protokoll-2-sitzung-studentischer-konvent-18-11-2011

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protokoll-2-sitzung-studentischer-konvent-18-11-2011

Studentischer Konvent der Universität Bamberg.

Kapuzinerstraße 25, 96045 Bamberg

Studentischer Konvent

vorläufiges Protokoll der Sitzung des

Studentischen Konvents am 18. November 2011

konvent.sv@uni-bamberg.de

http://www.uni-bamberg.de/sv/


Anwesende:

Mitglieder:

Laetitia Deixler (LAF)

Jonas Klinner (LAF)

Anja Ruschkowski (LAF) (+1 für Benjamin Bauer)

Jens Müller (RCDS)

Markus Schreyer (RCDS)

Simon Dudek (Jusos)

Lena Geisperger (Jusos)

Lukas Hohendorf (Jusos)

Sophia Lösche (Jusos)

Johannes Danz (USI) (+1 für Philipp Wallhäuser)

Vera Schulze (USI) (+1 für Tanja Ledermann)

Marcel Frey (GHG) (+1 für Malthe Krüger)

Georg Höckner (GHG) (+1 für Sebastian Kapp)

Hadrian Silberer (LHG)

Gäste:

Albert Seidner, Paul Hummer, Markus Lübeck

Entschuldigt: --

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollführung

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18. Oktober,

Veröffentlichung der Ämterliste

4. Berichte aus den Gremien

4.1. Bericht des Ausschusses für Öffentlichkeitsarbeit

4.2. Bericht des Ausschusses zur StuVe-Reform

4.3. Bericht aus dem FSR


4.4. Bericht aus dem Senat

4.5. Tätigkeitsbericht der Konventsvorsitzenden

4.6. Bericht aus der VertreterInnen-Versammlung des Studentenwerks

Würzburg zur Neuverhandlung des Semestertickets

5. Selbstverständnis des Konvents, Themensondierung

6. Aktionen

6.1. Raum- und Wohnungsnot, Bibliotheksüberfüllung

6.2. Kommunale Sperrzeitverordnung

6.3. Unterschriftenliste Studiengebühren der Freien Wähler

6.4. Uniweite Vollversammlung

6.5. Anwesenheitspflicht

6.6. Parkplatzsituation

7. Nachtragshaushalt

8. Termine, Sonstiges

- Stellungnahme Markus Schreyer (RCDS) zur letzten Sitzung

- Aufnahme Christian Herse (USI) in den E-Mail-Verteiler

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TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollführung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass alle gewählten

Mitglieder des Konvents fristgerecht zur Sitzung geladen wurden

und anwesend sind oder – in fünf Fällen – ihre Stimme übertragen

haben. Damit ist das Gremium beschlussfähig.

TOP 2: Feststellung der Tagesordnung

---

TOP 3: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18. Oktober,

Veröffentlichung der Ämterliste

Abstimmung: Das Protokoll der Sitzung vom 18.10.2011 ist bei einer

Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen.

Jonas regt an, eine Liste mit allen Ämtern des Konvents und den jeweiligen

Verantwortlichen auf die Homepage der Universität zu stellen. Der

Vorschlag findet breite Zustimmung.

TOP 4.1: Bericht des Ausschusses für Öffentlichkeitsarbeit

Vera berichtet über Ideen des Ausschusses: Es soll mehr über Aktivitäten

des Konvents informiert werden, Einladungen sollen über Facebook

verschickt, kurze „Pressemitteilungen“ nach jeder Sitzung in Facebook,

u.U. auch an Feki.de, Ottfried, Uni-Vox, andere Verteiler verschickt

werden. Hierfür sind Vera und Christian zuständig. Markus möchte in

Vorlesungen gehen und dort den Konvent vorstellen. Außerdem soll

das Tutoren-Handbuch der EET um weitere Informationen über Hochschulpolitik,

-wahlen und Gremien ergänzt werden. Wenn möglich wäre

auch die Mitbefüllung der Ersti-Taschen sinnvoll.

Aussprache dazu: Jonas: Die Vorstellung des Konvents sollte zusammen

mit einer Aktion erfolgen, nicht nur zum „Hallo“ sagen. Markus:


Wiederholungseffekt nutzen und so oft wie möglich in Veranstaltungen

präsent sein.

Meinungsbild: Müssen Pressemitteilungen abgestimmt werden? Allgemeine

Zustimmung für „nicht abstimmungspflichtig“.

Aufforderung zum Konvents-posting-Sharen an alle Anwesenden!

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TOP 4.2: Bericht des Ausschusses zur StuVe-Reform

Simon berichtet, dass Marcel Escher demnächst begründete Entwürfe

anfertigen wird, die Arbeit läuft bereits und wird dann vorgestellt.

TOP 4.3: Bericht aus dem FSR

Sophia berichtet von einer kurzen Sitzung: Die Referate brauchen

dringen neue Leute (v.a. Ökologie-Referat). Das Balthasar-Referat

wurde aufgelöst, dafür ein „Referat für studentisches Leben in

Bamberg“ gegründet. Die Zusammenlegung von FSR und Konvent

wurde von Simon Dudek vorgestellt, Resonanz unterschiedlich, kein

differenziertes Stimmungsbild möglich, da nur angeschnitten (kritische

Stimmen, aber insgesamt eher positiv, schwer zu sagen).

Nächste Sitzung des FSR: Montag, 21.11.

TOP 4.4: Bericht aus dem Senat

Sophia berichtet: Bedford-Strom wurde zum Honorarprofessor ernannt;

neues Modulhandbuch zu evangelischer Religion im Nebenfach;

kritische Stimmen der Professoren zur „Nicht-NC-Politik“ der

Uni-Leitung, NCs gefordert; Uni-Leitung äußert sich nicht zu Gerüchten

über Bloßfelds Wechsel an die Universität Florenz - selbst

wenn er geht, wird NEPS weiterbestehen;

Nächste Universitätsratssitzung am Freitag, 25.11.

TOP 4.5: Tätigkeitsbericht der Konventsvorsitzenden

Jonas stellt fest, dass allen Mitgliedern ein schriftlicher Bericht

über die kommunalpolitischen Ereignisse der 43. KW zugegangen

ist. Ergänzungen dazu:

- Die Sekretärin des Oberbürgermeisters, Frau Riegelbauer, hat

verkündet, dass das Sparkassendarlehen bereits zwei Mal in Anspruch

genommen wurde und reges Interesse herrscht; es liegen

Flyer in den Sparkassenfilialen aus.

- In einer Pressemitteilung der Unileitung vom 25.10.2011 über den

Bau einer Cafeteria mit 100 Sitzplätzen am Marcusgelände werden

die Kosten mit 830.000 Euro beziffert. Die Gelder dafür stammen

nicht vom Studentenwerk sondern aus Ausbaumitteln des Freistaates

sowie der Uni.

- Trotz mehrfacher Anfrage im Rathaus ist die polizeiliche Einsatzstatistik,

auf die in der Sitzung des AK Sperrzeit Bezug genommen

wurde, noch nicht bei den studentischen Vertretern angekommen.

TOP 4.6: Bericht aus der VertreterInnen-Versammlung des Studentenwerks

Würzburg zur Neuverhandlung des Semestertickets


Allen Mitgliedern ist ein Bericht von Stefan Vinzelberg von der VertreterInnen-Versammlung

des Studentenwerks Würzburg sowie ein

Vertrag über die Tarifkonditionen des Semestertickets zugegangen.

Jens erkundigt sich, wie es zur Neufestlegung des Semesterticketpreises

kam. Obwohl das Thema in die Zuständigkeit des FSR fällt,

wird kurz zusammengefasst: Stefan Vinzelberg und Yasmin Katzer

wurden vom FSR in die VertreterInnen-Versammlung delegiert, aus

deren Mitte Stefan nun in den Verwaltungsrat gewählt wurde. Da

Studierende bei den Verhandlungen um das Semestertickt nicht

direkt beteiligt sind, sondern vom Studentenwerk – in Person von

Herrn Ullrich – vertreten werden, konnten nur nachträglich die

Verhandlungsergebnisse akzeptiert oder abgelehnt werden. Stefan

sah hier keine Möglichkeit, andere Ergebnisse zu fordern oder herbeizuführen.

Der aktuelle Stand der Verhandlungen ist laut Stefan

stets über den HoPo- und den inteam-Verteiler kommuniziert worden.

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Vor dem Hintergrund des Verhaltens des Studentenwerks in Sachen

Wohnungsnot in Bamberg, hat Stefan die Leistungen in den

vom Studentenwerk Würzburg verwalteten Unistädten (Aschaffenburg,

Bamberg, Schweinfurt, Würzburg) verglichen und festgestellt:

Die Wohnheimsplätze sind in allen 4 Studentenwerks-Standorten

etwa gleich quotiert, bei Mensaplätze liegt Bamberg hinten – vielleicht

deswegen der Betrieb der Erba-Cafeteria?

Johannes und Vera üben Kritik am System der studentischen Repräsentation

und der Vermittlung von aktuellen und wichtigen Belangen,

mindestens an gewählte Vertreter. Beispiel: Semesterticket.

Simon pflichtet bei, dass die Kommunikation beim Semesterticket

nicht optimal gelaufen ist, dass es aber in Zukunft besser werden

sollte.

Meinungsbild: Jonas fragt, ob mehr oder weniger E-Mails als derzeit

über den Konventsverteiler geschickt werden sollen, auch solche

zur Kenntnisnahme. Generelles Stimmungsbild: Eher mehr als weniger

Informationen.

TOP 5: Selbstverständnis des Konvents, Themensondierung

Anfertigung von vier Flipchart-Bögen zu Selbstverständnis, Motivation,

Arbeitsstil und Themenspektrum der Arbeit des Konvents.

Arbeitsgruppe: Sophia und Laetitia stellen aus den Flipcharts einen

Fließtext zusammen.

TOP 6.1: Raum- und Wohnungsnot, Bibliotheksüberfüllung

Raumnot 1:

Simon stellt eine Idee des HoPo-Referates vor: Postkartenaktion.

Fotos von überfüllten Räumen mit entsprechenden Zitaten zum

Thema – bspw. Heubisch: „Die Unis sind gut vorbereitet“ – sollen

vorgedruckt, von Studierenden beschriftet oder unterschrieben und

nach München adressiert werden. Auf die Frage nach dem richtigen

Adressaten (Wissenschaftsministerium, CSU-Klausur Wildbad


Kreuth, Ministerpräsident, Landtagsfraktionen...) spricht sich eine

Mehrheit für Herrn Heubisch aus.

Arbeitsgruppe: Lukas bietet an, die Postkarten im Ministerium einzuwerfen,

Jens nennt als Beispielpreis für 5000 Postkarten das Angebot

von diedruckerei.de für 38,91 Euro. Laetitia kümmert sich

um das Layout (mit Jonas).

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Raumnot 2:

Hochschulgruppen nutzen ihre Kontakte zu MdLs für eine Podiumsdiskussion

zum Thema Raumnot. Mehrere Anwesende signalisieren

potentielle Kontakte.

Raumnot 4:

Kontakt zum Präsidenten:

- ein (offener) Brief an Herrn Ruppert in seiner Funktion als Vorsitzender

der bayerischen Rektorenkonferenz „Universität Bayern e.V.“

- ein Gespräch (nicht nur als Präsident der Virtuellen Hochschule Bayern)

mit der Aufforderung, alle großen Veranstaltungen auch als Podcast anzubieten.

Bibliotheksüberfüllung:

Johannes will bei der studentischen Vertreterin im Bibliotheksbeirat,

Vahide Karakaya, anfragen, ob dort Raumnot ein Thema ist.

Antwort Vahide: Der Beirat trifft sich selten und unregelmäßig, bislang

war die Überfüllung kein Thema. Für die erste Sitzung am 14.

Dezember soll der Konvent eine offizielle Anfrage an den Bibliotheksbeirat

richten.

TOP 6.2: Kommunale Sperrzeitverordnung

Auf die Frage, ob die Bamberger Sperrzeit in die Zuständigkeit des

Konvents fällt, zitiert Jonas Art. 68 (4) BayHSchG (Förderung sozialer

Belange und musischer Interessen, Pflege der Beziehung zu anderen

Studierenden).

Marcel betont, dass die Interessen der alteingesessenen und dauerhaft

in Bamberg lebenden Bürger über die der Studierenden gehen

sollten. Sophia wiederspricht dem und schildert die Idee des Eintrittes

in den „Bürgerverein Mitte“, um dort auch die Vertretung der

studierenden Bürger sicherzustellen. Laetitia bezweifelt die Relevanz

des Themas für den Konvent, Jonas erläutert die Vorteile: große

Öffentlichkeitswirksamkeit ohne hohe Kosten, großes Interesse

der Studierenden, überschaubares Thema.

Da es Konsens ist, dass es wichtigere Themen gibt, wird das Thema

nicht weiter behandelt. Sophia, Jonas und Lukas werden den „Bürgerverein

Mitte“ darin unterstützen, ihrem Anspruch einen Spiegel

der Bamberger Gesellschaft darzustellen gerecht zu werden, indem

sie sich ihm als studentische Vertreter anschließen.

TOP 6.3: Unterschriftenliste Studiengebühren der Freien Wähler

Die Freien Wähler haben Unterschriftenlisten für ein Volksbegehren

gegen Studiengebühren geschickt. Will der Konvent die Aktion un-


terstützen? Es wird der Verfahrensgang erläutert. Die Sophia meldet

Bedenken an, dass die Zustimmung des Volkes zu Studiengebühren

die Abschaffung für die folgende Regierung erschweren

würde. Kontroverse Diskussion.

GO-Antrag auf Ende der Debatte und Nichtbefassung des Tagesordnungspunktes.

Dem Antrag wird bei 3 Nein-Stimmen und 3

Enthaltungen stattgegeben.

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TOP 6.4: Uniweite Vollversammlung

Jonas stellt die Planung und Durchführung der uniweiten Vollversammlung

am 22.11.2011 vor. Soll sich der Konvent aktiv auf der

VV einbringen?

Johannes kritisiert die Kommunikation rund um die VV. Jonas widerspricht:

Schuld am Infodefizit sind nicht diejenigen, die sich am

und seit dem StuVe-Wochenende engagiert haben, sondern diejenigen

die dort weder erschienen sind, noch sich danach für die VV

interessiert haben. Unterstützung von Sophia und Simon. Simon

betont, dass traditionell das HoPo-Referat für die inhaltliche Gestaltung

der VV zuständig war, nicht die Fachschaften. Johannes

wünscht sich, dass die VV entsprechend ihrem Namen ein gesamtuniversitäres

Event darstellen soll und daher auch alle Gremien der

Studierendenvertretung eingebunden sein sollten - findet dafür

allgemeinen Zuspruch mit dem Zusatz, dass auch das StuVe-

Wochenende gesamtuniversitär besucht werden sollte.

Vera merkt an, dass gesamtuniversitäre Beteiligung wünschenswert

sei und Protokolle, wie das des StuVe Wochenendes gerade deshalb

auch entsprechend an die gesamte Studierendenvertretung kommuniziert

werden sollen. Laetitia schlägt vor, einen neuen großen

Gesamtverteiler einzurichten. Allgemeiner Konsens: Inteam-

Verteiler sollte überarbeitet werden bzw. Nutzung geklärt werden

(Weiterleitung an Gremiumsmitglieder von Mails an Vorsitzende

etc.)

Meinungsbild: Die Konventsmitglieder sollten sich besser als Privatpersonen

in der VV einbringen.

TOP 6.5: Anwesenheitspflicht

Markus schildert die freiheitseinschränkende Situation in seinem

Studium, die er als beklagenswert empfindet. Sophia teilt diese Ansicht

und sieht das Transcript of Records als insgeheime Umgehung

des Beschlusses gegen Anwesenheitspflicht.

Jonas sieht die Zuständigkeit eher bei den Fachschaften, die Einfluss

auf die Modulhandbuch-Ausgestaltung nehmen müssen. Derzeit

macht jedes Fach seine eigene Handhabe zur Anwesenheitspflicht.

GO-Antrag auf Ende der Debatte und Nichtbefassung des Tagesordnungspunktes.

Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.


TOP 6.6: Parkplatzsituation

(vom Antragsteller zurückgezogen)

TOP 7: Nachtragshaushalt

Jonas stellt fest, dass allen Mitgliedern ein Verteilungsentwurf von

Finanzreferent Patrick Haas zur zweiten Rate des Nachtragshaushaltes

2011 zugegangen ist. Der aktuelle Kassenstand des Konvents

beträgt 99,40 Euro. Ist der Verteilungsschlüssel (keine weiteren

Mittel für den Konvent) in Ordnung? Aussprache dazu.

7 / 7

Abstimmung: Der Konvent soll sich dafür einsetzen, mehr Geld zu

bekommen. Zustimmung ohne Nein-Stimmen oder Enthaltungen.

Abstimmung: Der Konvent soll sich dafür einsetzen, 150 Euro aus

der zweiten Rate zu erhalten. Zustimmung ohne Nein-Stimmen oder

Enthaltungen.

TOP 8: Termine, Sonstiges

Nächster Sitzungstermin:

Doodle-Umfrage: http://www.doodle.com/6ayk4nc6gmsk3pk5

22.11. Uniweite Vollversammlung 14 Uhr F137 bzw. 16 Uhr U2

25.11. Universitätsrats-Sitzung

30.11. HUWI Vollversammlung 10:00 bis 12:00 Uhr

14.14. Sitzung des Bibliotheksbeirates

20.12. FSR-Sitzung 20:30 Uhr, Räume der FS GuK

Anja erklärt nach der ersten Pause ihren Rücktritt vom Konventsmandat

aus zeitlichen Gründen und verlässt die Sitzung.

Markus nimmt Stellung zum Verlauf der letzten Sitzung und entschuldigt

sich für die aufgekommenen Missverständnisse.

Christian Herse (USI), der im Sommersemester für Vera nachrücken

wird, möchte jetzt schon in den Konvents-Verteiler aufgenommen

werden. Allgemeine Zustimmung.

Sitzung wird um 0:28 Uhr geschlossen.

Protokollführung: Lukas (Jusos)

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