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Deutschlands Außenpolitik- zwischen Opponieren und Arrangieren -Schlussfolgerungen aus derAmtszeit George W. BushPerspektiven für die ZukunftReferat von BenjaminHammer, 15.07.2008


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008AufbauDie Macht der USA(Wie) können andere Staaten diese Macht zähmen?(nach Steven Walt)Deutschland-USABeziehungen 2000-2008Europa, Amerika oder beides?(Diskussion)Perspektiven für die Amtszeit(en)Obama/McCain (Diskussion)


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Die Macht der USA(Infos aus der Präsentation von Martin Pickel) Wegfall der Sowjetunion als direktenGegner kein Gegengewicht vorhanden USA als einzig verbleibende Super- bzw.Hypermacht Militärausgaben 2008(711 Mrd US$) höher als dievon EU,China und Russlandzusammen


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Können die USA also machenwas sie wollen?„I will never apologize forthe United States ofAmerica – I don't carewhat the facts are.“(George H. W.Bush)„At some point we may bethe only ones left. That'sokay with me. We areAmerica.“ (George W.Bush)


Nein - denn selbst Herrscherhaben nie die totale KontrolleNach Steven Walt – Taming American PowerEin Kind kann quengeln undsich seinen Elternwidersetzen, obwohl siestärker sind.Ein Gefängniswärter kannnicht alles überblicken.Die Gefangenen könnenihn austricksen.


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Die Macht der USA zähmen –Möglichkeit 1: Opposition


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Strategien der OppositionNach Steven Walt – Taming American PowerHard-Balancing: Realismus/Kenneth Waltz: Staatenversuchen Gegengewicht gegen den stärksten Staat zu erzeugen.Walt macht nicht ganz klar – was für ihn „hartes Balancing“ ist.Vermutung: Hard Balancing als direkte Intervention gegen dieHypermacht – etwa durch Militär.Walt: Hard-Balancing wird kaum eingesetzt, weil USA von denmeisten nicht als Bedrohung angesehen werden. Außerdem wäreselbst eine riesige Anti-Amerika-Koalition den USA militärischunterlegen


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Strategien der OppositionNach Steven Walt – Taming American PowerSoft-Balancing: Akzeptiert die aktuellen Machtverhältnisseversucht aber bessere Resultate zu erzeugen.„By definition, soft balancing seeks to limit the ability of the UnitedStates to impose its preferences on others.“ (Walt).Bsp.: Wachsende Kooperationsbestrebungen zwischen der EUund China (etwa Aufhebung des Waffenembargos)Bestrebungen der EU die eigene Verteidigungspolitik auszubauenund sich von den USA unabhängiger zu machenVerhalten von Deutschland, Russland und Frankreich imSicherheitsrat der UN 2003 – kein UN-Beschluss anzugreifenGrenzen von Soft-Balancing: USA griffen trotzdem an!


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Strategien der OppositionNach Steven Walt – Taming American PowerBalking: Staat weigert sich das zu tun, was USA fordert (z.B.Waffeninspekteure ins Land zu lassen) – irrelevant bei D/USA Binding: Kein Gegen-Balancing, sondern der Versuch, dieUSA durch Normen und Institutionen zu binden – erfolglos 2003 –Sicherheitsrat! Blackmail:Erpressung – (Nord Korea –Atomwaffenentwicklung bzw. Einsatz – irrelevant bei D/USA)Deligetimation: Unilaterale(s) Aktionen Verhalten als illegitim,Abkommen auch ohne die USA (z.B. Kioto), USA haben Interessemultilateral und partnerschaftlich zu erscheinen.


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Die Macht der USA zähmen –Möglichkeit 2: „Accomodation“(Anpassung, Entgegenkommen)


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Auf Kuschelkurs mit den USABeispiel NATO: Seit 1991 Beitritt vielerosteuropäischer Länder – nun 26 Mitglieder2003: Unterstützung der USA durch Polen &Co – „New Europe“Internationale Unterstützung nach9/11: Le Monde: „Wir sind jetzt alleAmerikaner“


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Auf Kuschelkurs mit den USABandwagoning


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Kuschelstrategien/AccomodationBandwagoning: Ein Staat versucht sich zu arrangieren mitdem stärksten Staat der ihm gegenübersteht (US-Falken: Je mehrMacht wir demonstrieren, desto mehr Staaten werden uns folgen)Walt (1987, aus Wikipedia): Bandwagoning occurs when weakerstates decide that the cost of opposing a stronger power exceedsthe benefits to be gained from supporting it.Walt 2005: Wenige Bandwagoning-Beispiele in Realität – Irak,Serbien, Nordkorea – ließen sich nicht beeindrucken.Frage: Betreibt D Bandwagoning gegenüber den USA?


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Kuschelstrategien/AccomodationRegional Balancing: Die USA als Schutzmacht, in derRegel gegen regionale BedrohungenBeispiel Israel (Schutz vor arabischen Ländern), OsteuropäischeNATO-Staaten (Schutz vor Russland)Walt: Auch in Westeuropa begrüßen die Staaten die Anwesenheitvon US-Truppen als Schutz vor einer „Renationalisierung“ undeinem Neuaufkommen von alten KonfliktenNach 9/11: Regionale Stabilität und Schutz auch vor Terrorismus?Walt: Falle: Führt nicht gerade die Anwesenheit von US-Truppenauf einem Kontinent zu höherer Terror-Gefährdung?


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Kuschelstrategien/AccomodationBonding: Versuch einen „Special Relationship“ mit den USAaufzubauen, auch auf persönlicher Ebene.Beispiel: Tony Blair/George W. Bush: Aber: Daraus resultierendeVerpflichtungen für beide seiten.Kein Bonding: Schröder/BushDomestic Political Penetration: Einflussnahme imInneren der USABeispiele: Israel und Armenien-Lobbies in den USA


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschland – USA2000-20082001„UneingeschränkteSolidarität“Uno-ResolutionDeutschlands „Verteidigungam Hindukusch“


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschland – USA2000-20082002/2003Wahlkampf 2002:Keine deutschen Truppenim Irak!Richard Perle: „Ich habeniemals erlebt, dass das Verhältniszu einem engen Verbündeten soschnell und so schwer beschädigtworden ist wie durch denWahlkampf von Schröder.“KEINE Uno-Resolution(Widerstand D,R,F)Angriff der „Coalitionof the Willing“


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschland – USA2000-20082003Old Europe!New Europe!Deutschland und Frankreich!Schröder und Chirac treffensich oft zum Abendessen!2004


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Exkurs: ESVP1999-2001: Schrittweise Entwicklung derEuropäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik– gegen den Willen der USA2003: B, LU, D,F schlagen EU-Verteidigungsunionvor – scheitern, geben aber wichtigen Impuls2003: Erste EU-Militärmission in Bosnien-HerzegowinaVertrag von Lissabon: Weitere Stärkung! DannGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschland – USA2000-20082008...war da nicht was?2005Wahlkampf 2005: Merkel reistnach Washington. SPD wirftihr vor, sie falle der Regierungin den Rücken.


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschland – USA2000-20082006Bush in Mecklenburg-Vorpommern: „Die Kanzlerinist ein guter Freund, sie hatein Herz voller Demut.“2007


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschland – USA2000-20082007Frankreich und UKnähern sich an. EineSchwächung des dt.-frz.Verhältnisses?2007G 8 in Heiligendamm –entwicklungspolitischerErfolg? KlimapolitischerMisserfolg (die USAlehnen Klimaziele ab)


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschland – USA2000-200820082008G 8 in Japan – USAlenken bei Klimazielenein. Beispiel fürerfolgreiches Soft-Balancing?


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschlands AußenpolitikEuropa, Amerika, oder beides?Kann Deutschland auf allen Hochzeiten tanzen?Nach von Bredow, Link und Schwarz in Jäger – Deutsche AußenpolitikHans-Peter Schwarz plädiert für ein „atlantisches Deutschland“:− Aufgrund der Machtlage ist es zwingend geboten, Amerika zum Partner und niczum Gegner zu haben!− 2003 im Sicherheitsrat fehlende Weitsicht!− Stabiles ebenbürtiges EU-Gegengewicht zu USA gar nicht möglich – es wirdimmer Ausreißer geben! (z.B. Polen, Dänemark)− Abhängigeit von D an USA u.a. bei Wirtschaft und ErdölversorgungWerner Link plädiert für ein „europäisches Deutschland“:− EU muss sich zu einem autonomen geopolitischen Akteur mit eigenenmilitärischen Fähigkeiten entwickeln und die NATO europäisch-amerikanischausbalancieren− Dann kann D eine euro-atlantische Macht werden und die Zweigleisigkeit von Din seiner Außenpolitik kann zu einem Ende kommen− Zweigleisigkeit ist durch US-Doktrin des „Entweder-oder“ nicht mehr realisierba− „Friede der Welt“ kann nicht imperialer Friede bzw. „pax americana“ sein,


Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008Deutschlands AußenpolitikEuropa, Amerika, oder beides?Kann Deutschland auf allen Hochzeiten tanzen?Nach von Bredow, Link und Schwarz in Jäger – Deutsche AußenpolitikWilfried von Bredow sagt, Deutschland müsse sich entscheiden:− Lange Zeit galt für die dt. Außenpolitik: Begebe Dich niemals in eine Position, inder Du zwischen Europa und den USA wählen musst!− Diese „Sowohl-aus-auch“-Taktik scheint aber nicht mehr so gut zu funktionieren− Es müssen klarere Konturen der dt. Außenpolitik her – auch um verlässlicher zzwerden− Europäische Vergemeinschaftung muss oberste Priorität genießen− Wenn das Vorantreibung der EU richtig gemacht wird, dann werden sichBeziehungen verbessern, weil Gemeinsamkeiten zwischen USA und Europaschneller abrufbar sind.


Diskussionmögliche FragenWas ändert sich für D durch Obama/McCain?Sollte Europa überhaupt Gegenmacht bilden?Ist ein „sowohl-als-auch“ (Europa UND Amerika)der deutschen Außenpolitik möglich?Warum sollte die Hypermacht USA auf andereStaaten hören?

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