Entgeltverzeichnis NEB

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Entgeltverzeichnis NEB

Entgeltverzeichnis

für

die Benutzung der Zugtrassen sowie

der sonstigen Anlagen und Einrichtun-

gen der Eisenbahninfrastruktur der

NEB Niederbarnimer Eisenbahn-

Gültig ab: 10. Oktober 2005

Aktiengesellschaft

Anlage __1__ zum Infrastruktur-Nutzungsvertrag


- 2 -

0 Verzeichnis der Abkürzungen …………………………………………………. 4

1 Zweck und Geltungsbereich ………………………………………………….. 5

1.1 Allgemeines …………………………………………………………………………………………. 5

1.2 Geltungsbereich …………………………………………………………………………………… 5

1.3 Voraussetzung Netzzugang ………………………………………………………………… 5

1.4 Änderungen und Erklärungsirrtum ……………………………………………………… 5

2 Allgemeine Geschäftsbedingungen ………………………………………… 5

2.1 Schienennetz-Benutzungsbedingungen ……………………………………………… 5

2.2 Einsichtnahme in die SNB-AT/BT und NBS-AT/BT ……………………………. 6

3 Streckennetz der Niederbarnimer Eisenbahn AG

……………………………………………… 6

3.1 Übersichten der Streckenabschnitte …………………………………………………… 6

3.2 Getrennte Berechnungen nach Nutzung …………………………………………….. 6

4 Preise für die Nutzung von Zugtrassen …………………………………… 7

- Trassenpreise -

4.1 Berechnungsgrundlagen für Zugtrassen ……………………………………………. 7

4.2 Im Trassenpreis für eine Zugtrasse enthaltene Leistungen ……………… 7

4.3 Übersichten der Trassenpreise …………………………………………………………… 8

4.4 Preisnachlass ………………………………………………………………………………………. 8

4.5 Preise für Züge die einer besonderen Planung bedürfen ………………….. 8

4.6 Preise für Bedarfstrassen …………………………………………………………………... 9

4.7 Stornierungskosten …………………………………………………………………………….. 9

5 Preise für die Nutzung der Personenbahnhöfe und Haltepunkte … 9

- Stationspreise -

5.1 Übersichten der Personenbahnhöfe und Haltepunkte ………………………… 9

5.2 Im Stationspreis enthaltene Leistungen ……………………………………………… 10

5.3 Stationspreise ………………………………………………………………………………………. 10

5.4 Zuschläge …………………………………………………………………………………………….. 11

5.5 Kostenbeteiligungen des EVU für Fahrgastinformationen …………………. 11


- 3 -

5.6 Sondervereinbarungen ………………………………………………………………………… 11

5.7 Im Stationspreis nicht enthaltene Leistungen ……………………………………. 12

5.8 Mindestmietdauer und Zuschlagsregelung …………………………………………. 12

5.9 Preisnachlass ……………………………………………………………………………………….. 12

6 Preise für die Nutzung örtlicher Gleisanlagen ………………………… 12

- Anlagenpreise -

6.1 Begriffe der örtlichen Gleisanlagen …………………………………………………….. 12

6.2 Berechnungsgrundlagen für Anlagenpreise ……………………………………….. 12

6.3 Zuschlagsregelung ………………………………………………………………………………. 13

6.4 Mindestmietdauer für örtliche Gleisanlagen ………………………………………. 13

6.5 Preisnachlass ……………………………………………………………………………………….. 13

7 Zeitstaffel für Preisnachlässe ………………………………………………… 13

7.1 Übersichten der Zeitstaffel …………………………………………………………………. 13

7.2 Ausschluß der Übertragung von Preisnachlässen ……………………………… 14

7.3 Pönale bei Rücktritt von mehrjähriger Bestellung …………………………….. 14

8 Entgelt für sonstige Leistungen ……………………………………………… 14

8.1 Personaldienstleistungen ……………………………………………………………………… 14

8.2 Medienversorgung und Nutzung von Gebäuden …………………………………. 14

8.3 Nutzung von Nebenanlagen …………………………………………………………………. 15


0 Verzeichnis der Abkürzungen

Abs. Absatz

- 4 -

AEG Allgemeines Eisenbahn Gesetz

AT Allgemeiner Teil

bspw. beispielsweise

BT Besonderer Teil

BZA Beförderung Zugart, Außergewöhnlich

bzw. beziehungsweise

EBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

EIBV Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung

ETV Eisenbahn-Tarifvertrag

EVU Eisenbahnverkehrsunternehmen

GGVSE Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn

lfd. laufend

LÜ Lademaßüberschreitung

NBS Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen

Pos. Position

SbV Sammlung betrieblicher Vorschriften

SNB Schienennetz-Benutzungsbedingungen

Tfz Triebfahrzeug

tgl. Täglich

zzgl. zuzüglich


1 Zweck und Geltungsbereich

1.1 Allgemeines

- 5 -

Das Entgeltverzeichnis der Niederbarnimer Eisenbahn AG gewährleistet -

gem. den Anforderungen des Allgemeinen Eisenbahn Gesetzes (AEG) und

der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) - allen zugelas-

senen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), denen dieses Recht nach §

14 AEG zusteht, den diskriminierungsfreien Zugang zu ihrem Streckennetz

und Serviceeinrichtungen.

1.2 Geltungsbereich

Das Entgeltverzeichnis gilt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur

und den zugehörigen Serviceeinrichtungen der Niederbarnimer Eisenbahn

AG - soweit sie dem öffentlichen Verkehr dienen - durch zugelassene EVU.

1.3 Voraussetzung Netzzugang

Bezüglich der Voraussetzungen für den Netzzugang – insbesondere die Zu-

lassung als Eisenbahnverkehrsunternehmen – wird auf die gesetzlichen Re-

gelungen und die SNB-AT/BT der Niederbarnimer Eisenbahn AG verwiesen.

1.4 Änderungen und Erklärungsirrtum

Das Entgeltverzeichnis gilt ab dem 10.10.2005 bis auf weiteres. Änderun-

gen des Entgeltverzeichnisses - die den Kunden der Niederbarnimer Eisen-

bahn AG in angemessener Frist vorab bekannt gemacht werden - sowie Irr-

tum bleiben vorbehalten.

2 Allgemeine Geschäftsbedingungen

2.1 Schienennetz-Benutzungsbedingungen

Für die Benutzung der Zugtrassen sowie der sonstigen Anlagen und Einrich-

tungen der, gelten die Schienennetz-Benutzungsbedingungen der Nieder-

barnimer Eisenbahn AG (SNB-AT/BT) sowie die Nutzungsbedingungen für

Serviceeinrichtungen (NBS-AT/BT),

veröffentlicht im Bundesanzeiger Nr. 007 am 10.10.2005.


- 6 -

2.2 Einsichtnahme in die SNB-AT/BT und NBS-AT/BT

Das vorliegende Entgeltverzeichnis sowie die SNB-AT/BT und NBS-AT/BT

können in den Geschäftsräumen der Niederbarnimer Eisenbahn AG eingese-

hen und gegen Erstattung der Kosten an Interessenten versandt werden.

Es kann darüber hinaus unter folgender Internetadresse abgerufen werden:

www.neb.de

3 Streckennetz der Niederbarnimer Eisenbahn AG

3.1 Übersicht der Streckenabschnitte

Das Streckennetz der Niederbarnimer Eisenbahn AG umfasst die in der Ta-

belle 1 aufgeführten Streckenabschnitte.

Tabelle 1

Strecken Nr. Streckenabschnitt

521 Berlin-Karow (Einfahrsignal aus Richtung Schönerlinde) –

Abzw. Schönwalde - Basdorf – Wensickendorf - Schmachtenhagen

522 Basdorf – Klosterfelde – Groß Schönebeck

ohne Abzw. Schönwalde – Berlin-Wilhelmsruh (km 1,2)

3.2 Getrennte Berechnung nach Nutzung

Die Preise für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur der Niederbarnimer

Eisenbahn AG werden getrennt nach Preisen für Zugtrassen (Trassenprei-

se), örtliche Gleisanlagen (Anlagenpreise) und Personenbahnhöfen/ Halte-

punkten etc. (Stationspreise) berechnet.

4 Preise für die Nutzung von Zugtrassen

- Trassenpreise -


- 7 -

4.1 Berechnungsgrundlage für Zugtrassen

Die Preise für Zugtrassen gelten für die Nutzung einzelner Streckenab-

schnitte. Befährt ein Zug auf dem Netz der Niederbarnimer Eisenbahn AG

mehrere Streckenabschnitte, so ergibt sich der Gesamtpreis für den Zuglauf

aus der Addition der Einzelpreise.

4.2 Im Trassenpreis für eine Zugtrasse enthaltene Leistungen:

4.2.1 die Nutzung der für die Zugfahrten bereitgestellten Haupt-, Strecken-

, Bahnhofs-, Überholungs- und Kreuzungsgleise,

4.2.2 die Nutzung der Gleise für je eine Fahrt zur Bereitstellung bzw. zum

Abziehen eines Zuges zwischen einer örtlichen Anlage und dem Gleis

innerhalb desselben Bahnhofs, an dem die dazugehörige Zugfahrt be-

ginnt bzw. endet oder unterbrochen wird,

4.2.3 im Einzelfall vereinbarte Aufenthaltszeiten vor Abfahrt bzw. nach An-

kunft eines Zuges im Anfangs- bzw. Endbahnhof, wenn eine Zeitdau-

er von insgesamt 30 Minuten nicht überschritten wird,

4.2.3 die vereinbarten planmäßigen Aufenthalte während der Zugfahrt,

4.2.4 außerplanmäßige Halte, die durch die Betriebsführung bedingt sind,

4.2.5 die Betriebsführung der Infrastruktur während der Besetzungszeit der

Betriebsstellen im üblichen Umfang.


4.3 Übersicht der Trassenpreise

Tabelle 2

Pos. Streckenabschnitt

- 8 -

1 Berlin-Wilhelmsruh (km 1,2) –

Abzw. Schönwalde

2 Berlin-Karow (Einfahrsignal aus

Richtung Schönerlinde)

- Basdorf

- Schönerlinde

Abzw. Schönwalde – Basdorf

Personenverkehr

€ / Zugtrasse

Güterverkehr

€ / Zugtrasse

bis 800 t ab 800 t

128,85 147,50 162,10

37,95

14,10

10,55

43,45

25,25

12,10

58,00

33,80

16,15

3 Basdorf - Wandlitz 16,40 18,00 20,40

4 Wandlitz - Klosterfelde 20,45 24,30 27,55

5 Klosterfelde – Groß Schönebeck

(bis Ruhlsdorf-Zerpenschleuse)

6 Basdorf – Wensickendorf

Wensickendorf - Schmachtenhagen

7 Berlin-Nordost – Berlin-

Hohenschönhausen

4.4 Preisnachlass

61,20

-

26,30

18,90

-

66,15

33,30

29,70

-

7,00

78,00

37,75

33,65

-

9,15

Alle Preisangaben verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer in jeweiliger gesetzlicher Höhe.

Für leer fahrende Personenzüge bzw. leer fahrende Triebwagen wird ein Ab-

schlag von 5 % auf den Preis für Personenzugtrassen gewährt.

Für einzeln fahrende Lokomotiven wird der Preis für Güterzüge (bis 800 t)

abzüglich eines Abschlags von 10 % berechnet.

Bei einer verbindlichen Bestellung von mehr als zwei Jahren gilt die Zeit-

staffel im Abschnitt 7.

4.5 Preise für Züge die einer besonderen Planung bedürfen

Zugtrassen für Züge, die einer besonderen Planung bedürfen - bspw. Fahr-

ten mit historischen Fahrzeugen oder Züge mit besonderen Anforderungen

an die Infrastruktur - unterliegen einer besonderen Kalkulation, die von der

Niederbarnimer Eisenbahn AG im Einzelfall durchgeführt wird.


4.6 Preise für Bedarfstrassen

- 9 -

Für Personen- und Güterzüge können Bedarfstrassen reserviert werden.

Hierfür wird ein Reservierungsentgelt in Höhe von 20 % des jeweiligen Re-

gelpeises erhoben, das bei tatsächlicher Inanspruchnahme mit dem Preis

für die Zugtrasse verrechnet wird.

4.7 Stornierungskosten

Für die Abbestellung von Zugtrassen, wird von der Niederbarnimer Eisen-

bahn AG ein Stornierungsentgelt nach den in Tabelle 3 dargestellten

Grundsätzen erhoben.

Tabelle 3

Zeitpunkt der Stornierung, vor

Wirksamwerden der Trasse (in Tagen)

Stornokosten vom Trassenpreis

5 kostenfrei

kleiner 5 bis 3 30 %

kleiner 3 bis 1 60 %

kleiner 1 90 %

Für den Fall eines Rücktritts von einer mehrjährigen Bestellung gilt der

Punkt 7.3 des Entgeltverzeichnisses.

5 Preise für die Nutzung der Personenbahnhöfe und Haltepunkte

- Stationspreise -

5.1 Übersicht der Personenbahnhöfe und Haltepunkte/ Haltestellen

Personenbahnhöfe und Haltepunkte/ Haltestellen der Niederbarnimer Eisen-

bahn AG sind diejenigen Betriebsstellen, an denen planmäßig Reisezüge

zum Aus- und Einsteigen von Reisenden halten können. Die in der Tabelle 4

genannten Betriebsstellen stehen zur Verfügung.


Tabelle 4

- 10 -

Personenbahnhof Haltepunkt/ Haltestelle

Schönerlinde Schönwalde

Basdorf Wandlitz

Klosterfelde Wandlitzsee

Groß Schönebeck Lottschesee

5.2 Im Stationspreis enthaltene Leistungen

Ruhlsdorf-Zerpenschleuse

Klandorf

Zühlsdorf

Wensickendorf

Schmachtenhagen

5.2.1 Zu den in Tabelle 4 genanten Betriebsstellen zählen die Bahnsteige,

die Zu- und Abgänge zu den Bahnsteigen und – soweit vorhanden –

die für die Nutzung durch die Reisenden bestimmten Teile der Emp-

fangsgebäude einschließlich von deren Zu- und Abgangsflächen.

5.2.2 Die Nutzung der Personenbahnhöfe durch die EVU beinhaltet das Hal-

ten von Zügen an den Bahnsteigen zum Ein- und Aussteigen von Per-

sonen.

5.2.3 Mit dem Stationspreis wird die Nutzung der Personenbahnhöfe und

5.3 Stationspreis

Haltepunkte/ Haltestellen durch die Reisenden, ihre Begleiter und das

Personal des EVU im normalen Umfang abgedeckt.

Die Niederbarnimer Eisenbahn AG berechnet für die Nutzung von Personen-

bahnhöfen bzw. Haltepunkten eines Preis von:

2,10 € / Zughalt

(zzgl. Umsatzsteuer in jeweiliger gesetzlicher Höhe)


- 11 -

Dabei zählen die Abfahrt eines Zuges am Startbahnhof, die Ankunft eines

Zuges am Zielbahnhof und der Halt eines Zuges an einem Unterwegsbahn-

hof jeweils als ein Halt. Die Haltezeiten bestimmen sich nach dem zwischen

der Niederbarnimer Eisenbahn AG und dem EVU vereinbarten Fahrplan.

5.4 Zuschlag bei Zughalt größer 30 Minuten

Für beginnende bzw. endende Züge, die planmäßig mehr als 30 Minuten vor

Beginn bzw. nach Ende der Zugfahrt auf Wunsch des EVU am Bahnsteig

halten, wird ein Zuschlag auf den Preis/Zughalt erhoben. Dieser Zuschlag

beträgt die in Tabelle 5 genannten Werte.

Tabelle 5

Abstellzeit in Stunden Zuschlag in €

bis 2 1 x 2,10

größer 2 bis 4 2 x 2,10

größer 4 bis 6 3 x 2,10

5.5 Kostenbeteiligung des EVU für Fahrgastinformationen

Die Niederbarnimer Eisenbahn AG erstellt nach Abstimmung mit dem EVU

einen Aushangfahrplan nach dem Design der Niederbarnimer Eisenbahn AG

und hängt diesen an den Personenbahnhöfen bzw. Haltepunkten, an denen

planmäßig Züge des EVU halten, zur Information der Reisenden aus. Das

Erstellen, Anbringen, Aktualisieren und Entfernen erfolgt durch die Nieder-

barnimer Eisenbahn AG.

Gem. § 3 Abs. 3 EIBV, tragen die Niederbarnimer Eisenbahn AG und das

EVU die entstehenden Kosten anteilig.

5.6 Sondervereinbarungen

Für das Abstellen von Zügen oder Wagen zu besonderen Zwecken (z. B. für

Ausstellungen) gelten besonders zu vereinbarende Preise.


- 12 -

5.7 Im Stationspreis nicht enthaltene Leistungen

Die Bereitstellungen von Räumen für das Personal des EVU, Verkaufsräume

und Werbeflächen für das EVU, besondere Ausstattung von Bahnsteigen o-

der Gebäuden sowie die Müllentsorgung von Zügen des EVU, sind im Stati-

onspreis nicht erfasst.

5.8 Mindestmietdauer und Zuschlagsregelung

Für die Nutzung von Personenbahnhöfen, Haltepunkte und Haltestellen gilt

mindestens eine Nutzungsdauer von einem Jahr. Bei Unterschreitung wird

ein Zuschlag in Höhe von 20 % / Zughalt berechnet. Bei einer Nutzung von

weniger als einem Monat wird ein Zuschlag in Höhe von 30 % / Zughalt be-

rechnet.

5.9 Preisnachlass

Bei einer verbindlichen Bestellung von mehr als zwei Jahren gilt die Zeit-

staffel im Abschnitt 7.

6 Preise für die Nutzung örtlicher Gleisanlagen

- Anlagenpreise -

6.1 Begriff der örtlichen Gleisanlagen

Örtliche Gleisanlagen sind alle Gleisanlagen, die der Bildung von Zügen, der

Bereitstellung von Wagen und Zügen oder der Abstellung von Fahrzeugen

dienen, soweit ihre Nutzung nicht gemäß Abschnitt 4 durch den Preis für

Zugtrassen abgegolten sind.

6.2 Berechnungsgrundlage für Anlagenpreise

Die Niederbarnimer Eisenbahn AG stellt dem EVU örtliche Gleisanlagen zur

Verfügung. Der Mietpreis für eine örtliche Gleisanlage bestimmt sich nach

der Nutzlänge des vermieteten Gleises und der Art der Anbindung des Glei-

ses an die Strecken- bzw. übrigen Bahnhofsgleise (Tabelle 6).


Tabelle 6

Pos. Art der Anbindung

- 13 -

Jahresmiete

in €

zzgl. Preis in €

pro lfd. Meter

1 Einseitig angebundene Gleise 2.150,00 15,60

2 Zweiseitig angebundene Gleise 4.300,00 15,60

Alle Preisangaben verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer in jeweiliger gesetzlicher Höhe

6.3 Mindestmietdauer und Stornoregelung für örtliche Gleisanlagen

Für die Vermietung von örtlichen Gleisanlagen gilt mindestens eine Miet-

dauer von einem Jahr. Bei Unterschreitung dieser Mietdauer wird eine Mo-

natsmiete in Höhe von 10 % der Jahresmiete pro Kalendermonat berechnet.

Bei einer Anmietung von weniger als einem Monat wird eine Tagesmiete in

Höhe von 0,5 % der Jahresmiete berechnet.

6.4 Preisnachlass

Bei einer verbindlichen Bestellung von mehr als zwei Jahren gilt die Zeit-

staffel im Abschnitt 7.

7 Zeitstaffel für Preisnachlässe

7.1 Übersicht der Zeitstaffel

Die längerfristige, verbindliche Bestellung von Zugtrassen, örtlichen Anlagen

und Stationshalten wird von der Niederbarnimer Eisenbahn AG mit einem

prozentualen Preisnachlass (Tabelle 7) bewertet.

Die Zeitstaffel bezieht sich auf konkret vereinbarte Zugtrassen und ggfs. die

zu den Zugtrassen gehören Halte an Personenbahnhöfen und Haltepunkten

bzw. auf die Nutzung bestimmter örtlicher Gleisanlagen.


Tabelle 7

- 14 -

Pos. Verbindliche Bestellung für Preisnachlass

1 2 Jahre 2 %

2 3 Jahre 3 %

3 4 Jahre 4 %

4 5 Jahre 5 %

5 6 Jahre 6 %

7.2 Ausschluss der Übertragung von Preisnachlässen

Eine Übertragung von Preisnachlässen auf andere als die bestellten Zug-

trassen, Stationshalte oder örtlichen Gleisanlagen ist nicht möglich.

7.3 Pönale bei Rücktritt von mehrjähriger Bestellung

Im Fall eines vorzeitigen Rücktritts von einer mehrjährigen Bestellung wer-

den die gewährten Preisnachlässe nachträglich belastet. Darüber hinaus

wird von der Niederbarnimer Eisenbahn AG eine Pönale in Höhe von 5 %

der vom EVU bestellten Jahresleistung, pro Jahr des vorzeitigen Rücktritts

erhoben. Auf die Erhebung der Pönale wird verzichtet, wenn die frei wer-

denden Kapazitäten anderweitig vermarktet werden können.

8 Entgelt für sonstige Leistungen

8.1 Personaldienstleistungen

Der Stundensatz für Nebenleistungen (bspw. Lotseneinsatz, zusätzliche

Stellwerksbesetzung an Feiertagen u. Sonntagen etc.) beträgt 40,00

€/Stunde (zzgl. der tarif- und ortsüblichen Zuschläge)- Mindestsatz 3 Stun-

den. Dieser Satz wird mit der tariflichen Steigerung des Tarifvertrages für

die Bediensteten der NE-Bahnen (ETV) fortgeschrieben. Arbeitszeitverkür-

zungen werden dabei wie Tariferhöhungen behandelt.

8.2 Medienversorgung und Nutzung von Gebäuden

Die Preise für die Nutzung weiterer Infrastruktureinrichtungen und Leistun-

gen der Niederbarnimer Eisenbahn AG – z. B. Nutzung von Nebenanlagen

und Gebäuden oder Anschlüssen für elektrische Energie oder Wasser – tei-

len wir auf Anfrage gerne mit.


8.3 Nutzung von Nebenanlagen

- 15 -

Über die Nutzung von Nebenanlagen wie Ladestraßen, Bunkern oder Ram-

pen sind gesonderte Vereinbarungen zu treffen.

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