inter|esse 2/2015

ankenverband
mehr und mehr auf kohlenstofffreie Energieträger umgestellt
werden. Da erneuerbare Energie durch Nutzung
von Wind und Sonne weitgehend dezentral gewonnen
wird und die erzeugten Mengen mit den natürlichen
Gegebenheiten stärker schwanken, müssen die Stromnetze
zur Sicherung der Versorgungssicherheit entsprechend
angepasst werden.
Um das heutige Wohlstandsniveau auch in Zukunft
sichern zu können, sind diese Infrastrukturmaßnahmen
dringend notwendig. Der damit verbundene Investitionsbedarf
wird auch grundsätzlich anerkannt.
So will die Bundesregierung etwa für die Erneuerung
von Verkehrswegen noch in der laufenden Legislaturperiode
rund 5 Mrd. € zusätzlich aus Steuermitteln
zur Verfügung stellen. Dies betrifft aber eben nur den
Verkehrssektor und bewegt sich in einer Größenordnung,
die kaum ausreichen dürfte. Berechnungen des
IWF aus dem vergangenen Jahr legen der Bundesregierung
eine massive Ausweitung der Infrastrukturinvestitionen
auf rund 54 Mrd. € über die kommenden
vier Jahre nahe. Und auch das Institut der deutschen
Wirtschaft sieht den Investitionsbedarf mit 120 Mrd. €,
verteilt über die kommenden zehn Jahre, in einer ähnlichen
Größenordnung.
Angesichts knapper öffentlicher Mittel einerseits und
des hohen Investitionsbedarfs andererseits, ist es nur
folgerichtig, dass aktuell auch über neue Lösungsansätze
diskutiert wird, wie privates Kapital einbezogen werden
kann. Das wäre sehr sinnvoll und könnte zu effizienteren
Lösungen führen. Es ersetzt allerdings nicht den
Einsatz öffentlicher Mittel. Auch müssen die Rahmenbedingungen
für privatwirtschaftliche Investoren insofern
stimmen, als diese gezwungen sind, bei allen Projekten
mit einer Rendite zu kalkulieren. Während die klassische
staatliche Finanzierung öffentlicher Infrastruktur über
Haushaltsmittel „nur“ eine volkswirtschaftliche Rentabilität
erfordert, müssen private Investitionen immer auch
betriebswirtschaftlich rentabel sein.
Banken leisten schon heute einen wichtigen Beitrag zur
Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen. Allerdings
können spezielle großvolumige und langfristige Projekte
von den Banken nicht alleine gestemmt werden.
Sie benötigen dazu weitere Partner, insbesondere institutionelle
Investoren. Damit diese eingebunden werden
können, bedarf es Finanzierungsstrukturen, die es
ihnen ermöglicht entweder als Refinanzierer oder aber
direkt als Eigenkapital- oder Fremdkapitalgeber aufzutreten.
Grundsätzlich sind Infrastrukturinvestitionen als langfristig
angelegte Assetklasse durchaus attraktiv, da sie
in der Regel eine höhere Verzinsung als Unternehmensanleihen
bieten. Zudem gelten Infrastrukturkredite als
vergleichsweise risikoarme Investments, da sie eine geringere
Kreditausfallwahrscheinlichkeit als etwa Unternehmensfinanzierungen
aufweisen.
In jedem Fall bringt die Übertragung des unternehmerischen
Risikos bei Infrastrukturinvestitionen auf Private
wichtige Vorteile für die öffentliche Hand mit sich: Kostenund
Terminsicherheit, eine höhere Effizienz und Qualität.
Voraussetzung sind stabile Einnahmen, die durch Steuern
oder Nutzerentgelte gesichert werden. Bei den aktuell
diskutierten Lösungsansätzen geht es aber auch darum,
Fehler, die bei Öffentlich-Privaten-
Partnerschaften (ÖPP) in der Vergangenheit
teilweise gemacht wurden –
Stichwort: unklare Risikoteilung – zu
vermeiden. Sinnvoll wäre es zudem,
durch Pooling von Infrastrukturprojekten
und die Zentralisierung von
Entscheidungsprozessen zu großvolumigeren
Vorhaben zu kommen.
Das würde ökonomisch nachhaltige
Finanzierungslösungen erleichtern,
von denen beide Seiten, öffentliche
wie private Hand, profitieren können.
Weitere Aspekte zum Thema im
Positionspapier des Bankenverbandes
„Nullwachstum – das Schicksal
einer alternden Gesellschaft?“,
unter: bankenverband.de/media/files/
Positionspapier_BdB_Demographie_
Wachstum.pdf
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