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PDLIZEIEIN ARTNERPKreisgruppen Teltow-Fläming, PD Südund Zentraldienst der PolizeiGewerkschaft der Polizei10. gemeinsamesBürger- und PolizeifestDahlewitz 27. April 2013


www.VDPolizei.de27.04.2013,19.00 UhrVan der Valk HotelBerlin/BrandenburgPOLIZEI –Gewerkschaft der PolizeiKreisgruppen Teltow-Fläming,PD Süd und Zentraldienst der PolizeiDEIN PARTNERImpressumVerantwortlich für den redaktionellen Teil:xxxx Detlef Antonius, LuckenwaldeFotos: Die VerfasserNachdruck des redaktionellen Teils nur nachausdrücklicher Genehmigung des HerausgebersSämtliche hier veröffentlichte Anzeigen, die imKundenauftrag für die Drucklegung vom Verlaggestaltet wurden, sind urheberrechtlich geschützt.Nachdruck, Vervielfältigung und elektronischeSpeicherung ist nur mit Zustimmung des Anzeigenkundenund des Verlages erlaubt. Verstößehiergegen werden vom Verlag, auch im Auftragdes Anzeigenkunden, unnachsichtig verfolgt.Verlag, Anzeigenwerbung und Gestaltung:VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBHAnzeigenverwaltungEin Unternehmen der Gewerkschaft der PolizeiForststraße 3 a • 40721 HildenTelefon 02 11/71 04-0 • Telefax 02 11/71 04-174AV@VDPolizei.deGeschäftsführer:Bodo Andrae, Joachim KranzAnzeigenleiterin: Antje KleukerGestaltung und Layout: Jana KolfhausSatz und Druck:DTP Albersdruck & Druck GmbH & Co. KG, Düsseldorf© 201310. gemeinsamesPolizei- und BürgerfestGrußworteProgrammArtikelDanksagung315194405/2013/51VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH© 2011Anzeigenverwaltung


GrußwortEs ist eine derjenigen Gelegenheiten,auch einmal abseits des polizeilichenAlltags und dienstlicher Zwänge inden Dialog zu treten. Ich würde mirwünschen, dass Sie davon reichlichGebrauch machen. Themen hierzufinden sich viele.Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,liebe Kolleginnen und Kollegen,ich begrüße Sie recht herzlich auf dem 10.Gemeinsamen Bürger- und Polizeifest undfreue mich, dass es dank der organisatorischenBemühungen der veranstaltendenKreisgruppen der Gewerkschaft der Polizeiauch in diesem Jahr wieder möglichist, in diesem festlichen und zugleichlockeren Rahmen zusammenzukommen.Es ist eine derjenigen Gelegenheiten, aucheinmal abseits des polizeilichen Alltagsund dienstlicher Zwänge in den Dialog zutreten. Ich würde mir wünschen, dass Siedavon reichlich Gebrauch machen. Themenhierzu finden sich viele. Eines dürftesicher auch die erneut verschobene Eröffnungdes Flughafens Berlin Brandenburgsein. Ich kann Ihnen versichern, an derPolizei des Landes Brandenburg hat esnicht gelegen: „We are ready for take off.“Bis auch der neue Flughafen startbereit ist,tragen wir – die Polizeiinspektion Flughafen– dafür Sorge, dass die Aufgaben derPolizei Brandenburg im Zusammenhangmit dem Bestandsflughafen Berlin-Schönefeldin der gewohnten Professionalitätwahrgenommen werden und die Bürgerinnenund Bürger sich in Ihrer FlughafengemeindeSchönefeld sicher fühlen unddort ohne Einschränkungen leben sowiearbeiten können. Mit dem Wach- undWechseldienst, der Revierpolizei undeinem Kriminalkommissariat stehen imErgebnis der Polizeireform 2020 alle operativenpolizeilichen Grundfunktionenund Instrumente unter dem Dach der Polizeiinspektionzur Verfügung, um ein abgestimmtespolizeiliches Sicherheitsmanagementin der Gemeinde Schönefeld und amFlughafen zu gewährleisten.Für den heutigen Abend wünsche ichIhnen hier in Blankenfelde-Mahlow – alsounweit des neuen und alten Flughafens –bei kulinarischen und musikalischenHöhepunkten schöne Stunden des Beisammenseinssowie den Organisatoreneine gelungene Veranstaltung.Torsten BleyLeiter Polizeiinspektion Flughafen2


GrußwortIch hoffe und wünsche allen Kollegen,dass sie das 10. gemeinsame BürgerundPolizeifest unbeschwert genießenkönnen und bin mir sicher, dass sichdie Organisatoren zu dieser Jubiläumsveranstaltungwieder etwasganz besonderes haben einfallen lassen,um uns einen unvergesslichenAbend zu schenken.Sehr geehrte Gäste,liebe Kolleginnen und Kollegen,schon wieder ist ein Jahr vergangen unddas 10. gemeinsame Bürger- und Polizeifestfindet statt. Während das letzte Festnoch sehr unter dem unmittelbaren Eindruckder Polizeistrukturreform stand,viele Kollegen verunsichert waren undnicht wussten wie sich die Arbeit zukünftiggestalten wird, können wir das diesjährigeFest deutlich unbelasteter begehen.Dies bedeutet selbstverständlich nicht,dass wir nicht mehr mit Nachwirkungender Reform beschäftigt sind. Bei den weitreichendenVeränderungen die getroffenwurden, ist das auch klar. WesentlicheStrukturveränderungen, Arbeitsverdichtungund Personalabbau hinterlassenzwangsläufig ihre Spuren. Aber zumindesthat jeder Kollege inzwischen seinenPlatz in der neuen Struktur gefunden undkennt die neuen Rahmenbedingungen.Doch bei all den Problemen, welche naturgemäßnoch bestehen, sollte nicht aus denAugen verloren werden, welche Schwierigkeitenund Probleme wir im Verlauf desletzten Jahres gemeinsam erfolgreichgemeistert haben. Das ist leider einUmstand, der häufig sehr schnell in Vergessenheitgerät.Ich hoffe und wünsche allen Kollegen,dass sie das 10. gemeinsame Bürger- undPolizeifest unbeschwert genießen könnenund bin mir sicher, dass sich die Organisatorenzu dieser Jubiläumsveranstaltungwieder etwas ganz besonderes haben einfallenlassen, um uns einen unvergesslichenAbend zu schenken.Alexander KariusLeiter PI Dahme-Spreewald3


Grußwort„Frühling läßt sein blaues BandWieder flattern durch die LüfteSüße, wohlbekannte DüfteStreifen ahnungsvoll das Land…“Eduard Mörike spricht uns wohl allenaus der Seele, liebe Bürgerinnen und Bürger,liebe Kolleginnen und Kollegen, wennwir heute ein zehntes Mal zum gemeinsamenPolizei- und Bürgerfest zusammenkommen.Auch in diesem Jahr werfen spannendeEreignisse ihre Schatten voraus.Am 19. Dezember 2012 wurde der letzteder 139 Funkmasten zur Einführung desDigitalfunks in Brandenburg aufgestellt.Nun beginnt in diesem Jahr die Übergabevon mehr als 7.500 Endgeräten an dieBrandenburger Polizeibeamten. Gleichzeitigwerden an fünf verschiedenenStandorten brandenburgweit mehr als1.500 Fahrzeuge umgerüstet.Landesweit wird es nach Abschluss desRollouts ca. 50.000 Nutzer aus der Landespolizei,den öffentlichen Feuerwehren undden Einheiten des Katastrophenschutzesfür den Digitalfunk geben.Ein großes Projekt, das nur durch diegemeinsamen Anstrengungen aller Beteiligtenso weit gedeihen konnte und erfolgreichabgeschlossen werden kann.Henry Ibsen sagte einst: „Mit Mühen undBeschwerden muss man allein fertig werden.Aber die Freude muss man mitjemand teilen.“Lassen Sie uns also hier die Probleme undSorgen des Alltags beiseite schieben undden Abend in angenehmer Gesellschaftgemeinsam genießen.Ich danke den Kreisgruppen Teltow-Fläming,PD Süd und des Zentraldienstes derPolizei noch einmal für ihr besonderesEngagement, diese erfreuliche Traditionbegründet und aufrecht erhalten zu habenund wünsche allen Gästen einen unterhaltsamenund vergnüglichen Abend.Frank StolperDirektor ZDPol4


GrußwortAuch das ist ein Stück Gewerkschaftder Polizei. Hier wurde und wird mitviel Engagement eine Großveranstaltungorganisiert, die zum einen Freudeund Unterhaltung schafft und zum anderenden Gemeinschaftssinn fördert.10 Jahre gemeinsames Bürger- undPolizeifest unserer GdP-KreisgruppenTeltow-Fläming, ZD Pol und dem nordwestlichenTeil der Kreisgruppe der PDSüd (ehemals Dahme-Spreewald) sindein bemerkenswertes Jubiläum.Ich freue mich sehr, dass die gute Tradition,gemeinsame Polizeifeste zu organisieren,auch unter den geändertenRahmenbedingungen fortgeführt wird.Ich danke unseren Kolleginnen und Kollegen,die die Planung, Vorbereitungund Durchführung dieses Events wiederin die Hand genommen haben. Auchdas ist ein Stück Gewerkschaft der Polizei.Hier wurde und wird mit viel Engagementeine Großveranstaltung organisiert,die zum einen Freude und Unterhaltungschafft und zum anderen denGemeinschaftssinn fördert. In der heutigenZeit ist das nicht selbstverständlich.Ich wünsche allen Teilnehmern undGästen für den heutigen Abend viel Vergnügenund gute Unterhaltung. Lasstuns heute gemeinsam feiern; arbeitenkönnen wir noch genug.Euer/IhrAndreas SchusterGdP-Landesbezirksvorsitzender5


Grußwort„Ein Leben ohne Feste ist wie ein langer Weg ohne Einkehr.“DemokritLiebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Gäste,es ist uns eine große Freude, Sie zum 10.Polizeifest der Kreisgruppen der Gewerkschaftder Polizei ZDPol, KG Süd und derKreisgruppe Teltow-Fläming begrüßen zukönnen.Dieser jährlich stattfindende Ball derGewerkschaft der Polizei gehört nunschon zu einer lieb gewordenen Traditionund ist eine gute Gelegenheit die Polizeibeschäftigtenund Beamten mal in einemungewohnten aber willkommenen Rahmenzu sehen. In diesem Sinne kann manden Ball auch als Öffentlichkeitsarbeit undImagepflege sehen. Diese hat in derAußenwirkung der Polizei heutzutageeinen großen Stellenwert eingenommen.Populäre Sendungen wie Großstadtrevieroder Polizeiruf 110 vermitteln ein durchweggutes Bild der Polizei in der es immerwieder zwischendurch auch mal „menschelt“.So unerwünscht kann dieser Effektfür die Polizei nicht sein. Sind wir dochalle mit dem Slogan: „Polizei, dein Freundund Helfer“ groß geworden. Modernitätund Bürgernähe werden in unserer Polizeigroß geschrieben. Wir empfehlen auch maldie Seite der Internetwache der PolizeiBrandenburg:http://www.internetwache.brandenburg.deDie Gewerkschaft der Polizei setzt sich fürdie beruflichen und sozialen Interessender Kolleginnen und Kollegen in der Polizeiein.Der Polizeialltag war in den letztenMonaten sehr stark von den Auswirkungender Umsetzung der Polizeistrukturreform2020 gezeichnet. Viele Kolleginnenund Kollegen mussten sich im Ergebnisder Reform sowohl aufgabentechnischals auch räumlich verändern. DieAuswirkungen der beschlossenen Stellenreduzierungenbis 2020 sind schonjetzt spürbar. Die Arbeitsverdichtungnimmt immer mehr zu und die Motivationist nicht gerade auf dem Idealstand.Die Kolleginnen und Kollegen versuchenmit immer weniger – mehr zu bewältigen.Dies hinterlässt Spuren, vor allem in derGesundheit. Daher ist es wichtig, an solcheinem Abend mal abschalten und entspannenzu können.Ohne großes persönliches Engagementund Kreativität würde auch dieses Festnicht möglich sein.Daher bedanken wir uns auch bei unseremHauptorganisator Detlef Antonius. SeinerLeidenschaft und seinem Engagementund unserer guten unkompliziertenZusammenarbeit ist es wieder zu verdanken,dass wir heute hier im Van der ValkHotel Berlin Brandenburg zusammenkommenkonnten und – wie hoffentlichauch in den letzten Jahren – vergnüglicheStunden erleben können.Lassen Sie uns für die nächsten Stundendie Sorgen des Alltags vergessen, tauchenSie ein in angenehme Gespräche, lassenSie Ihren Gaumen und ihre Sinne verwöhnenund natürlich das Tanzbein kräftigschwingen.Mit den besten Wünschen für einen anregendenund beschwingten Abend in besterAtmosphäre.Katrin GroßeKreisgruppenvorsitzendeKG Teltow-FlämingKerstin OhdeKreisgruppenvorsitzendeKG Dahme-SpreewaldPeter KirchhoffKreisgruppenvorsitzenderKG Zentraldienst der Polizei6


GrußwortSo soll auch diese Veranstaltung wiederdazu dienen, das gegenseitigeVerständnis zu fördern. Denn ist esnicht so, dass einerseits die Präsenzder Polizei überall dort erwartet wird,wo es um Sicherheit und Ordnunggeht. Sie soll helfen und beschützen.Andererseits werden die Begegnungenmit der Polizei häufig auch alsNegativkontakte empfunden.Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebeKolleginnen und Kollegen,dieses Fest ist zu einer schönen Traditiongeworden und nimmt nicht nur im Kalenderder Veranstalter einen festen Platz ein.Das Bürger- und Polizeifest hat immerstärkeren Zuspruch bei den zahlreichenGästen, sowie Kolleginnen und Kollegender Polizei erfahren.Und ich kann heute feststellen, dass esauch in diesem Jahr so ist. Bei ausverkauftemSaal wird das diesjährige Programmwieder alle Gäste zu guter Stimmung undbester Laune auffordern.Die Idee, die damals vor 10 Jahren dieserVeranstaltung voraus ging, ist so aktuellwie am ersten Tag und Ihr Erscheinen, liebeGäste, zeigt uns, dass wir damit Erfolghatten. Viele von Ihnen sind schon zumwiederholten Male Gast unserer und auchIhrer Veranstaltung, lernen Polizisten einmalanders kennen, als immer nur in kritischenSituationen oder als sogenanntes„polizeiliches Gegenüber“.Das Motto „Polizei Dein Partner“ soll auchweiterhin die enge Verbundenheit zwischenden Bürgern und den Polizistendeutlich machen. So soll auch diese Veranstaltungwieder dazu dienen, dasgegenseitige Verständnis zu fördern. Dennist es nicht so, dass einerseits die Präsenzder Polizei überall dort erwartet wird, woes um Sicherheit und Ordnung geht. Siesoll helfen und beschützen. Andererseitswerden die Begegnungen mit der Polizeihäufig auch als Negativkontakte empfunden.Man fühlt sich kontrolliert, überprüft,verwarnt oder angezeigt. Schnell wirddann vergessen, dass wir rund um die Uhrfür die Bürger da sind und dem Bedürfnisnach Sicherheit dienen.Dieses Bürger- und Polizeifest soll dazubeitragen, dass das Vertrauensverhältniszwischen Bürger und Polizisten in bedeutendemMaße weiter ausgebaut wird undwir zeigen wollen, dass wir Polizistensind, die mit den Bürgern partnerschaftlichzusammen arbeiten, die auf die Menschenzugehen und den Kontakt suchen.Und wir wollen zeigen, dass die Polizistentrotz weiteren massiven Stellen- und Sozialabbaugewillt sind ihre Sicherheit zugewährleisten. Aber, dass wollen wir andieser Stelle auch nicht verschweigen, diePolizei kann mit weniger Personal die bisherigeQualität der Sicherheit der Bürgerin bisheriger Form nicht mehr gewährleisten.Denn angesichts der sich immer weiterverschlechternden finanziellen Rahmenbedingungen,für die nicht die Polizistenverantwortlich sind, wird Polizeidienstimmer schwieriger. Immer weniger Polizeibeschäftigtemüssen immer mehr leistenund dabei das Konto der Überstundenund Krankheitstage ständig erhöhen.Heute brauchen wir Ihre Unterstützungmehr denn je.Um mehr Unterstützung werden wir inden nächsten Jahren verstärkt werbenmüssen. Polizei wird dank der richtungweisendenfinanzpolitischen Weichenstellungenunserer Landesregierung immerweniger und immer älter. Jede weggesparteStelle führt zu weiteren Arbeitsverdichtungen.Schon heute müssen Hilfesuchendeoftmals vertröstet werden, weil alle imDienst befindlichen Kräfte gerade im Einsatzsind, die Tendenz ist zunehmend.Dazu kommen noch viele Sondereinsätze,die ein zusätzliches Belastungspotenzialsind.Wir wollen nicht, dass, wenn jemand diePolizei benötigt, der Anruf nicht entgegengenommenwerden kann oder sich einAnrufbeantworter meldet: „Sie rufenaußerhalb unserer Geschäftszeiten an...“.Bitte helfen Sie uns, dass das nicht für unsund Sie bittere Realität wird.Das freundschaftliche Verhältnis zwischenPolizisten und Bürger bringt seit Jahreneine beschwingte Atmosphäre in den Saal.Schon in den vorangegangenen Jahrenwar die Tanzfläche vom Anfang bis zumEnde der Veranstaltung gut gefüllt. Dasist schon beeindruckend und spiegeltsicherlich die gute Stimmung wieder.Zwanglose Gespräche, ein reichhaltigesBuffet und ein buntes Programm sorgensicherlich auch bei diesem 10. Bürger- undPolizeifest für gute Laune.Nach Monaten anstrengender Arbeit ist esan der Zeit gemeinsam zu feiern, die Problemedes Alltags hinter sich zu lassen undwieder neue Kraft für den täglichen Einsatzzu tanken. Wir möchten uns auf diesemFest nicht den vereinzelt dienstlichenUmständen anpassen, sondern mit Sonneim Herzen, frohgelaunt gemeinsam feiern.Der gewählte Ort lässt hierfür nichts zuwünschen übrig.Dieses Hotel ist nicht nur bestens geeignetfür Speis und Trank. Es gibt auch genügendPlatz zum Tanz.Meine Grüße gelten auch den Angehörigenunserer Kolleginnen und Kollegen,die durch den anstrengenden Dienst undoftmals auch durch zu leistende Überstundenso manches in ihrer Familie entbehrenmussten. Ich hoffe hier und heute einenkleinen Ausgleich zu schaffen.Natürlich möchte ich auch die Kolleginnenund Kollegen nicht vergessen, die heutenicht mitfeiern können, weil sie ihrenDienst für unsere Gemeinschaft leistenund wie immer im polizeilichen Alltag fürRuhe und Ordnung sorgen, wenn anderefeiern. Ich grüße diese Kolleginnen undKollegen von dieser Stelle recht herzlich.Für den heutigen Abend wünsche ich allenAnwesenden vergnügliche und froheStunden, aber auch anregende Gespräche.Zugleich möchte ich die Gelegenheit nutzen,um mich bei unseren Kolleginnen undKollegen für die von ihnen geleisteteArbeit zu bedanken.Detlef Antonius7


ProgrammGewerkschaft der PolizeiKreisgruppen Teltow-Fläming,PD Süd und Zentraldienstder PolizeiProgrammTANTE LUISEUND HERR KURTZWEI ORIGINAL BREMER KÖRPERKÜNSTLERPAPERMOONSHOWBANDHÖHENFEUERWERKWir wünschen allen Besucherndes heutigen Festabends froheStunden in beschwingter undheiterer Atmosphäre.8


ProgrammTANTE LUISEUNDHERR KURTAkrobatik mal ganz anders. Tante Luise hat trotzihres Alters die großen Bühnen dieser Welt festim Visier. Die rüstige alte Dame begeistert nichtnur mit einem Paar strammer Waden und einemFaible für antike Funktionsunterwäsche, sondernauch mit einem elastischen Körper, der von HerrnKurt in der tragenden Rolle spektakulär in Szenegesetzt wird.PAPERMOONSeit ihrer Gründung 1998 ist die ShowbandPapermoon zu einem Qualitätsbegriff imShowgeschäft geworden. Aus Mecklenburg-Vorpommern stammend, hat sie inzwischeneine Popularität bis weit über die GrenzenDeutschlands erreicht. Wie keine andereBand setzt Papermoon auf ein Showkonzeptwelches Augen und Ohren gleichermaßenverwöhnt. Wo diese Formation die Bühnebetritt, erlebt das Publikum eine zeitgemäße,professionelle Performance, die ihres Gleichensucht. Dabei umfasst das Repertoirealle Genres, die zu einer modernen Bühnenshowgehören. Ob Top 40-Hits oder Oldies,Caribische Klänge oder Partymusik aus denAlpen, Evergreens oder Deutscher Schlager,diese Showband bleibt Ihnen keinen Musikwunschschuldig. Die Idee, jede Musikrichtungin einem passenden Outift zu präsentierenist das Markenzeichen von Papermoonund hat inzwischen schon viele Nachahmergefunden.9


KMBDZentraldienst der Polizei – Bereich:KAMPFMITTEL-BESEITIGUNGSDIENSTKaum ein Bereich des Zentraldienstes der Polizei des Landes Brandenburg istneben der Zentralen Bußgeldstelle so in aller Munde wie der Kampfmittelbeseitigungsdienst(KMBD). Gegenstand seiner Arbeit sind die Hinterlassenschaftender beiden Weltkriege: Bomben, Minen, Granaten und Munition, die leidernoch immer allzu oft in Brandenburg aufgewunden werden.Jährlich werden etwa 590 TonnenKampfmittel geborgen und vernichtet.Allein in 2012 wurden 7,4 Millionen Eurofür die Beseitigung von Kampfmitteln aufgewendet,davon mehr als die Hälfte inOranienburg.Der KMBD hat folgendeAufgaben:1. Ermittlung der Kampfmittelbelastungim Land Brandenburg, Planung undDurchführung von Maßnahmen zurKampfmittelbeseitigung sowie dieNachweisführung über belastete undgeräumte Flächen.2. Bergung und Entschärfung vonKampfmitteln (Bomben, Minen, Handgranaten,Hohl-, Haft- und andereSprengladungen, Munition für Kriegswaffensowie unbrauchbar gewordeneKriegswaffen, jeweils einschließlichder wesentlichen Bestandteile).3. Beförderung und Lagerunggeborgener Kampfmittel.4. Unschädlichmachung von Kampfmitteln.5. Verwertung der bei der Unschädlichmachungvon Kampfmitteln angefallenenMaterialien.Bitte beachten Sie, dass Kampfmittelumso gefährlicher werden,je länger sie in der Erde liegen.Sollten Sie Kampfmittel oderMunition auffinden – bitte nichtberühren! Verständigen Sie bittedie Polizei unter der Notrufnummer110. Sicher ist Sicher!Teilbereiche des KMBDDer KMBD beschäftigt derzeit 68 Mitarbeiteran insgesamt 9 Standorten in Brandenburg,unter anderem in Wünsdorf oderdem Standort des Munitionszerlegebetriebesin Kummersdorf.Bürgerservice /KampfmittelräumplanungIm Bürgerservice erfolgt die Bearbeitungvon Anträgen auf Überprüfung vonGrundstücken auf eine mögliche Kampfmittelbelastung.Hierzu erfolgt ein engesZusammenwirken mit der Luftbildauswertung,dem Kataster und den technischenEinsatzbereichenLuftbildauswertungDem KMBD stehen derzeit 18.000 Kriegsluftbilderzur Verfügung. Auf der Grundlagemodernster digitaler Photogrammetriewerden Kriegsluftbilder hinsichtlichBombenverdachtspunkten, Trichtern, Verdachtsflächen,Splitterflächen und sonstigenKriegseinwirkungen grundstücksbezogenuntersucht, protokolliert und imKartenmaterial grafisch sowie koordinatenbezogendargestellt. Das Ergebnis derÜberprüfung bildet ein Baustein bei derErmittlung der Kampfmittelbelastungund wird den Truppführern der Einsatzbereichedes technischen Bereiches zurÜberprüfung vor Ort zur Verfügunggestellt.Kataster/ Geografisches Informationssystem(GIS)Im Team Kataster/GIS wird die Kampfmittelverdachtsflächenkartedes LandesBrandenburg erstellt und ständig aktua-10


KMBDlisiert. Alle vorliegenden Daten über• Historische Erkenntnisse undZeitzeugenaussagen• Einzelfundstellen (Zufallsfunde)• Erkenntnisse der TF des KMBD imRahmen der Durchführung voneigenen Sondierungen• Räumstellenprotokolle übergeräumte Flächen• Ergebnisse der Luftbildauswertungenwerden in der Kampfmittelverdachtsflächenkarteerfasst, dokumentiert und stehenfür weitere Recherchen zur Verfügung.Die Bauordnungsbehörden werdendamit in die Lage versetzt, selbst einzuschätzen,ob das beantragte Bauvorhabenin einem kampfmittelbelasteten Gebietliegt oder nicht. Bauanträge in nicht mitKampfmitteln belasteten Gebieten sindnicht an den KMBD weiter zu reichen.Teilbereichtechnische AufgabenDer Teilbereich technische Aufgaben gliedertsich in vier die Einsatzbereiche:• KMBD 2.1 Einsatzbereich Brandenburg-Nordmit Sitz in Bernau• KMBD 2.2 Einsatzbereich Brandenburg-Ostmit Sitz in Cottbus• KMBD 2.3 Einsatzbereich Brandenburg-Westmit Sitz in Wünsdorf• KMBD 2.4 Munitionszerlegebetrieb,mit Sitz in Kummersdorf-Gut.Die dezentrale Organisation mit den Einsatzbereichenund Einsatztrupps in denLandkreisen bildet die Gewähr für eineschnelle Gefahrenbeseitigung bei Kampfmittelzufallsfundenaufgrund der kurzenReaktionszeit mit kurzen Wegen.11


BOS-DigitalfunkWas ist BOS-Digitalfunk und wofür wird er benötigt?■■■Digitalfunk basiert auf TETRA (terrestrial trunked radio) = Standard für digitalen Bündelfunk für die mobileFunkkommunikation von Anwendern mit besonderen Sicherheitsanforderungen (u.a. BOS)Ablösung/Rückbau BOS-AnalogfunkModernisierung der mobilen Kommunikation der BOS = für die Bürgerinnen und Bürger eine noch bessere,schnellere und verlässlichere Dienst- und Hilfeleistung durch die BOS im Alltag und in NotfallsituationenVorteile des Digitalfunks■■■■■■■■■ein gemeinsames Netz – bundesweit einheitlichhohe Verfügbarkeit und bessere FlächenabdeckungVerschlüsselung und damit Abhörsicherheit desFunkverkehrsoptimale Nutzung der Frequenzressourcenflexible Kommunikationsstrukturen – auchorganisationsübergreifendverbesserte Sprachübertragung ohne störendeNebengeräuscheMöglichkeit der Datenübertragung (ähnlich SMS)für z.B. EinsatzinformationenPositionsermittlung der Einsatzmittel (GPS)Notruffunktion (Notruftaste) mit Vorrang12


BOS-DigitalfunkAnalog vs. DigitalfunkANALOGDIGITALJede Organisation nutzt eigeneFunknetze (Funknetzplanunginnerhalb Landesgrenzen)Alle Organisationen nutzenein einheitliches Funknetz –BundesweitAufbau Digital-Netz/-Standorteregionale Funkzelleca. 50 mregionaleFunkzelleregionale Funkzelle= Basisstation(Funkmast oderhohes Gebäudemit Antennen- undFunkanlage)13


BOS-DigitalfunkSachstand Netzaufbau bundesweit (2008 bis heute)■■Integration■Aufbau Basisstationenin das GesamtnetzBetriebBundesweite Planung:45 Netzabschnitte4.000 Basisstationen62 Vermittlungsstellen4 Transitvermittlungsstellen2 NMCBOS-Digitalfunknetz Land Brandenburg■■■■insgesamt ca. 140 Funkstandorte (nahezu alleStandorte sind baulich fertig gestellt; Integrationin das Gesamtnetz erfolgt sukzessive)die Standorte sind nach hohen – insbesonderevom BSI und der BDBOS vorgegebenen –Sicherheitsstandards geplant.Brandenburg nutzt vorhandene BOS-Funkstandorteund baut neue Funkstandorte aufLiegenschaften des Landes, des Bundes oderder Kommunen.Infrastruktur kann für andere Landeszweckegenutzt werden, z.B. Waldbrandfrüherkennung,Breitbandversorgung im ländlichen Raum.■ Funknetz soll 2013 – zunächst der Polizei –zur Verfügung stehen; 2014 den nicht pol. BOS(Feuerwehren, Rettungsdienste, Hilfsorganisationenetc.)14


BOS-DigitalfunkBeispiel 1: Handfunkgeräte unterschiedlicher HerstellerBeispiel 2:Migrationslösung Digitalfunk im Interaktiven Funkstreifenwagen15


BOS-DigitalfunkBeispiel 3:Migrationslösung Digitalfunk im ELW der Feuerwehr FürstenwaldeZwei Dispatcherarbeitsplätze im Fahrzeugführerbereich und Kommunikationstechnik im Lage und StabsraumSchematische Übersicht – Netzelemente16


pressto GmbH, KölnGefährliches SpielzeugVORSICHT, SPIELZEUG!Nicht immer sind Plüschtiere & Co. so harmloswie sie scheinenWer Spielzeug kauft, will Freude bereiten. Doch nicht immer ist es gut, die Entscheidungfür Puppe, Jo-Jo, Kinderlampe oder Puzzle-Matte nur dem Bauch zuüberlassen. Denn leider ist bei weitem nicht alles, was in Spielwarenabteilungenfür die kleinsten Verbraucher bereitgehalten wird, auch gesundheitlichunbedenklich. Ein Blick auf Gütesiegel, der bewusste Einsatz aller Sinne undeine Dosis klarer Menschenverstand können dabei helfen, eine sichere Kaufentscheidungzu treffen.Wenn irgendwo in Europa ein gefährlichesProdukt bekannt wird, dann wirdüber das EU-Netzwerk „RAPEX“ Alarmgeschlagen. Rund 2.000 Mal war dasin der letzten veröffentlichenJahresstatistik (2011) der Fall.Und in jedem fünften Fallwurde gefährlichesSpielzeug beanstandet.Denn in Deutschlandund ganz Europa gelteneigentlich strengeRegeln, dieFoto: Britta Laser/Fotolia.comdie Kleinsten vor Schadstoffen und riskantenGegenständen im Spielzimmer bewahrensollen. Doch die Kluftzwischen dem Soll- unddem Ist-Zustand istbeträchtlich.Erstickungsgefahrund HautausschlägeZwei verschiedene Arten von Gefahrenkönnen von Spielzeug ausgehen: physikalische,also Risiken, die durch einzelneBestandteile entstehen, und chemische,also Belastungen durch schädliche Stoffe.Bei den Bestandteilen sind es vor allemablösbare Kleinteile, die den VerbraucherschützernKopfschmerzen bereiten.„Immer wieder geraten etwa kleine Magnetenin die Diskussion, die zur Befestigungauf Spieloberflächen verwendet werden“,weiß Dr. Rolf Buschmann, Chemikerbei der Verbraucherzentrale NRW (VZ-NRW) in Düsseldorf. „Wenn die verschlucktwerden, stellen sie ein ganzbesonders hohes Risiko dar.“ Denn diePhthalate – immer nochgefährlichUm Spielzeug aus PVC weich zumachen, müssen spezielle Stoffezugesetzt werden. In der Vergangenheitwurden dazu oft sogenannte„Phthalate“ eingesetzt. Viele dieserStoffe weisen allerdings gefährlicheNebenwirkungen auf, sie wirken wieHormone oder schädigen Organe.Daher ist eine Reihe von Phthalatenmittlerweile in der Spielzeugherstellungverboten. Die Produzenten verwendenstattdessen Ersatzstoffe oderandere, weichere Kunststoffe. Allerdingswerden vor allem bei Billigimportenaus Fernost immer wiederWaren sichergestellt, die die gefährlichenWeichmacher enthalten. DieVerbraucherzentralen empfehlen,auf die Hinweise „PVC-frei“ oder„Phthalat-frei“ zu achten und Billigproduktewie etwa Automatenspielzeuggenerell zu meiden.17


Gefährliches SpielzeugMagnete können im Körper aneinanderhaftenund dadurch schwere innere Verletzungenhervorrufen. Aber auch ganzgroße Spielwaren können Probleme darstellen.So können etwa Trampoline, dieim Garten aufgestellt werden, mit der Zeitbrüchig und durchaus gefährlich werden,warnt der Physiker Dr. Peter Wienecke,Experte beim bayerischen Landesamt fürGesundheit und Lebensmittelsicherheit.„Wenn die Netze durch die UV-Strahlungder Sonne altern, können Kinder vomTrampolin stürzen“. Bei den chemischenGefahren warnen die Verbraucherschützeram lautesten vor den Phthalaten, das sindspezielle Weichmacher.„GS“ oder „CE“?Was also kann der Verbraucher selbst tun,wenn es die Behörden nicht schaffen, denSpielzeugmarkt sauber zu halten? Einemögliche Richtschnur bei der Auswahlvon Geschenken für die lieben Kleinensind Gütesiegel. Doch auch da ist nichtjedes von gleicher Qualität: So verpflichtensich die Hersteller von Spielzeug durchdas Anbringen des „CE“-Zeichens zwardazu, alle deutschen und europäischenNormen einzuhalten. Aber Vorsicht: „DasCE-Zeichen wird vom Hersteller selbstohne externe Prüfung auf dem Produktangebracht, das reicht nicht aus“, kritisiertVerbraucherschützer Buschmann. Einhöheres Sicherheitslevel bestätigt da schondas „GS“-Zeichen, das für „GeprüfteSicherheit“ steht. „Da kann man daraufvertrauen, dass das Produkt von einerdafür zuständigen unabhängigen Prüfstellekontrolliert wurde“, versichert der bayerischeProduktprüfer Peter Wienecke.Schließlich ist das GS-Zeichen auch daseinzige, das gesetzlich vorgegeben ist undim Produktsicherheitsgesetz genanntwird. Seit 1977 wird durch diese Gütesiegelbestätigt, dass das Produkt den sicherheitstechnischenAnsprüchen genügt. DiePrüfer achten aber auch darauf, dass dieFertigung so gestaltet ist, dass das auf Dauerso bleibt – jedenfalls für die nächstenfünf Jahre.Auch das „VDE“-Zeichen, das vom Verbandder Elektrotechnik, Elektronik undInformationstechnik vergeben wird, zieltauf die Produktsicherheit ab. Geprüft wirdhier die elektronische Sicherheit bei sachgemäßemVerbrauch.Darüber hinaus gibt es aber noch eineganze Reihe weiterer Gütesiegel, die ganzandere Kriterien als die Produktsicherheitin den Vordergrund stellen. So wird bei„Spiel gut“ oder „Spiel des Jahres“ vorallem der pädagogische Wert beurteilt,während etwa bei „Fair-spielt“ gute sozialeBedingungen bei der Produktion imVordergrund stehen. All diese Punktewerden bei der Vergabe des CE- oder GS-Zeichens oder des VDE-Labels in keinerWeise berücksichtigt, hier dreht sich allesnur um die Produktsicherheit im engerenSinn.Schauen, riechen – und essich erklären lassenEs gibt aber noch eine viel simplere Anregung,die Rolf Buschmann von der VZ-NRW für den Kauf von Spielzeug gibt:„Man sollte den klaren Menschenverstandeinsetzen!“ Wer ein Geschenk aussucht,hat dabei immer ein bestimmtes Kind vorAugen. Dann hilft es, wenn man das Spielzeugeinfach in die Hand nimmt oder essich in seiner Funktionsweise vorführenlässt, und überlegt, ob es für genau diesesKind auch tatsächlich geeignet ist. Wennman etwa einem unter Dreijährigen eineFreude machen will, so sollten keine kleinen,abreissbaren und damit leicht verschluckbarenTeile oder scharfe Kantenerkennbar sein. Und wenn Produkte wieSpielteppiche, Kinderschminke oder Kneteauffällig oder gar übel riechen, dannsollte man darauf verzichten – sie könntenungesunde Weichmacher oder Formaldehydenthalten. Es lohnt sich aber auch, zukontrollieren, ob eine möglichst ausführlichedeutschsprachige Bedienungsanleitungvorhanden ist und ob der Herstellermit Anschrift genannt ist. Dass vielegefährliche Produkte aus Fernost kommen,sollte, so die Verbraucherschützer,aber nicht als pauschale Warnung vor exotischenWaren interpretiert werden. „AusFernost kommt nicht nur gesundheitsgefährdendesSpielzeug. Auch bei diesenWaren gibt es Qualitätsunterschiede, diesich oft im Preis widerspiegeln“ stellt RolfBuschmann klar.Foto: www.mev.de18


pressto gmbh, KölnRechtWas darf man inseinen vier Wänden?Tipps für Nachbarn: Grillen,Lärm und GrundstücksgrenzenStreit unter Nachbarn muss nicht mit einem Mord enden wie im Juli 2010 inKrefeld: Die Polizei wurde gerufen, weil ein Mann den quakenden Frosch aufdem Nachbargrundstück erschossen hatte. Hier einige Tipps zur Rechtslage inHaus, Wohnung und Garten.Erlaubt und verboten inHaus und WohnungWas man in seiner Wohnung, in Haus undGarten tun darf und was nicht, regelt dasNachbarschaftsrecht. Dessen Inhalte sindLändersache und unterscheiden sich deshalbin wichtigen Details. Damit es erstgar nicht so weit kommt, dassdie Polizei eingeschaltet werdenmuss, gibt Ulrich Ropertz,der Pressesprecher des DeutschenMieterbundes (DMB),einige generelle Tipps überRechte und Regeln. Zum Beispielzu einem Klassiker unternachbarschaftlichen Streitthemen:Kinderlärm.Kinderlärm undTreppenhäuserTorsten Schröder/Pixelio.deWer wegen nächtlichem Kindergeschreidie Polizei ruft, hatschlechte Karten: „WeinendeSäuglinge und Kleinkindermüssen die Nachbarn akzeptieren“,erklärt Ulrich Ropertz.Auch das normale Bewegenvon Kindern, Laufen undmanchmal auch Springen undTürenschlagen müssen dieNachbarn dulden. Je älter undvernünftiger die Kinder allerdingswerden, desto mehr kann man auchvon ihnen fordern, dass sie Rücksicht aufdie Nachbarn nehmen und ruhig sind.„Die Eltern stehen in der Verantwortung,dafür zu sorgen, dass die Wohnung nichtals Fußballplatz verwendet wird“, sagtRopertz.Nicht nur bei Geräuschen, auch bei visuellenMaßnahmen muss Rücksicht genommenwerden: Wer in einem Mehrparteienhausden Raum außerhalb seiner gemietetenvier Wände mit einem Bild oder einerTopfpflanze verschönern will, ist auf dasWohlwollen der Nachbarn und des Vermietersangewiesen. Einen Rechtsanspruchdarauf, das gemeinschaftlichgenutzte Treppenhaus nach eigenem Gustodekorieren zu dürfen, gibt es nicht. Entweder,der Vermieter gestaltet denGemeinschaftsraum nach seinen Vorstellungenoder die Mieter stimmen sichuntereinander ab. Anders ist das, besitztman ein eigenes Haus mit eigenem Garten:Wenn einem Nachbarn der japanischeKiesvorgarten oder die Bepflanzung derRabatten nicht gefällt, kann er rechtlichnichts dagegen unternehmen.Tür an Tür mitgiftigen TierenIn den Bundesländern Baden-Württemberg, Brandenburg,Hamburg, Nordrhein-Westfalenund Rheinland-Pfalz dürfenauch gefährliche und giftige Tiereprivat gehalten werden. Hiergibt es bis auf Artenschutzrichtlinienkeine Haltungsbeschränkung.Unabhängig von Tierschutzgesetzenist es mietrechtlichso, dass man den Vermieterdarüber informieren muss,wenn man exotische Tiere haltenwill. „Ich kann nicht einfach einKrokodil in die Badewannelegen, aber ein Kleintier im Terrariumdarf man halten, auchohne dass der Vermieter esweiß“, erklärt Ulrich Ropertz. Eskann also in einigen Bundesländernvorkommen, dass in derNachbarwohnung eine Giftspinneoder Würgeschlange gehaltenwird, ohne dass es der Vermieteroder die Nachbarn wissen.19


RechtGrillen und Sonnenauf dem Balkonwurde noch eine Geruchsbelästigung fürdie Nachbarn gibt.Der Balkon wird nicht nur dazu genutzt,um Würstchen zu brutzeln. Auch lässtsich hier gut ein Sonnenbad nehmen. Obder Anblick nackter Nachbarn einemgefällt oder nicht: „Es gibt keine Kleiderordnungfür den Balkon“, sagt UlrichRopertz. Erlaubt ist die Freikörperkulturdort und im eigenen Garten mietrechtlichschon – solange die Nachbarschaft darankeinen Anstoß nehmen kann und muss.Das heißt: „Wenn der Nachbar sich denHals verrenken muss, um einen dabei zubeobachten, dann ist das sein Problem.Etwas anderes ist es, wenn der Balkon,auf dem man sich nackt präsentiert, zueiner Hauptstraße raus geht und es dortzu Auffahrunfällen kommt.“ Man mussunterscheiden, ob das Sonnenbad denAnsatz von Privatheit hat oder ob es ehereine exhibitionistische Zurschaustellungist. Grundsätzlich geht es niemandenetwas an, wie man sich auf seinem Balkonoder auch in seiner Wohnungbewegt.Laute Musik undrauschende FesteBei Lärmbelästigung macht der Ton dieMusik: „Das Spielen eines Instruments inder Wohnung kann vom Vermieter nichtgänzlich verboten werden: Mieter habendas Recht, etwa zwei Stunden am Tag zumusizieren“, erklärt der Pressesprecherdes Mieterschutzbundes. Dabei gilt dasBetty/Pixelio.deEin heißes Eisen unter Nachbarn ist stetsauch das Grillen mit Kohle – vor allem inMehrfamilienhäusern mit Balkon.„Grundsätzlich darf man auf dem Balkon,der Terrasse und im Garten grillen – es seidenn, es ist ausdrücklich im Mietvertragverboten worden“, erklärt Ulrich Ropertz.Wenn es eine solche Regelung im Mietvertraggibt, zum Beispiel „Grillen mit Holzkohleverboten“, dann gilt dieses Verbotund man muss sich als Mieter daran halten.Sowohl Mieter als auch Wohnungseigentümermüssen zudem das jeweiligeLandesimmissionsschutzgesetz beachten.„Danach ist es eine Ordnungswidrigkeit,wenn Qualm in Nachbarwohnungendringt“, sagt Ropertz. Wenn also der Holzkohlegrillso viel Rauch entwickelt, dasser in Nachbarwohnungen zieht, ist dasverboten. Man darf also nur dann grillen,wenn es weder im Mietvertrag verbotenGebot der gegenseitigen Rücksichtnahme.Das heißt: Man sollte so leise wie möglichsein. Wenn sich Nachbarn beschwerenund es zu einem Prozess kommt, versuchendie Gerichte, einen Kompromiss zufinden. Ulrich Ropertz weiß, wie diesermeist ausfällt: „In aller Regel geht er dahin,dass man bis zu zwei Stunden täglich aufdem Instrument spielen darf, sich mit den20


RechtOft wird die Polizeigerufen, um beiNachbarschaftsstreitigkeitenfür Ruhe undOrdnung zu sorgen.Spielzeiten aber an den Lebensgewohnheitendes Nachbarn orientiert.“ Dasbedeutet: Geübt wird bestenfalls dann,wenn der Nachbar nicht da ist, weil er zumBeispiel arbeitet.Weniger Freiheiten haben die Fans vonelektronischen Klängen: Hier kann undsollte man an seiner Musikanlage eineLautstärke einstellen, die auch für dieNachbarn verträglich ist. Bei lauter Musikgilt das gleiche wie beim Geräuschpegelvon Feiern: „Bis 22 Uhr ist das grundsätzlicherlaubt, danach gilt die Nachtruhe“,sagt Ropertz. Dann darf nur noch in geringerLautstärke gefeiert werden, elektrischeGeräte dürfen nur noch in Zimmerlautstärkebetrieben werden. Das bedeutet: Inder Nachbarwohnung darf so gut wienichts mehr davon zu hören sein. EinenUmkehrschluss kann aus der Nachtruheregelungallerdings nicht abgeleitet werden:„Man kann nicht bis 22 Uhr lärmen,auch hier gilt das Gebot der gegenseitigenRücksichtnahme“, erklärt Ulrich Ropertz.Eine bundesweit einheitlich geregeltegesetzliche Mittagsruhe gibt es nicht mehr,aber sehr wohl viele kommunale Verordnungen,an die sich der Mieter auch zuhalten haben. In manchen Mietverträgenist die Mittagsruhe noch für die Zeit zwischen12 und 15 Uhr vermerkt.Bäume, Teiche,GrundstücksgrenzenÄste, die vom Nebengrundstück bis überden eigenen Garten wachsen, können zumStreitpunkt zwischen Nachbarn werden.Wie nah an die Grundstücksgrenze Sträucher,Bäume und Hecken reichen dürfen,ist in den Nachbarschaftsgesetzen der Länderund in den Landesbauordnungenunter dem Stichwort „Grenzbebauung“genau geregelt. „Es gibt Fristen, bis wannich mich dagegen wehren muss, das istsehr unterschiedlich“, erklärt Ropertz.Eines darf ein Nachbar, egal in welchemBundesland, aber auf keinen Fall tun: sichin irgendeiner Form selbst am Baum seinesNachbarn zu schaffen machen, dessenÄste bis auf das eigene Grundstück reichen.Aber er kann gegebenenfallsAnsprüche auf einen Rückschnitt der Ästegeltend machen.Im eigenen Garten sollte man vor allemdarauf achten, den Teich ausreichend zusichern. Wer ein Gewässer auf seinemGrundstück hat, muss alle Vorkehrungentreffen, dass dort nichts passieren kann.Bedeutet in der Praxis: Den Teich oder dasgesamte Grundstück einzäunen unddamit Kindern unzugänglich machen.Streitschlichtung amGartenzaunGeraten Nachbarn in Streit, sollten sieerst einmal versuchen, die Meinungsverschiedenheitmit einem klärendenGespräch aus der Welt zu räumen, rätUlrich Ropertz vom Deutschen Mieterbund.„Jeder sollte sich erst einmal informieren,wie die Rechtslage ist, damit ernicht mit irgendeinem Irrglauben auf denNachbarn losgeht.“ Kann keine Einigungerzielt werden, können sich die Nachbarnan Schiedsstellen oder Mediatorenwenden. Das Problem dabei: Beide Parteienmüssen sich dazu bereit erklären –was bei zerstrittenen Nachbarn nicht einfachist. „Die Polizei zu rufen, ist auf derEskalationsstufe schon relativ hoch angesiedelt“;sagt Ropertz. Danach werdenkaum noch Friede und Freundschaft imNachbarschaftsverhältnis eintreten.Gegenseitige Rücksichtnahme undgemeinsam geschmiedete Kompromissehelfen also, jahrzehntelangen Nachbarschaftsfehdenvorzubeugen. Schon derDichter Friedrich Schiller wusste: „Eskann der Frömmste nicht in Friedenleben, wenn es dem bösen Nachbar nichtgefällt.“ (ks)choroba/Fotolia.com21


Rechtpressto gmbh, KölnNachbarschaftshilfe,Gefälligkeit oderSchwarzarbeit?Wer den Unterschiednichtkennt, kann sichstrafbar machenSchwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt,sondern wird in schweren Fällenmit bis zu fünf Jahren Haft bestraft.Doch wo hört eine Gefälligkeit oderNachbarschaftshilfe auf – und wofängt Schwarzarbeit an?Hannelore P. ist gelernte Friseurin undderzeit arbeitslos. Sie bezieht Arbeitslosengeld.Um sich noch etwas Geld „nebenher“zu verdienen, schneidet sie in ihrerWohnung Freunden, Bekannten undNachbarn die Haare. Nach und nachspricht sich ihre günstige Dienstleistungherum und ihr Kundenstamm wird immergrößer. Mittlerweile kann sie von demzusätzlich verdienten Geld sogar ganz gutleben. Einem Nachbarn aus dem Hausgegenüber fällt der rege Kundenverkehrbei Frau P. jedoch auf und er informiertdie Handwerkskammer über seinen Verdacht,dass Frau P. schwarz arbeitet.Im Fall von Frau P. handelt es sich eindeutigum Schwarzarbeit. Sie hat auf der einenSeite kein Gewerbe für ihre Tätigkeit angemeldetund somit auch keine Steuernabgeführt. Auf der anderen Seite hat siezusätzlich einen so genannten Leistungsbetrugbegangen, da sie Arbeitslosengeldbezogen, ihre Nebentätigkeit aber bei derAgentur für Arbeit nicht angemeldet hat.Ihr droht nun eine empfindliche Strafe, dienicht nur zu einem Bußgeld, sondern auchzu einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahrenführen kann.Thilo Trautwein von der HandwerkskammerRegion Stuttgart ist unter anderemfür den Bereich Schwarzarbeit und unerlaubteHandwerksausübung zuständig.Er kennt die Ausreden der Schwarzarbeiter:„Viele behaupten, sie hätten für ihreLeistungen kein Geld bekommen oderdass sie einem Freund aushelfen. Je nachSachlage ist es gar nicht so einfach, nachzuweisen,ob eine Leistung zum Beispielim Rahmen der Nachbarschaftshilfeerbracht wurde oder ob es sich tatsächlichum Schwarzarbeit gehandelt hat. DennChristian Jung/Fotolia.com22


Rechtnicht jede Tätigkeit fällt unbedingt in denBereich der Schwarzarbeit.“Gefälligkeiten undNachbarschaftshilfeBei so genannten Gefälligkeitsleistungen,die unentgeltlich, aufgrund von persönlichemEntgegenkommen erbracht werden,handelt es sich beispielsweise nicht umSchwarzarbeit. Ebenso wenig Schwarzarbeitist die Nachbarschaftshilfe, eineunentgeltliche Unterstützung innerhalbder Verwandtschaft, Nachbarschaft, desFreundeskreises, eines Vereins oder einerörtlichen Gesellschaft. „Ganz wichtig istdabei, dass die Tätigkeit keinesfalls derGewinnerzielung dient, das heißt, sie darfnicht regelmäßig und allerhöchstensgegen ein geringes Entgelt ausgeführt werden“,erklärt der Experte. „Sobald eineNachbar helfen, den Sturmschaden an seinemDach zu reparieren, handelt es nichtum Schwarzarbeit – auch dann nicht,wenn Ihnen der Nachbar als Dankeschöneine Kiste Wein schenkt. „Ein geringes Entgelt,das quasi als Entschädigung oderkleines Dankeschön bezahlt wird odereine kleine Entlohnung in Form von Naturaliengeht in solch einem Fall absolut inOrdnung“, erklärt Thilo Trautwein.Bei der Nachbarschaftshilfe muss einegewisse räumliche oder persönliche Nähebestehen. Zusätzlich basiert sie auf Gegenseitigkeit,also auf gegenseitiger Unterstützung.Dabei darf zwischen den Parteienkein Vertrag bestehen. Wenn Sie einemNachbarn den Zaun streichen und diesertapeziert Ihnen im Gegenzug das Wohnzimmer,ist dies Nachbarschaftshilfe. Auchwenn ein Nachbar Ihnen die Fliesen imBad verlegt und Sie ihm dafür die Küchestreichen, handelt es sich um Nachbarschaftshilfe.„Problematisch wird es erstdann, wenn eine Bezahlung stattfindetund die Arbeit nicht angemeldet wird“,warnt der Experte. Wenn etwa ein Elektrikernach Feierabend oder am Wochenendedie elektrischen Leitungen in IhremHaus neu verlegt und dafür bezahlt wird,muss er diese Tätigkeit anmelden – sonsthandelt es sich um Schwarzarbeit.Aber nicht nur derjenige, der die Arbeitausführt, kann dafür belangt werden.Auch der Auftraggeber ist zu einer sogenannten „gesteigerten Erkundungspflicht“verpflichtet. Jeder, der eine Tätigkeitvergibt, muss sich darum bemühen,zu erfahren, ob bei dem Beauftragten allesmit rechten Dingen zugeht. Er muss gegebenenfallsErkundigungen einholen undsich versichern, dass die beauftragte Personnicht schwarz arbeitet – „Das habe ichnicht gewusst“ gilt in diesem Fall nicht alsAusrede. Außerdem haben auch Privatpersonendie Pflicht, Handwerkerrechnungenzwei Jahre lang aufzubewahren.Sollte es zu einer Kontrolle kommen, müssendiese Rechnungen vorgezeigt werden.Seit dem Jahr 2009 können Lohnkostenvon Handwerkern jedoch bis zu einembestimmten Betrag von der Steuer abgesetztwerden.ChecklisteNachbarschaftshilfeUm Nachbarschaftshilfe handelt es sichdann, wenn die geleisteten Arbeiten• von Personen aus dem näheren Umfeldwie etwa Verwandten, Freundenoder Nachbarn erbracht werden.• auf gegenseitiger Unterstützungberuhen.• unentgeltlich oder nur gegen eingeringes Entgelt erbracht werden.ChecklisteHandwerksarbeitenDan Race/Fotolia.comgewisse Gewerbsmäßigkeit vorliegt, handeltes sich um Schwarzarbeit.“Gefälligkeiten sind Leistungen, die imRahmen üblicher gesellschaftlicherGepflogenheiten oder in Notfällenerbracht werden: Wenn Sie beispielsweisejemandem helfen, sein Auto abzuschleppen,die tropfende Heizung eines Nachbarsabdichten oder einer Bekannten, dieihren Wohnungsschlüssel verloren hat,helfen, die Tür zu öffnen, handelt es sichdabei um eine Gefälligkeit und nicht umSchwarzarbeit. Auch wenn Sie einemWenn Sie handwerkliche Arbeitenverrichten lassen,• orientieren Sie sich an vernünftigenPreisvorstellungen. Arbeiten, die zuDumpingpreisen angeboten werden,werden häufig „schwarz“ erledigt.• bedenken Sie: Sie machen sich selbststrafbar, wenn sie Schwarzarbeiterbeschäftigen. Außerdem haben Siekeinen Anspruch auf Gewährleistung,wenn die Arbeiten schwarz erbrachtwerden.• achten Sie darauf, dass der beauftragteHandwerker in seinem Berufqualifiziert ist und sein Gewerbe angemeldethat. Lassen Sie sich ggf. denGesellen- oder Meisterbrief zeigen.• lassen Sie nur auf Rechnung arbeiten.Sie sind dazu verpflichtet, Handwerkerrechnungenzwei Jahre langaufzubewahren.23


DanksagungLiebe Inserenten!www.VDPolizei.deDANK!Mit der Beteiligung in der Festschrift anlässlich unseres10. Gemeinsamen Bürger- und Polizeifestes haben Sie uns sehrgeholfen. Wir danken Ihnen dafür im Namen aller Gäste dafürsehr herzlich!Liebe Leser!Alle Inserate dieser Festschrift verdienen Ihre Aufmerksamkeit.Bitte berücksichtigen Sie diese Unternehmen bevorzugt bei Ihrernächsten Disposition.IhreVIELENGewerkschaft der PolizeiKreisgruppen Teltow-Fläming,PD Süd und Zentraldienst der PolizeiINFORMIEREN. AGIEREN. VORBEUGEN.Das PräventionsportalortalVERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATURTUREin Unternehmen der Gewerkschaft der Polizeiwww.PolizeiDeinPartner.de.de24

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