Wahlprogramm - Textform - CDU Leisnig

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Wahlprogramm - Textform - CDU Leisnig

Leisnig – die Stadt auf dem Berge und der Baumblüte –wir stehen für ein neues lebendiges Leisnig“Der Ruf Leisnigs als Stadt auf dem Berge und vor allemauch der Baumblüte ist weit über die Grenzen unseresLandkreises hinaus bekannt. Wenn Sie nun unserProgramm lesen, mit dem wir in den nächsten fünfJahren an diesen Ruf nahtlos anknüpfen und unsereHeimatstadt in noch schönerem Glanz erscheinenlassen wollen, werden Sie auf der Grundlage desWahlprogramms von 2004 vor allem eins feststellenkönnen: Kontinuität, Berechenbarkeit undVerlässlichkeit! Mit Durchsetzungsstärke undEhrlichkeit hat der CDU-Stadtverband über seinenverlängerten Arm, die CDU-Fraktion im Leisniger Stadtrat vieles erreichen können.- Kontinuität, denn wir möchten unser Wahlprogramm 2004 fortschreiben, ergänzenund mit Leben erfüllen.- Berechenbarkeit, damit Einwohner wie Unternehmen einschätzen können, was wir erhalten,entwickeln oder verändern möchten.- Verlässlichkeit, weil wir zu unserem Wort stehen und uns daran messen lassen.- Durchsetzungsstärke, da viele Wählerinnen und Wähler zur Kommunalwahl 2004 durch ihreStimmabgabe zugunsten der CDU Leisnig uns die Möglichkeit gegeben haben, mit einerstarken Fraktion Entscheidungen zu treffen.- Ehrlichkeit, da wir uns nicht vor unangenehmen Entscheidungen drücken. Wir berücksichtigenaktuelle Bedürfnisse und passen Entscheidungen an, wenn es im Interesse unserer Heimatstadtnotwendig ist.So verstehen wir Gemeinnutz, denn nur so kann man der Gemeinschaft, den Einwohnern und Unternehmenunserer Stadt, dienen. Und dies wollen wir weiterhin tun – und bitten hierfür um IhreUnterstützung.In den letzten Jahren waren vielfältige „große Brocken“ zu bewältigen, und es wurde auch bereitsviel erreicht:Schwerpunkte waren in Leisnig insbesondere die Bereiche der Altenbetreuung, die Beseitigung derHinterlassenschaft der russischen Streitkräfte, dieAbwasserentsorgung, der Schulbau, die Sicherungder Altstadt und der Straßenbau in allen Ortsteilenund der Kernstadt.Zügig wurde der Bereich der Altenbetreuung mitdem Bau des Altenpflegeheimes „Sonnenblick“ miteiner Investitionssumme von 7 Millionen € sowie derSanierung und Betreuung im Senioren-Club auf ein


neues Niveau gehoben. Der Bau des Altenpflegeheimes war ein Modellvorhaben des Bundes. DieAltstadt mit ihrem historischen Erscheinungsbild ist ein Denkmal von nationalem Rang. Die StadtLeisnig wurde in vier verschiedene Förderprogramme aufgenommen. 1994 erhielt die Stadt Leisnigfür ihre Bemühungen eine Bronzemedaille imBundeswettbewerb " Erhaltung des historischenStadtraumes ". Über 10 Millionen € flossen in dieSanierung der Stadt. Im Jahr 2002 konnte die StadtLeisnig in dem bundesweiten Wettbewerb der„Deutschen Stiftung Denkmalschutz“ eine Silbermedaillefür das Programm " Leben im historischenStadtraum " gewinnen. Durch die Mittel der Stadtsanierungkonnten wichtige Gebäude wie dasStadtgut, der Senioren-Club, das Rathaus und vorallen viele private Gebäude gesichert und wiederwohnbar bzw. verwendbar gemacht werden.In Größenordnungen wurden Stützmauern undStraßenbereiche gesichert und saniert. So wurdenin der Stadt Leisnig und seinen Ortsteilen in denletzten 5 Jahren verschiedene Straßen, Gehwege,Stützmauern, Brücken und vieles mehr neu gebautbzw. saniert. Außerdem entstanden ca. 80 neueParkplätze.So war bereits seit 1990 klar, dass eine Umgehungsstraße für die Stadt enorm wichtig ist. Diese Investitionwurde im Jahr 1995 begonnen und 2000 abgeschlossen. Die Brücken über die FreibergerMulde und die Bundesbahn, sowie der Damm in der Muldenaue waren bautechnisch äußerst anspruchsvoll.Über 11 Millionen € umfasste diese Investitionssumme.Weiterhin wurden der Zustand der Leisniger Kirchen und deren Umfeld durch Renovierungen, Sanierungenz. B. auch der Kirchendächer, erheblich verbessert.In den letzten Jahren wurden sowohl dieGrundschule als auch die Peter-Apian-Mittelschuleumfassend saniert. Für die dadurch jetztvorhandenen besten Schulbedingungen wurden seitdem Jahr 1992 insgesamt 6 Millionen € investiert.Doch nicht nur die Schulen sondern auch dievorhandenen Gebäude der Kindereinrichtungenwaren Schwerpunkte der Investitionstätigkeit.1994 konnte der Bau einer Kläranlage, als die erste in der Region, begonnen werden. 2 Millionen €und weitere Millionen beim Bau der Kanäle waren und sind eine Zukunftsinvestitionen.


Die Nachnutzung der Liegenschaften und Gebäude derrussischen Streitkräfte war eine zentrale Aufgabe seit1990. Die Stadt Leisnig nahm im Bereich der Konversioneine Vorreiterrolle in Sachsen ein. Über 1,5 Millionen €wurden direkt eingesetzt. Weitere 5 Millionen € wurdenfür die Nutzung dieser Flächen als Gewerbeflächeninvestiert. Später als in anderen Städte konnten diesegewerblichen Maßnahmen begonnen werden. DieResultate sind jedoch positiv. Als Beispiel ist hier die Firma KERA-Team oder das TGE zu sehen.Heute schon fast belächelt, war der Wohnungsbau ab 1990 außerordentlich wichtig. Die Gebiete ander Jahnstraße, an der Gucke oder im Bereich der Kaserne halfen den Bedarf an Mietwohnungen zudecken. Durch die Rückentwicklung der Bevölkerung ist jedoch heute ein Überangebot von Wohnungenzu verzeichnen.Der ländliche Raum spielte bei der Entwicklung eine wichtige Rolle. Viele Maßnahmen konntenrealisiert werden, die heute schon fast vergessen sind. Wer erinnert sich denn heute noch an denWasserleitungsbau im Scheergrund mit einer Investitionssumme von 260.000 € oder an eine Straßenach Tautendorf mit 170.000 € !Heute aus der Sicht des Umweltschutzes fast undenkbar, war die Situation im Bereich der Deponienin allen Ortsteilen unserer Stadt verheerend. Für die Sanierung der Deponien wurden sehr viele Mittelbenötigt. So z. B. war dies in Minkwitz mit 150.000 €, in Tautendorf von 75.000 €, in Queckhainfür 50.000 € und am Donnerberg für 175.000 € der Fall und dies lässt sich beliebig fortführen.Das Jahr 2002 mit der Hochwasserkatastrophe im August nimmt in diesem Rückblick einen besonderenPlatz einen. Innerhalb von zwei Tagen trat ein Schaden in der Region Leisnig von über vierzigMillionen EURO ein. Unter der Führung der Stadt Leisnig wurden die Schäden in den folgenden dreiJahren beseitigt. Allein 17 Millionen EUR setzte die Stadt Leisnig dank der Unterstützung des Freistaatesund des Bundes ein, um Straßen, Brücken und Hochwassereinrichtungen instand zu setzen.Dies war die größte Herausforderung der letzten 200 Jahre. Das in dieser extremen Situationen keinePersonen in Leisnig zu Schaden kamen, ist den engagierten und außerordentlich umfassenden Arbeitsweisender Rettungsbereiche der Feuerwehr und der Stadt zu verdanken. Insofern sollte die Bedeutungund die Konsequenzen aus dieser Katastrophe für die nächsten Jahrzehnte immer wiederauf der Tagesordnung stehen.Die Sicherung des technischen Standes derFeuerwehr war in den gesamten Jahren eineSchwerpunktaufgabe. Die Anschaffung vonLöschfahrzeugen und vielen Ausrüstungen warenfür den Stadtrat eine primäre Aufgabe. Hierwurden fast 500.000 € eingesetzt. Der Bau desFeuerwehrgerätehauses war wichtig, konnte abererst im Jahr 2007 als ein Neubau der Feuerwehrübergeben werden. 600.000 EUR wurden hier als Investitionen eingesetzt.


Zu allen Zeiten war es dem Stadtrat wichtig, dass die Belastung des Bürgers und der Vereine nichtzu groß sein darf. Das Heranziehen der Grundstücksbesitzer zum Ausbau von Straßen und Abwasserleitungenwar nie ein Thema. Die Benutzung von Einrichtungen der Stadt für die Vereine, Sportbereicheund kulturelle Bereiche war stets kostenlos und wird weiterhin so bleiben. Dies ist ebenfallseine sehr große Leistung, die es zu würdigen gilt.In der Zusammenfassung der Investitionen kommt man letztendlich auf eine Summe, die einen Betragvon 100 Millionen € umfasst. Eine gewaltige Summe, die keinen Vergleich zu scheuen braucht!Wichtig ist jedoch, dass dieser Prozess fortgeführt wird.Und so haben wir, wie Sie es vom CDU-Stadtverband gewöhnt sind, ein detailreiches Kommunalwahlprogrammaufgestellt, um unsere Stadt weiter voranzubringen.Wir werben um Ihre Unterstützung und stellen uns Ihren Fragen.Die Stadt auf dem Berge und der Baumblüte – wir sind für Leisnig!Mathias VoigtländerVorsitzender des CDU-Stadtverbandes „Leisniger Land“Als christliche Volkspartei hat für uns die Wahrung der Schöpfungund ein gerechtes, soziales Miteinander oberste Priorität!


Inhaltsverzeichnis:1. Wirtschaft2. Schule / Bildung / Sport / Kultur3. Unsere Stadt und seine Ortsteile4. Kinder, Jugend und Familien5. Senioren6. Kommunalpolitik


2. Schule / Bildung / Sport / KulturEine starke CDU in unserer Stadt Leisnig mit seinen Ortsteilen sichert:- die 100%ige Absicherung mit Kinderbetreuungsplätzen für alle Kinder, die Betreuung benötigen,- eine freie KITA-Betreuungsplatzwahl der Eltern zwischen den verschiedener Einrichtungen- eine integrierte Betreuung behinderter Kinder ohne Zusatzkosten für die Eltern bis zur Beendigungder Schulpflicht,- eine gesunde und ausgewogene Schulspeisung (1 x kostenfrei pro Woche bei regelmäßigerEssensteilnahme)- die qualitative Weiterentwicklung und Qualitätsverbesserung unserer Schulen, Neubau einesKlein-Sportfeldes- Bildung von Patenschaften zwischen Schule und Wirtschaft- die Vereinsunterstützung mit Beibehaltung der kostenlose Nutzung der Sport- und Vereinsstätten- die Festigung und den Ausbau des qualitativ hochwertigen und vielseitigen kulturellen AngebotesDie CDU setzt sich auch weiter für den Erhalt aller Schulstandorte und speziell der Mittelschule inLeisnig ein. In diesem Zusammenhang werden wir alles daran setzen, dass die Schüler unserer Peter-Apian-Mittelschuleeine frühzeitige Berufsorientierung erhalten. Hierzu wird die CDU-Fraktiondie Zusammenarbeit mit den ansässigen Firmen der Region weiter ausbauen und unterstützen.Die Sportvereine in Leisnig leisten im Kinder- und Jugendbereich bereits eine gute Arbeit. Die CDUsetzt sich daher für eine kontinuierliche Fortsetzung der Sportvereinsförderung ein, damit auch künftigunsere Kinder und Jugendlichen einer qualitativ hochwertigen sportlichen Betätigung nachgehenkönnen.Wir haben in Leisnig ein wunderschönes, großzügig angelegtes Freibad mit sehr moderaten Eintrittspreisenfür die gesamte Bevölkerung. Dieses gilt es nun in den nächsten fünf Jahren zu erhalten undso zu sanieren, dass einerseits die Kosten dafür im Rahmen bleiben, andererseits jedoch alle Leisnigerdieses Angebot gerne weiter annehmen und stolz auf ihr schönes Freibad sind.


3. Unsere Stadt und seine OrtsteileLeisnig hat – wie bereits eingangs erwähnt - seit 1990 sein Gesicht verändert. So ist der historischeAltstadtkern und unsere Burg ebenso wie die verschiedenen Kirchen saniert und „herausgeputzt“worden. Leisnig ist mit seinen 11 Ortsteilen eine Stadt der Gemeinden. Für uns gilt: Alle Ortsteilesind gleich wichtig. Unsere Stadt und seine Ortsteile brauchen die Gemeinsamkeiten und das Miteinandervon Kindern, Jugendlichen, Eltern und Großeltern. Doch wir sind längst noch nicht fertigdamit.Mit der CDU Leisnig wird es- eine konsequente Fortführung der attraktiven Gestaltung unserer Heimatstadt und hier insbesonderedes Marktes,- die nachhaltige Belebung der Innenstadt unter Einbeziehung des Handels und des Gewerbes- für junge Familien interessante und bezahlbare Angebote von Eigenheimstandorten,innerstädtisch und in unseren Ortsteilen- die Gewährleistung von mind. einem Spielplatz in jedem Stadt- und Ortsteil,- den Ausbau und die Gestaltung von Rad- und Wanderwegen,- unsere Infrastruktur erhalten und ausbauen,- die weitere Forcierung des Straßenbaus, je eine Straße in der Stadt und in einem Ortsteil proJahrgeben.Im Hinblick auf die Angebote von Eigenheimstandorten setzt sich der CDU-Stadtverband „LeisnigerLand“ für die Erstellung und regionalen Verbreitung eines entsprechenden Standortkataloges ein.Des weiteren sind Ordnung und Sicherheit in einer Stadt ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen undBürger. Die Gewährleistung von öffentlicher Ordnung und Sicherheit ist aber auch Image prägend.Hierzu gehört auch, dass die sich noch in Leisnig und den Ortsteilen befindlichen Ruinen bzw.verwahrlosten Grundstücke in einen zufrieden stellenden Zustand versetzt werden, um zum einenGefahrenstellen für spielende Kinder zu beseitigen und zum anderen das Stadt- bzw. Ortsteilbilddeutlich zu verbessern. Gegebenenfalls muss hier eine spezielle Möglichkeit der Förderung des Abrissesbzw. der Instandsetzung entwickelt werden.Zum Thema Ordnung gehört jedoch auch, dass endlich der vorhandene Bußgeldkatalog durchgesetztwird. Insbesondere wollen wir damit Hundekot, Kaugummis, Scherben und Zigarettenkippenauf Straßen, Wegen, Spielplätzen und in Grünanlagen vermindern sowie illegales Sprayen undSchmierereien bekämpfen.


6. KommunalpolitikKommunalpolitik ist ganz konkrete, direkte Politik durch Bürger für den Bürger. Die Abgeordnetenin einer Stadt wie Leisnig stellen sich sozusagen unmittelbar in den Dienst ihrer Nachbarn. „Jederkennt jeden “ - und so kennen wir die vielen kleinen und großen Sorgen unserer Mitbürger und sindoffen für jedes Problem. Das soziale Leben unserer Stadt ist vielschichtig.Wir sind stolz auf das, was in unserer Stadt unter unserer maßgeblichen Mitwirkung bereits erreichtwurde. Hier denken wir insbesondere an unsere sanierten Schulen, die Kindertagesstätten, das Seniorenheim,die Begegnungsstätte, die Infrastruktur, unsere Kirchen, verschiedene Kleinode, wie z.B.der Saumarkt und vieles mehr.Wir sind uns sicher, die enge und konstruktive Zusammenarbeit mit unseren Bürgern ist der richtigeWeg für unser Leisnig. Diesen Weg möchten wir konsequent fort setzen.Und so setzt sich die Leisniger CDU deshalb mit allen ihr gegebenen Mitteln dafür ein, dass folgendeZielstellungen im Bereich der Kommunalpolitik realisiert werden:- Durchführung von regelmäßigen Bürgerversammlungen / Ortsbegehungen in den einzelnenStadt- und Ortsteilen.- Beibehaltung der wöchentlichen Bürgersprechstunde – dienstags von 16.00 Uhr bis 18.00Uhr- Bürgernahe, kompetente, schnelle und unbürokratische Verwaltung gewährleisten- Förderung, Unterstützung und Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit- Städtebund, noch engere Zusammenarbeit zur Lösung des anstehenden demographischenWandelsMathias VoigtländerVorsitzender des CDU-Stadtverbandes „Leisniger Land“Leisniger LandKompetenz Erfahrung Bürgernähe

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