Entstehung und Bedeutung des Harmel ... - Institut für Zeitgeschichte

196 Helga Haftendorn
Auf deutschen Vorschlag wurde in der zweiten Sitzung am 18. Mai beschlossen, für
die zu behandelnde Thematik den Oberbegriff „Sicherheitspolitik der Allianz" einzuführen.
Die deutsche Delegation hatte ebenfalls Vorschläge für eine Modifikation der
Agenda vorgelegt, nach der sich die Studie auf die Analyse der künftigen Bedingungen
der Sicherheit des Westens konzentrieren sollte. Dabei sollten u. a. die Auswirkungen
von Entspannungs- und Rüstungsbeschränkungs-Maßnahmen auf die Verteidigungsanstrengungen
sowie auf den inneren Zusammenhalt der NATO untersucht werden.
Hier dachte Bonn vor allem an den Nichtverbreitungsvertrag und an Streitkräftereduzierungen.
Unter Berücksichtigung der verschiedenen Vorschläge formulierte die Arbeitsgruppe
folgende Fragestellung: Welches sind die wesentlichen Elemente einer Sicherheitspolitik,
die auch in Zukunft die Sicherheit und Freiheit des Westens als unabdingbare
Grundlage für politische Lösungen verbürgt, nach Möglichkeit aber auch einen direkten
Beitrag zu den umfassenden politischen Zielen der Allianz, insbesondere zu einer
dauerhaften europäischen Friedensordnung, leistet 53 ?
Ende Mai übermittelte Kohler dem NATO-Generalsekretariat einen kurzen Status-
Bericht über den Stand der Arbeiten der Arbeitsgruppe, dem eine ausführliche Disposition
für den Gesamtbericht beigefügt war. In einem Schreiben an die Rapporteure, in
dem er zugleich mitteilte, daß er zu seinem Bedauern nicht an dem Treffen der Rapporteure
im Juli auf dem Petersberg bei Bonn teilnehmen könnte, legte Kohler seine Überlegungen
zum Fortgang und zur Substanz der Arbeit der Untergruppe dar. Es sei seiner
Auffassung nach unverändert notwendig, daß die NATO in Westeuropa eine
angemessene Abschreckungskapazität aufrechterhalte. Er äußerte sich in diesem Zusammenhang
besorgt über die Tendenz verschiedener Seiten, die konventionellen
Streitkräfte der Allianz in einer Zeit zu reduzieren, in der die Sowjets ihre strategischen
Nuklearstreitkräfte rapide aufbauten. Seiner Ansicht nach benutze Moskau die selektive
Verminderung von Spannungen, um seine eigenen Interessen zu fördern, den Zusammenhalt
des Bündnisses zu schwächen und vor allem, um einen Keil zwischen die
Verbündeten in Westeuropa und in Nordamerika zu treiben. Dennoch wollte Kohler
daraus nicht den Schluß ziehen, daß der Westen von seinem Bemühen ablassen sollte,
das Ost-West-Verhältnis zu verbessern.
Am 1. September ließ Kohler den Entwurf des Abschlußberichtes in einer vorläufigen
Fassung zirkulieren, die dann auf der Sitzung der Untergruppe am 21. und 22. September
diskutiert wurde. Diese fand - entgegen der üblichen Praxis, die Tagungen am
Sitz der NATO abzuhalten - auf besonderen Wunsch Kohlers in Washington statt. Am
27. September erhielten die Delegationen eine überarbeitete Fassung und am 6. Oktober
die Endfassung des Berichtes zur Stellungnahme. Er betonte in seinem Begleitschreiben,
daß es sich um seine eigene Interpretation der in der Arbeitsgruppe geäußerten
Auffassungen handele. Zur Überraschung einiger Regierungen war in dem Bericht
das Kapitel II, Nukleare Planung, unter Hinweis auf die Diskussion in der Arbeits-
53 Vgl. United States Relations With NATO, Harmel Exercise; LBJ Library.