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67. Deutscher Juristentag Erfurt - Verlag C. H. Beck oHG

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Juristische Schulung<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong><br />

Zeitschrift für Studium und Referendariat<br />

<strong>Juristentag</strong> <strong>Erfurt</strong><br />

23. bis 26. September 2008<br />

Neue Zeitschrift fçr<br />

Arbeitsrecht<br />

Zweiwochenschrift fçr die betriebliche Praxis<br />

REDAKTIONSBEILAGE ZU<br />

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Neue Zeitschrift fçr<br />

Sozialrecht<br />

Monatsschrift fçr die anwaltliche, betriebliche,<br />

behærdliche und gerichtliche Praxis<br />

VERLAG C.H.BECK �� ��<br />

NZG<br />

Neue Zeitschrift für<br />

Gesellschaftsrecht<br />

FPR<br />

Zeitschrift für die Anwaltspraxis<br />

FAMILIE<br />

PARTNERSCHAFT<br />

RECHT


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

############################<br />

Inhaltsverzeichnis<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

vom 23. bis 26. September 2008<br />

Redaktionsbeilage zu NJW, JuS, NZA, NVwZ, NStZ, NZS, NZG, FPR<br />

MARTIN HENSSLER Grußwort des Präsidenten des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4<br />

BRIGITTE ZYPRIES Grußwort der Bundesministerin der Justiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8<br />

DIETER ALTHAUS Grußwort des Thüringer Ministerpräsidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10<br />

ANDREAS BAUSEWEIN Grußwort des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />

PROGRAMM DES <strong>67.</strong> DEUTSCHEN JURISTENTAGES. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16<br />

MARTIN W. HUFF/ANDREAS SINGER Worum geht es auf dem <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong>? . . . . . . . . . . 24<br />

CARMEN HILDEBRANDT <strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte Deutschlands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30<br />

STEFAN KAUFMANN/LARS SCHMIDT<br />

Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es . . . . . . . . . . . . . . 34<br />

MATTHIAS WERNER <strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

vom Mittelalter bis zur Gegenwart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40<br />

STADTPLAN ERFURT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50<br />

INGRID SCHMIDT Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54<br />

OLAF WERNER Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62<br />

GERALD GRUSSER Thüringen – Technische Innovationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70<br />

HELLMUT SEEMANN Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert – Fragen an das kulturelle Erbe in Weimar. . . 76<br />

HELMUT-EBERHARD PAULUS Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt . . . . 84<br />

IMPRESSUM MIT BILDNACHWEISEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Grußwort des Präsidenten<br />

des <strong>67.</strong> Deutschen Juristen tages<br />

Von Professor Dr. Martin Henssler, Köln<br />

4 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Ich lade Sie sehr herzlich ein zur Teilnahme am <strong>67.</strong> Deutschen<br />

<strong>Juristentag</strong>. Unsere Vereinigung wird erstmals in ihrer bereits<br />

148-jährigen Geschichte in <strong>Erfurt</strong> tagen, der aufstrebenden<br />

Lan des hauptstadt Thüringens und ostdeutscher „Residenz des<br />

Rechts“, in der das Bundesarbeitsgericht seinen Sitz hat.<br />

Die Deutschen <strong>Juristentag</strong>e bieten seit jeher ein hoch geachtetes<br />

und viel beachtetes Forum für jeden Juristen. In insgesamt sechs<br />

Fachabteilungen werden wir drängende rechtspolitische Fragen<br />

im Interesse der Gesellschaft und des gesamten Juristenstandes<br />

über alle Gruppeninteressen hinweg diskutieren. Unser Ziel wird<br />

es wiederum sein, der Öffentlichkeit in Form von Beschlüssen<br />

Vorschläge zur Fortentwicklung des Rechts zu unterbreiten. Die<br />

Verhandlungen sind vorbereitet durch wissenschaftliche Gutachten<br />

und Referate, die das jeweilige Problem aus den unterschiedlichen<br />

Blickwinkeln der juristischen Berufe beleuchten. Als Teilnehmer<br />

können Sie Ihren Sachverstand in der anschließenden<br />

Diskussion und in den Abstimmungen einbringen und auf diese<br />

Weise Ihren Beitrag zur Gestaltung und Verbesserung unseres<br />

Rechts leisten.<br />

Die zivilrechtliche Abteilung stellt unsere drei familienrecht -<br />

lichen Ausgleichssysteme – Unterhalt, Zugewinn- und Versorgungsausgleich<br />

– auf den Prüfstand und erarbeitet Vorschläge für<br />

ein ge rechtes, kohärentes und zeitgemäßes Ausgleichssystem<br />

nach der Auf lösung von Lebens partnerschaften. Die arbeits- und<br />

sozial rechtliche Abteilung beschäftigt sich mit einem der drängendsten<br />

sozialpolitischen Probleme unserer Zeit. Vor dem Hintergrund<br />

einer alternden Ge sellschaft werden Regelungen zur<br />

Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer<br />

gesucht. Im Kontext des Spannungsverhältnisses zwischen den<br />

Garantien des Rechts staates und den Herausforderungen einer<br />

effektiven Be käm pfung von Kriminalität und Terrorismus stellt<br />

die Abteilung Strafrecht die „klassische“ Frage nach den Beweis -<br />

erhebungs- und Beweisverwertungsverboten neu. Die öffentlichrechtliche<br />

Abteilung erörtert Ge staltungsmöglichkeiten, Grenzen<br />

und Regelungsbedarf bei der Privatisierung öffentlicher Aufgaben.<br />

Die Thematik betrifft neben so essenziellen Fragen wie der<br />

Privatisierung von kommuna lem Wohnraum, Flugsicherung<br />

und Bahn auch grund le gende Probleme der Föderalismusreform.<br />

Die wirtschaftsrecht liche Abteilung prüft, ob unser<br />

Ak tienrecht noch zeitgemäß und praxis gerecht ist oder ob es<br />

an gesichts der gestiegenen Bedeutung kapitalmarktrechtlicher<br />

Vorschriften getrennter Regelungen für bör sen notierte und


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

############<br />

Grußwort<br />

6 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Gloriosa Dom St. Marien<br />

nicht börsennotierte Aktiengesellschaften bedarf. Ausländische<br />

Rechts ordnungen unterscheiden bereits häufig zwischen börsennotierten<br />

und geschlossenen Gesellschaften, so dass ein Vergleich<br />

mit dem Regelungssystem anderer Staaten Hinweise für Reform -<br />

überlegungen bietet. Konsensuale Streitbeilegung erlangt wachsende<br />

Bedeutung, sowohl für Richter als auch für Rechtsanwälte<br />

und nichtjuristische Berufe. Dem trägt der <strong>Juristentag</strong> mit einer<br />

Abteilung zum Thema „Mediation“ Rechnung. Angesprochen<br />

wird ein breites Spektrum aktuell brisanter Fragen des Verfahrens-,<br />

Berufs- und Europarechts. Zum Abschluss des <strong>Juristentag</strong>es<br />

sind am Freitagvormittag alle Teilnehmer zu einer hochkarätig<br />

besetzten Podiumsdiskussion eingeladen, um dort das<br />

Für und Wider einer Kodifikation des Europäischen Vertragsund<br />

Vermögensrechts zu thematisieren, für die aktuelle Vorschläge<br />

wissenschaftlicher Forschergruppen vorliegen.<br />

Am Rande dieses anspruchs vollen Fachprogramms wird wie stets<br />

auf den <strong>Juristentag</strong>en auch das persönliche Gespräch, der fachliche<br />

Austausch und die Begegnung mit Kollegen aller juristischen<br />

Berufe aus ganz Deutschland und vielen anderen Staaten gepflegt<br />

werden. Das glanzvolle Rahmenprogramm, das der Ortsausschuss<br />

und sein Geschäftsführer vorbereitet haben, wird allen<br />

Teilnehmern hierzu schönste Gelegenheiten bieten.<br />

Ich freue mich, Sie zur Eröffnung des <strong>Erfurt</strong>er <strong>Juristentag</strong>es am<br />

23. September 2008 begrüßen zu dürfen.


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Grußwort der<br />

Bundesministerin der Justiz<br />

Von Brigitte Zypries, Berlin<br />

8 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Gastgeber des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es waren in den vergangenen<br />

148 Jahren 34 Städte. Mit der Tagung in <strong>Erfurt</strong><br />

kommt eine weitere hinzu, und die ist gut gewählt: Im<br />

19. Jahrhundert war sie mehrfach Zentrum des politischen Geschehens<br />

und sogar als deutsche Hauptstadt im Gespräch. Die Geschichte<br />

hat es zwar anders gewollt, aber als Sitz des Bundesarbeitsgerichts<br />

gehört sie heute zur ersten Liga der deutschen Justizstädte.<br />

Nun wird <strong>Erfurt</strong> für einige Tage zumindest zur Hauptstadt<br />

der deutschen Juristinnen und Juristen, und mein herzlicher Gruß<br />

gilt allen, die aus diesem Anlass nach Thüringen kommen.<br />

Mit seinen Themen ist der <strong>Juristentag</strong> auch in diesem Jahr wieder<br />

auf der Höhe der Zeit. Seine Abteilungen greifen wichtige Entwicklungen<br />

unserer Gesellschaft auf: die Vielfalt der Familienmodelle<br />

und den demographischen Wandel, die Balance von Freiheit<br />

und Sicherheit, die optimale Erfüllung öffentlicher Aufgaben und<br />

die Globalisierung der Kapitalmärkte, neue Formen der Streitbeilegung<br />

und die fortschreitende Europäisierung. Alles dies sind<br />

Themen, die jeden bewegen, der sich in Politik, Praxis und Wissenschaft<br />

mit dem Recht befasst.<br />

Gesellschaftlicher Wandel stellt auch die Rechtspolitik vor neue<br />

Herausforderungen, die wir erfolgreich zu meistern haben. Manches<br />

haben wir bereits getan, anderes liegt noch vor uns. Die Reform<br />

des Unterhaltsrechts ist seit Jahresbeginn in Kraft und die<br />

Modernisierung des Versorgungsausgleichs derzeit in Vorbereitung.<br />

Rechtsstaatliche Garantien und wirksame Kriminalitätsbekämpfung<br />

miteinander zu vereinbaren, bleibt eine Aufgabe von<br />

höchstem Anspruch, die uns auch weiterhin stark beschäftigen<br />

wird. Dagegen weicht die Privatisierungseuphorie der vergangenen<br />

Jahre der Er nüchterung. Es gibt keinen Königsweg zu mehr<br />

Effizienz und Effektivität, außerdem: Ein schwacher Staat wird<br />

der Stärke der sozialen Herausforderungen nicht gerecht. Recht<br />

und Politik müssen daher immer wieder ihre Ziele und Ins t -<br />

rumente kritisch prüfen und gegebenenfalls neu justieren. Der<br />

Deutsche <strong>Juristentag</strong> leistet dabei seit jeher eine wertvolle Hilfe. Er<br />

ist ein wichtiger Ratgeber. Seine Diskussionen und Empfehlungen<br />

werden in Parlament und Regierung aufmerksam registriert, und<br />

sie geben der Rechtspolitik immer wieder wichtige Impulse. Ich<br />

freue mich daher auch in diesem Jahr auf spannende Diskussionen,<br />

danke dem <strong>Erfurt</strong>er Ortsausschuss des <strong>Juristentag</strong>es für sein<br />

großes Engagement und wünsche allen Teilnehmerinnen und<br />

Teilnehmern angenehme und interessante Tage in der Mitte<br />

Deutschlands.


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Grußwort des<br />

Thüringer Ministerpräsidenten<br />

Von Dieter Althaus, <strong>Erfurt</strong><br />

10 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Zum <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> heiße ich alle Teilnehmerinnen<br />

und Teilnehmer der größten europäischen Juristen-Veranstaltung<br />

in <strong>Erfurt</strong> herzlich willkommen. Das<br />

ist eine Premiere, denn das juristische Gipfeltreffen findet zum ersten<br />

Mal in der thüringischen Landeshauptstadt statt. In Thüringen<br />

sind Sie allerdings bereits zum zweiten Mal – nach langer Zeit:<br />

1878 tagte der <strong>Juristentag</strong> in Jena. Schön, dass Sie sich für <strong>Erfurt</strong><br />

entschieden haben. Die Stadt überzeugt sowohl mit ihren logistischen<br />

Möglichkeiten als auch mit ihren zahlreichen Sehenswürdigkeiten.<br />

2.500 bis 3.000 Teilnehmer werden im September nach <strong>Erfurt</strong><br />

kommen, um rechtliche Fragen zu diskutieren, sich auszutauschen<br />

und zu beraten. Sie haben eine umfangreiche Tagesordnung<br />

mit einer ganzen Reihe aktueller, bedeutsamer Themen: In diesem<br />

Jahr steht das Unterhaltsrecht, die Privatisierung öffentlicher Aufgaben,<br />

Terrorbekämpfung und Beschäftigungschancen älterer<br />

Arbeitnehmer auf Ihrer Agenda. Fragestellungen, die weit über<br />

die juristische Fachwelt hinaus von großem Interesse sind. Ihre<br />

Antworten sind ein wichtiger Beitrag für eine gesamtgesellschaftliche<br />

Vorstellung darüber, wie wir künftig leben wollen.<br />

Der Jurist und Politiker Gustav Radbruch hat vor über 80 Jahren<br />

gesagt: „Juristenarbeit ist Verstandesarbeit: Beherrschung der verschwommenen<br />

Wirrsal menschlicher Beziehungen durch die<br />

Schärfe klarer Begriffe.“ Daran hat sich nichts geändert: Mit Ihrer<br />

Verstandesarbeit sorgen Sie für rechtliche Klarheit. Klarheit, die in<br />

einer komplexen Gesellschaft wichtiger denn je ist. Ihre Arbeit ist<br />

unverzichtbar. Eine funktionierende Demokratie braucht eine<br />

starke judikative Gewalt!<br />

Ich wünsche dem <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> einen guten Verlauf!<br />

Aus Ihrem Programm weiß ich, dass Sie sich genügend Zeit nehmen,<br />

nicht nur <strong>Erfurt</strong>, sondern auch Weimar und Jena, „Stadt der<br />

Wissenschaft 2008“, kennenzulernen. Darüber freue ich mich und<br />

ich hoffe, die „Stippvisite“ macht Lust wiederzukommen.


Der „Kersten/Bühling“ kommt...<br />

... zum Deutschen <strong>Juristentag</strong> 2008!<br />

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■ Familienrecht<br />

■ Erbrecht<br />

■ Handels- und Gesellschaftsrecht<br />

Wieder auf aktuellem Stand:<br />

■ Neue Kapitel zu Auslandsbezügen<br />

■ Berücksichtigung des MoMiG<br />

■ Relevante Ausblicke zum FamFG<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong><br />

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!<br />

Stand I / Foyer Halle 1<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Grußwort des Oberbürgermeisters<br />

der Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong><br />

Von Andreas Bausewein, <strong>Erfurt</strong><br />

12 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Im Namen der Landeshauptstadt des Freistaats Thüringen<br />

heiße ich Sie zum <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> herzlich willkommen.<br />

Ich freue mich, dass dieses wohl wichtigste Tref fen<br />

der Juristen unseres Landes in diesem Jahr in <strong>Erfurt</strong> stattfindet.<br />

Zwar verfügt die heutige <strong>Erfurt</strong>er Universität über keine juristische<br />

Fakultät, doch die Beziehungen zu dem Fachgebiet der<br />

Rechtswissenschaft sind sowohl historisch als auch heutig. Ihnen<br />

allen bekannt ist das Bundesarbeitsgericht, das seit Ende 1999 seinen<br />

Sitz in der Thüringer Landeshauptstadt hat. Doch haben Sie<br />

gewusst, dass <strong>Erfurt</strong> einstmals eine der wichtigsten juristischen<br />

Fakultäten unterhielt?<br />

Bereits 1379 hatte sich <strong>Erfurt</strong> als erste deutsche Großstadt um die<br />

Errichtung einer Universität beworben, doch die politischen Umstände<br />

verhinderten deren Eröffnung. Zehn Jahre später unter -<br />

nahmen die <strong>Erfurt</strong>er Stadtväter einen zweiten Versuch, dieses Mal<br />

erfolgreich. Mit der Rektorenwahl 1392 eröffnete die <strong>Erfurt</strong>er<br />

Universität als dritte Universität innerhalb der heutigen deutschen<br />

Grenzen. Sie nahm einen rasanten Aufstieg und entwickelte<br />

sich zu einem Zentrum der Bildung in Deutschland. Ihr wohl<br />

berühmtester Student war Martin Luther. Von 1392 bis 1521 war<br />

sie mit über 35.000 Studenten die meistbesuchte deutsche Hochschule.<br />

Ihren frühen Ruhm verdankte die Universität <strong>Erfurt</strong> übrigens<br />

der theologischen und der juristischen Fakultät, deren Vertreter<br />

an den Konzilien von Konstanz und Basel teilnahmen und<br />

in kirch lichen Streitfragen als Gutachter fungierten. Zu Beginn<br />

des 15. Jahrhunderts setzte sich an der juristischen Fakultät neben<br />

dem Kirchenrecht das Zivilrecht durch, womit <strong>Erfurt</strong> zeitweilig<br />

sogar zu einer berühmten Stätte rechts wissenschaftlicher Studien<br />

wurde. Doch als im 16. Jahrhundert die Pest ausbrach, verlor<br />

allein die juristische Fakultät mehr als 20 Magister und Hochschullehrer,<br />

weitere Epidemien folgten. Und als die Universität im<br />

Jahre 1816 schließlich geschlossen wurde, war dies das Ergebnis<br />

einer nüchternen Bestandsaufnahme: Auf 30 Professoren entfielen<br />

gerade mal 13 Studenten. Doch das ist Geschichte. Und heute?<br />

Die 1994 neu gegründete Universität im Norden der Stadt bildet<br />

keine Juristen mehr aus. Stattdessen haben die Studenten der<br />

Staatswissenschaften die Möglichkeit, einen rechtswissenschaft -<br />

lichen Studienschwerpunkt zu wählen.<br />

Dennoch passt eine Veranstaltung wie der Deutsche <strong>Juristentag</strong><br />

genau nach <strong>Erfurt</strong>. Denn als Kommune und Landeshauptstadt gilt<br />

es sowohl eine schnelle und effiziente Rechtsprechung zu unter-


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

############<br />

Grußwort<br />

14 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Brunnen Wenigemarkt in <strong>Erfurt</strong> <strong>Erfurt</strong>er Rathaus<br />

stützen als auch eine effektive und gleichzeitig bürgernahe wie<br />

serviceorientierte Verwaltung sicherzustellen. Ein Blick in Ihr<br />

Tagungsprogramm lässt die große Schnittmenge mit Themen<br />

erkennen, die auch in unserer Verwaltung diskutiert werden: Von<br />

der Privatisierung öffentlicher Aufgaben über die familienrecht -<br />

lichen Ausgleichssysteme bis hin zur Problematik der alternden<br />

Arbeitswelt.<br />

Doch bei aller Wichtigkeit dieser Themen möchte ich Ihnen auch<br />

das Rahmen programm und die Vorzüge der Thüringer Landeshauptstadt<br />

ans Herz legen. Ich hoffe, dass es Ihnen die Zeit erlaubt,<br />

sich in unserer Stadt ein wenig umzusehen. <strong>Erfurt</strong> kann auf mehr<br />

als 1260 Jahre bewegte Geschichte zurückblicken, die in dem fast<br />

vollständig erhaltenen mittelalterlichen Stadtkern an beinahe jeder<br />

Ecke erlebbar ist. Nehmen Sie sich Zeit, lassen Sie sich von Ihrer<br />

Neugier treiben und gehen Sie auf Entdeckungstour.<br />

Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />

wünsche ich einen angenehmen Aufenthalt in <strong>Erfurt</strong>.<br />

Lernen Sie uns kennen und kommen Sie bald wieder.


Geschäftsstelle des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V.<br />

Postfach 11 69, 53001 Bonn<br />

Telefon +49 (0)228 983 91-85<br />

Telefax +49 (0)228 983 91-40<br />

www.djt.de<br />

info@djt.de<br />

Geschäftsstelle des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />

Landgericht <strong>Erfurt</strong><br />

Domplatz 37, 99084 <strong>Erfurt</strong><br />

Telefon +49 (0)361 37-75670<br />

Telefax +49 (0)361 37-75671<br />

info@djt-erfurt.de<br />

Programm des<br />

<strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />

in <strong>Erfurt</strong><br />

Tagungsort<br />

Messe <strong>Erfurt</strong> AG<br />

Gothaer Straße 34, 99094 <strong>Erfurt</strong><br />

Fachprogramm im Überblick<br />

Dienstag, 23. September<br />

10:00 Uhr Mitgliederversammlung, Messe <strong>Erfurt</strong>, Carl-Zeiss-Saal<br />

15:00 Uhr Eröffnungssitzung, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />

Mittwoch, 24. September<br />

19:00 Uhr Zivilrecht / Arbeits- und Sozialrecht / Strafrecht – Referate<br />

11:00 Uhr Öffentliches Recht / Wirtschaftsrecht / Mediation – Referate<br />

13:00 Uhr Mittagspause<br />

14:00 Uhr Alle Abteilungen – Diskussion<br />

17:00 Uhr Alle Abteilungen – Sonderveranstaltung für Studenten und Referendare<br />

Donnerstag, 25. September<br />

19:00 Uhr Alle Abteilungen – Diskussion<br />

13:00 Uhr Mittagspause<br />

14:00 Uhr Alle Abteilungen – Diskussion und Beschlussfassung<br />

Freitag, 26. September<br />

19:00 Uhr Gemeinsame Schlusssitzung, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />

10:00 Uhr Forum Europarecht, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />

12:30 Uhr Abschlussempfang, Messe <strong>Erfurt</strong>, Foyer Halle 1<br />

Tagungsbüro ab 22. September 2008<br />

Messe <strong>Erfurt</strong> AG<br />

Gothaer Straße 34, 99094 <strong>Erfurt</strong><br />

Telefon +49 (0)361 400 71-01<br />

Telefax +49 (0)361 400 70-37<br />

info@djt-erfurt.de<br />

Pressestelle ab 22. September 2008<br />

Messe <strong>Erfurt</strong> AG<br />

Gothaer Straße 34, 99094 <strong>Erfurt</strong><br />

Telefon +49 (0)361 400 71-14<br />

Telefax +49 (0)361 400 70-20<br />

presse@djt-erfurt.de<br />

Die Saalverteilung<br />

für die einzelnen Abteilungen finden Sie im Tagungsbegleiter, den Sie bei Ihrer Registrierung in<br />

<strong>Erfurt</strong> ausgehändigt bekommen.<br />

16 VERLAG C.H.BECK ��


Hinweis für Mitglieder des djt<br />

Für die Direktwahl neuer Deputationsmitglieder durch alle Vereinsmitglieder stehen<br />

während der Tagungswoche bis Donnerstag, 25. September 2008, 17:00 Uhr, Wahlurnen bereit.<br />

Daneben ist auch Briefwahl möglich.<br />

Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei der Geschäftsstelle des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es in Bonn.<br />

Fortbildungsnachweise<br />

Nach Auskunft der Rechtsanwaltskammer Thüringen berechtigt die Teilnahme an den Fachveranstaltungen<br />

des djt zum Erwerb von Fortbildungsnachweisen für Fachanwälte im jeweiligen Rechtsgebiet.<br />

Darüber hinaus stellen die Fachabteilungen der Deutschen <strong>Juristentag</strong>e Fortbildungen im Sinne der<br />

Fortbildungsbescheinigung des Deutschen Anwaltvereins dar.<br />

Mitgliederversammlung des djt<br />

Tagesordnung<br />

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden<br />

2. Totenehrung<br />

3. Geschäftsbericht des Vorsitzenden<br />

4. Rechnungsbericht des Schatzmeisters<br />

5. Entlastung der Ständigen Deputation<br />

6. Verschiedenes<br />

Leiter<br />

Vorsitzender der Ständigen Deputation des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V.<br />

Prof. Dr. Martin Henssler<br />

Schriftführer<br />

Generalsekretär des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V. Rechtsanwalt Dr. Andreas Nadler<br />

Richter am Landgericht Dr. Stefan Freuding<br />

Zeit und Ort<br />

Dienstag, 23. September 2008, 10:00 Uhr, Messe <strong>Erfurt</strong>, Carl-Zeiss-Saal<br />

Eröffnungssitzung<br />

Eröffnung<br />

Präsident des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es Prof. Dr. Martin Henssler<br />

Ansprache<br />

Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland Prof. Dr. Horst Köhler<br />

Grußworte<br />

Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, MdB<br />

Ministerpräsident des Freistaates Thüringen Dieter Althaus, MdL<br />

Oberbürgermeister der Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong> Andreas Bausewein<br />

Zeit und Ort<br />

Dienstag, 23. September 2008, 15:00 bis 16:30 Uhr,<br />

Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />

�� VERLAG C.H.BECK 17


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Programm<br />

Abteilung Zivilrecht<br />

Thema<br />

Unterhalt, Zugewinn, Versorgungsausgleich – Sind unsere familienrechtlichen Ausgleichssysteme<br />

noch zeitgemäß?<br />

Vorsitzende Prof. Dr. Ingeborg Schwenzer, LL.M., Basel<br />

Stv. Vorsitzender Präsident des LG Michael Lotz, Heidelberg<br />

Schriftführer Referendar Pascal Hachem, Basel<br />

Gutachterin Prof. Dr. Nina Dethloff, LL.M., Bonn<br />

Referenten Vors. Richter am OLG Prof. Dr. Gerd Brudermüller, Karlsruhe/Mannheim<br />

Vors. Richterin am BGH Dr. Meo-Micaela Hahne, Karlsruhe<br />

Rechtsanwältin und Notarin Ingeborg Rakete-Dombek, Berlin<br />

Abteilung Arbeits- und Sozialrecht<br />

Thema<br />

Alternde Arbeitswelt – Welche arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen empfehlen sich zur Anpassung<br />

der Rechtsstellung und zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer?<br />

Vorsitzender Vors. Richter am BSG Prof. Dr. Peter Udsching, Kassel/Göttingen<br />

Stv. Vorsitzender Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M., Bonn<br />

Schriftführer Wiss. Assistent Rechtsanwalt Dr. Thomas Lambrich, Hamburg<br />

Gutachter Prof. Dr. Ulrich Preis, Köln<br />

Referenten Vors. Richter am BAG Klaus Bepler, <strong>Erfurt</strong><br />

Richter am BSG Prof. Dr. Rainer Schlegel, Kassel<br />

Vizedirektor des IAB Dr. Ulrich Walwei, Nürnberg<br />

Abteilung Strafrecht<br />

Thema<br />

Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote im Spannungsfeld zwischen den Garantien des<br />

Rechtsstaates und der effektiven Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus<br />

Vorsitzender Rechtsanwalt Prof. Dr. Gunter Widmaier, Karlsruhe/München<br />

Stv. Vorsitzende Vors. Richterin am BGH Dr. Ingeborg Tepperwien, Karlsruhe<br />

Schriftführer Rechtsanwalt Till Günther, Karlsruhe<br />

Gutachter Prof. Dr. Matthias Jahn, Erlangen/Nürnberg<br />

Referenten Richter am BGH Jörg-Peter <strong>Beck</strong>er, Karlsruhe<br />

Bundesanwalt beim BGH Rainer Griesbaum, Karlsruhe<br />

Rechtsanwalt Dr. Eckhart Müller, München<br />

Sonderveranstaltungen für Studenten und Referendare<br />

Am Mittwoch, 24. September 2008, 17:00 bis 18:00 Uhr, stehen alle Abteilungsvorstände für Fragen junger Juristen zur Verfügung.<br />

In der Abteilung Zivilrecht wird zudem ein Posterwettbewerb für studentische Seminargruppen durchgeführt. Nähere Informationen<br />

hierzu erhalten Sie bei der Geschäftsstelle des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es in <strong>Erfurt</strong>.<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Programm<br />

20 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Abteilung Öffentliches Recht<br />

Thema<br />

Privatisierung öffentlicher Aufgaben – Gestaltungsmöglichkeiten, Grenzen, Regelungsbedarf<br />

Vorsitzender Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Mayen, Bonn/Köln<br />

Stv. Vorsitzender Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages<br />

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin/Osnabrück<br />

Schriftführerin Rechtsanwältin Dr. Barbara Stamm, Bonn<br />

Gutachter Prof. Dr. Martin Burgi, Bochum<br />

Referenten Richter am EuGH Prof. Dr. Thomas von Danwitz, Luxemburg/Köln<br />

Chef des Bundeskanzleramtes und Minister für besondere Aufgaben<br />

Dr. Thomas de Maizière, Berlin<br />

Prof. Dr. Joachim Wieland, Speyer<br />

Abteilung Wirtschaftsrecht<br />

Thema<br />

Empfehlen sich besondere Regeln für börsennotierte und für geschlossene Gesellschaften?<br />

Vorsitzender Direktor des Max-Planck-Instituts Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. mult. Klaus J. Hopt,<br />

Hamburg<br />

Stv. Vorsitzender Chefsyndikus der Bertelsmann AG Rechtsanwalt Dr. Ulrich Koch, Gütersloh<br />

Schriftführer Privatdozent Dr. Markus Roth, Hamburg<br />

Gutachter Prof. Dr. Walter Bayer, Jena<br />

Referenten Vorstandsvorsitzender der Deutsche Börse AG Dr. Reto Francioni, Frankfurt a. M.<br />

Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Mainz<br />

Prof. Dr. Eddy Wymeersch, Gent<br />

Rechtsanwalt Prof. Dr. Gerd Krieger, Düsseldorf<br />

Abteilung Mediation<br />

Thema<br />

Mediation und weitere Verfahren konsensualer Streitbeilegung – Regelungsbedarf im Verfahrensund<br />

Berufsrecht?<br />

Vorsitzender Rechtsanwalt Felix Busse, Bonn<br />

Stv. Vorsitzender Vors. Richter am OVG Prof. Dr. Max-Jürgen Seibert, Münster/Bonn<br />

Schriftführer Richter am LG Volker Heintzmann, Hannover<br />

Gutachter Prof. Dr. Burkhard Hess, Heidelberg<br />

Referenten Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Frankfurt/Oder<br />

Mediatorin Rechtsanwältin Susanne Fest, Köln<br />

Präsident des OLG Dr. Peter Götz von Olenhusen, Celle


Forum Europarecht<br />

Thema<br />

Ein Europäisches Zivilgesetzbuch – Podiumsdiskussion<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Moderation Prof. Dr. Astrid Stadler, Konstanz<br />

Podium Syndikus der Siemens AG Rechtsanwalt Andreas Dietzel, München<br />

Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger, Würzburg<br />

Prof. Dr. Stephan Lorenz, München<br />

Prof. Dr. Dirk Staudenmayer, EU-Kommission, Brüssel<br />

Rechtsanwalt beim BGH Prof. Dr. Volkert Vorwerk, Karlsruhe/Hannover<br />

Prof. Dr. Fryderyk Zoll, Krakau<br />

Programm


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Programm<br />

Gemeinsame Schlusssitzung<br />

Tagesordnung<br />

1. Berichte über die Arbeitssitzungen der Abteilungen<br />

2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Ergänzungswahl zur Ständigen Deputation<br />

Leiter<br />

Präsident des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es Prof. Dr. Martin Henssler<br />

Schriftführer<br />

Generalsekretär des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es e.V. Rechtsanwalt Dr. Andreas Nadler<br />

Richter am Landgericht Dr. Stefan Freuding<br />

Zeit und Ort<br />

Freitag, 26. September 2008, 9:00 bis 10:00 Uhr, Messe <strong>Erfurt</strong>, Halle 1<br />

Abschlussempfang<br />

auf Einladung der Sparkassen-Finanzgruppe Hessen-Thüringen<br />

Zeit und Ort<br />

Freitag, 26. September 2008, 12:30 bis 14:00 Uhr, Messe <strong>Erfurt</strong>, Foyer Halle 1<br />

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146443


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Worum geht es auf dem<br />

<strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong>?<br />

Von Rechtsanwalt Martin W. Huff, Leverkusen,<br />

und Richter am Oberlandesgericht Dr. Andreas Singer, Stuttgart<br />

24 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Messehalle <strong>Erfurt</strong>


Beschlussfassung<br />

In wenigen Wochen – vom 23. 9. bis zum 26. 9. 2008 – findet in<br />

<strong>Erfurt</strong> und damit zum zweiten Mal nach der Wiedervereinigung<br />

in den neuen Bundesländern der <strong>67.</strong> Deutsche <strong>Juristentag</strong><br />

statt. Die Themen zeigen die ganze Spannweite der aktuellen<br />

rechtspolitischen Diskussion.<br />

Abteilung Zivilrecht<br />

Ehe und traditionelle Familie haben in Deutschland ihre Monopolstellung<br />

verloren. Die Zahl der nichtehelichen Lebensgemeinschaften<br />

steigt stetig, während die Zahl der Geburten in Ehen<br />

weiter sinkt. Hinzu kommt, dass immer mehr Partner mehr als<br />

einmal heiraten. Mit der Veränderung der tradierten Geschlechterrollen<br />

hat sich die Aufteilung von Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung<br />

deutlich gewandelt. Die klassische Versorgungsehe hat an<br />

Bedeutung verloren. In Partnerschaften mit Kindern ist an ihre<br />

Stelle ein Phasenmodell unter Einbeziehung beider Eltern oder<br />

ein meist nur noch zeitlich befristetes Hauptverdienermodell getreten.<br />

Die zivilrechtliche Abteilung befasst sich mit der Frage, ob die<br />

familienrechtlichen Ausgleichs systeme Unterhalt, Zugewinnund<br />

Versorgungsausgleich angesichts der gesellschaftlichen Ver -<br />

änderungen noch zeitgemäß sind. Trotz zahlreicher abgeschlossener<br />

gesetzlicher Änderungen, zu letzt im Unterhaltsrecht, und<br />

geplanter Maßnahmen, etwa zur Reform des Versorgungs aus -<br />

gleichs, besteht weiterhin ein unabweisbares Bedürfnis nach<br />

einem stimmigen Gesamtsystem bei der Been digung von dauerhaften<br />

Lebensgemeinschaften. Die Gutachterin Professorin Dr.<br />

Nina Dethloff (Bonn) empfiehlt, die bisher meist nebeneinander<br />

bestehenden gesetzlichen Systeme stärker aneinander zu koppeln.<br />

Der Ausgleich zwischen den Part nern sollte in einem umfassenden<br />

Verfahren des finanziellen Ausgleichs erfolgen, in welchem<br />

Unterhalt, güterrechtlicher Ausgleich und Versorgungsausgleich<br />

sowie die Verteilung des Hausrats und die Rechtsverhältnisse an<br />

der Familienwohnung geregelt werden. Der Gesetzgeber sollte in<br />

Zukunft auch für dauerhafte nichtehe liche Lebensgemeinschaften,<br />

insbesondere für solche mit Kindern, Rege lungen zum Ausgleich<br />

eines wirtschaftlichen Ungleichgewichts vorsehen.<br />

Abteilung Arbeits- und Sozialrecht<br />

Die arbeits- und sozialrechtliche Abteilung des Deutschen Juris -<br />

tentages wird sich diesmal mit der Frage der Stellung älterer<br />

Arbeitnehmer in unserem Rechtssystem befassen.<br />

Seit den achtziger Jahren wurden – in einem großen Konsens zwischen<br />

der Politik, dem Gesetzge ber, Vertretern von Arbeitnehmern<br />

und Arbeitgebern und der Rechtsprechung – ältere Arbeitneh<br />

mer in großer Zahl lange vor Erreichen der normalen Rentenaltersgrenze<br />

aus dem Arbeitsleben verab schiedet (Stichwort:<br />

Vorruhestand). Finanziert wurde der vorgezogene Generationswechsel<br />

zum ganz überwiegenden Teil aus den Sozialkassen. Erst<br />

seit den Debatten um die so genannten Hartz-Gesetze wurde<br />

�� VERLAG C.H.BECK 25


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Worum geht es in den Abteilungen?<br />

deutlich, dass damit die Sozialversicherungssysteme überfordert<br />

werden und auch die staat lichen Haushalte nicht mehr in der Lage<br />

sind, entsprechende Transferleistungen zur Finanzie rung aufzubringen.<br />

Besonders in den Blickpunkt der Öffentlichkeit ist das Thema<br />

durch die Heraufsetzung der Alters grenze in der gesetzlichen<br />

Rentenver sicherung von 65 auf 67 Jahre getreten. Dies nicht nur<br />

aus den bereits genannten Gründen, sondern auch auf Grund der<br />

demographischen Entwicklung in der Ge sellschaft.<br />

Der Gutachter der Abteilung, Professor Dr. Ulrich Preis (Köln),<br />

stellt in sei nen umfangreichen Ausführungen zunächst in aller<br />

Deutlichkeit die zurzeit herrschende Wirk lichkeit dar: Die Privi -<br />

legierung älterer Arbeitnehmer (z. B. in Bezug auf Kün digungen,<br />

Urlaub etc.) hat nach seiner Meinung dazu geführt, dass ältere Arbeitnehmer<br />

heute gegenüber jüngeren Arbeitnehmern diskriminiert<br />

werden. Eine Tatsache, die mittlerweile auch der EuGH in<br />

mehreren Entscheidungen kritisiert hat. In seinem Gutachten kritisiert<br />

Preis besonders, dass heute im Arbeits- und Sozialrecht immer<br />

noch von einer unbefristeten Vollzeitbeschäftigung und einer<br />

lebensstandardsichernden gesetzlichen Altersrente ausgegangen<br />

wird. Doch dies entspreche nicht mehr der Wirklichkeit mit einer<br />

viel größeren Flexibilität, befristeten Arbeitsverträgen, Abrufverträgen,<br />

Teilzeitverträgen und vielem anderen mehr.<br />

Preis fordert – und dies wird sicherlich zu intensiven Diskussionen<br />

führen – einen deutlichen Kurswechsel im Arbeits- und<br />

Sozialrecht. Die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer müsse<br />

selbstver ständlich werden; Diskriminierungsfreiheit, Liberalität<br />

und sozialer Ausgleich müssten im Vorder grund stehen. Ältere<br />

Arbeitnehmer dürften nicht besser, aber auch nicht schlechter<br />

gestellt werden als jüngere Arbeitnehmer. So müssten Altersgrenzen<br />

sowohl in Gesetzen als auch in Tarifverträgen abgeschafft<br />

werden. Auch dürfe das Lebensalter nicht mehr eines der wesentlichen<br />

Kriterien etwa für die Sozialauswahl bei betriebsbedingten<br />

Kündigungen sein. Daneben schlägt er viele weitere Änderungen<br />

vor.<br />

Abteilung Strafrecht<br />

Die strafrechtliche Abteilung des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es nimmt<br />

sich diesmal einer hochaktuellen verfahrensrechtlichen Proble-


matik an: der Frage, wie im Spannungsfeld zwischen den Garantien<br />

des Rechtsstaats und der effektiven Bekämpfung von Kriminalität<br />

und Terrorismus mit Beweis erhebungs- und Beweisverwertungsverboten<br />

umzugehen ist. Seit langen Jahren ist in Rechtsprechung<br />

und Wissenschaft heftig umstritten, wo und wie<br />

Ermitt lungsergebnisse gewonnen und wie mit diesen Ergebnissen<br />

umgegangen werden kann und darf. Wo liegen Grenzen, was darf<br />

der Staat verwenden, wo und wie ist der Beschuldigte geschützt?<br />

Gerade durch die internationalen Bezüge bei der Bekämpfung des<br />

Terrorismus erhält diese Frage neue Brisanz.<br />

In seinem Gutachten analysiert Professor Dr. Matthias Jahn (Erlangen/Nürnberg)<br />

zunächst die aktuelle Situation. Er stellt fest,<br />

dass sich die rechtlichen Regelungen der Beweisverbote in einem<br />

unbefriedigenden Zustand befinden, aber nur wenige gesetzliche<br />

Änderungen notwendig sind, um hier deutliche Verbesserungen<br />

zu erzielen. Im Vordergrund steht für Jahn die Menschen würde<br />

(Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG). Verstößt eine Beweiserhebung oder eine<br />

Beweisverwertung dage gen, ist die Maßnahme unzulässig und hat<br />

zu unterbleiben. Dabei kann es nach seiner Einschätzung durchaus<br />

sein, dass es dann zu keiner Strafverfolgung mehr kommt.<br />

Dies müsse der Rechtsstaat aber hinnehmen. Zudem müsse der<br />

Über eine Million Seiten pro Jahr:<br />

AGB, Angebote, Bilanzen, Broschüren,<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Worum geht es in den Abteilungen?<br />

deutsche Rechtsstaat auch bei der Verwertung im Ausland gewon -<br />

nener Erkenntnisse prüfen, ob diese den internationalen und insbesondere<br />

den europäischen Stan dards (Europäische Menschenrechtskonvention)<br />

entsprechen. Unterliege ein Beweismittel einem<br />

Verwertungsverbot, so könne es nur mit Zustimmung des<br />

Angeklagten verwendet werden.<br />

Abteilung Öffentliches Recht<br />

In den letzten Jahren kam es in ganz Europa zu weitreichenden<br />

Privatisierungen bei Post, Tele kommunikation, Energie- und<br />

Was serversorgung sowie Bahn. Inzwischen zieht sich der Staat<br />

angesichts leerer Haushaltskassen selbst aus klassischen Bereichen<br />

wie der öffent lichen Sicherheit oder dem Strafvollzug zurück.<br />

„Public Private Partnership“ (PPP) ist längst zu einem schillernden<br />

Begriff für eine neue Form des Zusammenwirkens von Staat<br />

und Privaten geworden.<br />

Doch der Gesetzgeber und die Gerichte konnten dem hohen<br />

Privatisierungstempo nicht immer fol gen. Zahlreiche Projekte<br />

wie die Privatisierung der Deutschen Flugsicherung scheiterten<br />

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�� VERLAG C.H.BECK 27


an rechtli chen Hürden. Und nicht erst der monatelange Arbeitskampf<br />

der Lokführer bei der Deutschen Bahn provozierte Nachfragen<br />

zu den Grenzen der Streikfreiheit bisher staatlich verwalteter<br />

Bereiche der Daseinsvorsorge.<br />

Die öffentlich-rechtliche Abteilung befasst sich mit den Gestal -<br />

tungs möglich keiten, aber auch den Grenzen der Privatisierung<br />

staatlicher und kommunaler Aufgaben. Die Beratungen zielen<br />

auf eine sach gerechte Lösung der bislang unbewältigten Rechtsfra<br />

gen. Der Gutachter Professor Dr. Martin Burgi (Bochum)<br />

empfiehlt mehr Rechts sicherheit durch verbindliche Regelungen<br />

in eigenen Gesetzen auf Bundes- und Landesebene. Nur so<br />

könne das Zusammenspiel von staatlichen und privaten Aufgaben<br />

sinn voll verknüpft werden. Änderungsbedarf sieht er im<br />

öffentlichen Recht, im Vergaberecht und auch im Gesellschaftsrecht.<br />

Abteilung Wirtschaftsrecht<br />

In Deutschland sind derzeit über 15.000 Aktiengesellschaften regis<br />

triert. Ihre Organisations- und Finanzverfassung wird einheitlich<br />

vom Aktiengesetz geregelt, das der autonomen Satzungsgestal<br />

tung durch die Aktionäre wenig Spielraum lässt. Zwingende<br />

Regelungen gibt es von der Gründung über die Zuständigkeit, Zusammensetzung<br />

und Organisation der Organe bis hin zur Kapitalauf<br />

bringung und -erhaltung. Abweichende Satzungsbestimmungen<br />

sind nur punktuell zugelassen. Dem liegt das traditionelle<br />

Leitbild der Aktiengesellschaft als einer börsennotierten<br />

28 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Abstimmung Fachgespräche<br />

Publikumsgesellschaft zu Grunde, die bei den Anlegern Kapital<br />

einsammelt und ihre Aktien breit streuen will.<br />

Tatsächlich haben sich seit Mitte der neunziger Jahre aber vielfältige<br />

Erscheinungsformen der Akti engesellschaft entwickelt. Die<br />

börsennotierten Gesellschaften, deren Aktien am geregelten<br />

Markt gehandelt werden, machen dabei nur noch einen kleinen<br />

Teil aus. Die Rechtsform der Aktiengesell schaft wird zunehmend<br />

von Unternehmensgründern und mittelständischen Familienunternehmen<br />

gewählt, damit neue Investoren gewonnen werden<br />

können oder sich die Unternehmensnachfolge einfacher gestalten<br />

lässt. Hier ist das enge Korsett des bisherigen Aktienrechts nicht<br />

mehr zeitge mäß.<br />

Die wirtschaftsrechtliche Abteilung des Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />

befasst sich daher mit der Frage, ob das Aktienrecht unterschiedliche<br />

Regelungen für börsennotierte und nicht börsennotierte Gesellschaften<br />

vor sehen muss, um die Aktiengesellschaft auf der einen<br />

Seite für den Mittelstand weiterhin interessant zu machen, auf<br />

der anderen Seite aber auch den Schutz von Aktionären und Kreditgebern<br />

zu ge währ leisten.<br />

Vor diesem Hintergrund schlägt der Gutachter Professor<br />

Dr. Walter Bayer (Jena) eine Differen zierung im künftigen Aktienrecht<br />

zwischen börsen- und nicht börsennotierten Aktiengesellschaften<br />

vor, wie sie in anderen europäischen Ländern seit langem<br />

üblich ist. Für die börsennotierten Aktien gesellschaften könnten<br />

die Regelungen noch stärker an den Bedürfnissen des Kapitalmarktes<br />

und des An legerschutzes ausgerichtet werden. Auf der


anderen Seite könnte eine Deregulierung bei der nicht börsennotierten<br />

Aktiengesellschaft deren Gründung erleichtern, Spielräume<br />

für die Satzungs gestaltung schaffen und die Rechtsform<br />

damit für den Mittelstand noch deutlich attraktiver machen.<br />

Abteilung Mediation<br />

Die konsensuale (also die einvernehmliche) Streitbeilegung –<br />

meist unter dem Stichwort Mediation behandelt – wird inzwischen<br />

als „Zauberformel“ gehandelt, um Probleme der Bürger,<br />

aber auch zu nehmend von Unternehmen und der staatlichen<br />

Rechtspflege zu lösen. Es gibt zum Thema Media tion eine Vielzahl<br />

von Veröffentlichungen und Kongressen und die Bezeichnung<br />

„Mediator“ schmückt zunehmend die Briefbögen u. a. von<br />

Rechtsanwälten und Psychologen.<br />

Der Deutsche <strong>Juristentag</strong> befasst sich mit den verschiedenen Formen<br />

der konsensualen Streitbeilegung und fragt, ob dafür ein<br />

Regelungsbedarf im Verfahrens- und Berufs recht besteht. Die bisherige<br />

Diskussion kommt aus zwei Richtungen. Eine ein ver -<br />

nehmliche Streitbeilegung wird als besonders erstrebenswert an-<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Worum geht es in den Abteilungen?<br />

gesehen, und zudem hoffen die Justizverwaltungen auf eine Entlas<br />

tung der Gerichte, wobei die Gerichte zunehmend selbst Anbieter<br />

von Mediation werden.<br />

In seinem Gutachten stellt Professor Dr. Burkhard Hess (Heidelberg)<br />

dar, dass sowohl bei der außergerichtlichen wie auch bei<br />

der gerichtsbezogenen Streitbeilegung die gesetzlichen Regelungen<br />

nicht mit der tatsächlichen Entwicklung Schritt gehalten hätten.<br />

So bewegten sich viele gerichtsbezogene Mediationen auf<br />

unsicherer Rechtsgrundlage, und bei der vertragsautonomen<br />

Mediation seien berufsrechtliche Regelungen und Qualitätserfordernisse<br />

weithin ungeklärt. Hinzu kommt jetzt auch die eu -<br />

ropäische Mediationsrichtlinie 2008/52/EG vom 21. 5. 2008, die<br />

bis Mai 2011 in nationales Recht umgesetzt sein muss. Somit ist<br />

nach Ansicht von Hess eine allgemeine Regelung für die verschiedenen<br />

Formen der Mediation erforderlich. So müssten die Verfahrensordnungen<br />

die Mediation berücksichtigen und das Berufsrecht<br />

aller betroffenen Berufe (von den Anwälten bis zu den<br />

Ärzten) daran angepasst werden. Da der Bund hier die Gesetz -<br />

gebungskompetenz habe, schlägt Hess ein „Gesetz zur Förde -<br />

rung der Mediation“ vor, das schon die europäischen Vorgaben<br />

berücksichtigen sollte.<br />

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<strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte<br />

Deutschlands<br />

Von Dr. Carmen Hildebrandt, <strong>Erfurt</strong><br />

Geschäftsführerin <strong>Erfurt</strong> Tourismus GmbH<br />

Blick über <strong>Erfurt</strong> vom Petersberg<br />

30 VERLAG C.H.BECK ��


�� VERLAG C.H.BECK 31


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte Deutschlands<br />

Die Stadt <strong>Erfurt</strong> lädt nationale und internationale Gäste<br />

ein zum „Rendezvous in der Mitte Deutschlands“ und<br />

immer mehr Besucher sind fasziniert vom Charme der<br />

thüringischen Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong>. Die Gäste unserer Stadt<br />

lassen sich verzaubern von der mehr als 1260jährigen Geschichte,<br />

die in der ausgezeichnet rekonstruierten historischen Altstadt lebendig<br />

geblieben ist.<br />

Besonders beeindruckend ist das Ensemble von Mariendom und<br />

St. Severikirche, wenn man auf unserem Domplatz, der zu den<br />

größten unbebauten Plätzen Deutschlands zählt, dem Markttreiben<br />

zuschaut.<br />

<strong>Erfurt</strong>-Besucher schlendern gerne über die Krämerbrücke, die<br />

einzige vollständig bebaute und bewohnte Brücke Europas. Die<br />

<strong>Erfurt</strong>er Krämerbrücke, welche ebensolchen Reiz wie ihre kleine<br />

Schwester Ponte Vecchio in Florenz ausübt, zählt zu den bekanntesten<br />

Sehenswürdigkeiten unserer Stadt und ist in der verkehrsgünstig<br />

angeschlossenen Mitte Deutschlands ohnehin sehr viel<br />

schneller erreichbar. In den engen Brückenhäuschen bieten heute<br />

wieder heimische Künstler und Handwerker ihre Kostbarkeiten<br />

an – immer eine Verführung für den Geldbeutel… Von der<br />

Brückenkopfkirche, der Ägidienkirche, kann der Besucher einen<br />

wunderschönen Blick auf <strong>Erfurt</strong> aus der Vogelperspektive genießen.<br />

Das Netz an mittelalterlichen Gassen und Brücken ist<br />

unüberschaubar, und hinter jeder Wegbiegung laden neue kleine<br />

Läden, Boutiquen oder Restaurants zu einem Aufenthalt ein.<br />

Eine Unterbrechung des Stadtbummels bietet sich auch in einem<br />

der zahlreichen Straßencafés in der autofreien Innenstadt bei<br />

einem Cappuccino oder in einem der idyllischen Biergärten bei<br />

unserer ausgezeichneten Thüringer Küche an. Die berühmten<br />

Thüringer Klöße und die unverwechselbare Thüringer Rostbrat-<br />

32 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Chorgestühl Mariendom Krämerbrücke<br />

wurst muss jeder <strong>Erfurt</strong>-Besucher unbedingt einmal probiert<br />

haben.<br />

Auch den Petersberg, die eigentliche Stadtkrone <strong>Erfurt</strong>s, eine der<br />

wenigen erhaltenen barocken Stadtfestungen Europas, erreichen<br />

unsere <strong>Erfurt</strong>-Besucher zu Fuß in einigen Minuten vom Domplatz<br />

aus. Ein Blick vom Petersberg-Plateau auf den <strong>Erfurt</strong>er Altstadtkern<br />

ist ein besonderes Erlebnis.<br />

<strong>Erfurt</strong> zog als geistiges, kulturelles und politisches Zentrum<br />

Thüringens über Jahrhunderte große Persönlichkeiten an. Namen<br />

wie Martin Luther, Adam Ries, Johann Wolfgang von Goethe,<br />

Friedrich Schiller, Johann Sebastian Bach, Zar Alexander I. oder<br />

Napoleon sind mit unserer Stadt verbunden und prägen eindrucksvoll<br />

die <strong>Erfurt</strong>er Geschichte.<br />

Aber nicht nur die <strong>Erfurt</strong>er selbst empfinden ihre Stadt als eine der<br />

schönsten Deutschlands. Der ehemalige Bundespräsident Richard<br />

von Weizsäcker sagte: „<strong>Erfurt</strong> hat etwas zu geben an großen<br />

Reichtümern, weit über die Grenzen der Stadt und des Bundeslandes<br />

Thüringen hinaus.“ Helmut Kohl äußerte sich bei seinen<br />

Besuchen mehrfach begeistert: „<strong>Erfurt</strong> wird eine der großen<br />

Städte Deutschlands“, und Michail Gorbatschow fand: „Es war<br />

notwendig, Deutschland wiederzuvereinigen, damit ich endlich<br />

mal nach <strong>Erfurt</strong> komme.“<br />

Heute gehört <strong>Erfurt</strong>, als „Tor“ Thüringens, auch zu den attraktivsten<br />

Tagungs-, Kongress- und Messestandorten Mitteldeutschlands.<br />

Der historische Kaisersaal ist eines der ältesten deutschen<br />

Kultur- und Kongresszentren und bietet mit einer gelungenen<br />

Symbiose aus historischem Ambiente und moderner Technik den<br />

zauberhaften Rahmen für Kongresse, Tagungen, Festabende,<br />

Bälle, Konzerte sowie Shows. Tagen hinter mittelalterlichen Mau-


ern ist im weltberühmten Evangelischen Augustinerkloster möglich.<br />

Heute ist die bedeutende Lutherstätte mit moderner Technik<br />

ausgestattet und kann so mit seinen Tagungsräumen, den Innenhöfen,<br />

dem Klostergarten und Kreuzgang für ein unverwechselbares<br />

Meeting-Ambiente sorgen. Zentral in Deutschland gelegen,<br />

wird das 1997 eröffnete moderne Messe- und Kongresszentrum<br />

am Stadtrand allen Ansprüchen gerecht. Als attraktives Ausstellungs-<br />

und Kongresszentrum bietet die Messe <strong>Erfurt</strong> ausreichend<br />

Platz für Kongresse und Events bis zu 6.000 Personen.<br />

Ob als Regierungssitz, moderne Universitätsstadt, Medienstadt<br />

und Produktionsstandort des Kinderkanals, die 200.000 Einwohner<br />

zählende, pulsierende Metropole Thüringens gehört heute zu<br />

den attraktivsten Städten Deutschlands.<br />

Mit dem Bau der Eislaufhalle als eine der weltweit fünf (!) Eislaufhallen,<br />

die ein Wettkampfoval vorhalten, wird auch der Ruf <strong>Erfurt</strong>s<br />

als Sportstadt mit hervorragenden Trainings- und Wettkampfbedingungen<br />

weiter in die Welt getragen.<br />

Doch auch das leibliche Wohl kommt in <strong>Erfurt</strong> nicht zu kurz –<br />

ausgerichtet vom Verband der Köche Deutschlands e.V., findet die<br />

IKA/Olympiade der Köche, die weltgrößte Kochkunstausstellung<br />

mit dem größten internationalen Koch-Wettbewerb, zum dritten<br />

Mal in <strong>Erfurt</strong> statt. Es werden die weltweit besten Köchinnen,<br />

Köche und Patissiers aus fast 50 Nationen erwartet, die in der<br />

Messe <strong>Erfurt</strong> vom 19. bis 22. 10. 2008 ihr Können zeigen werden.<br />

Die Gäste unserer Stadt können somit Augenzeuge internationaler<br />

Wettbewerbe werden, f aszinierende Kochkunst erleben und<br />

natürlich auch einiges für ihr leibliches Wohl tun.<br />

Es lohnt sich, <strong>Erfurt</strong> kennen zu lernen. Unsere Tagungs- und Geschäftsreisenden<br />

kommen oft ganz privat mit ihrer Familie oder<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Rendezvous in der Mitte Deutschlands<br />

DomStufen-Festspiele Nationalmannschaft des Verbandes der Köche<br />

ihren Freunden wieder. Ob nun zum Krämerbrückenfest, zu den<br />

Domstufenfestspielen oder zum Weihnachtsmarkt – ein Anlass<br />

findet sich immer. Wir laden herzlich ein zum „Rendezvous in der<br />

Mitte Deutschlands“.<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Dazu ein bunter Blumenstrauß …<br />

Das Rahmenprogramm des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />

Von Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts Stefan Kaufmann, Jena,<br />

und Richter am Landgericht Dr. Lars Schmidt, <strong>Erfurt</strong><br />

34 VERLAG C.H.BECK ��<br />

egapark <strong>Erfurt</strong>


Die Themen sind längst festgelegt und die Gutachten bereits<br />

veröffentlicht – der inhaltliche Rahmen des<br />

<strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es ist mithin vorgegeben.<br />

Voller Spannung erwartet die juristische Fachwelt Deutschlands<br />

nunmehr die Referate sowie die Diskussionen in den Abteilungen<br />

bis hin zu den Beschlussfassungen. Doch die <strong>Erfurt</strong>er Tagung steht<br />

nicht nur hinsichtlich der damit einhergehenden Fortentwicklung<br />

des Rechts in einer langen Tradition: <strong>Juristentag</strong>e begeisterten<br />

in den zurückliegenden Jahrzehnten stets auch durch hochkarätige<br />

Rahmenprogramme, die verlockende Ergänzungen der<br />

Fachtagungen boten. So hat sich denn auch in der Hauptstadt des<br />

Freistaats Thüringen der Ortsausschuss das ehrgeizige Ziel gesetzt,<br />

den Aufenthalt der Teilnehmer in <strong>Erfurt</strong> und der gesamten<br />

Region in kultureller Hinsicht so angenehm und zugleich interessant<br />

zu gestalten, dass ein jeder Gast unbedingt wiederkommen<br />

möchte.<br />

Sie, liebe Teilnehmer des <strong>67.</strong> Deutschten <strong>Juristentag</strong>es, sind herzlich<br />

eingeladen zu Begegnungen der ganz besonderen Art. Und<br />

wie es sich gehört, beehren wir uns, Ihnen zu unserem Rendezvous<br />

in der Mitte Deutschlands einen opulenten Blumenstrauß zu<br />

reichen. Was läge näher, als den Gästen der Blumenstadt <strong>Erfurt</strong> ein<br />

individuell zusammenzustellendes Bouquet anzubieten? Suchen<br />

Sie sich aus dem Blütenmeer diejenigen heraus, die Ihnen zu -<br />

sagen – und sorgen Sie sich nicht, dass darunter die Pracht der<br />

<strong>Erfurt</strong>er Gartenausstellung leiden könnte. Denn schon entlang<br />

des Weges von der Altstadt zur Messe werden Sie den egapark<br />

mehrfach passieren: und wenn Sie einfach einmal hineinschauen,<br />

können Sie sich Ihr eigenes Bild von der <strong>Erfurt</strong>er Blumenpracht<br />

machen, die schon unzählige Gäste in ihren Bann gezogen hat.<br />

Es war bei der Erstellung des Rahmenprogramms unser vorrangi -<br />

ges Anliegen, möglichst viele verschiedene Aspekte <strong>Erfurt</strong>s und<br />

Thüringens zu vereinen. Und wir hoffen, nun für wirklich jeden<br />

Geschmack etwas anbieten zu können. Lernen Sie <strong>Erfurt</strong> in aller<br />

Ruhe kennen, verweilen Sie in den Gassen und auf den Plätzen der<br />

Altstadt – eine der größten und geschichtsträchtigsten Deutschlands<br />

– und genießen Sie die einzigartige Atmosphäre! Gern empfängt<br />

Sie im Rathaus ein historischer Ratsherr und führt Sie sodann<br />

durch die Stadt und ihre 1260jährige Geschichte. Oder nehmen<br />

Sie in einem Straßenbahnwagen aus den Sechziger Jahren<br />

Platz und fahren Sie entlang der bedeutenden Handelswege durch<br />

die Altstadt, vorbei an Klöstern, Kirchen und der Universität.<br />

Auch wird es Ihnen möglich sein, die Stadt mit den Augen Luthers<br />

und Bachs zu sehen. Auf dieser thematischen Stadtführung besuchen<br />

Sie Stätten der zwei wohl bedeutendsten Persönlichkeiten,<br />

die je in <strong>Erfurt</strong> wirkten. Dabei sollte sich niemand davon abschrecken<br />

lassen, dass Luther, der von 1501 bis 1511 in <strong>Erfurt</strong> studierte,<br />

von den Juristen seiner Zeit nicht viel hielt. Überliefert sind<br />

solche Aussagen wie: „Juristen sind böse Christen.“ Oder: „Es wäre<br />

kein Wunder, dass Gott ließe die Welt versinken um solcher<br />

Schandjuristen willen.“ Heutzutage werden Juristen in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm<br />

Wartburg<br />

nicht mehr verspottet und abgelehnt, sondern vielmehr herzlich<br />

willkommen geheißen.<br />

<strong>Erfurt</strong> liegt nicht nur in der Mitte Deutschlands, die Landeshauptstadt<br />

ist auch der geografische Mittelpunkt Thüringens. Daher ergab<br />

es sich fast von selbst, von hier aus in alle vier Himmelsrichtungen<br />

auszuschwärmen. Das Ausflugsprogramm bringt interessierte<br />

Gäste nach Sondershausen und Bad Frankenhausen im<br />

Norden, nach Jena und Umgebung im Osten, nach Meiningen im<br />

Süden sowie auf Schloss Friedenstein nach Gotha und Eisenach<br />

im Westen.<br />

In Eisenach öffnet sich die wohl bekannteste Sehenswürdigkeit<br />

Thüringens den Besuchern: die Wartburg. Ein klangvoller Name,<br />

der mannigfaltige Gedanken wachruft. Einmal mehr begegnet<br />

uns hier Luther, der dort als „Junker Jörg“ untertauchte und das<br />

Neue Testament ins Deutsche übersetzte. Das erste deutsche Burschenschaftstreffen<br />

fand hier statt und hat in Art. 22 Abs. 2 GG bis<br />

heute Niederschlag gefunden: „Die Bundesflagge ist schwarz-rotgold.“<br />

Am Fuße der Wartburg wird ein Besuch im Geburtshaus<br />

Johann Sebastian Bachs den Ausflug abrunden.<br />

Im Süden zeigt sich die Residenzstadt Meiningen von ihrer besten<br />

Seite. Begleitet und geführt vom Präsidenten des dortigen Landgerichts,<br />

gewährt das Meininger Hoftheater Einblicke in die Geburtstätte<br />

des modernen Regietheaters und lädt der englische<br />

Garten zum Lustwandeln – der Geheimtipp in unserem Programm.<br />

�� VERLAG C.H.BECK 35


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm<br />

Der Ausflug in den Osten führt zu einem prosperierenden Unternehmen,<br />

der Kahla/Thüringen Porzellan GmbH. In den letzten<br />

Jahren sammelten die Ostthüringer zahlreiche Designerpreise.<br />

Gäste des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es sind nun zu einer Werksbesichtigung<br />

eingeladen. Hernach verlockt Sie die Leuchtenburg, die<br />

weithin sichtbare „Perle des Saaletales“, zu einem Rundgang in luftiger<br />

Höhe. Am Nachmittag wird die „Stadt der Wissenschaft“ des<br />

Jahres 2008 gewürdigt. Jena hat sich inzwischen zu einem hochrangigen<br />

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Technologiezentrum<br />

entwickelt. Zwei Einrichtungen, die daran besonderen Anteil haben,<br />

finden sich natürlich auch im Besuchsprogramm: die Friedrich-Schiller-Universität<br />

und die Carl-Zeiss-Werke.<br />

Meininger Theater<br />

36 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Die Exkursion in den Thüringer Norden macht zuerst Halt in<br />

Sondershausen. Im dortigen Bergwerk erleben Besucher die ungewöhnliche<br />

Welt in 680 Metern Tiefe. Unter Tage können sie eine<br />

230 Millionen Jahre alte Salzlagerstätte bestaunen und Materialrutschen<br />

nutzen, um Höhenunterschiede zu überwinden. Außergewöhnlich<br />

ist auch eine Bootsfahrt auf dem Laugensee – gleichsam<br />

unter dem Meeresspiegel. Anschließend fahren die Teilnehmer<br />

in das Kyffhäusergebirge zum dortigen Kyffhäuserdenkmal.<br />

Unter diesem sagenumwobenen Monument soll Kaiser Barbarossa<br />

noch immer in der Hoffnung auf Frieden ausharren. Das<br />

Bauernkriegs panorama in Bad Frankenhausen bildet den ab -<br />

schließenden Höhepunkt des Tagesausfluges. Der Maler Werner<br />

Kyffhäuserdenkmal<br />

Jena


Leuchtenburg<br />

Tübke erschuf hier mit dem 360°-Gemälde eines der größten<br />

Kunstprojekte des 20. Jahrhunderts. Diesen historisch-philosophischen<br />

und nicht zuletzt zeitkritischen Bildkosmos muss man<br />

gesehen haben.<br />

Nicht unerwähnt dürfen daneben unsere Ausflüge nach Weimar<br />

bleiben. Die weltbekannte Kulturstadt zieht jährlich Millionen<br />

von Touristen an. Nicht alle werden jedoch so exklusiv zu den Sehenswürdigkeiten<br />

geführt wie die Teilnehmer des <strong>67.</strong> Deutschen<br />

<strong>Juristentag</strong>es. Unser ausgewähltes Angebot reicht von einem Spaziergang<br />

vom Goethehaus zur Anna-Amalia-Bibkliothek, über<br />

ein Lesekonzert in Belvedere bis zu Faust im Deutschen Nationaltheater<br />

am Abend. Aber wir möchten auch nicht die Augen vor<br />

dem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte verschließen: In der<br />

Gedenkstätte Buchenwald findet eine thematische Sonderveranstaltung<br />

zum Leben des jüdischen Richters Dr. Wilhelm Dreyer<br />

statt.<br />

Sie kennen Thüringen schon? Sie haben das alles schon gesehen?<br />

In <strong>Erfurt</strong> nichts Neues? Weit gefehlt: Unser Blumenstrauß ist gespickt<br />

mit – nicht nur – floralen Raritäten, denn das Rahmenprogramm<br />

hält auch besondere Überraschungen bereit und bietet<br />

den Teilnehmern Exklusives. Die renommierte <strong>Erfurt</strong>er Galerie<br />

Rothamel wartet mit einer neuen Ausstellung auf, die in der <strong>Juristentag</strong>swoche<br />

eröffnet wird. Darin schickt der Galerist die Besucher<br />

mittels verschiedenartiger Medien auf „Exkursionen“. Einen<br />

Ausflug anderer Art können technisch Interessierte unternehmen.<br />

In Arnstadt, der ältesten Stadt Ostdeutschlands, werden seit 2007<br />

von Rolls Royce Großtriebwerke für Flugzeuge produziert. Der<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Dazu ein bunter Blumenstrauß … Das Rahmenprogramm<br />

Betrieb der N3 Engine Overhaul Services ist im Rahmenprogramm<br />

– ausnahms weise – zu besichtigen.<br />

Nicht minder gut bewacht ist für gewöhnlich die Thüringer<br />

Staatskanzlei. Das barocke Palais wurde zwischen 1711 und 1720<br />

als kurmainzische Statthalterei errichtet. Heutzutage befindet sich<br />

hier der Sitz des Thüringer Ministerpräsidenten. Vor dem Tor<br />

stehen zwei eigene Wachgebäude, an die sich der Mitte 2008 neu<br />

angelegte Hirschgarten schmiegt. Gäste des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es<br />

dürfen die Wachen passieren und gewinnen so einen<br />

Eindruck von dem architektonisch reizvollen und reich ausgestatteten<br />

Gebäudeensemble.<br />

Letztlich bieten sich den Besuchern musikalische Leckerbissen.<br />

Eigens für den <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong> hat Guy Montavon,<br />

Generalintendant der Oper <strong>Erfurt</strong>, eine Melange der italienischen<br />

Spielzeit zusammengestellt, deren Gestaltung derzeit als eines der<br />

am besten gehütetsten Geheimnisse <strong>Erfurt</strong>s gilt. Domorganist<br />

und Kantor Silvius von Kessel lädt zudem zu einem Orgelkonzert<br />

und einem Rundgang durch das <strong>Erfurt</strong>er Wahrzeichen schlechthin,<br />

den Dom St. Marien. Der weltweit tätige Kirchenmusiker<br />

spielt in würdiger Umgebung Werke von Bach und Vierne, wird<br />

es aber auch nicht versäumen, der von ihm zur Perfektion beherrschten<br />

Kunst der Improvisation zu frönen.<br />

Recht kultig wird es bei der <strong>Erfurt</strong>er Juristennacht zugehen: Mit<br />

„Rest of Best“ aus Thüringen und der „Arbeitsgerichts Jazzband“<br />

aus Rheinland-Pfalz erwarten wir zwei Formationen, die ihre<br />

Weitere Informationen und online-Anmeldung unter www.djt.de<br />

Gern senden wir Ihnen auch das Programmheft zu und stehen für Auskünfte zur Verfügung:<br />

Geschäftsstelle des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es, Landgericht <strong>Erfurt</strong>, Domplatz 37, 99084 <strong>Erfurt</strong>, Telefon +49 (0)361 37-75670,<br />

Mail: info@djt-erfurt.de<br />

38 VERLAG C.H.BECK ��<br />

… eine Attraktion in der <strong>Erfurt</strong>er Juristennacht<br />

Klasse niemandem mehr beweisen müssen, sie aber allen beweisen<br />

werden.<br />

Sie haben die Qual der Wahl. Wie auch immer Sie sich entscheiden:<br />

Sie werden sich richtig entscheiden. Wir sind überzeugt, dass<br />

am Ende ein jeder von Ihnen einen großen Blumenstrauß in den<br />

Händen halten wird – gebunden aus Erlebnissen, Eindrücken,<br />

Erinnerungen. Nehmen Sie ihn mit nach Hause, lassen Sie Verwandte<br />

und Freunde daran teilhaben und kommen Sie mit ihnen<br />

bald wieder nach Thüringen.<br />

Theater <strong>Erfurt</strong>


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der<br />

Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

vom Mittelalter bis zur Gegenwart<br />

Von Professor em. Dr. Matthias Werner, Jena<br />

Lehrstuhl für Thüringische Landesgeschichte und Mittelalterliche Geschichte<br />

an der Friedrich-Schiller-Universität Jena<br />

Die thüringische Landeshauptstadt <strong>Erfurt</strong> stellt mit ihrer<br />

Universität – der jüngsten und zugleich drittältesten<br />

Universität des heutigen Deutschland –, mit ihrer Fachhochschule,<br />

mit ihrer „Akademie gemeinnütziger Wissenschaften“<br />

und als Sitz des katholischen Bistums <strong>Erfurt</strong> in dem Ensemble<br />

der deutschen Landeshauptstädte ein von einer besonders langen<br />

Geschichte geprägtes, lebendiges Zentrum der Bildung, der<br />

Wissenschaft und des kirchlichen Lebens dar. <strong>Erfurt</strong> ist unter den<br />

Hauptstädten der deutschen Bundesländer als Landeshauptstadt<br />

die jüngste – dennoch reichen seine historischen Wurzeln in der<br />

schriftlichen Überlieferung bis ins frühe 8. Jahrhundert und damit<br />

nach Mainz von allen am weitesten zurück. Bis zur Gründung<br />

des Freistaats Thüringen 1990 und <strong>Erfurt</strong>s Bestimmung zu dessen<br />

Regierungssitz bestand die eigentümliche Diskrepanz, dass <strong>Erfurt</strong><br />

nahezu seine gesamte 1300-jährige Geschichte hindurch gleich-<br />

sam als thüringische „Metropole“, als mit Abstand einwohnerreichste<br />

Stadt Thüringens und als eine der größten Städte des mittelalterlichen<br />

deutschen Reiches die überragende wirtschaftliche,<br />

kulturelle und kirchliche Stellung im Lande einnahm und zeitweise<br />

das bedeutendste städtische Zentrum des mitteldeutschen<br />

Raums war, dass es dennoch aber nie Hauptstadtfunktionen besaß.<br />

Wenn es diese Funktionen schließlich 1990 erhielt, so war der<br />

Weg hierzu verschlungen und weit. Er führte durch die höchst verwickelte,<br />

kleinstaatlich geprägte Geschichte Thüringens ebenso<br />

wie durch das große Geschehen in Deutschland und Europa, das<br />

sich immer wieder an zentralen Wegmarken und Schnittstellen<br />

mit der Entwicklung in Thüringen kreuzte – mehrfach auch in <strong>Erfurt</strong><br />

selbst. Bildung, Wissenschaft und kirchliches Leben waren ein<br />

bedeutsamer Teil dieses Weges. Wenn sie heute ein wichtiges Wesensmerkmal<br />

<strong>Erfurt</strong>s auch als Landeshauptstadt darstellen, dann<br />

Kreuzgang Augustinerkloster


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

Bibliothek Augustinerkloster Renaissancehof Augustinerkloster Eingangsportal Collegium Maius<br />

liegt dies bei allem Neubeginn seit 1990 entscheidend in der langen,<br />

alles andere als geradlinigen und – den thüringischen Verhältnissen<br />

geschuldet – nicht selten recht komplizierten Geschichte<br />

<strong>Erfurt</strong>s begründet. Diese Geschichte mit Blick auf <strong>Erfurt</strong><br />

als Zentrum geistigen und kirchlichen Lebens zu skizzieren, ist<br />

Aufgabe des vorliegenden Beitrags.<br />

der Bistumsgründung des Bonifatius (741/42) zum<br />

mitteldeutschen Bildungszentrum am Vorabend der<br />

I.Von<br />

Reformation. <strong>Erfurt</strong> bildete dank seiner Lage inmitten<br />

des fruchtbaren Thüringer <strong>Beck</strong>ens und an der Kreuzung wichtiger<br />

Fernverbindungen seit jeher das natürliche Zentrum des<br />

thüringischen Raums. Aufgrund dieser Mittellage und der stadtbeherrschenden<br />

Erhebung des für eine Großburg geeigneten Petersberges<br />

im Nordwesten der Stadt nahm <strong>Erfurt</strong> zweifellos schon<br />

in der Zeit des Thüringer Königreiches (5./frühes 6. Jahrhundert)<br />

zentralörtliche Funktionen wahr und bildete wohl den wichtigsten<br />

herrschaftlichen, kirchlichen und wirtschaftlichen Mittelpunkt<br />

bei der Eingliederung des 531 von den Franken unterworfenen<br />

Thüringen in das Frankenreich. 741/42 wurde es im Zuge<br />

des Aufbaus der rechtsrheinischen Kirchenorganisation von dem<br />

angelsächsischen Missionsbischof Bonifatius (672/75–754) in engem<br />

Zusammenwirken mit den karolingischen Frankenherrschern<br />

und dem Papst als Zentralort Thüringens zum Sitz des neu<br />

gegründeten Bistums für Thüringen erhoben. Die schon kurz darauf<br />

von Bonifatius vorgenommene Aufhebung des Bistums <strong>Erfurt</strong><br />

und seine Eingliederung in die Diözese Mainz begründeten als<br />

eine der folgenreichsten Weichenstellungen der thüringischen<br />

Geschichte die über 1000-jährige kirchliche Zugehörigkeit <strong>Erfurt</strong>s<br />

und Thüringens zum Erzbistum Mainz. Ihr folgte zu Beginn des<br />

11. Jahrhunderts auch die weltlich-herrschaftliche Unterstellung<br />

des Ortes, der bis dahin zusammen mit seiner wohl auf dem<br />

Petersberg befindlichen Königspfalz in königlicher Hand gewe -<br />

sen war, unter den Mainzer Erzbischof. Als Mainzer Hauptort in<br />

Thüringen und als zeitweise zweite Residenz des Erzbischofs neben<br />

Mainz war <strong>Erfurt</strong> fortan engstens mit den kulturellen und<br />

wirtschaftlichen Zentren am Mittelrhein verbunden und es besaß<br />

im Mittelalter gegenüber den meist viel kleineren Städten der Region<br />

gleichsam den Vorsprung einer rheinischen Bischofsstadt inmitten<br />

des thüringisch-sächsischen Raums.<br />

Mit dem Nebeneinander der beiden erzbischöflichen Kollegiatstifte<br />

St. Marien und St. Severi seit dem 9. Jahrhundert auf dem<br />

Domberg und mit dem 1060 von dem Mainzer Erzbischof Siegfried<br />

I. (1060–1084) gegründeten Benediktinerkloster St. Peter<br />

auf dem Petersberg wies <strong>Erfurt</strong> bereits früh eine bemerkenswerte<br />

und für Thüringen singuläre Konzentration hochrangiger geistlicher<br />

Institutionen auf engstem Raum auf. Seine Stellung als<br />

kirchlicher Vorort Thüringens verband sich seit der Mitte des<br />

11. Jahrhunderts zunehmend mit dem wirtschaftlichen Potential<br />

seiner aufblühenden Bürgergemeinde, die <strong>Erfurt</strong> rasch zur<br />

größten Stadt Mitteldeutschlands anwachsen ließ. Bereits im<br />

11./12. Jahrhundert gewann <strong>Erfurt</strong> mit den geistlichen Schulen<br />

an St. Marien und St. Severi und mit der literarischen, künstlerischen<br />

und architektonischen Blüte des hirsauisch geprägten<br />

Petersklosters eine herausragende Stellung als Mittelpunkt von<br />

Bildung und geistlichem Leben. Die Ansiedlung der Bettelorden<br />

der Franziskaner, Dominikaner und Augustiner-Eremiten seit<br />

den 20er Jahren des 13. Jahrhunderts, für deren weitere Ausbreitung<br />

in Thüringen <strong>Erfurt</strong> die Anlaufstelle war, machte die Stadt<br />

zum Strahlungszentrum der modernsten Formen religiösen Lebens<br />

für Thüringen und führte zu einem Zustrom einheimischer<br />

und auswärtiger Spitzengelehrter im Bereich der Kanonistik,<br />

Theologie und Philosophie. Die berühmtesten unter ihnen waren<br />

unter den Dominikanern der aus dem thüringischen Hochheim<br />

stammende Theologe, Philosoph, Prediger und Mystiker<br />

Meister Eckhart (um 1260–1328), unter den Franziskanern der<br />

Kanonist und Theologe Johannes von <strong>Erfurt</strong> (um 1250–1340/50)<br />

und unter den Augustiner-Eremiten der Theologe und Prediger<br />

Heinrich von Friemar (um 1245–1340). Sie und zahlreiche andere<br />

lehrten an den hochschulähnlichen internen Schulen ihrer Ordenshäuser,<br />

die im 14. Jahrhundert zu den zentralen Lehranstalten<br />

(Generalstudien) für die großen sächsischen Ordensprovinzen<br />

erhoben wurden.<br />

�� VERLAG C.H.BECK 41


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

Bedeutender und folgenreicher noch als diese bemerkenswerte<br />

Konzentration von hochrangigen Ordensstudien war der verbandsartige<br />

Zusammenschluß der Schulen von St. Marien und<br />

St. Severi, des Petersklosters, der Augustiner-Chorherren (Reglerstift)<br />

und des Schottenklosters sowie der an ihnen und außerhalb<br />

von ihnen in <strong>Erfurt</strong> lehrenden Magister noch im 13. Jahrhundert<br />

zum sog. Studium Erfordense. Diese Unterrichtsor ga -<br />

nisation orientierte sich als Generalstudium an der Pariser<br />

Artistenfakultät und stieg mit ihrem internationalen Lehrpersonal<br />

und ihrer hohen Frequenz von Scholaren (schon 1282 sollen<br />

es 1000 Studenten gewesen sein) in der ersten Hälfte des 14. Jahrhunderts<br />

zur bedeutendsten Bildungsanstalt in Deutschland auf.<br />

In der Forschung gilt das <strong>Erfurt</strong>er Studium, das in dieser Form in<br />

Deutschland einzigartig war und nur mit der Genossenschaft<br />

der Pariser Schulen vor der Gründung der Pariser Universität<br />

(1215/31) verglichen werden kann, als „die älteste Hochschule …<br />

Mitteleuropas“ (Sönke Lorenz) 1 . Gemeinsam mit den Ordensstudien<br />

machte es <strong>Erfurt</strong> zu einem Zentrum von Bildung und Wissenschaft,<br />

für das es im damaligen deutsprachigem Raum nichts<br />

Vergleichbares gab.<br />

Diese Führungsstellung wurde nach der Mitte des 14. Jahrhunderts<br />

für kurze Zeit gefährdet, als das <strong>Erfurt</strong>er Schulleben durch<br />

die Gründung der Universität Prag als der ersten Universität in<br />

Mitteleuropa 1348 durch Kaiser Karl IV. in eine tiefe Krise geriet.<br />

Da die neue Prager Hochschule als päpstlich und kaiserlich approbierte<br />

Universität im Unterschied zum <strong>Erfurt</strong>er Studium generale<br />

akademische Grade verleihen konnte, wie sie für kirchliche<br />

und juristische Karrieren zunehmend erforderlich waren, besaß<br />

sie wesentlich höhere Attraktivität und zog einen Großteil der<br />

Studenten und Magister von <strong>Erfurt</strong> ab. Als Reaktion hierauf betrieb<br />

die Stadt <strong>Erfurt</strong> seit 1378 beim Papst, der allein zu der entsprechenden<br />

Privilegierung befugt war, die Gründung einer eigenen<br />

Universität. 1392 konnte die Universität <strong>Erfurt</strong> als zweite<br />

städtische Universität im Reich nach Köln (1388) eröffnet werden<br />

und den Lehrbetrieb aufnehmen. Unter ihren vier Fakultäten<br />

(Artistenfakultät bzw. Philosophische Fakultät, Theologie,<br />

Jura und Medizin) erlangten die Juristenfakultät als die nach<br />

Köln bedeutendste juristische Ausbildungsstätte in Deutschland<br />

und die Theologische Fakultät als ein Zentrum der Spätscholastik<br />

und des Nominalismus rasch höchstes Ansehen. Entscheidend<br />

kam der Universität zugute, dass ihr die <strong>Erfurt</strong>er Generalstudien<br />

der Franziskaner, Dominikaner und Augustiner-Eremiten<br />

inkorporiert wurden und dass enge Verbindungen zu den<br />

<strong>Erfurt</strong>er Kartäusern und dem benediktinischen Peterskloster bestanden,<br />

die gemeinsam mit den Augustiner-Eremiten <strong>Erfurt</strong> zu<br />

einem der Hauptorte der monastischen Ordensreformen des<br />

15. Jahrhunderts machten. Unter diesen fast einzigartigen Rahmenbedingungen<br />

stieg die Universität <strong>Erfurt</strong>, deren hohes Ansehen<br />

durch ihre Mitwirkung an den großen abendländischen<br />

Kirchenkonzilien von Pisa (1409), Konstanz (1414–1418) und<br />

Basel (1431–1449) auch nach außen weithin sichtbar wurde, im<br />

42 VERLAG C.H.BECK ��<br />

15. Jahrhundert zu einer der wenigen Großuniversitäten des<br />

deutschen Reiches auf. Mit über 35.000 Studenten von 1392 bis<br />

1520, die vorwiegend aus Thüringen, Hessen und Franken<br />

stammten, waren über ein Fünftel der in diesem Zeitraum insgesamt<br />

an deutschen Universitäten nachweisbaren Studenten in <strong>Erfurt</strong><br />

immatrikuliert.<br />

Universität, Ordensreform und – beiden dienstbar – die frühe<br />

Einführung des Buchdrucks in <strong>Erfurt</strong> als erstem Ort in Mitteldeutschland<br />

erhoben <strong>Erfurt</strong> am Ende des Mittelalters zu einem<br />

Zentrum wissenschaftlichen und religiösen Aufbruchs, mit dem<br />

im deutschsprachigen Raum allenfalls noch Köln vergleichbar<br />

war. Besonders sichtbar wurde dies an der Öffnung der Universität<br />

für den von Italien ausgehenden Humanismus, in deren Folge sich<br />

zu Beginn des 16. Jahrhunderts an der Universität ein hochprofilierter<br />

Humanistenkreis (Georg Spalatin, Eobanus Hessus, Justus<br />

Jonas u. a.) formierte, der <strong>Erfurt</strong> „zum Vorort des weit nach Norden<br />

strahlenden Humanismus“ (Ulman Weiß) 2 werden ließ. Die<br />

enge Verbindung von spätmittelalterlicher Ordensreform, Universität<br />

und Humanismus schuf auch jene Rahmenbedingungen,<br />

unter denen der seit 1501 in <strong>Erfurt</strong> studierende Martin Luther<br />

nach Abschluß seines Studiums an der Philosophischen Fakultät<br />

und kurz nach Beginn seines Jura-Studiums 1505 als Mönch in<br />

das dortige Kloster der Augustiner-Eremiten als einem Vorort der<br />

Ordensreform eintrat, in <strong>Erfurt</strong> und dann später in Wittenberg<br />

Theologie studierte und lehrte und seit 1511/17 seine Reformtheologie<br />

und seine in die Reformation einmündenden Thesen<br />

einer Kirchenreform an Haupt und Gliedern entwickelte. <strong>Erfurt</strong><br />

ist hierdurch zu einem der Entstehungsorte der Reformation geworden.<br />

II.Kultureller Niedergang und bürgerliche Selbstbehauptung<br />

unter Kurfürstlich-Mainzer und Preußischer<br />

Herrschaft vom 16. bis 20. Jahrhundert. Die<br />

Reformation führte für <strong>Erfurt</strong> allerdings nicht wie bei anderen<br />

Städten zu einem weiteren Aufstieg, sondern sie war – durch die<br />

spezifischen Herrschaftsverhältnisse in <strong>Erfurt</strong> und Thüringen-<br />

Sachsen sowie durch die politische Gesamtkonstellation im<br />

Reich bedingt – vielmehr umgekehrt ein entscheidender Faktor<br />

dafür, dass <strong>Erfurt</strong> seine fast das gesamte Mittelalter hindurch ausgeübte<br />

Vorrangstellung in Thüringen und Mitteldeutschland<br />

verlor. Da die Stadt sich trotz aller gewonnener Freiheiten letztlich<br />

nie völlig aus ihrer herrschaftlichen Bindung an Mainz hatte<br />

lösen können, hatte die Einführung der Reformation 1525 durch<br />

den städtischen Rat erhebliche Konflikte zwischen der überwiegend<br />

protestantischen Bürgerschaft und ihrem erzbischöflichen<br />

Stadtherren zur Folge, die sich auch auf die im Kern ihren katholischen<br />

Charakter bewahrende Universität auswirkten. Trotz der<br />

„Zweikonfessionalität“ (Ulman Weiß) 3 , die Rat und Erzbischof<br />

1530 für die Stadt und z. T. auch die Universität erreichten, und<br />

trotz der Gründung eines evangelischen Ratsgymnasiums durch<br />

den Rat 1561 im ehemaligen Kloster der Augustiner-Eremiten


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

büßte <strong>Erfurt</strong> im 16. Jahrhundert seine bisherige Attraktivität als<br />

Bildungszentrum weitgehend ein. Die Universität geriet in den<br />

Schatten der umliegenden protestantischen Landesuniversitäten<br />

Wittenberg, Leipzig und vor allem der Universitätsneugründungen<br />

in Marburg (1527) und Jena (1548/58). Doch auch als Mittelpunkt<br />

von Handel und Wirtschaft setzte für <strong>Erfurt</strong> ein Niedergang<br />

ein. Insgesamt wurde die Stadt in ihrer kulturellen und<br />

wirtschaftlichen Bedeutung zunehmend von Leipzig als neuem<br />

großstädtischen Zentrum des mitteldeutschen Raumes über -<br />

flügelt.<br />

Diese Entwicklungen beschleunigten sich, als im Zuge der Gegenreformation<br />

seit dem Ende des 16. Jahrhunderts die Bemühungen<br />

des Mainzer Erzbischofs um eine Rekatholisierung von Stadt und<br />

Universität deutlich zunahmen – erstes sichtbares Zeichen war die<br />

Gründung eines Jesuitenkollegs in <strong>Erfurt</strong> 1615 – und schließlich<br />

1664 zur militärischen Unterwerfung <strong>Erfurt</strong>s, zum Verlust seiner<br />

Selbständigkeit und zu seiner Eingliederung in den absolutistischen<br />

kurmainzischen Staat führten. Als Folge hiervon sank die<br />

Stadt zu einer mainzischen Land- und Festungsstadt herab,<br />

während sich umliegend in dem kleinstaatlich zersplitterten<br />

Thüringen zahlreiche landesherrlich-protestantische Residen -<br />

zen – an der Spitze Weimar und Gotha – als neue kulturelle und<br />

wirtschaftliche Zentren formierten. Die Universität befand sich<br />

als nunmehr kurmainzische katholische Landesuniversität „völlig<br />

isoliert inmitten der protestantischen Umgebung“ (Almuth Märker)<br />

4 und konnte trotz zahlreicher Reformversuche – so wirkte im<br />

Rahmen einer vorsichtigen Öffnung gegenüber der Aufklärung<br />

etwa Christoph Martin Wieland 1769 bis 1772 als Philosophieprofessor<br />

in <strong>Erfurt</strong> – schließlich ihren fast völligen Niedergang nicht<br />

44 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Innenhof der Katholisch-Theologischen Fakultät<br />

mehr aufhalten. Doch auch die übrigen, durchaus bemerkenswerten<br />

Bemühungen, das kulturelle und geistige Leben der Stadt in<br />

den letzten Jahrzehnten Mainzer Herrschaft – vor allem unter<br />

dem aufgeklärten Mainzer Statthalter Karl Theodor Freiherr von<br />

Dalberg (1772–1802) – neu zu beleben, führten keine entscheidende<br />

Wende herbei. So entstand zwar 1754 mit der Gründung<br />

der „Churfürstlich-Mayntzischen Gesellschaft oder Academie<br />

nützlicher Wissenschaften“ durch den Kurmainzischen Statthalter<br />

in <strong>Erfurt</strong> eine länderübergreifende, internationale Gelehrtengesellschaft<br />

mit dem Ziel freier wissenschaftlicher Betätigung<br />

außerhalb der Universität nach dem Vorbild der Pariser Akademie<br />

und der Wissenschaftsakademie in Berlin. Auch erlebte das <strong>Erfurt</strong>er<br />

Peterskloster im 18. Jahrhundert, insbesondere unter seinem<br />

letzten Abt und zeitweiligem Universitätsrektor Placidus Muth<br />

(1794–1803), noch einmal eine späte Blüte als Stätte benediktinischer<br />

Gelehrsamkeit. Doch konnte all dies den weiteren Bedeutungsverlust<br />

<strong>Erfurt</strong>s nicht verhindern. Welche nachgeordnete<br />

Rolle <strong>Erfurt</strong> um 1800 als Zentrum von Bildung, Wissenschaft und<br />

Kultur im damaligen Thüringen und insgesamt im mitteldeutschen<br />

Raum spielte, macht nichts deutlicher als der Vergleich mit<br />

dem gleichzeitigen Geschehen in dem benachbarten Weimar und<br />

Jena.<br />

Nach dem Ende der Mainzer Herrschaft im Zuge der französischen<br />

Revolution 1802 gestalteten sich die Bedingungen für einen<br />

Wiederaufstieg <strong>Erfurt</strong>s zu seiner früheren Bedeutung kaum günstiger.<br />

Die Stadt fiel 1802 und endgültig 1814 an Preußen, erfuhr<br />

eine Verstärkung ihres Festungscharakters und musste sich mit<br />

der begrenzten Funktion als Hauptstadt des Regierungsbezirkes<br />

<strong>Erfurt</strong>, d. h. des preußischen Thüringen, innerhalb der preußischen<br />

Provinz Sachsen begnügen. Als Folge hiervon geriet <strong>Erfurt</strong><br />

im 19. und frühen 20. Jahrhundert sowohl gegenüber dem nichtpreußischen<br />

Thüringen wie innerhalb Preußens in eine Randlage,<br />

die bis 1944/45 anhielt und auch durch den gleichzeitigen Aufschwung<br />

<strong>Erfurt</strong>s als Industriestadt, sein großstädtisches Bevölkerungswachstum<br />

und die Blüte seiner städtischen Bildungseinrichtungen<br />

nicht ausgeglichen werden konnte.<br />

Zu den ersten Maßnahmen der preußischen Regierung nach der<br />

Inbesitznahme <strong>Erfurt</strong>s zählte die Aufhebung der verarmten und<br />

nur mehr von wenigen Studenten aufgesuchten Universität im<br />

Jahre 1816 zugunsten der stark geförderten preußischen Landes -<br />

universität für die Provinz Sachsen in Halle. Die einstmals so<br />

hochbedeutende, auf das in Deutschland einzigartige Studium Erfordense<br />

des 13./14. Jahrhunderts zurückgehende Bildungs- und<br />

Gelehrtenstätte hatte damit nach über 400 Jahren ihr Ende gefunden.<br />

Hingegen blieb die Akademie erhalten und wurde unter der<br />

neuen Bezeichnung „Königlich Preußische Akademie gemeinnütziger<br />

Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>“ weitergeführt. Zwar sank sie unter<br />

dem Protektorat des preußischen Königs „von einer internationalen<br />

Forschungsakademie auf die Stufe einer nationalen Gelehrtengesellschaft<br />

mit vorwiegend geisteswissenschaftlichen Aufga-


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

benstellungen“ herab (Jürgen Kiefer) 5 . Dennoch aber stellte sie mit<br />

ihrer Vortrags- und Publikationstätigkeit die einzige Möglichkeit<br />

für das rasch anwachsende <strong>Erfurt</strong>er Bildungsbürgertum dar, sich<br />

„partiell auch weiterhin am akademischen Leben in Deutschland<br />

zu beteiligen“ (Jürgen Kiefer) 6 . Doch konnten weder sie noch das<br />

aufblühende, überaus lebendige kulturelle und wissenschaftliche<br />

Vereinsleben der Stadt den Verlust der Universität wettmachen.<br />

Zuständige Universitäten waren jetzt Halle, Jena, Leipzig und Göttingen.<br />

Auf dem Gelände des Petersklosters, das nach fast 750jährigem<br />

Bestehen als Stätte religiösen Lebens und der Gelehrsamkeit<br />

1803 aufgehoben wurde, entstand – mit der teilzerstörten<br />

großen romanischen Klosterkirche als Militärmagazin – eine<br />

preußische Kaserne.<br />

Auch die Umbrüche nach dem Ersten Weltkrieg änderten grund -<br />

sätzlich nichts an dieser Situation, führten aber, den gewandelten<br />

sozialen Verhältnissen und den neuen bildungspolitischen Bedürfnissen<br />

entsprechend, zu einer Erweiterung des vor allem von<br />

der Akademie getragenen Bildungs- und Wissenschaftsangebotes.<br />

1919 wurde von der nunmehrigen „Akademie gemeinnütziger<br />

Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>“ in Verbindung mit der örtlichen Lehrerschaft<br />

die <strong>Erfurt</strong>er Volkshochschule als erste Bildungseinrichtung<br />

dieser Art in Deutschland gegründet. Die 1926 neu an der<br />

Akademie geschaffene „Abteilung für Erziehungswissenschaft<br />

und Jugendkunde“ erwirkte 1929 die Gründung einer „Pädagogischen<br />

Akademie“ in <strong>Erfurt</strong>, die zu einem wichtigen Ausbildungszentrum<br />

für den Lehrernachwuchs wurde. Gleichfalls an der Akademie<br />

und ebenfalls 1929 wurde eine „Abteilung für Wirtschaft<br />

und Verwaltung“ eingerichtet, die mit den Arbeitsgruppen „Mitteldeutsche<br />

Wirtschaftskunde“ und „Konjunkturbeobachtung“<br />

einen wichtigen Beitrag zu der damals nicht zuletzt in Wirtschaftskreisen<br />

lebhaft geführten Mitteldeutschland-Diskussion<br />

leisten sollte. Alle diese Neuansätze kamen nach 1933 in der Diktatur<br />

des Nationalsozialismus zum Erliegen. Lediglich die Akademie<br />

als Gelehrtengesellschaft konnte, wenn auch mit Einschränkungen,<br />

bis 1945 überdauern.<br />

III.Bezirkshauptstadt und Hochschulzentrum in<br />

der DDR. Die tiefgreifenden politischen Veränderungen<br />

nach 1945 trafen <strong>Erfurt</strong> in vielfältiger<br />

Weise. Bereits im Sommer 1945 unter zunächst amerikanischer,<br />

dann sowjetischer Besatzungmacht kam es zur Gründung eines<br />

„Landes Thüringen“ mit dem Regierungssitz in Weimar. In ihm<br />

waren mit dem „Land Thüringen“, das 1920 aus dem Zusammenschluß<br />

von sieben thüringischen Kleinstaaten entstanden<br />

war, und dem preußischen Regierungsbezirk <strong>Erfurt</strong> erstmals alle<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

thüringischen Landesteile vereint. Pläne, <strong>Erfurt</strong> an die Stelle Weimars<br />

als Haupt stadt des neuen „Gesamtthüringen“ zu setzen,<br />

standen kurz vor der Realisierung, scheiterten aber 1952 mit der<br />

Aufhebung der Länder und ihrer Aufteilung in Bezirke innerhalb<br />

des zentralistischen Systems der DDR. <strong>Erfurt</strong> wurde in Folge dieser<br />

Neugliederung lediglich Bezirkshauptstadt des Mittelthüringen<br />

umfassenden Bezirkes <strong>Erfurt</strong> und war damit den beiden anderen<br />

thüringischen Bezirksstädten Suhl und Gera verwaltungsmäßig<br />

gleichgestellt.<br />

Doch nahm es diesen gegenüber dank seiner Größe, seiner<br />

zentralen Lage und seiner historisch-kulturellen Tradition eine<br />

Vorrangstellung ein, die nach 1952 durch die Schaffung neuer,<br />

übergreifender Einrichtungen im Bereich der Bildung, Wissenschaft<br />

und des kirchlichen Lebens weiter ausgebaut wurde. Sie<br />

knüpften – sowohl im Zuge des Aufbaus des kommunistischen<br />

Staatssystems der DDR wie auch im Rahmen der katholischen<br />

Kirche – erstmals gezielt an die Traditionen der Stadt in vorpreußischer<br />

Zeit an, wobei sie sich vor allem auf die alte, 1816<br />

aufgehobene Universität beriefen. Ausgenommen hiervon waren<br />

allerdings die „Akademie gemeinnütziger Wissenschaften zu<br />

<strong>Erfurt</strong>“, die als bürgerliche Gelehrtengesellschaft ihre Tätigkeit<br />

nach Kriegsende einstellen musste, und das zuvor blühende Vereinsleben<br />

<strong>Erfurt</strong>s, das unter der sowjetischen Besatzungsmacht<br />

aufgehoben wurde.<br />

Während bei den evangelischen Landeskirchen die bis 1945 bestehenden<br />

Verwaltungsstrukturen überdauerten und <strong>Erfurt</strong> als<br />

Folge seiner früheren Zugehörigkeit zur preußischen Provinz<br />

Sachsen weiter Teil der „Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz<br />

Sachsen“ mit Bischofssitz in der früheren Provinzhauptstadt<br />

Magdeburg blieb, erhielt die Stadt im Bereich der katholischen<br />

Kirche unter den Bedingungen der deutschen Teilung und der<br />

DDR erstmals seit der Säkularisierung von 1802 wieder zentrale<br />

kirchliche Funktionen. Für die katholischen Gemeinden im mittleren<br />

und nördlichen Thüringen, die sich bislang in einer Dia -<br />

spora-Situation befunden hatten, nun aber durch den Zustrom<br />

von Vertriebenen aus den früheren deutschen Ostgebieten erheblichen<br />

Zuwachs erfuhren, wurde 1946 von dem zuständigen Bistum<br />

Fulda ein Generalvikariat in <strong>Erfurt</strong> geschaffen, dessen Inhaber<br />

1953 die Würde eines Weihbischofs erhielt und das 1973 mit<br />

dem von Würzburg aus eingerichteten südthüringischen Kommissariat<br />

in Meiningen zum „Bischöflichen Amt <strong>Erfurt</strong>-Meiningen“<br />

zusammengelegt wurde. Im Zusammenhang dieser Neustrukturierungen<br />

wurde 1952 das katholische „Priesterseminar<br />

in <strong>Erfurt</strong>“ errichtet. Es war mit seinem „Philosophisch-Theologischen<br />

Studium“ die einzige theologische Ausbildungsstätte für<br />

den Priesternachwuchs für die gesamte DDR. Auch wenn das <strong>Erfurt</strong>er<br />

„Philosophisch-Theologische Studium“ bis 1990 nicht<br />

über den Status einer kirchlichen Hochschule verfügte, stellte es<br />

sich – wie bereits seine Benennung nach dem ursprünglichen <strong>Erfurt</strong>er<br />

Universitäts-Namen Universitas Studii Erfordensis zum<br />

46 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Ausdruck brachte – in seinem Selbstverständnis gezielt in die<br />

Tradition der Theologischen Fakultät der alten <strong>Erfurt</strong>er Universität.<br />

Von den Universitäten auf dem Boden der späteren DDR<br />

war die Universität <strong>Erfurt</strong> bis zu ihrer Aufhebung im Jahre 1816<br />

die einzige mit einer katholischen Theologischen Fakultät ge -<br />

wesen.<br />

Wesentlich umfassender waren die staatlichen Neumaßnahmen.<br />

Um dem wachsenden Bedarf an Lehrern zu entsprechen und<br />

eine effektive Lehrerbildung auf den Grundlagen der marxistischen<br />

Staatsdoktrin vorzunehmen, wurde – in indirekter Nachfolge<br />

der 1929/33 bestehenden „Pädagogischen Akademie“ –<br />

1953 das nach dem <strong>Erfurt</strong>er<br />

kommunistischen Widerstands<br />

kämpfer Dr. Theodor<br />

Neu bauer (1890–1945) benannte<br />

„Pädagogische Institut<br />

Dr. Theodor Neubauer“ in <strong>Erfurt</strong><br />

gegründet. Es entwickelte<br />

sich in Kürze zu einer der<br />

größten Lehrerbildungseinrichtungen<br />

der DDR und erhielt<br />

nach seiner Zusammlegung<br />

mit dem Pädagogischen<br />

Institut Mühlhausen 1969 als<br />

„Pädagogische Hochschule<br />

Dr. Theodor Neubauer, <strong>Erfurt</strong>-Mühlhausen“<br />

den Status<br />

einer Hochschule mit Promotions-<br />

und Habilitationsrecht.<br />

Universitätsbibliothek bei Nacht<br />

Wissenschaftlich weit bedeutsamer<br />

war die 1954/55 neu gegründete<br />

„Medizinische Akademie <strong>Erfurt</strong>“. Sie besaß als Hochschule<br />

mit Prüfungs-, Promotions- und Habilitationsrecht den<br />

Status einer Medizinischen Fakultät an einer Universität, hob<br />

sich in ihrer Eigenständigkeit aber deutlich etwa von der Medizinischen<br />

Fakultät der benachbarten Friedrich-Schiller-Universität<br />

Jena im Bezirk Gera ab.<br />

Im Unterschied zur Pädagogischen Hochschule, die sich nur allgemein<br />

auf die alte <strong>Erfurt</strong>er Universität berief, knüpfte die „Medizinische<br />

Akademie“, die sich auch der Pflege der Traditionen der<br />

bis 1945 bestehenden „Akademie gemeinnütziger Wissenschaften<br />

zu <strong>Erfurt</strong>“ annahm, bewusst an den Traditionen der alten Universität<br />

an. Dies galt nicht nur für ihre unmittelbare Bezugnahme auf<br />

deren Medizinische Fakultät, vielmehr machte sie sich zur Sachwalterin<br />

der Traditionspflege der 1816 aufgehobenen <strong>Erfurt</strong>er<br />

Universität insgesamt. 1964 wurde an der Medizinischen Akademie<br />

eine „Abteilung für Geschichte der Medizin“ eingerichtet,<br />

deren vorrangiger Forschungsgegenstand mit einer eigenen Publikationsreihe<br />

„Beiträge zur Geschichte der Universität <strong>Erfurt</strong><br />

(1392–1816)“ die alte Universität war.


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

Mit den Neugründungen dreier Hochschulen erlangte <strong>Erfurt</strong> als<br />

Bezirkshauptstadt der DDR erstmals wieder nach 150 Jahren den<br />

Status einer Hochschulstadt. Im offiziellen Selbstverständnis der<br />

Stadt stellte das Wirken der Pädagogischen Hochschule und der<br />

Medizinischen Akademie eine „Fortführung der großen humanistischen<br />

und wissenschaftlichen Tradition der alten <strong>Erfurt</strong>er Universität,<br />

der ältesten Hochschulgründung auf dem Boden der<br />

DDR“ (Horst Benneckenstein) 7 dar. Mit diesem gezielten Rückgriff<br />

auf die alte universitäre Tradition hob sich <strong>Erfurt</strong> im Bereich<br />

von Bildung und Wissenschaft deutlich von den Bezirksstädten<br />

Suhl und Gera ab. So überrascht es nicht, dass, zusätzlich angestoßen<br />

durch die Traditions- und Erbe-Diskussion in den 1980er<br />

Jahren in der DDR, in breiten<br />

Kreisen der <strong>Erfurt</strong>er Bevölkerung<br />

der Wunsch nach einer<br />

Wiederbegründung der Er -<br />

furter Universität geäußert<br />

wurde. Dies führte 1987 zur<br />

Gründung einer „Interessengemeinschaft<br />

Alte Universität<br />

<strong>Erfurt</strong>“ im Rahmen des Kulturbundes<br />

der DDR. Sie blieb<br />

weit über die friedliche Revolution<br />

von 1989 und das Ende<br />

der DDR hinaus aktiv und<br />

trug als treibende Kraft entscheidend<br />

dazu bei, dass die in<br />

die 80er Jahre zurückreichenden<br />

Wiederbegründungspläne<br />

nach der Wiedervereinigung<br />

neues Gewicht und neue Perspektiven<br />

gewannen.<br />

Universitätsstadt und Bischofssitz<br />

nach 1990. Bei der Gründung des Bun-<br />

IV.Landeshauptstadt,<br />

deslandes Thüringen im Oktober 1990 war <strong>Erfurt</strong><br />

von Anfang als Regierungssitz vorgesehen. Damit war erstmals<br />

die eigentümliche Diskrepanz aufgehoben, die weit über ein<br />

Jahrtausend zwischen dem Rang <strong>Erfurt</strong>s als bedeutendstem städtischen<br />

Zentrum, ja faktischer Metropole Thüringens und seiner<br />

fehlenden politischen Mittelpunktsfunktion bestanden hatte.<br />

Mit der Erhebung zur Landeshauptstadt setzte für <strong>Erfurt</strong> auch<br />

im Bereich der Wissenschaft, der Bildung und des kirchlichen Lebens<br />

ein neuer Abschnitt seiner Geschichte ein. Sowohl in der<br />

Umgestaltung des Bestehenden wie in der Wiederbegründung älterer<br />

Institutionen und in der Schaffung neuer Strukturen kam es<br />

zu vielfältigem Neubeginn.<br />

Bereits im Februar 1990 wurde die „Akademie gemeinnütziger<br />

Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>“, die ihre Tätigkeit 1945 einstellen<br />

mußte, wieder eröffnet. Im September 1990, gleichfalls noch in<br />

den letzten Monaten der DDR, erhielt das „Philosophisch-Theo-<br />

logische Studium <strong>Erfurt</strong>“ die staatliche Anerkennung als „Katholische<br />

Theologische Hochschule“. Wesentlich weiterreichende<br />

Veränderungen brachten die Hochschulstrukturplanungen für<br />

das Land Thüringen von 1991/92, die vor allem die Hochschullandschaft<br />

in <strong>Erfurt</strong> grundlegend neu ordneten. Sie sahen die<br />

Schaffung einer technik- und wirtschaftswissenschaftlich orientierten<br />

Fachhochschule in der Landeshauptstadt vor, die im Oktober<br />

1991 mit der Gründung der „Fachhochschule <strong>Erfurt</strong>“ erfolgte.<br />

Vor allem aber ging es um die künftige Rolle der Medizinischen<br />

Akademie und der Pädagogischen Hochschule, sowie besonders<br />

um die Wiederbegründung bzw. Neugründung der Universität<br />

<strong>Erfurt</strong>. Für letzteres Vorhaben, für das die „Interessengemeinschaft<br />

Alte Universität <strong>Erfurt</strong>“ nach 1989 immer breiteren Zuspruch<br />

in <strong>Erfurt</strong> und weit darüber hinaus fand und das sich auch<br />

die neue Landesregierung zunehmend zu eigen machte, waren<br />

mit dem erstmaligen Status von <strong>Erfurt</strong> als Landeshauptstadt gänzlich<br />

neue Ausgangspositionen gegeben.<br />

Als Folge ihrer Entscheidung, das einzige universitäre Großkli -<br />

nikum des Landes Thüringen nicht in <strong>Erfurt</strong>, sondern an der<br />

Fried rich-Schiller-Universität Jena einzurichten, und auf der<br />

Grundlage ihrer konkreten positiven Planungen für eine künftige<br />

Universität <strong>Erfurt</strong> beschloß die Thüringer Landesregierung im<br />

November 1992 die Schließung der „Medizinischen Akademie<br />

<strong>Erfurt</strong>“ zum Jahresende 1993. Kurz darauf bereitete sie mit der<br />

Einsetzung eines Gründungsbeauftragten die Wiedergründung<br />

der <strong>Erfurt</strong>er Universität vor, für die vom Thüringer Landtag im<br />

Dezember 1993 ein Gründungsgesetz verabschiedet wurde. Bereits<br />

im April 1994 erfolgte die feierliche Gründung der „Universität<br />

<strong>Erfurt</strong>“, die nicht als klassische Volluniversität, sondern als<br />

reformorientierte Universität mit vorwiegend geisteswissenschaftlicher<br />

Ausrichtung konzipiert war. Nachdem 1998 das –<br />

nach dem 1864 in <strong>Erfurt</strong> geborenen Soziologen und Kulturphilosophen<br />

Max Weber († 1920, München) als einem der berühmtesten<br />

Söhne der Stadt benannte – „Max-Weber-Kolleg für kulturund<br />

sozialwissenschaftliche Studien“ als erste Einrichtung der<br />

Universität seine Tätigkeit begonnen hatte, wurde der reguläre<br />

Studienbetrieb zum Wintersemester 1999/2000 in der Philosophischen<br />

Fakultät und wenig später in der Staatswissenschaftlichen<br />

Fakultät aufgenommen. Mit der Integration der beiden in<br />

den 1950er Jahren gegründeten <strong>Erfurt</strong>er Hochschulen, der<br />

„Pädagogischen Hochschule <strong>Erfurt</strong>“ 2001 als „Erziehungswissenschaftliche<br />

Fakultät“ und des früheren „Philo sophisch-Theologischen<br />

Studium“ – es war 1999 vom Vatikan zu einer „Theologischen<br />

Fakultät“ mit eigenem Promotions- und Habilitationsrecht<br />

erhoben worden – 2003 als katholische „Theologische<br />

Fakultät“ (die einzige in den neuen Bundesländern), in die Universität<br />

kam die Wieder- und Neugründung zum Abschluß. Derzeit<br />

zählt die Universität <strong>Erfurt</strong> etwa 4.500 Studierende. Sie<br />

verbindet ihr Selbstverständnis als „die jüngste deutsche Uni -<br />

versität“ und als „ein Zentrum der Hochschulreform in Deutschland“<br />

8 mit der bewusst gepflegten Tradition ihrer 1392 bis 1816<br />

�� VERLAG C.H.BECK 47


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>Erfurt</strong> – Zentrum der Bildung, der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens<br />

bestehenden Vorgängerin als einer der ältesten deutschen Universitäten.<br />

Wie bei der Universität führte auch im Bereich des kirchlichen Lebens<br />

in <strong>Erfurt</strong> die Verbindung weit zurückreichender historischer<br />

Tradition, neu unter den Bedingungen der DDR entstandener Institutionen<br />

und neuer Perspektiven nach der Wiedervereinigung<br />

zur Wiederherstellung und Neuschöpfung zentraler Institutionen<br />

und Funktionen. 1994 – zwei Jahre nach der 1250-Jahrfeier der<br />

Gründung des Thüringen-Bistums <strong>Erfurt</strong> von 741/42 – erhob<br />

Papst Johannes Paul II. in einer Art „zweiten Bistumsgründung“<br />

das 1973 eingerichtete „Bischöfliche Amt <strong>Erfurt</strong>-Meiningen“ zum<br />

eigenständigen „Bistum <strong>Erfurt</strong>“. Seine Diözese mit Bischofssitz in<br />

<strong>Erfurt</strong> und mit der alten, in ihren ersten Anfängen sehr wahrscheinlich<br />

auf Bonifatius zurückgehenden Stiftskirche St. Marien<br />

als Kathedrale umfasst nahezu das gesamte Gebiet des Freistaats<br />

Thüringen. Auch bei der evangelischen Kirche zeichnet sich eine<br />

Konzentration auf <strong>Erfurt</strong> ab. Der für den 1. Januar 2009 vereinbarte<br />

Zusammenschluß der „Evangelisch-Lutherischen Kirche in<br />

Thüringen“ mit Sitz in Eisenach (ihr Sprengel deckt sich weitestgehend<br />

mit dem 1920 ohne die preußischen Gebiete gegründeten<br />

„Land Thüringen“) und der „Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz<br />

Sachsen“ mit Sitz in Magdeburg, wird erstmals den Groß-<br />

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teil der evangelischen Gemeinden Thüringens unter einer gemeinsamen<br />

kirchlichen Leitung vereinen. Diese Vereinigung sieht<br />

<strong>Erfurt</strong> als Standort des gemeinsamen Landeskirchenamts vor – es<br />

ist die erste größere zentrale Funktion, die im Bereich der evangelischen<br />

Kirche von <strong>Erfurt</strong> aus wahrgenommen werden wird.<br />

ick. Vor dem Hintergrund der langfristigen Entwicklungs-<br />

und Kontinuitätslinien, die in dem vorange-<br />

V.Ausbl<br />

henden Überblick zu skizzieren waren, darf <strong>Erfurt</strong> als<br />

eines der großen, alten Zentren kirchlichen Lebens und geistiger<br />

Kultur in der deutschen und mitteleuropäischen Geschichte gelten.<br />

Eingebunden in die spezifischen Rahmenbedingungen der<br />

kleinräumigen Geschichte Thüringens und in die Wechselfälle<br />

und Brüche des großen übergreifenden Geschehens erlebte <strong>Erfurt</strong><br />

nach einzigartiger Blüte als weitgehend autonome Stadt im Hochund<br />

Spätmittelalter und nach einem Bedeutungsverlust, der mit<br />

der Reformation einsetzte, in der Neuzeit bis fast in die Gegenwart<br />

hinein eine lange Phase der Fremdbestimmung und mangelnder<br />

Zentralität, in der es dank seines Bürgersinnes sein unschätzbar<br />

reiches geistiges und kulturelles Erbe dennoch zu bewahren, zu erneuern<br />

und zu erweitern vermochte. Mit dem Wieder-Anknüpfen<br />

an seine großen Traditionen bei gleichzeitigem Neubeginn haben<br />

sich für <strong>Erfurt</strong> nach der Wiedervereinigung und der Gründung<br />

des Landes Thüringen 1990 unter den erstmaligen Bedingungen<br />

und Möglichkeiten als Landeshauptstadt auch im Bereich der Bildung,<br />

der Wissenschaft und des kirchlichen Lebens neue Aufgaben<br />

und neue Chancen ergeben. Sie eröffnen dieser alten und<br />

bedeutendsten thüringischen Stadt neue, zukunftsweisende Perspektiven<br />

– sowohl in dem aufgrund seiner kleinstaatlichen Vergangenheit<br />

überaus polyzentral geprägten Bundesland Thüringen<br />

wie im gesamten mitteldeutschen Raum und weit darüber<br />

hinaus. Für ihr Gelingen mag das Bewusstsein einer langen, über<br />

alle Krisen und Brüche hinweg hoch bedeutsamen Vergangenheit<br />

als eine nicht geringe Stütze dienen!<br />

1 Sönke Lorenz, Das <strong>Erfurt</strong>er „Studium generale artium“ – Deutschlands älteste<br />

Hochschule, in: Ulman Weiß (Hrsg.), <strong>Erfurt</strong> 742–1992. Stadtgeschichte, Universitätsgeschichte,<br />

Weimar 1992, S. 123–134, S. 130.<br />

2 Ulman Weiß, Zweikonfessionalität in <strong>Erfurt</strong> im 16. Jahrhundert, in: Gerlinde Huber-Rebenich/Walther<br />

Ludwig (Hrsg.), Humanismus in <strong>Erfurt</strong> (Akademie gemeinnütziger<br />

Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong>. Acta Academiae Scientiarum 7, Humanismusstudien<br />

1), Rudolstadt 2002, S. 241–259, hier S. 244.<br />

3 Ulman Weiß, Zweikonfessionalität (wie Anm. 2), S. 244 ff.<br />

4 Almuth Märker, Geschichte der Universität <strong>Erfurt</strong> 1392–1816, Weimar 1993, S. 74<br />

5 Jürgen Kiefer, Abriß der Geschichte der Akademie nützlicher (gemeinnütziger)<br />

Wissenschaften zu <strong>Erfurt</strong> in den Jahren 1754–1991, in: Weiß (Hrsg.), <strong>Erfurt</strong><br />

742–1992 (wie Anm. 1), S. 441–459, S. 453.<br />

6 Wie Anm. 5.<br />

7 Horst Benneckenstein, Der Zukunft zugewandt (Ausblick), in: Geschichte der<br />

Stadt <strong>Erfurt</strong>. Hrsg. im Auftrag des Rates der Stadt <strong>Erfurt</strong> von Willibald Gutsche,<br />

Weimar 1986, S. 605–629, S. 629.<br />

8 Universität <strong>Erfurt</strong>, Kurzporträt S. 1, http://www.uni-erfurt.de/universitaet/kurz -<br />

portrait (7. 4. 2008).


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Stadtplan <strong>Erfurt</strong><br />

Anschlussplan <strong>Erfurt</strong> Süd-West<br />

Der Tagungsort Messe <strong>Erfurt</strong> AG,<br />

das mdr Landesfunkhaus Thüringen<br />

und das Deutsche Gartenbaumuseum<br />

auf dem Gelände des egaparks,<br />

gelegen an der Gothaer Straße,<br />

sind mit der Straßenbahnlinie 2<br />

zu erreichen.<br />

50 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Stadtplanlegende<br />

1 Tagungsort Messe <strong>Erfurt</strong> AG, Gothaer Straße 34<br />

2 <strong>Erfurt</strong>er Dom mit Domplatz<br />

3 Galerie Rothamel, Kleine Arche 1<br />

4 Atrium der Stadtwerke <strong>Erfurt</strong>, Magdeburger Allee 34 (Straßenbahnlinien 1, 5)<br />

5 Puppentheater Waidspeicher und Kabarett, Domplatz 18<br />

6 Rathaus, Fischmarkt 1<br />

7 Modehaus Papenbreer, Anger 23<br />

8 DASDIE Brettl, Lange Brücke 29<br />

9 Palais Wachsberg, Futterstraße 13<br />

10 Citadelle Petersberg<br />

11 mdr Landesfunkhaus Thüringen und KI.KA, Gothaer Straße 36<br />

12 Landgericht <strong>Erfurt</strong>, Domplatz 37<br />

13 Theater <strong>Erfurt</strong>, Theaterplatz<br />

14 Evangelisches Augustinerkloster zu <strong>Erfurt</strong>, Augustinerstraße 10<br />

15 Thüringer Staatskanzlei, Regierungsstraße 73<br />

16 Kaisersaal, Futterstraße 15<br />

17 Bundesarbeitsgericht, Hugo-Preuß-Platz 1<br />

18 <strong>Erfurt</strong> Tourismus GmbH, Benediktsplatz 1<br />

19 Thüringer Tourismus GmbH, Willy-Brandt-Platz 1<br />

20 elmi-Café an der Krämerbrücke, Benediktsplatz<br />

Die Museen<br />

A Barfüßerkirche, Barfüßerstraße 20<br />

B Druckereimuseum im Benary-Speicher, Brühler Straße 37<br />

C Forum konkrete Kunst, Peterskirche auf dem Petersberg<br />

D Kulturhof zum güldenen Krönbacken, Michaelisstraße 10<br />

E Kunsthalle <strong>Erfurt</strong> im Haus „Zum Roten Ochsen“, Fischmarkt 7<br />

F Museum für Thüringer Volkskunde, Juri-Gagarin-Ring 140 a<br />

G Naturkundemuseum, Große Arche 14<br />

H Stadtmuseum – Haus „Zum Stockfisch“, Johannesstraße 169<br />

I Stadtmuseum „Neue Mühle“, Schlösserstraße 25 a<br />

J Deutsches Gartenbaumuseum, Cyriaksburg/egapark


Stadtplan <strong>Erfurt</strong><br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Stadtplan <strong>Erfurt</strong><br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> –<br />

Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

Von Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt, <strong>Erfurt</strong><br />

54 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Bundesarbeitsgericht


Der Deutsche <strong>Juristentag</strong> findet in diesem Jahr in <strong>Erfurt</strong><br />

statt. Ein Zufall der Geschichte will es, dass die thüringische<br />

Landeshauptstadt im gleichen Jahr auch ein kleines<br />

Jubiläum deutscher Justizgeschichte zu feiern hat: Seit nunmehr<br />

15 Jahren, genau genommen seit dem 21. April 1993, wird in<br />

<strong>Erfurt</strong> durch das Bundesarbeitsgericht Recht gesprochen.<br />

Es war ein langer Weg, den die Arbeitsgerichtsbarkeit bis zur ihrer<br />

Eigenständigkeit zurücklegen musste und der ihr höchstes Gericht<br />

nach Thüringen führte. Die Richtung gaben dabei stets die<br />

sozio-ökonomischen und allgemein-politischen Entwicklungen<br />

in Deutschland vor. Seinen Anfang nahm er allerdings außerhalb<br />

Deutschlands – in Lyon – und lange machte er Station in Kassel.<br />

Die Wiedervereinigung Deutschlands war es schließlich, die dem<br />

Bundesarbeitsgericht den Weg nach <strong>Erfurt</strong> wies und ihm als Repräsentant<br />

einer gesamtdeutschen Arbeitsgerichtsbarkeit eine gestaltende<br />

Rolle im Einigungsprozess zudachte.<br />

I. Historischen Wurzeln: Conseil de prud’ hommes<br />

und Berliner Fabrikengericht<br />

Die Wurzeln der Arbeitsgerichtsbarkeit finden sich in Lyon. Hier<br />

wurde durch Gesetz vom 18. März 1806 der erste Rat der Gewerbesachverständigen,<br />

der sog. conseil de prud’ hommes, errichtet.<br />

Die einsetzende Industrialisierung, die Liberalisierung der Wirtschaftsordnung<br />

durch die Aufhebung des Zunftzwangs und die<br />

Einführung der Gewerbefreiheit hatten zuvor das Bedürfnis nach<br />

einer besonderen Gerichtsbarkeit für Streitigkeiten zwischen Fabrikanten<br />

und Arbeitern geweckt, da der Ausgleich von Streitigkeiten<br />

auf dem Gebiet des Gewerbes Kenntnisse erfordere, welche<br />

„nur Fabrikanten oder Werkmeister und Handwerker haben können“,<br />

und die Tätigkeit „neben unbeugsamer behördlicher<br />

Strenge auch eine Art väterlichen Wohlwollens (verlange), welches<br />

die Strenge des Richters mildert, zuweilen Nachsicht übt,<br />

stets aber Zutrauen erweckt und zum Gehorsam erzieht“. Weitere<br />

Dekrete regelten die Errichtung in anderen Städten, so auch ab<br />

1808 in den französisch verwalteten linksrheinischen Gebieten. In<br />

Aachen, Krefeld und Köln entstanden auf diese Weise die ersten<br />

deutschen Gewerbegerichte.<br />

Alle Mitglieder des Rates wurden gewählt, jedoch besaßen Arbeiter<br />

weder das aktive noch das passive Wahlrecht. Im Rat waren<br />

ausschließlich Fabrikkaufleute, Gewerbesteuer entrichtende<br />

Handwerker und Werkmeister vertreten. Das Verfahren begann<br />

vor der sog. Vergleichskammer, die aus einem Fabrikkaufmann<br />

und einem weiteren Mitglied des conseil bestand. Sie tagte mehrmals<br />

wöchentlich und sollte die Parteien, die auch spontan erscheinen<br />

konnten, einigen. Misslang der Einigungsversuch, entschied<br />

ab einem bestimmten Streitwert das sog. Hauptbüro. Es<br />

war die Geburtsstunde der obligatorischen Güteverhandlung, die<br />

bis heute am Beginn eines arbeitsgerichtlichen Prozesses steht.<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

Mit geringer zeitlicher Verzögerung entwickelte sich in Berlin eine<br />

Gewerbegerichtsbarkeit, die sich jedoch stark von den französischen<br />

Räten unterschied, gerade weil sie auch der Disziplinierung<br />

der Arbeiter diente. Anlass war hier der Antrag der Berliner Kattundruckerei-Unternehmer<br />

auf Errichtung eines Fabrikengerichts.<br />

Die Fabrikaten wollten ihre Streitigkeiten wegen mangelnder<br />

Sachkenntnis der Richter und zu langer Prozessdauer nicht<br />

vor den ordentlichen Gerichten austragen. Mit dem am 4. April<br />

1815 in Kraft gesetzten Reglement über die Berliner Fabrikengerichtsdeputation<br />

wurde diesen Forderungen entsprochen. Anders<br />

als in Frankreich wurde keine Eigen-, sondern eine staatliche Gerichtsbarkeit<br />

geschaffen. Das Berliner Fabrikengericht bestand<br />

aus einem Mitglied des Berliner Stadtgerichts und sog. technischen<br />

Mitarbeitern. Es sollte ebenfalls eine vergleichsweise Einigung<br />

anstreben und für eine rasche Erledigung der Streitigkeiten<br />

sorgen.<br />

Im Rheinland wurden unterdessen auch nach seiner Eingliederung<br />

in das Land Preußen weitere Gewerbegerichte nach dem<br />

Vorbild der französischen conseils de prud’ hommes gebildet. Mit<br />

der preußischen Gewerbegerichtsverordnung vom 9. Februar<br />

1849 erhielten die Fabrikarbeiter und Gesellen erstmals das uneingeschränkte<br />

aktive und passive Wahlrecht. Das Verfahren begann<br />

auch nach dieser Verordnung zwingend vor einem Vergleichsausschuss.<br />

II. Die Weiterentwicklung zur Eigenständigkeit<br />

Wichtige Station auf dem Weg zu einer eigenständigen Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

war das Gewerbegerichtsgesetz von 1890. Die danach<br />

zunächst freiwillig und ab 1901 zwingend zu errichtenden<br />

staatlichen Gewerbegerichte waren für Streitigkeiten zwischen<br />

Arbeitern und ihren Arbeitgebern sowie für Streitigkeiten zwischen<br />

Arbeitern desselben Arbeitgebers zuständig. Damit gab es<br />

erstmals eine besondere Gerichtsbarkeit für arbeitsrechtliche<br />

Streitigkeiten in erster Instanz, unabdingbare Voraussetzung für<br />

eine allgemeine Durchsetzung des Arbeitsrechts. Die Richterbank<br />

bei den Gewerbegerichten war paritätisch besetzt, wobei der Vorsitzende<br />

weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer sein durfte. Bis<br />

1913 wurden 504 solcher Gewerbegerichte errichtet, die allerdings<br />

nicht für das kaufmännische Personal zuständig waren. Für<br />

dieses wurde erst 1904 mit dem Kaufmannsgerichtsgesetz eine eigene<br />

Gerichtsbarkeit geschaffen.<br />

Nach dem Ersten Weltkrieg kam es unter der Weimarer Reichsverfassung,<br />

die als Programmsatz die Schaffung eines „einheitlichen<br />

Arbeitsrechts“ vorsah, zu einem bis 1926 andauernden Ringen um<br />

den richtigen Weg für die Arbeitsgerichtsbarkeit. Das 1927 in Kraft<br />

getretene Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 sah als<br />

Kompromisslösung schließlich die Errichtung selbständiger Arbeitsgerichte<br />

für die erste Instanz vor. Die Landesarbeitsgerichte<br />

�� VERLAG C.H.BECK 55


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

waren als Berufungsgerichte hingegen den Landgerichten angegliedert<br />

und das Reichsarbeitsgericht entschied als eigenständiger<br />

Senat des Reichsgerichts in Leipzig. Bei den Arbeits- und den Landesarbeitsgerichten<br />

bestand die Richterbank aus einem Vorsitzenden,<br />

der bereits in erster Instanz „rechtsgelehrter Richter“ sein<br />

musste, sowie einem Arbeitnehmer- und einem Arbeitgeberbeisitzer.<br />

Das Reichsarbeitsgericht verhandelte mit drei Berufsrichtern<br />

sowie ebenfalls einem Arbeitnehmer- und einem Arbeitgeberbeisitzer.<br />

Bewährte Verfahrensgrundsätze der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte<br />

wurden übernommen, die Vertretungsbefugnis<br />

von Gewerkschafts- und Arbeitgeberverbandsvertretern wurde<br />

eingeführt, Rechtsanwälte waren erstinstanzlich von der Prozess -<br />

vertretung ausgeschlossen. Neu und richtungsweisend für die anderen<br />

Gerichtsbarkeiten war die Einführung der Zulassungsrevision.<br />

Hinzu kam das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren, das<br />

sich bis heute als besondere Verfahrensart in verbands- und betriebsverfassungsrechtlichen<br />

Angelegenheiten bewährt hat.<br />

In dieser Form blieb die Arbeitsgerichtsbarkeit zwar auch<br />

während des Nationalsozialismus erhalten, eine Weiterentwicklung<br />

zu einer eigenständigen Gerichtsbarkeit erfolgte jedoch<br />

Innenhof des Bundesarbeitsgerichts<br />

56 VERLAG C.H.BECK ��<br />

nicht. Im Gegenteil: Durch zahlreiche Eingriffe der nationalsozialistischen<br />

Machthaber kam es zu Kehrtwenden. Durch das Gesetz<br />

zur Ordnung der nationalen Arbeit von 1934 entfiel die Zuständigkeit<br />

der Arbeitsgerichte für kollektive Streitigkeiten. Das Gesetz<br />

zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums vom 7. April<br />

1933 veränderte die personelle Zusammensetzung der Richterschaft<br />

erheblich. Weitere Gesetze regelten die Berufung der ehrenamtlichen<br />

Arbeitsrichter durch die „Deutsche Arbeitsfront“. Deren<br />

Rechtsberatungsstellen wurde die Prozessvertretung vor den<br />

Arbeitsgerichten übertragen, womit auch die Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

gänzlich der Führung und der Kontrolle durch die NSDAP<br />

unterworfen war.<br />

Nach dem Zusammenbruch des „Dritten Reiches“ förderten die<br />

Alliierten den Aufbau einer eigenständigen Arbeitsgerichtsbarkeit:<br />

Entsprechend dem Kontrollratsgesetz Nr. 21 vom 30. März<br />

1946 waren die bisherigen Vorschriften des Arbeitsgerichtsgesetzes<br />

vorläufig weiter anzuwenden. Allerdings wurden die Landesarbeitsgerichte<br />

eigenständig und waren nicht mehr der ordentlichen<br />

Gerichtsbarkeit zugeordnet. Eine einheitliche Revisions -<br />

instanz fehlte jedoch. Die Zonenbefehlshaber konnten ein oder


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

Bibliothek des Bundesarbeitsgerichts Glasschiebeschilde<br />

mehrere Gerichte höherer Instanz als Gerichte des letzten<br />

Rechtszuges bestimmen. Zudem erließen einzelne Länder eigene<br />

Landesarbeitsgerichtsgesetze. Ein gemeinsamer Weg war vorerst<br />

nicht erkennbar. Das Kontrollratsgesetz Nr. 21 erlangte auch in<br />

der Sowjetischen Besatzungszone Geltung. Erst 1953 wurden die<br />

auf seiner Grundlage errichteten Arbeitsgerichte und Landesarbeitsgerichte<br />

in der DDR durch Kreisarbeitsgerichte und Arbeitsgerichte<br />

zweiter Instanz ersetzt. Allerdings wurde die Selbständigkeit<br />

der Arbeitsgerichtsbarkeit 1963 durch Eingliederung der<br />

Arbeitsgerichte in die Kreis- und Bezirksgerichte wieder abgeschafft.<br />

III. Wechselnde Standorte<br />

Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 wurde<br />

der vom Arbeitsgerichtsgesetz 1926 und dem Kontrollratsgesetz<br />

Nr. 21 vorgezeichnete Weg fortgeführt und durch die verfassungsrechtliche<br />

Garantie einer von der ordentlichen Justiz unabhängigen<br />

Arbeitsgerichtsbarkeit mit einem eigenen obersten Bundesgericht<br />

gefestigt. Der grundgesetzliche Auftrag des Art. 95 GG wurde<br />

mit dem am 1. Oktober 1953 in Kraft getretenen Arbeitsgerichtsgesetz<br />

umgesetzt. § 40 dieses Gesetzes bestimmte Kassel zum Sitz<br />

des Bundesarbeitsgerichts.<br />

Am 21. April 1954 nahm das Bundesarbeitsgericht in Kassel seine<br />

Arbeit mit zunächst zwei Senaten bei bereits 304 anhängigen Sachen<br />

auf. Zu dieser Zeit waren dort der Präsident, ein Senatspräsident,<br />

3 Berufsrichter, 80 ehrenamtliche Richter und 24 nichtrich-<br />

58 VERLAG C.H.BECK ��<br />

terliche Bedienstete tätig. Das Gericht zog gemeinsam mit dem<br />

Bundessozialgericht in das Gebäude der ehemalige Generalkommandantur,<br />

wo es 45 Jahre lang seinen Sitz hatte.<br />

Schnell zeigte sich, dass die stetig steigende Zahl der Verfahrenseingänge<br />

mit dem vorhandenen Personal nicht bewältigt werden<br />

konnte. Bis zum Jahre 1960 wurde die Zahl der Richter auf 17<br />

erhöht und wurden drei weitere Senate gebildet. Die weiterhin<br />

starke Zunahme der Verfahrenseingänge und die Wiedervereinigung<br />

Deutschlands machten in der Folgezeit die Schaffung neuer<br />

Richterstellen und die Errichtung weiterer Senate notwendig.<br />

Derzeit sind in zehn Senaten 34 Richterinnen und Richter und ca.<br />

210 ehrenamtliche Richter tätig.<br />

Nach 45-jähriger Rechtsprechungstätigkeit in Kassel führte die<br />

Wiedervereinigung Deutschlands das Bundesarbeitsgericht am<br />

22. November 1999 schließlich nach <strong>Erfurt</strong>. Es verlegte damit als<br />

erste Bundesbehörde seinen Sitz vollständig in die neuen Bundesländer<br />

und konnte so einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung<br />

der Wiedervereinigung und zur Herstellung der inneren Einheit<br />

Deutschlands leisten.<br />

Bereits am 20. Juni 1991 hatte der Deutsche Bundestag den Beschluss<br />

zur Gründung einer Unabhängigen Föderalismuskommission<br />

gefasst. Diese erhielt den Auftrag, „Vorschläge zur Verteilung<br />

nationaler und internationaler Institutionen zu erarbeiten,<br />

die der Stärkung des Föderalismus in Deutschland auch dadurch<br />

dienen sollen, dass insbesondere die neuen Bundesländer Berücksichtigung<br />

finden mit dem Ziel, dass in jedem der neuen Bundes-


länder Institutionen des Bundes ihren Standort finden“. Die am<br />

27. Mai 1992 von der Föderalismuskommission empfohlene Verlegung<br />

des Bundesarbeitsgerichts nach Thüringen wurde am<br />

29. Mai 1992 vom Bundeskabinett bestätigt und am 26. Juni 1992<br />

vom Bundestag beschlossen. Ein daraufhin gebildeter Arbeitsstab<br />

schlug als künftigen Standort des Gerichts die thüringische Landeshauptstadt<br />

<strong>Erfurt</strong> vor. Entscheidend hierfür waren die gute Erreichbarkeit<br />

der Stadt, die für Rechtssuchende, Anwaltschaft und<br />

ehrenamtliche Richter von großer Bedeutung ist, ihre lebendige<br />

Atmosphäre als Universitätsstadt und das Vorhandensein eines<br />

für den Neubau des Gerichts geeigneten, im Eigentum des Bundes<br />

stehenden Grundstücks in zentraler Lage.<br />

Das Bundesarbeitsgericht nahm den ihm erteilten Auftrag zur<br />

Mitwirkung an der Herstellung der Einheit Deutschlands an und<br />

setzte den Verlegungsbeschluss schon früh auch aus eigener Kraft<br />

um. Von 1993 bis 1999 fanden etwa 30 seiner Sitzungen in den<br />

Räumen des Landgerichts und Landesarbeitsgerichts in <strong>Erfurt</strong><br />

statt, die erste am 21. April 1993. Im März 1994 begann in <strong>Erfurt</strong><br />

ein Aufbaustab für die Koordinierung der im Rahmen der Verlegung<br />

notwendigen Maßnahmen mit seiner Arbeit. Für den Neubau<br />

des Dienstgebäudes wurde im Februar 1995 ein Architektenwettbewerb<br />

europaweit ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt der<br />

Entwurf der Berliner Architektin Gesine Weinmiller. Am 23. September<br />

1996 erfolgte der erste Spatenstich. Nach dreijähriger Bauzeit<br />

wurde das Gebäude am 30. September 1999 an das Bundesarbeitsgericht<br />

übergeben. Es hat seinen Sitz nunmehr am „Hugo-<br />

Preuß-Platz“. Diese durch die Stadt <strong>Erfurt</strong> verliehene Adresse<br />

erinnert an den bedeutenden deutschen Staatsrechtler und Demokraten<br />

Hugo Preuß. Er erarbeitete in den Jahren 1918/1919<br />

den Entwurf einer demokratischen Reichsverfassung, der für die<br />

Weimarer Reichsverfassung grundlegend wurde.<br />

Ab dem 15. November 1999 rollten 40 LKW-Ladungen von Kassel<br />

nach <strong>Erfurt</strong>. Am 22. November 1999 nahm das Bundesarbeitsgericht<br />

seinen normalen Dienstbetrieb in <strong>Erfurt</strong> auf und schon zwei<br />

Tage später fand im Großen Sitzungssaal des neuen Gebäudes die<br />

erste Verhandlung statt. Das Bundesarbeitsgericht war in <strong>Erfurt</strong><br />

angekommen.<br />

Am 26. Januar 2000 wurde der Neubau in Anwesenheit des Bundespräsidenten<br />

festlich eingeweiht. Seinem mit der Verlegung<br />

nach <strong>Erfurt</strong> verbundenen politischen Auftrag, sich deutlicher als<br />

für ein Gericht üblich in das Leben vor Ort und in der Region einzubringen,<br />

kommt das Bundesarbeitsgericht seither neben seiner<br />

originären Aufgabe, Rechtseinheit zu wahren, Rechtssicherheit<br />

herzustellen und Recht fortzubilden, in vielfältiger Weise nach.<br />

Bei Tagen der offenen Tür gewährt es den Besuchern Einblick in<br />

seine Arbeit und das Dienstgebäude. Ungebrochen ist das große<br />

Interesse von Besuchergruppen an seinen Verhandlungen und<br />

dem Gebäude. Regelmäßig finden Veranstaltungen und Tagungen<br />

statt, die ihm eine wichtige Mittlerfunktion im arbeitsrechtlichen<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

Diskurs zukommen lassen. Am 11. Mai 2004 wurde in <strong>Erfurt</strong> der<br />

Festakt zum 50jährigen Bestehen des Bundesarbeitsgerichts begangen.<br />

Eher lautlos ging der 15. Jahrestag <strong>Erfurt</strong>er Rechtsprechung<br />

des Bundesarbeitsgerichts vorüber – ein positives Zeichen<br />

dafür, dass das höchste deutsche Arbeitsgericht in <strong>Erfurt</strong> nicht nur<br />

angekommen, sondern bereits zu einer festen, sich in das Leben<br />

der Stadt und der Region selbstverständlich einfügenden Institution<br />

geworden ist.<br />

IV. Das Bundesarbeitsgericht in <strong>Erfurt</strong><br />

Dazu hat der Neubau des Gerichts auf dem <strong>Erfurt</strong>er Petersberg<br />

nicht unerheblich beigetragen. Anfangs nicht unumstritten,<br />

wuchs seine Akzeptanz stetig. Er hat sich seitdem zu einem wichtigen<br />

Bindeglied zwischen dem Bundesarbeitsgericht als bundesdeutsche<br />

Behörde und der thüringischen Region entwickelt.<br />

Erstmals nach 45 Jahren bietet das neue Gebäude dem Bundesarbeitsgericht<br />

eine Heimstatt, die eigens auf seine Bedürfnisse zuge-<br />

�� VERLAG C.H.BECK 59


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Lyon, Kassel, <strong>Erfurt</strong> – Stationen der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

schnitten ist. Zugleich symbolisiert es als Bauwerk die Erwartungen<br />

und Ansprüche, die sowohl an ein modernes Gericht als auch<br />

an das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet gestellt werden. Bewusst hat<br />

sich seine Architektin nicht am Vorbild früherer Justizpaläste orientiert,<br />

sondern mit einem Würde und Souveränität ausstrahlenden<br />

Bauwerk den Wandel der Justiz zu mehr Bürgernähe und<br />

Offenheit aufgegriffen. So gelangt der Rechtssuchende nicht über<br />

eine aufwärts führende monumentale Treppe zu den Verhandlungssälen,<br />

sondern über einen breiten, sich leicht abwärts neigenden<br />

Weg in das den Sälen vorgelagerte großzügige, lichte<br />

Foyer. Statt auf langen Gerichtsfluren in einem „Labyrinth des<br />

Rechts“ umherzuirren, wird der Rechtssuchende auf direktem<br />

und geradem Wege zur Verhandlung geleitet.<br />

Der Baukörper wirkt nicht als abgehobener Solitär in einer sich<br />

unterordnenden Umgebung. Er befindet sich am Rande der Altstadt<br />

auf einer weiten Freifläche, die unter Einbindung historischer<br />

Reste der angrenzenden Zitadelle Petersberg zu einem für<br />

die Öffentlichkeit frei zugänglichen kleinen Stadtpark umgestaltet<br />

ist und gleichermaßen zum Spazieren, Verweilen und Ruhen einlädt.<br />

Das Bauwerk selbst verkörpert in seiner Geradlinigkeit und<br />

Symmetrie die Erwartungen und die Ansprüche, die Beteiligte des<br />

Arbeitslebens an das Arbeitsrecht und die Rechtsprechung herantragen:<br />

Klarheit und logischer Aufbau beherrschen Grundriss und<br />

Verhandlungssaal des Bundesarbeitsgerichts<br />

60 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Fassade; Transparenz schaffen die natürliche Belichtung aller Gebäudebereiche,<br />

die verwendeten Materialien, die gläsernen, mit<br />

dem Text von Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes beschrifteten Sonnenblenden<br />

und die vielen Ausblicke in den Park; Zugänglichkeit<br />

vermitteln die raumhohen französischen Fenster; der Verzicht auf<br />

Schnörkel und Symbolik betont die Funktionalität und trägt zur<br />

Verständlichkeit bei; eine gerade, klare Struktur strahlt Verlässlichkeit<br />

aus. Dem wissenschaftlichen Anspruch des Gerichts sieht<br />

sich die Bibliothek verpflichtet. Sie ist mit mehr als 80.000 Bänden<br />

und einem 96.000 Tarifverträge umfassenden Tarifregister die<br />

größte, auch öffentlich zugängliche arbeitsrechtliche Bibliothek<br />

der Bundesrepublik.<br />

Der Weg hin zu einer eigenständigen Arbeitsgerichtsbarkeit war<br />

lang. Ihn zu beschreiten hat sich für das Arbeitsrecht und die<br />

rechtsuchenden Beteiligten des Arbeitslebens gelohnt. Ihn zu bewahren<br />

entspricht ihrem objektiven Interesse. Einzelne Entscheidungen<br />

der Gerichte für Arbeitssachen mögen, wie die anderer<br />

Gerichte, umstritten sein. Dennoch ist es der Arbeitsgerichtsbarkeit<br />

unter Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen<br />

der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber gelungen, soziale und<br />

wirtschaftliche Anliegen zum Ausgleich zu bringen. Das neue Gebäude<br />

auf dem <strong>Erfurt</strong>er Petersberg steht bei aller Moderne für<br />

diese Tradition.


Das Arbeitsrecht.


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Rechtswissenschaft in Thüringen –<br />

Neugründung nach der Wende<br />

Von Professor Dr. Olaf Werner, Jena<br />

Geschäftsführender Direktor des Abbe-Instituts für Stiftungswesen an der<br />

Friedrich-Schiller-Uni versität Jena – Gründungsdekan und Dekan der Rechtswissenschaftlichen<br />

Fakultät an der Friedrich-Schiller-Universität Jena in den Jahren 1990–1994<br />

62 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Großer Hörsaal am Campus Ernst-Abbe-Platz


Mit der politischen Wende in der DDR in den Jahren<br />

1989/1990 war unabwendbar ein Wechsel des wirt -<br />

schaftlichen Systems von der Planwirtschaft zur<br />

Marktwirtschaft verbunden und damit eine Ablösung der bisherigen<br />

Rechtsordnung zu Gunsten einer rechtsstaatlichen auf die Ei -<br />

gen verantwortung und Privatautonomie setzenden Gesetzgebung.<br />

Stand nicht mehr das Volkseigentum, sondern ein motivierendes<br />

Privateigentum im Vordergrund, muss dem die<br />

Rechtsordnung entsprechen. Hierfür bot sich die Anlehnung an<br />

die vor dem ZGB und weiterhin in der Bundesrepublik in Geltung<br />

gebliebene Gesetzgebung an. Für das Rechtssystem bedeutete dies<br />

sowohl in Gesetzgebung, Praxis, Wissenschaft und Ausbildung einen<br />

radikalen Umbruch. Dem mussten sich die juristischen Fakultäten<br />

der DDR sofort stellen, wollten sie erhalten bleiben und<br />

sollte die Ausbildung nicht an dem zukünftigen Bedarf vorbei erfolgen.<br />

Es galt daher, den in Jena studierenden jungen Juristen umgehend<br />

die Möglichkeit der Einarbeitung in das Recht der Bundesrepublik<br />

und damit gleichzeitig weitgehend in das künftige auch die<br />

neuen Bundesländer erfassende System zu bieten. Dies war erforderlich,<br />

um ihnen in Zukunft die Betätigung als Juristen zu eröffnen.<br />

Ebenso war es für eine juristische Fakultät unabdingbar, dass<br />

sie forschend und wissenschaftlich tätig wird, sollte der frühere<br />

Ruf der Jenenser Juristenfakultät erhalten und wiederhergestellt<br />

werden. Ohne die Qualität der in Jena Lehrenden in Abrede zu<br />

stellen, war diese Ausbildung im zukünftigen Recht mangels eigener<br />

Erfahrung und Kenntnis nicht möglich, zumal in Jena – wie<br />

generell in der DDR – keine Ausbildung zum Einheitsjuristen erfolgte,<br />

sondern zum Staatsanwalt. Hinzu kam, dass die Lehrbefugnis<br />

und Lehrtätigkeit der DDR-Professoren nicht die Breite des<br />

Œuvres der bundesrepublikanischen Dozenten hatte, sondern<br />

eng spezialisiert war.<br />

So bestanden Professuren allein für Rechtsgeschichte, Kriminalistik,<br />

Kriminologie, Arbeitsrecht, Völkerrecht usw. Damit konnte<br />

die Breite des zukünftig notwendigen Angebotes nicht abgedeckt<br />

werden. Dies erkannten auch die Jenaer Rechtslehrer und suchten<br />

Unterstützung bei bundesrepublikanischen Rechtsprofessoren<br />

und Fakultäten. So erwies sich für Jena als eine günstige Gelegenheit<br />

der bereits bestehende Kontakt zur Marburger Juristenfakultät.<br />

Für den Juristen von besonderem Interesse war auch das Erforschen<br />

der unterschiedlichen Wege trotz gemeinsamer Grundlagen.<br />

Die Jenenser Fakultät hatte sofort – allerdings nicht ohne innere<br />

Schwierigkeiten – erkannt, dass ein Überleben der Fakultät nur<br />

durch eine rasante Umstellung auf das neue Recht gesichert werden<br />

konnte. Es wurde sehr schnell deutlich, dass nicht nur eine Wiedervereinigung,<br />

sondern vor allem die rechtliche Angleichung beider<br />

deutscher Staaten anstand. Auf Grund dieser Bitte wurden sofort in<br />

Jena intensive Gespräche und Pläne über eine Partnerschaft und<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />

Gründungsstätte der Universität Jena<br />

Innenhof des Hauptgebäudes<br />

Hauptgebäude der FSU vom Löbdergraben<br />

�� VERLAG C.H.BECK 63


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />

Campus der FSU Campus der FSU bei Nacht<br />

Koordinierung der Forschungs- und Lehrveranstaltungen mit den<br />

Marburger Kollegen aufgenommen. Dank der Hilfe und des Engagements<br />

einiger junger Kollegen und derer, die noch auf Grund ihres<br />

Alters im früheren BGB tätig waren, wurde aber sehr schnell die<br />

gemeinsame Erkenntnis gewonnen, dass ein Überleben der Fakultät<br />

in Jena nur mittels einer Hilfe von Marburg her und anderen<br />

westlichen Fakultäten möglich war. Mit insgesamt 12 Professoren<br />

aus Marburg wurden wöchentlich wechselnd an zwei Tagen Vorlesungen<br />

abgehalten, d. h. neben dem vollen Programm an der Universität<br />

Marburg übernahmen die Marburger Kollegen auch ein<br />

volles Vorlesungsprogramm in Jena. Zwischen den Rechtswissenschaftlern<br />

aus Jena und Marburg entwickelte sich sehr schnell eine<br />

wissenschaftliche und forschende Zusammenarbeit. Das Zusammenführen<br />

unterschiedlicher Rechtsordnungen, unterschiedlicher<br />

Gesetze und unterschiedlicher Ausbildung bedingte zudem,<br />

dass jeder Beteiligte seinen bisherigen Weg kritisch beurteilte und<br />

nach besseren Alternativen suchte. Dabei standen hier die aktuellen<br />

Rechtsgebiete des Bürgerlichen Rechts, des Gesellschafts- und<br />

Wirtschaftsrechts, des Öffentlichen Rechts, des Verfahrensrechts<br />

und auch des Strafrechts im Raum. Die Fahrten wurden zunächst<br />

auf eigene Kosten und zu Lasten der eigenen Freizeit durch die<br />

Marburger Kollegen übernommen. Hier war allein die Begeisterung<br />

für die Wiedervereinigung alleiniger Antrieb und Lohn. Zusammen<br />

mit engagierten Kollegen aus Jena wurde dann ein volles<br />

Vorlesungskonzept für die laufenden und zukünftigen Semester<br />

erstellt, sodass den Studierenden in Jena ohne Ortswechsel die<br />

Einarbeitung in das anstehende neue Recht möglich wurde, denn<br />

es war sofort deutlich, dass als Alternative für die Studierenden in<br />

64 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Jena nur eine Übersiedlung in westdeutsche Universitätsstädte und<br />

ein dortiges Studium möglich war. Dies schien allerdings wenig<br />

aussichtsreich. Zum einen hätten die Studierenden mit ihrer<br />

damals noch vorhandenen DDR-Währung kaum ein Leben in<br />

west lichen Universitätsstädten finanzieren können. Zum anderen<br />

war ihre Ausbildung in der Vergangenheit noch nicht auf das<br />

neue Recht ausgerichtet, sodass spezielle Vorlesungen für die<br />

Übergangszeit zur Überleitung angeboten werden mussten. Dass<br />

dies weitgehend gelungen ist zeigt, dass im Jahre 1991 die letzte<br />

Diplomprüfung der Diplomjuristen bereits auf den neuen<br />

Rechtgebieten erfolgen konnte. Auf Wunsch der Jenenser Studierenden<br />

wurden diese Prüfungen überwiegend durch die Marburger<br />

Kollegen durchgeführt. Da die Absolventen aus Jena an -<br />

schließend in den westlichen Bundesländern die Referendarzeit<br />

weitgehend erfolgreich absolviert haben, erweist sich diese Umstellung<br />

in Jena als gelungen. Den jungen Juristen ist es recht schnell<br />

geglückt, sich in das neue Rechtsgebiet einzuarbeiten und die<br />

Examina zur zweiten juristischen Staatsprüfung an den westdeutschen<br />

Prüfungsämtern zu bestehen.<br />

Als besonderes Hindernis stellten sich die Arbeits- und Studienbedingungen<br />

in Jena dar. Es bedurfte des vollen Einsatzes von Professoren<br />

aus den westlichen Bundesländern, um zusammen mit<br />

den noch vorhandenen Kollegen in Jena einen den Bedürfnissen<br />

gerechten Wissenschafts- und Vorlesungsbetrieb zu beginnen.<br />

Mit dem damaligen Hessischen Wissenschaftsminister Dr. Gerhardt<br />

wurde ein unterstützender Politiker gewonnen, der zu -<br />

nächst mit einer Soforthilfe von 200.000 DM eine Erstausstattung


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />

der Fakultät mit dem notwendigsten technischen und bibliothekarischen<br />

Material garantierte. Die Bibliothek zum Zeitpunkt der<br />

Wende war völlig indiskutabel, gab es in der DDR nur die staatlichen<br />

Kommentare und damit keine Diskussion über wissenschaftliche<br />

oder praktische Alternativen. In größerem Umfang<br />

wurden Computer, Kopiergeräte, Faxgeräte und insbesondere<br />

Bücher angeschafft. Mit Hilfe einiger Stiftungen gelang es, für jeden<br />

Studierenden einen Betrag von 800 DM bereitzustellen, um<br />

Bücher für ihr Studium erwerben zu können, sodass ein wissenschaftlich<br />

orientiertes Arbeiten möglich war. Leider wurde diese<br />

Chance von den jungen Leuten nur zum Teil genutzt, denn das Arbeiten<br />

an Büchern, das Infragestellen bestimmter Ergebnisse war<br />

ihnen bis dato fremd. Nicht nur das Infragestellen bestehender<br />

Ansichten, sondern auch die Akzeptanz verschiedener Meinun-<br />

66 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Stella-Plastik, Mensa und Intershoptower<br />

Haupteingang Bibliothek der FSU Eingangshalle der Bibliothek<br />

gen und das Überzeugen durch Argumentation musste den jungen<br />

Studierenden erst nahe gebracht werden. Der spätere Gründungsdekan<br />

entwickelte zusammen mit dem Hessischen Wissenschaftsminister<br />

das so genannte „Marburger Modell“, das durch<br />

aktives Zusammenarbeiten zwischen der Jenenser und der Marburger<br />

Fakultät ein attraktives Studienangebot ermöglichte und<br />

einen erheblichen Zulauf von jungen Studierenden mit sich<br />

brachte. Diese Zusammenarbeit ermöglichte auch den in Jena<br />

tätigen Rechtsprofessoren, sich neben der stark belastenden Umorganisation<br />

vertieft wissenschaftlichen Themen zu widmen.<br />

Schnell hatten die jungen Leute erkannt, dass in Zukunft Juristen<br />

mit moderner und zukunftsgerichteter Ausbildung erforderlich<br />

waren. Mit Hilfe westlicher Unterstützung aus Hessen gelang es,<br />

auch die Hörsäle, die nunmehr über eine entsprechende Größe<br />

verfügen mussten, mit der notwendigen Technik auszustatten, sodass<br />

sehr schnell die Vorlesungen in bewährter Qualität ohne Abstriche<br />

abgehalten werden konnten. Aber es waren auch weiterhin<br />

erhebliche Hindernisse zu überwinden. So standen grundsätzlich<br />

nicht ausreichend große Hörsäle zur Verfügung, denn auf Grund<br />

des Marburger Engagements fand in Jena ein ganz erheblicher<br />

Zulauf junger Studierender statt, sodass nicht mehr mit den kleinen<br />

Hörsälen im Universitätshauptgebäude gearbeitet werden<br />

konnte, sondern es musste auf die Hörsäle der Naturwissenschaftler,<br />

die im gesamten Stadtgebiet verstreut waren, zurückgegriffen<br />

werden, einschließlich einer Anmietung des größten Jenenser Kinos<br />

„Capitol“. Die Vorlesungen mussten auf Grund der geringen<br />

Hörsaalkapazitäten von morgens 7 Uhr bis abends 22 Uhr abgehalten<br />

werden. Dies haben sowohl alle Dozenten wie auch die Studierenden<br />

gern auf sich genommen. Aufgefangen wurden diese<br />

Hindernisse jedoch durch das Engagement der wenigen Jenenser<br />

Kollegen, die hier zur Mitarbeit offen waren. Die Arbeit seitens des<br />

Gründungsdekans bestand nicht allein in der Abhaltung von Vorlesungen<br />

und Erstellung des Studienplanes, sondern in der gesamten<br />

Beratung der Jenenser Fakultät, im Hinblick auf die Neugestaltung<br />

und die damit verbundene neue hochschulrechtliche<br />

Lage. Eine nochmalige Gefährdung der Rechtswissenschaftlichen<br />

Fakultät entstand mit dem Versuch der Landesregierung, die


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />

Foyer Campus der FSU<br />

Jenenser Fakultät zu schließen und die Rechtswissenschaftliche<br />

Ausbildung nach <strong>Erfurt</strong> zu verlagern. Hier hat die Juristische Fakultät<br />

der Philipps-Universität Marburg eine erfolgreiche Abwehrstrategie<br />

durch die Garantieerklärung dahingehend durchgeführt,<br />

dass die Verpflichtung erfolgte, bis zur Neukonstituierung<br />

der Jenenser Fakultät die Vorlesungen im neuen Recht zu<br />

garantieren. Es bestand somit kein Anlass mehr, an der Durchführung<br />

qualifizierter Lehre und Ausbildung im neuen Recht<br />

durch die Jenenser Vorlesungen zu zweifeln. Neben der Begeisterung<br />

für die Wiedervereinigung war es für die westlichen Professoren<br />

eine wesentliche Motivation, die alte und traditionsreiche<br />

Fakultät in Jena nicht im Stich zu lassen, sondern ihr über die<br />

schweren Jahre hinweg zu helfen. Dies ist gelungen, indem in den<br />

ersten fünf bis sechs Jahren nach der Wende alle Vorlesungen<br />

durch die helfenden Kollegen abgedeckt wurden, sofern noch<br />

nicht durch Neubesetzungen, die eigentlich erst im Jahre 1992/93<br />

begannen, oder durch noch vorhandene Jenenser Professoren das<br />

Angebot niveauvoll abgedeckt werden konnte. Letztlich sind vom<br />

früheren Professorenstamm lediglich drei Kolleginnen bzw. Kollegen<br />

in der Fakultät verblieben, die recht schnell in der Lage<br />

waren, sich auf das neue Rechtssystem umzustellen. Mit großem<br />

Elan und Begeisterung haben sie die Möglichkeit der wissenschaftlichen<br />

Auseinandersetzung und die erweiterten Forschungsmöglichkeiten<br />

genutzt, sodass sie schon bald im gesamten<br />

Kollegenkreis der Bundesrepublik wissenschaftliche Anerkennung<br />

fanden. Ansonsten begann eine Neubesetzung der Fakultät<br />

orientiert an den Bedürfnissen des Ausbildungsziels eines Einheitsjuristen.<br />

Es gelang umgehend, sämtliche Vorlesungen auf<br />

diese Weise turnusmäßig und nach Vorlesungsplan in Jena anzubieten,<br />

sodass von der Dozentenseite her kein Qualitätsunterschied<br />

zu westdeutschen Universitäten mehr bestand. Damit<br />

68 VERLAG C.H.BECK ��<br />

stellte sich die Frage der Assistentenstellenbesetzung. Auch hier<br />

waren sehr viele junge Leute aus Marburg und sonstigen Universitäten<br />

der alten Bundesländer bereit, trotz der doch erheblichen<br />

Einschränkungen an Lebensqualität nach Jena zu kommen, beseelt<br />

durch die einmalige Möglichkeit des Aufbaus. Es ist gelungen,<br />

fast ausschließlich Assistenten mit Prädikatsexamina zu gewinnen,<br />

die auch an westdeutschen Universitäten entsprechende<br />

Stellen hätten bekleiden können. Gleichzeitig wurde vornehmlich<br />

durch das Engagement dieser Assistenten die Parallelausbildung<br />

der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie in Recht und Wirtschaft<br />

in <strong>Erfurt</strong>, Gera und Suhl begleitet. Neben ihren vollen Aufgaben<br />

in Jena und in den Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademien<br />

haben diese Assistenten gleichzeitig die Juristenausbildung<br />

in der Fachhochschule Schmalkalden durchgeführt. Es wurde die<br />

dortige Fachhochschule unterstützt bis dies durch eine dortige<br />

Stellenbesetzung möglich war. Ebenso wurde beim Aufbau der Fakultät<br />

in Ilmenau (Nebengebiet Recht) mitgewirkt. Dies alles war<br />

auf Grund der Hilfe der in Jena engagierten Kollegen möglich. In<br />

Jena konnte eine Besetzung der Stellen vorgenommen werden,<br />

ohne unter Zeitdruck zu geraten. Sofern keine geeigneten Bewerber<br />

vorhanden waren, wurden diese Stellen offen gelassen und<br />

durch die Gastprofessoren aus Marburg usw. ausgefüllt. Die Jenenser<br />

Fakultät konnte es sich daher erlauben, nur solche Bewerbungen<br />

zu akzeptieren, die auch an westdeutschen Universitäten<br />

Erfolg gehabt hätten bzw. die bereits entsprechende Professorenstellen<br />

in den westdeutschen Bundesländern inne gehabt hatten.<br />

Sehr schnell wurde für die Ausbildung das Zusammenwirken zwischen<br />

Wissenschaft und Praxis erkannt. Mit dem damaligen Leiter<br />

des Bezirksgerichts <strong>Erfurt</strong> und späteren Thüringer Oberlandesgerichtspräsidenten<br />

ergab sich durch Gespräche mit dem Jenaer


Gründungsdekan eine enge Verzahnung und Zusammenarbeit.<br />

Die Richter des damaligen <strong>Erfurt</strong>er Bezirksgerichts haben durch<br />

Lehraufträge die Defizite in der Fakultät mit aufgefangen und damit<br />

für den notwendigen Praxisbezug gesorgt. Schließlich war<br />

dies auch ein wesentlicher Grund, das Thüringer Oberlandesgericht<br />

nach Jena zu verlegen. So haben Professoren im zweiten<br />

Hauptamt als Richter mitgewirkt, wie auch Richter des Thüringer<br />

Oberlandesgerichts durch Lehraufträge in der Fakultät doziert<br />

haben.<br />

Der Vorteil des Neuaufbaus in Jena lag darin begründet, dass nicht<br />

alte Besitzstände auch wider besseres Wissens erhalten werden<br />

mussten. Es konnte eine Fakultät nach den modernen Bedürfnissen<br />

der Juristenausbildung gestaltet werden. Die in der Regel erfolgreichen<br />

Neuberufungen brachten jeweils aus ihren Universitäten<br />

unterschiedliche Gesichtspunkte mit und es ist daher weitgehend<br />

gelungen, eigene neue Wege unter Vermeidung der von<br />

den bisherigen Fakultäten erkannten Ungereimtheiten zu gehen.<br />

Durch das intensive Engagement der Universitätsspitze, des<br />

Gründungdekans, der Fakultät und der für die Politik Verant-<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Rechtswissenschaft in Thüringen – Neugründung nach der Wende<br />

wortlichen gelang es recht schnell, bereits im Jahre 1996 den Bezug<br />

eines modernen Forschungs- und Bildungszwecken adäquaten<br />

Gebäudes in der Carl-Zeiß-Straße durchzuführen. Die zuvor<br />

an verschiedenen Stellen der Stadt und des Universitätshauptgebäudes<br />

untergebrachten Lehrstühle konnten von nun an in einem<br />

Gebäude konzentriert werden. Nach den mehrmaligen Umzügen<br />

der Lehrstühle wurde nunmehr eine attraktive Heimstatt<br />

gefunden. Mit dem Bezug des neuen Gebäudes im Jahre 1996<br />

konnte eine richtige kontinuierliche Normalisierung der Arbeit<br />

eintreten. Für die wissenschaftliche Arbeit war die Errichtung einer<br />

räumlichen und von der Ausstattung her attraktiven Bibliothek<br />

nunmehr möglich, die durch die anfänglich auch hinreichenden<br />

finanziellen Mittel gut ausgestattet werden konnte. Die<br />

Rechtsfakultäten in den neuen Bundesländern können inzwischen<br />

alle von großen Erfolgen berichten und stehen in Qualität,<br />

Ausstattung und Engagement den Fakultäten in den alten Bundesländern<br />

in keiner Weise mehr nach. Da sich trotz aller Normalisierung<br />

eine gewisse Aufbruchstimmung nach wie vor erhalten<br />

hat, zeichnen sich diese Fakultäten durch eine große Flexibilität,<br />

Innovation und Lehrengagement stärker aus als manch<br />

konkurrierende Einrichtung.<br />

�� VERLAG C.H.BECK 69


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Thüringen – Technische Innovationen<br />

Von Gerald Grusser, <strong>Erfurt</strong><br />

Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer <strong>Erfurt</strong><br />

70 VERLAG C.H.BECK ��


Schmelzofen, Schott AG<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Thüringen – Technische Innovationen<br />

Wer kennt sie nicht, die berühmten Thüringer Klöße<br />

oder die Rostbratwurst. Weit über die Landesgrenzen<br />

hinaus bereiten diese Spezialitäten aus dem<br />

Freistaat den Genießern Gaumenfreuden. Aber Thüringen hat<br />

weit mehr zu bieten, als nur kulinarische Köstlichkeiten. Das Bundesland<br />

in der Mitte Deutschlands ist auch bekannt für seine<br />

Erfindungen und Entdeckungen. Hier steht die Wiege der optischen<br />

Industrie, hier wurden Mikroskop und hitzebeständiges<br />

Glas erfunden und der Grundstein für Produkte mit Weltruf<br />

gelegt. Namen wie Ernst Abbe, Otto Schott oder Carl Zeiss sind eng<br />

mit Thüringen und insbesondere mit der Universitätsstadt Jena<br />

verbunden. Doch nicht nur in Jena war man innovativ. Im Freistaat<br />

wurden viele Ideen entwickelt, die heute in täglicher<br />

Anwendung sind und von denen die wenigsten wissen, dass sie<br />

aus Thüringen kommen. Da gibt es den Gothaer Ernst Wilhelm<br />

Arnoldi, den Erfinder der Feuerversicherung, Franz Ferdinand<br />

Greiner, der 1830 im Thüringer Wald das erste deutsche Thermometer<br />

herstellte oder Heinrich Geißler, der die nach ihm benannte<br />

Röhre – einen Vorläufer der Leuchtstoffröhre – entwickelte. Und<br />

bereits vor 100 Jahren wurden in Eisenach Automobile gebaut.<br />

Eine Brücke in die Zukunft hat der gebürtige Mühlhäuser Johann<br />

August Röbling mit dem Bau der Brooklyn-Bridge in New York geschlagen.<br />

Mit der Konstruktion der ersten Hängebrücke beschritt<br />

er neue Wege in der Bautechnik. Damals wie heute ist Thüringen<br />

ein attraktiver Wirtschafts- und Technologiestandort, der Tradition<br />

und Zukunft verbindet.<br />

Die Thüringer Wirtschaftsstruktur und<br />

deren Entwicklung<br />

Getragen von überwiegend kleinen und mittelständischen Unternehmen<br />

kann die regionale Wirtschaft auf beachtliche Erfolge<br />

verweisen. Gemessen an den Werten von 1991 verzeichnet der<br />

Freistaat heute das höchste Wachstum des Bruttoinlandsproduktes<br />

der neuen Bundesländer. Mit viel Ausdauer und Fleiß ist eine<br />

wettbewerbsfähige Industrie entstanden. Die Unternehmen bedienen<br />

sich modernster Technologien und Verfahren und bewähren<br />

sich auf nationalen und internationalen Märkten. So<br />

verfügt Thüringen über eine vielfältige und leistungsfähige Industriestruktur.<br />

Ein Viertel der Bruttowertschöpfung des Bundeslandes<br />

wird von den Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes<br />

erbracht. Zu den umsatzstärksten Branchen zählen die Produktion<br />

von Kraftwagen und Kraftwagenteilen, das Ernährungs -<br />

gewerbe, die Herstellung von Metallerzeugnissen sowie von<br />

Gummi- und Kunststoffwaren. Darüber hinaus sind Wirtschaftszweige<br />

wie der Maschinenbau, die Medizintechnik und Optik<br />

sowie die Herstellung von Büromaschinen und Datenverarbeitungsgeräten<br />

zuverlässige Garanten für eine positive wirtschaftliche<br />

Entwicklung. Allein 2007 erwirtschafteten die Industriebetriebe<br />

im Freistaat einen Gesamtumsatz von 26 Milliarden Euro,<br />

immerhin ein Plus von 10,2 % gegenüber dem Vorjahr. Thürin-<br />

�� VERLAG C.H.BECK 71


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Thüringen – Technische Innovationen<br />

ger Innovationen und Produkte stoßen auch immer mehr auf<br />

weltweites Interesse. Zum Ausdruck kommt dies in stetig ste i -<br />

genden Exportumsätzen. 2007 wurden Waren und Güter im<br />

Wert von rund 8,8 Milliarden Euro im Ausland verkauft. 15,3 %<br />

mehr als 2006. Rund 30 % der Umsätze erzielen die Firmen mittlerweile<br />

außerhalb Deutschlands. Dominiert wird der Außen -<br />

handel durch den Warenaustausch mit den bisherigen und neuen<br />

EU-Staaten. Mehr als zwei Drittel der ausgeführten Güter waren<br />

2007 für Abnehmer in diesen Ländern bestimmt, umgekehrt<br />

wurden rund 60 % der nach Thüringen eingeführten Güter in<br />

den Mitgliedsländern der Europäischen Union hergestellt. Die<br />

wichtigsten Handelspartner in der EU waren Frankreich, Italien<br />

und Großbritannien. Besonders erfolgreich entwickeln sich auch<br />

72 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Carl Zeiss in Jena<br />

die Handelsbeziehungen mit den neuen Mitgliedsstaaten in Mittel-<br />

und Osteuropa, allen voran Polen und die Tschechische<br />

Republik.<br />

Infrastruktur – Das Land der kurzen Wege<br />

Die Unternehmer in Thüringen haben nur kurze Wege zu ihren<br />

Geschäftspartnern. Die zentrale Lage der Region in Deutschland<br />

und Europa ist dafür eine hervorragende Grundlage. In einem<br />

Radius von etwa 800 Kilometern leben 280 Millionen Konsu -<br />

menten, immerhin mehr als die Hälfte der EU-Bevölkerung.<br />

Außerdem befindet sich der Freistaat im Schnittpunkt wichtiger<br />

europäischer Verkehrswege: Die West-Ost-Achse Paris – Frankfurt<br />

a. M. – Warschau und die Nord-Süd-Achse Stockholm –<br />

Berlin – München – Mailand führen direkt durch die Region.<br />

Autobahnen wie die A 4 in West-Ost Richtung, die A 9 und die<br />

A 71 in Nord-Süd Richtung bieten hohe Standortvorteile, die<br />

z. B. große Logistikunternehmen und Verteilerzentren zu schätzen<br />

wissen. Ihre Ansiedlungen, insbesondere im Raum <strong>Erfurt</strong>,<br />

waren für die Schaffung vieler Arbeitsplätze in der Branche verantwortlich.<br />

Kurze Wege sind auch zwischen Theorie und Praxis garantiert. Elf<br />

Universitäten und Fachhochschulen, renommierte Einrichtungen<br />

der Max-Planck- und der Fraunhofer- Gesellschaft, Leibniz-<br />

Institute sowie zahlreiche weitere wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen<br />

gehören zum innovativen Thüringen. Die intensiven<br />

Wissenschafts- und Forschungsaktivitäten spiegeln sich in der<br />

Anzahl der Patentanmeldungen: Seit Jahren hält der Freistaat den<br />

ersten Platz unter den neuen Bundesländern vor Sachsen und<br />

Brandenburg. 2006 wurden mehr als 600 Patentanmeldungen<br />

eingereic ht, das entspricht 27 Anmeldungen je 100.000 Einwohner.<br />

Ein großer Vorteil für die Wirtschaft ergibt sich nicht nur<br />

durch die Konzentration und Nähe, die Studien- und Forschungsprofile<br />

passen außerdem hervorragend zu den in Thüringen an-<br />

Planetariumsprojektor von Carl Zeiss


sässigen Branchen. Vielerorts entwickelten sich Kompetenzstandorte<br />

für moderne und zukunftsfähige Bereiche.<br />

Mit Präzision und Weitblick<br />

Weltbekannt und mit vielfach prämierten Qualitätsprodukten<br />

präsentiert sich die Region Jena auf dem Gebiet der Optik und<br />

Photonik. So ist den hier entwickelten und gebauten Lager -<br />

regelungs-Sensoren zu verdanken, dass Fernsehprogramme stö -<br />

rungs frei über heimische Bildschirme flimmern. Diese Sensoren<br />

sorgen dafür, dass die für die Fernsehübertragung zuständigen<br />

Kommunikationssatelliten ihren Kurs halten. Dabei können sie<br />

sich an der Sonne, an der Erde oder an den Sternen orientieren.<br />

Letzteres erfordert von den Sensoren eine besonders große Intelligenz,<br />

denn sie müssen in der Lage sein, Sternbilder selbstständig<br />

zu erkennen und sie mit einem gespeicherten Sternenkatalog<br />

abzugleichen.<br />

Hinlänglich bekannt ist, dass das Mikroskop ursprünglich aus<br />

Jena stammt. Dass diese Technologie vielfach weiterentwickelt<br />

wurde und nunmehr Basis für Geräte der Augenheilkunde, für<br />

Cieslar<br />

Internationale Abkommen<br />

und Europäische Rechtsakte zum<br />

Familien- und Staatsangehörigkeitsrecht<br />

Mit diesem Werk wird für die Gebiete des Ehe-, Kindschafts-<br />

und Staatsangehörigkeitsrechts eine umfassende Dokumentation<br />

der geltenden internationalen Übereinkommen und<br />

EG-Verordnungen vorgelegt.<br />

Abgedruckt sind die Texte der Übereinkommen und Verordnungen<br />

in deutscher Fassung. Der aktuelle Ratifikationsstand<br />

jedes Abkommens ist vollständig dokumentiert.<br />

Kurze Einführungen zum Regelungsgegenstand des jeweils<br />

abgedruckten Textes sowie Hinweise auf den zeitlichen und<br />

sachlichen Anwendungsbereich und auf Konkurrenzen zwi-<br />

schen einzelnen Abkommen oder Verordnungen ergänzen<br />

und erleichtern den Umgang mit dem Abkommen. Das Werk<br />

wird jährlich aktualisiert.<br />

Von Dr. Eve Cieslar<br />

2008, 236 Seiten, broschiert<br />

€ 45,80<br />

ISBN 978-3-8019-5703-2<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Thüringen – Technische Innovationen<br />

Planetarien, Digitalprojektoren oder Rückprojektionsfernseher<br />

ist, erschließt sich erst auf den zweiten Blick.<br />

Neben der Optik zählen Firmen und Forschungsinstitute des<br />

Zweiges Life Science sowie der Laser- und Medizintechnik zu<br />

den strukturbestimmenden Unternehmen in der Region. Ihre<br />

Produktpalette reicht von der Analytik über die Pharmaindustrie,<br />

dem medizinischen Instrumenten- und Gerätebau bis hin<br />

zu Implantat-Technologien. In den Operationssälen und Inten -<br />

sivstationen fast aller Kliniken sind die Erzeugnisse aus Jena zu<br />

finden.<br />

Einen Schwerpunkt nimmt inzwischen die Nanobiotechnologie<br />

ein. Sechs der zwölf börsennotierten Unternehmen Thüringens<br />

sind ganz oder teilweise in der Medizintechnik tätig. Der führende<br />

Biotechnologie-Cluster Europas ist in Thüringen beheimatet.<br />

Ohne ihre Entwicklungen wären zahlreiche Erfolge in der modernen<br />

Forschung nicht möglich. Ausgeprägte Kompetenzen des<br />

Biotechnologie-Clusters bestehen in den Bereichen funktionelle<br />

Genomforschung, Wirkstoffentwicklung für Therapeutika, Sonden<br />

und Marker, miniaturisierte Analysesysteme und der Bioinformatik.<br />

Gaaz / Bornhofen<br />

Personenstandsgesetz<br />

Handkommentar mit Materialien<br />

Mit diesem Werk liegt die erste Kommentierung des am<br />

1. Januar 2009 in Kraft tretenden neuen Personenstandsgesetzes<br />

vor.<br />

Kern der Reform ist die Umstellung auf elektronisch geführte<br />

Register und die Straffung des Inhalts der Einträge.<br />

Neu und insbesondere für die Arbeit in den Notariaten von<br />

Interesse ist die Einführung von Testamentsverzeichnissen,<br />

die bei der Feststellung von Erbansprüchen genutzt werden<br />

können, ebenso wie die Einführung von Fristen für die Fortführung<br />

der Register und die Abgabe an die Archive.<br />

Die am Schluss abgedruckten Gesetzesmaterialien dokumentieren<br />

die Entstehungsgeschichte jeder Norm.<br />

Von Berthold Gaaz<br />

und Heinrich Bornhofen,<br />

2008, 524 Seiten, gebunden<br />

€ 73,50<br />

ISBN 978-3-8019-5701-8<br />

<strong>Verlag</strong> für Standesamtswesen Frankfurt am Main Berlin Tel. 0 69.40 58 94-555 vt@vfst.de www.vfst.de<br />

�� VERLAG C.H.BECK 73


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Thüringen – Technische Innovationen<br />

Seit der Entwicklung des ersten Thermometers sind inzwischen<br />

fast 200 Jahre vergangen und nach wie vor sind die Thüringer international<br />

führend auf dem Sektor der Körpertemperaturmessung.<br />

Das damals noch verwendete Quecksilber wur de durch den<br />

Ersatzstoff Galinstan ersetzt, der u. a. in klinischen Thermometern<br />

sowie in Mikrorelais und -werkzeugen in der Medizintechnik<br />

zum Einsatz kommt.<br />

In jedem Auto ein Stück Thüringen<br />

Aber auch traditionelle Branchen tragen zum Ruf Thüringens<br />

als Innovationsstandort bei. Seit dem frühen 20. Jahrhundert<br />

schreibt der Freistaat Automobilgeschichte. Bis zum 2. Weltkrieg<br />

wurden in Apolda, Arnstadt, Suhl und Eisenach verschiedene<br />

Modelle produziert. Vor allem in und um die Wartburgstadt<br />

Eisenach konzentrieren sich Unternehmen des Fahrzeugbaus und<br />

der Zulieferindustrie. Ihre Produktpalette reicht aus, um ein komplettes<br />

Auto zu bauen. Namhafte Hersteller wie BMW, Wartburg<br />

und Opel haben hier ihren Sitz.<br />

Das erste Thüringer Automobil wurde jedoch 1904 in Apolda gebaut<br />

– der Zweisitzer „Piccolo“. Das Modell der Firma „Ruppe &<br />

Sohn“ war hauptsächlich wegen seines niedrigen Verkaufspreises<br />

und seiner guten Qualität weltweit beliebt. Nach Umstrukturierungsmaßnahmen<br />

lief die Produktion bei der „Apollo-Werke<br />

AG“ weiter. Bis heute ist dieser Name mit dem Automobilrennsport<br />

eng verbunden. Auf dem Genfer Autosalon im März 2008<br />

wurde der aktuelle Apollo-Sportwagen präsentiert – handgefertigt,<br />

schnell und zugleich der teuerste Sportwagen Deutschlands.<br />

Spiegelsystem Vakuumkammer<br />

74 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Dass sich die Thüringer Autobauer nicht auf ihren Lorbeeren<br />

ausruhen, zeigen die zahlreichen Innovationen die jährlich präsentiert<br />

werden. So auch auf der 62. Internationalen Automobil-<br />

Ausstellung in Frankfurt a. M. im September 2007, wo eine Weltneuheit<br />

bei der Beleuchtung v on Autokennzeichen vorgestellt<br />

wurde. Immer bedeutender wird im Fahrzeugbau der Einsatz<br />

von effizienten Motoren. Thüringer Firmen haben inzwischen<br />

einen entscheidenden Anteil an der Entwicklung Kraftstoff sparender<br />

Dieselmotoren. Um auch künftig den hohen Technologieanforderungen<br />

gerecht zu werden, haben sich über 110 der rund<br />

400 Unternehmen der Automobilindustrie zum „automotive<br />

thüringen e.V.“ zusammengeschlossen. Der Fahrzeugbau und die<br />

Zulieferindustrie beschäftigten in Thüringen rund 40.000 Personen<br />

und sind somit der branchenmäßig größte Arbeitgeber des<br />

Freistaats.<br />

Engagiert und Kreativ –<br />

die Thüringer Kunststoffindustrie<br />

Überaus dynamisch hat sich in den vergangenen Jahren die<br />

Kunststoffindustrie entwickelt. War die Branche 1990 nur in Ansätzen<br />

in Thüringen vorhanden, gibt es derzeit fast 100 Unternehmen<br />

mit 11.000 Mitarbeitern. Mit 2,2 Milliarden Euro und<br />

einem Wachstum von 7,7 % im Jahr 2007 zählt sie zu den<br />

umsatzstärksten Branchen des Freistaats. Das Produktionsspek -<br />

trum reicht von Trägern für Kreditkarten über Verpackungsmaterialien<br />

und Fenstern bis zu Kunststoffteilen für die Medizintechnik<br />

oder die Luftfahrtindustrie. Zu den Neuheiten aus<br />

Thüringen zählen auch biologisch abbaubare Masterbatches –


Farbkonzentrate in Granulatform – für die Kunststoffverar -<br />

beitung. Diese sind in den gleichen brillanten Farbtönen und<br />

technischen Eigenschaften wie die „klassischen“ Masterbatches<br />

erhältlich. Mit diesen neu entwickelten Produkten für die Kunststoff<br />

verarbeitende Industrie wurde dem gestiegenen Umwelt -<br />

bewusstsein und den immer strengeren Umweltauflagen Rechnung<br />

getragen.<br />

Die Kraft der Sonne nutzen<br />

Der Raum <strong>Erfurt</strong> hat sich deutschlandweit einen Ruf als Kompetenzstandort<br />

für Mikroelektronik und Mikrosystemtechnik geschaffen.<br />

Hier entstand zudem in den vergangenen Jahren ein<br />

neuer wachstumsträchtiger Cluster im Bereich der Solarenergie<br />

und Photovoltaik. Innerhalb weniger Jahre wurde die Region um<br />

die Landeshauptstadt zu einem der bemerkenswertesten Standorte<br />

der Solarindustrie in Deutschland. Hergestellt werden alle<br />

Komponenten für die Energiegewinnung aus Sonnenstrahlen –<br />

angefangen von den Trägermaterialien aus Silizium bis hin zu<br />

kompletten Photovoltaikerzeugnissen. Die größte kristalline<br />

Silizium-Solarzelle der Welt wurde in <strong>Erfurt</strong> zusammen mit<br />

dem SolarZentrum entwickelt. Etwa 20 % der deutschen Solar -<br />

industrie konzentrieren sich in Thüringen, vornehmlich im<br />

Raum <strong>Erfurt</strong>, Ilmenau, Arnstadt sowie in Jena. Mehrere Cluster-<br />

Initiativen und zahlreiche Netzwerke zwischen Unternehmen<br />

und Forschungseinrichtungen tragen dazu bei, in den Schlüsseltechnologiefeldern<br />

die Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft<br />

zu erhöhen.<br />

<strong>Erfurt</strong> – der Kindermedienstandort<br />

Viel versprechend zeigt sich Thüringen auch als Medienstandort.<br />

In und um <strong>Erfurt</strong> haben sich im Laufe der letzten Jahre zahlreiche<br />

Medienunternehmen zusammengefunden. Von Produktion und<br />

Postproduktion für Rundfunk, Fernsehen, Kino, Theater, Printmedien<br />

und Neue Medien über den Vertrieb bis hin zu den begleitenden<br />

Dienstleistungen sind zahlreiche kompetente Partner vor<br />

Ort. Hier ist der erfolgreiche Kinderkanal von ARD und ZDF zu<br />

Hause, das Kinder-Medien-Festival „Goldener Spatz“ hat seine<br />

Heimat in der Landeshauptstadt ebenso wie Medienunternehmen,<br />

die für Kinder und Jugendliche produzieren. Übrigens weist<br />

die Region die höchste Dichte von Firmen aus diesem Bereich auf.<br />

Das in Deutschland einzigartige KinderMedienZentrum in <strong>Erfurt</strong><br />

bietet zudem beste technische Voraussetzungen dafür, dass sich<br />

der Freistaat zum führenden Kindermedienstandort in Deutschland<br />

entwickelt.<br />

Thüringen – ein bedeutender Innovationsstandort in Deutschland<br />

– hat es geschafft, Tradition und Moderne in eine leistungsfähige<br />

Wirtschaft einzubinden.<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Thüringen – Technische Innovationen<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Die Weimarer Klassik im<br />

21. Jahrhundert – Fragen an das<br />

kulturelle Erbe in Weimar<br />

Von Hellmut Seemann, Weimar<br />

Präsident der Klassik Stiftung Weimar<br />

76 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Herzogin Anna Amalia Bibliothek,<br />

Rokokosaal nach dem Wiederaufbau 2007


Was ist kulturelles Erbe?<br />

Am 2. 9. 2004 stand abends um 20:30 Uhr die altehrwürdige<br />

Bibliothek Weimars, die seit dem Jahr 1991 Herzogin Anna<br />

Amalia Bibliothek heißt, lichterloh in Flammen. Über Notrufkreise<br />

alarmiert, strömten in weniger als einer halben Stunde die<br />

Mitarbeiter der Klassik Stiftung herbei, um gemeinsam mit<br />

Wildfremden, die ohne Auftrag und Pflicht in die brennende<br />

Bibliothek gelangt waren, zu retten, was zu retten war. Was ohne<br />

Schaden für Leib und Leben der Beteiligten abging, hätte leicht<br />

katastrophal enden können. Keiner von uns wusste, ob die Kon -<br />

struktion des alten Gemäuers dem gewaltigen Druck der einstürzenden<br />

Dächer und der Wasserfluten, die aus den Löschrohren<br />

der Feuerwehr in das Gebäude eindrangen, standhalten würde.<br />

Keiner fragte danach in diesem Moment.<br />

Was kulturelles Erbe ist, habe ich, als es in jener Nacht vom 2. auf<br />

den 3. 9. 2004 so handgreiflich in Frage gestellt schien, unmittelbarer<br />

als je zuvor empfunden. Ohne daraus eine Handlungsmaxime<br />

ableiten zu wollen, ist kulturelles Erbe in der letzten Konsequenz<br />

wohl doch das, wofür die in einem kulturellen Zusammenhang<br />

heute Lebenden bereit sind, ihr eigenes Leben in die<br />

Waagschale zu legen.<br />

Digitalisierung und kulturelles Erbe<br />

Wir leben in einer Übergangszeit, in der die kulturellen Überlieferungen<br />

weltweit in Frage gestellt werden, die kulturellen Formen<br />

sich ändern und zugleich annähern. Während wir hier, im sprichwörtlichen<br />

alten Europa, wegen einigen hundert Regalmetern an<br />

alten Büchern großes Aufheben machen, werden auf der anderen<br />

Seite des Globus die alten Hüte umstandslos zur Seite geschoben,<br />

um einer neuen global-digitalen Kultur Platz zu schaffen. Die<br />

Stanford University in Kalifornien plant, die Universitätsbibliothek<br />

auf dem Campus abzureißen, um an deren Stelle ein Vorlesungs-<br />

und Seminargebäude zu errichten. Die Bücher bekommen<br />

eine neue Bleibe 60 Kilometer landeinwärts, wo das Land billig ist.<br />

Alle in den Büchern gespeicherten Informationen sollen den Nutzern<br />

zukünftig digital zur Verfügung stehen.<br />

Der Vorgang hat eine brisante Symbolik: Nicht irgendwo im informationell<br />

stürmisch aufstrebenden Indien oder in Asien, nein,<br />

gerade in Stanford wird die Universität ohne Buch verwirklicht.<br />

Das sollte uns in Weimar zu denken geben. Denn wenn irgendwo<br />

Wissenschaft tatsächlich so über Generationen betrieben wurde,<br />

wie es Goethe, Wilhelm von Humboldt und Schiller um 1800 in<br />

Weimar und Berlin konzipiert haben, dann eben dort, in Stanford,<br />

am fernen Pazifik-Strand.<br />

Ganz so einfach ist es freilich nicht. Um es nur an einem einzigen<br />

Punkt zu zeigen: Einerseits ist um die Frage der digitalen Univer-<br />

<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />

Goethe- und Schiller-Denkmal am Theaterplatz<br />

sität in Stanford ein heftiger Streit entbrannt, andererseits geht die<br />

liebevolle Wiederherstellung der alten Herzogin Anna Amalia Bibliothek<br />

mit einem robusten Programm zur Digitalisierung der<br />

wichtigsten Bestände der Sammlung einher, Grundlage dafür,<br />

diese Bestände bald schon jedermann weltweit zugänglich zu machen.<br />

Der Aufstieg Weimars zum kulturellen<br />

Zentrum Deutschlands<br />

Weimar war Mitte des 18. Jahrhunderts nicht dazu prädestiniert,<br />

das Zentrum der deutschen Kultur zu werden. Hätte man damals<br />

öffentlich diese Karriere prognostiziert, man wäre zu Recht als<br />

Spinner bezeichnet worden. Arm und kümmerlich vegetierte das<br />

Herzogtum dahin, einer jener vielen, an europäischen Maßstäben<br />

gemessen kulturell zurückgebliebenen Kleinststaaten, aus denen<br />

sich das alte Deutsche Reich zusammensetzte.<br />

Doch bereits wenige Jahrzehnte später, um 1800 waren Weimar<br />

und die zur Residenz gehörige Universität Jena zu kulturellen Fix-<br />

�� VERLAG C.H.BECK 77


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />

sternen am europäischen Himmel geworden. Goethe und Schiller<br />

in Weimar, Fichte, Schelling und Hegel in Jena hatten ihre Zeit auf<br />

den Begriff gebracht. Wer irgend konnte, kam in die deutsche Provinz,<br />

um unter den Kathedern der Gelehrten oder am Tisch des<br />

Meisters im Haus am Frauenplan zu sitzen.<br />

Drei Jahrzehnte später, 1832, starb Goethe. Bis in die letzten Monate<br />

und Wochen seines Lebens arbeitete er an der Vollendung des<br />

Zweiten Teils des Faust, den er als sein Vermächtnis der Nachwelt<br />

übergab. Er hatte seine Epoche und fast alle ihrer Protagonisten<br />

überlebt und war sich, wie er es ausdrückte, selbst historisch<br />

geworden. Er wusste, dass er nicht mehr in seine Zeit passte, aber<br />

er war sich zugleich sicher, dass die Zeitgenossen seiner späten<br />

Jahre ihm nicht mehr gewachsen waren. Das änderte nichts daran,<br />

dass Goethe nun fast kultisch verehrt wurde. Goethe war zu einer<br />

Art von Kultur-Heiland geworden, das Dichterpaar Goethe und<br />

Schiller zu Propheten, die das deutsche Volk durch die Wüste der<br />

Moderne führen sollten.<br />

Die Weimarer Klassik in der deutschen<br />

Kulturgeschichte der Moderne<br />

Der Held dieser Moderne, die tragische Figur unserer Epoche, ist<br />

Faust. Sein Pakt mit dem Teufel ist kein freiwill iges Bündnis, sondern<br />

das Gleichnis, in dem Goethe das Gesetz, nach dem wir zu<br />

Goethes Wohnhaus am Frauenplan<br />

78 VERLAG C.H.BECK ��<br />

leben verurteilt sind, dramatisch formuliert. Faust, die sagen -<br />

umwobene Gestalt, die im 16. Jahrhundert in das kollektive Bewusst<br />

sein der Frühen Neuzeit eintritt, ist das Individuum, das<br />

alle Bindungen, soziale, religiöse und ethische löst, um sich<br />

selbst, die eigene Existenz, zu verwirklichen. Die Schöpfer dieses<br />

monströsen Menschen konnten sich so etwas nur als Bund mit<br />

dem Teufel vorstellen. Goethes Genie hat es vermocht, aus dem<br />

mittelalterlich gefassten Mythos des Faust einen Mythos jener<br />

Moderne zu machen, an deren Schwelle er selbst steht. Jetzt ist<br />

der Teufel nicht mehr das Böse in Person, sondern die raison<br />

d’être unserer Existenz.<br />

Man kann das ganze Ausmaß des Missverständnisses, das zwischen<br />

den Dichterfürsten und ihrem Volk schon bald konstitutive<br />

Wirkung erzielen sollte, daran ermessen, wie Goethes Faust als<br />

‚Schicksalsbuch der Deutschen‘ rezipiert wurde. Das 19. Jahrhundert<br />

hat die Tragödie als Heldenepos missdeutet, hat sich mit dem<br />

allzeit Strebenden identifiziert und die Dimension des Tragischen<br />

übersehen. Die gewollte Blindheit der Deutschen gegenüber dem<br />

Verhängnis, von dem Goethe berichtet, ist der Blindheit verwandt,<br />

mit der Faust selbst geschlagen ist. ‚Wie das Geklirr der Spaten<br />

mich ergetzt!‘ ruft Faust aus, glaubend, dass die Arbeiter an seinem<br />

Landgewinnungsprojekt arbeiten, während doch in Wahrheit<br />

die Lemuren, gespensterartige Gestalten, sein Grab schaufeln.<br />

Mephistopheles weiß, worum es geht: ‚Und auf Vernichtung<br />

läuft’s hinaus.‘


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />

Szene aus Faust I<br />

Nietzsche, Thomas Mann und das<br />

deutsche Verhängnis<br />

Friedrich Nietzsche hat eine atemberaubend zwiespältige Stellung<br />

in der deutschen Kulturgeschichte. Auf der einen Seite analysiert<br />

er das kranke Bewusstsein seiner Zeitgenossen in der zweiten<br />

Hälfte des 19. Jahrhunderts, von denen er sagt, dass sie sich für<br />

Auserwählte halten, obgleich sie nur in ein Bildungskostüm verkleidete<br />

Barbaren sind. Der Schlüsselbegriff seiner Kritik ist die<br />

Moderne. Modern ist für ihn das Bewusstsein, das eigentlich<br />

ABC<br />

80 VERLAG C.H.BECK ��<br />

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schwach ist und den Kontakt zur wahren Kultur des Volkes ver -<br />

loren hat, dieses Manko aber mit einer robusten Geschichtsphilosophie<br />

kompensiert, die es lehrt, sich für den Höhepunkt der<br />

menschlichen Geschichte zu halten. Diese hellsichtige Kritik an<br />

seiner Epoche ist nur die eine, wirkungsgeschichtlich weniger bedeutende<br />

Seite von Nietzsches Sendung. Gegen die schwache Moderne,<br />

wie er sie sieht, errichtet er den Mythos des Lebens, einer<br />

Lebenskraft, die aus der Befreiung von allem erwächst, was Zivilisation<br />

und Moral dem modernen Menschen an Fesseln angelegt<br />

haben. Diese im Gestus einer neuen Offenbarungsreligion daherkommende<br />

Lehre hatte zweifellos verheerende Wirkungen im<br />

dumpfen Bewusstsein der Antimoderne.<br />

Keiner hat von diesen Zusammenhängen und der Gefahr, die vom<br />

Faustischen ausgeht, mehr verstanden als Thomas Mann. Den<br />

Roman ‚Doktor Faustus‘ bezeichnet Mann als sein eigentliches<br />

Schicksalsbuch. Da fährt ein begnadeter Künstler, der in vielerlei<br />

Hinsicht als ein alter Ego sowohl von Friedrich Nietzsche als auch<br />

von Thomas Mann zu lesen ist, buchstäblich zur Hölle, aber zugleich<br />

vermittelt der Schluss, dass diese Hölle ein Purgatorium ist,<br />

aus dem das, worum die an der Moderne Kranken und von der<br />

Moderne Gekränkten gerungen und woran sie gelitten haben,<br />

Europäisches Verwaltungsrecht<br />

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Mit dem Europäischen Verwaltungsrecht behandelt das Werk eine dynamische und wenig übersichtliche<br />

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Grundlegung werden in einem ersten Schritt die Grundlagen des Europäischen Verwaltungsrechts<br />

systematisch dargestellt. In zwei zentralen Kapiteln werden sodann das Eigenverwaltungsrecht und<br />

das Gemeinschaftsverwaltungsrecht mit ihren spezifi schen Zielsetzungen und Prägungen erfasst und<br />

dogmatisch strukturiert. Auf der Grundlage einer umfassenden und aktuellen Auswertung der einschlägigen<br />

Rechtsprechung des Gerichtshofs werden die Erscheinungsformen und systematischen Zusammenhänge<br />

der Rechtsmaterie ebenso wie ihre konkrete Relevanz für die Rechtspraxis herausgearbeitet.<br />

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gereinigt hervorgehen kann. Wenige Jahre nach dem Erscheinen<br />

des Doktor Faustus sagte ein deutscher Germanist, der aus der<br />

Emigration nach Deutschland zurückgekehrt war, aus Anlass von<br />

Goethes 200. Geburtstag ein programmatisches Wort, das das<br />

nachgelieferte Motto für den ‚Doktor Faustus‘ ist: ‚Zwischen uns<br />

und Weimar liegt Buchenwald‘.<br />

Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />

Mit ‚Weimar‘ ist hier die Weimarer Klassik gemeint. Ohne die Geistesgeschichte<br />

Deutschlands zwischen 1800 und 2000 und ihre<br />

Verbindung zur politischen Geschichte zu überblicken, kann es<br />

für uns, die Deutschen, keine angemessene Beschäftigung mit der<br />

Weimarer Klassik geben. Was sich schon fast trivial anhört, ist<br />

ganz und gar nicht trivial – und dies aus drei Gründen:<br />

Erstens hat eben diese Weimarer Klassik für den Verlauf der Geschichte<br />

Deutschlands eine konstitutive Rolle gespielt; zweitens ist<br />

diese Geschichte katastrophal verlaufen; und drittens haben die<br />

Protagonisten der Weimarer Klassik das höchst Prekäre, das Düstere<br />

dieses deutschen Wegs in die Moderne durchaus vorausgese-<br />

Recht kompakt.<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Die Weimarer Klassik im 21. Jahrhundert<br />

hen – wir täten also gut daran, 200 Jahre später nicht hinter unsere<br />

Klassiker zurückzufallen.<br />

Diese Gefahr besteht durchaus. In den Augen eines heutigen Besuchers<br />

ist Weimar einfach entzückend. Die Lebenswelt der Menschen<br />

um 1800 hat sich so weitgehend erhalten, dass man den Geheimen<br />

Rat Goethe, am besten begleitet von dem heftig schwäbelnden<br />

Hofrat Schiller, jederzeit glaubt um die Ecke kommen zu<br />

sehen. Das ist die Idylle Weimar. Man darf sie genießen. Aber man<br />

darf sie nicht mit der Geltung dessen, was die Nachwelt ‚Weimarer<br />

Klassik‘ genannt hat, verwechseln. Denn dann machte sich diese<br />

Idylle als eine Schwester der Ignoranz erkennbar, die die heute übliche<br />

Gestalt ist, in der das Erbe ausgeschlagen wird, das uns die<br />

Weimarer Klassiker hinterlassen haben.<br />

Die Klassik Stiftung in Weimar, die die Aufgabe hat, das kulturelle<br />

Erbe zu pflegen und zu entwickeln, darf deshalb keineswegs nur<br />

konservierend und als geistige Denkmalpflegerin tätig sein. Vielmehr<br />

gilt es, das Weimarer Erbe in anspruchsvoller Form an die -<br />

jenigen zu vermitteln, die heute aus der ganzen Welt nach Weimar<br />

kommen und sich für die in Weimar verwahrten Quellen der Klassik<br />

und der klassischen Moderne interessieren.<br />

�� VERLAG C.H.BECK 81


Das BGB.


Das Gesetz.


Der kulturelle Schatz der Residenzen –<br />

Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

Von Dr. Helmut-Eberhard Paulus, Rudolstadt<br />

Direktor Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten<br />

Schloss Bertholdsburg Schleusingen


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

Kaum ein anderes deutsches Land hat unter einer preu -<br />

ßisch dominierten Geschichtsschreibung zwischen 1866<br />

und 1945 wegen seiner kleinstaatlichen Struktur so viel<br />

Spott hinnehmen müssen wie Thüringen. Das Land im Herzen<br />

Europas mit seinen kleinen Territorialstaaten schien damals vielen<br />

ein letztes Relikt des alten transnational und polyzentral strukturierten<br />

Heiligen Römischen Reiches <strong>Deutscher</strong> Nation zu sein.<br />

Seit dem aus dem Norddeutschen Bund hervorgegangenen Deutschen<br />

Reich unter preußischer Vorherrschaft entsprach eher ein<br />

zentralistisch organisierter, möglichst einheitlich strukturierter<br />

Nationalstaat damaligen Idealvorstellungen, auch wenn das von<br />

Bismarck geschaffene Reich nicht alle Völker deutscher Zunge vereinen<br />

konnte und durchaus kulturelle Wurzeln ausgrenzte, die<br />

man mit dem Ideal des vermeintlich einen Volkes nicht vereinbar<br />

sah. Im Umfeld dieses nationalen Zentralismus schien das Konglomerat<br />

der kleinen Fürstentümer in Thüringen als ein exotisches<br />

Stück Autonomie-Tradition nach Schweizer Art oder als<br />

Relikt feudaler Fürstenherrlichkeit auf deutschem Boden. Doch<br />

die territoriale Struktur Thüringens stellte noch zu Beginn des<br />

19. Jahrhunderts keinen Ausnahmefall dar, sondern entsprach der<br />

Regel in der Mitte Deutschlands. Geradezu typisch war eine Einschätzung<br />

Goethes hierzu von 1828: „Wodurch ist Deutschland<br />

groß als durch eine bewundernswürdige Volkskultur, die alle Teile<br />

des Reichs gleichmäßig durchdrungen hat? Sind es aber nicht die<br />

einzelnen Fürstensitze, von denen sie ausgeht und welche ihre<br />

Träger und Pfleger sind? Gesetzt, wir hätten in Deutschland seit<br />

Jahrhunderten nur die beiden Residenzstädte Wien und Berlin,<br />

oder gar nur eine, da möchte ich doch sehen, wie es um die deutsche<br />

Kultur stände, ja auch um einen überall verbreiteten Wohlstand,<br />

der mit der Kultur Hand in Hand geht.“<br />

Trotz dieser Erkenntnis Goethes dauerte es bis in die jüngste Zeit,<br />

bis Anerkennung fand, dass gerade die reiche territoriale Gliederung<br />

das geistig-kulturelle Leben in Thüringen aufs Stärkste gefördert<br />

hat und zur Bildung der zahlreichen kulturellen Zentren<br />

führte. Seit der Wiedervereinigung 1990 werden allerdings – gerade<br />

aus Berliner Perspektive – auch wieder Deutungsmuster à la<br />

Treitschke bedient, die den zentralistischen Blickwinkel bevorzugen.<br />

Als nach 1945 die demokratischen Kräfte in Deutschland an den<br />

Wiederaufbau staatlicher Strukturen gingen, erinnerten sie sich<br />

angesichts des Trümmerfeldes als Ergebnis eines totalitären Staa-<br />

86 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Festsaal Schloss Friedenstein Gotha<br />

tes verstärkt der Vorteile föderaler Strukturen. So wurden die europäische<br />

Gleichgewichtspolitik, die gegenseitigen Kontrollmechanismen<br />

föderaler Strukturen und die historischen Wurzeln der<br />

deutschen Länder mit ihrer kulturellen Selbstbestimmung wieder<br />

positiver bewertet.<br />

Das Land Thüringen, das 1920 durch den freiwilligen Zusammenschluss<br />

von sieben Kleinstaaten als den Nachfolgern souveräner<br />

Fürstentümer entstand, gehört mit Bayern und Sachsen zu den so<br />

genannten „Altländern“ im heutigen Deutschland. Im Unterschied<br />

zu den 1945 zusammengefügten Ländern wurden in<br />

Thüringen daher die gewachsenen historischen Strukturen nicht<br />

aufgebrochen, sondern sie konnten bis heute wirksam bleiben.<br />

Die Identitäten der historischen Territorien als kulturgeprägte<br />

Landschaften brachten sich 1920 und erneut 1990 voll und ganz in<br />

das staatliche Selbstverständnis ein.<br />

Was Thüringen als Kulturlandschaft besonders auszeichnet, ist<br />

die Entstehung aus einer gewachsenen Residenzenlandschaft des<br />

16. bis 18. Jahrhunderts. Aus einem knappen Dutzend Hauptresidenzen<br />

und einigen weiteren Nebenresidenzen entstand die höchste<br />

Residenzdichte im Alten Reich. Sie wurde zur Basis für die besondere<br />

Verdichtung der Kulturlandschaft. Jede Residenz brachte<br />

ihre Repräsentations-, Kultur- und Bildungseinrichtungen vom


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

Theater bis zum Gymnasium, von der Hofbibliothek bis zur Hofkapelle<br />

ein und leistete damit einen wichtigen Beitrag zur Geisteskultur.<br />

Zwei Besonderheiten sollten Thüringen dabei auszeichnen.<br />

Zum einen die besondere Nähe zwischen Herrschaft und Untertanen,<br />

auch zwischen Hof und Bürgertum, die eine höhere<br />

gesellschaftliche Durchlässigkeit als andernorts ermöglichte und<br />

der Kreativität über Standesgrenzen hinweg gute Entfaltungsmöglichkeiten<br />

bot. Die Verdichtung der Residenzen auf engstem<br />

Raum bewirkte des Weiteren einen innerthüringischen Bedeutungswettbewerb<br />

zwischen den Residenzen, auch den Nebenresidenzen,<br />

was intensive politische, soziale, intellektuelle und künstlerische<br />

Austausch prozesse auslöste. Die Rolle Gothas etwa als ein<br />

europäisches Zentrum der Aufklärung, wesentlich getragen von<br />

der Persönlichkeit der Herzogin Luise Dorothea von Sachsen-<br />

Gotha-Altenburg (1710–1767), die die persönliche Wertschätzung<br />

Voltaires genoss, befruchtete auch die benachbarten Residenzen<br />

Weimar, Meiningen, Greiz, Rudolstadt und die mainzische Stadthalterresidenz<br />

<strong>Erfurt</strong>. Es entstand in Thüringen ein Reigen von<br />

Höfen der Geisteskultur, ein in Deutschland einmaliges freundschaftliches<br />

Band der Residenzen der Aufklärung.<br />

Der Polyzentrismus Thüringens sollte nicht nur für die Geistesgeschichte<br />

von Bedeutung sein. Als weiteres Erbe der höfischen Kultur<br />

entstand eine Landeskrone prachtvoller Schlösser, die bis<br />

heute den Mittelpunkt der Residenzen bilden und verbunden mit<br />

einem Netz allerfeinster fürstlicher Gärten das Land prägen.<br />

Die enge Verknüpfung zwischen Kulturlandschaft und politischer<br />

Landschaft führte in Thüringen über Jahrzehnte dazu, dass<br />

die Schlösser mit ihren zugehörigen Anlagen zentrale Funktionen<br />

übernahmen. Gerade die Residenzfunktion erschöpfte sich<br />

nicht darin, dass das Schloss einer fürstlichen Familie den Wohnsitz<br />

bot. Vielmehr sollte die Residenz ein Abbild des Landes im<br />

Kleinen sein. So sind die Schlösser bis heute nicht nur bedeutende<br />

Besichtigungsobjekte und Anlaufpunkte des Tourismus,<br />

sondern auch Kristallisationspunkte des regionalen Kulturbetriebes<br />

und Ankerpunkte des politischen Selbstverständnisses.<br />

Sie sind wichtige Veranstaltungsorte für kulturelle und gesellschaftliche<br />

Ereignisse.<br />

Sowohl für die Nutzung als kulturelles Zentrum wie für die Wirkung<br />

als Wahrzeichen der Region sind es weniger die baulichen<br />

Rahmenbedingungen, welche die Schlösser dafür attraktiv machen,<br />

als vielmehr ihr besonderer Charakter als Gesamtkunstwerke,<br />

in denen der Dialog der Künste stattfindet. Als Teil des höfischen<br />

Erbes Europas artikuliert sich in der kulturhistorischen<br />

Gesamtheit aus Schlössern, Gärten und den zugehörigen Kunstsammlungen<br />

noch immer die präsente kulturstaatliche Souverä-<br />

�� VERLAG C.H.BECK 87


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

nität zu einem symbolhaften Erlebnis. Daher<br />

sind die Schlösser im demokratischen<br />

Staat mehr denn je gesellschaftliche Fixpunkte,<br />

die das individuelle Wesen des<br />

Landstrichs verkörpern.<br />

Wie nur wenige andere Zeugnisse veranschaulichen<br />

die Burgen und Schlösser der<br />

Thüringer Kulturlandschaft die Geschichte<br />

des Landes. So stehen die Burgen der<br />

Thüringer Landgrafen für die einstige Geschlossenheit<br />

Thüringens unter der Dynastie<br />

der Ludowinger. Im Westen Thüringens,<br />

nahe der Grenze zu Hessen, liegt am<br />

Abhang des Thüringer Waldes die Wartburg.<br />

Sie ist nicht nur ein internationales<br />

Wahrzeichen, sondern auch eine der bedeutendsten<br />

Stätten thüringischer und<br />

deutscher Geschichte.<br />

Der Zerfall Thüringens in einzelne Grafschaften<br />

und Fürstentümer im Laufe des<br />

Mittelalters, auch das Aussterben der ludowingischen<br />

Dynastie im Mannesstamm,<br />

fand ihren Niederschlag in der Vielfalt von<br />

Residenzen und der Entstehung einzelner<br />

dynastischer Territorien. Sie bildeten auch<br />

die Grundlage für die reiche Kulturlandschaft,<br />

die insbesondere in der zweiten<br />

Hälfte des 18. Jahrhunderts ihre kulturelle<br />

Blüte erlebte. Während Goethe rund um<br />

Weimar sein Arkadien inszenierte, schufen<br />

die fürstlichen Häuser in Gotha, Meiningen<br />

und Greiz aufgeklärte Höfe, an denen sich<br />

die Geisteswelt in vielfacher Weise, nicht<br />

zuletzt in anspruchsvollen Landschaftsgärten<br />

niederschlug. Mit Georg II. von Sachsen-<br />

Meiningen (1866–1914) fand Thüringen<br />

sogar einen ebenbürtigen Gegenspieler<br />

zum bekannten bayerischen Märchenkönig<br />

Ludwig II. Nicht nur, dass Georg II. den<br />

Ruhm der Theaterstadt Meiningen begründete,<br />

er schuf mit der Veste Heldburg ein<br />

Märchenschloss zwischen den Haßbergen<br />

und dem Thüringer Wald, das deutsche<br />

Burgenromantik und zentralfranzösische<br />

Schlosskultur zu einer individuellen Neu -<br />

schöpfung des Historismus verband.<br />

Der wesentliche Teil des Erbes der Thüringer<br />

Landgrafen fiel den Wettinern zu, deren<br />

Territorium den größten Teil Thüringens<br />

88 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Innenhof der Veste Heldburg bei Hildburghausen


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

einnahm. Durch mehrfache Erbteilungen der ernestinischen Linie<br />

entwickelten sich die Landesteile entlang einer Perlenkette von<br />

thüringischen Residenzen mit Weimar, Eisenach, Gotha, Altenburg<br />

und Meiningen, einstmals auch Coburg. Daneben traten fast<br />

gleichwertig die südthüringischen Territorien, die bis zum Ende<br />

des Alten Reichs unter dem Titel des Henneberger Erbes im<br />

Reichs tag vertreten waren. Ein Teil des Henneberger Erbes gelangte<br />

an die Landgrafschaft Hessen, die mit Schmalkalden ihre<br />

Zweitresidenz in Thüringen fand. In der Bedeutung für Thüringen<br />

oft unterschätzt werden die schwarzburgischen und reußischen<br />

Lande, die sich neben dem kurmainzischen Territorium um<br />

<strong>Erfurt</strong> gerade im Zentrum Thüringens verdichteten.<br />

Auf die fürstlichen Dynastien bezogen, bilden neben dem kurhessischen<br />

Territorium um Schmalkalden im Wesentlichen drei<br />

Teile das Land Thüringen: Die wettinischen Lande des ernestinischen<br />

Familienzweigs, die schwarzburgischen Lande um Rudolstadt<br />

und Sondershausen und die reußischen Lande um Gera<br />

und Greiz. Eine gewisse Sonderrolle spielt das Henneberger<br />

Land, das erst mit der Auflösung des Alten Reiches 1806 rechtlich<br />

zu existieren aufhörte und sich daher tief im Bewusstsein der Bevölkerung<br />

verankert hat. Große Teile fielen an das Herzogtum<br />

Sachsen-Meiningen. Doch gerade in den preußisch gewordenen<br />

Gebieten um Schleusingen und Kloster Veßra hat das Zugehörigkeitsgefühl<br />

zum Henneberger Land weiter dominiert. Das<br />

Schloss und Hauskloster der Hauptresidenz der Henneberger,<br />

Schloss Bertholdsburg in Schleusingen und Kloster Veßra, verkörpern<br />

als bauliche Überreste ganz real die ehemalige Territo-<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

rialherrschaft und geben dem Zugehörigkeitsgefühl der Region<br />

bis heute Gestalt.<br />

Die seit der Leipziger Teilung getrennten wettinischen Lande entwickelten<br />

sich im Osten unter der albertinischen Linie zum Kurfürstentum<br />

Sachsen mit dem Zentrum Dresden, im Westen unter<br />

der ernestinischen Linie zu einem Herzogtum in Thüringen mit<br />

der Hauptresidenz Weimar seit dem 16. Jahrhundert. Den eigentlichen<br />

Aufstieg in die nationale und internationale Politik aber<br />

verdankt Weimar erst der Zeit um 1800, als die Dynastie sich mit<br />

dem russischen Zarenhof verschwägerte. Wenig vorher hatte<br />

Anna Amalia als Regentin den Weimarer Hof mit der Berufung<br />

verschiedener Geistesgrößen zu einem anfänglich bescheidenen<br />

Musenhof entwickeln können. Das Residenzschloss, das erst zu<br />

Beginn des 20. Jahrhunderts zu einer Vierflügelanlage geschlossen<br />

wurde, bezieht seine herausragende kunsthistorische Bedeutung<br />

vor allem aus den von Heinrich Gentz (1766–1811) geschaffenen<br />

Räumen wie dem Treppenhaus, auch dem Festsaal und der<br />

Großen Galerie, die zu den bemerkenswertesten Raumschöpfungen<br />

des Klassizismus in Deutschland zählen. Ihre Entstehung ist<br />

auch mit Johann Wolfgang von Goethe verbunden, der den Vorsitz<br />

in der Schlossbaukommission führte. Der Residenz Weimar zu-<br />

92 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Schloss Altenburg<br />

gehörig ist auch das Sommerschloss Belvedere, das sich Herzog<br />

Ernst-August I. (1728–1748) von seinem Baumeister Gottfried<br />

Heinrich Krohne oberhalb der Stadt errichten ließ. Im frühen<br />

19. Jahrhundert wurde Schloss Belvedere zum Wohnsitz des<br />

Kronprinzen Carl Friedrich (1783–1853) und seiner Frau, der Zarentochter<br />

Maria Pawlowna (1786–1859).<br />

Der Bedeutung Weimars durchaus ebenbürtig ist die Residenz<br />

Gotha. Mit Schloss Friedenstein hat sich dort eines der größten<br />

und frühesten Barockschlösser im deutschsprachigen Raum erhalten.<br />

Zwischen 1643 und 1656 wurde Schloss Friedenstein als<br />

Residenz des Herzogs Ernst I. von Sachsen-Gotha (1640–1674/75)<br />

errichtet. Der Friedensschluss zu Ende des Dreißigjährigen Krieges<br />

gab der Anlage den programmatischen Namen. Unter dem<br />

Bauleiter Andreas Rudolf (1601–1679) wurde eine schlichte, frühbarocke<br />

Dreiflügelanlage geschaffen, in der alle notwendigen<br />

Behörden, Wirtschafts- und Versorgungseinrichtungen einer Residenz<br />

bis hin zu den Repräsentations- und Kulturstätten, wie Bibliothek,<br />

Kunstkammer und Komödiengemach, untergebracht<br />

wurden. Schloss Friedenstein wurde zum Musterbeispiel einer<br />

zentralisierten Residenz, bis hin zu den musealen Sammlungen,<br />

die mit ihrem umfassend enzyklopädischen Charakter ganz im<br />

Schloss Belvedere Weimar


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

Sinne des Ganzheitlichkeitsideals sich vom 16. bis zum 19. Jahrhundert<br />

zu einem Pendant der Schlossarchitektur entwickelten.<br />

So verkörpern in der Residenz Gotha die Architektur und ihr Inhalt<br />

gemeinsam das Ideal des kosmischen Weltbildes.<br />

Ebenfalls zu den großen wettinischen Residenzen zählt Schloss Altenburg,<br />

das als stattliche Anlage auf einem hohen Porphyrfelsen<br />

bis heute das Weichbild der Stadt bestimmt. Bemerkenswert sind<br />

der Barockbau des Corps de Logis und die imposante Schlosskirche<br />

mit ihrem spätgotischen Chor und ihrer von Gestalt und<br />

Klang her überwältigenden Trost-Orgel.<br />

Die sachsen-meiningische Residenz Schloss Elisabethenburg in<br />

Meiningen besticht durch ihre anspruchsvolle architektonische<br />

Grunddisposition, die mit ihrer konsequenten baulichen Umsetzung<br />

einen akademisch spröden, aber durchaus imposanten Bau<br />

entstehen ließ. Diese Bauanlage entstand im Anschluss an die ernestinische<br />

Erbteilung von 1680, die Meiningen zur Residenz<br />

eines selbstständigen Herzogtums werden ließ. Zur Regierungszeit<br />

des ersten Herzogs von Sachsen-Meiningen, Bernhard I.<br />

(1681–1706), entstand die Dreiflügelanlage um einen Ehrenhof,<br />

der auf der Gegenseite von einem halbrunden Baukörper einge-<br />

fasst wird. Die kontinuierliche Residenznutzung über Generationen<br />

ließ im Inneren Prunk-, Wohn- und Repräsentationsräume<br />

verschiedener Epochen entstehen. Eine besondere Bedeutung erlangte<br />

Meiningen durch den Theaterherzog Georg II., der zu Ende<br />

des 19. Jahrhunderts die kleine Residenz zu einer Metropole des<br />

europäischen Theaterlebens machte.<br />

Eine bemerkenswerte Besonderheit bildet die Tatsache, dass<br />

sich die Zweitresidenz der Landgrafschaft Hessen mit Schloss<br />

Wilhelmsburg zu Schmalkalden inmitten des Thüringer Landes<br />

befindet. Schmalkalden ist als Teil der hennebergischen Erbschaft<br />

an das Landgrafenhaus Hessen-Kassel gefallen. Unter dem Landgrafen<br />

Wilhelm IV. (1567–1592) wurde ab 1585 Schloss Wilhelmsburg<br />

nach dem damals neuesten Standard für eine neuzeitliche<br />

Residenz errichtet. Der Sohn Moritz hat diese Residenzanlage<br />

vollendet und in Hinsicht auf neuere Ansprüche überformt.<br />

So entstand wohl unter Beteiligung des aus den Niederlanden<br />

stammenden Hofkünstlers Wilhelm Vernucken und unter den<br />

Baumeistern Hans und Christoph Müller eine bemerkenswerte,<br />

regelmäßige Vierflügelanlage mit höchst qualitätvollen Wandmalereien<br />

und Stuckaturen im Inneren. Schloss Wilhelmsburg in<br />

Schmalkalden spielt für die Entwicklung der Raumdisposition<br />

�� VERLAG C.H.BECK 93


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

des Renaissanceschlosses und des frühen Barockschlosses in<br />

Deutschland eine wichtige Rolle. Ebenfalls von überragender<br />

Bedeutung ist die Schlosskapelle, die zu den Hauptleistungen<br />

deutscher Renaissancebaukunst zu rechnen ist. Ihre architektonische<br />

Gliederung als Saal mit dreigeschossigen Arkaden schließt<br />

an das Vorbild der Torgauer Schlosskapelle an und setzt mit ihrer<br />

betont „römischen Instrumentation“ das evangelische Programm<br />

einer Rückkehr zu den Ursprüngen sehr eigenwillig in<br />

Kontrast zum damaligen katholischen Kirchenbau. Als richtungsweisende<br />

Konzeption für den protestantischen Kirchenbau<br />

erwies sich die vertikale Anordnung der zentralen liturgischen<br />

Einrichtungsgegenstände wie Altar, Kanzel und Orgel für Sa -<br />

krament, Verkündigung und Liturgie in der Hauptachse des<br />

Raumes. Besonders hervorzuheben ist im Schloss ansonsten<br />

noch der Festsaal mit seiner bemalten Kassettendecke und seinen<br />

Fresken.<br />

94 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Schloss Schwarzburg, Kaisersaalparterre<br />

Zu den Dynastien, die die thüringische Geschichte in besonderer<br />

Weise prägten, zählen neben den Wettinern und Reußen auch die<br />

Schwarzburger. Den dynastischen Mittelpunkt ihres Territoriums<br />

bildet die Burg Schwarzburg mit dem zugehörigen Hauskloster<br />

Paulinzella. Schloss Schwarzburg ist nicht nur der Stammsitz der<br />

Grafen von Schwarzburg, sondern bildet bis hinein in die Zeit der<br />

Entstehung der Weimarer Republik einen aufschlussreichen Ort<br />

deutscher Geschichte. Die 1071 erstmals urkundlich erwähnte<br />

Burganlage wandelte sich nach einem großen Feuer Anfang des<br />

18. Jahrhunderts zu einem barocken Jagdschloss und zur Sommerresidenz.<br />

Der Vorgängerbau war die Stammburg der Grafen<br />

von Schwarzburg, die 1349 mit Günther XXI. (1304–1349) für<br />

eine kurze Regierungszeit sogar einen römisch-deutschen König<br />

stellten, für Thüringen auch landesgeschichtlich bemerkenswert.<br />

Die Brandkatastrophe nahm Fürst Friedrich Anton (1682–1744)<br />

im Jahr 1726 zum Anlass für den Neubau des Schlosses. Der spät-


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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

barocke Bau wurde allerdings durch den nach 1940 begonnenen<br />

und unvollendeten Umbau zu einem „Reichsgästehaus” des Auswärtigen<br />

Amtes zur Ruine. Von der einstigen barocken Pracht<br />

zeugt noch das mehrgeschossige, einzigartige Kaisersaalgebäude<br />

mit dem davor gelegenen kleinen Orangerie-Parterre. Die Ausstattung<br />

des Kaisersaals mit Leinwandgemälden und Stuckmedaillons<br />

Römischer Kaiser und Könige sollte gleich einem repräsentativen<br />

Ahnentempel den dynastischen Anspruch der<br />

Schwarzburger und die Legitimation ihrer Erhebung in den<br />

Reichsfürstenstand untermauern.<br />

Die beiden Hauptresidenzen der Schwarzburger entstanden<br />

außerhalb des Thüringer Waldes in Rudolstadt und Sondershausen.<br />

Die 1735 durch Brandzerstörungen ausgelösten Neu- und Erweiterungsarbeiten<br />

an Schloss Heidecksburg in Rudolstadt trugen<br />

den gesteigerten Repräsentationsansprüchen des 1710 endgültig<br />

in den Reichsfürstenstand erhobenen Hauses Rechnung.<br />

Spätbarocken Gepflogenheiten der Raumdisposition folgend,<br />

wurde im Zentrum des Westflügels ein prunkvoller Festsaal eingerichtet,<br />

dem auf jeder Seite eine repräsentative Raumfolge zugeordnet<br />

ist. Fürst Friedrich Anton hatte zunächst den sächsischen<br />

96 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Oberlandbaumeister Johann Christoph Knöffel (1686–1752) mit<br />

der Planung betraut, ersetzte diesen aber 1743 durch den weimarischen<br />

Architekten Gottfried Heinrich Krohne (1703–1756). Von<br />

letzterem stammen die Entwürfe für die grandiosen Stuckaturen<br />

in den Festräumen, die durch Giovanni Battista Pedrozzi<br />

(1710–1778) meisterhaft umgesetzt wurden. Heute beherbergt<br />

das Schloss mehrere Kultureinrichtungen und ist als Schwerpunktmuseum<br />

für Ostthüringen der Allgemeinheit zugänglich.<br />

Die Geschlossenheit seiner von Gottfried Heinrich Krohne ent -<br />

worfenen Rokoko-Ausstattung ließ Schloss Heidecksburg zum<br />

Musterbeispiel einer „Residenz des Rokoko“ in der Mitte<br />

Deutschlands werden.<br />

Das nordthüringische Schloss Sondershausen ist von 1356 bis<br />

1918 die Residenz der weiteren Linie der Grafen und späteren<br />

Reichsfürsten von Schwarzburg. Als Beispiel für mehrere Jahrhunderte<br />

Dynastiengeschichte und deren Auswirkung auf die<br />

Residenzkultur verbinden sich in Schloss Sondershausen Spuren<br />

der mittelalterlichen Burg, der fortentwickelten Renaissanceund<br />

Barockarchitektur mit Raumfassungen des Historismus zu<br />

einem einzigartigen baulich- und künstlerischen Ensemble von<br />

Greiz, Blick auf die Stadt, Oberes Schloss und Park mit Sommerpalais


<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Der kulturelle Schatz der Residenzen – Thüringens Erbe staatlicher Vielfalt<br />

außergewöhnlichem Reiz. Dem monumentalen Stilwillen des<br />

Barock verleihen die 16 überlebensgroßen Götterfiguren im so<br />

genannten Riesensaal des Südflügels besonderen Ausdruck. Die<br />

landschaftlich bevorzugte Lage von Schloss Sondershausen war<br />

auch Anlass für die Schaffung eines großen Landschaftsgartens,<br />

der bis heute das Zentrum der Residenzstadt bildet. 1851 legte<br />

Carl Eduard Petzold (1815–1891) hierfür eine Planung vor. Der<br />

an Werken von Fürst Pückler-Muskau geschulte Gartenkünstler<br />

schuf damit einen Landschaftsgarten, der als einer der ersten in<br />

Thüringen dem Wandel vom Hofgarten zum Volksgarten Rechnung<br />

trug.<br />

Die Wiege des Vogtlandes liegt in der Stadt Weida mit ihrer beherrschenden<br />

Osterburg. In der zweiten Hälfte des 12. Jahrhunderts<br />

errichtet, war die Burg bis zum Beginn des 15. Jahrhunderts<br />

Sitz der Vögte und Herren von Weida. Auf sie und ihre Familien,<br />

aus denen auch das Geschlecht der Reußen hervorging, ist die Bezeichnung<br />

Vogtland zurückzuführen. Die heute vorhandenen<br />

Schloss- und Wirtschaftsgebäude, die allerdings nie in reußischen<br />

Besitz gelangten, entstanden hauptsächlich im 16. und 17. Jahrhundert<br />

unter Einbeziehung älterer Bauten. Deshalb finden sich<br />

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auf der Osterburg nebeneinander Stilelemente der Romanik, der<br />

Gotik, der Renaissance und des Barock.<br />

Zur Residenz der Jüngeren Linie des Hauses Reuß wurde schließlich<br />

Gera. Von dieser Residenz eines kleinen aber keineswegs unbedeutenden<br />

Fürstentums blieb nur die Orangerie des Schlosses<br />

Osterstein erhalten. Die gefällige Anlage wurde zwischen 1729<br />

und 1732 nach Plänen von Gottfried Heinrich Krohne erbaut und<br />

von 1748 bis 1749 im spätbarocken Stil erweitert.<br />

Zur Residenz der Älteren Linie des Hauses Reuß aber wurde Greiz.<br />

Die kleine Residenzstadt beeindruckt bis heute durch ihr Gesamtensemble<br />

mehrerer Schlossanlagen und Gärten. Im Zentrum<br />

thront auf dem Schlossberg das Obere Schloss, am Ufer der<br />

Weißen Elster liegt malerisch das Untere Schloss und auf der unteren<br />

Seite des Schlossbergs das Sommerpalais mit dem zugehörigen<br />

großen Landschaftspark. Greiz wurde durch das Wirken der<br />

einzelnen Linien der reußischen Dynastie zum Musterbeispiel einer<br />

urbanen Residenzenlandschaft. Die bedeutende und wertvolle<br />

Büchersammlung im Sommerpalais ist Ausdruck der in<br />

Greiz schon früh wirksamen Geistesbewegung der Aufklärung.<br />

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<strong>67.</strong> <strong>Deutscher</strong> <strong>Juristentag</strong> in <strong>Erfurt</strong><br />

Impressum REDAKTIONSBEILAGE<br />

Herausgegeben von der<br />

Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW)<br />

Schriftleitung: Rechtsanwalt Professor<br />

Dr. Achim Schunder und Rechtsanwalt<br />

Christoph Wenk-Fischer.<br />

Beethovenstraße 7b, 60325 Frankfurt a.M.<br />

Telefon (0 69) 75 60 91-0<br />

Telefax (0 69) 75 60 91-49<br />

E-Mail: njw@beck-frankfurt.de<br />

Internet: www.njw.de<br />

Redaktion<br />

Rechtsanwalt Jürgen Dietermann<br />

(verantwortlich für den Text- und Bildteil),<br />

in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle<br />

des <strong>67.</strong> Deutschen <strong>Juristentag</strong>es <strong>Erfurt</strong>,<br />

Rechtsreferendar Matthias Ehspanner und<br />

Rechtsreferendarin Antje Eismann.<br />

<strong>Verlag</strong><br />

<strong>Verlag</strong> C. H. <strong>Beck</strong> <strong>oHG</strong>,<br />

Wilhelmstraße 9, 80801 München.<br />

Rechtsform der Gesellschaft: <strong>oHG</strong>,<br />

Sitz der Gesellschaft: München,<br />

Amtsgericht München, HRA 48 045.<br />

98 VERLAG C.H.BECK ��<br />

Anzeigenabteilung<br />

Fritz Lebherz<br />

(verantwortlich für den Anzeigenteil)<br />

Telefon (0 89) 3 81 89-600,<br />

Susanne Raff (Verkauf)<br />

Telefon (0 89) 3 81 89-601,<br />

Julie von Steuben (Verkauf)<br />

Telefon (0 89) 3 81 89-608,<br />

Bertram Götz (Verkauf)<br />

Telefon (0 89) 3 81 89-610,<br />

Marle Wolf (Herstellung)<br />

Telefon (0 89) 3 81 89-604,<br />

Adresse wie <strong>Verlag</strong>.<br />

Grafische Gestaltung und Satz<br />

Druckerei C. H. <strong>Beck</strong>,<br />

Berger Str. 3–5, 86720 Nördlingen.<br />

Corporate Design des Deutschen<br />

<strong>Juristentag</strong>es und Stadtplan (S. 50–51):<br />

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Stark Druck GmbH & Co. KG,<br />

Im Altgefäll 9, 75181 Pforzheim.<br />

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FPR<br />

Bildnachweise<br />

Barbara Neumann: S. 1 (Titel);<br />

Kirstin Weigel: S. 6 (1) & (2), S. 14 (1) & (2),<br />

S. 30-31, S. 32 (1) & (2), S. 34, S. 56,<br />

S. 58 (1) & (2), S. 60, S. 98; Rulle&Kruska<br />

GbR: S. 16–17, S. 25, S. 28 (1); Frank Sommariva:<br />

S. 24; Stephanie Walz: S. 28 (2);<br />

Lutz Edelhoff: S. 33 (1); Messe <strong>Erfurt</strong> AG:<br />

S. 33 (2); Viola Boxberger/PIXELIO: S. 35;<br />

ART-KON-TOR: S. 36 (1); FOTOED: S. 36 (2);<br />

will217/PIXELIO: S. 36 (3); Stiftung Leuchtenburg:<br />

S. 37; Dr. Rolf Höfel: S. 38 (1);<br />

Theater <strong>Erfurt</strong>: S. 38 (2); Evangelisches<br />

Augustinerkloster/Lutz Edelhoff: S. 40,<br />

S. 41 (1) & (2); Pressestelle Uni <strong>Erfurt</strong>:<br />

S. 41 (3), S. 44, S. 46–47; Bundesarbeitsgericht<br />

2007: S. 54; FSU/Günther: S. 62 (1),<br />

S. 66 (1); FSU/Archiv: S. 63 (1) & (2) & (3);<br />

Jan Gropp: S. 64 (1); Knut Schmelzer,<br />

S. 64 (2); FSU/Cott: S. 66 (2) & (3); S. 68;<br />

Schott: S. 70–71; Carl Zeiss: S. 72 (1) & (2),<br />

S. 74 (1) & (2); Maik Schuck: S. 76;<br />

Weimar GmbH/Maik Schuck: S. 77, S. 78;<br />

Wonge Bergmann: S. 80; Stiftung Thüringer<br />

Schlösser und Gärten/Helmut Wiegel:<br />

S. 84–85, S. 91, S. 94; Stiftung Schloss<br />

Friedenstein Gotha: S. 86–87;<br />

Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten/<br />

Constantin Beyer: S. 88; Thüringisches<br />

Landesamt für Denkmalpflege und<br />

Archäologie <strong>Erfurt</strong>: S. 92 (1) & (2);<br />

Jürgen M. Pietsch: S. 96.


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