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Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 106. Sitzung Freitag, den 14.12 ...

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Thüringer <strong>Landtag</strong> - <strong>5.</strong> <strong>Wahlperiode</strong> - <strong>106.</strong> <strong>Sitzung</strong> - <strong>14.12</strong>.2012 3Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 59,Zweites Gesetz zur Änderungdes Thüringer Gesetzes überdie Errichtung eines Sondervermögens„Ökologische Altlastenin Thüringen“Gesetzentwurf der Landesregierung- Drucksache 5/5078 -dazu: Beschlussempfehlung desAusschusses für Landwirtschaft,Forsten, Umweltund Naturschutz- Drucksache 5/5350 -dazu: Änderungsantrag der FraktionDIE LINKE- Drucksache 5/5357 -ZWEITE BERATUNGKummer, DIE LINKE 60, 63,70,Primas, CDU 61, 67,Hitzing, FDP 61,Weber, SPD 62,Dr. Augsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 65, 70,Reinholz, Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz 68, 70,70, 71,Huster, DIE LINKE 71,Blechschmidt, DIE LINKE 72,Thüringer Gesetz zu demStaatsvertrag über die Übertragungvon Aufgaben nach§§ 802k Abs. 1 Satz 2, 882hAbs. 1 Satz 2 und 3 der Zivilprozessordnungund § 6 Abs. 1Schuldnerverzeichnisführungsverordnungund § 7Abs. 1 Satz 1 der Vermögensverzeichnisverordnungzur Errichtungund zum Betrieb einesgemeinsamen Vollstreckungsportalsder LänderGesetzentwurf der Landesregierung- Drucksache 5/5290 -ZWEITE BERATUNGProf. Dr. Herz, Staatssekretär 73,Berninger, DIE LINKE 75,59,73,

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