeiten zwischen<br />
Arbeitern desselben Arbeitgebers zuständig. Damit gab es<br />
erstmals eine besondere Gerichtsbarkeit für arbeitsrechtliche<br />
Streitigkeiten in erster Instanz, unabdingbare Voraussetzung für<br />
eine allgemeine Durchsetzung des Arbeitsrechts. Die Richterbank<br />
bei den Gewerbegerichten war paritätisch besetzt, wobei der Vorsitzende<br />
weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer sein durfte. Bis<br />
1913 wurden 504 solcher Gewerbegerichte errichtet, die allerdings<br />
nicht für das kaufmännische Personal zuständig waren. Für<br />
dieses wurde erst 1904 mit dem Kaufmannsgerichtsgesetz eine eigene<br />
Gerichtsbarkeit geschaffen.<br />
Nach dem Ersten Weltkrieg kam es unter der Weimarer Reichsverfassung,<br />
die als Programmsatz die Schaffung eines „einheitlichen<br />
Arbeitsrechts“ vorsah, zu einem bis 1926 andauernden Ringen um<br />
den richtigen Weg für die Arbeitsgerichtsbarkeit. Das 1927 in Kraft<br />
getretene Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 sah als<br />
Kompromisslösung schließlich die Errichtung selbständiger Arbeitsgerichte<br />
für die erste Instanz vor. Die Landesarbeitsgerichte<br />
�� VERLAG C.H.BECK 55
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
waren als Berufungsgerichte hingegen den Landgerichten angegliedert<br />
und das Reichsarbeitsgericht entschied als eigenständiger<br />
Senat des Reichsgerichts in Leipzig. Bei den Arbeits- und den Landesarbeitsgerichten<br />
bestand die Richterbank aus einem Vorsitzenden,<br />
der bereits in erster Instanz „rechtsgelehrter Richter“ sein<br />
musste, sowie einem Arbeitnehmer- und einem Arbeitgeberbeisitzer.<br />
Das Reichsarbeitsgericht verhandelte mit drei Berufsrichtern<br />
sowie ebenfalls einem Arbeitnehmer- und einem Arbeitgeberbeisitzer.<br />
Bewährte Verfahrensgrundsätze der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte<br />
wurden übernommen, die Vertretungsbefugnis<br />
von Gewerkschafts- und Arbeitgeberverbandsvertretern wurde<br />
eingeführt, Rechtsanwälte waren erstinstanzlich von der Prozess -<br />
vertretung ausgeschlossen. Neu und richtungsweisend für die anderen<br />
Gerichtsbarkeiten war die Einführung der Zulassungsrevision.<br />
Hinzu kam das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren, das<br />
sich bis heute als besondere Verfahrensart in verbands- und betriebsverfassungsrechtlichen<br />
Angelegenheiten bewährt hat.<br />
In dieser Form blieb die Arbeitsgerichtsbarkeit zwar auch<br />
während des Nationalsozialismus erhalten, eine Weiterentwicklung<br />
zu einer eigenständigen Gerichtsbarkeit erfolgte jedoch<br />
Innenhof des Bundesarbeitsgerichts<br />
56 VERLAG C.H.BECK ��<br />
nicht. Im Gegenteil: Durch zahlreiche Eingriffe der nationalsozialistischen<br />
Machthaber kam es zu Kehrtwenden. Durch das Gesetz<br />
zur Ordnung der nationalen Arbeit von 1934 entfiel die Zuständigkeit<br />
der Arbeitsgerichte für kollektive Streitigkeiten. Das Gesetz<br />
zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums vom 7. April<br />
1933 veränderte die personelle Zusammensetzung der Richterschaft<br />
erheblich. Weitere Gesetze regelten die Berufung der ehrenamtlichen<br />
Arbeitsrichter durch die „Deutsche Arbeitsfront“. Deren<br />
Rechtsberatungsstellen wurde die Prozessvertretung vor den<br />
Arbeitsgerichten übertragen, womit auch die Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
gänzlich der Führung und der Kontrolle durch die NSDAP<br />
unterworfen war.<br />
Nach dem Zusammenbruch des „Dritten Reiches“ förderten die<br />
Alliierten den Aufbau einer eigenständigen Arbeitsgerichtsbarkeit:<br />
Entsprechend dem Kontrollratsgesetz Nr. 21 vom 30. März<br />
1946 waren die bisherigen Vorschriften des Arbeitsgerichtsgesetzes<br />
vorläufig weiter anzuwenden. Allerdings wurden die Landesarbeitsgerichte<br />
eigenständig und waren nicht mehr der ordentlichen<br />
Gerichtsbarkeit zugeordnet. Eine einheitliche Revisions -<br />
instanz fehlte jedoch. Die Zonenbefehlshaber konnten ein oder
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
Bibliothek des Bundesarbeitsgerichts Glasschiebeschilde<br />
mehrere Gerichte höherer Instanz als Gerichte des letzten<br />
Rechtszuges bestimmen. Zudem erließen einzelne Länder eigene<br />
Landesarbeitsgerichtsgesetze. Ein gemeinsamer Weg war vorerst<br />
nicht erkennbar. Das Kontrollratsgesetz Nr. 21 erlangte auch in<br />
der Sowjetischen Besatzungszone Geltung. Erst 1953 wurden die<br />
auf seiner Grundlage errichteten Arbeitsgerichte und Landesarbeitsgerichte<br />
in der DDR durch Kreisarbeitsgerichte und Arbeitsgerichte<br />
zweiter Instanz ersetzt. Allerdings wurde die Selbständigkeit<br />
der Arbeitsgerichtsbarkeit 1963 durch Eingliederung der<br />
Arbeitsgerichte in die Kreis- und Bezirksgerichte wieder abgeschafft.<br />
III. Wechselnde Standorte<br />
Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 wurde<br />
der vom Arbeitsgerichtsgesetz 1926 und dem Kontrollratsgesetz<br />
Nr. 21 vorgezeichnete Weg fortgeführt und durch die verfassungsrechtliche<br />
Garantie einer von der ordentlichen Justiz unabhängigen<br />
Arbeitsgerichtsbarkeit mit einem eigenen obersten Bundesgericht<br />
gefestigt. Der grundgesetzliche Auftrag des Art. 95 GG wurde<br />
mit dem am 1. Oktober 1953 in Kraft getretenen Arbeitsgerichtsgesetz<br />
umgesetzt. § 40 dieses Gesetzes bestimmte Kassel zum Sitz<br />
des Bundesarbeitsgerichts.<br />
Am 21. April 1954 nahm das Bundesarbeitsgericht in Kassel seine<br />
Arbeit mit zunächst zwei Senaten bei bereits 304 anhängigen Sachen<br />
auf. Zu dieser Zeit waren dort der Präsident, ein Senatspräsident,<br />
3 Berufsrichter, 80 ehrenamtliche Richter und 24 nichtrich-<br />
58 VERLAG C.H.BECK ��<br />
terliche Bedienstete tätig. Das Gericht zog gemeinsam mit dem<br />
Bundessozialgericht in das Gebäude der ehemalige Generalkommandantur,<br />
wo es 45 Jahre lang seinen Sitz hatte.<br />
Schnell zeigte sich, dass die stetig steigende Zahl der Verfahrenseingänge<br />
mit dem vorhandenen Personal nicht bewältigt werden<br />
konnte. Bis zum Jahre 1960 wurde die Zahl der Richter auf 17<br />
erhöht und wurden drei weitere Senate gebildet. Die weiterhin<br />
starke Zunahme der Verfahrenseingänge und die Wiedervereinigung<br />
Deutschlands machten in der Folgezeit die Schaffung neuer<br />
Richterstellen und die Errichtung weiterer Senate notwendig.<br />
Derzeit sind in zehn Senaten 34 Richterinnen und Richter und ca.<br />
210 ehrenamtliche Richter tätig.<br />
Nach 45-jähriger Rechtsprechungstätigkeit in Kassel führte die<br />
Wiedervereinigung Deutschlands das Bundesarbeitsgericht am<br />
22. November 1999 schließlich nach <strong>Erfurt</strong>. Es verlegte damit als<br />
erste Bundesbehörde seinen Sitz vollständig in die neuen Bundesländer<br />
und konnte so einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung<br />
der Wiedervereinigung und zur Herstellung der inneren Einheit<br />
Deutschlands leisten.<br />
Bereits am 20. Juni 1991 hatte der Deutsche Bundestag den Beschluss<br />
zur Gründung einer Unabhängigen Föderalismuskommission<br />
gefasst. Diese erhielt den Auftrag, „Vorschläge zur Verteilung<br />
nationaler und internationaler Institutionen zu erarbeiten,<br />
die der Stärkung des Föderalismus in Deutschland auch dadurch<br />
dienen sollen, dass insbesondere die neuen Bundesländer Berücksichtigung<br />
finden mit dem Ziel, dass in jedem der neuen Bundes-
länder Institutionen des Bundes ihren Standort finden“. Die am<br />
27. Mai 1992 von der Föderalismuskommission empfohlene Verlegung<br />
des Bundesarbeitsgerichts nach Thüringen wurde am<br />
29. Mai 1992 vom Bundeskabinett bestätigt und am 26. Juni 1992<br />
vom Bundestag beschlossen. Ein daraufhin gebildeter Arbeitsstab<br />
schlug als künftigen Standort des Gerichts die thüringische Landeshauptstadt<br />
<strong>Erfurt</strong> vor. Entscheidend hierfür waren die gute Erreichbarkeit<br />
der Stadt, die für Rechtssuchende, Anwaltschaft und<br />
ehrenamtliche Richter von großer Bedeutung ist, ihre lebendige<br />
Atmosphäre als Universitätsstadt und das Vorhandensein eines<br />
für den Neubau des Gerichts geeigneten, im Eigentum des Bundes<br />
stehenden Grundstücks in zentraler Lage.<br />
Das Bundesarbeitsgericht nahm den ihm erteilten Auftrag zur<br />
Mitwirkung an der Herstellung der Einheit Deutschlands an und<br />
setzte den Verlegungsbeschluss schon früh auch aus eigener Kraft<br />
um. Von 1993 bis 1999 fanden etwa 30 seiner Sitzungen in den<br />
Räumen des Landgerichts und Landesarbeitsgerichts in <strong>Erfurt</strong><br />
statt, die erste am 21. April 1993. Im März 1994 begann in <strong>Erfurt</strong><br />
ein Aufbaustab für die Koordinierung der im Rahmen der Verlegung<br />
notwendigen Maßnahmen mit seiner Arbeit. Für den Neubau<br />
des Dienstgebäudes wurde im Februar 1995 ein Architektenwettbewerb<br />
europaweit ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt der<br />
Entwurf der Berliner Architektin Gesine Weinmiller. Am 23. September<br />
1996 erfolgte der erste Spatenstich. Nach dreijähriger Bauzeit<br />
wurde das Gebäude am 30. September 1999 an das Bundesarbeitsgericht<br />
übergeben. Es hat seinen Sitz nunmehr am „Hugo-<br />
Preuß-Platz“. Diese durch die Stadt <strong>Erfurt</strong> verliehene Adresse<br />
erinnert an den bedeutenden deutschen Staatsrechtler und Demokraten<br />
Hugo Preuß. Er erarbeitete in den Jahren 1918/1919<br />
den Entwurf einer demokratischen Reichsverfassung, der für die<br />
Weimarer Reichsverfassung grundlegend wurde.<br />
Ab dem 15. November 1999 rollten 40 LKW-Ladungen von Kassel<br />
nach <strong>Erfurt</strong>. Am 22. November 1999 nahm das Bundesarbeitsgericht<br />
seinen normalen Dienstbetrieb in <strong>Erfurt</strong> auf und schon zwei<br />
Tage später fand im Großen Sitzungssaal des neuen Gebäudes die<br />
erste Verhandlung statt. Das Bundesarbeitsgericht war in <strong>Erfurt</strong><br />
angekommen.<br />
Am 26. Januar 2000 wurde der Neubau in Anwesenheit des Bundespräsidenten<br />
festlich eingeweiht. Seinem mit der Verlegung<br />
nach <strong>Erfurt</strong> verbundenen politischen Auftrag, sich deutlicher als<br />
für ein Gericht üblich in das Leben vor Ort und in der Region einzubringen,<br />
kommt das Bundesarbeitsgericht seither neben seiner<br />
originären Aufgabe, Rechtseinheit zu wahren, Rechtssicherheit<br />
herzustellen und Recht fortzubilden, in vielfältiger Weise nach.<br />
Bei Tagen der offenen Tür gewährt es den Besuchern Einblick in<br />
seine Arbeit und das Dienstgebäude. Ungebrochen ist das große<br />
Interesse von Besuchergruppen an seinen Verhandlungen und<br />
dem Gebäude. Regelmäßig finden Veranstaltungen und Tagungen<br />
statt, die ihm eine wichtige Mittlerfunktion im arbeitsrechtlichen<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
Diskurs zukommen lassen. Am 11. Mai 2004 wurde in <strong>Erfurt</strong> der<br />
Festakt zum 50jährigen Bestehen des Bundesarbeitsgerichts begangen.<br />
Eher lautlos ging der 15. Jahrestag <strong>Erfurt</strong>er Rechtsprechung<br />
des Bundesarbeitsgerichts vorüber – ein positives Zeichen<br />
dafür, dass das höchste deutsche Arbeitsgericht in <strong>Erfurt</strong> nicht nur<br />
angekommen, sondern bereits zu einer festen, sich in das Leben<br />
der Stadt und der Region selbstverständlich einfügenden Institution<br />
geworden ist.<br />
IV. Das Bundesarbeitsgericht in <strong>Erfurt</strong><br />
Dazu hat der Neubau des Gerichts auf dem <strong>Erfurt</strong>er Petersberg<br />
nicht unerheblich beigetragen. Anfangs nicht unumstritten,<br />
wuchs seine Akzeptanz stetig. Er hat sich seitdem zu einem wichtigen<br />
Bindeglied zwischen dem Bundesarbeitsgericht als bundesdeutsche<br />
Behörde und der thüringischen Region entwickelt.<br />
Erstmals nach 45 Jahren bietet das neue Gebäude dem Bundesarbeitsgericht<br />
eine Heimstatt, die eigens auf seine Bedürfnisse zuge-<br />
�� VERLAG C.H.BECK 59
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
schnitten ist. Zugleich symbolisiert es als Bauwerk die Erwartungen<br />
und Ansprüche, die sowohl an ein modernes Gericht als auch<br />
an das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet gestellt werden. Bewusst hat<br />
sich seine Architektin nicht am Vorbild früherer Justizpaläste orientiert,<br />
sondern mit einem Würde und Souveränität ausstrahlenden<br />
Bauwerk den Wandel der Justiz zu mehr Bürgernähe und<br />
Offenheit aufgegriffen. So gelangt der Rechtssuchende nicht über<br />
eine aufwärts führende monumentale Treppe zu den Verhandlungssälen,<br />
sondern über einen breiten, sich leicht abwärts neigenden<br />
Weg in das den Sälen vorgelagerte großzügige, lichte<br />
Foyer. Statt auf langen Gerichtsfluren in einem „Labyrinth des<br />
Rechts“ umherzuirren, wird der Rechtssuchende auf direktem<br />
und geradem Wege zur Verhandlung geleitet.<br />
Der Baukörper wirkt nicht als abgehobener Solitär in einer sich<br />
unterordnenden Umgebung. Er befindet sich am Rande der Altstadt<br />
auf einer weiten Freifläche, die unter Einbindung historischer<br />
Reste der angrenzenden Zitadelle Petersberg zu einem für<br />
die Öffentlichkeit frei zugänglichen kleinen Stadtpark umgestaltet<br />
ist und gleichermaßen zum Spazieren, Verweilen und Ruhen einlädt.<br />
Das Bauwerk selbst verkörpert in seiner Geradlinigkeit und<br />
Symmetrie die Erwartungen und die Ansprüche, die Beteiligte des<br />
Arbeitslebens an das Arbeitsrecht und die Rechtsprechung herantragen:<br />
Klarheit und logischer Aufbau beherrschen Grundriss und<br />
Verhandlungssaal des Bundesarbeitsgerichts<br />
60 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Fassade; Transparenz schaffen die natürliche Belichtung aller Gebäudebereiche,<br />
die verwendeten Materialien, die gläsernen, mit<br />
dem Text von Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes beschrifteten Sonnenblenden<br />
und die vielen Ausblicke in den Park; Zugänglichkeit<br />
vermitteln die raumhohen französischen Fenster; der Verzicht auf<br />
Schnörkel und Symbolik betont die Funktionalität und trägt zur<br />
Verständlichkeit bei; eine gerade, klare Struktur strahlt Verlässlichkeit<br />
aus. Dem wissenschaftlichen Anspruch des Gerichts sieht<br />
sich die Bibliothek verpflichtet. Sie ist mit mehr als 80.000 Bänden<br />
und einem 96.000 Tarifverträge umfassenden Tarifregister die<br />
größte, auch öffentlich zugängliche arbeitsrechtliche Bibliothek<br />
der Bundesrepublik.<br />
Der Weg hin zu einer eigenständigen Arbeitsgerichtsbarkeit war<br />
lang. Ihn zu beschreiten hat sich für das Arbeitsrecht und die<br />
rechtsuchenden Beteiligten des Arbeitslebens gelohnt. Ihn zu bewahren<br />
entspricht ihrem objektiven Interesse. Einzelne Entscheidungen<br />
der Gerichte für Arbeitssachen mögen, wie die anderer<br />
Gerichte, umstritten sein. Dennoch ist es der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />
unter Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen<br />
der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber gelungen, soziale und<br />
wirtschaftliche Anliegen zum Ausgleich zu bringen. Das neue Gebäude<br />
auf dem <strong>Erfurt</strong>er Petersberg steht bei aller Moderne für<br />
diese Tradition.
Das Arbeitsrecht.
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Rechtswissenschaft in Thüringen –<br />
Neugründung nach der Wende<br />
Von Professor Dr. Olaf Werner, Jena<br />
Geschäftsführender Direktor des Abbe-Instituts für Stiftungswesen an der<br />
Friedrich-Schiller-Uni versität Jena – Gründungsdekan und Dekan der Rechtswissenschaftlichen<br />
Fakultät an der Friedrich-Schiller-Universität Jena in den Jahren 1990–1994<br />
62 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Großer Hörsaal am Campus Ernst-Abbe-Platz
Mit der politischen Wende in der DDR in den Jahren<br />
1989/1990 war unabwendbar ein Wechsel des wirt -<br />
schaftlichen Systems von der Planwirtschaft zur<br />
Marktwirtschaft verbunden und damit eine Ablösung der bisherigen<br />
Rechtsordnung zu Gunsten einer rechtsstaatlichen auf die Ei -<br />
gen verantwortung und Privatautonomie setzenden Gesetzgebung.<br />
Stand nicht mehr das Volkseigentum, sondern ein motivierendes<br />
Privateigentum im Vordergrund, muss dem die<br />
Rechtsordnung entsprechen. Hierfür bot sich die Anlehnung an<br />
die vor dem ZGB und weiterhin in der Bundesrepublik in Geltung<br />
gebliebene Gesetzgebung an. Für das Rechtssystem bedeutete dies<br />
sowohl in Gesetzgebung, Praxis, Wissenschaft und Ausbildung einen<br />
radikalen Umbruch. Dem mussten sich die juristischen Fakultäten<br />
der DDR sofort stellen, wollten sie erhalten bleiben und<br />
sollte die Ausbildung nicht an dem zukünftigen Bedarf vorbei erfolgen.<br />
Es galt daher, den in Jena studierenden jungen Juristen umgehend<br />
die Möglichkeit der Einarbeitung in das Recht der Bundesrepublik<br />
und damit gleichzeitig weitgehend in das künftige auch die<br />
neuen Bundesländer erfassende System zu bieten. Dies war erforderlich,<br />
um ihnen in Zukunft die Betätigung als Juristen zu eröffnen.<br />
Ebenso war es für eine juristische Fakultät unabdingbar, dass<br />
sie forschend und wissenschaftlich tätig wird, sollte der frühere<br />
Ruf der Jenenser Juristenfakultät erhalten und wiederhergestellt<br />
werden. Ohne die Qualität der in Jena Lehrenden in Abrede zu<br />
stellen, war diese Ausbildung im zukünftigen Recht mangels eigener<br />
Erfahrung und Kenntnis nicht möglich, zumal in Jena – wie<br />
generell in der DDR – keine Ausbildung zum Einheitsjuristen erfolgte,<br />
sondern zum Staatsanwalt. Hinzu kam, dass die Lehrbefugnis<br />
und Lehrtätigkeit der DDR-Professoren nicht die Breite des<br />
Œuvres der bundesrepublikanischen Dozenten hatte, sondern<br />
eng spezialisiert war.<br />
So bestanden Professuren allein für Rechtsgeschichte, Kriminalistik,<br />
Kriminologie, Arbeitsrecht, Völkerrecht usw. Damit konnte<br />
die Breite des zukünftig notwendigen Angebotes nicht abgedeckt<br />
werden. Dies erkannten auch die Jenaer Rechtslehrer und suchten<br />
Unterstützung bei bundesrepublikanischen Rechtsprofessoren<br />
und Fakultäten. So erwies sich für Jena als eine günstige Gelegenheit<br />
der bereits bestehende Kontakt zur Marburger Juristenfakultät.<br />
Für den Juristen von besonderem Interesse war auch das Erforschen<br />
der unterschiedlichen Wege trotz gemeinsamer Grundlagen.<br />
Die Jenenser Fakultät hatte sofort – allerdings nicht ohne innere<br />
Schwierigkeiten – erkannt, dass ein Überleben der Fakultät nur<br />
durch eine rasante Umstellung auf das neue Recht gesichert werden<br />
konnte. Es wurde sehr schnell deutlich, dass nicht nur eine Wiedervereinigung,<br />
sondern vor allem die rechtliche Angleichung beider<br />
deutscher Staaten anstand. Auf Grund dieser Bitte wurden sofort in<br />
Jena intensive Gespräche und Pläne über eine Partnerschaft und<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />
Gründungsstätte der Universität Jena<br />
Innenhof des Hauptgebäudes<br />
Hauptgebäude der FSU vom Löbdergraben<br />
�� VERLAG C.H.BECK 63
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />
Campus der FSU Campus der FSU bei Nacht<br />
Koordinierung der Forschungs- und Lehrveranstaltungen mit den<br />
Marburger Kollegen aufgenommen. Dank der Hilfe und des Engagements<br />
einiger junger Kollegen und derer, die noch auf Grund ihres<br />
Alters im früheren BGB tätig waren, wurde aber sehr schnell die<br />
gemeinsame Erkenntnis gewonnen, dass ein Überleben der Fakultät<br />
in Jena nur mittels einer Hilfe von Marburg her und anderen<br />
westlichen Fakultäten möglich war. Mit insgesamt 12 Professoren<br />
aus Marburg wurden wöchentlich wechselnd an zwei Tagen Vorlesungen<br />
abgehalten, d. h. neben dem vollen Programm an der Universität<br />
Marburg übernahmen die Marburger Kollegen auch ein<br />
volles Vorlesungsprogramm in Jena. Zwischen den Rechtswissenschaftlern<br />
aus Jena und Marburg entwickelte sich sehr schnell eine<br />
wissenschaftliche und forschende Zusammenarbeit. Das Zusammenführen<br />
unterschiedlicher Rechtsordnungen, unterschiedlicher<br />
Gesetze und unterschiedlicher Ausbildung bedingte zudem,<br />
dass jeder Beteiligte seinen bisherigen Weg kritisch beurteilte und<br />
nach besseren Alternativen suchte. Dabei standen hier die aktuellen<br />
Rechtsgebiete des Bürgerlichen Rechts, des Gesellschafts- und<br />
Wirtschaftsrechts, des Öffentlichen Rechts, des Verfahrensrechts<br />
und auch des Strafrechts im Raum. Die Fahrten wurden zunächst<br />
auf eigene Kosten und zu Lasten der eigenen Freizeit durch die<br />
Marburger Kollegen übernommen. Hier war allein die Begeisterung<br />
für die Wiedervereinigung alleiniger Antrieb und Lohn. Zusammen<br />
mit engagierten Kollegen aus Jena wurde dann ein volles<br />
Vorlesungskonzept für die laufenden und zukünftigen Semester<br />
erstellt, sodass den Studierenden in Jena ohne Ortswechsel die<br />
Einarbeitung in das anstehende neue Recht möglich wurde, denn<br />
es war sofort deutlich, dass als Alternative für die Studierenden in<br />
64 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Jena nur eine Übersiedlung in westdeutsche Universitätsstädte und<br />
ein dortiges Studium möglich war. Dies schien allerdings wenig<br />
aussichtsreich. Zum einen hätten die Studierenden mit ihrer<br />
damals noch vorhandenen DDR-Währung kaum ein Leben in<br />
west lichen Universitätsstädten finanzieren können. Zum anderen<br />
war ihre Ausbildung in der Vergangenheit noch nicht auf das<br />
neue Recht ausgerichtet, sodass spezielle Vorlesungen für die<br />
Übergangszeit zur Überleitung angeboten werden mussten. Dass<br />
dies weitgehend gelungen ist zeigt, dass im Jahre 1991 die letzte<br />
Diplomprüfung der Diplomjuristen bereits auf den neuen<br />
Rechtgebieten erfolgen konnte. Auf Wunsch der Jenenser Studierenden<br />
wurden diese Prüfungen überwiegend durch die Marburger<br />
Kollegen durchgeführt. Da die Absolventen aus Jena an -<br />
schließend in den westlichen Bundesländern die Referendarzeit<br />
weitgehend erfolgreich absolviert haben, erweist sich diese Umstellung<br />
in Jena als gelungen. Den jungen Juristen ist es recht schnell<br />
geglückt, sich in das neue Rechtsgebiet einzuarbeiten und die<br />
Examina zur zweiten juristischen Staatsprüfung an den westdeutschen<br />
Prüfungsämtern zu bestehen.<br />
Als besonderes Hindernis stellten sich die Arbeits- und Studienbedingungen<br />
in Jena dar. Es bedurfte des vollen Einsatzes von Professoren<br />
aus den westlichen Bundesländern, um zusammen mit<br />
den noch vorhandenen Kollegen in Jena einen den Bedürfnissen<br />
gerechten Wissenschafts- und Vorlesungsbetrieb zu beginnen.<br />
Mit dem damaligen Hessischen Wissenschaftsminister Dr. Gerhardt<br />
wurde ein unterstützender Politiker gewonnen, der zu -<br />
nächst mit einer Soforthilfe von 200.000 DM eine Erstausstattung
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />
der Fakultät mit dem notwendigsten technischen und bibliothekarischen<br />
Material garantierte. Die Bibliothek zum Zeitpunkt der<br />
Wende war völlig indiskutabel, gab es in der DDR nur die staatlichen<br />
Kommentare und damit keine Diskussion über wissenschaftliche<br />
oder praktische Alternativen. In größerem Umfang<br />
wurden Computer, Kopiergeräte, Faxgeräte und insbesondere<br />
Bücher angeschafft. Mit Hilfe einiger Stiftungen gelang es, für jeden<br />
Studierenden einen Betrag von 800 DM bereitzustellen, um<br />
Bücher für ihr Studium erwerben zu können, sodass ein wissenschaftlich<br />
orientiertes Arbeiten möglich war. Leider wurde diese<br />
Chance von den jungen Leuten nur zum Teil genutzt, denn das Arbeiten<br />
an Büchern, das Infragestellen bestimmter Ergebnisse war<br />
ihnen bis dato fremd. Nicht nur das Infragestellen bestehender<br />
Ansichten, sondern auch die Akzeptanz verschiedener Meinun-<br />
66 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Stella-Plastik, Mensa und Intershoptower<br />
Haupteingang Bibliothek der FSU Eingangshalle der Bibliothek<br />
gen und das Überzeugen durch Argumentation musste den jungen<br />
Studierenden erst nahe gebracht werden. Der spätere Gründungsdekan<br />
entwickelte zusammen mit dem Hessischen Wissenschaftsminister<br />
das so genannte „Marburger Modell“, das durch<br />
aktives Zusammenarbeiten zwischen der Jenenser und der Marburger<br />
Fakultät ein attraktives Studienangebot ermöglichte und<br />
einen erheblichen Zulauf von jungen Studierenden mit sich<br />
brachte. Diese Zusammenarbeit ermöglichte auch den in Jena<br />
tätigen Rechtsprofessoren, sich neben der stark belastenden Umorganisation<br />
vertieft wissenschaftlichen Themen zu widmen.<br />
Schnell hatten die jungen Leute erkannt, dass in Zukunft Juristen<br />
mit moderner und zukunftsgerichteter Ausbildung erforderlich<br />
waren. Mit Hilfe westlicher Unterstützung aus Hessen gelang es,<br />
auch die Hörsäle, die nunmehr über eine entsprechende Größe<br />
verfügen mussten, mit der notwendigen Technik auszustatten, sodass<br />
sehr schnell die Vorlesungen in bewährter Qualität ohne Abstriche<br />
abgehalten werden konnten. Aber es waren auch weiterhin<br />
erhebliche Hindernisse zu überwinden. So standen grundsätzlich<br />
nicht ausreichend große Hörsäle zur Verfügung, denn auf Grund<br />
des Marburger Engagements fand in Jena ein ganz erheblicher<br />
Zulauf junger Studierender statt, sodass nicht mehr mit den kleinen<br />
Hörsälen im Universitätshauptgebäude gearbeitet werden<br />
konnte, sondern es musste auf die Hörsäle der Naturwissenschaftler,<br />
die im gesamten Stadtgebiet verstreut waren, zurückgegriffen<br />
werden, einschließlich einer Anmietung des größten Jenenser Kinos<br />
„Capitol“. Die Vorlesungen mussten auf Grund der geringen<br />
Hörsaalkapazitäten von morgens 7 Uhr bis abends 22 Uhr abgehalten<br />
werden. Dies haben sowohl alle Dozenten wie auch die Studierenden<br />
gern auf sich genommen. Aufgefangen wurden diese<br />
Hindernisse jedoch durch das Engagement der wenigen Jenenser<br />
Kollegen, die hier zur Mitarbeit offen waren. Die Arbeit seitens des<br />
Gründungsdekans bestand nicht allein in der Abhaltung von Vorlesungen<br />
und Erstellung des Studienplanes, sondern in der gesamten<br />
Beratung der Jenenser Fakultät, im Hinblick auf die Neugestaltung<br />
und die damit verbundene neue hochschulrechtliche<br />
Lage. Eine nochmalige Gefährdung der Rechtswissenschaftlichen<br />
Fakultät entstand mit dem Versuch der Landesregierung, die
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />
Foyer Campus der FSU<br />
Jenenser Fakultät zu schließen und die Rechtswissenschaftliche<br />
Ausbildung nach <strong>Erfurt</strong> zu verlagern. Hier hat die Juristische Fakultät<br />
der Philipps-Universität Marburg eine erfolgreiche Abwehrstrategie<br />
durch die Garantieerklärung dahingehend durchgeführt,<br />
dass die Verpflichtung erfolgte, bis zur Neukonstituierung<br />
der Jenenser Fakultät die Vorlesungen im neuen Recht zu<br />
garantieren. Es bestand somit kein Anlass mehr, an der Durchführung<br />
qualifizierter Lehre und Ausbildung im neuen Recht<br />
durch die Jenenser Vorlesungen zu zweifeln. Neben der Begeisterung<br />
für die Wiedervereinigung war es für die westlichen Professoren<br />
eine wesentliche Motivation, die alte und traditionsreiche<br />
Fakultät in Jena nicht im Stich zu lassen, sondern ihr über die<br />
schweren Jahre hinweg zu helfen. Dies ist gelungen, indem in den<br />
ersten fünf bis sechs Jahren nach der Wende alle Vorlesungen<br />
durch die helfenden Kollegen abgedeckt wurden, sofern noch<br />
nicht durch Neubesetzungen, die eigentlich erst im Jahre 1992/93<br />
begannen, oder durch noch vorhandene Jenenser Professoren das<br />
Angebot niveauvoll abgedeckt werden konnte. Letztlich sind vom<br />
früheren Professorenstamm lediglich drei Kolleginnen bzw. Kollegen<br />
in der Fakultät verblieben, die recht schnell in der Lage<br />
waren, sich auf das neue Rechtssystem umzustellen. Mit großem<br />
Elan und Begeisterung haben sie die Möglichkeit der wissenschaftlichen<br />
Auseinandersetzung und die erweiterten Forschungsmöglichkeiten<br />
genutzt, sodass sie schon bald im gesamten<br />
Kollegenkreis der Bundesrepublik wissenschaftliche Anerkennung<br />
fanden. Ansonsten begann eine Neubesetzung der Fakultät<br />
orientiert an den Bedürfnissen des Ausbildungsziels eines Einheitsjuristen.<br />
Es gelang umgehend, sämtliche Vorlesungen auf<br />
diese Weise turnusmäßig und nach Vorlesungsplan in Jena anzubieten,<br />
sodass von der Dozentenseite her kein Qualitätsunterschied<br />
zu westdeutschen Universitäten mehr bestand. Damit<br />
68 VERLAG C.H.BECK ��<br />
stellte sich die Frage der Assistentenstellenbesetzung. Auch hier<br />
waren sehr viele junge Leute aus Marburg und sonstigen Universitäten<br />
der alten Bundesländer bereit, trotz der doch erheblichen<br />
Einschränkungen an Lebensqualität nach Jena zu kommen, beseelt<br />
durch die einmalige Möglichkeit des Aufbaus. Es ist gelungen,<br />
fast ausschließlich Assistenten mit Prädikatsexamina zu gewinnen,<br />
die auch an westdeutschen Universitäten entsprechende<br />
Stellen hätten bekleiden können. Gleichzeitig wurde vornehmlich<br />
durch das Engagement dieser Assistenten die Parallelausbildung<br />
der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie in Recht und Wirtschaft<br />
in <strong>Erfurt</strong>, Gera und Suhl begleitet. Neben ihren vollen Aufgaben<br />
in Jena und in den Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademien<br />
haben diese Assistenten gleichzeitig die Juristenausbildung<br />
in der Fachhochschule Schmalkalden durchgeführt. Es wurde die<br />
dortige Fachhochschule unterstützt bis dies durch eine dortige<br />
Stellenbesetzung möglich war. Ebenso wurde beim Aufbau der Fakultät<br />
in Ilmenau (Nebengebiet Recht) mitgewirkt. Dies alles war<br />
auf Grund der Hilfe der in Jena engagierten Kollegen möglich. In<br />
Jena konnte eine Besetzung der Stellen vorgenommen werden,<br />
ohne unter Zeitdruck zu geraten. Sofern keine geeigneten Bewerber<br />
vorhanden waren, wurden diese Stellen offen gelassen und<br />
durch die Gastprofessoren aus Marburg usw. ausgefüllt. Die Jenenser<br />
Fakultät konnte es sich daher erlauben, nur solche Bewerbungen<br />
zu akzeptieren, die auch an westdeutschen Universitäten<br />
Erfolg gehabt hätten bzw. die bereits entsprechende Professorenstellen<br />
in den westdeutschen Bundesländern inne gehabt hatten.<br />
Sehr schnell wurde für die Ausbildung das Zusammenwirken zwischen<br />
Wissenschaft und Praxis erkannt. Mit dem damaligen Leiter<br />
des Bezirksgerichts <strong>Erfurt</strong> und späteren Thüringer Oberlandesgerichtspräsidenten<br />
ergab sich durch Gespräche mit dem Jenaer
Gründungsdekan eine enge Verzahnung und Zusammenarbeit.<br />
Die Richter des damaligen <strong>Erfurt</strong>er Bezirksgerichts haben durch<br />
Lehraufträge die Defizite in der Fakultät mit aufgefangen und damit<br />
für den notwendigen Praxisbezug gesorgt. Schließlich war<br />
dies auch ein wesentlicher Grund, das Thüringer Oberlandesgericht<br />
nach Jena zu verlegen. So haben Professoren im zweiten<br />
Hauptamt als Richter mitgewirkt, wie auch Richter des Thüringer<br />
Oberlandesgerichts durch Lehraufträge in der Fakultät doziert<br />
haben.<br />
Der Vorteil des Neuaufbaus in Jena lag darin begründet, dass nicht<br />
alte Besitzstände auch wider besseres Wissens erhalten werden<br />
mussten. Es konnte eine Fakultät nach den modernen Bedürfnissen<br />
der Juristenausbildung gestaltet werden. Die in der Regel erfolgreichen<br />
Neuberufungen brachten jeweils aus ihren Universitäten<br />
unterschiedliche Gesichtspunkte mit und es ist daher weitgehend<br />
gelungen, eigene neue Wege unter Vermeidung der von<br />
den bisherigen Fakultäten erkannten Ungereimtheiten zu gehen.<br />
Durch das intensive Engagement der Universitätsspitze, des<br />
Gründungdekans, der Fakultät und der für die Politik Verant-<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />
wortlichen gelang es recht schnell, bereits im Jahre 1996 den Bezug<br />
eines modernen Forschungs- und Bildungszwecken adäquaten<br />
Gebäudes in der Carl-Zeiß-Straße durchzuführen. Die zuvor<br />
an verschiedenen Stellen der Stadt und des Universitätshauptgebäudes<br />
untergebrachten Lehrstühle konnten von nun an in einem<br />
Gebäude konzentriert werden. Nach den mehrmaligen Umzügen<br />
der Lehrstühle wurde nunmehr eine attraktive Heimstatt<br />
gefunden. Mit dem Bezug des neuen Gebäudes im Jahre 1996<br />
konnte eine richtige kontinuierliche Normalisierung der Arbeit<br />
eintreten. Für die wissenschaftliche Arbeit war die Errichtung einer<br />
räumlichen und von der Ausstattung her attraktiven Bibliothek<br />
nunmehr möglich, die durch die anfänglich auch hinreichenden<br />
finanziellen Mittel gut ausgestattet werden konnte. Die<br />
Rechtsfakultäten in den neuen Bundesländern können inzwischen<br />
alle von großen Erfolgen berichten und stehen in Qualität,<br />
Ausstattung und Engagement den Fakultäten in den alten Bundesländern<br />
in keiner Weise mehr nach. Da sich trotz aller Normalisierung<br />
eine gewisse Aufbruchstimmung nach wie vor erhalten<br />
hat, zeichnen sich diese Fakultäten durch eine große Flexibilität,<br />
Innovation und Lehrengagement stärker aus als manch<br />
konkurrierende Einrichtung.<br />
�� VERLAG C.H.BECK 69
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Thüringen – Technische Innovationen<br />
Von Gerald Grusser, <strong>Erfurt</strong><br />
Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer <strong>Erfurt</strong><br />
70 VERLAG C.H.BECK ��
Schmelzofen, Schott AG<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Thüringen – Technische Innovationen<br />
Wer kennt sie nicht, die berühmten Thüringer Klöße<br />
oder die Rostbratwurst. Weit über die Landesgrenzen<br />
hinaus bereiten diese Spezialitäten aus dem<br />
Freistaat den Genießern Gaumenfreuden. Aber Thüringen hat<br />
weit mehr zu bieten, als nur kulinarische Köstlichkeiten. Das Bundesland<br />
in der Mitte Deutschlands ist auch bekannt für seine<br />
Erfindungen und Entdeckungen. Hier steht die Wiege der optischen<br />
Industrie, hier wurden Mikroskop und hitzebeständiges<br />
Glas erfunden und der Grundstein für Produkte mit Weltruf<br />
gelegt. Namen wie Ernst Abbe, Otto Schott oder Carl Zeiss sind eng<br />
mit Thüringen und insbesondere mit der Universitätsstadt Jena<br />
verbunden. Doch nicht nur in Jena war man innovativ. Im Freistaat<br />
wurden viele Ideen entwickelt, die heute in täglicher<br />
Anwendung sind und von denen die wenigsten wissen, dass sie<br />
aus Thüringen kommen. Da gibt es den Gothaer Ernst Wilhelm<br />
Arnoldi, den Erfinder der Feuerversicherung, Franz Ferdinand<br />
Greiner, der 1830 im Thüringer Wald das erste deutsche Thermometer<br />
herstellte oder Heinrich Geißler, der die nach ihm benannte<br />
Röhre – einen Vorläufer der Leuchtstoffröhre – entwickelte. Und<br />
bereits vor 100 Jahren wurden in Eisenach Automobile gebaut.<br />
Eine Brücke in die Zukunft hat der gebürtige Mühlhäuser Johann<br />
August Röbling mit dem Bau der Brooklyn-Bridge in New York geschlagen.<br />
Mit der Konstruktion der ersten Hängebrücke beschritt<br />
er neue Wege in der Bautechnik. Damals wie heute ist Thüringen<br />
ein attraktiver Wirtschafts- und Technologiestandort, der Tradition<br />
und Zukunft verbindet.<br />
Die Thüringer Wirtschaftsstruktur und<br />
deren Entwicklung<br />
Getragen von überwiegend kleinen und mittelständischen Unternehmen<br />
kann die regionale Wirtschaft auf beachtliche Erfolge<br />
verweisen. Gemessen an den Werten von 1991 verzeichnet der<br />
Freistaat heute das höchste Wachstum des Bruttoinlandsproduktes<br />
der neuen Bundesländer. Mit viel Ausdauer und Fleiß ist eine<br />
wettbewerbsfähige Industrie entstanden. Die Unternehmen bedienen<br />
sich modernster Technologien und Verfahren und bewähren<br />
sich auf nationalen und internationalen Märkten. So<br />
verfügt Thüringen über eine vielfältige und leistungsfähige Industriestruktur.<br />
Ein Viertel der Bruttowertschöpfung des Bundeslandes<br />
wird von den Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes<br />
erbracht. Zu den umsatzstärksten Branchen zählen die Produktion<br />
von Kraftwagen und Kraftwagenteilen, das Ernährungs -<br />
gewerbe, die Herstellung von Metallerzeugnissen sowie von<br />
Gummi- und Kunststoffwaren. Darüber hinaus sind Wirtschaftszweige<br />
wie der Maschinenbau, die Medizintechnik und Optik<br />
sowie die Herstellung von Büromaschinen und Datenverarbeitungsgeräten<br />
zuverlässige Garanten für eine positive wirtschaftliche<br />
Entwicklung. Allein 2007 erwirtschafteten die Industriebetriebe<br />
im Freistaat einen Gesamtumsatz von 26 Milliarden Euro,<br />
immerhin ein Plus von 10,2 % gegenüber dem Vorjahr. Thürin-<br />
�� VERLAG C.H.BECK 71
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Thüringen – Technische Innovationen<br />
ger Innovationen und Produkte stoßen auch immer mehr auf<br />
weltweites Interesse. Zum Ausdruck kommt dies in stetig ste i -<br />
genden Exportumsätzen. 2007 wurden Waren und Güter im<br />
Wert von rund 8,8 Milliarden Euro im Ausland verkauft. 15,3 %<br />
mehr als 2006. Rund 30 % der Umsätze erzielen die Firmen mittlerweile<br />
außerhalb Deutschlands. Dominiert wird der Außen -<br />
handel durch den Warenaustausch mit den bisherigen und neuen<br />
EU-Staaten. Mehr als zwei Drittel der ausgeführten Güter waren<br />
2007 für Abnehmer in diesen Ländern bestimmt, umgekehrt<br />
wurden rund 60 % der nach Thüringen eingeführten Güter in<br />
den Mitgliedsländern der Europäischen Union hergestellt. Die<br />
wichtigsten Handelspartner in der EU waren Frankreich, Italien<br />
und Großbritannien. Besonders erfolgreich entwickeln sich auch<br />
72 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Carl Zeiss in Jena<br />
die Handelsbeziehungen mit den neuen Mitgliedsstaaten in Mittel-<br />
und Osteuropa, allen voran Polen und die Tschechische<br />
Republik.<br />
Infrastruktur – Das Land der kurzen Wege<br />
Die Unternehmer in Thüringen haben nur kurze Wege zu ihren<br />
Geschäftspartnern. Die zentrale Lage der Region in Deutschland<br />
und Europa ist dafür eine hervorragende Grundlage. In einem<br />
Radius von etwa 800 Kilometern leben 280 Millionen Konsu -<br />
menten, immerhin mehr als die Hälfte der EU-Bevölkerung.<br />
Außerdem befindet sich der Freistaat im Schnittpunkt wichtiger<br />
europäischer Verkehrswege: Die West-Ost-Achse Paris – Frankfurt<br />
a. M. – Warschau und die Nord-Süd-Achse Stockholm –<br />
Berlin – München – Mailand führen direkt durch die Region.<br />
Autobahnen wie die A 4 in West-Ost Richtung, die A 9 und die<br />
A 71 in Nord-Süd Richtung bieten hohe Standortvorteile, die<br />
z. B. große Logistikunternehmen und Verteilerzentren zu schätzen<br />
wissen. Ihre Ansiedlungen, insbesondere im Raum <strong>Erfurt</strong>,<br />
waren für die Schaffung vieler Arbeitsplätze in der Branche verantwortlich.<br />
Kurze Wege sind auch zwischen Theorie und Praxis garantiert. Elf<br />
Universitäten und Fachhochschulen, renommierte Einrichtungen<br />
der Max-Planck- und der Fraunhofer- Gesellschaft, Leibniz-<br />
Institute sowie zahlreiche weitere wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen<br />
gehören zum innovativen Thüringen. Die intensiven<br />
Wissenschafts- und Forschungsaktivitäten spiegeln sich in der<br />
Anzahl der Patentanmeldungen: Seit Jahren hält der Freistaat den<br />
ersten Platz unter den neuen Bundesländern vor Sachsen und<br />
Brandenburg. 2006 wurden mehr als 600 Patentanmeldungen<br />
eingereic ht, das entspricht 27 Anmeldungen je 100.000 Einwohner.<br />
Ein großer Vorteil für die Wirtschaft ergibt sich nicht nur<br />
durch die Konzentration und Nähe, die Studien- und Forschungsprofile<br />
passen außerdem hervorragend zu den in Thüringen an-<br />
Planetariumsprojektor von Carl Zeiss
sässigen Branchen. Vielerorts entwickelten sich Kompetenzstandorte<br />
für moderne und zukunftsfähige Bereiche.<br />
Mit Präzision und Weitblick<br />
Weltbekannt und mit vielfach prämierten Qualitätsprodukten<br />
präsentiert sich die Region Jena auf dem Gebiet der Optik und<br />
Photonik. So ist den hier entwickelten und gebauten Lager -<br />
regelungs-Sensoren zu verdanken, dass Fernsehprogramme stö -<br />
rungs frei über heimische Bildschirme flimmern. Diese Sensoren<br />
sorgen dafür, dass die für die Fernsehübertragung zuständigen<br />
Kommunikationssatelliten ihren Kurs halten. Dabei können sie<br />
sich an der Sonne, an der Erde oder an den Sternen orientieren.<br />
Letzteres erfordert von den Sensoren eine besonders große Intelligenz,<br />
denn sie müssen in der Lage sein, Sternbilder selbstständig<br />
zu erkennen und sie mit einem gespeicherten Sternenkatalog<br />
abzugleichen.<br />
Hinlänglich bekannt ist, dass das Mikroskop ursprünglich aus<br />
Jena stammt. Dass diese Technologie vielfach weiterentwickelt<br />
wurde und nunmehr Basis für Geräte der Augenheilkunde, für<br />
Cieslar<br />
Internationale Abkommen<br />
und Europäische Rechtsakte zum<br />
Familien- und Staatsangehörigkeitsrecht<br />
Mit diesem Werk wird für die Gebiete des Ehe-, Kindschafts-<br />
und Staatsangehörigkeitsrechts eine umfassende Dokumentation<br />
der geltenden internationalen Übereinkommen und<br />
EG-Verordnungen vorgelegt.<br />
Abgedruckt sind die Texte der Übereinkommen und Verordnungen<br />
in deutscher Fassung. Der aktuelle Ratifikationsstand<br />
jedes Abkommens ist vollständig dokumentiert.<br />
Kurze Einführungen zum Regelungsgegenstand des jeweils<br />
abgedruckten Textes sowie Hinweise auf den zeitlichen und<br />
sachlichen Anwendungsbereich und auf Konkurrenzen zwi-<br />
schen einzelnen Abkommen oder Verordnungen ergänzen<br />
und erleichtern den Umgang mit dem Abkommen. Das Werk<br />
wird jährlich aktualisiert.<br />
Von Dr. Eve Cieslar<br />
2008, 236 Seiten, broschiert<br />
€ 45,80<br />
ISBN 978-3-8019-5703-2<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Thüringen – Technische Innovationen<br />
Planetarien, Digitalprojektoren oder Rückprojektionsfernseher<br />
ist, erschließt sich erst auf den zweiten Blick.<br />
Neben der Optik zählen Firmen und Forschungsinstitute des<br />
Zweiges Life Science sowie der Laser- und Medizintechnik zu<br />
den strukturbestimmenden Unternehmen in der Region. Ihre<br />
Produktpalette reicht von der Analytik über die Pharmaindustrie,<br />
dem medizinischen Instrumenten- und Gerätebau bis hin<br />
zu Implantat-Technologien. In den Operationssälen und Inten -<br />
sivstationen fast aller Kliniken sind die Erzeugnisse aus Jena zu<br />
finden.<br />
Einen Schwerpunkt nimmt inzwischen die Nanobiotechnologie<br />
ein. Sechs der zwölf börsennotierten Unternehmen Thüringens<br />
sind ganz oder teilweise in der Medizintechnik tätig. Der führende<br />
Biotechnologie-Cluster Europas ist in Thüringen beheimatet.<br />
Ohne ihre Entwicklungen wären zahlreiche Erfolge in der modernen<br />
Forschung nicht möglich. Ausgeprägte Kompetenzen des<br />
Biotechnologie-Clusters bestehen in den Bereichen funktionelle<br />
Genomforschung, Wirkstoffentwicklung für Therapeutika, Sonden<br />
und Marker, miniaturisierte Analysesysteme und der Bioinformatik.<br />
Gaaz / Bornhofen<br />
Personenstandsgesetz<br />
Handkommentar mit Materialien<br />
Mit diesem Werk liegt die erste Kommentierung des am<br />
1. Januar 2009 in Kraft tretenden neuen Personenstandsgesetzes<br />
vor.<br />
Kern der Reform ist die Umstellung auf elektronisch geführte<br />
Register und die Straffung des Inhalts der Einträge.<br />
Neu und insbesondere für die Arbeit in den Notariaten von<br />
Interesse ist die Einführung von Testamentsverzeichnissen,<br />
die bei der Feststellung von Erbansprüchen genutzt werden<br />
können, ebenso wie die Einführung von Fristen für die Fortführung<br />
der Register und die Abgabe an die Archive.<br />
Die am Schluss abgedruckten Gesetzesmaterialien dokumentieren<br />
die Entstehungsgeschichte jeder Norm.<br />
Von Berthold Gaaz<br />
und Heinrich Bornhofen,<br />
2008, 524 Seiten, gebunden<br />
€ 73,50<br />
ISBN 978-3-8019-5701-8<br />
<strong>Verlag</strong> für Standesamtswesen Frankfurt am Main Berlin Tel. 0 69.40 58 94-555 vt@vfst.de www.vfst.de<br />
�� VERLAG C.H.BECK 73
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Thüringen – Technische Innovationen<br />
Seit der Entwicklung des ersten Thermometers sind inzwischen<br />
fast 200 Jahre vergangen und nach wie vor sind die Thüringer international<br />
führend auf dem Sektor der Körpertemperaturmessung.<br />
Das damals noch verwendete Quecksilber wur de durch den<br />
Ersatzstoff Galinstan ersetzt, der u. a. in klinischen Thermometern<br />
sowie in Mikrorelais und -werkzeugen in der Medizintechnik<br />
zum Einsatz kommt.<br />
In jedem Auto ein Stück Thüringen<br />
Aber auch traditionelle Branchen tragen zum Ruf Thüringens<br />
als Innovationsstandort bei. Seit dem frühen 20. Jahrhundert<br />
schreibt der Freistaat Automobilgeschichte. Bis zum 2. Weltkrieg<br />
wurden in Apolda, Arnstadt, Suhl und Eisenach verschiedene<br />
Modelle produziert. Vor allem in und um die Wartburgstadt<br />
Eisenach konzentrieren sich Unternehmen des Fahrzeugbaus und<br />
der Zulieferindustrie. Ihre Produktpalette reicht aus, um ein komplettes<br />
Auto zu bauen. Namhafte Hersteller wie BMW, Wartburg<br />
und Opel haben hier ihren Sitz.<br />
Das erste Thüringer Automobil wurde jedoch 1904 in Apolda gebaut<br />
– der Zweisitzer „Piccolo“. Das Modell der Firma „Ruppe &<br />
Sohn“ war hauptsächlich wegen seines niedrigen Verkaufspreises<br />
und seiner guten Qualität weltweit beliebt. Nach Umstrukturierungsmaßnahmen<br />
lief die Produktion bei der „Apollo-Werke<br />
AG“ weiter. Bis heute ist dieser Name mit dem Automobilrennsport<br />
eng verbunden. Auf dem Genfer Autosalon im März 2008<br />
wurde der aktuelle Apollo-Sportwagen präsentiert – handgefertigt,<br />
schnell und zugleich der teuerste Sportwagen Deutschlands.<br />
Spiegelsystem Vakuumkammer<br />
74 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Dass sich die Thüringer Autobauer nicht auf ihren Lorbeeren<br />
ausruhen, zeigen die zahlreichen Innovationen die jährlich präsentiert<br />
werden. So auch auf der 62. Internationalen Automobil-<br />
Ausstellung in Frankfurt a. M. im September 2007, wo eine Weltneuheit<br />
bei der Beleuchtung v on Autokennzeichen vorgestellt<br />
wurde. Immer bedeutender wird im Fahrzeugbau der Einsatz<br />
von effizienten Motoren. Thüringer Firmen haben inzwischen<br />
einen entscheidenden Anteil an der Entwicklung Kraftstoff sparender<br />
Dieselmotoren. Um auch künftig den hohen Technologieanforderungen<br />
gerecht zu werden, haben sich über 110 der rund<br />
400 Unternehmen der Automobilindustrie zum „automotive<br />
thüringen e.V.“ zusammengeschlossen. Der Fahrzeugbau und die<br />
Zulieferindustrie beschäftigten in Thüringen rund 40.000 Personen<br />
und sind somit der branchenmäßig größte Arbeitgeber des<br />
Freistaats.<br />
Engagiert und Kreativ –<br />
die Thüringer Kunststoffindustrie<br />
Überaus dynamisch hat sich in den vergangenen Jahren die<br />
Kunststoffindustrie entwickelt. War die Branche 1990 nur in Ansätzen<br />
in Thüringen vorhanden, gibt es derzeit fast 100 Unternehmen<br />
mit 11.000 Mitarbeitern. Mit 2,2 Milliarden Euro und<br />
einem Wachstum von 7,7 % im Jahr 2007 zählt sie zu den<br />
umsatzstärksten Branchen des Freistaats. Das Produktionsspek -<br />
trum reicht von Trägern für Kreditkarten über Verpackungsmaterialien<br />
und Fenstern bis zu Kunststoffteilen für die Medizintechnik<br />
oder die Luftfahrtindustrie. Zu den Neuheiten aus<br />
Thüringen zählen auch biologisch abbaubare Masterbatches –
Farbkonzentrate in Granulatform – für die Kunststoffverar -<br />
beitung. Diese sind in den gleichen brillanten Farbtönen und<br />
technischen Eigenschaften wie die „klassischen“ Masterbatches<br />
erhältlich. Mit diesen neu entwickelten Produkten für die Kunststoff<br />
verarbeitende Industrie wurde dem gestiegenen Umwelt -<br />
bewusstsein und den immer strengeren Umweltauflagen Rechnung<br />
getragen.<br />
Die Kraft der Sonne nutzen<br />
Der Raum <strong>Erfurt</strong> hat sich deutschlandweit einen Ruf als Kompetenzstandort<br />
für Mikroelektronik und Mikrosystemtechnik geschaffen.<br />
Hier entstand zudem in den vergangenen Jahren ein<br />
neuer wachstumsträchtiger Cluster im Bereich der Solarenergie<br />
und Photovoltaik. Innerhalb weniger Jahre wurde die Region um<br />
die Landeshauptstadt zu einem der bemerkenswertesten Standorte<br />
der Solarindustrie in Deutschland. Hergestellt werden alle<br />
Komponenten für die Energiegewinnung aus Sonnenstrahlen –<br />
angefangen von den Trägermaterialien aus Silizium bis hin zu<br />
kompletten Photovoltaikerzeugnissen. Die größte kristalline<br />
Silizium-Solarzelle der Welt wurde in <strong>Erfurt</strong> zusammen mit<br />
dem SolarZentrum entwickelt. Etwa 20 % der deutschen Solar -<br />
industrie konzentrieren sich in Thüringen, vornehmlich im<br />
Raum <strong>Erfurt</strong>, Ilmenau, Arnstadt sowie in Jena. Mehrere Cluster-<br />
Initiativen und zahlreiche Netzwerke zwischen Unternehmen<br />
und Forschungseinrichtungen tragen dazu bei, in den Schlüsseltechnologiefeldern<br />
die Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft<br />
zu erhöhen.<br />
<strong>Erfurt</strong> – der Kindermedienstandort<br />
Viel versprechend zeigt sich Thüringen auch als Medienstandort.<br />
In und um <strong>Erfurt</strong> haben sich im Laufe der letzten Jahre zahlreiche<br />
Medienunternehmen zusammengefunden. Von Produktion und<br />
Postproduktion für Rundfunk, Fernsehen, Kino, Theater, Printmedien<br />
und Neue Medien über den Vertrieb bis hin zu den begleitenden<br />
Dienstleistungen sind zahlreiche kompetente Partner vor<br />
Ort. Hier ist der erfolgreiche Kinderkanal von ARD und ZDF zu<br />
Hause, das Kinder-Medien-Festival „Goldener Spatz“ hat seine<br />
Heimat in der Landeshauptstadt ebenso wie Medienunternehmen,<br />
die für Kinder und Jugendliche produzieren. Übrigens weist<br />
die Region die höchste Dichte von Firmen aus diesem Bereich auf.<br />
Das in Deutschland einzigartige KinderMedienZentrum in <strong>Erfurt</strong><br />
bietet zudem beste technische Voraussetzungen dafür, dass sich<br />
der Freistaat zum führenden Kindermedienstandort in Deutschland<br />
entwickelt.<br />
Thüringen – ein bedeutender Innovationsstandort in Deutschland<br />
– hat es geschafft, Tradition und Moderne in eine leistungsfähige<br />
Wirtschaft einzubinden.<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Thüringen – Technische Innovationen<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Die Weimarer Klassik im<br />
21. Jahrhundert – Fragen an das<br />
kulturelle Erbe in Weimar<br />
Von Hellmut Seemann, Weimar<br />
Präsident der Klassik Stiftung Weimar<br />
76 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Herzogin Anna Amalia Bibliothek,<br />
Rokokosaal nach dem Wiederaufbau 2007
Was ist kulturelles Erbe?<br />
Am 2. 9. 2004 stand abends um 20:30 Uhr die altehrwürdige<br />
Bibliothek Weimars, die seit dem Jahr 1991 Herzogin Anna<br />
Amalia Bibliothek heißt, lichterloh in Flammen. Über Notrufkreise<br />
alarmiert, strömten in weniger als einer halben Stunde die<br />
Mitarbeiter der Klassik Stiftung herbei, um gemeinsam mit<br />
Wildfremden, die ohne Auftrag und Pflicht in die brennende<br />
Bibliothek gelangt waren, zu retten, was zu retten war. Was ohne<br />
Schaden für Leib und Leben der Beteiligten abging, hätte leicht<br />
katastrophal enden können. Keiner von uns wusste, ob die Kon -<br />
struktion des alten Gemäuers dem gewaltigen Druck der einstürzenden<br />
Dächer und der Wasserfluten, die aus den Löschrohren<br />
der Feuerwehr in das Gebäude eindrangen, standhalten würde.<br />
Keiner fragte danach in diesem Moment.<br />
Was kulturelles Erbe ist, habe ich, als es in jener Nacht vom 2. auf<br />
den 3. 9. 2004 so handgreiflich in Frage gestellt schien, unmittelbarer<br />
als je zuvor empfunden. Ohne daraus eine Handlungsmaxime<br />
ableiten zu wollen, ist kulturelles Erbe in der letzten Konsequenz<br />
wohl doch das, wofür die in einem kulturellen Zusammenhang<br />
heute Lebenden bereit sind, ihr eigenes Leben in die<br />
Waagschale zu legen.<br />
Digitalisierung und kulturelles Erbe<br />
Wir leben in einer Übergangszeit, in der die kulturellen Überlieferungen<br />
weltweit in Frage gestellt werden, die kulturellen Formen<br />
sich ändern und zugleich annähern. Während wir hier, im sprichwörtlichen<br />
alten Europa, wegen einigen hundert Regalmetern an<br />
alten Büchern großes Aufheben machen, werden auf der anderen<br />
Seite des Globus die alten Hüte umstandslos zur Seite geschoben,<br />
um einer neuen global-digitalen Kultur Platz zu schaffen. Die<br />
Stanford University in Kalifornien plant, die Universitätsbibliothek<br />
auf dem Campus abzureißen, um an deren Stelle ein Vorlesungs-<br />
und Seminargebäude zu errichten. Die Bücher bekommen<br />
eine neue Bleibe 60 Kilometer landeinwärts, wo das Land billig ist.<br />
Alle in den Büchern gespeicherten Informationen sollen den Nutzern<br />
zukünftig digital zur Verfügung stehen.<br />
Der Vorgang hat eine brisante Symbolik: Nicht irgendwo im informationell<br />
stürmisch aufstrebenden Indien oder in Asien, nein,<br />
gerade in Stanford wird die Universität ohne Buch verwirklicht.<br />
Das sollte uns in Weimar zu denken geben. Denn wenn irgendwo<br />
Wissenschaft tatsächlich so über Generationen betrieben wurde,<br />
wie es Goethe, Wilhelm von Humboldt und Schiller um 1800 in<br />
Weimar und Berlin konzipiert haben, dann eben dort, in Stanford,<br />
am fernen Pazifik-Strand.<br />
Ganz so einfach ist es freilich nicht. Um es nur an einem einzigen<br />
Punkt zu zeigen: Einerseits ist um die Frage der digitalen Univer-<br />
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />
Goethe- und Schiller-Denkmal am Theaterplatz<br />
sität in Stanford ein heftiger Streit entbrannt, andererseits geht die<br />
liebevolle Wiederherstellung der alten Herzogin Anna Amalia Bibliothek<br />
mit einem robusten Programm zur Digitalisierung der<br />
wichtigsten Bestände der Sammlung einher, Grundlage dafür,<br />
diese Bestände bald schon jedermann weltweit zugänglich zu machen.<br />
Der Aufstieg Weimars zum kulturellen<br />
Zentrum Deutschlands<br />
Weimar war Mitte des 18. Jahrhunderts nicht dazu prädestiniert,<br />
das Zentrum der deutschen Kultur zu werden. Hätte man damals<br />
öffentlich diese Karriere prognostiziert, man wäre zu Recht als<br />
Spinner bezeichnet worden. Arm und kümmerlich vegetierte das<br />
Herzogtum dahin, einer jener vielen, an europäischen Maßstäben<br />
gemessen kulturell zurückgebliebenen Kleinststaaten, aus denen<br />
sich das alte Deutsche Reich zusammensetzte.<br />
Doch bereits wenige Jahrzehnte später, um 1800 waren Weimar<br />
und die zur Residenz gehörige Universität Jena zu kulturellen Fix-<br />
�� VERLAG C.H.BECK 77
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />
sternen am europäischen Himmel geworden. Goethe und Schiller<br />
in Weimar, Fichte, Schelling und Hegel in Jena hatten ihre Zeit auf<br />
den Begriff gebracht. Wer irgend konnte, kam in die deutsche Provinz,<br />
um unter den Kathedern der Gelehrten oder am Tisch des<br />
Meisters im Haus am Frauenplan zu sitzen.<br />
Drei Jahrzehnte später, 1832, starb Goethe. Bis in die letzten Monate<br />
und Wochen seines Lebens arbeitete er an der Vollendung des<br />
Zweiten Teils des Faust, den er als sein Vermächtnis der Nachwelt<br />
übergab. Er hatte seine Epoche und fast alle ihrer Protagonisten<br />
überlebt und war sich, wie er es ausdrückte, selbst historisch<br />
geworden. Er wusste, dass er nicht mehr in seine Zeit passte, aber<br />
er war sich zugleich sicher, dass die Zeitgenossen seiner späten<br />
Jahre ihm nicht mehr gewachsen waren. Das änderte nichts daran,<br />
dass Goethe nun fast kultisch verehrt wurde. Goethe war zu einer<br />
Art von Kultur-Heiland geworden, das Dichterpaar Goethe und<br />
Schiller zu Propheten, die das deutsche Volk durch die Wüste der<br />
Moderne führen sollten.<br />
Die Weimarer Klassik in der deutschen<br />
Kulturgeschichte der Moderne<br />
Der Held dieser Moderne, die tragische Figur unserer Epoche, ist<br />
Faust. Sein Pakt mit dem Teufel ist kein freiwill iges Bündnis, sondern<br />
das Gleichnis, in dem Goethe das Gesetz, nach dem wir zu<br />
Goethes Wohnhaus am Frauenplan<br />
78 VERLAG C.H.BECK ��<br />
leben verurteilt sind, dramatisch formuliert. Faust, die sagen -<br />
umwobene Gestalt, die im 16. Jahrhundert in das kollektive Bewusst<br />
sein der Frühen Neuzeit eintritt, ist das Individuum, das<br />
alle Bindungen, soziale, religiöse und ethische löst, um sich<br />
selbst, die eigene Existenz, zu verwirklichen. Die Schöpfer dieses<br />
monströsen Menschen konnten sich so etwas nur als Bund mit<br />
dem Teufel vorstellen. Goethes Genie hat es vermocht, aus dem<br />
mittelalterlich gefassten Mythos des Faust einen Mythos jener<br />
Moderne zu machen, an deren Schwelle er selbst steht. Jetzt ist<br />
der Teufel nicht mehr das Böse in Person, sondern die raison<br />
d’être unserer Existenz.<br />
Man kann das ganze Ausmaß des Missverständnisses, das zwischen<br />
den Dichterfürsten und ihrem Volk schon bald konstitutive<br />
Wirkung erzielen sollte, daran ermessen, wie Goethes Faust als<br />
‚Schicksalsbuch der Deutschen‘ rezipiert wurde. Das 19. Jahrhundert<br />
hat die Tragödie als Heldenepos missdeutet, hat sich mit dem<br />
allzeit Strebenden identifiziert und die Dimension des Tragischen<br />
übersehen. Die gewollte Blindheit der Deutschen gegenüber dem<br />
Verhängnis, von dem Goethe berichtet, ist der Blindheit verwandt,<br />
mit der Faust selbst geschlagen ist. ‚Wie das Geklirr der Spaten<br />
mich ergetzt!‘ ruft Faust aus, glaubend, dass die Arbeiter an seinem<br />
Landgewinnungsprojekt arbeiten, während doch in Wahrheit<br />
die Lemuren, gespensterartige Gestalten, sein Grab schaufeln.<br />
Mephistopheles weiß, worum es geht: ‚Und auf Vernichtung<br />
läuft’s hinaus.‘
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />
Szene aus Faust I<br />
Nietzsche, Thomas Mann und das<br />
deutsche Verhängnis<br />
Friedrich Nietzsche hat eine atemberaubend zwiespältige Stellung<br />
in der deutschen Kulturgeschichte. Auf der einen Seite analysiert<br />
er das kranke Bewusstsein seiner Zeitgenossen in der zweiten<br />
Hälfte des 19. Jahrhunderts, von denen er sagt, dass sie sich für<br />
Auserwählte halten, obgleich sie nur in ein Bildungskostüm verkleidete<br />
Barbaren sind. Der Schlüsselbegriff seiner Kritik ist die<br />
Moderne. Modern ist für ihn das Bewusstsein, das eigentlich<br />
ABC<br />
80 VERLAG C.H.BECK ��<br />
springer.de<br />
schwach ist und den Kontakt zur wahren Kultur des Volkes ver -<br />
loren hat, dieses Manko aber mit einer robusten Geschichtsphilosophie<br />
kompensiert, die es lehrt, sich für den Höhepunkt der<br />
menschlichen Geschichte zu halten. Diese hellsichtige Kritik an<br />
seiner Epoche ist nur die eine, wirkungsgeschichtlich weniger bedeutende<br />
Seite von Nietzsches Sendung. Gegen die schwache Moderne,<br />
wie er sie sieht, errichtet er den Mythos des Lebens, einer<br />
Lebenskraft, die aus der Befreiung von allem erwächst, was Zivilisation<br />
und Moral dem modernen Menschen an Fesseln angelegt<br />
haben. Diese im Gestus einer neuen Offenbarungsreligion daherkommende<br />
Lehre hatte zweifellos verheerende Wirkungen im<br />
dumpfen Bewusstsein der Antimoderne.<br />
Keiner hat von diesen Zusammenhängen und der Gefahr, die vom<br />
Faustischen ausgeht, mehr verstanden als Thomas Mann. Den<br />
Roman ‚Doktor Faustus‘ bezeichnet Mann als sein eigentliches<br />
Schicksalsbuch. Da fährt ein begnadeter Künstler, der in vielerlei<br />
Hinsicht als ein alter Ego sowohl von Friedrich Nietzsche als auch<br />
von Thomas Mann zu lesen ist, buchstäblich zur Hölle, aber zugleich<br />
vermittelt der Schluss, dass diese Hölle ein Purgatorium ist,<br />
aus dem das, worum die an der Moderne Kranken und von der<br />
Moderne Gekränkten gerungen und woran sie gelitten haben,<br />
Europäisches Verwaltungsrecht<br />
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Mit dem Europäischen Verwaltungsrecht behandelt das Werk eine dynamische und wenig übersichtliche<br />
Rechtsmaterie, deren dogmatische Durchdringung noch am Anfang steht. Aufbauend auf einer rechtsvergleichenden<br />
Grundlegung werden in einem ersten Schritt die Grundlagen des Europäischen Verwaltungsrechts<br />
systematisch dargestellt. In zwei zentralen Kapiteln werden sodann das Eigenverwaltungsrecht und<br />
das Gemeinschaftsverwaltungsrecht mit ihren spezifi schen Zielsetzungen und Prägungen erfasst und<br />
dogmatisch strukturiert. Auf der Grundlage einer umfassenden und aktuellen Auswertung der einschlägigen<br />
Rechtsprechung des Gerichtshofs werden die Erscheinungsformen und systematischen Zusammenhänge<br />
der Rechtsmaterie ebenso wie ihre konkrete Relevanz für die Rechtspraxis herausgearbeitet.<br />
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gereinigt hervorgehen kann. Wenige Jahre nach dem Erscheinen<br />
des Doktor Faustus sagte ein deutscher Germanist, der aus der<br />
Emigration nach Deutschland zurückgekehrt war, aus Anlass von<br />
Goethes 200. Geburtstag ein programmatisches Wort, das das<br />
nachgelieferte Motto für den ‚Doktor Faustus‘ ist: ‚Zwischen uns<br />
und Weimar liegt Buchenwald‘.<br />
Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />
Mit ‚Weimar‘ ist hier die Weimarer Klassik gemeint. Ohne die Geistesgeschichte<br />
Deutschlands zwischen 1800 und 2000 und ihre<br />
Verbindung zur politischen Geschichte zu überblicken, kann es<br />
für uns, die Deutschen, keine angemessene Beschäftigung mit der<br />
Weimarer Klassik geben. Was sich schon fast trivial anhört, ist<br />
ganz und gar nicht trivial – und dies aus drei Gründen:<br />
Erstens hat eben diese Weimarer Klassik für den Verlauf der Geschichte<br />
Deutschlands eine konstitutive Rolle gespielt; zweitens ist<br />
diese Geschichte katastrophal verlaufen; und drittens haben die<br />
Protagonisten der Weimarer Klassik das höchst Prekäre, das Düstere<br />
dieses deutschen Wegs in die Moderne durchaus vorausgese-<br />
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />
hen – wir täten also gut daran, 200 Jahre später nicht hinter unsere<br />
Klassiker zurückzufallen.<br />
Diese Gefahr besteht durchaus. In den Augen eines heutigen Besuchers<br />
ist Weimar einfach entzückend. Die Lebenswelt der Menschen<br />
um 1800 hat sich so weitgehend erhalten, dass man den Geheimen<br />
Rat Goethe, am besten begleitet von dem heftig schwäbelnden<br />
Hofrat Schiller, jederzeit glaubt um die Ecke kommen zu<br />
sehen. Das ist die Idylle Weimar. Man darf sie genießen. Aber man<br />
darf sie nicht mit der Geltung dessen, was die Nachwelt ‚Weimarer<br />
Klassik‘ genannt hat, verwechseln. Denn dann machte sich diese<br />
Idylle als eine Schwester der Ignoranz erkennbar, die die heute übliche<br />
Gestalt ist, in der das Erbe ausgeschlagen wird, das uns die<br />
Weimarer Klassiker hinterlassen haben.<br />
Die Klassik Stiftung in Weimar, die die Aufgabe hat, das kulturelle<br />
Erbe zu pflegen und zu entwickeln, darf deshalb keineswegs nur<br />
konservierend und als geistige Denkmalpflegerin tätig sein. Vielmehr<br />
gilt es, das Weimarer Erbe in anspruchsvoller Form an die -<br />
jenigen zu vermitteln, die heute aus der ganzen Welt nach Weimar<br />
kommen und sich für die in Weimar verwahrten Quellen der Klassik<br />
und der klassischen Moderne interessieren.<br />
�� VERLAG C.H.BECK 81
Das BGB.
Das Gesetz.
Der kulturelle Schatz der Residenzen –<br />
Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
Von Dr. Helmut-Eberhard Paulus, Rudolstadt<br />
Direktor Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten<br />
Schloss Bertholdsburg Schleusingen
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
Kaum ein anderes deutsches Land hat unter einer preu -<br />
ßisch dominierten Geschichtsschreibung zwischen 1866<br />
und 1945 wegen seiner kleinstaatlichen Struktur so viel<br />
Spott hinnehmen müssen wie Thüringen. Das Land im Herzen<br />
Europas mit seinen kleinen Territorialstaaten schien damals vielen<br />
ein letztes Relikt des alten transnational und polyzentral strukturierten<br />
Heiligen Römischen Reiches <strong>Deutscher</strong> Nation zu sein.<br />
Seit dem aus dem Norddeutschen Bund hervorgegangenen Deutschen<br />
Reich unter preußischer Vorherrschaft entsprach eher ein<br />
zentralistisch organisierter, möglichst einheitlich strukturierter<br />
Nationalstaat damaligen Idealvorstellungen, auch wenn das von<br />
Bismarck geschaffene Reich nicht alle Völker deutscher Zunge vereinen<br />
konnte und durchaus kulturelle Wurzeln ausgrenzte, die<br />
man mit dem Ideal des vermeintlich einen Volkes nicht vereinbar<br />
sah. Im Umfeld dieses nationalen Zentralismus schien das Konglomerat<br />
der kleinen Fürstentümer in Thüringen als ein exotisches<br />
Stück Autonomie-Tradition nach Schweizer Art oder als<br />
Relikt feudaler Fürstenherrlichkeit auf deutschem Boden. Doch<br />
die territoriale Struktur Thüringens stellte noch zu Beginn des<br />
19. Jahrhunderts keinen Ausnahmefall dar, sondern entsprach der<br />
Regel in der Mitte Deutschlands. Geradezu typisch war eine Einschätzung<br />
Goethes hierzu von 1828: „Wodurch ist Deutschland<br />
groß als durch eine bewundernswürdige Volkskultur, die alle Teile<br />
des Reichs gleichmäßig durchdrungen hat? Sind es aber nicht die<br />
einzelnen Fürstensitze, von denen sie ausgeht und welche ihre<br />
Träger und Pfleger sind? Gesetzt, wir hätten in Deutschland seit<br />
Jahrhunderten nur die beiden Residenzstädte Wien und Berlin,<br />
oder gar nur eine, da möchte ich doch sehen, wie es um die deutsche<br />
Kultur stände, ja auch um einen überall verbreiteten Wohlstand,<br />
der mit der Kultur Hand in Hand geht.“<br />
Trotz dieser Erkenntnis Goethes dauerte es bis in die jüngste Zeit,<br />
bis Anerkennung fand, dass gerade die reiche territoriale Gliederung<br />
das geistig-kulturelle Leben in Thüringen aufs Stärkste gefördert<br />
hat und zur Bildung der zahlreichen kulturellen Zentren<br />
führte. Seit der Wiedervereinigung 1990 werden allerdings – gerade<br />
aus Berliner Perspektive – auch wieder Deutungsmuster à la<br />
Treitschke bedient, die den zentralistischen Blickwinkel bevorzugen.<br />
Als nach 1945 die demokratischen Kräfte in Deutschland an den<br />
Wiederaufbau staatlicher Strukturen gingen, erinnerten sie sich<br />
angesichts des Trümmerfeldes als Ergebnis eines totalitären Staa-<br />
86 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Festsaal Schloss Friedenstein Gotha<br />
tes verstärkt der Vorteile föderaler Strukturen. So wurden die europäische<br />
Gleichgewichtspolitik, die gegenseitigen Kontrollmechanismen<br />
föderaler Strukturen und die historischen Wurzeln der<br />
deutschen Länder mit ihrer kulturellen Selbstbestimmung wieder<br />
positiver bewertet.<br />
Das Land Thüringen, das 1920 durch den freiwilligen Zusammenschluss<br />
von sieben Kleinstaaten als den Nachfolgern souveräner<br />
Fürstentümer entstand, gehört mit Bayern und Sachsen zu den so<br />
genannten „Altländern“ im heutigen Deutschland. Im Unterschied<br />
zu den 1945 zusammengefügten Ländern wurden in<br />
Thüringen daher die gewachsenen historischen Strukturen nicht<br />
aufgebrochen, sondern sie konnten bis heute wirksam bleiben.<br />
Die Identitäten der historischen Territorien als kulturgeprägte<br />
Landschaften brachten sich 1920 und erneut 1990 voll und ganz in<br />
das staatliche Selbstverständnis ein.<br />
Was Thüringen als Kulturlandschaft besonders auszeichnet, ist<br />
die Entstehung aus einer gewachsenen Residenzenlandschaft des<br />
16. bis 18. Jahrhunderts. Aus einem knappen Dutzend Hauptresidenzen<br />
und einigen weiteren Nebenresidenzen entstand die höchste<br />
Residenzdichte im Alten Reich. Sie wurde zur Basis für die besondere<br />
Verdichtung der Kulturlandschaft. Jede Residenz brachte<br />
ihre Repräsentations-, Kultur- und Bildungseinrichtungen vom
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
Theater bis zum Gymnasium, von der Hofbibliothek bis zur Hofkapelle<br />
ein und leistete damit einen wichtigen Beitrag zur Geisteskultur.<br />
Zwei Besonderheiten sollten Thüringen dabei auszeichnen.<br />
Zum einen die besondere Nähe zwischen Herrschaft und Untertanen,<br />
auch zwischen Hof und Bürgertum, die eine höhere<br />
gesellschaftliche Durchlässigkeit als andernorts ermöglichte und<br />
der Kreativität über Standesgrenzen hinweg gute Entfaltungsmöglichkeiten<br />
bot. Die Verdichtung der Residenzen auf engstem<br />
Raum bewirkte des Weiteren einen innerthüringischen Bedeutungswettbewerb<br />
zwischen den Residenzen, auch den Nebenresidenzen,<br />
was intensive politische, soziale, intellektuelle und künstlerische<br />
Austausch prozesse auslöste. Die Rolle Gothas etwa als ein<br />
europäisches Zentrum der Aufklärung, wesentlich getragen von<br />
der Persönlichkeit der Herzogin Luise Dorothea von Sachsen-<br />
Gotha-Altenburg (1710–1767), die die persönliche Wertschätzung<br />
Voltaires genoss, befruchtete auch die benachbarten Residenzen<br />
Weimar, Meiningen, Greiz, Rudolstadt und die mainzische Stadthalterresidenz<br />
<strong>Erfurt</strong>. Es entstand in Thüringen ein Reigen von<br />
Höfen der Geisteskultur, ein in Deutschland einmaliges freundschaftliches<br />
Band der Residenzen der Aufklärung.<br />
Der Polyzentrismus Thüringens sollte nicht nur für die Geistesgeschichte<br />
von Bedeutung sein. Als weiteres Erbe der höfischen Kultur<br />
entstand eine Landeskrone prachtvoller Schlösser, die bis<br />
heute den Mittelpunkt der Residenzen bilden und verbunden mit<br />
einem Netz allerfeinster fürstlicher Gärten das Land prägen.<br />
Die enge Verknüpfung zwischen Kulturlandschaft und politischer<br />
Landschaft führte in Thüringen über Jahrzehnte dazu, dass<br />
die Schlösser mit ihren zugehörigen Anlagen zentrale Funktionen<br />
übernahmen. Gerade die Residenzfunktion erschöpfte sich<br />
nicht darin, dass das Schloss einer fürstlichen Familie den Wohnsitz<br />
bot. Vielmehr sollte die Residenz ein Abbild des Landes im<br />
Kleinen sein. So sind die Schlösser bis heute nicht nur bedeutende<br />
Besichtigungsobjekte und Anlaufpunkte des Tourismus,<br />
sondern auch Kristallisationspunkte des regionalen Kulturbetriebes<br />
und Ankerpunkte des politischen Selbstverständnisses.<br />
Sie sind wichtige Veranstaltungsorte für kulturelle und gesellschaftliche<br />
Ereignisse.<br />
Sowohl für die Nutzung als kulturelles Zentrum wie für die Wirkung<br />
als Wahrzeichen der Region sind es weniger die baulichen<br />
Rahmenbedingungen, welche die Schlösser dafür attraktiv machen,<br />
als vielmehr ihr besonderer Charakter als Gesamtkunstwerke,<br />
in denen der Dialog der Künste stattfindet. Als Teil des höfischen<br />
Erbes Europas artikuliert sich in der kulturhistorischen<br />
Gesamtheit aus Schlössern, Gärten und den zugehörigen Kunstsammlungen<br />
noch immer die präsente kulturstaatliche Souverä-<br />
�� VERLAG C.H.BECK 87
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
nität zu einem symbolhaften Erlebnis. Daher<br />
sind die Schlösser im demokratischen<br />
Staat mehr denn je gesellschaftliche Fixpunkte,<br />
die das individuelle Wesen des<br />
Landstrichs verkörpern.<br />
Wie nur wenige andere Zeugnisse veranschaulichen<br />
die Burgen und Schlösser der<br />
Thüringer Kulturlandschaft die Geschichte<br />
des Landes. So stehen die Burgen der<br />
Thüringer Landgrafen für die einstige Geschlossenheit<br />
Thüringens unter der Dynastie<br />
der Ludowinger. Im Westen Thüringens,<br />
nahe der Grenze zu Hessen, liegt am<br />
Abhang des Thüringer Waldes die Wartburg.<br />
Sie ist nicht nur ein internationales<br />
Wahrzeichen, sondern auch eine der bedeutendsten<br />
Stätten thüringischer und<br />
deutscher Geschichte.<br />
Der Zerfall Thüringens in einzelne Grafschaften<br />
und Fürstentümer im Laufe des<br />
Mittelalters, auch das Aussterben der ludowingischen<br />
Dynastie im Mannesstamm,<br />
fand ihren Niederschlag in der Vielfalt von<br />
Residenzen und der Entstehung einzelner<br />
dynastischer Territorien. Sie bildeten auch<br />
die Grundlage für die reiche Kulturlandschaft,<br />
die insbesondere in der zweiten<br />
Hälfte des 18. Jahrhunderts ihre kulturelle<br />
Blüte erlebte. Während Goethe rund um<br />
Weimar sein Arkadien inszenierte, schufen<br />
die fürstlichen Häuser in Gotha, Meiningen<br />
und Greiz aufgeklärte Höfe, an denen sich<br />
die Geisteswelt in vielfacher Weise, nicht<br />
zuletzt in anspruchsvollen Landschaftsgärten<br />
niederschlug. Mit Georg II. von Sachsen-<br />
Meiningen (1866–1914) fand Thüringen<br />
sogar einen ebenbürtigen Gegenspieler<br />
zum bekannten bayerischen Märchenkönig<br />
Ludwig II. Nicht nur, dass Georg II. den<br />
Ruhm der Theaterstadt Meiningen begründete,<br />
er schuf mit der Veste Heldburg ein<br />
Märchenschloss zwischen den Haßbergen<br />
und dem Thüringer Wald, das deutsche<br />
Burgenromantik und zentralfranzösische<br />
Schlosskultur zu einer individuellen Neu -<br />
schöpfung des Historismus verband.<br />
Der wesentliche Teil des Erbes der Thüringer<br />
Landgrafen fiel den Wettinern zu, deren<br />
Territorium den größten Teil Thüringens<br />
88 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Innenhof der Veste Heldburg bei Hildburghausen
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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
einnahm. Durch mehrfache Erbteilungen der ernestinischen Linie<br />
entwickelten sich die Landesteile entlang einer Perlenkette von<br />
thüringischen Residenzen mit Weimar, Eisenach, Gotha, Altenburg<br />
und Meiningen, einstmals auch Coburg. Daneben traten fast<br />
gleichwertig die südthüringischen Territorien, die bis zum Ende<br />
des Alten Reichs unter dem Titel des Henneberger Erbes im<br />
Reichs tag vertreten waren. Ein Teil des Henneberger Erbes gelangte<br />
an die Landgrafschaft Hessen, die mit Schmalkalden ihre<br />
Zweitresidenz in Thüringen fand. In der Bedeutung für Thüringen<br />
oft unterschätzt werden die schwarzburgischen und reußischen<br />
Lande, die sich neben dem kurmainzischen Territorium um<br />
<strong>Erfurt</strong> gerade im Zentrum Thüringens verdichteten.<br />
Auf die fürstlichen Dynastien bezogen, bilden neben dem kurhessischen<br />
Territorium um Schmalkalden im Wesentlichen drei<br />
Teile das Land Thüringen: Die wettinischen Lande des ernestinischen<br />
Familienzweigs, die schwarzburgischen Lande um Rudolstadt<br />
und Sondershausen und die reußischen Lande um Gera<br />
und Greiz. Eine gewisse Sonderrolle spielt das Henneberger<br />
Land, das erst mit der Auflösung des Alten Reiches 1806 rechtlich<br />
zu existieren aufhörte und sich daher tief im Bewusstsein der Bevölkerung<br />
verankert hat. Große Teile fielen an das Herzogtum<br />
Sachsen-Meiningen. Doch gerade in den preußisch gewordenen<br />
Gebieten um Schleusingen und Kloster Veßra hat das Zugehörigkeitsgefühl<br />
zum Henneberger Land weiter dominiert. Das<br />
Schloss und Hauskloster der Hauptresidenz der Henneberger,<br />
Schloss Bertholdsburg in Schleusingen und Kloster Veßra, verkörpern<br />
als bauliche Überreste ganz real die ehemalige Territo-<br />
Der »Clos du Notaire« war Mitte des vorletzten Jahrhunderts<br />
ursprünglich ein Familienweinberg der Notarfamilie Menard.<br />
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�� VERLAG C.H.BECK 91
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
rialherrschaft und geben dem Zugehörigkeitsgefühl der Region<br />
bis heute Gestalt.<br />
Die seit der Leipziger Teilung getrennten wettinischen Lande entwickelten<br />
sich im Osten unter der albertinischen Linie zum Kurfürstentum<br />
Sachsen mit dem Zentrum Dresden, im Westen unter<br />
der ernestinischen Linie zu einem Herzogtum in Thüringen mit<br />
der Hauptresidenz Weimar seit dem 16. Jahrhundert. Den eigentlichen<br />
Aufstieg in die nationale und internationale Politik aber<br />
verdankt Weimar erst der Zeit um 1800, als die Dynastie sich mit<br />
dem russischen Zarenhof verschwägerte. Wenig vorher hatte<br />
Anna Amalia als Regentin den Weimarer Hof mit der Berufung<br />
verschiedener Geistesgrößen zu einem anfänglich bescheidenen<br />
Musenhof entwickeln können. Das Residenzschloss, das erst zu<br />
Beginn des 20. Jahrhunderts zu einer Vierflügelanlage geschlossen<br />
wurde, bezieht seine herausragende kunsthistorische Bedeutung<br />
vor allem aus den von Heinrich Gentz (1766–1811) geschaffenen<br />
Räumen wie dem Treppenhaus, auch dem Festsaal und der<br />
Großen Galerie, die zu den bemerkenswertesten Raumschöpfungen<br />
des Klassizismus in Deutschland zählen. Ihre Entstehung ist<br />
auch mit Johann Wolfgang von Goethe verbunden, der den Vorsitz<br />
in der Schlossbaukommission führte. Der Residenz Weimar zu-<br />
92 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Schloss Altenburg<br />
gehörig ist auch das Sommerschloss Belvedere, das sich Herzog<br />
Ernst-August I. (1728–1748) von seinem Baumeister Gottfried<br />
Heinrich Krohne oberhalb der Stadt errichten ließ. Im frühen<br />
19. Jahrhundert wurde Schloss Belvedere zum Wohnsitz des<br />
Kronprinzen Carl Friedrich (1783–1853) und seiner Frau, der Zarentochter<br />
Maria Pawlowna (1786–1859).<br />
Der Bedeutung Weimars durchaus ebenbürtig ist die Residenz<br />
Gotha. Mit Schloss Friedenstein hat sich dort eines der größten<br />
und frühesten Barockschlösser im deutschsprachigen Raum erhalten.<br />
Zwischen 1643 und 1656 wurde Schloss Friedenstein als<br />
Residenz des Herzogs Ernst I. von Sachsen-Gotha (1640–1674/75)<br />
errichtet. Der Friedensschluss zu Ende des Dreißigjährigen Krieges<br />
gab der Anlage den programmatischen Namen. Unter dem<br />
Bauleiter Andreas Rudolf (1601–1679) wurde eine schlichte, frühbarocke<br />
Dreiflügelanlage geschaffen, in der alle notwendigen<br />
Behörden, Wirtschafts- und Versorgungseinrichtungen einer Residenz<br />
bis hin zu den Repräsentations- und Kulturstätten, wie Bibliothek,<br />
Kunstkammer und Komödiengemach, untergebracht<br />
wurden. Schloss Friedenstein wurde zum Musterbeispiel einer<br />
zentralisierten Residenz, bis hin zu den musealen Sammlungen,<br />
die mit ihrem umfassend enzyklopädischen Charakter ganz im<br />
Schloss Belvedere Weimar
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
Sinne des Ganzheitlichkeitsideals sich vom 16. bis zum 19. Jahrhundert<br />
zu einem Pendant der Schlossarchitektur entwickelten.<br />
So verkörpern in der Residenz Gotha die Architektur und ihr Inhalt<br />
gemeinsam das Ideal des kosmischen Weltbildes.<br />
Ebenfalls zu den großen wettinischen Residenzen zählt Schloss Altenburg,<br />
das als stattliche Anlage auf einem hohen Porphyrfelsen<br />
bis heute das Weichbild der Stadt bestimmt. Bemerkenswert sind<br />
der Barockbau des Corps de Logis und die imposante Schlosskirche<br />
mit ihrem spätgotischen Chor und ihrer von Gestalt und<br />
Klang her überwältigenden Trost-Orgel.<br />
Die sachsen-meiningische Residenz Schloss Elisabethenburg in<br />
Meiningen besticht durch ihre anspruchsvolle architektonische<br />
Grunddisposition, die mit ihrer konsequenten baulichen Umsetzung<br />
einen akademisch spröden, aber durchaus imposanten Bau<br />
entstehen ließ. Diese Bauanlage entstand im Anschluss an die ernestinische<br />
Erbteilung von 1680, die Meiningen zur Residenz<br />
eines selbstständigen Herzogtums werden ließ. Zur Regierungszeit<br />
des ersten Herzogs von Sachsen-Meiningen, Bernhard I.<br />
(1681–1706), entstand die Dreiflügelanlage um einen Ehrenhof,<br />
der auf der Gegenseite von einem halbrunden Baukörper einge-<br />
fasst wird. Die kontinuierliche Residenznutzung über Generationen<br />
ließ im Inneren Prunk-, Wohn- und Repräsentationsräume<br />
verschiedener Epochen entstehen. Eine besondere Bedeutung erlangte<br />
Meiningen durch den Theaterherzog Georg II., der zu Ende<br />
des 19. Jahrhunderts die kleine Residenz zu einer Metropole des<br />
europäischen Theaterlebens machte.<br />
Eine bemerkenswerte Besonderheit bildet die Tatsache, dass<br />
sich die Zweitresidenz der Landgrafschaft Hessen mit Schloss<br />
Wilhelmsburg zu Schmalkalden inmitten des Thüringer Landes<br />
befindet. Schmalkalden ist als Teil der hennebergischen Erbschaft<br />
an das Landgrafenhaus Hessen-Kassel gefallen. Unter dem Landgrafen<br />
Wilhelm IV. (1567–1592) wurde ab 1585 Schloss Wilhelmsburg<br />
nach dem damals neuesten Standard für eine neuzeitliche<br />
Residenz errichtet. Der Sohn Moritz hat diese Residenzanlage<br />
vollendet und in Hinsicht auf neuere Ansprüche überformt.<br />
So entstand wohl unter Beteiligung des aus den Niederlanden<br />
stammenden Hofkünstlers Wilhelm Vernucken und unter den<br />
Baumeistern Hans und Christoph Müller eine bemerkenswerte,<br />
regelmäßige Vierflügelanlage mit höchst qualitätvollen Wandmalereien<br />
und Stuckaturen im Inneren. Schloss Wilhelmsburg in<br />
Schmalkalden spielt für die Entwicklung der Raumdisposition<br />
�� VERLAG C.H.BECK 93
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
des Renaissanceschlosses und des frühen Barockschlosses in<br />
Deutschland eine wichtige Rolle. Ebenfalls von überragender<br />
Bedeutung ist die Schlosskapelle, die zu den Hauptleistungen<br />
deutscher Renaissancebaukunst zu rechnen ist. Ihre architektonische<br />
Gliederung als Saal mit dreigeschossigen Arkaden schließt<br />
an das Vorbild der Torgauer Schlosskapelle an und setzt mit ihrer<br />
betont „römischen Instrumentation“ das evangelische Programm<br />
einer Rückkehr zu den Ursprüngen sehr eigenwillig in<br />
Kontrast zum damaligen katholischen Kirchenbau. Als richtungsweisende<br />
Konzeption für den protestantischen Kirchenbau<br />
erwies sich die vertikale Anordnung der zentralen liturgischen<br />
Einrichtungsgegenstände wie Altar, Kanzel und Orgel für Sa -<br />
krament, Verkündigung und Liturgie in der Hauptachse des<br />
Raumes. Besonders hervorzuheben ist im Schloss ansonsten<br />
noch der Festsaal mit seiner bemalten Kassettendecke und seinen<br />
Fresken.<br />
94 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Schloss Schwarzburg, Kaisersaalparterre<br />
Zu den Dynastien, die die thüringische Geschichte in besonderer<br />
Weise prägten, zählen neben den Wettinern und Reußen auch die<br />
Schwarzburger. Den dynastischen Mittelpunkt ihres Territoriums<br />
bildet die Burg Schwarzburg mit dem zugehörigen Hauskloster<br />
Paulinzella. Schloss Schwarzburg ist nicht nur der Stammsitz der<br />
Grafen von Schwarzburg, sondern bildet bis hinein in die Zeit der<br />
Entstehung der Weimarer Republik einen aufschlussreichen Ort<br />
deutscher Geschichte. Die 1071 erstmals urkundlich erwähnte<br />
Burganlage wandelte sich nach einem großen Feuer Anfang des<br />
18. Jahrhunderts zu einem barocken Jagdschloss und zur Sommerresidenz.<br />
Der Vorgängerbau war die Stammburg der Grafen<br />
von Schwarzburg, die 1349 mit Günther XXI. (1304–1349) für<br />
eine kurze Regierungszeit sogar einen römisch-deutschen König<br />
stellten, für Thüringen auch landesgeschichtlich bemerkenswert.<br />
Die Brandkatastrophe nahm Fürst Friedrich Anton (1682–1744)<br />
im Jahr 1726 zum Anlass für den Neubau des Schlosses. Der spät-
9. Auflage zum VVG<br />
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Band 3: §§ 74-99 VVG<br />
(Schaden-, Sachversicherung)<br />
2009. Ca. 500 Seiten. Gebunden.<br />
Ca. € 78,- [D]<br />
AboP ca. € 64,- [D]<br />
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Band 4: §§ 100-124 VVG<br />
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2010. Ca. 800 Seiten. Gebunden.<br />
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ISBN 978-3-89949-506-5<br />
Band 5: Kfz-Haftpflicht-, Kaskoversicherung<br />
2010. Ca. 800 Seiten. Gebunden.<br />
Ca. € 128,- [D]<br />
AboP ca. € 98,- [D]<br />
ISBN 978-3-89949-507-2<br />
Band 6: §§ 125-141 VVG<br />
(Rechtsschutz-, Transportversicherung)<br />
2009. Ca. 500 Seiten. Gebunden.<br />
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ISBN 978-3-89949-136-4<br />
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Band 8: §§ 150-177 VVG<br />
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Band 9: §§ 178-191 VVG<br />
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Band 10: §§ 192-208 VVG<br />
(Krankenversicherung)<br />
2009. Ca. 600 Seiten. Gebunden.<br />
Ca. € 78,- [D]<br />
AboP ca. € 64,- [D]<br />
ISBN 978-3-89949-510-2<br />
Band 11: §§ 209-215 VVG<br />
(Schlussvorschriften)<br />
2010. Ca. 600 Seiten. Gebunden.<br />
Ca. € 88,- [D]<br />
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ISBN 978-3-89949-525-6
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
barocke Bau wurde allerdings durch den nach 1940 begonnenen<br />
und unvollendeten Umbau zu einem „Reichsgästehaus” des Auswärtigen<br />
Amtes zur Ruine. Von der einstigen barocken Pracht<br />
zeugt noch das mehrgeschossige, einzigartige Kaisersaalgebäude<br />
mit dem davor gelegenen kleinen Orangerie-Parterre. Die Ausstattung<br />
des Kaisersaals mit Leinwandgemälden und Stuckmedaillons<br />
Römischer Kaiser und Könige sollte gleich einem repräsentativen<br />
Ahnentempel den dynastischen Anspruch der<br />
Schwarzburger und die Legitimation ihrer Erhebung in den<br />
Reichsfürstenstand untermauern.<br />
Die beiden Hauptresidenzen der Schwarzburger entstanden<br />
außerhalb des Thüringer Waldes in Rudolstadt und Sondershausen.<br />
Die 1735 durch Brandzerstörungen ausgelösten Neu- und Erweiterungsarbeiten<br />
an Schloss Heidecksburg in Rudolstadt trugen<br />
den gesteigerten Repräsentationsansprüchen des 1710 endgültig<br />
in den Reichsfürstenstand erhobenen Hauses Rechnung.<br />
Spätbarocken Gepflogenheiten der Raumdisposition folgend,<br />
wurde im Zentrum des Westflügels ein prunkvoller Festsaal eingerichtet,<br />
dem auf jeder Seite eine repräsentative Raumfolge zugeordnet<br />
ist. Fürst Friedrich Anton hatte zunächst den sächsischen<br />
96 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Oberlandbaumeister Johann Christoph Knöffel (1686–1752) mit<br />
der Planung betraut, ersetzte diesen aber 1743 durch den weimarischen<br />
Architekten Gottfried Heinrich Krohne (1703–1756). Von<br />
letzterem stammen die Entwürfe für die grandiosen Stuckaturen<br />
in den Festräumen, die durch Giovanni Battista Pedrozzi<br />
(1710–1778) meisterhaft umgesetzt wurden. Heute beherbergt<br />
das Schloss mehrere Kultureinrichtungen und ist als Schwerpunktmuseum<br />
für Ostthüringen der Allgemeinheit zugänglich.<br />
Die Geschlossenheit seiner von Gottfried Heinrich Krohne ent -<br />
worfenen Rokoko-Ausstattung ließ Schloss Heidecksburg zum<br />
Musterbeispiel einer „Residenz des Rokoko“ in der Mitte<br />
Deutschlands werden.<br />
Das nordthüringische Schloss Sondershausen ist von 1356 bis<br />
1918 die Residenz der weiteren Linie der Grafen und späteren<br />
Reichsfürsten von Schwarzburg. Als Beispiel für mehrere Jahrhunderte<br />
Dynastiengeschichte und deren Auswirkung auf die<br />
Residenzkultur verbinden sich in Schloss Sondershausen Spuren<br />
der mittelalterlichen Burg, der fortentwickelten Renaissanceund<br />
Barockarchitektur mit Raumfassungen des Historismus zu<br />
einem einzigartigen baulich- und künstlerischen Ensemble von<br />
Greiz, Blick auf die Stadt, Oberes Schloss und Park mit Sommerpalais
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />
außergewöhnlichem Reiz. Dem monumentalen Stilwillen des<br />
Barock verleihen die 16 überlebensgroßen Götterfiguren im so<br />
genannten Riesensaal des Südflügels besonderen Ausdruck. Die<br />
landschaftlich bevorzugte Lage von Schloss Sondershausen war<br />
auch Anlass für die Schaffung eines großen Landschaftsgartens,<br />
der bis heute das Zentrum der Residenzstadt bildet. 1851 legte<br />
Carl Eduard Petzold (1815–1891) hierfür eine Planung vor. Der<br />
an Werken von Fürst Pückler-Muskau geschulte Gartenkünstler<br />
schuf damit einen Landschaftsgarten, der als einer der ersten in<br />
Thüringen dem Wandel vom Hofgarten zum Volksgarten Rechnung<br />
trug.<br />
Die Wiege des Vogtlandes liegt in der Stadt Weida mit ihrer beherrschenden<br />
Osterburg. In der zweiten Hälfte des 12. Jahrhunderts<br />
errichtet, war die Burg bis zum Beginn des 15. Jahrhunderts<br />
Sitz der Vögte und Herren von Weida. Auf sie und ihre Familien,<br />
aus denen auch das Geschlecht der Reußen hervorging, ist die Bezeichnung<br />
Vogtland zurückzuführen. Die heute vorhandenen<br />
Schloss- und Wirtschaftsgebäude, die allerdings nie in reußischen<br />
Besitz gelangten, entstanden hauptsächlich im 16. und 17. Jahrhundert<br />
unter Einbeziehung älterer Bauten. Deshalb finden sich<br />
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auf der Osterburg nebeneinander Stilelemente der Romanik, der<br />
Gotik, der Renaissance und des Barock.<br />
Zur Residenz der Jüngeren Linie des Hauses Reuß wurde schließlich<br />
Gera. Von dieser Residenz eines kleinen aber keineswegs unbedeutenden<br />
Fürstentums blieb nur die Orangerie des Schlosses<br />
Osterstein erhalten. Die gefällige Anlage wurde zwischen 1729<br />
und 1732 nach Plänen von Gottfried Heinrich Krohne erbaut und<br />
von 1748 bis 1749 im spätbarocken Stil erweitert.<br />
Zur Residenz der Älteren Linie des Hauses Reuß aber wurde Greiz.<br />
Die kleine Residenzstadt beeindruckt bis heute durch ihr Gesamtensemble<br />
mehrerer Schlossanlagen und Gärten. Im Zentrum<br />
thront auf dem Schlossberg das Obere Schloss, am Ufer der<br />
Weißen Elster liegt malerisch das Untere Schloss und auf der unteren<br />
Seite des Schlossbergs das Sommerpalais mit dem zugehörigen<br />
großen Landschaftspark. Greiz wurde durch das Wirken der<br />
einzelnen Linien der reußischen Dynastie zum Musterbeispiel einer<br />
urbanen Residenzenlandschaft. Die bedeutende und wertvolle<br />
Büchersammlung im Sommerpalais ist Ausdruck der in<br />
Greiz schon früh wirksamen Geistesbewegung der Aufklärung.<br />
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Berufsrecht – umfassend kommentiert und übersichtlich aufbereitet<br />
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Das Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer wurde in den vergan genen Jahren in<br />
wesentlichen Teilbereichen wie z.B. der externen Qualitätskontrolle oder<br />
dem Ausbau der Berufsaufsicht grundlegend geändert. Die Kenntnis und das<br />
Verständnis der Regelungen wird für die Berufsangehörigen daher immer<br />
wichtiger. Dies macht den Hense/Ulrich – als ersten Kommentar zur WPO –<br />
zu einem unverzichtbaren Nachschlagewerk für alle, die sich mit dem<br />
Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer befassen.<br />
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�� VERLAG C.H.BECK 97
<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />
Impressum REDAKTIONSBEILAGE<br />
Herausgegeben von der<br />
Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW)<br />
Schriftleitung: Rechtsanwalt Professor<br />
Dr. Achim Schunder und Rechtsanwalt<br />
Christoph Wenk-Fischer.<br />
Beethovenstraße 7b, 60325 Frankfurt a.M.<br />
Telefon (0 69) 75 60 91-0<br />
Telefax (0 69) 75 60 91-49<br />
E-Mail: njw@beck-frankfurt.de<br />
Internet: www.njw.de<br />
Redaktion<br />
Rechtsanwalt Jürgen Dietermann<br />
(verantwortlich für den Text- und Bildteil),<br />
in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle<br />
des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es <strong>Erfurt</strong>,<br />
Rechtsreferendar Matthias Ehspanner und<br />
Rechtsreferendarin Antje Eismann.<br />
<strong>Verlag</strong><br />
<strong>Verlag</strong> C. H. <strong>Beck</strong> <strong>oHG</strong>,<br />
Wilhelmstraße 9, 80801 München.<br />
Rechtsform der Gesellschaft: <strong>oHG</strong>,<br />
Sitz der Gesellschaft: München,<br />
Amtsgericht München, HRA 48 045.<br />
98 VERLAG C.H.BECK ��<br />
Anzeigenabteilung<br />
Fritz Lebherz<br />
(verantwortlich für den Anzeigenteil)<br />
Telefon (0 89) 3 81 89-600,<br />
Susanne Raff (Verkauf)<br />
Telefon (0 89) 3 81 89-601,<br />
Julie von Steuben (Verkauf)<br />
Telefon (0 89) 3 81 89-608,<br />
Bertram Götz (Verkauf)<br />
Telefon (0 89) 3 81 89-610,<br />
Marle Wolf (Herstellung)<br />
Telefon (0 89) 3 81 89-604,<br />
Adresse wie <strong>Verlag</strong>.<br />
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Berger Str. 3–5, 86720 Nördlingen.<br />
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Stark Druck GmbH & Co. KG,<br />
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behærdliche und gerichtliche Praxis Gesellschaftsrecht<br />
VERLAG C.H.BECK �� ��<br />
FPR<br />
Bildnachweise<br />
Barbara Neumann: S. 1 (Titel);<br />
Kirstin Weigel: S. 6 (1) & (2), S. 14 (1) & (2),<br />
S. 30-31, S. 32 (1) & (2), S. 34, S. 56,<br />
S. 58 (1) & (2), S. 60, S. 98; Rulle&Kruska<br />
GbR: S. 16–17, S. 25, S. 28 (1); Frank Sommariva:<br />
S. 24; Stephanie Walz: S. 28 (2);<br />
Lutz Edelhoff: S. 33 (1); Messe <strong>Erfurt</strong> AG:<br />
S. 33 (2); Viola Boxberger/PIXELIO: S. 35;<br />
ART-KON-TOR: S. 36 (1); FOTOED: S. 36 (2);<br />
will217/PIXELIO: S. 36 (3); Stiftung Leuchtenburg:<br />
S. 37; Dr. Rolf Höfel: S. 38 (1);<br />
Theater <strong>Erfurt</strong>: S. 38 (2); Evangelisches<br />
Augustinerkloster/Lutz Edelhoff: S. 40,<br />
S. 41 (1) & (2); Pressestelle Uni <strong>Erfurt</strong>:<br />
S. 41 (3), S. 44, S. 46–47; Bundesarbeitsgericht<br />
2007: S. 54; FSU/Günther: S. 62 (1),<br />
S. 66 (1); FSU/Archiv: S. 63 (1) & (2) & (3);<br />
Jan Gropp: S. 64 (1); Knut Schmelzer,<br />
S. 64 (2); FSU/Cott: S. 66 (2) & (3); S. 68;<br />
Schott: S. 70–71; Carl Zeiss: S. 72 (1) & (2),<br />
S. 74 (1) & (2); Maik Schuck: S. 76;<br />
Weimar GmbH/Maik Schuck: S. 77, S. 78;<br />
Wonge Bergmann: S. 80; Stiftung Thüringer<br />
Schlösser und Gärten/Helmut Wiegel:<br />
S. 84–85, S. 91, S. 94; Stiftung Schloss<br />
Friedenstein Gotha: S. 86–87;<br />
Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten/<br />
Constantin Beyer: S. 88; Thüringisches<br />
Landesamt für Denkmalpflege und<br />
Archäologie <strong>Erfurt</strong>: S. 92 (1) & (2);<br />
Jürgen M. Pietsch: S. 96.
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