Die Armee vor rüstungspolitischen Herausforderungen - VSWW

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Sicherheitspolitische InformationNovember 2006Militär- und Rüstungspolitik:Die Armee vorrüstungspolitischenHerausforderungenHerausgegeben vom Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft (VSWW)Postfach 65, 8024 Zürich (PC-Konto 80-500-4) Credit Suisse Zürich, Konto-Nr. 468809-01Präsident: Dr. Günter HeubergerRedaktion: Dr. Daniel Heller, Stefan Varonier und Andreas Heizmannwww.vsww.ch


Sicherheitspolitische Information, November 2006InhaltsverzeichnisMilitär- und Rüstungspolitik:Die Armee vor rüstungspolitischenHerausforderungenVorwort 3AusgangslageAufgestauter Investitionsbedarf 4Fähigkeitsorientierte Rüstungsbeschaffung 5• Fähigkeitscluster einer modernen Armee 6• Erkenntnisse aus aktuellen Einsätzen 6• Erkenntnisse für die Rüstung der Schweizer Armee 7Das RP 06 als folgerichtige Konsequenz 8• Aufbau künftig notwendiger Fähigkeiten 8• Erhalt der gegenwärtigen Fähigkeiten 9• Beschaffungen im RP 06 als Basis für einemoderne Schweizer Armee mit Aufwuchsfähigkeit 10• RP 06 als Beitrag zum Erhalteigener Rüstungskapazitäten 10Konklusionen:Reihen schliessen und die neue Strategie klären 112


VorwortVorwort – RP 06 schliesst bestehende LückenKaum zwei Jahre nach der Abstimmung überdie Armee XXI beantragte der Bundesrat eine Neu gewichtungdes militärischen Aufgabenspektrumszugunsten der wahrscheinlichsten Einsätze. Diedamals vorgeschlagene Weiterentwicklung fand imweiteren Verlauf der politischen Diskussion nichtnur Zustimmung. So führten in der vergangenen Sessionunterschiedliche (politisch gefärbte) Vorstellungenüber Organisation und Aufträge der Armee dazu, dassdas Projekt Entwicklungsschritt 08/11 (im Folgenden:ES 08/11) durch den Nationalrat abgelehnt wurde.Der Ständerat wird sich im Frühling 2007 zum ES 08/11äussern, zuvor will die Sicherheitspolitische Kommissiondes Ständerates zusätzliche Abklärungen treffenlassen. Das Feilschen um die Armee-Organisationhat zu einem Sog geführt, in den nun auch dasRüstungsprogramm 06 (im Folgenden: RP 06) zu geratendroht.Es gibt keinen kausalen Zusammenhang zwischenES 08/11 und RP 06. Letzteres ist die Konsequenzaus einer sorgfältigen Lagebeurteilung. Mit dem RP06 werden Investitionsschwerpunkte in den KompetenzenFührung in allen Lagen und Verteidigungge bildet, welche bestehende Lücken und aufgeschobeneInvestitionen kompensiert. Das RP 06 präjudiziertdie weitere Entwicklung der Schweizer Armeenicht. Es schliesst Lücken und ermöglicht einemoderne Schweizer Armee.Die dem Parlament vorgeschlagenen Projektesind beschaffungsreif und schliessen ausgewieseneFähigkeits- und Ausrüstungslücken. Eine Verzögerungder Projekte wird den Investitionsbedarf der SchweizerArmee erhöhen und die Schliessung der Lückenver teuern. Die (bürgerliche) Politik ist gefordert, ihrideelles Engagement für eine sichere Schweiz miteiner modernen Armee durch einen wegweisendenTatbeweis zu bestätigen. Die Mehrheit der SchweizerBevölkerung steht heute hinter der Schweizer Armee.Damit diese jedoch weiterhin den durch die Verfassunggegebenen Auftrag wahrnehmen kann, benötigtsie Ausrüstung und Systeme, welche ihr die Politikmit dem RP 06 geben muss.Die FDP und die CVP haben vor der Gesamtabstimmungzum Entwicklungsschritt 08/11 in Erklärungenden Wunsch geäussert, in der Militärpolitikwieder zu einem bürgerlichen Schulterschluss mit derSVP zurückzufinden. Genau das ist jetzt notwendig:Wenn es nun gilt, eine neue tragfähige Konzeptionder Armee zu suchen, kann dies nur im bürgerlichenBündnis von FDP, CVP und SVP geschehen. EinKompromiss nach links ist ausgeschlossen. Mit derSP und den Grünen ist keine Militärpolitik zu betreiben,welche modernen Sicherheitsansprüchengenügt. Der erste Prüfstein dieser Zusammenarbeitwird das RP 06 sein. Das ist der Tenor unsererneuesten Studie zur Militärpolitik.Dr. Günter Heuberger, Präsident3


Sicherheitspolitische Information, November 2006Ausgangslage: Aufgestauter InvestitionsbedarfIn der Herbstsession setzte der Nationalrat zweimilitärpolitisch bedeutsame Zeichen:– Der Armee ist in den Jahren 2009 bis 2011 einFinanzrahmen von insgesamt 12,3 Mia. Franken zugewähren. Das ergibt pro Jahr 4,1 Mia. Franken.– In der Schlussabstimmung lehnte die grosse Kammerden Entwicklungsschritt 08/11 ab. Er scheitertean der Opposition von links und rechts («unheiligeAllianz»).Die SVP-Fraktion NR lehnte den Reformschritt ab,da er zu schnell komme und zu weit gehe. Die SP-Fraktion NR, sekundiert von den Grünen, opponiertevor allem gegen den verstärkten Einsatz der Armee imBereich der inneren Sicherheit und forderte einen weiterenmassiven Abbau der Streitkräfte. Die vereinteOpposition von links und rechts führte zur Ablehnungdes ES 08/11 im Nationalrat mit 101 zu 73 Stimmen.Das Geschäft geht nun an den Ständerat. Dieser wirdsich erst in der Märzsession 07 materiell mit dem ES08/11 und den vom VBS geforderten neuen Grundlagenbefassen.Bereits am 3. Oktober 06 hat der Ständerat das RP06 gutgeheissen: Die Parlamentsdebatte war durchdie Diskussion um die Beschaffungen im Bereich dermechanisierten Verbände geprägt. Der grösste Beschaffungsantrag,das FIS Heer, wurde in der Debattekaum erwähnt. Die Doktrin der vernetzten Operationsführungwurde von allen Ständeräten begrüsst: Dassunsere Armee über eine moderne Führungsinfrastrukturverfügen soll, ist wenig bestritten. Der Ständerathiess das RP 06 am 3. Oktober mit 32 zu 5 Stimmengut.Teilen davon ins Auge. Es sollen vor allem Kredite blockiertwerden, die in einem vermeintlichen Zusammenhangmit dem ES 08/11 stehen. Zwar hat auch dieSIK-NR das Rüstungsprogramm 2006 am 24. Oktobermit 13 zu 8 Stimmen integral gutgeheissen und Gegenanträgevon links wurden deutlich verworfen, aberAnträge aus bürgerlichen Reihen gegen das FIS Heerwurden nur knapp abgelehnt. 12 Minderheitsanträgekommen in der Wintersession ins Plenum.«Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,der andere packt sie kräftig an und handelt.»DanteDer Antrag SiK NR muss im Plenum mehrheitsfähiggemacht werden. Hier gilt es die drohende neuerliche«unheilige Allianz» von SP/Grünen und SVP zu verhindern,wenn nicht die Linke sich danach ins Fäustchenlachen soll: Werden gravierende Lücken im Bereicheder Investitionen nicht geschlossen, so drohen sichunsere Streitkräfte auf Grund materieller Mängel inRichtung der von der SP angestrebten «Armee light»zu entwickeln. Die folgende Tabelle zeigt die in denletzten Jahren vernachlässigten Investitionen auf:Auf welcher Basis – mehr in Richtung Armee XXIoder mehr in Richtung 08/11 – sich der bürgerlicheKompromiss schliesslich realisieren lässt, ist sekundär:So oder so braucht es Investitionen in die vernetzteOperationsführung und in die weiteren vom RP 06 abgedecktenModernisierungen.Seit der nationalrätlichen Ablehnung des ES 08/11fassen einzelne Kräfte, so die Subkommission derFinanzkommission, aufgrund der unsicheren Perspektiveder Armee eine Rückweisung des RP 06 oder von4


Fähigkeitsorientierte RüstungsbeschaffungBetrachtung der Rüstungsprogramme 1990 – 2006; Einbrüche ab 1998und bezüglich Umfang und Inlandanteil2500.00in Mio. CHFNötige Investitionen fürSchweizer Armee Typ A XXI2000.001500.00Ø 1 Mia./Jahrzu wenig!1000.00500.00Durchschnittliche Ausgaben1990--2006: 895 Mio . CHF0.00199019911993199519961997199819992000200120022003200420052006Quelle: Botschaften über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramme) des Bundesrats;1994 wurde infolge der F/A-18-Beschaffung auf ein Rüstungsprogramm verzichtet. Die Beschaffung derF/A-18 im Jahre 1992, die in dieser Statistik nicht erfasst ist, löste Direktaufträge an die Schweizer Industrievon CHF 311 Mio. aus. Weiter löste die Beschaffung der F/A-18 Kompensationsgeschäfte in der Grössenordnungvon ca. CHF 2 Mrd. aus. Seit dem Jahr 2001 sind die Einbrüche dramatisch.Fähigkeitsorientierte RüstungsbeschaffungDie zwar auf Kooperation ausgelegte, im Kernbe reichVerteidigung aber weiterhin autonome Sicherheitspolitikder Schweiz bedingt, dass die Verteidigungskompetenzweiterhin die notwendigsten Fähigkeiteneiner Streitkraft des 21. Jahrhunderts umfasst. Dazumüssen die Verteidigungskerne über eine Ausrüstungverfügen, die sich mindestens auf einem mittlerenTechnologieniveau bewegt.Um die diesbezüglichen Bedürfnisse exakt und einleuchtendzu begründen, erfolgt die Investitionsplanungder Armee konsequent fähigkeitsorientiert: Dievon der Armee zu beherrschenden Fähigkeiten defi nierendie Fähigkeitslücken und damit die notwendigenInvestitionsschwergewichte.Um die modernen Fähigkeitsbündel von Streitkräftenzu verifizieren, lohnt es sich, einen Blick aufdie aktuellen Erfahrungen anderer Länder und Streitkräftezu werfen. Die Analyse militärisch ausgetragenerKonflikte nach 1990 zeigt einerseits das zeitgenössischeBedrohungsspektrum, andererseits die5


Sicherheitspolitische Information, November 2006heute ein ge setzten Mittel und Doktrinen, um jenem zubegegnen.Fähigkeitscluster einer modernen ArmeeDas Fähigkeitscluster moderner Armeen definiertsich nach möglichen Einsatzformen und entsprechendenGefahren. Einschränkungen, respektive bewussterVerzicht auf Fähigkeiten, entstehen in erster Liniedurch die Limite der bereitgestellten Mittel.Grundsätzlich sollte die Schweizer Armee heute jederzeitin der Lage sein, bei Natur- und Umweltkatas trophenexistenzsichernde Massnahmen zu treffen, die eigeneBevölkerung und den Staat in der Raumsiche rungoder im Verteidigungsfall (teilweise durch Bündnisse) zuschützen und sich international an friedens erhaltendenoder -unterstützenden Operationen zu beteiligen.Die autonome Krisen- und Präventiv-Interventionsfähigkeitkann nur noch von wenigen Armeen grössererMächte wahrgenommen werden. Verglichen mitdem operativen Aufgabenspektrum der SchweizerArmee zeigt sich, dass grundsätzlich alle Bereiche(ausser den offensiven Operationen) abgedeckt sind,wobei für die friedenserhaltenden Operationen rechtlicheEinschränkungen (Freiwilligkeit, nur OSZE/UNO-Einsätze) bestehen.Auf Seite des taktischen Aufgabenspektrums wirdjedoch ersichtlich, dass einige Bereiche nicht oder nurungenügend abgedeckt werden können. Die Führungmilitärischer Kräfte verlangt neben modernen Führungsmittelnentscheidschnelle und effiziente Führungsverfahren.Voraussetzung dazu ist ein effizienter Verbundvon Aufklärung – Führung und Wirkung. Nicht nur dieklassischen Operationen, auch die Einsätze zur Konfliktverhütungund Krisenbewältigung sind hoch komplex.Sie können zu Beginn einer Operation zudemrelativ schnell in Gefechtshandlungen hoher Intensitätübergehen. Die rasche Verlegefähigkeit – vornehmlichdurch Lufttransporte – gehört zu den Kernkompetenzen.Dazu sind moderne Mittel, insbesondereauch geeignete und lufttransportierbare Fahrzeugenötig. Die bestmögliche Kombination von Mobilität,Schutz und Durchsetzungsfähigkeit muss angestrebtwerden. Der moderne Kampfpanzer sowie gepanzerteTransportfahrzeuge sind nach wie vor entscheidendeElemente jeder Gefechtsführung. Präzision und Abstandsfähigkeiterlauben Einsätze auf grösstmöglicheDistanzen anzulegen. Schutz und Überlebens- undDurchhaltefähigkeit der Truppe runden die Fähigkeitsclusterab.Erkenntnisse aus aktuellen EinsätzenDie Erfahrung aus Konflikten der letzten Jahre, etwadem jüngsten Irakkrieg bestätigen obige Postulate.Die Erfahrung lehrt, dass die häufigsten Einsätze einegeringe oder mittlere Intensität mit langer Dauer aufweisen.Zumeist handelt es sich also um Einsätze imBereich der präventiven und dynamischen Raumsicherung,wie sie auch zugunsten friedensfördernderOperationen geleistet werden müssen. Die wahrscheinlichste(und meist auch gefährlichste) Bedrohungerwächst dabei durch Minen, Angriffe mit improvisiertenSprengmitteln und durch leichte, überallverfügbare panzerbrechende Waffen. Gemeinhin wirddiese Art der Bedrohung für moderne Sicherheitskräfteals «asymmetrisch» bezeichnet.In Einsätzen modern ausgerüsteter und geführterStreitkräfte mit hoher Intensität, wie zu Beginn desIrakkrieges oder Israels Offensive gegen die libanesischenHisbollah-Milizen, verfügte die Gegenseitezumindest in einer ersten Phase auch über schwere,teilweise mechanisierte Mittel. In beiden Fällen sind,um den direkten Schutz der Truppe, Mobilität und Feuerkraftzu gewährleisten, schnelle Gefechtsfahrzeugesowie luftgestützte Angriffsmittel, abstandswirksamePanzerung, multifunktionale Sensoren und eine imZiel effiziente und präzise Waffenwirkung mit grosserEinsatzdistanz von Nöten. Darum bilden Kampf- undKampfschützenpanzer weiterhin eines der wichtigstenEinsatzmittel innerhalb eines grossen Teils des Aufgabenspektrumsder Armee.6


Fähigkeitsorientierte RüstungsbeschaffungErkenntnisse für die Rüstungder Schweizer ArmeeDie Vernetzung von Aufklärung, Führung und Wirkungmuss hergestellt und anschliessend für alle Einsatzformenkonstant gewährleistet sein. Die Vernetzungvon Führung und Aufklärung (C4ISTAR) ist eineGrundbedingung für die Operationsfähigkeit modernerArmeen –, und zwar unabhängig von Auftrag undOrganisation.Kampfpanzer sind weiterhin eines derwichtigsten Ein satzmittel für Landstreitkräfte,unabhängig vom Auftrag.Um aber den langfristigen Erfolg sicherzustellen,braucht es starke Infanteriekräfte, verbunden mit einerhoch effizienten Aufklärung, verzugsloser Datenübermittlungzugunsten eines gemeinsamen Lagebilds,eine dadurch abgestimmte Logistik und eine mechanisierteund vernetzte Führung. 1Dabei muss die Luftwaffe stets die Lufthoheit wahren,Transportfähigkeiten bereitstellen und bei Bedarfden Boden im Einsatz stehenden Truppen Feuerunterstützung(Close Air Support) bieten können.Für das Heer besteht die grösste Herausforderungdarin, die Fähigkeit zur vernetzten Operationsführungaufzubauen. Die Informationen über eigene Truppen,gegnerische oder zivile Kräfte und Operationen müssenpermanent der Führung sowie den Einsatz- oderKampfverbänden zur Verfügung stehen. Über dieselbenelektronischen Übermittlungswege muss die militärischeFührung entscheiden und agieren können,indem sie gemeinsam über das Datennetzwerk ihreEntschlüsse in Form von Befehlen übermittelt. Nur sokann sichergestellt werden, dass die verlangte Wirkungzeitgerecht zum Einsatz gebracht werden kann.Wenn die taktische Aufgabe erfordert, die Mobilitätsicherzustellen, ist es unerlässlich, dass auch dieKommandanten der Verbände entsprechend mobil,mechanisiert und vernetzt sind.Und schlussendlich ist jede Bemühung umsonst,wenn die eigentlichen Waffensysteme nicht die nötigeWirkung erzielen können. Sie müssen also den technologischenEntwicklungen entsprechend permanentmodernisiert werden.Weiter sind in den nächsten Jahren Investitionen infolgenden Bereichen nötig:– Erhöhung der Mobilität– Erhalt der Fähigkeiten im Bereich Luftkriegführungund Luftpolizeidienst (NKF),– Modernisierung der Ausbildung inklusiveSimulation der Waffenwirkung,– Modernisierung der Waffenwirkung sowiedie Erhöhung der Feuerkraft,– Erhöhung von Schutz und Tarnung, insbesonderedurch Verbesserung des persönlichen Schutzesder Armeeangehörigen,– Weiterer Ausbau der Fähigkeit zur vernetztenOperationsführung.Das RP 06 setzt erste Meilensteine auf dem Wegzum Ziel dieser im Masterplan 06 des PST A definiertenInvestitionen: Gestärkt werden die Führungund Aufklärung in allen Lagen, die Mobilität und dieWaffenwirkung.1Dass der Gesamterfolg in den beschriebenen Konflikten von politischen,wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Begleitmassnahmen abhängt, istoffensichtlich, wird aber in dieser Schrift nicht thematisiert.7


Sicherheitspolitische Information, November 2006Das RP 06 als folgerichtige KonsequenzMit dem RP 06, welches erstmals seit Jahren wiederüber 1 Mia. Franken liegt, können dringend benötigteFähigkeitslücken geschlossen werden. Die Armeeplanungdefiniert Investitionen in einem ausreichendhohen Technologiegrad für folgende Bereiche:– Das FIS Heer ist eine zwingende Anschaffung,wenn die Schweizer Armee mit der technologischenStreitkräfte-Entwicklung Schritt haltenwill. Bereits jetzt liegt sie deutlich hinter den Erfordernissender Zeit zurück.RP 06 enthält dazu eine erste Tranche, welche demHeer – unabhängig von zukünftigen Reformschritten– ermöglicht, alle Einsatzformen von der Unterstützungder zivilen Behörden bis hin zur Landesverteidigungim teilstreitkraftübergreifenden Rahmen vernetztzu führen.– Der Umbau von nicht mehr benötigten Panzerjägernzu Kommandofahrzeugen ist ein notwendiger Schritt, um die mechanisierte Mobilitätder Führung auf Stufe Kompanie und Bataillonsicher zustellen.– Die Werterhaltung und Anpassung der Leopard-Kampfpanzer muss jetzt angegangen werden.Eine Verzögerung der Modernisierung öffnetoder vertieft neue Fähigkeitslücken. Für denErhalt der Fähigkeit zur mechanisierten Kampfführungist zudem die Beschaffung gepanzerterGenie- und Minenräumpanzer unabdingbar.Aufbau künftig notwendiger FähigkeitenFIS Heer: Herstellung der Fähigkeit zur vernetztenOperationsführungDer VSWW hat bereits auf die Bedeutung des vernetztenInformationsmanagements für die modernemilitärische Führung hingewiesen. 2 Mit dem FIS Heersoll nun das Heer, wie bereits zuvor die Luftwaffe, zurvernetzten Operationsführung befähigt werden. DasDas FIS Heer ist Voraussetzung für dieKompetenz zur vernetzten Operationsführung.Systeme im Bereich der vernetzten Operationsführungstellen aufgrund ihrer komplexen Architektur besondereAnforderungen an die Beschaffung. SolcheSysteme müssen rasch und in vertretbaren Minimalmengenbeschafft werden. Dies nicht nur wegen derrasanten technologischen Entwicklung, sondern auchum Weiterentwicklungen, periodische Anpassungenund Erweiterungen zu ermöglichen.Die mit dem FIS Heer zur Beschaffung vorgesehenenSysteme bilden die Grundlage zur künftigen vernetztenOperationsführung des Heeres. Die Architektur desFIS Heer hat nicht nur Schnittstellen zu bestehendenSystemen, 3 sondern sie ist auch so ausgelegt, dasszukünftige Systeme integriert werden können.2Sicherheitspolitische Information vom Mai 2006; Erfolgsfaktor «Vernetz teOperationsführung».3FIS LW; INTAFF8


Das RP 06 als folgerichtige KonsequenzSinnvoller Umbau von Pz Jägernzu KommandofahrzeugenNeben dem FIS Heer dient auch der Umbau vonnicht mehr benötigten Panzerjägern zu Kommandofahrzeugeneiner verbesserten Führung. Mit diesenmobilen und splittergeschützten Kommandopostenverfügen Kommandanten und deren Stäbe in Zukunftauf Stufe Bataillon und Kompanie über Arbeitsplätze,um ihre Führungstätigkeit in allen Situationen wahrzunehmen.Dieser Umbau ist nötig, weil mit dem heutigen Bestandan Kommandopanzern 93 maximal ein Vierteldes Bedarfs abgedeckt werden kann. Bereits mitder Reform A XXI wurde ein Defizit an gepanzertenKommandofahrzeugen festgestellt. Prototypen dieserFührungsfahrzeuge wurden seit Frühling 2005 durchdie Truppe getestet und für tauglich befunden.Piranha im HärtetestErhalt der gegenwärtigen FähigkeitenDie Werterhaltung des Panzer 87 Leopard ist eineheute notwendige Investition, da dieses Waffensystemauch weiterhin das Hauptkampfmittel der mechanisiertenVerbände bleibt. Kampfpanzer sindheute weltweit als Unterstützung bei Einsätzen imsubsidiären Bereich oder bei friedenserhaltendenOperationen nicht mehr wegzudenken. Die Maximeder bestmöglichen Panzerung der eigenen Truppe,Durchsetzungsfähigkeit («Show of Force») und Möglichkeit,nötigenfalls das stärkste Mittel zum Einsatzbringen zu können, hat sich durchzusetzen vermocht.Kredite zur Werterhaltung Panzer 87«Leopard»Die mit dem RP 06 beantragten Kredite ermöglichenes, den Panzer 87, welcher sich heute in derMitte seiner geplanten Nutzungsdauer befindet, auchbis über das Jahr 2025 zu nutzen. Dazu sind nicht nurgrössere Instandhaltungsarbeiten nötig, sondern dieAnpassung des Systems an die heutigen Anforderungen.Dieses Programm, welches in ähnlicher Formvon zahlreichen modernen Streitkräften durchgeführtwird, betrifft nur einen Teil der Panzer-87-Flotte. Derjetzt beantragte Teil (137 Pz 87 Leo) ist das absoluteMinimum, damit die Armee auch zukünftig über einsetzbareschwere mechanisierte Verbände verfügt.Die Anpassungen an die heutigen Anforderungenbetreffen zudem die Kompetenz zur Führung in allenLagen. Dazu werden dem Kommandanten zusätzlicheSensoren sowie ein neues Führungssystem«Bordcomputer» zur Verfügung gestellt. Dieser wirdso ausgerüstet, dass er zu einem späteren Zeitpunktins Netzwerk des FIS Heer eingebunden werden kann.Neben diesen beantragten Neuerungen soll auch dieManövrierbarkeit der Panzer (Rückfahrhilfe) sowieder Schutz der Panzerbesatzung (Ersatz des hydraulischenTurm- und Waffenantriebs durch einen elektrischenAntrieb) erhöht werden. Die restlichen Mittelwerden benötigt, um die Panzer zu warten und gewisseTeile zu ersetzen, damit das System bis mindestens2025 einsatzbereit bleibt.9


Sicherheitspolitische Information, November 2006Beschaffungen im RP 06 als Basisfür eine moderne Schweizer Armee mitAufwuchsfähigkeitDie im RP 06 beantragten Systeme ermöglichenes einer modernen Schweizer Armee, in einem stetigwandelnden sicherheitspolitischen Umfeld zu bestehenund eine tragfähige Basis für einen – allenfalls nötigen– Aufwuchs zu bilden. Ob mit oder ohne Entwicklungsschritt08/11: Die Bedeutung des Aufwuchses istheute ungleich höher als zu Zeiten der Armee 61 oder95 und wird noch weiter ansteigen.Sowohl die klassischen Verteidigungskräfte als auchdie Raumsicherungskräfte müssen im Falle einer militärischenoder anderweitig grossen Bedrohung innerhalbeines Zeitrahmens von 5–7 Jahren aufwachsenkönnen. Auch wenn ein solches Szenario zurzeit alswenig wahrscheinlich gilt.Die mit dem RP 06 beantragten Systeme und Umbautenim Bereich der Führung und Aufklärung in allenLagen (FIS Heer; Kommandopanzer), der Mobilität(Genie- und Minenräumpanzer; Werterhaltung SuperPuma) und schliesslich auch im Bereich der Waffenwirkung(Werterhaltung Pz 87 Leo) werden sinnvollergänzt mit Investitionen in die Ausbildung: Die imRP 06 vorgesehenen Simulatoren (F/A-18-Simulator;Schiessausbildungsanlageleopard) sowie das Jetpiloten-AusbildungssystemPC-21 ersetzen ältereSysteme (Simulatoren) und verhindern, dass eine Ausbildungslückeentsteht.Diese grossen Investitionen in Schlüsselsystemeder modernen Armee erhalten deren Einsatzbereitschaft,und die Armee hat die Chance, die geortetenFähigkeitslücken zu schliessen.knapperen Ressourcen sowie gesellschaftlichen Veränderungen.Die Aufwuchsfähigkeit erfordert aberklare Voraussetzungen und Massnahmen in drei Bereichender Streitkräfte:* Beschaffung von Technologie und Ausrüstung,* Ausbildung (Infrastruktur, Zeit und Personal),* Einsatz, Doktrin und Organisation.Damit die Armee diese Massnahmen auch in Zukunftumsetzen kann, müssen die Investitionen auchdarauf ausgerichtet sein, adäquate Kapazitäten einerexportfähigen eigenen Rüstungsindustrie mit genügendbreiter Technologiebasis zu erhalten. Diese Industriemuss im Normalfall eine minimale, in einigenessenziellen Teilbereichen aber eine maximale materielleAutonomie aufrechterhalten können. Das RP 06,welches einen Inlandanteil von 55 Prozent bzw. von 89Prozent unter Berücksichtigung der indirekten Beteiligungenaufweist, ist das beschäftigungswirksamsteRP seit Jahren und stützt den Forschungs- und WerkplatzSchweiz mit über 1,3 Mia. Franken.Arbeit am Flugabwehr-Feuerleitgerät Skyshieldbei Oerlikon Contraves AGRP 06 als Beitrag zum Erhalteigener RüstungskapazitätenIn Zukunft wird die Aufwuchsfähigkeit noch mehran Bedeutung gewinnen. Dies ist eine Folge von sichständig verändernden Bedrohungen, zunehmend10


Konklusionen: Reihen schliessen und die neue Strategie klärenKonklusionen: Reihen schliessenund die neue Strategie klären– Die jetzt beantragten Investitionen in einenausreichend hohen Technologiegrad schaffenadäquate Voraussetzungen, damit die Armee ihrgesamtes Aufgabenspektrum weiterhin wahrnehmenkann.– Das mit dem RP 06 vorgesehene Armeematerialmuss jetzt beschafft werden, andernfalls entstehenneue und grössere Fähigkeitslücken, die eswieder zu schliessen gilt.– Nachdem das Parlament verantwortungsvolleinen langfristigen Armee-Budgetrahmen gesprochenhat, muss verhindert werden, dass dasRP 06 politischen Ränkespielen zum Opfer fällt.Die Regierungsparteien CVP, FDP und SVP müssenzum Wohle unseres Landes wieder einengemeinsamen Nenner in der Sicherheitspolitikfinden.Anschliessend gilt es, auf dieser Basis modern ausgerüsteterKräfte eine neue tragfähige Konzeption derArmee als Gesamtstreitkraft festzulegen – nötigenfallsmit einer Aussetzung weiterer nicht mehrheitsfähigerMassnahmen. Dies sollte im bürgerlichen Bündnis vonFDP, CVP und SVP geschehen. Ein Kompromiss nachlinks ist ausgeschlossen: Die letzten 15 Jahre Militärpolitikbeweisen, dass mit der SP und den Grünenkeine Sicherheitspolitik zu betreiben ist, welche modernenSicherheitsansprüchen genügt.wordene «Verteidigungsstrategie» sowie die künftigenEinsatzschwergewichte der Streitkräfte sind politischzu klären. Die Strategie der Kernkompetenzen und dieDimensionierung der Aufwuchskerne dürfen nicht nurfinanziellen Überlegungen entspringen, notwendigeBasis sind vielmehr regelmässige klare und risikoorientierteAnalysen. Sie müssen periodisch überzeugenddarlegen und klären,– was «Verteidigung» heute ausmacht und umfasst,– welche Rolle dabei den Streitkräften zukommt,– wie gross und wie ausgerüstet deshalb die eingesetztenFormationen sein sollten.Das alles muss im Rahmen eines neuen sicherheitspolitischenBerichtes spätestens in der nächsten Legislaturnachvollziehbar dargelegt und begründet werden.Verein Sicherheitspolitik und WehrwissenschaftVSWWDer erste Prüfstein eines neuen Konsenses imRahmen dieser bürgerlichen sicherheitspolitischenZusammenarbeit wird das RP 06 sein.Sodann sind Bundesrat und VBS gefordert. Parlamentund interessierte Öffentlichkeit müssen im vollenUmfang darüber ins Bild gesetzt werden, welche neuenStrategien warum angestrebt werden und welcheKonsequenzen diese haben: Die heute unscharf ge-11


Unsere ZieleDer Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaftund seine Mitglieder wollen– bekräftigen, dass die Schweiz auch in Zukunft einmilitärisch ausreichend geschützter Raum bleibensoll,– erklären, dass ein wirksamer Schweizer Beitrag andie Stabilisierung primär des europäischen Umfeldeseine glaubwürdige, kalkulierbare und umfassendeSchweizer Sicherheitspolitik benötigt,– herausarbeiten, dass die Schweiz nicht nur al-Staat, sondern auch als Wirtschaftsstandort, Denk-,Werk- und Finanzplatz sicherheitspolitisch stabilbleiben muss, um weiterhin erfolgreich existieren zukönnen,– darlegen, dass eine sichere Schweiz angemesseneMittel für ihre Sicherheitspolitik benötigt,– aufzeigen, was für eine effiziente und glaubwürdigeArmee im Rahmen des integralen Selbstbehauptungsapparatesan Führungscharakter und Kompetenz,an Ausbildung, Ausrüstung und Organisationnötig ist,– sich dafür einsetzen, dass künftige Reformen derMilizarmee und ihrer Einsatzdoktrin diesen Postulatenentsprechen.Unsere ZukunftsvisionWir wollen mit unserer Arbeit dazu beitragen,– dass die Schaffung eines breit abgestützten innerenKonsenses im Bereich der militärischen Selbstbehauptungin der Schweiz gelingt und– die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politischeIntegration unserer Milizarmee auch in Zukunft intaktbleibt.Unsere FinanzierungWir finanzieren uns durch Mitgliederbeiträge, Gönnerbeiträge,Spenden sowie Legate.Unsere PublikationenFinden Sie unter: www.vsww.chSie erreichen uns unter:Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft,Postfach 65, 8024 ZürichInternet: www.vsww.ch,Telefon: 044-266 67 67 oder Fax: 044-266 67 00PC-Konto 80-500-4, Credit Suisse Zürich,Konto-Nr. 468809-01Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!Unsere LeistungenDer Verein und seine Mitglieder verfolgen diese Zieleseit 1956 durch Informationsarbeit in Form von Studien,Fachbeiträgen, Publizität und Stellungnahmen(vgl. www.vsww.ch), Vorträgen, Interviews und Gesprächsbeiträgen.So hat er wesentlich geholfen,– gegen eine moderne Schweizer Sicherheitspolitikgerichtete Volksinitiativen und Referenden zu bekämpfensowie– Expertenbeiträge zu einer neuen Sicherheitspolitikund zu einer glaubwürdig ausgebildeten und ausgerüstetenArmee zu leisten.

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