Nationaler Integrationsplan - Zuhause im Kreis Soest

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Nationaler Integrationsplan - Zuhause im Kreis Soest

Wir machen mit.Nationaler IntegrationsplanErster Fortschrittsbericht


Nationaler IntegrationsplanErster Fortschrittsbericht


InhaltVorwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel 7Einleitung von Staatsministerin Maria Böhmer – Beauftragte der Bundesregierung für Migration,Flüchtlinge und Integration 91 Erklärung der Bundesregierung und vertiefte Bilanzierungen aufvon der Bundesregierung koordinierten Themenfeldern 171.1 Neue Wege – neue Chancen. Erklärung des Bundes zum Ersten Fortschrittsbericht zumNationalen Integrationsplan 171.2 Vertiefte Bilanzierungen 331.2.1 Ausbildung und Arbeitsmarkt(Koordi na tion: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 331.2.2 Integration vor Ort(Koordination: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) 531.2.3 Medien(Koordination: Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration) 762 Gemeinsam für mehr Integration – Bericht zur Umsetzung desLänderbeitrags im Nationalen Integrationsplan 1033 Beitrag der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände 2014 Beiträge aus der Bürgergesellschaft 2114.1 Migrantenorganisationen 2114.2 Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege 2164.3 Deutscher Olympischer Sportbund und Deutscher Fußballbund 2334.4 Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände 2374.5 Deutscher Gewerkschaftsbund 2415


VorwortVorwortvon BundeskanzlerinAngela MerkelLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,der Nationale Integrationsplan ist ein Gemeinschaftswerkvon Bund, Ländern und Kommunen sowie vonVertretern der Migranten und der Bürgergesellschaft,der Wirtschaft, des Sports, der Kultur und Medien.Was wir gemeinsam seit seiner Verabschiedung imvergangenen Jahr erreicht haben, ist sehr ermutigend.Deshalb danke ich sehr herzlich allen Beteiligten, dieden Nationalen Integrationsplan mit Leben erfüllthaben.Schon heute zeigt sich: Der Nationale Integrationsplanist weit mehr als die Summe seiner 400 Maßnahmen.Denn zum einen hat er wesentlich für eineintegrationspolitische Aufbruchstimmung im ganzenLand gesorgt, die zu vielfältigen Initiativen, Projektenund Diskussionen auf allen Ebenen des staatlichenund bürgerschaftlichen Lebens geführt hat. Und zumanderen ist er auch ein klares Signal an alle integrationsbereitenMenschen aus Zuwandererfamilien:Wir heißen sie als Nachbarn, Kollegen, Bekannte undFreunde willkommen.Integration ist ein besonders wichtiges gesellschaftspolitischesSchlüsselthema unserer Zeit. Gelingt sie, istdas ein großer Gewinn für unser Land. Deshalb dürfenwir nicht nachlassen, insbesondere für mehr und bessereDeutschkurse und für eine Erfolg versprechendeBildung und Ausbildung vor allem junger Menschenzu sorgen. Es gilt nicht zuletzt, bürgerschaftlichesEngagement zu stärken, das Menschen unabhängigvon ihrer Herkunft zusammenführt. Deutschland sollfür die, die hier waren, Heimat bleiben und die, diehierhergekommen sind, Heimat werden.Wir sind auf dem richtigen Weg. Über die Fortschrittegibt der vorliegende Bericht umfassend Auskunft.Wenn alle Beteiligten auch weiter mit aller Kraftgemeinsam daran arbeiten, wird es gelingen, dengrundlegenden Zielen, die im Na tionalen Integrationsplanformuliert sind, gerecht zu werden: gleicheChancen auf Bildung und Wohlstand, auf persönlicheEntfaltung und gesellschaftliche Teilhabe.Angela MerkelBundeskanzlerin7


Einleitung von StaatsministerinMaria Böhmer – Beauftragte derEinleitungBundesregierung für Migration,Flüchtlinge und IntegrationDie Bundeskanzlerin hat die Integration zu einemSchlüsselthema dieser Bundesregierung erklärt undals Querschnittsthema der Politik etabliert. Bund, Länderund Kommunen engagieren sich finanziell undpersonell stark für die Integration der zugewandertenMenschen. Allein für die Integrationskurse gibt derBund in diesem Jahr 155 Mio. Euro aus.Im Sommer letzten Jahres – beim 2. Integrationsgipfel– haben wir den Nationalen Integrationsplan vorgestellt.Er ist das Herzstück der Integrationspolitik,formuliert klare Standards und Ziele: ein tragfähigergesellschaftlicher und politischer Konsens über dieNotwendigkeit von Integration und Integrationsförderung.Mit seinen rund 400 Selbstverpflichtungen allerBeteiligten – von Bund, Ländern, Kommunen, Migrantenorganisationen,gesellschaftlichen Institutionenund Wohlfahrtsverbänden – hat er unverkennbar eineenorme Dynamik in der Integrationspolitik entfaltet.Das Instrument der Selbstverpflichtung hat sichbewährt. Sie machen den Nationalen Integrationsplankonkret und überprüfbar. Wir hatten uns auf eineerste Zwischenbilanz im Herbst dieses Jahres verständigt.Diese Zwischenbilanz legt die Bundesregierungals Ersten Fortschrittsbericht in den nachfolgendenKapiteln vor.Aus der Perspektive der letzten Monate möchte ichzehn Punkte herausheben und einen Blick vorauswerfen:1. Dialog und AnerkennungDie gesellschaftliche Integration von Menschenaus Zuwanderungsfamilien ist kein technischerProzess. Eine kluge Gesetzgebung und solide Finanzierungvon Integrationsmaßnahmen sind wichtig.Entscheidend ist aber die innere Einstellung derBeteiligten: Wechselseitiger Respekt, Anerkennungfür die Lebensleistung der bei uns lebendenMigrantinnen und Migranten, Aufgeschlossenheitund der Wunsch zu einer gemeinsamen Gestaltungunseres Zusammenlebens sind die wahrenGaranten des Erfolgs. In der Einleitung des NationalenIntegrationsplans habe ich zwei Prinzipienunserer Arbeit beschrieben – und ihre Richtigkeithat sich vielfach bestätigt:„Direkt und vertrauensvoll mit den Menschenaus Zuwandererfamilien zusammenarbeitenund die gemeinsame Zukunft gestalten.Von jeder und jedem Selbstverpflichtungen inseinem und ihrem Verantwortungsbereich einfordern,denn alle können etwas zum Gelingenvon Integration in Deutschland beitragen.“Die richtige Tonlage zu treffen, die notwendigeEmpathie einzubringen, sich die intellektuelleOffenheit zu bewahren und wechselseitig zu vertrauen:Das sind entscheidende Voraussetzungen,um auch in der Sache Fortschritte zu erzielen.Ohne es pathetisch zu überhöhen: Wir müssen dieHerzen der Menschen aus Zuwandererfamilienerreichen oder wir erreichen die Menschen nicht.2. Integration gelingt nur mit einer engagiertenBürgergesellschaftWohlfahrtsverbände, Kirchen, Migrantenselbstorganisationen, Sport­, Bildungs­ und Jugendeinrichtungen,Frauenorganisationen, Nachbarschaftsprojekte,kleine Initiativen und großeVerbände und – besonders bedeutsam – eine großeZahl Ehrenamtlicher leben Integration vor Ort,in den Kommunen, von Mensch zu Mensch. Hierentstehen Freundschaften, wird Unterstützungim Einzelfall geleistet, werden Chancen eröffnetund Probleme benannt und gelöst. Der Motor der9


Integration kommt ins Stottern, wenn ihm derTreibstoff dieses bürgerschaftlichen Engagementsausgeht. Bürgerschaftliches Engagement fürIntegration zu stärken, bleibt daher eines meinerwichtigsten politischen Ziele.3. Migrantenselbstorganisationen stärkenErstmals bringt eine Gruppe von Migrantenselbstorganisationeneine eigene Erklärung in die Zwischenbilanzdes Nationalen Integrationsplans ein.Dies ist Ausdruck des gleichberechtigten Dialogsvon Staat und Migranten und einer partizipativenIntegrationspolitik. Migrantenselbstorganisationenübernehmen auf allen Ebenen gesellschaftlichenHandelns neue Verantwortung für Integration.Besonders bei der Förderung von Bildung undAusbildung leisten sie unverzichtbare Beiträge,für die ich genauso herzlich danke wie für diekritische und konstruktive Begleitung unsererPolitik und Rechtsetzungsvorhaben. Wir brauchenstarke Organisationen als Brückenbauer von Politikund Gesellschaft und als Interessenvertretungen.Erfolgreich werden sie besonders dann sein, wennsie sich auch den Blick auf die gesamte Gesellschaftbewahren.4. Wohlfahrtsverbände und Stiftungen:unverzichtbare Akteure der IntegrationLangjährige Erfahrung mit der interkulturellenÖffnung können die in der Bundesarbeitsgemeinschaftder freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenenWohlfahrtsverbände vorweisen. Siehaben sich vor dem Hintergrund jahrzehntelangerErfahrung in der Migrations­ und Integrationsarbeitim Nationalen Integrationsplan mit rund 60Selbstverpflichtungen eingebracht. Die interkulturelleÖffnung wird, auch angeregt durch denNationalen Integrationsplan, verstärkt zu einemQuerschnittsthema in den Einrichtungen der freienWohlfahrtspflege ausgebaut. Sie sind weiterhinäußerst wichtige Kooperationspartner.Insbesondere Stiftungen haben sich zu Vorreiternder Integration entwickelt. Sie können flexibel aufneue Anforderungen reagieren und zeichnen sichdurch innovative Projekte aus. Ihre Programmezeigen uns neue Wege etwa in der Begabten­ undNachwuchsförderung für junge Menschen mitMigrationshintergrund auf. WissenschaftlicheStudien, Kooperationen über Grenzen hinweg underfolgreiche Projekte geben der Politik wichtigeImpulse. Und sie machen Neues möglich: Die vonmir initiierte „Aktion zusammen wachsen“ zurFörderung von Bildungspatenschaften in Deutschlandkonnte nur in der Zusammenarbeit mit großendeutschen Stiftungen realisiert werden. Diese neuePartnerschaft von privater und öffentlicher Handist ein Erfolgsmodell.5. Vom Land der Projekte zum Land derRegelangeboteDie finanziellen und personellen Ressourcen alleran der Integrationspolitik Beteiligten sind endlich.Es ist deshalb folgerichtig, Maßnahmen derIntegration zunächst in Pilotprojekten zu fördernund deren Wirksamkeit zu prüfen. Was sich nichtbewährt, darf nicht weiter gefördert werden.Was aber erfolgreich ist, muss vom „Prototypzur Serienproduktion“ gebracht werden. Aus derProjektförderung muss ein Regelangebot werden.Es ist sinnwidrig, wenn – wie ich das vor wenigenWochen erlebt habe – ein vorbildliches Sprachförderungsprojektmit einem Preis ausgezeichnet undfast zeitgleich eingestellt wird, weil die Projektförderungendet. Das Beispiel ist ein Fall unter vielen.Integrationspolitik muss in Zukunft nachhaltiggestaltet, solide finanziert und in der mittelfristigenFinanzplanung des Bundes, der Länder undKommunen ausgewiesen werden.6. Ein Politikfeld in BewegungDer Nationale Integrationsplan hat zehn Themenfelderaufgegriffen. Damit haben wir bereits einen10


eiten Ansatz gewählt. Dennoch sind auch in denletzten fünfzehn Monaten weitere Themen hinzugekommen.Auch wenn sie noch keine öffentlicheAufmerksamkeit gewonnen haben, nehmen wirsie schon jetzt in den Blick und handeln 1 . Besondersdrängend: Die Menschen, die in den fünfziger Jahrenals „Gastarbeiter“ oder Vertragsarbeitnehmernach Deutschland kamen, sind heute im Ruhestand.Viele von ihnen leben weiter in unseremLand. Unsere Einrichtungen der Gesundheitsversorgungund Pflege sind vielfach auf diese neueSituation noch nicht eingerichtet. Die notwendigeSprachbeherrschung und die Besonderheiten einerkulturadäquaten Versorgung seien exemplarischgenannt. Die immer neuen Facetten des ThemasIntegration zeigen, wie viel Bewegung in der Integrationspolitiksteckt. Wir müssen flexibel und inZukunft mit noch leistungsfähigeren Strukturenhandeln können.7. Aufstieg durch Bildung und ArbeitIm Nationalen Integrationsplan sind die Verbesserungvon Bildungs­, Ausbildungs­ und Beschäftigungschancenfür Migrantinnen und Migrantenmit wirksamen Maßnahmen unterlegt worden.Insbesondere die Länder, in deren Zuständigkeitsehr viele dieser Maßnahmen fallen, haben sichmit klaren und überprüfbaren Zielbestimmungeneingebracht (vgl. das nachfolgende Kapitel 2 undKapitel 2 des NIP). Die Integrationschancen vonMenschen aus Zuwandererfamilien stehen oderfallen mit ihrem persönlichen Erfolg bei Bildungund Beschäftigung. Die Zwischenbilanz enthältdeshalb weiterführende Berichte des Bundes undder Länder zu diesen politischen Kernbereichen.1Vgl. die Aktivitäten des von mir koordinierten bundesweitenArbeitskreises öffentliche Gesundheit und Migration.Den Erfolg von Migrantinnen und Migranten imAusbildungs­ und Arbeitsmarkt nachhaltig zuerhöhen, und zwar in sehr überschaubaren Fristen,bleibt das gemeinsame Ziel von Bund, Ländern, vonArbeitnehmer­ und Arbeitgeberorganisationen,Unternehmen und Beratungsstellen. Zuletzt am13. Oktober 2008 haben wir uns im Lenkungssausschussdes Ausbildungspaktes darauf verständigt.Bund und Länder haben am 22. Oktober 2008 beimBildungsgipfel der Bundeskanzlerin ein Maßnahmenbündelverabredet. Ich vertraue auf die Wirksamkeitdieser Maßnahmen, aber ich werde ihreWirkungen auch überprüfen und die Ergebnissedokumentieren.Wer die Potentiale aller in Deutschland lebendenMenschen entfalten und nutzen will, kann den Verfahrensdschungelzur Anerkennung ausländischerQualifikationen nur widersinnig finden. Circa500.000 Menschen aus Zuwanderungsfamilien miteinem qualifizierten Berufs­ oder Hochschulabschlusskönnen ihre erworbenen Qualifikationennicht beruflich nutzen. Ihre Abschlüsse werdennicht anerkannt. Nur wenige kennen sich imDschungel der Anerkennungsverfahren aus; vieleAntragsteller geben auf. Wirtschaftlich können wiruns diese Verschleuderung von Bildungspotentialschon lange nicht mehr leisten. Transparente undflexible Verfahren müssen möglichst schnell zwischenallen Beteiligten, vor allem Staat und Berufskammern,vereinbart werden. Die Verbesserungder Anerkennungspraxis wird ein zentraler Punktbei der Fortschreibung des Nationalen Integrationsplanswerden.Die „Charta der Vielfalt“, eine Initiative der deutschenWirtschaft, die ich sehr aktiv begleite, zeigt,dass immer mehr Unternehmen auf die Förderungihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit MigrationshintergrundWert legen und vor allem ihresprachlichen und kulturellen Fähigkeiten nutzen.Heute haben rund 450 Unternehmen mit mehr als3,8 Millionen Mitarbeitern die Charta gezeichnet.11


Dies ist eine gute Botschaft, die Mut macht.Auf den ersten Blick ist die gleichberechtigte Teilhabevon Menschen aus Zuwandererfamilien beiBildung, Ausbildung und Arbeit eine ökonomischeNotwendigkeit. Wer scheitert, kann seinen Lebensunterhaltund den seiner Familie nicht mit eigenerLeistung erwirtschaften.Auf den zweiten Blick erschließt sich aber schnell,dass es um viel mehr geht: In Deutschland hängtErfolg noch immer stark von der ethnischen Herkunftab, die zugleich oft die soziale Lage bestimmt.Gelingt es, die Formel des Erfolges unseres Gesellschaftssystemsauch auf die mehr als fünfzehnMillionen Menschen aus Zuwanderungsfamilien zuübertragen? Dieses Land bietet für jeden eine Füllean Chancen. Wer sie nutzt, der schafft den Aufstiegim Sinne persönlicher Entfaltung seiner Möglichkeiten.Auf die Einlösung dieses Versprechens mussjede und jeder, der dauerhaft in unserem Landlebt, vertrauen können, unabhängig von seinerHerkunft.8. Einbürgerung: die volle Partizipation sichernEin Gradmesser des Integrationserfolges ist die Zahlder jährlichen Einbürgerungen. Nur ein kleiner Teilder Menschen, die die anspruchsvollen Voraussetzungennach dem Staatsangehörigkeitsgesetzerfüllen, gehen diesen Schritt. Das ist nicht genug.Die Staatsbürgerschaft ist die Voraussetzung einerumfassenden politischen Partizipation und – durchStudien nachgewiesen – besseren beruflichen undwirtschaftlichen Situation, die ich mir für jeden gutintegrierten Menschen in Deutschland wünsche.Wer sie aus innerer Überzeugung und Hinwendungzu unserem Land annimmt, der sagt wirklich Ja zuDeutschland. Wer Ja sagt, der ist heimisch geworden.Der Gesetzgeber hat das Staatsangehörigkeitsrechtvor kurzer Zeit novelliert. Jetzt gilt es, fürEinbürgerung zu werben. An die Einbürgerungsbehördenrichte ich die herzliche Bitte, Antragstellergut zu beraten und gerade auch bei den vielenJugendlichen, die in den kommenden Jahren füreine Staatsbürgerschaft optieren müssen, zu werben:Bleibt oder werdet Deutsche.9. Integration in EuropaDer Bundesgesetzgeber hat im vergangenenSommer elf Richtlinien der Europäischen Unionumgesetzt. Migrations­ und Flüchtlingsfragenwerden längst europäisch bestimmt. Integrationspolitik– und das ist richtig so – ist und bleibt in derZuständigkeit der Mitgliedstaaten. Dennoch stehtder Nationale Integrationsplan im Kontext deseuropäischen Erfahrungs­ und Informationsaustauschszu Fragen der Integration von Zuwanderern.Der Europäische Rat hat sich im November2004 im Haager Programm darauf verständigt, dieIntegrationsmaßnahmen der Mitgliedstaaten undder EU umfassender zu koordinieren. In der Folgeverabschiedete der Rat der Justiz­ und Innenministerdie „Gemeinsamen Grundprinzipien für diePolitik der Integration von Einwanderern in derEuropäischen Union“. Darin werden die Mitgliedstaatenaufgefordert, im Interesse einer effizientenIntegrationspolitik mit allen relevanten Akteurender Integration – z. B. Arbeitgeberorganisationen,Gewerkschaften, Medien, Sportverbänden sowiekulturellen, gesell schaftlichen und religiösenOrganisationen – zusammenzuarbeiten. Zudemsollen Einwanderer „bei der Konzipierung der sieunmittelbar betreffenden Maßnahmen ein Mitspracherechterhalten, damit es zu einer Politik kommenkann, die ihre Interessen stärker berücksichtigtund ihr Zugehörigkeitsgefühl verstärkt.“ 2Die im September 2005 von der EU­Kommission2Vgl. Rat der Europäischen Union: Gemeinsame Grundprinzipienfür die Politik der Integration von Einwanderern inder Euopäischen Union, Anhang, Mitteilung an die Presse14615/04 vom 19. 11. 2004.12


vorgelegte gemeinsame Integrationsagenda 3 legtden Mitgliedstaaten nahe, verstärkt auf die Entwicklungumfassender nationaler Integrationsstrategienhinzuwirken. Mit diesem Ansatz korrespondierenauch die Ergebnisse des im Rahmen derdeutschen EU­Ratspräsidentschaft durchgeführteninformellen Treffens der in den EU­Mitgliedstaatenfür Integration zuständigen Minister am 10./11. 5.2007 in Potsdam, die am 12./13. 6. 2007 vom Rat derJustiz­ und Innenminister als Schlussfolgerungenangenommen wurden 4 . Wir haben uns in Potsdamund beim Folgetreffen in Vichy am 3./4. 11. 2008 aufdie Intensivierung des Informations­ und Erfahrungsaustauschsverständigt. Der NationaleIntegrationsplan bringt auch die Aspekte dereuropäischen Zusammenarbeit nach vorn. Einigeeuropäische Staaten haben selbst Integrationspläneentwickelt oder greifen auf die deutschen Erfahrungenzurück; wir wiederum können und solltenvon den Erfahrungen unserer Partner lernen. DieEU und ihre Rechtsetzung wirken schon jetzt starkauf die nationale Migrationspolitik. Meine Schlussfolgerungdaraus ist: Mehr als in der Vergangenheitmüssen wir deshalb beide politischen Bereichezusammendenken.3Vgl. Mitteilung der Kommission: Eine gemeinsame Integrationsagenda– Ein Rahmen für die Integration von Drittstaatsangehörigenin die Europäische Union, KOM (2005) 389 endg.vom 1. 9. 2005.4Vgl. Draft Conclusions of the Council and the Representativesof the Governments of the Member States on the strengtheningof integration policies in the European Union by promotingunity in diversity, RatsDok. 10504/07.10. Indikatoren: Integration gestalten, messenund steuernIntegration ist messbar. Im Sommer dieses Jahreshat die Bundesregierung ein Set an Integrationsindikatorenbeschlossen. Basierend auf amtlicherStatistik wollen wir ein unverzichtbares Steuerungsinstrumentfür die Integrationspolitikentwickeln. 100 Merkmale aus 14 Lebensbereichensind die Grundlage einer neuen Form von Integrationsberichterstattung.Erste Ergebnisse werde ichschon im Frühjahr nächsten Jahres vorlegen.Das Integrationsmonitoring soll die soziale Situationund Integration von Personen mit Migrationshintergrundüber den Zeitverlauf beobachten unddamit Hinweise auf Integrationsfortschritte undauf die Wirksamkeit der Integrationspolitik geben.Zahlen zur ausländischen Bevölkerung alleinereichen hierfür nicht aus. Längst hat die Mehrzahlder Personen mit Migrationshintergrund einendeutschen Pass.Ein über die Jahre fortzuschreibendes Integrationsmonitoringwird auch eine wesentliche Grundlagefür die Fortentwicklung des Nationalen Integrationsplansund die weitere Gestaltung der Integrationspolitiksein. Auf der Grundlage transparenterTrends können Integrationserfolge sichtbargemacht und verstärkt, aber auch Fehlentwicklungenaufgezeigt und korrigiert werden.Und wie geht es weiter?Integration ist und bleibt die große Zukunftsaufgabe.Ihr Ziel, die gleichberechtigte wirtschaftliche, politische,soziale und kulturelle Teilhabe von Menschenaus Zuwandererfamilien in Deutschland, ist nichtkurzfristig und schon gar nicht in einer Wahlperiodeerreichbar. Wir brauchen Hartnäckigkeit und Vertrauenin die Wirksamkeit der gemeinsam vereinbartenMaßnahmen.Unverzichtbar ist es, die sehr facettenreiche Dialogstrukturauf allen Ebenen zu verstetigen und – wodies sinnvoll ist – zu institutionalisieren. Die fürIntegration zuständigen Ministerinnen und Ministerder Länder haben sich jüngst zur Integrationsministerkonferenzkonstituiert. Sie zeichnen damit nach,was fachlich geboten ist. Die Bundesregierung hat seit13


dieser Wahlperiode der Integration als QuerschnittsundSchlüsselthema die notwendigen starken Impulsegegeben. Gemeinsam – Staat, Gesellschaft undMigran ten – haben wir in den vergangenen dreiJahren viel bewegt. Wir sind auf dem richtigen Weg,aber dieser Weg ist lang; wir werden ihn zielstrebigweitergehen, Sackgassen erkennen und vermeidenund nicht lockerlassen.Ich danke allen, die zum Erfolg des Nationalen Integrationsplansbeitragen. Den Bundesministerien undBundesbehörden, die sich ihrer jeweiligen Vorreiterfunktionbewusst sind und nicht nur die Selbstverpflichtungenaus dem Nationalen Integrationsplanerfüllen, sondern ihre Programme auf die Teilhabevon Menschen aus Zuwandererfamilien ausgerichtethaben. Die Erklärung der Bundesregierung findet sichin Kapitel 1. Dort finden sich auch die vertieften Bilanzierungen,die sich der Bund zu den ThemenfeldernIntegration vor Ort (Kapitel 1.2.2 unter Federführungdes Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung),Arbeitsmarkt und Ausbildung (unterFederführung des Bundesministeriums für Arbeitund Soziales, Kapitel 1.2.1) und Medien (unter meinerFederführung, Kapitel 1.2.3) vorgenommen hat.Mein Dank gilt den Ländern, die in ihrem umfassendenBericht, abgedruckt in Kapitel 2, eineneindrucksvollen Einblick in integrationspolitische Initiativen,Strukturen und Projekte aller sechzehn Bundesländergeben. Noch nie ist so umfassend über dieIntegrationspolitik in den Ländern berichtet worden.Auch die Länder setzen in ihrem UmsetzungsberichtSchwerpunkte und gehen ausführlicher auf die frühkindlicheFörderung in Kindertageseinrichtungenund die Integration in das Erwerbsleben ein.Ein herzlicher Dank richtet sich an die kommunalenSpitzenverbände. Ihr Bericht folgt als Kapitel 3. Auchin den Kommunen kümmern sich mehr und mehrOberbürgermeister und Landräte direkt um diesesThemenfeld und entwickeln kommunale Integrationskonzepte.Integration ist auch vor Ort zur Chefsachegeworden. Die Aufgabe der Integrationsbeauftragtenhat Stärkung erfahren.Ohne die engagierte Mitwirkung der Wohlfahrtsverbändewären die Fortschritte der letzten Monate nichtmöglich gewesen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft hatihre rund 60 Selbstverpflichtungen selbst evaluiert.Ihren Bericht finden Sie in Kapitel 4.2.Arbeitgeber, Gewerkschaften und Sportverbändehaben mir kurze Stellungnahmen zugesandt, die ichmit Blick auf ihre gesellschaftspolitische Bedeutunggern in diese Zwischenbilanz aufgenommen habe(Kapitel 4.3, 4.4 und 4.5). Ausführlich dokumentierenwir das Themenfeld Integration und Medien im Rahmeneiner vertieften Bilanzierung (Kapitel 1.2.3). Vorder Kamera und dahinter, bei der Programmplanungund Präsentation und genauso in den Printmedien hates enorme Fortschritte gegeben.Die Migrantenorganisationen tragen zu diesem Fortschrittsberichtmit einer eigenen Erklärung bei (Kapitel4.1); im Alltag des Integrationslandes Deutschlandsind sie die wichtigsten Akteure. Herzlichen Dank fürihr Engagement und die intensive, sehr vertrauensvolleZusammenarbeit.Wir halten beim 3. Integrationsgipfel für einenMoment inne. Dann geht es mit aller Kraft, Zuversichtund vielen Ideen weiter!Maria BöhmerBeauftragte der Bundesregierung für Migration,Flüchtlinge und IntegrationStaatsministerin bei der Bundeskanzlerin14


1.11. Erklärung der Bundesregierung undvertiefte Bilanzierungen auf vonder Bundesregierung koordiniertenThemenfeldern1.1 Neue Wege – neue Chancen. Erklärung des Bundeszum Ersten Fortschrittsbericht zum NationalenIntegrationsplan1. EinleitungMit den Beschlüssen des Kabinetts zum ersten undzweiten Integrationsgipfel vom Juli 2006 und Juli 2007hat der Bund die Grundsätze und Leitlinien seinerIntegrationspolitik klar bestimmt. Zuwanderung undIntegration gehören zusammen. Ausgangspunkt desNationalen Integrationsplans sind die Anerkennungund Förderung der vielfältigen kulturellen, sprachlichen,sozialen und wirtschaftlichen Ressourcen derMenschen mit Migrationshintergrund. Nach mehr als50 Jahren Zuwanderung nach Deutschland hat rundein Fünftel der Bevölkerung einen Migrationshintergrund.Ziel ist ihre gleichberechtigte Teilhabe inWirtschaft, Politik und Gesellschaft.Angesichts des wachsenden weltweiten Wettbewerbsum die besten Köpfe, des demographischen Wandelsin Deutschland und der notwendigen Sicherung deskünftigen Fachkräftebedarfs unserer Wirtschaftist eine nachhaltige Integrationspolitik dringenderforderlich.Der Bund hat mit dem Nationalen Integrationsplaneinen Paradigmenwechsel in der Integrationspolitikeingeleitet: Zum einen wurden Migrantenorganisationenals gleichberechtigte Partner in den Dialogeinbezogen. Zum anderen stehen die Kompetenzenund Potenziale von Migrantinnen und Migranten imVordergrund.Der Nationale Integrationsplan zeigt Lösungswegeauf für bestehende Integrationsprobleme. Teileder zugewanderten Bevölkerung beherrschen nurungenügend Deutsch, schneiden in Bildung undAusbildung schwächer ab und sind häufiger arbeitslos.Zudem akzeptieren einige die Grundregeln unseresZusammenlebens nicht. Wir müssen verhindern, dassfehlende Perspektiven und mangelnde Akzeptanz, dieeine große Zahl jugendlicher Zugewanderter verspürt,in gesellschaftspolitische Sackgassen führen. Eine„verlorene Generation“ darf nicht entstehen. Für dieZukunft aller Menschen in unserem Land wird es vonentscheidender Bedeutung sein, dass alle bereit undwillens sind, neue Chancen zu nutzen und bestehendeSchwierigkeiten zu beheben.Grundlage unserer Integrationspolitik ist nebenunseren Wertvorstellungen und unserem kulturellenSelbstverständnis unsere freiheitliche und demokratischeOrdnung.17


Im Nationalen Integrationsplan wurden über 400Selbstverpflichtungen der beteiligten Partner formuliert,die auf eine gleichberechtigte Teilhabe vonPersonen mit Migrationshintergrund zielen. Aufdieser Grundlage kann Integration in Deutschland alsgemeinsame langfristige Aufgabe erfolgreich gestaltetwerden:auch von ihm finanzierte Projekte gezielt Migrantinnenund Migranten ansprechen. Damit wurdeein Prozess eingeleitet, der die unterschiedlichenLebenssituationen und Interessen von Menschenmit und ohne Migrationshintergrund bei der Formulierungund Umsetzung politischer Programmedurchgängig berücksichtigt.■■■Erstmals wurde eine gemeinsame Plattform fürIntegrationspolitik in Deutschland geschaffen, diedie Aktivitäten von Bund, Ländern, Kommunenund nichtstaatlichen Akteuren bündelt. Gemeinsameintegrationspolitische Leitlinien wurdenformuliert. Mit den im Rahmen des NationalenIntegrationsplans eingebrachten Selbstverpflichtungenwurden und werden sie auf allen Ebenen inkonkretes Handeln umgesetzt.Integration ist eine Frage gemeinsamer Verantwortung.Mit dem Nationalen Integrationsplan wurdedie partnerschaftliche, konstruktive Zusammenarbeitvon Bund, Ländern und Kommunen untereinanderund mit der Zivilgesellschaft gestärkt undausgebaut. Die Länder haben sich im Zuge der Erarbeitungdes Nationalen Integrationsplans auf einegemeinsame Position geeinigt und verabredet, sichkünftig in der Integrationspolitik verstärkt abzustimmen.Ähnliches lässt sich für die Bundesvereinigungder kommunalen Spitzenverbände sagen.Wohlfahrtsverbände, Sozialpartner, Sportverbände,Medien, Stiftungen und Vereine verstehenund bearbeiten Integration als gesellschaftspolitischesSchlüsselthema. Integration braucht partnerschaftlichesHandeln. Ohne die Aktivitäten derLänder, der Kommunen und ihrer Spitzenverbändesowie der nichtstaatlichen Akteure ist Integrationnicht machbar. Ihnen gebührt der ausdrücklicheDank der Bundesregierung.Integrationspolitik ist auf allen Ebenen zu einemQuerschnittsthema geworden. Der Bund hatnicht nur seine zentralen integrationspolitischenProgramme – insbesondere die Integrationskurse –qualitativ und quantitativ verbessert. Er hat aucheine große Zahl mittelbar integrationsfördernderMaßnahmen auf die Bedarfe von Migrantinnenund Migranten zugeschnitten. Insbesondere dieallgemeinen Förderprogramme in der Familien­,Bildungs­ und Arbeitsmarktpolitik und in derBenachteiligtenförderung kommen Kindern undJugendlichen aus bildungsfernen Familien undaus Familien mit Migrationshintergrund zugute.Entscheidend ist, dass diese Programme verstärktauf Migrantinnen und Migranten ausgerichtetwurden. So können im Rahmen allgemeiner sozialpolitischerProgramme mittlerweile verstärkt auchMaßnahmen zur Integration von Migrantinnenund Migranten unterstützt werden. Über Förderrichtlinienwirkt der Bund überdies darauf hin, dass■■Die Erarbeitung des Nationalen Integrationsplansfolgte dem Leitgedanken des direkten Dialogs mitund nicht über Migrantinnen und Migranten. Dergroße Erfolg dieses partnerschaftlichen Ansatzeshat sich in zahlreichen Aktivitäten des Bundesfortgesetzt. Die aktive Beteiligung von Migrantenorganisationenan der Planung und Gestaltung vonIntegrationsmaßnahmen wurde ausgebaut gleichzeitigwerden Migrantenorganisationen gezieltvom Bund gefördert, um als eigenständige Kooperationspartnervon Programmen aktiv werden zukönnen. Die Migrantenorganisationen würdigendiesen Ansatz in ihrer Erklärung zur vorliegendenZwischenbilanz ausdrücklich (Kap. 4.1).Ferner hat der Bund Schritte unternommen, umdie Nachhaltigkeit erfolgreicher integrationspolitischerHandlungsansätze zu sichern. Dies giltz. B. für Maßnahmen zur Einstiegsqualifizierung,die mittlerweile in das Regelsystem der Arbeitsförderungüberführt worden sind. Es wird auchin Zukunft darum gehen müssen, Beispiele guterPraxis zu identifizieren und in Regelmaßnahmenzu überführen. Um Nachhaltigkeit gewährleistenzu können, ist es darüber hinaus erforderlich, dieWirkung von Maßnahmen auf die Teilhabechancenvon Migrantinnen und Migranten gesondert auszuweisen.Die Bundesregierung begrüßt, dass hierzuauch im Rahmen der Maßnahmen der Bundesagenturfür Arbeit gezielt Schritte unternommenworden sind.2. Maßnahmen des Bundes:Was wurde erreicht?Integration durch Sprache –die Integrationskurse des BundesDie Integrationskurse sind die größte integrationspolitischeEinzelmaßnahme des Bundes. Im Jahr 2005lösten sie die bis dahin geltenden Programme desBundes zur Förderung des Erwerbs der deutschenSprache durch erwachsene Migranten ab. Die Zahlenbilanzbei der Kursdurchführung sieht wie folgt aus:18


1.1Integrationskursbilanz (Stand 30. 06. 2008) 1Integrationskursedes BundesAnzahl der Integrationskurse 30.245davon beendet 18.646Anzahl derTeilnahmeberechtigten 578.843davon Kursteilnehmer 422.092davon Kursabsolventen 207.100davon Prüfungsteilnehmer 140.398davon Prüfung bestanden 95.936Anzahl derIntegrationskursträger 1.895Gesamt(seit 01. Januar 2005)Das Integrationskurssystem ist im Auftrag des Bundesim Jahr 2006 flächendeckend evaluiert worden. 2 DieErgebnisse der Evaluation waren Grundlage für denBericht der Arbeitsgruppe 1 zum Nationalen Integrationsplan.Die Praxis der Integrationskurse wurdeim Oktober 2007 in einer gemeinsamen Tagung desBundesministeriums des Innern, des Bundesamtes fürMigration und Flüchtlinge und der Stadt Stuttgart miteiner breiten Fachöffentlichkeit diskutiert. 3 AnfangDezember 2007 trat die geänderte Integrationskursverordnungin Kraft, mit der die Optimierungsvorschlägein Bundesrecht umgesetzt wurden.Ein zentraler Aspekt der Vorschläge zur Verbesserungder Integrationskurse war die Steigerung des Kurserfolges.Folgende Maßnahmen sind hierzu umgesetztworden:■■■■Erweiterung des Kursumfangs auf 900 Unterrichtsstundenfür spezielle Zielgruppen.Wiederholungsmöglichkeit von bis zu 300 Unterrichtsstundenfür Teilnehmer, die beim Sprachtestdas Ziel des Sprachkursteils (Niveau B1, GemeinsamerEuropäischer Referenzrahmen für Sprachen– GER) nicht erreicht haben und ordnungsgemäßam Kurs teilgenommen haben.Ordnungsgemäße Kursteilnahme umfasst auch dieTeilnahme am Abschlusstest.Fahrtkostenerstattung für alle kostenbefreiten Teilnehmerund teilnahmeverpflichteten Ausländer.1Zu den Integrationskursstatistiken s. www.bamf.bund.de2Rambøll Management, Evaluation der Integrationskursenach dem Zuwanderungsgesetz, Download des Abschlussberichts:www.bmi.bund.de3Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.), Tagungsdokumentation:Integrationskurse optimieren – Integrationskursevernetzen, Nürnberg, 2008.■Rückerstattung von 50 Prozent des Kostenbeitrages,wenn der Kurs innerhalb von zwei Jahrennach Ausstel lung der Teilnahmeberechtigungerfolgreich absolviert wird.Die Wirkung dieser Maßnahmen spiegelt sich bereitsin den ersten Statistiken zum Erfolg in der SprachprüfungZertifikat Deutsch (B1) wider. In der Gesamtbilanzseit 2005 haben 46,3 Prozent der Kursabsolventendie Prüfung bestanden. Bezogen auf das 1. Halbjahr2008 nach Inkrafttreten der Änderungen in der Integrationskursverordnungliegt der Anteil derjenigenKursabsolventen, die die Prüfung bestanden haben,bereits bei 54,8 Prozent.Diese erfolgreiche Entwicklung lässt sich neben derErweiterung der Stundenzahlen und der Wiederholungsmöglichkeitauch darauf zurückführen, dassder Anteil der Kursabsolventen, die an der Prüfungteilnehmen, von 65,4 Prozent (2007) auf 87,4 Prozent(1. Halbjahr 2008) angestiegen ist. Es ist zu erwarten,dass sich dieser Trend fortsetzen und die Prüfungsbeteiligungin der Zukunft noch weiter erhöhen wird,da in der ersten Jahreshälfte 2009 der „Sprachtestfür Zuwanderer“, ein skalierter Sprachtest auf denNiveaustufen A2 bis B1 des GER, das bisherige „ZertifikatDeutsch“, welches nur das Sprachniveau B1 des GERabprüft, ablösen wird. Der „Sprachtest für Zuwanderer“wurde im Auftrag des Bundes vom Goethe­Institut speziell für die Integrationskurse entwickeltund berücksichtigt in besonderem Maße die Kommunikationsbedürfnissesowie die Lebens­ und Lernsituationvon in Deutschland lebenden Zuwanderern. DieSkalierung auf zwei Niveaustufen bedeutet, dass auchTeilnehmer, die das Lernziel auf dem SprachniveauB1 des GER noch nicht erreicht haben, eine Bescheinigungihres bisherigen Lernerfolgs erhalten.Ebenfalls am 01. Januar 2009 wird der neu entwickelte,bundesweit einheitliche Test für den Orientierungskursin Kraft treten. Damit wird gewährleistet,dass die Überprüfung des Kurserfolgs auch im Orientierungskurskünftig auf der Basis einheitlicher Maßstäbeerfolgt. Das „Zertifikat Integrationskurs“ vomBundesamt für Migration und Flüchtlinge bescheinigtden erfolgreichen Abschluss des Integrationskurses,bestehend aus dem „Sprachtest für Zuwanderer“ unddem Test zum Orientierungskurs.Weiterhin wurden die Rahmenbedingungen zur Kursteilnahmewesentlich verbessert: Zur Kursteilnahmeverpflichtete und vom Kostenbeitrag befreite Teilnehmererhalten seit Anfang 2008 ihre Fahrtkosten zurTeilnahme am Integrationskurs erstattet. Allein im1. Halbjahr 2008 gingen hierzu 55.000 Anträge beimBundesamt für Migration und Flüchtlinge ein. Auchsind die Möglichkeiten zur kursbegleitenden Kinderbetreuungerheblich ausgebaut worden: Während imJahr 2007 noch 800.000 Euro für die Kinderbetreuung19


vorgesehen waren, stieg dieser Haushaltsansatz imJahr 2008 auf 4,2 Mio. Euro.Von der Erhöhung des Kostenerstattungssatzes von2,05 Euro pro Stunde/Teilnehmer auf 2,35 Euro proStunde/Teilnehmer hat insbesondere die Unterrichtspraxisprofitiert, denn die Erhöhung des Stundensatzesführte zu einer Verringerung der durchschnittlichenKursgröße von rund 17 Teilnehmern im Jahr2006 auf 15 Teilnehmer 2008.Insgesamt haben die Verbesserungen zu einerdeutlich erhöhten Akzeptanz der Integrationskursegeführt. Die Teilnehmerzahlen sind im Jahr 2008 imVergleich zu 2007 deutlich gestiegen. Es wird davonausgegangen, dass auch 2009 dieser Trend anhaltenwird.Die ersten Jahre nach der völligen Neuorganisationder Sprachförderung des Bundes waren davon geprägt,die Kurskonzepte, das Prüfungssystem und dieoperative Kursdurchführung zu etablieren. DieserProzess wurde durch einen in der Bundesverwaltungin dieser Form beispielhaften Evaluationsprozessbegleitet. Der wirkungsorientierte Ansatz zeigt seineersten Erfolge. Künftig wird es darauf ankommen,die Nachhaltigkeit der Kursteilnahme zu messen.Eine Messung der Nachhaltigkeit der Kursteilnahmewird in einem ersten Schritt im Rahmen des Projekts„Integrationsverlauf von Integrationskursteilnehmern“durchgeführt. Im Rahmen einer repräsentativenLängsschnittstudie werden im Zeitraum von2007 bis 2010 ca. 4.000 Kursteilnehmer befragt. DasProjekt baut auf den Ergebnissen der vom Bundesamtdurchgeführten Teilnehmerbefragung von 2005 undder von der Firma Rambøll Management im Jahr 2006durchgeführten Evaluation auf.Neben derartigen repräsentativen Studien ist auch anvertiefende Fallstudien zu denken, um zu erkennen,welche Entwicklungsprozesse der Integrationskursbewirkt und wie sich die Teilnahme am Integrationskurslangfristig für die einzelnen Migrantinnen undMigranten auswirkt.Bildung, Ausbildung und ArbeitsmarktDie Stärkung der Bildungs­ und Ausbildungserfolgevon Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrundist eine der zentralen Herausforderungen auchfür die Integrationspolitik des Bundes. Der Bund setzthier im Rahmen seiner Kompetenzen Schwerpunktebei der Förderung des frühen Erwerbs der deutschenSprache, beim verbesserten Zugang zu höheren Bildungsabschlüssen,bei Unterstützungsangeboten imÜbergang von der Schule in die Ausbildung bzw. denBeruf und der Akquise neuer Ausbildungsplätze. SeinEngagement für verbesserte Beschäftigungschancenvon Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkthat der Bund insbesondere im Hinblick aufMaßnahmen zur berufsbezogenen Sprachförderungund besseren Verwertung von im Ausland erworbenenberuflichen Qualifikationen erhöht.Die Bedeutung, die der Bund der beruflichen Integrationbeimisst, wird durch die vertiefte Bilanzierungder Umsetzung des Nationalen Integrationsplans zumThemenfeld Ausbildung und Arbeitsmarkt untermauert.Die Bundesregierung begrüßt, dass auch dieLänder in diesem Bereich sowie im Handlungsfeldfrühkindliche Förderung Schwerpunkte bei der Auswertungihrer Maßnahmen im Rahmen des NationalenIntegrationsplans gesetzt haben.QualifizierungsinitiativeMit der vom Bundeskabinett am 8. Januar 2008be schlossenen Qualifizierungsinitiative „Aufstiegdurch Bildung“ hat die Bundesregierung entscheidendeWeichen gestellt, um Bildungs­, Ausbildungsunddamit auch Beschäftigungschancen grundlegendzu verbessern, die Durchlässigkeit im Bildungssystemzu erhöhen und die Beteiligung an beruflicherWeiterbildung zu steigern. Die Qualifizierungsinitiativeumfasst eine Vielzahl konkreter Maßnahmender Bundesressorts, so zur Unterstützung des frühenSprach erwerbs, zur Verbesserung des Übergangsvon der Schule in Ausbildung, zur Reduzierung derSchul­ und Ausbildungsabbrüche, und zum Nachholenschulischer und beruflicher Abschlüsse. Hinzu kommenMaßnahmen für arbeitslose Akademikerinnenund Akademiker, die wesentlich auch Personen mitMigrationshintergrund zugute kommen.Bund und Länder haben im Dezember 2007 vereinbart,mit einer gemeinsamen „Qualifizierungsinitiativefür Deutschland“ ein deutliches Signal füreine höhere Bildungsbeteiligung und verbesserteAufstiegsmöglichkeiten durch Bildung zu setzen undso einen Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfsund zur Chancengerechtigkeit durch Bildung inDeutschland zu leisten. Die Regierungschefs von Bundund Ländern haben die Qualifizierungsinitiative aufdem Bildungsgipfel am 22. 10. 2008 beschlossen.Frühkindliche FörderungUm Kindertageseinrichtungen als Orte der Integrationund der frühen Sprachförderung nutzen zu können,ist ein bedarfsgerechtes und qualitätsorientiertesAngebot in ganz Deutschland erforderlich.■Bund, Länder und Kommunen haben sich daraufverständigt, bis zum Jahr 2013 für bundesweit imDurchschnitt 35 % der Kinder unter drei Jahren20


1.1Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen.Gleichzeitig soll ab 1. August 2013 ein Rechtsanspruchauf einen Platz für ein­ und zweijährigeKinder eingeführt werden. Deutschland schafftdamit den Anschluss an die familienpolitischerfolgreichen Länder in Nord­ und Westeuropa.Kinder aus Zuwandererfamilien profitieren vomAusbau der Betreuungsplätze für Kinder unterdrei Jahren deutlich. Der Bund hat mittlerweile einSondervermögen in Höhe von 2,15 Milliarden Eurofür die Förderung von Investitionen in Einrichtungen und in die Kindertagespflege für Kinderunter drei Jahren errichtet. Darüber hinaus wirdder Bund den Ländern im Wege eines Festbetragesbei der Umsatzsteuerverteilung ab 2009 bis 2013zweckgerichtet insgesamt 1,85 Milliarden Euround anschließend jährlich 770 Millionen Euro zurVer fügung stellen, um eine Entlastung bei denBetriebskosten sicherzustellen.Übergänge in Ausbildung und Beruf 4Die Herausforderungen, die sich im Bildungssystemaufgrund der stetig wachsenden Zahl von Kindernund Jugendlichen mit Migrationshintergrund stellen,werden im gemeinsam von Bund und Ländern inAuftrag gegebenen nationalen Bildungsbericht „Bildungin Deutschland“, der seit 2006 im Zwei­Jahres­Rhythmus erscheint, benannt. In ihren gemeinsamenSchlussfolgerungen zum Bildungsbericht 2006, derdie Situation von Kindern und Jugendlichen mitMigrationshintergrund schwerpunktmäßig behandelte,wird festgestellt, dass es bisher noch nichthinreichend gelingt, Kindern und Jugendlichen mitMigrationshintergrund ausreichende Bildungserfolgezu ermöglichen. Bund und Länder halten es fürvorrangig, die Misserfolgsquote dieser Schülergruppedeutlich zu senken und ihren Anteil in weiterführendenBildungsgängen bis zur Hochschule zu erhöhen.■■■Der Bund wird den Ausbau der Betreuungsplätzequalitativ durch eine Weiterbildungsinitiativeunterstützen, die darauf gerichtet ist, die im Zugedes Ausbaus zusätzlich erforderlichen Erzieherinnenund Erzieher sowie Tagespflegepersonenzu qualifizieren. Im Rahmen des „AktionsprogrammsKindertagespflege“, der Weiterbildungsinitiativefrühkindliche Bildung zur Professionalisierungdes pädagogischen Personalsin Kindertageseinrichtungen und des „Forumsfrühkindliche Bildung“ werden – in Kooperationmit Ländern und Kommunen – Qualitätsstandardszur frühkindlichen Bildung in Einrichtungen undin der Kindertagespflege entwickelt. Themen wieSprachförderung, Bilingualität und interkulturelleBildung werden eine wesentliche Rolle spielen. DasVorhaben soll noch 2008 beginnen.Zudem hat das Bundeskabinett beschlossen, das„Meister-BAföG“ unter anderem auf die Erzieherberufeauszudehnen, um so Anreize zur beruflichenWeiterbildung auch für diese Berufsgruppenzu setzen.Auch im Kontext des Rahmenprogramms zurFörderung der empirischen Bildungsforschungunterstützt der Bund die Länder beim Ausbau derfrühen Förderung weiterhin gezielt durch entsprechendeSchwerpunktsetzungen. Gefördertwerden u. a. Forschungen zu Sprachdiagnostik undSprachförderung; in Vorbereitung sind zudem dieFörderschwerpunkte „Lernstörungen“ (Dyslexie/Dyskalkulie) und „Mehrsprachigkeit“.Auch der Bildungsbericht 2008 enthält Kennziffern,die die Situation junger Menschen mit Migrationshintergrundan dieser Schnittstelle darstellen. DieStellungnahme der Bundesregierung zum Bericht2008 skizziert Maßnahmen des Bundes, die auchdieser Bevölkerungsgruppe Aufstieg durch Bildungermöglichen sollen.Für Jugendliche mit Migrationshintergrund stelltder Übergang von der Schule in die Ausbildung oderden Beruf häufig eine besondere Hürde dar. Überproportionalviele ausländische Jugendliche erreichennicht die auf dem Ausbildungs­ und Arbeitsmarkterforderlichen Schulabschlüsse. Die Bundesregierunghat deshalb ihre Maßnahmen verstärkt auf dasZiel ausgerichtet, Bildungschancen von der sozialenHerkunft zu entkoppeln und die Durchlässigkeit imBildungssystem weiter zu erhöhen. Aufsetzend auf diegezielte Förderung bereits in der Schule, etwa in Formvon vertiefter Berufsorientierung, Berufseinstiegsbegleitung,Berufswahlvorbereitung und durchgängigerSprachförderung, sind ausbildungsvorbereitendeund ­begleitende Maßnahmen genauso erforderlichwie die Förderung und Qualifizierung von nichtmehr schulpflichtigen Jugendlichen ohne Schul­ bzw.Berufsabschluss.■Für die Bildungserfolge gerade auch von Kindernund Jugendlichen mit Migrationshintergrundvon entscheidender Bedeutung sind der weitereAusbau von Ganztagsangeboten und die stärkereVernetzung der Bildungs­, Jugend­ und Schulsozialarbeitvor Ort. Dafür spricht, dass die Nutzung vonGanztagsangeboten durch Kinder und Jugendlicheaus Zuwandererfamilien 2007 gegenüber 2005 um4Vgl. Kapitel 1.2.121


■■knapp 16 % gestiegen ist. Der Bund hat die Laufzeitdes mit 4 Mrd. Euro dotierten Investitionsprogramms„Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB),das die Länder beim Auf­ und Ausbau von Ganztagsschulenunterstützt, bis 2009 verlängert. Zusätzlichfinanziert der Bund unter Nutzung von Mitteln ausdem Europäischen Sozialfonds (ESF) in größeremAusmaß Begleitforschung zum Ganztagsschulausbau(2004 bis 2010 : 15 Mio. Euro), an der bundesweitüber 20 Universitäten und fünf außeruniversitäreForschungsinstitute beteiligt sind. Im Rahmen desBegleitprogramms zum IZBB „Ideen für mehr!Ganztägig lernen“ der Deutschen Kinder­ undJugendstiftung werden von 2004 bis 2009 insgesamt20 Mio. Euro bereitgestellt und seit 2007zudem gezielt neue Projekte zur Förderung vonKindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrundgestartet.Das vom Bund geförderte Programm „Förderungder Berufsorientierung in überbetrieblichenund vergleichbaren Berufsbildungsstätten“verschafft Schülerinnen und Schülern allgemeinbildenderSchulen einen Einblick in verschiedeneBerufe. Bis 2010 stehen jährlich bis zu 15 Mio. Eurozur Verfügung, damit Jugendliche unter Anleitungerfahrener Ausbilder Berufe praktisch kennenlernenund erproben können.Insbesondere junge Menschen mit schlechterenStartchancen brauchen eine gezielte Unterstützungbeim Übergang von der Schule in Ausbildung bzw.Beruf. Ihre Förderung muss passgenau auf die persönlicheLebenssituation zugeschnitten sein und inForm einer individuellen, langfristigen Begleitungund Betreuung „aus einer Hand“ kommen:■Mit der Initiative „Jugend und Chancen – Integrationfördern“ baut die Bundesregierung ihreAktivitäten zur gezielten Unterstützung dieser jungenMenschen in verschiedenen Programmen inder ESF­Förderperiode 2007 bis 2013 erheblich aus.➤➤➤Das ESF­Programm „Schulverweigerung – Die2. Chance“ reintegriert schulverweigerndeSchülerinnen und Schüler in die Regelschulenund erhöht damit ihre Chance auf einen Schulabschluss.Bis August 2008 wurden ca. 2.900Schülerinnen und Schüler erreicht; hiervonhaben ca. 25 Prozent einen Migrationshintergrund.Bereits im Jahr 2008 wurde mit der Aufstockungauf 200 Standorte begonnen.Im ESF­Programm „Kompetenzagenturen“erhalten junge Menschen durch qualifizierteCase­Manager individuelle Unterstützung amÜbergang von der Schule in den Arbeitsmarkt.2008 konnten rund 36.000 Jugendliche erreichtwerden; hiervon haben ebenfalls 25 Prozenteinen Migrationshintergrund.Das ESF­Programm „Lokales Kapital für sozialeZwecke“ (LOS) richtet sich an Personen mitbesonderen Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt.Auf der Grundlage von lokalen Aktionsplänenwerden Mikroprojekte und kleineIni tia tiven gefördert, um unter anderem auchdie Beschäftigungsfähigkeit von benachteiligtenJugendlichen und jungen Menschen mit Migrationshintergrundzu verbessern. Im viertenFörderjahr lag der Anteil von Migrantinnen undMigranten an den Mikroprojekten zum Beispielbei rund 49 Prozent.■Mit der Einführung der Berufseinstiegsbegleitungwurde befristet die Möglichkeit geschaffen,leistungsschwächere Schülerinnen und Schülerder allgemeinbildenden Schulen über längere Zeitindividuell beim Übergang von Schule in Ausbildungoder – soweit ein betrieblicher Ausbildungsplatznicht möglich ist – in das Übergangssystem zubegleiten. Der letzte betreute Jahrgang ist der, derim Jahr 2013 die allgemeinbildende Schule beendet.Eine Förderung soll in hohem Maße zugunsten jungerMenschen mit Migrationshintergrund erfolgen.■Das 2008 angelaufene und mit ESF­Mitteln ko finanzierte Programm „Perspektive Berufsabschluss“richtet sich zum einen auf die strukturelleWeiterentwicklung regionaler Ansätze des Übergangsmanagements Schule/Ausbildung und zumanderen auf die abschlussbezogene modulareNachqualifizierung junger An­ und Ungelerntermit und ohne Beschäftigung. Zur Zielgruppe zählenjunge Menschen ohne Berufsabschluss, unterdenen Jugendliche mit Migrationshintergrundüberproportional häufig zu finden sind.■Mit der Einstiegsqualifizierung sowie der sozialpädagogischenBegleitung und organisatorischenUnterstützung bei betrieblicher Berufsausbildungund Berufsausbildungsvorbereitungwurden weitere Fördermöglichkeiten zur Unterstützungbeim Übergang von der Schule in einenBeruf bzw. während der Ausbildung geschaffen,von der Jugendliche mit Migrationshintergrundebenfalls besonders profitieren können.■Junge Migrantinnen und Migranten können darüberhinaus mit einem speziell auf ihre Lebenssituationzugeschnittenen Integrationsförderplan mitdem Schwerpunkt „soziale und berufliche Integration“professionelle Hilfe über die bundesweit rund400 Jugendmigrationsdienste erhalten. Dabeispielt auch die Einbeziehung der Eltern eine wichtigeRolle. Die Jugendmigrationsdienste begleitenjährlich rund 65.000 junge Menschen mit Migrati­22


1.1onshintergrund auf ihrem Weg in Ausbildung undBeruf, hiervon zurzeit 20.000 im Wege des Case­Managements.Ausbildungsplätze und BeschäftigungschancenWeiterhin liegt ein besonderer Schwerpunkt derBundesregierung auf der Akquise neuer Ausbildungsplätzeund der Verbesserung von Beschäftigungschancenfür Migrantinnen und Migranten auf demArbeitsmarkt.■■■Mit dem Ausbildungsbonus sollen schnell zusätzlicheAusbildungsplätze für förderungsbedürftigeAusbildungssuchende aus früheren Schulentlassjahrengeschaffen werden. Ziel der Förderung istder Abbau des hohen Altbewerberstandes. Arbeitgeber,die in den kommenden drei Ausbildungsjahrenfür diese Zielgruppe zusätzliche Ausbildungsplätzeim dualen System schaffen, werdenmit einem einmaligen Ausbildungsbonus in Höhevon 4.000, 5.000 oder 6.000 Euro unterstützt. DieseMaßnahme ist bis Ende 2010 befristet. Die originäreVerantwortung der Wirtschaft für die Ausbildungdes eigenen Fachkräftenachwuchses bleibt damitunangetastet.Im Rahmen der Verlängerung des Ausbildungspakteshat die Bundesagentur für Arbeit zugesagt,zur weiteren Entlastung des Ausbildungsmarktesund zur Verbesserung der Situation jugendlicherMigranten einmalig zusätzlich zur ursprünglichenPlanung 7.500 außerbetriebliche Ausbildungsplätzebis zum Ende der Ausbildung zu finanzieren.Im Paktjahr 2007 hat die Bundesagentur für Arbeit49.700 Eintritte in außerbetriebliche Ausbildunggefördert. In ihren Planungen für das Jahr 2008 hatsie dieses hohe Niveau aufrechterhalten.Im aus ESF­Mitteln kofinanzierten Programm JOB-STARTER steht neben der Akquise neuer Ausbildungsplätzedie Verbesserung regionaler Ausbildungsstrukturenim Mittelpunkt. Ein besondererThemenschwerpunkt ist hier die Verbesserungder Ausbildungsbereitschaft in Unternehmen mitInhaberinnen und Inhabern ausländischer Herkunft,die bisher nur unterproportional ausbilden.Zu diesem Zweck wurde die seit 1999 im Auftragder Bundesregierung aktive KoordinierungsstelleKAUSA (Koordinierungsstelle Ausbildung in ausländischenUnternehmen) in das Programm eingebunden.In die JOBSTARTER­Förderung aufgenommenwurden bisher 20 Projekte mit dem Schwerpunkt„Migrantenbetriebe bilden aus“. Ihr Ziel ist es,insgesamt 1.475 zusätzliche Ausbildungsplätze zuschaffen; nachgewiesen werden konnten bis Mitte2008 bereits fast 900 Plätze.■■■■■■In organisatorischer Verantwortung von KAUSA(Koordinierungsstelle Ausbildung in ausländischenUnternehmen) wird die Initiative „Aktiv für Ausbildungsplätze“durchgeführt, in deren Rahmendie Bundesregierung, ausländische Unternehmerverbände,der Deutsche Industrie­ und Handelskammertag(DIHK) sowie der Zentralverband desDeutschen Handwerks (ZDH) zusammen auf dasZiel hinarbeiten, bis 2010 insgesamt 10.000 neueAusbildungsplätze in Betrieben mit Inhaberinnenund Inhabern ausländischer Herkunft zu schaffen.Darüber hinaus führt die Bundesregierung eineInitiative zur Steigerung der Berufsausbildung bzw.Erhöhung von betrieblichen Ausbildungsplätzenbei Unternehmerinnen und Unternehmern mitMigrationshintergrund unter dem Motto „Integrationvon Menschen mit Migrationshintergrundin die Deutsche Wirtschaft durch Berufsausbildung“durch (u. a. Motivations­ und Informationsveranstaltungensowie Kampagnen in Medien, dievorwiegend von Migranten genutzt werden).Im Rahmen des „Nationalen Paktes für Ausbildungund Fachkräftenachwuchs in Deutschland2007–2010“ (Zusage der Wirtschaft, jährlich mindestens60.000 neue Ausbildungsplätze bereitzustellen),wird auch bei Unternehmerinnen undUnternehmern mit Migrationshintergrund intensivum Ausbildungsplätze geworben.Mit dem ESF­ geförderten Programm „PassgenaueVermittlung von Auszubildenden an ausbildungswilligeUnternehmen“ (Unterstützung derBeschäftigung von Ausbildungsplatzvermittlernbei den Kammern) wird auch die Besetzung vonAusbildungsplätzen in Unternehmen mit Inhaberinnenund Inhabern mit Migrationshintergrundunterstützt. Nach bisherigem Stand konnten imRahmen dieses Programmes ca. 270 Migrantenjugendlichevermittelt bzw. 120 Ausbildungsplätzein Migrantenunternehmen besetzt werden.Um die „Vermittlung interkultureller/internationalerKompetenzen“ zukünftig im Rahmen vonAus­ und Weiterbildung zu ermöglichen, wird dieBundesregierung zusammen mit den Sozialpartnernund den Ländern entsprechende Standardserarbeiten. Unabhängig davon werden bereits jetztentsprechend der Verpflichtung der Bundesregierungim Nationalen Integrationsplan Qualifikationender interkulturellen Kompetenz in Aus­ undWeiterbildungsregelungen festgeschrieben. DieLänderseite ist bereit, entsprechende Inhalte in derBerufsschule ebenfalls verstärkt zu vermitteln.Die berufsbezogene Deutschförderung wirddurch das ESF­BAMF­Bundesprogramm unter­23


stützt. Ziel ist es, auf Ausbildung, Beruf sowieQualifizierungs­ und Weiterbildungsmaßnahmenvorzubereiten oder diese unterstützend zu begleiten.Mittlerweile steht diese Form der beruflichenSprachförderung von Personen mit Migrationshintergrundjetzt auch Empfängern von Leistungennach dem SGB II sowie Beschäftigten zur Verfügung.Darüber hinaus beabsichtigt die Bundesregierungim Zuge des Gesetzes zur „Neuausrichtungder arbeitsmarktpolitischen Instrumente“, dassdie Träger der Grundsicherung alle Personen mitMigrationshintergrund, die nicht über die für eineErwerbstätigkeit notwendigen Grundkenntnisseder deutschen Sprache verfügen, zur Teilnahme aneinem Sprachkurs (Integrationskurs bzw. berufsbezogenerSprachkurs) als vorrangige Eingliederungsmaßnahmenach dem SGB II verpflichten und diesin der Eingliederungsvereinbarung festhalten.■regionaler Ebene aufgebaut. Ziel ist es, möglichstvielen Begünstigten zu einer auf Dauer angelegtenErwerbstätigkeit – einschließlich beruflicher Qualifizierungen– zu verhelfen.Der Bund unterstützt die „Charta der Vielfalt“,eine Initiative der deutschen Wirtschaft. Er hat,unterstützt aus Mitteln des ESF, eine Regiestelleim Rahmen der Kampagne „Vielfalt als Chance“eingerichtet, die die Initiative bewirbt und organisatorischund fachlich unterstützt. Immer mehrUnternehmen legen Wert auf die Förderung ihrerMitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Migrationshintergrundund nutzen vor allem ihre sprachlichenund kulturellen Fähigkeiten. Ende Oktober2008 haben rund 450 Unternehmen mit mehr als3,5 Millionen Beschäftigten die Charta gezeichnet.■■■Nach dem Auslaufen der XENOS­Initiative „Beschäftigung,Bildung und Teilhabe vor Ort“ (2007–2008)startete 2008 das ESF­geförderte Programm„XENOS – Integration und Vielfalt“. Die Zielsetzungvon XENOS besteht darin, durch eine Verbesserungberufsbezogener und interkulturellerHandlungskompetenzen von benachteiligtenJugendlichen und jungen Erwachsenen mit undohne Migrationshintergrund einen Beitrag zuderen Einstieg in den Arbeitsmarkt und zu derenIntegration in die Gesellschaft zu leisten. XENOSergänzt dabei bestehende arbeitsmarkt­ undsozialpolitische Programme sowie Initiativen undAktionsprogramme gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeitund Rassismus auf Bundes­ undLänderebene. Ein Förderschwerpunkt stellt dabeidie Integration von Migranten und Migrantinnenin den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft dar.Das bundesweite „Beratungs- und InformationsnetzwerkIQ – Integration durch Qualifizierung“(Netzwerk IQ) entwickelt und erprobtseit 2005 Strategien und Handlungsansätze zurVerbesserung der Arbeitsmarktsituation vonerwachsenen Migrantinnen und Migranten.Zahlreiche Instrumente des Netzwerks IQ wurdenbislang erfolgreich umgesetzt und in andereRegionen Deutschlands transferiert. Dazu gehörenbeispielsweise die konzeptionelle Mitwirkungund Begleitung des ESF­geförderten Bundesprogrammsfür die berufsbezogene Deutschförderung,die Erarbeitung von Qualitätskriterienfür erfolgreiche Existenzgründungen sowie dieEntwicklung, Erprobung und Überführung vonKompetenzfeststellungsverfahren.Mit dem „ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichenUnterstützung für Bleibeberechtigteund Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt“werden Netzwerke auf lokaler undBerufliche Qualifikationen anerkennen undBegabungspotenziale fördernDer Bund misst der verbesserten Anerkennung vonim Ausland erworbenen Abschlüssen und Qualifikationenerhebliche Bedeutung zu. Der Bund setztsich auch dafür ein, die Begabungspotenziale jungerMigrantinnen und Migranten gezielter zu fördern undsie stärker als bisher für den Erwerb der Hochschulreifeund die Aufnahme eines Studiums zu motivieren.Schwerpunkte setzt er insbesondere bei der Weiterentwicklungstudienbegleitender Förderangebote undim Rahmen der Ausbildungs­ und Begabtenförderung.■■Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist es, dieMöglichkeiten der Anerkennung von im Auslanderworbenen beruflichen Bildungsabschlüssenkurzfristig zu erweitern und zu verbessern und füralle Migrantengruppen zu gewährleisten, dass imAusland erworbene Abschlüsse zügig auf Anerkennunggeprüft, ggf. auch Teilanerkennungen ausgesprochenund die erforderlichen Ergänzungs­ undAnpassungsqualifizierungen angeboten werden. Indiesem Zusammenhang wird auch zu prüfen sein,inwieweit die derzeit für Spätaussiedler/­innen undfür EU­Angehörige bestehenden Ansprüche allgemeineAnwendung finden können. Im Rahmendes bundesweiten Integrationsprogramms werdenentsprechende Vorschläge erarbeitet.Im Rahmen des 22. BAföG­Änderungsgesetzes wurdendie Voraussetzungen geschaffen, ausländischeAuszubildende, die bereits langfristig aufenthaltsberechtigtsind oder lange in Deutschland lebenund eine dauerhafte Bleibeperspektive haben,auch ohne Anknüpfung an eine vorherige Mindesterwerbsdauerder Eltern oder eigene Erwerbstätigkeitmit BAföG und Berufsausbildungsbeihilfefördern zu können. Dies ist ein wichtiger Beitrag24


1.1■■zur Integration junger Ausländer in Deutschland.Eine entsprechende Erweiterung ist auch im Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzfür das sog.„Meister-BAföG“ ab dem 01. 07. 2009 vorgesehen.Ein entsprechender Gesetzentwurf ist am 24. 09.2008 vom Bundeskabinett beschlossen worden.Im Nationalen Integrationsplan hat sich derBund insbesondere verpflichtet, seine Maßnahmenzur Anpassungs­ und Nachqualifizierungzuwandern der Akademiker/­innen bedarfsgerechtweiterzuentwickeln. Hier ist insbesondere auf dasAkademikerprogramm der Bundesregierung fürSpätaussiedlerinnen und Spätaussiedler, jüdischeKontingentflüchtlinge und Asylberechtigte sowiedas im Oktober 2006 angelaufene Modellprojekt„AQUA – (zugewanderte) Akademikerinnen undAkademiker qualifizieren sich für den Arbeitsmarkt“hinzuweisen. Unabhängig von Alter, Statusund dem Zeitpunkt der Einreise nach Deutschlanderhalten hier alle Zuwanderinnen und Zuwanderermit akademischen Abschlüssen die Möglichkeit,an berufsgruppenspezifischen Weiterbildungenteilzunehmen. Beide Programme werden aus Mittelndes Bundes­ESF unterstützt. Unter bestimmtenVoraussetzungen wird Arbeitslosen mit Migrationshintergrundund mit akademischen Vorqualifikationenin Pädagogik und Sozialwissenschaften hierein Bachelorabschluss ermöglicht. 2008 wurdendie Nachqualifizierungsangebote in den naturundingenieurwissenschaftlichen Studiengängenausgeweitet.Zudem wird der Bund das bewährte fachlicheBetreuungsprogramm PROFIS kurzfristig weiterentwickelnzu einem „Programm zur Förderungder Integration ausländischer Studierender“(PROFIN). PROFIN zielt auf die soziale Integrationals Aufgabe der gesamten Hochschule; insbesonderesoll die Einbindung deutscher Studierenderbei der Integration internationaler Kommilitonenerheblich verstärkt werden. Mit PROFIN werdenstudienbegleitende Modellprojekte gefördert, dieauf andere Hochschulen übertragbar sind unddamit zu einer verbesserten Integration ausländischerStudierender an den deutschen Hochschuleninsgesamt beitragen. Das Programm wirdvom Deutschen Akademischen AustauschdienstdurchgeführtFrauen und MädchenDer Bund hat sich verpflichtet, die Potenziale vonzugewanderten Frauen und Mädchen in ihren vielfältigenLebensentwürfen zu stärken und die Frauenund Mädchen in ihren Möglichkeiten zur gesellschaftlichenund politischen Teilhabe zu unterstützen.Um Zwangsverheiratungen zu bekämpfen undden Betroffenen zu helfen, ist die Bundesregierungbestrebt, die Datenlage zu verbessern und die Betroffenenpraktisch zu unterstützen.■■■Zusammen mit dem Deutschen Institut für Menschenrechtewurde ein Sammelband erstellt,der erstmals Expertenwissen aus Wissenschaftund Praxis zum Thema Zwangsverheiratungbündelt. In ihm werden die Ergebnisse einervon der Bundesregierung in Auftrag gegebenenPraxisevaluationsstudie vorgestellt. Eine wissenschaftlicheUntersuchung zu Umfang und Ausmaßvon Zwangsverheiratung in Deutschland wirdfolgen. Zudem ist ein Rechtsgutachten zum ThemaZwangsverheiratung in Auftrag gegeben worden,das sich im Schwerpunkt mit rechtlichen Fragendes Opferschutzes der Betroffenen beschäftigt.Darüber hinaus wurde im Rahmen der Arbeitsgruppe4 des Nationalen Integrationsplans aufInitiative der Bundesregierung vereinbart, eineArbeitsgruppe zu Problemen der Anwendungdes Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) beider Unterstützung von Opfern von Zwangsverheiratungeinzurichten. Die Arbeitsgruppe plant, Handlungsempfehlungenfür die kommunale Ebene bisNovember 2008 fertigzustellen. Dabei wird unteranderem die Situation von besonders betroffenenjungen Volljährigen in den Blick genommen. Ander Arbeitsgruppe nehmen Vertreterinnen undVertreter der Bundesregierung, der Länder und derkommunalen Ebene sowie verschiedene nichtstaatlicheOrganisationen teil.Die Bundesregierung fördert zudem ein niedrigschwelligesund anonymes Onlineberatungsangebotfür von Zwangsverheiratung Betroffene undBedrohte. Projektträger ist Papatya, eine Kriseneinrichtungfür junge Migrantinnen. Im Rahmen desModellprojektes werden Beratungsangebote für dieBetroffenen, den Freundeskreis der Betroffenen,professionelle Helfer und Helferinnen, Multiplikatorinnenund Multiplikatoren geschaffen. Die Evaluierungdes Projekts soll weitere Erkenntnisse überdie Gruppe der Betroffenen, effektive Zugangswegezu ihnen und Präventions­ und Unterstützungsmaßnahmenliefern. Diese Erkenntnisse sind auchfür den erforderlichen Ausbau von Beratungs­ undUnterstützungsangeboten der Ländern und Kommunenerforderlich.Um die politische Partizipation von Migrantinnenzu verbessern, sind eine Reihe von unterstützendenMaßnahmen in die Wege geleitet worden.■Auf der Grundlage des Modells „Transkulturellesund interreligiöses Lernhaus der Frauen“ findet25


■■■■■■Der Bund hat eine Umfrage über kulturelle Bildungin allen über 6.000 Museen in Deutschlandinitiiert, die vom Institut für Museumsforschungder Stiftung Preußischer Kulturbesitz durchgeführtwurde. Darin wurden Fragen zum Thema „InterkulturelleProjekte von und in Museen“ gestellt.Die Initiative der Bundesregierung, zusammen mitdem International Council of Museums (ICOM), eineArbeitsgemeinschaft „Museum – Migration –Kul tur – Integration“ zu gründen, ist bei denMuseen auf lebhaftes Interesse gestoßen. Ziel derBundesregierung ist es dabei, die kulturgeschichtlichenMuseen im gesamten Bundesgebiet zu aktivieren,die Museumsarbeit hinsichtlich der zugewandertenBevölkerungsgruppen zu optimieren.Auf der Jahrestagung des ICOM Anfang Oktober2008 wurde Einvernehmen in dieser Zielsetzungerreicht.In ihren Fördergrundsätzen und den Beschreibungender beiden Förderprogramme „Künstler“und „Infrastruktur“ hat die aus Mitteln der Bundesregierunggeförderte Initiative Musik gGmbH(zur Förderung von Pop, Rock und Jazz) den Integrationsgedankenveran kert. Bei den ersten im Juni2008 eingereichten Förderanträgen lag der Anteilvon Projekten mit Integrationsbezug hoch. EineReihe von entsprechenden Projekten wurde bewilligt.Die Initiative Musik wird Anteil und Qualitätvon Anträgen und Projekten mit Integra tionsbezugkontinuierlich beobachten und evaluieren und aufdieser Basis ggf. ihre Förderprogramme anpassen.Die Bundesregierung trägt dafür Sorge, dass bei derBesetzung von Führungspositionen im Personalbereichund bei der Zusammensetzung von Gremien,Kuratorien, Jurys in ihrem VerantwortungsbereichMenschen mit Migrationshintergrund angemesseneBe rücksichtigung finden.Die weiterhin geplante Einsetzung einer interministeriellenArbeitsgruppe „Kultur und Integration“wird dazu beitragen, das Thema kulturelleIntegration als ressortübergreifende Schwerpunktfragezu behandeln.Insbesondere in den Regierungskooperationenmit Frankreich, so in den halbjährlich stattfindendenDeutsch­Französischen Ministerräten sowieim Rahmen des Europä ischen Jahres des interkulturellenDialogs 2008, sind Maßnahmen zur Integrationerörtert worden mit dem Ziel, die Möglichkeitenvon Kunst und Kultur zur Integration vonZuwanderern zu optimieren.➤➤Ein deutsch­französisches Arbeitstreffen zumThema „Kulturelle Bildung“ mit Erfah rungsaustauschund Sondierung von Kooperationsmöglichkeitenzwischen 30 Ex perten beiderLänder hat in der Stiftung Genshagen im Mai2008 stattgefunden.Im Rahmen der geplanten Neuausrichtung derStiftung Genshagen ab Januar 2009 soll dasThema „Kulturelle Bildung in Europa“ in Zusammenarbeitmit Frank reich und Polen einenneuen Stellenwert erhalten; Integrationsprojektewerden eine maßgebliche Rolle spielen.Integration durch SportSport erreicht weite Teile der Bevölkerung in Deutschland:Im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB)sind ca. 27 Millionen Mitglieder organisiert. Mitüber 90.000 Vereinen ist der DOSB damit nicht nurdie größte Gemeinschaft in unserem Land, seineMitglieder spiegeln außerdem die Vielfalt unsererGesellschaft wider. Sport bietet Integrationsmöglichkeitenauf verschiedenen Ebenen: Auf der Ebeneder sozialen Integration dadurch, dass Menschenunterschiedlicher Ethnien miteinander in Kontaktkommen, soziale Beziehungen herstellen und sozialeBindungen aufbauen. Auf der Ebene der kulturellenIntegration durch die Vermittlung von Verhaltensmusternund Fair­Play­Regeln, die international anerkanntund damit allgemeingültig sind. Und auf der Ebeneder alltagspolitischen Integration durch demokratischeMitsprache und gemeinwohlorientiertesbürgerschaftliches Engagement, die in Sportvereinenstattfinden. Der Bund misst dem Integrationspotenzialdes Sports eine erhebliche Bedeutung bei. Erbegrüßt und unterstützt die verstärkten Integrationsmaßnahmender großen Sportverbände wie DOSB,Deutscher Fußballbund und Deutscher Turnerbund,die sich z. B. mit der interkulturellen Qualifizierungvon Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, dem Ausbauder Netzwerkarbeit an der Basis, der Stärkung desGender­Aspekts bei Integrationsmaßnahmen, demEinsatz gegen Rassismus und Diskriminierung und fürGewaltprävention engagieren.■Bereits seit 1989 fördert der Bund das Programm„Integration durch Sport“. Träger sind der DOSBund seine 16 Landessportbünde. Das in seiner Frühphasenur auf Aussiedler bezogene Programm stehtseit mehreren Jahren allen Zuwanderergruppenund benachteiligten deutschen Jugendlichen offen.In fast 500 Stützpunktvereinen werden bundesweitmit Unterstützung von Ehrenamtlichen vielfältigesportliche Aktivitäten angeboten, die sich speziellan Zuwanderer richten und zu einem großen Teilauch von diesen durchgeführt werden. Aktuell werdenso in über 1.900 integrativen – überwiegendbreitensportlich orientierten – Sportgruppen rund36.000 Personen in den organisierten Sport einge­28


1.1■bunden. Mehr als die Hälfte davon sind Zuwanderer.Das Programm „Integration durch Sport“ wirdderzeit evaluiert.Um die Integrationspotenziale des Sports auchüber die Erarbeitung des Nationalen Integrationsplanshinaus kontinuierlich und zielgerichtetweiterentwickeln zu können, hat der Bund eineständige Arbeitsgruppe „Integration und Sport“unter Beteiligung von Vertretern der Länder, desSports, der Wissenschaft und von Migrantenorganisationenins Leben gerufen. Die konstituierendeSitzung fand am 23. 06. 2008 statt, die Arbeit wirdin einem vierteljährlichen Turnus fortgeführt. Mitder Aufnahme, Fortführung und dem Ausbau desim NIP begonnenen Dialogs soll erreicht werden,dauerhafte Empfehlungsstrukturen auf Bundesebenemit Hilfe eines Expertenteams zu schaffenund neue Schwerpunktthemen an der Schnittstellezwischen Sport und Integration zu identifizierenund zu bearbeiten. Ein weiteres Ziel ist die Förderungder interkulturellen Kompetenz der Akteurein den Netzwerken vor Ort, begleitet durch dieErarbeitung praxisnaher Handreichungen. BestehendeAngebote im Sport sollen ausgebaut und dieVernetzung soll erweitert werden. Hierzu hat sichdie Arbeitsgruppe folgende Schwerpunktthemengesetzt:➤➤die weitere interkulturelle Öffnung der Sportverbändeim organisierten Sport,die Einbindung von Migrantinnen undMigranten in die gestaltenden Strukturen derVereineMedien, der Bundesregierung und der Länder einig.Ihre vertiefte Bilanzierung „Integration und Medien“(vgl. Kapitel 1.2.3) dokumentiert den Stand der Umsetzungder im Nationalen Integrationsplan benanntenVorhaben. Die Bundesregierung teilt und unterstütztdie darin zum Ausdruck gebrachte Auffassung, dassder 2007 eingeschlagene Weg fortgeführt und laufendweiterentwickelt werden muss und dass insbesonderefolgende Aspekte der besonderen weiteren Bearbeitungbedürfen:■■Personalplanung und Personalförderung imSinne der Aus­ und Fortbildung sowie Rekrutierungvon Medienschaffenden mit Migrationshintergrundfür deutsche Medien bedürfen weitererAnstrengungen. Die Erfahrung zeigt, dass trotzeiner Vielzahl von Nachwuchskräften an vielenStellen Bedarf und Ausbildungsprofile noch nichtzusammenpassen. Hinzu kommt, dass Rekrutierungund Einbindung von Journalistinnen undJournalisten sowie anderen Medienschaffendenmit Migrationshintergrund in Häusern mit vergleichsweisefestgefügten Stellenplänen ein längerfristigerProzess sind, so dass Übergangsmodelleentwickelt werden müssen.Trotz unübersehbar zunehmender Forschungsaktivitätenzur Mediensozialisation und Mediennutzungvon Menschen mit Migrationshintergrundbedarf es für die inhaltlich konzeptionelle Weiterentwicklungvon integrativen Medienangebotenweiterer qualifizierter Forschungsanstrengungen.Diese müssen neben der Erfassung von quantitativenStrukturen der Mediennutzung vornehmlichqualitative Aspekte in den Mittelpunkt rücken.■➤➤die Verbesserung der Kooperation mit Migrantenselbstorganisationenim Sport sowiedie Entwicklung zielgruppenspezifischer Angebotezur Sportsozialisation von Mädchen undFrauen mit Migrationshintergrund.Der Bund misst der transparenteren Gestaltungder Förderpraxis (d. h. Vermeidung von Doppelförderungendurch Einrichtung einer Informationsplattform)besondere Bedeutung bei. Auch dieEvaluation und Nachhaltigkeitskontrolle laufenderMaßnahmen und die Vernetzung von Integrationsfragenmit der (Sport­)Wissenschaft gehören zu denSchwerpunkten.■■Die integrale Berücksichtigung von Akteuren undFragen der Integration in den regulären MedienundProgrammangeboten ist von besondererBedeutung. Erfahrungen mit einzelnen eherintentional geplanten Angeboten zeigen, dass diesebei aller Berechtigung als Einzelangebote nichtdie Beachtung erfahren wie einzelne Akteure oderProdukte, die, in größerer Kontinuität angeboten,einen nachhaltigeren Effekt erzielen können.Die Verfahren und Instrumente der Bilanzierungund Überprüfung der eingeschlagenen Maßnahmenmüssen verbessert werden. Hierzu gehörteinerseits die Definition überprüfbarer Ziele undandererseits ein regelmäßiges, möglichst jährlichesBerichts­ und Bilanzierungssystem.Integration durch MedienDer Nationale Integrationsplan hat die Integrationin den Medien vorangebracht. Hierüber sind sichdie in der Arbeitsgruppe „Medien – Vielfalt nutzen“versammelten Vertreter der öffentlichen und privatenIntegration durch bürgerschaftlichesEngagementBürgerschaftliches Engagement stärkt die gleichberechtigteTeilhabe und ist ein Katalysator für die Inte­29


gration. Die Bundesregierung setzt sich auf verschiedenenEbenen für die gleichberechtigte Teilhabe vonMigrantenorganisationen an Förderprogrammen undProjektmitteln ein. Ziel ist es, die Rolle von Migrantenorganisationenals selbstverantwortliche Träger vonIntegrationsmaßnahmen zu stärken.■■Daher ist im Rahmen der 2007 von der Bundesregierunggestarteten Initiative „ZivilEngagement– Miteinander, Füreinander“ die Stärkungdes Engagements von Migrantinnen und Migrantenin einem eigenen Schwerpunkt verankert. DieInitiative stellt insbesondere die Unterstützung derinterkulturellen Öffnung der Organisationen, dieBerücksichtigung von Migrantenorganisationenin der Engagementförderung und die Stärkung derEngagementforschung ins Zentrum.Bereits 2007 ist das Programm „Freiwilligendienstemachen kompetent“ gestartet. DasProgramm will die Engagement­, Bildungs­ undBeschäftigungsfähigkeit junger Menschen ausbildungsarmen und partizipationsfernen Schichtenstärken. Ein besonderer Focus liegt auf der Beteiligungjunger Menschen mit Migrationshintergrundund auf der Bildung neuer Trägerstrukturen inden Freiwilligendiensten unter Mitwirkung vonMigrantenorganisationen. Von den bisherigenTeilnehmerinnen und Teilnehmern haben rd. 65Prozent einen Migrationshintergrund.■■Leitlinie erstellen. Die Etablierung entsprechenderControllingkriterien im Projekt­ und Programmsteuerungssystemsoll die Umsetzung unterstützen.Im Rahmen der Gespräche mit Migrantenorganisationenzur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans,die regelmäßig im Bundeskanzleramtstattfinden, wurde das Thema Projektförderungaufgegriffen. So hat das Bundesamt für Migrationund Flüchtlinge sich bereit erklärt, Migrantenorganisationenüber Möglichkeiten und Bedingungenseiner Projektförderung gezielt zu informieren undhat hierzu am 31. Oktober 2008 eine ganztägigeVeranstaltung durchgeführt.Im Mai 2008 startete der Bund die „Aktion zusammenwachsen – Bildungspatenschaften stärken,Integration fördern“ mit dem Ziel, bürgerschaftlichesEngagement von und für Migrantinnen undMigranten zu unterstützen. In den für die Integrationwichtigen Bereichen der frühkindlichen undschulischen Bildung sowie beim Übergang vonder Schule in die Ausbildung engagieren sich vieleBürgerinnen und Bürger in Patenschafts­ und Mentoringprojekten.Mit bundesweiten und regionalenInfrastruktur­ und Servicedienstleistungen werdenlokale Projekte und Netzwerke gestärkt, Wissenstransferund Erfahrungsaustausch organisiert undneue Initiativen angeregt.■■■Seit August 2008 wird gemeinsam mit dem BerlinerSenat das Projekt „Migrantenorganisationenals Träger von Freiwilligendiensten“ gefördert.Die Türkische Gemeinde in Deutschland und imProjektverlauf weitere hinzutretende Migrantenorganisationenwerden hier zu selbständigenTrä gern von Freiwilligendiensten qualifiziert. Noch2008 soll ein weiteres Qualifizierungsprojekt seineArbeit aufnehmen. Hierbei sollen Migrantenorganisationenbei der Etablierung hauptamtlichen Engagementmanagementsunterstützt und gemeinsammit traditionellen deutschen Organisationen auf„Augenhöhe“ begleitet werden, um in konkretenProjektkontexten interkulturelle Öffnungsprozessezu gestalten.In Planung befindet sich eine multiethnischeStudie, die in Anlehnung und parallel zum drittenFreiwilligensurvey bereits 2010 handlungswirksameErkenntnisse zur Förderung des Engagementsvon Migrantinnen und Migranten liefernsoll.Darüber hinaus wird das Bundesministerium fürFamilie, Senioren, Frauen und Jugend eine gleichberechtigteTeilhabe von Migrantinnen undMigranten sowie ihrer Organisationen gewährleistenund dazu eine ressortinterne interkulturelle3. AusblickEine Zwischenbilanz ist eine gute Gelegenheit, neueHerausforderungen und Weiterentwicklungsbedarfeerkennbar zu machen. Die Rückmeldungen aller, diemit Selbstverpflichtungen zum Nationalen Integrationsplanbeigetragen haben, lassen thematischeSchwerpunkte und Weiterentwicklungsbedarfeerkennen. Der Bund wird in der Fortentwicklung seinerIntegrationspolitik den Nationalen Integrationsplanin den einzelnen Handlungsfeldern weiterführenund fortentwickeln und neue Themenfelder vertieftbehandeln.Der Bund sieht im Erwerb der deutschen Sprache denentscheidenden Schlüssel zur Integration. Um dieIntegrationskurse für jugendliche und erwachseneMigrantinnen und Migranten weiter entwickeln zukönnen, soll die Wirksamkeit der Kursteilnahmeanhand der erfolgreichen Teilnahme gemessen werden.Zukünftig wird daneben das Augenmerk auchauf ausbildungs­ und berufsbegleitende Sprachförderunggelegt werden.Die gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen undMigranten am Bildungssystem, in der Berufsausbildungund am Arbeitsmarkt bleibt auch zukünftig das30


1.1zentrale integrationspolitische Anliegen des Bundes.Damit Kinder frühzeitig Chancen erhalten, wird derBund seine Maßnahmen zur besseren frühkindlichenSprachförderung fortsetzen und das Übergangsmanagementvom Kindergarten zur Schule und von derSchule in die Ausbildung bzw. den Beruf unterstützen.Dabei bedarf auch der Zusammenhang zwischenMehrsprachigkeit und Deutschkenntnissen einervertieften Befassung. Die Globalisierung der Märktewird Mehrsprachigkeit und interkulturelle Kompetenzvon Zugewanderten zu einem noch relevanterenQualifikationsmerkmal machen. Förderprogrammemüssen zukünftig mehr als bisher geeignet sein,diese Kompetenzen zu stärken. Neben der Förderunggering Qualifizierter gilt es, das Potenzial vongut qualifizierten Migrantinnen und Migranten zuerschließen und ihnen den Zugang zu qualifiziertenArbeitsplätzen zu ermöglichen. Die auch mit Hilfe desNationalen Integrationsplans verstärkten Kooperationenmit deutsch­ausländischen Unternehmervereinigungen,anderen nichtstaatlichen Einrichtungen undMigrantenorganisationen müssen bedarfsgerecht undkontinuierlich ausgebaut werden, um die Zielgruppenoch besser zu erreichen. Insgesamt wird es darumgehen, zielgruppenübergreifende Förderprogrammeweiter zu entwickeln und stärker für die Zielgruppeder Zugewanderten zu öffnen.Der Bund hat mit großem Engagement seine Zusagezur Erhöhung des Anteils von Mitarbeiterinnen undMitarbeitern mit Migrationshintergrund im Bundesdienstin Angriff genommen und seine Bemühungenverstärkt, junge Migrantinnen und Migranten für eineAusbildung zu gewinnen. Maßnahmen zur Erweiterungdes Bewerberkreises mit Migrationshintergrundwerden von allen Bundesbehörden fortgeführt bzw.eingeleitet.Für den Bund ist auch zukünftig die Verbesserungder Lebenssituation von Frauen und Mädchen sowiedas Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und eingewaltfreies familiäres Umfeld ein zentrales integrationspolitischesAnliegen. Die Weiterentwicklung vonMaßnahmen soll hierbei auf breitere und tiefere Wissensgrundlagengestellt werden. Die Migrantinnenorganisationenals wichtige Stimme der Frauen undBrücke zu betroffenen Frauen werden eine wichtigereRolle spielen.Die Integration von Zugewanderten und ihrenFamilien wird unter den jeweiligen Bedingungen derStädte, Stadtteile, Gemeinden und Landkreise gestaltet.Der Bund unterstützt die Integration vor Ort unteranderem durch das Programm „Soziale Stadt“, das mitergänzenden ESF­Bundesprogrammen die Integrationsarbeitlokal noch breiter unterstützen kann. InZukunft wird es auch wichtig sein, die Vernetzungund Abstimmung der lokalen, sozialräumlich orientiertenIntegrationsstrategien und einer kommunalenIntegrationspolitik systematisch zu verbessern. Vordem Hintergrund des hohen integrationspolitischenHandlungsbedarfs in benachteiligten Stadtquartieren(vgl. hierzu die vertiefte Bilanzierung „Integrationvor Ort“, Kap. 1.2.2) wird auch über eine Ausweitungrelevanter Förderansätze nachzudenken sein.Der Bund teilt die Auffassung, dass die Medien einewichtige Rolle für die Integration spielen. Integrationals Querschnitt in Programmplanung und Berichterstattungzu verankern, bedeutet, die kulturelleVielfalt als Normalität abzubilden, die Chancen inder deutschen Gesellschaft aufzuzeigen und Hintergründeund Lösungsansätze von Konflikten zuverdeutlichen.Im Sport, in der Kulturpolitik wie auch im breiten Felddes bürgerschaftlichen Engagements gilt es, interkulturelleÖffnung zu fördern und zu stärken. Dem Bundist in diesen Feldern die Fortführung des im Rahmendes Nationalen Integrationsplans begonnenen Dialogsein wichtiges Anliegen. Die Fortführung von themenbezogenenArbeitsgruppen in den Bereichen Sport,Kultur und Medien, an denen sich auch nichtstaatlicheOrganisationen, einschließlich Migrantenorganisationen,beteiligen, dient der stärkeren Vernetzungund weiteren Öffnung. Gerade dort, wo der Staatunterstützt und fördert, aber nicht selbst tätig wird,kommt es darauf an, Förderprogramme und Richtlinienso auszugestalten, dass am Ende die gleichberechtigteTeilhabe von Migrantinnen und Migrantensteht. Dies gilt auch für die gleichberechtigte Teilhabevon Migrantenorganisationen als Partner und Trägervon Projekten.Fragen der Gesundheitsversorgung und die Gesundheitskompetenzvon Migrantinnen und Migrantenspielen in der Gesundheitspolitik des Bundes einezunehmend bedeutendere Rolle. So liegen seit kurzemim Rahmen einer Sonderauswertung des Kinder­ undJugendgesundheitssurveys umfassende Informationenüber den Gesundheitszustand von Kindernund Jugendlichen mit Migrationshintergrund vor. Inder fachpolitischen Debatte ist unumstritten, dassdiese Erhebungen fortgeschrieben werden und auchErwachsene mit Migrationshintergrund erfassensollten. Die interkulturelle Öffnung der Gesundheitsdiensteund die Schaffung kultursensibler Angeboteist eine unerlässliche Voraussetzung, um den Zugangvon Migrantinnen und Migranten zu diesen Angebotenzu verbessern.Ähnliches gilt für Angebote für ältere Migrantinnenund Migranten. Angesichts der demografischenEntwicklung auch der Bevölkerung mit Migrationshintergrundwird der Bund sowohl in der Gesundheitspolitikals auch in der Politik für ältere Menscheninsgesamt verstärkt integrationspolitische Akzentesetzen und sie bei der Fortschreibung des Nationalen31


Integrations plans zu einem eigenständigen Handlungsfeldfortentwickeln.Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrundbleibt eine entscheidende Querschnittsaufgabedes Bundes, die alle Politikfelder umfasst und langfristigangelegt sein muss. Der Bund wird den mit demNationalen Integrationsplan begonnenen Prozess mitfolgenden Prioritäten fortschreiben:■■■Weiterführung und Institutionalisierung desbegonnenen Dialogs staatlicher und nichtstaatlicherAkteure mit dem Ziel der Weiterentwicklung,Koordination und Vernetzung der integrationspolitischenInitiativen und Maßnahmen. Die gleichberechtigteBeteiligung der Migrantenselbstorganisationenist dabei ein zentrales Element.Formulierung integrationspolitischer Ziele in denverschiedenen Politikfeldern und deren Operationalisierungdurch zeitlich gestaffelte, messbareZielgrößen (Benchmarks).Regelmäßige Überprüfung und Berichterstattungim Hinblick auf das Erreichen integrationspolitischerZiele. Dazu bedarf es eines indikatorengestütztenIntegrationsmonitorings, das sichderzeit in der Erprobung befindet. Um neben derUnterscheidung nach Staatsangehörigkeit auchden Migrationshintergrund als Kriterium für diePlanung und Überprüfung von Integrationspolitikheranziehen zu können, sind darüber hinausmittelfristig die Möglichkeiten zur Umstellung deramtlichen Statistik zur Erfassung von Personen mitMigrationhintergrund auszuschöpfen. Ebenso istdie Evaluation der eingeleiteten Maßnahmen imSinne einer Wirkungsforschung erforderlich.32


1.21.2 Vertiefte Bilanzierungen1.2.1 Ausbildung und Arbeitsmarkt(Koordi na tion: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)1. Ausbildung und BeschäftigungDie gleichberechtigte Teilhabe von Personen mitMigrationshintergrund in Wirtschaft und Gesellschaftsetzt vor allem eine gute Bildung, eine guteberufliche Ausbildung sowie Beschäftigung voraus.Gleichzeitig hängt die gesellschaftliche und wirtschaftlicheZukunftsfähigkeit Deutschlands angesichtsder demografischen Entwicklung auch davonab, ob es gelingt, die unterschiedlichen Fähigkeitenund Kompetenzen, die Menschen aus anderen Ländernmitbringen, anzuerkennen und für Wirtschaftund Gesellschaft zu nutzen.Die Initiativen des Nationalen Integrationsplanszielen auf den Ausbau von Chancengleichheit fürPersonen mit Migrationshintergrund in sämtlichenLebensbereichen. Ausgangspunkt ist das Erkennen,Fördern und Ausschöpfen vorhandener Potenziale –unabhängig von der Herkunft der Betroffenen. Dabeigeht es um einen Perspektivwechsel, mit dem Ziel,stärker als bisher diese Potenziale gewinnbringendals wertvolle Ressource zu nutzen und somit Vielfaltals Erfolgsfaktor für Wirtschaft und Gesellschaftanzuerkennen.Die Bundesregierung hat im Nationalen Integrationsplaneinen entscheidenden Schwerpunkt auf dieThemen Bildung, Ausbildung und Beschäftigung vonPersonen mit Migrationshintergrund gelegt, da sieSchlüsselbereiche für eine erfolgreiche Integrationdarstellen. In der Arbeitsgruppe 3 „Gute Bildung undAusbildung sichern, Arbeitsmarktchancen erhöhen“wurden Integrationsmaßnahmen von Bund, Ländern,Kommunen und wichtiger zivilgesellschaftlicherAkteure (Migrantenselbstorganisationen, Sozialpartner,Freie Wohlfahrtspflege etc.) auf eine gemeinsameGrundlage gestellt. Auf dieser Basis formuliertendie Beteiligten umfangreiche Selbstverpflichtungenin ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich. DerenUmsetzung und Weiterentwicklung bleibt einelangfristige Aufgabe und liegt in der gemeinsamenVerantwortung aller relevanten staatlichen und zivilgesellschaftlichenAkteure.Ein gutes Jahr nach der Verabschiedung des NationalenIntegrationsplans am 12. Juli 2007 stellensich drei zentrale Fragen: Wie wurde der NationaleIntegrationsplan bisher umgesetzt? Gibt es Weiterentwicklungsbedarf?Was bleibt zu tun? Diese Fragenstehen im Mittelpunkt des folgenden Kapitels zurvertieften Bilanzierung der Themenbereiche Ausbildungund Beschäftigung 1 . Dabei erfolgt zunächst eineBestandsaufnahme der aktuellen Bildungs­, Ausbildungs­und Beschäftigungssituation von Personen mitMigrationshintergrund, und im Anschluss daran wirdder Umsetzungsstand des Nationalen Integrationsplansin den Blick genommen.1.1 Bestandsaufnahme: Bildungs-, Ausbildungs-und BeschäftigungssituationHeute leben über 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrundin unserem Land. In der Altersgruppealler Kinder und Jugendlichen im ausbildungsfähigenAlter bis 25 Jahre stellen sie einen Anteil von 27,9 %.Bei den unter 6­Jährigen beträgt der entsprechendeAnteil fast ein Drittel (33,1 %). 2Personen mit Migrationshintergrund konnten von derverbesserten Arbeitsmarktsituation des letzten Jahresprofitieren. 3 Im Vergleich zur Bevölkerung ohne1Diese vertiefte Bilanzierung beinhaltet die Umsetzungen derSelbstverpflichtungen des Bundes und der Sozialpartner, dadie weiteren Akteure eigene Erklärungen im Rahmen derGesamtbilanz vorlegen werden.2Der Mikrozensus definiert „Migrationshintergrund“ wiefolgt: „Zu den Menschen mit Migrationshintergrund zählen:alle nach 1949 auf das heutige Gebiet der BundesrepublikDeutschland Zugewanderten, sowie alle in Deutschlandgeborenen Ausländer und alle in Deutschland als DeutscheGeborenen mit zumindest einem zugewanderten oder alsAusländer in Deutschland geborenen Elternteil.“ (vgl. dazuStatistisches Bundesamt: Bevölkerung und Erwerbstätigkeit.Bevölkerung mit Migrationshintergrund – Ergebnisse desMikrozensus 2005. Fachserie 1, Reihe 2.2, S. 6).3In Westdeutschland verringerte sich die Arbeitslosenquoteausländischer Bürger, ausgehend vom Jahresdurchschnitt2006 von 22,1 % (Deutsche: 9 %; Gesamtbevölkerung: 10,2 %)auf 16,4 % im August 2008 (Deutsche: 6,2 %; Gesamtbevölkerung:7,1 %). Vom Rückgang der Arbeitslosigkeit profitiertenin den alten Bundesländern – ausgehend vom Jahresdurch­33


Migrationshintergrund sind die Voraussetzungen füreine gleiche Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt allerdingshäufig nicht ausreichend gegeben, wobei beachtetwerden muss, dass die Gruppe der Personen mitMigrationshintergrund äußerst heterogen ist. Vielfachkönnen im Ausland erworbene Qualifikationendurch mangelnde Anerkennung in Deutschland nichtauf dem Arbeitsmarkt umgesetzt werden. Außerdemerreichen nach wie vor Kinder und Jugendliche ausFamilien mit Migrationshintergrund nicht in ausreichendemMaße Bildungsabschlüsse, die sie auf demAusbildungsstellen­ und Arbeitsmarkt konkurrenzfähigmachen:■Die Arbeitslosigkeit von Ausländerinnen undAusländern liegt im Jahresdurchschnitt 2007 inWestdeutschland mit 18,8 % mehr als doppelt sohoch wie die der Deutschen mit 7,4 %. 7Die ungünstige Ausbildungssituation von Ausländerinnenund Ausländern spiegelt sich auch bei densogenannten Altbewerberinnen und Altbewerbernwider. Die Bewerberbefragung der Bundesagentur fürArbeit (BA) und des Bundesinstituts für Berufsbildung(BIBB) ergab, dass 29 % von ihnen einen Migrationshintergrundhaben – bei einem Anteil von 21 % an allenAusbildungsplatzbewerbern. 8■■■■40 % der ausländischen, aber nur 15 % der deutschenJugendlichen besuchen eine Hauptschule.17 % der ausländischen Jugendlichen erreichenkeinen Schulabschluss, rund 7 % sind es bei dendeutschen Jugendlichen. 4Die Ausbildungsbeteiligung von ausländischenJugendlichen sinkt seit Mitte der neunziger Jahrevon 34 % im Jahr 1994 auf 23 % im Jahr 2006 (Deutschevon 67 % auf 57 %). 549 % der Personen mit Migrationshintergrund, diesich nicht mehr in Ausbildung befinden, habenkeinen beruflichen Abschluss (24 % der Vergleichsgruppeohne Migrationshintergrund). 6Betrachtet man die berufliche Qualifikation vonPersonen mit Migrationshintergrund (Altersgruppeder 25­ bis 35­Jährigen), so zeigen sich erheblicheUnterschiede zwischen Menschen mit und ohneMigrationshintergrund: 40 % der jungen Erwachsenenmit Migrationshintergrund (m = 37,7 %, w = 42,5 %)gegenüber 12 % derjenigen ohne Migrationshintergrund(m = 11,9 %, w = 12,1%) haben keinen Berufsabschluss.Besonders betroffen davon sind Migrantinnenund Migranten türkischer Herkunft: 73 % von ihnenhaben keinen Berufsabschluss (m = 67 %, w = 80 %),gefolgt von Menschen italienischer Herkunft, die zu58 % über keine berufliche Ausbildung verfügen (m =55 %, w = 62 %) 9 . Gegenüber dem Mikrozensus 2005 hatsich in der Altersgruppe der 25­ bis 35­Jährigen eineleichte Verbesserung ergeben, allerdings nicht für dieGesamtheit der Befragten türkischer und italienischerHerkunft. 10schnitt 2006 – Deutsche mit 31 %, Ausländer jedoch nurunterproportional mit 26 % (vgl. „Erreichtes sichern – Erfolgeausbauen. Geschäftsbericht der Bundesagentur für Arbeit2007, Nürnberg 2008, S. 83 ff. sowie „Der Arbeits­ und Ausbildungsmarktin Deutschland. Monatsbericht August 2008,Nürnberg 2008, S. 41 ff. und eigene Berechnungen). Bei einergesamtdeutschen Betrachtungsweise würde der Rückgangder Arbeitslosigkeit unter Deutschen noch stärker insGewicht fallen. (Die zugrunde liegende Statistik differenziertnur nach „Deutschen“ und „Ausländern.“)4Statistisches Bundesamt: Fachserie 11, Reihe 1, 2006/2007,S. 251, eigene Berechnungen. (Die Schulstatistiken differenzierennur nach „Deutschen“ und „Ausländern.“)5Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.):Berufsbildungsbericht 2008, S. 89 f. (Die Berufsbildungsstatistikdifferenziert nur nach „Deutschen“ und „Ausländern.“)Mit Artikel 2a Berufsbildungsreformgesetz wurden weitreichendeÄnderungen der Berufsbildungsstatistik eingeleitet,die zum 01. April 2007 in Kraft getreten sind. Die Berufsbildungsstatistikwurde zum einen von einer Aggregatstatistikauf eine Individualdatenerfassung umgestellt und zumanderen wurde der Merkmalskatalog erweitert. Die damitverbundenen Umstellungsarbeiten haben zu einer Verzögerungder Datenaufbereitung und ­lieferung geführt, so dassderzeit keine aktuelleren Daten vorliegen.6Statistisches Bundesamt: Bevölkerung und Erwerbstätigkeit,Fachserie 1, Reihe 2.2, Bevölkerung mit Migrationshintergrund,Ergebnisse des Mikrozensus 2006, Wiesbaden 2008,S. 156 f, eigene Berechnungen.Neben der z. T. niedrigen schulischen und beruflichenQualifizierung von Personen mit Migrationshintergrundverstärken Probleme in der Beherrschung derdeutschen Sprache ihre schlechteren Chancen aufdem Arbeitsmarkt und führen zu einem höherenAnteil an Arbeits­ bzw. Erwerbslosen. Allerdings weisteine Studie der OECD darauf hin, dass Personen mitMigrationshintergrund möglicherweise auch beigleichem Bildungsstand geringere Chancen auf dem7Bundesagentur für Arbeit: Erreichtes sichern – Erfolge ausbauen.Geschäftsbericht der Bundesagentur für Arbeit 2007,S. 83 ff., eigene Berechnungen.8Vgl. Bundesinstitut für Berufsbildung: BIBB Report, Ausgabe1/2007.9Statistisches Bundesamt: Bevölkerung und Erwerbstätigkeit,Fachserie 1, Reihe 2.2, Bevölkerung mit Migrationshintergrund,Ergebnisse des Mikrozensus 2006, S. 156 f, eigeneBerechnungen.10Vgl. dazu Beauftragten der Bundesregierung für Migration,Flüchtlinge und Integration: 7. Bericht der Beauftragten derBundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integrationüber die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland,Berlin 2007, S. 69.34


1.2Arbeitsmarkt haben und deutet damit auf diskriminierendeEffekte bei der Personalauswahl hin. 11Schulische und berufliche Qualifizierung sowie dieTeilnahme am Erwerbsleben sind entscheidend füreine gelingende Integration. Nach dem Mikrozensus2006 liegt die Erwerbsbeteiligung 12 von Personenmit Migrationshintergrund im Alter von 25 bis 65Jahren mit 75 % deutlich unter der von Personen ohneMigrationshintergrund (81 %). Während mit jeweils87 % bei den männlichen Befragten keine Unterschiedezwischen Personen mit und ohne Migrationshintergrundzu erkennen sind, weichen die entsprechendenDaten bei den Frauen erheblich voneinanderab: 63 % der Frauen mit Migrationshintergrundsind erwerbstätig gegenüber 75 % der Frauen ohneMigrationshintergrund.Die geringere Erwerbsbeteiligung von Personen mitMigrationshintergrund wird verschärft durch einedeutlich höhere Erwerbslosenquote: Von den 4,3 Mio.Erwerbslosen hatten 28,7 % einen Migrationshintergrundbei einem Bevölkerungsanteil von 18,4 %.Berechnet man den Erwerbslosenanteil so waren17 % der Erwerbstätigen mit Migrationshintergrunderwerbslos gegenüber 9 % derjenigen ohne Migrationshintergrund.Insbesondere die Menschen mittürkischer Herkunft waren hier mit 23 % besondersbetroffen. Die Mikrozensusdaten korrespondieren mitder entsprechenden Arbeitslosenstatistik: So betrugim August 2008 die Arbeitslosenquote von Ausländerinnenund Ausländern 17,8 % gegenüber 7,7 % derDeutschen. 13Auch ist die Stellung im Beruf für Erwerbstätige mitMigrationshintergrund vielfach schlechter als fürdiejenigen ohne. Erwerbstätige mit Migrationshintergrundsind häufiger als Arbeiterinnen und Arbeiterbeschäftigt (47 % zu 25 %). Dies trifft mit 60 % insbesondereErwerbstätige türkischer Herkunft (Männer= 66 %; Frauen = 51 %). Vergleichsweise selten sindErwerbstätige mit Migrationshintergrund als Angestelltetätig (42 %; ohne Migrationshintergrund 56 %).11OECD (Hrsg.): „Jobs for Immigrants – Labour Market Integrationin Australia, Denmark, Germany and Sweden“, Juli 2007,S. 195 ff. Neben Diskriminierungen könnten hier auch nochandere Faktoren ursächlich sein, so weist z. B. das Bundesinstitutfür Berufsbildung auf fehlende Netzwerkstrukturenbereits beim Übergang von der Schule in die Berufsausbildunghin.12Der Anteil der Erwerbspersonen (Erwerbstätige und Erwerbslose)an der Wohnbevölkerung wurde hier für die Altersgruppeder 25­ bis 65­Jährigen berechnet. Vgl. StatistischesBundesamt: Bevölkerung und Erwerbstätigkeit, Fachserie 1,Reihe 2.2, Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Ergebnissedes Mikrozensus 2006, S. 228 ff., eigene Berechnungen.13Bundesagentur für Arbeit: „Der Arbeits­ und Ausbildungsmarktin Deutschland“. Monatsbericht August 2008, Nürnberg2008, S. 45 und eigene Berechnungen.2006 lag die Selbständigenquote 14 der ausländischenBevölkerung mit rund 12 % doppelt so hoch wie nochAnfang der 1990er Jahre (6 %). Damit sind gegenwärtig364.000 Ausländerinnen und Ausländer selbständig.Die Selbständigenquote liegt damit leicht überdem Gesamtdurchschnitt von 11,2 %. Betrachtet mandie Selbständigen mit Migrationshintergrund (rd.570.000), so ist die Quote allerdings mit 10 % leichtunterdurchschnittlich. Deutsche Staatsangehörigemit Migrationshintergrund sind sogar nur zu unter8 % beruflich selbständig. Im Vergleich der Herkunftsgruppenohne deutsche Staatsangehörigkeit ist siemit 17 % bei Erwerbstätigen mit italienischem undpolnischem Pass besonders hoch und bei denen mittürkischem Pass (7 %) besonders niedrig, obwohl diesedie zweitgrößte Gruppe der ausländischen Selbständigenstellt.Insgesamt ist die Migrantenökonomie von Vielfaltgeprägt und keinesfalls nur als „Nischenökonomie“ zubeschreiben. Eine Reihe von Besonderheiten in Betriebenmit Inhaberinnen und Inhabern ausländischerHerkunft lässt sich beobachten: 15■■■■Personen mit Migrationshintergrund gründenhäufiger im Vollerwerb als Personen ohneMigrationshintergrund.Ausländerinnen und Ausländer aus den klassischenAnwerbestaaten (insbesondere Griechenland, Italien,Türkei) sind in der Gastronomie und/oder imHandel relativ stark vertreten.Selbständige mit Migrationshintergrund sindunterdurchschnittlich im Handwerk tätig.Unternehmensnahe, wissensintensive sowie freiberuflicheDienstleistungen werden häufiger vonPersonen mit Migrationshintergrund mit deutschemPass als von Ausländerinnen und Ausländernausgeübt.14Anteil der Selbständigen an allen Erwerbstätigen.15Vgl. Statistisches Bundesamt: Bevölkerung und Erwerbstätigkeit.Bevölkerung mit Migrationshintergrund – Ergebnissedes Mikrozensus 2006, Wiesbaden 2008, S. 48 ff. und Bundesregierung(Hrsg.): 7. Bericht der Beauftragten der Bundesregierungfür Migration, Flüchtlinge und Integration überdie Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland,Berlin 2007, S. 62 ff. Anzumerken ist, dass der relativ hoheSelbständigenanteil unter den polnischen Migrantinnenund Migranten arbeitsgenehmigungsrechtliche Ursachenhaben kann. Zwar ist auch die Dienstleistungsfreiheitfür Bürgerinnen und Bürger aus den mitteleuropäischenEU­Beitrittstaaten in den Bereichen Baugewerbe, einschl. verwandterWirtschaftszweige, Reinigen von Gebäude, Inventarund Verkehrsmittel, sowie Tätigkeiten der Innendekorateureunter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt, in allenanderen Wirtschaftszweigen gilt aber die Dienstleistungsfreiheituneingeschränkt.35


■Selbständige mit Migrationshintergrund sind fastausschließlich in Tätigkeitsfeldern des Dienstleistungssektors tätig (96 %) und zu über 70 % sogenannteSoloselbständige (d. h. sie haben keineAngestellten). 161.2 Umsetzung des NationalenIntegrationsplansDer Nationale Integrationsplan enthält eine breitePalette von Maßnahmen, die auf eine nachhaltigeVerbesserung der Ausbildungs­ und Beschäftigungssituationvon Menschen mit Migrationshintergrund zielen.An deren Umsetzung arbeiten Bundesregierung,Länder und Kommunale Spitzenverbände sowie eineVielzahl zivilgesellschaftlicher Akteure (Sozialpartner,Migrantenselbstorganisationen, Freie Wohlfahrtspflegeetc.) mit hohem Engagement.Das folgende Kapitel geht auf den Umsetzungsstandwichtiger Selbstverpflichtungen ein. Dabei werdendie Initiativen und Maßnahmen der Bundesregierungund der Sozialpartner 17 den Themenbereichen„Berufsbezogene Sprachförderung“ (vgl. Kap. 1.3),„Ausbildung“ (vgl. Kap. 1.4) und „Arbeitsmarkt undBeschäftigungsförderung“ (vgl. Kap. 1.5) zugeordnet.Für alle drei Bereiche stellt das Bundesprogrammdes Europäischen Sozialfonds (ESF), das im Dezember2007 von der Europäischen Kommission genehmigtwurde, ein wesentliches Förderinstrument dar.Dem Nationalen Integrationsplan ist darin ein eigenesKapitel gewidmet. Der ESF wird in der Förderperiode2007 – 2013 die berufliche Integration von Personenmit Migrationshintergrund durch verschiedeneMaßnahmen der beruflichen Aus­ und Weiterbildungunterstützen. Dabei handelt es sich sowohl umspezifische, auf die Situation von Migrantinnen undMigranten ausgerichtete Förderangebote (z. B. berufsbezogeneSprachkurse beim Bundesamt für Migrationund Flüchtlinge (BAMF)), als auch um geeignete Maßnahmenzur Erhöhung der Beteiligung von Personenmit Migrationshintergrund an allen Förderangebotendes ESF im Sinne des Mainstreamingansatzes. Derzeitwird für das ESF­Bundesprogramm ein Monitoringsystementwickelt, mit dem künftig Aussagen auch zurBeteiligung von Personen mit Migrationshintergrund,Alter, Geschlecht, Bildungsstand etc. möglich sein16Vgl. Beauftragte der Bundesregierung für Migration,Flüchtlinge und Integration: 7. Bericht der Beauftragten derBundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integrationüber die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland,Berlin 2007, S. 92 ff.17Weitere am Nationalen Integrationsplan (NIP) beteiligteAkteure stehen hier nicht im Fokus, da sie im vorliegendenBericht eigene Erklärungen veröffentlichen (vgl. dazu dieGesamtbilanz).werden. Die Programme der neuen Förderperiodestarten im Laufe der Jahre 2008 und 2009. Erste Datenzur Bilanzierung der Teilnehmerstruktur könnenfrühestens 2009/2010 vorgelegt werden.Mit der vom Bundeskabinett im Januar 2008 beschlossenenQualifizierungsinitiative „Aufstieg durch Bildung“hat die Bundesregierung zudem wesentlicheWeichenstellungen vorgenommen, um Bildungs­,Ausbildungs­ und damit auch Beschäftigungschancengrundlegend zu verbessern, die Durchlässigkeitdes Bildungssystems zu erhöhen und insbesondereauch die Beteiligung an beruflicher Weiterbildung zusteigern. Die Qualifizierungsinitiative umfasst eineVielzahl konkreter Maßnahmen, so zur Verbesserungdes Übergangs von der Schule in Ausbildung, zurReduzierung der Schul­ und Ausbildungsabbrüche,zur Stärkung der Studierneigung und zum Nachholenschulischer und beruflicher Abschlüsse, die wesentlichauch Kindern und Jugendlichen und jungenErwachsenen mit Migrationshintergrund zugutekommensollen. Auch die von den Regierungschefs vonBund und Ländern im Dezember 2007 vereinbarte„Qualifizierungsinitiative für Deutschland“, diedie Zielsetzungen und Maßnahmen von Bund undLändern zusammenführen und am 22. Oktober 2008verabschiedet werden soll, wird diese Herausforderungenaufgreifen.1.3 Berufsbezogene SprachförderungDie Verbesserung der Deutschkompetenz, beginnendmit der Förderung im Kindergarten und in der allgemeinbildendenSchule bis hin zum Arbeitsplatz, bildeteine wesentliche Voraussetzung für die arbeitsmarktlicheIntegration von Personen mit Migrationshintergrund.Für eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegrationsind jedoch nicht nur berufsbezogene Sprachkenntnisse,sondern auch berufliche Qualifizierungen erforderlich.18 Deshalb muss berufsbezogene Sprachkompetenzin engem Zusammenhang mit der beruflichenHandlungsfähigkeit und der Teilhabe an beruflicherWeiterbildung – und damit auch beruflichen Aufstiegschancen– gesehen werden.Die allgemeinsprachlich orientierten Integrationskursedes Bundes des 2005 in Kraft getretenenZuwanderungsgesetzes vermitteln Kompetenzen inder deutschen Sprache auf dem Niveau B 1 des GemeinsamenEuropäischen Referenzrahmens für Sprachen(GER). 19 Auch bereits länger hier lebende Ausländerinnenund Ausländer haben die Möglichkeit zurTeilnahme an einem Integrationskurs (Sprache, Ori­18Vgl. IAB Kurzbericht Nr. 3/31. 1. 2007, S. 1 ff.19Vgl. dazu die Selbstverpflichtungen der AG 1 des NationalenIntegrationsplans „Integrationskurse verbessern“, S. 37 ff.36


1.2entierungskurse) im Rahmen freier Kapazitäten. EineEvaluierung der Sprachkurse hat gezeigt, dass eineAusweitung der Kapazitäten von 600 auf 900 Stundenfür spezielle Zielgruppen, z. B. für Frauen, Jugendlicheoder Analphabeten, erforderlich ist. Dementsprechendwurde die Integrationskursverordnung AnfangDezember 2007 modifiziert. Zudem haben die Trägerder Grundsicherung im Zuge der Neuausrichtungder arbeitsmarktpolitischen Instrumente (vgl. Ref­Evom September 2008) künftig darauf hinzuwirken,dass Personen mit Migrationshintergrund, die nichtüber deutsche Sprachkenntnisse entsprechend demNiveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmensfür Sprachen verfügen, einen vom Bundesamtfür Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchgeführtenSprachkurs besuchen. Die Teilnahme amSprachkurs ist als Verpflichtung der erwerbsfähigenHilfebedürftigen in die Eingliederungsvereinbarungaufzunehmen.Allgemeinsprachlich orientierte Deutschkurse reichenfür eine qualifizierte Integration in den Arbeitsmarktallerdings nicht aus. Notwendig ist einerseitsein engerer Berufsbezug der allgemeinsprachlichorientierten Kurse und andererseits die Förderungfachsprachlicher Kompetenzen. Vor diesem Hintergrundwurde bereits seit 2004 im Rahmen des ESF­BA­Programms die individuelle Förderung nach SGB IIIum die Förderung „berufsbezogener Maßnahmenzur Stärkung der Sprachkompetenz für Personenmit Migrationshintergrund“ ergänzt. Nach Feststellungdes Sprachstands stand die Vermittlung berufsbezogenerKenntnisse der deutschen Sprache imMittelpunkt. Die Ergebnisse einer Untersuchung zumVerbleib in der Arbeitslosigkeit nach Beendigung derESF­BA­Sprachkurse für das Jahr 2004 belegen jedoch,dass Sprachkurse ohne Bezug zu betrieblicher Praxisund gleichzeitiger beruflicher Qualifizierung keineausreichende Wirkung zeigen. 20 Die berufsbezogeneSprachförderung, kombiniert mit beruflicher Qualifizierung,gilt daher als zentrales Element auf dem Wegzur besseren Integration von Menschen mit Migrationshintergrundin den ersten Arbeitsmarkt.Diesem trägt das neue Programm des Bundes fürden Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode2007 – 2013 in besonderer Weise Rechnung. Mit derBeauftragung des BAMF zur Durchführung desProgramms zur berufsbezogenen Sprachförderungwerden neue Wege beschritten. 21 Die Maßnahmender ESF­Sprachförderung richten sich an Personen mitMigrationshintergrund, die Deutsch als Zweitsprache20Nach einem Monat waren fast zwei Drittel der Teilnehmendenarbeitslos gemeldet, nach sechs Monaten mehrals die Hälfte. Am Ende des sechsten Monats nach Austrittwaren nur rund 15 % aller Teilnehmenden sozialversicherungspflichtigbeschäftigt. Vgl. ebd.21Vgl. NIP, S. 80.auf dem Niveau B 1 des GER bereits sprechen, Problememit der deutschen berufsspezifischen Fachsprachehaben und deren Integration in Arbeit dadurcherschwert ist. Zur Erhöhung der Eingliederungschancenwerden die Sprachmaßnahmen zusätzlich mitElementen der beruflichen Qualifizierung verbunden.Die Dauer der Maßnahmen kann bei Vollzeitmaßnahmenbis zu sechs Monate und bei Teilzeitmaßnahmenbis zu zwölf Monate betragen. Für die gesamte Förderperiodestehen 330 Mio. Euro an ESF­Fördergeldernzur Verfügung. Mit den Mitteln können bis zu 30.000Teilnehmerinnen und Teilnehmer an berufsbezogenenSprachkursen pro Jahr gefördert werden. Dashierzu vom BAMF erstellte pädagogische Konzeptverbindet und gewichtet die einzelnen Qualifizierungselementevom theoretischen Unterricht bis hinzu den Praktika, definiert Lernziele und beschreibt dieVoraussetzungen für die Auswertung und Evaluationder Maßnahmen, um das Konzept weiterzuentwickelnund zu optimieren. Zu betonen ist auch, dassdas pädagogische Konzept des BAMF die Verbindungvon sozialpädagogischer Unterstützung, beruflichenQualifizierungsangeboten und berufsbezogenemSprachkurs vorsieht. Damit wäre es möglich, berufsbezogeneSprachkurse, die begleitend während einerdualen Berufsausbildung stattfinden, z. B. mit ausbildungsbegleitendenHilfen zu verknüpfen. Darüberhinaus dient das Konzept als fachliche Grundlage fürdas Wettbewerbsverfahren der Maßnahmeträger undregelt die Anforderungen an die Kursinhalte. Die Bundesagenturfür Arbeit ist im Gegensatz zur bisherigenESF­Förderperiode nicht mehr für die Durchführungder berufsbezogenen Sprachförderung für Personenmit Migrationshintergrund verantwortlich. DenAgenturen für Arbeit und den Arbeitsgemeinschaftenobliegt allerdings die Auswahl der potentiellenProjektteilnehmerinnen und ­teilnehmer. Die zugelassenenkommunalen Träger werden unmittelbar vomBAMF angesprochen. 22Zielgruppe der geförderten Maßnahmen sind nebenLeistungsbezieherinnen und ­beziehern nach demSGB III nunmehr ausdrücklich auch Bezieherinnenund Bezieher von Leistungen nach dem SGB II. Auchkönnen Beschäftigte mit Migrationshintergrund andiesen berufsbezogenen Sprachkursen teilnehmen,wenn sie vom Arbeitgeber freigestellt werden. Fürgering qualifizierte Beschäftigte mit Migrationshintergrunddient dieses Angebot der Beschäftigungssicherungund eröffnet darüber hinaus auch Chancenfür innerbetrieblichen Aufstieg. Die Förderrichtlinieist am 27. August 2008 in Kraft getreten. Mit demzeitgleich flächendeckend gestarteten Wettbewerbsverfahrenwird zunächst bundesweit die notwendige22Zur Regelung der in diesem Zusammenhang zugewiesenenAufgaben haben das BAMF und die BA im Juli 2008 eineVerwaltungsvereinbarung abgeschlossen.37


Trägerstruktur geschaffen. Die eigentlichen Sprachkursekönnen dann Anfang 2009 beginnen.1.4 AusbildungIm Nationalen Integrationsplan liegt ein wesentlicherSchwerpunkt auf Maßnahmen, die auf einegleichberechtigte Teilhabe Jugendlicher und jungerErwachsener mit Migrationshintergrund an derberuflichen Bildung zielen. Ein besonderes Augenmerkwird dabei auf den Zugang und die Beteiligungan der dualen Ausbildung gelegt. Die diesbezüglichenSelbstverpflichtungen setzen an einer Unterstützungdes Übergangs von der Schule in die Ausbildung, dergezielten Förderung leistungsschwächerer Jugendlicher,einer besseren Information über das Bildungssystemund einer fundierten Berufsorientierung vonJugendlichen, der Schaffung von Ausbildungsstellensowie einer stärkeren Unterstützung und BegleitungAuszubildender und ausbildender Betriebe an.Unterstützung beim Übergang von der Schulein die AusbildungFür Jugendliche mit Migrationshintergrund ist einegezielte und individuell zugeschnittene Unterstützungbeim Übergang von der Schule in die Ausbildungvon besonderer Bedeutung, weil sie für Berufsinformationund Ausbildungsplatzsuche vergleichsweiseweniger auf familiäre und soziale Netzwerke zurückgreifenkönnen. 23 Deshalb sind sie in der Regel stärkerals Jugendliche ohne Migrationshintergrund aufausbildungsfördernde Leistungen der aktiven Arbeitsförderungund andere Informations­ und Unterstützungsangeboteangewiesen.Die Bundesagentur für Arbeit hat zugesagt, ihrEngagement für Jugendliche beim Übergang von derSchule in den Beruf durch Ausweitung der vertieftenBerufsorientierung und Berufswahlvorbereitungzu verstärken. 24 Zur Zielgruppe gehören Schülerinnenund Schüler allgemein bildender Schulen. Bis zum31. Dezember 2010 dürfen diese Maßnahmen übereinen Zeitraum von vier Wochen hinaus und imRahmen des Regelunterrichts durchgeführt werden.Jedoch müssen sich Dritte – hierzu zählen insbesonderedie Länder – mit mindestens 50 % an der Förderungbeteiligen. Im Jahr 2007 konnten insgesamt ca.12.500 Jugendliche an einer vertieften Berufsorientierungteilnehmen, darunter ca. 1.800 (14,4 %) ausländischeJugendliche.Darüber hinaus hat sich die Bundesagentur fürArbeit verpflichtet, ihre berufsvorbereitenden23Vgl. Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 1–2/2006, S. 11–17.24Vgl. NIP, S. 74.Bildungsmaßnahmen (BvB) auf hohem Niveaufortzuführen 25 . Im Jahr 2007 wurden 151.000 Eintrittein BvB gefördert, wobei ausländische Jugendlichemit 10,9 % (ca. 16.500) vertreten waren. 26 In den Planungenfür das Jahr 2008 wurde dieses Förderniveauaufrechterhalten.Um die Qualifizierungs­ und Beschäftigungschancenbenachteiligter Jugendlicher zu verbessern,wurden von der Bundesregierung verstärkt finanzielleAnreize zur Ausbildung und Beschäftigung derZielgruppe geschaffen. Mit dem Qualifizierungszuschussund dem Eingliederungszuschuss wurdenim „Vierten Gesetz zur Änderung des Dritten BuchesSozialgesetzbuch“ 27 vom Oktober 2007 befristet bisEnde 2010 zwei Arbeitgeberzuschüsse für jüngereArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingeführt,die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben undmindestens sechs Monate arbeitslos waren. Mit dem„Fünften Gesetz zur Änderung des Dritten BuchesSozialgesetzbuch“ 28 wurde außerdem ein Ausbildungsbonusgesetzlich verankert. Mit ihm sollen inden kommenden drei Ausbildungsjahren förderungsbedürftigeAltbewerberinnen und Altbewerber imRahmen von zusätzlichen betrieblichen Ausbildungsverhältnissenin duale Berufsausbildung gelangen. Imhohen Maße werden junge Menschen mit Migrationshintergrundzur Zielgruppe des Ausbildungsbonusgehören.Zudem können förderungsbedürftige Jugendlicheim Rahmen einer modellhaften Erprobung durchBerufseinstiegsbegleiter beim Übergang von Schulein Ausbildung individuell unterstützt werden. 29 Beider Auswahl der Modellschulen für die Berufseinstiegsbegleitungsollen allgemein bildende Schulenmit einer hohen Anzahl von Schülerinnen und Schülernmit Migrationshintergrund im besonderen Maßeberücksichtigt werden.Das „Fünfte Gesetz zur Änderung des Dritten BuchesSozialgesetzbuch“ setzt wesentliche Elemente desKonzepts „Jugend – Ausbildung und Arbeit“ um, das25Vgl. NIP, S. 74.26Die Beteiligung ausländischer Jugendlicher an BvB­Maßnahmenentspricht in etwa dem Anteil ausländischer Jugendlicheran den bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldetenBewerbern für Berufsausbildungsstellen im Berichtsjahr2006/2007 (9,1 %), allerdings nicht dem Anteil der ausländischenJugendlichen ohne Schulabschluss (17 %).27Viertes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch– Verbesserung der Qualifizierung und Beschäftigungschancenvon jüngeren Menschen mit Vermittlungshemmnissen(BGBI I 2007, S. 2329).28Fünftes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch– Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftigerjunger Menschen (BGBI I 2008, S. 1728).29Vgl. NIP, S. 73.38


1.2im Rahmen der „Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung“im Januar 2008 beschlossen wurde.Die Begleitung Jugendlicher beim Übergang von derSchule in eine Ausbildung steht in mehreren Förderprogrammender Bundesregierung im Mittelpunkt.Als Zielgruppe stehen häufig benachteiligte Jugendlicheim Fokus. Jugendliche mit Migrationshintergrundwerden im Sinne des Mainstreamingansatzes berücksichtigt.Einige Programme sind darüber hinaus aufdie spezifischen Bedürfnisse der Bevölkerung mitMigrationshintergrund ausgerichtet.Unter dem Handlungsschwerpunkt „Jugend Chancengeben – Integration fördern“ 30 finanziert dieBundesregierung bundesweit ca. 400 Jugendmigrationsdienste(JMD), die jährlich rund 65.000 jungeMenschen mit Migrationshintergrund auf ihremWeg in Ausbildung und Beruf begleiten, hiervon fast20.000 im Wege des Casemanagements. Als ergänzenderBaustein dieser Arbeit wird in zwölf JMDdas Projekt „Ausbildungsorientierte Elternarbeit“durchgeführt, das auf zweieinhalb Jahre bis Juni 2009verlängert wurde. Programm und Projekt werdenzurzeit evaluiert, erste Ergebnisse werden zum Jahresende2008 erwartet.Mit dem ESF­geförderten Programm „PassgenaueVermittlung von Auszubildenden an ausbildungswilligeUnternehmen“ 31 unterstützt dieBundesregierung im Zeitraum 2007 – 2009 zudem dieBeschäftigung von „Ausbildungsplatzvermittlern“ beiIndustrie­ und Handelskammern, Handwerkskammernsowie Kammern der freien Berufe. Derzeit sindbundesweit rund 80 von 105 möglichen Vermittlerneingesetzt. Der Gesamtmittelbedarf des Programmsbeläuft sich auf rd. 9,7 Mio. Euro (davon 45 % ESF­Finanzierung, 35 % Förderanteil der Bundesregierung,20 % Eigenanteil der zuständigen Stellen). Das Förderprogrammsoll auch zur Akquise von Ausbildungsplätzenin Unternehmen mit Inhaberinnen und Inhabernmit Migrationshintergrund genutzt werden. Hierfürfindet u. a. ein Workshop zur Schulung und zumErfahrungsaustausch der Vermittler am 3. Dezember2008 statt. Nach derzeitigem Stand konnten bisher270 Jugendliche mit Migrationshintergrund vermitteltsowie rund 120 Ausbildungsplätze in Unternehmenmit Inhaberinnen und Inhabern ausländischer Herkunftbesetzt werden.Das ESF­Programm „Kompetenzagenturen“ 32 zieltauf besonders benachteiligte Jugendliche, die nachder Schule von den bestehenden Angeboten beimÜbergang in den Beruf nicht erreicht werden, da sie30Vgl. NIP, S. 73.31Vgl. NIP, S. 73.32Vgl. NIP, S. 73.ergänzende personenbezogene Hilfen und Begleitungbenötigen. Durch zusätzliche sozialpädagogischeHilfestellungen fördern die Kompetenzagenturen dieEingliederung dieser Jugendlichen in die Arbeitsweltsowie deren soziale Integration. In den letzten beidenJahren konnten rund 30.000 Jugendliche erreichtund davon etwa die Hälfte in das Casemanagementaufgenommen werden. Von diesen hatten rund 46 %einen Migrationshintergrund. Von den Jugendlichen,die das Casemanagement abgeschlossen haben, konntenrund 80 % in Ausbildung, Schule, Lehrgänge, Maßnahmensowie Erwerbsarbeit vermittelt werden. DasProgramm „Kompetenzagenturen“ wird in der aktuellenESF­Förderperiode 2007 – 2013 fortgeführt.Im Rahmen eines Mentoring-Programms Net-Work.21 33 wird 21 Tandems (je 14 weibliche Mentorinnen/Mentees,7 männliche Mentoren/Mentees)mit und ohne Migrationshintergrund am Übergangvon Schule, Ausbildung oder Studium in den Berufein unterstützendes Netzwerk für die eigene Arbeitsmarkt­und Karriereorientierung angeboten. Net­Work.21 wird im Zeitraum von September 2006 bisAugust 2009 aus Mitteln der Bundesregierung unddes ESF­Bundesprogramms gefördert.Mit der Initiative „Aktion zusammen wachsen – Bildungspatenschaftenstärken, Integration fördern“werden Bildungs­ und Ausbildungspatenschaftenunterstützt und bürgerschaftliches Engagementweiter gestärkt. Das Vorhaben startete im Mai 2008mit einer Laufzeit bis Dezember 2009 und wird durchdie Bundesregierung mit insgesamt drei Mio. Eurogefördert. Große deutsche Stiftungen beteiligen sichmit zusätzlichen Mitteln an diesem Public­Private­Partnership­Projekt. Um das vielfältig vorhandenebürgerschaftliche Engagement von und für Personenmit Migrationshintergrund zu unterstützen, ist einebundesweite Servicestelle eingerichtet worden, undregionale Serviceangebote für Bildungs­ und Ausbildungspatenschaftenwerden umgesetzt, um u. a.Jugendliche mit Migrationshintergrund im Übergangvon der Schule in die Ausbildung zu unterstützen(Förderschwerpunkt zwei). 34Neben der unmittelbaren Unterstützung der Jugendlichenzielt eine Reihe von Programmen und Initiativenauf eine Stärkung der Akteure auf lokaler undregionaler Ebene, die im Übergang Schule/Beruf relevantsind (Übergangsmanagement).33Vgl. NIP, S. 73.34Das Programm „Aktion zusammen wachsen – Bildungspatenschaftenstärken, Integration fördern“ hat insgesamtdrei Förderschwerpunkte: Neben der ÜbergangsförderungSchule/Beruf zielt es auf Bildungsunterstützungin der frühen Kindheit und die Unterstützung erstausbildenderBetriebsinhaberinnen und ­inhaber mitMigrationshintergrund.39


35Seit 2001 legt das ESF­Bundesprogramm XENOS – Leben undArbeiten in Vielfalt einen Schwerpunkt auf die Förderungvon Maßnahmen zur Förderung von Jugendlichen und jungenErwachsenen an der Schnittstelle von Schule, Beruf undArbeitswelt und ergänzt damit bestehende Angebote derschulischen und beruflichen Bildung durch praxisorientierteMaßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. ImFörderzeitraum 2000 – 2006 hat das XENOS­Programm bundesweitinsgesamt 250 Projekte mit einem Finanzvolumenvon 160 Mio. Euro gefördert. Weitere Ausführungen zu Xenosvgl. auch Kap. 1.336So erhalten zum Beispiel ortsansässige Betriebe Coaching­Angebote oder werden – wenn sie Langzeitarbeitslosebeschäftigen oder Jugendliche ausbilden – bei der Vergabevon öffentlichen Aufträgen im Quartier bevorzugt. Auchwerden Langzeitarbeitslose auf dem Weg in die Selbständigkeitintensiv begleitet oder Stadtteilbetriebe gegründet, dievor Ort Dienstleistungen anbieten und Langzeitarbeitslosebeschäftigen (vgl. Bundesministerium für Verkehr, Bau undStadtentwicklung (BMVBS) und Bundesministerium fürArbeit und Soziales (BMAS): ESF­Sonderprogramm „Beschäftigung,Bildung und Teilhabe vor Ort“, Berlin 2008, S. 13).37Vgl. NIP, S. 80.So wurde im Rahmen von XENOS 35 in 2007 ein ESFgefördertesSonderprogramm „Beschäftigung,Bildung und Teilhabe vor Ort“ aufgelegt, in dem u. a.die beiden bestehenden Programme „XENOS – Lebenund Arbeiten in Vielfalt“ und das Städtebauförderungsprogramm„Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf– Soziale Stadt“ verknüpft wurden.Schwerpunkt dieses ESF­Sonderprogramms ist dieUnterstützung des Engagements für mehr Toleranzund Integration sowie die Förderung zivilgesellschaftlicherStrukturen und bürgerschaftlichen Engagements.In der derzeitigen dritten Förderrunde vonXENOS werden insgesamt 165 Projekte mit einemFinanzvolumen von rd. 50 Mio. Euro gefördert. Inden Programmgebieten der Sozialen Stadt werdenzusätzliche beschäftigungspolitische Maßnahmen fürLangzeitarbeitslose und Jugendliche – insbesondereauch mit Migrationshintergrund – und Initiativenzur Stärkung der lokalen Ökonomie in den Programmgebietender Sozialen Stadt 36 mit ergänzendenBundesmitteln der Städtebauförderung unterstützt.Die Erfahrungen mit dem Sonderprogramm werdenin der neuen Förderperiode durch das eigenständigeESF­Bundesprogramm „Soziale Stadt –Bildung,Wirtschaft, Arbeit im Quartier – (BIWAQ)“ miterweitertem Mittelvolumen (104 Mio. Euro aus demESF, 60 Mio. Euro nationale Kofinanzierung) fortgeführt.Neben den genannten Förderschwerpunktendes Vorgängerprogramms werden im Rahmen vonBIWAQ auch Projekte gefördert, die die Integrationvon Jugendlichen in Ausbildung und Arbeit sowieeine Verbesserung des Übergangs von der Schule inden Beruf zum Ziel haben. 37 Durch die verpflichtendeVerknüpfung mit den kommunalen Stadtteilentwicklungskonzeptenoder städtebaulichen Investitionenund die Zusammenarbeit mit den relevanten Kooperationspartnernvor Ort, können die Projekte passgenaufür die Zielgruppe und die Situation im Quartierentwickelt werden; dies ist eine wesentliche Voraussetzungfür erfolgreiche Integration.In der Nachfolge des mit nationalen und ESF­Mittelngeförderten Programms „Kompetenzen fördern –Berufliche Qualifizierung für Zielgruppen mitbeson derem Förderbedarf (BQF­Programm)“ undals Baustein der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierungwurde das Programm „PerspektiveBerufsabschluss“ mit den beiden Förderinitiative„Regionales Übergangsmanagement“ und „Abschlussorientiertemodulare Nachqualifizierung“ 38 ins Lebengerufen. Es wird in den Jahren 2008 bis 2012 mit insgesamt35 Mio. Euro gefördert. Ziel der Förderinitiativen„Regionales Übergangsmanagement“ ist es, bereitsvorhandene regionale Ansätze weiterzuentwickeln,um durch strukturelle Veränderungen den Übergangvon Schule in Ausbildung zu verbessern. Dabei sollenalle relevanten regionalen Akteure, beispielsweiseSchulen, Arbeitsagenturen, Betriebe und Kammernsowie Jugendämter und Elternorganisationen stärkerzusammenarbeiten und ihre Förderaktivitätenauf einander abstimmen. Gleichzeitig unterstützt dasProgramm die Nachqualifizierung von jungen anoderungelernten Erwachsenen mit und ohne Beschäftigungin der Förderinitiative „Abschlussorientiertemodulare Nachqualifizierung“. Zur Zielgruppe desProgramms zählen junge Menschen ohne Berufsabschluss– eine Bevölkerungsgruppe, in der Jugendlichemit Migrationshintergrund überproportional häufigvertreten sind. Das Programm startete im Mai 2008.Bundesweit werden derzeit insgesamt 49 Projektegefördert.Darüber hinaus fördern Unternehmen und Wirtschaftsverbändeden Übergang in Ausbildung miteinem breiten Spektrum struktureller Maßnahmen 39und Einzelprojekten 40 , die schwerpunktmäßig aufeine verbesserte Information der Jugendlichen, die38Vgl. NIP, S. 72.39Z. B. Etablierung von Ansprechpartnern für Betriebe vonInhaberinnen und Inhabern mit Migrationshintergrundin bisher 55 Industrie­ und Handelskammern, Schulungder Ausbildungsberaterinnen und ­berater im Handwerkzur bedarfsorientierten Beratung von Unternehmern undJugendlichen mit Migrationshintergrund, Einführung interkulturellerEinstellungsverfahren in einzelnen Unternehmenetc.40Unternehmen und Wirtschaftsverbände engagieren sich –ebenso wie andere Akteure (Migrantenselbstorganisationen,Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege etc.) – vielfachim Rahmen von Förderprogrammen, die aus öffentlichenMitteln (z. B. Mittel des Europäischen Sozialfonds, Bundesmittel)gefördert werden. Ebenso existieren zahlreicheProjekte (z. B. gemeinsame Initiative von BAVC und IG BCE„Start in den Beruf“, Projekt „Studienkompass“ der Stiftungder Deutschen Wirtschaft etc.), die aus Mitteln einzelnerWirtschaftsunternehmen oder ­verbände sowie privaterStiftungen gefördert werden.40


1.2Förderung der Ausbildungsreife durch betriebsnaheQualifizierung, eine Sensibilisierung und Beratungder Betriebe sowie eine stärkere Vernetzung relevanterAkteure zielen. 41Im Rahmen des deutschlandweiten NetzwerkesSCHULE WIRTSCHAFT 42 , das auf eine bessere Vernetzungvon Schule und Unternehmen abzielt und indem rund 22.000 ehrenamtlich tätige Personen ausUnternehmen und Schulen aktiv sind, wird eine stärkereKooperation mit Migrantenselbstorganisationenangestrebt. Zu diesem Zweck wurde das Netzwerk imRahmen einer von der Bundesregierung initiiertenVeranstaltung zum „Integrationspolitischen Dialog“im Juni 2008 den teilnehmenden Migrantenselbstorganisationenund Jugendlichen mit Migrationshintergrundvorgestellt. Die Veranstaltung „Jugendund SCHULEWIRTSCHAFT im Dialog – Mit bessererBerufsorientierung Perspektiven schaffen!“, die dieBundesregierung gemeinsam mit dem Netzwerk Ende2008 durchführt, dient ebenfalls diesem Ziel.Die Initiativen des Deutschen Gewerkschaftsbunds(DGB) und der Gewerkschaften 43 richten sich imBereich des Übergangsmanagements zu einemgroßen Teil an benachteiligte Jugendliche. Um zueiner verbesserten Vorbereitung von Schülerinnenund Schülern auf den Übergang in die Berufsausbildungbeizutragen, bieten der DGB und die Gewerkschaftendurch die neu gegründete Initiative „Schuleund Arbeitswelt“ Schulen Unterstützung an. Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmer gehen in Schulen,informieren über Rechte und Pflichten von Auszubildendenund führen Bewerbertrainings durch. Jugendlichemit Migrationshintergrund stehen in einemlaufenden Projekt zum Übergangsmanagementdes DGB Bildungswerks 44 im Mittelpunkt. Das Projektrichtet sich an Arbeitgeberinnen und Arbeitgebersowie Jugendliche mit Migrationshintergrund und solllokale Arbeitsmärkte durch den Abbau von Fremdenfeindlichkeitund eine verbesserte Integration vonPersonen mit Migrationshintergrund stärken.41Vgl. NIP, S. 75f.42Vgl. Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände(BDA): Dokumentation: Aktivitäten der Arbeitgeberzur Integration von Migrantinnen und Migranten in denBereichen Bildung, Ausbildung, Beschäftigung. ZwischenbilanzJuni 2008, S. 9.43Vgl. NIP, S. 76f.44Projekt „Die 2. Chance – interkulturell und gemeinsam vorOrt“: Laufzeit von Oktober 2007 bis September 2008. Gefördertaus Mitteln des Europäischen Sozialfonds, BMAS, BMVBSund des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).Gewinnung neuer Stellen für Ausbildungund EinstiegsqualifizierungIm Rahmen des „Nationalen Paktes für Ausbildungund Fachkräftenachwuchs in Deutschland2007 – 2010“ sagt die Wirtschaft jährlich 60.000neue Ausbildungsstellen zu. 45 Diese Zusage wurdeim Jahr 2007 mit 88.900 neuen Ausbildungsplätzenweit übertroffen. Zudem konnten 53.600 Betriebeneu für Ausbildung gewonnen werden. Hier hat sichdie Wirtschaft zur Akquise von 30.000 neuen Ausbildungsbetriebenverpflichtet. Es wird zu überprüfensein, ob sich die insgesamt verbesserte Situation aufdem Ausbildungsstellenmarkt auch positiv auf dieTeilhabe Jugendlicher mit Migrationshintergrund ander dualen Ausbildung auswirkt.Um Jugendlichen den Zugang zur dualen Ausbildungzu erleichtern, verpflichtete sich die Wirtschaft imAusbildungspakt zudem, jährlich 40.000 Plätze fürbetriebliche Einstiegsqualifizierung (EQ) bereitzustellen.Rund 42.250 entsprechende Angebote konntenim Jahr 2007 geschaffen werden. Jugendliche mitMigrationshintergrund profitieren mit einem Anteilvon 34 % in hohem Maß von Maßnahmen der Einstiegsqualifizierung.Ihre Übergangsquote in eine betrieblicheAusbildung liegt mit ca. 65 % nahezu gleich hochwie bei Jugendlichen ohne Migrationshintergrund(66 %). Aufgrund der positiven Erfahrungen wurde imOktober 2007 mit dem „Vierten Gesetz zur Änderungdes Dritten Buches Sozialgesetzbuch – Verbesserungder Qualifizierung und Beschäftigungschancen vonjüngeren Menschen mit Vermittlungshemmnissen“die Einstiegsqualifizierung als Regelleistung in dasArbeitsförderungsrecht übernommen. Damit wurdedie Förderung von jeweils 40.000 Plätzen für die kommendendrei Jahre sichergestellt.Zur Entlastung des Ausbildungsstellenmarktes undzur Verbesserung der Situation Jugendlicher mitMigrationshintergrund hat die Bundesagentur fürArbeit ergänzend zugesagt, einmalig zusätzlich zurursprünglichen Planung 7.500 außerbetrieblicheAusbildungsplätze bis zum Ende der Ausbildungzu finanzieren. 46 Im Jahr 2007 wurden insgesamtca. 49.700 Eintritte in außerbetriebliche Ausbildunggefördert, wobei ausländische Jugendliche mit einemAnteil von 9,8 % (ca. 4.900) vertreten waren. Für dasJahr 2008 ist eine Fortsetzung der Förderung auf diesemhohen Niveau vorgesehen.Unabhängig vom Ausbildungspakt existieren ineinigen Branchen tarifliche Vereinbarungen zurBerufsvorbereitung benachteiligter Jugendlicher. Inder chemischen Industrie beispielsweise vereinbarten45Vgl. NIP, S. 75.46Vgl. NIP, S. 74.41


die Sozialpartner bereits im Jahr 2000 das Förderprogramm„Start in den Beruf“, in dem benachteiligteJugendliche im Rahmen eines Bildungsprogrammsauf eine betriebliche Ausbildung vorbereitet werden.Insgesamt konnten bis 2007 ca. 1.400 Jugendliche miteinem Gesamtvolumen von 2,7 Mio. Euro unterstütztwerden. 47 Rund 71 % der Jugendlichen konnten nachder Maßnahme eine Berufsausbildung aufnehmen.Auch in der Metall­ und Elektroindustrie NRW gibtes seit Februar 2008 einen „Tarifvertrag zur Förderungder Ausbildungsfähigkeit“. Zur Sicherung bzw.Steigerung der Ausbildungskapazitäten vereinbartendie Sozialpartner in einigen Branchen ebenfallsTarifverträge. In 69 Tarifbereichen galten 2005Tarifverträge zur Sicherung bzw. zur Steigerung derAusbildungskapazitäten. 48Zusätzlich gibt es zahlreiche Initiativen und Projektevon Verbänden und Unternehmen, um Jugendlichenden Einstieg in Ausbildung zu erleichtern. BetrieblicheBerufsvorbereitung, das Engagement imRahmen von Praxis- bzw. Kooperationsklassen sindhierfür Beispiele.Die Akquise neuer Ausbildungsplätze und die Verbesserungder regionalen Ausbildungsstrukturen stehenauch im ESF­geförderten Programm JOBSTARTER 49im Mittelpunkt. Ein besonderer Themenschwerpunktliegt dabei in der Gewinnung von Unternehmen mitInhaberinnen und Inhabern ausländischer Herkunft,die bisher in geringerem Maße ausbilden. Zu diesemZweck wurde die Koordinierungsstelle KAUSA (KoordinierungsstelleAusbildung in ausländischen Unternehmen)im Rahmen des Programms etabliert. In denbisherigen drei Förderrunden des Programms JOB­STARTER wurden 20 Projekte mit dem Schwerpunkt„Migrantenbetriebe bilden aus“ in die Förderungaufgenommen, die die Schaffung von insgesamt 1.475zusätzlichen Ausbildungsplätzen zum Ziel haben.Diesen Projekten stehen Fördermittel in Höhe von insgesamt5,1 Mio. Euro zur Verfügung. Bisher konntendie Projekte 876 Ausbildungsplätze akquirieren.47Die Umsetzung des Programms erfolgt über den Unterstützungsvereinder chemischen Industrie. (Vgl. BundesarbeitgeberverbandChemie: Ausbilder in der chemischen Industrie.Februar 2008, zitiert nach DGB: Partizipation statt Ausgrenzung.1. Zwischenbericht zur Umsetzung des NationalenIntegrationsplans. Berlin, Juli 2008, S. 26.)48Neben dem politischen Engagement zur Sicherung derallgemeinen Ausbildungskapazität engagiert sich derDGB im Rahmen des Hamburger Aktionsprogramms zurVerbesserung der Ausbildungssituation von Jugendlichenmit Migrationshintergrund. Durch Beratung der Betriebsrätewird im Rahmen des Aktionsprogramms die Akquiseneuer Ausbildungsplätze angestrebt. Die Zielvorgabe fürdas Jahr 2007, 20 Ausbildungsplätze zu akquirieren, wurdeübertroffen. Insgesamt konnten 99 neue Ausbildungsplätzehinzugewonnen werden.49Vgl. NIP, S. 72.Seit 1999 ist die Koordinierungsstelle KAUSA imAuftrag der Bundesregierung aktiv. Sie berät und vernetztInitiativen für Ausbildung in ganz Deutschlandmit dem Ziel, Unternehmerinnen und Unternehmermit Migrationshintergrund zur Bereitstellung neuerAusbildungsstellen zu motivieren. Zudem organisiertKAUSA Werkstattgespräche und Schulungen für dasPersonal der Projekte und beteiligten Institutionen.In organisatorischer Verantwortung von KAUSA wirdauch die Initiative „Aktiv für Ausbildungsplätze“ 50durchgeführt. Im Rahmen der Initiative vereinbartendie Bundesregierung, die ausländischen Unternehmerverbände,der Deutsche Industrie­ und Handelskammertag(DIHK) sowie der Zentralverband desDeutschen Handwerks (ZDH) ein verstärktes Engagementvon Unternehmerinnen und Unternehmern mitMigrationshintergrund in der Ausbildung. Auf Anregungder Initiative wurden beispielsweise in mehr als55 Industrie­ und Handelskammern Beauftragte fürUnternehmerinnen und Unternehmer ausländischerHerkunft benannt. Zudem wirbt der ZDH für die Teilnahmevon Ausbildungsberaterinnen und ­beraternan Schulungen zum Erwerb interkultureller Kompetenzen.Dies dient sowohl den Ausbildung suchendenJugendlichen als auch den Unternehmerinnen undUnternehmern mit Migrationshintergrund. Die Initiativebündelt alle laufenden Aktivitäten sowie Projekteund hat die Schaffung von insgesamt 10.000 neuenAusbildungsplätzen in Betrieben mit Inhaberinnenund Inhabern ausländischer Herkunft bis 2010 zumZiel.In Zusammenarbeit mit Migrantenselbstorganisationenführt KAUSA außerdem Regionalkonferenzenzur Erhöhung der Ausbildungsbeteiligung sowieverschiedene Veranstaltungen zur Verbesserung derAusbildungsstrukturen in Migrantenunternehmendurch. 51Unterstützung der AusbildungDie Bundesagentur für Arbeit hat sich im Rahmendes Nationalen Integrationsplans verpflichtet, ihreausbildungsbegleitenden Hilfen zugunsten vonbenachteiligten Jugendlichen, insbesondere vonjungen Migrantinnen und Migranten, auszuweiten. 5250Vgl. NIP, S. 72.51Darüber hinaus führt die Bundesregierung eine Initiativezur Steigerung der Berufsausbildung bzw. Erhöhung vonbetrieblichen Ausbildungsplätzen bei Unternehmerinnenund Unternehmern mit Migrationshintergrund unter demMotto „Integration von Menschen mit Migrationshintergrundin die deutsche Wirtschaft durch Berufsausbildung“durch. (Z. B. Motivations­ und Informationsmaßnahmenund Kampagnen in Medien, die von Migrantinnenund Migranten genutzt werden).52Vgl. NIP, S. 74.42


1.2Im Jahr 2007 wurden 67.900 Eintritte in ausbildungsbegleitendeHilfen gefördert. Mehr als 10 % (6.900) dergeförderten Jugendlichen besaßen eine ausländischeStaatsbürgerschaft. Das Fördervolumen soll auch 2008aufrechterhalten werden.Mit dem „Vierten Gesetz zur Änderung des DrittenBuches Sozialgesetzbuch – Verbesserung der Qualifizierungund Beschäftigungschancen von jüngerenMenschen mit Vermittlungshemmnissen“ vomOktober 2007 wurde zudem die Möglichkeit sozialpädagogischerBegleitung und organisatorischerUnterstützung bei betrieblicher Berufsausbildungund Berufsausbildungsvorbereitung benachteiligterjunger Menschen entsprechend den Zusagen imAusbildungspakt eingeführt. 53 Es wird zu prüfen sein,inwieweit Jugendliche mit Migrationshintergrund vondiesen Fördermöglichkeiten profitieren.Weiterhin wurde die Zielgruppe für eine finanzielleFörderung durch Berufsausbildungsbeihilfe zugunstenausländischer Auszubildender ausgeweitet, diebereits langfristig aufenthaltsberechtigt sind oderlange in Deutschland leben und eine dauerhafte Bleibeperspektivehaben. 54 Die vorherige Mindesterwerbsdauerder Eltern oder eigene Erwerbstätigkeit mussdabei nicht berücksichtigt werden. Die gesetzlicheGrundlage für die Regelung wurde im Rahmen des22. BAföG­Änderungsgesetzes 55 geschaffen.Neben der pädagogischen und finanziellen UnterstützungAuszubildender strengt die BundesregierungInitiativen an, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,Betriebe sowie Unternehmerinnen undUnternehmer für interkulturelle Fragen zu sensibilisierenund Diversity Management in Unternehmenund öffentlichen Institutionen zu fördern. Im Rahmender ESF­finanzierten Kampagne „Vielfalt als Chance“ 56wurde 2007/2008 der Wettbewerb „KulturelleVielfalt in der Ausbildung“ durchgeführt und „bestpractice“ in Ausbildungsbetrieben ausgezeichnet. 5771 Unternehmen und öffentliche Einrichtungen nahmenam Wettbewerb teil.Auf der Ebene einzelner Unternehmen wurden rechtlichverbindliche, unternehmensinterne Vereinbarungenzwischen Betrieb und Betriebsrat abgeschlossen,die auf eine diskriminierungsfreie Einstellungund Behandlung von Auszubildenden zielen. So habensich beispielsweise die Unternehmensleitung und derBetriebsrat der Frankfurter Flughafengesellschaftauf eine Vereinbarung geeinigt, die Personalverantwortlichedazu verpflichtet, bei der Beurteilungeiner Bewerbung für eine Ausbildungsstelle, dienationale und ethnische Herkunft, die Religion unddas Geschlecht unberücksichtigt zu lassen. 58 WeitereUnternehmen, wie die Deutsche Bahn AG oder auchder Kleinbetrieb Voigt und Müller in Frankfurt/Oder,nutzen das Mittel der Betriebsvereinbarung, um denGleichbehandlungsgrundsatz beim Zugang zur und inder beruflichen Ausbildung durchzusetzen. 59 Insbesondereder Fort­ und Weiterbildung für betrieblicheFührungskräfte und Betriebsräte kommt dabei einebesondere Bedeutung zu.Um die Vermittlung interkultureller/internationalerKompetenzen im Rahmen von Aus­ undWeiterbildung zu ermöglichen, verpflichtete sich dieBundesregierung im Nationalen Integrationsplanzur Erarbeitung entsprechender Standards in denRegelungen für Aus­ und Weiterbildung. 60 Zu diesemZweck wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, in der dieBundesregierung zusammen mit den Sozialpartnernund der Kultusministerkonferenz der Länder entsprechendeStandards erarbeiten. Mit Ergebnissen derArbeitsgruppe kann bis Ende 2008 gerechnet werden.Unabhängig davon werden bereits jetzt, gemäß derentsprechenden Verpflichtung der Bundesregierungim Nationalen Integrationsplan, Qualifikationen der„Interkulturellen Kompetenz“ in laufenden Neuordnungsverfahrenvon Aus­ und Weiterbildungsregelungenu.a. für die betriebliche Ausbildungfestgeschrieben. Die Länderseite ist bereit, diese Qualifikationenim Berufsschulunterricht zu vertiefen.1.5 Arbeitsmarkt undBeschäftigungsförderungPersonen mit Migrationshintergrund haben Zugangzu allen arbeitsmarktpolitischen Regelangebotender Bundesagentur für Arbeit soweit die aufenthaltsrechtlichenVoraussetzungen erfüllt sind. Im NationalenIntegrationsplan verpflichtete sich die Bundesagenturfür Arbeit Personen mit Migrationshintergrundin den Eingliederungsbilanzen auszuweisen. 61Gemäß einer gesetzlichen Verpflichtung nach § 11 SGBIII weist sie seit den Eingliederungsbilanzen des Jahres2005 Personen mit Migrationshintergrund in einem53Vgl. NIP, S. 73.54Vgl. NIP, S. 73.55Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes(BGBl I 2007 S. 3254).56Zur Kampagne „Vielfalt als Chance“ vgl. auch Abschnitt 1.557Die entsprechenden „best practice“ Beispiele können auffolgender Homepage eingesehen werden: www.vielfalt­alschance.de.58Vgl. DGB: Partizipation statt Ausgrenzung. 1. Zwischenberichtzur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans.Berlin, Juli 2008, S. 34.59Vgl. Kecskes, Robert: Betriebs­ und Dienstvereinbarungen –Integration und partnerschaftliches Verhalten – Fallstudien,Frankfurt a. M. 200660Vgl. NIP, S. 73.61Vgl. NIP, S. 81.43


eingeschränkten Umfang aus. 62 Für langfristige undtragfähige Analysen zur Integration von Personenmit Migrationshintergrund auf dem Ausbildungsstellen­und Arbeitsmarkt bedarf es allerdings einerWeiterentwicklung der bisherigen Statistiken derBundesagentur für Arbeit. Zu diesem Zweck plant dieBundesregierung ein entsprechendes Gesetzgebungsvorhaben(vgl. Kap. 2).Aus den Eingliederungsbilanzen der Bundesagenturfür Arbeit geht hervor, dass die von ihr erfasstenPersonen mit Migrationshintergrund in allen Maßnahmender aktiven Arbeitsmarktpolitik vertretensind. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass ihreBeteiligung an den verschiedenen Maßnahmen nichtdurchgängig ihrem Anteil an den arbeitslosen undvon Arbeitslosigkeit bedrohten Personen entspricht.Dies gilt insbesondere für Ausländerinnen undAusländer im engeren Sinne, die 2006 häufiger ankurzfristigen Trainingsmaßnahmen und seltener anzertifizierten Weiterbildungsgängen teilgenommenhaben. 63 Um eine ausgewogenere Beteiligung bei denarbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu erreichen,die gleichzeitig die individuellen Kompetenzen derArbeitsuchenden mit Migrationshintergrund erkenntund berücksichtigt, führt die Bundesagentur fürArbeit Schulungen zur interkulturellen Kompetenzals Bestandteil der innerbetrieblichen Weiterbildungdurch (vgl. auch Abschnitt interkulturelle Öffnung).Neben der Erfassung von Personen mit Migrationshintergrundin den Eingliederungsbilanzen werden dieKonsequenzen und Effekte des SGB II auf die Erwerbstätigkeit,Beschäftigungs­ und Ausbildungsfähigkeitsowie soziale Stabilisierung für Personen mit Migrationshintergrundim Rahmen der von der Bundesregierungin Auftrag gegebenen SGB­II­Evaluierungwissenschaftlich untersucht. Ergebnisse hierzu und62Die Definition des Migrationshintergrundes in der Eingliederungsbilanzder Bundesagentur für Arbeit entsprichtnicht dem Konzept des Mikrozensus. Das Merkmal „Migrationshintergrund“in der Eingliederungsbilanz (§ 11 SGB III)fasst die Kundendaten der Agenturen/ARGEN zusammen,die zum Zeitpunkt der Datenabfrage als Ausländer oder alsSpätaussiedler (bei Spätaussiedlern über das Merkmal „Einreisestatus“)gekennzeichnet sind und solche, die dies zumZeitpunkt der Erfassung nicht (mehr) waren, aber innerhalbder BA­Geschäftsdaten seit Beginn der Arbeits­ bzw. Ausbildungssuche(frühestens seit 12/1996) einmal als Ausländeroder Spätaussiedler abgespeichert waren. Während beiälteren Erhebungen der BA nur „Momentaufnahmen“ zumErhebungstag möglich waren, können die Kundendatennunmehr als „Panel“ verwendet werden und Änderungenüber den Zeitverlauf (z. B. Staatsangehörigkeit) abbilden.63Vgl. www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/detail/e.html. Eingliederungsbilanz nach § 11 SGB III, BerichtsmonatDezember 2007, Tabelle 9a und Eingliederungsbilanz nach§ 54 SGB II, Berichtsjahr 2006, Tabelle 9a. Mögliche Gründefür die unterschiedliche Beteiligung an den jeweiligen Maßnahmenbedürfen einer gesonderten Untersuchung.abschließende politische Handlungsempfehlungensind frühestens Ende 2009 zu erwarten.Um eine noch passgenauere Ausrichtung der arbeitsmarktpolitischenInstrumente zu erreichen, fördertdie Bundesregierung seit 2005 zudem das „Beratungs-und Informationsnetzwerk IQ – Integrationdurch Qualifizierung (Netzwerk IQ)“. Gemäß einerSelbstverpflichtung im Nationalen Integrationsplanwerden hier Vorschläge für eine migrationssensibleArbeitsmarktpolitik sowie neue Strategien für eineverbesserte Arbeitsmarktintegration von Personen mitMigrationshintergrund erarbeitet. Diese Vorschlägekönnen den folgenden Handlungsfeldern zugeordnetwerden: Beratungsangebote, Kompetenzfeststellung,Fort­ und Weiterbildungen (berufliche Qualifizierungen),Beratungen zur Existenzgründung und­sicherung sowie interkulturelle Öffnung/DiversityManagement. 64 Die Bundesregierung wird auf derGrundlage der begleitenden Evaluierung prüfen,welche Instrumente bzw. Handlungsansätze in dasRegelsystem der Arbeitsförderung überführt werdenkönnen. Der Abschlussbericht für die erste Projektphase2005 – 2007 liegt vor und wird derzeit ausgewertet.Eine Vielzahl von Empfehlungen und Vorschlägendes Netzwerks IQ, zu deren Umsetzung es keinerneuen gesetzlichen Regelung bedarf, werden aberschon jetzt von verschiedenen Arbeitsmarktakteurenin der Praxis angewendet. Der Umsetzungsstand ausgewählterSelbstverpflichtungen mit Arbeitsmarktbezugwird im Folgenden anhand der oben genanntenHandlungsfelder erläutert.Beschäftigungsorientierte BeratungsangebotePersonen mit Migrationshintergrund haben in derRegel einen besonderen Beratungsbedarf. Dies liegtzum einen an der o. g. Qualifikationsstruktur (vgl.Kap. 1.1), aber auch am geringeren Wissen über dieInstitutionen des Aufnahmelandes, bis hin zu besonderenUnterstützungsbedarfen bei der (Fach­)Spracheund bei der Anerkennung im Ausland erworbenerBerufsabschlüsse. Darüber hinaus muss die Beratungdie Vielfalt der Zielgruppe berücksichtigen, die sichz. B. in unterschiedlicher sozialer und regionalerHerkunft, Geschlecht, Bildungsniveaus und Motivender Migration äußern kann. Die Bundesregierunghat gemäß einer Selbstverpflichtung im NationalenIntegrationsplan das Netzwerk IQ beauftragt, Strategienund Empfehlungen für eine verbesserte zielgruppenspezifischeund migrationssensible Beratung zuerarbeiten. 65 Diese Empfehlungen des Netzwerkes IQ64Die Themenfelder entsprechen der Schwerpunktsetzung desseit der 2. Phase von EQUAL (2005) bestehenden „NetzwerksIQ – Integration durch Qualifizierung“ (IQ). Die Förderungberufsbezogener Sprachkompetenz ist als Querschnittsaufgabebereits oben erläutert worden.65Vgl. NIP, S. 79.44


1.2haben eine Reihe von Agenturen für Arbeit und Trägerder Grundsicherung aufgegriffen und setzen mittlerweileeigene Migrationsteams oder Migrationsbeauftragtein der Beratung ein. Hier zeigt sich ein ersterTransfererfolg des Netzwerkes IQ im Handlungsfeld„Beratung“.Darüber hinaus löst die Bundesregierung mit dem„ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichenUnterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlingemit Zugang zum Arbeitsmarkt“ eine weitereSelbstverpflichtung aus dem Nationalen Integrationsplanein. 66 Mit diesem Programm sollen Begünstigtenach der gesetzlichen Altfallregelung (§§ 104a, 104bAufenthG) sowie Flüchtlinge mit mindestens nachrangigemZugang zum Arbeitsmarkt eine Chance zurIntegration in den Arbeitsmarkt erhalten. Mit demAufbau von Netzwerken auf lokaler und regionalerEbene unter Einbezug der Träger der Grundsicherungfür Arbeitsuchende soll möglichst vielen Begünstigtenzu einer auf Dauer angelegten Erwerbstätigkeit verholfenwerden. Bei der Integration bleibeberechtigterJugendlicher in den Ausbildungsmarkt werden dieAktivitäten der regionalen Grundsicherungsstellendurch Beratungs­ und Vermittlungsunterstützungergänzt. Projektaktivitäten, die über die Regelleistungenhinaus gehen, können sein: ausbildungs­ bzw.berufsbegleitende, individuell erforderliche Kurzqualifikationen,berufsvorbereitende sowie berufsbezogeneSprachfördermaßnahmen. Bei Flüchtlingen mitmindestens nachrangigem Zugang zum Arbeitsmarktsollen durch Beratungs­ und Qualifizierungsangeboteder Zugang zu Ausbildung und Beschäftigung,die soziale Eingliederung sowie der Erhalt und dieErweiterung der Beschäftigungsfähigkeit unterstütztwerden. 67 Im Zeitraum September 2008 – Oktober 2010werden bundesweit 43 Projektverbünde zur Unterstützungder Zielgruppen gefördert. Hierfür stehtein Gesamtvolumen von rd. 34 Mio. Euro, davon knapp19 Mio. aus Mitteln des Europäischen Sozialfondsund rd. 12 Mio. aus Haushaltsmitteln des Bundes zurVerfügung.KompetenzfeststellungGrundlage einer passgenauen, migrationssensiblenBeratung ist die Feststellung der vorhandenen Kompetenzenvon Personen mit Migrationshintergrund.Das Netzwerk IQ erarbeitet Qualitätsstandards für66Vgl. NIP, S. 80.67Dieses kann durch Einzelberatungen, Kurzqualifizierungen,Informationsveranstaltungen, Teilnehmer­Stammtische,Unterstützung bei der Anerkennung beruflicher Abschlüsse,Begleitung bei Behördengängen oder andere geeignete Maßnahmenerfolgen. Dieses ESF­Bundesprogramm deckt – jenach Teilprojekt – die Handlungsfelder beschäftigungsorientierteBeratung, Kompetenzfeststellung, Fort­ und Weiterbildung,Vermittlung sowie berufliche Sprachförderung ab.Kompetenzfeststellungsverfahren für diesen Personenkreis.Ziel ist dabei die Erstellung von persönlichen„Kompetenzpässen“, die die formell und informellerworbenen Kompetenzen der Arbeitsuchenden fürArbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Rahmen einerKompetenzbilanzierung dokumentieren. Zugleichwird den Arbeitsuchenden dadurch ermöglicht, sichihrer Fähigkeiten zu vergewissern (Empowerment).Derartige Verfahren bieten sich nicht nur für dieberufliche Orientierung von Personen mit Migrationshintergrund,sondern für alle Arbeitsuchendenan. Die Feststellung informeller Kompetenzen sollauch verstärkt in der Potenzialanalyse Berücksichtigungfinden, die im Rahmen der Neuausrichtungder arbeitsmarktpolitischen Instrumente nach einemVorschlag der Bundesregierung geregelt werden soll(vgl. § 37 SGB III Ref­E). 68 In Zusammenarbeit mit derBundesagentur für Arbeit werden darüber hinausInstrumente entwickelt, die in die Regelförderungimplementiert werden sollen, z. B. der Kriterienkatalogzu den sogenannten Betreuungsstufen (§ 54SGB II) sowie eine migrationssensible Gestaltung derpsychologischen Testverfahren der Bundesagenturfür Arbeit.Des Weiteren steht eine „Praxishandreichung Qualitätsstandardsund migrationsspezifische Instrumentezur Kompetenzfeststellung und Profiling“ 69 zurVerfügung.Anerkennung im Ausland erworbener AbschlüsseIm Zuge der Potenzialanalyse ist es entscheidend,nachvollziehbare und transparente Verfahren zurAnerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssenzu implementieren. 70 Die Bundesregierungmisst der verbesserten Anerkennung von im Auslanderworbenen Abschlüssen und Qualifikationenerhebliche Bedeutung zu und hat das Thema auch indie Vorbereitung für die „Qualifizierungsinitiativefür Deutschland“ eingebracht. Ziel ist es, die Möglichkeitender Anerkennung von im Ausland erworbenenberuflichen Bildungsabschlüssen kurzfristig zu erwei­68Vgl. Referentenentwurf zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischenInstrumente (Instrumentenreform) vomSeptember 2008, Nr. 15: Potenzialanalyse.69Vgl. www.inbez.de/UserFiles/File/Praxishandreichung_ZWH.pdf70Die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsabschlüssewird umfassend behandelt im Rahmen der innerhalb desNetzwerkes IQ erarbeiteten Studie von Bettina Engelmannund Martina Müller: „Brain Waste. Die Anerkennung vonausländischen Qualifikationen in Deutschland“, Augsburg2007, http://www.berufliche­anerkennung.de/brain­waste.html. Grundsätzlich unterscheidet man in Deutschlandreglementierte akademischen Berufe (z. B. Jurist), nichtreglementierte akademische Abschlüsse (z. B. Betriebswirt)und Berufe nach der Handwerksordnung (HwO) und desBerufsbildungsgesetzes (BBiG).45


tern und zu verbessern und für alle Migrantengruppenzu gewährleisten, dass im Ausland erworbeneAbschlüsse zügig auf Anerkennung geprüft, ggf. auchTeilanerkennungen ausgesprochen und die erforderlichenErgänzungs­ und Anpassungsqualifizierungenangeboten werden. In diesem Zusammenhang wirdauch zu prüfen sein, inwieweit die derzeit für Spätaussiedlerinnenund Spätaussiedler und für EU­Angehörigebestehenden Ansprüche auf andere Zuwanderergruppenübertragen werden können. 71Im Nationalen Integrationsplan hat sich die Bundesregierunginsbesondere verpflichtet, ihre Maßnahmenzur Anpassungs­ und Nachqualifizierungzuwandernder Akademikerinnen und Akademikerbedarfsgerecht weiterzuentwickeln. Zudem habensich die zuständigen Bundesressorts auf die vertiefteBehandlung des Anerkennungsthemas im Rahmendes „Bundesweiten Integrationsprogramms“ nach§ 45 AufenthG verständigt. 72Dementsprechend erstellt das BAMF zurzeit einKonzept zur Anerkennung von im Ausland erworbenenHochschulabschlüssen einschließlichEmpfehlungen für bestimmte Berufsgruppen undNachqualifizierungsangebote. Der Schwerpunkt wirddabei zunächst auf die Berufsfelder Lehrer, Ärzte undIngenieure gelegt. Darüber hinaus plant das BAMFdie Vergabe einer Studie zur Analyse der Qualifikationsstrukturvon Personen mit Migrationshintergrundund ausländischen Bildungs­ und Berufsabschlüssensowie den sich daraus ergebenden Potenzialen für denArbeitsmarkt. Beides wird im Rahmen der Entwicklungdes o. g. „Bundesweiten Integrationsprogramms“vorgenommen.In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Bundesministeriumdes Innern, BAMF und Otto­Benecke­Stiftung wurden Ansätze zur fachlichen und sprachlichenNachqualifizierung zugewanderter Akademikerinnenund Akademiker entwickelt. Damitwird auch ein Beitrag zur nachholenden Integrationgeleistet. Das ebenfalls im Nationalen Integrationsplanzugesagte Konzept für Ärztinnen und Ärzte wirdaufbauend auf den Erkenntnissen des Runden Tischesdes BAMF („Potenziale erkennen, fördern und nutzen –berufliche Integration zugewanderter Akademikeraus der GUS“) erarbeitet. In diesem Zusammenhang71Das Netzwerk IQ empfiehlt hier, analog zum Bundesvertriebenengesetzeinen Rechtsanspruch auf ein Anerkennungsverfahrengesetzlich zu verankern. Als Vorbild verweist dasNetzwerk IQ auf das dänische Anerkennungsgesetz, das denim Ausland qualifizierten Migrantinnen und Migranteneinen Rechtsanspruch auf ein Gutachten über ihre Qualifikationengewährt. Dieser Rechtsanspruch erstreckt sich auchauf Arbeitgeber und Bildungsinstitutionen, die ebenfallsGutachten anfordern können.72Vgl. NIP, S. 80.wird auf das Akademikerprogramm der Bundesregierungfür Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler,jüdische Kontingentflüchtlinge und Asylberechtigtesowie das im Oktober 2006 angelaufene Modellprojekt„AQUA – (zugewanderte) Akademikerinnen undAkademiker qualifizieren sich für den Arbeitsmarkt“hingewiesen. Unabhängig von Alter, Statusund dem Zeitpunkt der Einreise nach Deutschlanderhalten hier alle Zuwanderinnen und Zuwanderermit akademischen Abschlüssen die Möglichkeit, anberufsgruppenspezifischen Weiterbildungen teilzunehmen.Beide Programme werden mit Mitteln desBundes­ESF unterstützt. Unter bestimmten Voraussetzungenwerden Arbeitslosen mit Migrationshintergrundund mit akademischen Vorqualifikationenin Pädagogik und Sozialwissenschaften hier einBachelor abschluss ermöglicht. Dieses Angebot wurdein 2008 auf natur­ und ingenieurwissenschaftlicheStudiengänge ausgeweitet.Um noch nicht anerkannte Qualifikationen abbildenzu können, wird vom Netzwerk IQ u. a. vorgeschlagen,in VerBIS 73 eine eigene Kategorie für ausländischeBerufsabschlüsse einzurichten. Dabei ist zu berücksichtigen,dass die Nennung ausländischer Berufsabschlüssein einer eigenen Kategorie nur dann sinnvollist, wenn sie für die Arbeitsvermittlung relevant ist.Das ist der Fall, wenn die Nennung des ausländischenBerufsabschlusses aussagekräftig für Arbeitgeberinnenund Arbeitgeber sein kann. Die im Rahmen derBerufsausbildung erworbenen Fähigkeiten, Kenntnisseund Fertigkeiten können bereits heute von denVermittlungsfachkräften in VerBIS dokumentiert unddamit bei der Beratung und Vermittlung berücksichtigtwerden.Berufliche Fort- und WeiterbildungGrundsätzlich zeigt sich eine Benachteiligung vonPersonen mit Migrationshintergrund bei der Beteiligungan Fort­ und Weiterbildungsmaßnahmen. 74Personen ohne Migrationshintergrund besitzenim Vergleich dazu eine 1,4­fach höhere Chance, anberuflichen Fort­ und Weiterbildungsmaßnahmen73Bei VerBIS handelt es sich um ein EDV­Programm zurAusbildungs­ und Arbeitsvermittlung. VerBIS ist das„Vermittlungs­, Beratungs­ und InformationsSystem“ derBundesagentur für Arbeit. Mit Ausnahme der zugelassenenkommunalen Träger, die abweichende Software einsetzen,verfügen alle Agenturen für Arbeit und Arbeitsgemeinschaften(ARGEN) über diese informationstechnischeFachanwendung.74Im Bildungsbericht werden in diesem Zusammenhang alleaußer­ und innerbetrieblichen Fort­ und Weiterbildungsmaßnahmenerfasst (nicht nur Maßnahmen der aktivenArbeitsmarktpolitik) (vgl. Konsortium Bildungsberichterstattung(Hrsg.): Bildung in Deutschland 2008. Ein indikatorengestützterBericht mit einer Analyse zu Übergängen imAnschluss an den Sekundarbereich I, Bielefeld 2008).46


1.2teilzunehmen. 75 Dies resultiert zu einem erheblichenTeil aus der mangelnden schulischen und beruflichenQualifikation dieses Personenkreises. Dies allein kannaber die Benachteiligung nicht erklären.Wie bei allen Erwerbspersonen ist auch bei denjenigenmit Migrationshintergrund hinsichtlich des FortundWeiterbildungsbedarfs zwischen gering Qualifiziertenund beruflich Qualifizierten zu differenzieren.Darüber hinaus ist die Gruppe der Erwerbspersonenmit im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen zubenennen, deren Qualifikation formal nicht anerkanntist. Derzeit liegen keine Informationen über denUmfang und die Art der Qualifikation dieses Personenkreisesvor. 76Bei beruflich gering Qualifizierten zeichnet sich eineKumulation von Problemlagen ab, die im Wesentlichendurch geringe Schulbildung, fehlende beruflicheQualifizierung in Verbindung mit mangelndenDeutschkenntnissen gekennzeichnet sind. Darüberhinaus fehlen oftmals die finanziellen Mittel sowiedie entsprechenden Informationen über individuelleBerufswegeplanung und der Zugang zu Beratungsinstitutionen,um zu formal anerkannten Berufsabschlüssenzu kommen. Der Aufbau der o. g. migrationssensiblenBeratung und Kompetenzfeststellung istdeshalb auch eine Voraussetzung für zielgruppenspezifischeBerufswegeplanung und die entsprechendeBeteiligung an Fort­ und Weiterbildungsmaßnahmen.Aus den genannten Gründen ging die Bundesagenturfür Arbeit eine Selbstverpflichtung zur besonderenBerücksichtigung von Personen mit Migrationshintergrundim Programm „Weiterbildung gering Qualifizierterund beschäftigter Älterer in Unternehmen“(WeGebAU) ein. 77 Für dieses Programm hatten sichneben der Bundesregierung und der Bundesagenturfür Arbeit auch die Sozialpartner eingesetzt. 78 ZurVermeidung von Arbeitslosigkeit besonders gefährdeterPersonengruppen ist das Ziel von WeGebAU, dieFörderung der beruflichen Weiterbildung von geringqualifizierten und älteren Beschäftigten, um ihreindividuelle Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten bzw.auszubauen. Dies schließt das Nachholen eines Berufsabschlussesfür Un­ und Angelernte ebenso ein wieberufliche Zusatzqualifikationen für ältere Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmer. Mit dem Programm sollaußerdem die Bereitschaft und das Interesse insbesonderevon kleinen und mittleren Unternehmen zurWeiterbildung ihrer Beschäftigten geweckt werden.75Vgl. ebd., S. 141.76Vor diesem Hintergrund wird die Bedeutung der obengenannten Studie des BAMF deutlich.77Vgl. NIP, S. 81.78Vgl. DGB Bundesvorstand: Partizipation statt Ausgrenzung.1. Zwischenbericht zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans.Handlungsfelder und Aktivitäten gewerkschaftlicherIntegrationspolitik, Berlin, Juli 2008, S. 48.Der Erfolg von WeGebAU hängt maßgeblich von derBereitschaft der Unternehmen ab, die Zielgruppe fürWeiterbildung freizustellen, sowie von den förderfähigenArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, eineberufliche Weiterbildung durchführen zu wollen.Um diese Bereitschaft bei Unternehmen und Beschäftigtenzu erhöhen, werden im Rahmen von WeGebAUgezielt Weiterbildungsberaterinnen und ­beratereingesetzt, die die Betriebe unter anderem bei derFeststellung des Weiterbildungsbedarfes unterstützenund über die Fördermöglichkeiten informieren. Eswird zu prüfen sein, inwieweit es diesen Weiterbildungsberaterngelingt, v. a. Beschäftigte mit Migrationshintergrundfür diese Maßnahme zu gewinnen.Die Bundesagentur für Arbeit verfolgt außerdemeine zusätzliche Förderstrategie. Bei der Vermittlungarbeitsloser Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmerwird bei fehlender bzw. unzureichender Qualifikationdem Arbeitgeber die Möglichkeit geboten, die erforderlicheWeiterbildung auch während des Beschäftigungsverhältnisseszu fördern. Hierdurch kann dieVermittlung von Arbeitslosen – insbesondere auch mitMigrationshintergrund – gestärkt und eine beschäftigungswirksameQualifizierung gewährleistet werden.Insgesamt nahmen 29.158 Arbeitnehmerinnen undArbeitnehmer an Maßnahmen von WeGebAU im Jahr2007 teil. Davon besaßen 4.697 – also rund 16 % – einenMigrationshintergrund. Von Januar bis April 2008wurden 19.635 Personen gefördert. Davon besaßen15 % einen Migrationshintergrund. 79Um die betriebliche Weiterbildung zu fördern, habeneinige Arbeitgeber und Gewerkschaften Qualifizierungstarifverträgeabgeschlossen. 80 Die Gewerk­79Von den 4.679 Personen mit Migrationshintergrund waren996 Frauen im Jahr 2007; von den 2.975 bis April 2008 sind667 Frauen.80In der chemischen Industrie trat am 01. Januar 2004 derTarifvertrag zur Qualifizierung in Kraft. Gefördert werdensollen betriebsbezogene und individuelle beruflicheWeiterbildungsmaßnahmen. Die Kosten für die Weiterbildungwerden von den Unternehmen aufgebracht. DerBeitrag der Beschäftigten bezieht sich in der Regel auf dieEinbringung von Arbeitszeiten. Zur Umsetzung werden aufbetrieblicher Ebene Vereinbarungen abgeschlossen, dieseregeln insbesondere die Fragen der Arbeitszeitkonten. Die IGMetall und die Arbeitgeberverbände haben sich im Rahmender Tarifrunde 2006 ebenfalls auf einen Tarifvertrag zurQualifizierung verständigt. Grundlagen waren die Qualifizierungstarifverträgein Baden­Württemberg und Nordrhein­Westfalen.Mit dem Vertrag sollen Erhaltungs­ undAnpassungsqualifizierungen, die während der Arbeitszeitstattfinden, gefördert werden. Darüber hinaus beinhaltetder Vertrag auch Regelungen zur Freistellung für die persönlicheberufliche Weiterbildung. Neben den drei genanntenBeispielen für tarifliche Vereinbarungen zur beruflichenWeiterbildung wird das Mittel des Tarifvertrages oder auchder Betriebsvereinbarung in weiteren Branchen genutzt,47


schaften wirken – ihrer Selbstverpflichtung im NationalenIntegrationsplan entsprechend – darauf hin,dass sich die niedrige Beteiligung von Menschen mitMigrationshintergrund an betrieblichen Weiterbildungsmaßnahmenerhöht. 81 Der Zugang von Personenmit Migrationshintergrund zu beruflichen Weiterbildungsmaßnahmenwird z. B. durch das vom DGB-Bildungswerk durchgeführte Projekt „epitome“unterstützt, das mit Bundes­ und EU­Mitteln gefördertwird. Zu den Zielen gehört auch die Weiterentwicklungdes Qualifizierungsangebots für Beschäftigtemit Migrationshintergrund durch mediengestützteAngebote sowie die Verbesserung der Qualität derWeiterbildungsangebote von kleinen und mittlerenUnternehmen. Die IG Metall und der Verband derMetall­ und Elektroindustrie Baden­Württemberggründeten gemeinsam die Agentur zur Förderungder beruflichen Weiterbildung in der Metall­ undElektroindustrie Baden­Württemberg e. V. (AgenturQ).Vor allem kleinere und mittlere Unternehmen undBetriebsräte werden hier bei der Organisation derbetrieblichen Weiterbildung beraten. 82Ebenso engagieren sich die Arbeitgeberverbände, dieBildungswerke der Wirtschaft und Unternehmen fürdie Weiterqualifizierung von Personen mit Migrationshintergrund.Hierzu gehören u. a. Vermittlunginterkultureller Kompetenzen, fachtheoretische undfachpraktische Qualifizierungen, eine Vielzahl vonSprach­ und beruflichen Weiterbildungsmaßnahmensowie Beratungsangebote hinsichtlich Qualifizierungsbedarfenund ­möglichkeiten. 83Erwerbspersonen mit einer nicht anerkannten, imAusland erworbenen beruflichen Qualifikation fehlenderzeit ausreichende Angebote zur Nutzung vorhandenerKompetenzen auf dem Arbeitsmarkt. DasNetzwerk IQ schlägt der Bundesregierung daher eineReihe von Maßnahmen vor, zu denen u. a. vorrangigAnpassungs- und Nachqualifizierungsmaßnahmengehören. Auch bei formaler Anerkennungvorhandener Abschlüsse werden über die berufsspezifischeFachsprache hinaus Brückenmaßnahmenvgl. DGB Bundesvorstand: Partizipation statt Ausgrenzung.1. Zwischenbericht zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans.Handlungsfelder und Aktivitäten gewerkschaftlicherIntegrationspolitik, Berlin, Juli 2008, S. 47 f.81Vgl. NIP S. 83.82Vgl. DGB Bundesvorstand: Partizipation statt Ausgrenzung.1. Zwischenbericht zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans.Handlungsfelder und Aktivitäten gewerkschaftlicherIntegrationspolitik, Berlin, Juli 2008, S. 46 f.83Finanziert werden diese Angebote durch Eigenmittel derUnternehmen, Verbände, ESF­Mittel und Mittel der Arbeitsagenturen/Trägerder Grundsicherung. Vgl.: BDA: Dokumentationzu Aktivitäten der Arbeitgeber zur Integrationvon Migrantinnen und Migranten in den Bereichen Bildung,Ausbildung, Beschäftigung – Zwischenbilanz, Berlin, Juni2008, S. 23 ff.benötigt, die auf länderspezifische Rahmenbedingungenund Besonderheiten am deutschen Arbeitsmarktvorbereiten. Ist nur eine Teilanerkennung derausländischen Berufsqualifikationen möglich, bedarfes der Entwicklung von modularen Anpassungsqualifizierungen,die nach erfolgreichem Abschluss zueiner vollen Anerkennung führen können. Bislangprofitieren von diesem System der Teilanerkennung,das die EU­Richtlinie 2005/36/EG regelt, vorrangig EU­Bürgerinnen und EU­Bürger. Verfügen Personen mitMigrationshintergrund zwar über Berufserfahrung,jedoch nicht über eine formale Qualifikation, wird einmodulares Nachqualifizierungssystem empfohlen, dasauf eine Externenprüfung vorbereiten soll. ModulareQualifizierungsbausteine sollten sich grundsätzlichan geltenden Ausbildungsordnungen orientieren undvon den zuständigen Kammern zertifiziert werden.Die Bundesregierung hat die Empfehlung zur Nachqualifizierungim Rahmen des Programms „PerspektiveBerufsabschluss“ aufgenommen und wird sie abHerbst 2008 bundesweit an mehreren Standortenumsetzen. 84Beratungen zur Existenzgründung und -sicherungIm Nationalen Integrationsplan wird der wirtschaftlicheund gesellschaftliche Stellenwert vonBetriebsgründungen durch Personen mit Migrationshintergrundgewürdigt. Ein Bedarf an passgenauerenAngeboten der Gründungsberatungenund des Coachings in der Gründungsphase wirddort diagnostiziert. Unterschiedliche Gründungsentscheidungenund Voraussetzungen hinsichtlichberuflicher Qualifikation und deutschsprachlicherKompetenzen bei der Gründung (vgl. Kap. 1.1) machendiese zielgruppenspezifischen Angebote nötig. DieBundesregierung unterstützt seit dem 01. Oktober2007 gemeinsam mit der KfW­Mittelstandsbank Gründerinnenund Gründer im ersten bis fünften Jahr nachder Gründung durch das ESF­finanzierte Programm„Gründercoaching in Deutschland“. Dieses Programmwird ergänzt durch ein spezielles ESF­Programm fürGründerinnen und Gründer aus der Arbeitslosigkeit,das am 01. Oktober 2008 startete und in der Startphaseim ersten Jahr nach Gründung günstigere Förderkonditionenvorsieht. Es ist sicherzustellen, dass Personenmit Migrationshintergrund im Rahmen dieses Programmesangemessen beteiligt werden, denn sowohldie Bundesregierung als auch die Industrie­, HandelsundHandwerkskammern haben sich verpflichtet, ihreAngebote für Gründerinnen und Gründer mit Migrationshintergrund(z. B. in Form von Informationsmaterialund Veranstaltungen in Herkunftssprachen undgezielter Unterstützung in außenwirtschaftlichenFragen) zu verstärken. 8584Zum Förderprogramm vgl. auch Kap. 1.485Vgl. NIP, S. 80 und S. 120.48


1.2Das Handlungsfeld Existenzgründung wird im NationalenIntegrationsplan im Hinblick auf die Bedeutungder ethnischen Ökonomie für die Kommunen thematisiert.Die lokale (auch ethnische) Ökonomie wird u. a.auch in dem Programm „Soziale Stadt“ und dem ESF-Bundesprogramm „Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft,Arbeit im Quartier (BIWAQ)“ berücksichtigt.Die Bundesregierung führt das ESF­Bundesprogramm„Soziale Stadt – BIWAQ“ in der neuen ESF­Förderperiodebis 2013 weiter und wird beide Programmekünftig stärker mit arbeitsmarkt­, integrations­ undbildungspolitischen Programmen vernetzen (vgl.BIWAQ in Kap. 1.4).Im Zusammenhang mit einer migrationssensiblenExistenzgründungsberatung empfiehlt das NetzwerkIQ darüber hinaus das sogenannte „4 & 1-Phasenmodell“,das folgende Prozessschritte umfasst:■■vor Existenzgründung: 1. Zugang und Ansprache,2. Orientierung und Kompetenzfeststellung, 3. Vorplanungund Businessplanerstellung, 4. Start undErfüllung formaler Voraussetzungen sowienach der Existenzgründung: Konsolidierung undWachstum.Ziel ist die Bereitstellung einer Unterstützungsstrukturfür Gründungspersonen auf ihrem Weg in dieberufliche Selbständigkeit sowie die Begleitung undBeratung nach erfolgter Gründung.Das Phasenmodell wurde in den Ländern Rheinland­Pfalz, Hessen, Sachsen, Bayern, Mecklenburg­Vorpommern,Berlin, Hamburg und Bremen erfolgreichumgesetzt. Eine bundesweite Umsetzungsstrategiewird in Zusammenarbeit mit der Bundesagenturfür Arbeit im Hinblick auf die Neuausrichtung derarbeitsmarktpolitischen Instrumente in den Rechtskreisendes SGB II und SGB III ab 2009 entwickelt. DasNetzwerk IQ hat in Zusammenarbeit mit dem VerbandDeutscher Gründungsinitiativen Qualitätskriterien fürden Ablauf des 4&1­Phasenmodells entwickelt. 86Interkulturelle ÖffnungInterkulturelle Öffnung ist als Personal­ und Organisationsmanagementzu verstehen, das Benachteili­86Vgl. http://www.teil4.de/intqua/pdf/handlungsempf_existenzgruendung.pdfund http://inbez.de/UserFiles/File/Wege%20zur%20Selbstaendigkeit_Dossier_InBeZ_Okt%202007.pdfDas 4 & 1­Phasenmodell ist eine Weiterentwicklung des4­Phasenmodells. Es wurde ergänzt um die „Anspracheund Sensibilisierung“ im Vorfeld der bisherigen vier P hasenNunmehr sind die ersten vier Phasen diejenigen, die denGründungsprozess vorbereiten, die letzte Phase („& 1“) ist dieKonsolidierungsphase nach der Gründungsphase.gungen abbaut und das Potenzial der Beschäftigtenmit Migrationshintergrund für das jeweilige Unternehmenherausstellt. Sowohl die Bundesregierungals auch die Sozialpartner sind im Nationalen Integrationsplaneine Reihe von Selbstverpflichtungenzur interkulturellen Öffnung von Institutionen bzw.Unternehmen eingegangen. Im Rahmen des NetzwerkesIQ haben der Westdeutsche Handwerkskammertag(WHKT) und das DGB­Bildungswerk eineReihe von Workshops, Trainings und Seminaren zurinterkulturellen Fort­ und Weiterbildung durchgeführt.Auf dieser Basis wurden erste Qualitätskriterienformuliert, die in Qualitätsstandards zur interkulturellenQualifizierung weiterentwickelt werden sollen.Mit Transferstrategien in Regelinstitutionen im Sinneeines Cultural­Mainstreaming ist ab 2009 zu rechnen.Die Bundesagentur für Arbeit setzt diesen Ansatzzur interkulturellen Qualifizierung ihrer Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter entsprechend ihrer Selbstverpflichtungim Rahmen des Nationalen Integrationsplansbereits um. 87 So wurden im Rahmen ihresDiversity Managements Fach­, Lehr­ und Führungskräfteinterkulturell qualifiziert. Zum Zweck einerbreiteren Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterwurde die Entwicklung von Schulungsmodulenzum Thema „interkulturelle Kompetenz“ in Auftraggegeben, die ab dem 4. Quartal 2008 zur Verfügungstehen. Weiterhin wurden Beschäftigte der Bundesagenturfür Arbeit mit Migrationshintergrund eingeladen, an einem praxisorientierten Konzept zurFörderung der Einstellung und Mitarbeiterbindungvon neuen Fachkräften mit Migrationshintergrundmitzuwirken.Aufgrund einer Selbstverpflichtung der Bundesregierung,in der neuen ESF­Förderperiode 2007 – 2013 denNationalen Integrationsplan mit einer Reihe zusätzlicherMaßnahmen besonders zu unterstützen, 88 wirdu. a. das erfolgreiche XENOS­Programm 89 unter dem87Vgl. NIP, S. 81.88Vgl. NIP, S. 80.89Seit 2001 fördert das Bundesministerium für Arbeit undSoziales aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds dasXENOS­Programm mit dem Ziel, Demokratiebewusstseinund Toleranz zu stärken. Dabei geht es vor allem um präventiveMaßnahmen gegen Diskriminierung und Ausgrenzungauf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft. PrimäreZielgruppe des Programms sind Jugendliche und jungeErwachsene an der Schnittstelle von (Berufs­)Schule, Ausbildungund Arbeitswelt, die Schwierigkeiten beim Zugangzum Arbeitsmarkt haben und einem latenten Gefährdungspotentialfremdenfeindlicher, rechtsextremer oder diskriminierenderBeeinflussung ausgesetzt sind. Auch auf jungeMenschen mit Migrationshintergrund, die Schwierigkeitenbeim Zugang in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschafthaben, wird ein besonderes Augenmerk gelegt. Gemäßwissenschaftlicher Evaluierung konnten in den ersten beidenFörderrunden mehr als 400.000 Teilnehmerinnen undTeilnehmer erreicht werden.49


Namen „XENOS – Integration und Vielfalt“ fortgeführt.Im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens2008 wurden 832 Projektvorschläge eingereichtund insgesamt 260 Projektvorschläge mit einemFinanzvolumen von 175 Mio. Euro (100 Mio. Euro ausESF­Mitteln, 18 Mio. Euro Haushaltsmittel des BMASund 57 Mio. Euro sonstige nationale Kofinanzierung)für eine dreijährige Förderung ausgewählt. 90 Dieausgewählten Vorhaben sollen noch ab Herbst 2008beginnen. In dem Förderschwerpunkt „Maßnahmenzur Integration von Migranten und Migrantinnen“werden durch das BMAS bundesweit insgesamt 91Projekte mit einem Finanzvolumen von 62,5 Mio. Eurogefördert.Wie die Evaluation des XENOS­Programms gezeigthat, ist es zahlreichen XENOS­Projekten gelungen,innovative Ansätze auch im Bereich des Arbeitsmarkteszu entwickeln und Grundlagen für ein konstruktivesund friedliches Miteinander zu schaffen,um damit Vielfalt zu fördern. Exemplarisch könnendabei zwei Typen von Handlungsansätzen in XENOS­Projekten vorgestellt werden, die sich durch ihreSchwerpunktsetzung und Vorgehensweise hinsichtlichder Integration von Maßnahmen zur Toleranz undDemokratie in arbeitsmarktbezogenen Maßnahmenbesonderes bewährt haben: Zum einen handelte essich dabei um mitarbeiterorientierte Projekte zur Verbesserungdes Arbeitsklimas und zur Integration (bzw.Neueinstellung) von z. B. Verwaltungsangestellten mitMigrationshintergrund im Öffentlichen Dienst. Zumanderen ging es um den Kontakt der Verwaltung nachaußen und damit um den Umgang mit Kundinnenund Kunden mit Migrationshintergrund. XENOS­Projektesetzten sowohl im betrieblichen Alltag als auchin der Ausbildung (Vgl. Kap. 1.4) an. Dabei geht es vorrangigum die Etablierung des Diversity­Gedankensund eine Verbesserung betrieblicher Abläufe durchveränderte Kommunikationsstrukturen.Hier setzt auch die Unternehmensinitiative „Chartader Vielfalt“ an, die sich neben dem Migrationshintergrundauch auf alle anderen Vielfaltsmerkmalebezieht, zu deren Unterstützung sich die Wirtschaftund die Bundesregierung im Rahmen des NationalenIntegrationsplans verpflichtet haben. Diese Initiativeder Wirtschaft, die einen wensentlichen Aspekt derKampagne der Bundesregierung „Vielfalt als Chance“darstellt, ist ein Bekenntnis zu einer Kultur der Toleranz,Fairness und Wertschätzung in den jeweiligenOrganisationen. Schirmherrin der „Charta der Vielfalt“ist die Bundeskanzlerin. Die Charta wurde Ende2006 als Unternehmensinitiative durch die DeutscheBP, die Deutsche Bank, die Deutsche Telekom undDaimler ins Leben gerufen. Seitdem findet die „Chartader Vielfalt“ zunehmend Unterstützung in Wirtschaftund Gesellschaft. Die Unternehmensverbände undKammern informieren und werben in ihren Gremienfür die Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ unddamit für ein gezieltes Diversity Management. 91 ImHerbst 2008 hatten insgesamt rund 400 Unternehmenund Organisationen mit über drei Millionen Beschäftigtendie „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet. Siebekennen sich damit zu einer Unternehmenskultur,die Vielfalt als einen ökonomischen Schlüsselfaktorfür globale Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichesWachstum versteht. 92Die Auswertung der ersten Charta­Jahresbilanz hebthervor, dass rund zwei Drittel der Teilnehmerinnenund Teilnehmer (65 %) mit den Ergebnissen aus ihrenDiversity­Aktivitäten zufrieden sind. Insbesondere dieKleinstunternehmen weisen mit 79 % eine hohe Zufriedenheitauf, gefolgt von KMU (68 %), den Großunternehmen(59 %) und dem Öffentlichen Dienst (50 %). Alsdie drei wichtigsten Ergebnisse ihres Diversity­Managements geben die Teilnehmer eine höhere Mitarbeiter­und Kundenzufriedenheit (60 %), ein verbessertesArbeitsklima (45 %) und mehr Bewerberinnen undBewerber aus unterschiedlichen Gruppen (43 %) an. 93Entscheidend ist auch die Beteiligung des öffentlichenDienstes, denn damit wird der Vielfalt der Bevölkerungin den Verwaltungen des Bundes, der Länderund der Kommunen Rechnung getragen: Zu denUnterzeichnern gehören Bundesbehörden wie dasBundesministerium für Arbeit und Soziales, die Bundesagenturfür Arbeit, das BAMF, aber auch die LänderBerlin, Brandenburg, Niedersachsen sowie Städte wiez. B. Frankfurt, Köln, München oder Stuttgart.Die Bundesregierung hat sich im Nationalen Integrationsplanverpflichtet, in diesem Zusammenhang dieKampagne „Vielfalt als Chance“ durchzuführen, in90Eine Prüfung der ausgewählten Projekte ergab, dass aufgrundformaler Kriterien sowie der notwendigen hohenadministrativen und fachlichen Anforderungen innerhalbdes XENOS­Programms im Zusammenspiel mit der geringenoder fehlenden Erfahrung bei der Antragstellung regionaleoder lokale zivilgesellschaftliche Aussteigerinitiativen nichtzu den ausgewählten Trägern gehörten. Diesen wird miteinem neu aufgelegten Sonderprogramm eine Fördermöglichkeiteröffnet. Die Ausschreibung zur Interessenbekundungwurde im Oktober 2008 gesondert auf der Internetseitewww.esf.de veröffentlicht.91Vgl. u. a. BDA: Dokumentation zu Aktivitäten der Arbeitgeberzur Integration von Migrantinnen und Migranten in denBereichen Bildung, Ausbildung, Beschäftigung – Zwischenbilanz,Berlin, Juni 2008, S. 13.92Unterzeichner sind zahlreiche Kleinstunternehmen, KMUund Großunternehmen. Aber auch der ZDH ist als Dachorganisationdes Handwerks Unterzeichner der Charta. Vgl. dazuwww.vielfalt­als­chance.de.93Vgl. Beauftragte der Bundesregierung für Migration,Integration, Flüchtlinge und Integration: Auswertung derCharta­Jahresbilanz, Berlin, August 2008, S. 42.50


1.2deren Rahmen u. a. auch Wettbewerbe zur kulturellenVielfalt etabliert worden sind. 94 Im derzeit laufendenWettbewerb „Kulturelle Vielfalt am Arbeitsplatz“werden Strategien und Maßnahmen in der Personalrekrutierungund im Personalmanagement gesucht,die gezielt das Potenzial kultureller Vielfalt nutzen.Die besten Wettbewerbsbeiträge werden im Rahmeneines internationalen Diversity­Kongresses am9. Dezember 2008 in Frankfurt am Main der Öffentlichkeitpräsentiert und ausgezeichnet. Des Weiterenwirbt die Bundesregierung im Rahmen der Kampagnedurch Hörfunk­ und Fernsehspots in öffentlich­rechtlichenund privaten Rundfunk­ und Fernsehanstaltenfür eine breite gesellschaftliche Akzeptanz von kulturellerVielfalt in Ausbildung und Beschäftigung.2. Resümee und AusblickIm Rahmen des Nationalen Integrationsplans wurdeein breites Spektrum von Handlungsansätzen durchdie beteiligten staatlichen und nichtstaatlichenAkteure umgesetzt, die sich sowohl auf die individuelleFörderung als auch auf Strukturveränderungenbeziehen. Es ist zu erwarten, dass diese mittel­ bzw.langfristig zu Fortschritten in der beruflichen Qualifizierungund Arbeitsmarktintegration von Personenmit Migrationshintergrund führen werden.Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist der Erfolg dereingeleiteten Maßnahmen allerdings noch nichtquantifizierbar, denn Qualifizierungs­ und Integrationsprozesseführen erst über einen längeren Zeitraumzu messbaren Ergebnissen: So lässt z. B. die Herausbildungbesserer Strukturen in der beruflichen Aus­ undWeiterbildung oder bei berufsbezogenen Sprachkursennoch keinen Rückschluss auf eine nachhaltigearbeitsmarktliche Integration zu; sie bildet aber dienotwendige Voraussetzung dafür.Mit dem Nationalen Integrationsplan wurde derProzess eines „Cultural-Mainstreamings“ initiiert,der die besonderen Belange von Personen mit Migrationshintergrundbei der Formulierung und Umsetzungpolitischer Programme berücksichtigt. 95 „Cultural­Mainstreaming“ hat das Ziel einer gleichberechtigtenPartizipation der Zielgruppe an den Regelinstrumentendes Sozialstaates. Dadurch nehmen die Regelinstrumentedie Heterogenität der Gesellschaft auf, errei­chen vorher weniger gut einbezogene Gruppen undbinden diese in den gesellschaftlichen Kontext ein. 96Zur Überprüfung eines solchen Cultural­Mainstreamingsund der daraus resultierenden Erfolge in derAusbildungs­ und Arbeitsmarktförderung werdenaussagekräftige statistische Daten über Personen mitMigrationshintergrund benötigt. Um die speziellenArbeitsmarktprobleme von Personen mit Migrationshintergrundin Zukunft besser erfassen zu können,plant die Bundesregierung einen Gesetzentwurf, derdie Voraussetzungen zur Erhebung der notwendigenDaten für ein Konzept zur Erfassung des Migrationshintergrundesin den Verwaltungsprozessen derBundesagentur für Arbeit sowie der Träger der Grund ­sicherung für Arbeitsuchende schaffen soll. DieErfassung des Migrationshintergrundes in den Statistikender Bundesagentur für Arbeit soll auch Teil derDatengrundlage für ein umfassendes Integrationsmonitoringwerden, das verschiedene Lebensbereicheberücksichtigt und zu dem sich die Bundesregierungim Nationalen Integrationsplan verpflichtet hat. 97Damit werden bildungs­, qualifizierungs­ und arbeitsmarktpolitischeErfolge für die Gruppe der Personenmit Migrationshintergrund quantifizierbar. Erfolge indiesen Politikfeldern sind nur langfristig – teilweiseüber Jahrzehnte – abbildbar. Ein erster Schritt sindselbstgesetzte Benchmarks, die Bund und Länderim Nationalen Integrationsplan formuliert haben.Beispielsweise verpflichten sich die Länder, die Anzahlder Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher mitMigrationshintergrund in den kommenden fünfJahren deutlich zu senken und an den allgemeinenDurchschnitt anzugleichen. 98 Auch im Ausbildungsbereichgibt es beispielhafte Ansätze, wie die Initiative„Aktiv für Ausbildungsplätze“: Gemeinsam strebenausländische Unternehmensverbände, der DIHKund die Bundesregierung an, 10.000 neue Ausbildungsplätzein Unternehmen mit ausländischenInhaberinnen und Inhabern bis zum Jahr 2010 zuakquirieren. 99 Über das Erreichen der selbstgesetztenBenchmarks und die Erfolge bei der Umsetzung desbeschriebenen Cultural­Mainstreaming­Ansatzeswird im Rahmen zukünftiger Bilanzierungen des NationalenIntegrationsplans zu berichten sein.94Zum Wettbewerb „Kulturelle Vielfalt in Ausbildung“ vgl.Kap. 1.495Beispielhaft sei hier das Gender­Mainstreaming genannt,das z. B. Frauen als besondere Gruppe hervorhebt: Soverweist z. B. die Identifizierung von Einkommensunterschiedenzwischen Männern und Frauen auf strukturelleBenachteiligungen und daraus resultierende Forderungen.96Als Beispiel kann hier die Rütli­Schule im Berliner BezirkNeukölln genannt werden. Durch Projekte – z. B. im Rahmender „Sozialen Stadt“ – konnten hier Eltern und Jugendlichemit Migrationshintergrund erreicht werden und damit auchfür die Institution Schule zurückgewonnen werden. Vgl.auch „Besuch im Soziale Stadt­Quartier Reuterkiez (CampusRütli) Berlin“, Pressemitteilung des BMVBS vom 27. August2008 Nr. 227/2008.97Vgl. NIP, S. 15.98Vgl. NIP, S. 67.99Vgl. NIP, S. 67.51


Für eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von Personenmit Migrationshintergrund gilt es, die Vielzahlder durch den Nationalen Integrationsplan initiiertenausbildungs­ und arbeitsmarktpolitischen Integrationsmaßnahmenund ­programme so zu verzahnen,dass Synergieeffekte entstehen. Grundlage dafür isteine Koordination der Aktivitäten der verschiedenenstaatlichen und nichtstaatlichen Akteure in denHandlungsfeldern Ausbildung und Arbeitsmarkt. Eineindividuelle Berufswegeplanung kann so für alle Beteiligten100 transparent und nachvollziehbar gestaltet unddie Arbeitsmarktintegration von Personen mit Migrationshintergrundoptimiert werden.100Unter Beteiligten sind hier sowohl Erwerbspersonen mitMigrationshintergrund als auch die Vielzahl der Fachkräfte,die an der Entwicklung und Umsetzung der ausbildungsundarbeitsmarktpolitischen Maßnahmen beteiligt sind,zu verstehen.52


1.2.2 Integration vor Ort1.2(Koordination: Bundesministerium für Verkehr, Bau undStadtentwicklung)1. EinleitungDer Nationale Integrationsplan 2007 sieht „Integrationvor Ort“ als ein Schlüsselthema für eine erfolgreicheIntegration. Ein Ziel der Integration vor Ort istdie gleichberechtigte Teilhabe der Zuwanderinnenund Zuwanderer am sozialen, ökonomischen und politischenLeben, die in den Kommunen und Stadtteilenim kommunalpolitischen Konsens ermöglicht werdensoll. Integration vor Ort wird als Querschnittsaufgabeverstanden. Insbesondere Bildung und Sprache habendabei einen hohen Stellenwert. Grundlegend für einesystematische Ableitung des Handlungsbedarfs ist einMonitoring zu den relevanten Integrationsthemen,das auch die Basis für kontinuierliche Erfolgskontrollenbildet.Der Nationale Integrationsplan betont die sozialräumlichenAnforderungen für die kommunale Integrationspolitikund den besonderen Handlungsbedarffür Wohnquartiere, in denen sich sozioökonomischeBenachteiligungen mit Problemen des Zusammenlebensverschiedener Bewohnergruppen überlagern.Vor allem in solchen Quartieren sind sozialräumlicheund fachübergreifende Ansätze zur Integration derMigrationsbevölkerung erforderlich.Integrationspolitik und Stadtentwicklungspolitikwirken bei der Integration vor Ort zusammen, etwaim Rahmen des Bund­Länder­Programms „SozialeStadt“. Es richtet sich gezielt auf sozial benachteiligteWohnquartiere, in denen oftmals viele Menschen mitMigrationshintergrund leben. Mit einem integriertenHandlungsansatz und durch Bündelung von Maßnahmenund Programmen insbesondere des Städtebaus,der Beschäftigungs­, Bildungs­, Sozial­, Jugend­ undGesundheitspolitik sollen die Wohn­ und Lebensbedingungenin diesen Quartieren verbessert und dasnachbarschaftliche Miteinander gestärkt werden.Die Kooperation zwischen den verschiedenen Fachpolitikenhat durch den Nationalen Integrationsplanzusätzliche Impulse erhalten.sind. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau undStadtentwicklung (BMVBS) und das Bundesamt fürBauwesen und Raumordnung (BBR) haben daher – inUmsetzung einer Selbstverpflichtung des Bundes imNationalen Integrationsplan – eine Studie zum Thema„Migration/Integration und Stadtteilpolitik“ in Auftraggegeben, die Grundlage dieser vertiefendenBilanz zur Integration vor Ort ist. Das beauftragteInstitut empirica hat in dieser Studie unterschiedlicheDatengrundlagen für eine kleinräumige Beobachtungausgewertet und Befragungen zur kommunalenIntegrationspolitik durchgeführt. Neben der bundesweitenBestandsaufnahme zur Identifikation undQuantifizierung von Stadtteilen bzw. Wohnquartierenin Kommunen mit besonderen integrationspolitischenHandlungsbedarfen geht es vor allem um die sozialräumlichenZusammenhänge und Rahmenbedingungenin diesen Quartieren. Neben baulichen Aspektenwerden hierzu auch Wohnungsmarktbedingungensowie weitere Einflussfaktoren betrachtet. Zudemwerden Integrationsvoraussetzungen und ­chancenauf Seiten der Zuwanderinnen und Zuwanderer,ins besondere im Hinblick auf Bildung, Sprache undsoziale Einbindung, sowie Barrierewirkungen imsozialräumlichen Kontext untersucht. Die Ergebnisseder Befragungen auf kommunaler Ebene zeigen denaktuellen Stellenwert der Integrationspolitik in derkommunalen Verwaltungspraxis auf. AusgewählteFallbeispiele stellen gelungene Integrationsansätzeim Rahmen von Quartiersstrategien vor. Basierendauf diesen empirischen Untersuchungen werden imFolgenden die kommunalen Handlungsbedarfe undHandlungsschwerpunkte für sozialräumliche Integrationsstrategiendargestellt und politische Folgerungengezogen.Die vertiefende Bilanzierung zur Integration vorOrt wurde von einem Kreis von Vertreterinnen undVertretern der Kommunalen Spitzenverbände, vonIntegrations­ und Städtebauministerien der Ländersowie des Bundes begleitet.Für die Integrationspolitik ist es wichtig, eine fundierteEinschätzung des Integrationsbedarfs imsozialräumlichen Kontext zu gewinnen. EmpirischeGrundlagen für eine sozialräumliche Orientierungvon Integrationsstrategien fehlen bisher weitgehend,u. a. weil amtliche Daten nur unzureichend verfügbar53


2. Integration vor Ort –Anforderungen an kommunaleIntegrationsstrategien2.1 Zuwanderung wirkt sich in denKommunen, insbesondere in den Wohnquartieren,unmittelbar aus. Erfolge derIntegration – aber auch Probleme – sindhier am deutlichsten spürbar. Integrationsstrategienmüssen deshalb im Stadt- bzw.Ortsteil ansetzenDer Nationale Integrationsplan weist im Themenfeld„Integration vor Ort unterstützen“ auf den hohenStellenwert der sozialräumlichen Integrationsansätzein den Kommunen hin. Die Anteile der Migrantinnenund Migranten sind in einzelnen Regionen, Städtenund Gemeinden sehr unterschiedlich. Während derAnteil von Personen mit Migrationshintergrund ander Gesamtbevölkerung bundesweit knapp 20 Prozentbeträgt, liegt er in den Großstädten der alten Bundesländerzum Teil bei 30 Prozent und darüber. Auchim ländlichen Raum gibt es Kommunen mit hohemZuwandereranteil, wobei es sich hier überwiegendum (Spät­)Aussiedlerinnen und (Spät­)Aussiedler ausOsteuropa handelt. Die Anforderungen an kommunaleIntegrationsstrategien sind allerdings wenigervon dem Anteil an Migrantinnen und Migranten ineiner Kommune insgesamt abhängig, sondern vorallem von den Anteilen in einzelnen Wohnquartierenund der sozialen Situation in diesen Quartieren. DieZuwandereranteile sind in bestimmten Stadtteilendeutlich höher als in der Gesamtstadt, z. B. liegensie in der Dortmunder Nordstadt bei 58 Prozent, imBerliner Quartier Schillerpromenade bei über 60Prozent. Diese unterschiedlichen Ausgangssituationenin den Kommunen und Wohnquartieren sindein Ergebnis jahrzehntelanger Entwicklungen, indenen Wohnungsmärkte und Städtebau eine Einflussgrößebilden. Darüber hinaus sind z. B. Bildungs­ undErwerbszugänge sowie kulturelle und religiöse Bindungenwichtige Faktoren, die in Abhängigkeit vonsozialen und räumlichen Rahmenbedingungen in denQuartieren vor Ort die Integration erschweren odererleichtern.Die Studie „Migration/Integration und Stadtteilpolitik“belegt, dass Migrantinnen und Migranten mitden ungünstigsten Voraussetzungen für Integrationund Teilhabe – in Bezug auf Bildung, Sprache undKontaktpotenziale – überwiegend (zu zwei Dritteln)in sozial benachteiligten Wohnquartieren mit denstädtebaulich und wirtschaftlich schwierigstenRahmenbedingungen leben. Gleichzeitig sind diesdie Wohnquartiere mit dem höchsten Migrantenanteil.In den besonders benachteiligten Wohnquartierensind die Voraussetzungen für eine erfolgreicheIntegration entsprechend schwach. Das betrifft diefür diese Nachbarschaften typische unzureichendeUnterstützung beim Erlernen der deutschen Spracheund die damit einhergehenden geringen Chancen amArbeitsmarkt, schwach ausgeprägte soziale Netzwerkeund unzureichende Kontakte in Unternehmen undArbeitsmärkte außerhalb des Quartiers. Zudem führtein schlechtes Erscheinungsbild des Wohnumfeldeszu einem negativen Image mit der Folge, dass auchqualifizierte Bewohnerinnen und Bewohner Schwierigkeitenhaben können, aufgrund der Wohnadresseeinen Arbeitsplatz außerhalb des Gebietes zu finden.Die Überlagerung von sozialer und ethnischerSegregation erfordert daher eine besondere Aufmerksamkeitfür eine sozialräumliche Orientierung derIntegrationsstrategien.2.2 Sozialräumliche Segregation stelltStädte und Gemeinden bundesweit vorbesondere Herausforderungen. Mehr als550 Kommunen haben etwa 1.500 vonMigrantinnen und Migranten geprägteWohngebiete, in denen sozialräumlicheSegregation mit ökonomischen Schwächeneinhergeht („Fokuswohnquartiere“)Durch langjährige selektive Wanderungsentwicklungensind zum Teil gravierende Unterschiede in derethnischen und sozialen Bewohnerzusammensetzungin den Wohnquartieren entstanden. Die Studie„Migration/Integration und Stadtteilpolitik“ zeigtauf, dass es eine deutlich ungleiche Wohnverteilungvon Zuwanderern innerhalb aller Städtetypen vonden Metropolen bis zu den Kleinstädten und Gemeindengibt. Problemlagen als Folge dieser ungleichenräumlichen Verteilung ergeben sich dann, wenn dieethnische Wohnsegregation im Quartier mit einerwirtschaftlichen und damit auch sozialen Segregationeinhergeht. In diesen Wohnquartieren bestehenerhöhte Anforderungen an Integrationsmaßnahmen,zugleich sind die Integrationsvoraussetzungen vorOrt weit ungünstiger als in anderen Wohnquartieren.Ein relevanter sozioökonomischer Indikator fürdie räumliche Segregation ist die durchschnittlicheKaufkraft der Haushalte in einem Wohnquartier, dennEinkommensarmut und hohe Transferleistungsabhängigkeitenspiegeln sich in einer niedrigen Kaufkraftwider. Die Studie „Migration/Integration undStadtteilpolitik“ belegt, dass es insgesamt rund 1.500Wohngebiete in rund 550 Kommunen gibt, bei denender Anteil an Migrantenhaushalten sehr hoch (gemessenam Bundesdurchschnitt im obersten Siebtel) undzugleich die Kaufkraft gering ist (Kaufkraftniveau imjeweils unteren kommunalen Drittel). In diesen Quartierenleben insgesamt rund 7,7 Prozent aller Einwohnerinnenund Einwohner, allerdings rund ein Viertelaller Migrantinnen und Migranten. Fast ein Drittelder türkeistämmigen Bewohnerinnen und Bewohner54


1.2lebt in diesen Quartieren. Mit einem besonders hohenAnteil an Kindern und Jugendlichen sind die Quartierezudem „jünger“.Die Wohnquartiere, bei denen sozialräumliche Segregationund ökonomische Schwäche zusammentreffen,werden nachfolgend „Fokuswohnquartiere“ genanntund mit Blick auf städtebauliche Hintergründe näheruntersucht. Etwa die Hälfte dieser Quartiere liegt inden Metropolen (v. a. Großstädte mit mehr als einerhalben Million Einwohner), auf die anderen Großstädteund auf Mittelstädte entfallen jeweils etwasweniger als ein Viertel (Abbildung 1). Die restlichenGebiete befinden sich in kleineren Städten. Fokuswohnquartieresind in der Regel Wohnstandorte mitniedrigem Mietpreisniveau, die in unterschiedlichenstädtebaulichen Gebietstypen liegen. Das bedeutetnicht, dass Personen mit Migrationshintergrundniedrigere Mieten zahlen. Die Daten des Mikrozensus2006 zeigen, dass Haushalte mit Migrationshintergrundim Durchschnitt höhere Bruttokaltmietenzahlen als Haushalte ohne Migrationshintergrund.Die unterdurchschnittlichen Mietpreise in den Fokuswohnquartierensind ein Indikator dafür, dass es sichum qualitativ unattraktive Wohnstandorte handelt,überwiegend um Wohnstandorte in innerstädtischenAltbauquartieren, Geschosswohnungsbauquartierender 50er und 60er Jahre sowie in gewerblichgeprägten Bereichen.Neben dem Einfluss preislicher und städtebaulicherAngebotsmuster der jeweiligen Wohnquartiere sindbewusste Wohnortentscheidungen von Migrantinnenund Migranten für oder gegen ethnisch geprägteWohnquartiere von Bedeutung für die sozialräumlicheSegregation. Vor­ und Nachteile, die Zuwandererin einer ethnischen Umgebung sehen, sind in qualitativenUntersuchungen beschrieben worden. EinzelneStudien weisen darüber hinaus auf den Einfluss vonZugangsbarrieren für Zuwanderinnen und Zuwandererauf dem Wohnungsmarkt hin.2.3 Voraussetzungen und Chancen für eineerfolgreiche Integration müssen sozial -räumlich in benachteiligten Wohngebietengezielt gestärkt werden. Integrationsbedarfbesteht vor allem dort, wo hoheZuwandererkonzentrationen und sozialeBenachteiligung aufeinandertreffenNeben den baulichen, sozialen und wirtschaftlichenRahmenbedingungen der einzelnen Wohnquartierestellt sich die Frage nach den integrationsrelevantenMerkmalen auf Seiten der Bewohnerinnenund Bewohner mit Migrationshintergrund. Mit derStudie „Gesellschaftliche Kosten unzureichenderIntegration von Zuwanderinnen und Zuwanderernin Deutschland“ hat die Bertelsmann Stiftung einenwissenschaftlichen Ansatz vorgestellt, um den Standder Integration mit messbaren Kriterien zu beschreiben.In dieser Studie geht es im Kern um die Frage,welche Unterschiede in der Arbeitsmarktbeteiligungzwischen Migrantinnen und Migranten bestehen undwelche gesellschaftlichen Kosten daraus resultieren.Die Analyse erfolgt auf der Basis des Sozio­ökonomischenPanels (SOEP). Mithilfe der Indikatoren Bildung,Sprache und soziale Integration werden die Personenmit Migrationshintergrund in integrierte undweniger integrierte Personen unterschieden. empiricahat die Analyse differenziert, zusätzliche Merkmaleder Integration einbezogen und eine Gewichtung vorgenommen,um die unterschiedlichen Einflussgrößenauf Integration und Teilhabe empirisch belegen zukönnen. Diese Analyse liefert eine Momentaufnahme,mit der die heutige Ausgangssituation charakterisiertwerden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Integrationsprozesseimmer ein Zusammenspiel individuellerVoraussetzungen und struktureller Rahmenbedingungender Institutionen, des Arbeitsmarktes,des Wohnungsmarktes sowie letztlich der Offenheitgegenüber Einwanderung ist.Die Analyse zeigt, dass der Indikator Bildung mit 60Prozent den höchsten Einfluss auf die individuelleIntegration hat, gefolgt von Sprache mit 27 Prozentund sozialer Integration mit 13 Prozent. Beim IndikatorSprache spielen die Merkmale „Umgangssprache“und „Selbsteinschätzung zu Sprache und Schriftkenntnisse“eine fast gleichwertige Rolle. Unter deneinzelnen Bildungsmerkmalen haben die „Dauerder Schulbildung“ und „Schulabschluss“ gegenüber„zwei Jahre Schulbildung in Deutschland“ eine deutlichhöhere Bedeutung. Die soziale Dimension setztsich zusammen aus dem Merkmal „ehrenamtlicheTätigkeit/Beteiligung an Bürgerinitiativen“ und demMerkmal „Besuche von und bei Einheimischen“. DasErgebnis der empirischen Analyse zeigt eine besondersgroße Diskrepanz zu dem Indikatorensatz derStudie der Bertelsmann Stiftung im Hinblick auf dasMerkmal „ehrenamtliche Tätigkeit/Beteiligung anBürgerinitiativen“, das dort ein zum „Schulabschluss“gleichwertiges Gewicht erhält, nach der Analyse vonempirica jedoch einen deutlich geringeren Einflussauf die individuellen Integrationschancen hat. Insgesamtergibt sich mit Hilfe des gewichteten Indexfolgendes Bild:■Etwa 60 Prozent der Migrantinnen und Migrantenverfügen über gute Voraussetzungen für einegelingende Integration. Etwa 30 Prozent derMigrantinnen und Migranten haben zwar dieMindestschwelle der Bildungsindikatoren erreicht,geringere sprachliche Kenntnisse und sozialeEinbindung erschweren jedoch eine Erwerbsbeteiligung.Zehn Prozent der Migrantinnen undMigranten haben mit weniger als 50 von möglichen100 Punkten schwierige Voraussetzungen für Inte­55


Abbildung 1: Verteilung der Fokuswohnquartiere* nach Gemeindetypen und Quartierstypen1600Anzahl der Wohnquartiere (im Durchschnitt 1.000 EW)140012001000800600400200Metropolen und Großstädte0Gewerblich geprägte StandorteGeschosswohnungsbaugebieteAltbauGeschosswohnungsbau (50er-60er Jahre)Geschosswohnungsbau (70er-80er Jahre)jüngererGeschosswohnungsbauMischgebieteEinfamilienhausbauMittelstädte und Kleinstädte*Anmerkung: Fokuswohnquartiere sind Wohnquartiere, in denen sozialräumliche Segregation und ökonomische Schwäche* Anmerkung: zusammentreffen. Fokuswohnquartiere Es sind wurden Wohnquartiere, insgesamt über in denen 5.000 sozialräumliche Fokuswohnquartiere Segregation (mit durchschnittlich und ökonomische 1.000 Schwäche EW) in rd.1.500 zusammentreffen. zusammenhängenden Es wurden Wohngebieten insgesamt über identifiziert.5.000 Fokuswohnquartiere (mit durchschnittlich 1.000 EW)in rd. 1.500 zusammenhängenden Wohngebieten identifiziert.Quelle: empirica-Quartiersdatenbank auf Basis Infas-GeodatenempiricaQuelle: empirica­Quartiersdatenbank auf Basis Infas­Geodaten empirica■gration und Teilhabe. Hierbei ist insbesondere einefehlende schulische Grundausbildung ausschlaggebend.Die beruflichen Chancen dieser sehr schwachintegrierten Gruppe sind entsprechend gering.(Tabelle 1).Die Voraussetzungen für Integration und Teilhabesind bei jüngeren Migrantinnen und Migranten imDurchschnitt besser als bei den Älteren, insbesondereder Personengruppe, die im Zuge der Gastarbeiterzuwanderungnach Deutschland gekommenist. Gleichwohl handelt es sich bei den jüngerenAltersgruppen absolut gesehen um eine relevanteGrößenordnung. Allein bei den 15­ bis 25­Jährigenergibt sich eine Größenordnung von 500.000Migrantinnen und Migranten mit schwachen bzw.sehr schwachen Integrationsvoraussetzungenund ­chancen, die gleichzeitig überwiegendräumlich konzentriert leben. Zudem verfügenZuwanderinnen und Zuwanderer, die seit Mitte der1990er Jahre nach Deutschland gekommen sind,in der Regel über schlechtere Sprachkenntnisse(Umgangssprache, Selbsteinschätzung der Deutschkenntnisse)als früher Zugewanderte. Dies ist umsogravierender, als gleichzeitig die Qualifikationsanforderungenim Berufsleben gestiegen sind. Vorallem im Hinblick auf den zukünftigen Mangelan qualifizierten Nachwuchskräften sind daher■Integrationsstrategien für Jüngere und neu Zugewandertesowie die Förderung der vorhandenenPotenziale von großer Bedeutung.Es stellt sich die Frage, ob die Gruppe mit gutenVoraussetzungen für Integration und Teilhabe tatsächlichauch die gleichen Bildungs­/Ausbildungs­/Arbeitsmarktchancen hat wie Bürgerinnen undBürger ohne Migrationshintergrund. Genaue Aussagenhierzu sind nicht möglich, weil eine großeZahl der Migrantinnen und Migranten zwar übereinen Schulabschluss verfügt, dieser aber nicht inDeutschland erworben wurde. Dies trifft auf etwaein Drittel der Migrantinnen und Migranten mitguten Voraussetzungen für Integration und Teilhabe(bzw. etwa 1,5 Mio. Personen) zu. Die Fragenach der Chancengleichheit erfordert eine genaueAnalyse der „anderen Schulabschlüsse“ und derenAuswirkungen auf den Arbeitsmarkt.Um geeignete Integrationsstrategien für Wohnquartiereentwickeln zu können, sind Kenntnisse über diesozialräumliche Verteilung der Migrantinnen undMigranten mit unterschiedlichen Voraussetzungenund Chancen der Integration von Bedeutung. Eine Analyseder Daten des Sozio­ökonomischen Panels mit kombiniertennichtamtlichen Markdaten der Microm, dieempirica im Rahmen der Studie erarbeitet hat, belegt:56


1.2Abbildung 2: Einfluss der untersuchten Merkmale auf individuelle Integration und TeilhabeSchulabschluss29,0%Umgangssprache8,4%Deutsch schreiben,Selbsteinschätzung9,2%Deutsch sprechen,Selbsteinschätzung9,0%Bürgeriniatitiven etc.0,4%Dauer der Schulbildung26,6%Besuche beiDeutschen letzte 12Monate5,9%EhrenamtlicheTätigkeiten1,8%Zwei JahreSchulbildung inDeutschland4,6%Besuche vonDeutschen letzte 12Monate5,1%empiricaQuelle: SOEP, 2005, eigene Berechnungempirica■■Fast zwei Drittel der Migrantinnen und Migrantenmit schwierigen Voraussetzungen für Integrationund Teilhabe wohnen in Quartieren mit besondershohem Zuwandereranteil, dagegen lebt dieGruppe mit guten Voraussetzungen für Integrationund Teilhabe nur zu etwa einem Drittel in diesenNachbarschaften.Während sich die Gesamtbevölkerung relativgleichmäßig auf unterschiedliche Nachbarschaftstypenverteilt, werden städtebaulich problematischeQuartiere (z. B. nicht modernisierterAltbau, älterer sozialer Wohnungsbau, einfacheMehrfamilienhäuser und städtische Zeilenbausiedlungen)überdurchschnittlich stark von Migrantinnenund Migranten bewohnt.■■Viele Wohnquartiere, in denen Migrantinnen undMigranten mit schwierigen Voraussetzungen fürIntegration und Teilhabe leben, sind von hoherFluktuation gekennzeichnet und in diesem SinneDurchgangsgebiete. Diese Wohnquartiere sindAnlaufstationen für Haushalte mit geringemökonomischem Potenzial und Wegzugsquartierefür Aufsteigerhaushalte. Sie haben wichtige Funktionenfür die Erstintegration von Zuwanderernund müssen überdurchschnittliche Integrationsleistungenerbringen.In Wohnquartieren mit Ein­ und Zweifamilienhäusernleben entsprechend mehr Zuwanderermit guten Voraussetzungen für Integration undTeilhabe, ohne jedoch an die Quote Einheimischerheranzureichen.Tabelle 1: Übersicht Personen mit Migrationshintergrund und Index der untersuchten Merkmale zuindividueller Integration und TeilhabeIndex Migrantenanteil Integrationsvoraussetzungen und ­chancen sind …Gruppe I unter 50 10 % sehr schwachGruppe II 50 bis unter 90 30 % schwachGruppe III 90 und mehr 60 % gutQuelle: eigene Berechnung57


■Vor allem in den städtebaulich schwierigenWohnquartieren zeigt sich eine ausgeprägtesozialräumliche Konzentration von Migrantinnenund Migranten mit schwierigen Voraussetzungenfür Integration und Teilhabe. Die Anforderungenan die Integrationspolitik, Sprachkenntnisse, guteschulische und berufliche Qualifikationen undsoziale Integration unter Berücksichtigung der vorhandenenPotenziale zu fördern, stellen sich somiterwartungsgemäß insbesondere in den Stadtgebieten,die von sozialer und ethnischer Segregationgeprägt sind.wurde deutlich, dass das durchschnittliche Kompetenzniveaualler getesteten Schülerinnen und Schüler,sowohl mit als auch ohne Migrationshintergrund, mitzunehmendem Anteil von Schülerinnen und Schülernmit Migrationshintergrund deutlich geringer ist,sobald der Anteil der Schülerschaft mit Migrationshintergrundüber etwa einem Drittel liegt. Die Aus ­wertungen belegen, dass das Kompetenzniveau vonSchülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrunddeutlich stärker von einem hohen Migrantenanteilder Schülerschaft beeinträchtigt wird alsdas von Mitschülerinnen und Mitschülern ohneMigrationshintergrund.2.4 Sozialräumliche und schulischeSegregation bilden eine Barriere fürdie Bildungsentwicklung, unter derinsbesondere Migrantinnen und Migrantenleiden. Erfolgreiche Strategien orientierensich an einer intensiven Vernetzung imStadt- bzw. OrtsteilWie in einzelnen Wohnquartieren variieren dieAnteile der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrundauch in den Kindergärten und Schulen.Eine im Rahmen der Studie „Integration/Migrationund Stadtteilpolitik“ durchgeführte Auswertung vonrund 13.400 Grundschulen zeigt, dass die ethnischeSegregation in den Schulen die ungleiche ethnischeWohnverteilung mit wenigen Ausnahmen übersteigt.Innerhalb der Grundschulen einer Stadt konzentrierensich die Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrundnoch stärker in einzelnen Schulen als dieMigrantenhaushalte in einzelnen Wohnquartieren.In Folge der Wohnsegregation entsteht somit – auchbeeinflusst durch die Schulwahlentscheidungen derEltern – eine verstärkte schulische Segregation. Für dieSchulen, aber auch für die Kindertageseinrichtungen,ergeben sich durch die Unterschiede der sozialräumlichenEinzugsbereiche auch unterschiedliche Anforderungen.In den vergangenen Jahrzehnten wurdendie bestehenden sozialräumlichen Unterschiede inder Erziehungs­ und Bildungspraxis nicht ausreichendberücksichtigt. Spätestens seit der Berichterstattungzur ersten PISA­Studie 2000 sind die Schwächen desdeutschen Bildungssystems mit Blick auf die Chancengleichheitder Kinder und Jugendlichen unterschiedlicherHerkunft stärker ins öffentliche Blickfeldgerückt, ohne dass aber auf die besondere Bedeutungdes Sozialraums hingewiesen wird.empirica hat im Rahmen der Studie „Migration/Integrationund Stadtteilpolitik“ die PISA­Datensätze derJahre 2000, 2003 und 2006 ausgewertet und dabeinicht nur die Benachteiligung der einzelnen Schülerinnenund Schüler durch ihre Herkunft, sondernauch die Zusammensetzung der Schülerschaft inden jeweiligen Schulen berücksichtigt. Im ErgebnisDurchschnittlich schwächere Kompetenzniveaus beisteigendem Anteil der Schülerschaft mit Migrationshintergrundgibt es dabei sowohl in Schulformen mitOberstufe (z. B. Gymnasien) als auch in Schulformenohne Oberstufe (z. B. Hauptschulen). Andere PISA­Auswertungen, u. a. auch im Rahmen der Studie„Migration/Integration und Stadtteilpolitik“, machendie Zusammenhänge zwischen sozialer Schicht undder Wahl der Schulform deutlich. Zwischen den Schulformenspiegelt sich die Einkommenssituation derEltern wider, wobei auch innerhalb der Schulformendie Abhängigkeit des durchschnittlichen Kompetenzniveausvon der Einkommenssituation der Eltern zubeobachten ist. Berücksichtigt man den Zusammenhangzwischen der Einkommenssituation der Elternund dem Migrationshintergrund der Schülerinnenund Schüler, zeigt sich, dass die ethnische Segregationeinen noch höheren Einfluss auf das durchschnittlicheKompetenzniveau der Schülerinnen und Schüler hatals die soziale Schichtung bzw. die Einkommensungleichheitender Eltern. Soziale Schichtung bildetnach wie vor eine Entwicklungsbarriere, die durchethnische Segregation an den öffentlichen Schulennoch verstärkt wird.Die starke schulische Segregation ist also in einemhohen Maß durch die Wohnsegregation beeinflusst.Letztlich sind die bestehenden sozialräumlichenUngleichheiten ein wesentlicher Faktor für die gravierendenChancenungleichheiten bei Kindern undJugendlichen mit Migrationshintergrund. Verbesserungenin den Einrichtungen der Kindertagesbetreuungund den Schulen erfordern somit eine intensiveAuseinandersetzung mit dem Sozialraum der Kinderund Jugendlichen. In quartiersbezogenen Integrations­und Entwicklungsstrategien kommt Kindergärtenund Schulen eine Schlüsselfunktion zu.2.5 Programm „Soziale Stadt“ spielt einezentrale Rolle bei gebietsbezogenenIntegrationsansätzenQuartiersbezogene Ansätze werden bundesweitvor allem in den Programmgebieten der „Sozialen58


1.2Stadt“ verfolgt. Programmstadtteile mit einem hohenMigrantenanteil setzen zumeist auch gebietsbezogeneIntegrationsansätze bzw. Einzelprojekte zur Integrationum. 60 Prozent der Kommunen mit Fokuswohnquartierenhaben mindestens ein Wohnquartierim Programm „Soziale Stadt“. Berücksichtigt mandie Einwohnergrößen der Kommunen, so trifft diesauf über 80 Prozent der Städte mit mehr als 60.000Einwohnern, aber nur auf etwa 25 Prozent der kleinenKommunen unter 20.000 Einwohnern zu.Auch bei den Kommunen mit Fokuswohnquartieren,die kein Programmgebiet der „Sozialen Stadt“ ausgewiesenhaben, kennt die Verwaltung in der Regel dieQuartiere mit hohem Integrationsbedarf. Bei einigenKommunen sind aktuell Anträge für die Aufnahme indas Programm „Soziale Stadt“ gestellt bzw. geplant.Nur wenige Kommunen entscheiden sich bewusstgegen eine „Soziale Stadt“­Förderung, da sie eineStigmatisierung der Quartiere befürchten. AndereGründe sind das Fehlen personeller Ressourcen füreine Antragstellung oder auch fehlende Kenntnisseüber das Programm. Einige Kommunen verfolgenQuartiersansätze mit anderen Förderprogrammenwie z. B. dem Städtebauförderungsprogramm „StadtumbauWest“ oder der spezifischen Integrationsförderungdurch „KOMM­IN“ in Nordrhein­Westfalen, odersie finanzieren Integrationsmaßnahmen mit eigenenHaushaltsmitteln.3. Integrationsstrategien derBundesländerFast alle Bundesländer haben landesweite Integrationskonzepteverabschiedet. Die Länder gebenImpulse und Leitlinien für die kommunale Politikund beeinflussen somit die Integrationsbedingungender Migrantinnen und Migranten in den Städten,Gemeinden und Landkreisen. Die Integrationskonzeptebetonen die Verantwortung der Kommunen füreine erfolgreiche Integration vor Ort. Die Bedeutungvon Stadtteilen und Wohnquartieren, also Orten, andenen Integrationsmaßnahmen konkret geleistetwerden sollen, wird besonders hervorgehoben.Die Bundesländer stimmen darin überein, dass Integrationvor Ort als Querschnittsaufgabe umgesetztwerden soll, da sie alle Bereiche des Lebens und derPolitik berührt. Ziel ist es, die ämter­ und ebenenübergreifendeZusammenarbeit zu intensivieren. ZentralerPfeiler der Integrationsarbeit ist aus Sicht der Länderdie Förderung des Spracherwerbs, wobei die Schulenund Kindereinrichtungen in den Nachbarschaftsquartierenim Mittelpunkt stehen. Die Kommunikationzwischen der Verwaltung und den lokalen Akteurender Integrationsarbeit, insbesondere den Schulen undKindergärten sowie freien Trägern, Vereinen, Migrantenorganisationenund Religionsgemeinschaften sollverbessert werden.Dem unmittelbaren Wohnumfeld wird eine besondereFunktion im Integrationsprozess beigemessen.Im Aktionsplan Integration der Landesregierung vonNordrhein­Westfalen heißt es, dass sich im örtlichenKontext entscheidet, ob „schulische Integration unddie Integration in den Arbeitsmarkt gelingen undwie sich das Zusammenleben gestaltet“ (AktionsplanIntegration Nordrhein­Westfalen, 2006, S. 27).Angesichts der abnehmenden Integrationskraft desArbeitsmarktes wird aus Sicht des Landes Berlin die„Integration im Stadtraum, in Vereinen, Communitysund anderen Organisationsformen im Wohnumfeld“immer wichtiger. Auch das Bundesland Hessenschreibt „der Stadtteilgestaltung und der gemeinsamenGestaltung des Wohnumfeldes“ eine besondereBedeutung zu. Die Handlungsempfehlungen derLänder beziehen sich auf die Verbesserung der WohnundLebensbedingungen in Wohngebieten mit einemhohen Migrantenanteil, wie z. B. auch das BremerProgramm „Wohnen in Nachbarschaften“ (WiN).Dabei liegt der Fokus auf der Wohnumfeldgestaltunginsbesondere hinsichtlich Freiräumen für Kinder,Familien und Ältere und der Verbesserung der sozialenund kulturellen Infrastruktur einschließlich derSchaffung von Begegnungsräumen. In den Integrationskonzeptenvon Nordrhein­Westfalen und Hessenwird in diesem Zusammenhang auf die Bedeutungder Einbeziehung der „Stammbevölkerung“ in denStadtquartieren hingewiesen.Zentraler Pfeiler der Integrationsarbeit ist aus Sichtder Länder die Förderung des Spracherwerbs. ImMittelpunkt stehen dabei die Schulen und Kindergärtenin den Quartieren, die eine „bedarfsgerechte undwohnortnahe Sprachförderung“ sicherstellen, wiez. B. in Berlin. In der Integrationsoffensive des Landtagsvon Nordrhein­Westfalen aus dem Jahre 2001wird nicht nur die Förderung der deutschen Sprache(als Zweitsprache) gefordert, sondern auch eine guteEntwicklung der Muttersprache. Ergänzt werden dieSprachförderangebote um frühzeitige Angebote imBereich interkulturelles Lernen.Zusätzliches Erzieher­ und Lehrpersonal kann inNordrhein­Westfalen in Gebieten mit besonderemFörderbedarf eingesetzt werden. Baden­Württembergempfiehlt qualifizierte Bildungsangebote mit entsprechenderPersonalausstattung. Im Rahmen der Sprachförderungwird in allen Integrationskonzepten dieverstärkte Einbeziehung der Eltern, insbesondere derMütter, gefordert. Um die Zielgruppe für Sprach­ undKonversationskurse wie z. B. „Mama lernt Deutsch“oder andere Elternbildungsprogramme zu gewinnen,werden parallel angebotene Betreuungsleistungen fürdie Kinder vorgeschlagen.59


In allen Integrationskonzepten wird auf bestehendeProgramme zur Förderung der Quartiersentwicklungwie z. B. „Soziale Stadt“, „Lokales Kapital für sozialeZwecke“ oder landesspezifische Förderprogrammehingewiesen. Die Bündelung und Koordinierung allerstadtentwicklungspolitisch relevanten Förderprogrammein den betreffenden Kommunen wird vonden Ländern (z. B. dem Land Baden­Württemberg)empfohlen, um Integrationserfolge sicherzustellen.Ein erklärtes Ziel ist, Arbeits­ und Erwerbsmöglichkeitenin den Quartieren zu schaffen. Daher sind ausSicht der Bundesländer bestehende Handels­ undDienstleistungsbetriebe sowie Existenzgründungenund Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Selbstständigkeitzu unterstützen. Des Weiteren wird empfohlen,die Bildungs­ und Ausbildungsförderung sowieMaßnahmen der beruflichen Qualifizierung auszubauen,wie z. B. in den Bremer Bemühungen zu einerVerbesserung der Berufsausbildung und der Intensivierungdes Netzwerkes der Ausbildungspartner sowieder gezielten Ansprache auf Ausbildungsmessen.Auf der Grundlage sozialräumlich orientierter, statistischerInformationssysteme soll regelmäßig einBerichtswesen aufgebaut werden, das Aussagen zu derEntwicklung in bestimmten Gebieten im Vergleich zuanderen Gebieten bzw. der Gesamtkommune zulässt.So können unter Berücksichtigung der jeweiligenRahmenbedingungen vor Ort Ressourcen gezieltverteilt und Anzahl und Umfang der Projekte auf denBedarf abgestimmt werden. Die Stadtstaaten Bremenund Berlin legen z. B. großen Wert auf eine (Weiter­)Entwicklung von Monitoringsystemen zur Messungdes Verlaufs der Integration von Migrantinnen undMigranten und zur Überprüfung der Wirksamkeit vonMaßnahmen. Für relevante Bereiche werden hierfürIndikatoren bestimmt, die es regelmäßig zu überprüfengilt.4. Überblick über kommunaleStrategien sozialräumlicherIntegration4.1 Für viele Kommunen ist Integrationein relevantes ThemaIm Rahmen der Studie „Migration/Integration undStadtteilpolitik“ wurden kommunale Strategien vorOrt empirisch untersucht. Im Frühjahr 2007 wurdeeine schriftliche Befragung bei allen 164 deutschenStädten ab 60.000 Einwohnern durchgeführt. DerFragebogen wurde mit dem Deutschen Städtetag unddem Deutschen Städte­ und Gemeindebund abgestimmt.Im Frühjahr 2008 wurde eine ergänzendeBefragung in 87 Landkreisen und 108 kleinen Städtenund Gemeinden durchgeführt. Während die Städte ab60.000 Einwohnern flächendeckend befragt wurden,erfolgte die empirische Untersuchung bei den Landkreisenund kleinen Städten und Gemeinden nacheiner Vorauswahl des Deutschen Landkreistages unddes Deutschen Städte­ und Gemeindebundes. DasAuswahlverfahren hat sich auf die Kommunen konzentriert,von denen bekannt ist, dass sie Integrationsmaßnahmendurchführen.Für gut die Hälfte der größeren Städte (84 Städte) istIntegration von Zuwanderern ein relevantes Themaauf Quartiersebene. Bei den übrigen Städten spieltIntegration vor Ort (noch) keine Rolle, z. B. ist dieHerstellung eines gesamtstädtischen Integrationskonzeptesin Planung oder Bearbeitung, aber esgibt (noch) keine stadtteilbezogenen Konzepte oderMaßnahmen.Knapp die Hälfte der befragten Landkreise (41) undgut ein Drittel der kleinen Städte und Gemeinden (39)sehen einen Integrationsbedarf in den Wohnquartieren.Der Anteil der Migrantinnen und Migrantenist bei den kleinen Kommunen in der Regel geringerals bei den großen. Insgesamt gibt es bei zehn derbefragten kleinen Kommunen einen höheren Anteilan Personen mit Migrationshintergund: Bei acht kleinenKommunen liegt der Anteil bei 15 bis 25 Prozentund bei zwei Kommunen über 25 Prozent. Die kleinenStädte und Gemeinden sehen einen besonderen Integrationsbedarfbei speziellen Zielgruppen:■■■(Spät­)Aussiedlerinnen und (Spät­)AussiedlerTürkeistämmige Migrantinnen und MigrantenKinder und Jugendliche4.2 Maßnahmen auf Quartiersebene sindoft in strategische IntegrationskonzepteeingebundenEine im Nationalen Integrationsplan formulierteLeitlinie ist die „Integration mit allen und für alle“. Diemeisten Kommunen sehen in diesem Sinne Integrationals ein gesamtkommunales Anliegen, für das sieeinen Konsens in der Verwaltung und in den politischenEntscheidungsgremien anstreben. In allengrößeren Städten gibt es Konzepte/Maßnahmen aufStadtteilebene, wobei etwa die Hälfte dieser Städteeine gesamtstädtische Strategie verfolgt. 13 von diesenStädten verfügen zusätzlich über ein quartiersbezogenesIntegrationskonzept. Sieben Städte haben einquartiersbezogenes Integrationskonzept ohne einegesamtstädtische Orientierung.Zehn und damit knapp ein Drittel der befragten kleinenStädte und Gemeinden, die einen Integrations­60


1.2bedarf sehen, verfügen über ein gesamtkommunalesIntegrationskonzept. In zwei der kleinen Kommunengibt es zusätzlich ein Quartierskonzept. Drei Kommunenhaben ein quartiersbezogenes Integrationskonzeptohne eine gesamtkommunale Orientierung.Bei 21 der kleineren Kommunen ist derzeit weder eingesamtkommunales noch ein quartiersbezogenesIntegrationskonzept vorhanden, wobei rund dieHälfte (11) dieser kleinen Städte und Gemeinden inabsehbarer Zeit ein Integrationskonzept plant.Auch etwa ein Drittel der befragten Landkreise mitIntegrationsbedarf verfügt über ein Integrationskonzeptfür den Kreis. Fünf Landkreise haben kein eigenesIntegrationskonzept, wissen aber über mehrere Kommunenin ihrem Kreis, die über ein solches verfügen.Elf Landkreise wollen in absehbarer Zeit ein Konzeptentwickeln, lediglich sieben Landkreise haben keinKonzept und beabsichtigen auch in ansehbarer Zeitkein Integrationskonzept zu erstellen.Die Integrationsthematik wird politisch sehr ernstgenommen. Dies zeigt sich u. a. darin, dass etwa dieHälfte der größeren Städte dazu einen Beschlussgefasst hat, wobei dieser in der Regel im Stadtratverabschiedet wird. Die übrigen großen Städte planenzum größten Teil einen solchen Beschluss. Auch in denkleinen Städten, Gemeinden und Landkreisen werdenpolitische Beschlüsse gefasst bzw. geplant (bei 24Kleinstädten und Gemeinden bzw. bei 17 Landkreisen).Bei der Befragung der kleinen Kommunen wurde, imUnterschied zu der Befragung größerer Städte, auchabgefragt, inwieweit es Netzwerkstrukturen gibt.Beim überwiegenden Teil der befragten Kleinstädte,Gemeinden (30) und Landkreise (33) gibt es Netzwerkezwischen den Akteuren, die sich mit Integrationbeschäftigen. Während die Landkreise ihre Aufgabeeher in der Organisation und Durchführung von einzelnenVeranstaltungen (u. a. runde Tische mit unterschiedlichenVertreterinnen und Vertretern) sehen,verstehen die kleinen Städte und Gemeinden unterVernetzung zum einen regelmäßige Treffen mit denTrägern vor Ort (u. a. Bildung von themenspezifischenArbeitskreisen) und zum anderen projektspezifischeZusammenarbeit mit unterschiedlichen Trägern,Vereinen etc.4.3 Integration wird in den Kommunenzunehmend als ressortübergreifendeAufgabe gesehenDas im Nationalen Integrationsplan formulierte Ziel„Integration als Querschnittsaufgabe“ wird in denKommunen aufgegriffen. Ungeachtet der Größe derKommune wird in der Regel, wenn ein gesamtkommunalesIntegrationskonzept erarbeitet ist, die Integrationals ressortübergreifende Aufgabe gesehen. Sowird z. B. die Zusammenarbeit des für Wohnen undStadterneuerung zuständigen Amtes mit dem Amt fürWirtschaft koordiniert. In den Kommunen, die sichdie Entwicklung eines Monitoringsystems zur Aufgabegemacht haben, spielt oft die Zusammenarbeit mitdem Amt für Wahlen und Statistik eine zentrale Rolle.Verschiedene Kommunen haben einen speziellenIntegrationsbeauftragten, zum Teil wird jedoch auchbewusst auf einen solchen verzichtet, damit die verschiedenenzuständigen Verwaltungsressorts Verantwortungübernehmen. In diesen Fällen wird eineandere Art der administrativen Zuständigkeit gewählt(z. B. Federführung eines Amtes, das die Beteiligungder verschiedenen Verwaltungsbereiche koordiniert,oder verwaltungsinterne Koordinierungsgruppenfür Integration). Bei kleinen Städten, Gemeinden undLandkreisen ist die Zuständigkeit für das Thema Integrationhäufig unklar. Integration wird hier oftmalsals Thema von einem Fachbereich (z. B. Soziales oderAusländerbehörde) „mitbearbeitet“. In einigen kleinenKommunen gibt es beispielsweise einen Integrationsbeauftragtenspeziell für (Spät­)Aussiedlerinnen und(Spät­)Aussiedler, der allerdings keine Aussagen zuanderen Migrantengruppen in der Kommune treffenkann, sondern nur das „Einzelthema (Spät­)Aussiedler“bearbeitet.Die Umsetzung der Integration als Querschnittsaufgabesteht bei den meisten Kommunen noch amAnfang. Am weitesten fortgeschritten sind die Kommunen,die sich schon länger mit dem Thema Integrationbeschäftigen. Zumeist sind es größere Städte:Sie legen die Handlungsfelder unter Einbezug derverschiedenen Ressorts fest. Das betrifft die Bestandsaufnahme,die Defizitanalyse und die Entwicklungvon Maßnahmen. So werden in einigen Kommunendiese Aspekte ressortübergreifend bearbeitet unddas Integrationsprogramm nach und nach entwickelt.Dabei werden verschiedene Themen behandeltwie etwa Migration und Alter. Über die zuständigenVerwaltungsämter wird geprüft: Was gibt es schonan entsprechenden Maßnahmen und Konzeptionen?Mit welchen Förderprogrammen wird gearbeitet?Wer sind die Träger? In einem zweiten Schritt wirdgeprüft, wie effizient vor Ort die Integrationskonzepteeingesetzt werden (Träger­ und Zielgruppeneffizienz).Basierend auf dieser Bestandsaufnahme werden dann(weitere) konkrete Konzepte/Maßnahmen für das Integrationsprogrammin den Stadtteilen formuliert.4.4 Systematische Festlegung von Zielenund Steuerung von Maßnahmen sollteverstärkt werdenNach den bisher im Rahmen der Studie „Migration/Integration und Stadtteilpolitik“ durchgeführtenBefragungen gibt es bundesweit keine Kommune, die61


systematisch mit den zur Verfügung stehenden Datendie Wohnquartiere mit besonderem Integrationsbedarf(im Hinblick auf Migrantinnen und Migranten)ermittelt und darauf basierend Ziele für die Konzepteund Maßnahmen auf Quartiersebene formuliert. Zwarschätzen die innovativen Kommunen eine solche Vorgehensweiseals relevant ein, die Umsetzung jedochscheitert an der mangelnden Verfügbarkeit wichtigerDaten auf Quartiersebene (z. B. Schuldaten). Die imRahmen der gesamtkommunalen Integrationskonzepteformulierten Ziele haben somit nur begrenztesteuernde Wirkung auf Quartiersebene. Das gesamtkommunaleIntegrationskonzept übernimmt überwiegendSteuerungsfunktionen im Hinblick auf eineeffiziente Steuerung der Träger und Ressorts (Vermeidungder Konkurrenz zwischen den verschiedenenTrägern, keine Doppelung von Maßnahmen, Bündelungder Ressourcen etc.). Einige wenige Kommunen,die der Verbindung zwischen gesamtkommunalenZielen und Konzepten/Maßnahmen auf Quartiersebeneeinen hohen Stellenwert einräumen, steuernüber Personalbesetzung in bestimmten Gremien aufQuartiersebene.Die quartiersbezogenen Integrationskonzepte und­ziele werden (fast) ausschließlich im Zusammenhangmit dem Programm „Soziale Stadt“ (integriertesHandlungskonzept) entwickelt. Zwecks Steuerungder Integrationsmaßnahmen werden verschiedeneArbeitskreise bzw. Lenkungsgruppen auf Quartiersebeneeingerichtet.4.5 Informationsgrundlagen und Prüfungender Maßnahmen im Hinblick auf Erfolgmüssen verbessert werdenWie die Befragungsergebnisse zeigen, gibt es ersteVersuche und Erfolge, auf gesamtkommunaler Ebeneeinen systematischen Überblick über die verschiedenenin der jeweiligen Kommune realisiertenIntegrationsmaßnahmen zu geben und Transparenzherzustellen. Die Erfassung aller kommunalen Integrationsmaßnahmenist eine komplexe Aufgabe, zumeinen weil die Projekte über verschiedene Förderprogrammelaufen (Bund­Länder­Programm „SozialeStadt“, spezielle Länderprogramme und diverse europäischeProgramme) und die Antragsteller überwiegendTräger der sozialen Arbeit sind. Außerdem gibtes Akteure, die Maßnahmen unabhängig von Fördermittelninitiieren und umsetzen. Dementsprechendist es für die Kommunen auch schwierig, Aussagendarüber zu machen, wie viel Geld insgesamt in dieIntegrationsprojekte fließt.In einigen Kommunen wird die Erfolgskontrolle derIntegrationspolitik diskutiert, und es werden aktuellentsprechende Rahmenbedingungen für die Prüfungder Erfolge geschaffen. Allerdings erfolgen die Operationalisierungder Ziele, die Festlegung von Indikatorenund Messgrößen (zunächst) nur auf gesamtkommunalerEbene und (noch) nicht auf Quartiersebene.Die Kommunen, die sich mit dem Thema der Erfolgsmessungbeschäftigen, sehen die Schwierigkeit,kausale Zusammenhänge herstellen zu können. Eswird problematisiert, dass ein Monitoringsystem, dasVeränderungen auf gesamtkommunaler Ebene prüft,nicht eindeutig feststellen kann, ob eine Veränderungdas Ergebnis allgemeiner gesellschaftlicherRahmenbedingungen ist oder tatsächlich Folge einerbestimmten kommunalen Integrationspolitik.In einigen wenigen Kommunen werden Erfolgskontrollenquartiersbezogen durchgeführt. So werdenauf Basis kleinräumlich vorhandener Daten Problemsituationenauf Quartiersebene identifiziert undLösungsmaßnahmen entwickelt. Die Maßnahmenwerden kontinuierlich evaluiert, u. a. mithilfe vonBefragungen der Zielgruppe und der Akteure. Bei den„fortschrittlichen“ Kommunen werden entsprechendden Erfolgskontrollen Maßnahmen gesteuert odereingestellt.4.6 Strategien zur Integration sind noch zustark auf einzelne Projekte bezogenMehr und mehr Kommunen sehen den Quartiersbezugfür die Integration von Migrantinnen undMigranten als wichtigen Ansatz. Hintergrund ist dieErfahrung, dass der Migrantenanteil in einzelnenQuartieren besonders hoch ist und sich hier Integrationsproblemehäufen. In den betreffenden Kommunenwerden zum Teil quartiersspezifische Analysen durchgeführt,um die Konzepte/Maßnahmen auf die Nachbarschaftenund die hier gegebene Lebenssituationder Migrantinnen und Migranten abzustimmen. Allerdingswerden die konkreten Maßnahmen meist eherals „Einzelprojekte“ umgesetzt: So gibt es Programme/Maßnahmen für Migrantinnen und Migranten bzw.Akteure, die für die Integration verantwortlich sind.Es mangelt jedoch häufig an quartiersübergreifendenEntwicklungen, die gleichzeitig an allen Defizitenund Potenzialen in diesen Quartieren ansetzen. Diesozialräumliche Struktur eines Stadtteils im Hinblickauf ethnische Segregation wird weder systematischanalysiert, noch werden die schwachen sozialräumlichenBildungsleistungen systematisch verbessert. Sogibt es zwar in vielen Kommunen Integrationsmaßnahmenin den relevanten Bereichen Bildung, lokaleÖkonomie, Beschäftigung, Wohnen und soziale Infrastruktur,aber die ressortübergreifende Umsetzungeines Integrationskonzeptes für einen Stadtteil bzw.ein Wohnquartier läuft über eine Aneinanderreihungverschiedener Projekte. Z. B. werden im Handlungsbereichlokale Ökonomie Existenzgründungen unterstützt,hier insbesondere mit dem Fokus auf Migran­62


1.2tinnen und Migranten. Parallel wird in der Schule einSprachkurs für Mütter mit Migrationshintergrundangeboten. Allerdings steht die im Nationalen Integrationsplangeforderte Öffnung von Schulen undKindertagesstätten zum Quartier und somit die Entwicklungvon Stadtteilschulen und Stadtteilkitas alsneue Bildungsorte, die Integration umfassend fördernkönnen, noch am Anfang.5. Exemplarische Fallstudien fürkommunale Strategien vor Ort13 Wohnquartiere und zwei Landkreise werdenvertiefend als Fallstudien untersucht (sechs Fallstudiensind nachfolgend exemplarisch aufgeführt). DieFallstudien sind so ausgewählt, dass unterschiedlicheHandlungsfelder (Wohnumfeld, Schule und Bildung,lokale Ökonomie und Monitoringsystem) und besondereVerfahrensweisen wie z.B. Kooperationsprojekteoder zielgruppenspezifische Beteilungsverfahrenberücksichtigt sind.In den neuen Bundesländern sind (Spät­)Aussiedlerinnenund (Spät­)Aussiedler die größte Migrantengruppe.Die Nichtanerkennung ihrer Qualifikationenund fehlende Sprachkenntnisse sind eine wesentlicheUrsache für die erschwerte Integration in den Arbeitsmarkt.Vietnamesinnen und Vietnamesen bilden diezweitgrößte Migrantengruppe. Mangelnde Sprachkenntnisse,insbesondere der älteren Generation,verhindern Kontakte zu anderen Bevölkerungsgruppen.Berlin-Marzahn ist ein Stadtteil mit einemhohen Anteil dieser beiden Migrantengruppen. DieFallstudie Berlin­Marzahn zeigt, dass in einem solchenFall Integrationsarbeit insbesondere dann erfolgreichist, wenn sich die Maßnahmen und Angebote an denKompetenzen und Potenzialen dieser sehr verschiedenenMigrantengruppen orientieren. Mithilfe einesspeziellen Integrationsplans, der die unterschiedlichenMentalitäten und kulturellen Besonderheitenberücksichtigt, kann die Akzeptanz der Angebote undsomit auch die Beteiligung deutlich erhöht werden.Insbesondere im Hinblick auf zurückgezogen lebendeMigrantengruppen, wie z. B. Vietnamesinnen undVietnamesen, sind zielgruppenspezifische Strategienund Maßnahmen notwendig.In Wohngebieten mit einem sehr hohen Anteil vonMigrantinnen und Migranten kann durch ein Nebeneinandervielfältiger Einzelaktionen keine zufriedenstellende Integration der Zuwandererfamilienerreicht werden. Aus diesem Grunde wurde in Berlin-Neukölln ein trägerübergreifendes, ganzheitliches„Lokales Integrationsprojekt“ initiiert. Zur Umsetzungwurde eine eigene Anlauf­ und Koordinierungsstellemit einer Integrationskoordinatorin initiiert. In BerlinNeukölln zeigt sich, dass mithilfe einer Plattform dieKooperation der Vereine und insbesondere der Religionsgemeinschaftendauerhaft verbessert werdenkann.Wenn es in Wohnquartieren ethnische Familienbetriebegibt, besteht ein erheblicher Bedarf an unterstützendenMaßnahmen. Die Inhaber der kleinenUnternehmen verfügen i. d. R. nicht über eine adäquateBerufsausbildung und stehen oft am Rande derInsolvenz. In Bremen-Gröpelingen ist es gelungen,die Verknüpfung von niedrigschwelligen, kleinräumigenund lokal bezogenen Maßnahmen mit demAusbau vorhandener Kooperationen und Netzwerkezu stärken.In vielen Wohnquartier mit einem hohen Migrantenanteilgibt es ethnische Unternehmen, die ihrGeschäftsfeld nicht nur im Einzelhandel oder der Gastronomiehaben. Häufig gibt es unter den Unternehmen,die zudem in unterschiedlichen Branchen tätigsind oder deren Unternehmer eine unterschiedlicheethnische Herkunft haben, nur eine geringe Zusammenarbeit.Im Sinne von Standortkooperationen könnenBeratungen, Vermittlungen und Kontaktaufbauspezifische Engpässe für ethnische Unternehmen oderExistenzgründer überwinden. Die Fallstudie in derDortmunder Nordstadt zeigt, dass eine Netzwerkbildungbei ethnischen Unternehmen wichtige Hilfestellungenübernimmt. Ein Unternehmernetzwerk kannerfolgreich die wirtschaftliche Entwicklungsstrategieeines Stadtteils unterstützen.In kleineren kreisangehörigen Städten ist die Integrationsarbeitals eigenes Themen­ und Aufgabengebiethäufig noch nicht in gleicher Weise präsent wie in denGroßstädten. Politische Aufmerksamkeit und Interventionsbereitschafthängen dabei zu einem großen Teilvon der Vermittlung der Integrationsaufgaben an diePolitik ab. Dies setzt wiederum eine fundierte Analyseund Aufbereitung der Aufgaben für die Politik voraus,die gerade für kleinere Kommunen schwieriger seinkann. Die Landkreise können hier eine wichtigeFunktion als Impulsgeber und Wegbereiter für diekommunale politische Aufmerksamkeit einnehmen.Der Landkreis Düren hat z. B. mit dem Integrationskonzeptauf der Kreisebene Entwicklungen undProjekte in den einzelnen Kommunen angestoßen. DieEinrichtung der Stelle einer Migrationsbeauftragtenbeim Kreis, die Erarbeitung eines Integrationkonszeptessowie die umgesetzten Einzelprojekte habenVorbildcharakter für die politische Aufmerksamkeitund die Umsetzung kommunaler Integrationsarbeit.Die Kommunen profitieren von der Öffentlichkeitsarbeitdes Kreises. Die Verantwortlichen in Politik undVerwaltung können so für die Thematik sensibilisiertund personelle Ressourcen und Maßnahmen leichterin den Kommunen geschaffen bzw. umgesetztwerden. Die kreisangehörigen Städte Düren und Jülichhaben den Handlungsdruck gegenüber der Politik aufgezeigtund sind anschließend mit eigenen Ressour­63


Karte 1: Integration vor Ort –Ausgewählte FallstudienQuelle: eigene Darstellungcen verstärkt in die kommunale Integrationsarbeiteingestiegen.Kommunikationsprozesse und die Einbindung vonMigrantenselbstorganisationen spielen nicht nur imwirtschaftlichen Bereich, sondern auch im Sinne derFörderung der kulturellen Akzeptanz und Anerkennungeine wichtige Rolle. Die Stadtteil­Dialogverfahrenin Duisburg-Marxloh (initiiert und umgesetzt imRahmen des Programms „Soziale Stadt“) haben einePlattform geschaffen, auf der Stadtteilentwicklungsthemenmit unterschiedlichen Beteiligtengruppenerörtert, Konflikte entschärft und Akzeptanz fürBedürfnisse einzelner Gruppen vermittelt werden.Durch Stadtteil­Dialogverfahren kann das Gefühl fürAkzeptanz und Anerkennung der eigenen kulturellenIdentität, z. B. der muslimischen Stadtteilbewohnerinnenund ­bewohner wie im Fall von Duisburg­Marxloh, gestärkt werden.In den neuen Bundesländern und dort insbesonderein den ländlichen Regionen ist der Ausländeranteil imbundesweiten Vergleich sehr gering. Gleichwohl gibtes dort einen Integrationsbedarf, denn Migrantinnenund Migranten leben in den ländlichen Mittelstädtenräumlich konzentriert in bestimmten Stadt­ bzw.Ortsteilen. Häufig sind dies wenig attraktive Plattenbaugebietemit einer eher sozial schwachen Bewohnerschaft,hohen Wohnungsleerständen und einerinsgesamt rückläufigen Bevölkerungsentwicklung.Die Fallstudien aus Eberswalde und dem LandkreisEichsfeld zeigen, dass in derartigen Konstellationeninsbesondere eine gute Vernetzung der Akteure (u. a.Landkreis, Kommune, Träger und Vereine vor Ort,Migrantenorganisationen) wichtig für eine erfolgreicheIntegrationsarbeit ist. Durch die Integrationsnetzwerkein Eberswalde und im Landkreis Eichsfeldwird sichergestellt, dass die Migrantinnen undMigranten auf allen gesellschaftlichen Ebenen beteiligtwerden und die Integrationsarbeit kein „Sonderthema“,sondern fester Bestandteil der kommunalenArbeit ist.Ein großer Anteil der Ausländerinnen und Ausländerin den neuen Ländern stammt aus Vietnam. Da Vietnamesinnenund Vietnamesen aufgrund ihres Äußerenals „Fremde“ erkennbar sind, sind sie verstärktrassistischen Anfeindungen ausgesetzt. Dies ist unteranderem ein Grund, warum sich große Teile der Vietnamesinnenund Vietnamesen in ihre Wohnungenzurückziehen und stark auf die Familien konzentrieren.Die Fallstudie Halle zeigt, dass in solchen Situationendie Migrantenorganisationen eine wesentlicheRolle bei der Integration übernehmen können. Durchdie Einbindung von Migrantinnen und Migranten indas Netzwerk wird die Koordination der Angeboteverbessert, und die Hemmnisse in der Zusammenarbeitmit Ämtern und politischen Institutionen werdenverringert. Wichtig ist, dass die Zusammenarbeit „aufgleicher Augenhöhe“ erfolgt. In Halle wird dies inForm der aktiven und gleichberechtigten Einbindungin sämtliche Gremien der kommunalen Integrationsarbeitgeleistet.Zu den zentralen Integrationsaufgaben zählt derBildungs­ und Erziehungsbereich. Auf sozialräumlicherEbene sind gerade Schulen und Kindergärtenentscheidend für die weitere Entwicklung der Kinderund Jugendlichen. Hier setzt z. B. ein Schwerpunkt derStadtteilentwicklung in Offenbach an. In der ÖstlichenInnenstadt Offenbachs ist durch das Programm„Soziale Stadt“ der Bau einer Kita ermöglicht worden.Wenn der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrundsehr hoch ist, wie z. B. 100 Prozent in Offenbach,kann die Integration erfolgreich sein, wenn die Kitamit der Schule zusammenarbeitet. Durch eine intensiveZusammenarbeit zwischen Kita und Schule kanneine durchgreifende Integrationsarbeit im Stadtteilgeleistet werden. In der Innenstadt Offenbachs habendie vielfältigen Betreuungs­ und Förderangebotesowie die umfangreichen außerschulischen Kooperationentrotz räumlicher Defizite und Ausstattungs­64


1.2mängel der Schule dazu beigetragen, dass sich dieZahl der Schülerinnen und Schüler, die die Schuleohne Abschluss verlassen, in den vergangenen Jahrensukzessive verringert hat. Angesichts der unverändertschwierigen sozialen Rahmenbedingungen ist diesein zentraler Erfolgsfaktor der Stadtteilentwicklung.In jüngster Zeit gewinnt das Thema Wohneigentumsbildungvon Migrantinnen und Migranten, insbesonderein benachteiligten Wohnquartieren, anBedeutung. Die Fallstudie Singen zeigt, dass derEigentumserwerb stabilisierende Wirkung auf dasWohngebiet ausüben kann. In Singen hat man sichaufgrund der guten Standortpotenziale im Rahmendes Programms „Soziale Stadt“ für eine tief greifendeAufwertung eines sehr problematischen Wohnquartiersentschieden. Die Aufwertung ist erfolgreichverlaufen, weil zentrale Ziele der Aufwertung diebessere Integration bereits ansässiger Haushalte mitMigrationshintergrund und die Gewinnung neuerHaushalte zur Durchmischung der Bevölkerungsstrukturwaren. Dieses Ziel lässt sich realisieren,wenn der Handlungsschwerpunkt nicht nur auf derModernisierung der Wohnungen und des Wohnumfeldesliegt, sondern auch Privatisierung im Bestanderfolgt, um Eigentumswohnungen für Mieterinnenund Mieter, insbesondere für solche mit Migrationshintergrund,anbieten zu können. In Singen wird auchdeutlich, dass durch Abriss von Teilbereichen (mitSubstandard) und die Realisierung neuer Reihenhäuserinsbesondere sozial stabile Haushalte gewonnenwerden können. Die Privatisierung im Bestand hat inSingen große Akzeptanz bei türkischen Haushaltengefunden. Auch die neuen Eigenheime sind z. T. anHaushalte mit Migrationshintergrund – überwiegend(Spät­)Aussiedlerinnen und (Spät­)Aussiedler – verkauftworden.Der Erfolg einzelner Maßnahmen und Projekte wirdwesentlich durch eine sozialräumliche und themenübergreifendeIntegrationsarbeit beeinflusst. Einesozialräumliche Integrations­ und Entwicklungsstrategiesetzt dabei auf verschiedenen Ebenen an. DieFallstudie Biebrich-Südost in Wiesbaden verdeutlichtdas erfolgreiche Zusammenspiel zwischen baulichen,sozialen, bildungsbezogenen und kulturellenAnsätzen. In Biebrich­Südost ist es mit dem Programm„Soziale Stadt“ gelungen, einen bestehenden sozialenBrennpunkt baulich und in der Bewohnerzusammensetzungin einen attraktiven Quartierstreffpunktzu verwandeln. Familien mit Kindern als Hauptzielgruppewerden im Quartier aktiv am Erneuerungsprozessbeteiligt und sind Motor der eigenen Veränderung.Mit sozialen und kulturellen Angebotensowie den dadurch initiierten Folgeprojekten könnenzunehmend Kommunikationsbarrieren und auchBildungsdefizite überwunden werden.Soziale Anlaufstellen in Wohnquartieren mit einemhohen Anteil an Migrantinnen und Migranten bietendie Möglichkeit, frühzeitig Ansatzpunkte für einesoziale Stabilisierung in Quartieren zu etablieren. DieFallstudie Wiesbaden-Dotzheim zeigt, wie sozialeEinrichtungen vor Ort eine präventive Funktion einnehmenkönnen. Ohne einen vergleichsweise gravierendenProblemdruck finanziert die Stadt Wiesbadengemeinwesenbezogene Angebote mit kommunalenMitteln. Die Voraussetzung für diese frühzeitigenMaßnahmen bildet ein kleinräumiges städtischesMonitoring. Neben der sozialen Anlaufstelle ist eineintensive Zusammenarbeit zwischen Quartiersbüro,Kita und Schule für quartiersbezogene Maßnahmenunbedingt notwendig.5.1 Fallstudie Dortmund: Netzwerkbildungbei ethnischen Unternehmen in derDortmunder NordstadtKontextBaulich ist die Dortmunder Nordstadt eines der größtenzusammenhängenden Altbaugebiete des Ruhrgebietsund war als Arbeiterviertel ehemaliger Wohnstandortfür Mitarbeiter der großen Industrieanlagen.Mit Beginn der Gastarbeiterzuwanderung hat sichdie Dortmunder Nordstadt über die vergangenenJahrzehnte zu einem Zuwandererstadtteil entwickelt,in dem heute die Mehrzahl der Bewohnerinnen undBewohner einen Migrationshintergrund hat.Die Dortmunder Nordstadt hat mit über 3.500 Betriebeneine gemischte Nutzungsstruktur und ist geprägtdurch die Branchenschwerpunkte in den BereichenEinzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie.Etwa 900 der Betriebe im Stadtteil sind ethnischgeführt. Neben Einzelhandel und Gastgewerbe sinddies Ärzte und Gesundheitsdienstleistungen, FinanzoderBeratungsdienstleistungen, handwerklicheBetriebe oder Bauunternehmen und Großhandel.Entwicklungspotenziale und -hemmnisseZu den Problemen der Dortmunder Nordstadt zählendie erhöhte Arbeitslosigkeit bei jungen Menschenund insbesondere bei Personen mit Migrationshintergrund,ein in Relation gesehen niedriger Bildungsstandund ein hohes Armutsniveau von Teilen derBevölkerung. Die lokalen Wirtschaftsstrukturender Nordstadt bilden demgegenüber ein wichtigesPotenzial für Beschäftigung und soziale Integrationz. B. durch Ausbildungsangebote. Insbesondereethnische Unternehmen haben u. a. wegen der hohenGründungsbereitschaft eine hohe Bedeutung. Hierbestehen Entwicklungspotenziale. Engpässe sind z.B.Mängel der kaufmännischen Kompetenzen sowieschwach ausgeprägte Unternehmenskooperationenoder Standortmarketingansätze. Nach wie vor kommenauch Finanzierungsengpässe bei Gründungen,65


aber auch bei Expansionsinvestitionen hinzu. Gravierenddabei ist, dass auch die Anwendung „normalerBewertungskriterien“, z. B. bei der Kreditvergabe, zusystematischen Schwierigkeiten gerade bei Antragstellernmit Migrationshintergrund in einem ökonomischschwächeren, ethnisch geprägten Standortumfeldführt.Ziele und StrategienNeben der Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ist die Dortmunder Nordstadt von 2000 bis 2008 auchProgrammgebiet der EU­GemeinschaftsinitiativeURBAN II. Mit diesem Gebietsprogramm verfolgt Dortmundeine ressortübergreifende Mehrzielstrategiefür den Stadtteil – weg von einer reagierendenReparaturstrategie zu einem integrierten Ansatz,der unterschiedliche sektorale Strategien undAktivierungsansätze verknüpft. Ein besonderes Zieldes URBAN­II­Programms war die Förderung derethnischen Ökonomie vor Ort, insbesondere dieBeseitigung der bestehenden Engpässe. Um die Zieleder Entwicklung der ethnischen Ökonomie auchlangfristig unabhängig von der Programmförderungverfolgen zu können, ist dabei ein strategischer Ansatzmit dem Aufbau von Netzwerkverbindungen gewähltworden. Neben der Etablierung von Netzwerkstrukturender ethnischen Unternehmerschaft wurden u. a.Beratungsleistungen für Gründerinnen und Gründerund Unternehmen angeboten.Während die EU­Gemeinschaftsinitiative und weiterestadtteilbezogene Projekte mit Integrationsschwerpunktenin der Nordstadt umgesetzt wurden, hat dieStadt auf gesamtstädtischer Ebene einen MasterplanIntegration aufgelegt. Dieser soll künftig, flankiertdurch ein gesamtstädtisches Monitoring, in den fürIntegrationsaufgaben relevanten Stadtteilen Integrationsmaßnahmenvernetzen, koordinieren undunterstützen.MaßnahmenIn dem Projekt „Förderung der ethnischen Ökonomie“wurde neben Beratungsangeboten (z. B. Seminare fürkaufmännische Qualifikationen) auch eine systematischeStandortakquise durch gezielte Ansprache,Begleitung und Vermittlung interessanter Unternehmerin der Nordstadt verfolgt. Internationalität alsStandortfaktor und das Prestige der Nordstadt für ethnischeUnternehmen sollen gefestigt und ausgebautBundesland:Kommune:Stadtteil:Quartierstyp:Lage:Sozialdaten:Nordrhein-WestfalenDortmundNordstadtüberwiegend gründerzeitlicher AltbauInnenstadt/Cityrandrd. 53.500 Einwohner41 % Ausländer58 % Personen mit MigrationshintergrundHerkunftsland: überwiegend Türkeiwerden. Es wurde Wert darauf gelegt, Unternehmenanzusiedeln bzw. Gründungen oder Unternehmensinvestitionenzu unterstützen, die Produkte oderLeistungen auch über den Stadtteil hinaus „exportieren“.Hierzu wurden Kontakte innerhalb und außerhalbder Nordstadt aufgebaut, Unternehmerinnenund Unternehmer gezielt begleitet, beraten sowieKontaktnetzwerke etabliert.Ende 2007 wurde projektbegleitend ein Unternehmensnetzwerkethnischer Unternehmen aufgebaut,das mit dem lokalen Unternehmerverein DOGIADzusammengeführt wurde. Mit einem neuen internationalbesetzten Vorstand von Unternehmerinnenund Unternehmern der zweiten/dritten Generationübernimmt der DOGIAD e. V. künftig ein erweitertesAufgabenspektrum. DOGIAD Internationale Unternehmere. V. bietet für Unternehmerinnen und Unternehmeraus unterschiedlichen Herkunftsländern eineeigenständige Plattform als Interessenvertretung undversteht sich als Brücke zwischen den Institutionenund Organisationen in Dortmund und den selbständigenMigrantinnen und Migranten. Durch Kooperation,Qualifikation, Kommunikation und Beratungsangebotesollen ethnische Unternehmen in die lokalenWirtschaftsstrukturen integriert werden und kompetenteAnsprechpartner für Entscheidungsträger ausPolitik, Wirtschaft und Gesellschaft sein. Als Kooperationspartnerder Wirtschaftsförderung soll zudemdurch Ansprechpartner des Vorstands eine präzisereEinschätzung z. B. bei Fragen der Finanzierung oderFörderung ethnischer Unternehmen aus der Nordstadtunterstützt werden. In einem parallelen Projektwurde u. a. in Kooperation mit Finanzinstitutendas Finanzmodell NORDHAND entwickelt, das alsGenossenschaftskasse die Überbrückung kurzfristigerLiquiditätsengpässe bei Summen bis etwa 10.000 Eurofür Unternehmen aus der Nordstadt ermöglicht.Fazit und ÜbertragbarkeitEs ist in der Dortmunder Nordstadt gelungen, den ethnischenUnternehmerverband DOGIAD zu aktivierenbzw. initiieren. Dies ist ein Baustein der stadteilbezogenenAktivierungsstrategie des Gebietsprogramms.Unabhängig von der Programmfinanzierung ausURBAN­II­Mitteln wird hierdurch künftig die ethnischeÖkonomie im Stadtteil unterstützt. Parallelwurde ein Masterplan Integration entwickelt, derkünftig auf alle relevanten Stadtteile in Dortmundangewandt wird. Hierzu ist das vorgesehene kleinräumigeMonitoring eine Erfolgsvoraussetzung.Die Erfahrungen mit dem Stadtteilprojekt verdeutlichenden hohen Stellenwert der Netzwerkbildunginnerhalb der ethnischen Unternehmerschaft. Diesystematische Aktivierung der ethnischen Unternehmerinnenund Unternehmer erfordert neben derKoordination und Unterstützung auch die entsprechendeSensibilität und Erfahrungen in der Ansprache66


1.2der migrantischen Unternehmerinnen und Unternehmer.Kultursensible Beratungs­ und Unterstützungsangebotekönnen die hohen Insolvenzraten vonGründungen mit Migrationshintergrund reduzieren.Allerdings erfordert diese Zielsetzung und Umsetzungnicht zwangsläufig eine vergleichbar hohe gebietsbezogeneFörderkulisse, sondern kann z. B. auch im Rahmeneiner kommunalen Wirtschaftsförderstrategieumgesetzt werden. Die Dortmunder Nordstadt verfügtals gewachsener Wirtschaftsstandort trotz der bestehendenökonomischen Schwächen über ein hohesStandortpotenzial für gewerbliche Nutzungen. Diesist auch die Voraussetzung für den systematischenAusbau des Standortprestiges für die ethnische Ökonomieund die Entwicklung einer quartiersbezogenenExportbasis. Schwierig ist die Übertragbarkeit dieserStrategie auf Wohnquartiere, die nicht über vergleichbareVoraussetzungen gewerblicher Standorteverfügen.5.2 Fallstudie Eberswalde: Deutliche Positionierungder Kommune zur Integra tionsarbeitim Brandenburgischen ViertelKontextEberswalde liegt etwa 50 km nordöstlich von Berlinund ist Kreisstadt des Landkreises Barnim in Brandenburg.In Eberswalde leben knapp 42.700 Einwohnerinnenund Einwohner. Seit 1990 hat dieEinw ohnerzahl durch Abwanderung und natürlicheBevölkerungsverluste um rund 22 Prozent abgenommen.Der Bevölkerungsrückgang war insbesondere imBrandenburgischen Viertel, der größten Plattenbausiedlungder Stadt, besonders ausgeprägt. 1990 lebtendort 14.000 Einwohnerinnen und Einwohner, währendheute nur noch 7.250 Menschen im Viertel wohnen.Die Ausländerquote – ohne (Spät­)Aussiedlerinnen und(Spät­)Aussiedler bzw. weitere Personen mit Migrationshintergrund– liegt aktuell bei 1,7 Prozent. DieHaushalte mit Migrationshintergrund konzentrierensich im Brandenburgischen Viertel.Entwicklungspotenziale und -hemmnisseDurch den Einwohnerrückgang kam es insbesondereim Brandenburgischen Viertel zu Wohnungsleerständenund einer sozialen Entmischung. Sozial undökonomisch stabile Haushalte haben das Quartierverlassen, während sozial benachteiligte Haushalteund Haushalte mit Migrationshintergrund, darunterviele (Spät­)Aussiedlerfamilien, in das Quartierzogen. Der Gesamtanteil der (Spät­)Aussiedlerinnenund (Spät­)Aussiedler im Brandenburgischen Viertelbeträgt nach Schätzungen von Experten knappacht Prozent der dortigen Gesamtbevölkerung. VieleZugewanderte sehen sich mit besonderen Problemenkonfrontiert: Sprachprobleme, ein vor allem von vielenJugendlichen empfundenes Fremdheitsgefühl undim Einzelfall Drogenprobleme von Jugendlichen undjungen Erwachsenen.Das Viertel hat mittlerweile aufgrund der räumlichenKonzentration der Ausländerinnen und Ausländerund (Spät­)Aussiedlerinnen und (Spät­)Aussiedler einschlechtes Image in der Sicht von außen und wird häufigals „Ausländerviertel“ oder „Ghetto“ bezeichnet.Außerdem hat es mit einer hohen Arbeitslosigkeit zukämpfen. Die Arbeitslosenquote liegt in Eberswaldebei rund 18 Prozent, im Brandenburgischen Viertel bei26 Prozent – dem stadtweit höchsten Wert. Eine statistischeErfassung arbeitsloser Menschen mit Migrationshintergrundliegt derzeit nicht vor, jedoch ist dieseGruppe nach Aussage von Gebietsexperten besondersstark von Arbeitslosigkeit betroffen.Ziele und StrategienIntegrationspolitisch wurde 2000 das „Netzwerk fürdie Integration bleibeberechtigter Zuwanderer undZuwanderinnen in Eberswalde“ gegründet. Das Netzwerkleistet bewusst Lobbyarbeit für Migrantinnenund Migranten und bemüht sich um ihre Beteiligungauf allen gesellschaftlichen Ebenen. Mitglieder desNetzwerkes sind u. a. die Migrationsberatungsstellen,die Agentur für Arbeit Eberswalde, diverse Vereineund Verbände, wie die MigrantenselbstorganisationKontakt e.V. und der Ausländerbeirat Barnim, dasFamilienzentrum im Brandenburgischen Viertel,der Landkreis Barnim, die Stadt Eberswalde und dasQuartiersmanagement.2007 hat sich das Netzwerk auf ein gemeinsamesHandlungskonzept verständigt und im Anschlusszusammen mit der Kommune ein Integrationskonzeptentwickelt. Dieses Integrationskonzept umfasstzunächst eine klare Positionierung der Stadt zur Integration,die der Integrationsarbeit eine Schlüsselrollebei der Bewältigung gesellschaftlicher und politischerAufgaben zuspricht. Weiterhin wird die Bedeutungder Kommunen zur Integration von Migrantinnenund Migranten betont. Der Erwerb von Sprachkompetenzwird als zentrales Ziel eingestuft, da nur beiausreichenden Sprachkenntnissen eine erfolgreicheIntegrationsarbeit geleistet werden könne. Im Integrationskonzeptfolgt ein Überblick über Integrationsmaßnahmen,Organisationsstrukturen und konkreteLand:Kommune:Stadtteil:Quartierstyp:Lage:Sozialdaten:BrandenburgEberswaldeBrandenburgisches ViertelGroßsiedlungStadtrandrd. 7.250 Einwohner3,0 % Ausländerk. A. zu Personen mit MigrationshintergrundHerkunftsländer: überwiegend Ungarn,ehemalige Sowjetunion67


Projekte in Eberswalde. Es werden so zukünftigeHandlungsbedarfe in der Integrationsarbeit der Kommuneidentifiziert.MaßnahmenUm die Lebenssituation der Bewohnerinnen undBewohner im Brandenburgischen Viertel zu verbessern,dem Verfall des Stadtteils als sozialemBrennpunkt und seiner Stigmatisierung als „Ausländerstadtteil“zu begegnen, wurde das Viertel indas Bund­Länder­Programm „Soziale Stadt“ und dasProgramm „Lokales Kapital für soziale Zwecke“ (LOS)aufgenommen. In diesem Rahmen werden bestimmteEinrichtungen und Projekte gefördert, in denenMigrantinnen und Migranten in die Projektarbeit miteinbezogen werden.Die Migrantinnen und Migranten in Eberswalde sindvergleichsweise gut organisiert. Es haben sich Selbstorganisationengebildet, die als wichtige Projektträgeragieren. Diese betreuen diverse Angebote aus denBereichen Sport, Kultur und Weiterbildung.Die Arbeit der Vereine und Institutionen wird durchdas neu entstandene Bürgerzentrum erleichtert,indem die Zielsetzung der Netzwerkbildung auch aufdie räumliche Anordnung der zur Verfügung stehendenInstitutionen übertragen wurde. So sind in derehemals zur Hälfte leer stehenden Kita “GestiefelterKater” die zuvor verstreut liegenden Einrichtungenwie die Außenstelle des Bürgeramtes, die Polizeistelle,die Migrationserstberatung und das Quartiersmanagementräumlich konzentriert. Auch der Verein„Kontakt Eberswalde e. V.“ führt dort regelmäßigVeranstaltungen durch.Im Bereich der zusätzlichen Sprachförderung istinsbesondere die Arbeit des Vereins „Kontakt Eberswaldee. V.“ hervorzuheben. In der Muttersprachewird dort die schriftliche Kompetenz der Kinder undJugendlichen gefördert. Die deutsche Sprache wirddurch geschultes Personal in den Kindertagesstättengefördert. Es wird außerdem versucht, die Eltern mitihren Kindern über den Besuch von „Krabbelgruppen“schon vor dem Kindergartenalter zu gewinnen.Fazit und ÜbertragbarkeitDas Integrationskonzept verknüpft die verschiedenenkommunalen Ansätze und ist ein zentrales Steuerungsinstrumentbzw. Management der Integrationsarbeitin der Kommune. Die Integrationsarbeit erhälteinen formalen Rahmen und ist durch die vielen Netzwerkpartnerfest in der Kommune verankert. Die Integrationsarbeitist so kein „Sonderthema“ mehr, wiehäufig in kleineren Städten, sondern fester Bestandteilder kommunalen Arbeit. Die Stadt Eberswalde positioniertsich deutlich zur Relevanz der Integration,denn es gilt angesichts der rückläufigen Bevölkerungdie Migrantinnen und Migranten in Eberswalde zuhalten.5.3 Fallstudie Landkreis Eichsfeld:Schnelle Unterstützung durch engeZusammenarbeit der AkteureKontextDer ländlich geprägte Landkreis Eichsfeld liegt imNordwesten Thüringens. Die nächsten größerenStädte sind Göttingen in Niedersachsen und Kassel inHessen. Die zwei größten Städte im Landkreis selbstsind Leinefelde­Worbis und Heiligenstadt mit rund20.100 bzw. 17.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.Im Landkreis leben insgesamt 1.200 Ausländerinnenund Ausländer – das entspricht einer Ausländerquotevon 1,1 Prozent. Die Ausländerquote liegt somit leichtunter dem Landesdurchschnitt. Die größte Ausländergruppestammt aus Ländern der russischen Föderation,gefolgt von der Türkei, der Ukraine, Kasachstanund Vietnam. Gleichzeitig gibt es einen hohen Anteilan (Spät­)Aussiedlerinnen und (Spät­)Aussiedlern. DieMigrantinnen und Migranten leben überwiegend inden beiden größeren Kommunen Leinefelde­ Worbisund Heiligenstadt und konzentrieren sich dort in denPlattenbaugebieten Leinefelde­Südstadt und Heiligenstadt­Aufden Liethen.Entwicklungspotenziale und -hemmnisseSeit 1990 hat die Bevölkerung im Landkreis Eichfeldund insbesondere in den größeren Städten stark abgenommen.Besonders ausgeprägt war der Rückgangin Leinefelde­Südstadt mit 62,8 Prozent. Durch denEinwohnerrückgang kam es zu Wohnungsleerständenund einer sozialen Entmischung. Sozial und ökonomischstabile Haushalte haben die Südstadt verlassen,während sozial schwache Haushalte und Haushaltemit Migrationshintergrund – darunter viele (Spät­)Aussiedlerinnen und (Spät­)Aussiedler – in das Gebietzogen.Neben der sozial schwachen Bewohnerstrukturexistiert eine Vielzahl von städtebaulichen undinfrastrukturellen Defiziten sowie Sicherheitsproblemeund Konfliktpotenziale im öffentlichen Raum,z. B. Trinkerbereiche und Drogenhandel.Bundesland:Kommune:Stadtteil:Quartierstyp:Sozialdaten:ThüringenLandkreis Eichsfeldkreisübergreifend drei Städte und zehnVerwaltungsgemeinschaftenÜüberwiegend Großsiedlungenrd. 108.000 Einwohner1,1 % Ausländerk. A. zu Personen mit MigrationshintergrundHerkunftsländer: überwiegend RussischeFöderation, Türkei, Ukraine68


1.2Es gibt Entwicklungshemmnisse im Bildungsbereich.Die hohe Fluktuation bei den Schülerinnen und Schülern,Defizite bei der deutschen Sprache sowie unterdurchschnittlichefamiliäre Bildungsunterstützungverschlechtern die Lernsituation.Strategien und ZieleUm die Lebenssituation der Bewohnerinnen undBewohner sowie die Attraktivität des Stadtteils zuverbessern, setzt die Stadt auf eine integrierte Gebietsentwicklung.Leinefelde­ Südstadt ist Programmgebietin den Bund­Länder­Programmen „Stadtumbau Ost“,„Soziale Stadt“ und im Programm „Lokales Kapitalfür soziale Zwecke“ (LOS). Es werden durch Abriss undTeilabriss Wohnungsbestände vom Markt genommen,um den Wohnungsleerstand zu reduzieren. Derverbleibende Wohnungsbestand und das Wohnumfeldwerden aufgewertet sowie soziale Maßnahmenumgesetzt.Ein gesondertes Integrationskonzept liegt weder aufKreis­ noch auf kommunaler Ebene vor und ist nichtin Planung. Die Integrationsarbeit im Landkreis wirdseit drei Jahren von einem Integrationsnetzwerkunter Federführung der Ausländerbeauftragten desLandkreises koordiniert. Die Netzwerkakteure, Vertreterinnenund Vertreter verschiedener Ämter und kommunalerDienste, freier Träger wie der Diakonie undder Caritas, von Bildungs­ und Freizeiteinrichtungensowie Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenvereinentreffen sich regelmäßig. Fachleute werdenbei Bedarf – wie bei gesetzlichen Neuregelungen oderbesonderen Problemkonstellationen – eingeladen. Mitihnen diskutiert das Netzwerk, welche Handlungsansätzesich für den Landkreis Eichsfeld bzw. denStadtteil Leinefelde­Südstadt ergeben und wie mandiese umsetzen kann.Gesucht werden in der Regel schnell umsetzbare,pragmatische Lösungen. Schwerpunkte der Integrationsarbeitliegen in den Bereichen Bildung und Aufklärungder Jugendlichen und deren Eltern sowie in derFörderung des interkulturellen Dialogs.MaßnahmenDa insbesondere im Bereich der Bildung und JugendarbeitDefizite zu beobachten sind, konzentrieren sichdie Integrationsmaßnahmen im Stadtteil Leinefelde­Südstadt auf Projekte im Bereich der Kinder­ undJugendarbeit. Folgende Projekte sind besondershervorzuheben:■■Jedes Jahr findet eine interkulturelle Woche imLandkreis Eichsfeld statt. Auf 50 bis 60 Einzelveranstaltungenwerden mit Musik und Tanz verschiedeneKulturen mit ihren Traditionen und Bräuchenvorgestellt. Zielgruppe sind vor allem Kinder undJugendliche. Organisiert wird die Veranstaltungswochevon der Ausländerbeauftragten des Landkreises.Ein ehemaliges Kino in Leinefelde­Südstadt ist alsTrainingshalle für einen Boxverein umgewandeltworden. Ca. 90 einheimische Jugendliche und Aussiedlertrainieren hier gemeinsam. Schwerpunktdes Projektes ist es, gegenseitigen Respekt und Toleranzzu fördern und bestehendes Gewaltpotenzialdurch die Kombination von sportlicher Betätigungund pädagogischer Betreuung abzubauen. Es findeteine enge Zusammenarbeit mit dem Jugend­ unddem Schulamt statt. Auch für Schulklassen aus derRegion werden Gewaltpräventionskurse angeboten.Träger ist die Villa Lampe gGmbH, eine Finanzierungerfolgt über LOS.Fazit und ÜbertragbarkeitAngesichts der insgesamt geringen Zahl der Ausländerinnenund Ausländer im Landkreis Eichsfeld und derräumlichen Konzentration auf die Wohngebiete Leinefelde­Südstadtund Heiligenstadt­ Auf den Liethenerfolgt die Integrationsarbeit der Akteure projektbezogenund jeweils an die aktuelle Situation angepasst.Auf einen formalen Rahmen wird bewusst verzichtet,da die Problemlagen bekannt sind und es durch dieNetzwerkarbeit und die engen Kontakte zwischenden Akteuren und Bewohnerinnen und Bewohnernmöglich ist, jeweils kurzfristig zu reagieren. DieIntegrationsarbeit im Landkreis Eichsfeld wird mitgroßem Engagement der Ausländerbeauftragten desLandratsamts betrieben, was auch bereits beim LandThüringen Anerkennung gefunden hat.5.4 Fallstudie Halle (Saale): Integrationsförderungdurch Migrantenorganisationenin der Südlichen NeustadtKontextDie Südliche Neustadt ist ein Stadtviertel der GroßsiedlungHalle­Neustadt, die ab 1965 in Plattenbauweisefür Arbeiterinnen und Arbeiter der ChemiebetriebeBuna und Leuna und ihre Familien errichtet wurde.Seit Mitte der 1990er Jahre verliert die Großsiedlungaufgrund von Abwanderung an Einwohnerinnen undEinwohnern. Dies führte zu massiven Wohnungs leerständen.Heute leben etwa ein Viertel weniger Menschenim Stadtviertel als noch 1996, Tendenz sinkend.Gleichzeitig hat sich der Anteil der Ausländerinnenund Ausländer erhöht und liegt heute deutlich überdem gesamtstädtischen Durchschnitt (3,9 Prozent).Seit 1999 ist Halle­Neustadt im Förderprogramm„Soziale Stadt“.In Halle (Saale) hat sich eine Vielzahl von Organisationenetabliert, die von Migrantinnen und Migrantengegründet wurden. Das Engagement der Vereine, Initiativenund Einzelpersonen ist vielfältig und umfasst69


die Interessenvertretung von Migrantengruppen, diePflege von Kultur und Sprache, die Organisation vonVeranstaltungen, die Vermittlung von wichtigemAlltagswissen und die Bereitstellung von Hilfsangeboten.Die Migrantenorganisationen engagieren sich aufgesamtstädtischer Ebene. Der Fokus ihrer Arbeit liegtaber vor allem auf Stadtteilen mit hohem Migrantenanteil,wie z. B. die Südliche Neustadt.Entwicklungspotenziale und -hemmnisseDie lokalen Migrantenorganisationen haben einewichtige Integrationsfunktion. Sie bieten Partizipationsmöglichkeitenund tragen zu einer verbessertenTeilhabe am sozialen, kulturellen und beruflichenLeben bei. Sie übernehmen nicht nur eine Schnittstellenfunktionzwischen den Migrantengruppen undkommunalen Institutionen, sondern machen auchauf sich abzeichnende Isolationsprozesse aufmerksamund artikulieren Integrationsbedarfe.Allerdings sind nicht alle Migrantengruppen insolchen Organisationen vertreten. Die Vietnamesinnenund Vietnamesen in Halle (Saale) haben mitAusnahme des Engagements von Einzelpersonenkeine eigene Interessenvertretung und sind daherin den Netzwerken unterrepräsentiert. Sie lebenu. a. aufgrund einer starken Konzentration auf dieeigene Familie und fremdenfeindlicher Haltungensehr zurückgezogen. Bei Problemen greifen sie aufeine ausgeprägte Selbsthilfestruktur im Bekanntenkreiszurück. Dies erschwert für Außenstehende denZugang zu dieser Bevölkerungsgruppe. Zwar sind vieleVietnamesinnen und Vietnamesen durch ihre Selbstständigkeitim Bereich Handel und Dienstleistungenin den Arbeitsmarkt integriert und fallen durch ihrezurückgezogene Lebensweise nicht auf, doch gibt esAnzeichen für bestehende Integrationsbedarfe, wiez. B. mangelnde Kenntnisse der deutschen Sprache,Skepsis gegenüber Ämtern sowie innerfami li äre Konfliktezwischen den Eingewanderten und ihren hiergeborenen Kindern.Ziele und StrategienDie Stadt Halle (Saale) verfolgt das Ziel, allen in derStadt lebenden Menschen „eine umfassende undgleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichender Mehrheitsgesellschaft unter Achtung der kulturellenVielfalt zu ermöglichen“ (vgl. Integrationsleitbildfür kulturelle Vielfalt in der Stadt Halle, 2006).Als eine wichtige Voraussetzung gilt hierfür diePartizipation und Mitsprache von Migrantinnen undMigranten. Dabei wird die Strategie verfolgt, Migrantinnenund Migranten über verschiedene Gremien aufgesamtstädtischer Ebene wie auf Stadtteilebene in diepolitische Meinungs­ und Willensbildung einzubindenund auf diese Weise ihr Wissen über Problemlagenvon Migrantengruppen und lokale Prozesse sowiein Form von freiwilligem Engagement zu nutzen.MaßnahmenAusgangspunkt für eine verstärkte Einbindung vonMigrantengruppen ist das 2002 gegründete kommunaleNetzwerk für Integration und Migration derStadt Halle (Saale). Darin arbeiten Vertreterinnenund Vertreter von mehr als 50 Institutionen, wie z. B.Migrantenorganisationen, Verwaltung, freie Träger,Quartiersmanagement, Wohnungswirtschaft undAusländerbeirat, gemeinsam an Lösungsansätzen fürProbleme im Integrationsbereich und der konkretenPlanung und Umsetzung von Projekten. Im Rahmendes Netzwerkes gibt es sechs ressort­ und ebenenübergreifendeFachgruppen, u. a. zu den Themen Arbeitund Einkommen, Deutschunterricht, interkulturelleKompetenz und Wohnumfeld. In der Regel werden dieThemen aus gesamtstädtischer Sicht behandelt, habenaber je nach Schwerpunkt auch Bezüge zu einzelnenStadtteilen.Die Einbindung der Migrantinnen und Migranten indas Netzwerk für Integration und Migration der StadtHalle (Saale) erfolgt in erster Linie über die Migrantenorganisationen.Auf Initiative des Netzwerkes habensich 2006 etwa 18 Vereine, Initiativen und Einzelpersonenzum „Bündnis Migrantenorganisationen“zusammengeschlossen. Die Arbeit des Bündnissesumfasst vor allem die politische Lobbyarbeit, Projektberatungund die Bereitstellung von Informationenfür Migrantengruppen. Kommunale Unterstützungerhält es u. a. durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten,Hilfe bei der Erstellung von Förderanträgenund durch die institutionelle Anerkennung des Gremiums.Im Rahmen der interkulturellen Woche 2006wurde als öffentliches und politisches Bekenntnis fürdie Zusammenarbeit zwischen dem Bündnis und derStadt Halle ein Kooperationsvertrag unterzeichnet.Bundesland:Kommune:Stadtteil:Quartierstyp:Lage:Sozialdaten:Sachsen-AnhaltHalle (Saale)Südliche NeustadtGroßsiedlung/Plattenbaugebietrandstädtischrd. 16.300 Einwohner10,2 % Ausländerca. 10 – 15 % Personen mitMigrationshintergrundHerkunftsländer: überwiegend Irak,Russische Föderation, Ukraine, VietnamFazit und ÜbertragbarkeitIn Halle (Saale) ist es gelungen, eine Netzwerkstrukturaufzubauen, die es Migrantinnen und Migrantenermöglicht, aktiv und gleichberechtigt am gesellschaftspolitischenLeben zu partizipieren. Die in denStadtteilen verankerten Migrantenorganisationenübernehmen hierbei eine Schlüsselrolle. Sie bringenihr Wissen über lokalspezifische Problemlagen in dieIntegrations­ und Stadtteilarbeit ein und erarbeitengemeinsam Lösungen. Die Vernetzung aller Beteilig­70


1.2ten sorgt für eine gute Koordination der Angeboteund einen Abbau von Hemmnissen in der Zusammenarbeitmit Ämtern und politischen Institutionen.Gleichzeitig stärkt das Engagement die eigene Identitätund die Bindung an den Stadtteil. Eine Beteiligungvon Migrantinnen und Migranten ist dann besonderserfolgreich, wenn die Zusammenarbeit mit ihnen aufgleicher Augenhöhe erfolgt und sie als wichtige Partneranerkannt werden. In Halle (Saale) erfolgt dieseAnerkennung in Form der aktiven und gleichberechtigtenEinbindung in sämtliche Gremien der kommunalenIntegrationsarbeit. Mit der Anerkennung derArbeit der Migrantenorganisationen ist die Hoffungverbunden, auch andere Migrantengruppen für einEngagement zu aktivieren. Bislang ist dies insbesonderebei der Gruppe der Vietnamesinnen und Vietnamesennoch nicht ausreichend gelungen.5.5 Fallstudie Offenbach: Bildungsunterstützungin der Östlichen InnenstadtKontextDie Östliche Innenstadt ist umgeben vom angrenzendenCitybereich, dem Main, der DB­Trasse undindustriell gewerblichen Standorten. Mit einer starkenindustriellen Prägung war der Stadtteil ein klassischerZuzugsstandort für Gastarbeiterinnen und ­arbeiter.Heute hat die Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohnereinen Migrationshintergrund. Die Herkunftder Migrantinnen und Migranten ist neben den größerenGruppen mit insgesamt rund 160 Herkunftsnationenstark gemischt. In Schule und Kindergarten imStadtteil liegen die Anteile an Kindern mit Migrationshintergrundzwischen 90 und 100 Prozent. Zudem hatdie Östliche Innenstadt mit einer hohen Einwohnerfluktuationden Charakter eines Durchgangsquartiers.Entwicklungspotenziale und -hemmnisseIn der Östlichen Innenstadt konzentrieren sich einkommensarmeHaushalte, meist mit Migrationshintergrund.Gleichzeitig verlassen sozial stabile Haushalteden Stadtteil. Zusätzlich zu dieser Instabilitätexistieren eine Vielzahl von städtebaulichen undinfrastrukturellen Defiziten sowie Sicherheitsproblemeund Konfliktpotenziale im öffentlichen Raum(z. B. Trinkerbereiche, Drogenhandel). Dies ist geradeBundesland:Kommune:Stadtteil:Quartierstyp:Lage:Sozialdaten:HessenOffenbachÖstliche Innenstadtüberwiegend gründerzeitlicher AltbauInnenstadt/Cityrandrd. 13.000 Einwohnerca. 50 % Ausländer52,0 % Personen mit MigrationshintergrundHerkunftsländer: überwiegend Türkei,Italien, Griechenlandfür ältere Personen sowie Familien mit Kindernbelastend.Die gravierendsten Entwicklungshemmnisse bestehenin Kindergärten und Schulen. Die hohe Fluktuation(z. B. viele Quereinsteiger in höheren Schulklassen),Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache bei einemGroßteil der Kinder und ihrer Eltern sowie unterdurchschnittlichefamiliäre Bildungsunterstützungverschlechtern die Lernsituationen in den jeweiligenGruppen und Klassen.Ziele und StrategienAngesichts der stadtteilspezifischen Problemkonstellationhat die Stadt Offenbach die Förderung der ÖstlichenInnenstadt durch das Bund­Länder­Programm„Soziale Stadt“ initiiert. Zu den Zielen des Stadtteilprogrammszählen die Verbesserung der sozialenSituation, die Verbesserung baulicher Missstände unddie Schaffung wirtschaftlicher Impulse. Ein zentralesAnliegen der Stadt Offenbach ist es, die schwierigeBildungssituation in der Östlichen Innenstadt durchzusätzliche Angebote und ergänzende Unterstützungsleistungenzu verbessern. Hier zielen dieAnsätze im Wesentlichen auf Verbesserungen der Bildungssituationfür Kinder aus Migrantenhaushalten.Maßnahmen2005 wurde die Kita 04 für bis zu 150 Kinder u. a. mitFördermitteln der „Sozialen Stadt“ fertig gestellt underöffnet. Die räumliche Nähe zur Quartiersschuleerleichtert die Verbindungen und Schnittstellen zwischenKindergarten und Schule. Kooperationsprojektewie z. B. ein Patenprogramm, in dem einzelne Kinderder Kita von einem Schülerpaten betreut werden,unterstützen dabei die Zusammenarbeit. Da der Anteilan Kindern mit Migrationshintergrund 100 Prozentbeträgt, liegen die Schwerpunktaufgaben der Kita04 im Sprach­ und Integrationsbereich. Zudem gibtes für die Mütter der betreuten Kinder ergänzendeAngebote. Bei einem „Frauenfrühstück“ treffen sichregelmäßig Mütter und erhalten Beratungen in Erziehungs­und Bildungsfragen oder anderen relevantenAlltagsthemen. Die Kita hat sich für die Familien derKinder zu einer zentralen Anlaufstelle im Stadtteilentwickelt.Auch die Mathildenschule – eine Grund­, Haupt­ undRealschule mit starkem Quartiersbezug – hat ein ganzheitlichesFörderkonzept entwickelt, um insbesondereden Spracherwerb und die Übergangsmöglichkeitenvon der Schule in den Beruf zu verbessern (z. B. herkunftssprachlicherUnterricht oder Berufsvorbereitungsklassen).Die Mathildenschule ist heute in eineVielzahl außerschulischer Kooperationen eingebunden,die aus unterschiedlichen Quellen finanziertwerden.71


Fazit und ÜbertragbarkeitMit der Einrichtung der Kita 04 wurde im Stadtteilerstmals ein Angebot zur speziellen Förderung vonFamilien mit Migrationshintergrund geschaffen.Ablesbar ist die große Resonanz der Eltern an dernoch bestehenden Warteliste der Einrichtung und vorallem an der Bedeutung als zentralem Kommunikationsortfür viele Mütter. Positive Impulse erhalten nichtnur die Kinder durch die spezifischen, pädagogischenAngebote. Auch für Mütter, die z. B. neu im Stadtteilsind, bietet die Kita Anregungen und Hilfestellungen.Die vielfältigen Betreuungs­ und Förderangebotesowie die umfangreichen außerschulischen Kooperationender Mathildenschule haben trotz räumlicherDefizite und Ausstattungsmängeln der Schule dazubeigetragen, dass sich die Zahl der Schülerinnen undSchüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen, inden vergangenen Jahren sukzessive verringert hat.Angesichts der unverändert schwierigen sozialen Rahmenbedingungenist dies ein zentraler Erfolgsfaktorder Stadtteilentwicklung.Neben der konzeptionellen Ausrichtung sowie derAusstattung der Kita ist die Zusammensetzungdes Erzieherteams mit Personen unterschiedlicherkultureller Herkunft ein Erfolgsfaktor. Gerade fürniedrigschwellige Angebote an Eltern ist die Kita alsakzeptierte und vertrauenswürdige Einrichtung gutgeeignet (z. B. für die Aktivierung sozial isolierterMütter).Erfolgreich sind solche Maßnahmen dann, wennauf Seiten der Schulleitung und der Lehrkräfte einhohes persönliches Engagement besteht. Die Koordinationund Organisation bis hin zur Schaffung vonTrägerstrukturen für die Finanzierung ergänzenderAngebote erfordert einen hohen Zeitaufwand, dernur durch ein umfangreiches privates Engagementermöglicht wird. Hier sind organisatorische Hilfestellungengefragt, die im Sinne eines ManagementsSchulleitungen und Lehrer in diesen Aufgabenunterstützen.5.6 Fallstudie Wiesbaden-Biebrich: UmfassendeAufwertung eines WohnstandortesKontextBiebrich­Südost liegt am südlichen Rand der Landeshauptstadtin direkter Rheinlage. Das Quartier isthistorisch ein von der chemischen Großindustrie,Gewerbe und Handwerk geprägter Arbeiterstadtteil.Es dominieren gründerzeitliche Altbauten, ergänztdurch mehrgeschossige Zeilen der 1930er bis 1960erJahre.Im Quartier leben im Vergleich zur Gesamtstadt überdurchschnittlichviele Bewohnerinnen und Bewohnermit Migrationshintergrund aus über 100 Herkunftsländern.Die größte Migrantengruppe stammt aus derTürkei.Entwicklungspotenziale und -hemmnisseZu den Problemen des Stadterneuerungsgebiets zählenneben baulichen Missständen eine hohe Arbeitslosigkeitund ein hoher Anteil an sozial schwachenHaushalten. Zusätzlich erschwert Lärm­ und Geruchsbelästigungdurch die Industriebetriebe die Akzeptanzdes Wohnquartiers. Dadurch haben sich einNegativimage und eine weitgehende Stigmatisierungals sozialer Brennpunkt entwickelt. Fehlende Deutschkenntnisseund geringe soziale Kontakte gerade beizugewanderten Frauen häufen sich im Stadtteil. ImQuartier fehlen größere Wohnungen für Familienmit Kindern, die stark nachgefragt werden, sowieergänzende Angebote für Kinder. Besonders negativentwickelte sich der Bereich um das ungenutzteGewerbegelände BauHof im Zentrum des Quartiersmit negativen Auswirkungen auf die Nachbarschaft.Gleichzeitig bietet diese Brachfläche ein großes Entwicklungspotenzial,da die Rahmenbedingungen fürein attraktives Wohnen mit der Lage am Rhein undurbanen Qualitäten gegeben sind.Ziele und StrategienSeit dem Jahr 2000 ist Biebrich­Südost im Bund­Länder­Programm„Soziale Stadt“. Ziele der Förderungsind eine bauliche Aufwertung und Anpassung derWohnungen und des Wohnumfeldes sowie soziokulturelleMaßnahmen, um das Image und die Wohnqualitätim Quartier zu verbessern. Die Bewohnerinnenund Bewohner werden über das beauftragte Quartiersmanagementder Caritas am Erneuerungsprozessbeteiligt. Soziale Träger, Schulen, Kirchengemeinden,Kulturschaffende, Vereine und die Wohnungsgesellschaftensind in das integrierte Handlungskonzept fürdas Quartier aktiv mit einbezogen. Bildungs­, SprachundKulturprojekte sind ein wesentlicher Bestandteilder Strategie.Während der Umsetzung des Programms „SozialeStadt“ hat die Landeshauptstadt auf gesamtstädtischerEbene ein Integrationskonzept entwickelt. Ein wesentlicherBestandteil des Konzeptes ist das Monitoring derIntegration von Migrantinnen und Migranten in derGesamtstadt Wiesbaden. Es wird das Ziel verfolgt, denBundesland:Kommune:Stadtteil:Quartierstyp:Lage:Sozialdaten:HessenWiesbadenFördergebiet„Soziale Stadt“ Biebrich-Südostgründerzeitlicher Altbau undNachkriegsbebauungStadtrandrd. 4.000 Einwohner39,2 % Ausländer53 % Personen mit MigrationshintergrundHerkunftsland: überwiegend Türkei72


1.2Stand der Integrationsprozesse und Entwicklungenregelmäßig aufzuzeigen und zu interpretieren.Zudem besteht über den Schwerpunkt Bildung undSpracherwerb eine starke Vernetzung zwischen denEinrichtungen im Quartier und der Gesamtstadt.MaßnahmenKernpunkt der Maßnahmen war die Umgestaltungdes BauHofs zu einem Treffpunkt im Quartier. DasStadtteilbüro BauHof der Caritas ist fester Bestandteilder sozialen Infrastruktur. Der BauHof bietet z. B.Sprach­, Integrations­ und Elternkurse mit Kinderbetreuung,Unterstützung in Alltagsfragen, Schaffungvon Beschäftigungs­ und Qualifizierungsmöglichkeitenwie z. B. Kochen für den Mittagstisch, Angebotean künstlerischen Tätigkeiten, Freizeitangebotefür Kinder sowie Stärkung von Selbstorganisationund aktiver Beteiligung. Das Quartiersmanagementunterstützt lokale Initiativen für Vielfalt und Toleranz.Angestoßen wurde z. B. ein multimediales Theaterstückvon Migrantinnen und Migranten über dieMigrationsgeschichte im Quartier. Die erfolgreicheTheateraufführung wurde mit dem diesjährigenIntegrationspreis der Landeshauptstadt Wiesbadenausgezeichnet.Der BauHof versteht sich als Impulsgeber für weitereAnsätze und Projekte im Stadtteil. So werden in derSteinschule Kurse angeboten, in denen Eltern mitMigrationshintergrund zu Themen wie Bildung,Erziehung und Gesundheit beraten werden, währendfür die Kinder separater Förderunterricht besteht. DasStadtteilbüro BauHof bietet hierzu Anregungen fürQualifikationen und eine professionelle Begleitung.Kinder bilden hier ein Binde­ und Verknüpfungsgliedzwischen den Eltern, den sozialen Einrichtungen undanderen Familien im Gebiet.Zusätzliche über das Quartiersmanagement akquirierteFördermittel (z. B. Lokales Kapital für sozialeZwecke und Hegiss Innovation) sichern den eingeleitetenProzess im Sinne von Nachhaltigkeit undVerstetigung ab.Eine weitere zentrale Maßnahme der Quartiersaufwertungist die bauliche Erneuerung der Häuser derWohnbaugesellschaft GeWeGe in direkter Nachbarschaftzum BauHof. Die Sanierung und Anpassungder Wohnungen, insbesondere die Zusammenlegungvon kleinen Wohnungen zu großen Familienwohnungensowie die Aufwertung des Außenraumeswurden in Zusammenarbeit mit allen Bewohnerinnenund Bewohnern durchgeführt. Parallel erfolgte inKooperation mit dem Wohnungsunternehmen unddem Wohnungsamt ein vom Quartiersmanagementgesteuertes Umzugsmanagement, um die Bewohnerzusammensetzungstärker zu durchmischen. Heuteleben hier überwiegend Familien mit Kindern unterschiedlicherHerkunft.Fazit und ÜbertragbarkeitIn Biebrich­Südost ist es gelungen, den zuvor bestehendensozialen Brennpunkt in einen attraktivenQuartierstreffpunkt zu verwandeln. Familien mitKindern als Hauptzielgruppe werden im Quartieraktiv am Erneuerungsprozess beteiligt und sind Motorder eigenen Veränderung. Mit den sozialen und kulturellenAngeboten des BauHofs sowie den initiiertenFolgeprojekten im Stadtteil werden zunehmendKommunikationsbarrieren und auch Bildungsdefiziteüberwunden. Das Engagement einzelner Bewohnerinnenund Bewohner wird durch die Projektegeweckt und für stadtteilbezogene Aktivitätengewonnen.Wenn man bei anderen Kommunen einen vergleichbarenErfolg erzielen will, so ist insbesondere auf dieKombination von baulichen und sozialen Maßnahmenzu achten. Mithilfe eines solchen Vorgehens kann vorallem die hohe Akzeptanz von Bewohnerinnen undBewohnern erreicht werden. Voraussetzung für denErfolg ist die intensive Zusammenarbeit der Akteureund Bewohnerinnen und Bewohner mit der Wohnungsgesellschaft.Das Selbstverständnis des Projektbürosals Impulsgeber für das Eigenengagementvon Bewohnerinnen und Bewohnern und anderenProjektbeteiligten ermöglicht es kontinuierlich, neueAnsätze in den Schulen oder zur Stärkung der kulturellenIdentität von Migrantinnen und Migranten imStadtteil zu erproben.6. Fazit und AusblickZuwanderung und deren Folgen wirken sich besondersin den Kommunen und in den Wohnquartierenaus. Erfolge der Integration – aber auch Probleme –sind hier am deutlichsten spürbar. Viele Städte, Landkreiseund Gemeinden stellen sich den Herausforderungender Integration von Zuwanderern bereits mitgroßem Engagement. Die vorliegenden Ergebnissezeigen, dass ein Großteil der Kommunen inzwischenfachübergreifende Gesamtkonzepte verfolgt und Integrationals Querschnittsaufgabe aktiv gestaltet. Auchdie Länder messen landesweiten und kommunalenIntegrationskonzepten besondere Bedeutung bei undunterstützen die Kommunen in ihrer Verantwortungfür die Integration vor Ort.Gemeinsamer Handlungsbedarf für Integrationspolitikund Stadtentwicklung in benachteiligtenStadtquartieren mit einem hohen Anteil anMigrantinnen und MigrantenWenn ethnische Segregation mit Armutssegregationzusammentrifft, sind Staat und Gesellschaft zum Handelngefordert. Die Größenordnung von 1.500 Wohnquartierenmit hohen Zuwandereranteilen und strukturellenBelastungen in rund 550 Kommunen machtdeutlich, wie hoch der integrationspolitische Hand­73


lungsbedarf auch in der sozialräumlichen Dimensionist. Neben allgemeinen Integrationsstrategien undMaßnahmen, insbesondere der Sprachförderungund der Bildungs­ und Beschäftigungspolitik, habenstadtteilbezogene Ansätze zur Integration vor Ortwachsende Bedeutung. Das unmittelbare Wohn­ undLebensumfeld und das nachbarschaftliche Zusammenlebensind mitentscheidend für Erfolg und Verlaufvon Integrationsprozessen. Integrationspolitik undStadtentwicklungspolitik müssen daher als fachübergreifendeQuerschnittsaufgaben zusammenwirken.Integrierte sozialraumbezogene Strategienvor Ort im Programm „Soziale Stadt“Die Integration von Migrantinnen und Migranten inbenachteiligten Stadtquartieren erfordert integrierteHandlungskonzepte und Maßnahmen sowie dieVernetzung der Akteure vor Ort. Ein zentrales Handlungsinstrumentmit einem sozialräumlich gezielten,fachlich übergreifenden Ansatz ist das Bund­Länder­Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf– Soziale Stadt“. In diesem Städtebauförderungsprogrammwerden bundesweit bereits über 500Stadtteile, zumeist Quartiere mit hohem Zuwandereranteil,in mehr als 320 Gemeinden gefördert. Dassind rund ein Drittel der Wohnquartiere mit hohemZuwandereranteil und strukturell niedrigen Einkommen,oftmals aus Transferleistungen.Die Untersuchungen auf kommunaler Ebene zeigen,dass quartiersbezogene Strategien der Integrationspolitikzu einem großen Teil im Rahmen des Programms„Soziale Stadt“ entwickelt und umgesetzt werden.Ressortübergreifende Zusammenarbeit wird dabeiebenso erprobt wie innovative Lösungsansätze undMaßnahmen.Die Bündelung der Fachpolitiken von Bund, Ländernund Kommunen ist seit dem Programmstart im Jahr1999 stetig erweitert und verstärkt worden. Zum einenwurde die Kooperation der Städtebauförderung mitanderen Ressorts zunehmend intensiviert, etwa inden Bereichen Beschäftigungspolitik, Jugend­ undBildungspolitik, Integration und Gesundheit. Zumanderen ist im Rahmen der Städtebauförderung seit2006 die Option eröffnet, baulich­investive Stadterneuerungsmaßnahmenin den Programmgebietenmit sozial­integrativen Modellprojekten zu verbinden.Solche Synergien gilt es unter integrationspolitischenZielsetzungen zu verstärken, auch durch stärkeresozialräumliche Öffnung von Fachpolitiken.Sozialräumliche Anforderungen an Bildungwachsen – Schulen als Orte der Bildung undIntegration im Stadtteil stärkenDer hohe Stellenwert von Schule und Bildung im Quartierund die in diesem Zusammenhang erarbeitetenZielbestimmungen des Nationalen Integrationsplanswerden in den empirischen Analysen eindeutig bestätigt.Dennoch zeigt sich hier noch eine große Diskrepanzzwischen den Anforderungen, die sich an Schuleund Bildung in benachteiligten Quartieren stellen,und der Umsetzung von quartiersbezogenen Maßnahmenvor Ort. Die Chancenungleichheit zwischenKindern mit und ohne Migrationshintergrund basiertwesentlich auf der ungleichen Zusammensetzungder Schülerschaft. Die Schulsegregation ist in einemhohen Maße durch die Wohnsegregation beeinflusst.Schwache Bildungsergebnisse im Quartier wiederummindern die Zukunftsperspektiven der Kinder undJugendlichen und verstärken den Wegzug von bildungsorientiertenFamilien in andere Stadtteile.Quartiersansätze müssen künftig Kindergärten undSchulen sehr viel stärker in das Zentrum von Strategienund Maßnahmen stellen. Erforderlich sind dieÖffnung von Schulen zum Stadtteil und die Kooperationzwischen Schulen, Kommunalverwaltung undanderen Einrichtungen im Quartier. Bislang ist dieseZusammenarbeit im Wesentlichen auf ein hohes Maßan Engagement einzelner Lehrkräfte bzw. Schulleitungenangewiesen. Insbesondere eine systematischeÖffnung im Sinne von Stadtteilschulen, wie sie auchder Nationale Integrationsplan fordert, hat weitreichendeKonsequenzen für das Selbstverständnis derSchulen als Integrationsinstanz und das damit verbundeneAufgabenverständnis der Schulverwaltungen.In der Weiterentwicklung von gebietsbezogenenFörderprogrammen müssen diese Kooperationengrundlegende Bestandteile werden.Gute Beispiele zeigen, dass die Öffnung von Schulezum Stadtteil und deren Stärkung als Ort der Begegnungund Integration gelingen kann. Das Programm„Soziale Stadt“ kann hierzu einen Beitrag leisten,indem es baulich­investive Maßnahmen in Bildungseinrichtungenmit sozial­integrativen Projekten etwazur interkulturellen Moderation in Schulen oder Angebotender schulischen oder außerschulischen Bildungbündelt, wie z. B. der Campus Rütli in Berlin Neukölln.Auch mit dem von Bund, Ländern und Kommunen imJahr 2008 geschlossenen Investitionspakt zur energetischenSanierung kann in städtischen Problemgebietender Ausbau von Schulen und Kindertagesstättenzu Stadtteilschulen und Quartierskindergärtengefördert werden. Solche Strategien sollten durch einevorausschauende und sozialraumorientierte Integrations­,Bildungs­, Jugend­ und Familienpolitik aktivunterstützt werden.Ausbildung und Beschäftigung sind Schlüssel füreine gelingende Integration vor OrtNeben Bildung sind Ausbildung und Beschäftigungwichtige Voraussetzungen für eine gelingende Integration.Der Nationale Integrationsplan betont dieBedeutung der lokalen Ökonomie für die Stabilisierungund Aufwertung benachteiligter Stadtteile. Dievorliegende Studie zeigt, dass nach wie vor ein großer74


1.2Anteil an Migrantinnen und Migranten ungünstigeRahmenbedingungen für Integration hat. Maßnahmender Beschäftigungspolitik, der Bildungs­ undAusbildungsförderung und der beruflichen Qualifizierungsind den lokalen Anforderungen vor Ort entsprechendeinzusetzen. Darüber hinaus gilt es, vorhandenePotenziale im Quartier gezielt zu stärken.Ein Ansatz sind die ESF­Programme „Bildung, Beschäftigungund Teilhabe vor Ort“ und „Soziale Stadt – Bildung,Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)“. Mitdiesen Programmen werden zusätzliche beschäftigungspolitischeProjekte für Langzeitarbeitslose undJugendliche – insbesondere auch mit Migrationshintergrund– und Maßnahmen zur Stärkung der lokalenÖkonomie in den Programmgebieten der SozialenStadt gefördert. Auch die aus dem ESF finanziertenlokalen Mikroprojekte des Programms „LokalesKapi tal für Soziale Zwecke“ (LOS) haben zur Weiterentwicklung der Stadtteile und zur sozialen undberuflichen Integration vor allem junger Menschenbeigetragen. Solche im Rahmen von Förderprogrammenerprobten, sozialraumorientierten Maßnahmengilt es in die Strukturen der lokalen Arbeitsmarktpolitikund Wirtschaftsförderung zu übertragen undauszuweiten.Transparenz herstellen – Monitoring undEvaluierungDer Nationale Integrationsplan hebt das Monitoringals elementare Aufgabe kommunaler Integrationspolitikhervor. Um die politische Aufmerksamkeit undHandlungsbereitschaft besonders auch auf sozialräumlicheIntegrationsanforderungen zu lenken,müssen sozialräumliche Belastungen – wie auchPotenziale – vor Ort statistisch besser erfassbar werden.Auch in den Kommunen wird den kleinräumigenDatengrundlagen ein hoher Stellenwert beigemessen.In der Praxis zeigt sich jedoch, dass der Entwicklungfundierter Monitoringgrundlagen noch Hürden imWeg stehen. Der Aufbau eines Integrationsmonitoringsist zeit­ und ressourcenaufwändig. Insbesonderein kleineren Städten und Gemeinden müssen knappeZeitbudgets, die für die Umsetzung von Integrationsmaßnahmenerforderlich sind, für den Aufbau statistischerInformationsgrundlagen verwendet werden.Zudem müssen noch zwischen Kommunen, Ländernund Bund vergleichbare Indikatoren abgestimmtwerden.Um Monitoring und Evaluierung als Instrumente desQualitätsmanagements und der Politiksteuerungeinzuführen, sind ausreichende Ressourcen in denKommunen erforderlich. Daneben ist allerdings auchder Zugang zu relevanten Indikatoren entscheidend.Zentrale sozialräumliche Belastungsindikatoren sindIndikatoren zur Bildungssituation, gemessen amBildungsstand Gleichaltriger nach Wohnort der Schülerinnenund Schüler. Daten liegen hierzu grundsätzlichvor (z. B. Schulentlassene nach Abschlussarten,Schulübergänge, Sprachstand etc. nach jeweiligenWohnquartieren der Schülerinnen und Schüler),sie sind jedoch nicht systematisch zugänglich. Derhohen inhaltlichen und politischen Priorität dieserDatengrundlagen entsprechend wäre eine Praxis derBildungsdatenaufbereitung wünschenswert, die auchrelevante sozialräumliche Informationen liefert. EineUmorientierung würde eine empirische Grundlagefür die Definition von Interventionsbedarfen bietenund die Steuerung kommunaler Integrationspolitikdauerhaft erleichtern.Folgerungen für die ProgrammförderungDas Programm „Soziale Stadt“ bietet mit einemsozial räumlichen, fachübergreifenden Ansatz vieleHandlungsmöglichkeiten für die Integration vonZuwanderern. In der Sozialen Stadt und in anderenProgrammen wie z. B. „KOMM­IN“ in NRW gibt es vieleErfahrungen und gute Einzelbeispiele zur Integrationvor Ort. Eine Ausweitung des Programms „SozialeStadt“ und relevanter Förderansätze auf weitereWohn quartiere mit sozialem und integrationspolitischemHandlungsbedarf könnte entscheidend dazubeitragen, geeignete Ansätze in den Kommunen undQuartieren umzusetzen und tragfähige Strukturenaufzubauen. Für die Kommunen sind Strategienfür die Verbreitung guter Beispiele, mit denen dieErkenntnisse, Erfolgskriterien, Voraussetzungen undAnforderungen angepasst an die jeweilige Situationvor Ort vermittelt werden können, eine wichtigeUnterstützung.Die Praxis zeigt auch, dass häufig noch Einzelmaßnahmenfür Migrantinnen und Migranten überwiegen,die nicht zu einer umfassenden Chancengleichheitführen. Nachhaltige und dauerhafteIntegrationsstrategien erfordern integrierte Gesamtkonzepteauf kommunaler und Quartiersebene. DerVerzahnung und Verstetigung von Programmen vonBund, Ländern und Kommunen, der sozialraumorientiertenVerknüpfung von Politikansätzen und einerÜberführung guter Beispiele sozialräumlicher Integrationsmaßnahmenin die Regelfinanzierung kommtdabei eine entscheidende Bedeutung zu.75


1.2.3 Medien(Koordination: Beauftragte der Bundesregierung fürMigration, Flüchtlinge und Integration)Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des NationalenIntegrationsplanes wurde unter dem Vorsitz derBeauftragten eine Arbeitsgruppe „Medien – Vielfaltnutzen“ mit Vertretern des öffentlich­rechtlichenund privaten Rundfunks, der Print­, Ethno­ undneuen Medien sowie Medienwissenschaftlern eingerichtet.Auf der Agenda der Arbeitsgruppe standeninsbesondere:■„Möglichkeiten und Erfordernisse einer Programmplanungund Berichterstattung, die kulturelleVielfalt als Normalität im Programm abbildet, dieChancen einer Einwanderungsgesellschaft aufzeigtund Hintergründe und Lösungsansätze von Konfliktenverdeutlicht;Sie stellt einvernehmlich fest, dass die Erarbeitung desnationalen Integrationsplans und der damit verbundenenZiel­ und Maßnahmenpläne der Anerkennungkultureller Unterschiede und ihrer Bedeutung für dieGesellschaft sowie dem Dialog und der Integration derKulturen positive Impulse gegeben haben. Der nationaleIntegrationsplan hat in den Medien die Sache derIntegration vorangebracht. Die Arbeitsgruppe ist sichdarüber einig, dass der 2007 eingeschlagene Weg fortgeführtund laufend weiterentwickelt werden muss.Im ersten Jahr der Umsetzung des nationalen Integrationsplanshat sich zugleich gezeigt, dass einzelneAspekte der 2007 beschriebenen Ziele und Maßnahmender besonderen weiteren Bearbeitung bedürfen:■■■Aspekte der Personalgewinnung und Personalentwicklung,insbesondere Maßnahmen zur Verbesserungund Verstärkung der Ausbildung von Migrantinnenund Migranten zu Journalisten sowie derinterkulturellen Ausrichtung von allgemeinen AusundFortbildungsangeboten für die Medienberufe;Defizite in der Medienforschung und Möglichkeitenzur Förderung der Medienkompetenz von Migrantinnenund Migranten;spezifische mediale Angebote für migrantischeZielgruppen, insbesondere multilinguale Programmesowie die Integrationspotentiale fremdsprachigerEthnomedien.“ 1Nach sechsmonatiger Arbeit legte die Arbeitsgruppe„Medien – Vielfalt nutzen“ im März 2007 ihrenAbschlussbericht vor, der in den Nationalen Integrationsplaneinging. Die vorliegende Zwischenbilanz derteilnehmenden Medienunternehmen, Einrichtungenund Akteure stellt den Stand bis zum Oktober 2008dar.Die Arbeitsgruppe Medien hat im September 2008 denStand der Umsetzung der von ihr im Arbeitsgruppenberichtbenannten Vorhaben ausführlich diskutiert.1Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlingeund Integration (Hrsg.): Bericht der Arbeitsgruppe„Medien – Vielfalt nutzen“, Nationaler Integrationsplan,Berlin, März 2007.■■Personalplanung und Personalförderung im Sinneder Aus­ und Fortbildung sowie Rekrutierung vonMedienschaffenden mit Migrationshintergrundfür deutsche Medien bedürfen weiterer Anstrengungen.Die Erfahrung zeigt, dass trotz einerVielzahl von Nachwuchskräften an vielen StellenBedarf und Ausbildungsprofile noch nicht zusammenpassen.Hinzu kommt, dass Rekrutierung undEinbindung von Journalistinnen und Journalistensowie anderen Medienschaffenden mit Migrationshintergrundin Häusern mit vergleichsweise festgefügtenStellenplänen ein längerfristiger Prozesssind, so dass Übergangsmodelle entwickelt werdenmüssen. Die Arbeitsgruppe Medien empfiehlt, dieKommunikation und Vernetzung von Aus­ undFortbildungseinrichtungen und Medienhäusern zuverbessern und bedarfs­ und strukturgerechtereKonzepte zur Aus­ und Fortbildung sowie Personalförderungzu entwickeln.Trotz unübersehbar zunehmender Forschungsaktivitätenzur Mediensozialisation und Mediennutzungvon Menschen mit Migrationshintergrundbedarf es für die inhaltlich konzeptionelle Weiterentwicklungvon integrativen Medienangebotenweiterer qualifizierter Forschungsanstrengungen.Diese müssen neben der Erfassung von quantitativenStrukturen der Mediennutzung vornehmlichqualitative Aspekte in den Mittelpunkt rücken.Zum Beispiel beeinflussen unterschiedliche kulturelleRelevanz­ und Deutungsmuster die Rezeptionvon Medienprodukten. Das konkrete Wissen76


1.2■■darüber bei den Medienschaffenden muss erhöhtwerden.Die Arbeitsgruppe fühlt sich einer differenziertenBetrachtung der Gruppe der Menschen, die mitMigrationshintergrund in Deutschland leben,verpflichtet. Sowohl bei der Produktion als auch beider Rezeption der Medien sind die jeweils unterschiedlichenBedürfnisse der verschiedenen Zielgruppenin besonderer Weise zu berücksichtigen.Die Arbeitsgruppe unterstreicht nach einem Jahraktiver Arbeit die Bedeutung des Konzepts integralerBerücksichtigung von Akteuren und Fragender Integration in den regulären Medien­ und Programmangeboten.Erfahrungen mit einzelnen eherintentional geplanten Angeboten zeigen, dass diesebei aller Berechtigung als Einzelangebote nicht dieBeachtung erfahren, wie einzelne Akteure oderProdukte, die, in größerer Kontinuität angeboten,einen nachhaltigeren Effekt erzielen können.Die Arbeitsgruppe Medien stimmt darin überein,dass die Verfahren und Instrumente der Bilanzierungund Überprüfung der eingeschlagenen Maßnahmenverbessert werden müssen. Hierzu gehören einerseitsdie Definition überprüfbarer Ziele und andererseitsein regelmäßiges, möglichst jährliches Berichts­ undBilanzierungssystem. Die Arbeitsgruppe Medien regtan, unter Einbeziehung internationaler Erfahrungenein medienadäquates Raster für ein solches Systemzu entwickeln und in regelmäßigen Berichten undZusammenkünften umzusetzen.Zum Thema multilinguale Programme befand dieArbeitsgruppe:Die Schließung des ältesten multilingualen Programms,radiomultikulti, steht nach Auffassungder Arbeitsgruppe im Konflikt zu dem Auftrag desöffentlich­rechtlichen Rundfunks, Integration undkulturelle Vielfalt als Querschnittsaufgabe zu begreifen.Radiomultikulti füllt eine Lücke im Angebot desrbb und schlägt Brücken zwischen den einheimischenund zugewanderten Bevölkerungsgruppen in Berlinund Brandenburg. Es richtet sich als Programmangebotnicht nur an den wachsenden Anteil von zugewandertenHörern und Gebührenzahlern, die in Berlinmittlerweile ein Viertel der Bevölkerung ausmachen,sondern spiegelt als Metropolenradio die vielfältigeund internationale Atmosphäre der Stadt, die entscheidendzur Wertschöpfung der Region beiträgt.Die Arbeitsgruppe hält es daher für notwendig, alleMöglichkeiten auszuloten, solche Programmangebotebeizubehalten und weiterzuentwickeln. Denn solcheSendeformate bieten die Möglichkeit, gezielte Informationenserviceorientiert und hintergründig aufzuarbeiten,für die es in anderen Programmen kaumPlatz gibt. Sie dienen auch als Kristallisationspunkteund Kompetenzzentren sowohl für die Programmentwicklungals auch für die Gewinnung von Mitarbeiterinnenund Mitarbeitern, die auch in anderen Programmeneingesetzt werden können.1. Zwischenbilanz ARDDie Landesrundfunkanstalten der ARD betrachten esals eine ihrer wesentlichen Querschnittsaufgaben, dieRealität der Einwanderungsgesellschaft in all ihrenProgrammen, gerade in den massenattraktiven Angeboten,darzustellen. Deshalb bildet die ARD den Alltagder Menschen aus Zuwandererfamilien 2 als Teil dergesellschaftlichen Normalität ab und vermittelt dabeiglaubwürdig die Chancen einer kulturell vielfältigenGesellschaft, ohne ihre Probleme und Risiken zunegieren.Die gesellschaftlichen Dimensionen „Integration undkulturelle Vielfalt“ nehmen seit langem breiten Raumin Hörfunk­, Fernseh­ und Internetprogrammen derARD ein. Mit diesen Angeboten und weiteren, überdas Programm hinausgehenden Aktivitäten bietetdie ARD dem gesellschaftlichen Diskurs zu Migrationund Integration eine breite Plattform. Der freie undallgemeine Zugang zu journalistisch unabhängigen,qualitativ hochwertigen und vielfältigen Angebotendes öffentlich­rechtlichen Rundfunks stellt zudembereits an sich einen wichtigen Faktor der gesellschaftlichenIntegration dar. In der digitalen Informationsgesellschaftwird die Bedeutung dieser Angebotenoch zunehmen.Für den Nationalen Integrationsplan der Bundesregierungwurden von der Arbeits gruppe „Medien“ unterBeteiligung eines ARD­Repräsentanten bzw. seinesStellvertreters allgemeine Zielbestimmungen zumThema „Kulturelle Vielfalt und Integration“ formuliertund verabschiedet. Anhand dieser Themenschwerpunktewerden im Folgenden die dort genannten Zielbestimmungenfür die ARD konkretisiert und derenteils schon erfolgten Umsetzungen skizziert werden.Dabei ist die besondere föderale Struktur der ARD zuberücksichtigen, die aus neun rechtlich selbständigenLandesrundfunkanstalten besteht, die in eigener Verantwortungund nach journalistischen Kriterien aufdie kulturelle Vielfalt ihrer jeweiligen Sendegebieteeingehen. Die konkreten Leistungen und Absichtender ARD­Landesrundfunkanstalten in Sachen Integra­2Im Folgenden werden die Bezeichnungen „Menschen mitMigrationshintergrund“, „Menschen mit Zuwanderungs­/Einwanderungsbiografie/­hintergrund“, „Menschen ausländischerHerkunft“ gleichwertig als Bezeichnungen fürdie Menschen benutzt, die nach Definition des Mikrozensus2005 einen „Migrationshintergrund“ haben.77


tion können daher aus gutem Grund nicht vereinheitlichtwerden.1.1 ZieleMenschen mit Zuwanderungsbiografie inRedaktionen und SendungenLangfristiges Ziel der Personalpolitik in der ARD istes seit langem, auch bei der Personalauswahl diever schiedenen gesellschaftlichen Gruppen zu berücksichtigenund die gesellschaftliche Realität widerzuspiegeln.Dies gilt selbstverständlich auch fürMenschen mit Migrationshintergrund. Die ARD wirdihre Anstrengungen intensivieren, Menschen mitZuwanderungsbiografie hinter dem Mikrofon und aufdem Bildschirm in ihre Produktionen einzubeziehenund sie als Moderator(inn)en und Darsteller/­innen inFilmen und Serien einzusetzen. Hauptkriterium füreine Einstellung muss natürlich die fachliche Qualifikationsein. Ein wichtiges Augenmerk muss daher aufdas Finden und Fördern journalistischer Talente mitMigrationshintergrund gelegt werden.Mit einer aktiven Talentsuche und ­förderung vonPersonal mit Migrationshintergrund trägt die ARDzu einer „Kultur der Anerkennung“ in der Einwanderungsgesellschaftbei. Menschen mit Migrationshintergrund,die an prominenter Stelle in den Medienwirken, können ihrerseits zur gesellschaftlichenInte gration und Identifikation beitragen, indem sieals Vorbilder fungieren („creating heroes“).In allen relevanten Programmgenres und ­formatenwerden Migrations­ und Integrationsthemen thematisiert.Menschen ausländischer Herkunft treten alsProtagonisten in unterschiedlichen Lebenslagen auf,insbesondere außerhalb gebräuchlicher Klischees.Dazu dienen u. a. die bereits erfolgte Aufnahmeklarer und nachprüfbarer Vorstellungen zum Thema„Migration und Integration“ in die ARD­Leitlinienzur Programmgestaltung sowie Ideenwerkstätten,in denen gezielt Themen, Formate und Inhalte mitMigrations­ und Integrationsbezug für die Haupt­ undRegelprogramme der ARD entwickelt werden.Das Thema Islam spielt nicht nur in den Informationsmagazinen,sondern auch in den ProgrammspartenBildung und Kultur eine große Rolle. Eine ausführlicheDarstellung der Aktivitäten der Landesrundfunkanstaltenauf diesem Gebiet befindet sich im Anhang.Die ARD wird durch gezielte Personalgewinnungund ­entwicklung qualifizierte Redakteurinnen/Redakteure, Autor(inn)en, Moderator(inn)en undSchauspieler/­innen ausländischer Herkunft verstärktfördern, die als positive Identifikationsfiguren anexponierter Stelle in den Programmen erscheinensollen. Seit vergangenem Jahr gehört beispielsweiseBirand Bingül, WDR­Redakteur mit türkischemHintergrund, zum Kommentatoren­Team der ARD­Tagesthemen. Ingo Zamperoni (NDR) moderiert seitMärz 2007 das ARD­Nachtmagazin und Erkan Arikanarbeitet seit 2008 als Redakteur bei ARD „eins extra“in Hamburg.In den Redaktionen der einzelnen Landesrundfunkanstaltenarbeiten zahlreiche qualifizierte Redakteurinnen/Redakteurebzw. Reporterinnen/Reporter mitMigrationshintergrund, deren Anzahl in den kommendenJahren erhöht werden soll.Die ARD strebt an, in naher Zukunft für ihre Hauptinformationsformateim Ersten verstärkt geeigneteJournalisten(inn)en mit Migrationshintergrund zugewinnen. Alle Landesrundfunkanstalten der ARD,die DW und DLR intensivieren ihre Bemühungen,Programmakteure/­akteurinnen und Mitarbeiter/­innen mit Migrationshintergrund auch mit Führungsaufgabenzu betrauen und so Chancengleichheit zuverwirklichen.Journalisten und Medienschaffende ausländischerHerkunftJournalistinnen und Journalisten mit Einwanderungshintergrundkönnen eigene Blickwinkel in die Berichterstattungeinbringen und so zu einer realistischerenDarstellung gesellschaftlicher Entwicklungen in denProgrammen beitragen. Sie sollen jedoch nicht nurin Zusammenhang mit „integrationsspezifischen“Themen oder Rollen eingesetzt werden, sondern alsselbstverständliche Akteure in allen journalistischenund fiktionalen Sparten. Maßnahmen und neue Wegezur Verbesserung und Verstärkung der Ausbildungvon Journalisten und anderen Medienschaffendenausländischer Herkunft sind erforderlich.In den ARD­Landesrundfunkanstalten oder bei derARD/ZDF medienakademie werden verschiedeneProgramme zur Förderung besonders von jungenJournalistInnen und VolontärInnen mit Migrationshintergrundentwickelt, darunter Talentwerkstättenund Seminare. Die spezifischen Angebote der einzelnenARD­Landesrundfunkanstalten sind im Anhangaufgelistet.Um die Chancen von jungen Menschen mit Migrationshintergrundin der beruflichen Erstqualifikation(Ausbildungsberufe) zu erhöhen, kooperieren dieLandesrundfunkanstalten verstärkt mit bestehendenregionalen Netzwerken.Medienforschung zu MigrationsthemenDie Intensivierung der Forschung über die Mediennutzungvon Menschen ausländischer Herkunft inDeutschland ist notwendig. Sinnvoll wäre es, eineintensivere Grundlagenforschung zur Ausstattungder Haushalte mit Medien, zu Medienpräferenzen und78


1.2zum Umfang der Nutzung mit qualitativen Erhebungenüber Nutzungsmotive und Nutzungsweisenzu verbinden. Dazu sollte das Statistische Bundesamtgebeten werden, die Erarbeitung geeigneter Vorgabenfür bevölkerungsrepräsentative Stichproben unterEinbeziehung der ausländischen Mitbürgerinnen undMitbürger voranzutreiben.Um das Mediennutzungsverhalten von Menschenausländischer Herkunft in der digitalen Medienweltnoch besser zu verstehen, führten ARD und ZDF 2007gemeinsam eine bundesweite Repräsentativbefragungdurch. Ziel war es, die Bedeutung deutscherund ausländischer Medien im Medienbudget derwichtigsten Migrantengruppen sowie die Erwartungshaltungan die einzelnen Medien zu untersuchen. ImRahmen der Studie wurden Vertreter der fünf größtenMigrantengruppen (Türken, Italiener, Griechen,Mitbürger aus dem ehemaligen Jugoslawien undPolen) befragt, d. h. sowohl Deutsche mit Migrationshintergrundals auch Ausländer aus den genanntenNationen. Ferner wurde die Gruppe der russischenSpätaussiedler in der Befragung berücksichtigt. DieErgebnisse der Studie wurden am 5. Juni 2007 inMainz vorgestellt. Die Studie zeigt, dass Menschenmit Einwanderungsbiografie von deutschen Medieninsgesamt gut erreicht werden. Es gibt keine Hinweiseauf eine ausgeprägte mediale Parallelgesellschaft.Migranten nutzen vor dem Hintergrund ihrer Migrationsbiografieselbstverständlich auch heimatsprachigeMedien, die eine Brücke zum Herkunftsland und zurHerkunftskultur darstellen. Fernsehen und Internetwerden von Migranten in ähnlichem Umfang wie vonDeutschen genutzt. Das Fernsehen ist bei Migrantendas nutzungsstärkste Medium.Die ARD­Landesrundfunkanstalten, das Erste, dieDW und DLR qualifizieren ihre Forschungen über dasMediennutzungsverhalten von Menschen mit Migrationshintergrundnoch weiter. Insbesondere denspezifischen Nutzungsmotiven und crossmedialenNutzungsmustern soll hierbei durch geeignete ForschungsinstrumenteRechnung getragen werden.In den Standardinstrumenten der Medienforschungwie der GfK ­Fernsehforschung und der Media­Analysefür den Hörfunk wird bislang nur die Mediennutzungder Zuwandererinnen aus anderen EU­Staaten ermittelt.Für Zuwandererinnen aus anderen Herkunftsländern,so für die bevölkerungsstarke Gruppe dertürkischstämmigen Migrantinnen und Migranten, liegenaus diesen Untersuchungen keine repräsentativenDaten vor. Aus diesem Grund sind zusätzliche repräsentativeStudien zum Mediennutzungsverhalten, zurAkzeptanz der Programme sowie zu den Interessenund Erwartungen der Zuwandererinnen notwendig.Diese Studien sind methodisch äußerst anspruchsvollund erfordern einen hohen finanziellen Aufwand.Die Erforschung des Mediennutzungsverhaltens vonMigrantinnen und Migranten hat bei ARD und ZDFeine lange Tradition, in den vergangenen Jahrenwurden die Anstrengungen intensiviert. So hat derWDR mehrere Untersuchungen z. B. zum Mediennutzungsverhaltenin NRW oder zur Fernsehnutzungjunger türkischstämmiger Zuschauer/­innen durchgeführt.Im Auftrag von ARD und ZDF wurde im Jahr2007 erstmalig die bundesweit repräsentative Studie„Migranten und Medien“ mit Migrantinnen aus sechsHerkunftsländern durchgeführt. Eine kontinuierlicheFortschreibung der ARD/ZDF­Studie „Migranten undMedien“ wurde von der ARD/ZDF­Medienkommissionbeschlossen, die Ergebnisse werden voraussichtlich imJahr 2009 vorliegen.Medienkompetenz bei MigrantenIn der ARD gibt es eine Vielzahl von Mitmachprojekten,in denen Jugendliche Medienkompetenz einübenkönnen, diese stehen gleichermaßen Migrantenkindernoffen.Aus den genannten Forschungsprojekten kann sichdarüber hinaus Bedarf nach spezifischer Medienkompetenzförderungfür Migranten ergeben. Die ARDkooperiert bei Bedarf mit Bildungsträgern vor Ort inentsprechenden Projekten.Internationale Kooperation und AustauschSeit ihrer Gründung vor über 50 Jahren organisiertund fördert die Europäische Rundfunkunion denProgrammaustausch und die Koproduktionstätigkeitunter ihren Mitgliedern (74 aktive Mitglieder in 55Staaten sowie weitere 43 assoziierte Mitglieder). DieseAktivitäten tragen ganz erheblich zur kulturellenVielfalt im europäischen Rundfunkraum bei, der weitüber die Europäische Union hinausgeht und Staatensowie Rundfunkanbieter in Osteuropa, im gesamtenMittelmeerraum, in Afrika und Asien umfasst.Partizipation in AufsichtsgremienDie Arbeitsgruppe unter Leitung von Frau Prof. Dr.Böhmer schlägt vor, dass die in den Rundfunk­ undFernsehräten vertretenen gesellschaftlichen Gruppenauch Menschen ausländischer Herkunft berücksichtigen,um damit ihre Partizipation in medienbezogenenEntscheidungsprozessen zu gewährleisten. Dies kannnur im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse(Rundfunkgesetze und ­Staatsverträge) umgesetztwerden. Dieses Thema richtet sich an die jeweiligenLandesgesetzgeber, es unterliegt nicht der Gestaltungsmöglichkeitder ARD bzw. ihrer Intendanten.Bei einigen Landesrundfunkanstalten (HR, rbb, SWR,NDR, RB und WDR) ist bereits jetzt ein/­e Vertreter/­inausländischer Herkunft Mitglied des Rundfunkrates.Zur Stärkung könnte auch beitragen, wenn die gesellschaftlichenGruppen, Parteien und Organe mehr79


Vertreter mit Migrationshintergrund in die Gremiender ARD entsenden würden.1.2 FazitDie ARD bildet schon seit langem in ihren Programmenund Aktivitäten die tiefgreifenden Veränderungenab, die sich in der bundesdeutschen und europäischenEinwanderungsgesellschaft ergeben haben.Höchste Priorität hat auch bei künftigen Programmentwicklungs­und Personalentwicklungsstrategiendie Widerspiegelung von kultureller Vielfalt inunserem Land. Dies soll vor allem in den massenattraktivenProgrammen – sowohl in den journalis tischenals auch in den fiktionalen Formaten – nochstärker Niederschlag finden.Die Gewinnung und Förderung von Medienschaffendenmit Zuwanderungsbiografien für prominenteSendeplätze spielen eine ausschlaggebende Rolle.Die ARD betrachtet Integration nicht in erster Linieals zielgruppenspezifische Aufgabe. Es geht vielmehrdarum, den demografischen, ethnischen undkulturellen Wandel unserer Gesellschaft und damitunseres Publikums und die Veränderungen seinesErfahrungs­ und Erwartungshorizonts nachhaltig zureflektieren und in unseren Programmstrategien zuberücksichtigen.2. Zwischenbilanz ZweitesDeutsches Fernsehen ZDFDie nachfolgende Bilanz verdeutlicht den Status quoder Integrationsaktivitäten im ZDF und gibt einenAusblick auf Programmvorhaben für das zweiteHalbjahr 2008 sowie die folgenden Jahre. Sie beziehtsich auf die Vorhaben, die das ZDF in Vorlagen anden Fernsehrat dargestellt hat und die in den Berichtder Arbeitsgruppe Medien im Zusammenhang mitder Erarbeitung des nationalen Integrationsplanseingegangen sind. Das ZDF hat sich dem Lebensalltagvon Migranten auch 2007/2008 in einer Vielzahl vonFormaten genreübergreifend, über alle Zeitschienenhinweg und im gesamten Senderverbund gewidmet.Das formulierte Ziel war, Prägnanz und Auffälligkeitder Sendungen zum Thema Integration und Migrationim Programm zu erhöhen und die Einbeziehung vonMigranten in die Redaktionsarbeit auszubauen. Wiedie nachfolgende Darstellung der Programmaktivitätenzeigt, wurde es mit wichtigen Projekten erreicht.Zugleich ist aber deutlich geworden, dass überdimensionale,in ihrer Intentionalität erkennbare Programmanstrengungenam Publikum vorbeigehen.Der beispielhafte Blick auf die 2007/2008 angebotenenBeiträge und Sendungen zeigt, dass Migration undIntegration auffällig im ZDF­Programm berücksichtigtworden sind.2.1 InformationsprogrammeAktualitätAn aktuelle Ereignisse anknüpfend, sind die ThemenMigration und Integration fester Bestandteil der tagesaktuellenBerichterstattung. Alle entsprechendenInformationssendungen (ZDF­Mittagsmagazin, heute­Sendungen, heute­journal, drehscheibe Deutschlandetc.) zeigen in zahlreichen Beiträgen die Aspektedes Miteinanders in einer multikulturellen Welt, dieaktuellen Magazine stellen Hintergründe dar. DasZDF­Morgenmagazin sendete neben Gesprächen zumThema Migration u. a. einen Beitrag, der sich mit demStand der Integration nach dem ungeklärten Hausbrandin Ludwigshafen beschäftigte.MagazineBeispielsweise ist WISO in drei Beiträgen auf die offenkundigeDiskriminierung von Migranten durch Versicherungeneingegangen. Frontal 21 hat sich 2007 und2008 in zehn Beiträgen des Themas angenommen.Im Februar und März 2008 wurden beispielsweise dieBeiträge „Was ist ihre Heimat – Türken in Deutschland“und „Imame als Sozialarbeiter“ ausgestrahlt.Darüber hinaus thematisierten weitere Stücke häuslicheGewalt gegen Frauen, Ausschreitungen gegenAusländer und die Abschiebeproblematik.Bislang hat sich ZDF.reporter in drei Beiträgen derIntegration von Migranten gewidmet, darunter„Dortmund­Nordstadt“, eine Reportage über einenStadtteil mit hohem Migrantenanteil. Dargestellt wurdendabei nicht nur problematische Situationen, diesich aus dem Miteinander unterschiedlicher Kulturenergeben, sondern ebenso Lösungsmöglichkeiten fürmehr Miteinander.Mona Lisa und Länderspiegel zeigten regelmäßig ähnlicheBeiträge. Auch das Magazin sonntags – TV fürsLeben rückt die Wertvorstellungen der Gesellschaftin den Mittelpunkt und fördert den Dialog zwischenden Religionen. Außerdem hatte das tagesaktuelleMagazin Volle Kanne – Service täglich eine Vielzahl anModeratoren, Schauspielern und Musikern mit Migrationshintergrundzu Gast.GesprächssendungenAuch die politische Talksendung Maybrit Illner behandelte– aus aktuellem Anlass – Fragen des Zusammenlebenszwischen den Kulturen: „Gebet, Gewalt undGotteskrieger – Warum ist der Islam uns unheimlich?“(12. 07. 08), „Konvertiert und islamisiert – Terrorismusmade in Germany“ (13. 09. 07), „Unser Vorurteil,80


1.2ihr Glaube – passt der Islam nach Deutschland?“(08. 11. 07). Die Ausgabe von Das Philosophische Quartett:„Wie deutsch soll Deutschland sein“? befasstesich mit der Frage, warum sich die Deutschen mit derIntegration so schwer tun und Einwanderer nicht alsBereicherung der Gesellschaft ansehen. Johannes B.Kerner lädt regelmäßig Gäste mit Migrationshintergrundin seine Talksendung ein. Prominente Beispielesind Rick Kavanian, armenischstämmiger Comedian,Bushido, deutsch­tunesischer Rapper, ArabellaKiesbauer, Vater Ghanaer, Ranga Yogeshwar, indischluxemburgisch,Kaya Yanar, türkischstämmigerComedian, etc.KulturberichterstattungDie aktuelle Berichterstattung des Kulturmagazinsaspekte ist grundsätzlich von dem Gedanken getragen,das Verbindende und gegenseitig Inspirierendezu thematisieren. Buchvorstellungen von Autoren mitMigrationshintergrund standen dabei im Mittelpunktder Kulturberichterstattung (Mohsin Hamid, „DerFundamentalist, der keiner sein wollte“, 09. 02. 07).Im Rahmen des Theatermagazins Foyer berichtet derZDFtheaterkanal regelmäßig über ausländische Regisseureund Autoren bzw. überträgt Stücke, die sichdem Thema Migration widmen. So berichtete Foyer imDezember 2007 über die junge israelische Regisseurinund Autorin Yael Ronen und stellte im Januar 2008Sebastian Nüblings Inszenierung „Hass“, über dasLeben und Sterben von Jugendlichen aus Immigrantenfamilienin den Pariser Vorstädten, vor.AußenpolitikIn heute in Europa und auslandsjournal greifen ZDF­Korrespondenten regelmäßig Themen im Hinblickauf Migration und Integration auf und legen denFokus auf die internationale Spiegelung des Migrationsthemas.In diesem Zusammenhang wurde dasOnline­/Fernsehprojekt Realtime­players realisiert,ein deutsch­israelisches Videoprojekt zum 60. Jahrestagder Staatsgründung Israels. Je fünf deutsche undfünf israelische Jugendliche schilderten ihren Lebensalltag.Ihre Videotagebücher erschienen in einemVideoblog, auf dem Jugendliche zwischen 16 und 23Jahren miteinander und mit den Nutzern ins Gesprächkamen.DokumentationUnter den Dokumentationen ist eine Produktion derReihe 37° hervorzuheben, die im Rahmen der Schwerpunktwoche„Wohngemeinschaft Deutschland“ ausgestrahltwurde: „Schwarze Haut – weißer Hass. DieGeschichte der Familie Pilima“, ein Beitrag über eineFamilie, die in der Sächsischen Schweiz fremdenfeindlichenAktionen ausgesetzt ist.Information für KinderZu den selbstverständlichen Bestandteilen des KinderundJugend­Informationsprogramms gehört dasAufzeigen der multikulturellen Erfahrungswelt sowiedas problemfreie Zusammenleben verschiedenerKulturen. Zu nennen ist u. a. die Kindernachrichtensendunglogo!, die jährlich rund 15 bis 20 Erklärstückezum Thema Migration und Integration produziert.Auch das Magazin pur+ widmete sich der Thematikund ermöglicht seinen jungen Zuschauern eineandere Perspektive auf das Fremde. Im Wissenschaftsmagazin„Marvi Hämmer präsentiert National GeographicWorld“, präsentiert eine animierte Ratte spannendeDokumentationen und bietet darüber hinausmit den drei Worldreportern Kindern die Möglichkeit,spielerisch Englisch zu lernen. In der Onlineausgabedes Formats können türkischsprachige Nutzer diekomplette Sendung seit 2007 auf türkisch sehen undüber die sogenannten Worldreporter Deutsch lernen.Digital- und PartnerkanäleAuch die Partner­ und Digitalkanäle haben sich2007/2008 des Themas in all seinen Facetten angenommen.Neben einem großen Angebot an Reportagenstrahlt der ZDFinfokanal Reihen aus, die sich mitanderen Lebens­ und Kulturwelten auseinandersetzen.Exemplarisch seien hier die Reihe Religionen –Feiern in Deutschland, porträtiert wird das religiöseLeben von Migranten in Deutschland, und eine Staffelder Reihe Religionen in Deutschland mit dem Titel„Architektur des Glaubens“, erwähnt. Vorgestelltwerden Gebetsräume und Gotteshäuser der großenWeltreligionen. Der ZDFdokukanal unterstützt mitEigenproduktionen, Lizenzkäufen und Koproduktionendie mediale Integration. Einen Einblick in ausländischeLebenswelten vermittelt die Rubrik FremdeKulturen. Darüber hinaus strahlt der Digitalkanalregelmäßig die Korrespondentenreihe „Zuhause in …“aus. Die Dokureihe porträtiert Menschen, die entwederaus Deutschland aus­ oder nach Deutschland eingewandertsind. Außerdem haben Programmschwerpunktedes ZDFdokukanals häufig das Miteinanderunterschiedlicher Kulturen und Religionen zumThema. Als Beispiele zu nennen sind: „Ansturm ausAfrika“ (13. 01. 07), „Religionen feiern in Deutschland“(07. 04. 07) und „Globalisierung“ (02. 12. 07).3sat hat sich dem Migrationsthema 2007 und 2008in seinen Regelformaten angenommen. Neben demwerktäglichen 3sat­Wissenschaftsmagazin nanobehandelten auch die Kulturzeit bei aktuellen Themenmehrfach das Thema Migration und Integration.Die Schwerpunkte der Berichterstattung lagen beiumstrittenen Sprachtests für Vierjährige, der Frage,ob Islamunterricht an deutschen Schulen stattfindensoll sowie dem Thema Jugendkriminalität. Da Migrationund Integration globale Phänomene sind, hat 3satmit Dokumentar­ und Spielfilmen im vergangenen81


Jahr und im ersten Halbjahr 2008 Integrationsproblematikenin anderen Ländern aufgezeigt.Phoenix zeigt im Rahmen seines Sommerprogrammsam 5. August 2008 einen Themenschwerpunkt„Flucht nach Europa“ u. a. mit dem Beitrag „Auf derSuche nach einem besseren Leben – Flüchtlinge inGriechenland“. Bereits am 17. Mai 2008 wurde überdrei Stunden „Die lange Nacht der kulturellen Vielfalt– Der CIVIS­Medienpreis 2008“ ausgestrahlt. DasMigrationsthema wurde auch in zahlreichen Diskussionssendungenaufgegriffen, z. B. am 31. Mai 2008:„Forum Pariser Platz: Nation, Migration, Integration –Fremde Heimat Deutschland“, moderiert von ChristophMinhoff. Darüber hinaus berichtete Phoenixvor Ort am 19. Februar über die Auftaktveranstaltungder Christlich­Muslimischen Friedensinitiative e. V.„Integration gemeinsam schaffen“ und am 12. Juli vomIntegrationsgipfel 2007.Nicht umzusetzende bzw. noch abzuarbeitendeProjekteDas Vorhaben, Magazinsendungen schwerpunktartigauf das Thema Migration und Integration auszurichten,konnte nicht realisiert werden. Dies gelang vereinzeltetwa im Zusammenhang mit dem Programmschwerpunkt„Wohngemeinschaft Deutschland“.Dauerhaft hätte dies aber etwa für Mona Lisa einespürbare Einengung des Themenspektrums zur Folgegehabt. Vor allem wäre dadurch die Gefahr einerneuerlichen Ghettoisierung des Themas entstanden,die im Medium Fernsehen kontraproduktiv wirkt. Deroben skizzierte Umfang des Informationsprogrammszum Thema verdeutlicht zudem, dass das quantitativhohe Niveau der Berücksichtigung des Themasüber alle wesentlichen Informationssendungen dieKonzentration einer Sendung auf das Thema nicht hatnotwendig werden lassen. Schwieriger als erwartetgestaltete sich die Entwicklung eines Kinderprogrammangebots,das der Sprachkompetenzförderungvon ausländischen Kindern dient. Zu finden war einSendungskonzept, das der Lebens­ und Lernsituationder Kinder gerecht wird und die vorliegenden wissenschaftlichenErkenntnisse berücksichtigt. Mittlerweileist die Entwicklung so weit gediehen, dass Jonalu(Arbeitstitel) sich in der Testphase befindet und 2008oder 2009 starten wird.2.2 Migration und Migranten in Fictionund UnterhaltungDie Berücksichtigung der Migrationsthematik infiktionalen Programmen und Unterhaltungsformatenist von hoher Bedeutung, da hier aufgrund der Massenattraktivitätder Programmangebote ein großesPublikum versammelt werden kann.SerienInsbesondere die SOKO­Ausgaben, die seit Jahren zuden publikumswirksamsten zählen, nehmen sichdes Themas Migration und Integration regelmäßigan. Neben durchgängigen Besetzungen mit ausländischenDarstellern (z. B. ermittelt seit Januar 2007Tyron Ricketts, Sohn eines Jamaikaners und einerÖsterreicherin als Kommissar bei der Leipziger SOKO)setzten sich die einzelnen Formate auch episodischmit der Thematik auseinander. Ein beachtetes Beispielfür eine gelungene Serie mit Migrationsbezug ist diemehrfach prämierte Prime­Time­Serie KDD – Kriminaldauerdienst,in der ein türkischer Kriminalkommissar(Billey Demirtas), Einwanderer der drittenGeneration, eine tragende Rolle hat. Handlungssträngemit Migrationsbezug werden noch verstärktdurch die Ansiedlung der Geschichte in Berlin­Kreuzberg.FernsehfilmeAuch mit zahlreichen Fernsehfilmen trägt das ZDF zurIntegrationsförderung bei, indem es genreübergreifendkulturelle und soziale Vielfalt abbildet. Beispielhaftseien hier die Filme „Sperling und die kalteAngst“ (10. 03. 07), Tor zum Himmel (06. 04. 07) und„Unter anderen Umständen II – Bis dass der Tod euchscheidet“ (05. 11. 07), erwähnt. Das kleine Fernsehspielhat in den letzten Jahren zahlreiche Filme zum ThemaMigration realisiert, u. a. „Roots Germania“, ein Filmüber eine schwarze Deutsche, die nach ihrer Identitätforscht.ShowsendungenDer sonntägliche ZDF­Fernsehgarten bot eine Plattformfür zahlreiche Auftritte von Gruppen oderSänger/­innen mit Migrationshintergrund. ImRahmen der Schwerpunktwoche im November 2007trat Django Asül als Gast­Comedian in dem Kabarett­Format Neues aus der Anstalt auf. Außerdem warenin der werktäglichen Kochsendung am Nachmittagseit Sendestart am 14. 01. 08 bereits elf Kandidaten mitMigrationshintergrund zu Gast. Auch wenn Migrationkein zentrales Thema bei Musiksendungen ist, so istdoch sehr präsent, dass die größten Stars der Klassikszeneaus dem Ausland kommen – die populärstenSopranistinnen beispielsweise aus Russland und Lettland.Mit „Netrebko & Co. – Die Operngala der Weltstars“(03. 08. 07) und „Anna Netrebko – Ein Portrait“zeigte das ZDF im vergangenen Jahr ein herausragendesKlassik­Event und ein Porträt der populärstenProtagonistin der Klassikszene.Unterhaltung für KinderKindern werden Migrationsthemen primär auf einespielerische und unterhaltende Weise nahegebracht.Eine unserer starken Kindermarken, Tabaluga TV,zeigte 2008 in der Rubrik „drachenstark“ eine Reihezu den vier Weltreligionen. Der Kinderquizklassiker1, 2 oder 3 veränderte zum 30. Jubiläum in 2007 sein82


1.2Sendungskonzept und suchte unter dem Motto „30Jahre – 30 Länder“ auf internationaler Ebene Spielkandidatenfür die Sendung. Das Jubiläumskonzept avanciertezum Standard und wurde um diverse Moduleerweitert. Online kann zum jeweiligen Gastland einSprachkurs absolviert werden und ein Quiz in mehrerenSprachen gespielt werden.ARTE-KoproduktionenARTE hat sich des Themas in zahlreichen Koproduktionenmit dem ZDF angenommen. Exemplarisch seienhier die Titel „Eine andere Liga“ (26. 01. 07), erzähltdie Geschichte einer jungen, an Krebs erkranktenDeutschtürkin, die mit Leidenschaft Fußball spielt,„Sieh zu, dass du Land gewinnst“ (01. 06. 07), ein Filmüber eine deutsche Beamtin im Ausländeramt, derenEinstellung zu illegalen Arbeitern sich ändert, als sieprivat damit konfrontiert wird, erwähnt.2.3 Programmschwerpunkt„Wohngemeinschaft Deutschland“Konzept und UmfangVom 5. bis 11. November 2007 setzten sich die ZDF­Programme mit dem Themenschwerpunkt „WohngemeinschaftDeutschland – Die Woche der Integrationim ZDF“ intensiv mit dem Thema Integration undMigration auseinander. Einbezogen waren nebenden tagesaktuellen Sendungen Magazine, Reportagen,Gesprächssendungen, Fernsehfilme bis hin zuPrime­Time­Shows und Kabarett. Auch die DigitalundPartnerkanäle beteiligten sich umfangreich. DenKern der Migrationswoche bildeten Dokumentationenund Reportagen: der Dreiteiler „Rap, Koran und OmaBonke“, ein Film über ein typisch deutsches Viertel,das einen eindrucksvollen Einblick über Integrationserfolgeund Schwierigkeiten in der DortmunderNordstadt bietet; Gert Anhalts „Speisereise durchDeutschland“ mit dem Titel „Döner, Pizza, Sauerkraut“und die 37°­Reportage „Schwarze Haut – WeißerHass“. Mit zwei sehr unterschiedlichen Filmen zeigtdie ZDF.reportage „Das Beste aus zwei Welten“ ungewöhnlicheMenschen, die ihren Weg zwischen denKulturen gefunden haben und die heute dabei sind,unserem Land ein neues Gesicht zu geben, und mit„Moselglück – Vom Einwandern ins deutsche Idyll“wurden ausländische Mitbürger im MoselstädtchenTraben­Trarbach porträtiert. Des Weiteren testeteComedian Kaya Yanar in einer großen Multi­Kulti­Show, wie es um die Integration ausländischer Mitbürgerin Deutschland steht. Die Redaktion Das kleineFernsehspiel, die bereits seit Jahren regelmäßig Filmemit Migrationsbezug redaktionell betreut, zeigte MoAsumangs Debütfilm „Roots Germania“, in dem dieAutorin ihre Auseinandersetzung mit rechtsradikalenGesinnungen spiegelt.Neben Themenabenden war im ZDFdokukanal dieAusstrahlung des Dokumentarfilmes „Emine ausIncesu“ im Zweikanalton deutsch/türkisch ein besondererHöhepunkt des Programmschwerpunktes. DerZDFinfokanal trug vor allem mit beobachtenden,porträtierenden aktuellen Reportagen zum Migrationsschwerpunktbei. 3sat begleitete in Form vonzahlreichen Dokumentationen, Filmen, Beiträgen inMagazinsendungen sowie einer aktuellen Gesprächssendungmit Moderator Gert Scobel, die sich mitMigration und Integration in Deutschland, Österreichund der Schweiz befasste, den Themenschwerpunkt.Dabei ging 3sat der Frage nach, ob Einwanderer inDeutschland immer noch „Gäste“ oder schon „Mitbewohner“sind. Phoenix hat sich mit zahlreichenDokumentationen und Reportagen sowie einerPhoenix­Runde am 6. November 2007, „Pizza, Gyros,Fladenbrot – Vom Gastarbeiter zum Unternehmer“,um 22.15 Uhr an der Migrationswoche beteiligt. DieDoku­Neuproduktionen des ZDF­Programms wurdenzeitnah wiederholt sowie herausragende Filmewie „Was lebst du“? aus der Redaktion Fernsehspielerneut ausgestrahlt. Der KiKa setzte sich ebenfalls mitLebenswelten von Migranten auseinander und leistetedamit einen integrationsfördernden Beitrag. Hervorzuhebenist insbesondere die Reihe Stark – Kindererzählen ihre Geschichte. Im Rahmen des Migrationsschwerpunktesstrahlte der KiKa am 11. November dieFolge „Chansus letzte Chance“ aus, in der die Abschiebungeiner 12­jährigen Türkin thematisiert wurde.Im Internet wurde das Thema Migration und Integrationprogrammbegleitend vertieft. Zur ZDF­Schwerpunktwoche wurde das Webspecial „WarumDeutschland?“ kreiert. Hier handelte es sich um einredaktionsübergreifendes VJ­Projekt der Redaktionheute.de und der Redaktion mittagsmagazin. Porträtiertwurden rund 100 Menschen, die in Deutschlandleben, aber nicht hier geboren bzw. keine Deutschensind. Weitere sendungsbegleitende Inhalteder Schwerpunktwoche wurden auf einer eigenenThemenschwerpunktseite auf heute.de und zdf.deabgebildet.FazitDie Schwerpunktwoche im ZDF erzielte im Publikumund in der öffentlichen Kritik gute Bewertungen.Gleichwohl blieb die Akzeptanz wichtiger Sendungenwie z. B. der Multi­Kulti­Show hinter den Erwartungenzurück. Dies lag einerseits in der hohen Angebotsdichtebegründet. Zugleich zeigte sich, dass der ohneakuten aktuellen Anlass ins Programm genommeneSchwerpunkt vom Publikum schwerer akzeptiertwird als mit einem greifbaren, das Publikum beschäftigendenAufhänger. Zukünftig wird dies bei derPlanung zu berücksichtigen sein. Schwerpunkte werdeneher Anlassbezogen und weniger umfangreichzu realisieren sein als im Fall „WohngemeinschaftDeutschland“.83


2.4 Forum am FreitagAm 6. Juli 2007 etablierte das ZDF das Forum am Freitagim Internet; seit 10. August 2007 zeigt der ZDFinfokanalfreitags um 20.45 Uhr das aktuelle Angebot. Dasumfangreiche Onlineangebot ist im Internet unterwww.forumamfreitag.zdf.de abrufbar. Binnen kurzerZeit hat sich das Forum am Freitag zum wichtigstenOnlineangebot zu muslimischen Themen entwickeltund nimmt in der deutschen Fernsehlandschaft eineunique Stellung ein. Zwei muslimische Redakteureund ausgewiesene Islamexperten, Abdul­AhmadRashid und Kamran Safiarian, betreuen das Forum.Zehn Persönlichkeiten, die das breite Spektrum desIslam und die Vielfalt des islamischen Lebens inDeutschland repräsentieren, wurden als regelmäßigeGesprächspartner ausgewählt. Damit trägt das ZDFder wachsenden Bedeutung des Islam Rechnung,alleine in Deutschland bekennen sich 3,5 MillionenMenschen zum Islam. Aus aktuellem Anlass wird derKreis der Gesprächspartner um Persönlichkeiten ausKultur, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik erweitert.Neben weiterführenden Informationen bietetder Internetauftritt ein Diskussionsforum, welchesvon den Usern rege in Anspruch genommen wird.Gefördert wird ein aktiver Austausch über den Islamzwischen Muslimen und Nichtmuslimen.Mit der Dialogplattform, deren Kernstück einewöchentlich aktualisierte zehnminütige Sendung ist,leistet das ZDF einen Beitrag zur Integration der inDeutschland lebenden Muslime. Das ursprünglich aufDiskussion fokussierte Konzept der Plattform wurdeinzwischen um Berichtselemente als Ausgangspunktfür weiterführende Debatten ergänzt. So reisten diebeiden Redakteure im vergangenen Dezember nachMekka und ließen die Nutzer in Form eines täglichenBlogs an ihren Erfahrungen teilhaben. Der Mekka­Blog erzielte eine hohe Aufmerksamkeit.Dem Forum am Freitag ist es gelungen, durch raschesReagieren auf aktuelle gesellschaftliche und politischeEntwicklungen Themen zu setzen und den multireligiösenDiskurs anzuregen. Die Zahl der monatlichenClicks hat sich bei rund 100.000 eingependelt.Die Zahl zeigt, dass das Forum ein speziell am Dialogzwischen Muslimen und Nichtmuslimen interessiertesPublikum dauerhaft erreicht. Erfahrungsgemäß erfordertes Konstanz, um diesen Dialog fruchtbar werdenzu lassen. Das ZDF sieht sich durch Umfang und Qualitätder Beiträge im Forum am Freitag dazu ermutigt,dieses Angebot weiterzuführen und zu entwickeln.2.5 Personal/Aus- und FortbildungDer Bericht der Arbeitsgruppe Medien zum „NationalenIntegrationsplan“ erwähnt das Vorhaben desZDF, Personalgewinnung ausländischer Mitbürgerund von Personen mit Migrationshintergrund für qualifizierteredaktionelle Tätigkeiten konsequenter undnachhaltiger zu realisieren. Ein besonderes Augenmerkgilt den Einstellungen im Bereich der festenund freien Mitarbeiter, aber auch bei Hospitationen,Praktika und der Berücksichtigung von Volontariatensollen verstärkt Mitarbeiter mit Migrationshintergrundberücksichtigt werden.Migranten in der BelegschaftAls Basis hierfür wurden die Werte zur Beschäftigungsstrukturim ZDF im Rahmen einer repräsentativenStichprobe ermittelt. Demnach beträgt derAnteil ausländischer Mitarbeiter des ZDF rund 2,3 %.Mitarbeiter mit Migrationshintergrund erreicheneinen Wert von rund 18 %. Damit liegen die ZDF­Werteüber dem Schätzungen zu entnehmenden Schnitt derBerufstätigen in Deutschland. Bei den Auszubildenden,Hospitanten und Praktikanten mit Migrationshintergrundliegt der Wert zwischen 4,5 % und 6 %. UmMaßnahmen und deren Nachhaltigkeit bewerten zukönnen, werden künftig regelmäßig im Abstand vonein bis zwei Jahren repräsentative Untersuchungen imZDF erfolgen.Bildschirmprotagonisten/-protagonistinnenAls weiteres Ziel wurde die Beauftragung von Bildschirmpersonalmit erkennbarem Migrationshintergrundformuliert. Hier waren insbesondere die personalbezogenenMaßnahmen im Informationsbereichvon Erfolg gekrönt. Mit der neuen Moderatorin DunjaHayali, die für das ZDF vor allem als Präsentatorin imNachrichtenbereich für die Sendungen heute, heutejournalund ZDF­Morgenmagazin tätig ist, sowie demModerator Pierre Geisensetter (Leute heute) und demneuen Wettermoderator Tarik El­Kabbani konntendrei neue deutlich wahrnehmbare Gesichter gewonnenwerden.RedaktionspersonalWie angekündigt, wurden darüber hinaus in denbeiden Kirchenredaktionen zwei Redakteurspostenfür nichtchristliche Religionen geschaffen. Die beidenmuslimischen Redakteure Abdul­Ahmad Rashid undKamran Safiarian sind ausgewiesene Islamexpertenund betreuen das Forum am Freitag. Der ZDFinfokanalkonnte für sein neues Magazin Infolympia Miriam Hieals Moderatorin gewinnen, eine junge Österreicherinmit chinesischen Wurzeln. Darüber hinaus habenzahlreiche Hospitanten ihre interkulturelle Kompetenzerfolgreich in die Redaktionsarbeit eingebracht.Einzelne Arbeitsbereiche, die einen hohen Spezialisierungsgraderfordern, scheinen für journalistischenNachwuchs mit Migrationshintergrund nicht sointeressant zu sein. Sie ziehen es offenbar vor, sichin Bereiche mit breiterer thematischer Aufstellungeinzubringen.84


1.2Aus- und FortbildungDarüber hinaus organisiert das ZDF Programme zurAus­ und Weiterbildung seines Redaktionspersonals.So wurden im April 2007 die Ausbilder der Aus­ undFortbildung zum Thema „Interkulturelle Kompetenzenin der Ausbildung“ geschult. Des Weiterenwurde am 25. April 2007 für Mitarbeiter, insbesondereRedakteure aus der Programmdirektion, ein Workshopzum Thema „Integration und Migration“ mit 51Teilnehmern gestaltet. Auf Anregung der Chefredaktionfand am 10. Oktober 2007 ein Informationstagzum Thema „Islam“ mit 55 Teilnehmern statt. WeitereFortbildungsmaßnahmen werden die Kontinuität derWeiterbildung sicherstellen.PerspektivenDas ZDF verfolgt mit seiner Personalpolitik langfristigdas Ziel, im Bereich des Redaktionspersonals einebevölkerungsrepräsentative Zusammensetzung zuerreichen. Allerdings setzen niedrige Fluktuationsratenund die nicht vorhandene Möglichkeit vonStellenausweitungen diesem Ziel Grenzen. Zudemscheitern nach wie vor zuweilen Stellenbesetzungenan Ausbildungs­ und Sprachvoraussetzungen. Es wirddaher eines langen Atems bedürfen, um Bevölkerungsrepräsentativitätin der Zusammensetzung desredaktionellen Personals zu erreichen.2.6 MedienforschungIm Jahr 2007 hat das ZDF gemeinsam mit der ARDeine bundesweite Repräsentativbefragung durchgeführt,die erstmalig nicht nur Teilaspekte bzw.ausgewählte Zielgruppen berücksichtigte, sonderneine Gesamtbetrachtung der Mediennutzung dergrößten Migrantengruppen anstellte. Die Ergebnisseder Studie „Migranten und Medien“ wurden am 5. Junivergangenen Jahres auf einer Tagung im ZDF derÖffentlichkeit vorgestellt.Im Ergebnis zeigte die Studie, dass über das MediumFernsehen alle Migrantengruppen gleichermaßengut erreicht werden können. Dies verdeutlicht, welchhohen Stellenwert dem Fernsehen bei der medialenIntegration zukommt. Migranten zeigen sich alsheterogene Gruppe in Bezug auf ihr Fernsehnutzungsverhalten.Insbesondere Zuschauer türkischer unditalienischer Herkunft nutzen häufiger heimatsprachigeProgrammangebote. Dagegen rezipieren 14­ bis29­jährige Migranten primär deutsches Fernsehen,haben eine hohe Affinität zu kommerziellen Sendernund zeigen eine starke Unterhaltungsorientierung.Informationsgenres haben für sie einen vergleichsweisegeringen Stellenwert. Aufgrund seiner hohenInformationskompetenz genießt der öffentlichrechtlicheRundfunk insgesamt ein positives Image.Allerdings erreichen ZDF und ARD Migranten imVergleich zu den kommerziellen Sendern weniger gut.Das geringere Durchschnittsalter der Migranten undihre stärkere Unterhaltungsorientierung zählen zuden Ursachen.Rund 350 Gäste, Wissenschaftler, Politiker, Journalistensowie gesellschaftliche Multiplikatorenhaben an der Tagung im ZDF teilgenommen und diePodiumsdiskussionen und Vorträge von Politikern,Medienschaffenden und Vertretern deutscher undfremdsprachiger Medien über Integrationsstrategienverfolgt. Sowohl Studie als auch Tagung stießen aufreges Interesse in der Öffentlichkeit und erzielten einehohe publizistische Aufmerksamkeit in deutschen wietürkischen Medien.Das ZDF wird seine Medienforschung im Hinblickauf das Mediennutzungsverhalten von Migrantenintensivieren und die Studie „Migranten und Medien“regelmäßig fortsetzen sowie weitere Studien inAuftrag geben, die sich u. a. mit der Entwicklung desMedienverhaltens der jüngeren Generation befassenwird. Derzeit wird gemeinsam mit der ARD eine qualitativeUntersuchung vorbereitet. Dabei werden dieStudien sicherstellen, Migranten und ihre Mediennutzungumfassend zu untersuchen. Die Bedeutung derMediennutzung für die gesellschaftliche Integrationdes Einzelnen wie der Gesellschaft werden im Mittelpunktstehen.2.7 KooperationenUngenutzte Potenziale der Kooperationen zwischendeutschen und fremdsprachigen Medien hat das ZDFzusammen mit Ethnomedien gehoben. Bereits am23. Mai 2007 vereinbarte das ZDF eine strategischeZusammenarbeit im Nachrichtenbereich, um demZDF­Studio Istanbul einen schnelleren Zugriff aufaktuelles Nachrichtenmaterial aus der Türkei zuermöglichen (v. a. über die Sender CNN Turk undKanal D). Seit 1. Juli 2007 werden die ZDF­Sendungenheute in Europa und logo! wochentäglich in deutscherSprache am frühen Abend über die paneuropäischenProgramme Euro D und Euro Star ausgestrahlt. Zielder Kooperation ist, vor allem die türkische und türkischstämmigeBevölkerung in Deutschland mit eineroptimierten Nachrichtenversorgung aus Deutschlandund Europa zu versorgen und sie gleichzeitig überdie Programmangebote mit der deutschen Sprachevertraut zu machen.Eine eigene Plattform der Integration hat das ZDF mitder Teilnahme am 15. internationalen Kinderfest „23Nisan“ in Berlin im Frühjahr 2007 gesucht und dasEngagement der Veranstalter und Teilnehmer für einfriedvolles Miteinander, unabhängig von Herkunft,Glaube oder Alter unterstützt. Des Weiteren hat ZDFtiviim Oktober ein gemeinsames Programmeventmit dem türkischen Sender TGRTNews veranstaltet.85


Mehrere ausgewählte ZDF­tivi­Beiträge zum Thema„Integration und Kinder“ wurden unter dem Motto„Arkadaslar elele – Freunde Hand in Hand“ bei TGRT­News, einem deutsch­türkischen Fernsehprogrammfür türkische Migranten in Deutschland, türkischuntertitelt gesendet.Mit der Theaterbiennale „Neue Stücke aus Europa“ (15.bis 25. Juni 2008) in Wiesbaden und Mainz ist der ZDFtheaterkanalim Jahr 2008 eine Medienpartnerschafteingegangen. 29 Stücke aus 24 europäischen Ländernin 22 Sprachen verdeutlichen die große dargebotenekulturelle Vielfalt. Zudem übertrug der ZDFtheaterkanalam 19. Juni 2007 eine Diskussionsrunde unterdem Titel „Angst! Hoffnung! Theater!“ u. a. mit dertürkischen Regisseurin Sahika Tekand und dem spanischenAutoren David Plana.2.8 MarketingDie Bemühungen des ZDF, seine Programme zu Migrationund Integration zu verstärken, werden durch verschiedenekommunikative Maßnahmen unterstützt.2007 lag der Fokus der übergreifenden Kommunikationsmaßnahmenauf der Begleitung des Programmschwerpunktes„Wohngemeinschaft Deutschland“.Mit einer auf Inhalte und Zielgruppen abgestimmtenMediaplanung, wurde der Programmschwerpunktbegleitet. Es gab eine Auftakt­Pressekonferenz und einausführliches Presse­Special. Der Schwerpunkt lag aufeiner umfangreichen On­Air­Kampagne mit dem aufmerksamkeitsstarkenTrailer „Brett vor dem Kopf“ vonDetlev Buck. Neue Zuschauersegmente wurden durchden gezielten Einsatz von Onlinewerbung erreicht.Geworben wurde auf reichweitenstarken Seiten sowieauf ausländischen Internetseiten wie hurriyet.comoder yahoo.it. Off­Air­Maßnahmen in Form von Anzeigenschaltungenin der BILD und Hörfunkbeiträge zuden Kernsendungen des Schwerpunktes rundetendas Marketingpaket ab. Die Kampagne insgesamtverzeichnete einen hohen Kommunikations­ undAkzeptanzgrad.Eine zielgruppenspezifische Pressebegleitung fanddarüber hinaus auch im Hinblick auf die Unterzeichnungder „Charta der Vielfalt“ im Mai 2007 und zurPräsentation der Ergebnisse der ARD/ZDF­Studie„Migranten und Medien“ im Juni 2007 statt. DieErgebnisse der repräsentativen Studie wurden intensivdurch Pressemeldungen begleitet. Darüber hinauswurde in diesem Zusammenhang die Broschüre „DieDarstellung von Migration und Integration in denZDF­Programmen“ publiziert und an Multiplikatorenversandt. Im Fokus der Promotion­Aktivitäten standauch das Onlineformat Forum am Freitag.2.9 AusblickRückblickend auf 2007 und das erste Halbjahr 2008kann als positive Bilanz der Aktivitäten und Programmedes ZDF zum Thema Integration und Migrationgezogen werden, dass sie erkennbar ausgeweitetund vertieft wurden.Die Programmplanung 2008/2009 setzt diesen Trendfort.Im Serienbereich befindet sich ein weiteres Format zurVerstärkung der erfolgreichen SOKO­Leiste in Planung,in dem die Themen Migration und Integrationeine große Rolle spielen werden.Als Fernsehfilme sind zudem geplant: „Illegal“, einFilm über eine Mutter, die mit ihren zwei Kindernihre lateinamerikanische Heimat verlässt, um sichin Deutschland ohne Visum eine neue Existenzaufzubauen und „Maria ihm schmeckt’s nicht“, eineMigrationskomödie nach dem Bestseller­Bucherfolg.Darüber hinaus sind im Kleinen Fernsehspiel für dienächsten Jahre über 20 Stoffe in Arbeit, die sich mitdem Thema Migration auseinandersetzen.Das Kinderprogramm hat bereits in enger Zusammenarbeitmit Wissenschaftlern und Pädagogen „Jonalu“,ein Format zum frühkindlichen Spracherwerb,pilotiert. Derzeit befindet sich der Pilotfilm in der TestundAuswertungsphase (vgl. 2.1.).In der Reportage „Krisenherd Pausenhof“ wird dietürkischstämmige Meltem Arikan porträtiert, dieseit über zwei Jahren als „Schulsheriff“ eingesetztist, um Gewalt und Konflikte zwischen Schülerneinzudämmen.Für den November hat 3sat einen Thementag geplant,der die Türkei in den Mittelpunkt rücken wird undu. a. Ursachen für Integrationsprobleme erforschenwill. Außerdem in Planung: eine 30­minütige Reportageüber die Frage „Weiblich, muslimisch, modern –geht denn das?“. Im März 2009 kommt es zu einerFortsetzung der Reisereportage „1­2­3 Moskau“ mitKatrin Bauerfeind und Henning Wehland. Diesmalwird sie der Weg von Ljubljana nach Istanbul führenund auch wenig bereiste Länder wie Albanien nichtaussparen. Es wird ein Filmtagebuch entstehen, dasdas Thema Migration und Integration auf eine jugendlichoffene, unkomplizierte Art beleuchtet.Anlässlich des Literaturschwerpunktes der FrankfurterBuchmesse 2008 wird der ZDFdokukanal imOktober 2008 ebenfalls einen Türkeischwerpunkt ausstrahlen.Neben Spielfilmen deutsch/türkischer Regisseurewerden auch Dokumentationen über das Lebentürkischer Migranten in Deutschland gezeigt. Für denAugust 2008 ist ein Islamschwerpunkt in Planung.86


1.2Die Skizze der Aktivitäten seit 2007 wie der Programmplanung2008/2009 verdeutlichen, dass seitAnfang 2007 die Programm­ und Personalarbeit desZDF zum Thema Migration und Integration zielgerichtetergeworden ist. Sie gewinnt an Nachhaltigkeit.Zugleich haben der Programmschwerpunkt„Wohngemeinschaft Deutschland“, die Forschung zu„Migranten und Medien“ sowie die Kooperationen mitEthnomedien ergeben, dass dauernde konzeptionelleWeiterentwicklung unabdingbare Voraussetzung füreine dauerhaft erfolgreiche Medienarbeit zum Themageworden ist. Insbesondere Kooperationen mit ausländischenMedien bieten dabei nach ersten Erfahrungenauf längere Sicht neue Chancen auf neue Perspektivenfür die jeweils eigene Arbeit und von daher erweitertekonzeptionelle Perspektiven. Erfahrungsgemäßbenötigen Kooperationen langen Atem und die Bereitschaft,immer wieder neue Ansatzpunkte zu wählen.Analoges gilt für die Personalgewinnung. Neben dengenannten Programmakzenten wird das ZDF Kooperationenund Personalentwicklung weiterhin besonderesAugenmerk schenken.3. Zwischenbilanz Deutsche WelleDie Deutsche Welle ist dabei, ihr Ausbildungsprofilzu erweitern und plant ein diversifiziertes Angebotfür journalistischen Nachwuchs aus der Gruppe derZuwanderer zu erstellen.In der internen journalistischen Ausbildung widmetsich die DW­AKADEMIE zum einen dem Nachwuchsfür die deutschsprachigen Programme, zum anderenbildet sie auch junge Journalisten für die Zielregionender Deutschen Welle aus. Diese rekrutiert sie direktaus den jeweiligen Ländern, wie Afghanistan, Kenia,Indonesien, Jordanien oder Palästina. Vielfach bildetdie DW­AKADEMIE aber auch Migranten zur DW passendensprachlichen Hintergrund aus.Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftlicheZusammenarbeit und Entwicklung führt dieDW­AKADEMIE in jedem Jahr über 100 Kurse fürJournalisten und Techniker aus Entwicklungs­ undTransformationsstaaten durch. Jährlich erwerbenetwa 1.500 Medienschaffende die Kurszertifikate derDW­AKADEMIE.Die DW­AKADEMIE stellt interessierten Medien ausDeutschland ihr Wissen und ihre Kontakte bei derAus­ und Fortbildung von Journalisten zur Verfügung.Sie ist weltweit vernetzt und setzt als Global Playerin der Medienentwicklungszusammenarbeit aufKooperation. Zu den Partnern der DW­AKADEMIEgehören unter anderem: Auswärtiges Amt, Institut fürAuslandsbeziehungen, Goethe­Institut, Arab StatesBrodcasting Union. Und so hat sie beispielsweiseim Auftrag des Auswärtigen Amtes die RedaktionInternationale Nachrichten beim staatlichen SenderRTA (Radio Television Afghanistan) in Kabul aufgebautund Mitarbeiter ausgebildet. In Langzeitprojekten fürdie Weltbank, EU und die Deutsche Gesellschaft fürTechnische Zusammenarbeit ist die DW­AKADEMIEzudem beim Aufbau von Medienstrukturen in Krisenregionenbehilflich. Unter anderem durch vielesolcher zahlreichen Projekte verfügt die DeutscheWelle als einziger Sender über die nötige Erfahrungim internationalen und interkulturellen Bereich, umein umfangreiches Angebot für den journalistischenNachwuchs aus der Gruppe der Zuwanderer zuerstellen.Im Bereich der fremdsprachigen und multilingualenMedienangebote erweitert und vertieft die DeutscheWelle ihr Angebot für Interessierte an der deutschenSprache kontinuierlich. In 29 Sprachen bietet siepotentiellen Zuwanderern in ihren Heimatländern dieMöglichkeit zum Deutschlernen an. Durch diversifizierteDistributionswege (Radio, Internet, Mobilfunk)können die Deutschsprachangebote von einerVielzahl von Menschen in aller Welt genutzt werden.Das Angebot für Einsteiger, die keine oder wenigeDeutschkenntnisse haben, ist bei der DW in den vergangenenJahren ausgebaut worden.Vor allem das breit gefächerte Onlineangebot derDW bietet Deutschlernern in ihren Heimatländerndie Möglichkeit, die deutsche Sprache vor Ort zuerlernen. Neben dem reinen Spracherwerb kommenlandeskundliche Angebote hinzu. Beides dient derVorbereitung im Rahmen der Zuwanderungsgesetzeund fördert die Integration der Migranten in diedeutsche Gesellschaft. Da alle Deutschkursangeboteder DW kostenlos sind, stehen sie allen Interessentenoffen, die mehr über die deutsche Sprache und Kulturerfahren möchten. Schwierig ist eine Akzeptanzanalyseder DW­Sprachangebote in den Ländern, in denender Zugang zu den Medien eingeschränkt ist oder dietechnischen Möglichkeiten (noch) nicht vorhandensind.Im Sinne einer Weiterentwicklung ihres Sprachkursan gebots sieht die DW Bedarf im Ausbau ihrermultimedialen Angebote. Eine immer größer werdendeZielgruppe muss durch moderne, interessanteund didaktisch wertvolle Inhalte angeregt werden,Deutsch zu lernen. Durch eine enge Kooperation ihrerdrei Ausstrahlungswege TV, Radio und Online kanndie DW ihre interdisziplinäre Stärke ausspielen unddas Erlernen der deutschen Sprache durch crossmedialeAngebote noch attraktiver gestalten. Auch dieGruppe derjenigen, die fachspezifisches Deutsch lernenwollen, muss stärker berücksichtigt werden (z. B.Wirtschaftsdeutsch).87


4. Zwischenbilanz EuropäischerCIVIS Medienpreis für IntegrationMit 588 Programmeinreichungen kann der CIVISMedienpreis seine Position als wichtigster europäischerMedienpreis für Integration und kulturelleVielfalt behaupten. Die Preisverleihung fand am 9.Mai 2008 in der slowenischen Hauptstadt Ljubljanastatt, in Anwesenheit der beiden Schirmherren, Prof.Dr. Danilo Türk, Präsident der Republik Slowenien,und Prof. Dr. Hans­Gert Pöttering, Präsident desEuropäischen Parlaments. 13 Filmemacher, Autorenund Journalisten wurden für ihre Radio­ und Fernsehbeiträgeausgezeichnet, die sich in herausragenderWeise mit Themen der Zuwanderung, Integration undkulturellen Vielfalt beschäftigen und geeignet sind,das friedliche Zusammenleben in der europäischenEinwanderungsgesellschaft zu fördern. 2008 wurdeerstmals ein besonderer Themenpreis für „Integrationin Wirtschaft und Industrie“ vergeben. Die Intendantindes Westdeutschen Rundfunks (WDR), MonikaPiel, ist seit dem 24. April 2008 Vorsitzende des Kuratoriumsder CIVIS Medienstiftung. Sie übernimmt dasAmt von Prof. Dr. h. c. Fritz Pleitgen.Mit der geplanten Gründung einer CIVIS Akademiezur Aus­ und Fortbildung im Medienbereich verfolgtdie CIVIS Medienstiftung das Ziel, Radio­ und Fernsehjournalistensowie Studierende und Absolventender Film­ und Medienhochschulen für Themen derIntegration und kulturellen Vielfalt zu sensibilisieren.Die Pilotprojekte „CIVIS Campus“ (2008) und „CIVISDialoge“ (2009) sollen wichtige Erfahrungen bringen.Im Rahmen der neuen Veranstaltungsreihe „CIVISCampus“ veranstaltete die CIVIS Medienstiftunggemeinsam mit der Deutschen Welle und dem WestdeutschenRundfunk am 11. September 2008 eineeintägige Programmkonferenz für Radio und Fernsehenin Bonn. Über 200 Programmmacher und Produzentenaus Deutschland, Österreich und der Schweizdiskutierten an Programmbeispielen das aktuelle Bildder Einwanderungsgesellschaft in den Medien. In vierWorkshops und mehreren Podiumsdiskussionen argumentiertendie Programmexperten aus unterschiedlichenBlickwinkeln und mit verschiedenen Ansätzenausgiebig.Im Mittelpunkt stand die Frage: Bieten die Programminhalteein korrektes Abbild der Realität und kann es„ein Programm für alle“ geben? Nach Ansicht vielerTeilnehmerinnen und Teilnehmer hat die Wirklichkeitdie Medien bereits überholt. Die Veranstaltung fanderfreulich viel mediale Aufmerksamkeit. Eine Fortsetzungdes erfolgreichen „CIVIS Campus“ ist für 2009geplant.Mit der Organisation und Durchführung ist die 2003in Köln neugegründete gemeinnützige CIVIS Medienstiftungfür Integration und kulturelle Vielfalt inEuropa beauftragt. Geschäftsführer der Gesellschaftist Michael Radix. Der WDR, stellvertretend für dieArbeitsgemeinschaft der öffentlich­rechtlichenRundfunkanstalten in Deutschland, und die FreudenbergStiftung sind Gesellschafter der Stiftung.Das Zweite Deutsche Fernsehen, der ÖsterreichischeRundfunk, die Schweizerische Radio­ und Fernsehgesellschaft,das slowenische Radio und Fernsehen,der deutsch­französische Kulturkanal ARTE, der ARD/ZDF­Ereignis­ und Dokumentationskanal PHOENIXund die Europäische Rundfunkunion sind Medienpartner.Der Deutsche Sparkassen­ und Giroverband,das Europäische Parlament, die Integrationsbeauftragteder deutschen Bundesregierung, die EU­Agenturfür Grundrechte und die WDR mediagroup sindKooperationspartner.Die CIVIS Medienstiftung ist Unterzeichner der Chartader Vielfalt.5. Zwischenbilanz Verband PrivaterRundfunk und Telemedien e. V.(VPRT)Der VPRT hatte in seiner Stellungnahme zumAbschlussbericht der AG „Medien“ unter anderemanhand von exemplarischen Beispielen deutlichgemacht, dass die privaten Hörfunk­ und TV­Unternehmenregelmäßig gesellschaftlich relevanteEntwicklungen rund um Integrations­ und Migrationsthemenaufgreifen, indem entsprechende Inhaltein Nachrichten­ und andere Programmformate eingebundenwerden. Dies geschieht selbstverständlichauch weiterhin.Im Mai 2007 unterzeichnete der VPRT gemeinsam mitzahlreichen anderen Unternehmen die „Charta derVielfalt“. Jenseits dessen, was viele private Rundfunkunternehmenohnehin seit langem in den unterschiedlichstenBereichen an Beiträgen zur Integrationund Vermittlung zwischen den Kulturen in Deutschlandleisten, wurde das Thema damit verbandsinternverstärkt auf die interne Agenda gesetzt.Die VPRT­Geschäftsstelle operiert in diesem Zusammenhangvor allem erfolgreich als Plattform fürDialog, Erfahrungsaustausch und Informationsweitergabe.Sie engagiert sich außerdem dort, wo Bedarfist, für die Vernetzung relevanter Akteure mit denMitgliedsunternehmen.Durch die Arbeit des VPRT wurde eine verstärkteSensibilisierung der Verbandsmitglieder für die hohegesellschaftliche wie politische Relevanz des Themasund die damit verbundenen Herausforderungenerreicht. Inzwischen findet zudem ein regelmäßiger88


1.2Austausch mit relevanten Akteuren aus dem politischenUmfeld und aus relevanten gesellschaftlichenGruppen statt. Überdies konnte die MediengruppeRTL mit ihren Sendern für die Unterzeichnung der„Charta der Vielfalt“ gewonnen werden. RTL­ChefredakteurPeter Kloeppel fungiert auch als Botschafterder Kampagne „Vielfalt als Chance“. Das Bemühendarum, weitere private Rundfunkunternehmen füreine Unterzeichung und/oder für die konkrete Unterstützungetwa der „Vielfalts“­Kampagne zu gewinnen,wird fortgesetzt.Die Diversity­Aktivitäten des VPRT umfassen u. a.:■■■■den Austausch mit Vertretern einschlägigerInteressengruppen im Rahmen von Fachforenund ­veranstaltungen,die regelmäßige Information der Verbandsmitgliederüber aktuelle, für die Medien relevanteEntwicklungen und Debatten zum Nationalen Integrationsplan,zur Kampagne „Vielfalt als Chance“und zum Thema Diversity,den Dialog (u. a. in Form von Arbeitstreffen) mitVertretern der Regiestelle „Vielfalt als Chance“,u. a. zur Unterstützung bei der Realisierung undAusstrahlung von Hörfunk­ und TV­Spots für dieKommunikationskampagne „Vielfalt als Chance“für mehr Vielfalt in der Ausbildung und amArbeitsplatz. Zahlreiche private Hörfunk­ und TV­Unternehmen unterstützen die Kampagne, die dreiErfolgsgeschichten in TV­ und Radiospots vorstellt,und strahlen die Spots seit Anfang August 2008aus; zum Jahresende 2008 kann mit Auslaufen derGesamtkommunikationskampagne Bilanz überdie Zahl der Spotausstrahlungen und das damitverbundene Volumen an Medialeistungen gezogenwerden.den interkulturellen Austausch u. a. im Rahmenvon Austausch­ und Besucherprogrammen mit ausländischenJournalisten und Medienexperten.6. Zwischenbilanz MediengruppeRTL DeutschlandDie Mediengruppe RTL Deutschland hat sich am10. 12. 2007 der „Charta der Vielfalt“ angeschlossen.Damit verpflichten sich die Sender RTL Television,VOX, n­tv, Super RTL und RTL 2, die digitalen Spartenkanäle„RTL Crime“, „Passion“ und „RTL Living“,der Werbezeitenvermarkter IP Deutschland, derTechnikdienstleister Cologne Broadcasting Center(CBC) und die für das Diversifikationsgeschäft unddigitale Angebote zuständige Tochter RTL Interactivezur Förderung von Vielfalt in den jeweiligenUnternehmensbereichen.Die Sender und Unternehmen der Mediengruppe RTLDeutschland sehen es als vordringliche Aufgabe an,Pluralismus und Meinungsvielfalt in den Programmenabzubilden. Menschen mit unterschiedlichen kulturellenWurzeln sind als Mitarbeiter oder Zuschauergenauso selbstverständlich willkommen wie alsDrehbuchautoren, Moderatoren oder Serienheld.Ohne diese gelebte Integration und ohne Schaffungpositiver Identifikationsfiguren in den TV­Angebotenhätten die RTL­Programme in der Mediengunst jungerMenschen mit Migrationshintergrund keinen vorderenPlatz erreichen können.Die Initiativen der Mediengruppe RTL Deutschlandwerden sich auch zukünftig verstärkt darauf konzentrieren,jungen Menschen mit Migrationshintergrundden Einstieg in journalistische Berufe zu erleichtern.Ziel soll sein, dass jugendliche Migranten selbst, ob inTV­Redaktionen, im Radio oder im Internet, mit ihremeigenen Blick auf die Welt unseren erweitern helfen.Angesichts noch immer unbefriedigender Erkenntnisseder Medienforschung zur Mediennutzungjunger Menschen mit Migrationshintergrund undzeitgleich zur Schaffung eines persönlichen Bildesvon den Sehgewohnheiten jugendlicher Migranten,hat Peter Kloeppel 2006 und 2007 Schulen mit hohemAnteil an Schülern mit Migrationshintergrundbesucht, mit den Schülern über ihr Mediennutzungsverhaltendiskutiert, programmliche Anregungenentgegengenommen und die Schulbesuche imRahmen der RTL­Berichterstattung abgebildet. DieseSchulbesuche werden fortgesetzt.Die Eindrücke der zurückliegenden Gespräche unddie Ergebnisse einer repräsentativen Forsa­Umfrage,die RTL zum Thema „Mediennutzung von Migranten“in Auftrag gegeben hat, wurden der Beauftragtender Bundesregierung für Flüchtlinge, Migration undIntegration 2007 in einem persönlichen Gesprächvorgestellt.Im Spätsommer 2007 hat RTL erstmals einen Medienpreisfür Integration ausgelobt. Im Rahmen des erstenRTL Com.mit Awards wurden Schüler dazu aufgerufen,ihre Ideen zum Thema Integration in Form vonvisualisierten Konzepten für Fernsehbeiträge, Musikvideosoder Kurzfilme einzureichen. Jugendlichensollte Gelegenheit gegeben werden, ihre Erfahrungenim multikulturell geprägten Alltag mit den Mittelnaudiovisueller Medien zu schildern und einer breitenÖffentlichkeit bekannt zu machen. Dazu wurde unterwww.rtlcommit.de eine entsprechende Internetseiteeingerichtet.Die zwölf Teilnehmer mit den besten Konzeptenwurden in Zusammenarbeit mit der RTL Journalistenschulezu einem „Kompaktkurs Fernsehjournalismus“eingeladen. Die Jugendlichen im Alter zwischen zwölf89


und 20 Jahren erhielten eine professionelle Einführungin die Arbeit eines Fernsehjournalisten. Beider anschließenden Umsetzung der Ideen zu einemeigenen TV­Beitrag wurden sie von RTL­Mitarbeiternder Studios Köln, Frankfurt und Berlin unterstützt. ImErgebnis wurden am 7. Juni 2008 die besten Videosmit dem RTL Com.mit Award ausgezeichnet. Die Preisverleihungfand im Rahmen des medienfest.nrw teil.Drei Schüler eines Aachener Gymnasiums setzten sichmit ihrem Film „11801 Schritte“ gegen alle weiterenEinreichungen durch. Unter den besonders talentiertenBewerbern wurden über Preisgelder hinausPraktika in den Sendern der Mediengruppe RTLDeutschland vergeben, in denen sie ihre Kenntnisseweiter professionalisieren.Der RTL Com.mit Award wird 2008 fortgesetzt undbundesweit ausgeschrieben.7. Zwischenbilanz VDZDas Thema Integration wurde im VDZ­Vorstand undin der VDZ­Delegiertenversammlung diskutiert. DieBeteilung des VDZ an Integration fördernden Maßnahmenstieß dort auf große Zustimmung. EntsprechendeAufklärungsbeiträge sind in VDZ­Publikationenbereits erschienen und werden auch in Zukunft aufder Agenda von VDZ­Publikationen stehen. Ein Preis,der Integration würdigt, wurde bereits im Jahr 2007 inZusammenarbeit mit der Deutschen Bank vergeben.Auch 2008 und darüber hinaus wird der VDZ jährlicheinen Preis vergeben, der Integrationsbemühungenund Integration fördernde Projekte würdigt. Der VDZ­Präsident Prof. Dr. Burda hat das Thema „Integration“zu einem zentralen Anliegen seines Hauses gemachtund wirkt als Multiplikator.Seminarangebote und weitere Maßnahmen zumThema Integration in Deutschland sind in der Diskussion.„Integration“ wurde auf der nächsten Sitzungder Projektgruppe Personalentwicklung im September2008 thematisiert. Die Projektgruppe Personalentwicklungbesteht aus den Leitern großer undmittelständischer Verlagshäuser in Deutschland. Indieser Projektgruppensitzung wird erfragt, welcheIntegrationspläne oder bereits bestehenden Projektein den Verlagshäusern bereits herrschen und welcheRückschlüsse sich für die VDZ Zeitschriften Akademiedaraus ziehen lassen.Zum Migrationshintergrund gibt es derzeit keineFrage in der Media­Analyse, die vernünftige Rückschlüssezuließe. Im Rahmen der Datenerfassung undim Kontext der Überlegungen der Erweiterung derGrundgesamtheit auf „deutschlesende“ Ausländer gibterste Überlegungen, eine Frage zum Migrationshintergrundaufzunehmen. Damit wird sich die TechnischeKommission der Arbeitsgemeinschaft Media­Analyse (ag.ma) auseinandersetzen.8. Zwischenbilanz Initiative D21Die Initiative D21, Europas größte Partnerschaft vonWirtschaft und Politik für die Informationsgesellschaft,ist im Rahmen des Nationalen Integrationsplansdie Selbstverpflichtung eingegangen, zu dendort festgelegten Themen eine IT­Roadmap „E­Integration“zu entwickeln. Damit unterstützt sie sowohldas Programm Informationsgesellschaft Deutschland2010 als auch die E­Inclusion­Initiative der EU, ausgrenzungsgefährdeteBevölkerungsgruppen bei derInternetnutzung zu fördern. Denn: Der Umgang mitden Medien ist heute eine Schlüsselqualifikation fürberufliche und gesellschaftliche Teilhabe.Die Initiative D21 ist davon überzeugt, dass dasPotenzial der Informations­ und Kommunikationstechnologiennoch nicht hinreichend eingesetzt wird,um die Sprachkompetenz sowie die beruflichen undgesellschaftlichen Chancen von Personen mit Migrationshintergrundzu verbessern.In der IT­Roadmap „E­Integration“, die innerhalb eineshalben Jahres erarbeitet und veröffentlicht wurde,sind herausragende Praxisbeispiele und Handlungsempfehlungengemäß den Arbeitsgruppen des NationalenIntegrationsplans aufgeführt, wie die Integrationin Deutschland mit Hilfe der digitalen Medienerfolgreich vorangetrieben werden kann. Neue Wegeder Integrationsarbeit wurden dabei aufgezeigt undim Rahmen einer Pressekonferenz am 13. Dezember2007 mit Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer derÖffentlichkeit präsentiert.Die IT­Roadmap „E­Integration“ empfiehlt sich alsNachschlagewerk für Politikerinnen und Politiker,Integrationsbeauftragte der Länder sowie zur Unterstützungfür Entscheidungsprozesse in Unternehmenund Einrichtungen. Die Nachfrage nach dieserPublikation war so groß, dass die 1. Auflage bereitszwei Monate nach Erscheinen vergriffen war. DieIT­Roadmap „E­Integration“ stellt Positivbeispiele desEinsatzes der digitalen Medien bei und für Personenmit Migrationshintergrund dar, sie gibt jedoch keineInformation über das Internetnutzungsverhaltendieser Bevölkerungsgruppe. Aus diesem Grund hatdie Initiative D21 eine Sonderstudie zum (N)ONLINERAtlas durchgeführt, die Aufschluss über die OnlinerundOfflinerstrukturen bei den Personen mit Migrationshintergrundgibt. Im Rahmen einer Pressekonferenzwurden die Ergebnisse am 18. September 2008der Öffentlichkeit vorgestellt.Die Erkenntnisse aus dieser Sonderstudie werdenin die Handlungsempfehlungen einfließen, die im90


1.2Rahmen des Projekts Online­Kompetenz für Migrantinnenund Migranten in Deutschland – Expertisebis März 2009 entwickelt werden. Die Initiative D21unterstützt dieses Projekt ideell, das vom BMFSFJgefördert und vom Kompetenzzentrum Technik­Diversity­Chancengleichheite.V. durchgeführt wird. Zielist es, die vorhandenen Zahlen, Daten und Fakten zurMediennutzung von Frauen und Männern mit Migrationshintergrundsystematisch zusammenzustellensowie eine Übersicht von Projekten und Initiativen zuerhalten, die in der Medien­ und Bildungsarbeit vonMigrantinnen und Migranten tätig sind. Denn bislangliegen über die Mediennutzung der Menschen mitMigrationshintergrund nur wenige Forschungsergebnissevor. Gemeinsam mit Expertinnen und Expertenwurden im Rahmen einer Fachtagung am 18./19. September2008 Erfolgsfaktoren bisheriger Projekte undInitiativen identifiziert, um daraus künftige Maßnahmenzur Steigerung des Internet­Nutzungsinteressesvon Migrantinnen und Migranten in Deutschland zuentwickeln.Ergebnisse der Sonderstudie des (N)ONLINER Atlas2008 – Internetnutzung und Migrationshintergrundin DeutschlandFür den (N)ONLINER Atlas 2008 der Initiative D21wurden 52.503 Interviews in der deutschsprachigenWohn­bevölkerung über 14 Jahren in Bezug auf dieInternetnutzung befragt. Es handelt sich dabei umeine repräsentative Stichprobe für die Erfassungder Internetnutzung in Deutschland – aufgrund dergroßen Fallzahl sind detaillierte Analysen bis auf Postleitzahlengebietemöglich.Im Zuge der Befragung wurde für die Sonderstudie„Internetnutzung und Migrationshin­tergrund inDeutschland“ erstmals in dieser für die deutschsprachigeWohnbevölkerung repräsentativen Stichprobenach der Migrationserfahrung gefragt, um ersteErgebnisse zur Nutzung der neuen Medien bei Personenmit Migrationshintergrund zu erhalten.Von den 52.503 Befragten können insgesamt 8.011auf eine eigene Migrationserfahrung (4.779 bzw. 9,1Prozent der Stichprobe) bzw. eine Migrationserfahrungdurch die Eltern (3.232 bzw. 6,2 Prozent derStichprobe) zurückblicken. Diese Untersuchung inder Sonderstudie ist repräsentativ für die Internetnutzungvon deutschsprachigen Personen mit Migrationshintergrund.Die Ergebnisse aus insgesamt 8.011Interviews ergeben ein inhaltlich sehr schlüssiges undäußerst positives Gesamtbild. Aufgrund der Ergebnisselässt sich zunächst nicht auf eine Parallelgesellschaftschließen:■64,3 Prozent der deutschsprachigen Personen ab14 Jahre ohne Migrationshintergrund nutzen dasInternet,■■66,8 Prozent der deutschsprachigen Personen ab14 Jahre mit eigener Migrationserfahrung,75,3 Prozent der deutschsprachigen Personen ab14 Jahre mit Migrationserfahrung der Eltern nutzendas Internet.Ein deutliches Bild zugunsten der deutschsprachigenPersonen ab 14 Jahre mit Migrationserfahrung derEltern. Im Vergleich muss jedoch der Altersdurchschnittder jeweiligen Gruppe berücksichtigt werden:■■■Personen mit eigenerMigrationserfahrungPersonen mit Migrationserfahrungder ElternPersonen ohne Migrationshintergrund= 39,5 Jahre= 38,4 Jahre= 48,9 JahreDie Gruppe der Personen ohne Migrationshintergrundist folglich im Schnitt 10 Jahre älter. Vergleicht manentsprechend die einzelnen Altersgruppen direktuntereinander, so wirken in dieser Untersuchung beiPersonen mit und ohne Migrationshintergrund dieselbenEffekte auf die Internetnutzung.Durch diese Untersuchung ist deutlich geworden, dasssich Alter, Geschlecht, Bildungsabschluss und Einkommenbei Befragten mit Migrationshintergrund inähnlicher, zum Teil auch verschärfender Weise auf dieInternetnutzung auswirken wie bei der Bevölkerungohne Migrationshintergrund.In Bezug auf die Situation nicht deutschsprachigerPersonen mit Migrationshintergrund bedarf es einernäheren Untersuchung. Dann können Maßnahmenund Erfahrungen aus der Wirtschaft, wie z. B. dieProjekte der Deutschen Telekom AG mit Frauen undSenioren ans Netz, gezielt für neue Projekte eingesetztwerden.9. Zwischenbilanz DeutscheTelekom AGDie Deutsche Telekom hat im Rahmen von Messen,Kongressen, Fachtagungen, Podiumsdiskussionenund anderen Veranstaltungen ihr Know­how inSachen Diversity einer breiten Öffentlichkeit zurVerfügung gestellt. Darüber hinaus ist eine Aktion„Migrantinnen ans Netz“ (Arbeitstitel) in der Projektierungsphase.Dazu haben wir die SonderauswertungMigration im Rahmen des (N) ONLINER Atlas 2008durchführen lassen. Die Ergebnisse wurden AnfangSeptember 2008 im Rahmen einer Pressekonferenzpräsentiert (s. o.).91


Die Erfahrungen aus den Aktionen „Frauen ans Netz“und „Generation 50plus“ lassen sich nur bedingtnutzen. Ein gravierendes Problem stellen die unterschiedlichenMuttersprachen bzw. die unterschiedlichenKenntnisse der deutschen Sprache dar. Nebeneiner englischsprachigen ist eine türkischsprachigeAuskunft eingerichtet. Derzeit wird die Einrichtungweiterer fremdsprachiger Auskünfte geprüft.10. Zwischenbilanz Stiftung DigitaleChancenDie Stiftung Digitale Chancen adressiert mit ihrenAktivitäten Menschen mit Migrationshintergrund alseine bisher bei der Internetnutzung unterrepräsentierteGruppe; durch ihre Projekte und Maßnahmenfördert sie die Medienkompetenz von Menschen mitMigrationshintergrund. Im Jahr 2007 hat die StiftungDigitale Chancen die Veranstaltungsreihe „Chancengleichheitin der Informationsgesellschaft“ durchgeführt.Dabei wurden qualitativ und in nicht repräsentativerWeise Gründe für die Internetnichtnutzungund Gründe für die Motivation der Neueinsteiger auchin der Gruppe der Menschen mit Migrationshintergrunderhoben. Die Erkenntnisse aus der Veranstaltungsreihewurden zu den folgenden Handlungsempfehlungenverdichtet.Zielgruppenspezifisches Nutzungsverhaltenund soziales UmfeldMedienkompetenz ist nach wie vor der Schlüsselzur digitalen Welt. Eine stärkere Berücksichtigungvon zielgruppenspezifischem Nutzungsverhaltensowie des sozialen Umfeldes der jeweils adressiertenPersonen ist die Voraussetzung dafür, dass die Vermittlungvon Medienkompetenz gelingt und Erfolgeerzielt werden.Befähigung zur sicheren NutzungIm Zuge der Entwicklung neuartiger Internetangebote– Stichwort Web 2.0 – spielt Sicherheit imUmgang mit den Medien eine größere Rolle. Die Beurteilungvon Inhalten und die Bewertung der Folgendes eigenen Handelns im Netz sind die eigentlicheHerausforderung für die Nutzerinnen und Nutzer.Deshalb muss bei künftigen Angeboten zur Vermittlungvon Medienkompetenz ein stärkerer Fokus aufder Befähigung zur sicheren Nutzung liegen.Gute, qualitätvolle Inhalte/nutzergerechtgestaltete AngeboteNur wer etwas im Netz findet, das ihn in seiner persönlichenLebensführung bereichert, wird bereit sein,sich der Herausforderung des Mediums zu stellen.Dies gilt seit den Anfängen des Internets, ist abervon besonderer Relevanz, wenn es nun darum geht,die bisher noch nicht erreichten Zielgruppen – wieMenschen mit Migrationshintergrund – vom Nutzendes Netzes zu überzeugen. Deshalb ist es wichtig,inhaltlich qualitativ hochwertige Angebote so darzubieten,dass sie – an die Bedürfnisse der Zielgruppenangepasst – einfach zu bedienen sind und ihr Nutzensich schnell erschließt. Dazu zählen Angebote in derMuttersprache der Migrantinnen und Migrantenebenso wie solche in deutscher Sprache, die für dieserelevante Informationen und Kommunikationsmöglichkeitenverständlich bereitstellen.Spezielle Ansprache für Gruppen mit geringersozialer EinbindungUnter den bisherigen Nichtnutzern des Internet sindviele Menschen zu finden, die wenig in das gesellschaftlicheLeben eingebunden sind. Dazu zählenältere Menschen ohne Familienangehörige ebensowie soziale Randgruppen und Menschen mit niedrigemBildungsniveau sowie Menschen mit Migrationshintergrund.Für diese Gruppen müssen geeigneteFormen der Ansprache gefunden werden, die ihrespeziellen Bedürfnisse berücksichtigen und ihnenden Nutzen des Internets gerade in ihrer jeweiligenLebenssituation verdeutlichen.Auf der Basis dieser Handlungsempfehlungen hatdie Stiftung Digitale Chancen neue Maßnahmenund Pilotprojekte entwickelt, um Menschen mitMigrationshintergrund eine stärkere Teilhabe ander Informationsgesellschaft zu ermöglichen. Diesewerden gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft undWohlfahrtspflege im Laufe der kommenden Monateumgesetzt werden.11. Zwischenbilanz EU-Initiative„klicksafe“Die EU­Initiative „klicksafe“ hat im Rahmen einerSelbstverpflichtung eine Schwerpunktsetzung imBereich der Förderung der Internetkompetenz vonMenschen mit Migrationshintergrund vorgenommen.Dazu gehören insbesondere die■■■■Entwicklung eines Arbeitskonzepts, um Menschenmit Migrationshintergrundüber Risiken im Internet aufzuklären und fürGefahren zu sensibilisieren,Bereitstellung von Informations­ und Aufklärungsmaterialin verschiedenen Sprachen,Prüfung einer Beteiligung anderer Medien.Stand der UmsetzungEin runder Tisch „Förderung der Internetkompetenzvon Menschen mit Migrationshintergrund“ fand am92


1.203. Mai 2007 statt. klicksafe hatte gezielt (Gesprächs­)Partner eingeladen, die ihre praktischen Erfahrungenund die konkreten Bedürfnisse der Zielgruppe bzw.Multiplikatoren mitteilen sowie klicksafe auf demweiteren Weg kooperierend zur Seite stehen können.Basierend auf den dort gewonnenen Erkenntnissenund Kooperationsmöglichkeiten, wurden weitereMaßnahmen eingeleitet. Dazu gehören insbesonderefolgende Initiativen:Übersetzung von InformationsmaterialienSowohl bei den Teilnehmern des runden Tischesals auch bei weiteren Institutionen/Referenten, diemit Menschen mit Migrationshintergrund arbeiten,konnte ein großer Bedarf nach fremdsprachigen Materialien(vor allem türkischen und russischen) identifiziertwerden. In Absprache mit erfahrenen Partnernbezüglich Themenwahl und Zielgruppe hat klicksafeim Oktober 2008 den Flyer „Abzocke im Internet. Erstdurchblicken – dann anklicken!“ in die türkische Spracheübersetzen lassen („Internette dolandırıcılık. Önceiyice anla – sonra tıkla!“). Der Aufklärungsflyer wurdein Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRWerstellt und soll zunächst als Pilotprojekt dienen, umDistributionswege, die Einbindung von Netzwerkpartnernsowie Akzeptanz bei der Zielgruppe zu überprüfen.Auf Basis der Erfahrungen sollen dann weitereFlyer übersetzt und vertrieben werden.Geeignete Distributionswege für den türkischsprachigenFlyer wurden vorab erschlossen. Die bundesweiteVerteilung erfolgt bspw. über die Landesmedienanstalten,Verbraucherzentralen und verschiedeneMigrantenverbände bzw. ­vereine. Sowohl zur Erstellungals auch zur Distribution von (auch deutschsprachigen)Aufklärungsmaterialien ist klicksafe aufInstitutionen wie Migrantenverbände, Stiftungen,Vereine, Selbstorganisationen etc. zugegangen undhat erste Kooperationen angestoßen.Türkischsprachige Tipps auf www.klicksafe.deParallel zu dem ersten türkischsprachigen Flyer hatklicksafe die wichtigsten Tipps zur sicheren Internetnutzungauch auf der Website www.klicksafe.dein Türkisch zur Verfügung gestellt. Eltern, Pädagogenund Interessierte können hier erfahren, welcheRisiken und Gefahren das Internet birgt und erhaltenkonkrete Ratschläge, wie sie Kinder und Jugendlichezu einer sicheren Internetnutzung anleiten können.Die bisher übersetzen Inhalte enthalten Tipps zuden Themen Surfen im WWW, Chatten, InstantMessaging, Suchmaschinen, PC­Spiele, Abzocke­Angebote und Urheberrechte sowie Informationen zuMeldestellen für ungeeignete Inhalte im Netz. Über(gegenseitige) Verlinkungen und Ankündigungenwerden Brücken zu anderen Anbietern, Partnern undNachbarprojekten geschlagen, um unterschiedlicheZugangsmöglichkeiten abzudecken.Für eine öffentlichkeitswirksame und effektiveBekanntmachung bzw. Sensibilisierungskampagnewurden verschiedene deutsch­ und türkischsprachigeMedien einbezogen. Zur Veröffentlichung desAbzocke­Flyers und der Webinhalte wurden u. a. eineAnzeige in der Zeitung „Hürriyet“ und ein klicksafe­Banner auf www.hurriyet.de geschaltet.Aus den bisherigen Erfahrungen lässt sich ableiten,dass eine ausgiebige Recherche zu kulturspezifischenAspekten, die für die jeweiligen Zielgruppen zuberücksichtigen sind, wichtig ist, um bspw. Problemehinsichtlich eines „anderen“ Humors oder einersensibleren Einstellung zu Themen wie Pornografie,Gewalt etc. zu vermeiden. Bei der Erstellung vonPublikationen sollte beachtet werden, dass diese nichtzu textlastig sind und bspw. die Bebilderung an dieLebensrealität der Zielgruppe angepasst wird.Zur Distribution von Materialien sind „Türöffner“vorteilhaft, die der jeweiligen Zielgruppe nahe stehenund über eine gute Vertrauensbasis verfügen. Dazukönnen z. B. prominente Personen mit gleichemMigrationshintergrund als Schirmherren sowie Institutionen,die in der Arbeit mit Menschen mit Migrationshintergrunderfahren sind, eingebunden werden.Weiterentwicklungsbedarf/PerspektivenEs wird beabsichtigt, auch weitere klassische klicksafe­Materialienwie Tipps zum Chatten, Computerspielenoder Musikdownload im Netz ins Türkischeund auch Russische zu übersetzen. Zunächst solljedoch die Resonanz auf den ersten Flyer evaluiertwerden, so dass entsprechende Erfahrungen in dieProduktion folgender Materialien einfließen können(s. o.). Die türkischsprachigen Inhalte auf dem Portalwww.klicksafe.de sollen ebenfalls sukzessive erweitertwerden.Die Schwerpunktsetzung zur Förderung der Internetkompetenzvon Menschen mit Migrationshintergrundwird in der nächsten Bewilligungsphase des Projektes(November 2008 bis August 2010) fortgesetzt werden.Um Maßnahmen für die Zielgruppe der Menschen mitMigrationshintergrund bedarfsgerechter ausgestaltenzu können, sollen die Ergebnisse der LfM­Studie„Mediennutzung Jugendlicher und junger Erwachsenermit Migrationshintergrund in Nordrhein­Westfalen“in die Planung weiterer Maßnahmen eingebundenwerden.Die Studie hat zum Ziel, neben der Fernseh­ undHörfunknutzung insbesondere den Umgang mit undder Einstellung zu neuen Medien wie Internet, Computerspieleund Handy eingehender zu erforschen.Der Fokus liegt dabei auf der Zielgruppe der 12­ bis29­Jährigen sowie auf Menschen mit Herkunft aus derTürkei oder der Russischen Föderation in Nordrhein­93


Westfalen. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnissesollen konkrete Handlungsempfehlungen für diebedarfsgerechte Weiterentwicklung und ggf. Neukonzeptionvon medienpädagogischen Maßnahmenentwickelt werden, die sich an spezifischen Bedürfnissenunterschiedlicher Zielgruppen mit Migrationshintergrundorientieren.Mit der Durchführung der Studie wurden Prof. Dr.Hans­Jürgen Weiß (Freie Universität Berlin) und Prof.Dr. Joachim Trebbe (Universität Freiburg/Schweiz)beauftragt. Die Ergebnisse werden im Sommer 2009erwartet und auch im Hinblick auf das Projekt klicksafeausgewertet.12. Zwischenbilanz JFF – Institut fürMedienpädagogikDas JFF – Institut für Medienpädagogik führte am30. 11. 2007 in München in Kooperation mit der BayerischenLandeszentrale für neue Medien und demDeutschen Kinderhilfswerk eine interdisziplinäreFachtagung „Interkulturell mit Medien. Die Rolle derMedien für Integration und interkulturelle Verständigung“durch.120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten dieFrage, wie Medien Integration unterstützen und zurinterkulturellen Verständigung beitragen können. Iminterdisziplinären Diskurs wurde diese Frage auf derTagung verhandelt, aus den Perspektiven von Pädagogik,Sozialpsychologie, Migrations­ und Medienforschungsowie aus der Sicht medienpädagogisch relevanterHandlungsfelder. Übereinstimmung herrschtedahingehend, dass die Nutzung und aktive Gestaltungvon Medien durch Heranwachsende primär vonsozioökonomischen Faktoren abhängt: Bildungsstandund Zugehörigkeit zu einer sozialen Schicht prägenmaßgeblich den Umgang mit Medien, die Herkunftskultursetzt zusätzliche Akzente. Im Mediengebrauchliegen entsprechend auch Chancen, Benachteiligungund Ausgrenzung aufgrund der ethnischen Herkunftzu überwinden. Um diese Möglichkeiten effektiv zunutzen, bedarf es jedoch einer intensiven Forschungzu Spezifika, Stärken und Problemanzeigen des Mediengebrauchsin Migrantengruppen.Die Veranstaltung stand unter der Schirmherrschaftvon Prof. Dr. Maria Böhmer, Staatsministerin beimBundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierungfür Migration, Flüchtlinge und Integration, undwurde gefördert durch das Bundesministerium fürFamilie, Senioren, Frauen und Jugend.Eine Publikation der Tagungsreferate und weiterereinschlägiger Beiträge ist im August 2008 erschienen.13. Zwischenbilanz JugendpresseDeutschlandUm die geplanten Maßnahmen im Rahmen der AG„Medien und Integration“ umzusetzen, stellte dieJugendpresse Deutschland (JPD) Anträge auf regionaler,nationaler und internationaler Ebene. Schließlichist die JPD als gemeinnütziger Verein in ihrenAktivitäten von Fördermitteln abhängig. Erfolg hattedas Team mit dem Antrag für das Projekt „Balanceakt– Türkische Jugend abseits der Medien“ an dieJugendstiftung des Europarates in Brüssel.16 junge Medienmacher bekamen hierbei die Chance,sich mit türkischer Jugend zwischen Orient und Okzidentzu beschäftigen.So gibt es von jungen Türken in den Medien meistnur zwei Bilder – Einerseits die „Vorzeigemigranten“,die in kürzester Zeit vorzeigbarer als viele Deutschegeworden sind, auf der anderen Seite die jugendlichenGewalttäter, die aufgrund von Perspektivlosigkeit aufden Straßen randalieren. Doch was ist mit der nichtgenannten Mitte junger Türken? Wie lebt es sich alsjunger Türke in Berlin und besonders in Istanbul?Eine Woche lang reiste die Delegation Ende September08 zunächst nach Berlin, dann nach Istanbul,um jeweils türkische und deutsche Jugendliche undExperten zu treffen, sich mit ihnen über Studium,Jugendkultur, EU­Erweiterung, Religion und Freizeitauszutauschen, Universitäten und Institutionen zubesuchen und Einblicke in türkisches Alltagsleben zubekommen.Nebenbei knüpften die Jungjournalisten neue Kontakteund erweiterten ihren kulturellen Hintergrund.Ziel der Reise war, zu einer aufgeklärten, unaufgeregtenBerichterstattung in den deutschen Medienbeizutragen, anschließend dokumentierte jeder derTeilnehmer seine Eindrücke und Informationen ineinem deutschen Medium sowie der eigens erstelltenZeitung „politikorange“. Das zugehörige Blog findetsich unter: http://balanceakt.wordpress.com/.Als weitere Maßnahme hat die Jugendpresse Deutschlandgemeinsam mit der ZDF­Sendereihe „Menschen.Das Magazin“ und der „Aktion Mensch“ ein großesProjekt gestartet: Auf den Jugendmedientagen 2008in Mainz fällt der Startschuss für einen Kurzfilmwettbewerbzum Thema Integration. Angesprochen sindJugendliche im Alter von 16 bis 26 Jahren. Sie sollenalleine oder in kleinen Gruppen in ein bis fünf MinutenKurzfilm folgenden möglichen Fragen nachgehen:Was ist Integration? Was ist Integration nicht?Wie sieht erfolgreiche Integration aus? Wie berührtuns das Thema tagtäglich? Welche verschiedenenSichtweisen bestehen zu dem Thema in der jüngeren94


1.2Generation? Welche Arten von Integration existierenheutzutage?Dies sind Denkanstöße – natürlich ist es den Jugendlichenvollkommen offengestellt, wie sie ihre Ideenkünstlerisch verarbeiten und das Thema nach ihreneigenen Vorstellungen angehen.Durch die intensive Auseinandersetzung mit derThematik sollen junge Menschen dafür sensibilisiertwerden und eine Perspektive entwickeln, die weitentfernt ist von einer stereotypen Schwarz­Weiß­Sicht.Die fünfköpfige Jury wird aus Experten im BereichFilm sowie Journalisten und in der Jugendarbeit Tätigenbestehen. Sie wählen gemeinsam aus den Einsendungendie besten Beiträge aus, die dann auf derPreisverleihung ausgezeichnet und gezeigt werden.Um auch die Öffentlichkeit einzubinden, wird man inder ZDF–Mediathek eine Online­Vorauswahl der eingesendetenFilme bewerten können. Die dort getroffeneAuswahl wird in die Gesamtentscheidung derJury mit einfließen. Die Platzierten werden mit GeldsowieSachpreisen ausgezeichnet, die Beiträge derErstplatzierten werden im ZDF­Magazin „Menschen“ausgestrahlt. Außerdem werden die neun Gewinnerfilmein der ZDF­Mediathek online gestellt.Ursprünglich war eine weitere Maßnahme im Rahmender AG „Medien und Integration“ angedacht,die aufgrund mangelnder finanzieller Mittel jedochnicht umgesetzt werden konnte. Für die „mobilenAkademien“ der JPD (Workshops für Schülerzeitungsmacher,die vor Ort an Schulen durchgeführt werden),haben wir uns um finanzielle Unterstützung bemüht,um Module mit dem Fokus „Integration“ anbieten zukönnen. Um das Thema jedoch auf hohem Niveau zubeleuchten, brauchen die Teamer Fortbildungen undPlattformen, um sich auszutauschen. Nötig ist dazueine finanzielle Absicherung dieser Arbeit.Wir freuen uns über eine ertragreiche Zusammenarbeitmit dem ZDF, danken der „European YouthFoundation“ für die sehr gute Kooperation und hoffenauf weitere Unterstützung unserer Arbeit auch durchnationale Fördermittel und Partner.14. Zwischenbilanz VernetzungMit der Initiative „Neue deutsche Medienmacher –Initiative für mehr Vielfalt in den Medien“ hat sich imFrühjahr 2008 ein bundesweiter Zusammenschlussvon Journalisten mit und ohne Migrationshintergrundgebildet, in der sich feste und freie Journalisten ausPrint, Online, TV, und Hörfunk zusammengefundenhaben. Die Initiative bietet nach eigenen Angabenein Forum für Information und Austausch und zurgegenseitigen Unterstützung und Förderung sowieeine Interessenvertretung für „Journalisten mit Migrationshintergrund“.Sie tritt gezielt diskriminierenderBerichterstattung entgegen und ist ein Ansprechpartnerfür interkulturellen Journalismus (www.neuemedienmacher.de).Der Deutsche Journalistenverband hat den FachausschussGleichstellung umbenannt in „Chancengleichheit“und wird in diesem Fachausschuss dem ThemaMigration einen besonderen Stellenwert einräumen.Die Fachausschüsse bereiten die Beschlüsse des Bundesvorstandesvor und sind im DJV die Fachgremien.Ferner hat der Zusammenschluss „InterkulturellesNetzwerk“ im Deutschen Journalistenverband (Landesverband„Verein Berliner Journalisten“) mit mehrerenVeranstaltungen seine Arbeit fortgesetzt.15. Zwischenbilanz BundesinitiativeIntegration und Fernsehen desZentrums für Kunst undMedientechnologie KarlsruheDie am ZKM | Zentrum für Kunst und MedientechnologieKarlsruhe angesiedelte Bundesinitiative Integrationund Fernsehen (BIF) konzipierte ein Vorhaben zur(Berufs­)Bildung, das sich insbesondere auf Informations­und Ratgebersendungen von in Deutschlandtätigen türkischen Fernsehsendern richtet. ImRahmen der bereits etablierten TV­Formate werdender türkischstämmigen Bevölkerung in Deutschlandinsbesondere die Strukturen des deutschen Schulsystemsund die besondere Bedeutung von schulischenÜbergängen erläutert. Weiterhin wird geplant, dasbundesdeutsche Berufsbildungssystem, aber auchkonkrete zukunftsorientierte Berufe sowie derenschulische Voraussetzungen und Ausbildungswegeunter anderem mit Hilfe von Interviews mit entsprechendenBerufsträgern vorzustellen. Die in deutscherund türkischer Sprache begleitenden Informationenauf entsprechenden Webseiten im Internet sollendas Verständnis der teilweise komplexen Inhalteerleichtern.Nach vorliegenden Erkenntnissen sind es wenigereine geringe Wertschätzung der weiterführendenBildung in den türkischen Migrantenhaushalten, dieden Zugang erschweren, als vielmehr Wissensdefiziteund irreführende Vorstellungen über die Verantwortungfür die schulische und berufliche Bildung, dienach wie vor maßgeblich für die unbefriedigendeBildungssituation von Migranten verantwortlichsind. Vor diesem Hintergrund können grundsätzlichdie Ethnomedien, insbesondere jedoch das türkischeFernsehen, eine wichtige Rolle bei der Überwindungvon Bildungsbarrieren einnehmen. Sie habenteilweise bereits diese Aufgabe erkannt bzw. habensich ihr angenommen. Es gilt daher, die insgesamt95


positive Haltung der türkischen TV­Sender zugunstender Vermittlung spezifischen Wissens über Bildungund Berufe aufzugreifen sowie sie fachlich gezieltzu unterstützen. Eine besondere Wirkung diesesMedienprojekts kann in der Koinzidenz von Integrations­und Wirtschaftspolitik liegen, wäre doch dieErhöhung der Absolventenzahlen von weiterführendenSchulen und hochqualifizierter beruflicherAusbildungsgänge auch ein Beitrag zur Entgegnungdes Fachkräftemangels.Das skizzierte Vorhaben soll exemplarisch mit einemin Deutschland tätigen türkischen TV­Sender umgesetztwerden. Um eine möglichst breite Wahrnehmungzu erreichen, wird einhergehend ein Internetportalzur Bereitstellung von Redaktionsmaterialzum Thema Bildung und Berufe in Deutschlandeingerichtet, aus dem alle Sendeanstalten, unabhängigvon ihrer ethnischen Orientierung, aufbereiteteMaterialien beziehen können. Die Deutsche UNESCO­Kommission hat die Schirmherrschaft für das Vorhabenübernommen. Vom Präsidenten des Bundesinstitutsfür Berufsbildung (BiBB) wird es zur Förderungempfohlen.16. Zwischenbilanz der Dogan MediaInternational GruppeDie Dogan Media GmbH ist die Europa­Präsenz dergrößten türkischen Mediengruppe Dogan YayinHolding und produziert in Mörfelden­Walldorf dieEuropa­Ausgaben der Tageszeitungen Hürriyet,Milliyet und Fanatik. Die Aktivitäten der europaweitausstrahlenden Fernsehsender Euro D und EuroStarund die Internetseiten hurriyet.de sowie anneyizbiz.de werden ebenfalls von hier aus koordiniert. Damitverfügt Dogan Media über weit verbreitete Kommunikationsmittelin Deutschland und Europa.Nachfolgend sind die Beiträge der Tageszeitungenund Fernsehsender der Dogan Gruppe zum Integrationsprozessder türkischstämmigen Bevölkerung inDeutschland kurz zusammengefasst. Neben den u. g.Projekten unterstützen die Medien der Dogan MediaGruppe viele verschiedene integrationsförderndeVeranstaltungen als Mediensponsor.Betriebliche BerufsausbildungIm Verlagshaus der Dogan Media International inMörfelden­Walldorf werden zurzeit acht jungeMenschen mit und ohne Migrationshintergrundausgebildet. vier davon in der Druckerei und vier inder Verwaltung. Außerdem absolvieren regelmäßigzahlreiche Jugendliche ein mehrwöchiges Praktikum.Dogan Media ist im Prüfungsausschuss der Industrieund Handelskammer in Frankfurt und nimmt an denPrüfungen von Auszubildenden teil.Damit trägt Dogan Media seit dem Jahr 2003 auchzur beruflichen Integration von jungen Menschen beiund bietet Ihnen im Anschluss Be schäftigungs möglichkeiten.Vielfalt als Chance/Charta der VielfaltDogan Media International unterstützt die KampagneVielfalt als Chance der Bundesbeauftragten fürMigration, Flüchtlinge und Integration Prof. Dr. MariaBöhmer und unterzeichnete die „Charta der Vielfalt“.Somit verpflichtete sie sich, die Integration der Mitarbeiterinnerhalb des Unternehmens zu fördern, in demsie Menschen verschiedener Nationalitäten einstelltund in verschiedenen Geschäftsfeldern des Unternehmensbetrieblich integriert.HürriyetIntegrative BerichterstattungDie türkische Tageszeitung Hürriyet hat seit über 40Jahren für die türkische Bevölkerung in Deutschlandneben ihrer Berichterstattung auch die Funktion einerberatenden und helfenden Institution in allen Lebenssituationenund wird deshalb täglich von hundertenLesern kontaktiert.Die Berichterstattung der Hürriyet vermittelt Informationenüber das gesellschaftliche, soziale undkulturelle Leben in Deutschland und Europa. Diesfördert die Integration der türkischen Leserschaft, sieist damit ins gesellschaftliche Leben sowie in Themender Wirtschaft und Politik involviert.Seit über zwei Jahren erreicht die Hürriyet über dieInternetseite hurriyet.de auch vermehrt die jüngerenGenerationen.Deutschsprachige Beilage für junge LeserZudem veröffentlicht die Hürriyet jeden Freitag diedeutschsprachige Beilage „Young Hürriyet“. Zielgruppedieser Beilage sind junge Türkinnen undTürken, die besser Deutsch sprechen als Türkisch.In dieser Beilage werden Interessengebiete jungerMenschen abgedeckt. Zudem wird die beruflicheAusbildung in den Vordergrund gestellt. Die inZusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit erstellteLehrstellenbörse ist ein wesentlicher Bestandteil derYoung Hürriyet.Förderung von NachwuchsjournalistenEin weiteres ehrgeiziges Projekt der Hürriyet ist dieFörderung von Nachwuchsjournalisten. Mit diesemProjekt, das noch in Planung steht, soll eine Vielzahlvon Nachwuchsjournalisten mit Migrationshintergrundausgebildet und gefördert werden. In Bezug aufdie Förderung von türkischen Nachwuchsjournalistenist eine Kooperation mit der Konrad Adenauer Stiftunggeplant.96


1.2Kampagne „Gegen häusliche Gewalt“Hürriyet hat in Kooperation mit der Deutsch­TürkischenGesundheitsstiftung in Deutschland vor 2,5Jahren unter der Schirmherrschaft von StaatsministerinProf. Dr. Maria Böhmer die Kampagne „Gegenhäusliche Gewalt“ ins Leben gerufen. Mit Informationsveranstaltungen,interaktiven Seminaren undeinem bundesweit geschaltetem Hotline­Dienst,schafft die Hürriyet eine Brücke zwischen Gewaltopfernund Hilfeeinrichtungen.Ferner wurde für die Kampagne eine Vielzahl vonMultiplikatoren hinzugewonnen, die in ihrem eigenenWirkungskreis für die Kampagne werben undzur die Sensibilisierung zu diesem Thema beitragen.Menschen, die zu Hause keine Gewalt erfahren, habenSelbstvertrauen und sind eher bereit am öffentlichenLeben teilzunehmen. Dies wirkt sich auf die Integrationpositiv aus.Unterstützung anderer KampagnenZusätzlich unterstützt die Hürriyet ähnliche Kampagnen,wie z. B. die Kampagne des Integrationsministeriumsin Nordrhein­Westfalen „Mehr als die Ehre lieb‘ich die Freiheit“ oder auch die Kampagne „Hand inHand gegen Gewalt“, welche von der Innenministerkonferenzangeregt und von der Polizeilichen Kriminalpräventionder Länder und des Bundes gestartetwurde.Förderung eines Bildungsvereins für Kinder undJugendliche mit Migrationshintergrund in HessenDie Hürriyet ist, neben dem hessischen Kultusministeriumund der Deutsch­Türkischen Gesundheitsstiftung,Förderer des Bildungsvereins für Kinder undJugendliche mit Migrationshintergrund. Primär richtetsich die Arbeit des Vereins an das Kind und seineBildung. Speziell für Migrantenkinder wird mehrals nur ein besonderer Sprachunterricht benötigt;es wird eine Art individuelle „Allround­Betreuung“gebraucht. Dabei gehen wir von einem komplexenBildungsbegriff aus, der sich nicht nur auf Sprachförderungund Schülernachhilfe beschränkt, sondernKinder vom Kindergarten, der Kita bis zum Hochschulabschlussunterstützend begleitet.MilliyetMilliyet ist seit 36 Jahren an der Seite der türkischenLeserschaft in Deutschland. Seither unterstützt sieden Integrationsprozess, indem die Berichterstattungdie Wichtigkeit einer schulischen und beruflichenAusbildung zum Ausdruck bringt. Es wird ebenfallsgeschildert, wie bedeutend es ist, die Mutterspracheund die Sprache des Landes zu beherrschen, in demman lebt.Erfolgreiche junge Türken werden besonders hervorgehoben,um eine Vorbildfunktion zu übernehmen.Milliyet ist überzeugt, dass Integration nicht ohneberufliche Chancen erfolgen kann und bekräftigtdaher die Familien, für die schulische und beruflicheAusbildung ihrer Kinder besondere Sorge zu tragen.Hierfür werden Beilagen zu diesem und ähnlichenThemen gedruckt und in die Zeitung eingefügt.Außerdem stehen regelmäßig qualifizierte Fachkräftetelefonisch für Beratungen zu den Themen Schule,Ausbildung, Studium u. ä. zur Verfügung. Anschließendwerden die häufigsten Fragen in der Zeitungveröffentlicht.Euro D und Euro StarDie Fernsehsender Euro D und Euro Star senden gesonderteProgramme für Europa, welche den türkischstämmigenMenschen die Integration in die deutscheGesellschaft erleichtern sollen. Dabei kann Euro D im12. Jahr ihres Bestehens die höchsten Einschaltquotennachweisen.Seit Juni 2007 kooperiert Euro D mit dem ZDF undstrahlt täglich die Nachrichtensendung „Heute in Europa“und die Kinder­Nachrichtensendung „LOGO“ aus.Damit soll das Bewusstsein und Verständnis der türkischenFamilien und Kinder für die deutsche Spracheund die Entwicklungen in Europa gestärkt werden.Anneyizbiz.de – Mamis im InternetNach über 5­jähriger erfolgreicher Onlineaktivitätin der Türkei hat die Dogan Media International imJuni 2008 das Internetportal anneyizbiz.de/Mamis imInternet für Deutschland freigeschaltet. Zielgruppeder bilingualen Internetseite sind vorrangig werdendeMütter und Mütter mit türkischem Migrationshintergrund.Diesen Frauen werden Informationen überden Alltag mit Kind, über die Rechte und Pflichtender Mütter in Bezug auf Deutschland zur Verfügunggestellt und die Möglichkeit des Erfahrungsaustauschsgeboten.17. ZwischenbilanzIhlas Media GroupFolgende Projekte sind entstanden bzw. realisiertworden:Projekt Sendung Perspektif:Die Sendung Perspektif wird im türkisch­ deutschenFernsehsender TGRT­EU seit Dezember 2006 fortlaufendjeweils mittwochs um 19.30 Uhr ausgestrahltund liefert kurze biografische und aktuelle Beiträgeüber namhafte und prominente Gäste aus Politikund Wirtschaft, die anschließend in einem Vis­a­vis­Gespräch dem Moderator Rede und Antwort stehen.Das Gespräch wird jeweils in deutscher Sprache gehaltenund türkisch untertitelt. Die Sendung befasst sichmit dem aktuellen Stand der Integrationsentwicklung97


von Zuwanderern und soll den türkischen ZuschauernPersönlichkeiten und Funktionalitäten im Staatnäherbringen und Vorurteile gegenüber Verwaltung,Schule, Rechtspflege, Politik etc. abbauen.Projekt Integrationswege – Uyumun YollarıDie Sendung „Integrationswege – Uyumun Yolları“(1. Staffel 8 Sendungen, 2. Staffel 14 Sendungen) sollseit Dezember 2006 die türkischen Zuschauer über ihrsoziales Umfeld, staatliche Institutionen und Integrationsangeboteinformieren. Die Zuschauer haben inder nachfolgenden Interaktivsendung die Möglichkeit,sich über einen Wiederholungsbeitrag nochmalsin das jeweilige Thema einzufinden und direkt in derSendung per Telefon anzurufen. Die eingeladenenGäste, deutsche und türkische Fachleute, informieren,diskutieren, beantworten Fragen und klären überdas jeweilige Thema auf. Die Sendung „Integrationswege– Uyumun Yolları“ sendet Beiträge über gesellschaftlicheThemen wie z. B.:Schule und Studium, Arbeit und Beruf, Kultur undMedien, Kinder und Familie, Gesundheit, Aufenthaltsrechtund Einbürgerung, Wohnen und Soziales etc.Projekt Arkadaslar elele – Freunde Hand in Hand„Arkadaslar elele – Freunde Hand in Hand“, unterdiesem Motto fand im Rahmen des ZDF­Programmschwerpunkts„Wohngemeinschaft Deutschland“eine Zusammenarbeit von ZDFtivi, dem Kinder­ undJugendprogramm des ZDF, und TGRT News statt. Vom05. 11. 2007 bis 09. 11. 2007 zeigte der deutsch­türkischeSender täglich verschiedene Beiträge rund umdas Thema „Kinder und Integration“.Doch der Schwerpunkt „Integration“ war nicht nurvor, sondern auch hinter der Kamera Thema. DieKonzeption und Entwicklung der gemeinsamen Themenwocheerfolgte in enger Kooperation zwischenZDFtivi und TGRT News. Die Fernsehbeiträge wurdenzusammen ausgewählt, der Programmtrailer gemeinsamgestaltet.Diese Kooperation wird im September 2008 unter demgleichen Motto fortgesetzt.Projektbroschüre Ready for Job – Chancen fürJungs mit ZukunftFür die Broschüre „Ready for Job – Chancen für Jungsmit Zukunft“ (Auflage: 100.000 Exemplare, Umfang36 Seiten) wurden in Kooperation mit dem VerlagBildung und Wissen in Nürnberg Beiträge für die beigelegteCD­Rom geliefert. Die audiovisuellen Beiträge,die zur Verfügung gestellt bzw. realisiert wurden,behandelten das Thema „Jugendmigrationsdienste“.Auch in Zukunft ist eine Zusammenarbeit mit demVerlag Bildung und Wissen geplant.Projekt Integration durch Medien (in Planung)Das Xenos­Projekt „Integration durch Medien“ willInformationen zur beruflichen Integration/Qualifizierungan Migrantinnen und Migranten vermittelnund wird dazu erstmalig Modelle der Kooperationzwischen fremdsprachigen und deutschsprachigenMedien entwickeln und verankern. Ziel ist eine stärkereEinbindung von fremdsprachigen Medien undMigrantenselbstorganisationen in die Informationsarbeitzur beruflichen Integration und in die vorhandenenStrukturen und Systeme. Hierbei sollten neueNetzwerke für weitere Zusammenarbeit aufgebautwerden.Zielgruppen sind 1.) Migrantinnen und Migranten,vor allem türkischer, russischer, italienischer,wenn möglich auch griechischer und kroatischerMuttersprache(als Endzielgruppe), 2.) Entscheidungskräfteund Redakteure fremdsprachiger und deutschsprachigerMedien (als Partner und Mittler) und3.) Politiker und Vertreter involvierter Institutionen(BMAS, BMWI, BA, BAMF, BMBF und BIBB, Sprachverbände),Akteure für berufliche Integration in Deutschland,Migrantenselbstorganisationen, Projekte undProgramme im Bereich berufliche Integration, Wirtschaftsverbändeund ­institutionen (ZDH, DIHK,TD­IHK, ausländische Unternehmervereine), Beratungsstellenund Institutionen zur Berufsorientierung/Ausbildung/beruflicher Integration Jugendlicher mitMigrationhintergrund (als Partner, Themengeber undLieferanten von Informationen).Geplant sind regelmäßig stattfindende mehrsprachigeStudiosendungen jeweils zu einem aktuellen Themenschwerpunktmit Experten im Studio, Filmeinspielernund Fragemöglichkeiten für Zuschauer (alleAnrufe werden erfasst, beantwortet und inhaltlichausgewertet). Themen und Input werden mit denKooperationspartnern ermittelt und festgelegt. Informations­und Dokumentationsfilme für Migrantinnenund Migranten (mehrsprachig), die z. T. in die Studiosendungeneinfließen, sollen separat ausgestrahltwerden, aber auch Projekten und MSO für Infoveranstaltungenzur Verfügung gestellt werden. Vorgesehenist ferner die mediale Begleitung von wichtigenEreignissen/Events im Themengebiet berufliche Integrationmit Reportern und Kamerateams vor Ort sowiedie Berichterstattung in Printmedien; auf jeden Fall inPost und Türkiye. Geplant ist darüber hinaus die Zulieferungund Unterstützung für Berichterstattung inanderen fremd­ und deutschsprachigen Printmediendurch verbindliche Kooperationen.Themen, Botschaften und Information werdengemeinsam mit den Kooperationspartnern (insbesondereZielgruppe 3, aber auch 1 und 2) ermitteltund aufbereitet. Die Filmbeiträge werden anderendeutschen und fremdsprachigen Sendern zur Verfü­98


1.2gung gestellt bzw. in Kooperation mit diesen erstellt –ausgerichtet auf Ethnien oder nationenübergreifendin verschiedenen Sprachen. Sie werden aber auchfür und mit den Kooperationspartnern von Gruppe3 erstellt. Studiosendungen finden nach einem nochzu ermittelnden Rotationsprinzip in Studios verschiedenerSendeanstalten in Deutschland statt (TGRT EUplus andere) bzw. werden für fremdsprachige Sendeanstaltenin Kooperation mit deren Vertretungenin Deutschland produziert. Die Themenfindung undInformationsvermittlung findet generell in Zusammenarbeitmit allen Zielgruppen statt. Dies hat denNebeneffekt, dass hier Strukturen für Kooperationgefunden und gefestigt werden, die vorher fehlten.Das gilt insbesondere für die Kooperation von deutschenMinisterien, Institutionen, Verbändern aberauch Unternehmen mit fremdsprachigen Medien undMSO. Dies gilt gleichermaßen für die Kooperation vonfremd­ und deutschsprachigen Medien; hier sind auchAustauschprogramme von Redakteuren avisiert.Projekt Leichter Leben in Deutschland(in Planung)In Kooperation mit Stiftung Lesen in Mainz wird einDeutschkurs mit praxisorientierten Filmbeiträgenüber TV (Ausstrahlung der Sendungen auf „TGRT­EU“)an die Zielgruppe herangetragen. Unter dem Motto„Leichter Leben in Deutschland“ werden konkrete Alltagsproblemegeschildert. Der Deutschkurs erreichtzusätzlich über die personalisierte und direktzugestellteZeitung „POST” die türkischen Haushalte. Mitjeder Ausgabe erhalten die Teilnehmer Lernbögen,die sie selbständig ausarbeiten können (Auflage POST:430.000 Examplare). Die Filmbeiträge sollen auchanderen fremdsprachigen bzw. deutschen Sendernzur Verfügung gestellt werden.Ziel ist die Vorbereitung des gesellschaftlichenZusammenlebens und Verbesserung der Integrations­Chancen von Migrantinnen und Migranten durch Vermittlungder deutschen Sprache. Der Sprachkurs sollmit praxisorientierten Filmbeiträgen zum Deutschlernenanimieren und das Verständnis zwischen denKulturen fördern.18. Zwischenbilanz Bundesamt fürMigration und FlüchtlingeUnter dem Leitmotiv „Integration durch Kommunikationund Qualifikation“ wurde eine Sendereihe einesdeutsch­türkischen Fernsehsenders, die türkischenZuwanderern Hilfestellung bei Alltagsfragen gebensoll, gefördert. Auf der Basis dieser Erfahrungen werdenweitere Kooperationen geprüft.Das Modellprojekt „Integration durch Kommunikationund Qualifikation“ wurde mit der Ausstrahlungder 14. Folge am 25. 05. 2008 erfolgreichdurchgeführt.Gesendet wurden Folgen zu Themen wie Sprachförderung,MEB/JMD, Elternqualifikation, interkulturellerDialog u. a., die seit dem 09. 09. 2007 im 14­tägigenSenderhythmus über die deutsch­türkischsprachigenTV­Sender Kanal 7 INT und TGRT­News ausgestrahltwerden. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit mit derISIK Consulting GmbH wird in Form einer Sendereihezu integrationsspezifischen Spezialthemen fortgesetzt.Vorgesehen ist die Produktion und Ausstrahlungeiner Sendung pro Quartal, beginnend im 4. Quartal2008, und vier weiteren Sendungen im Jahr 2009. AlsMedium ist der deutsch­/türkischsprachige TV­SenderKanal 7 INT vorgesehen. Die Leistungen des Bundesamteserstrecken sich sowohl auf die finanzielle Förderungals auch auf die fachliche Beratung.Es wird eine Zusammenarbeit mit dem deutschtürkischenFernsehsender „Türk­Show“ im Rahmender Talkshow „Work and Talk/.Tamara“ geprüft. DerSender hatte mit dem Bundesamt Kontakt aufgenommenund diese Kooperation angeboten.Vorbereitet wird die Zusammenarbeit mit einemweiteren türkischen Fernsehsender, voraussichtlichYOL­TV, und der Alevitischen Gemeinde Deutschland.Die Alevitische Gemeinde Deutschland wird dazuerste Ideen entwickeln und dem Bundesamt vorlegen.Der Eingang wird im 3. Quartal 2008 erwartet.19. Zwischenbilanz Auswärtiges AmtDas Auswärtige Amt hat Möglichkeiten der Förderungder Zusammenarbeit deutscher und türkischerMedien, etwa in Form von Workshops oder einerdeutsch­türkischen Fernsehkonferenz von hochrangigenProgrammverantwortlichen, geprüft. InGesprächen mit Vertretern von nach Deutschlandeinstrahlenden bzw. in Deutschland produziertentürkischsprachigen TV­Progammen ist der Wunschnach einer hochrangigen Konferenz sehr deutlichgeworden. Themen könnten u. a die Entwicklunggemeinsamer Sendeformate, Programmaustauschund Mitarbeiteraustausch sein. Das AA wird jetzt beiProgrammverantwortlichen der deutschen Seite diedortige Bereitschaft abfragen. Erste Hinweise sindaber eher verhalten. Sollte dort dennoch Bereitschaftsignalisiert werden, wird das AA entsprechende Konzeptionenerarbeiten.Das AA hat regelmäßigen Kontakt zu den bei Frankfurtansässigen türkischsprachigen Redaktionen;wünschenswert wäre ein stärkeres Engagement andererRessorts zu die türkischstämmige Bevölkerunginteressierenden innenpolitischen Fragen. Dies wird99


in der Ressortarbeitsgruppe „Einheitlicher Außenauftrittder Bundesregierung“ besprochen werden.20. Zwischenbilanz „Zentrum fürmediale Integration“ (ZfmI)Das „Zentrum für mediale Integration“ (ZfmI) amInstitut für Journalistik der TU Dortmund gehört inder Folge des Nationalen Integrationsplans zu denvielfachen Initiativen in Medien und Kultur, dieIntegrationsdynamik für die Menschen mit Migrationshintergrundin Deutschland zu stärken. Es ergänztdas von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG)geförderte Projekt „Mediale Integration ethnischerMinderheiten“, das, bereits 2002 gestartet, in Zusammenarbeitzwischen dem Institut für Journalistik derTU Dortmund und dem Fachbereich Soziologie derUniversität Siegen durchgeführt wird.2007 gründete Prof. Dr. Ulrich Pätzold mit Unterstützungder WDR mediagroup und des ZDF das ZfmI mitdem Ziel, eine theoretisch fundierte und praktischerfolgreiche Antwort auf die Frage zu finden: „Waskönnen die Medien tun, um zur Integration beizutragen?“Entsprechend den Diskussionen im Rahmendes Nationalen Integrationsplans sollen Lernfelderund Foren geschaffen werden, mit denen die interkulturelleKompetenz zu einem erweiterten journalistischenSelbstverständnis in den Redaktionen führensoll. Dafür wird die enge Zusammenarbeit zwischender Hochschule und den Medien gesucht. Das ZfmIverknüpft seine Arbeit mit den Programmen in denMedien, die ihren Beitrag zur Integration leistenwollen:■■■Integration und kulturelle Vielfalt als Unternehmensziel,Redaktionsauftrag und Leitsatz despublizistischen Selbstverständnisses (Charta derVielfalt),Migration und Integration als selbstverständlicherTeil gesellschaftlicher Realität im Mainstreamder Berichterstattung und Programme(Querschnittsaufgabe),Förderung von Nachwuchs mit Migrationshintergrundin den Sendeanstalten und Medienunternehmen(Nachwuchsförderung).Das ZfmI wird durch modulare journalistisch­praktischeQualifizierungen die nachweisbaren Barrierendeutscher Bürger mit Migrationshintergrund imZugang zur Arbeit in den Medien abbauen, um aufdiese Weise Chancenungleichheiten für die Migrantengruppenzu mildern. Ihre mediale Integrationbereichert die Pluralisierung der Medienberichterstattung.Junge Journalisten mit Zuwanderungsgeschichtesollen befähigt werden, sowohl in deutschenwie auch in den ethnischen Fernsehredaktionenin Deutschland journalistisch mitzuarbeiten. Es sollenberufliche Fähigkeiten ausgebildet werden, mit deneneine Mitarbeit in den Redaktionen dauerhaft möglichwird. Die mediale Integration braucht ein Arbeitsfeldfür den experimentellen Journalismus. In ihm sollenaktuelle und relevante Leitthemen wie zum BeispielOlympische Spiele, Bundestagswahl, Weltklimakonferenz,Afrika und Fußball­WM 2010 multiperspektivischerschlossen und in Fernsehbeiträgen umgesetztwerden. Die Qualifizierungsprojekte des ZfmI werdenwissenschaftlich begleitet und evaluiert. Die Ergebnissefließen in das begriffliche Instrumentariuminterkultureller Kompetenzen ein und optimieren diejournalistischen Qualifizierungsprozesse, die Lerninhalteund Lernmaterialien.Schwerpunkt soll der Fernsehjournalismus sein. DasFernsehen ist in allen Migrantengruppen das mitAbstand am stärksten genutzte Medium für aktuelleInformationen. Als mediale Bühne ist das Fernsehenein Marktplatz der ganzen Gesellschaft. Für dieseBühne wird das ZfmI 2008 die erste Qualifizierung„Talente für die Vielfalt“ starten, wenn die Finanzierunggesichert werden kann. Die Voruntersuchungenhaben ergeben, dass es ein erhebliches Nachfragepotentialin den Migrantengruppen gibt. In den erstenzwei Bausteinen 2008–2009 sollen jeweils 15 Teilnehmermit ausreichender journalistischer Erfahrungaufgenommen werden. Das ZfmI bemüht sich umeine finanzielle Förderung der Teilnehmer an derQualifizierung.Das ZfmI arbeitet eng zusammen mit den Fernsehsendernund ihren Redaktionen. In der ersten Lernphasesollen berufsrelevante Grundlagen vermittelt undunter besonderer Berücksichtigung interkulturellerPerspektiven aufgebaut werden. Theorie und Praxis,Lernen und Umsetzen laufen parallel. Experten ausdeutschen und ethnischen Redaktionen werden eingebunden.Das Praktikum in einer Fernsehredaktionstartet sechs Wochen nach Beginn der Qualifizierung.Die Praktikumsstellen sind bereits vor Beginn derQualifizierung zugeordnet. In der Abschlussphasewerden die Lernergebnisse zusammengeführt, einweiteres TV­Magazin wird produziert und ausgestrahlt.Experten aus Partnerredaktionen werden zumFeedback eingeladen und erörtern gemeinsam mitden Teilnehmern die Abschlusspräsentation.100


1.2101


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22. Gemeinsam für mehr Integration –Bericht zur Umsetzung des Länderbeitragsim Nationalen IntegrationsplanPräambelDie Länder stellen sich mit hohem personellen undfinanziellen Engagement ihrer Verantwortung fürdie Integration der zugewanderten Menschen undihrer Familien. Die Länder setzen um, was sie in ihremBeitrag „Gemeinsam für mehr Integration“ im NationalenIntegrationsplan zugesagt haben und hiermiterneut bekräftigen.Hierzu gehört vor allem, dass kulturelle Vielfalt eineBereicherung darstellt und Integrationspolitik sichan die Menschen mit Migrationshintergrund und dieAufnahmegesellschaft gleichermaßen richtet. Daherhaben die Länder das Handlungsfeld „InterkulturelleÖffnung und Toleranzförderung“ neu in den Umsetzungsberichtaufgenommen.Die Länder beziehen die Zugewanderten und ihreOrganisationen in ihre Arbeit ein.Die Länder organisieren Integrationspolitik konsequentals Querschnittsaufgabe. Integrationspolitikbetrifft alle Bereiche der Landespolitik und wird inallen Ressorts wahrgenommen.Integrationspolitik beinhaltet zwei große unterschiedlicheAufgabenkomplexe. Die eine große Aufgabe, dersich alle Länder stellen, liegt darin, in DeutschlandWeltoffenheit, Toleranz und ein friedliches Miteinanderzu festigen. Die andere liegt vor allem für die westdeutschenLänder in der nachholenden Integration.Hier lebt die überwiegende Mehrheit der Menschenmit Zuwanderungsgeschichte, darunter viele Familienaus bildungsfernen Schichten. Für deren Zukunftschancen,die ihrer Kinder und damit unseres Landesunternehmen die Länder erhebliche Anstrengungenvor allem in der Bildungs­, Arbeitsmarkt­ und Sozialpolitik.Den ostdeutschen Bundesländern stellen sichbei weitaus geringeren Zuwanderungszahlen andersgeartete Herausforderungen. Die wirtschaftlichenund sozialen Rahmenbedingungen für die Integrationsind oftmals schwieriger. Eine geringe Akzeptanz vonVielfalt und Zuwanderung ist verbreiteter als im bundesdeutschenDurchschnitt. IntegrationspolitischeMaßnahmen müssen daher immer auch die Mehrheitsgesellschaftmit einschließen.Zwischen den Ländern bestehen Unterschiede sowohlim Hinblick auf die Größe der zugewanderten Bevölkerungund ihre Zusammensetzung als auch im Hinblickauf die vorhandene integrationspolitische Infrastrukturund die integrationspolitischen Maßnahmen.Die Länder können auf langjährige Erfahrungen,gewachsene Strukturen, erfolgreiche Programmeund engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterzurückgreifen. Es besteht große Übereinstimmungder Länder über die grundsätzlichen Ziele und Handlungsfelderder Integrationspolitik. Gleichwohl gibt eszum Teil deutliche Unterschiede in der Situation derLänder, für die jeweils adäquate Lösungen entwickeltwerden. So zeigt sich die Stärke des Föderalismusgerade in der Integrationspolitik. Für die Länder giltdas Prinzip „Einheit im Ziel – Vielfalt der Wege“. Sieerneuern ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mitdem Bund, den Kommunen und der Zivilgesellschaftsowie auf europäischer Ebene. Sie werden den einge­103


schlagenen Weg des Dialogs mit den zugewandertenMenschen und ihren Organisationen aktiv fortsetzen.Die Länder haben ihre Zusammenarbeit in der Integrationspolitikauf eine neue Stufe gehoben. Die fürIntegration zuständigen Ministerinnen und Minister/Senatorinnen und Senatoren sind in einen kontinuierlichenAustausch eingetreten. Der vorliegendegemeinsame Umsetzungsbericht ist Ausdruck der vertrauensvollenund engen Zusammenarbeit der Länderin der Integrationspolitik.In ihrem gemeinsamen Beitrag im Nationalen Integrationsplanhaben sich die Länder verpflichtet, die Integrationder Menschen mit Zuwanderungsgeschichteumfassend zu fördern. Sie haben die zentralenHandlungsfelder der Integrationspolitik identifiziertund konkrete Zusagen zu deren Weiterentwicklunggemacht.Der Umsetzungsbericht setzt zwei Schwerpunkte. Ergeht ausführlicher auf die frühkindliche Förderung inKindertageseinrichtungen und die Integration in dasErwerbsleben ein:■■Der vertiefende Umsetzungsbericht zur frühkindlichenFörderung in Kindertageseinrichtungenzeigt, dass das Gros der von den Ländern eingegangenenSelbstverpflichtungen umgesetzt ist. DieWege sind teilweise unterschiedlich, an wesentlichenSchlüsselpunkten wie der Sprachstandsfeststellungvor Schulbeginn sind die Vorgehensweisendeckungsgleich. Die Länder leisten mit ihren Angebotender frühkindlichen Sprachförderung einenwesentlichen Beitrag zur Integration von Kindernmit Migrationshintergrund.Der Umsetzungsbericht belegt, dass sich die Ländermit einer Vielzahl von differenzierten Ansätzenund Maßnahmen, die von zuwandererspezifischenEinzelprogrammen bis hin zur interkulturellenÖffnung allgemeiner Arbeitsmarktprogrammereichen, für eine bessere Verankerung von Menschenmit Zuwanderungsgeschichte im Arbeitsmarkteinsetzen. Sie erleichtern jungen Menschenden Übergang von der Schule in den Beruf. DieLänder fördern, unterstützen und würdigen dieBereitschaft von Zuwanderinnen und Zuwanderern,sich selbständig zu machen und eigeneUnternehmen zu gründen. Sie tragen auf dieseWeise erheblich zur Dynamik und Leistungskraftder deutschen Volkswirtschaft bei. Die Ländersehen darin auch eine Chance für die Verbesserungder Ausbildungssituation junger Menschen mitZuwanderungsgeschichte.Einen vergleichbaren Bericht der 16 Länder über ihrekonkreten integrationspolitischen Strukturen, Initiativenund Projekte hat es in dieser Form noch nichtgegeben. Noch nie ist so umfassend über die Integrationspolitikin den Ländern berichtet worden. Gleichwohlist dieser Bericht keine Bestandsaufnahme derIntegrationspolitik der Länder mit dem Anspruch aufVollständigkeit. Alle Länder kommen nur beispielhaftzu Wort, keines ist daher mit der ganzen Breite seinerIntegrationspolitik vertreten. Das hätte angesichts derVielzahl von Maßnahmen und der gewachsenen integrationspolitischenStrukturen den Rahmen diesesUmsetzungsberichts gesprengt. Der vorliegendegemeinsame Umsetzungsbericht der Länder konzentriertsich auf die wesentlichen Handlungsfelder undMaßnahmen und liefert anschauliche Beispiele guterPraxis.Handlungsfeld 1: Integration vor OrtIntegration entscheidet sich vor Ort! Das Zusammenlebenvon Menschen mit und ohne Migrationshintergrundfindet in Nachbarschaften in den Städtenund Gemeinden, Stadtvierteln und Quartieren statt.Die Länder würdigen in ihrem gemeinsamen Beitragzum Nationalen Integrationsplan ausdrücklich dieLeistungen der Kommunen als maßgebliche integrationspolitischeAkteure. Es heißt dort:„Kreisfreie Städte, Kreise und Gemeinden stellen sichmit großem personellem und finanziellem Engagementder Aufgabe der Integration. Dabei stellen dieLänder fest, dass sich die Integrationserfordernissein den verschiedenen Kommunen je nach gegebenerSozialstruktur sowie der Zahl und Zusammensetzungder zugewanderten Bevölkerung sehr unterschiedlichdarstellen. Für das Gelingen der Integration ist dabeidie Bewältigung der Probleme sozialräumlicher Konzentrationzugewanderter Menschen entscheidend.Besonders wichtig für die sozialräumliche Entwicklungsind die Programme der Europäischen Union, desBundes und der Länder zur integrierten Stadtentwicklung.Hier werden die Länder darauf hinwirken, dassdie verbesserten Fördermöglichkeiten noch stärkerals bisher für Maßnahmen der Integration genutztwerden.“Integration als politische Herausforderung für dasgesamte Gemeinwesen bedarf der Entwicklung vonentsprechenden Strukturen, die beteiligungsorientiertund nachhaltig das friedliche und demokratischeZusammenleben sichern und Chancengerechtigkeitherstellen. Die Länder stehen zu ihrer Verantwortung,die Kommunen partnerschaftlich bei der Bewältigungdieser Herausforderung zu unterstützen und habendiesbezüglich vielfältige Lösungswege beschritten.Integration als konkretes Handlungsfeld der Stadtentwicklungspolitikbedeutet, sozialer, ökonomischerund ethnischer Ausgrenzung entgegenzuwirken. Diesumfasst sowohl Ansätze zur Vorbeugung von räum­104


2licher Konzentration von Bevölkerungsgruppen mitMigrationshintergrund in bestimmten Quartierenals auch solche Ansätze, die Integration dort sichernwollen, wo Segregation bereits entstanden ist. DieGestaltung des Wohnumfeldes und des öffentlichenRaumes sowie die öffentlichen und privaten Infrastrukturangeboteebenso wie das Wohnungsangebotsind wichtige Rahmenbedingungen für das sozialeZusammenleben und die Chancen der Integration vorOrt.Nach übereinstimmender Auffassung der Länderbesteht besonderer Handlungsbedarf in denjenigenStädten bzw. Stadtteilen, in denen sich sozioökonomischeBenachteiligungen wie Arbeitslosigkeit,niedriges Einkommen, geringer Bildungsstand mitProblemen des Zusammenlebens verschiedener Bevölkerungsgruppenüberlagern. Dabei gibt es in undzwischen den Ländern große Unterschiede.Im Hinblick auf die Bündelung von städtebaulichen,wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Maßnahmenkommt dem Bund-Länder-Programm „SozialeStadt“ eine herausgehobene Stellung zu, insbesondereauch im Hinblick auf die Förderung der Integrationvon Menschen mit Migrationshintergrund.Sozialprojekte und Qualifizierungsmaßnahmen inden jeweiligen Programmgebieten sind häufig aufBevölkerungsgruppen mit Zuwanderungsgeschichteausgerichtet. Ziel ist es, die Potentiale aller Menschenzu stärken, die Lebens­ und Partizipationschancendurch Vermittlung von Fähigkeiten, Fertigkeitenund Wissen zu erhöhen und das Gebietsimage, dieStadtteilöffentlichkeit und die Identifikation mit denQuartieren zu stärken.Ein wesentliches Element des Programms „SozialeStadt“ ist es, die vor Ort lebenden Bewohnergruppenmit und ohne Zuwanderungsgeschichte in die lokalenProjekte und Planungsprozesse einzubinden. Siehaben so die Möglichkeit, ihr Umfeld aktiv mitzugestalten.Die in der „Sozialen Stadt“ erprobten Maßnahmenund Strukturen sind ein Beitrag zur besserenIntegration und können über das Programm hinausauf weitere Quartiere übertragen werden.Das Bund­Länder­Programm „Soziale Stadt“ wurde1999 gestartet, um der sozialen und räumlichen Spaltungin den Städten entgegenzuwirken. Alle Ländersind daran beteiligt. Durch das Programm werdengegenwärtig in 498 Programmgebieten in 318 Städtenund Gemeinden neue Herangehensweisen in derStadtteilentwicklung gefördert. 1Das Programm „Soziale Stadt“ ist darauf angelegt,neben den eigenen Programmmitteln weitere Fördermittelbeispielsweise der Europäischen Union, vorallem aber aus verschiedenen Bundes­, Landes­ undkommunalen Ressorts in die Gebiete der Sozialen Stadtzu lenken, um dort sowohl investive als auch nichtinvestiveMaßnahmen durchzuführen.Auch die Bund­Länder­Programme „Stadtumbau Ost“und „Stadtumbau West“ bieten vielfältige Möglichkeiten,eine integrationsfördernde Stadtentwicklungzu unterstützen. Die Programme sollen die Kommunenin die Lage versetzen, sich frühzeitig auf Strukturveränderungen– vor allem in Demographie undWirtschaft – und die damit verbundenen städtebaulichenAuswirkungen einzustellen. Stadtumbaumaßnahmenermöglichen in Gebieten mit erheblichenstädtebaulichen Funktionsverlusten Anpassungen zurHerstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen.Vielfach werden im Stadtumbau Einrichtungen dersozialen und kulturellen Infrastruktur wie Begegnungsstättenfür Jugendliche, Senioren und weiterebürgerschaftliche Gruppen, die einen Beitrag zur Integrationleisten können, als Impulsprojekte entwickeltund gefördert.Gutes Beispiel aus – ThüringenQuartiersmanagementAuf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzeptewerden in Thüringen in der Städtebau ­förderung im Rahmen sowohl des Bund­Länder­Programms „Stadtumbau Ost“ als auch desBund­Länder­Programms „Soziale Stadt“ auchInnovations­, Modell­ und Impulsprojekte gefördert– mit dem Ziel, durch ein begleitendes Quar ­tiersmanagement Angebote, Strukturen und Prozessezur Aufnahme von Zuwanderern und zurIntegration von Menschen mit Migrationshintergrundin den Stadtteilen beziehungsweise Quartierenzu verbessern.Quartiersmanagement wird bereits unter anderemerfolgreich in Erfurt – Magdeburger Allee, in Leine ­felde­Südstadt, in Jena­Lobeda und in Weimar­Westpraktiziert, um die dortigen Integrationsprozesse imRahmen der „Sozialen Stadt“ zu unterstützen.Im Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf– die Soziale Stadt“ werden in Sachsengegenwärtig 23 Stadtteile sowie 39 Modellvorhabeninnerhalb dieser Gebiete gefördert. Zum überwiegendenTeil sind diese Stadtteile Plattenbaugebiete der1Eine umfassende Darstellung der geförderten Projekte kannhier nicht erfolgen. Verwiesen sei auf: www.sozialstadt.de.Die dortige Datenbank enthält laufende oder bereits abgeschlosseneEinzelmaßnahmen, die zur Verbesserung derProblemlagen in benachteiligten Quartieren beitragen. Aufgenommenwerden Beispiele aus den Gebieten der SozialenStadt sowie aus anderen Gebieten, in denen Maßnahmenintegrativer Stadtentwicklung im Sinne des Programms„Soziale Stadt“ quartiersbezogen umgesetzt werden.105


70er und 80er Jahre sowie gründerzeitliche Erweiterungsgebietemit vorwiegender Wohnfunktion. Diegeförderten Stadtteile sind gekennzeichnet durchhohe Arbeitslosigkeit und weisen einen großen Anteilan sozial schwachen Bewohnern auf. Durch Verbesserungdes Wohnumfeldes, Umnutzung von leer stehendenHäusern und Einsatz von Quartiersmanagernsowie Aktivitäten unter Einbeziehung der Einwohnersoll eine positive Entwicklung dieser Stadtteileerreicht werden.Gutes Beispiel aus – SachsenSoziokulturelle Begegnungsstätte mit internationalerKüche in EbersbachIn dem durch hohe Arbeitslosigkeitgekennzeichneten Stadtteil Oberland lebenviele ältere Menschen, sozial Schwachesowie Spätaussiedler. Durch Schaffung einerBegegnungsstätte mit internationaler Küche solleine Annäherung der Bewohner des Stadtteilserreicht werden. Es wird gemeinsam gekocht undes finden verschiedene Veranstaltungen (Treffen,Konzerte, Diskussionen) statt. Durch dieBegegnungen und gemeinsamen Aktivitäten derEinwohner unterschiedlicher Herkunft soll einehöhere Identifikation mit dem Stadtteil und eineverbesserte Lebensqualität erreicht werden.Gutes Beispiel aus – HessenIntegrationsfördernde Maßnahmen des„Lamboyladen“ in Hanau-LamboyIm Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ wurdeder „Lamboyladen“ modernisiert, in dem integrationsförderndeMaßnahmen durchgeführt werdenwie etwa die Sprachkurse „Mama lernt Deutsch“. DieVermittlung von Kenntnissen der deutschen Spracheals ein wichtiger Bestandteil der Integrationsarbeithat dazu geführt, dass bei den ausländischenFrauen das Interesse geweckt werden konnte, sichmit ihrem Stadtteil zu identifizieren und für dessenBelange einzusetzen. Außerdem werden sie in dieLage versetzt, alleine ihre Wünsche zu artikulieren,Behörden, Kindergärten und Schulen ohne Hilfevon Vermittlungspersonen in Anspruch zu nehmen.Ein wichtiger Bestandteil zur Verbesserungdes sozialen Klimas im Stadtgebiet ist das Anbietenvon Freizeitinitiativen und Initiativen zur Wiedereingliederungder Bewohner in Arbeitsverhältnissedurch begleitende Maßnahmen. Computerkenntnissesind in der heutigen Berufswelt unentbehrlich.Viele der Jugendlichen kommen aus sozial schwächerenFamilien und haben nicht die Möglichkeit,privat Computerkenntnisse zu erwerben. Hier sollChancengleichheit für die Jugendlichen geschaffenwerden. Seit 2001 bietet die Stadt Hanau regelmäßigComputerkurse für Jungen und Mädchen an. UmFrauen aller Nationalitäten, die im Stadtteil wohnen,zu erreichen, werden auch Nähkurse angeboten.Dadurch konnte der Kontakt der Teilnehmerinnenuntereinander intensiviert werden, ein Austauschüber die Familien und unterschiedlichen Kulturenstattfinden. Über die Zusammenarbeit mit derSchule (Herstellung von Kostümen für öffentlicheAuftritte) erfahren die Teilnehmerinnen großeAnerkennung.Im Saarland bietet das Programm „Soziale Stadt/Stadt-Vision-Saar“ eine Reihe von Ansatzmöglichkeiten,um die Lebensbedingungen der Zuwanderinnenzu verbessern. Grundlage aller Handlungsansätzein den „Soziale Stadt“­Gebieten ist einintegriertes Handlungskonzept, das unter umfassenderBeteiligung der Quartiersbevölkerung erarbeitetwird. Diese Handlungskonzepte werden fortlaufendaktualisiert, dabei wurden die Gemeinden vomLand gebeten, insbesondere auch Handlungsansätzeunter besonderer Beteiligung und Beachtung derBelange von Migrant(inn)en zu entwickeln. Im Jahr2007/2008 wurden bereits mehrere Handlungskonzepteentsprechend fortgeschrieben bzw. wurde mitder Fortschreibung begonnen.Im hamburgischen Stadtteilentwicklungsprogrammbefinden sich derzeit 17 Fördergebiete. Fünfdieser Gebiete wurden im Laufe der letzten 12 Monateaufgenommen. Die programmsteuernde Behörde hatsich verpflichtet, dem Thema „Integration“ bei derAufnahme neuer Fördergebiete besondere Bedeutungeinzuräumen und jeweils zum Jahresende übergebietsbezogene Aktivitäten auf diesem Sektor zuberichten („Integrationsbericht“). Der erste Berichtdieser Art ist Ende 2007 angefertigt worden. Er enthältzahlreiche Projektbeispiele, die von Sprachkursen undspeziell für Menschen mit Migrationshintergrundgestalteten Straßenfesten bis hin zu großen investivenProjekten wie z. B. dem Bau von Bürgerhäusernreichen, deren soziokulturelles Angebot auf jedenFall auch einen Beitrag zur Integration leistet. Auchin diesem Jahr sollen weitere Fördergebiete in dasProgramm aufgenommen werden. Eine Erhöhung desProgrammmittel­Ansatzes (derzeit 9,5 Mio. Euro) imJahr 2009 gilt als wahrscheinlich.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenBegegnungsstätte in der Moschee im„Soziale-Stadt“-Gebiet Duisburg-Marxloh alsherausragendes IntegrationsprojektIn Duisburg­Marxloh wird der Bau einer öffentlichenBegegnungsstätte integriert in einen Gebäudekomplexmit einer Moschee aus Mitteln der „SozialenStadt“ und des EU­Ziel­2­Programms mit 3,16 Mio.Euro auf Antrag der Stadt Duisburg gefördert.Begegnungsstätte und Moschee zeigen, dass106


2Bewohne r/ ­in nen muslimischen Glaubens Verantwortungfür die Integration im Stadtteil übernehmenwollen. Moscheegemeinde und Trägervereinder Begegnungsstätte wollen mit dem Projekt eineKultur des Miteinanders im Stadtteil schaffen. DieMoschee mit ihrer Begegnungsstätte soll eines derwichtigsten Zentren muslimischer Bildungs­ undKulturarbeit, aber auch des interreligiösen undinterkulturellen Austauschs werden. Das macht dasProjekt einzigartig in Nord rhein­Westfalen undin ganz Deutschland. Am 26. 10. 2008 wurde dasGebäude eröffnet.Gutes Beispiel aus – HamburgBildungsoffensive ElbinselnDie Internationale Bauausstellung 2013 (IBA) willmit der „Bildungsoffensive Elbinseln“ in Kooperationmit der Stadt Modelle und Entwicklungsstrategiengerade in einem Stadtbereich mit hohem Anteilvon Menschen mit Migrationshintergrund für einezukunftsfähige, internationale Stadtgesellschaftaufzeigen. Die sozioökonomische Lage vieler derim Projektgebiet lebenden rd. 50.000 Menschen istim Vergleich zur Hamburger Gesamtbevölkerungunterdurchschnittlich. Daher sollen in Zusammenarbeitund Vernetzung von lokalen institutionellenAkteuren in staatlicher und freier Trägerschaftlokale Bildungsnetzwerke aufgebaut und besondereImpulsprojekte zur Verbesserung des Bildungsniveausentwickelt werden.Ziel der Bildungsoffensive ist es, für die Menschen,die auf den Elbinseln leben, und denen, die neuhinzuziehen, innovative Orte und Angebote desLernens zu bieten. Gemeinsam mit den Spezialistender örtlichen Bildungseinrichtungen, den zuständigenFachbehörden und interessierten Bürgerinnenund Bürgern werden Modelle für generationenübergreifende,lokale Bildungszentren erarbeitet. ImZeitraum der Internationalen Bauausstellung unddarüber hinaus sollen durch geeignete MaßnahmenVoraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sichdie individuellen Chancen auf Arbeit und gesellschaftlicheTeilhabe durch Bildung, Ausbildung undlebenslanges Lernen für die Menschen der Elbinselnnachhaltig verbessern (www.iba­hamburg.de).Gutes Beispiel aus – Mecklenburg-VorpommernIntegrierte Stadtentwicklung in Schwerin:Stadtteile Neu Zippendorf und Mueßer HolzIn den Schweriner Stadtteilen Neu Zippendorf undMueßer Holz stellt die Integration der russischsprachigenMigranten einen Schwerpunkt der Arbeitinnerhalb des Programms „Soziale Stadt“ dar. DieStadtzeitung „Turmblick“ für die Stadtteile GroßerDreesch, Neu Zippendorf und das Mueßer Holzerscheint in deutscher und in russischer Sprache.In der ehrenamtlichen Redaktionsgruppe arbeitenDeutsche und russischsprachige Migranten. „UnsereZeitung“ wird von der AG Mueßer Holz in russischerSprache erstellt. Gemeinsam mit einem Bildungsträgerwurden für Migranten Vorbereitungskursezur Existenzgründung zur Vermittlung von Wirtschaftsdeutschkonzipiert. Migrantenorganisationenpartizipieren in hohem Maße vom Verfügungsfonds.Mit dem Ziel, die russischsprachige Bevölkerungder Stadtteile Mueßer Holz und Neu Zippendorf mitdem integrierten Stadtteilentwicklungskonzept imRahmen des Programms „Soziale Stadt“ bekanntzu machen, sie in die Erarbeitung des Konzepteseinzubeziehen und Wünsche und Anregungender Bewohner für die Verbesserung der Umfeldbedingungenin den Stadtteilen zu erfahren, wurdeein Workshop „Zukunft gemeinsam gestalten“durchgeführt. Zusätzlich wurde ein Gorodki-Park(alte slawische Sportart) angelegt. Dazu wurde einenicht mehr benötigte Schule mit Unterstützung desFörderprogramms „Stadtumbau Ost“ abgerissen. DieFreifläche wurde mit Hilfe des Förderprogramms„Soziale Stadt“ als Modellvorhaben umgestaltet.Dabei wurde die ehemals zur Schule gehörendeTurnhalle saniert und in das Konzept mit eingebundensowie die entstandene Freifläche gestaltet.Für die verstärkte Förderung nicht­investiver Maßnahmenhat der Bund seit 2006 im Rahmen des ProgrammsSoziale Stadt zusätzliche Mittel bereitgestellt,die für Modellvorhaben eingesetzt werden können.Damit sind z. B. Sprachkurse gemeint, beruflicheQualifizierungsmaßnahmen, Dolmetscherdienste,intergenerativ angelegte Programme oder soziokulturelleProjekte.In Baden-Württemberg hat 2007 das Wirtschaftsministeriumerstmals solche Modellvorhaben ausgeschrieben.Inzwischen stehen in Baden­Württembergdie ersten städtebaulichen Gesamtmaßnahmen der„Sozialen Stadt“ zur Abrechnung an. Das Monitoringder Städte hat ergeben, dass das Programm von großerBedeutung für die positive Veränderung in den Stadtteilenund für die Integration von Migrantinnen undMigranten gewesen ist. Eine Vernetzung mit der kommunalenKriminalprävention hat sich als vorteilhafterwiesen, da hierbei unter anderem das Ziel verfolgtwird, durch eine nachhaltige Stadt­ und GemeindeentwicklungspolitikSegregation und Kriminalität zuverhindern. Integration vollzieht sich am wirkungsvollstenvor Ort, wenn die verschiedenen Akteure inNetzwerkstrukturen zusammenarbeiten. Im Rahmender Kommunalen Kriminalprävention können behördenübergreifendund unter Beteiligung von Bürgern,freier Träger, Kirchen, Vereine und anderer Beteiligterfachübergreifend Aktivitäten initiiert werden, diesich an den örtlichen Problemlagen und Rahmen­107


edingungen orientieren. Die Bandbreite reicht vonIntegrations­ und Präventionsprojekten für jungeMigranten über Begegnungen und Austausch bis hinzu städtebaulichen Maßnahmen. Hierbei wird auchdas Ziel verfolgt, dem Entstehen oder der Verfestigungvon sozialen Brennpunkten entgegen zu wirkenDie Berliner Stadtteilzentren sind Orte der interkulturellenBegegnung und Kommunikation inden jeweiligen Stadtteilen. Sie haben sich zu einemwesentlichen Akteur der wohnortnahen Integrationspolitikentwickelt: Die Berliner Stadtteilzentrenarbeiten aktiv mit den Migrantenorganisationen inden Berliner Stadtquartieren zusammen. Sie bietenu. a. Erziehungsberatung, Sprachkurse und Hausaufgabenhilfeund sind damit ein Laboratorium auch fürdie Stärkung des Engagements aller Bürgerinnen undBürger, unabhängig von ihrer Herkunft. Um die Integrationund die Situation von Migranteninnen undMigranten insgesamt zu verbessern, setzen viele Stadtteilzentrenmodellhaft Projekte um, z. B. Angebotezur Nachbarschaftsmediation, zur interkulturellenMediation, bei der Unterstützung von ehrenamtlichenInitiativen oder spezielle Multiplikatorenschulungen.Besondere Schwerpunkte bilden dabei die Förderungvon Familien und die Stärkung ihrer Erziehungskompetenz,Angebote zur Gesundheitsprävention und­förderung, Bildungsangebote, Beratungs­ und Qualifizierungsmöglichkeitensowie die Einbeziehung vonMigrantinnen und Migranten über ehrenamtlichesEngagement.Das Berliner Quartiersverfahren hat drei zentraleHandlungsfelder: Bildung, Erwerbstätigkeit und Integration.Integration durchdringt die übrigen Handlungsfeldermit besonderen Aspekten von Partizipationund Empowerment. Bei dem Programm „SozialeStadt“ geht es unter anderem darum, benachteiligteQuartiere zu stabilisieren. Um den negativen Entwicklungenauf die Lebenschancen von Bewohnerinnenund Bewohnern entgegen zu wirken, hat die Bildungvon Netzwerken erhebliche Bedeutung. Diese ermöglicht,schon vorhandene Netzwerke miteinander zuverbinden, Sprachfähigkeit und Kommunikationsbereitschaftuntereinander weiterzuentwickeln.Das Modellprojekt „Familien im Zentrum“ zumBeispiel trägt zu einer Verbesserung des Angebotsan bedarfsgerechten Aus­ und Fortbildungsmöglichkeitenin den benachteiligten Quartieren bei. ImVordergrund stehen der erleichterte Zugang zumSpracherwerb sowie die Verbesserung von Schul­ undBildungsabschlüssen.Gutes Beispiel aus – BerlinModellprojekt StadtteilmütterIn Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarfstellen aufgrund schwacher sozialer StrukturenKinder und Jugendliche die am meisten benachteiligteBevölkerungsgruppe dar. Viele Eltern habenProbleme, ihre Erziehungs­ und Bildungsaufgabenangemessen wahrzunehmen. Notwendig ist eshier, Schritte und Maßnahmen einzuleiten, dieallen Kindern gleiche Startchancen einräumen. DasProjekt Stadtteilmütter setzt hier vor allem auf diebessere Erreichbarkeit der Eltern mit Migrationshintergrundund die Vermittlung von Sprach­ undSozialkompetenzen. In speziellen Kursen ausgebildeteStadtteilmütter nichtdeutscher Herkunftbesuchen Familien und bringen ihnen verschiedeneThemen der Erziehung und gezielten Förderungvon Kindern und Jugendlichen nahe. Eltern werdenzu diversen Erziehungsthemen – insbesondere zuSprachförderung – informiert und beraten. AufsuchendeFamilienberatung durch Mütter mit Migrationshintergrundist eine Gemeinschaftsprojekt mitdem Bezirksamt Neukölln, der Senatsverwaltungfür Stadtentwicklung, der Arbeitsagentur Berlin­Südund dem Diakonischen Werk Neukölln­Oberspree.Der Verbundcharakter des Pilotprojektes wird durchdas unterstützende Engagement des Bezirkes gefördertund ermöglicht Synergieeffekte hinsichtlichder Projektorganisation und der Vernetzungs­ undÖffentlichkeitsarbeit sowie des Arbeitsansatzes.Im Juni 2007 erhielten 87 Frauen ihr Zertifikat zurStadtteilmutter. Seit Oktober 2007 werden weitereca. 70 Frauen in fünf Kursen sechs Monate zu denStadtteilmüttern qualifiziert. Um die nachhaltigeErreichung der besuchten Familien sicherzustellen,ist der Aufbau bzw. Kontakt zu einem regelmäßigenElterntreffangebot im Kiez mit weiteren niedrigschwelligenInformations­, Freizeit und Gruppenangebotenwichtig, in welchen die Stadtteilmütter diebesuchten Mütter und Väter einladen. Vornehmlichtürkisch­ und arabischsprachige Frauen der neunQuartiersgebiete der „Sozialen Stadt“ im BezirkNeukölln werden angesprochen, die selbst arbeitslosund Mütter sind und Interesse an einer entlohntenTätigkeit haben. Sie werden durch einen halbjährigenQualifizierungskurs theoretisch und praktischauf ihre Tätigkeit als Stadtteilmütter vorbereitet. Mitdem Projekt werden Frauen und Mütter mit Migrationshintergrundbefähigt, direkt in Familien ausihrer eigenen ethnischen Gemeinde über verschiedeneThemen (Einwanderung, Sprache, Arbeit,Gesundheit, Recht, Erziehung und gezielte Förderungvon Kindern und Jugendlichen) zu sprechen.Die Frauen selbst erwerben Fähigkeiten, um ihreErziehungs­ und Bildungsaufgaben besser wahrzunehmen.Das Projekt Stadteilmütter wurde im Jahr2008 auf weitere Bezirke ausgeweitet. Mit Mittelndes öffentlichen Beschäftigungssektors werden nach108


2der Qualifizierungsphase Beschäftigungsmöglichkeitenerschlossen. An der Umsetzung des Projektswerden Migrantenorganisationen aktiv beteiligt.Im Rahmen der „Zukunftsinitiative Stadtteil“ (ZIS)unterstützt der Berliner Senat zudem die Regenerierungvon Quartieren mit sozioökonomischen undstädtebaulichen Problemlagen. Förderfähig sind u. a.die ethnische Ökonomie, Vorhaben zu interkulturellerKonfliktfähigkeit und Kommunikation sowie dieVerbesserung des Zugangs von Migrantinnen undMigranten zu öffentlichen Dienstleistungen.Gutes Beispiel aus – Sachsen-AnhaltVom Nebeneinander zum Miteinander – Inter -kulturelle Öffnung im Stadtteil durch das Nachbarschaftszentrum„Pusteblume“ in der StadtHalle (Saale)Halle­Neustadt – ein Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarfund Fördergebiet im Programm„Soziale Stadt“ – hat einen für die neuen Bundesländerhohen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund.Mit dem Nachbarschaftszentrum„Pusteblume“ wurde in Halle­Neustadt ein Zentrumgeschaffen, dessen Schwerpunkt in der „Integrationvor Ort“ liegt. Unter Beachtung der Integrationsleitzieleder Stadt Halle (Saale) sowie in enger Verknüpfungmit den Zielen und Anforderungen des integriertenStadtteilentwicklungskonzeptes „SozialeStadt“ wurde der Gedanke zur Schaffung eines Nachbarschaftszentrumsaufgegriffen und umgesetzt.Hierbei geht es vordergründig um die Stärkungdes Wohnumfeldes durch die Unterstützung undFörderung des bürgerschaftlichen Engagements. ImNachbarschaftszentrum treffen sich sowohl unterschiedlicheGenerationen als auch unterschiedlicheKulturen und gestalten gemeinsam ihr Wohnumfeldund ihre nachbarschaftlichen Beziehungen.So finden hier neben Integrationskursen auchBeratungsangebote, Freizeitangebote, Angebote imkulturellen Bereich etc. für MigrantInnen und Deutschestatt. Der Träger des Nachbarschaftszentrumsarbeitet sehr eng mit Migrantenselbstorganisationenzusammen und ist koordinierend im Integrationsnetzwerk– Fachgruppe „Wohnumfeld“ der StadtHalle (Saale) tätig.Landesprogramm „Lokales Kapital für sozialeZwecke“ (LOS-Bremen II) für die Förderperiode2008–2013 aufgelegt. Bremen hat darüber hinaus dieVorarbeiten für ein neues Stadt­Monitoring „SozialeStadt“ abgeschlossen.Bei der Belegung öffentlich geförderter Wohnungenkann nach Auffassung der bayerischen Staatsregierungauf die Vermeidung einseitiger Bewohnerstrukturengeachtet werden, um die Integration vonMenschen mit Migrationshintergrund zu erleichtern.Ein wichtiger Beitrag zur Integration ist auch dieEigenwohnraumförderung. Studien belegen, dassdie Bildung von Wohneigentum soziale Integrationund Stabilität fördert. Das Programm „LebendigeWohnquartiere für Jung und Alt“ ist ein Präventionsprogrammfür noch intakte, kleinere Wohnquartieremit ersten erkennbaren Defiziten bei Gebäudenund Wohnumfeld. Dabei geht es um bauliche undbelegungsrechtliche Maßnahmen zur Werterhaltungder Gebäudesubstanz, um Aufwertung des Wohnumfeldesals Begegnungsraum und um die Förderung dersozialen Stabilität des Quartiers.Im Kontext der Wohnraumförderung des LandesSchleswig-Holstein werden die Integrationsbemühungendurch Abschlüsse von Kooperationsverträgenzusätzlich unterstützt. So werden die Beteiligung derWohnungsunternehmen an der Finanzierung undDurchführung von Integrationsprojekten erreicht unddurch ein vorausschauendes und mit der Wohnungswirtschaftabgestimmtes Belegungsmanagementethnisch abgeschlossene Wohnquartiere vermieden.Der Gustav­Schatz­Hof im Gebiet „Soziale Stadt“im Kieler Stadtteil Gaarden ist ein Beispiel aus derInitiative der Wohnungsunternehmen. Neben einerbedarfsgerechten sozialen Wohnraumversorgung fürsozial schwache Haushalte zielte die innovative Maßnahmeauf Imageanhebung für den sozial belastetenStadtteil als Wohnstandort, auf nachhaltige Integrationder Migrantenhaushalte bzw. der Haushalte derSinti sowie auf stabile Nachbarschaften. Die Stärke desSozialkonzepts beruht auf der Prozessorientiertheitmit den Komponenten:■Motivation der Bewohner zur aktiven Beteiligungund Identifikation mit dem Wohnquartier, hierinsbesondere auch mit dem Wohnumfeld (Motto:Wohnen im Hof),Der strategische Ansatz zur Verbesserung der sozialräumlichenVerhältnisse im Land Bremen bestehtaus mehreren Bausteinen, die zu einer verbessertenIntegration von Migrantinnen und Migranten führensollen. Dabei geht es vor allem um die Bündelung desEinsatzes von Programmen in sozialräumlich benachteiligtenQuartieren. Hier wurden die sozialräumlichenProgramme WiN (Wohnen in Nachbarschaften)und „Soziale Stadt“ fortgeführt. 2008 wurde ein neues■■■■aufsuchende Sozialarbeit,Angebote zur niederschwelligen Gemeinwesenarbeit,Schaffen von Anlässen und Orten zur Begegnungund zum Dialog,enge Beziehung zu den Institutionen, Verbänden,Schulen und zur Polizei halten.109


Mit diesem aus der Initiative der Wohnungsunternehmenheraus entwickelten ganzheitlichen Ansatzzur Neugestaltung eines sozialen Wohnquartiershaben sich bis heute nachhaltige Integrations­ undIdentifikationseffekte für die Haushalte mit Migrationshintergrundergeben. Dies ist bemerkenswert,weil die zusätzlichen Maßnahmen im Sinne einesSozialkonzepts von den Wohnungsunternehmen alseine wohnungswirtschaftlich sinnvolle Maßnahmemitfinanziert wurden.Da für viele Zuwanderer insbesondere in den strukturschwachenRegionen Brandenburgs zur Zeit nurminimale Aussichten bestehen, längerfristig auf demArbeitsmarkt Fuß zu fassen, gewinnen das Gemeinwesenund das unmittelbare Wohnumfeld an Bedeutungfür die Integration. Allerdings führt der segmentierteWohnungsmarkt dazu, dass ein Großteil der Zuwandererin Gebiete des industriellen Wohnungsbaus zieht.Sie treffen dort überwiegend auf eine einheimischeBevölkerung mit kumulierenden sozialen Problemlagen(Arbeitslosigkeit, geringes Einkommen, geringerZugang zur Bildung), die oft nur wenig aufgeschlossenfür die Integration von Zuwanderern ist. Eine Arbeitsgruppedes Landesintegrationsbeirats Brandenburghat sich mit der Problematik befasst und ist zudem Schluss gekommen, dass die sozialräumlicheSegregation durch Verwaltungshandeln nur bedingtsteuerbar ist. Vielmehr kommt es darauf an, eine Integrationtrotz Segregation zu ermöglichen. Bereits inder Vergangenheit wurden sämtliche Programme derintegrierten und sozialen Stadtentwicklung in Brandenburgauch für die Stabilisierung der Stadtteile mitbesonderem Handlungsbedarf genutzt. Neben Maßnahmenzur Integration gehörten auch Maßnahmenzur Erhöhung der Aufnahmebereitschaft der einheimischenBevölkerung und die Förderung von Demokratieund Toleranz dazu. Die neue Förderrichtliniezur nachhaltigen Stadtentwicklung nach Artikel 8 derEFRE­Verordnung ermöglicht nun u. a. ausdrücklich:■■■■Maßnahmen, die den sozialen Problemen in denGebieten begegnen, insbesondere solche Maßnahmen,die demokratische Strukturen aufbauen undautoritären Tendenzen entgegenwirken,Maßnahmen, die das Engagement und die Toleranzaller Nutzergruppen der Einrichtungen der sozialenInfrastruktur unterstützen,Maßnahmen, die die Integration der zugewandertenausländischen Bevölkerung unterstützen,Maßnahmen zur Aktivierung und Beteiligung vonBewohnerinnen und Bewohnern, Initiativen, Unternehmenund Organisationen am Entwicklungsprozessvor Ort (z. B. selbsttragende Bewohnerorganisationen,lokale Integrationsbeiräte, lokaleAktivitäten des Handlungskonzepts „TolerantesBrandenburg“, lokale Bündnisse für Familie).Gutes Beispiel aus – BrandenburgMigrantenberatungsstelle und dasBegegnungszentrum „Pro Nord“Im Stadtteil Fürstenwalde­Nord wurden im April2008 die Migrantenberatungsstelle und das Begegnungszentrum„Pro Nord“ eingeweiht. Damit habenzugewanderte Kinder, Jugendliche und deren Elterneine Anlaufstelle im Kiez, die ihnen die Teilhabeam gesellschaftlichen Leben ermöglichen soll.Darüber hinaus dient die Begegnungsstätte „ProNord“ in Verbindung mit dem Jugendclub Nordauch als Stadtteilzentrum und bietet allen Bürgerinnenund Bürgern des Stadtteils eine Plattform fürBegegnungs­ und Bildungsangebote. Es werden u.a. Sprachkurse und Hausaufgabenhilfe angeboten.Damit will die Stadt Fürstenwalde die Integrationder Zuwanderer intensivieren und Sprachbarrierenabbauen. Das Haus bietet auch Platz für generationenübergreifendeBegegnungen. Das Projektwurde aus dem Programm „Soziale Stadt“ mit rund123.000 Euro Bundes­ und Landesmitteln gefördert.In den Ländern gibt es eine Vielzahl weiterer Programme,Initiativen und Projekte, die sich die Verbesserungder integrationspolitischen Infrastruktur inden Kommunen im Besonderen und des städtischenLebensumfeldes angesichts der Veränderungen in derBevölkerungsvielfalt im Allgemeinen zum Ziel gesetzthaben.In Rheinland-Pfalz verfügt die Raumordnungs­ undLandesplanung zwar über keine eigenen Programmeoder Zuständigkeiten, jedoch weist das Landesentwicklungsprogramm(LEP IV im Aufstellungsverfahren)an verschiedenen Stellen auf die Situation vonMigrantinnen und Migranten hin, ebenso darauf, dassgeeignete Maßnahmen zur Integration zu ergreifensind. Das Thema Migration spielt im Bereich desdemografischen Wandels für die Landesplanung einezentrale Rolle. Die Bevölkerungsentwicklung, dieein wichtiger Baustein der Landesentwicklung ist, iststark vom Wanderungsverhalten abhängig. Deshalbwird das Thema in der Landesplanung zukünftigverstärkt Beachtung finden. Ein erster Ansatz zu einerweitergehenden Beachtung des Themas Migrationund Integration erfolgt neben den Aussagen im neuenLandesentwicklungsprogramm, im Raumordnungsbericht(ROB) 2008. Inwiefern sich hieraus neue raumrelevanteHerausforderungen und Handlungsansätzefür die Landesplanung ergeben, ist derzeit noch nichtabsehbar.Die Integration von Zugewanderten stellt für dieKommunen eine große Herausforderung dar. Dies110


2kann nur in Zusammenarbeit und mit Unterstützungdes Landes und des Bundes bewältigt werden. Insbesonderein einem Flächenland wie Rheinland­Pfalzsind die Vernetzungen und die Kooperationen unterschiedlichsterAkteure auf den verschiedenen Ebenenunerlässlich. Das Land Rheinland-Pfalz arbeitetintensiv mit den Kommunen zusammen und unterstütztdie vielfältigen Bemühungen zur Förderung derIntegration von Zugewanderten: a) finanzielle Unterstützungbei lokalen Projekten und Maßnahmen, b)Beratung und Austausch bei integrationspolitischenVorhaben, c) Fortbildung von Verwaltungsmitarbeiterinnenund ­mitarbeitern im Bereich interkulturelleKompetenz, d) Unterstützung und Austausch mit denkommunalen Integrationsbeauftragten, e) Landespreisfür vorbildliches interkulturelles Miteinander(im Jahr 2008 Zielgruppe Kommunen), f) Reformder Ausländerbeiräte zu Beiräten für Migration undIntegration: mehr Kompetenzen, Einbeziehung vonEingebürgerten und Einheimischen, bessere Verzahnungmit der Kommunalpolitik.Gutes Beispiel aus – Rheinland Pfalz1. Kommunaler Gipfel – IntegrationsforumRheinland-PfalzIm 2007 vorgestellten Integrationskonzept desLandes Rheinland­Pfalz „Verschiedene Kulturen– Leben gemeinsam gestalten“ kündigte die Landesregierungein regelmäßiges Gipfelgespräch an,um sowohl den kommunalen Entscheiderinnen undEntscheidern als auch den in der IntegrationsarbeitTätigen vor Ort die Gelegenheit zu geben, diewesentlichen Integrationsthemen, Fortschritte undSchwierigkeiten zu beraten und sich über gelungenePraxis stärker auszutauschen. Bei der ganztägigenAuftaktveranstaltung (25. September 2008 in Mainz)wurde auch der Landespreis für vorbildliches interkulturellesMiteinander für die Zielgruppe Kommunendurch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Familieund Gesundheit verliehen.Das Land Hessen hat gemeinsam mit Vertretern derKommunalen Spitzenverbände ein Konzept „Landund Kommunen – Hand in Hand für eine gute Integration“erarbeitet. Darin enthalten sind Leitlinienzur Integration sowie grundsätzliche Handlungsempfehlungenfür Strukturen und Maßnahmen kommunalerIntegrationsprozesse – basierend auf demPrinzip des Förderns und Forderns. Wichtige Handlungsfeldersind die frühe Förderung von Migrantenkindern,Kindergärten und Schulen, Jugendarbeit undFreizeit, Ausbildung und Beruf, Wohnen und Lebenim Stadtteil, Gesundheit und Alter, Stadtteilplanungund Entwicklung sowie Integrationsforschung. DerHessische Ministerpräsident und die Präsidentender Kommunalen Spitzenverbände unterzeichnetenausgehend von der Philosophie des Konzepts eineVereinbarung zur gemeinsamen Integrationsarbeit inHessen. Um den Integrationsgedanken in alle Kommunenzu tragen, bewährte Handlungsstrategien undAnsätze bekannt zu machen und regionale Integrationsansätzeweiterzuentwickeln, finden in Hessengemeinsam mit den Kommunen zentrale Integrationsveranstaltungenstatt.Ein wichtiger Bestandteil der Integrationspolitik dernordrhein-westfälischen Landesregierung ist diegezielte Unterstützung der integrationspolitischenHandlungsfähigkeit der Kommunen im Lande. Mitdem Programm „KOMM­IN Nordrhein­Westfalen –Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit“werden in den Kommunen Prozesse und Maßnahmenangestoßen oder weiterentwickelt, die die Städte,Kreise und Gemeinden darin unterstützen, Transparenzfür alle Beteiligten über Angebote der Integrationshilfeherzustellen, effiziente Vernetzungen zubewirken und mittels ganzheitlicher Integrationskonzeptevor Ort zu einer systematischen Steuerung vonIntegrationsprozessen zu gelangen. Die Bedeutungdieser strategischen Partnerschaft von Land undKommunen wird dadurch unterstrichen, dass bislangmehr als 60 Kommunen an diesem Programm teilgenommenhaben. Bis Ende des Jahres 2007 wurdeninsgesamt 155 Projekte in 63 Kreisen und StädtengefördertDie Verbesserung von Integrationsstrukturen inden Kommunen ist ein neuer Arbeitsschwerpunktauch in Schleswig-Holstein. Das Innenministeriumwill hierzu in Abstimmung mit den kommunalenLandesverbänden eine neue Richtlinie zur Stärkungder konzeptionellen Aktivitäten der Kommunen zurIntegrationsarbeit vor Ort erarbeiten. EntsprechendeHaushaltsmittel sind für den Haushalt 2009/2010angemeldet. Zudem hat das Innenministerium eineArbeitsgruppe eingerichtet, die die Aufgabe hat, dasThemenfeld „Integration und Stadtentwicklung“ alsTeil des Handlungsfeldes „Integration vor Ort“ zu konkretisieren,eine Arbeitshilfe für die Städte zu erarbeitenund beispielhaft ein kommunales Modellvorhabenzu initiieren und zu begleiten. Daneben soll ein Städtenetzeingerichtet werden, um so den Erfahrungsaustauschder Städte und Gemeinden zum Thema„Integration und Stadtentwicklung“ zu verbessern.Mit der Richtlinie des Ministeriums des Innern überdie Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung derkommunalen Integrationsarbeit vom 10. April 2008fördert das Land Sachsen-Anhalt die Schaffungvon Koordinierungsstellen für Integration in denLandkreisen und kreisfreien Städten. Damit wird einlandesweites Netz etabliert, das einer strukturellenVerbesserung der kommunalen Integrationsarbeitdient. Zu den Aufgaben der künftigen Koordinatorengehören u. a. der Aufbau und die Pflege eines lokalenNetzwerkes für Integration mit allen für die Integra­111


tion von Zuwanderern auf lokaler Ebene relevantenAkteuren, die verwaltungsinterne Koordinierung derQuerschnittsaufgabe Integration und die Erarbeitungeines kommunalen Integrationskonzeptes. Mit einerweiteren Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungenzur Integration von Spätaussiedlern undAusländern durch das Land Sachsen­Anhalt werdenweitere Maßnahmen, die der Verbesserung der Integrationvon Zuwanderern dienen, gefördert. Schwerpunktebilden dabei Projekte, die aus kommunalenNetzwerken für Integration entstanden sind. Darüberhinaus werden durch die Integrationsbeauftragteder Landesregierung insbesondere Projekte zurinterkulturellen Öffnung gefördert.Ein weiteres Beispiel für die Unterstützung kommunalerHandlungskompetenz durch die Länder ist dieEinrichtung von 15 kommunalen Leitstellen für Integrationin den Landkreisen und kreisfreien Städtendes Landes Niedersachsen. Hierfür wird gezieltqualifiziertes Landespersonal bereitgestellt. Die Leitstelleninhabernehmen eine Bestandsaufnahme derörtlichen Integrationsangebote vor, verzahnen diesemiteinander, binden Selbstorganisationen ein, stellenDefizite und Schwachstellen im lokalen Integrationsgeschehenfest, koordinieren die kommunalen Aufgaben,die sich auf die Integration von Migranten undSpätaussiedlern auswirken und tragen so entscheidendzur Optimierung der Integrationsprozesse bei.Mit den jeweiligen Kommunen sind zu diesem Zweckseitens der Landesregierung Verwaltungsvereinbarungengeschlossen worden.Handlungsfeld 2: Integration durch BildungZum Kernbereich des staatlichen Erziehungs­ undBildungsauftrags gehört es, für alle Heranwachsendendas Recht auf allgemeine und berufliche Bildungzu sichern, die freie Entfaltung der Persönlichkeit zufördern sowie die Kinder und Jugendlichen individuellund umfassend auf das gesellschaftliche und beruflicheLeben vorzubereiten.Welchen Handlungsbedarf es hier nach wie vor gibt,hat zuletzt erneut der Bericht„Bildung in Deutschland 2008. Ein indikatorengestützterBericht mit einer Analyse zu Übergängen imAnschluss an den Sekundarbereich I“ gezeigt. DerBildungsbericht kommt zu dem Fazit, dass■■ausländische Jugendliche doppelt so häufig wiedeutsche eine allgemeinbildende Schule verlassen,ohne zumindest den Hauptschulabschluss zuerreichen, undvon den Jugendliche ohne Migrationshintergrundschon nach drei Monaten bereits die Hälfte bei derSuche nach einem Ausbildungsplatz in der dualenAusbildung erfolgreich war, während Jugendlichemit Migrationshintergrund eine vergleichbare Vermittlungsquoteerst nach 17 Monaten erreichten.Die Länder sind sich dieser Herausforderung bewusstund haben in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungenunternommen, um bei der Integration durchBildung zu Fortschritten zu kommen.Frühzeitige Förderung in Kindertageseinrichtungen(vertiefender Umsetzungsbericht)Kinder sind unsere Zukunft. Bildung muss im frühenKindesalter beginnen. Für Kinder nicht deutscherMuttersprache ist die frühe Heranführung an diedeutsche Sprache von besonderer Bedeutung. Vonder Beherrschung der deutschen Sprache hängen derErfolg der schulischen Bildung und die Chancen aufdem Ausbildungs­ und Arbeitsmarkt ab. Gute deutscheSprachkenntnisse sind auch für eine aktive Teilhabeam gesellschaftlichen Leben wesentliche Voraussetzungen.Die durchgängige Sprachförderung inKindertageseinrichtungen und Schulen steht daherim Zentrum der Bemühungen aller Länder.Notwendigkeit und Bedeutung intensiver Sprachförderungverdeutlicht allein folgende Zahl: Jedes dritteKind unter sechs Jahren hat einen Migrationshintergrund.Diese Gruppe ist teilweise bereits in Kindertageseinrichtungenund wächst absehbar in dasSchulsystem hinein.Auch aus diesem Grund messen die Länder der frühzeitigenSprachförderung bereits im Elementarbereicheine Schlüsselrolle im Integrationsprozess bei.Dementsprechend hat das Handlungsfeld „FrühzeitigeFörderung in Kindertageseinrichtungen“ für die Ländereinen hohen Stellenwert.Förderung des Erwerbs der deutschen Sprachein Kindertageseinrichtungen■■ein Migrationshintergrund noch in allen Stufen desBildungssystems zu Benachteiligungen führt,Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrundseltener auf dem Gymnasium und häufigerin den niedriger qualifizierenden Schularten sind,Lebenslanges Lernen wird mit dem Besuch von Kindertageseinrichtungenunterstützt. Neben der Familiekommt deshalb den Kindertageseinrichtungeneine zentrale Aufgabe zu. Als erste außerfamiliäreBildungseinrichtung legen Kindertageseinrichtungenmit ihrem eigenständigen Bildungsauftragelementare Grundlagen für das weitere Lernen inder Bildungsbiographie von Kindern. Sprache ist ein112


2zentraler Bildungsbereich. Je besser die Sprach­ undSprechentwicklung im Elementarbereich gelingt,desto besser sind die Voraussetzungen für einen Erfolgin der Schule.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan verpflichtet, sprachliche Bildungals Querschnittsaufgabe im Rahmen der dort geleistetenBildungsarbeit in die Konzepte der Kindertageseinrichtungenzu implementieren.Diese Selbstverpflichtung ist in allen Ländern umgesetzt.In allen Ländern gehört die allgemeine Sprachförderungzum Bildungsauftrag der Kindertageseinrichtungen.In Baden­Württemberg, Bayern, Berlin,Brandenburg, Hessen, Mecklenburg­Vorpommern,Nordrhein­Westfalen, Sachsen, Sachsen­Anhalt undSchleswig­Holstein wurde die Sprachförderung alsBestandteil des Bildungsauftrages der Kindertageseinrichtungengesetzlich fixiert. In den anderen Ländernwird die allgemeine Sprachförderung über Bildungspläne,Bildungsprogramme, Förderrichtlinien oderSelbstverpflichtungen der Träger erreicht.Gutes Beispiel aus – Baden-WürttembergSag mal was – Sprachförderung fürVorschulkinderDie Landesstiftung führt seit 2002 das Projekt „Sagmal was – Sprachförderung für Vorschulkinder“durch. Das Projekt verfolgt das Ziel, förderbedürftigeKinder schon im Vorschulalter beim Erlernender deutschen Sprache zusätzlich kindgerecht undspielerisch zu unterstützen. Die Sprachförderungumfasst mindestens 120 Stunden. Auch Elternnehmen an verschiedenen Fördermaßnahmen teil.Darüber hinaus werden Multiplikatoren ausgebildet,die den Tages einrichtungen als Ansprechpartnerzur Verfügung stehen. Für das Förderjahr 2007/08werden insgesamt fünf Millionen Euro bereitgestellt.Das Projekt wird wissenschaftlich evaluiert.Gutes Beispiel aus – BremenBremer SprachschatzIn Zusammenarbeit mit dem Team des „BremerSprachschatzes“ wurden die Sprachfördergruppenanhand von kollegialen Besuchen kritisch unddiffe renziert betrachtet. Ziel dieser systematischenBeobachtung und Befragung war es, im Querschnitteinen Einblick in die existierenden Förderangebotein den Einrichtungen zu erhalten, die Ziele derSprachförderung zu konkretisieren sowie Handlungsvorschlägeund Arbeitsmittel zu entwickelnund bereitzustellen, um auf diesem Weg möglichsteinheitliche und wirksame Förderangebote zuinstallieren.Gutes Beispiel aus – SachsenModellprojekt „Sprache fördern – Erprobung undMultiplikation von Methoden der Sprach för derung“Seit 2007 wird ein 4­jähriges Landesmodellprojekt„Sprache fördern – Erprobung und Multiplikationvon Methoden der Sprachförderung“ gefördert.In das Modellprojekt sollen Kinder mit Sprachauffälligkeiteneinschließlich Kinder mit Migrationshintergrundeinbezogen werden. Anliegen ist es,Materialien zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungenanzuwenden, zu modifizieren undweiterzuentwickeln. Es sollen Handlungsanleitungensowohl für die Arbeit mit Kindern als auchMethoden der Elternarbeit für Eltern von Kindernmit Sprachauffälligkeiten und von Kindern mitMigrationshintergrund erarbeitet werden. Außerdemsoll ein Fortbildungskonzept für pädagogischeFachkräfte in Kindertageseinrichtungen entwickeltwerden.Gutes Beispiel aus – HessenProjekt „frühstart. Deutsch und interkulturelleBildung im Kindergarten“In Hessen wurde das Projekt „frühstart. Deutsch undinterkulturelle Bildung im Kindergarten“ auf denWeg gebracht. „frühstart“ ist ein Modellprojekt zurfrühen Sprachförderung von Migrantenkindern,das die Bausteine „Sprachförderung“, „interkulturelleErziehung“ und „Elternarbeit durch Schulungund Einsatz ehrenamtlicher Elternbegleiterinnenund Elternbegleiter“ miteinander kombiniert. Esist ein Kooperationsprojekt der Hertie­Stiftung,der Türkisch­Deutschen­Gesundheitsstiftung, derGölkel­Stiftung, des Hessischen Sozialministeriumsund der Städte Frankfurt, Gießen und Wetzlar. DasProjekt, das 2008 auf 10 Kommunen mit 36 Kindertagesstättenerweitert worden ist, wird derzeitwissenschaftlich evaluiert.Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen,Mecklenburg­Vorpommern, Nordrhein­Westfalen,Rheinland­Pfalz, Schleswig­Holstein und Thüringenlassen regelmäßig bereits nach Eintritt in die Kindertageseinrichtungden Sprachstand durch die pädagogischenFachkräfte der Kindertageseinrichtungenbeobachten bzw. feststellen. In Baden­Württembergwird dies nach Abschluss einer Pilotphase ab 2008ebenfalls der Fall sein. Im Saarland sind die Erzieherinnenaufgefordert, regelmäßig die Bildungs­ undSprachfortschritte der Kinder zu beobachten und zudokumentieren. Die möglichst frühzeitige Sprachstandsfeststellunghat präventiven Charakter: MöglicheDefizite in der deutschen Sprachentwicklungsollen so früh wie möglich erkannt werden. Frühzei­113


tige Sprachförderung soll Abhilfe schaffen. Auch inSachsen­Anhalt sollen nach dem Entwurf des Gesetzeszur Verbesserung des Schutzes von Kindern und zurFörderung der frühkindlichen Bildung im Schulgesetzund Kinderförderungsgesetz Regelungen zur verbindlichenSprachstandsfeststellung verankert werden.Die angewandten Verfahren zur regelmäßigen Einschätzungder Sprachkompetenz im Deutschen sinddabei unterschiedlich: In einigen Ländern kommendie Sprachbeobachtungsbogen SISMIK („Sprachverhaltenund Interesse an Sprache bei Migrantenkindernin Kindertageseinrichtungen“), SELDAK („Sprach entwicklungund Literacy bei deutschsprachig aufwachsen den Kindern“) oder andere Sprachtests zumEinsatz. Andere Länder haben eigene Materialienwie Sprachlerntagebücher entwickelt oder wählenalltagsintegrierte Ansätze. In Hessen wird derzeit eineflächendeckende Sprachstandsfeststellung mittels deshessischen Kindersprachscreenings (KiSS) bei 4­ bis4 1 /2­jährigen Kindern eingeführt.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan zu zusätzlichen Fördermaßnahmenfür Einrichtungen bekannt, die überwiegendoder zu einem hohen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrundbesucht werden, um eine wirksamekompensatorische Sprachförderung zu ermöglichen.Diese Selbstverpflichtung ist vor allem in Ländern miteinem hohen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrundumgesetzt. Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen,Niedersachsen und Rheinland­Pfalz finanzieren(zum Teil aufgrund gesetzlicher Regelungen) unmittelbarzusätzliches pädagogisches Fachpersonal fürdie Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen mithohem Migrantenanteil, um dort Sprachförderung zugewährleisten. Im Saarland ist dies projektbezogenvereinzelt der Fall.Andere Länder haben spezielle Förderprogrammeaufgelegt, die letztlich ebenfalls den Einsatz vonzusätzlichem Personal finanzieren. Solche Förderprogrammegibt es z. B. in Baden­Württemberg, Bremen,Hamburg, Hessen, Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz und Schleswig­Holstein. In Sachsen sind entsprechendeFördermaßnahmen in Vorbereitung.Gutes Beispiel aus – BayernBayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzDurch das am 1. August 2005 in Kraft getreteneBayerische Kinderbildungs­ und ­betreuungsgesetzerhalten die Kindertageseinrichtungen für jedesKind, dessen beide Eltern nicht deutschsprachigerHerkunft sind, wegen des erhöhten Aufwands fürdie Bildung, Erziehung und Betreuung von Staatund Kommune 30 % mehr Förderung. Der Faktor 1,3ist auch in den Anstellungsschlüssel einzurechnen,d. h. diese Mittel sind für zusätzliches Personal unddamit zusammenhängend für zusätzliche Sprachförderungaufzuwenden. Die intensivierte Sprachförderungfür die Kinder mit Migrationshintergrundkommt – direkt oder indirekt – auch deutschsprachigaufwachsenden Kindern zugute. Durch denerhöhten Förderfaktor wird die Aufnahme vonMigrantenkindern auch für solche Einrichtungenattraktiv, die sich bisher eher zurückhaltend zeigten.Übergang Kindertageseinrichtung – GrundschuleKindertageseinrichtungen und Grundschulenschaffen nicht nur die Voraussetzungen für einenerfolgreichen weiteren Lebensweg, sondern prägen(aufbauend auf den Erfahrungen im Elternhaus) auchdie Einstellung zu Bildung und Lernen. Schon alleindeshalb ist eine enge Abstimmung notwendig, aberauch um den Übergang für die Kinder zu erleichternund nachfolgende Bildungsprozesse effektiv zu gestalten.Dies gilt insbesondere auch für den BildungsauftragSprachförderung.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan verpflichtet, gemeinsameoder eng aufeinander abgestimmte Bildungs­ undErziehungspläne für Kindertageseinrichtungen undGrundschulen zu erarbeiten.Diese Selbstverpflichtung ist in nahezu allen Ländernumgesetzt. In Brandenburg und Mecklenburg­Vorpommernist ein gemeinsamer Orientierungsrahmenin Erarbeitung, in Bremen in Erprobung. Im Regelfallerfolgte eine Abstimmung der Bildungspläne. InBayern, Berlin, Niedersachsen, Nordrhein­Westfalen,Rheinland­Pfalz und Schleswig­Holstein ist die ins titutionalisierteKooperation sogar gesetzlich festgeschrieben.In Berlin ist ein Positionspapier erarbeitetworden, das als Grundlage für die Kooperation zwischenKita und Grundschule im Zusammenhang desÜbergangs dient.Gutes Beispiel aus – Hessen und ThüringenBildungsplanIn Hessen und Thüringen wurde ein Bildungsplanfür Kinder von 0 bis 10 Jahren erarbeitet. WeilBildung an den unterschiedlichsten Orten und zuden verschiedensten Gelegenheiten stattfindet,ist der „Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10Jahre“ institutionenunabhängig angelegt. Gleichesgilt für den Hessischen Bildungsplan, der in Übereinstimmungmit aktuellen wissenschaftlichenErkenntnissen eine möglichst frühe, individuelleund aufeinander aufbauende Förderung des Kindesin allen Bildungs­ und Lernorten, institutionen­ undaltersübergreifend, anstrebt.114


2Gutes Beispiel aus – NiedersachsenDas letzte Kindergartenjahr als Brückenjahrzur GrundschuleMit dem Landesprogramm „Das letzte Kindergartenjahrals Brückenjahr zur Grundschule“ stärktdas Land im letzten Jahr vor der Einschulung dieBildungs­ und Erziehungsarbeit in Kindertageseinrichtungenge meinsam mit Grundschulen. Es leistetdamit einen Beitrag zur Anschlussfähigkeit der beidenBildungsbereiche. Das Programm „Brückenjahr“hat im August 2007 begonnen und wird für vierJahre mit insgesamt 20 Millionen Euro gefördert. Inca. 250 Modellprojek ten erarbeiten Lehrkräfte undErzieherinnen in Teams jeweils ein gemeinsamesBildungsverständnis. Sie planen und realisieren inAbsprache die Förderung der Kinder gemeinsamin Kindertageseinrichtung oder Grundschulen. EinSchwerpunkt des Projektes besteht auch in der frühenEinbeziehung der Eltern in die Bildungsarbeit.Intensive Unterstützung wird durch ca. 50 regionaleBeratungsteams gewährleistet, die Fortbildungenfür die am Projekt beteiligten Einrichtungen, aberauch für alle anderen Kindertageseinrichtungen/Grundschulen in ihrer Region organisieren. Das Projektwird durch die Universität Hildesheim wissenschaftlichbegleitet und evaluiert.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan verpflichtet, Verfahren zurSprachstandsfeststellung oder zur Beobachtung desSprachstands vor der Einschulung und eine anschließendeFörderung im Bedarfsfall einzuführen.In allen Ländern wird spätestens im Jahr vor derEinschulung eine Einschätzung des Sprachstandesdurchgeführt. In der Regel wird der Sprachstand imRahmen der Schulanmeldung/Einschulungsuntersuchungdurch die Schule festgestellt. In Nordrhein­Westfalen und Hessen wird der Sprachstand jedesKindes zwei Jahre vor der Einschulung erfasst. InNordrhein­Westfalen geschieht dies verpflichtend. DieFeststellung erfolgt in allen Ländern durch geschulteFachkräfte und im Regelfall mit einem standardisiertenVerfahren.Gutes Beispiel aus – HessenDas Hessische Kindersprachscreening (KiSS)Das Hessische Kindersprachscreening (KiSS) ist einsystematisches Verfahren zur Überprüfung desSprach standes bei 4­ bis 4 1 /2­jährigen Kinder mitDeutsch als Muttersprache oder Deutsch als Zweitsprache.Es wird von den pädagogischen Fachkräftenin den hessischen Kindertagesstätten durchgeführt.KiSS bildet die Grundlage für eine frühzeitige,fachgerechte Sprachförderung in den Kindertagesstättenund beugt Fehleinschätzungen im BereichSprache vor. Die pädagogischen Fachkräfte werdenanhand eines hessenweit einheitlichen Curriculumsgeschult und zertifiziert. KiSS wurde durch einmultidisziplinäres Forschungsteam bestehend ausÄrzten, Linguisten, Sprachheilpädagogen und Logopädenan der Goethe­Universität Frankfurt entwickeltund validiert (wissenschaftlich abgesichert).Gutes Beispiel aus – BerlinFlächendeckende SprachstandsfeststellungIn Berlin wird die Sprachstandsfeststellung schonseit Herbst 2004 im Rahmen der Schulanmeldungflächendeckend durchgeführt. Mit dem im April2008 in Kraft getretenen Gesetz zur vorschulischenSprachförderung sind die Sprachstandsfeststellungca. 15 Monate vor Einschulung sowie bei Bedarf dienachfolgende einjährige verpflichtende Sprachförderungfestgeschrieben worden. Alle Kindernehmen an standardisierten Sprachstandsfeststellungsverfahrenteil. Die Sprachstandsfeststellungenfinden statt für Kinder, die bereits eine Tageseinrichtungder Jugendhilfe besuchen, sowie für alle anderenKinder in zuvor von der Schulaufsichtsbehördebenannten Einrichtungen der Jugendhilfe. Bei Kindern,die keine Kindertageseinrichtung besuchen,wird das Testverfahren DeutschPlus 4 eingesetzt. DieFörderung findet in einer Kita durch Erzieherinnenunter schulischer Verantwortung statt. Für Kinder,die eine Kindertagesstätte besuchen, finden Sprachstandsfeststellungund anschließende Förderungin der bereits besuchten Kindertageseinrichtungstatt. Der Sprachstand wird durch die QualifizierteStatuserhebung Sprachentwicklung vierjährigerKinder in Kitas und Kindertagespflege auf derBasis des Sprachlerntage buches bei gleichzeitigerFestlegung der zu fördern den Bereiche festgestellt.In diesem Prozess wird bei den Eltern, deren Kindernoch keine Einrichtung besuchen, für den regulärenKita­Besuch geworben. Für Migrantenfamilienliegen diese Informationen übersetzt in mehrereSprachen vor.Eine zusätzliche Sprachförderung vor der Einschulungerfolgt aufgrund des Ergebnisses der Sprachstandsfeststellungin nahezu allen Ländern. Die Dauer derFörderung hängt vom Zeitpunkt der Schulanmeldungab.Gutes Beispiel aus – NiedersachsenScreeningverfahren „Fit in Deutsch“Bereits seit 2003 hat jedes Kind mit einem Sprachförderbedarfin Deutsch einen gesetzlich geregeltenAnspruch auf eine Stunde Sprachförderung proWoche im letzten Jahr vor der Einschulung. ZurErmittlung der Förderbedürftigkeit werden Deutschkenntnissemit Hilfe des Screeningverfahrens „Fit115


in Deutsch“ 15 Monate vor der Einschulung bei allenKindern im Rahmen der Schulanmeldung festgestellt.Der Unterricht wird von Grundschullehrkräftenin der Regel im Kindergarten in Kleingruppenerteilt. Grundlage sind die „Didaktisch­methodischenEmpfehlungen für die Sprachförderung vorder Einschulung“.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenZusätzliche Sprachförderung vor EinschulungFür Kinder, die in dem verpflichtenden Sprachstandsfeststellungsverfahrendie Notwendigkeiteiner zusätzlichen Sprachförderung attestiertbekom men haben, stellt das Land Nordrhein­Westfalen340 Euro pro Kind und pro Jahr bereit. ImKindergartenjahr 2008/09 werden mit den Mittelninsgesamt ca. 67.000 Kinder gefördert. Diese zusätzlicheSprachförderung zwei Jahre vor der Einschulungsoll 200 Stunden pro Jahr umfassen und wirdvon einer geeigneten Fachkraft (besonders fortgebildeteErzieherinnen oder Erzieher) durchgeführt. DieSprachförderung und die Finanzierung der zusätzlichenSprachförderangebote sind erstmalig auchgesetzlich geregelt im neuen Kinderbildungsgesetz(KiBiz), das zum 1. August 2008 in Kraft getreten ist.Allen Eltern, bei deren Kindern besonderer Unterstützungsbedarfin ihrer sprachlichen Entwicklungfestgestellt wurde und die noch keine Kindertageseinrichtungbesuchen, haben die Schulämter daherdie Anmeldung ihrer Kinder in einem Kindergartenempfohlen. Werden Kinder trotz dieser Empfehlungnicht in einer Kindertageseinrichtung angemeldet,werden sie verpflichtend in besonderen Kursensprachlich gefördert. Entsprechende Angebote werdenin Familienzentren, aber auch in damit beauftragtenKindertageseinrichtungen eingerichtet.Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzLandesprogramm „Zukunftschance Kinder –Bildung von Anfang an“Seit Anfang 2006 werden im Rahmen des Landes programms„Zukunftschance Kinder – Bildung von An ­fang an“ acht Millionen Euro zur Verfügung gestellt,um landesweit Maßnahmen zu fördern, die das Zielhaben, allen Kindern, insbesondere aber Kindernaus Familien mit Migrationshintergrund sowieaus sozial benachteiligten Familien, eine optimaleVorbereitung auf die Schule und bei Bedarf eineintensive und gezielte Sprachförderung, vor allemim letzten Kin der gartenjahr, zu ermöglichen. Alleinim laufenden Kindergartenjahr können in mehr als2.100 Basis­ und Intensivförderkursen landesweitrund 14.900 Kinder in ihrer Sprachentwicklunggezielt unterstützt wer den. Die Hälfte der Kindersind Kinder nicht deutscher Herkunftssprache. DerAbgleich mit demographi schen Daten zeigt, dass fürjedes Kind mit nicht deutscher Herkunftssprache beiBedarf eine Förderung im Kindergarten zur Verfügungsteht.Wichtig ist, dass die Angebote der sprachlichen Bildungin Kindertageseinrichtungen und Grundschulenaneinander anknüpfen, damit Lernerfolge nicht verlorengehen, sondern aufeinander aufbauen können.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan verpflichtet, allen Kindern, dieDefizite in der deutschen Sprache aufweisen, die Förderungzukommen zu lassen, die ihnen eine gleichberechtigteTeilnahme an Unterricht und Bildungermöglicht.An der Schnittstelle Kindertageseinrichtung/Grundschuleist diese Selbstverpflichtung in fast allen Ländernumgesetzt. Die zusätzliche Deutschförderungwird in der Grundschule fortgesetzt. Die Länder bietenunter verschiedenen Bezeichnungen VorbereitungskurseDeutsch und Deutschlerngruppen an. In allerRegel werden hierfür gesonderte Lehrerstunden fürden Unterricht „Deutsch als Zweitsprache“ zur Verfügunggestellt. In Bremen finden in der Grundschuleunter anderem Vorbereitungskurse und Unterrichtsförderstundenfür Migranten statt. Außerdem gibt esLeseintensivmaßnahmen, Sommercamps und eineSinti/Roma­Förderung, um nur einige weitere Beispielezu nennen.Kindertageseinrichtungen und Grundschulen schaffennicht nur die Voraussetzungen für einen erfolgreichenweiteren Lebensweg, sondern prägen (aufbauendauf den Erfahrungen im Elternhaus) auch diegrundsätzliche Einstellung zu Bildung und Lernen.Schon allein deshalb ist eine enge Abstimmung notwendig,aber auch, um den Übergang für die Kinderzu erleichtern und nachfolgende Bildungsprozesseeffektiv zu gestalten.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan für Kooperation von Kindertageseinrichtungenund Schulen ausgesprochen.Diese Zusammenarbeit soll Aufnahme in die Konzepteder Jugendhilfeeinrichtungen und der schulischenArbeit, zum Beispiel in Schulprogrammen, finden.In allen Ländern gibt es mindestens im Bereich dervorschulischen Sprachförderung Kooperationenzwischen Schulen und Kindertageseinrichtungen.Dies ist in zwei Drittel der Länder sogar verbindlichin Verwaltungsvorschriften, Verordnungen oderGesetzen geregelt. Eine den gesamten Bildungsverlaufin den Blick nehmende Kooperation zwischen Kindertageseinrichtungund Schule ist allerdings erst inAnsätzen in den Ländern vorhanden.116


2Gutes Beispiel aus – Berlin, Brandenburg, Bremen,Nordrhein-Westfalen und ThüringenTransKiGs – Stärkung der Bildungs- undErziehungsqualität in Kindertageseinrichtungenund Grundschule – Gestaltung des ÜbergangsDas Länder­Verbundprojekt „TransKiGs – Stärkungder Bildungs­ und Erziehungsqualität in Kindertageseinrichtungenund Grundschule – Gestaltungdes Übergangs“ konzentriert sich darauf, die Bildungs­und Erziehungsqualität in Kindertageseinrichtungenund Grundschulen zu stärken, um zurAnschlussfähigkeit der beiden Bildungsbereichebeizutragen und den Prozess des Übergangs fürKinder und ihre Familien zu verbessern. An demVerbundprojekt beteiligen sich die Länder Berlin,Brandenburg, Bremen, Nordrhein­Westfalen undThüringen. Sie gehen unterschiedlich vor, um dieZiele des TransKiGs­Projekts zu erreichen:In Berlin, Bremen und Thüringen sind Mitarbeiterinnenaus Kindertagesstätten und Grundschulenin sogenannten Tandems in die Projektarbeiteinbezogen. Diese Tandems fungieren als Entwicklungs­und Erprobungskontexte für innovativeKooperationsformen zwischen Kindertagesstättenund Grundschulen. Die institutionenübergreifendenPraxisentwicklungsprozesse werden von Projektmitarbeiterinnenfachlich begleitet und moderiert.In diesen Projektkontexten entsteht ein Wissendarüber, wie eine abgestimmte Entwicklung beiderInstitutionen auf konkreter Einrichtungsebeneerfolgreich zu gestalten und zu unterstützen ist.In Brandenburg liegt der Fokus auf der Ebene derabgestimmten Verzahnung der fachlichen Steuerungbeider Bildungsbereiche. Neben der Erarbeitungeines fachlichen Orientierungsrahmens fürKita und Schule (GOrBiKs), der eine gemeinsameBildungsphilosophie verkörpern soll, wird an derVerzahnung der Ebenen Konzeptualisierung, normativerRahmen und Qualitätsmessung im Elementarbereichgearbeitet.Das TransKiGs­Projekt in Nordrhein­Westfalen hatsich zum Ziel gesetzt, die Kooperation zwischenElementar­ und Primarbereich am Beispiel derverpflichtenden Sprachstandserfassung aller Kinderzwei Jahre vor der Einschulung und der Sprachförderungwissenschaftlich zu evaluieren. In diesemKontext wird danach gefragt, wie sich die Kooperationentwickelt und welche Faktoren auf den unterschiedlichenAkteurs­ und Handlungsebenen diesenProzess unterstützen.Gutes Beispiel aus – SaarlandBildungstagebuch eingeführtAb dem Kindergartenjahr 2008/09 wird das Portfolioeingeführt. Jedes Kind führt, unterstützt von denErzieherinnen und Eltern, sein eigenes „Bildungst a­ge buch“, das seine Lernentwicklung dokumentiert.Im Rahmen des Portfolios erhalten die GrundschulenInformationen über die Kindergartenarbeit.Gutes Beispiel aus – Schleswig-HolsteinSprachförderkräfte der Sprachintensivförderungund Grundschule stimmen sich abIn Schleswig­Holstein stimmen sich zur Begleitungdes Übergangs von der Kindertageseinrichtungin die Schule die Sprachförderkräfte der Sprachintensivförderungund Grundschule ab, damitunverzüg lich nach Einschulung mit einem gezieltenschulischen Sprachförderangebot die bisherige Förderungin der Kindertageseinrichtung fortgesetztwerden kann. Die seitens der Sprachförderkräfteder Sprachintensivförderung verbindlich geführtenEntwicklungsberichte werden unter Berücksichtigungder Regelungen des Datenschutzes an dieGrundschule weitergegeben. Die Entwicklungsberichtebieten den schulischen DaZ­Lehrkräfteneine Grundlage zur zielgerichteten Fortsetzung derbegonnenen Sprachförderung.Die Kooperation Schule – Jugendhilfe ist noch ausbaufähig.Baden­Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg,Hamburg, Mecklenburg­Vorpommern, Niedersachsen,Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz,Saar land und Thüringen unterstützen diese Zusammenarbeitdurch Richtlinien, Förderprogramme undModellprojekte. Hessen fördert im Rahmen eines aufdrei Jahre konzipierten Modellprogramms die Kooperationzwischen Schule und außerschulischer Jugendbildungsowie durch Kooperationsvereinbarungendie Zusammenarbeit zwischen Schule und außerschulischenPartnern.Qualifizierung der Erzieherinnen und ErzieherDie Umsetzung des von allen Ländern verfolgten Zielsder frühzeitigen Sprachförderung in Kindertageseinrichtungenerfordert qualifiziertes, pädagogischesPersonal. Die Länder gewährleisten dies im Rahmenihrer Regelung zur Aus­ und Fortbildung der Erzieherinnenund Erzieher.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan angesichts der Herausforderungen,die die Sprachförderung an Erzieherinnenund Erzieher stellt, zur Prüfung von Maßnahmenverpflichtet, die dem Qualifizierungsgebot Rechnungträgt.117


Fortbildungen für Erzieherinnen und Erzieher, dieFragen der frühkindlichen Sprachförderung betreffen,gehören in allen Ländern zu den Regelangebotenberuflicher Weiterqualifizierung. Im Vordergrundsteht bei einem Großteil der Länder die allgemeineDeutschförderung, die sich zwar auf alle Kinderbezieht, dadurch aber auch die Sprachförderung vonKindern mit Migrationshintergrund umfasst. Bayernhat Mitte des Jahres 2008 ein Sprachberaterprogrammals landesweites Fortbildungsangebot für das pädagogischeTeam eingerichtet. Andere Länder thematisierenin den Fortbildungen für Erzieherinnen undErzieher speziell die Aspekte des Erwerbs der deutschenSprache als Zweitsprache.In den Ausbildungsordnungen der Länder für Erzieherinnenund Erzieher nimmt die Vermittlung grundlegenderKenntnisse zur Sprachentwicklung und zurSprachförderung breiten Raum ein. Die Erzieherinnenund Erzieher müssen befähigt sein, die Sprachentwicklungder Kinder zu fördern und dabei sowohl dieWeiterentwicklung von Deutsch als Erstsprache alsauch ihren Erwerb als Zweitsprache zu unterstützen.Spezifischer Sprachförderbedarf muss rechtzeitigerkannt werden. Auch geht es darum, Bewusstsein fürden Wert von Mehrsprachigkeit zu vermitteln.Gutes Beispiel aus – Berlin, Nordrhein-Westfalenund Schleswig-HolsteinFortbildung der Fachkräfte in Kindertages -einrichtungenIn Berlin wurden mit Beginn des Jahres 2005Dozentinnen und Dozenten der Fachschulen fürSozialpädagogik berufsbegleitend zur Förderungdes Zweit sprach erwerbs fortgebildet. Lehrkräftealler einschlägigen Fachschulen haben daran teilgenommen.Für die Qualifizierung der Fachkräfte inKindertageseinrichtungen ist ein Rahmenplan fürSprachförderung mit dem Fachprofil Sprachförderungerstellt worden, der auch Mindeststandards fürdie Qualifikation benennt.In den Kindertageseinrichtungen in Schleswig­Holsteinarbeiten derzeit rund 13.700 Fachkräfte. Vonihnen haben bis Ende 2007 rund 7.000 eine kostenfreieFortbildung zur allgemeinen Sprachförderungerhalten. Darüber hinaus finden Teamschulungenzu dem Programm „Phonologische Bewusstheit(Ohrentraining)“ und zum Thema „Sprachstandseinschätzung“statt. 2007 wurde die Präventionsarbeitin Kindertageseinrichtungen weiter ausgebaut.Unmittelbar nach Eintritt in die Kindertageseinrichtungfindet eine Sprachstandseinschätzung durchdie Fachkräfte der Kindertageseinrichtungen statt.Bei Bedarf werden hierfür auch Sprachheillehrkräfteaus den Förderzentren unterstützend hinzugezogen.Bis Ende 2007 wurden 4.000 Erzieherinnenund Erzieher in Teamschulungen mit den Verfahrenzur Sprachstandsfeststellung vertraut gemacht. AufGrundlage der Sprachstandsfeststellung führendann entsprechend fortgebildete Erzieherinnenoder Erzieher bzw. externe Fachkräfte eine spezielleSprachförderung in Kleingruppen von ca. drei bisacht Kindern durch. Liegt allerdings eine Sprachstörungvor, nimmt eine Sprachheillehrkraft das Kindin ihre Fördermaßnahme. Um die künftigen Erzieherinnenund Erzieher für ihre Aufgaben bei derallgemeinen und speziellen Sprachförderung vorzubereiten,wurde die Fachschulausbildung erweitert.Im Rahmen eines verpflichtenden Unterrichts, fürden ein spezielles Modul von 120 Stunden entwickeltwurde, erwerben sie die für die Sprachförderungnotwendigen Kenntnisse. Die Lehrkräfte an denFachschulen sind dafür entsprechend fortgebildetworden.In Nordrhein­Westfalen werden an 19 BerufsfachschulenAufbaubildungsgänge „Sprachförderung“über 600 Stunden berufsbegleitend angeboten. DieZahl der Teilnehmenden ist in den letzten Jahrenkontinuierlich gestiegen. Die Sprachförderung inder ErzieherInnenausbildung und in den Aufbaubildungsgängenist curricular geregelt. Nordrhein­Westfalen förderte darüber hinaus in 2007/08 dieDurchführung von Fortbildungsangeboten für ca.3.000 Tageseinrichtungen, für Kinder. Dabei ginges vorrangig um die Qualifizierung solcher Einrichtungendie erstmals zusätzliche Sprachförderangebotedurchführen müssen.ElternarbeitDie Einbindung der Eltern in die Arbeit der Kindertageseinrichtungenist für die Länder notwendigerBestandteil frühkindlicher Förderung.Aus diesem Grund haben sich die Länder in ihremBeitrag zum Nationalen Integrationsplan verpflichtet,die Arbeit mit Eltern, die eine Zuwanderungsgeschichteaufweisen, zu verstärken.Dieser Aufgabe kommen alle Länder nach, dabei setzensie unter anderem auf die Schaffung von Elternbeirätenwie beispielsweise in Bayern, oder auf dasAngebot von Elternabenden oder Einzelgesprächen,so zum Beispiel in Rheinland­Pfalz und Schleswig­Holstein.Häufig wird Gebrauch gemacht von mehrsprachigenInformationsbroschüren und Flugblättern wieunter anderem in Baden­Württemberg, Berlin, Hamburgoder Hessen. Andere Länder sind bestrebt, dieEltern mit einzubeziehen, um die Kinder beim Erlernender deutschen Sprache zu unterstützen, so zumBeispiel Niedersachsen und Nordrhein­Westfalen.118


2Gutes Beispiel aus – BayernZusammenarbeit mit Eltern intensiviertIn Bayern wird die Zusammenarbeit mit den Elternintensiviert durch:■■■■■■die Verpflichtung, in allen Kindertageseinrich tungenund in Schulen Elternbeiräte einzurichten;die Beteiligung der Elternbeiräte bei der Fortschreibungder pädagogischen Konzeption inKindertageseinrichtungen;die Verankerung des Leitziels einer partnerschaftlichenZusammenarbeit des pädagogischen Personalsund der Eltern bei der Bildung, Erziehungund Betreuung der Kinder;die verstärkte Einbeziehung der Eltern, auch unterNutzung der Brückenfunktion von Ausländer­/Integrationsbeiräten in den Kommunen, vonkommunalen Integrationsbeauftragten und vonsonstigen örtlichen Strukturen;die Stärkung der Bereitschaft der Eltern, mitInformations­, Beratungs­ und Bildungsangebotendie begabungsgerechte Bildung ihrer Kinderzu unterstützen (z. B. durch Sprach­ und Orientierungskursefür die Eltern);Informationen zum Besuch von Kindertageseinrichtungenin 13 Sprachen.Gutes Beispiel aus – HamburgSprachförderung in Eltern-Kind-GruppenMit der Maßnahme „Sprachförderung in Eltern­Kind­Gruppen“ wird ein an Kindertageseinrichtungenangeschlossenes Angebot unterbreitet.Zielgruppe sind bis 4­jährige Kinder sowie ihreEltern bzw. Mütter. Neben der Förderung des Spracherwerbssollen die Eltern in Erziehungsfragenunterstützt werden. Darüber hinaus soll die ein Jahrdauernde Maßnahme bewirken, dass die Eltern Vertrauenin die Institution Tageseinrichtung gewinnenund ihre Kinder mit Vollendung des dritten Lebensjahresfür das Regelangebot anmelden. Die Aktivitätenin der Gruppe zielen darauf ab, die Sprachkompetenzder Kinder in ihrer Familiensprache und inder deutschen Sprache zu fördern, das Sprachvermögender Eltern/Mütter in der deutschen Sprachezu erweitern und den Müttern Ansatzpunkte undMethoden zu vermitteln, wie sie den Spracherwerbihrer Kinder im Alltag unterstützen können. Im Rahmeneiner Evaluation konnte bestätigt werden, dassdurch die Eltern­Kind­Gruppen die Sprachentwicklungder Kinder wahrnehmbar gefördert wurde.Die Mütter wurden darin unterstützt, sich mehrmit ihren Kindern zu beschäftigen und sprachanregendeAktivitäten zu gestalten. Darüber hinauswaren die Kinder bei der Aufnahme in das Regelangebotder Kindertageseinrichtung besser vorbereitet.Positive Auswirkungen zeigten sich auch darin,dass die Mütter in ihrer Erziehungsfähigkeit gestärktwurden.Baden­Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg,Hessen, Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz,Saarland und Schleswig­Holstein bieten außerdemzusätzliche Angebote zum Erlernen der deutschenSprache für die Eltern an. Besonders Konzepte nachdem Vorbild der niedrigschwelligen Angebote „Mamalernt Deutsch“ sind in der Anwendung. Auch andereProgramme wie „Rucksack“ und „Griffbereit“ oder dieHausbesuchsprogramme „HIPPY – Home InstructionProgram for Preschool Youngsters“ und „Opstapje –Schritt für Schritt“ werden in einzelnen Ländernangeboten.Zur Intensivierung der Elternarbeit haben zahlreicheLänder weitere Ideen entwickelt, die die Sprachförderungunterstützen, z. B. der Einsatz von Familienlesekoffernmit begleitenden Eltern­Kind­Veranstaltungen,Qualifizierungen der Erzieherinnen undErzieher im Hinblick auf „Erziehungspartnerschaften“,mehrsprachige Elternratgeber, „Elternschulen“ imRahmen der Erwachsenenbildung, familienorientierteIntegrationstrainings oder Elternnetzwerke.Gutes Beispiel aus – Sachsen-AnhaltErziehungspartnerschaftIm Rahmen eines ESF­Förderprogramms ist für dieFörderperiode 2007 bis 2013 die Qualifizierung vonca. 9.000 Fachkräften in Kindertageseinrichtungenauf der Grundlage eines modular aufgebautenQuali fizierungscurriculums geplant. In einemvon 6 Modulen werden sich die Fachkräfte intensivmit dem Thema „Erziehungspartnerschaft“beschäftigen.Überprüfung der Effizienz von MaßnahmenOhne regelmäßige Evaluation der durchgeführtenMaßnahmen besteht die Gefahr, dass Interventionendas Ziel unter gegebenenfalls veränderten Rahmenbedingungenverfehlen und ins Leere laufen. Ausdiesem Grund haben sich die Länder in ihrem Beitragzum Nationalen Integrationsplan verpflichtet, denErfolg ihrer Maßnahmen kontinuierlich zu prüfen undin einen regelmäßigen Informationsaustausch überBeispiele gelungener Praxis einzutreten.119


Bis zum gegenwärtigen Stand kommen dieserSelbstverpflichtung die Länder Baden­Württemberg,Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen,Mecklenburg­Vorpommern, Nordrhein­Westfalen,Rheinland­Pfalz, Saarland, Sachsen­Anhalt sowieSchleswig­Holstein nach.Zumeist handelt es sich hierbei um eine Evaluationbestimmter Teilbereiche wie der Sprachförderung inBrandenburg, der Lern­ und Entwicklungsdokumentationin Bremen, der Sprachstandsfeststellung inNordrhein­Westfalen oder der SPRINT­Maßnahmenin Schleswig­Holstein. Hessen führt in regelmäßigenAbständen ein Controlling der Sprachförderprogrammeim Rahmen einer Befragung durch. Berlinhat flächendeckende interne und externe Evaluationender pädagogischen Arbeit durch eine mit allenTrägerverbänden abgeschlossene „QualitätsvereinbarungTageseinrichtungen – QVTAG“ seit Ende2008 verbindlich gemacht. In Hamburg wird die inVorschulklassen durchgeführte Sprachförderungim Rahmen eines Monitorings zur Umsetzung desSprachförderkonzeptes in den Schulen evaluiert. Eineflächendeckende Evaluation der Bildungsqualität derTageseinrichtungen, die auch die Qualität von Sprachförderangebotenbeinhaltet, ist in Vorbereitung.Sprachförderung/Mehrsprachigkeit in denSchulenVon der Beherrschung der deutschen Sprache hängtder Erfolg der schulischen Bildung ab. Die durchgängigeSprachförderung in Kindertageseinrichtungenund Schulen steht daher im Zentrum der Bemühungenaller Länder.Die Länder waren sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan einig, Kindern, die Defizitein der deutschen Sprache aufweisen, die Förderungzukommen zu lassen, die ihnen eine gleichberechtigteTeilnahme an Unterricht und Bildung ermög licht. DieLänder verstehen dies als Aufgabe aller Lehrkräfte inallen Fächern, Schulformen und Schularten.Diese Selbstverpflichtung wird in allen Ländern durcheine additive Förderung „Deutsch als Zweitsprache“umgesetzt – meist allerdings nur in der Grundschuleund in der Sekundarstufe I. Baden­Württemberg,Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg­Vorpommern,Niedersachsen, Nordrhein­Westfalen,Rheinland­Pfalz und Sachsen beschreiten zusätzlichbereits den Weg der integrativen Förderung, also dieBerücksichtigung der Zweitsprachkompetenz in allenFächern.Mit Berlin, Hamburg, Thüringen und Sachsen habenvier Länder einen eigenen Lehrplan „Deutsch alsZweitsprache“.Der Verbesserung der Sprachförderung gilt auch dasBund­Länder­Modellprogramm „Förderung von Kindernund Jugendlichen mit Migrationshintergrund –FörMig“. Im Zentrum von FörMig stehen innovativeIdeen für die sprachliche Förderung von Kindernund Jugendlichen mit Migrationshintergrund.Umgesetzt werden diese innovativen Ideen in dreiThemenschwerpunkten:■■■Sprachförderung auf der Basis individuellerSprachstandsfeststellung,Durchgängige Sprachförderung in der gesamtenBildungsbiographie,Sprachförderung beim Übergang in das Berufsleben.An dem Modellprogramm nehmen mit unterschiedlichenProgrammschwerpunkten die Länder Berlin,Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg­Vorpommern,Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz,Saarland, Sachsen und Schleswig­Holstein teil. FörMigwird finanziell getragen vom Bundesministeriumfür Bildung und Forschung und den teilnehmendenLändern.Gutes Beispiel aus – HessenGesamt-Förderkonzept zur Förderung derdeutschen SprachkenntnisseHessen hat ein Gesamt­Förderkonzept zur Förderungder deutschen Sprachkenntnisse entworfen, dasfolgende Komponenten enthält:■■■■Aufbauend auf der Sprachförderung für Kindergartenkinder(teilweise auch deren Eltern) gibt esim Bereich der Schule:freiwillige, kostenlose neunmonatige Vorlaufkursehessenweit für schulpflichtig werdende Kinderzugewanderter Eltern zur Verbesserung derdeutschen Sprachkenntnisse (hessenweit flächendeckendeingeführt seit November 2002),verpflichtende schulische Sprachkurse oderverpflichtender Besuch einer Vorklasse für schulpflichtigeKinder bei Zurückstellung vom Schulbesuchwegen nicht hinreichender Sprachkenntnisse(hessen weit eingerichtet seit dem Schuljahr2003/04),Intensivklassen/Intensivkurse für Neuankömmlinge(Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger),die über keine bzw. nur geringe Deutschkenntnisseverfügen und dem Unterricht in einerRegelklasse noch nicht folgen können (mit Beginndes Schul jahres 2006/07 hessenweit flächendeckendein ge richtet),120


2■■■Alphabetisierungskurse für Schülerinnen undSchüler ohne schulische Vorbildung, die imRahmen von Intensivklassen oder Intensivkursenstattfinden,Deutsch­Förderkurse für Schülerinnen undSchüler, die sich zwar verständigen können, diedeutsche Sprache jedoch in Wort und Schrift nochnicht so beherrschen, dass sie die Anforderungendes Regelunterrichts problemlos erfüllen können,Deutsch & PC: Bereits seit dem Jahr 2000 werdenin Hessen neue beispielhafte Wege einer intensivenDeutsch­Frühförderung in Grundschulenmit hohem Zuwandereranteil beschritten – so imProjekt „Deutsch & PC“. In mittlerweile 69 Grundschulenmit hohem Zuwandereranteil finanziertdas Land alle zusätzlich benötigten Lehrerstundenmit dem Ziel einer besonders intensivenDeutsch­ und Mathematikförderung. Das Projektist ein Kooperationsprojekt mit der GemeinnützigenHertie­Stiftung, die hierfür im Zeitraumvon 2001 bis 2009 insgesamt rund 2 Mio. Eurobereitstellt. Die wissenschaftliche Begleitung desProjekts durch die Universität Münster liefert Hinweisedarauf, dass die Übergangsquote der durch„Deutsch & PC“ geförderten Kinder auf weiterführendeSchulen erheblich verbessert wird. Eineentsprechende um fassende Langzeitstudie wirdin Auftrag ge geben.Für diese Fördermaßnahmen, deren Anzahl sich seitdem Schuljahr 1999/2000 mehr als verdreifacht hat,stehen 1.013 Lehrerstellen zur Verfügung.Gutes Beispiel aus – Mecklenburg-VorpommernFörderung von Kindern und Jugendlichenmit Migrationshintergrund (FörMig)Die Ziele sind:■■■■■Sprachförderung auf der Basis individuellerSprachstandsfeststellung,durchgängige Sprachförderung,Verankerung der Sprachförderung imSchulentwicklungsprozess,Bildung von regionalen Sprachfördernetzwerken,Qualifizierung der Lehrkräfte im Bereich „Deutschals Zweitsprache“ und interkultureller Erziehung.Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche im Grundschulalterund ab Sekundarstufe 1.Konzeption/Umsetzung: Die Sprachförderung sollinsbesondere an den Übergängen im Bil dungs ­system durchgängiger und effektiver gestaltet werden.Ver folgt werden Ansätze der Sprachdiagnostikund kooperativen Sprachförderung, der Entwicklungvon Sprachfördernetzwerken, der Sprachförderungin jedem Unterricht sowie der Mehrsprachigkeitals Ressource. Die Qualität des UnterrichtsDeutsch als Zweitsprache (DaZ) soll entwickelt undSprachförderung in Schulentwicklungsprozesseeingebettet werden. Zur Vielzahl von Einzelfördermaßnahmensowie deren administrativen Verankerungwurde ein landesweites Netzwerk aufgebaut.Die Basis bilden vier Grundschulen aus den vierSchulamtsbezirken des Landes, die jeweils mit ihrenKooperationspartnern regionale Sprachfördernetzwerkegebildet haben. Von der Projektarbeit gehenvielfältige Impulse für die Integration an Schulenaus. Zu den Ergebnissen zählen die Implementierungdes Diagnoseinstrumentes HAVAS 5 (HamburgerVerfahren zur Analyse des Sprachstands Fünfjähriger)mit der Ausbildung von 22 Erzieherinnen und19 Grundschullehrer(inne)n mit HAVAS­Zertifikat,die Erprobung weiterer Diagnoseinstrumente anvier Modellschulen, die Entwicklung eines Förderplanesund die methodisch­didaktische Professionalisierungder Förderung (12 Fortbildungen DaZ).Für Schülerinnen und Schüler der 5. bis 12. Klassen,die Deutsch nicht als Muttersprache sprechen, läuftgegenwärtig der Wettbewerb „Schreibwerkstatt –M­V spricht viele Sprachen“.Gutes Beispiel aus – NiedersachsenVorbereitung der schulpflichtigen Kinder undJugendlichen im Grenzdurchgangslager Friedland– Niedersächsisches Zentrum für Integration(GDL) auf den künftigen Besuch einer RegelschuleZiel des Projektes ist es, die über das GDL mit denSpätaussiedlern und jüdischen Zuwanderern einreisendenKinder und Jugendlichen auf den Besucheiner deutschen Regelschule vorzubereiten. Dazusollen sie unmittelbar nach dem Erstaufnahmeverfahrenan Sprache und Kultur herangeführt und zurFreude am Lernen ermutigt werden. Den Schülernsoll ein effektiver, auf die schul­ bzw. fachsprachlichenAnfor derungen des Regelunterrichts hinorientierter Erwerb bzw. Ausbau der deutschenSprachkenntnisse ermöglicht werden.Zielgruppe: Das Projekt richtet sich an alle schulpflichtigenKinder und Jugendliche, die im Familienverbundvon Spätaussiedlern und jüdischenZuwanderern über das GDL Friedland als einzigeErstaufnahmeeinrichtung der BundesrepublikDeutschland einreisen.Konzeption: Die Vorbereitung der Kinder undJugend lichen auf die Regelschule ist ein wichtigerBaustein für einen erfolgreichen Intergrationsverlaufin Deutschland. In der Zeit, in denen Eltern und121


Familienangehörige an den im GDL angebotenenIntegrationskursen des Bundes teilnehmen, erhaltendie Schüler eine erste schulische Ausbildung, die denStart in die hiesige Gesellschaft erleichtern soll. InZusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Ministeriumfür Inneres, Sport und Integration und demNiedersächsischen Kultusministerium hat das GDLein für diese Zielgruppe abgestimmtes schulischesAngebot entwickelt. Die Dauer der Unterrichtseinheitenbeträgt parallel zur Dauer der Integrationskurseein halbes Jahr und ist zeitlich nicht an dieSchulferien gebunden, ist also an dem Bedarf derjeweiligen Lerngruppen orientiert. In zahlreichenaußerschulischen Angeboten der in Friedland ansässigenInstitutionen und des GDL erhalten die Kinderund Jugendlichen darüber hinaus die Möglichkeit,das Erlernte praktisch anzuwenden. So können siebeispielsweise in einem Kinderchor mitsingen odersich an vielfältigen sportlichen Aktivitäten beteiligen.Die Unterrichtung und Betreuung der schulpflichtigenKinder und Jugendlichen erfolgt durchherkunftsprachliche Lehrkräfte des niedersächsischenSchuldienstes.Erfolgskontrolle: Bereits im Rahmen der erstenBilanzkonferenz (04/ 2008) konnte eine positiveBilanz über das Projekt gezogen werden. Schulleiter,Lehrer und Schüler aus Regelschulen gaben positiveRückmeldungen über die nachhaltigen Integrationserfolgenach Durchlaufen der Vorbereitungskurseim GDL.Ausblick: Das niedersächsische Projekt leistet einenwesentlichen Beitrag zu einer frühzeitigen Integrationder schulpflichtigen Kinder und Jugendlichenvon Spätaussiedlerfamilien und jüdischen Zuwanderernin Deutschland. Eine Erweiterung von Länderkooperationenwird angestrebt.Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzSprachförderpassFür alle Schülerinnen und Schüler, die an Sprachfördermaßnahmenteilnehmen, ist ein individuellerFörderpass zu führen, in dem halbjährlich diesprachlichen Fortschritte dokumentiert werden.Damit soll bei Lehrerwechsel eine bessere Kontinuitätund Nachhaltigkeit erzielt werden. In jedemSchuljahr müssen die Schulleitungen mittels einesformalisierten Fragebogens den Bildungserfolg derSchülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrunddokumen tieren sowie zur Beantragung vonFördermaßnahmen der Schulaufsicht ein Förderkonzeptvorlegen.Kontrolle: Schulleitung und Schulaufsicht.Gutes Beispiel aus – SaarlandSommerschule „Migrantenkinder lernen in denFerien Deutsch“Die Sommerschule „Migrantenkinder lernen in denFerien Deutsch“ ermöglicht in den Sommerferienwährend drei Wochen eine Intensivförderung derdeutschen Sprache und des sozialen Miteinanders.Unter dem Motto „Abenteuer Sprache und Theater –wir reisen um die Welt“ wird systematisch Deutsch– als­Zweitsprache­Unterricht mit sprachbezogenenTheaterwerkstätten verzahnt.Das Ministerium für Bildung, Familie, Frauen undKultur des Saarlandes bietet im Jahr 2008 zumzweiten Mal dieses Förderprogramm an. Ziel derdreiwöchi gen Sommerschule ist es, „Kinder mitMigrationshintergrund“ und insbesondere auch„Seiteneinsteiger“ (Schülerinnen und Schüler derKlassenstufen fünf bis sieben) mit geringen Deutschkenntnissenzu Beginn der Sommerferien intensiv(tägliche Lernzeiten von 9:00 bis 16:00 Uhr) in derdeutschen Sprache zu fördern. Gerade die Ferien bieteneine gute Möglichkeit, besser Deutsch sprechenund schreiben zu lernen.Die Sommerschule soll darüber hinaus mithelfen,interkulturelle und soziale Kontakte zu knüpfen,Gemeinschaft und Verständnis zu schaffen. EinMehr an Selbstsicherheit, Selbstbewusstsein undLernfreude wird gefördert.Unter dem Motto „Abenteuer Sprache und Theater –wir reisen um die Welt“ bieten qualifizierte Fachlehrkräfte,Werkstättenleiter des Theaters Überzwergund ausgebildete Betreuer den insgesamt100 Kindern an den fünf Standorten ein abwechslungsreichesProgramm an, bei dem lebensweltorientierterSprachunterricht und sprachbezogeneKreativitätswerkstätten (Theater, Kunst, Rhythmus,Tanz, Bewegung, Exkursionen) eng aufeinanderabgestimmt sind. Der systematisch strukturierteSprachunterricht „Deutsch als Fremdsprache“ wirdin alltäglichen Situationen erlebbar gemacht undverankert. Kreativitätswerkstätten runden dasProgramm ab. Die Mischung aus Unterricht, Tanz/Rhythmus und Theaterspiel sowie sprachbezogenerFreizeitgestaltung (Exkursion) ist Neuland. Ein wichtigerBestandteil der Sommerschule ist die Einbeziehungder Eltern mit Migrationshintergrund. Diesgeschieht bei Exkursionen, Tagen der offnen Tür, derTeilnahme am Unterricht und oder beim Theaterspielenund gewährleistet, dass die Kinder permanentanwesend sind. Höhepunkt und Abschluss derSommerschule ist eine gemeinsame Theateraufführungaller 100 Kinder. Dort werden die Kinder ihrenEltern und „Kollegen“ präsentieren, was sie gelernthaben. Partner der Sommerschule sind das DeutscheRote Kreuz, das Theater Überzwerg und die Robert­Bosch­Stiftung.122


2Gutes Beispiel aus – SachsenEtablierung eines Integrationskonzeptes in dassächsische SchulsystemZiele: Schaffung chancengleicher Bildungsmöglichkeiten,Realisierung einer erfolgreichreiche Integrationsarbeit.Zielgruppe: Kinder und Jugendliche und jungeErwachsene mit Migrationshintergrund bis zumAlter von 27 Jahren in allen Schularten.Konzeption: „Sächsische Konzeption zur Integrationvon Migranten“ vom 01. 08. 2000 in Verbindung mitdem regulären Unterrichtsfach Deutsch als Zweitsprache(DaZ) auf der Basis eines wissenschaftlicherprobten Lehrplanes.Die aus diesem Konzept resultierenden Rahmenbedingungenzur Integration in Sachsen gliedernsich in integrationsfördernde Maßnahmen undunterstützende schulaufsichtliche Strukturen. Zuden integrationsfördernden Maßnahmen gehörenz. B. die besondere Schullaufbahnberatung durchdie Schulaufsicht als Einstieg in eine begleitendeprofessionelle Bildungsberatung, die Einrichtungvon Vorbereitungsklassen/­gruppen und die schrittweiseindividuelle Integration in die Regelklassen,die bedarfsgerechte Absicherung des Faches DaZals Basis einer systematischen und schullaufbahnbegleitendensprachlichen Förderung und derEnt wicklung bildungssprachlicher Fähigkeiten, dieAusbildung und der Einsatz der Betreuungslehrer,die das Fach DaZ unterrichten und den schulischenund außerschulischen Integrationsprozess betreuen,sowie der herkunftssprachliche Unterricht und dieAnerkennung der vorhandenen Zwei­ und Mehrsprachigkeitals Bildungsressource. In Zusammenarbeitmit der Stiftung Mercator erhalten Schülermit Migrationshintergrund an Mittelschulen undGymnasien eine individuelle außerschulische Förderung.Begabte und engagierte Zuwandererkindererhalten durch die START­ Stiftung Stipendien zurUnterstützung ihrer schulischer Laufbahn.Zu den unterstützenden schulaufsichtlichen Strukturenzählen die in jeder Regionalstelle der SächsischenBildungsagentur tätigen Koordinatorenfür Migrationsfragen (schulartübergreifend), dieAnsprechpartner für Migration in jedem Schulreferatund die Funktionsstellen der Betreuungslehrer.In Sachsen arbeiten speziell ausgebildete Lehrkräfteals Betreuungslehrer. Mit Zertifikatskursen, einerberufsbegleitenden Weiterbildung und mit derDurchführung der schulpraktischen Bewährung fürdas Fach DaZ wurde und wird die Qualifizierung derLehrkräfte abgesichert. Im Rahmen des ModellprogrammsFörMig werden „Sprachberater“ qualifiziert.Im Rahmen der Lehrplanreform wurde die sprachlicheBildung als Aufgabe aller Fächer und damit allerFachlehrer festgeschrieben.Die Finanzierung erfolgt durch Landesmittel undin Bezug auf das Modellprogramm FörMig durchBundes­ und Landesmittel. Kooperationspartner dergenannten Stiftungsprogramme sind Stiftungen,Landesbehörden, Städte. Die Erfolgskontrolle erfolgtin Form der externen Evaluation durch das SächsischeBildungsinstitut auf der Grundlage einer für alle allgemeinbildendenSchulen Sachsens geltenden Kriterienbeschreibung(Qualitätsrahmen), im Rahmen desModellprogramms FörMig durch externe und interneEvaluation.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenHerkunftssprachlicher Unterricht als Ressourceim BildungsprozessFür Kinder und Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichtesind die mitgebrachten Herkunftssprachenund die Kultur der Herkunftsländer Teil ihrer Identitätund gehören zur Persönlichkeitsentwicklung.Für die Gesellschaft ist Mehrsprachigkeit ein kulturellerReichtum in einem größer werdenden Europa.Darum werden in Nordrhein­Westfalen bestimmteHerkunftssprachen und die mit diesem Unterrichtverbundene Landeskunde unterrichtet.Der Unterricht in der Herkunftssprache ist einfreiwilliges Angebot, das unter staatlicher Schulaufsichtdurchgeführt wird. Die Stellen werden nachMaßgabe des Haushalts zur Verfügung gestellt. Mitzurzeit 886 vorgesehenen Lehrerstellen können 19Herkunftssprachen landesweit angeboten werden.Am Ende ihres Bildungsgangs in der SekundarstufeI legen die Schülerinnen und Schüler eine Sprachprüfungauf der Anspruchsebene des angestrebtenAbschlusses ab. Das Ergebnis der Prüfung wird imAbschlusszeugnis bescheinigt. Eine mindestens guteLeistung in der Sprachprüfung kann eine mangelhafteLeistung in einer Fremdsprache ausgleichen.Sofern die organisatorischen, curricularen undpersonellen Voraussetzungen es zulassen, kann anSchulen der Sekundarstufe I die Herkunftsspracheanstelle einer zweiten oder dritten Pflichtfremdspracheangeboten werden. Das gilt auch für die Hauptschulen.Seit Februar 2008 arbeitet – angesiedeltbei der Hauptstelle der RAA – ein neues Netzwerkvon Lehrkräften mit Zuwanderungsgeschichte – eingemeinsames Projekt des Ministeriums für Schuleund Weiterbildung und des Ministeriums für Generationen,F amilie, Frauen und Integration. Hier entwickeltsich die Zusammenarbeit von Lehrerinnenund Lehrern aller Schulformen, die selbst über eineZuwanderungsgeschichte verfügen und mehrsprachigsind und diese Ressource in ihren Berufsalltagund das Bildungs system einbringen wollen.123


Qualifizierung der LehrkräfteDie Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan verpflichtet, in den kommendenfünf Jahren die notwendigen Fortbildungsmaßnahmenanzubieten, die es allen Lehrkräftenermöglichen, ihren Sprachbildungsauftrag im Unterrichtwahrzunehmen.Alle Länder haben bzw. planen fachübergreifendeFortbildungsmaßnahmen für den Unterricht „Deutschals Zweitsprache“. Das Gros der Länder hat darüberhinaus auch noch Fortbildungen zur Vermittlunginterkultureller Kompetenz im Angebot. Beide Fortbildungensind allerdings meist freiwillig. Bremenkann aber vermelden, dass die überwiegende Anzahlaller Lehrkräfte an Grundschulen eine Fortbildung„Deutsch als Zweitsprache“ erhalten hat.Berlin bietet regionale Fortbildungen im Themengebiet„Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ) sowie Jahreskurseals zusätzliche Qualifizierung im Rahmen derLehrerweiterbildung an. Darüber hinaus existiert inBerlin seit Februar 2008 eine Kooperation der Senatsverwaltungfür Bildung, Wissenschaft und Forschungmit der Freien Universität Berlin, mit dem Ziel derWeiterbildung zur bzw. zum Lehrbeauftragten fürSprachförderung/Deutsch als Zweitsprache. ErfahreneLehrkräfte und Fachseminarleiterinnen und ­lei terbetreuen nach ihrer Qualifizierung die Studie rendenin den Unterrichtspraktika der einzelnen Schulfächer.Das Ziel ist hierbei, die durchgängige Sprachförderungin allen Fächern zu erreichen. Dafür ist Deutschals Zweitsprache in Berlin bereits obligatorischerBestandteil im lehramtsbezogenen Bachelor­ undMasterstudium in jeweils eigenständigen Modulen.In Hamburg haben alle Schulen bereits einen Sprachlernkoordinator/eineSprachlernkoordinatorin, dieu. a. auch dafür Sorge trägt, dass die Lehrkräfte derSchule in diesem Bereich Sprachförderung fortgebildetwerden. In Sachsen wird Deutsch als Zweitsprachedurch in diesem Fach ausgebildete Lehrer unterrichtet.Mit Zertifikatskursen für Grundschullehrerund berufsbegleitender Weiterbildung einschließlichschulpraktischer Bewährung für Lehrkräftean Mittelschulen, Gymnasien und berufsbildendenEinrichtungen wird die erforderliche Qualifizierungabgesichert.Berlin, Hamburg, Hessen, Nordrhein­Westfalen undSchleswig­Holstein gehen über die Selbstverpflichtungim Länderbeitrag zum Nationalen Integrationsplanhinaus. Sie haben die Sprachförderung „Deutschals Zweitsprache“ verpflichtend in die Ausbildungaller Referendare implementiert bzw. bereiten diesesvor.Gutes Beispiel aus – HamburgQualifizierung der Lehrerinnen und Lehrer„Sprachlernkoordinatorinnen/-koordinatoren“Ziel: Die Qualifizierung von Lehrkräften zu sog.Sprachlernkoordinatorinnen/­koordinatoren, diein ihren Schulen für die Umsetzung des HamburgerSprachförderkonzepts, das zum Schuljahr 2005/06eingeführt wurde, verantwortlich zeichnen.Zielgruppe: alle Hamburger allgemein bildendenSchulen; Lehrkräfte mit Vorkenntnissen/­bildung imBereich des Sprachförderunterrichts.Konzeption: Bei der Umsetzung des HamburgerSprachförderkonzepts, das zum Schuljahr 2005/06in Kraft getreten ist, spielen die Sprachlern koordi natorinnen/­koordinatoreneine zentrale Rolle. Sie sindu. a. dafür zuständig, dass die Schulen ein Konzepterstellen, das die Grundsätze der integrativen undadditiven Sprachförderung unter Berücksichtigungder förderrelevanten Merkmale der Schülerschaftumfasst, diagnostische Verfahren zur Ermittlungder Sprachkenntnisse einsetzen, individuelle Förderpläneerstellen, Fallkonferenzen zu den Förderplänendurchführen und Evaluationsinstrumente fürdie Fördermaßnahmen einsetzen. Die berufsbegleitendezweijährige Ausbildung im Gesamtumfangvon 80 Stunden wird mit einem Qualifizierungsnachweisabgeschlossen. Die Abteilung Fortbildungdes Landes instituts für Lehrerbildung und Schulentwicklunghat gezielt für die Aufgaben und dieseFunktion ein Ausbildungscurriculum entwickelt.Personelle/finanzielle Ressourcen: Für die Qualifizierungder Sprachlernkoordinatorinnen/­koordinatorenund für das Monitoring (s. u.) werdeninsgesamt sechs Lehrerstellen bereitgestellt. Fürdie Wahrnehmung ihrer Aufgaben erhalten dieSprachlernkoordinatorinnen/­koordinatoren nachdem Hamburger Lehrerarbeitszeitmodell 15 ProzentFunktionsanteile aus den der Schule für die Sprachförderungzugewiesenen Lehrerstellen.Erfolgskontrolle: Nach den vorliegenden Ergebnissendes vom Landesinstitut für Lehrerbildungund Schulentwicklung durchgeführten Monitoringszeitigt das Sprachförderkonzept bereits erstenachweisbare Wirkungen: Unter den Schülerinnenund Schülern, bei denen zu Beginn des Schuljahres2006/07 ein ausgeprägter Förderbedarf festgestelltworden war und die nach der einjährigen Förderungerneut getestet wurden, konnte bei einem Drittel einso deutlicher Lernfortschritt erzielt werden, dass beiihnen am Ende des Schuljahres kein Förderbedarfmehr im Sinne der additiven Förderung vorlag.Neben dem Erwerb der deutschen Sprache erkennendie Länder die Bedeutung der Mehrsprachigkeit füralle Kinder und Jugendlichen an. Dies schließt dieHerkunfts­ oder Familiensprachen der Kinder undJugendlichen mit Migrationshintergrund ein.124


2Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan verpflichtet, geeignete Maßnahmenzu identifizieren, die das Prinzip der Mehrsprachigkeitim Schulalltag angemessen verankern.Die Länder haben sich auch verpflichtet, auf derGrundlage der nationalen Bildungsberichterstattungin einen kontinuierlichen Meinungsaustausch zurFörderung der Mehrsprachigkeit einzutreten.In der Umsetzung dieser Selbstverpflichtung gibtes unter den Ländern eine Vielzahl von Akzentuierungen.Nahezu alle Länder bieten neben den „klassischen“Fremdsprachen Unterricht in einer unterschiedlichenAnzahl von Herkunftssprachen an bzw.planen dessen Einführung. Die Förderung reicht vonelementarer Sprachenförderung an Sonderschulen,Alphabetisierungskursen und Grundlagenkursen inGrundschulen, herkunftssprachlichem Unterrichtals Arbeitsgemeinschaft, freiwilligem Unterricht,Wahlpflichtfach/dritte Fremdsprache bis hin zu Herkunftssprachenunterrichtals Pflichtfremdsprache/zweite Fremdsprache. Herkunftssprachlichen Unterrichtin staatlicher Verantwortung gibt es in Nordrhein­Westfalenflächendeckend. 886 Lehrerstellenwerden für rund 100.000 Schülerinnen und Schülermit Zuwanderungsgeschichte bereitgestellt. Mit demKerncurriculum „Herkunftssprachlicher Unterricht“hat Niedersachsen als einziges Bundesland eine amGemeinsamen Europäischen Referenzrahmen fürSprachen orientierte Grundlage für diesen Unterrichtim Primarbereich geschaffen.ElternarbeitDie Länder schätzen die Bedeutung der Elternarbeitzur Unterstützung integrativer Arbeit in der Schulehoch ein. Sie sind daran interessiert, dass gerade dieArbeit mit Eltern, die eine Zuwanderungsgeschichteaufweisen, verstärkt wird.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan verpflichtet, mit Migrantenverbändeneine gemeinsame Erklärung zur Elternarbeitzu erarbeiten.Im Dezember 2007 haben die Kultusministerinnenund Kultusminister mit acht bundesweit tätigen Organisationenvon Menschen mit Migrationshintergrundeine Erklärung vorgelegt, in der sich beide Seitengemeinsam in der Verantwortung für eine gelingendeIntegration aller Menschen mit Migrationshintergrundin Deutschland in der Verantwortung sehen.Kultusministerkonferenz und die Organisationen vonMenschen mit Migrationshintergrund stimmen inder Erklärung überein, dass der Zusammenarbeit vonEltern und Bildungseinrichtungen ein hoher Stellenwertzukommt. Die Kultusministerkonferenz hat inder Erklärung insbesondere zugesagt,■■■die Sprachlernmöglichkeiten für Eltern mit Migrationshintergrundauszubauen und die Einrichtungvon Elternkursen zu unterstützen,die Elterninformationen über Bildungsmöglichkeitenzu verstärken, auch durch die Nutzung vonMedien nichtdeutscher Sprache, sowieErziehungsvereinbarungen mit den Elternanzuregen.Über den Umsetzungsstand fand im Juni 2008 einGespräch der Präsidentin der Kultusministerkonferenzmit den Migrantenorganisationen statt. Vereinbartwurde, 2009 eine Bilanz der Maßnahmen zuziehen.Auch wenn die drei Maßnahmenbereiche in denLän dern unterschiedliche Ausprägungen haben undnoch ausbaufähig sind: In allen Ländern werdenAnstrengungen unternommen, die Elternanspracheund ­aktivierung zu verbessern. Die Maßnahmenpalettereicht von mehrsprachigen Elterninformationenüber niedrigschwellige Bildungsangebote (insbesondereDeutschförderung) bis hin zu Elternlotsen oderElternnetzwerken. Auch konzeptionell wird derzeiteiniges auf den Weg gebracht. Beispiele hierfürsind das Hamburger Handbuch zur interkulturellenElternarbeit an Schulen und das in Niedersachsensich gemeinsam mit der Türkischen GemeindeNiedersachsen in Erarbeitung befindliche Konzeptzur Aktivierung und Qualifizierung von Eltern mittürkischem Migrationshintergrund sowie die vonder Elternstiftung Baden­Württemberg erarbeiteteHandreichung für die Zusammenarbeit mit Eltern mitZuwanderergeschichte.Gutes Beispiel aus – BremenDas Familienorientierte Integrationstraining –das Programm FIT-ElternIm Hause der Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit,Jugend und Soziales ist das Programm FIT­Elternentwickelt worden. Die Hauptziele von FIT­Eltern sinddie Heranführung der Eltern an eine interkulturelleErziehung und Stärkung des Dialogs zwischen Elternhaus,Schule und Kindertageseinrichtung. Des Weiterendient FIT­Eltern dazu, mit den TeilnehmerInnender Kurse gemeinsam Möglichkeiten zu erörtern,wie Kinder und Jugendliche trotz migrationsbedingterNachteile sich zu starken Persönlichkeitenentwickeln und auch persönliche, schulische oderberufliche Erfolge erlangen. Das Kursangebot hatein Unterrichts volumen von 120 Stunden und wirdwohnortnah in einem engmaschigen Netzwerk vonTrägern, Schulen und Kitas in sog. benachteiligtenStadtteilen angeboten. Die KursleiterInnenschulungdauert 250 Zeitstunden. Die Kurse werden in Deutsch,Türkisch, Russisch, Arabisch und Serbokroatisch125


angeboten. Materialien für die Kursteilnehmerinnenliegen in den o. g. Sprachen vor. Das ProgrammFIT­Eltern wurde in zehn Kursgruppen mit 121TeilnehmerInnen erprobt. Mit 83 Personen wurdenAbschlussinterviews durchgeführt. 80 % der TeilnehmerInnengaben an, durch den Besuch des KursesFIT­Eltern selbstbewusster sowie in der Erziehung undBegleitung ihrer Kinder sicherer geworden zu sein.90 % konnten nachvollziehen, dass die Schule von denEltern Einsatz zur gezielten Förderung der Kindererwartet. Über 90 % haben als neue Möglichkeiten,ihre Kinder zu fördern, das Zuhören, die Bedürfnissedes Kindes wahrzunehmen, das eigene Verhalten zureflektieren sowie das Kind als eigenständige Persönlichkeitzu akzeptieren, angegeben. 70 % erkanntenals Fördermöglichkeit, Sprechmöglichkeiten für dasKind zu schaffen und sein Fernsehverhalten zu beobachtenund zu regeln. 80 % hoben hervor, das Umfeldbesser zu verstehen. Auch der Abbau von Vorurteilengegenüber der Aufnahmegesellschaft sowie mehrVertrauen in die Schule ihrer Kinder wurde als Ergebnisaus der Arbeit im Programm genannt.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-Westfalen„Elternetzwerk NRW. Integration miteinander.“Durch den landesweiten Zusammenschluss vonElternorganisationen verschiedener Herkunft zum„Elternnetzwerk NRW“ konnten die Ressourcen derMitglieder gebündelt und Wissen über die Elternarbeitin die Breite getragen werden. Die Vermittlungdurch Multiplikatoren mit Zuwanderungsgeschichteselbst stärkt die Akzeptanz bei den Eltern. Die aktiveBeteiligung von Eltern mit Zuwanderungsgeschichteist ein wesentlicher Schritt bei der Verbesserung derBildungssituation von Kindern und Jugendlichenmit Zuwanderungsgeschichte.GanztagsschulenGanztagsschulen ermöglichen mehr Zeit für Lernen,Bildung und Erziehung. In der Ganztagsschule liegtinsbesondere für Kinder aus sozial benachteiligtenoder bildungsfernen Elternhäusern eine großeChance, sprachliche, kulturelle und soziale Defiziteaufzuarbeiten.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum Natio nalenIntegrationsplan verpflichtet, das von der Bundesregierungfinanziell unterstützte Ganztagsschulprogrammim beschlossenen Umfang bis zum Jahre2009 fortzusetzen und den Anteil der Schulen mitganztägi gen Angeboten kontinuierlich zu erhöhen.■Baden­Württemberg: Ziel des Landesprogramms„Ganztagsschulen in Baden­Württemberg“ ist der■■schrittweise Ausbau von öffentlichen Ganztagsschulenbis zum Schuljahr 2014/15. Es soll ein flächendeckendes und bedarfsorientiertes Netz vonGanztagsschulen geschaffen werden, so dass jedesKind und jeder Jugendliche bei Bedarf die Chancehat, eine Ganztagsschule zu erreichen. An GrundundHauptschulen, die unter erschwerten pädagogischenund sozialen Bedingungen arbeiten,soll ein gebundener bzw. teilweise gebundenerGanztagsbetrieb eingerichtet werden. Ganztagsschulenin offener Angebotsform sind bei Bedarfan Grundschulen und in der Sekundarstufe I derweiterführenden Schulen möglich. Im Dezember2007 waren in Baden­Württemberg 837 Ganztagsschulengemeldet, davon 668 öffentliche Ganztagsschulen.Zum Schuljahr 2007/08 wurden insgesamt211 neue Ganztagsschulen nach Landeskonzeptbewilligt. Zum Schuljahr 2008/09 konnten weitere221 Ganztagsschulen genehmigt werden.Bayern: Der flächendeckende bedarfsgerechteAusbau von gebundenen Ganztagshauptschulen(auf Antrag der jeweiligen Sachaufwandsträger)bis zum Jahr 2012/13 ist wesentliches Element derbayerischen Hauptschulinitiative. Im Schuljahr2007/2008 sind in Bayern 506 aller 1.040 staatlichenHauptschulen offene oder gebundene Ganztagsschulen(Anteil 48,6 %). Für das Schuljahr 2008/09hat die Staatsregierung die Erhöhung auf 699offene oder gebundene Ganztagsschulen beschlossen;damit steigt der Anteil auf 67 %. Danebenbestehen an 40 Standorten gebundene Ganztagsgrundschulen,die im Rahmen des Modellprojekts„Sprachförderung“ eingerichtet wurden. Im Juni2008 hat der Ministerrat beschlossen, ab demSchuljahr 2009/2010 mit dem flächendeckendenAusbau gebundener Ganztagsgrundschulen zubeginnen. Im Schuljahr 2008/2009 haben von 2.866Volksschulen 25,8 % Ganztagsangebote. Hinzukommen Einrichtungen der Mittagsbetreuung undverlängerten Mittagsbetreuung an über 80 % derbayerischen Grundschulen.Berlin: Im Schuljahr 2007/2008 gibt es 304 offeneGanztagsgrundschulen und 64 gebundene. Ganztagsangebotein offener Form stehen im Grundschulbereichflächendeckend zur Verfügung.Damit haben derzeit von etwa 700 allgemein bil ­denden öffentlichen Schulen fast 80 % Ganz tagsangebote.Sogenannte gebundene Ganztagsangebotemit einem verpflichtenden rhythmisiertenUnterrichts­ und Freizeitangebot zwischen 7:30Uhr und 16 Uhr werden im Grundschulbereichvorrangig in Bezirken mit hohem Migrationsanteilbereitgestellt. An Haupt­ und Realschulen wirdder Ganztagsbetrieb im Rahmen der vorhandenenMöglichkeiten weiterentwickelt.126


2■■Brandenburg: Im Schuljahr 2007/2008 gibt es von451 Schulen in der Primarstufe insgesamt 149 mitGanztagsangeboten (33 %). Von den 239 Schulen derSekundarstufen haben 102 Ganztagsangebote (rund43 %). Damit haben derzeit von 690 allgemein bildendenSchulen insgesamt 36 % Ganztagsangebote.Weitere Schulen mit Ganztagsangeboten (offen undgebunden) sind in Planung.Bremen: Der Ausbau der Ganztagsschulen wirdweiter betrieben. In der Grundschule werden ausschließlichgebundene Ganztagsschulen eingerichtet.Als Standorte für Ganztagsschulen in derPrimarstufe und in der Sekundarstufe I werdenvorrangig Standorte mit einem hohen Anteil vonSchülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrundgewählt. Damit haben derzeit von 191allgemein bildenden Schulen insgesamt 28 % Ganztagsangebote.In der laufenden Legislatur periodebis 2011 werden jährlich vier weitere Schulen zuGanztagsschulen umgewandelt. Darüber hinausbestehen an vier weiteren Grundschulen am NachmittagBetreuungs­ und Förderangebote.■ Hamburg: Hamburg hatte am Ende des Jahres 2007insgesamt 143 staatliche Ganztagsschulen. Einigeder Schulen bieten gleichzeitig sowohl eine offeneals auch eine vollgebundene Form an. In Hamburggibt es 96 Schulen bzw. Teilangebote (einzelneJahrgänge) in Schulen, die in offener Form geführtwerden. 51 Schulen bzw. Teilangebote weisen dievoll gebundene Form auf. Damit haben derzeitvon 348 staatlichen allgemein bildenden Schulen(ohne Erwachsenenbildung) insgesamt rund 41,1 %Ganztagsangebote. In den kommenden Jahrensollen etwa 50 weitere Schulen zu gebundenenGanztagsschulen ausgebaut werden. Diese sollenmit Schwerpunkt im Grundschulbereich eingerichtetwerden. Ein Auswahlkriterium zur Einrichtungvon Ganztagsschulen wird die betreffende Sozialstrukturdes Sozialraumes sein, in der auch Aussagenüber die Höhe des Anteils von Menschen mitMigrationshintergrund berücksichtigt sind.■■Hessen hat 528 Ganztagsschulen. Damit habenvon den 1.747 allgemeinbildenden Schulen 30 % einGanztagsangebot.Mecklenburg­Vorpommern: Zum 31. 12. 2007 warenin Mecklenburg­Vorpommern 184 Ganztagsschulenvon 298 öffentlichen weiterführenden Schulengemeldet. Die Ganztagsschulen unterteilen sichwie folgt: 118 offene Ganztagsschulen, 52 teilweisegebundene Ganztagsschulen und 14 gebundeneGanztagsschulen. Damit haben derzeit von 535öffentlichen allgemein bildenden Schulen insgesamt34,4 % Ganztagsangebote.■■In Niedersachsen ist die Anzahl der Ganztagsschulenund die Anzahl der Ganztagsplätze in allgemeinbildendenSchulen kontinuierlich von 155 aufheute 670 Ganztagsschulen erhöht worden. DieseEntwicklung führt dazu, dass heute 36 % aller Schulplätzean allgemeinbildenden Schulen Ganztagsplätzesind. Es ist beabsichtigt, diese Entwicklungfortzusetzen. Zurzeit ist insbesondere in Grundschulenein wachsendes Interesse zur Umwandlungvon Halbtagsschulen in Ganztagsschulen zuverzeichnen. In Kommunen sind flächendeckendeGanztagsschulangebote im Grundschulbereichentstanden; dieser Entwicklungsprozess wirdfortgesetzt.Nordrhein­Westfalen: Die Ganztagsangebote anSchulen werden kontinuierlich ausgebaut. Zum1. August 2008 gab es 216 Hauptschulen und 25Förderschulen mit erweitertem Ganztagsbetrieb.Im Schuljahr 2008/2009 kann sich die Zahl derHauptschulen mit erweitertem Ganztagsbetriebauf 250 erhöhen. Wegen der großen Bedeutung desGanztags hat die Landesregierung im April 2008ein umfangreiches Programm zum Ausbau desGanztagsbetriebs an Realschulen und Gymnasienund einer pädagogischen Übermittagsbetreuungfür alle Schulerinnen und Schüler der SekundarstufeI, die keine Ganztagsschule besuchen, aberNachmittagsunterricht haben, beschlossen.Zum 1. August 2008 stehen an 2.927 Schulen imPrimarbereich – darunter auch rund 150 Förderschulen– insgesamt 183.951 Plätze in der offenenGanztagsschule bereit. Bis zum Jahr 2009 sollen insgesamt205.000 Ganztagsplätze im Primarbereichentstehen, so dass dann für mehr als ein Viertelaller Grundschulkinder ein Ganztagsplatz vorhandensein wird. Wegen der großen Bedeutung desGanztags hat die Landesregierung im April 2008beschlossen, dass bis zum Schuljahr 2010/2011jeweils 108 neue gebundene Ganztagsrealschulenund Ganztagsgymnasien in NRW entstehen (bishersind 22 der rund 560 Realschulen und 27 der rund630 Gymnasien Ganztagsschulen). Danach soll derAusbau bedarfsgerecht weitergehen.■ Rheinland­Pfalz: Ende des Schuljahres 2006/2007bestanden 360 neue Ganztagsschulen in Angebotsform,ab dem Schuljahr 2007/2008 sind 43 hinzugekommen,zum Schuljahr 2008/2009 noch einmal55 weitere. Es gab 33 offene und 79 verpflichtendeGanztagsschulen, davon 13, die nicht zum Förderschulbereichzählen. Damit haben derzeit von 1.612allgemein bildenden Schulen insgesamt 38 % Ganztagsangebote.Ganztagsschulangebote verteilensich ausgewogen auf alle Schularten im allgemeinbildenden Schulbereich, in Haupt­ und Förderschulenist der Migrantenanteil sehr hoch. Ergänzendgibt es an den Grundschulen 1.255 Betreuungsgrup­127


■pen mit unterschiedlichen Zeitanteilen, zum Teilbis 16 oder 17 Uhr.Saarland: Der Anteil der freiwilligen/offenen/gebundenen Ganztagsschulen lag im Saarlandim Schuljahr 2007/2008 bei 85 %. Im Bereich derGrundschulen liegt der Deckungsgrad aktuellsogar bei 93 %. Im Grundschulbereich ist insbesondereauch im Hinblick auf die frühe Förderungund Integration von Kindern mit Migrationshintergrundeine Steigerung auf 100 % vorgesehen. Diesbedeutet, dass bis zum Jahre 2012 eine Steigerungder derzeit vorhandenen Gruppen von 500 auf 750vorgesehen ist.■ Sachsen: Im Schuljahr 2007/2008 gab es an 1.359Schulen in öffentlicher und privater Trägerschaftim allgemein bildenden Bereich Ganztagsschulangebote,davon in gebundener Form 164, in vollgebundener Form 164 und in offener Form 1.195.Damit haben derzeit von 1.498 allgemein bildendenSchulen insgesamt 90,7 % Ganztagsangebote.von 924 allgemein bildenden Schulen insgesamt75,5 % Ganztagsangebote.Verbesserung des Schulerfolgs und derDurchlässigkeit des SchulsystemsUnabhängig von den Unterschieden zwischen denLändern ist die Anzahl der Wiederholer, der Schulabbrecherund der Schulabgänger ohne Abschlussan deutschen Schulen insgesamt zu hoch. Davonbesonders betroffen sind Kinder und Jugendliche mitMigrationshintergrund und innerhalb dieser Gruppewiederum die Jungen und jungen Männer. Die Ländersind sich seit den ersten Ergebnissen der PISA­Studiedieser Situation sehr bewusst und haben gemeinsameprioritäre Handlungsfelder entwickelt, um diesemZustand abzuhelfen. Kurzfristige Erfolge sind an dieserStelle nicht zu erwarten, da hier auch eine mentaleUmstellung von einer nur leistungsbezogenen aufeine auch den individuellen Förder­ und Stützaspektstärker berücksichtigende Schulkultur greifen muss.■■■Sachsen­Anhalt: Zum Schuljahr 2007/08 hat sichdie Zahl der öffentlichen Schulen mit ganztägigenAngeboten in Sachsen­Anhalt auf insgesamt 209erhöht. Davon arbeiten 32 Schulen in einer gebundenenForm. Zum Schuljahr 2008/09 wurde dieGenehmigung für vier weitere Ganztagsschulenerteilt. Entsprechend der Schwerpunktsetzung desLandes im Sekundarbereich, hat sich der Anteil derGanztagsschulen auf 30 % der öffentlichen Sekundarschulen,19 % der öffentlichen Gymnasien und100 % der öffentlichen Gesamtschulen erhöht. Alleöffentlichen Förderschulen unterbreiten ihrenSchülerinnen und Schülern ein ganztägiges Angebot.Außerdem werden vier Grundschulen als Ganztagsschulengeführt. Darüber hinaus existiert füralle Schülerinnen und Schüler, gewährleistet durchdie Kombination von Grundschule mit ver lässlichenÖffnungszeiten und dem Rechtsanspruch auf einenHortplatz, ein ganztägiges Betreuungsangebot.Schleswig­Holstein: Zum Schuljahr 2007/08 hat sichdie Zahl der Ganztagsschulen in Schleswig­Holsteinauf insgesamt 379 erhöht; 356 Schulen sind offeneGanztagsschulen, weitere 23 sind gebundene Ganztagsschulen.Im Schuljahr 2008/09 wird die Zahlder Ganztagsschulen weiter steigen: Zum jetzigenZeitpunkt (Stand: Juli 2008) gibt es bereits 408genehmigte offene Ganztagsschulen. Damit hatsich der Anteil der Ganztagsschulen an der Gesamtzahlder allgemein bildenden Schulen in Schleswig­Holstein auf über 35 % erhöht.Thüringen: Zum Schuljahr 2007/2008 sind insgesamt128 voll und 28 teilweise gebundene Ganztagsschulensowie 542 offene bzw. offene/teilweisegebundene Ganztagsschulen. Damit haben derzeitDie Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan dem Ziel verpflichtet, innerhalbder kommenden fünf Jahre die Abbrecher­ undWiederholerquoten deutlich zu senken und dieAngleichung der Quoten von Kindern und Jugendlichenmit Migrationshintergrund an den Gesamtdurchschnittaller Schülerinnen und Schüler zuerreichen.Zur Entwicklung der Abbrecher­ und Wiederholerquotensowie zu den regionalen Unterschieden wirdauf den Bildungsbericht 2008 verwiesen. Die Länderhaben in unterschiedlicher Ausprägung Strukturveränderungeneingeleitet. Dabei werden schwerpunktmäßigdie Komplexe Vermeidung von Zurückstellung/Wiederholung, Erstellung individueller Lernplänesowie Verbesserung der Ausbildungs­ und Berufsreifejunger Menschen von den Ländern angegangen.In Berlin treten alle schulpflichtigen Kinder seit demSchuljahr 2005/2006 beim Übergang in die Grundschulein die flexible Schulanfangsphase ein, diedie Jahrgangsstufen 1 und 2 als organisatorische,pädagogische und curriculare Einheit umfasst.Folgende Kernelemente der flexiblen Schulanfangsphasewerden seitdem flächendeckend umgesetzt:das Vor ziehen des Einschulungsalters und Aufnahmejüngerer Kinder, die Abschaffung der Vorklassen undder Jahrgangsstufen 1 und 2 in Schulen mit sonderpädagogischenFörderschwerpunkten „Lernen“, dieAufnahme aller Kinder ohne Schulfähigkeitsüberprüfung,der Verzicht auf Zurückstellungen oderÜberweisungen an Sonderschulen, der Wegfall derFeststellungsverfahren für die Förderschwerpunkte„Lernen“ sowie „Emotionale und soziale Entwicklung“in Jahrgangsstufe 1, die Sprachförderung im Rahmen128


2der Schulanfangsphase – keine separate Beschulung inKleinklassen für Schüler/­innen ohne Deutschkenntnisseund das flexible Verweilen (ein bis drei Jahre)entsprechend den individuellen Lernfortschritten.In einer Pilotphase der Gemeinschaftsschule wird inBerlin erprobt, durch längeres gemeinsames Lernenmit verstärkter individueller Förderung – unter Verzichtauf Klassenwiederholungen und äußere Fachleistungsdifferenzierung– eine Verbesserung derAbschlussquoten und der Zugänge zu weiterführenderBildung zu erreichen.Thüringen vermeldet, dass es bereits heute keineAbweichung der Übergangsquoten von Kindern undJugendlichen mit Migrationshintergrund in Bezugauf den Gesamtdurchschnitt aller Thüringer Schülerinnenund Schüler gibt.Gutes Beispiel aus – Baden-WürttembergPädagogische Assistenten an HauptschulenEin Teilbereich der Arbeit der pädagogischenAssistentin/des pädagogischen Assistenten ist dieFörderung von Schülerinnen und Schülern mitMigrationhintergrund. In manchen Familien derSchülerinnen und Schüler wird im Alltag keinDeutsch gesprochen, so dass es schon an praktischerAnwendung fehlt. Da die Sprache aber Grundlagefür alles Lernen ist, hat die besondere Förderungfolgende Ziele:Die Schülerinnen und Schüler sollen befähigtwerden,■■■■■die deutsche Sprache korrekter zu gebrauchen(erzählen in grammatikalisch vollständigenSätzen),Aufgabenstellungen in allen Fächern besserund schneller zu verstehen,ein gutes Textverständnis zu entwickeln,ihre Aussprache zu verbessern undihre Konzentration auf eine Aufgabe zu lenkenund dort zu belassen.An der Schule werden verschiedene Formen derSprachfördermaßnahmen praktiziert:■Die pädagogische Assistentin/der pädagogischeAssistent geht in den laufenden Unterricht undbegleitet einzelne Schülerinnen und Schüler beiihren aktuellen Aufgabenstellungen. So kommendie Kinder häufig zum aktiven Sprechen undbekommen eine direkte und schnelle Rückmeldung,wenn sie einen Satz oder die Aufgabe nichtverstanden haben.■■Die pädagogische Assistentin/der pädagogischeAssistent nimmt eine Kleingruppe (2–6 Schüle rinnenund Schüler) aus dem Unterricht und bearbeitetin Absprache mit und unter Anleitung derverantwortlichen Lehrkraft ein Thema, bei demdiese Kinder Förderbedarf haben.Die pädagogische Assistentin/der pädagogischeAssistent nimmt unter Anleitung der zuständigenLehrkraft einzelne Schülerinnen und Schüleraus dem Unterricht zur Bearbeitung speziellerFörderbedürfnisse.Die Erfolgskontrolle findet durch die Rückmeldungder kooperierenden Lehrkraft statt. Beurteilt wird,ob und in welchen Bereichen eine Veränderungstattfindet bzw. die gewünschte Verbesserung derSchüler leistung auftritt.Schule als Ort der IntegrationsförderungKindertagesstätten, Schulen und Hochschulen sind dieOrte, an denen Integration am erfolgreichsten praktiziertwird. Dennoch vollzieht sich Integration nichtautomatisch. Sie erfordert ein hohes Maß an Bereitschaft,Zeit, Anstrengungsbereitschaft und Offenheitvon allen Seiten. Die Länder sind sich bewusst, dassSchulen mit einem hohen Anteil an Kindern undJugendlichen mit Migrationshintergrund auch einenhöheren Aufwand betreiben müssen, um Integrationsarbeitim erforderlichen Umfang leisten zu können.Die Länder waren sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan einig, dass für Schulen miteinem hohen Anteil an Kindern und Jugendlichen mitMigrationshintergrund auch spezifische Mittel bereitgestelltwerden.Alle Länder unterstützen Schulen mit einem hohenAnteil an Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund.Die ergriffenen Maßnahmen sind denörtlichen Bedarfen entsprechend unterschiedlich: einzelfallbezogeneUnterstützung, zusätzliche Sprachförderung,Senkung der Klassenstärken, Verstärkung derJugendsozialarbeit oder Einbindung außerschulischerKooperationspartner zur Schaffung eines „Haus desLernens“ bzw. einer Stadtteilschule.Die Kooperation von Schule und Jugendhilfe wirdin Berlin intensiviert. So werden im Rahmen desProgramms Jugendsozialarbeit an allen Hauptschulenund Schulen mit sonderpädagogischen Schwerpunktenseit 2006 Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiterim Rahmen von Kooperationsverträgen mit freienTrägern der Jugendhilfe eingesetzt. Dieser Ansatzwird seit 2009 schrittweise auf andere Schulformen,zunächst die Grundschulen und beruflichen Schulen,ausgeweitet.129


Gutes Beispiel aus – BayernJugendsozialarbeit an Schulen (JaS)Das Förderprogramm des Freistaats Bayern„Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS)“ geht auf einenBeschluss der Staatsregierung vom Jahr 2002 zurück.Innerhalb von 10 Jahren bis 2012 sollten bis zu 350Stellen für JaS an bis zu 500 so genannten Brennpunktschuleneingerichtet werden. Dieses Ausbauzielwurde inzwischen vorgezogen: Anfang 2008werden bereits 158 Stellen der JaS an 227 Schulendurch das bayerische Sozialministerium finanziellgefördert. Ab dem Schuljahr 2008/09 werden weitere132 Stellen und ab 1. September 2009 60 zusätzlicheStellen in die staatliche Förderung aufgenommen.Die JaS ist seit ihrer Einführung als überaus wirksamesund nachhaltiges Instrument anerkannt,wenn es um die soziale, schulische und beruflicheIntegration von jungen Menschen mit schwierigenpersönlichen oder familiären Rahmenbedingungengeht. Die JaS leistet einen herausragenden Beitragzur Chancengerechtig keit von Schülerinnen undSchülern in belasteten Lebenssituationen, trägtinsbesondere zur Vermeidung von Gewalt bei undfördert den sozialen Frieden an den Schulen. Die JaS­Fachkraft an der Schule fungiert an der Schnittstellezum Jugendamt, so dass bei Bedarf rasch weiterezielführende Jugendhilfemaßnahmen ergriffenwerden können. Außerdem wird dem gelingendenÜbergang von der Schule in den Arbeitsmarkt besondereAufmerksamkeit gewidmet.Die JaS ist gezielt als Hilfe für die Zielgruppe sozialbenachteiligter junger Menschen konzipiert, zudenen insbesondere auch Jugendliche mit Migrationshintergrund zählen. Aufgrund der eindeutigenZiel gruppenorientierung kommt JaS an Hauptschulen,Förderschulen (Hauptschulstufe) und Berufsschulenzum Einsatz. Die Schulung der interkulturellenKom pe tenz ist regelmäßig Thema derFortbildungen der JaS­Kräfte und der so genanntenCoaches, die vom Bayerischen Landesjugendamtdurchgeführt werden. Die öffentlichen Träger derJugendhilfe erhalten vom Sozialministerium für dieErfüllung ihrer Aufgaben der Jugendsozialarbeitnach § 13 Kinder­ und Jugendhilfegesetz (AchtesBuch Sozialgesetzbuch – SGB VIII) im Jahr 2008 mehrals 4 Mio. EUR als Regelförderung.Berufliche Bildung und berufsbildende SchulenViele Jugendliche mit Migrationshintergrund habengroße Schwierigkeiten beim Übergang in das dualeAusbildungssystem. Berufsorientierung in der allgemeinbildenden Schule hat hier insbesondere auchdie Aufgabe, den auf wenige Berufe eingeschränktenWahlentscheidungen zukunftsorientierte Alternativenentgegenzusetzen. In den berufsbildendenSchulen ist in besonderer Weise für die Ausbildungder Fach­ und Berufssprache Sorge zu tragen. In vielenLändern endeten bisher die Förderangebote aber mitdem Verlassen der allgemeinbildenden Schulen.Die Länder haben sich in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan zugesagt, dem Aspekt derberufsbezogenen Sprachförderung besondere Aufmerksamkeitzu schenken.Die Sprache in der beruflichen Qualifizierung unterBerücksichtigung der Berufssprache ist ein Modul desBund­Länder­Modellprogramms „Förderung von Kindernund Jugendlichen mit Migrationshintergrund –FörMig“ und wird vorrangig in den Ländern Bremen,Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz und Sachsenbearbeitet.Drei Viertel der Länder haben Maßnahmen ergriffen,um die berufsbezogene Sprachförderung für Schülerinnenund Schüler mit Migrationshintergrund anberufsbildenden Schulen zu verbessern. Im wesentlichenhandelt es sich dabei um zusätzliche Förderangebote„Deutsch als Zweitsprache“ durch spezielleAusgestaltung einzelner berufsvorbereitender Maßnahmen,Zuweisung von zusätzlichen Lehrerstundenkontingentenoder Qualifizierungsmaßnahmen fürLehrkräfte an berufsbildenden Schulen.Das Berliner Projekt „Active Health“ hatte 2006 und2007 die Zielsetzung, Jugendliche mit Migrationshintergrundfür zukunftsfähige Berufe aus dem Gesundheitsbereichzu gewinnen. Es wurden Lösungsansätzeerarbeitet, die geeignet sind, die Barrieren, die einerberuflichen Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrundentgegenstehen, zu überwinden. Einnachhaltiges Ergebnis des Projektes ist u. a. ein Netzwerkvon Jobpatinnen und ­paten. Es handelt sich dabeium Auszubildende oder Berufstätige aus den Gesundheitsberufen,die selbst einen Migrationshintergrundhaben und die in Schulen, Familienzentren und MigranteneinrichtungenJugendliche und Eltern über verschiedeneBerufe des Gesundheitsbereiches informieren.Erschließung wissenschaftlichen NachwuchsesDeutschland steht im Wettbewerb um die „bestenKöpfe“. Zur Sicherung und Weiterentwicklung desIdeenstandortes Deutschland sowie angesichts desdemografischen Wandels müssen die Potentiale derhier aufgewachsenen Menschen mit Migrationshintergrundund der zugewanderten Hochqualifiziertennoch besser erschlossen und gefördert werden.Die Länder haben hierzu in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan zwei Schwerpunkte gesetzt:die bessere Ausschöpfung des Potentials der Bildungsinländerund die Unterstützung der Studierenden ausdem Ausland.130


2Die Anstrengungen der Länder zur Verbesserungdes Schulerfolgs und der Durchlässigkeit des Schulsystemsdienen auch dem Ziel, mehr Bildungsinländermit Migrationshintergrund für den Erwerb derHochschulreife und zur Aufnahme eines Studiums zumotivieren. Mit gezielter Ansprache z. B. im Rahmenvon Girls Days, Summer­Schools, Probevorlesungenoder Klassenbesuchen versuchen die Hochschulenauch junge Menschen mit Migrationshintergrund fürdas Studium zu gewinnen. Darüber hinaus gibt es inallen Ländern in Kooperation mit Stiftungen Stipendiatenprogrammefür Bildungsinländer mit Migrationshintergrund.Hamburg und Thüringen haben mitihren Hochschulen außerdem Zielvereinbarungenabgeschlossen, um den Anteil der Studierenden, derAbsolventinnen und Absolventen und des wissenschaftlichenPersonals mit Migrationshintergrund zuerhöhen. In Niedersachsen werden spezielle Studienangebotefür hoch qualifizierte Migrantinnen undMigranten angeboten.Gutes Beispiel – bundesweitSchülerstipendien für begabte Zuwanderer2002 hat die gemeinnützige Hertie­Stiftungzunächst in Partnerschaft mit Hessen das START­Schülerstipendienprogramm ins Leben gerufen.Begabte und engagierte Schüler im Alter von 14 bis18 Jahren erhalten auf ihrem Weg zum Abitur einefinanzielle und ideelle Förderung. START möchteZuwandererkarrieren in Deutschland den Wegbereiten – als Ansporn zur Integration, als „Investitionin Köpfe“ und als positives Signal in unsereGesellschaft hinein. START hat viele Mitstreitergefunden: Über 90 Kooperationspartner unterstützendas Programm – Stiftungen aus Deutschlandund den USA, Kultusministerien, Kommunen, Privatpersonen,Unternehmen und Vereine.Die Förderung umfasst monatlich 100 Euro Bildungsgeld.Mit dem Bildungsgeld sollen die Stipendiatendie Kosten für bildungsrelevante Erfordernisse(u. a. Lernmaterialien, gezielter Förderunterricht,Kulturausgaben) bestreiten. Um Medienkompetenzsowie die Vernetzung mit der START­Stiftung undden Stipendiaten untereinander sicherzustellen,erhalten die Stipendiaten eine PC­Grundausstattungmit Internetanschluss. Je nach Leistung, Bewährungund Erfordernis können weitere Fördermittel bis zueiner Höhe von 700 Euro pro Jahr bewilligt werden.Die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg,Hessen, Mecklenburg­Vorpommern, Niedersachsen,Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz, Saarland,Sachsen, Sachsen­Anhalt, Schleswig­Holsteinund Thüringen sind Kooperationspartner desProgramms.Ausländische Studierende, die speziell zur Aufnahmeeines Studiums nach Deutschland kommen, erhaltenin drei Viertel der Länder Unterstützung durchDeutschkurse und besondere Beratungs­ und Betreuungsprogramme.Deutsch­Förderangebote für Studierendemit Migrationshintergrund, die in Deutschlandaufgewachsen und ihre Hochschulberechtigung hiererworben haben, gibt es nur vereinzelt.Kulturelle BildungInterkulturelle Bildung unterstützt den Integrationsprozess.Die Länder begreifen es als besondereChance, in der Zeit einer immer offeneren Weltgesellschaftim eigenen Land verschiedene Kulturen erlebenzu können.Die Offenheit für die jeweiligen kulturellen Leistungen dient dem wechselseitigen Verständnis undRespekt. Die Länder haben in ihrem Beitrag zumNationalen Integrationsplan zugesagt, dies insbesonderein den Konzepten der staatlichen Bildungs­ undErziehungseinrichtungen zu berücksichtigen.In drei Viertel der Länder wurde interkulturelle Bildungund Erziehung als fachübergreifendes Unterrichtsprinzipin den Lehrplänen der Schulen verankert.In den Bildungsplänen der Länder für die früheBildung in Kindertageseinrichtungen ist das Prinzipdes interkulturellen Lernens bislang nur in Bayern,Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz, Sachsen­Anhalt und Thüringen zu finden. Darüber hinausfördern die Länder in unterschiedlicher Ausprägungauch Projekte zur interkulturellen Jugend­ undErwachsenenbildung.Handlungsfeld 3: Integration in dasErwerbsleben(Vertiefender Umsetzungsbericht)Bildung und Qualifizierung sind die Grundlagen eineserfolgreichen beruflichen Lebens. Auf ihrer zweitenKonferenz am 10. April 2008 in Kiel haben die fürIntegration zuständigen Ministerinnen und Minister/Senatorinnen und Senatoren der Länder den Beschlussgefasst, im Rahmen des Umsetzungsberichts dasHandlungsfeld „Integration in das Erwerbsleben“ vertiefenderzu betrachten. Der Hintergrund hierfür ist,dass Menschen mit Migrationshintergrund besondersstark von Arbeitslosigkeit mit all den damit verbundenenFolgeproblemen betroffen sind. Ihre Arbeitslosenquoteist knapp doppelt so hoch wie die von Menschenohne Migrationshintergrund. Im gemeinsamenLänderbeitrag wird die herausragende Bedeutung vonAusbildung und Arbeit für einen erfolgreichen Integrationsprozessvon Menschen mit Zuwanderungsgeschichtebetont. Weiter heißt es dort:131


„Obwohl es sich bei der Arbeitsmarktpolitik überwiegendum eine Bundeszuständigkeit handelt,leisten die Länder hierzu auf vielfältige Weise ihrenBeitrag (…) Die Länder begrüßen die Möglichkeiten,die der Europäische Sozialfonds zur beruflichenIntegration eröffnet. Die Länder unterstützen dieIntegration in den Arbeitsmarkt im Rahmen ihrerMöglichkeiten insbesondere durch landesspezifischeArbeitsmarktprogramme.“Die Länder heben darüber hinaus hervor, dass sie sichihrer Rolle als Arbeitgeber bewusst sind und im Rahmenihrer Möglichkeiten darauf hinwirken wollen,den Anteil von Personen mit Migrationshintergrundunter Berücksichtigung von Eignung, Befähigung undLeistung zu erhöhen.Im gemeinsamen Länderbericht setzen sich die Länderdes Weiteren – im Anschluss an den „Nationalen Paktfür Ausbildung und Fachkräftenachwuchs“ – für einverbessertes Übergangsmanagement von der Schulein den Beruf und die umfassende Unterstützung vonJugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte bei derSuche nach einem Ausbildungsplatz ein. Konkret heißtes im Länderbeitrag:„Zur Qualifizierung und Vermittlung von Jugendlichenin Praktika, Ausbildung und Arbeitsmarktwerden Netzwerke und Kooperationen zwischenVerwaltung, Schulen, Jugendeinrichtungen, örtlichenGewerbe treibenden, Arbeitsagenturen,Arbeitsgemeinschaf ten/Optionskommunen und anderenAkteuren (z. B. Migrantenselbstorganisationen,Unternehmensverbände von Zugewanderten undMedien) initiiert und unterstützt.“Schwierigkeiten bei der Anerkennung von im Auslanderworbenen Abschlüssen erschweren die Chancen vonzugewanderten Menschen, auf dem deutschen ArbeitsmarktFuß zu fassen. Oft wird dann eine Beschäftigungaufgenommen, die dem Ausbildungs­ und Qualifikationsprofilnicht entspricht. Im Länderbeitrag für denNationalen Integrationsplan nehmen die Länder zudieser Problematik Stellung. Dort heißt es:„Die Länder halten es für erforderlich, dass die vonden Zugewanderten im Ausland erworbenen Schul­,Bildungs­ und Berufsabschlüsse volkswirtschaftlichbesser genutzt werden. Dies kann ggf. auch Teilanerkennungenund gezielte Nachqualifizierungen einschließen.“Viele Zuwanderinnen und Zuwanderer, die nachDeutschland gekommen sind, haben sich selbständiggemacht und eigene Unternehmen gegründet. Sie tragenauf diese Weise erheblich zur Dynamik und Leistungskraft der deutschen Volkswirtschaft bei. Geradein größeren Städten hat sich eine breit gestreuteethnische Ökonomie etabliert, die sich längst nichtmehr auf so genannte Nischen beschränkt. Das zeigenauch wissenschaftliche Untersuchungen, die auf eineausgeprägte Gründungsbereitschaft und Risikoneigungbei Zuwanderinnen und Zuwanderern hinweisen.So kommt das Institut für Mittelstandsforschungder Universität Mannheim zu dem Ergebnis, dass beivielen Zugewanderten mit der Entscheidung zur Selbständigkeit„nicht so lange ‚gefackelt‘ wird wie unterden Einheimischen.“ (Vgl. Institut für Mittelstandsforschungder Universität Mannheim: Probleme, Beratungs­und Qualifizierungsbedarf unter Gründerntürkischer Herkunft in Mannheim, Mannheim 2007.)Die deutsche Wirtschaft ist angesichts der nach wievor bestehenden Arbeitslosigkeit in weiten Teilen desLandes zunehmend auf das Potenzial von Unternehmerinnenund Unternehmern mit Zuwanderungsgeschichteund ihre Bereitschaft zur Existenzgründungangewiesen. Im gemeinsamen Länderbeitrag heißt esentsprechend:„Die Länder sehen bei den Menschen mit Migrationshintergrundgroße Potentiale zur Selbständigkeitund betrieblicher Existenzgründung. Sie wollen ihreInformations­ und Beratungsangebote – dort wo dasbislang noch nicht geschehen ist – stärker auf dieseZielgruppe ausrichten. Die Länder werden dafürwerben, dass verstärkt Betriebe von Inhaberinnen undInhabern mit Zuwanderungsgeschichte für die Ausbildunggewonnen werden.“Insgesamt ergeben sich aus dem gemeinsamen Länderbeitragfür den Nationalen Integrationsplan imHinblick auf die Integration in das Erwerbsleben fünfHandlungsschwerpunkte, zu deren Umsetzung in denLändern nachfolgend berichtet wird:1. Landesspezifische Arbeitsmarktprogramme/Qualifizierungder Menschen mit Migrationshintergrund2. Ausbildungschancen verbessern/Übergang Schule – Beruf3. Anerkennung ausländischer Abschlüsse/Nachqualifizierung4. Existenzgründungspotentiale von Menschen mitZuwanderungsgeschichte5. Steigerung der Ausbildungsfähigkeit in Unternehmenvon Zuwanderinnen und ZuwanderernLandesspezifische Arbeitsmarktprogramme/Qualifizierung der Menschen mit MigrationshintergrundNach übereinstimmender Auffassung der Länder müssendie Ansätze für eine nachhaltige Integration von132


2Menschen mit Migrationshintergrund in den Arbeitsmarktsowohl allgemein fachliche und sprachlicheKomponenten als auch Hilfen zur spezifischen beruflichenQualifizierung umfassen. Zu diesen Zwecken gibtes in den Ländern eine Fülle von differenzierten undzielgruppenspezifischen Ansätzen und Maßnahmen, dievon zuwandererspezifischen Einzelprogrammen bis hinzur interkulturellen Öffnung allgemeiner Arbeitsmarktprogrammereichen. Zielgruppen sind in den meistenFällen nicht ausschließlich zugewanderte Menschen.Diese entsprechen aber häufig den Zugangskriterien zudiesen Programmen, etwa wenn es um Maßnahmen fürGeringqualifizierte oder um Maßnahmen zur Nach­ bzw.Anschlussqualifizierung bereits vorhandener Fähigkeitenund Fertigkeiten der Zugewanderten geht.Die Länder nutzen dabei neben eigenen Mitteln insbesondere die Möglichkeiten und Mittel des EuropäischenSozialfonds (ESF). Ein sehr hoher Anteil der vonder Bundesagentur für Arbeit getragenen außerschulischen,arbeitsmarktrelevanten Qualifizierungen fürMenschen mit Migrationshintergrund wird zudemdurch die von den Ländern geförderten Einrichtungender Erwachsenen­/Weiterbildung durchgeführt.Zur Steigerung der beruflichen Weiterbildungsbeteiligungder Erwerbstätigen in Baden-Württembergfördert das Wirtschaftsministerium überbetrieblichdurchgeführte berufliche Weiterbildungsveranstaltungenzur Anpassungsfortbildung. Dieses Programmist nicht speziell auf Personen mit Migrationshintergrundausgerichtet, steht diesen aber ebenso offenwie den Personen ohne Migrationshintergrund. Dabeiwird ein Zuschuss in Höhe von 30 % zu den Teilnehmergebührengegeben, um die Kurse zu verbilligen.Für 50­Jährige und ältere Beschäftigte wird derZuschusssatz auf 50 % erhöht.Darüber hinaus fördert das Land aus Landesmittelnund Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) weiterhinverschiedene Projekte, die insbesondere auch aufdie Eingliederung von Personen mit Migrationshintergrundin den Arbeitsmarkt abzielen.Beispielhaft wird auf folgende Projekte im Geschäftsbereichdes Ministeriums für Arbeit und Sozialeshingewiesen:■■Berufspraktisches Jahr 21 (BPJ-21) mit dem Ziel derberuflichen Eingliederung schwer vermittelbarerarbeitsloser junger Menschen. Rund 40 % der amBPJ­21 teilnehmenden jungen Menschen weiseneinen Migrationshintergrund auf.FRIDA – Frauen in der Arbeit. FRIDA ist ein Frauenprojektmit 100 bis 120 Arbeitsgelegenheiten (AGH)und fünf bis zehn Ausbildungsplätzen in denBereichen Gastronomie und Hauswirtschaft. Diefachliche Qualifizierung erfolgt in den BereichenReinigung, Bistro/Kiosk/Imbiss und Kantine/Großküchesowie Schulkantine. Etwa 53 % der Teilnehmerinnenhaben einen Migrationshintergrund.Ferner führt das Land aufbauend auf die Integrationskursedes Bundesamtes für Migration und Flüchtlingemit Mitteln der Landesstiftung Baden­WürttemberggGmbH Integrationssprachkurse mit zusätzlichenberufsorientierenden Bestandteilen durch.Von 30 arbeitsmarkt­ und bildungspolitischen Institutionenwurden im Land Bremen als Nachfolge für dasBündnis für Arbeit und Ausbildung, dem RegionalenAusbildungspakt und der Jugendkonferenz (Land) dieneuen „Bremer Vereinbarungen 2008–2010“ mit denFörderschwerpunkten Ausbildung/U 25 und Älteregeschlossen. Durch dieses Netzwerk sollen insbesondereder Ausbildungs­ und Arbeitsmarkt so verbessertwerden, dass immer mehr Menschen unabhängig vonTransferleistungen leben können. Hierbei sollen diepositiven Effekte der letzten Jahre im Land Bremenweitergeführt werden, damit bisher am Aufschwungweniger beteiligte Zielgruppen, wie z. B. Personen mitMigrationshintergrund, vermehrt profitieren können.Gemäß der 2006 verabschiedeten „Konzeption zurFörderung der Integration von Migrantinnenund Migranten in Mecklenburg-Vorpommern“sind die Förderung der sprachlichen und beruflichenIntegration von Zugewanderten mit Migrationshintergrundsowie der Abbau von Barrieren auf dem Wegzur Erwerbstätigkeit eine Schwerpunktaufgabe derLandesregierung. Mit dem Ziel der Verbesserung derIntegration von Migrantinnen und Migranten in dasErwerbsleben fördert das Land seit August 2006 dreiIntegrationsfachdienste Migration, die als Schaltstellezwischen den Dienstleistern der Arbeitsmarktintegration,Migrantenorganisationen, migrationsspezifischenBeratungsangeboten mit berufsbezogenenBeratungs­, Unterstützungs­ und Vermittlungsangebotenan der Seite der Migranten individuelle Hilfestellungengeben und die Zusammenarbeit derAkteure erweitern.Aus dem Arbeitsmarkt­ und Strukturentwicklungsprogrammdes Landes Mecklenburg-Vorpommernwurden von 2006 bis 2008 landesweit 21 Projektezur Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit und zurIntegration in den Arbeitsmarkt von Menschen mitbesonderen Vermittlungshemmnissen gefördert.Dafür wurden insgesamt 4,37 Mio. Euro bereit gestellt.Davon wurden in sieben Projekten 2.850 benach teiligte Personen gefördert. Der Anteil der Migrantinnenund Migranten in diesen Projekten betrug im Schnittetwa 40 %. In vier weiteren der genannten 21 Projektewurden 1.335 Frauen und Männer mit Migrationshintergrundgesondert gefördert.Im Bereich der beruflichen Weiterbildung schließteine neue Richtlinie zur Förderung der Qualifizierung133


von Arbeitslosen die Weiterbildung von arbeitslosenFachkräften mit Migrationshintergrund ein. DieRichtlinie ist zurzeit noch in der Abstimmung, wirdaber spätestens zum Ende des 3. Quartals 2008 inKraft treten. Zielrichtung ist die gezielte beruflicheNachqualifizierung von arbeitslosen Fachkräften mitMigrationshintergrund, die in ihren Heimatländerneine qualifizierte Berufsausbildung abgeschlossenhaben, und die Hinführung zu anerkannten Kammerabschlüssen,die ihnen eine gute Vermittlungsperspektiveauf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eröffnen.In Niedersachsen hat zum Start der neuen EU­Förderperiode2007–2013 das Ministerium für Wirtschaft,Arbeit und Verkehr die Programme „Arbeit durchQualifizierung“ (AdQ), „Weiterbildungsoffensivefür den Mittelstand“ (WOM) und „Individuelle Weiterbildungin Niedersachsen“ (IWiN) neu aufgelegt,modifiziert bzw. ausgeweitet. Mit diesen Programmenwird die Qualifizierung von (Langzeit­)Arbeitlosen(AdQ) und Beschäftigten (WOM und IWiN) gefördert.Projekte, die sich ausschließlich an – beschäftigte underwerbslose – Frauen richten, werden vom Ministeriumfür Soziales, Frauen, Familie und Gesundheitüber das Programm „Förderung der Integrationvon Frauen in den Arbeitsmarkt“ (FIFA) unterstützt.Die Programme richten sich ausdrücklich auch anPersonen mit Migrationshintergrund. Da die ausdiesen Programmen geförderten Projekte gerade erstangelaufen sind, liegen derzeit noch keine aktuellenZahlen und Auswertungen vor. Die Programme werdenbegleitend evaluiert.Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hatdurch eine Aufstockung der Mittel für den so genanntenZweiten Bildungsweg um 0,8 Millionen Eurovielen jungen Menschen mit Migrationshintergrunddie Möglichkeit eröffnet, die für den Berufseinstiegnotwendigen Schulabschlüsse nachzuholen. Außerdemwurden aufgrund des Rückgangs der Zuwandererzahlendie rechtlichen Voraussetzungen für dieAnerkennung und anteilige Förderung der vom Bundesamtfür Migration und Flüchtlinge durchgeführtenSprachkurse gem. Niedersächsischem Erwachsenenbildungsgesetz(NEBG) geschaffen und damit dieRahmenbedingungen für die Integrationsarbeit derErwachsenenbildungseinrichtungen verbessert.Nordrhein-Westfalen weist darauf hin, dass derHauptfinanzier von Maßnahmen zur Berufsvorbereitungund Berufsausbildung die Bundesagentur fürArbeit ist. Das Land ergänzt diese Angebote durchgezielte landesweite Programme für benachteiligteJugendliche. Dabei weisen die vom nordrhein­westfälischenArbeitsministerium (MAGS) gefördertenAusbildungsprogramme für benachteiligte Jugendliche(BUS (Betrieb und Schule) = geförderte Langzeitpraktikafür Jugendliche im letzten Schulpflichtjahr;Werkstattjahr = Qualifizierung von Jugendlichenohne Ausbildung zur Verbesserung der Berufseinstiegschancen;Dritter Weg der Berufsausbildung =Vermittlung von Ausbildungsbausteinen an nichtvoll ausbildungsfähige Jugendliche bis zur vollständigenAusbildung) erhebliche Anteile von Menschenmit Zuwanderungsgeschichte auf. So liegt der Ausländeranteil im Projekt BUS (Betrieb und Schule)mit insgesamt 3.600 Teilnehmenden bei 22 %, beimWerkstattjahr mit 4.500 Teilnehmenden sind 20 % Ausländerinnenund Ausländer, beim 3. Weg sind von 830Teilnehmenden 17 % Nichtdeutsche.Im Rahmen des Landesprogramms „Jugend in Arbeitplus“ werden auch langzeitarbeitslose Jugendlichemit Migrationshintergrund – sofern sie die übrigenprogrammspezifischen Voraussetzungen erfüllen –gezielt bei der passgenauen Vermittlung in sozialversicherungspflichtigeBeschäftigungsverhältnisseunterstützt.Die arbeitsmarktpolitische Förderung von Migrantenwurde von der saarländischen Landesregierungals Querschnittsaufgabe angelegt. Dementsprechendfindet sie sich in allen Schwerpunkten der arbeitsmarkt­und beschäftigungspolitischen Strategie derLandesregierung wieder. Um die Beschäftigungsmöglichkeitenvon im Saarland lebenden Migranten zu fördern,ist in der Strukturfondsförderperiode 2007–2013vorgesehen, mit Hilfe von ESF­geförderten Beratungs­,Qualifizierungs­ und Stabilisierungsmaßnahmen dieBeschäftigungsfähigkeit zu erhöhen und damit dieErwerbsbeteiligung dieser Zielgruppe zu steigern.Folgende Landesprogramme stehen zur Verfügung:■■Qualifizierung und Beschäftigung in Arbeit: DiesesProgramm dient insbesondere der qualitativenAufwertung der sogenannten Zusatzjobs (Arbeitsgelegenheiten)im Rahmen des § 16 SGB II durchElemente der beruflichen Qualifizierung undbetrieblichen Praktika. Voraussetzung für die Förderungdes Landes ist in jedem Fall, dass die eingestelltenArbeitslosen eine berufliche Qualifizierungbekommen, die zu einer nachhaltigen Verbesserungder Integration in den 1. Arbeitsmarkt führt.Dritter Arbeitsmarkt – § 16 a SGB II: Im Unterschiedzum ersten (sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse)und zweiten (ABM undöffent liche Arbeitsgelegenheiten), handelt es sichbeim 3. Arbeitsmarkt um die Schaffung neuerBeschäftigungsverhältnisse für arbeitsmarktferneLangzeitarbeitslose, die allerdings nichtnur vorübergehend, sondern dauerhaft öffentlichgefördert werden sollen. Eine wichtige Grundlagezum 3. Arbeitsmarkt ist das zweite Änderungsgesetzzum SGB II und hier der § 16 a. Das Landesprogrammunterstützt die Beschäftigungsverhältnissedurch flankierende soziale Betreuung.134


2■Saarländisches Teilhabeprogramm/ATP: Das saarländischeTeilhabeprogramm ist ein Förderprogrammzur Eingliederung schwerbehinderter Menschenin den Arbeitsmarkt durch Förderzuschüsseaus der Sondervermögen­Ausgleichsabgabe. Hiererhalten Arbeitsgeber Lohnkostenzuschüsse für dieEinstellung oder Ausbildung schwerbehinderterMenschen. Bei ATP handelt es sich um eine Fördermaßnahmefür psychisch behinderte Menschen zurEingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt.Daneben gibt es spezielle Projekte nur für Migrantinnenund Migranten. Insgesamt werden 22 Projektein folgenden Bereichen gefördert:■■12 Projekte mit 9,5 Stellen für sozialpädagogischeFachkräfte in Beratungsstellen mit dem Schwerpunktder beruflichen Integration in den Arbeitsmarkt,davon ein Projekt für die Zielgruppe Frauenund zwei Projekte für die Zielgruppe Jugendliche.10 Projekte mit 250 Plätzen für Sprachmaßnahmen,davon fünf AGH­Projekte mit 80 Plätzen mitintegriertem Sprachkurs, vier berufsbezogeneSprachkurse mit 160 Plätzen und ein Sprachkurs fürjugendliche Insassen in der Justizvollzugsanstalt.Gutes Beispiel aus – SaarlandLandesprogramm IntegrationsbegleitungDas Landesprogramm „Integrationsbegleitung“(LIB) dient der individuellen Vorbereitung auf denArbeitsmarkt, der sozialpädagogischen Begleitungwährend arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen unddem Aufbau bzw. der Verfestigung der Zusammenarbeitmit den „arbeitsmarktpolitischen Akteuren“.Zielgruppen der landesweit angebotenen Unterstützungsind insbesondere Personen, die hinsichtlichdes Ein­ bzw. Wiedereinstieges in das Erwerbslebenaufgrund einer besonderen Hilfsbedürftigkeitzusätzliche Unterstützungsmaßnahmen benötigen.Im Vordergrund stehen langzeitarbeitsloseZuwanderer, deren Zugang zum Erwerbsleben trotzständiger und vielfältiger Angebote und Maßnahmenerfolglos geblieben ist. Das Konzept beinhaltetAufgabenfelder und diesbezügliche zielorientierteAngebote, Maßnahmen und Verfahren, die grundsätzlichund erfahrungsgemäß geeignet sind, denZugang in das Erwerbsleben zu erleichtern und zubefördern bzw. die Chancen auf den „Beibehalt“ desArbeitsplatzes zu vergrößern.Einen Schwerpunkt bildet neben der individuellenBeratung und Motivationsarbeit u. a. der Aufbauverbindlicher Netzwerke mit den ARGEN, derBundesanstalt für Arbeit, den Bildungsträgern, denMigrantenorganisationen und den kommunalenBeschäftigungsinitiativen.Mit dem Landesprogramm „Ausbildung jetzt“ – Förderbereich4 – fördert das Land seit 1997 die Schaffungzusätzlicher betrieblicher Ausbildungsplätze fürJugendliche mit unterdurchschnittlichem Schulabschlussund/oder sozialen Problemen. Diese Jugendlichenwerden während der gesamten Ausbildungszeitdurch kooperierende Bildungsträger sozialpädagogischbetreut und bis zur Prüfung im notwendigenUmfang unterstützt. Dieser Programmschwerpunktträgt dazu bei, die Ausbildungs­ und Beschäftigungschancenvon Jugendlichen, die unter schlechterenBedingungen ihren Weg in Bildung und Ausbildungantreten müssen, zu verbessern. Seit Beginn im Jahre1997 werden durchschnittlich pro Jahr ca. 320 benachteiligtejunge Menschen in Ausbildung vermittelt, dieohne das Landesprogramm „Ausbildung jetzt“ wenigChancen am Ausbildungsmarkt gehabt hätten, einequalifizierte Berufsausbildung aufzunehmen bzw.erfolgreich abzuschließen. Die Erfolgsquote liegt bei65 %.Zuwanderung ist eine Chance für den FreistaatSachsen und seine Entwicklung. Migranten mit ihremvielfältigen kulturellen Hintergrund und ihren besonderenKompetenzen müssen als Bereicherung wahrgenommenund ihre Fähigkeiten für die Gesellschaftgenutzt werden. Die Ausschöpfung ihrer Talente undBegabungen ist bei künftig steigendem Fachkräftebedarfwichtig, um die sächsische Wirtschaft zu stärkenund international agieren zu können. Im Hinblick aufein kulturell diversifiziert gestaltetes wirtschaftlichesUmfeld sind Mehrsprachigkeit und interkulturellesWissen als Schlüsselkompetenzen zu betrachten. Hierliegen die Stärken und Chancen insbesondere derMigranten. Dafür steht eine Reihe von Maßnahmenzur Verfügung:■Berufliche Integration von arbeitslosen Spätaussiedlernsowie daueraufenthaltsberechtigtenZuwanderernAuch in der Förderperiode (2007–2013) stehen Mittelaus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur beruflicheIntegration von arbeitslosen Spätaussiedlernsowie daueraufenthaltsberechtigten Zuwanderernbereit: Neben der Förderung von Qualifizierungsmaßnahmensollen insbesondere auch Anpassungslehrgängefür medizinisches Personal sowie einerweiterter Sprachkurs für Ärzte und Zahnärztedurchgeführt werden. Diese Maßnahmen sollen dazubeitragen, Zuwanderer in den ersten Arbeitsmarkteinzugliedern.■Richtlinie Beschäftigungsförderung des EuropäischenSozialfonds (ESF)Im Rahmen der ESF­Richtlinie Beschäftigungsförderungvom 18. 12. 2007 bestehen folgende Fördermöglichkeiten:135


■■Zuschüsse für die Einstellung arbeitsloser Personenin kleineren und mittleren Unternehmen (KMU),Vorhaben zur Wiederherstellung, zum Erhalt undzur Steigerung der Beschäftigungsfähigkeit vonlangzeitarbeitslosen Personen.Hinzu kommen 3. Fördermaßnahmen im Rahmen derESF­Richtlinie „Berufliche Bildung“ vom 31. 07. 2007und 4. Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheitfür Frauen und Männer am Arbeitsmarkt.Die aufgeführten Programme sind von der grundsätzlichenAusgestaltung nicht speziell auf die ZielgruppeMigranten bzw. Personen mit Migrationshintergrundausgerichtet, sondern berücksichtigen Ausbildungsplatzbewerberbzw. Arbeitslose sowie Beschäftigte(Weiterbildung) insgesamt. Die Vorhaben stehen aberselbstverständlich auch Migranten bzw. Personen mitMigrationshintergrund offen. Migranten bzw. Jugendlicheohne deutsche Staatsbürgerschaft haben allerdingsim Rahmen der beruflichen Erstausbildung inSachsen durchweg eine geringe quantitative Relevanz.Durchschnittlich handelt es sich bei nur 1 %der Jugend lichen um solche mit Migrantenstatus.Zu den Teilneh mern der staatlichen Ausbildungsplatzprogrammezählen ca. 2,7 % Jugendliche mitMigrationshintergrund.Das Wirtschaftsministerium des Landes Sachsen-Anhalt hat im Rahmen des ESF­Programms bis 2013mehrere Förderprogramme entwickelt, um Personenmit besonderen Vermittlungsproblemen auf dem Ausbildungs­und ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Mitdiesen Programmen werden gerade auch Menschenmit Migrationshintergrund angesprochen.■■■Die Richtlinie „Praktikumsmaßnahmen“ eröffnetMöglichkeiten der Berufsorientierung. Ausder Richtlinie werden Projekte gefördert, in denenPersonen mit Vermittlungshemmnissen mittelsBeratungs­ und Orientierungsangeboten bei derArbeitssuche unterstützt werden. Alle 22 im Aprilangelaufenen Projekte richten sich ausdrücklichauch an Personen mit Migrationshintergrund.Das Förderprogramm „Lokales Kapital“ unterstütztInitiativen direkt vor Ort. Hiermit können z.B. Projekte von und für Migranten mit bis zu 10.000Euro für bis zu zwei Jahre gefördert werden, wennsie der Integration in Arbeit dienen.Ausländische Fachkräfte haben auch die Möglichkeit,sich im neuen Fachkräfteportal „PFIFF“ (Portalfür interessierte flexible Fachkräfte) über vakanteStellen in der Wirtschaft zu informieren. Auch einepersönliche Beratung ist hier möglich.Der Arbeitsmarktfonds und die Ausbildungsprogramme„Fit for Work“ des Freistaats Bayern habendie Integration von marktbenachteiligten Personenin den Arbeits­ und insb. den Ausbildungsstellenmarktzum Ziel. Aus dem Europäischen Sozialfonds(ESF) werden Zuschüsse an Betriebe finanziert, dieAbsolventen der Praxisklassen der Hauptschulen,Altbewerber oder Bewerber mit höchstens einfachemHauptschulabschluss zusätzlich ausbilden. Aus demArbeitsmarktfonds werden Mobilitätshilfen fürJugendliche gewährt, die aufgrund örtlicher Engpässeauf dem Ausbildungsstellenmarkt keinen Ausbildungsplatzam Wohnort finden und eine Ausbildungan einem anderen Ort antreten. Ferner werdenAusbildungsplatzakquisiteure gefördert, die Ausbildungsstelleneinwerben. „Fit for Work“ wird jedesJahr nach den aktuellen Erfordernissen strukturiert.Seit Juli 2008 sind folgende Integrationskomponentenaufgenommen:■■Förderung deutsch­türkischer Ausbildungsverbündeim Hotel­ und Gaststättenbereich.Acht Ausbildungsplatzakquisiteure mit besondererEignung bzw. interkultureller Kompetenz insbesonderezur Ansprache von Eltern, Jugendlichenund Betriebsinhabern mit Migrationshintergrundwerden sukzessive eingestellt.Maßnahmen der Arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeitsind ein weiterer Schwerpunkt der BayerischenStaatsregierung zur Förderung von sozialbenachteiligten jungen Menschen (insbesonderemit Migrationshintergrund), damit sie mit ergänzenderUnterstützung der Jugendhilfe in den erstenArbeitsmarkt eingegliedert werden können. In Bayernbesteht ein hochwertiges Angebot von Ausbildungsprojektenmit entsprechenden Vorschaltmaßnahmenin einem realistischen betrieblichen Rahmen. DieProjekte weisen einen hohen Praxisbezug sowie einehohe Betreuungsdichte auf und orientieren sich somitam besonderen Bedarf der Zielgruppe.Speziell für Personen mit Migrationshintergrundsind in Bayern im ESF­Förderzeitraum 2007–2013kombinierte Sprach­ und Berufsbildungsmaßnahmenge plant, die die Beschäftigungsfähigkeit verbessernund die dauerhafte Eingliederung in den erstenArbeitsmarkt ermöglichen. Sie beinhalten einequalifizierte Deutschförderung, die aufbauend aufder Sprachniveaustufe A2 des Gemeinsamen EuropäischenReferenzrahmens für Sprachen zu einerVerbesserung des Sprachniveaus auf die Stufe B1oder B2 führt, Angebote zur Stärkung der Qualifizierungsmotivation,die Förderung des individuellenLernprozesses und die Vermittlung von beruflichenKenntnissen und Fertigkeiten in arbeitsmarktrelevantenBerufsfeldern. Zudem sind sozialpädagogischeUnterstützungsleis tungen zu erbringen, damit die136


2Teilnehmer soziale und berufliche Handlungskompetenzenerwerben. ESF­geförderte Modellprojektein Strafvollzugsanstalten (für Jugendliche und jungeErwachsene) sollen außerdem die Vermittlung in denArbeitsmarkt nach Haftentlassung erleichtern.Gutes Beispiel aus – BayernArbeitsweltbezogene JugendsozialarbeitDas Förderprogramm des Freistaats Bayern„Arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit (AJS)“ergänzt die Maßnahmen der Agenturen für Arbeitnach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGBIII – Arbeitsförderung) und der Träger der Grundsicherungfür Arbeitsuchende nach dem ZweitenBuch Sozialgesetzbuch (SGB II). Zielgruppe sindlern­ und leistungsschwache Jugendliche mit weitunterdurchschnittlicher oder nicht abgeschlossenerSchulbildung, mit schwierigen Familienverhältnissen,mit keiner oder mit abgebrochenerAusbildung, mit psychosozialen, lernbedingten odergesundheitlichen Problemen. AJS ist aufgrund dieserAusrichtung ein gutes Förderangebot für Jugendlichemit Migrationshintergrund und wird von diesenentsprechend wahrgenommen. Der Freistaat Bayernstellt für die Förderung von AJS Landesmittel, Mitteldes Bayerischen Arbeitsmarktfonds und des EuropäischenSozialfonds in erheblichem Umfang zurVerfügung.Berlin hat seit 2006 ein Ressort für Integrationspolitikeingerichtet. Mit der Bündelung der Bereiche Integration,Arbeit und Soziales in einer Ministerialverwaltunghat der Senat institutionelle Voraussetzungen fürdie Beschäftigungsförderung von Migrantinnen undMigranten geschaffen und diesen Handlungsschwerpunktmit seinem Integrationskonzept programmatischuntersetzt. Leitprojekte des Integrationskonzeptssind zum Beispiel die interkulturelle Öffnung derJobcenter sowie die Beschäftigungsförderung vonMigranteninnen und Migranten über den EuropäischenSozialfonds und über die Bündnisse für Wirtschaftund Arbeit der Berliner Bezirke.Berlin setzt sich für eine aktive Arbeitsmarktpolitikein, die auch Langzeitarbeitslosen Perspektiven aufeinen Arbeitsplatz im ersten Arbeitsmarkt eröffnet.Die Schwerpunkte liegen dabei auf der Verbesserungder Qualifikationen von langzeitarbeitslosen Migrantinnenund Migranten und bei der Anerkennung vonbesonderen Kompetenzen wie z. B. Mehrsprachigkeitund Kultursensibilität über den Öffentlichen Beschäftigungssektor(ÖBS). In das von Land, Bund und demEuropäischen Sozialfonds finanzierte Programmwerden Migrantenorganisationen und weitere nichtstaatlicheOrganisationen der Integrationsarbeiteinbezogen. Gefördert werden rund 300 BerlinerIntegrationslotsen, die in unterschiedlichen Verwaltungsfelderntätig werden. Dabei setzt der SenatSchwerpunkte auf die Sprachmittlung (Gemeindedolmetschdienst),die Elternarbeit in der vorschulischenund schulischen Bildung sowie die Unterstützung vonMigrantinnen und Migranten im Kontakt zu Verwaltungenin den Berliner Bezirken.Gutes Beispiel aus – BerlinInterkulturelle Öffnung der JobcenterIn drei Jobcentern (Friedrichshain­Kreuzberg, Lichtenbergund Tempelhof­Schöneberg) ist mit einerinterkulturellen Organisationsberatung begonnenworden, die durch Fortbildungen ergänzt wird.Dabei geht es einerseits um die Sensibilisierung derMitarbeiterinnen und Mitarbeiter und andererseitsum die organisatorische Weiterentwicklung derJobcenter zu einem kundengerechteren Umgang.Einbezogen werden auch die Außendarstellungder Jobcenter, die kundenspezifische Gestaltungder Förderprogramme sowie das Verhalten derFührungskräfte. Eine Arbeitsgruppe der RegionaldirektionBerlin­Brandenburg der Bundesagenturfür Arbeit, der beteiligten Jobcenter, der Bezirksämter,Migranten organisationen und des Senatsbegleitet das vom Berliner Integrationsbeauftragtenkoordinierte Vorhaben.Als erstes Zwischenergebnis entstand aus demVorhaben eine Expertise zum Thema InterkulturelleKompetenz der Jobcenter. Mit Unterstützung derOrganisationsberatung entwickeln die Jobcenterjeweils eigene Programme zur interkulturellenÖffnung. Die Jobcenter und die Regionaldirektionwerden das Vorhaben in der Umsetzung der Diversity­Strategieder Bundesagentur berücksichtigen.Transferfähige Instrumente sollen von anderenJobcentern übernommen werden.Das Land Brandenburg hat sich entschlossen,seine Unterstützung der Integration von Menschenmit Migrationshintergrund in das Erwerbslebenvorrangig über das ESF­Querschnittsziel der Chancengleichheitzu verfolgen. Ansatzpunkte für dieseintegrierte Förderung von Menschen mit Migrationshintergrundsind dabei insbesondere solche ESFfinanziertenFörderprogramme, in welchen es umdie soziale Integration von benachteiligten und vonAusgrenzung bedrohten Personengruppen und ihrenZugang zu Beschäftigung geht. Über das Monitoringim Wege des Stammblattverfahrens wird erfasst, obund in welchem Ausmaß auch Menschen mit Migrationshintergrunddie Förderangebote nutzen. Mitdem Programm „Aktiv für Arbeit“, welches durchdas Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit undFamilie mit Mitteln des ESF und des Landes gefördertwird, werden Spätaussiedler und auch Menschen mitMigrationshintergrund erreicht; sie erhalten Unterstützungbei ihrer sozialen und beruflichen Integra­137


tion. Zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen vonMigrantinnen und Migranten hat das Land verschiedeneProjekte initiiert bzw. kofinanziert, so z. B. dasEQUAL-Projekt INCLUSION I+II, die Xenos-ProjekteAQUAM und „Migration Point“.■Auch die Berufsorientierung von Jugendlichenmit Migrationshintergrund soll durch gezielteKompetenzfeststellungsverfahren gefördertwerden. Auch hier wollen die Unterzeichner engzusammenarbeiten.Die Freie und Hansestadt Hamburg bietet fürJugendliche mit besonderem Förderbedarf Programmezur Integration in Ausbildung und Beschäftigung(z. B. Hamburger Ausbildungsprogramm HAP)an. Diese Programme richten sich an alle Jugendlichemit besonderem Förderbedarf und werden deshalbhier nicht im Einzelnen dargestellt. Die Programmewerden erfahrungsgemäß zu einem Drittel vonJugendlichen mit Migrationshintergrund genutzt. ImJahr 2006 wurde der „Aktionsplan zur Integrationjunger Migrantinnen und Migranten in Arbeit undAusbildung in Hamburg“ ins Leben gerufen, derdie Integration junger Migrantinnen und Migrantenin Arbeit und Ausbildung in Hamburg wirksamverbessert.Bereits im ersten Jahr der gemeinsamen Aktion allerwesentlichen Akteure auf dem Ausbildungs­ undArbeitsmarkt der Stadt (team.arbeit.hamburg, Agenturfür Arbeit, Behörde für Bildung und Sport, Behördefür Wirtschaft und Arbeit, Handelskammer Hamburg,Handwerkskammer Hamburg, UnternehmerverbandNord sowie viele namhafte Unternehmen) wurdenüber 2.000 Jugendliche mit Migrationshintergrundmehr in Ausbildung und Arbeit vermittelt. Der Aktionsplanbündelt die unterschiedlichsten Maßnahmenin der Stadt und gibt neuen Schwung und öffentlicheAnerkennung für hohes Engagement auf diesemSektor:■■Durch die Organisation von Job­Messen für Ausbildungsplatzsuchendemit Migrationshintergrundwerden Ausbildungsplätze speziell für diese Gruppegeschaffen, da sich häufig nur durch ein direktesAufeinandertreffen von Bewerbern mit MigrationshintergrundVorurteile abbauen lassen.Der hamburgische öffentliche Dienst hat ein Aktionsprogrammentwickelt, um den Anteil jungerMigrantinnen und Migranten an den Auszubildendenund Nachwuchskräften im öffentlichen Dienstzu erhöhen.Mit dem Sofortprogramm Ausbildung 2006 und 2007(jeweils rd. 700 zusätzliche trägergestützte Ausbildungsplätze)unterstützt der Hamburger Senat dieAnstrengungen der Wirtschaft, die Lücke auf demAusbildungsmarkt zu schließen und wendet sich insbesonderean die besonders benachteiligten Gruppender jungen Menschen mit Migrationshintergrund undder Altbewerber, die verstärkt deckungsgleich sind.Mittel der neuen Förderperiode des EuropäischenSozialfonds (2007–2013) werden in Hamburg verstärktzur Integration und Qualifizierung von Menschen mitMigrationshintergrund eingesetzt. Mehrere Projekte,die – kofinanziert durch Landesmittel – seit Anfang2008 begonnen wurden, stellen die Integration vonMenschen mit Migrationshintergrund in Ausbildungund Arbeit in den Mittelpunkt.■■Die Umsetzung wird koordiniert und erhältwesent liche Impulse durch die wegen ihrer hohenfachlichen Kompetenz sowohl in den Institutionenals auch in der Wirtschaft sehr geschätzte „BQM –Beratungs­ und Koordinierungsstelle zur beruflichenQualifizierung junger Migrantinnen undMigranten“.Die unterzeichnenden Unternehmen gehen in derPersonalauswahl neue Wege und beteiligen sichan der Entwicklung eines interkulturellen Einstellungsverfahrensfür kaufmännische Berufe sowiefür IT­ und Medienberufe. Für gewerblich­technischeBerufe ist ein solches Einstellungsverfahren,das interkulturelle Kompetenzen von jungenMigrantinnen und Migranten mit einbezieht, inZusammenarbeit mit den Hamburger Kfz­, MetallundElektroinnungen sowie mit drei Unternehmenentwickelt worden und bereits in der Erprobung.Eltern mit Migrationshintergrund werden in dieBerufsorientierung ihrer Kinder stärker einbezogen.Die BQM entwickelt in Kooperation mit denUnterzeichnern hierzu neue KonzepteDas Hessische Wirtschaftsministerium hat 2008 dasProjekt „Qualifizierungsschecks“ gestartet. DiesesProjekt fördert die Weiterbildungsteilnahme durchÜbernahme von 50 % der direkten Maßnahmekosten(Teilnahme­ und ggf. Prüfungsgebühren) bis zu einerHöhe von 500 Euro pro Person und Jahr. Im Gegensatzzu dem Bildungsscheck in Nordrhein­Westfalenist jedoch die Förderung durch die Qualifizierungsschecksnicht für alle Beschäftigten in kleinen undmittleren Unternehmen möglich, sondern wird gezieltfür zwei Zielgruppen eingesetzt, die bei der beruflichenWeiterbildung unterrepräsentiert sind unddaher besonderer Förderung bedürfen. Dies sind zumeinen die über 45­jährigen Beschäftigten, zum anderendie Beschäftigten, die über keine abgeschlosseneBerufsausbildung in der von ihnen ausgeübten Tätigkeitverfügen. Für dieses Projekt hat das HessischeWirtschaftsministerium bis 2013 insgesamt ca. 8Millionen Euro aus ESF­Mitteln zur Verfügung gestellt.Um es unter den Zielgruppen und den hessischenKMU bekanntzumachen und die Weiterbildungsteilnahmeder Zielgruppen zu steigern, wird in Kürze138


2eine landesweite Werbe­ und Informationskampagnegestartet werden.Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit erfolgtu. a. durch die im Hessischen Sozialministeriumgesteuerten Landesprogramme „Qualifizierungund Beschäftigung junger Menschen“ sowie „Fitfür Ausbildung und Beruf (FAUB)“. Zielgruppe von„FAUB“ sind schulmüde und schulverweigernde jungeMenschen, die voraussichtlich nach 9 Schulbesuchsjahrenkeinen Hauptschulabschluss erreichen werden(darunter viele mit Migrationshintergrund). An Stelleeines für sie nicht zielführenden 10. Pflichtschuljahrserhalten sie die Chance, in betrieblichen Praktikamit intensiver sozialpädagogischer Begleitung ihreFähigkeiten zu entwickeln und einen externen Hauptschulabschlusszu erreichen, um anschließend eineBerufsausbildung aufnehmen zu können.Das Programm „Qualifizierung und Beschäftigungjunger Menschen“ richtet sich an noch nicht ausbildungsreifejunge Menschen nach der Schulpflicht mitmultiplen Problemlagen und einem voraussichtlichenEntwicklungsbedarf von mindestens 6 Monaten (vielevon ihnen mit Migrationshintergrund). Ziel ist hierdie Stabilisierung und anschließende Vermittlung inAusbildung oder eine weiterführende Qualifizierung.Auch während dieser Maßnahme kann ein fehlenderHauptschulabschluss nachgeholt werden.Das Hessische Sozialministerium schafft außerdemmit den Landesprogrammen „Ausbildungskostenzuschüsse(AKZ) für Lern-/Leistungsbeeinträchtigte“,„Betriebliche Ausbildung Alleinerziehender“,„Ausbildung in der Migration“ und „Ausbildungstatt Arbeitslosengeld II (AstA)“ zusätzliche Ausbildungsplätzefür Benachteiligte, darunter sehr vieleMenschen mit Migrationshintergrund. Im ProgrammAKZ wurden 2007 insgesamt 298 Plätze bewilligt, imJahr 2008 stehen Landesmittel für die Bewilligung vonbis zu 380 Plätzen zur Verfügung. Im Programmstart2007 „Betriebliche Ausbildung Alleinerziehender“wurden 166 Plätze bewilligt, im Programmstart 2008163 Plätze. In AstA wurden 2007 277 Plätze bewilligt,im Jahr 2008 sind es 282. Im Programmstart 2007„Ausbildung in der Migration“ wurden 200 Plätzebewilligt, im aktuellen Programmstart 2008 steigt dieZahl auf 222 Plätze.Gutes Beispiel aus – Hessen„Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb“(SchuB)Hessen unterstützt die Initiative „Lernen undArbeiten in Schule und Betrieb“ (SchuB), die vomschulischen Scheitern bedrohte Jugendliche (darunter36 Prozent mit Migrationshintergrund) zumHauptschulabschluss führt und so deren Ausbildungs­und Beschäftigungschancen erhöht. Injedem Jahrgang haben fast alle SchuB­Schülerinnenund ­Schüler doch noch ihren Hauptschulabschlussgeschafft, und mehr als ein Drittel von ihnen konntedirekt im Anschluss eine Ausbildung beginnen.Das führte auch zu einem massiven Rückgang derSchülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss.Im Schuljahr 2007/2008 gibt es hessenweit an 80Standorten insgesamt 142 SchuB­Klassen mit rund1.800 SchuB­Schülerinnen und ­Schülern. Zum Endedes Schuljahres 2006/2007 erreichten 90 Prozent denHauptschulabschluss, darunter 45 Prozent sogar denqualifizierenden Hauptschulabschluss. 33 Prozenthatten direkt nach der Schule eine verbindlicheZusage für einen Ausbildungs­ oder Arbeitsplatz.54 Prozent besuchten im Anschluss an die SchuB­Klasse eine weiterführende Schule.Individuelle Förderung von Jugendlichen mitMigrationshintergund im Rahmen von SchuB:Intensiver Förderbedarf besteht zunächst überwiegendim Bereich der Deutschkenntnisse beziehungsweiseder Lesekompetenz. Daher werdenhier besondere Sprachförderungsprogramme,verbunden mit dem frühzeitigen Blick auf die beruflicheAusbildung, eingesetzt. Dabei kann es unterUmständen auch notwendig sein, mit zusätzlichenFörderstunden am Nachmittag die Sprachkompetenzund damit zugleich die Berufsperspektivenzu verbessern. Auf den teilweise sehr hohen Anteilvon Jugendlichen mit Migrationshintergund wirdan den SchuB­Standorten in den hessischen Ballungsräumenmit den vielfältigen Möglichkeitender interkulturellen Berufsvorbereitung reagiert.Es ist geplant, die Lehrkräfte, die in SchuB­Klassenunterrichten, im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“fortzubilden. Darüber hinaus werden für den SchuB­Unterricht im Fach Deutsch Unterrichtsmaterialienerstellt, die auf das SchuB­Konzept zugeschnittensind. Diese Materialien sollen so angelegt sein, dasssie eine arbeitsplatzorientierte Sprachförderung derSchuB­Schülerinnen und ­Schüler ermöglichen. Dieoben genannten Unterrichtsmaterialien werden ineinen Materialpool eingestellt, auf den die Pädagoginnenund Pädagogen, die an der Umsetzungder Fördermaßnahme SchuB mitwirken, zugreifenkönnen. Außerdem wird den SchuB­Lehrkräften imRahmen einer Fortbildungsveranstaltung vermittelt,wie diese Unterrichtsmaterialien für den Abbauder spezifischen sprachlichen Defizite der SchuB­Schülerinnen und ­Schüler nutzbar gemacht werdenkönnen.In Rheinland-Pfalz werden zahlreiche präventive,nachqualifizierende, vernetzende und flankierendearbeitsmarktpolitische Projekte für Migrantinnenund Migranten zur Überwindung sprachlicher,qualifikatorischer, kultureller und partizipatorischerBarrieren, die den Zugang zu Ausbildung und Arbeits­139


markt erschweren, durchgeführt. Migranten undMigrantinnen sind eine wesentliche Kernzielgruppein der rheinland­pfälzischen Arbeitsmarktpolitik. Dieswurde auch im Operationellen Programm des „neuen“ESF nochmals untermauert.Derzeit liegt der Fokus der Maßnahmen besonders aufjungen Migranten und deren Arbeitsmarktintegrationbzw. Chancen beim Übergang von der Schule indie Arbeitswelt. Gefördert werden jährlich mehr als40 ausschließlich auf Migranten und Migrantinnenzugeschnittene Projekte. Ihr Fokus sind vor allemdie Förderung und Stärkung vorhandener Kompetenzenund der Abbau vorhandener Barrieren mit denSchwerpunkten Sprache, Zugänge/Netzwerke undPartizipation und berufliche Qualifizierung. Erreichtwerden in den jährlich rund 40 Projekten circa 4.000Personen.Darüber hinaus sind Personen mit Migrationshintergrundin nahezu allen anderen der mehr als 500jährlich durchgeführten arbeitsmarktpolitischenProjekte integriert. In einigen Maßnahmen bildensie sogar die Mehrheit, auch wenn die Maßnahmennicht als eine der explizit genannten 40 Maßnahmenausgewiesen werden. Besondere Berücksichtigung findenPersonen mit Migrationshintergrund dabei z. B. inden Qualifizierungs­ und Förderprojekten des Förderansatzes„Regionales Budget“ (regionale Stärkungund Flankierung der rheinland­pfälzischen Arbeitsmarktmaßnahmenfür Personen im Rechtskreis desSGB II) oder den Maßnahmen zum nachholendenSchulabschluss (mit besonderen Sprachmodulen undsozialpädagogischen Elementen für Personen mitMigrationshintergrund) oder der berufshinführendenMaßnahmen des Förderansatzes „Fit für den Job“(einem Werkstattprogramm für schulmüde Jugendlicheohne Ausbildungsplatz).Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzEltern als Ausbildungsbegleiter(Träger: Arbeit & Leben gGmbH)Junge Menschen mit Hauptschulabschluss oder/undMigrationshintergrund sind überproportional vomAusbildungsabbruch betroffen. Ein zentraler Grundfür die Ausbildungsabbrüche ist, dass die Jugendlichennur unzureichend mit der für sie vollkommenneuen betrieblichen Sphäre der Ausbildung zurechtkommen.Bei Migrant(inn)en kommen noch sprachlicheBarrieren und kulturelle Unterschiede hinzu.Ein weiterer zentraler Punkt ist eine vielfach falscheBerufswahl. Vor allem Mädchen stehen diesem Problemoft alleine gegenüber, da Eltern von Mädchenmit Hauptschulabschluss und/oder Migrationshintergrundnur selten aktiv ihre Kinder begleiten.Ziel des Projektes ist es, Ausbildungsabbrüche vonjungen Menschen mit Hauptschulabschluss und/oder Migrationshintergrund durch präventive ausbildungsbegleitendeFördermaßnahmen vermeidenzu helfen. Die Aktivierung und Fortbildung derEltern ist dabei ebenso ein wichtiges Element wiedas Coaching der Jugendlichen und die flankierendeEinbindung der Betriebe und berufsbildendenSchulen. Ausbilder/ ­innen und Berufschullehrer/­innen wird im Rahmen des Projektes interkulturelleKompetenz vermittelt.ErfolgskontrolleDrei Schulen mit der Schulleitung und insgesamt26 Lehrer/­innen konnten aktiv beteiligt werden.128 Schüler/­innen haben sich in den Gesprächenzur „Situation in der Ausbildung“ geäußert. Je nachBerufsbereich sind in den Klassen bis zu schätzungsweise50 % junge Menschen mit Migrationshintergrund.Darüber hinaus wurde zu sechs Innungenund der Kreishandwerkerschaft Kontakt aufgenommen.Die Handwerks­ und Landwirtschaftskammerund die Industrie­ und Handelskammer sowie dieTräger ausbildungsbegleitender Unterstützungsangebotewurden eingebunden. Desweiterenwurde mit sechs kleinen und acht großen Betriebengesprochen, um die Ausbildungssituation vor Ortaufzunehmen. Zusätzlich wurde die Veranstaltung„Unterstützungsangebote für Auszubildende“ fürLehrer/­innen aller drei Berufsschulen durchgeführt,im Rahmen dessen 12 Personen aus Bildungseinrichtungenbzw. Kammern eingebunden wurden.Produkt dieser Veranstaltung ist ein „Azubi­Kompass“.Auch wurde eine Veranstaltung „Eltern imAusbildungsdialog“ konzipiert, die in dem derzeitlaufenden Folge projekt umgesetzt werden soll.Eine Fördermöglichkeit von Migranten in Thüringenist im Operationellen Programm (OP) des ESFder 4. Förderperiode für Thüringen im Aktionsfeld3.2 „Eingliederung von Benachteiligten, insbesondereMenschen mit Behinderungen, Migranten undbenachteiligte Jugendliche sowie Nichtleistungsempfängernach dem SGB II/III“ vorgesehen. GezielteUnterstützung von Migranten kann über alle überESF­kofinanzierten Landesrichtlinien (z. B. Eingliederungszuschüsse,Existenzgründerförderung,berufliche Qualifizierung, Berufsaus­ und fortbildung)erfolgen. Von besonderer Bedeutung für dieZielgruppe ist die Landesrichtlinie vom 13. 08. 2007zur „Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigungund zur Förderung der beruflichen Integration“, die inflexibler Weise auch eine kombinierte Förderung undQualifizierung, Begleitung, Betreuung und Lohnkostenzuschüssean Arbeitgeber ermöglicht.Das Zukunftsprogramm Arbeit ist das Arbeitsmarktprogrammdes Landes Schleswig-Holstein für dieJahre 2007–2013. Es wird finanziert aus Mitteln desEuropäischen Sozialfonds (ESF) und Mitteln desLandes. Ergänzend dazu werden (zur Kofinanzierung140


2der ESF­Mittel) Bundesmittel und private Mittel eingesetzt.Damit stehen in Schleswig­Holstein insgesamtrund 288 Millionen Euro zur Verfügung, um Arbeitslosigkeitzu bekämpfen, Menschen in Arbeit zu haltenund die Ausbildung junger Menschen zu unterstützen.Die Landesregierung verfolgt mit dem Programmfolgende drei Ziele:■■■Stärkung des BeschäftigungspotentialsZur Unterstützung der Unternehmen und Beschäftigtendes Landes setzt das Land auf die Erhöhungder betrieblichen Weiterbildungsbeteiligung, aufdas Erschließen von Beschäftigungschancen inkleinen und mittleren Unternehmen sowie auf dieFörderung von Existenzgründungen (siehe auchBerichtsnummer 304).Bekämpfung der JugendarbeitslosigkeitDer Hauptschwerpunkt des ZukunftsprogrammsArbeit liegt auf der Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit.Hierbei konzentriert sich das Programmauf die Erweiterung des zur Verfügung stehendenAngebots an betrieblichen Ausbildungsplätzensowie auf die Verbesserung der Ausbildungs­ undBerufsreife Jugendlicher durch frühzeitig ansetzendeMaßnahmen am Übergang von der Schule indie Arbeitswelt.Integration von benachteiligten Personen in denArbeitsmarkt.Von der positiven konjunkturellen Entwicklung,die sich auch auf den Arbeitsmarkt ausgewirkthat, werden nicht alle Arbeitslosen gleichermaßenerfasst. Es gibt nach wie vor Personen, die aufgrundschwerer Vermittlungshemmnisse nach realistischerEinschätzung in absehbarer Zeit nur sehrbegrenzte Chancen auf Integration in den erstenArbeitsmarkt haben. Um hier flexibel auf die sehrunterschiedlichen regionalen und zielgruppenspezifischenBesonderheiten reagieren zu können,steht im neuen Arbeitsmarktprogramm die Förderungvon innovativen und regionalen Projekten zurIntegration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarktim Vordergrund. Die Auswahl entsprechenderProjekte erfolgt dabei im Rahmen von Ideenwettbewerben.Es wurden bislang zwei Ideenwettbewerbedurchgeführt und 11 Projektvorschläge ausgewählt.In allen drei Förderschwerpunkten gehören zu denZielgruppen auch Migrantinnen und Migranten.Ausbildungschancen verbessern/Übergang Schule – BerufDie Verbesserung des Übergangs von der Schule inden Beruf genießt in allen Ländern hohe Priorität. Mitzahlreichen Maßnahmen wird angestrebt, jene Schülerinnenund Schüler zu unterstützen, die aufgrundvon Leistungsschwächen und anderer Ursachen dieSchule ohne klare berufliche Perspektive verlassen.Ziel ist es, die Ausbildungsreife und Berufsorientierungzu erhöhen, Praxiserfahrungen in den Schulalltagzu integrieren und eine bessere Vernetzung vonSchule, Unternehmen, Arbeitsagenturen, außerschulischenBildungseinrichtungen, Kammern etc. sicherzustellen.Die erfolgreiche Integration von Menschenmit Migrationshintergrund in Deutschland hängtentscheidend von guten schulischen Abschlüssen,beruflicher Qualifizierung und Einmündung in denArbeitsmarkt ab. Auch hier gilt, dass die Programmeund Maßnahmen in den Ländern sich in der Regelnicht gezielt an Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichterichten, ihnen aber häufig überproportionalzugute kommen.Die Fülle der Maßnahmen in den Ländern kann im Folgendennur überblicksartig dargestellt werden. Hingewiesensei an dieser Stelle auf die Aktivitäten undVeröffentlichungen im Rahmen des bundesweitenIntegrationsprogramms nach § 45 Aufenthaltsgesetz.Das Handlungsfeld „Berufliche Integration“ bildetnach der sprachlichen Bildung das zweite Schwerpunkthandlungsfeldim Rahmen des bundesweitenIntegrationsprogramms. Ein wesentlicher Bestandteilder Arbeit ist die Analyse der bestehenden Förderangeboteim Bereich der beruflichen Integration vonZugewanderten. Das Ziel der vom Bundesamt fürMigration und Flüchtlinge koordinierten Arbeitist die Feststellung aktueller Angebote, Maßnahmenund Förderprogramme von Bund, Ländern, Kommunenund privaten Trägern und der kontinuierlicheAustausch mit den Akteuren der Arbeitsmarktpolitik.Auf Grundlage dieser beiden Schritte sollen dannVorschläge zur Optimierung der bisherigen Praxiserarbeitet werden.Aufgrund der geringen Zahl von jungen Menschenmit Migrationshintergrund in den neuen Bundesländernund ihres vergleichsweise hohen schulischenQualifikationsniveaus ergeben sich andereHandlungsnotwendigkeiten als in den westlichenBundesländern. Eine im Auftrag des SächsischenStaatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit 2005durchgeführte Untersuchung des Gesamtsystems zurUnterstützung benachteiligter Ausbildungsplatzbewerberin Sachsen hat ergeben, dass Jugendliche ohnedeutsche Staatsbürgerschaft signifikant häufiger einenicht öffentlich geförderte (betriebliche oder vollzeitschulische)Ausbildung antreten. Mecklenburg­Vorpommern, Brandenburg und Sachsen­Anhaltverweisen in diesem Zusammenhang auf ihre imHandlungsfeld 2 „Integration durch Bildung“ aufgeführtenProjekte und Maßnahmen.In Baden-Württemberg wird eine im Rahmen desESF geförderte „Kompetenzanalyse“ in der Klasse 7der Hauptschulen und der Förderschulen sowie derSonderschulen mit Bildungsgang Hauptschule und141


der Sonderschulen mit Bildungsgang Förderschuledurchgeführt. Die Kompetenzanalyse hat zum Ziel,für die Schülerinnen und Schüler ein individuellesStärken­ und Schwächenprofil zu erstellen. Das Profilbildet die Bandbreite der Kompetenzen ab, die überfachliches Wissen hinausgehen. Die Kompetenzanalysewird landesweit bis zum Schuljahr 2009/10 anHaupt­ und Sonderschulen eingeführt. Ziel ist es, denÜbergang von der Schule in den Beruf noch besserund möglichst nahtlos zu gestalten. Das VerfahrenKompetenzanalyse Profil AC an Schulen umfasststandardisierte Einzel­ und Gruppenaufgaben in fünfKompetenzfeldern mit 21 Merkmalen. Das Kompetenzprofilals wichtiges Element der Berufswegeplanungzeigt Fähigkeiten und Talente der Schülerinnen undSchüler auf, die ein Zeugnis nicht abbilden kann. DasProfil soll auch ein Instrument dafür sein, Berufsvorstellungenzu entwickeln, die den Stärken der Jugendlichenbesonders entsprechen.■■„Praxiszug Hauptschule“Der „Praxiszug Hauptschule“ unterstützt gerade diePersönlichkeitsentwicklung der Schülerinnen undSchüler mit Migrationshintergrund und motiviertsie durch die außerschulischen Erfahrungen inberufspraktischen Situationen. Durch diese Maßnahmewird – wie Erfahrungen zeigen – die Ausbildungsbereitschaftvon Betrieben für schwächereJugendliche gefördert. Die Erfahrungen mit dem„Praxiszug Hauptschule” zeigen, dass sich die Einstellungender Jugendlichen zu Schule und Berufverändern. Die leistungsschwächeren Schülerinnenund Schülern haben durch die gemachten Erfahrungenwieder Hoffnung, einen Ausbildungsplatzzu erhalten.Der „Praxiszug Hauptschule“ ist ein Angebot derSchule, berufsspezifische Anforderungen in derRealität kennen zu lernen und hat somit Ernstfallcharakter.Zusätzlich gibt es Betriebs­ und Sozialpraktika,die als Blockpraktika durchgeführtwerden (1, 2 oder auch 3 Wochen; insgesamt mindestens20 volle Tage) und für alle Hauptschülerverbindlich sind. In der Regel ab Klasse 8 gehenHauptschülerinnen und Hauptschüler, die nichtden Werkrealschulzug besuchen, an einem halben,einem ganzen Tag oder an bis zu zwei Tagen proWoche in einen Betrieb.■KooperationsklassenIn Baden­Württemberg werden seit 1997 KooperationsklassenHauptschule – Berufliche Schulengebildet. Hier wird in einem zweijährigen Bildungsgangdie neunte Klasse der Hauptschule mit demBVJ verbunden. Schülerinnen und Schüler, beidenen es sich am Ende der Klasse 8 der Hauptschuleabzeichnet, dass sie den Hauptschulabschlussvoraussichtlich nicht schaffen werden, erhalteneine umfassende Förderung in den Kooperationsklassen.Über 80 % erlangen am Ende der Kooperationsklasseeinen dem Hauptschulabschluss gleichwertigenBildungsstand und nahezu 50 % könnenim direkten Anschluss eine Ausbildung aufnehmen.Zur deut lichen Verbesserung des Übergangszwischen För derschule und BVJ tragen ebenfallsKooperationsklassen bei.Berufseinstiegsjahr (BEJ)Zur effizienteren Förderung der berufsschulpflichtigenJugendlichen, die trotz Hauptschulabschlusskeinen beruflichen Anschluss finden können,wurde das BEJ als neuer Bildungsgang eingeführt.Neben der Vorqualifikation in einem Berufsfeld,einem verpflichtenden Betriebspraktikum, derverstärkten Förderung der Projektkompetenz mitSozialkompetenz erhalten die Schülerinnen undSchüler eine umfassende Chance, ihre Attraktivitätals zukünftige Auszubildende zu verbessern. DasBEJ baut auf dem Hauptschulabschluss auf undschließt u. a. mit einer schriftlichen Abschlussprüfungin Deutsch, Mathematik und ggf. Englisch ab,deren Niveau etwas über dem des Hauptschulabschlussesliegt.Die bisherigen Förderprogramme zur Verbesserungder Situation auf dem Ausbildungsmarkt und zumbesseren Einstieg im Land Bremen wurden zum Teilbis zum 31. 10. 2008 verlängert. Derzeit wird ein neuesFörderprogramm „Ausbildung und Jugend mitZukunft“ mit dem Schwerpunkt Migration vorbereitet.Mit dem Projekt „Perspektive Ausbildung“ sollenjunge Menschen, die einen Hauptschulabschlussanstreben, direkt in eine betriebliche Ausbildungmünden. Da das Projekt in der 8. Schulklasse startet,kann so eine Vielzahl von jungen Menschen mitMigrationshintergrund erreicht und von den Vorteileneiner betrieblichen Ausbildung überzeugt werden.Das hessische Modell „Sprache und Integration“,das seit 2006 in vier Schulamtsbezirken zusammenmit der BA Regionaldirektion Hessen durchgeführtwird, soll die Integrationsfähigkeit künftiger Ausbildungsplatzbewerberinnenund ­bewerber durchein 9­monatiges Sprachtraining inklusive Sozialkompetenz­und Methodentraining fördern. Zielgruppeder Maßnahmen sind Schülerinnen und Schüler, diemindestens im 8. Schulbesuchsjahr in Hauptschulensind. Durch das Projekt sollen erkennbare Chancennachteilevon Schülerinnen und Schülern, insbesonderebei denjenigen mit Migrationshintergrund, aufdem Ausbildungsmarkt abgebaut werden.Mit einer Vielzahl von Maßnahmen und Projekten fördertdas Land Niedersachsen die berufliche Eingliederungbenachteiliger Jugendlicher. Zu nennen sindin diesem Zusammenhang die „Pro-Aktiv-Centren“zur Förderung der beruflichen Eingliederung benachteiligterjunger Menschen, die aufgrund von Bildungsdefizitenund individuellen Problemlagen besondere142


2Unterstützung bei der Suche eines Arbeits­ und Ausbildungsplatzesbenötigen und die häufig (noch) nichtfür den Einstieg in eine Berufsausbildung geeignetsind. Die Pro­Aktiv­Centren bündeln die Kompetenzenund Ressourcen der Jugendberufshilfe vor Ort, bietengemäß der Zielsetzung des SGB VIII individuelle undbedarfsgerechte Hilfestellungen und stellen Angebotezur Verfügung, die Jugendliche aktivieren, die lokalausgerichtet sind und bürgernah organisiert werden.Im Januar 2008 sind neue Förderrichtlinien für diePro­Aktiv­Centren in Kraft getreten. Die Höhe der Förderungfür die 45 Pro­Aktiv­Centren bemisst sich nachder Anzahl junger Menschen in dem Landkreis oderder kreisfreien Stadt. Insofern variiert die Förderhöhe.Die Pro­Aktiv­Centren haben vorerst einen Bewilligungszeitraumvon drei Jahren. In diesem Zeitraumbeträgt die durchschnittliche Förderhöhe jährlich270.000 Euro (Landes­ und ESF­Mittel).Jugendwerkstätten bieten sozial benachteiligten undindividuell beeinträchtigten jungen Menschen eineUnterstützung durch berufliche und soziale Qualifizierungsangebotebei der Integration in Ausbildungund Beruf. In einer Kombination aus Arbeiten undLernen werden berufliche Grundkenntnisse und allgemein­sowie berufsbildende Inhalte vermittelt. Durcheine sozialpädagogische Begleitung erfolgt zusätzlicheine individuelle Förderung und persönlicheStabilisierung. Im Januar 2008 sind neue Förderrichtlinienin Kraft getreten. Die 107 Jugendwerkstättenin Niedersachsen werden jährlich mit 165.000 Euro(Landes­ und ESF­Mittel) gefördert. Jugendliche mitMigrationshintergrund sind in der neuen Richtlinieeine besondere Zielgruppe.Zur Verbesserung der Lage auf dem Ausbildungsmarkthat die Landesregierung den mit den Kammern undVerbänden der Wirtschaft sowie mit der RegionaldirektionNiedersachsen­Bremen geschlossenemNiedersächsischen Pakt für Ausbildung im Frühjahr2007 für die Jahre 2007 bis 2009 verlängert. Ziel diesesPaktes ist es, jedem ausbildungsfähigen und ­willigenJugendlichen ein Angebot unterbreiten zu können.In diesem Pakt sind auch spezielle Maßnahmen fürJugendliche mit Migrationshintergrund vereinbartworden, an deren Umsetzung die Paktpartner laufendarbeiten.2001 sind in Niedersachsen Regionen des Lernens eingerichtetworden, die durch intensive Kooperation vonverschiedenen Schulformen und außerschulischenPartnern die Orientierung der Berufswahl der Schülerinnenund Schüler unterstützen und ihre Berufsfähigkeitfördern sollten. Aufgrund der sehr gutenErfahrungen hat der niedersächsische Landtag 2006einstimmig die Landesregierung aufgefordert, diesesProjekt landesweit zu verstetigen. Seit 2007 sind an 46Berufsbildenden Schulen entsprechende Leitstelleneingerichtet worden.Gutes Beispiel aus – NiedersachsenModellprojekt „Abschlussquote erhöhen,Berufsfähigkeit steigern“Die niedersächsische Landesregierung bietet inKooperation mit der Bundesagentur für Arbeit durchdas Modellprojekt (1. 2. 2007–31. 7. 2008) im 8. Schuljahrgangca. 500 lernschwachen Schülerinnen undSchülern der Hauptschule die Chance, durch individuelleQualifizierungs­ und Praxisbetreuungsbausteineden Hauptschulabschluss zu erwerben sowieden beruflichen Einstieg zu ermöglichen. Derzeitwerden landesweit an 24 Hauptschulstandorten inje einer „Berufsstarterklasse“ jeweils ca. 20 Schülerinnenund Schüler unterrichtet. Insgesamt sind92 Schulen beteiligt. Der Anteil der Schülerinnenund Schüler mit Migrationshintergrund beträgtetwa 23 %. Die aus dem Modellprojekt gewonnenenErkenntnisse und Erfahrungen werden in der Folgedaraufhin überprüft, welche Elemente sich für eineflächendeckende Übertragung unter Berücksichtigungder vorhandenen Ressourcen eignen.Darüber hinaus hat Niedersachsen gemeinsam mitdem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)das Modellprojekt „Chancen nutzen, Perspektivenschaffen – Berufsorientierung und Sprachförderungfür Jugendliche mit Migrationshintergrund“ initiiert.Ziel ist es, die Ausbildungs­ und Beschäftigungschancenvon benachteiligten Jugendlichen mit Migrationshintergrundzu verbessern. Mit dem niedersächsischenModellprojekt werden Chancen auf einenerfolgreichen Schulabschluss geboten und Perspektivenfür den Berufseinstieg eröffnet. Das Projekt richtetsich an Jugendliche mit Migrationshintergrund(einschließlich Spätaussiedler), die in den letztenJahrgängen der Haupt­ und Realschule sind und nochnicht (oder nur unzureichend) von den frühkindlichenbzw. schulischen Deutschförderangeboten profitierenkonnten und bildungssprachliche Defizite aufweisen.Die Jugendlichen werden über einen Zeitraum vonzwei Jahren in Ergänzung zum Regelunterricht undüber den Schulabschluss hinaus gefördert. Das Projektwird an sieben Standorten in Niedersachsen modellhafterprobt.Ein Schwerpunkt der vom Land Nordrhein-Westfalengeförderten Regionalen Arbeitsstellen zurFörderung von Kindern und Jugendlichen ausZuwandererfamilien (RAA) besteht in dem BereichÜbergang von der Schule in den Beruf. Ziel ist es, denJugendlichen gleiche Qualifizierungschancen zueröffnen und ihre berufliche Integration zu unterstützen.Die RAA beraten Jugendliche und ihre Elternund vermitteln weitergehende Beratung, arbeiten mitSchulen und Partnern der Berufsorientierung, bietenFortbildung an, stellen Materialien bereit, vermittelnKontakte und kooperieren mit den Partnern vor Ort143


und bauen gemeinsam funktionierende Netzwerkeauf. Auf Initiative des Landes Nordrhein­Westfalenund der Hauptstelle RAA haben sich zudem mit derGruppe „Potenziale“ beruflich erfolgreiche jungeMenschen mit Zuwanderungsgeschichte zusammengeschlossen,um landesweit für bessere Berufschancenfür Menschen mit Zuwanderungsgeschichteeinzutreten. Aktuell wird die Initiative vom nordrhein­westfälischenIntegrationsministerium (MGFFI)und der Hauptstelle RAA umgesetzt. Zur Gruppe„Potenziale“ gehören Menschen unterschiedlichenAlters und unterschiedlicher Herkunft.Am Anfang der Umsetzung steht aktuell ein von derEuropäischen Union im Rahmen des „Leonardo daVinci“­Programms gefördertes Innovationstransferprojekt.Ziel des Projektes, das die HauptstelleRAA, der Q­Verband und Becker Bildungsberatunggemeinsam mit weiteren Partnern aus Deutschland,Italien, Österreich und Rumänien durchführen ist dieEntwicklung eines neuen, innovativen Konzeptes zureffizienten Berufsorientierung, Berufsberatung undberufsbezogenen Qualifizierung von Migranten. DasProjekt wendet sich primär an Ausbildungsplatzbewerber,die in einem ersten Anlauf gescheitert sind.Im Rahmen des Projektes „Förderung der Motivationund Chancen zur besseren Beteiligung anBildung und Ausbildung von Jugendlichen mitZuwanderungsgeschichte“ werden seit Herbst2006 qualitative Ansätze im ÜbergangsmanagementSchule/Beruf erprobt. Projektpartner sind dasnordrhein­westfälische Integrationsministerium(MGFFI), die RAA­Hauptstelle sowie lokale RAAs. Dieinhaltliche Ausrichtung reicht von der Qualifizierungvon Lehrern für die Berufswahlorientierung über einProjekt zur Erstellung von Homepages zum Einsatzfür Bewerbungszwecke bis hin zur Entwicklung einesAssessment­Centers für Schülerinnen mit Zuwanderungsgeschichte.Die Teilprojekte werden teilweisedurch ein Mentoring­Projekt für Jugendliche mitZuwanderungsgeschichte durch den Kooperationspartner„Initiative Zukunft e. V.“ begleitet.Auf der Grundlage eines im Mai 2007 von den Partnernim Ausbildungskonsens NRW verabschiedetenRahmenkonzeptes setzt das Schulministerium (MSW)ganz aktuell als federführendes Ressort und mitUnterstützung des Integrationsministeriums (MGFFI),der Regionaldirektion Nordrhein­Westfalen, derBundesagentur für Arbeit sowie der Stiftung Partnerfür Schule NRW das Programm „Zukunft fördern –vertiefte Berufsorientierung gestalten“ um. Schülerinnenund Schüler ab Klasse 8 erhalten über gezielteModulangebote die Möglichkeit einer frühzeitigenund verbesserten Berufsorientierung.Aufgrund der vorhandenen Schülerstrukturen derbesonders im Fokus stehenden Haupt­ und Gesamtschulenkommt diese neue Initiative ganz wesentlichJugendlichen mit Migrationshintergrund zugute. Dreivon zehn Modulen richten sich dabei gezielt an Schülerinnenund Schüler mit Zuwanderungsgeschichte.Im Rahmen des Kinder­ und Jugendförderplans fördertdas Land Nordrhein­Westfalen Einrichtungender Jugendsozialarbeit zur Verbesserung des Übergangsvon Schule in den Beruf. Die Einrichtungender Jugendsozialarbeit haben die Aufgabe, benachteiligtenJugendlichen gezielte Hilfestellungen füreine gelingende soziale und berufliche Integrationzu geben. Sie beraten im Hinblick auf mögliche Bildungs­und Beschäftigungsmöglichkeiten, begleitendie jungen Menschen bei der Suche nach Arbeit undAusbildung und tragen über die sozialpädagogischeArbeit dazu bei, dass mögliche Konflikte im Rahmender beruflichen Eingliederung minimiert werden.Diese Leistungen kommen insbesondere auch solchenJugendlichen zugute, die aufgrund ihrer Zuwanderungserfahrungen einen erhöhten Förderbedarfhaben.Mit den Angeboten der 45 Jugendwerkstätten, der 63Beratungsstellen und der 58 Schulmüdenprojekte versuchtdie Jugendsozialarbeit in Nordrhein­Westfalen,diese Jugendlichen, die am Rande oder außerhalb derRegelsysteme stehen, in den Arbeits­/Ausbildungsmarktzu integrieren. Bei diesen Angeboten geht esinsbesondere darum, den Jugendlichen individuelleund konkrete Wege für ihre berufliche Zukunft aufzuzeigen,ihre Stärken zu fördern und ihre Schwächen zubeheben. Ein Drittel der Jugendlichen, die die Angeboteder Jugendsozialarbeit in Anspruch nehmen,kommen aus zugewanderten Familien, deren Integrationeine besondere Herausforderung darstellt.Auf der Grundlage eines im Mai 2007 von den Partnernim Ausbildungskonsens NRW verabschiedetenRahmenkonzeptes setzt das Schulministerium(MSW) ganz aktuell als federführendes Ressort undmit Unterstützung der Regionaldirektion NRW derBundesagentur für Arbeit sowie der Stiftung Partnerfür Schule NRW das Programm „Zukunft fördern –vertiefte Berufsorientierung gestalten“ um. Schülerinnenund Schüler ab Klasse 8 erhalten über gezielteModulangebote die Möglichkeit einer frühzeitigenund verbesserten Berufsorientierung. Aufgrund dervorhandenen Schülerstrukturen der besonders imFokus stehenden Haupt­ und Gesamtschulen kommtdiese neue Initiative ganz wesentlich Jugendlichenmit Migrationshintergrund zugute.Das gemeinschaftliche Projekt „Erfahrung hatZukunft“ des Landes Hessen in Zusammenarbeitmit der Bundesagentur für Arbeit und der RandstadStiftung hat die Betreuung von Jugendlichen an derSchnittstelle zwischen Schule und Beruf zum Ziel. ImRahmen einer Qualifizierung, die sich in ein Praktikumund eine 18­monatige sozialversicherungspflichtigeBeschäftigung gliedert, bringen lebens­ und144


2berufserfahrene Programmteilnehmerinnen undProgrammteilnehmer ihr Wissen ein. Vor allem jungeMenschen mit Migrationshintergrund sollen vongemeinwohlorientierten Einsatzstellen aus rund umberufliche Praktika in Betrieben betreut werden. Sosind 133 Arbeitscoaches an hessischen Schulen eingesetzt,um zusätzliche Praktikumsstellen für Schülerinnenund Schüler zu akquirieren und bei der Praktikumssucheund ­betreuung zu unterstützen. Ziel ist esdabei, sowohl Perspektiven für berufliche Praktika alsauch für die Aufnahme einer Ausbildung zu eröffnen.Darüber hinaus sind im Rahmen dieses Programms116 Servicekräfte für Integration bei gemeinnützigenfreien Trägern in Hessen tätig.Der Übergang von der Schule in Ausbildung, Studiumund Erwerbsleben muss sorgfältig vorbereitet werden,damit Fehlentscheidungen und damit einhergehendenegative Erfahrungen vermieden werden.Diesem Ziel dient im Saarland die Aktion „Der Wegin die Ausbildung“ im Rahmen der Initiative „Ausbildungist Zukunft“. Im Jahr 2007 wurden mit rund3.500 Schüler/­innen insgesamt 104 Aktionen an dreiAktionstagen im gesamten Saarland durchgeführt.Die Angebotspalette reichte hierbei von Besuchender Berufsinformationszentren (BIZ) über Betriebsbesuche,Workshops, IT­Ausbildungsrallyes bis hin zupraktischen Bewerbungsübungen. Die gemeinsameAktion von Ministerium für Bildung, Familie, Frauenund Kultur und Ministerium für Wirtschaft undWissenschaft wird vom 05. bis 07. November 2008 wiederholtstattfinden.Im Bereich der beruflichen Schulen erfolgt eine Verbesserungder Ausbildungschancen von Schülerinnenund Schülern mit Migrationshintergrund durchfolgende Angebote:■Dualisierte(s) Berufsgrundbildungsjahr/Berufsgrundschule – Hauswirtschaft – Sozialpflege(BGJ/BGS)Das dualisierte BGJ/BGS bereitet durch eine im Betriebdurchgeführte berufliche Praxis (statt in schulischenWerkstätten) und eine sozialpädagogische Betreuungbesser auf eine Beruflichkeit vor. Dabei wird derBetrieb bewusst als Ort und Vermittler konkreter Verhaltensweisen(soziales Verhalten, praktische Fähigkeiten)eingesetzt. Erwartet wird (bei einem Wechselvon drei Wochentagen Praxis und zwei WochentagenBerufsschule) eine bessere Motivation des Jugendlichen,die seinem schulischen Desinteresse entgegenwirktund zur Ausbildungsreife führt. Über den sog.„Klebeeffekt“ während des betrieblichen Praktikumsergeben sich in natürlicher Weise nützliche Kontaktezwischen den Jugendlichen und den Betrieben, wasoffenbar auf beiden Seiten zum Teil bestehende Vorurteileabbauen hilft. Die Vermittlungsrate in Lehrstellenbeträgt im dualisierten BGJ an einzelnen Standortenbis zu 75 %. Insgesamt ergab sich für die dualisierteForm eine über vierfach höhere Vermittlungsrate inLehrstellen als beim schulischen BGJ/BGS.■Produktionsschule (Schulversuch „Berufsvorbereitungsjahr(BVJ) als Produktionsschule“)Die „Produktionsschulen“ wurden im Schuljahr2002/2003 eingerichtet. Es handelt sich hier um einebesondere Form des BVJ. In der Produktionsschulewird der Theorieanteil zugunsten einer stärkeren Praxisorientierungreduziert. Ziel der Schulstruktur istes, berufsschulpflichtige Jugendliche mit besonderemFörderbedarf in der Schule, in schulischen Werkstättenoder im Rahmen eines gelenkten betrieblichenPraktikums bis zur Ausbildungsreife und zum Hauptschulabschlusszu führen. Eine Produktionsschulewird vom Bildungsministerium nur dann genehmigt,wenn vorab eine ergänzende sozialpädagogischeBetreuung durch den Schulträger organisiert werdenkann. Das Ministerium für Arbeit beteiligt sich mit70 % (ESF/Land), die Schulträger mit 30 % an den Personalkostenfür die ergänzende sozialpädagogischeBetreuung. Die Vermittlungsrate in Ausbildung oderBeschäftigung liegt rd. 2­fach über derjenigen desnormalen Berufsvorbereitungsjahres.Gutes Beispiel aus – SaarlandWerkstatt-SchuleDie Werkstatt­Schule ist ein Schulversuch „Berufsvorbereitungsjahr(BVJ) als vorgezogene ,Produktionsschule‘“im Rahmen der Initiative „Du schaffstdas!“, einer gemeinsamen ausbildungsförderndenInitiative des Saarlandes mit der Bundesagentur fürArbeit – Regionaldirektion Rheinland­Pfalz­Saarland.Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sichauf rd. 2,7 Mio. Euro, die je zur Hälfte vom Land undder Bundesagentur für Arbeit übernommen werden.Die Laufzeit beträgt drei Jahre. Start des Schulversucheswar der Beginn des Schuljahres 2007/2008an vier Berufsbildungszentren. Der Schulversuchrichtet sich an Jugendliche mit besonderem Förderbedarf,die keine Aussicht mehr haben, an einerallgemein bildenden Schule einen Schulabschlusszu erwerben. Ihnen wird die Möglichkeit eröffnet,bereits nach acht Schulbesuchsjahren in eineWerkstatt­Schule (vorgezogene Produktionsschule)an einem Berufsbildungszentrum einzutreten.Die saarländische Landesregierung unterstütztmit Beginn des Schuljahres 2008/09 ein Projekt derUniversität des Saarlandes und der Mercator­Stiftung,welches der Verbesserung der Sprachkompetenz vonSchülern und Schülerinnen mit Migrationshintergrundim berufsbildenden Bereich dient. Die beeindruckendenErfolge eines gleichgelagerten Projektes(2005–2008) im Bereich der Sekundarstufe I warenGrundlage auch zur Umsetzung des Konzeptes im145


Bereich der Sekundarstufe II, schwerpunktmäßig fürLernende an den Berufsschulen. Das Gesamtziel desProjektes ist die Verbesserung der Bildungschancenfür Jugendliche mit Migrationshintergrund durchzielgerichtete Förderung der Schlüsselkompetenz„Sprache“.Der Freistaat Sachsen betont, dass im Rahmen derESF­Richtlinie Berufliche Bildung vom 31. 07. 2007die Möglichkeit der Förderung von Berufsorientierungsprojektenbesteht. Darüber hinaus unterstütztder Freistaat Sachsen über die ESF­Richtlinie BeruflicheBildung auch die betriebliche Erstausbildungüber folgende Fördermaßnahmen: Förderung derVermittlung von Ausbildungsinhalten im Verbund,Förderung der überbetrieblichen Lehrunterweisungim Handwerk (ÜLU), Förderung der Übernahme vonAbsolventen des schulischen Berufsgrundbildungsjahres(BGJ) in das zweite Ausbildungsjahr einer betrieblichenAusbildung, Förderung der Übernahme vonAbsolventen des Berufsvorbereitungsjahres (BVJ) indie betriebliche Ausbildung, Förderung der beruflichenErstausbildung junger Mütter und Väter bis 25Jahre in den Unternehmen und Förderung von Transfer­und Kooperationsprojekten sowie innovativerProjekte der beruflichen Aus­ und Weiterbildung /Fachkräftesicherung.Die aufgeführten Programme sind von der grundsätzlichenAusgestaltung nicht speziell auf die ZielgruppeMigranten bzw. Personen mit Migrationshintergrundausgerichtet, sondern berücksichtigen Unternehmen,die Berufsorientierungsmaßnahmen für Schüleranbieten bzw. betriebliche Ausbildungsplätze fürJugendliche bereitstellen. Die Vorhaben stehen aberselbstverständlich auch für Personen mit Migrationshintergrundoffen.Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft undArbeit unterstützt zudem die „Woche der offenenUnternehmen Sachsen“ über Bereitstellung einesOrganisationsportals im Internet (www.schau­reinsachsen.de).Das aufgeführte Portal ist von dergrund sätzlichen Ausgestaltung nicht speziell auf dieZielgruppe Migranten bzw. Personen mit Migrationshintergrundausgerichtet, steht aber auch ihnen offen.Bei Integration in das Erwerbsleben ist ergänzendauch auf die ESF­Richtlinie des Staatsministeriums fürSoziales/Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft(Förderperiode 2007–2013) zu verweisen(einschließlich der dazugehörigen Förderbausteine),mit ihren Regelungen zum Freiwilligen Sozialen Jahr,zu sozialpädagogischen Vorhaben zur Kompetenzentwicklung von Schülerinnen, zu innovativenVorhaben zur Intervention bei Schuldistanz sowieQualifizierungs­ und Beschäftigungsvorhaben fürbenachteiligte junge Menschen (Jugendberufshilfe).Auch hier findet die angesprochene Zielgruppe mitBerücksichtigung.Vor allem der jährlich statt findende Girls’ Day, an demMädchen insbesondere für naturwissenschaftlichtechnischeBerufe interessiert werden, hat sich imFreistaat Sachsen sehr gut etabliert. Die Mädchenerhalten hierdurch Einblicke in geschlechteruntypischeBerufe in ihrer Region und werden für eineBerufsausbildung und eine spätere Arbeit in Sachsenmotiviert. Auch die betreffende Zielgruppe derMigrantinnen und Migranten kann diese Angebotenutzen, um sich auf die künftige Berufswahl umfassendvorzubereiten und um damit ihre Chancen amArbeitsmarkt zu erhöhen.Zur Verbesserung der Berufsorientierung werdenin Bayern regelmäßig Abstimmungsgespräche mitder Arbeitsverwaltung und dem Kultusministeriumgeführt. Ziel ist eine gestärkte Berufsorientierungbereits in den allgemeinbildenden Schulen. Jugendlicheohne Ausbildungsplatz sind unabhängig davon,ob sie einen Migrationshintergrund haben oder nicht,oftmals in der gleichen schwierigen Situation. Vielfachmangelt es an Schlüsselkompetenzen, Sprachproblemekommen verstärkt hinzu. Der Berufsschulunterrichterfolgte bislang überwiegend in Klassen fürJugendliche ohne Ausbildungsplatz (Acht­Wochen­Block im Schuljahr oder mit einem Unterrichtstag proWoche) oder im Berufsvorbereitungsjahr in vollzeitschulischeroder kooperativer Form.Mit dem neu konzipierten kooperativen Berufsintegrationsjahr(BIJ) ab dem Schuljahr 2008/09 erhaltenberufsschulpflichtige Jugendliche mit erhöhtemSprachförderbedarf zur Verbesserung ihrer Chancenauf einen Ausbildungsplatz eine zusätzliche Sprachförderung.Das kooperative BerufsintegrationsjahrBIJ wendet sich an noch nicht voll ausbildungsreifeJugendliche, die vor allem aufgrund ihrer Sprachdefiziteund ihrer bisherigen schulischen Abschlüssekeinen Ausbildungsplatz finden konnten. Die Jugendlichenverfügen höchstens über einen schwachenHauptschulabschluss. Neben der Berufsschule, die imRahmen der schulischen Ausbildung eine zusätzlicheSprachförderung im Umfang von vier Unterrichtsstundenpro Woche sicherstellt, übernimmt ein externerKooperationspartner (z. B. Einrichtung der Jugendhilfe,Bildungsträger) die Vermittlung der fachpraktischenInhalte und die Betreuung der Jugendlichenin betrieblichen Praktika. Der Kooperationspartnerselbst übernimmt im Rahmen der fachpraktischenAusbildung und der sozialpädagogischen Betreuungebenfalls eine Sprachförderung im Umfang von vierUnterrichtsstunden pro Woche. Die Ko­Finanzierungerfolgt aus ESF­Mitteln.Außerdem wird das kooperative Berufsvorbereitungsjahr(BVJ/k) ausgebaut und künftig allein aus Landesmittelnfinanziert. Die Schüler besuchen währendeines Schuljahres die Berufsschule an 2,5 Tagen proWoche und erhalten eine weitere fachpraktische146


2Unterweisung bei einem Kooperationspartner, derauch eine sozialpädagogische Betreuung anbietet.Des Weiteren wird ein aus Landesmitteln gefördertesBerufseinstiegsjahr (BEJ) eingeführt. Dabei handeltes sich ebenfalls um eine kooperative Beschulung,die sich aber anders als das BVJ/k an ausbildungsreifeSchüler wendet, die vor allem strukturbedingtregional keinen Ausbildungsplatz gefunden haben.Während dieses Jahres erlernen sie Inhalte und Fertigkeiten,die einem bestimmten Berufsfeld entsprechen,um im folgenden Jahr bessere Chancen bei der Bewerbungum eine Ausbildungsstelle zu haben.Zur externen Nachholung des Hauptschulabschlusseswerden vom bayerischen Kultusministerium weiterhinLehrgänge angeboten und aus ESF­Mitteln finanziert;Jugendliche mit Migrationshintergrund nehmendiese Angebote gut an.Angesichts des hohen Anteils von jugendlichenMigrantinnen und Migranten in Berlin (ca. 40 %, ineinigen Bezirken mehr als 50 %) setzt der Senat auf dieinterkulturelle Öffnung der Institutionen der Berufsorientierung,­vorbereitung und ­ausbildung. Eineallgemeine Reform der Übergänge von der Schule indie Ausbildung, die alle Zielgruppen der so genanntenBenachteiligtenförderung umfasst, strebt das2008 begonnene Projekt Regionales Übergangsmanagement(RÜM) an. RÜM schafft Transparenz überdie vorhandenen Angebote zur Berufsvorbereitungund beruflichen Qualifizierung, identifiziert Versorgungslückenoder Doppelförderungen und entwickeltSteuerungsinstrumente für ein Übergangsmanagementin den Berliner Bezirken. Seit 2008 arbeitendie beiden vom Berliner Integrationsbeauftragtenbeauftragten Träger, das Berufliche Qualifizierungsnetzwerkfür Migrantinnen und Migranten (BQNBerlin) und Arbeit und Bildung an einer Strategiefür einen besseren Übergang von der Schule in dieAusbildung für Migrantinnen und Migranten – unterBeteiligung von Kammern, Schule, Verwaltung undMigrantenorganisationen. Die Schwerpunkte liegenhierbei auf verstärkter Berufsorientierung, intensiverElternarbeit und einer stärker am Bedarf derBetriebe und den Kompetenzen und Fähigkeiten vonJugendlichen ausgerichteten Berufsvorbereitungund Ausbildungsbegleitung. Im von Bund und denLändern finanzierten Ausbildungsplatzprogramm(APP) machen in Berlin ca. 6.800 Jugendliche (April2008) mit. Im Rahmen des Berliner ModellprojektsModulare­Duale­Qualifizierungsmaßnahme (MDQM)werden Berufsvorbereitung und ­ausbildung inhaltlichund organisatorisch miteinander verbunden. DieModularisierung und Zertifizierung von Ausbildungsabschnittenermöglicht Jugendlichen den direktenund schrittweisen Erwerb der Berufsfähigkeit bzw.von arbeitsmarktverwertbaren Qualifikationen. DieseMaßnahme wendet sich an Jugendliche mit Mehrfachdefiziten(zum Beispiel mit sozialen, sprachlichenund schulischen Defiziten). Seit 2006 wird MDQMals Regel an gebot der Berliner Schule durchgeführt.Zurzeit gibt es 940 Teilnehmerinnen und Teilnehmer,davon 238 mit Migrationshintergrund.Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit undSoziales in Berlin führt seit August 2006 in engerAnlehnung an das Integrationskonzept ein zielgruppenspezifischesProgramm „Ausbildung in Sicht“ fürJugendliche mit Migrationshintergrund, die Mehrfachvermittlungshemmnisseaufweisen, durch. ImRahmen dieser Maßnahmen sollen die Jugendlichengezielt an die Ausbildungsreife herangeführt werden.In den halbjährigen Maßnahmen ist ausdrücklichdie enge Verzahnung von Sprachförderung (primärberufsbezogene Sprachförderung) und Berufsorientierungkonzeptioneller Bestandteil, bei Bedarf auchmit sozialpädagogischer Betreuung. Im Haushaltsjahr2007 wurden 1,01 Mio. Euro Landesmittel und 2,12 Mio.Euro ESF­Mittel verausgabt. Von den bisherigenTeilnehmer(innen) sind 10 % in Ausbildung und 11,5 %in weitere schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen,sowie weitere 7 % in eine Erwerbstätigkeiteingemündet. Zu berücksichtigen ist hierbei dasschwierige und bildungsferne Klientel mit individuellhäufig mehreren Vermittlungshemmnissen(retardierte Deutschkenntnisse, geringe Motivation,Bildungs­ und Qualifikationsdefizite, problematischeVerhaltensmuster etc.).Um die Vermittlungsquote in Ausbildung undErwerbstätigkeit zu erhöhen, wurden zusätzlichab März 2008 neue curriculare Komponenten wieProfiling (vor Beginn einer Maßnahme) und Nachbetreuunginhaltlich integriert. In den Jahren 2006/2007wurden insgesamt 119 Maßnahmen mit 1.819 Teilnehmerinnenund Teilnehmern durchgeführt. Berlinhat ein Programm zur vertieften Berufsorientierungfür Schülerinnen und Schüler aufgelegt. Ziel diesesProgramms ist die Verbesserung des beruflichenEntscheidungsverhaltens im Übergang von der Schulein den Beruf sowie die Verbesserung der Elterninformationendurch die Einbindung von Trägern mitinterkultureller Kompetenz. Zurzeit liegt die Zahlder Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei über 6.000,davon kommen 18 % Jugendliche nicht aus der EU. DerAnteil der Schülerinnen und Schüler mit nicht deutscherHerkunftssprache liegt bei 25,5 %.Gutes Beispiel aus – BerlinDie Kampagne „Berlin braucht dich!“Der Senat hat sich das Ziel gesetzt, den Anteil anBeschäftigten mit Migrationshintergrund in derBerliner Verwaltung zu erhöhen. In den letztenJahren konzentrierten sich die Anstrengungendabei vorrangig darauf, mehr junge Migrantinnenund Migranten für eine Ausbildung im öffentlichenDienst zu gewinnen. Berlin hat seit 2005 folgende147


Initiativen ergriffen: Ein Steuerungsgremium wurdeeingerichtet, in dem Senatsverwaltungen, Bezirke,das Bundesverwaltungsamt, die Verwaltungsakademie,Bildungseinrichtungen und Migrantenorganisationenzusammenarbeiten. Seit 2005 wirdin Ausschreibungen für Ausbildungsplätze dieZielgruppe direkt angesprochen. Der Zusatz lautet:„Wir begrüßen ausdrücklich Bewerbungen vonjungen Menschen nichtdeutscher Herkunft, diedie Voraussetzungen erfüllen.“ 2006 startete dieInformationskampagne „Berlin braucht dich!“, überdie Jugendliche mit Migrationshintergrund über dieAusbildungsberufe im öffentlichen Dienst informiertwerden. In die Informationskampagne werdenEltern und Multiplikatoren miteinbezogen. Zudemwerden die Möglichkeiten für personalpolitischeEntscheidungen zugunsten von Bewerberinnen undBewerbern mit Migrationshintergrund im öffentlichenDienst verbessert. Im Verwaltungsreform­Grundsätze­Gesetz (VGG) ist festgeschrieben, dassauch soziale, interkulturelle und methodischeKompetenzen Eingang in die Anforderungsprofilefinden. Damit können bei Stellenbesetzungenspezifische Kompetenzen von Migrantinnen undMigranten angemessener berücksichtigt werden.Aufgrund dieser Maßnahmen ist der Anteil derAuszubildenden im öffentlichen Dienst in Berlinerhöht werden von knapp 8 % im Jahr 2006 auf über13 % Auszubildende mit Migrationshintergrund imJahr 2007.In den Hamburger Bildungsplänen sind im jeweiligenRahmenplan „Berufsorientierung“ die Aufgaben derSchulen zur Entwicklung der beruflichen Orientierungund der Übergangssteuerung geregelt. Eine Übersichtüber die berufsorientierenden Angebote in Hamburgsteht den Akteuren wie auch den Eltern über das neugestaltete Internetportal www.ausbildung-hamburg.de und www.ichblickdurch.de zur Verfügung. Darüberhinaus wurden alle Schulen im Dezember 2007mit einem „Leitfaden zum Übergang in die Berufsausbildung“über Programme und Unterstützungssystemeinformiert. Gegenwärtig wird das „HamburgerProgramm Übergang von der Schule in den Beruf“gemeinsam von Vertretern der Behörden, der Handelsundder Handwerkskammer, der Agentur für Arbeitund den Unternehmensverbänden erstellt. In diesemProgramm werden die Aufgaben der jeweiligenAkteure, der Schule, der Jugendlichen und deren Elternund der externen Partner (Unternehmen, Verbände,Kammern, Arbeitsagentur, Einrichtungen der Jugendhilfe,Hochschulen und Akademien) festgeschriebenund Empfehlungen zu deren Vernetzung gegeben.Den Schulen steht mit dem im Rahmen des Programmsdes Bundesministeriums für Bildung undForschung „Schule/Wirtschaft­Arbeitsleben“ vonHamburg entwickelten Berufswahlpass ein Instrumentzur Verfügung, mit dem die Schülerinnen undSchüler in ihrer Eigenaktivität und Selbststeuerungbeim Übergang in eine Berufsausbildung unterstütztwerden. Zur Auswertung der Erfahrungen mit demBerufswahlpass und zur Weiterentwicklung desBerufswahlpasses hat Hamburg eine Bundesarbeitsgemeinschaftinitiiert und arbeitet aktiv mit. Mit demBerufswahlpass werden Schülerinnen und Schüleraufgefordert, ihre Stärken zu bestimmen und ihreInteressen zu klären. Der Einsatz des Berufswahlpasseserfordert eine Beschreibung des schulischenProgramms zur Entwicklung der beruflichen Orientierungund verpflichtet damit die Schule zur Strukturierungihrer Angebote zur Berufsorientierung. Zielgruppesind in diesem Fall Schülerinnen und Schülerab Jahrgang 7, die bei der Planung und Steuerungihres Weges in eine Berufsausbildung unterstütztwerden sollen. Der Berufswahlpass dient der Dokumentationder erworbenen Kompetenzen und derbesonderen Projekte, die aus Sicht der Lernenden fürihre Berufsorientierung relevant sind (z. B. Praktika,Unterrichtsprojekte, schulische und außerschulischeVeranstaltungen, soziales Engagement, Auslandsaufenthalteund Ferienjobs).Hamburg ermöglicht den Schulen der SekundarstufeI die Einrichtung eines Praxislerntages. Die Schülerinnenund Schüler arbeiten und lernen für die Dauereines halben Jahres an einem oder zwei Tagen in derWoche an einem außerschulischen Lernort. Innerhalbvon zwei Jahren können die Schülerinnen und Schüleran vier unterschiedlichen Praxisfeldern Erfahrungensammeln und ihre Kompetenzen für den Übergang ineine Ausbildung entwickeln.Mittel der neuen Förderperiode des EuropäischenSozialfonds (2007–2013) werden in Hamburg verstärktzur Integration und Qualifizierung von Menschen mitMigrationshintergrund eingesetzt. Mehrere Projekte,die – kofinanziert durch Landesmittel – seit Anfang2008 begonnen wurden, stellen die Integration vonMenschen mit Migrationshintergrund in Ausbildungund Arbeit in den Mittelpunkt. Zu nennen ist u.a. dieBeratungs- und Koordinierungsstelle zur beruflichenQualifizierung von jungen Migrantinnenund Migranten, eine zentrale Anlaufstelle für ausbildungsstarkeUnternehmen aller Branchen, die fürdie Ausbildung junger Migrantinnen und Migrantengewonnen werden sollen, für Multiplikatoren (Lehrkräftein der Berufsorientierung und Pädagogen),für Beraterinnen und Berater der Arbeitsverwaltungund Träger im Bereich der Berufsorientierung sowiefür Jugendliche mit Migrationshintergrund und ihreEltern.Durch das Projekt „Interkulturelle Elternarbeitzur Verbesserung der Berufsorientierung vonJugendlichen mit Migrationshintergrund“ sollder Übergang Schule – Beruf für Jugendliche mit148


2Migrationshintergrund verbessert werden, indem dieEltern aktiviert und in die Prozesse der Berufswahleinbezogen werden. Netzwerke auf lokaler Ebene werdengeschaffen und die Zusammenarbeit zwischenSchulen und Eltern von Kindern und Jugendlichen mitMigrationshintergrund verbessert.In Hessen sind das verbesserte Übergangsmanagementvon der Schule in den Beruf, die Vorbereitungvon Berufsorientierung und Ausbildungsreife in derallgemein bildenden Schule, die Unterstützung vonJugendlichen (auch mit Migrationshintergrund) beider Ausbildungsplatzsuche, die Einbeziehung vonPraxis in den Schulalltag, die Einrichtung von SchuB­Klassen und kontinuierlichen Praxistagen zur frühzeitigenFörderung Leistungsschwächerer sowie der AufundAusbau von Netzwerken aller Akteure Bestandteilder von allen Partnern des „Hessischen Pakts fürAusbildung in den Jahren 2007 bis 2009“ im Jahr2007 gemeinsam vereinbarten Qualitätsstandards imProjekt „Optimierung der lokalen Vermittlungsarbeit(OloV)“. Im Jahr 2008 sollen in allen Kreisen undkreisfreien Städten in Hessen regionale Netzwerkemit regionalen Koordinatoren gebildet werden, dieZielvereinbarungen zum Erreichen jeweils ausgewählterQualitätsstandards abschließen. Ende 2009soll dann das Erreichen dieser Ziele überprüft werden.Davon profitieren auch Kinder und Jugendliche mitMigrationshintergrund.Das Themenfeld Übergang Schule – Beruf ist eines derarbeitsmarktpolitischen Schwerpunktthemen desLandes Rheinland-Pfalz. Es ist das ausgewiesene Zieldes Landes, möglichst jedem jungen Menschen eine(berufliche) Chance zu geben, gerade auch jenen mitbesonderen Startschwierigkeiten oder Vermittlungshemmnissen– so auch für Jugendliche mit Migrationshintergrund,sofern sie zu dieser Zielgruppe gehören.Die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für jungeMenschen am Übergang Schule – Ausbildung – Berufwerden dabei z. B. gebündelt in der Arbeitsmarktinitiative„Neue Chancen: 6.000 plus für Jung und Alt“,in denen in weiten Teilen überwiegend junge Menschenmit Migrationshintergrund gefördert werden.Jährlich finden in der Initiative rund 300 Maßnahmenfür rund 8.000 junge Menschen (Maßnahmenunterschiedlicher Ressorts des Landes Rheinland­Pfalz) statt. Dies sind z. B. Projekte zur Förderung derVerbundausbildung, Projekte für Schulverweigerer,Kurse zum Nachholen des Hauptschulabschlussesoder zur beruflichen Praxiserprobung, die durch denspeziellen Bedarf z. B. an Schulung und pädagogischerBetreuung in besonders schwierigen Lebenslagen eineChance auf Ausbildung eröffnen. Die vielen hierinenthaltenen Maßnahmen für Migrant(inn)en sind aufdie besonderen pädagogischen Bedarfe angepasst.Zudem ist auch das Land Rheinland­Pfalz mit Sonderprogrammenzur „vertieften Berufsorientierung“ vertreten.Sowohl über schulische Angebote (Praxistage,Lernwerkstätten u. a.) als auch über außerschulischeAngebote werden Jugendliche in ihrer Berufsorientierungund Berufswahl unterstützt. Auch hier liegt einbesonderer Focus auf den Schülerinnen und Schülernmit besonderem Unterstützungsbedarf.Ergänzt wird die Arbeitsmarktinitiative 6.000 plusz. B. durch die Förderung von sogenannten Job-Füxen, die Schülerinnen und Schüler beim Prozessder Berufswahl und ­orientierung, d. h. ihrem Übergangvon der Hauptschule oder einer berufsbildendenSchule in Ausbildung und Arbeit beraten, unterstützen,begleiten und weiterführend betreuen. BesondereZielgruppe der Job­Füxe sind Migrantinnen undMigranten. Zudem gibt es eine Förderung für Jugend-Scouts, die als Streetworker arbeitend, arbeitsloseJugendliche motivieren sollen, wieder den Zugang zuden Angeboten der Aktivierung, Qualifizierung undBeschäftigung zu finden. Auch hier sind Migrantenund Migrantinnen eine Kernzielgruppe, die durchindividuelle Beratung und Begleitung wieder Zugangzu den Förder­ und Unterstützungssystemen finden.Parallel dazu werden die Ausbildungschancen auchdahingehend gestärkt, dass Arbeitgeber, Multiplikatorenoder Eltern, die junge Migranten und Migrantinnenbeim Übergang Schule – Ausbildung unterstützen,Angebote des Landes erhalten. Gefördert werdenin Rheinland­Pfalz z. B. Berufsmentoren, die EQJ-Jugendliche (EQJ steht für Einstiegs­Qualifikation)begleiten und zur Vermeidung von Ausbildungsabbrüchenbeitragen sollen. Zielgruppe sind Jugendlichemit besonderem Unterstützungsbedarf (auch fachlicherund sprachlicher Stützunterricht). Das ThemaAusbildungsabbruch wird von einem weiteren Projektaufgegriffen, dessen Besonderheit darin besteht, dassEltern als Ausbildungs- und Berufswahlbegleiter„qualifiziert und informiert“ werden. Kernzielgruppesind hierbei auch Migranten und Migrantinnen (dieElterabende finden z. B. auch in Türkisch oder Russischstatt). Förderungen seitens des Landes Rheinland­Pfalzerhalten zusätzlich das „Berufliche Qualifizierungsnetzwerkzur Ausbildungsförderung vonMigrantinnen und Migranten in Rheinland-Pfalz(BQN)“ und des Projekt „InPact“, welches die Sensibilisierung,Information und Weiterbildung von Multiplikatoren,Fachkräften und anderen Akteuren aus denBereichen Arbeit, berufliche Bildung und Migrationspolitikals Aufgabe hat.Beide Leuchtturmprojekte sind sehr aktiv im Bereichder Zusammenarbeit mit Migrantenorganisationund dem Türkischen Generalkonsulat und arbeitenvor allem auch im Bereich Empowerment. Alle dieseMaßnahmen zielen darauf ab, die Ausbildungs­ undArbeitsmarktchancen der jungen Menschen mitMigrationshintergrund zu stärken. Sie sind eng verbundenmit den Maßnahmen, die auf die Verbesserungder Ausbildungsleistung der Betriebe abzielen.149


In Thüringen wird durch die Förderung in einemhandlungs­ und projektorientierten Unterricht in denKlassenstufen 7 und 8 der Regelschule, kurz in „Praxisklassen“,die Praxis in den Schulalltag einbezogen.Ziel des seit Beginn des Schuljahres 1999/2000 an zehnThüringer Regelschulen laufenden Schulversuchs istes, Jugendliche, die durch ständige Misserfolge dieFreude am Lernen verloren haben, zu einem Schulabschlusszu führen. An den Regelschulen werdendazu Lerngruppen mit 9 bis 12 Schülern gebildet. Ein„Hilfeplan“, der mit jedem einzelnen Jugendlichenerarbeitet wird und in den Eltern, Pädagogen sowiegegebenenfalls Träger der öffentlichen oder freienJugendhilfe eingebunden sind, zeigt den möglichenWeg für einen erfolgreichen Abschluss auf. Diesewirksame Strategie soll durch weitere Professionalisierungvon Lehrkräften und eine Öffnung für eineweitgehende Individualisierung dieser Interventionnoch mehr Jugendlichen geboten werden.Das „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkulturin Kommunen“ (nelecom) zielt auf eine stärkerelokale Vernetzung von Bildungsangeboten undauf eine regionale Unterstützung von Kindern undJugendlichen. In den beteiligten Kommunen sollenKindergärten und Schulen mit Jugendhilfe, Eltern,Politik, Wirtschaft sowie Institutionen der Bildungund Weiterbildung gezielter zusammenarbeiten undsomit eine neue Lernkultur schaffen. IndividuelleEntwicklungsschwerpunkte werden durch die Bewerberkommunenformuliert, bestehende Netzwerkeintegriert und gemeinsame Ressourcen gebündelt.Alle kommunalen Projekte werden eine Gemeinwesen­Werkstattgründen, die alle beteiligten Partnerder Kommune einbindet. Das Spektrum der vom Landaus Mitteln des ESF geförderten Projekte der Förderperiode2007 bis 2013 reicht von Maßnahmen zurBerufsorientierung und ­ausbildung über Maßnahmenzur beruflichen Weiterbildung bzw. Förderungvon Existenzgründungen.Mit dem vom schleswig-holsteinischen Ministeriumfür Justiz, Arbeit und Europa und dem Ministerium fürBildung und Frauen gemeinsam entwickelten HandlungskonzeptSchule und Arbeitswelt soll die Ausbildungs­und Berufsreife junger Menschen nachhaltigverbessert werden. Gleichzeitig soll die Anzahl derSchulabgänger ohne Hauptschulabschluss deutlichreduziert werden. Zur Erreichung dieser Ziele verfolgtdas Handlungskonzept einen konsequenten undumfassenden Ansatz präventiver Arbeitsmarktpolitik.Berufsorientierende Maßnahmen wie Kompetenzfeststellungsverfahrenwerden erheblich ausgeweitetund kommen bereits ab der 8. Hauptschulklasse, inFörderzentren und in Berufseingangsklassen zumEinsatz. Das Handlungskonzept ist auf Schülerinnenund Schüler ausgerichtet, die einer Risikogruppezuzurechnen sind, die voraussichtlich den Schulabschlussnicht erreichen wird. Die Maßnahmen desHandlungskonzeptes werden in besonderem Maßeauch den Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrundzugute kommen. Die Maßnahmen sindzum Schuljahresbeginn 2007/2008 an 100 Schulenund damit flächendeckend angelaufen. Jährlichwerden etwa 5.000 Schülerinnen und Schüler von denMaßnahmen des Handlungskonzeptes profitieren. Einwichtiger Bestandteil im Handlungskonzept ist dasCoaching und die aufsuchende Familienarbeit.Das Handlungskonzept Schule und Arbeitswelt isteingebettet in das neue Zukunftsprogramm Arbeit. Inder ESF­Förderperiode 2007–2013 sind knapp 25 % dernach Schleswig­Holstein fließenden ESF­Mittel (100Mio. Euro) für die Umsetzung des Handlungskonzeptseingeplant, die durch Kofinanzierungen des Landesund Dritter (u. a. der Bundesagentur für Arbeit) fastverdoppelt werden. Die „Integrationsbegleitung fürjunge Menschen mit Einwanderungshintergrund“(InB) ist ein Sonderprojekt, das im Rahmen des HandlungskonzeptsSchule & Arbeitswelt gefördert wird. Indiesem Modellprojekt geht es um die migrationssensibleAusgestaltung der Handlungsfelder Coachingund Kompetenzfeststellungsverfahren; d. h. in denHandlungsfeldern sollen sprachliche, kulturelle undmigrationsspezifische Besonderheiten berücksichtigtwerden. Ein wesentlicher Ansatz hierbei ist dersprachliche Aspekt, aber auch die Betrachtung deskulturellen Kontextes. Der junge Mensch steht zwarim Vordergrund der Beratung, die Familie wird aberimmer in die Beratungsarbeit einbezogen.Die im Handlungskonzept zur Anwendung kommendenKompetenzfeststellungsverfahren sind handlungsorientiertund berufsweltorientiert. Das Systemder Beobachtung ist stärkenorientiert angelegt. DerAnsatz dieses Konzeptes schließt ein speziell fürMigrantinnen entwickeltes Verfahren aus. Vielmehrist erklärte Absicht, den Gedanken der Integrationauch hier konsequent fortzusetzen und allen Teilnehmerinnenund Teilnehmern dieselben Aufgaben zustellen. Zur Begleitung und Unterstützung des Handlungskonzepteswird ein Personalqualifizierungsprojektgefördert, mit dem nicht nur das fachliche Wissender Fachkräfte vertieft, sondern auch der Auf­ undAusbau von Netzwerken zwischen Schule, Bildungsträgernund den regionalen Partnern am AusbildungsundArbeitsmarkt unterstützt wird. Als „lernendesKonzept“ werden die Erfahrungen in der Umsetzungdauerhaft evaluiert und in die Steuerung bestehenderund neuer Maßnahmen einfließen. Ein Bestandteildieses Projektes ist auch die migrationsspezifischeQualifizierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiternin der Umsetzung des Handlungskonzeptes.Im Rahmen der Förderung von Modellvorhaben imProgramm „soziale Stadt“ werden einige Vorhabenunterstützt, die die Verbesserung der Ausbildungs­150


2und Erwerbschancen Jugendlicher mit schwierigenStartbedingungen zum Ziel haben. Das ModellvorhabenProduktionsschule Lernwerk Kiel (FördergebietKiel Ostufer) richtet sich an Jugendliche und jungeErwachsene im Alter von 15 bis 25 Jahren (Ausbildungsabbrecher,Schulverweigerer und beruflichunorientierte Jugendliche). Die Teilnehmerinnen undTeilnehmer sollen im Übergang von Schule und Ausbildung/Erwerbslebenhinsichtlich ihrer persönlichen,fachlichen und sozialen Kompetenzen stabilisiert undweiterentwickelt sowie perspektivisch in eine betrieblicheAusbildung oder in weiterführende Maßnahmenvermittelt werden.Gutes Beispiel aus – Schleswig-HolsteinProjekt „Ausbildungsnetzwerk (ANMSH)“ derTürkischen Gemeinde Schleswig-HolsteinDas Projekt der Türkischen Gemeinde Schleswig­Holstein, das ebenfalls eingebettet ist in dasZukunftsprogramm Arbeit, will durch frühzeitigeAngebote zur beruflichen Orientierung Weichen füreinen nahtlosen Übergang von der Schule in weiterführendeBildungsgänge oder eine Ausbildungstellen. Über eine Laufzeit von 2 Jahren sollen über500 Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrunderreicht werden.Das Projekt „Ausbildung und Integration fürMigranten (AIM)“ der Türkischen Gemeinde Schleswig­Holstein,das vom schleswig­holsteinischenMinis terium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehrgefördert wird, will zusätzliche Ausbildungsplätzeakquirieren. Hauptaufgabe ist daher die Beratungvon Betrieben z. B. bei fehlender Kenntnis des dualenAusbildungssystems. Im vergangenen Jahr suchten131 Betriebe ausländischer Inhaber und 167 JugendlicheRat und Unterstützung in den Beratungsbüros inLübeck und Elmshorn. Die Bildung Türkischer Arbeitgebervereinein den Städten Kiel, Lübeck und Neumünstererfolgte auf Initiative der Türkischen Gemeinde inSchleswig­Holstein e.V. und soll ebenfalls die Ausbildungsbereitschaftvon Migrantenbetrieben stärken.Darüber hinaus fördert das Ministerium für Wissenschaft,Wirtschaft und Verkehr eine Ausbildungsplatzakquisiteurin,angesiedelt bei der IHK zu Kiel, welcheinsbesondere in Betrieben mit Inhabern mit MigrationshintergrundAusbildungsplätze akquiriert.Anerkennung ausländischer Abschlüsse/NachqualifizierungDie Anerkennung von im Ausland erworbenen Schul­,Bildungs­ und Berufsabschlüssen ist das zweiteSchwerpunkthandlungsfeld des bundesweiten Integrationsprogrammsnach § 45 Aufenthaltsgesetz. Aufdie intensive Bearbeitung dieses Politikfeldes, an demdie Länder aktiv beteiligt sind, sei in diesem Zusammenhangverwiesen.Die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüssevon Zuwanderinnen und Zuwanderern aus EU­Mitgliedstaatenerfolgt für Berufe, die im Aufnahmestaatreglementiert sind, gemäß der Richtlinie 2005/36/EG (Berufsanerkennungs­RL) innerhalb von dreiMonaten. Außerhalb der Europäischen Union erworbeneBerufsabschlüsse werden anerkannt, wenn dieAusbildung einer Ausbildung nach den einschlägigenbundesrechtlichen Bestimmungen gleichwertig ist.Die Kammern führen in der Regel eine sogenannte„Vergleichbarkeitsprüfung eines ausländischenAus­ oder Weiterbildungsabschlusses“ durch. Dabeiwird der deutsche Ausbildungsberuf, der zur Zeitdes ausländischen Abschlusses aktuell war, mitdem ausländischen verglichen. Beide Prüfungenoder Befähigungsnachweise müssen von „gleichemWert“ sein, d. h. die Inhalte der Ausbildung oder deserlernten Berufes müssen den Inhalten des deutschenAbschlusses ähnlich sein. Die Anerkennung der Ausbildungs­und Befähigungsnachweise eines Mitgliedstaatesder Europäischen Union oder eines anderenVertragsstaates ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG)geregelt.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenWegweiser NRWÜber die Anerkennung von im Ausland erworbenenschulischen und beruflichen Abschlüssen informiertseit 2006 das Internetangebot „Wegweiser NRW“.Spätaussiedler und ausländische Zugewanderte mitAufenthaltstitel und festem Wohnsitz in Nordrhein­Westfalen können die Anerkennung ihrer imAusland erworbenen schulischen oder beruflichenQualifikationen beantragen. Die Anerkennungsverfahrenwerden von unterschiedlichen Behörden undInstitutionen durchgeführt. Der Wegweiser bietethierbei Unterstützung. Er gibt weiterführende Informationen,kurze Tipps und führt hilfreiche Adressenauf (http://www.mgffi.nrw.de/pdf/integration/wegweiser­nrw.pdf)Die Kammer kann eine Anerkennung, die zum Führender deutschen Berufsbezeichnung berechtigt, nurdann aussprechen, wenn hierfür eine entsprechendeRechtsgrundlage besteht. Für die meisten Fälle könnendie Kammern nur Einstufungen entsprechenddem Aufbau des deutschen Ausbildungs­ und Beschäftigungssystemsvornehmen. Diese Einordnung derim Ausland erworbenen Berufsqualifikationen istkeine offizielle Anerkennung des jeweiligen Berufes,so dass keine deutsche Berufsbezeichnung geführtwerden darf. Sie kann aber einem/einer potenziellenArbeitgeber/­in helfen, die mitgebrachte Qualifikationbesser einzuschätzen. Daneben besteht grundsätzlich151


immer die Möglichkeit, sich als Externer zur Kammerprüfunganzumelden und so den deutschen Berufsabschlussohne Abstriche zu erwerben. Rechtsgrundlageist § 45 Abs. 2 Berufsbildungsgesetz. Prüfungsspracheist Deutsch. Auch die Anerkennung ausländischerHochschulabschlüsse (außerhalb reglementierterBerufe) setzt Gleichwertigkeit voraus.Die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesenim Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusministerder Länder in der Bundesrepublik Deutschlandist die zuständige Stelle für Angelegenheiten derBewertung und Einstufung ausländischer Bildungsnachweise.Die Zentralstelle erbringt beratende undinformatorische Dienstleistungen für die mit derAnerkennung ausländischer Bildungsnachweisebefassten Stellen in der Bundesrepublik Deutschland(z.B. Ministerien, Behörden, Hochschulen, Gerichte).Sie hat selbst keine Entscheidungsbefugnisse. Um ihreverschiedenartigen Funktionen sachgerecht erfüllenzu können, hat die Zentralstelle ein Informationsnetzwerkaufgebaut, welches auch die deutschen undausländischen Botschaften einbezieht. Die Zentralstellearbeitet auf diesen Gebieten auch eng mit dennationalen Äquivalenzzentren der Mitglieder desEuroparats und der EU zusammen. Mehrere Länderweisen darauf hin, dass die Transparenz der vonder Zentralstelle für ausländisches Bildungswesengepflegten Datenbank „Anerkennung und Bewertungausländischer Bildungsnachweise (anabin)“ optimiertund nutzerfreundlicher gestaltet werden könnte.Die bestehenden Verfahren zur Anerkennung von imAusland erworbenen Abschlüssen ermöglichen nachAuffassung mehrerer Länder eine adäquate Beurteilungberuflicher Handlungsfähigkeit unabhängig vonArt und Ort des Erwerbs. Sie verweisen darauf, dasseiner der wichtigsten Gründe für die Nichtanerkennungbzw. Nichtzulassung oft das Fehlen von Belegenfür die im Ausland erworbene Bildung, wie Zeugnisse,Beurteilungen oder Tätigkeitsbescheinigungen, ist.Im Übrigen entscheide im beruflichen Bereich derArbeitgeber, ob die erlangte Hochschulqualifikationden Anforderungen des jeweiligen Arbeitsplatzesgenügt.Gleichwohl haben mehrere Länder Informationsbroschürenaufgelegt, die über die Anerkennung von imAusland erworbenen schulischen und beruflichenAbschlüssen informieren und Hinweise geben, beiwelchen Einrichtungen die Anerkennung beantragtwerden kann.Oft bringen hochmotivierte Zuwanderinnen undZuwanderer einschlägige Qualifikationen und Berufserfahrungenaus ihren Herkunftsländern mit, die hierbisher brachliegen. Es fehlen Angebote für passgerechteAnpassungsqualifizierungen. Mehrere Länderbieten daher Nachqualifizierungen für bestimmteBerufsbilder an, etwa für Berufe im Gesundheitsbereichoder der Fachkraft für Gastronomie. So wurdeaus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) inMecklenburg-Vorpommern ein Projekt der Handwerkskammerzu Schwerin mit dem Ziel gefördert,durch die fachliche Qualifizierung und durch begleitendenSprachunterricht Vermittlungshemmnissebezogen auf das Handwerk abzubauen. Damit wurdees 48 Migrantinnen und Migranten ermöglicht, einenKammerabschluss zu erlangen. 20 Migrantinnen mithoher Motivation für die Altenpflege erhielten in 26Monaten die Ausbildung zur staatlich anerkanntenAlten­ und Krankenpflegehelferin. Diese wird durchfachbezogene Sprachförderung vorbereitet undbegleitet. In Niedersachsen soll das derzeit nur ineinigen Teilen des Landes bestehende Angebot vonQualifizierungsmaßnahmen für zugewanderteKrankenpflegekräfte im Raum Braunschweig undGöttingen aufgebaut werden. Der vom Landesamt fürSoziales, Jugend und Familie – Außenstelle Lüneburg –benannte Bedarf soll durch dezentrale Qualifizierungsmaßnahmenin Braunschweig und in Friedlandgedeckt werden. Neben den Qualifizierungsmaßnahmenfür Krankenpflegeberufe soll ein entsprechendesAngebot für Physiotherapeuten entwickeltwerden.Gutes Beispiel aus – BrandenburgBrandenburger ÄrzteintegrationsprojektDas Brandenburger Ärzteintegrationsprojekt istinsofern modellhaft, als hier zugewanderte Akademikerinnenund Akademiker, die kein Stipendiumim Akademikerprogramm der Otto­Benecke­Stiftungerhalten haben oder dabei nicht erfolgreichwaren, mit sozialpädagogischer Betreuung gezieltnachqualifiziert und in einen Arbeitsplatz vermitteltwerden. Damit soll gezielt aufgrund des bestehendenÄrztemangels Potential für den Arbeitsmarktbedarfan Hochschulabsolventen erschlossen werden.Dies begegnet vielen bürokratischen, persönlichenund praktischen Schwierigkeiten im Einzelnen undbedarf besonders ausgeprägter Kooperation derzahlreichen beteiligten Stellen. Brandenburg gehtdavon aus, dass die Evaluationsergebnisse diesesProjekts für ein künftig bundesweites Qualifizierungsprogrammfür Akademikerinnen und Akademikeraller Berufsgruppen hilfreich sein kann.Die Maßnahme hat am 3. März 2008 begonnenund endet am 31. 12. 2008. Das Landesgesundheitsamt,das die Maßnahme fachlich begleitet, wirdsicherstellen, dass die Teilnehmenden unmittelbarim Anschluss, d. h. im Januar oder spätestens imFebruar 2009 einen Prüfungstermin bei der Ärztekammererhalten können. Träger der Maßnahme istdie Otto­Benecke­Stiftung, die ihrerseits die Gesellschaftfür berufsbildende Maßnahmen e.V. (GFBM) inBerlin mit der Durchführung des Kurses beauftragthat.152


2In Sachsen wurde für Hebammen ein speziellerAnpassungskurs mit anschließender Teilnahme ander regulären staatlichen Prüfung durchgeführt. Vonden 16 Teilnehmerinnen haben 11 Teilnehmerinnendie staatliche Prüfung bestanden und eine Berufserlaubniserhalten. Einige Teilnehmerinnen sind direktim Anschluss an den Anpassungskurs in ein reguläresArbeitsverhältnis übernommen worden. Des Weiterenlaufen gegenwärtig zwei Anpassungskurse fürÄrzte aus Drittstaaten. Die Eingliederungsquote aufdem ersten Arbeitsmarkt beträgt nach Aussagen derMaßnahmeträger über 70 %. Zur Verbesserung derIntegration der hier tätigen über 800 ausländischenÄrzte ist in die ESF­Richtlinie des Staatsministeriumsfür Soziales/Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaftein spezieller Sprachkurs mit dem Ziel derVerbesserung der Sprachkompetenz im beruflichenAlltag aufgenommen worden.Gutes Beispiel aus – HamburgNachqualifizierungsmaßnahmen inGesundheits-/Kranken-/PflegeberufenZur Vorbereitung auf die externe Kenntnisprüfungnach dem Krankenpflegegesetz zum/zur Gesundheits­und Krankenpfleger/­in werden in Hamburgzwei Projekte mit Mitteln aus dem ESF gefördert.Sie umfassen ggf. ein Kompetenzfeststellungsverfahren,ein spezielles Vorbereitungsprogramm undanschließend die externe Kenntnisprüfung. DieProjekte wenden sich an beschäftigte Migrantinnenund Migranten, die in ihren Herkunftsländern einein Hamburg nicht anerkannte Ausbildung zum/zur Krankenpfleger/­in absolviert haben und beiambulanten Pflegediensten oder in Pflegeheimenals Pflegehilfskräfte arbeiten. Die Projekte werdendurchgeführt vom Berufsfortbildungswerk GmbHund von passage gGmbH. Für arbeitslose Menschenmit dieser Problemkonstellation gibt es das ProjektMiA (passage gGmbH), es bietet eine verkürzte Ausbildungzum/zur Gesundheits­ und Krankenpfleger/­in für Migrantinnen und Migranten in Teilzeit an.Im Nationalen Integrationsplan haben die Vertreterder Wirtschaft ihre Absicht bekundet, zusammen mitden staatlichen Akteuren, insbesondere der Bundesagentur für Arbeit, darauf hinzuwirken, dass einhoher Ausbildungs­ und Beschäftigungsstand gesichertwird und sich das wirtschaftliche Potenzial derbei uns lebenden Migranten entfalten kann. Hierfürwollen die Wirtschaftsverbände bei ihren Mitgliedsorganisationenwerben, die auch die Beratungsmöglichkeitenfür Migranten ausbauen sollen.Existenzgründungspotentiale von Menschenmit ZuwanderungsgeschichteDem Markteintritt neuer Unternehmen kommt einewichtige Funktion im Entwicklungs­ und Erneuerungsprozesseiner Volkswirtschaft zu. Existenzgründungensind Motor für Strukturwandel, wirtschaftlichesWachstum und Beschäftigung. Die Länderhaben das große Potenzial von Unternehmerinnenund Unternehmern mit Zuwanderungsgeschichteerkannt und bieten eine breite Palette unterstützenderMaßnahmen bei der Existenzgründung undUnternehmensnachfolge an. Auf diese Weise sollengünstige Rahmenbedingungen für die Gründung undlangfristige Entwicklung von Unternehmen geschaffenwerden.Auswertungen des Mikrozensus zeigen, dass der Selbständigenanteilbei Menschen mit Zuwanderungsgeschichtein vielen Ländern auf dem Niveau von Menschenohne Zuwanderungsgeschichte liegt. Allerdingsist insgesamt die Zahl der Beschäftigten in von Zuwandererngeführten Unternehmen kleiner. Hier setzenviele Initiativen in den Ländern an. Die Erfahrungenzeigen, dass es bei Existenzgründungswilligen mitMigrationshintergrund nach wie vor Informationsdefiziteund gesteigerte Beratungsanforderungen gibt.Die Länder unterstreichen, dass sich die bestehendenumfangreichen und zielgruppenspezifischen Förderangeboteselbstverständlich auch an Personen mitMigrationshintergrund richten.Im Freistaat Sachsen bestehen im Rahmen der ESF­Richtlinie Beschäftigungsförderung vom 18. 12. 2007etwa folgende Fördermöglichkeiten:■■Zuschüsse für Existenzgründungen aus derArbeitslosigkeit;Qualifizierung arbeitsloser Existenzgründer.Die aufgeführten Programme sind von der grundsätzlichenAusgestaltung nicht speziell auf die ZielgruppePersonen mit Migrationshintergrund ausgerichtet,sondern berücksichtigen (Langzeit­)Arbeitslose bzw.von Arbeitslosigkeit bedrohte Personen insgesamt. DieVorhaben stehen aber auch Personen mit Migrationshintergrundoffen. Die Leitstelle für Gleichstellungin Sachsen fördert auf der Grundlage der Richtliniedes Sächsischen Staatsministeriums für Soziales überdie Gewährung von Zuwendungen zur Förderungder Chancengleichheit von Frau und Mann und zurBekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt (Richtliniezur Förderung der Chancengleichheit) vom 22. 05.2007 Existenzgründungen und ­sicherungen fürFrauen im ländlichen Raum mit Landesmitteln.153


Um in Baden-Württemberg lebende Menschen mitMigrationshintergrund bei der Existenzgründungund Unternehmensnachfolge zu unterstützen, sindvon Seiten des Wirtschaftsministeriums Aktivitäten invier verschiedenen Aktionsfeldern durchgeführt worden:Öffentlichkeitsarbeit, Grundinformation, Qualifizierungund Beratung, Vernetzung. Mit einemFachforum im Dezember 2007 im Haus der Wirtschaftwollte das Wirtschaftsministerium klären, wiezukünftig die Menschen mit Migrationshintergrund,die an Existenzgründung und Unternehmensnachfolgeinteressiert sind, besser erreicht werden können.Das Fachforum stand unter dem Slogan „Selbstständigkeithat viele Gesichter“. Dieser Slogan sollauch für zukünftige Projekte Anwendung finden. EinZiel war dabei das gegenseitige Kennenlernen vonPartnern mit Blickrichtung auf eventuelle Kooperationenbesonders im Hinblick auf die beginnende neueFörderperiode des Europäischen Sozialfonds. Künftigsollen weitere Maßnahmen durchgeführt werden, umMigranten besser in die bestehenden UnterstützungsundFörderstrukturen einzubinden.In Bremen steht ab Juli 2008 bei der BEGIN – Gründungsleitstelledie aus dem Europäischen Sozialfondsgeförderte „Bremer Gründerfabrik“ mit speziellenAnsprechpartnern für Personen mit Migrationshintergrundzur Verfügung. BEGIN steht für Bremer Existenzgründungsinitiative.Da ohne gründliche Nachfolgevorbereitung und diequalifizierte Auswahl von potentiellen Nachfolgerndas Fortbestehen von Unternehmen oft gefährdet ist,wurde 2007 von der Landesregierung Niedersachsensin Kooperation mit den Industrie­ und Handelskammern,den Handwerkskammern und der NBank die„Initiative Unternehmensnachfolge in Niedersachsen“gegründet. Angesprochen werden mit dieser Initiativeauch Menschen mit Migrationshintergrund, fürderen Unternehmen infolge des Generationswechselsdie Nachfolge geregelt werden soll. Zukünftig wirddie Förderung des niedersächsischen Wirtschaftsministeriumsim Bereich der Gründungen und Unternehmensübergängekonkreter an den speziellen Bedürfnisseneinzelner Zielgruppen – auch der Menschenmit Migrationshintergrund – ausgerichtet werden.Hierzu können Netzwerkveranstaltungen und eineintensivierte Information über das bereits vorhandeneFörderangebot zählen. Die aktuellen Förderrichtlinienzu diesem Thema sind auf den Internetseiten derNBank (www.nbank.de) hinterlegt.Neben den bestehenden Förderangeboten für Gründerhat in Nordrhein-Westfalen das Ministeriumfür Generationen, Familie, Frauen und Integration(MGFFI) ein Konzept zur stärkeren Sichtbarmachungvon Unternehmerinnen mit Zuwanderungsgeschichteund zur Unterstützung der Existenzgründungvon Zuwanderinnen entwickelt und umgesetzt.Neben der Veröffentlichung einer Broschüre„Erfolgreich arbeiten mit zwei Kulturen – Zuwanderinnenund ihre Unternehmen“ fand eine Veranstaltungsreihestatt. Mit dem START-AWARD NRW2007 wurden u. a. erfolgreiche Jungunternehmenvon Zuge wanderten ausgezeichnet, um eine bessereWahrnehmung dieser Unternehmen in der Öffentlichkeitzu erreichen und gleichzeitig Beispiele für einegelungene Integration zu geben.Das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft desSaarlandes beteiligt sich aktiv an regionalen Veranstaltungenund Aktionen wie dem Projekt „Xenos –Existenzgründungsberatungen für Menschen mitMigrationshintergrund“. Ziel ist es, die Gründungsbedingungenfür Menschen mit Migrationshintergrundzu verbessern, die vorhandenen öffentlichenBeratungseinrichtungen und die privaten Unternehmensberaterfür diese Zielgruppe zu sensibilisierenund die speziellen Gründungsbedingungen für dieseGruppen zu definieren. Das Xenos­Projekt soll voraussichtlichim Rahmen des Netzwerkes Saarland Offensivefür Gründer (SOG) publiziert und im Gründerbeiratdes Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaftvorgestellt werden.Das Land Sachsen-Anhalt fördert im Rahmen derlandesweiten Existenzgründungsoffensive „ego.“ dieGründung von Unternehmen u. a. über sogenannte„ego.-Piloten“, die flächendeckend im Land als Existenzgründungsberater im Einsatz sind. Durch dieego.­Piloten wurden bis Mai 2008 43 ausländischeFrauen und 86 ausländische Männer erfolgreich in dieSelbständigkeit begleitet. Die Branchenvielfalt reichtvom Handwerk, handwerksähnlichem Gewerbe überden Handel, das Gastgewerbe bis hin zu perso nen­ undunternehmensnahen Dienstleistungen. Diese insgesamt129 ausländischen Gründerinnen haben außerdem30 Arbeitsplätze geschaffen. Weitere Frauen undMänner mit Migrationshintergrund bereiten sich mitUnterstützung der ego.­Piloten gegen wärtig auf ihreSelbständigkeit vor.Das Kompetenznetzwerk des ExistenzgründerpaktesBayern steht grundsätzlich allen Gründernoffen. Das Spektrum der Beratungsangebotereicht von der kostenlosen Erstberatung durch dieGründer­ Agenturen über die intensive Begleitungvon Gründungs­ und Nachfolgeprozessen (Coaching),die Begleitung durch „Business Angels“ bis zurinten siven Betreuung im Rahmen der Businessplan­Wettbewerbe. Im Rahmen des Coaching­Programms,das ebenfalls allen Gründern offensteht, werden biszu 70 % der Beratungskosten in der Vorgründungsphaseübernommen. In den Beratungen kann auf diespezielle Situation der jeweiligen Existenzgründungeingegangen werden. Beratungsstellen und Ansprechpartnerdes Existenzgründerpaktes Bayern sind überganz Bayern verteilt und können über das zentrale154


2Informationsportal für Existenzgründer www.startup-in-bayern.de ermittelt werden.Gutes Beispiel aus – BrandenburgLotsendienst für gründungswilligeMigrantinnen und MigrantenTrotz ihres geringen Bevölkerungsanteils steht imLand Brandenburg ein umfangreiches Unterstützungsprogrammfür Gründungswillige mit Migrationshintergrundzur Verfügung. Seit März 2004bietet ein eigens dafür eingerichteter Lotsendienst(Träger: Berlin­Brandenburgische Auslandsgesellschafte.V.) landesweit eine umfassende Beratungund Begleitung in allen Gründungsfragen an. Erhat bestimmte Alleinstellungsmerkmale, die dievergleichsweise hohe Effektivität und Akzeptanzbegründen. So werden in Brandenburg finanzielleMittel zur Verfügung gestellt, um auch externe Beratungsleistungenzu finanzieren (Möglichkeit derTeilnahme an einem 5­tägigen Assessment sowie dieInanspruchnahme einer darauf folgenden qualifizierendenBeratung, die von externen Beratern durchgeführtwird und auf die konkrete Vorbereitungder Gewerbeanmeldung bzw. Anmeldung einerfreiberuflichen Tätigkeit zielt). Für die Teilnehmer/­innen entstehen dabei keine weiteren Kosten. DieGründungsquote der aufgenommenen Gründungswilligenbeträgt 60 %. Der seit 2004 durch das Ministeriumfür Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familieund Frauen aus ESF­ und Landesmitteln finanzierte„Lotsendienst für Migrantinnen und Migranten“wird auch in der neuen Förderperiode weitergefördert.Im Zeitraum 03/2007–02/2009 werden dafürinsgesamt 309.570 Euro aufgewendet.Zur Beratung von gründungswilligen oder selbständigenMigrantinnen und Migranten haben in derFreien und Hansestadt Hamburg mehrere Projektemit unterschiedlicher Schwerpunktsetzungihre Arbeit im Rahmen der neuen Förderperiodedes ESF 2007 bis 2013 aufgenommen. StartChance(Unternehmer ohne Grenzen e.V.) fördert Existenzgründerinnenund Existenzgründer mit Migrationshintergrund,insbesondere diejenigen, die ohneaus reichende Qualifikationen und betriebswirtschaftlicheKenntnisse aus der Arbeitslosigkeit herausgründen. Das Projekt leistet zielgruppenspezifische,interkulturelle Ansprache und erhöht dadurch dieQualität der Gründungen.Durch das Projekt „Existenzgründungsberatungfür Migranten (AQtivus gGmbH)“ werden gründungswilligeoder bereits selbständige Migrantinnenund Migranten beraten und gecoacht, insbesonderewerden auch Frauen in der Familienphase angesprochen,um mögliche Gründungshemmnisse zubeseitigen und so die Gründungsbereitschaft in dieserZielgruppe zu erhöhen. Das Dienstleistungszentrum(ASM, Arbeitsgemeinschaft selbständigerMigranten e.V.) unterstützt Menschen mit Migrationshintergrund,die sich selbständig machen bzw.eine Existenz gründen wollen durch Coaching darin,unternehmerisches Denken und Handeln zu entwickeln.Strukturelle Probleme von Gründungen sollenminimiert und Existenzgründung von Migranten, insbesondereaus der Arbeitslosigkeit heraus, auf solidereBasis gestellt werden.Junge Unternehmen verfügen tendenziell über einegeringere Eigenkapitalquote und sind stärker aufFremdmittel angewiesen. Im Ergebnis werden vonKapitalgebern oftmals hohe Sicherheiten und/oderRenditen erwartet – oder Finanzierungen abgelehnt.Die Hessische Landesregierung setzt daher denSchwerpunkt ihrer monetären Förderprogramme aufzinsgünstige Darlehen, Kreditbürgschaften sowiedie Stärkung der Eigenkapitalausstattung in Formvon Beteiligungs­ und Mezzaninekapital. Beispieledafür sind das 2004 gestartete Programm „Bürgschaftohne Bank“ oder das IBH­Kreditprogramm„Gründungs­ und Wachstumsfinanzierung GuW“. ImHerbst 2007 wurde als eigenkapitalstärkende Maßnahmefür Existenzgründer und Mittelstand der neueBeteiligungsfonds „Hessen Kapital“ aufgelegt. Dasbestehende Förderangebot richtet sich selbstverständlichauch an Existenzgründungen von Menschen mitMigrationshintergrund.Im Landesprogramm „PiA“ (Passgenau in Arbeit) gibtes darüber hinaus eine Maßnahmeart „Beratung undHilfen bei Existenzgründungen“. Die Kreise und kreisfreienStädte als kommunale Träger des SGB II sindfrei in der Auswahl zwischen den insgesamt 5 in „PiA“angebotenen Maßnahmearten. Die Maßnahmeart„Beratung und Hilfen bei Existenzgründungen“ wirdallerdings bisher nur in geringem Umfang gewählt.Durch spezielle Projekte und die Entwicklungspartnerschaft„InBeZ“ werden in Rheinland-Pfalzzielgenaue Hilfen für den Weg in die Existenzgründungvon Migrantinnen und Migranten gegeben.Gemeinsam mit vier Gebietskörperschaften und vierJobcentern wurde eine Unterstützungsstruktur fürGründungspersonen auf ihrem Weg in die beruflicheSelbstständigkeit und zur Sicherung nach dererfolgten Gründung bereitgestellt. Das „RheinhessischeUnternehmengründungsNetzwerk – RUN08“ begleitet, berät und qualifiziert gründungsinteressierteMenschen mit Migrationshintergrund beiihrer Entscheidung und ihrem Schritt in die beruflicheSelbstständigkeit und erfasst nach erfolgterGründung frühzeitig potenzielle Bedarfe und Risiken,um die Überlebensfähigkeit des Unternehmens zugewährleisten.155


Unternehmensgründungen von Migrantinnen undMigranten sind jedoch nicht nur eine Form derberuflichen Integration, sondern auch ökonomischeErfolgsgaranten für eine Region. Hier setzte der„Mainzer Appell“ aus dem Jahr 2006 an, der imJahr 2007 erneuert wurde. Es sind insbesondere dieKammern (Industrie­ und Handelskammer Rheinhessensowie die Handwerkskammer Rheinhessen), dieAgentur für Arbeit, die Jobcenter in der Region, diekommunalen Gebietskörperschaften und das MASGFF,die die Notwendigkeit zur Kooperation erkannt habenund gemeinsam die Ressourcen von Menschen mitMigrationshintergrund als potenzielle Gründungspersonenunterstützen. Durch die fachliche Koordinationseitens des RUN können Instrumente und Verfahrenadäquat eingesetzt und miteinander verbundenwerden.Durch den Einsatz von Beraterinnen und Beratern miteinem ähnlichen Migrationshintergrund und muttersprachlichenKenntnissen wird in Schleswig-HolsteinExistenzgründungswilligen zielführend geholfen.Darüber hinaus soll ein begleitender Sprachunterrichtin deutscher Geschäftssprache die Gründungswilligenmit Migrationshintergrund befähigen, mit Ämternund Behörden besser zu kommunizieren. EntsprechendeProjekte des schleswig­holsteinischen Ministeriumsfür Justiz, Arbeit und Europa sind planmäßigzum 1. Januar 2008 gestartet.Außerdem bieten die drei schleswig­holsteinischenIndustrie­ und Handelskammern mit dem Gründungsportal„IHK-Mentor“ auch für Migrantinnen undMigranten zielgerichtete Informationen zu rechtlichenVoraussetzungen zur Aufnahme einer selbstständigenTätigkeit von Gründerinnen und Gründernaus EU­Staaten und Ländern außerhalb der EU. Unterwww.ihk­mentor.de können Gründerinnen undGründer alle Schritte von der Geschäftsidee über dieMarketing­ und Standortplanung bis hin zur Umsatzvorausschauund Gesamtfinanzierung planen. Einumfassendes Informationsportal stellt darüber hinausden angehenden Jungunternehmern notwendigesGründungswissen bereit. Auf eine multilinguale Ausrichtungdes Portals wurde aufgrund der deutschenAlltags­ und damit auch Wirtschaftssprache bewusstverzichtet. Den statistischen Auswertungen zufolgehaben ca. 5 bis 10 % aller Nutzer des IHK­Mentors einenMigrationhintergrund.Steigerung der Ausbildungsfähigkeit inUnternehmen von ZugewandertenNach Auffassung der Länder ist das unternehmerischePotenzial der Zuwanderinnen und Zuwanderer nochlängst nicht ausgeschöpft. Das gilt auch für ihrenBeitrag zur Ausbildung. Gerade für Jugendliche, dieselbst eine Zuwanderungsgeschichte haben, bietensich Möglichkeiten in von Zuwanderern geführtenUnternehmen. Die Erschließung dieses Ausbildungspotenzialsist ein wichtiges Handlungsziel der Integrations­und Wirtschaftspolitik in den Ländern.Eine Vielzahl von Projekten in den Ländern hat diestärkere Gewinnung von Betrieben von Inhabern mitZuwanderungsgeschichte zum Ziel. Bayern hat inden vergangenen zehn Jahren Ausbildungsinitiativenausländischer Unternehmer in den Städten Augsburg,München und Nürnberg unterstützt. Dadurch konnten450 Jugendliche auf von ausländischen Betriebsinhaberngeschaffenen Ausbildungsplätze vermitteltund bei ihrer Ausbildung unterstützt werden.Das Projekt „Ausländische Betriebsinhaber bildenaus“ (ABba) in der Region Stuttgart hat im Zeitraumvom Juni 2006 bis zum Dezember 2007 mehr als 80Ausbildungsplätze bei ausländischen Unternehmenakquiriert. Bei den Auszubildenden handelt es sich zu86 % um Jugendliche mit Migrationshintergrund. DasWirtschaftsministerium Baden-Württemberg hatin seinem Aufruf zur Förderung von Lehrstellenwerberneinen erhöhten Zuschuss festgesetzt für Werbermit eigenem Migrationshintergrund, die gezielt invon Migranten geführten Unternehmen Lehrstellenanwerben.In Bremen wird zur Zeit das Projekt „BQA“ derArbeiterwohlfahrt im zentralen Ausbildungsbüroin der Handelskammer Bremen bis zum 31. 10. 2008gefördert.Die Tätigkeit der drei landesgeförderten Fachdienstein Mecklenburg-Vorpommern umfasst u. a. dieUnterstützung von Migrantinnen und Migranten beiExistenzgründungen, die wiederum eine Basis für diekünftige Schaffung von Ausbildungspotentialen ist.Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Sozialesin Nordrhein-Westfalen hat vor allem im RuhrgebietAusbildungsprojekte gefördert, um verstärkt ausländischeUnternehmen für das Thema Ausbildung zugewinnen. Dafür wurden Landes­ und EU­Fördermittelin Höhe von fast 1 Mio. Euro bewilligt, die ab 2006für Folgeprojekte noch einmal um rund 525.000 Euroaufgestockt wurden. Am 09. Februar 2007 wurde derDialog mit Unternehmerinnen und Unternehmernmit Zuwanderungsgeschichte mit einem Treffen desMinisters mit Vertreterinnen und Vertretern vonUnternehmensverbänden Zugewanderter eröffnet.Ziel ist es, Impulse für eine zukünftige Zusammenarbeitzu sammeln. Am 25. September 2008 findetmit Unterstützung des MAGS eine Veranstaltung fürund mit Unternehmerinnen und Unternehmern mitZuwanderungsgeschichte statt. In dieser wird mitdem Thema „Ausbildung“ ein Aspekt aufgegriffen,welcher bei der ersten Veranstaltung als besondersbedeutend herausgestellt wurde. Ziel ist es, die regu­156


2lären Ausbildungsförderungs­ und ­beratungsangebotefür Unternehmerinnen und Unternehmer mitZuwanderungsgeschichte zu öffnen.Gutes Beispiel aus – Saarland„Ausbildung ist Zukunft“Im Rahmen der Initiative „Ausbildung ist Zukunft“finden seit Jahren, so auch im Jahr 2008, Veranstaltungenzum Thema „Ausländische Unternehmenbilden aus“ statt. Im Rahmen dieser Veranstaltungenwurde und wird von der Landesregierung, denArbeitsagenturen, der Industrie­ und HandelskammerSaarland (IHK), der Handwerkskammer des Saarlandes(HWK) und der „Koordinierungsstelle Ausbildungin ausländischen Unternehmen“ (KAUSA) füreine duale Ausbildung in ausländischen Betriebengeworben. Außerdem werben ausländische ehrenamtlicheLotsen als Multiplikatoren in ihren jeweiligenCommunitys für die duale Ausbildung.Aktuell hat in Sachsen in der 3. Förderrunde dasJOBSTARTER­Projekt „AULA – Ausländische Unternehmenin Leipzig bilden aus“ beim Projektträger DAADeutsche Angestellten­Akademie GmbH Dresden denZuschlag vom Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB)erhalten. Das Projekt berät in der Phase der Ausbildungsvorbereitung.Betriebe werden von der Kontaktaufnahmebis zum Vertragsabschluss unterstützt undbegleitet, insbesondere bei administrativen Aufgaben.Bei der Schaffung von Ausbildungsvoraussetzungenerhalten Unternehmerinnen und Unternehmer mitMigrationshintergrund Unterstützung durch Beratungund Weiterbildung; bei der Einhaltung derAusbildungsordnung werden sie durch die nach demBerufsbildungsgesetz zuständigen Stellen unterstützt.In Berlin hat das Projekt „Ausbildungscoaching inUnternehmen der ethnischen Ökonomie“ am 01.Ok tober 2006 begonnen. Nach Aussagen des BundesverbandesDeutsch Russischer Unternehmer e.V.wurden in russischen Betrieben 19 Ausbildungsplätzeund 8 EQ­Plätze (Einstiegsqualifizierung) zusätzlichge schaffen. Insgesamt wurden 230 Unternehmen überAus bildungsmodalitäten informiert, davon waren 19Betriebe sofort und 76 Betriebe „in naher Zukunft“bereit, Ausbildungsplätze zu schaffen.In Hamburg hat auf Anregung der Handelskammerdie Arbeitsgemeinschaft türkischer Unternehmer undExistenzgründer (A­TU e.V.) Anfang 2006 die gemeinnützigeGmbH HamburgPlus gegründet. Ziel desUnternehmens ist, das große Potential von Betriebenmit Inhabern mit Migrationshintergrund für denArbeitsmarkt zu erschließen. Dazu werden ausländischeExistenzgründer bei ihren ersten Schritten indie Selbstständigkeit begleitet und als Ausbilder fürdas duale Ausbildungssystem gewonnen.Seit Gründung sind bereits 400 neue Stellen durchdie Arbeit von HamburgPlus geschaffen worden.Das Projekt Ausbildungsagentur für Handel undDienstleistungen (Arbeitsgemeinschaft selbständigerMigranten e.V.) hat die stärkere Gewinnung vonBetrieben von Inhaberinnen und Inhabern mit Migrationshintergrundfür die Ausbildung zum Ziel undwird seit Anfang 2008 über den ESF und Landesmittelgefördert. Betriebsinhaber mit Migrationshintergrundwerden durch Außendienstmitarbeiter einzelnund individuell vor Ort in den Betrieben beraten. InInformationsveranstaltungen für Betriebsinhaberwird ein Überblick über die duale Berufsausbildung,Struktur von Fördermöglichkeiten usw. gegeben.Das Hessische Wirtschaftsministerium fördert seit2001 in drei verschiedenen, aufeinander aufbauendenProjekten die Schaffung von Ausbildungsplätzen ininternationalen Unternehmen durch Beratung zu denMöglichkeiten von Ausbildung, Unterstützung beider Einrichtung von Lehrstellen und die Begleitungvon Ausbildung. Die besondere Aufgabe der IHK­Berater/­innen der im Kooperationsprojekt aktivenIHKs Frankfurt, Gießen­Friedberg, Offenbach, Darmstadt,Hanau und Kassel ist es, internationale und vonMigrant/­innen geführte Betriebe zum Thema Ausbildungzu informieren und bei der Einrichtung neuerLehrstellen zu unterstützen. Diese Ziele wurden mitinsgesamt 2.500 Ausbildungsplätzen in sechs JahrenProjektlaufzeit erreicht. Um die erfolgreiche Arbeitfortzuführen, plant das Hessische Wirtschaftsministerium,das Projekt mit neuen Schwerpunkten auch füreinen weiteren Projektzeitraum zu fördern.Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzIDA „Integration durch Ausbildung“ (Träger:türkische Unternehmen) und BiA „Begleitungin Ausbildung“ (Träger: Institut zur Förderungvon Bildung und Integration ConsultingGmbH – INBI)Die beiden Projekte dienen dazu, zusätzliche Ausbildungsplätzebei ausländischen, insbesonderetürkischen Betrieben in Ludwigshafen zu schaffen.Die Betriebe werden sowohl in ihrer Ausbildungsbereitschaftals auch in ihrer Ausbildungsfähigkeitgestärkt. Sie werden über die gesamte Zeit einesAusbildungsdurchganges begleitet. Ziel ist es nichtnur, Ausbildungsplätze zu schaffen, sondern auchdie für eine Ausbildung notwendigen Kompetenzenin den Betrieben zu fördern, damit diese zukünftigauch weiterhin ausbilden können. IDA setzt seineKontakte zu den betreffenden Betrieben sowie zuJugendlichen mit Migrationshintergrund ein, umneue bzw. zusätzliche Ausbildungsplätze und geeigneteAuszubildende zu gewinnen. Darüber hinausleistet IDA Elternarbeit.INBI klärt Voraussetzungen für die Zuerkennung derAusbildereignung sowie die Fördermöglichkeiten157


für die einzelnen Unternehmen, berät die Betriebebei der Schaffung von Ausbildungsplätzen, unter ­stützt bei der Qualifizierung von Betriebsinhaber(inn)enund Auszubildenden und bei Verhandlungenmit den Kammern sowie der Besetzung vonAusbildungsstellen. Das Projekt ist auf drei Jahreangelegt. Bereits im ersten Projektjahr 2007/2008wurden 34 neue Ausbildungsplätze geschaffen unddamit die Erwartung von 20–25 neuen bzw. zusätzlichenAusbildungsplätzen übertroffen. Ein Schwerpunktim zweiten Projektjahr ist die Begleitung derneu ausbildenden Betriebe und der Auszubildenden.Darüber sollen etwa 15–20 weitere Ausbildungsplätzegeschaffen werden.Auch in Rheinland-Pfalz wurden bzw. werden Projektegefördert, die über Zuschüsse die Betriebe motivierensollen, auch schwächeren Jugendlichen eineChance auf Ausbildung zu geben. Das bis Ende 2007laufende Zuschussprogramm des Landes gewährteAusbildungsplatzzuschüsse für Jugendliche aus demRechtskreis des SGB II mit besonderen Vermittlungshemmnissen,darunter vor allem auch Jugendlichemit Migrationshintergrund. Darüber hinaus werdenProjekte gefördert, die Betriebe mit Inhabern undInhaberinnen ausländischer Herkunft für die Bereitstellungzusätzlicher oder erstmaliger Ausbildungsplätzegewinnen wollen.Leuchttürme sind die beiden an anderer Stelle bereitsgenannten Projekte BQN und InPact, die innerhalbihres Projektangebotes auch den inhaltlichen Schwerpunkthaben, zusätzliche Ausbildungsplätze in Unternehmen(auch ausländisch geführten) für Jugendlichemit Migrationshintergrund zu generieren. InPactarbeitet dabei mit den sogenannten Aktionspartnerschaften– schriftlich fixierten Zielvereinbarungenmit Arbeitgebern – unter der Schirmherrschaft derzuständigen Ministerin. Ein weiterer Leuchtturm sinddie Projekte IDA und BIA (Integration durch Ausbildungund Beratung in Ausbildung), zwei Maßnahmen,die in einer Trägerkooperation von türkischenUnternehmen und Bildungsträgern durchgeführtwerden und die darauf abzielen, zusätzliche Ausbildungsplätzein türkischen Unternehmen zu generierenund gleichzeitig die Ausbildungskompetenzen inden – meist kleinen – türkischen Betrieben zu stärken.Binnen eines Jahres konnten so über 30 neue Ausbildungsplätzeakquiriert werden.Gutes Beispiel aus – Mecklenburg-VorpommernInformations- und Qualifizierungszentrumfür Gründerinnen und Gründer mit MigrationshintergrundDas Informations­ und Qualifizierungszentrum fürFrauen und Männer mit Migrationshintergrund inRostock unterstützt insgesamt 84 Projektteilnehmerund ­teilnehmerinnen auf dem Weg zur Gründungder eigenen wirtschaftlichen Existenz mit insgesamtmax. 216 Stunden pro Teilnehmer. Darin sind 120Stunden Seminar und 40 Stunden fachspezifischerSprachkurs enthalten. Das Einzel­ und Kleingruppentrainingwird inhaltlich den Teilnehmerbedarfenangepasst. Neben fachlichen Inhalten zurExistenzgründung besteht auch die Möglichkeit, dieSprachkompetenz weiter auszubauen. Die themenbezogenenSeminare folgen der aktuellen Diskussionim Rahmen der Existenzgründung sowie denspezifischen Teil nehmerfragen.Der Erfolg dieses Projektes basiert auf der sehr gutenZusammenarbeit mit den Rostocker Vereinen DiênHông e.V. sowie Migra e.V.. Durch regelmäßigenfachlichen Erfahrungsaustausch der Mitarbeiter desProjektträgers Bildungswerk der Wirtschaft undden Mitarbeitern der Vereine konnten auftretendeSchwierigkeiten, welche in der Regel im kulturellenHintergrund der Teilnehmerinnen zu suchen waren,schnell und unkompliziert gelöst werden. Das durchdas Land geförderte Informations­ und Qualifizierungszentrumfür Gründerinnen und Gründer mitMigrationshintergrund wird vom 1. 4. 2007 bis zum31. 07. 2008 mit einer Summe von 278.638,85 Eurogefördert.Das Projekt „Ausbildung und Integration für Migranten(AIM)“ der Türkischen Gemeinde Schleswig­Holstein,das vom schleswig-holsteinischen Ministeriumfür Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr gefördertwird, will zusätzliche Ausbildungsplätze akquirieren.Hauptaufgabe ist daher die Beratung von Betriebenz. B. bei fehlender Kenntnis des dualen Ausbildungssystems.Im Rahmen des Projektes „AIM“ (Ausbildungund Integration für Migranten) wurden 2007 vomStandort Elmshorn ausgehend 115 Betriebe in denKreisen Pinneberg, Stormarn und Segeberg besuchtund über das duale Ausbildungs system informiert.66 Inhaber zeigten Interesse an der Bereitstellungeines Ausbildungsplatzes, 16 gaben eine konkreteZusage zur Einstellung eines Auszubildenden. DieBildung türkischer Arbeitgebervereine in den StädtenKiel, Lübeck und Neumünster erfolgte auf Initiativeder Türkischen Gemeinde in Schleswig­Holstein e.V.und soll auch die Ausbildungsbereitschaft von Migrantenbetriebenstärken.In die gleiche Richtung zielt die von der Industrie­ undHandelskammer zu Kiel eingerichtete und aus Mittelndes schleswig­holsteinischen Ministeriums für Wissenschaft,Wirtschaft und Verkehr geförderte Stelleeiner Ausbildungsplatzakquisiteurin für Migrantenbetriebe.Das zunächst auf zwei Jahre befristete Projektwurde ab 1. Januar 2008 um zwei Jahre verlängert. Insgesamtwurden im Jahr 2007 115 Betriebe kontaktiertund 103 neue Ausbildungsplätze sowie 15 EQJ­Plätze(EQJ steht für „Einstiegsqualifizierung“) akquiriert.158


2Zukünftig soll die Arbeit über das Kieler Stadtgebiethinaus auf Neumünster und Rendsburg ausgedehntwerden.Als ein Baustein des Ausbildungspaktes fördert dasLand Niedersachsen bei den Industrie­ und HandelssowieHandwerkskammern den Einsatz zusätzlicherAusbildungsplatzakquisiteurinnen und ­akquisiteure.Die zusätzlichen Akquisiteure sollen durch Beratungund praktische Unterstützung Unternehmen für dieSchaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze gewinnen.Zu den Aufgaben der Akquisiteure gehört auch dieAnsprache und Gewinnung von Betrieben von Inhaberinnenund Inhabern mit Migrationshintergrund fürdie Ausbildung. Insgesamt werden in Niedersachsen20 zusätzliche Ausbildungsplatzakquisiteure bei denKammern gefördert.Handlungsfeld 4: IntegrationskurseEine entscheidende Grundvoraussetzung für eine Teilhabeam gesellschaftlichen Leben in Deutschland istdas Beherrschen der deutschen Sprache. Die in Zuständigkeitdes Bundes durchgeführten Integrationskursenehmen bei erwachsenen Zuwanderern hier einewichtige Rolle ein. Deren Evaluation hat aber gezeigt,dass es bei den Integrationskursen unter anderemhinsichtlich Zugang und Erfolg noch Optimierungsbedarfgibt.Die Länder haben sich daher in ihrem Beitrag zumNationalen Integrationsplan verpflichtet, im Rahmenihrer Zuständigkeiten und Möglichkeiten zur Steigerungdes Erfolgs der Integrationskurse beizutragen.Mit dem Zuwanderungsgesetz haben auch die Ausländerbehördeneinen eigenen Part im Integrationsprozesserhalten. Die Vor­Ort­Analysen im Rahmen derEvaluation der Integrationskurse haben gezeigt, dasssich das Gros der untersuchten Ausländerbehördenüber die gesetzlichen Aufgaben hinaus für eine optimaleUmsetzung der Integrationskurse engagiert. Beispielefür nicht gesetzlich vorgeschriebene Tätigkeitenim Zusammenhang mit den Integrationskursen sind:■■■offensive Werbung für den Integrationskurs,enge (auch räumliche) Zusammenarbeit mit derMigrationsberatung,intensive Einbindung bis hin zur Leitung einesörtlichen Netzwerkes zur Integration.Die Länder haben diese Entwicklung durch aktiveInformationsarbeit bei allen handelnden Akteuren,durch die Organisation von regionalen Erfahrungsaustauschenund/oder durch die Unterstützung vonNetzwerken bzw. die Anregung von Kooperationsvereinbarungenvorangebracht.Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen,Niedersachsen, Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz, Saarland, Sachsen und Schleswig­Holsteinfördern außerdem Verbund­ oder Begleitprojektezu den Integrationskursen. Hierbei handelt es sichinsbesondere um zielgruppenspezifische Projekte,die zum Integrationskurs hinführen (z. B. Mamalernt Deutsch), bzw. um an den Integrationskursanschließende Maßnahmen zur Integration in dasErwerbsleben.Ein nicht zu unterschätzender Beitrag der Länder zumErfolg der Integrationskurse ist die landesfinanzierteIntegrationsbegleitung durch z. B. Integrations lotsen,Migrationssozialberatungen oder Integrationsagenturen. Diese zusätzliche Integrationsbegleitungder Länder Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg,Hessen, Mecklenburg­Vorpommern, Niedersachsen,Nordrhein­Westfalen, Rheinland­Pfalz, Saarland,Sachsen­Anhalt und Schleswig­Holstein ergänzt diebundesfinanzierte Migrationserstberatung, die eineneingeschränkten Handlungsauftrag hat und regionalunterschiedlich präsent ist. Der Einfluss einerintensiven Integrationsbegleitung auf den Erfolg derIntegrationskurse ist unbestritten hoch. So hat 2004die Evaluation der „Modellprojekte zum Abschlussvon Eingliederungsverträgen“ der Gesellschaft fürInnovationsforschung und Beratung ergeben, dassdie Geschwindigkeit des Spracherwerbs unter denTeilnehmenden mit Eingliederungsverträgen 44,5 %schneller war als unter der Kontrollgruppe ohneintensive Integrationsbegleitung.Gutes Beispiel aus – BerlinMütter- und Elternkurse an Grundschulenund KitasSeit 1999 fördert der Berliner Senat Deutschkurseim Grundstufenbereich besonders für Mütter undEltern nichtdeutscher Herkunft mit schulpflichtigenKindern an deren Grundschulen, die im Jahr2008 nach Bereitstellung zusätzlicher Mittel auchauf Kitas ausgeweitet wurden. Kernelemente dieseswohnortnahen Deutschlernangebots, das systematischauf eine aktive Zusammenarbeit mit Schulenund Kitas sowie sozialen und kulturellen Institutionendes Wohnum felds setzt, sind eine niedrigschwelligeSprachförderung mit Alphabetisierungsowie die Erhöhung sozialer Kompetenzen durch dieVermittlung von Informationen und Kenntnissenzu frauen­ und familienspezifischen Themen sowieBildungs­ und Erziehungsfragen, zu Alltag undKultur in Deutschland und zur Gesundheitsvorsorge.Von ihrer Größe und der Zahl der Mütter sind Kitasnicht mit Schulen gleichzusetzen. Im Einzugsgebieteiner Grundschule arbeiten in der Regel mehrere159


(kleinere) Kitas, in denen die Teilnehmerzahl füreinen Kurs nicht aus reicht. Es hat sich daher alssinnvoll erwiesen, in diesen Kita­Einrichtungenfür die Zielgruppenkurse an der nahegelegenenGrundschule zu werben. Ein Vorteil dieses Modellsbesteht darin, dass die Mütter und Eltern die Schulebereits kennen, bevor das Kind eingeschult wird. Invielen Fällen haben Familien aber Kinder sowohl inder Kita als auch in der Schule. Eine zweite Möglichkeitliegt in der Vernetzung von Kitas untereinander,wobei an einigen größeren Einrichtungen im KiezSprachkurse angeboten werden. Beide Variantenwerden in Berlin erfolgreich umgesetzt.Gutes Beispiel aus – HamburgErgänzende Sprachförderung für erwachseneZuwandererSeit Herbst 2005 fördert die Freie und HansestadtHamburg erwachsene Zuwanderer im Rahmen dernachholenden Integrationsförderung durch spezielleSprachkursangebote, die als Verbundprojektezum Integrationskurs konzipiert sind.■■Förderkurse mit bis zu 600 Unterrichtsstundenfür Eingebürgerte, Deutsche aus dem Auslandund schon länger hier lebende Spätaussiedler, dieaufgrund ihres Status nicht an den Integrationskursendes Bundes teilnehmen konnten.Förderkurse mit 200 Unterrichtsstunden für Langsamlernendeund Lernungewohnte, die aufgrundgeringer Schulbildung den Lernanforderungender Integrationskurse noch nicht gewachsenwaren. Mit Hilfe der Lernberatung und einesEinstufungstests werden die individuellen Voraussetzungenermittelt und die Teilnehmenden inspezifische niedrigschwellige Kurse vermittelt.In den Jahren 2005 bis 2007 wurden in diesemFörderprogramm insgesamt 199 Kurse mit 2.149Teilnehmenden (TN) durchgeführt. Im Jahr 2007 hatdie Freie und Hansestadt Hamburg für diese Kurserund 430.000 Euro eingesetzt. Von den 806 TN derniedrigschwelligen Kurse im Jahr 2007 ist 56 % derTN der Einstieg in den Integrationskurs gelungen,24 % müssen einen weiteren Vorbereitungskursbesuchen, bei 7 % der TN war die Anschlussperspektivenoch nicht geklärt, 13 % der TN haben den Kursvorzeitig beendet.Mit Änderung der Integrationskursverordnung Ende2007 hat der Bund eine Angebotslücke geschlossen,die Hamburg in der Übergangszeit mit eigenenMitteln abgedeckt hatte. Ergänzend zur Bundesförderungwerden in Hamburg im Jahr 2008 weiterhindie Kurse „Lesen und Schreiben in der Herkunftssprache“zur Vorbereitung auf den Integrationskursaus Landesmitteln gefördert. Darüber hinaus wirdHamburg in den kommenden vier Jahren für 2.000Zuwanderer mit ungesichertem Aufenthaltsstatusdie Teilnahme an Deutschkursen, insbesondere denIntegrationskursen ermöglichen und hierfür jährlichrund 250.000 Euro aus Landesmitteln einsetzen.Gutes Beispiel aus – SaarlandNetzwerk Sprachoffensive DeutschSeit 2007 fördert das Saarland ein Sprachfördermodellder Stadt Völklingen, welches in Zusammenarbeitmit der städtischen Volkshochschule, einemweiteren Sprachkursträger, dem Bundesamt fürMigration und Flüchtlinge, der örtlichen ARGE, denIntegrationsfachdiensten und der kommunalenIntegrationsbeauftragten entwickelt und durchgeführtwird.Das Projekt zielt ab auf die Entwicklung und Durchführungeines durchgängigen Modulsystems vonSprachkursangeboten bis zur Mittelstufe B2/C1GER. Außerdem wurden Lehrgangsmodule mit denentsprechenden Lehrplänen entwickelt, um denverschiedenen Ausprägungen von Analphabetismusentgegenzuwirken.Die Sprachfördermaßnahme wird ergänzt durchbeschäftigungsfördernde Maßnahmen, insbesonderedurch theoretischen Unterricht, Praktika undBesuche in Betrieben. Feste Ansprechpartner bei derARGE und den Kursträgern ermöglichen ein begleitendesBildungscoaching der Teilnehmerinnen undTeilnehmer ab der Ersteinstufung und zeitnah zumgesamten Schulungsverlauf.Das Projekt hat sich bisher dahingehend ausgezeichnet,dass■■■bei individuellem Sprachförderbedarf ein entsprechendesSprachförderangebot zur Verfügungstand,durch die Flexibilität und Durchgängigkeit desgesamten Sprachfördersystems in der Regelhomogene Sprachlerngruppen entstanden sindundeine überdurchschnittlich hohe Bereitschaft undMotivation der Teilnehmerinnen und Teilnehmerin Bezug auf „Folgekurse“ oder weiter qualifizierendeMaßnahmen zu verzeichnen sind.Gutes Beispiel aus – HessenFörderung von „Mama spricht Deutsch“ – Kurseals AufbauschrittNeben den erfolgreichen „Mama lernt Deutsch“­Kursen hat Hessen in Zusammenarbeit mit der StadtWiesbaden ein weiteres Aufbaumodul entwickelt.Mit weiterführenden „Mama spricht Deutsch“­160


2Kursen soll flankierend ein zusätzlicher Beitrag zumErfolg der Integrationskurse geleistet werden.Diese Kurse richten sich insbesondere an bildungsferneFrauen mit Migrationshintergrund, die nachMöglichkeit die „Mama lernt Deutsch“­Kurse besuchthaben und sprachlich noch nicht in der Lage sind,einen regulären Integrationskurs zu besuchen. DieZiele der „Mama spricht Deutsch“­Kurse sind:■■■■■■Die Deutschkenntnisse von Müttern mit Migrationshintergrundsind nachhaltig gefestigt.Übergänge in reguläre Integrationskurse sindverbessert.Schwellenängste hinsichtlich beratender Institutionensind abgebaut.Die Elternkompetenz der Teilnehmerinnen istgestärkt.Die Teilnehmerinnen haben bessere Kenntnisseüber Bildungsinstitutionen, Erziehungs­ undGesundheitsthemen.Die Frauen sind in den Stadtteil integriert undräumlich mobiler geworden.Im Rahmen der Evaluation hat sich gezeigt, dassdie „Mama spricht Deutsch“­Kurse von den Teilnehmerinnensehr gut angenommen und von denKurs trägern als sehr gut bewertet werden. DieTeil nehmerinnen spielen in den Kursen eine aktiveRolle und machen von sich aus Vorschläge zurVer besserung der Kurse. Es hat sich gezeigt, dassdie teilnehmenden Frauen in diesen Kursen mehrwissen wollen über TV­Programme für Erwachseneund Kinder, über die Themen Gewalt, Erziehung,Schule und Sexualität. Bei den Kursen ist besondershervorzuheben, dass die Teilnehmerinnen von einerpassiven in eine aktive Phase des Integrationsprozessesgeleitet werden.Gutes Beispiel aus – NiedersachsenIntegrationskurse für Spätaussiedler undjüdische Zuwanderer im GrenzdurchgangslagerFriedland (GDL)Ziel des Projektes des Niedersächsischen Ministeriumsfür Inneres, Sport und Integration und des Bundesamtesfür Migration und Flüchtlinge ist es, deneinreisenden Spätaussiedlern, ihren mitreisendenFamilien angehörigen sowie jüdischen Zuwanderernsofort nach ihrer Einreise in die BundesrepublikDeutschland eine sprachliche sowie interkulturelleSchulung zu bieten. Das GDL ist die einzigeErstaufnahmeeinrichtung in der BundesrepublikDeutschland.Konzeption: In den vergangenen Jahren hat sichdie Aufgabenstellung des GDL grundlegendgewandelt. Von der ausschließlichen Funktionals Erstaufnahme einrichtung für Spätaussiedlerfamilien,die nach wie vor besteht, entwickeltes sich mehr und mehr zu einem modernenIntegrationszentrum.Spätaussiedler und jüdische Zugewanderte habendie Möglichkeit, sofort nach ihrer Einreise in dieBundesrepublik Deutschland an einer sprachlichensowie interkulturellen Schulung teilzunehmen.Bereits seit September 2006 können die nachNiedersachsen zugewiesenen Spätaussiedler undjüdischen Zuwanderer an den Integrationskursengemäß der Integrationskursverordnung teilnehmen.Zertifizierte Bildungsträger der Region führen diesein den Räumen des GDL in eigener Verantwortungdurch. Die Konzeption für die Integrationskursewurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlingeerarbeitet und fortgeschrieben. Seitens desGDL wird ein umfangreiches Begleitprogramm fürdie Kursteilnehmer an den Nachmittagen organisiert,das sich ebenfalls sowohl an Spätaussiedler alsauch an jüdische Zuwanderer richtet. Neben einerVielzahl von Informationsveranstaltungen z. B. zurGesundheitsvorsorge, zu Ausbildung und Arbeitsmarktoder Bewerbungstraining, werden auchsportliche, kreative und musische Angebote unterbreitetmit dem Ziel, den Spracherwerb des Integrationskurseszu ergänzen bzw. zu unterstützen.Ein vom GDL eingerichtetes Internetcafé bietet denTeilnehmern die Gelegenheit, das Medium Computerkennen zu lernen und es auch zur Verbesserungihrer deutschen Sprachkenntnisse einzusetzen.Personelle/finanzielle Ressourcen: Direkte Kostenfür die Durchführung der Kurse werden zwischendem BAMF und den Kursträgern abgerechnet.Erfolgskontrolle: Die Erfolgskontrolle erfolgt/tesowohl extern als auch intern. Die Kurse wurdenvon Mai bis September 2007 von der Hochschulefür angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK)/Fachhochschule Hildesheim/Holzminden/Göttingenextern evaluiert. Im Zeitraum von November 2007bis Januar 2008 erfolgte die Evaluierung durch dieUniversität Göttingen, Fachbereich InterkulturelleGermanistik. Derzeit führt das Institut zur Qualitätsentwicklungim Bildungswesen der Humboldt­UniversitätBerlin eine weitere Evaluierung durch. Dieinterne Evaluierung wurde und wird anhand vonFeedbackbögen bzw. Hospitationen durchgeführt.Anlässlich einer am 22. April 2008 durchgeführtenBilanzkonferenz haben alle am „Friedländer Modell“beteiligten Akteure den anwesenden BAMF­Ver­161


tretern messbare Erfolge des Projektes dargestellt.Seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingewurde dem im GDL betreuten Personenkreisein vergleichsweise überdurchschnittlicher Integrationserfolgattestiert.Seit 2007 wird dieses Angebot auch von Bayern undRheinland­Pfalz genutzt.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenFörderkonzept: Kompasskurse Deutsch in denKommunenZur Unterstützung und Verbesserung des Integrationsprozessesin den Kommunen wurden analog zuden Kompasskursen in der ehemaligen Landesstelleim Haushaltsjahr 2007 an verschiedenen Standortendes Landes modellhaft Kurse zur Vermittlung bzw.Vertiefung von Orientierungswissen in Verbindungmit einem Kommunikationstraining in deutscherSprache im Anschluss an einen Integrationskurs desBundesamtes für Migration und Flüchtlinge durchgeführt.Ziel der Kompasskurse Deutsch ist es, Ausländerinnenund Ausländern mit Daueraufenthaltsrechtsoziale Kompetenz sowie praktische Fertigkeiten inder Alltagsbewältigung zu vermitteln oder diese zuoptimieren und zugleich die Anwendung der in denSprachkursen erworbenen Deutschkenntnisse zuerproben, um eine Verbesserung ihrer sozialen undberuflichen Lebenslage zu ermöglichen.Entsprechend sollen den Teilnehmenden je nachdem jeweils vorhandenen Sprachniveau A2 bzw. B1GER in 100 bzw. 75 Unterrichtsstunden Kenntnissezu Funktionsweisen, Orientierungspunkten undLebensstrukturen des deutschen Gesellschaftssystemsin deutscher Sprache anhand folgenderThemenkreise vermittelt werden:■■■■■■■■■■SpracheWohnenGeld, Versicherung, Kredit und VerbraucherGesundheit und SozialversicherungssystemErziehung, Lernen, AusbildungArbeit, BerufMobilität, öffentlicher NahverkehrBeratungsstellen, Selbstorganisationen, EhrenamtAlltag, Freizeit, MedienKultur und Werte in DeutschlandDie Auswertung der Evaluationsberichte zu denKursen steht noch aus. Unabhängig davon geht jedochaus den Rückmeldungen der Sprachkursträger hervor,dass die Kurse hinsichtlich der Ziele Vermittlung vonOrientierungswissen und Verbesserung der Sprachkompetenzerfolgreich durchgeführt werden konnten.Allerdings wird von einigen kritisch angemerkt, dassdie sprachliche Niveaustufe der Teilnehmenden bei B1GER liegen sollte, um bei der Komplexität der Themendie Kommunikation im Kurs gewährleisten zu können.Im Haushaltsjahr 2008 wurden insgesamt 23 Kursemit 384 Ausländerinnen und Ausländern an 13 Standortenin Nordrhein­Westfalen gefördert, davon 20 aufdem Sprachniveau A2 und drei auf dem SprachniveauB1 GER. Eine Fortsetzung der Förderung ist im 2. Halbjahr2008 vorgesehen.Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzLernzentrum in Bad KreuznachSpezielle Computerlernprogramme und individuellePC­Trainingsplätze verschaffen vor allem Menschenmit einem bildungsfernen Hintergrund die Chance,in selbst gewählten Lerneinheiten und mit einemselbst gewählten Lerntempo die eigenen Fähigkeitenim Lesen und Schreiben zu verbessern. Dieses Zielverfolgt ein bis Ende 2009 laufendes Modellprojektim neuen „Lernzentrum“ der Evangelischen Erwachsenenbildungan Nahe und Glan in der Trägerschaftdes Pfarramts Bad Kreuznach.Eine ausreichende Schreib­ und Lesekompetenz istdie Basis für beruflichen Erfolg und für eine gleichberechtigteTeilnahme am gesellschaftlichen Leben.Alles zu tun, um gerade Menschen ohne ausreichendeLese­ und Schreibkompetenzen stärker zuintegrieren, ist nach wie vor ein zentrales Thema fürdie Weiterbildung in Rheinland­Pfalz. Die Landesregierungunterstützt das Modellprojekt in Bad Kreuznachdaher in den Jahren 2007 und 2008 mit einemZuschuss in Höhe von insgesamt rund 61.000 Euro.Besonders im Bereich Sprache und Alphabetisierungbietet der Computereinsatz mit einer Vielzahl vonLernprogrammen gute Möglichkeiten, um den Lernendeneine selbst gesteuerte und von eigener Motivationgetragene Weiterbildung zu ermöglichen.Ergänzend zu dem in AlphabetisierungskursenErlernten, können mit Hilfe der Computersoftwareeinzelne Inhalte vertieft und in neuen Lernformenerschlossen werden. Um die Lernenden fachlich zuberaten und den Lernprozess zu begleiten, steht denBesucherinnen und Besuchern des „Lernzentrums“immer eine Lernberaterin beziehungsweise Moderatorinzur Seite.Das „Lernzentrum“ in zentraler Innenstadtlage vonBad Kreuznach ist zunächst an fünf Tagen in derWoche für jeweils drei Stunden geöffnet. Insgesamtstehen dort neun PC­Plätze zur Verfügung. Anspre­162


2chen will das „Lernzentrum“ Menschen aller Altersklassen,vor allem aber junge und ältere Erwachseneohne Schulabschluss, Menschen mit Migrationshintergrundbeziehungsweise Frauen und Männerohne ausreichende Lese­ und Schreibkenntnisse inDeutsch sowie Arbeitslose, die sich weiterqualifizierenwollen. Zentrale Partner des Projektes sinddie Arbeitsgemeinschaft ARGE und die Agenturfür Arbeit in der Nahestadt sowie die KatholischeErwachsenenbildung Rheinland­Pfalz, die VolkshochschuleBad Kreuznach, der Internationale BundBad Kreuznach und private Sprachenschulen.Gutes Beispiel aus – Schleswig-HolsteinGemeinsam Schule machenMit dem „Integrativen Sprachförderkonzept Schleswig­Holstein“wurden die Voraussetzungen fürdie Sprachförderung in Kindertageseinrichtungund Schule geschaffen. Neu seit dem Schuljahr2007/2008 ist die Einbeziehung von Müttern in dieSprachförderung ihrer Kinder. Dadurch sollen zweiZiele erreicht werden:■■Zum einen sollen Mütter ihre Deutschkenntnissedeutlich verbessern und Informationen überDeutschland bekommen.Zum anderen sollen sie in die Lage versetzt werden,den Schulbesuch ihrer Kinder aktiv zu unterstützenund so deren Bildungserfolg zu fördern.Das Vorhaben „Gemeinsam Schule machen – Sprachförderungfür Kinder und Mütter“ wird in Kooperationmit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlingedurchgeführt. Teilnehmerinnen sind Mütternicht­deutscher Erstsprache, deren Kinder eineKindertagesstätte besuchen, eingeschult werdenoder sich in der flexiblen Eingangsphase befinden.Inhalte der Kurse sollen sein: Sprachorientierung,Vorbereitung und Motivation auf Integrationskurse,Vermittlung erster Kenntnisse der deutschen Gesellschaft,insbesondere des Bildungssystems sowieUnterstützung und Förderung von Kindern.Für die Ansprache werden insbesondere die Kontaktegezielt genutzt, die im Zusammenhang mitder Einschulung eines Kindes entstehen. Bei denSchulanmeldeterminen nehmen nicht nur dieMigrationssozialberatungsstellen Kontakt zu Elternmit Migrationshintergrund auf, sondern auch dieSchulleitungen weisen die Mütter auf vorhandeneKursangebote hin. In der Folge werden die Elternmittels eines Elternbriefes, der über die Sprachförderungihres Kindes informiert, erneut auf die Mütterkurseaufmerksam gemacht. Darüber hinaus ladenGrundschulen mit signifikantem Ausländeranteildie Eltern mit Migrationshintergrund, deren Kinderschulische Sprachförderung erhalten, bereits vorSchulbeginn zu speziellen Elternabenden ein.Handlungsfeld 5: Frauen und MädchenVon den derzeit 15,1 Millionen in der BundesrepublikDeutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrundsind fast die Hälfte Mädchen und Frauen.Sie stellen fast 10 % der Bevölkerung in Deutschland.Die Länder sehen es als ihre Aufgabe an, dafür Sorgezu tragen, dass die Fähigkeiten, das Wissen und dasEngagement der Frau mit Zuwanderungsgeschichtewahrgenommen, anerkannt und sichtbar gemachtwird.Frauen mit Zuwanderungsgeschichte nehmen Verantwortungin Erziehung, Gesellschaft und Berufwahr. Oftmals sind gerade sie es, die für den Erfolgder Integration der nächsten Generation maßgeblichsind. Ihre Potenziale müssen besser genutzt undgefördert werden, denn ohne die Berücksichtigungder Rolle von Frauen und Mädchen im Integrationsprozess– aber auch ihrer spezifischen Bedürfnisse undProbleme – kann Integration nicht gelingen. Daherspielen Gender­Aspekte im Rahmen des Gender­Mainstreamings in allen Handlungsfeldern eineRolle. Gleichberechtigung und Chancengleichheitbeziehen sich dabei nicht allein auf das Verhältnis derGeschlechter, sondern ebenso auf das von Frauen mitund ohne Migrationshintergrund.Die Länder haben in ihrem Beitrag zum NationalenIntegrationsplan ihre vorrangige Aufgabe darin gesehen,Rechte und Chancen der Mädchen und Frauenauf volle gleichberechtigte Partizipation nachhaltigzu stärken, das Selbstbestimmungsrecht der Mädchenund Frauen zu unterstützen und diese darin zu stärken,ihre Potentiale auszuschöpfen.Zur Umsetzung dieser Selbstverpflichtung gibt esin fast allen Ländern zielgruppenspezifische Förderungen.Die Schwerpunkte dieser auf Migrantinnenausgerichteten Maßnahmen sind in den Ländernunterschiedlich. Sie reichen von speziellen Sprachfördermaßnahmenüber Berufsorientierung/­qualifizierung,Sport, Elternbildung bis hin zur Stärkungbürgerschaftlicher Kompetenzen.Das Recht auf gleichberechtigte Partizipation zustärken, bedeutet vor allem auch, die Potenziale derFrauen mit Zuwanderungsgeschichte im Berufslebenzu fördern. Denn Teilhabe am Arbeitsmarkt undTeilhabe an der Gesellschaft sind eng miteinanderverknüpft. Die Länder sind sich einig, dass Frauenund Mädchen mit Zuwanderungsgeschichte bei allenintegrationspolitischen Maßnahmen angemessen zubeteiligen sind und dabei ihre spezifischen Bedürfnisseund Anforderungen berücksichtigt werden.163


Darüber hinaus gibt es in einigen Ländern spezielleInformationskampagnen, in denen Beispiele gelungenerIntegration von Migrantinnen zum Nachahmenanimieren sollen. So hat Baden­Württembergdas Thema „Migrantinnen in Deutschland“ imver gangenen Jahr zum Schwerpunktthema einerAusgabe der Fachpublikation „AKTIV – Frauen inBaden­Württemberg“ gemacht. Ferner gibt es ineinigen baden­württembergischen Kommunen Frauengesprächskreise,bei denen intensive Begegnungenzwischen einheimischen und ausländischen Frauenstattfinden. Der Hessische Integrationspreis ist imJahr 2008 explizit für Maßnahmen und Konzepteausgeschrieben, die sich an Frauen mit Migrationshintergrundrichten. In Niedersachsen sollen jährlicheAktionswochen „Migrantinnen in Niedersachsen –Integration gestalten“ Anreize und Impulse schaffen,die geschlechtsspezifischen Aspekte von Integrationin den Mittelpunkt zu stellen und die Integrationvon Frauen mit Migrationshintergrund vor Ort zuverbessern.Gutes Beispiel aus – Rheinland-Pfalz„Mit MuT in den Beruf“ – Mentorinnenunterstützen weibliche Teenager beim Einstiegin das BerufslebenEin Modellprojekt von „Arbeit & Leben“ im Zeitraumvon 01. 01. 2008 – 31. 12. 2009.Ziel ist, junge Migrantinnen durch die Begleitungvon Mentorinnen in der Berufsfindung und bei derAusbildungsplatzsuche zu unterstützen und systematischzu fördern.Mentoring soll Mädchen mit Migrationshintergrundin die Lage versetzen, ihre vielfältigen Potentialeund Fähigkeiten zu erkennen und zu nutzen. Dabeierhalten sie individuelle Unterstützung bei derBerufsfindung und Begleitung bei der Ausbildungsplatzsuche.Ziel dabei ist, junge Migrantinnen optimalin die Arbeitswelt zu integrieren.Berufsmentoring richtet sich an berufstätige Frauen(Mentorin), die ihre Erfahrungen gerne an jungeMädchen mit Migrationshintergrund weitergebenmöchten. Für Mädchen mit Migrationshintergrund(Mentee) besteht die Möglichkeit, sich mit Hilfe einerMentorin aktiv um ihre beruflichen Perspektiven zukümmern. Gemeinsam soll erreicht werden, dass dieMentorinnen als Vorbilder die Mädchen begleitenund dabei helfen, die persönlichen Fähigkeiten zureflektieren und die passenden beruflichen Perspektivenzu ermitteln, und damit den Mädchen ersteErfahrungen in der beruflichen Praxis vermitteln.Im vertrauensvollen Umgang mit einer Mentorinkann die Mentee ihre Berufsideen entwickeln undSchritt für Schritt nachhaltig umsetzen, so dass siesich für den Beruf bewerben kann.In Rheinland-Pfalz wird die interkulturelle Öffnungder Hilfeeinrichtungen bei Gewalt in engen sozialenBeziehungen vorangetrieben. Die Kontaktaufnahme,Beratung und Begleitung von ausländischen Frauenstellen die Mitarbeiterinnen der Frauenhilfs­ undSchutzeinrichtungen vor neue Herausforderungenund erfordern einen strukturierten interkulturellenÖffnungsprozess. Ziel ist es, für Migrantinnen undihre Kinder ein spezialisiertes Angebot zu schaffenund dieses auch optimal zugänglich zu gestalten.Damit muss insbesondere eine Erhöhung der interkulturellenKompetenz auf Seiten der Beraterinneneinhergehen.Das MASGFF fördert die interkulturelle Öffnung, die ineinzelnen Einrichtungen schon erfolgreich angelaufenist, ausdrücklich und bietet dazu Qualifizierungenan. So wird im Herbst 2008 für die rheinland­pfälzischenFrauenhäuer eine zweimodulige Fortbildungstattfinden. Im Mittelpunkt des Basismoduls stehtdie Vermittlung von theoretischen Kenntnissen zurspezifischen Situation von Migrantinnen in Misshandlungssituationen.In einem anschließenden Workshopwerden die Frauenhausmitarbeiterinnen zur Entwicklungpassgenauer Konzepte für ihre Arbeit mitMigrantinnen angeleitet.Die Fortbildungen werden auf weitere Zielgruppen imHilfenetz bei Gewalt in engen sozialen Beziehungenausgeweitet.Zur Verbesserung des Schutzes der Opfer von Zwangsheiratund schwerem „Stalking“ hat Rheinland-Pfalzim Dezember 2007 den Entwurf eines Gesetzes zurVerbesserung des Schutzes der Opfer von Zwangsheiratund schwerem „Stalking“ in den Bundesrateingebracht (BR­Drs. 872/07; BT­Drs. 16/9448). DerGesetzentwurf will die Möglichkeiten, anwaltlichenBeistand zu erlangen, im Wege einer Änderung derStrafprozessordnung sicherstellen. Darüber hinaussoll Opfern von Zwangsheirat die Nebenklagebefugniseingeräumt werden. Hierdurch sollen die Voraussetzungendafür verbessert werden, dass Opfer vonZwangsverheiratungen aus menschenverachtendenZwangsgefügen ausbrechen können. Am 25. 04. 2008hat der Bundesrat die Einbringung des Gesetzentwurfsin den Bundestag beschlossen (BR­Drs. 245/08).Migrantinnen und Migranten sind in Brandenburgin politischen Entscheidungsprozessen immer nochdeutlich unterrepräsentiert. Dabei sind Frauen inMigrantenselbstorganisationen stärker vertreten alsMänner, so z. B. in den Migrantenbeiräten Eisenhüttenstadt,Frankfurt (Oder), Potsdam und Guben sowiein der Arbeitsgemeinschaft für die Ausländerbeirätein Brandenburg e.V. (AGAB). Gleiches gilt für die vomLand initiierten und geförderten Weiterbildungsmaßnahmenzur Stärkung bürgerschaftlicher Kompetenzenvon Migrantinnen und Migranten. Die Belange164


2von Migrantinnen wurden in diesen Projekten besondersberücksichtigt.Bei der Integrationsbeauftragten ist ein Beirat fürFlüchtlingsfrauen und Migrantinnen angesiedelt, dersich seit 1999 mit der Lebenssituation von Migrantinnenund Flüchtlingsfrauen in Brandenburg befasst.Ihm gehören bleibeberechtigte Migrantinnen undFlüchtlingsfrauen, eine Vertreterin der kommunalenAusländer­ und Integrationsbeauftragten, Vertreterinnender evangelischen Kirche und des LIGA­Fachausschusses an. Der Beirat hat eine Reihe vonEmpfehlungen erarbeitet und thematische Regionalkonferenzendurchgeführt, um die Situation derbleibeberechtigten Migrantinnen und der Flüchtlingsfrauenim Land Brandenburg zu verbessern. Er rücktdie unterschiedlichen Lebenslagen von Migrantinnenin Brandenburg ins Blickfeld der Politik und machtLösungsvorschläge.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenMädchenarbeitMädchenarbeit ist fester Bestandteil der KinderundJugendpolitik. Insbesondere ist die Arbeit derdrei landesweit tätigen Träger der Mädchenarbeitmit unterschiedlichen Schwerpunkten zu benennen.Die FUMA Fachstelle Gender NRW legt ihrenSchwerpunkt auf Fortbildung und Beratung sowieim Zusammenhang mit der Vermittlung von Fragendes Gender­Mainstreamings auf die Bereitstellungunterstützender und strategischer Instrumente. DerSchwerpunkt der LAG Mädchenarbeit e.V. wurdeauf den Aufbau und die Unterstützung und dieVernetzung der ört lichen Strukturen der Mädchenarbeitin Mädchenarbeitskreisen gelegt. Darüberhinaus greift die LAG Mädchenarbeit e. V. in FachkonferenzenThemen zur Weiterentwicklung derMädchenarbeit auf. Im Zentrum stehen derzeit dieSicherung von Fachstandards und der Austauschüber aktuelle Mädchenbilder und der fachlicheDiskurs hierüber. Der dritte Träger ist die „Fachstelleinterkulturelle Mädchenarbeit“ in Gelsenkirchen.Hier wurde aus dem Projekt „Mädchen in NRW –Mädchen mit Migrationshintergrund und jungeAussiedlerinnen“ heraus der Fokus auf die interkulturelleMädchenarbeit gerichtet und so zur inhaltlichenWeiterentwicklung der Mädchenarbeit aufdiesem Gebiet beigetragen.Sowohl über die Aktivitäten der genannten landeszentralenTräger als auch im Rahmen der über denKinder­ und Jugendförderplan des Landes mitfinanziertenProjekte von Trägern vor Ort werden Maßnahmendurchgeführt, die Mädchen mit Zuwanderungsgeschichtekonkret dabei unterstützen, ihrePersönlichkeit zu entwickeln und ihre gesellschaftlicheIntegration zu fördern.■■■Projekte der Jugendmedienarbeit schaffen fürdiese Mädchen Foren des Austauschs und führensie an die Nutzung neuer Kommunikationstechnologien.Auf Partizipation ausgerichtete Projekte helfenbei der Selbstfindung und fördern Selbstbewusstseinund das gesellschaftliche Engagement ineigener Sache.Projekte der Bildungsförderung tragen dazubei, dass solche Mädchen stärker an Bildungpartizipieren können und sich ihre beruflichenZukunfts chancen verbessern.Gutes Beispiel aus – Bayern„Starke Eltern – starke Kinder“„Starke Eltern – starke Kinder“ ist ein Elternkurs, der1999 vom Deutschen Kinderschutzbund entwickeltwurde. Ziel sind die Stärkung der Erziehungsverantwortung,die Verbesserung der Kommunikationinnerhalb der Familie und die Gewaltpräventionin der Erziehung. Die bayerische Stiftung „Bündnisfür Kinder – gegen Gewalt“ unterstützt seit 2001 diebayernweite Verankerung der Elternkurse.Seit Ende 2005 werden die Elternkurse in türkischerSprache angeboten, seit Frühjahr 2008 auch inrussischer Sprache. Eine Evaluation der türkischsprachigenElternkurse hat bestätigt, dass dieElternkurse ein wichtiger Baustein zur Stärkung desKinderschutzes und zur Förderung der Integrationsind. Die türkischen Eltern werden sicherer in ihremerzieherischen Handeln, sie lernen neue Methodenkennen und entwickeln ein besseres Verständnisfür die Unterstützung ihrer Kinder. Zudem steigt dieeigene Motivation zur Teilnahme an Deutschkursen.Das bayerische Sozialministerium und das Bundesamtfür Migration und Flüchtlinge fördern dasProjekt, indem neben der Kursdurchführung dieEntwicklung von fremdsprachigen Materialienerfolgt.Gutes Beispiel aus – SaarlandKöllertaler Integrationsstelle fürZugewanderte – KIZDer Verein „Aussiedler im Köllertal e.V.“ in Püttlingen,der eine Integrationsstelle für Zugewanderteeingerichtet hat, hat sich zum Ziel gesetzt, vor allemzugewanderten Frauen bei der gesellschaftlichenund beruflichen Integration zu helfen und diesegezielt in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Diegesellschaftliche Integration erfolgt hierbei durchfolgende Maßnahmen:165


■■■■■Stärkung der Fähigkeiten zur Lebensplanung undKrisenbewältigung,Stärkung von Problemlösekompetenzen,Stärkung des Selbstwertgefühls und die Vermittlungvon Zuversicht,Kontaktaufnahme, sowohl innerhalb als auchaußerhalb der eigenen Gruppe,Rahmenbedingungen schaffen, welche dieAkzeptanz durch die einheimische Bevölkerungverbessern.Bei der beruflichen Integration stehen den Zugewandertenfolgende Angebote zu Verfügung:■■■■■■■■■■Sprachliche und berufliche Integration, auch mitHilfe des Computer­ und InternetprojektesProfilingBewerbertrainingBerufsbezogene BildungsangeboteHeranführen an ungewohnte ArbeitsabläufeVorbereitende Betreuung in ArbeitsstellePraktikum mit Begleitung und BetreuungKontaktaufnahme zu potentiellen ArbeitgebernHilfe bei der AlltagsplanungNachgehende BetreuungBei allen Maßnahmen wird besonders auf die Vereinbarkeitvon Familie und Beruf geachtet, z. B. beider Organisation von Kinderbetreuungsangeboten.Neben der eigentlichen Projektarbeit erlangt dieNetzwerkarbeit mit den Ämtern für Soziale Dienste,der Arbeitsagentur, ARGE, Volkshochschule, demFrauenNetzWerk Püttlingen, der ESH Püttlingen,ABG Riegelsberg­Heusweiler, Kurswechsel Heusweiler,den Kindergärten und Schulen, Vereinenund Verbänden sowie sonstigen Organisationvor Ort einen hohen Stellenwert in der Arbeit derIntegrationsstelle.Gutes Beispiel aus – Hamburg„Regenbogen“Die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit undVerbraucherschutz fördert zur Heranführung vonFrauen an den Integrationskurs das ESF­Projekt„Regenbogen“ der Türkischen Gemeinde in Hamburgund Umgebung e.V. Zielgruppe sind insbesondereFrauen aus abgeschlossenen Familienverbänden,die Deutsch lernen möchten, jedoch ausverschiedenen Gründen von Sprachkursangebotennicht erreicht werden. Dem Projekt liegt ein aufsuchenderAnsatz zugrunde, und es sorgt für ein ortsnahesKursangebot mit homogenen Lerngruppen,etwa in bestehenden Frauengruppen in Moscheen.Das Projekt läuft sehr erfolgreich, was hohe Vermittlungszahlenin den Integrationskurs sowie wenigevorzeitige Kursabbrüche der Teilnehmerinnen belegen.Aufgrund des positiven Projektverlaufs sollendie Zielgruppen ausgeweitet werden. Die Einbindungweiterer „Communitys“ wird geprüft.Sofern Mädchen und Frauen in der Entfaltung ihrerRechte und Potentiale, insbesondere auf freie BerufsundPartnerwahl, gehindert werden, haben sich dieLänder in ihrem Beitrag zum Nationalen Integrationsplanfür geeignete Maßnahmen der Prävention,Krisenintervention und Unterstützung in der Verantwortunggesehen.Baden­Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg,Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein­Westfalen,Saarland, Sachsen und Schleswig­Holstein bieten auf Migrantinnen ausgerichteteBeratungsangebote in Form von Beratungsstellen,Onlineberatungen oder Telefon­Hotlines und schwerpunktmäßigzu den Themen häusliche Gewalt,Zwangsverheiratung oder Menschenhandel an. InBaden­Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg,Hamburg, Hessen, Mecklenburg­Vorpommern, Niedersachsen,Sachsen, Sachsen­Anhalt und Schleswig­Holstein wurden zu den gleichen Themen mehrsprachigeFlyer und andere Informationsschriftenentwickelt.Auch Sensibilisierungs­ und Schulungsmaßnahmen(z. B. für Schulen, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Polizeioder Jugendhilfe) zu den Themen häusliche Gewaltund Zwangsverheiratung werden in drei Viertel derLänder durchgeführt.Alle Länder bieten in Krisensituationen Schutz inFrauenhäusern und ähnlichen Einrichtungen. InBaden­Württemberg, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg­Vorpommern,Niedersachsen und Sachsen­Anhalt gibt es darüber hinaus auch auf die Belangevon Migrantinnen spezialisierte Schutzeinrichtungen.In Hamburg befindet sich ein solches Unterbringungskonzeptin der Prüfung.166


2Gutes Beispiel aus – BerlinMaßnahmen gegen Zwangsverheiratungund häusliche GewaltMit dem seit 1995 arbeitenden Berliner Interventionsprojektgegen häusliche Gewalt (BIG) werden beineuen Maßnahmen von Gewalt betroffene Migrantinnenintensiv mit berücksichtigt. So verfügt dietelefonische Beratung des Projektes BIG­Hotline, dietäglich von 9 bis 24 Uhr zu erreichen ist, über einenPool von Sprachmittlerinnen, über die in mehr als50 Sprachen übersetzt werden kann. Auch Angebotewie die seit Oktober 2005 praktizierte aufsuchendeBeratung sowie die mobile Intervention der BIG­Hotlinewerden von Migrantinnen gut angenommen.Seit 2001 gibt es zusätzlich zu dem gut ausgebautenAngebot an Anti­Gewalt­ und Migrantinnenprojekteneine sich an Migrantinnen richtende InterkulturelleInitiative mit einem Frauenhaus, einemWohnprojekt und einer Beratungsstelle. Im Rahmendes Berliner Aktionsplans zur Bekämpfung häuslicherGewalt ist die Verbesserung des Schutzes vonMigrantinnen ein Schwerpunkt. Zusammengearbeitetwird mit den ethnischen Gemeinden sowie mitbasisorientierten Initiativen. Darüber hinaus werdenFortbildungsveranstaltungen zur Situation der vonhäuslicher Gewalt bzw. von Zwangsverheiratungbetroffenen Frauen und Mädchen durchgeführt.2009 wird eine Fachkommission Häusliche Gewalteingerichtet, die Maßnahmen weiterentwickelt.Der Berliner Senat hat bereits 2005 ein Konzept zurBekämpfung von Zwangsverheiratung vorgelegt.Dessen Weiterentwicklung erfolgt in enger Zusammenarbeitmit dem seit 2001 bestehenden BerlinerArbeitskreis gegen Zwangsverheiratung. Dieser gibtzum Beispiel Informationsbroschüren für Lehrerinnenund Ärztinnen heraus sowie Materialien fürdie Schule. Die Berliner Kriseneinrichtung Papatyabietet zudem seit Ende 2007 im Rahmen eines vomBundesministerium für Familie, Senioren, Frauenund Jugend geförderten Modellprojektes jungenMigrantinnen eine Internetberatung an. Mit derBekämpfung des Frauenhandels, insbesondere zumZweck der sexuellen Ausbeutung, befasst sich seit1995 auch die interdisziplinäre Berliner FachkommissionFrauenhandel, deren Ziel die Effektivierungder Strafverfolgung sowie die Verbesserung derSituation der Betroffenen ist.Gutes Beispiel aus – HamburgZwei Interkulturelle Beratungsstellen fürOpfer häuslicher Gewalt und Zwangsheirat mitMigrationshintergrundIm Rahmen der Umsetzung des Hamburger Handlungskonzepteszur Bekämpfung von Zwangsheiratensowie des Handlungskonzepts zur Integrationvon Zuwanderern fördert die Behörde für Soziales,Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz zweiinterkulturelle Beratungsstellen für von häuslicherGewalt und Zwangsheirat betroffene Migrantinnenund Migranten. Das Beratungsangebot ist bei zweiIntegrationszentren in Hamburg angesiedelt, umeinen niedrigschwelligen Zugang der Zielgruppe zugewährleisten.Das Angebot richtet sich an minderjährige und volljährigeFrauen und Männer mit ausländischer oderdeutscher Staatsangehörigkeit mit Migrationshintergrund,die Opfer häuslicher Gewalt und/oder vonangedrohter oder vollzogener Zwangsheirat gewordensind. Das Angebot bietet eine muttersprachlicheund kultursensible Beratung auf freiwilliger Basisan, die Inanspruchnahme ist einzelfallbezogen undkostenlos. Neben Einzelgesprächen und Kriseninterventionenwerden Informationen zu rechtlichen,medizinischen und therapeutischen Möglichkeitengegeben. Gemeinsam mit den Betroffenen sollenWege und Perspektiven aus der Gewaltspirale undUnterdrückung hin zu einem selbstbestimmtenLeben entwickelt werden. Flankiert wird diesesAngebot von sog. Empowerment ­Trainings für dieRatsuchenden, mit denen ihr Selbstbewusstsein undSelbstwertge fühl zur Durchsetzung einer selbstbestimmtenLebensführung gestärkt werden soll.Beide Hilfeeinrichtungen bieten darüber hinausinsbesondere für Lehrkräfte an Schulen, Fachkräfteder Jugendhilfe sowie Mitarbeitende anderer BeratungseinrichtungenFortbildungen an. Ein weitereswichtiges Aufgabenfeld ist der Ausbau bzw. Aufbaubestehender und neuer regionaler und überregionalerKooperationsstrukturen durch intensiveZusammenarbeit, vor allem mit den jeweiligenJugendämtern, freien Trägern der Jugendhilfe, Frauenhäusernsowie Beratungsstellen.Gutes Beispiel aus – Mecklenburg-VorpommernBessere Ausbildungs- und Berufschancenfür Mädchen und Frauen mit MigrationshintergrundIm Rahmen der Arbeitsmarkt­ und Strukturprogrammesind spezifische Programme für Migrantinnenentwickelt und durchgeführt worden. Inverschiedenen Regionen des Landes erhieltendadurch Migrantinnen den Abschluss als staatlichanerkannte Kranken­ und Altenpflegehelferin. In11 Projekten zur Förderung der Chancengleichheitwurden in Verbindung mit der Berufsorientierungund der Vorbereitung auf die Vermittlung in denArbeitsmarkt die gesellschaftlichen Teilhabechancenvon 630 Migrantinnen erhöht. Mit Hilfe vonarbeitsplatzbezogener Sprachförderung und berufsbezogenemCoaching wurden Migrantinnen auf dieVermittlung in den Arbeitsmarkt vorbereitet.167


Gutes Beispiel aus – Hessenberamí berufliche Integration e.V. in Frankfurtam Main„beramí“ (Beruf, Bildung, Beratung in der Migration)bietet Beratung, Deutschtraining, Qualifizierungund Coaching schwerpunktmäßig fürerwachsene Migrantinnen. Dazu gehört auch dieVermittlung in Beschäftigung oder in Weiterbildung,die Beratung von Unternehmern und Personalverantwortlichenin Weiterbildungsfragen.6.200 Migrantinnen aus insgesamt 93 Nationen imAlter zwischen 18 und 63 Jahren wurden bis heuteberuflich beraten und/oder in Qualifizierung undArbeit vermittelt. Davon hat die Hälfte eines dervielfältigen Qualifizierungsangebote bei beramí e.V.wahrgenommen und sich darin weiterentwickelt.Das Team ist international. Weitere Angebote, diegemacht werden, sind:■■■Mentoring für Migrantinnen – ein einjährigesTandemprojekt,Transkulturelles und interreligiöses Lernhaus derFrauen Frankfurt: Diese Lerngruppe durchläuftinnerhalb von zwei Jahren eine Qualifikation zumErwerb interkultureller Kompetenz, die sie befähigensoll, sich zivilgesellschaftlich in verschiedenenPraxisfeldern zu engagieren,Forum Berufsrückkehr: sechswöchige Kurse individuellgestaltet.Gutes Beispiel – BremenDas Familienorientierte Integrationstraining –FIT-MigrationIn den Jahren 2001 bis 2003 wurde das BremischeMütterbildungsprogramm, dessen Inhalte und Zielsetzungensich auf die Bewältigung der sozialpsychologischenFolgen der Migration konzentrierten,mit 158 Teilnehmerinnen erprobt und ausgewertet.Eines der wichtigsten Ergebnisse war der Wunschder Teilnehmerinnen, dass zukünftig auch gezieltMänner in den Kursgruppen aufgenommen werdensollten. Die Migration muss von der gesamtenFamilie bewältigt werden. Darüber hinaus gestaltetsich die Integration von Frauen in die hiesigeGesellschaft ohne die Unterstützung der Männerals Ehepartner oder Väter als besonders schwierig.Ausgehend von dieser Überlegung wurde dasProgramm FIT­Migration mit seinen Schwerpunkten„Zwischen­menschliche Kommunikation“, „Migrationsprozesseund Blockaden des Heimisch­Werdens“,„Familie in der Migration“ sowie „Vorurteilsanfälligkeitund Diskriminierung“ entwickelt. FIT­Migrationhat zum Ziel, Menschen mit Migrationshintergrundzu unterstützen, emotional im Aufnahmeland anzukommen.Der biografische Ansatz des Programmsermöglicht den TeilnehmerInnen, sich mit ihrenmigrationsbedingten Verlusten und Gewinnen,dem Familienleben in der Migration, den hiesigenWerten und Normen, aber auch mit ihren persönlichenZielen, Chancen und Hindernissen in derhiesigen Gesellschaft auseinanderzusetzen. Für dasProgramm steht ein praxiserprobtes Curriculumzur Verfügung. Die TeilnehmerInnen haben dieMöglichkeit, nach erfolgreicher Beendigung vonIntegrationskursen auch in deutscher Sprache andem Programm FIT­Migration teilzunehmen.Zum Verstehen der komplexen Themen wurdendie Materialien in die arabische, türkische, russischeund serbokroatische Sprache für die TeilnehmerInnenübersetzt. Anhand dieser könnensie sich mutter­sprachlich die Inhalte erarbeiten.Als Vorbereitung für den Unterricht lernen sie mitentsprechenden Materialien themenbezogen dasdeutsche Vokabular. Im Unterricht können sie ihreDeutschkenntnisse vertiefen. In den Jahren 2005/06konnten wohnortnah 21 Kursgruppen mit insgesamt307 TeilnehmerInnen aufgebaut werden. ZurFeststellung der Wirkung des Programms wurdenmit 157 TeilnehmerInnen Abschluss­Interviewsdurchgeführt. 83 % konnten durch den Kurs ihreDeutschkenntnisse verbessern. Insbesonderedie Steigerung des Selbstbewusstseins und desSicherheitsgefühls mit 70 % kristallisierten sich alsherausragende Ergebnisse heraus. Mehr Verständnisund weniger Vorurteile gegenüber der deutschenGesellschaft wurde von 81 % der Teilnehmerinnenhervorgehoben.Gutes Beispiel aus – NiedersachsenKrisentelefon GEGEN ZwangsheiratIm Rahmen der Umsetzung eines niedersächsischenHandlungskonzepts „Zwangsheirat ächten– Zwangs ehen verhindern“ fördert das niedersächsischeMinis terium für Soziales, Frauen, Familie undGesundheit den Betrieb des landesweiten Krisentelefonsgegen Zwangsheirat. Ziel ist es in erster Linie,von Zwangsheirat bedrohten bzw. betroffenenMenschen adäquate Hilfestellung in ihrer Situationzu bieten.Mit der Maßnahme wird eine überregionaleAnschub arbeit gegen Zwangsheirat geleistet, die imwesentlichen aus drei Bausteinen besteht:■■(Telefonische) Krisenintervention für Betroffene(mehrsprachiges Angebot) und für Personen ausdem Umfeld von Betroffenen,Aufbau einer landesweiten Vernetzungsstrukturaller mit der Problematik befassten Institutionenund Personengruppen (Jugendämter,168


2■Polizei, Familiengerichte, Gewaltberatungsstellen,Schutzeinrichtungen, Schulen mit großemMigrantinnenanteil, Migrantenorganisationenetc.)Mitwirkung bei der Umsetzung anderer Bereichedes Handlungskonzepts Zwangsheirat/Zwangsehedurch das niedersächsische Ministerium für Soziales,Frauen, Familie und Gesundheit.Zielgruppe: Adressat der Einrichtung „KrisentelefonGEGEN Zwangsheirat“ sind zunächst die unmittel barvon Zwangheirat bedrohten Frauen (und Männer)sowie Frauen (und Männer), die in einer Zwangseheleben. Daneben bietet das Krisentelefon beratendeUnterstützung zum Umgang mit Betroffenen gegenüberdritten Menschen aus dem Umfeld der Betroffenen,wie z. B. Lehrkräfte, Freunde und Bekannte.Schließlich berät die Mitarbeiterin des Krisentelefonsauch Behörden und nicht behördliche Organisationenzum Umgang mit Betroffenen allgemeinund in akuten Krisensituationen (z. B. hinsichtlichUnterbringungsmöglichkeiten, Einschaltung vonFamiliengerichten o. ä.).Ausblick: Das niedersächsische Projekt „KrisentelefonGEGEN Zwangsheirat“ leistet einen wesentlichenBetrag zur Verhinderung von Zwangheirat und zurBewältigung der Krisensituation der von Zwangsheiratbetroffenen PersonenDaneben unterstützt es den sachdienlichen Umgangdritter Personen und Institutionen mit den Betroffenen,was wiederum die Möglichkeiten zur Hilfeleistungdeutlich verbessert. Durch die zunehmendeBekanntheit des Projekts wird neben der Optimierungvon Hilfsangeboten auch ein größeres Problembewusstseinin der Öffentlichkeit erreicht, daszur Eindämmung des Phänomens Zwangsheirat inunserer Gesellschaft notwendig ist.Mit der Onlineberatung zum Schutz vor Zwangsheiratfördert die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen ein niedrigschwelliges und anonymesBeratungsangebot speziell für Opfer von Zwangsheirat.Die beim Mädchenhaus Bielefeld angesiedelteEinrichtung bietet Rat und Unterstützung per Mailoder Telefon in deutscher, englischer, türkischer,kurdischer, albanischer und arabischer Sprache. DieBeratungsstelle, die seit Juni 2007 arbeitet, hat imersten Jahr ihrer Tätigkeit bereits in annähernd 200Fällen von Zwangsheirat beraten. Betroffen sind vorallem Mädchen und junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte.Aber auch Jungen und junge Männerhaben sich bereits an die Onlineberatung gewandt.Auf Wunsch wird eine geeignete Beratungsstelle vorOrt vermittelt. Das Beratungsangebot wird ergänztdurch ein umfangreiches Internetportal unter www.zwangsheirat-nrw.de. Die mehrsprachige Homepageinformiert über Hilfsmöglichkeiten, rechtliche Fragenund verfügt über gesonderte Seiten für Lehrkräfteund Vertrauenspersonen der Betroffenen. Eine neuerstellte Datenbank ermöglicht das Auffinden geeigneterHilfseinrichtungen in Nordrhein­Westfalen. Zielist es, die Gruppe der potenziell bedrohten Mädchenund jungen Frauen zu erreichen, den Bekanntheitsgradder Einrichtung zu erhöhen und generell zurSensibilisierung beizutragen. Flyer und Plakate flankierendie Öffentlichkeitsarbeit des MädchenhausesBielefeld.Baden-Württemberg beschäftigt sich ebenfalls seitüber vier Jahren intensiv mit dem Thema Zwangsheirat.So hat die Landesregierung bereits am28. Sep tember 2004 die Bundesratsinitiative für ein„Zwangsheirat­Bekämpfungsgesetz“ verabschiedet.Im Mittelpunkt des Gesetzentwurfes steht die Schaffungeines neuen Straftatbestandes „Zwangsheirat“.Durch diese an die Nötigung, den Menschenhandelund die Verschleppung angelehnte Regelung soll einebereichsspezifische Strafrechtsnorm geschaffen werden,die auch als politisches Signal die Zwangsheiratdeutlich missbilligt und unter Strafe stellt.Neben diesem Gesetzesentwurf hat Baden­Württembergebenfalls am 28. September 2004 die Einsetzungeiner Fachkommission Zwangsheirat beschlossen.In ihrem am 27. Januar 2006 vorgelegten Abschlussberichthat die Fachkommission die vorhandenenErkenntnisse und Erfahrungen zum Ausmaß und zuden Erscheinungsformen der Zwangsheirat insbesonderein Baden­Württemberg zusammengeführt undauf dieser Grundlage Empfehlungen für ein breitesHandlungskonzept erarbeitet. Auf Grundlage dieserHandlungsempfehlungen hat Baden­Württembergam 18. Juni 2007 ein Maßnahmenkonzept zur Bekämpfungder Zwangsheirat verabschiedet. Im Vordergrunddes Maßnahmenkonzepts steht die Schaffungvon niedrigschwelligen und mehrsprachigen Informations­und Hilfsangeboten. Von zentraler Bedeutungsind ferner gezielte Aufklärungsmaßnahmen an denSchulen, denn die Schule ist häufig der einzige Ort, andem viele Migrantinnen und Migranten, die potentiellvon Zwangsheirat betroffen sind, erreicht werdenkönnen. So wird beispielsweise den Lehrkräften überden Unterrichtsserver SESAM umfangreiches Unterrichtsmaterialzum Thema Zwangsheirat zur Verfügunggestellt. Auch werden seit Jahresbeginn 2008Fortbildungsveranstaltungen für Fachkräfte angeboten.Inzwischen hat der Integrationsbeauftragteder Landesregierung ferner in Zusammenarbeit mitTERRES DES FEMMES einen niedrigschwelligen undmehrsprachigen Informationsflyer für von ZwangsheiratBetroffene herausgegeben.169


Gutes Beispiel aus – Schleswig-HolsteinKooperations- und Interventionskonzept gegenhäusliche Gewalt Schleswig-Holstein (KIK)Das Kooperations­ und Interventionskonzept gegenhäusliche Gewalt Schleswig­Holstein (KIK) verknüpftdie Arbeit der Institutionen, die mit der Bekämpfunghäuslicher Gewalt und dem Opferschutz befasst sind.Es wird getragen von regionalen Koordinatorinnen,die in allen Kreisen und kreisfreien Städten Schleswig­Holsteinstätig sind. Ihr Auftrag besteht darin,das Zusammenwirken von Behörden und Einrichtungenzu fördern und auf diese Weise ein ineinandergreifendes System des Opferschutzes und derGewaltprävention zu etablieren. Dabei werden siekontinuierlich von der Landesregierung unterstützt.Das Ministerium für Bildung und Frauen organisiertinsbesondere den für die Weiterentwicklung notwendigenregelmäßigen Erfahrungsaustausch undregt ihn fachlich an. Darüber hinaus gehören Fortbildungsveranstaltungenfür alle am KIK beteiligtenInstitutionen, die Herausgabe von Informationsmaterialien,die Beratung der regionalen Koordinatorinnenund die Klärung von in der Praxis aufgetretenenFragen – etwa zu polizeilichen Einsätzen oderzur Strafverfolgung. Im Rahmen der Fachveranstaltung2009 werden als ein Schwerpunkt die ThemenZwangsheirat und Ehrenmorde aufgearbeitet.Anschließend sollen landesweit in den regionalenKIK­Kooperationsgremien Hilfepläne entwickeltwerden. Zudem wird ein Informationsangebot fürSchulen zum Thema Zwangsheirat entwickelt. DieÖffentlichkeitsarbeit wird ausgeweitet. Gemüsetütentürkischer Supermärkte sollen auf Hilfsmöglichkeitenbei häuslicher Gewalt aufmerksam machen.Über Unterstützungsangebote bei häuslicher Gewaltwerden Migrantinnen zudem mittels eines Flyers inacht Sprachen informiert. Die Broschüre „Nur Mut– Handlungsmöglichkeiten für Frauen in Gewaltbeziehungen“wird zusätzlich zu Deutsch, Türkischund Russisch auch auf Arabisch aufgelegt.Handlungsfeld 6: GesundheitDie Erfahrungen in den Ländern zeigen, dass auchviele Menschen mit Zuwanderungsgeschichte immernoch unzureichend über medizinische Ver sor gungsange bote informiert sind. Das gilt für Männer wieFrauen gleichermaßen. Oft erschweren Bildungsfernesowie sprachliche und kulturelle Barrieren ihrenZugang zum Gesundheitssystem.Die Länder sind sich dieser Schwierigkeiten bewusst.In ihrem gemeinsamen Beitrag zum Nationalen Integrationsplanhaben die Länder den hohen Stellenwertder Offenheit des Gesundheitssystems für alle Bevölkerungsgruppenbetont. Es heißt dort:„Die Länder setzen sich dafür ein, die Teilhabe vonMenschen mit Migrationshintergrund am Gesundheitssystemauch durch dessen interkulturelle Öffnungzu verbessern. Insbesondere sollen der Zugangzu gesundheitlichen Angeboten, das Gesundheitswissenund die Gesundheitskompetenzen verbessertwerden. Die Länder werden Projekte und Initiativenzum Abbau von Zugangsbarrieren unterstützen undmit Kooperationspartnern zielgruppenspezifischeAngebote weiterentwickeln und umsetzen. Das giltauch im Hinblick auf Angebote für zugewanderteMenschen mit Behinderungen.“Es ist festzustellen, dass insbesondere die Zuwanderinnenund Zuwanderer der ersten Generationvielfach unzureichend über ihre Rechte und Möglichkeitenim Gesundheitssystem informiert sind. Oftsind ihnen die entsprechenden Anlaufstellen nichtbekannt oder es bestehen Hemmungen, dort um Hilfenachzufragen. Demzufolge nutzen viele Menschenmit Migrationshintergrund Präventionsangebote undAngebote zur Gesundheitsförderung nicht im gleichenUmfang wie Deutsche.Gutes Beispiel aus – SaarlandInternetdatenbank „Migration und Gesundheit“Mangelnde Sprachkenntnisse, aber auch kulturspezifischeUnterschiede rufen, wenn es um Gesundheitsfragengeht, bei Migrantinnen und MigrantenÄngste hervor. Um diese abzubauen und ihnendarüber hinaus die Partizipation an Gesundheitsförderungund Prävention zu ermöglichen, wurdein Kooperation mit dem Gesundheitsministerium,den Amtsärzten der Gesundheitsämter, der Arbeitskammer,der Landsarbeitsgemeinschaft für GesundheitsförderungSaarland, der KassenärztlichenVereinigung des Saarlandes, dem VdAK/AEV unddem Bildungsministerium unter der Federführungdes Diakonischen Werks an der Saar die Datenbankentwickelt.Über dieses Medium soll die Teilhabe der Migrantinnenund Migranten an einer adäquaten Versorgungin und durch unser Gesundheitswesenverbessert werden.Primäres Ziel dieser Datenbank ist es, den Fachdienstendie Angebote der Gesundheitsdienste vonder allgemeinmedizinischen Praxis bis zur Suchtpräventionaufzuzeigen, die über fremdsprachlicheKompetenzen bzw. über Dolmetscherdienste verfügen.Abrufbar ist die Datenbank unter www.migesaar.deund wird ständig durch die Landesarbeitsgemeinschaftfür Gesundheitsförderung Saarland e.V.(LAGS) aktualisiert.Eine zentrale Aufgabe, der sich die Länder stellen,ist daher die Vermittlung von Kenntnissen überStrukturen und Abläufe des Gesundheitssystems,170


2die Verbesserung des Zugangs zu gesundheitlichenAngeboten und die Steigerung der Gesundheitskompetenzen.Ein Instrument sind hierbei mehrsprachigeInformationsmaterialien, die gezielt auf Angebote zurPrävention – insbesondere Impfangebote – und medizinischenVersorgung aufmerksam machen sowieüber spezifische Problemsituationen wie zum Beispielden „Plötzlichen Kindstod“ informieren.Gutes Beispiel aus – BrandenburgGesundheitswegweiser für Migrantinnen undMigranten im Land BrandenburgDas Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheitund Familie (MASGF) hat den „Gesundheitswegweiserfür Migrantinnen und Migranten im LandBrandenburg“ in sechs Sprachen herausgegeben. Erenthält Informationen zu öffentlichem Gesundheitsdienst,Krankenversicherung, medizinischer Versorgung/Krankenhausaufenthalt,HIV/Aids, Hilfen beiGewalt gegen Frauen und Mädchen, Vorsorgeuntersuchungen,Schutzimpfungen und auch spezifischeInformationen zu Präventionsangeboten für Frauen.In Berlin wird der Wegweiser „Psychiatrie in Berlin“in fünf Sprachen (türkisch, englisch, russisch, polnisch,serbokroatisch) herausgegeben.In Bayern dient die breit angelegte Gesundheitsinitiative„Gesund.Leben.Bayern“ der Förderung einesgesundheitsbewussten Lebensstils vor allem in denHandlungsfeldern „rauchfrei leben“, „verantwortungsvollerUmgang mit Alkohol“, „gesunde Ernährungund ausreichende Bewegung“ sowie „Gesundheitam Arbeitsplatz“. In diese Projekte wird auch dieGruppe der Menschen mit Migrationshintergrundeinbezogen. Erwähnenswert ist das Modellprojekt„BIG – Bewegung als Investition in Gesundheit“ amErlanger Institut für Sportwissenschaft und Sport,das im Rahmen der Präventionsforschung des Bundesein übertragbares Konzept zur Bewegungsförderungentwickelt. Zielgruppe sind Frauen in sozialschwierigen Lebenslagen, darunter auch Frauen mitMigrationshintergrund.In Hessen wurde in 15 Sprachen ein Landespräventionswegweiserherausgegeben. Dieser Wegweiserwurde 2007/2008 überarbeitet und ergänzt.Gutes Beispiel aus – HessenAufklärung – Integration – GesundheitIn Hessen führt die Türkisch­Deutsche Gesundheitsstiftungunter Förderung des Landes an verschiedenenhessischen Standorten das Projekt BUS„Aufklärung – Integration – Gesundheit“ durch.Ziel des Projektes ist es, in Moscheen und aus denzugehörigen Gemeindevorständen und Kultur­ undReligionsvereinen Multiplikatorinnen und Multiplikatorenzu gewinnen, die in einer modularenSchulungsreihe zu Fragen der Gesundheit und derIntegration geschult werden. Besonders angesprochenwerden Frauen. Nach Abschluss der Schulungsmaßnahmenwerden zielgruppenspezifischeInformationsveranstaltungen in diesem Handlungsraumdurchgeführt. In Weiterentwicklung und zurSicherung der Nachhaltigkeit des MiMi­Projekteswurden in Hessen in diesem Jahr erstmals Vertiefungsseminarefür bereits ausgebildete MiMi­Lotsenzu den Themen Brustuntersuchung, Bewegung undkultursensible Altenhilfe angeboten. Weiterhin werdensie von den Angeboten des hessischen Integrationslotsen­Netzwerkesangesprochen.In Sachsen ist beabsichtigt, den „Gesundheitswegweiserfür Migrantinnen und Migranten in Leipzig“ in einProdukt mit landesweiter Aussagekraft umzuarbeiten.Eine Reihe von Ländern beteiligt sich aktiv am MiMi­Gesundheitsprojekt „Mit Migranten für Migranten –Interkulturelle Gesundheit in Deutschland“. InBayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein­Westfalenund Schleswig­Holstein gibt es inzwischen eigeneLänder­MiMi­Gesundheitsprojekte. Mit dem MiMi­Gesundheitsprojekt werden Menschen mit Zuwanderungsgeschichtein der Eigenverantwortung für ihreGesundheit gestärkt und so langfristig ein Beitragzur Reduzierung von Ungleichheiten bezüglichihrer Gesundheitschancen geleistet. Dafür werdenengagierte Menschen, die selbst eine Zuwanderungsgeschichtehaben, als interkulturelle Gesundheitsmediatorinnenund ­mediatoren ausgebildet. VonExpertinnen und Experten kultursensibel über dieStrukturen und Abläufe unseres Gesundheitssystemsinformiert und in wichtigen Themen der Gesundheitsförderungund Prävention geschult, können sie daserlernte Wissen dann in ihre Herkunftscommunitysweitergeben. Ergänzend zu einem mehrsprachigenGesundheitswegweiser, der Informationen zumAufbau und zu Angeboten des Gesundheitswesens, zugesunden Lebensweisen und weiteren ausgewähltenGesundheitsthemen enthält, sind zusätzliche länderspezifischemehrsprachige GesundheitsleitfädenBestandteil der Länder­MiMi.In Berlin laufen in vielen Bezirken mit hohem Migrantenanteilseit Jahren Projekte und Maßnahmen derPrävention und Gesundheitsförderung, wie z.B. dasModellprojekt „Gesund sind wir stark! – Sağlıklı dahagüçlüyüz!“ in Friedrichshain­Kreuzberg, in dem Fachleuteaus bestehenden lokalen Netzwerken zu Gesundheitstrainernund Mütter und Väter zu Gesundheitsmentorenausgebildet werden. Ziel ist, Eltern undwerdende Eltern mit Migrationshintergrund fürFragen gesunder Ernährung und Bewegung zu sensibilisieren.Berlin finanziert zudem seit Juli 2008 eine171


Regiestelle für den Gemeindedolmetschdienst. Damitwird ein wichtiger Baustein zu einer dauerhaften Etablierungdes ursprünglich aus EU­Mitteln gefördertenProjekts geleistet.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenFrüherkennung von Brustkrebs für türkischeFrauenIm Rahmen der Kampagne „Sicher fühlen“ koordiniertdie Krebsgesellschaft NRW in Kooperation mittürkischsprachigen Partnern wie z. B. interkulturellenGesundheitsmediatorinnen (MiMi), „Stadtteilmüttern“sowie türkischen Vereinen und Initiativenkostenlose Seminare für türkische Frauen zurSelbstuntersuchung der Brust, die sprachliche undsoziokulturelle Besonderheiten berücksichtigen.Es gibt begleitendes Informationsmaterial in türkischerSprache sowie ein dreisprachiges Webportal,bei dem Interessierte einen Film mit gesprochenemoder schriftlichem Text abrufen können (www.sicher­fuehlen.de).Im Bereich der Prävention liegen bisher mehrsprachigeInformationsmaterialen zum Thema „Impfen“und im Rahmen der Landesinitiative „Gesundheitvon Mutter und Kind“ vor. Die LandesimpfkampagneMasern 2007/2008 in Nordrhein­Westfalen hatfür das aufsuchende Impfangebot in den weiterführendenSchulen bewusst auf mehrsprachige Informationsmaterialienfür Eltern (türkisch, russisch)gesetzt.Das Thüringer Innenministerium wird das Projekt„Sprach­ und Kulturmittler für den Gesundheitsbereich“finanziell unterstützen. Im Rahmen dieserMaßnahme sollen bis zu 80 zwei­ und mehrsprachigeMenschen mit Migrationshintergrund ausgebildetwerden, um insbesondere Patientengespräche zubegleiten.Das saarländische Ministerium für Justiz, Arbeit,Gesundheit und Soziales wirkt seit Jahren gemeinsammit den Anbietern psychiatrisch­psychotherapeutischerLeistungen darauf hin, dass verstärkt mutterundfremdsprachliches Fachpersonal, beispielsweisein den Fachabteilungen für Psychiatrie und Psychotherapie,eingestellt wird. So stellen Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter mit Migrationshintergrund undentsprechenden Sprachkenntnissen mittlerweile impsychiatrischen Alltag des Saarlandes keine Seltenheitmehr dar. Zudem werden bei der Fort­ und Weiterbildungvon Psychiatern und Psychotherapeuten zunehmendmigrationsspezifische Aspekte berücksichtigt.Stuttgart einen mehrsprachigen Leitfaden Gesundheitherausgeben, der darauf abzielt, den Zugang vonMenschen mit Migrationshintergrund zu gesundheitlichenAngeboten zu verbessern.In Bremen wurde Ende März 2008 das „InterkulturelleGesundheitsnetzwerk“ gegründet. Annähernd50 Bremer Institutionen und einige Einzelpersonensind seitdem Mitglieder des Netzwerkes geworden.Ziel ist die Herstellung von Chancengleichheit vonMigranten und Migrantinnen in der Gesundheitsversorgungdurch Abbau von sprachlich und kulturellbedingten Zugangsbarrieren. Koordiniert wird dieArbeit des Netzwerkes für zunächst ein Jahr vomGesundheitsamt Bremen. Die konkrete Arbeit wird in10 Arbeitsgruppen geleistet, die sich mit folgendenThemenschwerpunkten befassen: 1. Psychosoziale undpsychische Gesundheit; 2. Interkulturelle Öffnungdes Bremer Gesundheitswesens (Kommunikation,Sprache, Dolmetscherdienst); 3. Papierlose, Asylbewerber;4. Migrantinnengesundheit (inklusiveGeburtshilfe); 5. Ältere Migrantinnen und Migrantenund Pflege; 6. Gesundheitsförderung und Prävention;7. Gesundheits­Selbsthilfe Gruppen, Einbeziehungstadtteilbezogener Migrantinnen und Migrantengruppen;8. Migration und Behinderung; 9. Suchtkrankenhilfe;10. Strukturierte Personalentwicklungund Qualifizierung.Gutes Beispiel aus – BremenDas AfrikaprojektIn Bremen leben etwa 4.500 Menschen aus Afrika,mehrheitlich aus Ländern südlich der Sahara. Seit2004 führt die AIDS/STD­Beratung des GesundheitsamtesBremen ein Projekt zur kulturspezifischenHIV/STD­Prävention für Afrikanerinnen und Afrikanerdurch. Neben neuen und unkonventionellenPräventionsmaßnahmen in den afrikanischenCommunitys steht die Verbesserung der VersorgungHIV­infizierter Afrikaner im Mittelpunkt. Fürdie Präventionsarbeit werden afrikanische Gottesdienste,Migrationkurse, Gemeinschaftsunterkünfte,Studentengruppen, Afroshops, Diskotheken,Friseurläden, Tanzveranstaltungen, Fußballturniereund andere informelle Gelegenheiten genutzt. Einaus Togo stammender Kollege leitet das Projekt undarbeitet mit afrikanischen Multiplikatorinnen undMultiplikatoren zusammen Das Projekt wird sichin den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2009in Bremen einbringen. Gefördert wird es von derDeutschen AIDS­Stiftung und dem EuropäischenFlüchtlingsfonds. Die Universität Oldenburg hat diewissenschaftliche Begleitung übernommen.In Baden-Württemberg wird demnächst das RegierungspräsidiumStuttgart in Zusammenarbeit mitdem FORUM GESUNDE STADT STUTTGART e. V. unddem Integrationsbeauftragten der Landeshauptstadt172


2In Rheinland-Pfalz wird das Themenfeld Gesundheitim Kontext des Integrationskonzepts bearbeitetund mit Maßnahmen unterlegt, die querschnittlichverschiedene Zielgruppen ansprechen, darunter vorrangigFamilien mit Migrationshintergrund, darüberhinaus aber auch Jugendliche, Flüchtlinge, Mädchenund junge Frauen, ältere Menschen und Behinderte.Neben der institutionellen Förderung fließen Projektfördermittelvor allem in den Bereich der Aufklärungund Information (Prävention und Gesundheitsförderung),um das Bewusstsein für gesundheitlicheEigenverantwortung und Gesundheitskompetenzenzu stärken und zu verbessern.Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzGesundheitsteams vor OrtDie rheinland­pfälzische Gesundheitsministerin hatdas Projekt für Familien in Stadtteilen mit schwierigemsozialem Umfeld initiiert. Es ist ein Bestandteilder übergeordneten Initiative „Viva Familia“ (www.vivafamilia.de) des gleichen Ministeriums zur Förderungvon Familien in Rheinland­Pfalz und wurdemodellhaft an zwei Standorten etabliert, der MainzerNeustadt und Trier­Nord (zwei sozial benachteiligtenStadtteilen, Programmgebieten der SozialenStadt). An beiden Standorten konnten die Projektemit der Umsetzung beginnen. Eine Fortsetzung desProjekts ist bis Ende 2008 sichergestellt und überdiesen Zeitraum hinaus angestrebt.Zielgruppe sind Menschen in benachteiligtenLebenslagen, so beispielsweise Familien mit finanziellen,familiären oder beruflichen Schwierigkeiten,Alleinerziehende oder Familien mit Migrationshintergrund.Aufgrund des hohen Anteils von Migrantinnenund Migranten in der Mainzer Neustadtwurde an diesem Modellstandort ein besondererSchwerpunkt auf das Thema Migration und Gesundheitgelegt.Das Projekt leistet einen Beitrag zur Verbesserungder gesundheitlichen Situation von Menschen inbenachteiligten Lebenslagen. Schwerpunktthemensind die Wahrnehmung von Früherkennungsangeboten,die Gesundheitsfürsorge für Säuglinge,Kinder und Jugendliche, die Impfprophylaxe, Stillen,gesunde Ernährung, Bewegungsförderung, Zahngesundheitsowie die psychische und psychosexuelleGesundheit. Ein zweites zentrales Anliegen ist es, derZielgruppe den Zugang zu den Regelangeboten desGesundheitswesens zu erleichtern. Die Maßnahmenhaben überwiegend einen niedrigschwelligen, aktivaufsuchenden Charakter und werden möglichstdicht in die Lebenszusammenhänge der Zielgruppe(z. B. in typische Treffpunkte, Versammlungsorte,religiöse Zentren, Familien) („Gehstruktur“)integriert.Gutes Beispiel aus – Mecklenburg-VorpommernPsychosoziales Zentrum für Migrantinnen undMigrantenDas Psychosoziale Zentrum für Migrantinnen undMigranten in Vorpommern mit Sitz in Greifswaldbetreut seit 1996 betroffene Menschen mit psychischenund psychosozialen Störungen in den Hansestädten Greifswald und Stralsund sowie in denLandkreisen Nordvorpommern, Ostvorpommern,Rügen, Demmin und auf Anforderung im LandkreisUecker­Randow. Die Betreuung umfasst klientenbezogene,integrative Ansätze, stellt spezifischepsychologische Beratung bereit und baut auf derZusammenarbeit mit ambulanten und stationärenmedizinischen und psychotherapeutischen Einrichtungen,Beratungsdiensten und Ehrenamtlichenauf. Das PSZ e.V. ist Mitglied im Diakonischen Werkin der Pommerschen Evangelischen Kirche.Informationen unter: www.pszev.de.Gutes Beispiel aus – Schleswig-HolsteinGesundheit für alle, Früherkennungs untersuchungenund Vorsorgeleistungen in AnspruchnehmenDas schleswig­holsteinische Ministerium für Soziales,Gesundheit, Familie, Jugend und Seniorenhat gemeinsam mit Partnern einen in 15 Sprachenerhältlichen Leitfaden für Schleswig­Holstein„Gesundheit für alle, Früherkennungsuntersuchungenund Vorsorgeleistungen in Anspruchnehmen“ veröffentlicht. Ziel des Leitfadens ist es,Migrantinnen und Migranten darüber zu informieren,welche Möglichkeiten ihnen das Gesundheitssystembietet und was sie mit wenig Eigeninitiativeselbst für ihre Gesundheit tun können. Im Rahmender Impfkampagne Schleswig­Holstein wurde derFlyer „Schutz durch Impfungen von Anfang an“mehrsprachig in Russisch/Deutsch und Türkisch/Deutsch erstellt. Zusätzlich gibt es die Broschüre„Das deutsche Gesundheitssystem – Ein Wegweiserfür Migrantinnen und Migranten“, in der die wichtigstenInformationen zu den in Schleswig­Holsteinempfohlenen Schutzimpfungen zusammengefasstsind.Niedersachsen fördert das über die Landesgrenzenhinaus bekannte Ethno­Medizinische Zentrum, einelandeszentrale Beratungsstelle mit umfangreichenInformationsangeboten. Unter Federführung desMinisteriums für Inneres, Sport und Integrationwurde ein umfassender Bericht erstellt, der u. a.eine Bestandsaufnahme, eine Bedarfsanalyse undHandlungsempfehlungen zu gesundheitsrelevantenThemenbereichen wie Prävention, Versorgung, Pflegeund interkulturelle Öffnung der Dienstleister im173


Gesundheitswesen enthält. Dieser Bericht bildet fürden Bereich Gesundheit und Migration die Grundlagefür die Fortschreibung des HandlungsprogrammsIntegration der Landesregierung. Hiervon werden fürdie nächsten Jahre politische Ziele und Maßnahmenin diesem Handlungsbereich abgeleitet.Gutes Beispiel aus – BerlinVerbund therapeutisch betreuten Wohnens fürseelisch behinderte Migrantinnen (Überlebendevon Folter und Gewalt)Das betreute Wohnprojekt des Behandlungszentrumsfür Folteropfer Berlin bietet Betreuungsmöglichkeitenfür Migrantinnen, die Opfer von Folterund Gewalt wurden. Die zu betreuenden Klientinnensind aufgrund erlittener Folter, Verfolgungoder sexueller Übergriffe traumatisiert und zeigenschwerwiegende Krankheitssymptome. Ausgehendvon den Beeinträchtigungen der Zielgruppe werdenvom Träger insbesondere auch integrierte psychotherapeutischeLeistungen und Nachtbereitschaftangeboten.Zur Situation von behinderten Menschen mit Migrationshintergrundbetonen mehrere Länder, dass mitBlick auf die allgemeine Gleichbehandlung bei derFörderung der Teilhabe von Menschen mit BehinderungenArt und Form der Förderung grundsätzlichnicht nach der ethnischen Herkunft differenziertwird.Zu den allgemeinen Grundsätzen der Hilfsangebotefür behinderte und von Behinderung bedrohte Menschengehört, dass der jeweilige Lebenshintergrunddes Hilfsbedürftigen berücksichtigt und seine besonderenBedürfnisse respektiert werden müssen, umeine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabeam Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungenzu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken.Die Schaffung von Spezialeinrichtungen für behinderteMigrantinnen und Migranten wäre mit derLeitorientierung der Inklusion unvereinbar. Zudemsind die Behindertenbeauftragte der Länder und diekommunalen Behindertenbeauftragten Ansprechpartnerauch für die Anliegen von zugewandertenMenschen mit Behinderungen.Gutes Beispiel aus – HamburgSozialer Treffpunkt WilhelmsburgDas Projekt „Unterstützung und Betreuung vontürkischen Familien mit behinderten Angehörigen“bietet neben Beratung und Unterstützung (z. B.bei Behördengängen und Maßnahmen der ambulantenDienste) Möglichkeiten für Begegnung undAustausch von Erfahrungen. Bei Alltagsfragen undVerständigungsproblemen werden auch Übersetzungshilfengeleistet. Das Projekt läuft seit dem1. November 2007 und ist auf zweieinhalb Jahreangelegt. Im Frühjahr 2010 ist die Überführung inein Regelangebot geplant.Ferner wird in Hamburg an zwei Standorten einemuttersprachliche psychosoziale Beratung angeboten(in einem Fall mit dem Schwerpunkt türkischeMigrantinnen und Migranten).In Schleswig-Holstein erfolgte bereits 2005 eineÄnderung des Bestattungsgesetzes. Um insbesondereauch die Bestattung nach islamischen Ritenzu ermöglichen, wurde im Bestattungsgesetz ausreligiösen oder weltanschaulichen Gründen dieBestattung ohne Verwendung eines Sarges – in einemLeichentuch – zugelassen. Im Gegensatz zu anderenLändern ist in Schleswig­Holstein die Ermöglichungeiner Bestattung ohne Sarg für die Träger kommunaleroder von Simultanfriedhöfen zwingend vorgegeben.Die Nordelbische Kirche (NEK) als Trägerin vonSimultanfriedhöfen hat z. B. hinsichtlich der Bestattungohne Sarg eine entsprechende Regelung in ihrerMusterfriedhofssatzung aufgenommen. Auch hat dieNEK in der Musterfriedhofssatzung festgelegt, dass imBedarfsfall Sondergrabstätten für Angehörige andererGlaubensgemeinschaften angelegt werden können.Handlungsfeld 7: Ältere Menschen mitZuwanderungsgeschichteDas Handlungsfeld „Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte“,zu dem die Länder in ihremgemeinsamen Beitrag im Nationalen IntegrationsplanStellung bezogen haben, ist in vielen Bereichen engmit dem zuvor behandelten Handlungsfeld „Gesundheit“verknüpft. Im gemeinsamen Länderbeitragweisen die Länder auf die demographischen Veränderungen,die wachsende Zahl von älteren Menschenmit Zuwanderungsgeschichte und die sich darausergebenden Herausforderungen im Hinblick auf diePflegedienste und ­einrichtungen hin.„Die Anzahl und der Bevölkerungsanteil ältererMenschen mit Migrationshintergrund werden inZukunft deutlich steigen. Gleichzeitig finden viele vonihnen keinen Zugang zu Angeboten für Seniorinnenund Senioren, zu Pflegediensten und ­einrichtungen,obwohl die Angebote auch ihnen offenstehen. DieLänder werden ihre Anstrengungen fortsetzen, denZugang älterer Menschen mit Migrationshintergrundzu diesen Angeboten zu verbessern, zum Beispieldurch gezielte Information oder durch Förderungkultursensibler Arbeitsweisen in der Seniorenarbeitund der Pflege.“Rund zwei Millionen Menschen in Deutschland sindpflegebedürftig mit steigender Tendenz. Zudem wirdder Hilfebedarf der Pflegebedürftigen immer kom­174


2plexer und reicht von körperlichen Einschränkungenüber geistige und psychische Defekte bis hin zuschweren Demenzerkrankungen. Unter den pflegebedürftigenMenschen befinden sich, da die 1. Zuwanderergenerationdas Rentenalter erreicht, zunehmendauch Menschen mit Migrationshintergrund.Die Sensibilisierung der Pflegeeinrichtungen und desPflegepersonals für besondere Bedürfnisse ältererMenschen mit Migrationshintergrund ist in mehrerenLändern zu einem Handlungsfeld der Integrationspolitikgeworden. Hinzu kommt das Bemühen, Menschenmit Migrationshintergrund für Ausbildung undBeschäftigung im Altenpflegebereich zu gewinnen.Auf die gestiegenen Herausforderungen reagiert dasPflege-Weiterentwicklungsgesetz (Gesetz zur strukturellenWeiterentwicklung der Pflegeversicherung),das am 1. Juli 2008 in Kraft getreten ist. Es ist ein wichtigerSchritt auch im Hinblick auf die Bedürfnisse vonMenschen mit Zuwanderungsgeschichte. In § 1 heißtes nun: „In der Pflegeversicherung sollen geschlechtsspezifischeUnterschiede bezüglich der Pflegebedürftigkeitvon Männern und Frauen und ihrer Bedarfean Leistungen berücksichtigt und den Bedürfnissennach einer kultursensiblen Pflege nach MöglichkeitRechnung getragen werden.“Alle Länder bestätigen, dass die Förderung kultursensiblerArbeitsweisen in der Seniorenarbeit undder Pflege an Bedeutung gewinnt, gerade auch imHinblick auf die Betreuung und Pflege von Menschenmuslimischen Glaubens. Eine kultursensible undbiografieorientierte Pflege ist Grundlage einer werteorientiertenund qualifizierten Begleitung ältererMenschen. Neben einer Vielzahl von Informationsveranstaltungen,Schulungen, Fort­ und Weiterbildungender Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Lebenssituationenund den Altersbildern von Zuwanderinnen undZuwanderern wird die interkulturelle Öffnung derAltenpflege in einigen Ländern durch Modellprojekteunterstützt.So ist in mehreren Ländern die Förderung der kultursensiblenSeniorenarbeit Bestandteil der Landesintegrationskonzepte.Dabei geht es zum Beispiel inRheinland-Pfalz auch um die Verbesserung derZusammenarbeit der sozialen Dienste mit Bündelungunterschiedlicher Kompetenzen sowie um diegemeinsame Erarbeitung verbindlicher Absprachenzur kultursensiblen Seniorenarbeit, Altenhilfe undPflege. Im Rahmen der Initiative „Menschen pflegen“wird bei Fachtagungen und Kongressen die Thematikaufgegriffen, werden Fortbildungsangebote für dasPersonal in Pflegeeinrichtungen und wird an AltenundKrankenpflegeschulen durchgeführt sowie durchdas Pilotprojekt „AMquiP“ Nachwuchs mit Migrationshintergrundfür den Beruf der Altenpflege rekrutiert.Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzInterkulturelles Begleitheft zum FamilienpflegeratgeberRheinland-PfalzDer Familienpflegeratgeber ist eine Broschüre, diein mittlerweile vierter Auflage alle für Pflegebedürftigeund deren Familienangehörige wichtigenInformationen zusammenfasst und auf weiterführendeHilfeangebote und Ansprechpartner verweist.Im Herbst 2008 wird ein interkulturelles Begleitheftveröffentlicht, das sich an Regeldienste richtet,die mit Familien mit Migrationshintergrund inVerbindung stehen. Das Begleitheft „Interkulturellpflegen“ will Regeldienste dabei unterstützen, aufdie besonderen Belange von älteren pflegebedürftigenMenschen mit Migrationshintergrund einzugehenund enthält wie der Familienpflegeratgeberselbst Hinweise auf Ansprechpartner, Projekte undKontaktadressen.In Bremen erfolgt die Förderung kultursensiblerArbeitsweisen in der Seniorenarbeit u. a. über einumfassendes Gesundheitsförderungskonzept desGesundheitsamtes und die Vernetzung von Trägernunterschiedlicher Angebotsformen der Altenhilfe undPflege.In Mecklenburg-Vorpommern sind im Landesprogramm„Älter werden in M-V“ zahlreiche Maßnahmenund Projekte enthalten, die ältere Menschen mitZuwanderungsgeschichte berücksichtigen und ihnenden Zugang zu Angeboten ermöglichen.In Sachsen-Anhalt ist Integration Bestandteil desseniorenpolitischen Konzeptes der Landesregierung.Insbesondere haben Fortbildungsangebote zur kultursensiblenAltenpflege für Pflegefach­ und Hilfskräftezukünftig einen besonderen Stellenwert.In Berlin wird seit 1999 im Rahmen eines treuhänderischenVertrags mit den Wohlfahrtsverbänden (sog.LIGA­Vertrag) das Kompetenzzentrum „InterkulturelleÖffnung der Altenhilfe“ gefördert. Das Kooperationsprojektvon Arbeiterwohlfahrt und Caritas hatden Auftrag, die Aufnahme und Betreuung ältererMigrantinnen und Migranten in Diensten und Einrichtungender Regelversorgung zu fördern, vorhandeneZugangsbarrieren auf beiden Seiten (Migranten,Altenhilfe) abzubauen und die Integration derBevölkerungsgruppe zu unterstützen. Seit 2008 ist dasAngebotsspektrum durch das ESF­Projekt „Netzwerkkompetenzvon älteren Migranten“ erweitert worden.Im Rahmen des Pflegeleistungsergänzungsgesetzeswird zudem das Idem­Projekt – Informationsstelle fürdemenziell erkrankte Migrant(inn)en – finanziert.Die im Herbst 2007 vorgestellten „Handlungsempfehlungen:Ältere Menschen mit Zuwanderungsge-175


schichte“ des Ministeriums für Generationen, Familien,Frauen und Integration Nordrhein-Westfalenmachen die spezifischen Bedürfnisse der wachsendenZahl der älteren Menschen mit Zuwanderungsgeschichtein allen wichtigen Lebensfeldern deutlich.Zusammen mit 42 Experten hat das MGFFI die Empfehlungenin den Handlungsfeldern „Wohnen“, „haushaltsnaheDienstleistungen“, „Kultur/Freizeit“, „Tourismus“,„Neue Medien/Bildung“, „Gesundheit“, „Sportund Bewegung“, „Marketing“ und „Qualifizierung“in einem intensiven Beratungsprozess erarbeitet undsie anschließend mit den Stellungnahmen landesweiterOrganisationen aus Wirtschaft und Gesellschaftveröffentlicht. Auf Initiative der kommunalen Migrantenvertretungenwerden die Kommunen des Landesim Jahr 2009 über mögliche örtliche Umsetzungen derEmpfehlungen beraten.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenActive Ageing of Migrant Elders across EuropeMit Unterstützung der Generaldirektion Beschäftigung,soziale Angelegenheiten und Chancengleichheitführt das Ministerium für Generationen,Familie, Frauen und Integration seit Dezember 2007ein zweijähriges Projekt “Active Ageing of MigrantElders across Europe” durch. Aufbauend auf denErfahrungen in Nordrhein­Westfalen stehen amEnde des Projektes im Herbst 2009 Handlungsempfehlungenfür die auch auf europäischer Ebenewachsende Zahl der älteren Menschen mit Zuwanderungsgeschichte.Einbezogen wird auch dieGruppe der aktiven älteren Menschen, die ihrenLebensabend aus dem Norden Europas in den Südenverlegen.Im Saarland wurde im September 2007 der 1. Teil desLandesseniorenplanes veröffentlicht. Es handelt sichhierbei um einen Rahmenplan mit Handlungsempfehlungenfür die jeweils zuständigen Landesressorts, diekommunale Ebene, Vereine, Verbände und Organisationen,z. B. auch für Migrations­ und Integrationsdiensteoder Ausländerbeiräte. Im Bereich der Altenpolitikfindet der interkulturelle Aspekt sowohl in derAltenpflege als auch bei der Vergabe des Pflegesiegelsim Rahmen der Qualitätsoffensive Beachtung bei derBewertung der Qualität des jeweiligen Dienstes bzw.Angebotes.In Hamburg sind ab dem Ausbildungsjahr 2007/08die Lernfelder zur kultursensiblen Pflege und zurBerücksichtigung unterschiedlicher Lebensweltenund sozialer Netzwerke bei der Pflege mit je 60 UnterrichtsstundenBestandteil des Ausbildungsplans.85 ambulante Pflegedienste haben bereits spezielleTeams für die Betreuung von Migranten und Migrantinnen.Im Bereich der Tagespflege sind 2008 je eineEinrichtung mit interkulturellem Ansatz, in ersterLinie für Menschen aus orientalischen/muslimischenLändern mit 20 Plätzen und eine Einrichtung mitebenfalls 20 Plätzen für überwiegend aus Russlandstammende Menschen, neu eröffnet worden. Im Rahmender Internationalen Bauausstellung 2013 (IBA)ist das Projekt „Integratives Wohnhaus für pflegebedürftigeBewohnerinnen und Bewohner im StadtteilWilhelmsburg“ mit Schwerpunkt für türkische/muslimischePflegebedürftige in Wohngemeinschaften mitinsgesamt 30 Plätzen in Vorbereitung.In Hamburg gibt es zwei Seniorentreffs, die ausschließlichvon Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrundgenutzt werden. Dabei handelt es sichüberwiegend um ältere Zuwanderer aus der Türkei,Iran und Griechenland. In zehn weiteren Seniorentreffsgibt es Veranstaltungsangebote für ausländischeSenioren bzw. Spätaussiedler. In den anderen72 Einrichtungen der offenen Altenhilfe nehmenvereinzelt ausländische Seniorinnen und Senioren amProgrammangebot teil bzw. leiten diese. Für türkischeSenioren mit Demenz­ oder Alzheimererkrankungengibt es in einem dieser Seniorentreffs eine Fachstelle.Zudem wurde in einem Seniorentreff eine regelmäßigeSprechstunde zum Thema „Patientenrechte“eingerichtet. Ziel der Hamburger Seniorentreffs ist es,betroffene Menschen zu beraten und ihnen bei derBewältigung der Erkrankung durch z. B. Behördengänge,Facharzt­ sowie Pflegevermittlung usw. zuhelfen. Darüber hinaus werden muttersprachlicheInformationsveranstaltungen angeboten, die sehr gutin Anspruch genommen werden.Gutes Beispiel aus – HamburgProjekt LENA (Lebenslanges nachberuflichesLernen)Im Projekt LENA (Lebenslanges nachberufliches Lernen),das die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheitund Verbraucherschutz in Kooperation mitder Volkshochschule in Hamburg betreibt, werdentürkische Senioren und ältere russische Spätaussiedlerin Kleingruppen auf die Angebotsvielfalt desSystems der Altenhilfe vorbereitet. In Kleingruppenwerden mit Hilfe eines Dolmetschers die einzelnenAngebote der Altenhilfe besprochen und nachherauch besucht. Aus diesem Projekt ist schon einedeutsch­russische Altenhilfebroschüre entstandenund eine türkische wird demnächst erscheinen.Gutes Beispiel aus – HessenKultursensible AltenpflegeUm in Hessen mehr zugewanderte Menschen fürden Altenpflegeberuf zu begeistern und zugleichinterkulturelle Elemente in der Regelausbildungzu verankern, wurde das Modellprojekt „KultursensibleAltenpflege“ durchgeführt. Zielgruppen176


2der Maßnahme waren Ausbildungsplatzsuchendemit Migrationshintergrund und Realschulabschusssowie Frauen und Männer nach der Familienphase,die ihren Schulabschluss in der Türkei erworbenhaben und in den Regionen Frankfurt, Gießen, Marburgund Kassel wohnen. An dem Projekt beteiligtensich unter Federführung der Türkisch­DeutschenGesundheitsstiftung fünf hessische Altenpflegeschulenin Kassel, Frankfurt, Wettenberg und Marburg.Das 2004 in Frankfurt­Sossenheim eröffnete inter ­kulturelle Altenpflegeheim Victor­Gollancz­Haus bie ­tet ab September 2008 40 Tagespflegeplätze an, vonde nen 20 speziell für Muslime vorgesehen sind.Die vom bayerischen Sozialministerium schon imJahr 2002 initiierte und finanzierte Multi­Media­DVD„Wenn ich einmal alt bin ...“ enthält einen Filmbeitragund Lehrmaterialien, Bibliografien, Tabellen,Schaubilder und didaktische Arbeitshilfen, die demPflegepersonal wertvolle Hinweise und Informationengeben für eine kultursensible Altenpflege. Die DVDist insbesondere geeignet als Unterrichtsmaterial anBerufsfachschulen für Altenpflege/Altenpflegehilfesowie den Fort­ und Weiterbildungsbereich in derPflege. Der Fachtag des bayerischen Sozialministeriums(9. Oktober 2008) zum Thema „InterkulturelleAltenpflege“ hat Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterambulanter und stationärer Einrichtungen derAlten hilfe, der bayerischen Fachstellen für pflegendeAngehörige, der Lehrkräfte von Berufsfachschulen fürAltenpflege/Altenpflegehilfe sowie der Heimaufsichtsbehördenfür die Bedeutung von Kultur und Migrationin der Altenpflege, die Verbesserung der interkulturellenKompetenzen der Mitarbeiterinnen undMitarbeiter sensibilisiert sowie Informationen überin Bayern laufende Projekte und Beratungsangebotezum Thema „kultursensible Altenpflege“ vermittelt.Einen weiteren wichtigen Impuls in diesem Bereichgibt das am 1. 08. 2008 in Kraft getretene bayerischePflege­ und Wohnqualitätsgesetz. Darin wird ausdrücklichdie Förderung der interkulturellen Kompetenzder Betreuungs­ und Pflegekräfte als Qualitätsanforderungan den Betrieb einer stationärenEinrichtung verankert und damit den Bedürfnissenälterer Migrantinnen und Migranten Rechnunggetragen.In Sachsen gibt es derzeit bereits einige Bildungsangebotefür kultursensible Pflege für ältere Menschen.Aus sächsischer Sicht, die mit dem Deutschen Institutfür Gesundheitsforschung in Bad Elster abgestimmtist, liegt zurzeit noch kein einschlägiger Handlungsbedarfvor. Der Grund ist darin zu sehen, dass derAusländeranteil in Sachsen gegenwärtig nur bei etwa3 % und das Durchschnittsalter dieser Gruppe elf Jahreniedriger liegt als das der sächsischen Bevölkerunginsgesamt. Die Zielgruppe ist also zahlenmäßig derzeitwenig bedeutsam und noch relativ jung.Der Landespflegeausschuss Berlin setzte 2004 dieProjektgruppe „Ältere Migranten und Pflege“ ein.Empfehlungen wurden 2006 verabschiedet und imRahmen der Umsetzung findet seit Mitte 2007 einvon der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit undSoziales und dem „Kompetenzzentrum InterkulturelleÖffnung der Altenhilfe“ moderierter gemeinsamerEntwicklungsprozess statt, um die kultursensible Ausrichtungder Arbeit im Bereich der Altenhilfe mit denBerliner Bezirken auf den Weg zu bringen. Rahmenvorgabendes Landes befördern zudem die interkulturelleAusrichtung von Projekten in freier Trägerschaft,die aus Landesmitteln finanziert werden.Die Auszubildenden sollen in Berlin befähigt werden,eine lebensweltorientierte, individuelle Betreuungund Pflege alter Menschen unter Leitung einer Pflegefachkraftdurchzuführen. Gestaltungsmöglichkeiteneiner kultursensiblen Pflege sind dementsprechendGegenstand sowohl in der Ausbildung zur Altenpflegerin/zumAltenpfleger als auch in der Ausbildung inder Altenpflegehilfe. Zur weiteren Sensibilisierung derTräger und Beschäftigten für diese Personengruppesind außerdem Veranstaltungen mit Wohlfahrtsverbändengeplant.Gutes Beispiel aus – Baden-WürttembergInterkulturelle Öffnung von BegegnungsstättenIn der ambulanten Pflege wurden Modelle odermodellhafte Maßnahmen zur interkulturellenÖffnung der Angebote der Altenhilfe entwickelt.Im Projekt zur interkulturellen Öffnung von Begegnungsstättender AWO Stuttgart finden zum Beispielmuttersprachliche Gruppentreffen, muttersprachlichesGedächtnistraining, Gesundheitsangebotewie autogenes Training und Gymnastik, verschiedeneInformationsnachmittage (z. B. zum ThemaDiabetes und Pflegeversicherung), Feste unter demMotto eines Herkunftslandes, Ausflüge und Exkursionenund vieles mehr statt.Handlungsfeld 8: Integration durchbürger schaftliches Engagement undgleichberechtigte TeilhabeDie Länder haben in ihrem gemeinsamen Beitrag zumNationalen Integrationsplan das bürgerschaftlicheEngagement von Menschen mit und ohne Zuwanderungsgeschichtebesonders gewürdigt. Es ist unverzichtbarfür den Zusammenhalt der Gesellschaft. ImLänderbeitrag wird ausgeführt:„Der soziale Zusammenhalt moderner Gesellschaftenkann durch wirtschaftliches Handeln auf Märkten177


einerseits sowie durch das Handeln von Politik undstaatlicher Verwaltung andererseits allein nichtgewährleistet werden. Sozialer Zusammenhaltbraucht die breit gefächerten Formen des bürgerschaftlichenEngagements (…) Vor allem gemeinsamesbürgerschaftliches Engagement von Menschenmit und ohne Migrationshintergrund fördert diegegenseitige Akzeptanz und den gesellschaftlichenZusammenhalt.“Gleichzeitig haben sich die Länder für die Förderungeiner „Kultur der Anerkennung“ ausgesprochen, dieihren Ausdruck etwa in Auszeichnungen gelungenerIntegrationsprojekte und der Berufung engagierterBürger auf dem Gebiet der Integration in geeigneteGremien, wie zum Beispiel Landesintegrationsbeiräteund Kommissionen, finden kann. Die Länder habenzudem verdeutlicht, dass sie eine Öffnung zum interkulturellenDialog bei Vereinen, Verbänden, Kirchen,Religionsgemeinschaften und Migrantenselbstorganisationenfür notwendig erachten.Die Stärkung und Ausweitung des Dialogs von Menschenmit und ohne Zuwanderungsgeschichte prägtden Charakter sämtlicher integrationspolitischerAktivitäten der 16 Länder. Das „Europäische Jahr desinterkulturellen Dialogs 2008“ wird in allen Länderngenutzt, um auf die Chancen kultureller Vielfalt füreine lebendige Gesellschaft aufmerksam zu machen.Durch eine Vielzahl von Aktivitäten, seien es dieVerleihung von Preisen für gelungene Integrationsprojekte,die Förderung von Organisationen, die sichvor Ort für Integration engagieren, die Werbungfür die Idee der Integrationspaten, Tage des Ehrenamtes,die Verleihung von „Ehrenamtsnadeln“, dieDurchführung von „Wochen der Integration“, dieEinrichtung und Unterstützung von „round tables“oder Willkommensempfänge für Neuzuwandererund Eingebürgerte, würdigen die Länder das bürgerschaftlicheEngagement von und für Menschen mitZuwanderungsgeschichte.Bayern fördert zusammen mit dem Bundesamt fürMigration und Flüchtlinge das landesweite Projekt„Gemeinsam engagiert für eine gemeinsameZukunft – bürgerschaftliches Engagement im BereichIntegration“. Ziel des Projekts, in dem die Arbeitsgemeinschaftder Ausländerbeiräte Bayerns und dasLandesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagementkooperieren, ist es, die Potenziale bürgerschaftlichenEngagements von Menschen mit Migrationshintergrundmit dem deutschen Freiwilligensektor und denprofessionellen Unterstützungssystemen zusammenzubringen.Damit wird auch das Bayerische Integrationsforumgemäß seinem Motto „Integration imDialog“ umgesetzt.Gutes Beispiel aus – BayernBayerisches Integrationsforum „Integration imDialog“Die bayerische Staatsregierung hat am 1. Oktober2004 das Bayerische Integrationsforum „Integrationim Dialog – Migranten in Bayern“ eingerichtet. Eswill Bewusstsein für Integration wecken und denIntegrationsprozess vor allem auf örtlicher Ebeneunterstützen. Die Umsetzung obliegt den Bezirksregierungen.Es ist auf Plakaten, Broschüren, Flyern,Stick­Pins, Kugelschreibern sowie Fahnen undBannern verfügbar, mit denen auf den Veranstaltungender Regierungen die Integrationsthematikvermittelt wird. Im Dezember 2006 wurden ersteErgebnisse der in den Regierungsbezirken durchgeführtenIntegrationsforen in der Broschüre „Integrationim Dialog in Bayern – Best Practice Beispiele“zusammengefasst (www.stmas.bayern.de/migration/material/index.htm).„Info­Börsen“ für Integrationsprojektegeben für den jeweiligen Regierungsbezirkeinen Einblick über die kommunalenIntegrationsmaßnahmen, wodurch Integration alswichtige Aufgabe im Bewusstsein der Bevölkerungverankert wird. Integrationspreise, die von denRegierungen ausgelobt werden, sind ein weitererBeitrag, die Normalität gelungener Integration derÖffentlichkeit zu verdeutlichen.Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie,Senioren, Frauen und Jugend fördert Berlin seit EndeAugust 2008 ein gemeinsames dreijähriges Projektzur Qualifizierung von Migrantenorganisationen zuTrägern des Freiwilligen Sozialen Jahrs (FSJ) und desFreiwilligen Ökologischen Jahrs (FÖJ). Die Freiwilligendiensteals besondere Form bürgerschaftlichenEngagements sind wegen ihrer informellen Bildungspotentialebesonders geeignet, die soziale und beruflicheIntegration von Freiwilligen zu fördern. Damitsollen Jugendliche mit Migrationshintergrund verstärktan diesen stabilisierenden Angeboten teil habenkönnen. Dies wird besser gelingen, wenn Migrantenorganisationensich selbst als Akteure und Träger desFreiwilligen Sozialen Jahrs etablieren. Die TürkischeGemeinde Deutschland hat sich bereiterklärt, diehierfür notwendigen Strukturen im Rahmen dieseskünftig auch für die anderen Länder zu öffnendenProjektes aufzubauen. Das Institut für Sozialarbeit undSozialpädagogik hat die Koordinierung übernommen.Gutes Beispiel aus – BerlinDie Berliner EinbürgerungskampagneBerlin wirbt seit 2005 offensiv für Einbürgerungdurch eine Vereinfachung der Verfahren und miteiner Informationskampagne, die Jungendlicheanspricht. Durch eine Zielvereinbarung zwischendem Senat und den Bezirken sind die Bearbeitungs­178


2zeiten von Einbürgerungsanträgen verkürzt undist der Antragsstau abgebaut worden. Zudem hatder Berliner Integrationsbeauftragte mit unterschiedlichenAktionen wie Informationsbroschüren,Werbeplakaten an Bushaltestellen, Informationsveranstaltungenund Radiowerbung jugendlicheMigrantinnen und Migranten im Rahmen der Einbürgerungskampagne„PASSt mir“ auf die Einbürgerungaufmerksam gemacht. Mit positiven Vorbildernbereits eingebürgerter Deutscher wird für denErwerb des deutschen Passes geworben. Hierdurchkonnte in Berlin der Trend zu sinkenden Einbürgerungszahlenumgekehrt werden. 2006 stieg dieZahl der Einbürgerungen auf ein Rekordhoch vonüber 8.000 – 15 % mehr als 2005. Steigende Einbürgerungensind ein wichtiger Indikator für eine wachsendeIdentifikation der Einwanderer. Berlin wirdseine Einbürgerungskampagne insbesondere in denSchulen fortsetzen.Das Sächsische Staatsministerium für Soziales fördertgezielt Maßnahmen zur Integration von Zuwanderinnenund Zuwanderern insbesondere mit denfolgenden Zielen: Aufbau von Kontakten zwischender einheimischen Bevölkerung und Zuwanderern,Heranführung an die örtliche/gesellschaftliche Infrastruktur(örtliche Einrichtungen und Angebote vonSport­ und anderen Vereinen, Jugendfeuerwehren,Jugendklubs), Stabilisierung der Persönlichkeit zurVermeidung von Aggressionen und Suchtgefährdungsowie gegen Alkoholmissbrauch, Drogenkonsumund Kriminalität, Aktivierung und Verfestigung derSelbsthilfekräfte der Zuwanderer sowie die Stärkungihrer Potenziale und Kompetenzen.Durch das Sächsische Staatsministerium für Sozialeswird ab 2009 ein Integrationspreis verliehen,der Träger vorbildlicher Integrationsmaßnahmenauszeichnen und in einer öffentlichen Veranstaltungüberreicht werden soll. Seit 2002 gibt es in Sachsenaufgrund Kabinettsbeschluss ein „Kuratorium fürein weltoffenes Sachsen“. Seine Mitglieder werdenvom Ministerpräsidenten ernannt, den Vorsitz führtdie Staatsministerin für Soziales. Es soll die Fremdenfreundlichkeitsowie die Integration der dort lebendenAusländer fördern. Seine Aufgabe ist insbesondere dieeinschlägige Beratung der Staatsregierung sowie dieFörderung des gesamtgesellschaftlichen Dialogs unterEinbeziehung der verschiedenen gesellschaftlichenBereiche, insbesondere der Wirtschaft, der Wissenschaft,der Religionen, der Kultur, der Medien und desSports. Dem hochrangig besetzten Gremium gehöreninsgesamt 19 führende Repräsentanten der genanntenBereiche als Mitglieder an.Im Rahmen der Kleinprojektförderung „Lokales Kapitalfür soziale Zwecke im Freistaat Sachsen“ werdenProjekte zur Förderung der lokalen Beschäftigungsentwicklungaus Mitteln des ESF finanziell unterstützt.Als Zielgruppen kommen grundsätzlich auchZuwanderinnen und Zuwanderer mit Hauptwohnsitzim Freistaat Sachsen in Betracht. Eine Förderungehrenamtlicher Tätigkeit kann zudem über die „Richtliniedes Sächsischen Staatsministeriums für Sozialeszur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements(FRL „Wir für Sachsen“) erfolgen.Die Bremische Bürgerschaft und die Landesregierunghaben im Jahr 2005 den Bremer Rat für Integrationins Leben gerufen, damit er Politik und Verwaltungdabei unterstützt, die Voraussetzungen für einemög lichst schnelle und weitgehende Integration vonZuwanderinnen und Zuwanderern zu verbessern.Dem Bremer Rat für Integration gehören 28 stimmberechtigteMitglieder an. Die Tätigkeit der Mitgliederist ehrenamtlich. Alle vier Jahre, jeweils zur „Halbzeit“der politischen Legislaturperiode der Bürgerschaft,wird er neu gewählt. Die Senatorin für Arbeit, Frauen,Gesundheit, Jugend und Soziales stellt dem Rat die fürdie Erfüllung seiner Aufgaben erforderlichen finanziellenund sachlichen Mittel zu Verfügung. 64 % derMitglieder des Bremer Rates für Integration besitzeneinen Migrationshintergrund. Auch die jährlicheAusschreibung und Verleihung des Bremer Förderpreisesfür Integration durch den Rat trägt zu seinerAnerkennung bei. Nicht zuletzt deshalb wurde einSitz im Rundfunkrat von Radio Bremen zur Besetzungdurch ein Mitglied des Rates zur Verfügung gestellt.Gutes Beispiel aus – BremenMentoren für Migranten (memi)Im Rahmen des memi­Projektes übernehmen freiwilligeMentoren eine Patenschaft für die Zugewanderten.Die Mentoren begleiten und unterstützendie Mentees in ihrem alltäglichen Leben, angefangenvom Besuch innerhalb der Familien bis hin zurBegleitung zu Ämtern. Die Zugewanderten sollendurch den persönlichen Kontakt die Aufnahmegesellschaftund die Alltagskommunikation kennenlernen, zugleich werden ihnen Informationen überdas politische System, die Parteienlandschaft, diegesellschaftlichen Regeln und Normen oder dasBildungssystem vermittelt. Als Ergebnis dieserPatenschaften konnte festgestellt werden, dass dieMentees ihre Kommunikationsfähigkeit im Alltagund Beruf verbessern konnten, sie sich ehrenamtlichin ihrer Nachbarschaft engagieren und sich beiSportvereinen als Mitglieder betätigen. Die Anzahlder Mentees im Projekt liegt derzeit bei 58, die derMentoren bei 51. Träger ist der Verein Toleranz,Jugend, Verständigung e.V.; die Finanzierung erfolgtüber Bundes­ und Landesmittel.179


Das Ministerium für Soziales und Gesundheit desLandes Mecklenburg Vorpommern hat im März2007 einen Beirat eingerichtet, der staatliche undnichtstaatliche Akteure aus allen gesellschaftlichenBereichen zur Förderung der Integration auf Landesebenevereint. Dieser Beirat für die Integration vonMigrantinnen und Migranten unter Vorsitz desMinisters unterstützt die Gestaltung der Integrationsstrukturenund der Integrationsförderung durchberatende Tätigkeit in allen migrations­ und integrationsspezifischenFragen. Mit ihm wird ein Beitraggeleistet, um die ressortübergreifende Zusammenarbeitzu Fragen der Integration und Migration zuvertiefen und gesellschaftliche Gruppen (Vereine,Verbände sowie sonstige nichtstaatliche Organisationen)stärker als bisher in die praktische Umsetzungder Integrationspolitik einzubeziehen. Der Beiratarbeitet auf ehrenamtlicher Basis. Die Geschäftsführungobliegt dem für Integration, Migration zuständigenFachreferat im Ministerium für Soziales undGesundheit.Nordrhein-Westfalen veranstaltet seit dem Jahr 2006jährlich einen „Landesintegrationskongress“. In denvergangenen Jahren standen thematisch die Stärkungder Zusammenarbeit mit den Kommunen und dieArbeit der „Integrationsagenturen“ im Mittelpunkt.Unter dem Motto „Integration braucht Vorbilder“ istfür den Landesintegrationskongress 2008 ein Wettbewerbum die „Integrationsidee 2009“ ins Leben gerufenworden, mit dem Ziel, die zahlreichen Akteurevor Ort zusätzlich zu motivieren, ihr Engagementfortzusetzen. Der 2006 erstmalig zusammen getreteneIntegrationsbeirat der Landesregierung, indem sich Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik,Migrantenselbstorganisationen, Kultur, Wirtschaftund Sport engagieren, ist eng in die Vergabe der „Integrationsidee2009“ eingebunden.Am 8. Dezember 2006 fand die konstituierendeSitzung des Integrationsbeirates der nordrhein­westfälischenLandesregierung statt. Seine Aufgabe istes, die Landesregierung in allen Fragen der Integrationspolitikzu beraten, zu unterstützen und kritischzu begleiten. Der Beirat hat sich darauf verständigt,zweimal im Jahr zusammenzukommen, um internund offen über Fortschritte, Entwicklungsmöglichkeitenund Desiderate einer Integrationspolitik zu diskutieren,die positive Entwicklungen festigt und neueChancen eröffnet. Mitglieder im Beirat sind nebenWissenschaftlern und Vertretern aus der Wirtschaftauch Persönlichkeiten aus anderen gesellschaftlichenBereichen. Dabei sind Menschen mit Zuwanderungsgeschichteebenso vertreten wie Einheimische.Die niedersächsische Landesregierung hat das„Forum Integration“ eingerichtet. Ihm gehören dierelevanten gesellschaftlichen Organisationen aus derIntegrationsarbeit an, die zusammen mit der InterministeriellenArbeitsgruppe „Integration“, den kommunalenSpitzenverbänden und dem Landespräventionsratdurch die Verbreitung der Erfahrungen auserfolgreichen Integrationsprozessen auf eine kontinuierlicheVerbesserung der Integrationsbedingungenhinarbeiten. Der Niedersächsische Integrationsrat(NIR) als Dachorganisation der niedersächsischenkommunalen Integrationsbeiräte wird von der Landesregierungin seiner Arbeit finanziell gefördert.Gutes Beispiel aus – NiedersachsenIntegrationslotsen in NiedersachsenMit dem Projekt „Integrationslotsen in Niedersachsen“will das Land die Integration verbessern,Ehrenamtliche stärken und Kommunen unterstützen.Auf der Grundlage der „Richtlinie Integrationslotsen“wird in Niedersachsen das ehrenamtlicheEngagement insbesondere von Migrantinnen undMigranten gefördert. Integrationslotsen helfen Neuzuwanderernbei der Orientierung in einer für siefremden Umgebung und unterstützen schon längerhier lebende Migranten und Spätaussiedler bei dersprachlichen, schulischen, beruflichen und gesellschaftlichenIntegration. Die Integrationslotsen werdenvon örtlichen Bildungsträgern für diese Aufgabequalifiziert. Die Grundlage bietet ein dafür entwickeltesBasismodul. Speziali sie rungskurse könnenfolgen. Für die so genannten „Sportlotsen“, „Elternlotsen“,„Ausbildungslotsen“ und „Hochschullotsen“wurden eigene Konzepte entwickelt. Darüber hinauswurde ein „Nachhaltigkeitsmodul“ konzipiert, dasauf die fortwährende Weiterbildung aller bereitsqualifizierten Integrationslotsen zielt. Neben denBildungsangeboten erfahren die bürgerschaftlichengagierten Integrationslotsen in unterschiedlichenlokalen Netzwerken sowie in Anbindung an professionelleIntegrationsberater wichtige Unterstützungin der Ausübung ihres Ehrenamtes.Zur Bündelung einzelner Integrationslotsenprojektewurde im Juni 2007 das Hessische Integrationslotsen-Netzwerkgegründet, dessen Geschäftsstelleim Hessischen Sozialministerium angesiedelt ist.Dadurch werden für alle Aktivitäten der einzelnenProjekte Synergieeffekte erzielt und Informationenschneller weitergeleitet. Die Integrationslotsen undProjektverantwortlichen werden von der Geschäftsstelleregelmäßig zu Workshops und zu Fachtagungeneingeladen.2008 findet die erste Verleihung des NiedersächsischenIntegrationspreises statt. Der Integrationspreisist mit 30.000 Euro dotiert und wird jährlichmit unterschiedlichen Schwerpunkten verliehen. Indiesem Jahr werden innovative Projekte der Kommunendes Landes Niedersachsen prämiert.180


2Seit 2004 wird der Hessische Integrationspreisausgeschrieben und vergeben. Die hessische Landesregierungverleiht diesen Preis zur Anerkennungund Würdigung nachhaltiger Maßnahmen, dieVorbildfunktion für gelungene Integration haben. DerHessische Integrationspreis ist mit 20.000 Euro dotiertund wird jährlich verliehen. Über die Verleihung entscheideteine unabhängige Jury, die vom hessischenMinisterpräsidenten berufen wurde.Gutes Beispiel aus – HessenInternetangebot – Vorbildliche Projekte in derIntegrationsarbeitIm Zuge der Ehrenamtskampagne der hessischenLandesregierung wird auf dem Internetportal fürbürgerschaftliches Engagement www.gemeinsamaktiv.demonatlich eine ehrenamtliche Initiative imLand ausgewählt, vorgestellt und auch finanziellunterstützt. Hierbei wird das gesamte Spektrumbür gerschaftlichen Engagements in allen denkbarenBereichen berücksichtigt – vor allem auch inder Integration. Das gleiche Verfahren gilt fürStiftungen im Land. Auch hier werden vorbildlicheStiftungszwecke und ­initiativen ausgewählt,vor gestellt und unterstützt, die sich in den unterschiedlichstenBereichen – auch in der Integra tion –engagieren.Auf Beschluss des Hamburger Senats wurde zum 1.Juli 2002 ein Integrationsbeirat eingerichtet. DerIntegrationsbeirat bildet ein Forum für einen offenenDiskurs der öffentlichen Verwaltung mit engagiertenVerbänden, Institutionen, Unternehmen undInteressensvertretern aus unterschiedlichen gesellschaftlichenBereichen mit einem breiten Erfahrungshintergrundund unterschiedlicher Herkunft. ImJahr 2008 wird ein Teil der Beiratsmitglieder erstmalsvon Migrantenorganisationen gewählt werden. DerIntegrationsbeirat hat die Aufgabe, die HamburgerVerwaltung bei integrationspolitischen Fragen undVorhaben konstruktiv und kritisch zu beraten sowiean der Umsetzung des Hamburger Handlungskonzeptszur Integration mitzuwirken.Am 19. September 2007 hat die Behörde für Soziales,Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz gemeinsammit dem Aktivoli­Netzwerk, einem HamburgerVerbund zur Engagementförderung, den Fachkongress„Hamburg engagiert sich – Ehrensache! Integrationfördern, Familie unterstützen“ veranstaltet.Diskutiert wurde, welche Möglichkeiten das bürgerschaftlicheEngagement zur Integration von Zuwanderernund zur Unterstützung von Familien bietet, wiegemeinsam neue Denkanstöße und neue Formen derZusammenarbeit entwickelt und neue Vernetzungsstrukturengeschaffen werden können. Die Ergebnissesind in einer Kongressdokumentation veröffentlicht.Gutes Beispiel aus – HamburgKarriere- und Motivationsworkshops vonerfolgrei chen Migrantinnen und Migrantenfür Schülerinnen und Schüler mit MigrationshintergrundErfolgreiche Migrantinnen und Migranten, die inden unterschiedlichsten Berufen erfolgreich sind,gehen an ihre ehemalige oder eine an dere Schulezurück, um dort vor allem Schülerinnen und Schülermit Migra tionshintergrund als Vorbilder zu motivieren.Als Schirmherr des Projekts konnte der RegisseurFatih Akin gewonnen werden, der das GymnasiumAllee Altona besucht hat.Auf Initiative des Ministeriums für Arbeit und SozialesBaden-Württemberg wurde der Landeswettbewerb„Echt gut – Ehrenamt in Baden-Württemberg“eingerichtet. Er steht unter der Schirmherrschaft desMinisterpräsidenten und zeichnet unter der Kategorie„Soziales Leben“ auch Menschen und Projekte aus,die sich um die Integration von Migrantinnen undMigranten verdient gemacht haben. Zudem führtdas Innenministerium Baden­Württemberg mitMitteln der Landesstiftung Baden­Württemberg inHöhe von 850.000 Euro das Modellprojekt „EhrenamtlicheIntegrationsbegleitung“ durch. Anlan desweit 20 Projektstandorten wird erprobt, wiedurch die Zusammenarbeit von hauptamtlichen undehrenamtlichen Kräften der Integrationsprozess vonSpätaussiedlern und bleibeberechtigten Ausländernbegünstigt werden kann. Innerhalb dieses Projekteswirken auch viele Menschen mit Migrationshintergrundmit. Sie können bei ihrem Engagement aufihre eigene Migrationserfahrung zurückgreifen unddiese in wertvoller Weise in das Projekt einbringen.Die Bandbreite der verschiedenen Einzelprojektereicht von Beratung und Betreuung auf den IntegrationsfeldernSprache, Kindergarten, Schule, Arbeit,Wohnungssuche, Behördengänge über internationaleGruppentreffen und Frauengesprächskreise hin zuPräventionsarbeit bei jugendlichen Straftätern odergefährdeten Jugendlichen einschließlich Maßnahmenzur Resozialisierung.Gutes Beispiel aus – Baden-Württemberg„Integrationsbüro“ AlbstadtIm Rahmen des Projekts „Bürgerschaftliches Engagement:Ehrenamtliche Integrationsbegleitung fürbleibeberechtigte Ausländer/­innen und für Spätaussiedler/­innen“hat das Innenministerium Baden­Württemberg in Kooperation mit der Stadt Albstadtdas „Integrationsbüro Albstadt“ eingerichtet. Hierorganisieren 12 Migrantinnen und Migranten anmehreren Tagen in der Woche ehrenamtlich Integrationshilfen.Das Projekt soll modellhaft erproben,wie durch bürgerschaftliches Engagement ein181


Integrationsprozess gefördert und beschleunigtwerden kann. Das Projekt soll zudem gegenseitigesAufeinanderzugehen, gegenseitiges Verständnissowie Akzeptanz der Rechts­ und Werteordnung alsGrundvoraussetzung für ein gedeihliches und friedlichesZusammenleben erleichtern.In den drei großen Städten Sachsen-Anhalts fördertdie Integrationsbeauftragte des Landes gezielt interkulturelleBegegnungszentren, die dem Dialog vonzugewanderten und einheimischen Menschen dienen.Das Internetportal www.integriert-in-sachsenanhalt.debietet gebündelt Informationen zu allenFragen der Zuwanderung, des Zusammenlebens vonEinheimischen und Zuwanderern sowie der Integrationin den wichtigsten Lebensbereichen an. DasPortal dient auch der Vernetzung aller in der MigrationsarbeitTätigen und enthält zahlreiche Hinweiseund Links zu Netzwerken und aktiven Gruppen undOrganisationen im Land. Die Integrationsbeauftragteder Landesregierung unterstützt aktiv den Aufbaueines landesweiten Netzwerkes der Migrantenselbstorganisationen.Nach einem ersten landesweitenVernetzungstreffen im März 2008 soll im November2008 das Netzwerk gegründet werden. Im Mittelpunktwerden die Qualifizierung von Migrantenselbstorganisationen und ihre Aktivierung als Partner im Integrationsprozessstehen.Gutes Beispiel aus – Sachsen-AnhaltKonsultationsprozess „Integration im Dialog“Um einen breiten Dialog mit allen gesellschaftlichenAkteuren zur Umsetzung des NIP zu entwickeln,hat die Integrationsbeauftragte alle im Land ander Integrationsarbeit Beteiligten zu einem Beratungsprozess„Integration im Dialog“ eingeladen,an dessen Anfang eine große Auftaktveranstaltungim Mai 2008 stand. Daraus wurden vier Dialogforenkonstituiert, in denen sich Vertreter von Land, Kommunen,Migrantenorganisationen und Verbändenzusammengefunden haben, um Handlungsempfehlungenzur Umsetzung des NIP in den wesentlichenHandlungsfeldern für Sachsen­Anhalt zu entwickeln.Diese Handlungsempfehlungen sollen in dieErarbeitung eines Handlungskonzeptes der Landesregierungzur Integrationspolitik einfließen. Zieldes Projektes ist es, möglichst viel gesellschaftlichesPotential für die Integrationspolitik zu erschließen.Gutes Beispiel aus – Schleswig-HolsteinQualifizierung jugendlicher MigrantInnen fürbürgerschaftliches EngagementViele Jugendverbände widmen sich der Qualifizierungjugendlicher Migrantinnen und Migrantenfür ehrenamtliches Engagement im Bereich derJugendarbeit. So hat sich der vom Land institutionellgeförderte Landesjugendverband djo – DeutscheJugend in Europa – zum Ziel gesetzt, Jugendlichemit und ohne Migrationshintergrund zusammenzuführen.Dafür bietet er interkulturelle Treffen undBegegnungen wie Freizeiten und Ferienfahrten anund bindet Jugendliche mit Migrationshintergrundin die Vorstandsarbeit ein. Die „LandesarbeitsgemeinschaftJugend und Film“ führt regelmäßig einemultikulturelle Filmwerkstatt in Zusammenarbeitmit der Fatih­Moschee in Flensburg durch. Ziel ist es,durch das Medium Film junge Migranten und Nichtmigrantenzusammenzuführen. Die LAG Jugend undFilm Schleswig­Holstein wird seit Jahren für ihreArbeit vom Land institutionell gefördert.In Rheinland-Pfalz hat die Förderung des bürgerschaftlichenEngagements von Migrantinnen undMigranten sowie die Stärkung von Migrantenorganisationenhohe politische Priorität. Dies drückt sich invielfältigen Bemühungen der Landesregierung aus.Die „Leitstelle Bürgergesellschaft und Ehrenamt“in der Staatskanzlei Rheinland­Pfalz ist Servicestelleund Ansprechpartner für Organisationen und Bürgerinnenund Bürger rund um die Themen Ehrenamtund bürgerschaftliches Engagement. Sie ist verantwortlichfür die Koordination und Bündelung derverschiedenen Aktivitäten und Vorhaben des Landeszur Förderung des Ehrenamtes sowie der Stärkungvon Teilhabe und Mitbestimmungsmöglichkeiten derBürger/­innen.Seit 2007 befindet sich ein „Landesnetzwerk BürgerschaftlichesEngagement Rheinland-Pfalz“im Aufbau. Der Ministerpräsident hat dieses Forumins Leben gerufen, um einen regelmäßigen Erfahrungsaustauschmit Verbänden, Dachorganisationen,Gewerkschaften, Kirchen und Unternehmerverbändenzum Thema Ehrenamt zu ermöglichen. Ziel ist es,gemeinsam Programme und Projekte zu entwickeln,die die Rahmenbedingungen für ehrenamtlichesEngagement weiter verbessern. Vertreter/­innen vonMigrantenorganisationen sind von Anfang an andiesem Prozess beteiligt. Das Engagement von Migrantinnenund Migranten sowie die Stärkung von Migrantenorganisationensind zentrale Arbeitsschwerpunktedes Netzwerkes.182


2Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzPreis für vorbildliches interkulturellesMiteinanderDer „Preis für vorbildliches interkulturelles Miteinander“wird alle zwei Jahre von der zuständigen Ministerinfür Integration vergeben. Die erste Preisverleihungfindet am 25. September 2008 im Rahmen deskommunalen Gipfels statt. Um der Vielfalt der beispielhaftenIntegrationsmaßnahmen in Rheinland­Pfalz gerecht zu werden, hat jede Preisverleihungeine besondere Ausrichtung. Zielgruppe der erstenPreisvergabe im Jahr 2008 sind die kom munalenGebietskörperschaften von Rheinland­Pfalz.Mit dem „Brückenpreis der Staatskanzlei und derLeitstelle Bürgergesellschaft und Ehrenamt“ unddem Preis „Engagement leben – Brücken bauen –Integration stärken“ sollen Projekte, Organisationenund Engagierte in Rheinland­Pfalz geehrtwerden, die mit ihrem Einsatz das Miteinander vonMenschen mit und ohne Behinderung, die Begegnungund Dialog von Jung und Alt, das Zusammenlebenmit unseren europäischen Nachbarn sowiedie Integration von Menschen unterschiedlicherHerkunft, Sprache und Hautfarbe fördern. DiePreisverleihung findet jährlich – mit Bezug auf denInternationalen Tag der Freiwilligen – durch denMinisterpräsidenten im Rahmen einer Feierstundein der Staatskanzlei statt, erstmalig am 6. Dezember2008 in Mainz.Der Landesbeirat für Migration und Integrationwurde 2007 als Nachfolgegremium der Rheinland­Pfälzischen Initiative für Integration (RIFI) ins Lebengerufen. Er berät die Landesregierung in allen Fragender Migration und Integration. Der Beirat wird zudembei konkreten Vorhaben der Landesregierung angehört,hat aber auch die Möglichkeit, eigene Initiativen,Anregungen, Vorschläge und Empfehlungen zuunterbreiten. Zu den Mitgliedern des Beirates gehörenneben den Ministeriumsvertretungen Migrantenorganisationen,Nichtregierungsorganisationen,Wohlfahrtsverbände, Wissenschaft, Kirchen undSozialpartner.Die Landesregierung wird demnächst ein Gesetz zurReform der Ausländerbeiräte verabschieden. Eserhöht die Partizipationsmöglichkeiten von Zugewanderten.Der Gesetzentwurf sieht die Weiterentwicklungder Ausländerbeiräte zu Beiräten für Migrationund Integration vor; er erweitert das aktive undpassive Wahlrecht und die Möglichkeiten der Beiräte,an der Integration der Migrantinnen und Migrantenin den Kommunen mitzuwirken. Den Kommunenermöglicht der Gesetzentwurf, das Wahlverfahrenzu vereinfachen. Erfolglose Wahlen werden künftigvermieden. Die Kommunen erhalten mehr Flexibilität,um die Beiräte entsprechend ihren spezifischenBedürfnissen auszugestalten und mit der kommunalenPolitik zu verzahnen.Gutes Beispiel aus – BrandenburgProjekt „KOMMIT“Das Projekt KOMMIT strebt an, die vorhandenen Ressourcenund Kompetenzen der Zuwanderinnen undZuwanderer durch eine modellhafte Schulungsmaßnahmezu stärken und ihr zivilgesellschaftlichesEngagement sowie ihre Arbeitsmarktchancen zufördern. Zuwanderinnen und Zuwanderer werdengeschult, ihre eigenen Belange effektiver zu vertretensowie in einem weiteren Schritt andere zu einereffektiveren Selbstvertretung zu befähigen. Dabeiwerden die Zuwanderinnen und Zuwanderer auchin Kompetenzen geschult, die über die Selbstvertretunghinaus Arbeitsmarktrelevanz besitzen und imSinne eines Synergieeffektes zu ihrer individuellenVermitt lungsf ähigkeit auf dem Arbeitsmarkt beitragen.Sensibilisierungs­ und Öffentlichkeitsveranstaltungensollen dazu beitragen, das Bild von Zuwanderinnenund Zuwanderern in der Öffentlichkeitpositiv zu verändern, die gesellschaftlichen Strukturenim Gemeinwesen zu öffnen und so auch zuanderen Rahmenbedingungen von sozialer Integrationbeitragen. Das Projekt KOMMIT richtet sich zumeinen an Vertreterinnen und Vertreter der Migrantenselbstorganisationenund Migranteninitiativenim Land Brandenburg sowie an aktive Migrantinnenund Migranten in lokalen und regionalen Netzwerken.Dabei werden nicht nur formale Selbstorganisationenberücksichtigt, sondern auch Vertreterinnenund Vertreter nichtformaler Zusammenschlüsse. EinHandbuch für Migrantinnen und Migranten zumThema „Bürgergesellschaftliches Engagement“ istim Herbst 2008 geplant.Berlin stellt Chancengerechtigkeit und die Beteiligungund Aktivierung von Migrantinnen und Migrantenin den Mittelpunkt seiner Integrationspolitik. EineVoraussetzung für erfolgreiche Integrationsprozesseist es, an den Möglichkeiten, die unsere Gesellschaftbietet, teilhaben zu können. Darum ist es ein besonderesAnliegen, Migrantinnen und Migranten undihre Vereine in die Integrationspolitik einzubeziehenund zu fördern. Berlin hat im April 2003 den Landesbeiratfür Integrations- und Migrationsfragen eingerichtet,um einen ständigen Austausch zu haben, andem gewählte Migrantinnen und Migranten gemeinsammit Fachleuten aus nichtstaatlichen Organisationenund mit den politisch Verantwortlichen beraten.Um dem besonderen Querschnittsthema Integrationund Migration gerecht zu werden, hat Berlin den Integrationsbeiratals ein Staatssekretärsgremium unterder Leitung der Integrationssenatorin eingerichtet,das gemeinsam mit zwölf gewählten Vertretern vonMigrantenorganisationen sowie mit bezirklichen und183


nichtstaatlichen Delegierten zweimonatlich jährlichtagt. Die Migantenvertreter werden zweijährlich auseinem Kreis von mehr als 100 Migrantenorganisationenin geheimer Wahl bestimmt. Diese wird nachHerkunftsregionen. Es hat sich gezeigt, dass die regionaleAufteilung nicht bedeutet, dass die Vertreter nurfür ihre eigene Herkunftsregion sprechen, sondernsich als übergreifende Interessenvertreter verstehen.Zum Beispiel wechseln sich türkische und kurdischeVertreter jährlich ab. Der Integrationsbeirat hat zuden Themen Perspektiven der Einwanderungsstadt,Bildung, Arbeit und Interkulturelle Öffnung undKommunales Wahlrecht dem Berliner Senat die entscheidendenEmpfehlungen gegeben, die zur BerlinerLeitbilddiskussion und zu den Integrationskonzeptendes Senats geführt haben. Berlin versteht Migrantenund nichtstaatliche Organisationen als Partner undbaut die Partizipationsmöglichkeiten weiter aus.Gelingende Integration ist ein gemeinsam zu gestaltenderProzess, bei dem die Migrantenorganisationenein Scharnier darstellen zwischen den Minderheitenund der Aufnahmegesellschaft. Die Berliner Integrationspolitikist mit ihren etablierten Partizipationsangeboteninzwischen eine Erfolgsgeschichte. Dieeinstigen Gastarbeiter und ihre Kinder und Enkel sindzu großen Teilen gut etabliert und engagieren sichnicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell undpolitisch.Bei den nach dem Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzvom Mai 2006 zu bildenden Gremien der institutionalisiertenInteressenvertretung der älterenGenerationen in Berlin – dem Landesseniorenbeirat,der Landesseniorenvertretung und den Seniorenvertretungenin den Bezirken – ist es gelungen, auchVertreterinnen und Vertreter mit MigrationshintergrundMigrantenorganisationen für die Mitwirkungzu gewinnen.Eine wichtige Neuerung hat es 2008 im Saarlandgegeben. Der Landtag hat mit Gesetz Nr. 1647 vom14. Mai 2008 durch eine Änderung des KommunalenSelbstverwaltungsgesetzes (KSVG) „Integrationsräte“geschaffen, die zukünftig an die Stelle der Ausländerbeirätetreten. Ein Drittel der Mitglieder der Integrationsrätebesteht aus Mitgliedern der Stadt­ bzw.Gemeinderäte; sie werden von den Räten entsandt.Zwei Drittel der Integrationsräte sind Einwohner/­innen, die nicht Deutsche im Sinne des Art. 116 GGsind und von der ausländischen Bevölkerung gewähltwerden. Durch diese Konstruktion wird eine stärkereVernetzung zwischen den Stadt­ und Gemeinderätenund den gewählten Vertreter(inne)n der ausländischenBevölkerung erreicht. Die politische Einflussnahmeder ausländischen Bevölkerung an kommunalpolitischenEntscheidungen wird hierdurch erhöht.Handlungsfeld 9: Integration durch SportIntegration zugewanderter Menschen im Sport unddurch den Sport, ob jung oder alt, ob weiblich odermännlich, bedeutet: Menschen aus unterschiedlichenKulturkreisen zur gemeinsamen sportlichen Betätigungzusammenzubringen und diese für die Entwicklungder Vereine und Verbände im Sport zu gewinnen.Auf die große Bedeutung der Integration von Migrantinnenund Migranten in Sportvereinen und Sportverbändenhaben die Sportminister der Länder vielfachhingewiesen. Sie sehen in der Integration von Zuwanderinnenund Zuwanderern eine der großen Herausforderungenfür die sportliche und gesellschaftlicheEntwicklung der nächsten Jahre und Jahrzehnte.Wertevermittlung durch Sport gilt für alle, die Sporttreiben. Fairplay und Chancengleichheit werden injeder Sportart durch einheitliche Regeln global gefördert.Dazu bietet der Sport sehr vielseitige Angeboteund steht allen Menschen offen.Die Sportminister der Länder verstehen Integrationals einen wechselseitigen Prozess. Besteht bei dereinheimischen Bevölkerung die Herausforderunggrundsätzlich darin, Vorurteile abzubauen undFremdenfeindlichkeit entgegenzuwirken, so sindMigrantinnen und Migranten gefordert, sich für dieGesellschaft kulturell zu öffnen. Nur wenn einheimischeund zugewanderte Bevölkerungsmitglieder sichals gegenseitige Bereicherung wahrnehmen, kannIntegration auch über den Verein und den Verband,ebenso wie über den reinen Übungs­ und Wettkampfbetriebhinaus stattfinden.Zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplanshaben die Sportminister der Länder auf ihrer Konferenzam 22./23. November 2007 in Neubrandenburgfolgenden Beschluss gefasst:1. Die Sportministerkonferenz begrüßt und unterstütztden Nationalen Integrationsplan. Insbesonderedie Teile, die sich mit dem Sport beschäftigen,werden von der Sportministerkonferenz aktivmitgetragen. Gemeinsam mit der Bundesregierungwird die Sportministerkonferenz daran arbeiten,dass der organisierte Sport seine kulturelle Öffnungin noch stärkerem Maße vornimmt. Die Sportministerkonferenzbittet die Länder, sich insbesonderedafür einzusetzen, dass die Menschen vor Ort inden Vereinen und in den Kommunen die Unterstützungerhalten, die sie für nachhaltige Integrationsprojektebenötigen. Die Länder haben das Ziel, mitihren Projekten, Initiativen und Integrationsmaßnahmennoch mehr Menschen mit Migrationshintergrunddurch den Sport und im Sport in bestehendeStrukturen einzubinden.184


22. Über das allgemein akzeptierte Ziel der Integrationhinaus, will die Sportministerkonferenz verstärktMaßnahmen vor allem in folgenden Bereichenergreifen oder in Gang setzten:➤➤➤➤➤Die Länder unternehmen verstärkt Anstrengungen,um die Rahmenbedingungen für dieIntegration durch Sport zu verbessern. Dies giltz. B. für den Erhalt und den Ausbau von Sportstättenoder für die Initiierung noch stärkerbedarfsorientierter Angebote im Sport. Dabeisollen die Potentiale der Integration von Menschenmit Migrationshintergrund verstärktgenutzt werden.Die Sportministerkonferenz hält es für wünschenswert,wenn der Ist­Zustand der durchden Sport geleisteten Integrationsarbeit wissenschaftlichmit anwendungsorientiertem Schwerpunktaufgearbeitet wird. Dazu sollen die Hochschulenin verstärktem Maße einbezogen, aberauch die Landessportbünde angeregt werden.Die Sportministerkonferenz betont die Notwendigkeit,Integration durch Sport auf Regierungsebeneverstärkt als Querschnittsaufgabe wahrzunehmen.Die Länder fördern solche Initiativenin verstärktem Maße, die eine Kooperation inlokalen oder regionalen Netzwerken umsetzen.Die Sportministerkonferenz fordert, Menschenmit Migrationshintergrund für den Leistungssportverstärkt zu gewinnen, insbesondere mitBlick auf den Nachwuchs im Leistungssport.Die Länder unterstützen solche Initiativen, dieeine besondere Auszeichnung für Menschen mitMigrationshintergrund im Sport vorsehen. Diesgilt insbesondere mit Blick auf die ehrenamtlicheTätigkeit.3. Die Sportministerkonferenz hält die Umsetzungkonkreter Maßnahmen zur Integration von Migrantinnenund Migranten auch deswegen für besonderswichtig, weil sie in engem Zusammenhang mitden Auswirkungen des demografischen Wandelszu sehen sind.4. Die Sportministerkonferenz ist sich bewusst, dassein Großteil der Ziele und entsprechenden Maßnahmennur gemeinsam mit dem organisierten Sport,dem Bund sowie der kommunalen Ebene erreichtwerden kann. Daher wird sie sich für eine verstärkte Kooperation auf dem Feld der Integrationstark machen.5. Angesichts des Bedarfs zur Bündelung der vielzähligenInitiativen auf Länderebene regt dieSportministerkonferenz die Durchführung einerbundesweiten Integrationsveranstaltung gemeinsammit dem DOSB im September 2008 an. DieseVeranstaltung sollte dem Erfahrungsaustausch unddem Austausch über konkrete Projekte sowie derVerabschiedung eines Maßnahmenkataloges füreinen mittelfristigen Zeitraum dienen.Die mit dem Beschluss der Sportminister verfolgtenZiele wurden zwar noch nicht vollständig erreicht.Alle Länder haben aber vielfältige sportpolitischeAktivitäten vorzuweisen, die der Integration dienensollen.Die Länder beteiligen sich an der Finanzierung insbesonderefür den Breitensport, den Bau, die Sanierungund Modernisierung von Sportstätten. Eine gezielteFörderung von Sportstätten in Gebieten mit hohemMigrantenanteil gibt es nicht. Berlin sieht allerdingsin seinem Sportanlagensanierungsprogramm eine30­%­Teilpauschale für Maßnahmen in sozial belasteten Stadtquartieren bzw. für die politische Schwerpunktsetzungvor.Darüber hinaus unterstützen die Länder den Sportweiterhin in vielfältiger Weise. So wird in allen Länderndas Bundesprogramm „Integration durch Sport“durch die Landessportbünde umgesetzt. Darüberhinaus gibt es in den Ländern weitere Förderaktivitätenmit Migrationsbezug mit unterschiedlicherSchwerpunktsetzung:■■Dass auch im Wege der Eigeninitiative viel erreichtwerden kann, zeigt das Gemeinschaftsprojekt desSC­Züttlingen und der Deutsch­Türkischen Frauenunionin Baden-Württemberg. Eine türkischeFamilie hat vor Jahren damit begonnen, Kinderund Jugendliche für Judo zu begeistern. In derZwischenzeit haben vor allem muslimische Kinderden Weg in den Verein gefunden. Die Motivations­,Kontakt­ und Teamfähigkeit sowie das Durchhaltevermögenund die Selbstdisziplin, die sie hierlernen, aber auch ihre sportlichen Erfolge sindwichtige Eigenschaften und Erfahrungen für denkünftigen schulischen und persönlichen Werdegangder teilnehmenden Kinder und Jugendlichen.In Bayern wurde im September 2008 mit Landesmittelndas überregionale Projekt „Vereint inBewegung“ gestartet, das als gemeinsamesVorhaben des Deutschen Kinderschutzbundes,des Bayerischen Landes­Sportverbandes und desBayerischen Fußballverbandes die Vernetzungverschiedenster im Bereich der Integration tätigerEinrichtungen erreichen will. Die Intention derbeteiligten Sportverbände ist es, sich über dieseNetzwerke Zugang zu neuen Mitgliederschichtenzu erschließen.185


■■■■■Berlin hat mit der Sportjugend Berlin ein umfassendesNetzwerk zur Förderung der Integrationvon Kindern, Jugendlichen und ihrer Familienmit Migrationshintergrund unter Einbeziehungder Sportvereine aufgebaut. Dieses Netzwerk hatseine Schwerpunkte insbesondere in Stadtbezirken,in denen viele Kinder und Jugendliche mitMigrationshintergrund aufwachsen und leben. DasNetzwerk beinhaltet eine frühzeitige Anspracheund Förderung der Zielgruppe. Mit dem Kooperationsprogramm„Kleine kommen ganz groß raus“zwischen Kindertagesstätten und Sportvereinen,der Trägerschaft von eigenen Kindertagesstättenund den entsprechenden Qualifizierungsangebotenfür Erzieherinnen, Erzieher sowie Übungsleiterund Übungsleiterinnen werden Kinder undihre Eltern frühzeitig erreicht. Diese Projekte undEinrichtungen der sportorientierten Jugendsozialarbeitbieten neben den sportorientierten Freizeitangebotenauch Unterstützungen bei schulischenoder familiären Problemen bis hin zur Arbeits­ oderBerufsorientierung. Das bestehende LandesförderprogrammAusländerintegrative Maßnahmenbietet für Sportvereine Beratungen und Orientierungshilfensowie Anschubfinanzierungen fürvereinsintegrative Maßnahmen im Kinder­ undJugendbereich. Darüber hinaus bildet im bestehendenNetzwerk der Sportjugend und der Sportvereinedas Bundesprogramm Integration durch Sporteine wesentliche Säule, mit dem das bürgerschaftlicheEngagement der Sportvereine maßgeblichgefördert und unterstützt wird.Brandenburg finanziert zwei Koordinatorenstellenfür das Programm „Integration durch Sport“.Bremen fördert die Projekte „Sport Interkulturell“und „Sport gegen Gewalt, Intoleranz und Rassismus“.Im Vordergrund der Projektarbeit steht dersozialräumliche Ansatz, d. h. die Aktivitäten derProgramme konzentrieren sich auf sog. „sozialeBrennpunkte“, in denen überproportional vieleZuwandererfamilien leben.In Hamburg werden Integrationsmaßnahmenüber einen gesonderten Sportfördervertraggefördert. Diese Mittel vergibt der HamburgerSportbund an Sportvereine für Maßnahmender Integrationsförderung mit den inhaltlichenSchwerpunkten: Schaffung von niedrigschwelligenund offenen Sportangeboten, Vernetzung mitIntegrationszentren und Beratungsstellen, Gesundheitsförderung,Sprachförderung sowie integrativeStadtteilarbeit.In Hessen werden das Modellprojekt für muslimischeMädchen und Frauen „Start – Sport überspringtkulturelle Hürden“ und das Projekt „Fußballist das Tor zum Lernen“, mit dem Jugendlichen mit■■Migrationshintergrund sport­ und bildungsorientierteAngebote für eine Ausbildung vermitteltwerden, unterstützt. Vereine, Verbände oderInitiativen, die eine Integration in die Gesellschaftdurch Sport in Hessen fördern, werden mit einemGeldpreis ausgestattet.Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert aufder Grundlage der „Richtlinie zur Förderung vonProjekten im Sport“ innovative Projekte und sportlicheAktivitäten von Migrantinnen und Migrantenmit dem Ziel, ihre Teilhabe­ und Verwirklichungschancenzu verbessern (z. B. Errichtungeines „Gorodki“­Wettkampfplatzes). Die Anzahlder Stützpunktvereine erhöhte sich von 14 auf 18.Innerhalb dieser Stützpunkte entschieden sich imletzten Jahr 283 Migrantinnen und Migranten füreine Vereinsmitgliedschaft.Eine herausragende Initiative in Niedersachsenist das Projekt zur sozialen Integration von Mädchenmit Migrationshintergrund durch Fußball.Dieses Schlüsselprojekt startete in Niedersachsenam 1. April 2008 mit einer Laufzeit von drei Jahren.Standorte des Projektes sind Delmenhorst, Osnabrück,Hildesheim, Wolfsburg, Nienburg, Stade,Lüneburg und Salzgitter. Außerdem ist 2008 eineneue Förderrichtlinie in Kraft getreten, durch dieder Landessportbund Niedersachsen zusätzlicheMittel für Integrationsinitiativen im organisiertenSport verwenden kann. Eine weitere Initiative istdie dauerhafte Implementierung eines landesweitenForums „Integration und Sport“. Unter Federführungdes Niedersächsischen Ministeriums fürInneres, Sport und Integration setzt das Gremiumunter Beteiligung von Experten aus dem organisiertenSport und der Wissenschaft wichtige Impulsefür eine sinnvolle und zukunftsorientierte Zusammenarbeitder wesentlichen Akteure im Sport fürIntegration.■ In Nordrhein-Westfalen startete im Sommer 2007das Projekt „SpIn – Sport Interkulturell“. Das Projektin Trägerschaft der Sportjugend NRW verfolgtdas Ziel, Sportvereine langfristig im Hinblick aufdie demografische Entwicklung der deutschenGesellschaft in die Lage zu versetzen, ihre Funktionals Ort der stadtteilbezogenen Integration besserwahrnehmen zu können. Im Rahmen des Projektessollen insbesondere Mädchen und junge Frauen mitZuwanderungsgeschichte gezielt in die deutscheGesellschaft integriert und damit auch eine Verbesserungihrer Lebenssituation erreicht werden.Daneben werden in einem Forschungsvorhaben„Integration von Migrantinnen und Migranten inund durch den Sport“ unter der Leitung von Prof.Dr. Kleindienst­Cachay und Prof. Dr. Cachay (UniversitätBielefeld) die Rolle der Sportvereine im Integrationsprozesshinterfragt und an ausgewählten186


2■■Standorten erfolgreiche Praxismodelle analysiert.Das Projekt wird durch das Innenminis terium NRWfinanziell unterstützt und Ende 2009 beendet sein.Des Weiteren soll mit einer aktuellen und praxisnahenBroschüre „Durch Sport zu mir“ umfassend,fundiert und vielseitig über die Teilnahme vonMädchen und Frauen mit Zuwanderungsgeschichteinformiert werden. Dabei werden sowohl Hintergründefür die bisher relativ geringe Partizipationam Sport erläutert als auch Erkenntnisse über dieBedingungen zur Förderung ihrer Teilnahme amSport vermittelt. Das Projekt wird vom InnenministeriumNRW finanziell gefördert. Eine Veröffentlichungist für Anfang 2009 geplant. Außerdemwerden 2008 in einem Pilotprojekt „Bewegen imWasser – Schwimmen vermitteln“ Qualifizierungsangebotefür Jungen und Mädchen ab 16 Jahrenund Erwachsene aus Familien mit Zuwanderungsgeschichteangeboten. Mit dem erfolgreichenAbschluss des Lehrganges können sie als Übungsleiterin ihrem sozialen und kulturellen Umfeld undim Sportverein eingesetzt werden.Das Landesprojekt „Ballance 2006 – Straßenfußballfür Integration und Toleranz“ flankiert inRheinland-Pfalz das Programm „Integrationdurch Sport“. Eine vergleichbare Zielsetzung hatauch die Initiative der Sportjugend Rheinland­Pfalz„Kids und Sport – gemeinsam stark“, die sich darumbemüht, insbesondere Kinder aus sozialen Brennpunktenvon der Straße zu holen.Im Saarland wurde im vergangenen Jahr einelandesweite Veranstaltungsreihe zum Thema „Integrationund Sport“ durchgeführt, die die Integrationschancendes Sports und der sporttreibendenVereine aufzeigen sollte. Als Ergebnis dieserVeranstaltungsreihe plant das Land noch im Jahre2008 „Handlungsempfehlungen für Sportvereine“zu erstellen.■„Sport gegen Gewalt, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit“ist eines der erfolgreichsten Präventionsprojektein Schleswig-Holstein. Der Anteilder jungen Teilnehmenden aus Migrantenfamilienliegt bei rund 40 %. Das Programm „Integrationdurch Sport“ arbeitet seit 2007 mit dem Projektdes Schleswig­Holsteinischen Fußballverbandes„SH kickt fair“ zusammen. Künftig sollen Qualifizierungsseminarestattfinden, die Übungsleiter,Trainer, Schiedsrichter und Funktionäre auf dieinterkulturelle Konfliktbearbeitung vorbereiten.In die Richtlinie über die Förderung des Sportsin Schleswig­Holstein wurde der Förderschwerpunkt„Maßnahmen zur Integration durch Sport“aufgenommen, und es wurden mehrere Projektegefördert.In Thüringen stehen präventive Maßnahmengegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Gewalt imSport, gegen Extremismus sowie das Verständnisfüreinander im Mittelpunkt der das Programm„Integration durch Sport“ flankierenden Maßnahmen.Außerdem wurde die Kooperationsvereinbarungzwischen Landessportbund und derLandesstelle Gewaltprävention beim ThüringerMinisterium für Soziales, Familie und Gesundheithinsichtlich der Bemühungen gegen Extremismus,Gewalt und Fremdenfeindlichkeit erweitert.Darüber hinaus unterstützen die Länder die Vernetzungdes Sports mit den vorhandenen Strukturen derIntegrationsförderung. Diese Vernetzung wird in denLändern zum Beispiel vorangetrieben durch Fortbildungsmaßnahmenfür ÜbungsleiterInnen zur interkulturellenKompetenz, Kooperation mit den migrationsspezifischenBeratungsdiensten, Zusammenarbeitmit Kindertageseinrichtungen und Schulen, Einbringungin kommunale Foren für Migrationsarbeit unddie Schaffung von Austauschforen.Handlungsfeld 10: Integrationsmonitoring■■■In Sachsen wird das Programm „Integrationdurch Sport“ zum Beispiel durch Integrationsmaßnahmenwie Ferienfreizeiten, Sportkurse „Aktivund Gesund“ und Veranstaltungen wie „mit derSportjugend um die Welt“ begleitet. Das Netz derStützpunktvereine soll weiter optimiert werden.In Sachsen-Anhalt engagieren sich 30 Stützpunktefür das Programm „Integration durch Sport“ miteinem durchgängigen Konzept. Diese Sportvereinesind nicht nur Orte des Sporttreibens, sondern auchOrte, wo unkompliziert Beziehungen aufgebautwerden, die über das Vereinsleben hinausgehen.Über viele Stützpunktevereine soll ein flächendeckendesSystem der Integration erreicht werden.Integrationspolitik braucht verlässliche und differenzierteDaten sowie Indikatoren, die Auskunft darübergeben, ob und in welcher Weise sich Integration in derBundesrepublik Deutschland vollzieht und in welchenBereichen es Defizite gibt. In ihrem gemeinsamen Beitragzum Nationalen Integrationsplan haben sich dieLänder aus diesem Grund für ein verbessertes Integrationsmonitoringausgesprochen. Dort heißt es:„Die in den vorhandenen Statistiken übliche Differenzierungin Deutsche und Ausländer ist für die Erfassungdes Standes der Integration nur noch eingeschränktaussagekräftig. Seit 2005 stehen mit demMikrozensus erweiterte Möglichkeiten der statistischenBestandsaufnahme zur Verfügung. Dadurchwird es möglich, neben der Staatsangehörigkeit auchden Migrationshintergrund zu erfassen. Die Länderstreben an, diese neue Datenqualität (dort wo sie187


valide Aussagen erwarten) in ihre Integrationssteuerungeinfließen zu lassen.“Die Verbesserung des Integrationsmonitorings isteines der Themen gewesen, die beim zweiten Treffender für Integration zuständigen Ministerinnen undMinister/Senatorinnen und Senatoren der Länderam 10. April in Kiel zur Sprache gekommen sind. InKiel fassten die Länder einstimmig den folgendenBeschluss:„Die für Integrationsfragen zuständigen Ministerinnenund Minister/Senatorinnen und Senatorenunterstreichen die Notwendigkeit eines verbessertenIntegrationsmonitorings. Sie streben, sofern es dieDatenlage erlaubt, eine regelmäßige Auswertung desMikrozensus zum Stand der Integration von Menschenmit Migrationshintergrund/Zuwanderungsgeschichteauf einheitlicher Grundlage an. Sie prüfen den weiterenBedarf an ergänzenden statistischen Informationenund Erhebungen.“Die Länder haben zu diesem Zweck eine länderoffeneArbeitsgruppe unter Leitung Berlins und Nordrhein­Westfalens eingerichtet, zu der neben Vertretern desBundes auch Experten eingeladen werden. Auftragder Arbeitsgruppe ist es, in Abstimmung mit demBund eine einheitliche Definition des MerkmalsMigrationshintergrund zu erarbeiten, notwendigeStatistikänderungen zu benennen sowie Integrationsindikatorenabzustimmen.Für den Bildungsbereich hat der 2008 vorgelegteBericht „Bildung in Deutschland 2008. Ein indikatorengestützterBericht mit einer Analyse zu Übergängenim Anschluss an den Sekundarbereich I“ im Auftragder Ständigen Konferenz der Kultusminister unddes Bundesministeriums für Bildung und ForschungMaßstäbe gesetzt. Der Bericht liefert umfassendesDatenmaterial auch für die Gruppe der Schülerinnenund Schüler mit Migrationshintergrund.Im Rahmen ihrer regelmäßigen Berichterstattungüber Zuwanderung und Integration haben mehrereLänder bereits gezielt Initiativen für die Verbesserungder Datenqualität und ein Integrationsmonitoringergriffen. Mehrere Länder machen deutlich, dass sienoch nicht über entsprechende Konzepte verfügen,aber die länderoffene Arbeitsgruppe „Indikatorenentwicklungund Monitoring“ bei ihrer Arbeit unterstützenund deren Ergebnisse für eigene Initiativennützen wollen.Gutes Beispiel aus – BerlinDas Berliner Integrationskonzept undIntegrationsmonitoringBerlin hat seine Integrationspolitik mit dem BerlinerIntegrationskonzept 2007 auf eine neue Grundlagegestellt. Die bereits mit dem ersten Integrationskonzept2005 vorgenommene Festlegung integrationspolitischerLeitsätze in zentralen Handlungsfeldernist untersetzt worden mit einem verbindlichen Maßnahmekatalogfür die laufende Legislaturperiode(bis Ende 2011). Dabei konzentriert der Senat seineAnstrengungen auf fast 50 Leitprojekte. Mit diesemIntegrationskonzept hat Berlin zudem 2008 43 Indikatorenzur Überprüfung von Integrationsprozessenund zur Messung von Integrationserfolgen eingeführt.Berlin möchte verlässliche Aussagen überErfolge bei der Integration bekommen, denn so kannüberprüft werden, ob Maßnahmen angemessensind. Durch die Einführung eines Integrationsmonitoringsauf Landes­ und zukünftig auch auf Bezirksebeneist die strategische Planung und Steuerungder Berliner Integrationspolitik auf eine fundierteGrundlage gestellt worden. Durch nachprüfbareKriterien für Integrationserfolge werden politischeEntscheidungen nachvollziehbar und transparenter.Ende 2008 wird Berlin einen ersten Umsetzungsberichtvorlegen, in dem die Leitprojekte und dieaktuelle Datenlage entlang der vorgegebenen Indikatorenbewertet werden. Berlin hat zudem damitbegonnen, seine Datenerhebung um das Kriteriumdes Migrationshintergrundes in relevanten Statistikenzu erweitern.Die Einführung eines Integrationsmonitorings istauch Ziel der brandenburgischen Landesregierung.Eine Arbeitsgruppe des Landesintegrationsbeirats hateine Handreichung zum Integrationsmonitoring imLand Brandenburg erarbeitet. Sie wurde vom Ministeriumfür Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie imAugust 2007 als Broschüre veröffentlicht. Zur Umsetzunginnerhalb der Landesregierung hat das federführendeMASGF in der von der Integrationsbeauftragtengeleiteten Koordinierungsgruppe zur Umsetzung desNationalen Integrationsplans ein Berichtsraster implementiert,das zu jedem einzelnen UmsetzungsfeldZieldefinitionen und Indikatoren zur Erfolgsmessungbeinhaltet. Damit sind alle Ressorts in ein künftigesIntegrationsmonitoring einbezogen.In Hamburg besteht ein Controllingsystem zumHamburger Handlungskonzept zur Integration vonZuwanderern. Ein Integrationsmonitoring ist in engerAbstimmung mit einem Sozialmonitoring im Aufbau.Zudem wurde Anfang des Jahres 2008 eine freiwilligeund anonyme Befragung unter den Beschäftigtender hamburgischen Verwaltung zur Erhebung einesMigrationshintergrundes durchgeführt. Hierbei188


2wurde für das Merkmal Migrationshintergrund dieDefinition des Statistischen Bundesamtes zugrundegelegt,die auch für das Hamburger Handlungskonzeptzur Integration von Zuwanderern berücksichtigtwurde (s. zur Beschäftigtenbefragung auch Handlungsfeld11, Gutes Beispiel – Hamburg). Im Rahmender Umsetzung des Handlungskonzepts wurde inHamburg auch die Schülerstatistik geändert und eswerden nunmehr aufwachsend Daten zum Migrationshintergrunderhoben.In Rheinland Pfalz existiert derzeit kein explizitesIntegrationsmonitoring. Die im zweijährigen Turnusveröffentlichte Berichterstattung der Integrationsbeauftragtenzeigt allerdings die zahlenmäßigeEnt wicklung in den einschlägigen Feldern auf. Dasstatistische Landesamt hat auf der Grundlage desMikrozensus 2006 die folgenden Kernaussagenbelegt: Etwa jeder sechste Bürger in Rheinland­Pfalzhat einen Migrationshintergrund. Im Jahr 2006 lebtennach Angaben des Statistischen Landesamtes knapp703.000 Personen mit Migrationshintergrund imLand. Mit einer Quote von 17,3 % liegt Rheinland­Pfalzdamit unter dem Bundesdurchschnitt von 18,4 %. Eineweitergehende, umfangreiche Analyse der Menschenmit Migrationshintergrund soll Anfang September2008 vorgestellt werden. Diese Analyse wird, ergänztum diverse Tabellen zu unterschiedlichen Themenfeldern,auch den Mitgliedern der Enquete­Kommission„Migration und Integration“ des rheinland­pfälzischenLandtags zur Verfügung gestellt.2006 hatten in Hessen 1,4 Mio. Einwohner einenMigrationshintergrund. Mit 23,4 % lag der Anteil 5 Prozentpunkteüber dem Bundesdurchschnitt. Fast jedevierte Person in Hessen hatte also einen Migrationshintergrund.Diese und weitere Fakten zur Bevölkerungmit Migrationshintergrund enthält die vom hessischenStatistischen Landesamt vorgelegte Veröffentlichung„Migration in Hessen“, deren Neuauflage mit Daten desJahres 2007 für Oktober 2008 geplant ist.Mit finanzieller Beteiligung des Landes Hessen wurdeim Rahmen des EU­Projektes „Target Group Monitoring“,ein Zielgruppenmonitoring für Migranten undMigrantinnen im Landkreis Offenbach entwickelt.Dieses zielt darauf ab, durch die Schaffung einer fundiertenInformationsbasis dazu beizutragen, Maßnahmender Vermittlung und Qualifizierung zur Integrationin den Arbeitsmarkt zielgruppenspezifisch besserausrichten, effektiver oder gänzlich neu gestalten zukönnen. Die fundierte Informationsbasis des Zielgruppenmonitorings besteht im Kern aus einem Satzzentraler Indikatoren, die den Grad der Arbeits marktintegration von Migranten und Migrantinnen inspezifischen Regionen abbilden. Da das Monitoringkontinuierlich betrieben werden soll, lassen sich imZeitverlauf Veränderungen darlegen. Wirkungenvon arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen werden aufdiese Weise messbar gemacht. Hessen beabsichtigt,das oben genannte Indikatoren­Konzept im Landumzusetzen und damit allen Akteuren, die planerischoder steuernd auf den Arbeitsmarkt einwirken, sowohlin den Kommunen als auch auf Landesebene verfügbarzu machen. Ziel des laufenden Projektes ist es, aufeiner web­basierten Informationsplattform die Datenzur Verfügung zu stellen. Damit soll gewährleistetwerden, dass der Datenabruf zeit­ und ortsunabhängigerfolgen kann.Integrationsmonitoring beinhaltet auch die Fragenach der Effektivität und Nachhaltigkeit integrationspolitischerMaßnahmen. In Schleswig-Holstein sinddie landesfinanzierten MigrationssozialberatungenSchlüsselakteure bei der Integration von Menschenmit Migrationshintergrund. Sie sind sozialpädagogischfür die Begleitung des Integrationsprozessesqualifiziert und stellen eine Schnittstelle zu Fach­ undRegeldiensten dar. Für dieses Zuwanderer­Integrations­Managementwurde 2007 in Abstimmung mitden Verbänden ein Konzept zur Messung von Wirkungund Erfolg erarbeitet. Dieses Konzept stellt einenersten Baustein für ein Integrationsmonitoring dar.Die Erkenntnisse aus den vierteljährlichen Erhebungensollen Anhaltspunkte dafür geben, ob die Zusammenarbeitder zuständigen Akteure auf dem Gebiet derIntegrationsbegleitung funktioniert. Die Darstellungder Wirkungen und Erfolge der Migrationssozialberatungdurch das Controllingkonzept soll so helfen,Integrationsstrukturen langfristig zu verbessern.Das Stadtmonitoring Bremen hat für das ProgrammWiN/Soziale Stadt ein kleinräumiges Frühwarnsystemzur Ermittlung räumlich­sozialer Problemlagenentwickelt. Auf Basis von den drei indexierten Indikatoren„Einkommensarmut“ (SGB II), Bildungsbenachteiligung(„Sprachstand“ aller Bremer Schüler) undMigrationshintergrund (Definition des StatistischenBundesamtes) können sog. „Vermutungsgebiete“identifiziert werden. Das Datenmaterial liegt aufKörnigkeit von Baublockaggregationen vor und zeigtin Teilen der Stadt Bremen eine hohe Korrelation vonMigrationshintergrund, SGB­II­Bezug und Problemebeim Sprachstand. Auf diesen Ergebnissen aufbauendwerden in allen Stadtgebieten qualitative Bewertungenvorgenommen, sodass erstmals im Herbst 2008ein sozialräumliches Berichtswesen vorgelegt werdenkann. Das Monitoring dient zur Unterstützung derInterventionsprogramme WiN/Soziale Stadt und LOS(„Lokales Kapital für soziale Zwecke“).Der Integrationsbericht 2008 der nordrhein-westfälischenLandesregierung nutzt die seit 2005 bestehendenMöglichkeiten des Mikrozensus und verstehtsich als Einstieg in ein umfassendes Integrationsmonitoring.Er liefert Datenmaterial zur Lebenslage voninsgesamt 13 Gruppen: 1) Bevölkerung insgesamt, 2)Deutsche, 3) Deutsche ohne Zuwanderungsgeschichte,4) Eingebürgerte, 5) Ausländerinnen und Ausländer,189


6) Ausländerinnen und Ausländer und Eingebürgertezusammen, 7) türkische Bevölkerung, 8) eingebürgerteehemalige Türkinnen und Türken, 9) türkischeBevölkerung und eingebürgerte ehemalige Türkin nenund Türken zusammen, 10) Bevölkerung mit Zuwanderungsgeschichte,11) Bevölkerung mit Zuwanderungsgeschichteunter 25 Jahre, 12) in Deutschlandgeborene Menschen (native born), 13) im Auslandgeborene Menschen (foreign born).Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhangdie erstmalige Möglichkeit der systematischenErfassung der Gruppe der Eingebürgerten. Insgesamtlebten danach 2006 638.000 Personen in Nordrhein­Westfalen, die durch Einbürgerung deutsche Staatsbürgerinnenund Staatsbürger geworden sind. DerBericht kommt u. a. zum Ergebnis, dass Eingebürgerteein höheres Bildungsniveau haben und besser in denArbeitsmarkt integriert sind als Zuwanderinnen undZuwanderer mit ausländischem Pass.Handlungsfeld 11: Interkulturelle Öffnungund ToleranzförderungIn ihrem gemeinsamen Beitrag zum NationalenIntegrationsplan haben die Länder die Bedeutung derinterkulturellen Öffnung in allen gesellschaftlichenLebensbereichen herausgehoben. Sie haben sich dabeiauch zu ihrer integrationspolitischen Aufgabe alsArbeitgeber bekannt. Im gemeinsamen Länderbeitragheißt es:„Die Länder sind sich auch ihrer Rolle als Arbeitgeberbewusst. Sie wirken im Rahmen ihrer Möglichkeitendarauf hin, den Anteil des Personals mit Migrationshintergrundunter Berücksichtigung von Eignung,Befähigung und Leistung zu erhöhen. Sie streben an,dass dabei Sprach­ und interkulturelle Kompetenzenangemessen berücksichtigt werden.“Die Länder betonen, dass Beschäftigungs­ und Ausbildungsmöglichkeitenim öffentlichen Dienst allenMenschen mit Zuwanderungsgeschichte unter Beachtungder verfassungsrechtlichen und gesetzlichenVorgaben (Eignung, Befähigung, fachliche Leistungund Funktionsvorbehalt) offen stehen. Es liegt im Interesseder öffentlichen Verwaltung, fachlich geeignetesPersonal mit Migrationshintergrund zu gewinnen,insbesondere im Hinblick auf dessen Mehrsprachigkeitund der Kenntnis kultureller Besonderheiten.Unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgabenaus Art. 33 GG wirken mehrere Länder daraufhin, den Anteil von Auszubildenden bzw. Personalmit Migrationshintergrund unter Berücksichtigungvon Eignung, Befähigung und Leistung zu erhöhen.Dabei zeigt die Auswertung der einzelnen Länderbeiträge,dass der aktuelle Schwerpunkt der Aktivitätender meisten Länder in den Bereichen Polizeiund Justizvollzugsdienst liegt. Gerade hier ist diegezielte Ansprache von Personen mit Zuwanderungsgeschichtemit dem Ziel, sie für eine Ausbildung zugewinnen, besonders weit fortgeschritten. Zunehmendwird aber auch der pädagogische Bereich seitensder Länder in den Fokus genommen.Die niedersächsische Landesregierung ist mit Kabinettsbeschlussals erstes Flächenbundesland der vonder Integrationsbeauftragten des Bundes initiiertenCharta der Vielfalt beigetreten. Ziel der Initiative istdie Förderung von Toleranz, Pluralität und Vielfalt inder Unternehmenskultur, von der Einstellung der Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter über die Ausbildungbis hin zu Karrierechancen in der Verwaltung. Eineressortübergreifende Arbeitsgruppe unterstützt denProzess in der Landesverwaltung.Fortbildungs­ und Qualifizierungsmaßnahmen sindein Schwerpunktthema der neu gegründeten AbteilungIntegration im Niedersächsischen Ministeriumfür Inneres, Sport und Integration. In Zusammenarbeitmit den bereits bestehenden Ausbildungs­ undFortbildungseinrichtungen wird das Thema „InterkulturelleKompetenz“ den Landesbediensteten vermittelt.In der unmittelbaren Landesverwaltung findenentsprechende „Inhouse“­Veranstaltungen in größerenBehörden im Rahmen der Personalentwicklungstatt. Die Förderung der interkulturellen Kompetenzist insbesondere zur Unterstützung der Aufgabenerledigungbei der Polizei, in Schulen, im Justizvollzug,in der Gerichtsbarkeit, in den Hochschulen und in denGesundheitseinrichtungen vorgesehen. Die verschiedenenAusbildungsgänge werden um Module derinterkulturellen Kompetenz ergänzt.Für den Bereich der niedersächsischen Polizei wurdedas Ziel der interkulturellen Öffnung bereits verstärktin Angriff genommen. Seit Februar 2007 befasst sicheine behördenübergreifende Arbeitsgruppe mit demThema Menschen mit Migrationshintergrund im Auswahlverfahren,im Studium und im Beruf. Im Oktober2007 fand eine große Informationsveranstaltung derPolizei für junge Menschen mit Migrationshintergrundstatt, welche auf große Resonanz stieß. Weiterefünf Veranstaltungen fanden landesweit statt.Darüber hinaus fördert das Land Maßnahmen zurStärkung der interkulturellen Kompetenz der kommunalenRegeldienste. Ziel ist die Erweiterung derHandlungskompetenzen, um andere, auch kulturellbedingte Denk­ und Lebensweisen erkennen, respektierenund mit ihnen ohne zu diskriminieren umgehenzu können. Diese Fortbildungsoffensive (Thematisierung,Sensibilisierung, Qualifizierung) für denUmgang mit Menschen unterschiedlicher kulturellerHerkunft wurde auf einer ersten Informationsveranstaltungim Mai 2008 vorgestellt und stieß auf großes190


2Interesse. Sie richtet sich vorrangig an die kommunalenAusländerbehörden.Gutes Beispiel aus – BerlinInterkulturelle Organisationsentwicklung derAusländerbehördeDer Berliner Integrationsbeauftragte hat seit 2004den Prozess der interkulturellen Öffnung der zentralenAusländerbehörde gefördert. Durch dieseintensive Begleitung hat sich die Ausländerbehördezu einer Servicebehörde für Zuwandernde weiterentwickelt.Dabei sind folgende Instrumente genutztworden: Weiterbildungen, die Sensibilisierung undKompetenzerweiterung der Mitarbeiterinnen undMitarbeiter und die Einleitung eines langfristigenund umfassenden Prozesses der Organisationsreform.Der Veränderungsprozess zielt auf einedeutliche Kunden orientierung. Für interkulturelleOrganisationsberatungen in unterschiedlichenVerwaltungen wird der Senat auch weiterhin Mittelaus einem Fonds für Verwaltungsmodernisierungbereitstellen.Das Thüringer Kultusministerium zieht die Erhöhungdes Anteils von Personen mit Migrationshintergrundinsbesondere in solchen Bereichen in Betracht,in denen die mitgebrachten Fremdsprachenkenntnisseauf der angebotenen Stelle von erkennbargroßem Nutzen sind. Die Einstellung wird mit Ausnahmeder EU­Ausländer vor allem im Angestelltenverhältnismöglich sein.In Bremen wurde die Erhöhung des Anteils vonPersonen mit Migrationshintergrund als Handlungsfeldin das Personalmanagementkonzept – PersonalpolitischePerspektiven und Arbeitsprogramm desöffentlichen Dienstes der Freien Hansestadt Bremenbis 2011 aufgenommen. Bei Neueinstellungen von Auszubildendenin den Verwaltungsberufen (Funktionsebenemittlerer Dienst) wurde 2007 ein Anteil von 25 %an Personen mit Migrationshintergrund erreicht. Beiden übrigen Ausbildungsberufen betrug dieser Anteil19,5 %. Das Fortbildungsprogramm für die bremischeVerwaltung wird ab 2008 um den Bereich Diversity­Management erweitert, verbunden mit zahlreichenFortbildungsangeboten der Interkulturellen Kompetenz.Im Rahmen eines Projektes zur InterkulturellenÖffnung der bremischen Verwaltung sollen in demZeitraum 2008 bis 2010 bis zu 350 Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter der bremischen Verwaltung interkulturellgeschult werden. Gleichzeitig wird ein BremerForum Diversity initiiert, um öffentlichkeitswirksameMaßnahmen für einen Diskurs um den Ausbau vonDiversity Management im Land Bremen zu forcieren.Auf Beschluss der Sächsischen Staatsregierung vom27. Mai 2008 konstituiert sich bis Ende des Jahres imFreistaat Sachsen ein Landespräventionsrat. DiesesGremium versteht sich grundsätzlich als eine Informations­und Präsentationsplattform zur strategischenAusrichtung gemeinsamer Präventionsziele von staatlichenund nichtstaatlichen Einrichtungen. Nebenden an den gesellschaftlichen Erfordernissen ausgerichtetenAufgabenstellungen in der Bekämpfungvon Extremismus und Fremdenfeindlichkeit werdendem Gremium im Bereich der präventiven sozialenArbeit auch verstärkt Maßnahmen zur Integration vonZuwanderern übertragen.Gutes Beispiel aus – HamburgWir sind Hamburg! Bist Du dabei?In Hamburg hat der Senat im Oktober 2006 ein„Maßnahmekonzept zur Erhöhung des Bewerbungssowiedes Ausbildungsanteils junger Menschenmit Migrationshintergrund in der hamburgischenVerwaltung“ beschlossen, das von den ausbildendenBehörden unter der Dachkampagne „Wir sindHamburg! Bist Du dabei?“ gemeinsam umgesetztwird. Kernbereiche des Konzeptes sind die gezielteAnsprache von Jugendlichen mit Migrationshintergrundund die Kooperation mit Migrantenorganisationenund Qualifizierungsträgern im Bereichder Berufsorientierung sowie die kulturoffeneAusgestaltung der Auswahlverfahren, um auch dieKompetenzen und Potenziale junger Menschen mitMigrationshintergrund ganzheitlich zu erschließen.Ziel ist es, den Anteil von jungen Menschen mitMigrationshintergrund in Beamten­ und vergleichbarenAngestelltenausbildungen bis 2011 auf einenZielwert von 20 % zu erhöhen. Im Einstellungsjahrgang2007 hatten bereits 10,9 % der Auszubildendeneinen Migrationshintergrund (2006: 5,2 %). Eine imJanuar/Februar 2008 auf freiwilliger und anonymerBasis durchgeführte Beschäftigtenbefragung hatergeben, dass 8,9 % der Beschäftigten der hamburgischenVerwaltung einen Migrationshintergrundhaben, teils als ausländische Staatsangehörige, teilsals deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund.Mit dem Ziel der Erhöhung des Ausbildungsanteilsist keine Absenkung der Standards in denAuswahlverfahren verbunden, die Einstellung folgtweiterhin dem Prinzip der Bestenauslese. InterkulturelleKompetenzen werden in den Auswahlprozessenauf Grundlage einer neu entwickelten und fürdie hamburgische Verwaltung einheitlich geltendenDefinition positiv, die Eignung fördernd, bewertet.Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburgwurde für seine Dachkampagne im Rahmen desbundesweit erstmals durchgeführten Wettbewerbs„Kulturelle Vielfalt in der Ausbildung“ ausgezeichnet.Der Preis wurde von der Staatsministerin undBeauftragten der Bundesregierung für Migration,Flüchtlinge und Integration, Frau Prof. Dr. MariaBöhmer, vergeben.191


In Brandenburg wird eine Erhebung zu Beschäftigtenmit Migrationshintergrund als Grundlage für eineBestandsaufnahme vorbereitet. Vor dem Hintergrunddes Personalabbaus in der Landesverwaltung sindNeueinstellungen in den nächsten Jahren jedoch nurin eingeschränktem Maße möglich. Darüber hinausist für die nächsten Jahre eine Sensibilisierung derLandesverwaltung für die Themen Integration undinterkulturelle Öffnung geplant. Dabei wird der Schulungder Leitungsebene besondere Bedeutung beigemessen.In einem von der Bertelsmann-Stiftung alsPilotprojekt finanzierten Workshop am 11. 07. 2008, andem der gesamte Leitungsbereich (Ministerin, Staatssekretär,Stabsstellen und alle Abteilungsleiter/­innen)des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit undFamilie teilgenommen hat, wurden Wahrnehmungenund Haltungen zu Handlungsfeldern im BereichZuwanderung und Integration in Brandenburg reflektiert,Stärken und Schwächen im Agieren des Ministeriumsherausgearbeitet, Handlungsnotwendigkeitenanalysiert und Aufgaben für den jeweiligen Zuständigkeitsbereichabgeleitet.Gutes Beispiel aus – BrandenburgInterkulturelle Sensibilisierung in der ZentralenAusländerbehörde (ZABH)Das genannte Vorhaben ist Bestandteil des Projekts„Zivile Brücken – Mosty spoleczne“ in Trägerschaftder Integrationsbeauftragten des LandesBrandenburg. Das Ziel ist die Erweiterung derHandlungskompe ten zen der in der Zentralen AusländerbehördeBeschäftigten im Umgang mit Menschenunterschiedlicher kultureller Herkunft. Inder ersten Projektphase wur den durch den ProjektpartnerBDB e.V. (Bund gegen ethnische Diskriminierung)eine Bedarfsana lyse in der ZABH und einean den Teilnehmenden orientierte Entwicklung desFortbildungskonzeptes durchgeführt. Dies beinhalteteHospitationen und eine Be darfs analyse mit denMitarbeitenden. Bei den daraus in Kooperation derProjektpartner abgeleiteten Zielen für die Fortbildungsmaßnahmengeht es u. a. um die Erhöhungvon Kenntnissen über die Entstehung von Vorurteilenund deren Funktion, die Förderung der Fähigkeitzur Selbstreflexion insbesondere in Bezug auf eigenekulturelle Prägungen und Werte und die Verbesserungeiner kultursensiblen Kommunikations­ undHandlungskompetenz.Die seit 1994 in Hessen geübte Praxis, Ausländerinnenund Ausländer in den hessischen Polizeivollzugsdiensteinzustellen, wird mit gezielten Werbemaßnahmen–auch für den erweiterten Personenkreis mit Migrationshintergrund– kontinuierlich fortgesetzt. Bislangwurden 59 Ausländerinnen und 201 Ausländer aus23 Nationen eingestellt. Dies entspricht einer Quotevon 1,7 %. Nachdem erstmals 2008 auch der erweitertePersonenkreis mit Migrationshintergrund statistischerfasst worden ist, liegt die diesjährige Einstellungsquote(2/08) bei 12 %. Durch die Zugangsvoraussetzungen(zweigeteilte Laufbahn), die entsprechendeBildungsabschlüsse wie Fachoberschul­ bzw. Fachhochschulreifebeinhalten, reduziert sich jedoch derBewerberkreis merklich, da Personen mit Migrationshintergrundmit niedrigen Bildungsabschlüssenüberrepräsentiert und mit den für den Polizeidiensterforderlichen höheren Bildungsabschlüssen nochimmer unterrepräsentiert sind.Gutes Beispiel aus – HessenAusländerbeauftragte in der PolizeiDie hessische Polizei beschäftigt seit 1993 Ausländerbeauftragte.Inzwischen hat sich ein flächendeckendesNetz von derzeit 13 Ausländerbeauftragtenin allen Polizeipräsidien, teilweise auchauf Ebene der Polizeidirektionen ausgebildet. DieWeiterentwicklung dieser bewährten Einrichtungstellt ein hervorgehobenes strategisches Ziel derhessischen Polizei in den Jahren 2007/2008 dar, undsoll realisiert werden durch:■■■■■Erstellung einer Rahmenkonzeption als einheitlicheGrundlage für die Arbeit der Ausländerbeauftragtenin den Präsidien,Berücksichtigung der Thematik „Dialog mit Muslimen“,insbesondere des Konzepts „VertrauensbildendeMaßnahmen“,Einrichtung der Stelle eines Landesausländerbeauftragtender Polizei als zentralen Koordinator,Einstellung eines Islamwissenschaftlerszur wissenschaftlichen Unterstützung desLandesausländerbeauftragten,Höhergruppierung der bei den Präsidien beschäftigtenAusländerbeauftragten (realisiert).In Baden-Württemberg wurden erstmals im Jahr1993 ausländische Staatsbürger in den Polizeivollzugsdienstübernommen. Seither wurden 134 Polizeibeamtinnenund ­beamte mit ausländischer Staatsangehörigkeiteingestellt; dies entspricht einem Anteilvon 1,48 % aller Einstellungen seit 1993. Von den 134ausländischen Nachwuchsbeamten haben bis dato119 ihre Ausbildung beendet. Der Anteil von Polizeibeamtinnenund ­beamten mit ausländischer Staatsbürgerschaftam gesamten Polizeivollzugsdienst (inkl.Beamte in Ausbildung) beträgt in Baden­Württemberg0,49 % (Stand 1. 4. 2008).Im Saarland sind Maßnahmen der IntegrationBestandteil der polizeilichen Ausbildung und des192


2Studiums. Insbesondere in den verhaltensorientiertenTrainingsmaßnahmen, z. B. „Seminar Soziale Kompetenz“,wird die soziale Einstellung der Studierenden inBezug auf das Thema Integration/Migration gefördertund geprägt. Zudem wird das Handlungsfeld Integration/Migrationin einzelnen polizeilichen Fortbildungsmodulenaus verschiedenen Blickrichtungenbehandelt. Im aktuellen Fortbildungsprogramm 2008der Fachhochschule für Verwaltung, FachbereichPolizeivollzugsdienst, werden u. a. Veranstaltungenangeboten zu den Themen:■■Dialog zwischen muslimischen Organisationen undSicherheitsbehörden – Interkulturelle KompetenzentwicklungI zum Dialog undTerrorismus, Extremismus im Hinblick auf verschiedeneKulturen, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus,Gewalt gegen Minderheiten.In Rheinland-Pfalz ist die Aufgabe der Interkultu rellenÖffnung als einer der Schwerpunkte des Landesintegrationskonzeptsdefiniert und wird durch eineArbeitsgruppe aus Expertinnen und Experten bearbeitet.In zwei Bereichen wird die interkultu relle Öffnungvorangetrieben: im öffentlichen Dienst sowie in denRegeldiensten zur Versorgung der Bevölkerung. Dabeisteht die Personalentwicklung auf der Grundlageeines Rahmenkonzepts der Landesregierung, dasdurch die jeweiligen obersten Dienstbehörden umgesetztwird, im Vordergrund. So wurden beispielsweisezum Einstellungstermin Mai 2008 insgesamt21 Migrantinnen und Migranten in den Polizeidiensteingestellt. Dies bedeutet einen Anteil von 6,95 %.Davon waren vier Ausländerinnen und Ausländer(= 1,32 %), fünf Doppelstaatlerinnen und Doppelstaatler(= 1,66 %) und 12 Migrantinnen und Migranten mitdeutscher Staatsangehörigkeit (= 3,97 %). Um weitereMigrantinnen und Migranten für den Polizeiberufzu gewinnen, werden künftig mehrsprachige Werbebroschüreneingeführt. Daneben wurde im April2008 eine landesweite Arbeitsgruppe „InterkulturelleKompetenz“ eingerichtet. Sie soll Maßnahmenunter Berücksichtigung der gesamten Organisationentwickeln und deren Umsetzung initiieren, um dieinterkulturelle Kompetenz der Polizeibeamtinnenund ­beamten in Rheinland­Pfalz noch weiter zusteigern. Darüber hinaus wird die Fachhochschulefür öffentliche Verwaltung in Mayen mit der für 2009ge planten Einführung von Bachelor­Studiengängen„Verwaltung“ und „Verwaltungsbetriebswirtschaft“(gehobener Dienst) das Thema „Interkulturelle Kompetenz/Öffnung“als verpflichtenden Lerninhalt imModulbereich „Personal­ und Organisationsmanagement“vorsehen.Das sächsische Kabinett hat aufgrund eines Vorschlagsdes Kuratoriums für ein weltoffenes Sachsenam 05. 06. 2007 beschlossen, der interkulturellenKompetenz der Beschäftigten des Freistaats Sachsenverstärkt Aufmerksamkeit zu widmen. Aufbauend aufeiner nach der Umsetzung der Verwaltungsreformdurchzuführenden Bedarfsanalyse soll die Thematikin den Bereichen Aus­, Fort­ und Weiterbildung verankertbzw. verstärkt werden. Den Kommunen wurdeempfohlen, ebenso zu verfahren.Schleswig-Holstein fördert bereits seit 1994 dasgleichberechtigte Nebeneinander auch von Nicht­EU­Ausländern im Einstellverfahren in die Landespolizei.Die für die Nachwuchsgewinnung und Einstellung inden Dienst der Landespolizei zuständige Werbe­ undEinstellungsstelle bei der Polizeidirektion für Aus­ undFortbildung und die Bereitschaftspolizei pflegt zudemeinen engen und sehr konstruktiven Kontakt zur türkischenGemeinde Schleswig­Holstein. Seit mehrerenJahren ist ein sprachbarrierefreier Intelligenz-Leistungstest Teil des standardisierten Auswahlverfahrens.Schleswig­Holstein weist ferner darauf hin,dass im Bereich des Einstellungsverfahrens für diePolizeiausbildung Bewerberinnen und Bewerber mitausländischer Staatsangehörigkeit/mit Migrationshintergrundnicht sofort aus dem Auswahlverfahrenausscheiden, wenn sie im Diktat keine ausreichendeLeistung erbringen. Durch Kompensation in anderenTestteilen (bei erfolgreich absolviertem psychologischemLeistungstest) besteht die Möglichkeit derDiktatwiederholung. In der Ausbildung wird durchqualifiziertes Personal gewährleistet, dass interkulturelleKompetenz im Rahmen der Vermittlung vonSchlüsselqualifikationen Berücksichtigung findet.Das Fortbildungskonzept der schleswig­holsteinischenPolizei bietet im Rahmen fachlicher FortbildungslehrgängeSeminare zum Ausländerrecht nicht nur mitrechtlichen sondern auch gesellschaftlichen Inhaltensowie Seminare zur politischen Bildung mit entsprechendengesellschaftspolitischen Inhalten an. Zudemwerden Seminare zum Thema „Kommunikation mitEinwanderern und Migranten – Verhalten gegenüberMenschen aus fremden Kulturkreisen“ unter Leitungdes psychologischen Dienstes der Landespolizeidurchgeführt. Beteiligt sind auch externe Referentinnenund Referenten aus den Bereichen Sozialwissenschaftund Pädagogik. An der Fachhochschule fürVerwaltung und Dienstleistung (FHVD) besteht fürdie Studierenden die Möglichkeit, sich z. B. in Türkisch,Dänisch und Englisch qualifizieren zu lassen.Unterrichtende sind dabei u. a. Beamtinnen undBeamte mit entsprechendem Migrationshintergrund.Brennpunktseminare und Veranstaltungsreihen mitentsprechender Thematik runden das Angebot an derFHVD ab.Auch in der allgemeinen Verwaltung wird Schleswig­Holstein im Rahmen seiner Möglichkeiten daraufhinarbeiten, den Anteil von Auszubildenden bzw.Personal mit Migrationshintergrund unter Berück­193


sichtigung von Eignung, Befähigung und Leistung zuerhöhen. Beispielsweise enthält die Info­Broschüre fürdie Ausbildung in der allgemeinen Verwaltung denHinweis, dass Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrundausdrücklich begrüßt werden. DerAnteil an Nachwuchskräften mit Migrationshintergrund/ausländischerStaatsangehörigkeit im BereichAusbildung Allgemeine Verwaltung (Diplomverwaltungswirte,Kaufleute für Bürokommunikation), diezum 1. August 2008 eingestellt werden, beträgt 17 %.Damit außerdem deutlich mehr Lehrkräfte mit Migrationshintergundals bisher in den Vorbereitungsdiensteingestellt werden, gilt ab dem 1. August 2008 einveränderter Sprachtest.Neben der seit langem bestehenden Praxis, Personenmit Zuwanderungsgeschichte für den Polizeidienst zugewinnen, legt Nordrhein-Westfalen einen neuenSchwerpunkt auf die Lehrkräfte an Schulen.Gutes Beispiel aus – Nordrhein-WestfalenLehrerinnen und Lehrer mitZuwanderungsgeschichteAm 9. November 2007 wurde das Handlungskonzeptzur Gewinnung von mehr Lehrkräften mit Zuwanderungsgeschichteauf einer Veranstaltung imLandtag in Düsseldorf vorgestellt. Zugleich wurdeein Netzwerk „Lehrkräfte mit Zuwanderungsgeschichte“gegründet. Das Netzwerk hat die Aufgabe,die Lehrkräfte mit Zuwanderungsgeschichte, diebereits im Schuldienst arbeiten, zu unterstützen,ihre Leistungen für die Integrationsarbeit sichtbarzu machen und sie als Botschafterinnen undBotschafter gelungener Integration in der Werbungfür den Lehrerberuf einzusetzen. Zur landesweitenKoordination der Aktivitäten wurde eine Lehrerinan die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung vonKindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien(RAA) Düsseldorf abgeordnet. Die Zahl derMitglieder des Netzwerkes hat sich innerhalb eineshalben Jahres auf 108 mehr als verdoppelt. Unteranderem wird auf Veranstaltungen wie Abi­Messenfür den Lehrerberuf geworben.Maßnahmen zur Stärkung von Toleranz undFremdenfreundlichkeitAlle Länder haben ihre Integrationspolitik auf dieStärkung der Toleranz und die konsequente Bekämpfungjeglicher Form von Fremdenfeindlichkeit sowiedie Förderung interkultureller Kompetenzen ausgerichtet.Exemplarisch für die Bekämpfung vonIntoleranz und Diskriminierung innerhalb der polizeilichenArbeit in Baden-Württemberg können dieInitiativen „Zusammenarbeit zwischen Moscheevereinenund der Polizei Baden­Württemberg“, die Informations­und Aufklärungskampagne gegen Rechtsextremismus„Wölfe im Schafspelz“ sowie ein Aktionstagder Bereitschaftspolizei gegen Gewalt, Intoleranz undRassismus sowie „Toleranz steckt an“ genannt werden.Die Polizei Baden-Württemberg hat in den letztenJahren nahezu flächendeckend die erforderlichenorganisatorischen und personellen Voraussetzungengeschaffen, um in einen vertrauensbildenden Dialogmit muslimischen Vereinen, Vereinigungen undOrganisationen treten zu können. Landesweit wurdenbei der Polizei in Baden­Württemberg 213 Ansprechpartnerfür Moscheevereine benannt und zahlreichegemeinsame Informations­ und Fortbildungsveranstaltungendurchgeführt. Das aus diesem Programmhervorgegangene mehrtägige Fortbildungsseminar„Interkulturelle Kompetenz“ steht zudem nicht nurden Polizeibeamten offen, sondern auch anderenBediensteten, insbesondere den Mitarbeiterinnenund Mitarbeitern in den Ausländerbehörden. Darüberhinaus ist die Vermittlung interkultureller Kompetenzfester Bestandteil in den Studienplänen derHochschulen für öffentliche Verwaltung in Kehl undLudwigsburg.Der Landesrat für Kriminalitätsverhütung in Schleswig-Holsteinführt Fachtagungen gegen Rassismusund Fremdenfeindlichkeit durch („Verantwortungübernehmen im Norden“). Er gewährt außerdemanderen Trägern finanzielle Unterstützung bei derDurchführung entsprechender Maßnahmen undProjekte und richtet Arbeitsgruppen ein, in denenKonzepte für eine erfolgreiche Integration erstelltwerden, die sich mit ihren Empfehlungen sowohl andie politisch Verantwortlichen auf Ebene des Landesund der Kommunen als auch an die Praktiker in derIntegrationsarbeit richten. An der FachhochschuleLübeck ist eine Dienstvereinbarung in Vorbereitungzur allgemeinen Gleichbehandlung und zu partnerschaftlichemVerhalten am Arbeitsplatz.Im Land Brandenburg ist das Handlungskonzept„Tolerantes Brandenburg – für eine starke und lebendigeDemokratie – für eine demokratische Gesellschaftmit Zivilcourage gegen Gewalt, Rechtsextremismusund Fremdenfeindlichkeit“ seit 1998 Leitbildder Landesregierung. Darin werden Handlungsfeldereinzelner Ressorts aufgezeigt und Verbänden, Vereinenwie auch Einzelpersonen ein Rahmen für gemeinsameAktivitäten angeboten. Schwerpunkte sind■■■die Mobilisierung der Gesellschaft,die Ächtung von Gewalt und die Unterstützungder Opfer,die Entwicklung und Unterstützung demokratischer Strukturen in der kommunalen Öffentlichkeit,194


2■■■■die Entwicklung von Toleranz , die Unterstützungvon Solidarität und der Abbau von Fremdenangstsowie die Öffnung von Räumen für Eigeninitiative,die Qualifizierung von pädagogischen Fachkräftenim Umgang mit Gewalt und Rechtsextremismus,Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus,die präventive Arbeit besonders mit auffälligenJugendlichen und Gruppen,die Sicherung des öffentlichen Lebens mit denMitteln von Polizei und Justiz.Strukturell ist ein landesweites, breit gefächertesBeratungs­ und Unterstützungsnetzwerk entstanden,dessen Aktivitäten von der dafür im Ministerium fürBildung, Jugend und Sport eingerichteten Koordinierungsstellegebündelt und gesteuert werden. Finanziertwird das Netzwerk aus Landesmitteln und ausdem Bundesprogramm „kompetent. für Demokratie“.Das Netzwerk besteht im Kern aus■■■■■■■dem Mobilen Beratungsteam (MBT) undden Regionalen Arbeitsstellen für Ausländerfragen,Jugendarbeit und Schule, RAA (beide arbeiten engzusammen und unterhalten in sechs Standortenim Land gemeinsame „Büros für Integration undToleranz“, BIT),dem landesweiten „Aktionsbündniss gegen Gewalt,Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“,dem Verein Opferperspektive,der Koordinierungsstelle des Projekts „SchulenOHNE Rassismus – Schulen MIT Courage“,der Koordinierungsstelle zur Förderung vonP artizipationsprojekten im Jugendbereich,der Koordinierungsstelle für Präventionsprojektebeim Landessportbund.Diese arbeiten eng zusammen mit Einrichtungen desLandes und der Kommunen wie Polizei, Verfassungsschutz,Ordnungsämtern, Schulämtern, Integrationsbeauftragten.Ergänzt werden die Strukturen des landesweiten Beratungsnetzwerksseit 2007 durch „Lokale Aktionspläne“gegen Rechtsextremismus, die in 10 Regionen desLandes entwickelt werden sowie insgesamt 9 Modellprojekte,beides gefördert durch das Bundesprogramm„VIELFALT TUT GUT“. In Kooperationsvereinbarungender Landesregierung mit Partnern aus derZivilgesellschaft wird das gemeinsame Bemühenbeschrieben, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeitzurückzudrängen, für eine wachsende demokratischeKultur im Lande einzutreten, Integration zufördern und die Zivilgesellschaft zu stärken. Partnersind u. a. die AOK – Die Gesundheitskasse, die EvangelischeLandeskirche, die Gewerkschaften des DGB,der Landesfeuerwehrverband, der Landessportbund,die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflegein Brandenburg, die TMB TourismusMarketingAgentur Brandenburg oder die VBB VerkehrsverbundBerlin­Brandenburg GmbH. Im Rahmen der Umsetzungdes Handlungskonzeptes „Tolerantes Brandenburg“werden vielfältige Angebote zur Stärkungvon Toleranz und Fremdenfreundlichkeit in Schule,Jugendarbeit und Sport gefördert.Im Saarland wurde im Jahre 2000 durch Landtagund Landesregierung die parteienübergreifendeKampagne „Gegen Extremismus – Für ein tolerantesSaarland“ auf den Weg gebracht. Die Landesregierungfördert dementsprechend Projekte zur Bekämpfungder sozialen Ursachen gewalttätigen Handelns, Stärkungtoleranter und humanitärer Gesinnung, Förderungder Zivilcourage sowie Überwindung der Kulturdes „Wegsehens“ und „Weghörens“.Gutes Beispiel aus – SaarlandArbeitsstelle Migration und FremdenfeindlichkeitDie „Arbeitsstelle für Migration und Fremdenfeindlichkeit“des Vereins Multikultur e.V. ist einelandes weit agierende Einrichtung der interkulturellenMigrations­ und MigrantInnenarbeit. Zieledieser Einrichtung sind u. a. die Schaffung vonTransparenz der unübersichtlichen Migrationsgesellschaft,Entwicklung interkultureller Kompetenz,Sensibilisierung der Wahrnehmung alltäglicherRassismen und Stärkung von Handlungskompetenzsowie die Förderung konstruktiver Lösungswege beiinterkulturellen Konflikten. Der Realisierung derZiele wird auf unterschiedlichen Handlungsebenennachgegangen. So finden ausführliche BeratungsundInformationsgespräche für Migrantinnen undMigranten, Multiplikatorinnen und Multiplikatorenund Einzelpersonen statt. Ergänzend dazu werdenbedarfsorientierte Informationsveranstaltungen inForm von Fort­ und Weiterbildungen (z. B. mit Auszubildendensozialpflegerischer Berufe), Seminaren,Workshops und Ausstellungen angeboten. Einensehr wichtigen Baustein der Einrichtung stellt dieNetzwerkarbeit dar, durch die eine effiziente Zusammenarbeitmit anderen Einrichtungen sowie dieVermittlung an andere Institutionen und Ansprechpartnerermöglicht wird.Ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt beinhaltet denkontinuierlichen Aufbau einer themenbezogenenMediothek, die außer wissenschaftlicher Literaturauch Betroffenenliteratur, Broschüren, handlungsorientierteBücher sowie Filme und Ausstellungen(Plakate, Bilder, Dokumentationen) bereitstellt.195


Toleranz und Fremdenfreundlichkeit werden imRahmen der Ausbildung bei der Hamburger Behördefür Inneres in allen Ausbildungsabschnitten sowiefächerübergreifend erarbeitet und geschult. ImRahmen der internen Fortbildung werden verschiedeneLehrgänge zur Förderung der Kompetenz imUmgang mit Menschen anderer Kulturen angeboten.Im Zusammenhang mit der Bekämpfung vonfremdenfeindlichen Straftaten beschränken sich dieAktivitäten der Staatsschutzabteilung nicht nur aufdie Verfolgung dieser Delikte. Parallel hierzu werdenpolizeiliche Konzepte entwickelt bzw. begleitet, umerkannte Tendenzen und Entwicklungen in extremistischenSpektren der Bevölkerung zu begegnen. Alsweitere Maßnahme können beispielhaft die „Cop4U“genannt werden, die bei Bedarf in Zusammenarbeitmit den Schulen vermittelnde Gespräche mit betroffenenSchülerinnen und Schülern führen, wenn sichu. a. wegen unterschiedlicher kultureller PrägungenKonflikte zwischen den Schülerinnen und Schülernanbahnen.Die Hessische Landeszentrale für politische Bildungversucht mit ihrem Arbeitsschwerpunkt„Migration“ neue Wege der Integration zu verfolgenund aufzuzeigen. Hierzu ist besonders die Zusammenarbeitmit unterschiedlichen Initiativen und Verbändenvorgesehen. Themen, die sich Migranten stellen,werden aufgegriffen und in entsprechenden Veranstaltungenbearbeitet.Gutes Beispiel aus – Rheinland-PfalzKampagne „Wer nichts tut, macht mit“Seit dem Jahr 2000 lobt der rheinland­pfälzischeMinister des Innern und für Sport im Rahmen derKampagne „Wer nichts tut, macht mit“ den „Preisfür Zivilcourage“ aus. Ausgezeichnet werden Bürgerinnenund Bürger, die sich im besonderen Maße imSinne der Präventionskampagne für mehr Zivilcouragein der Bevölkerung eingesetzt haben. Dies giltfür Fälle, in denen Mitbürger Opfer von Straftatenwerden oder auf andere Weise in Bedrängnis geratenund in denen couragierte Personen Hilfe leisten.Dies z. B. auch dann, wenn Menschen mit Migrationshintergrundangegriffen oder angepöbeltwerden. Die rheinland­pfälzischen Polizeibehördensandten im Berichtsjahr 67 Fälle ein, in denen Menschendurch ihre Zivilcourage besonders hervorgetretensind. Die aus diesen Vorschlägen von einerJury ausgewählten Preisträger wurden am 04. 12.2007 im Rahmen einer Feierstunde ausgezeichnet.Gutes Beispiel aus – Schleswig-HolsteinToleranz, Fremdenfreundlichkeit, ZivilcourageSeit Jahren arbeiten die „Aktion Kinder­ und JugendschutzSchleswig­Holstein e.V. (AKJS)“, das Institutfür Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig­Holstein (IQSH), die Koordinationsstelle SchulischeSuchtvorbeugung (KOSS), die Landesstelle für SuchtfragenSchleswig­Holstein e.V. (LSSH) mit Schulenund der Polizei zusammen. Im Zusammenhang mitPrävention im Team (PIT) sind alle vorgenanntenkompetenten Ansprechpartner zu den Themen■■Gewalt, Mobbing, Rechtsextremismus, Peer­Projekte, Interkulturelle Pädagogik: Schule ohneRassismus, Schule mit Courage (Prävention heißtfür uns, die Lebenskompetenzen von Kindern undJugendlichen zu stärken.) sowieGewaltprävention an Schulen (Gemeinsam aneinem Strang ziehen)seit Juli 2007 im „Haus der Prävention und Hilfe“in Kiel unter „einem Dach“ versammelt. In die Arbeitvor Ort ist jeweils der in der entsprechenden Schuleeingesetzte PIT – beschulte Polizei beamte – eingebunden.Die beim Thüringer Ministerium für Soziales,Familie und Gesundheit angesiedelte LandesstelleGewaltprävention unterstützt und berät kommunalePräventionsgremien, führt Fachveranstaltungen undPräventionsprojekte durch und fördert das Modellprojekt„Perspektivwechsel: Bildungsinitiativengegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“.Daneben werden im Zuständigkeitsbereich des ThüringerKultusministeriums verschiedene Projekte zurStärkung der Toleranz und der Fremdenfreundlichkeitdurchgeführt, wie■■■■Buddy­Projekt, eine Kooperation zwischen demThüringer Kultusministerium und der Landesstellefür Gewaltprävention mit dem Ziel derFörderung sozialer Kompetenzen von Kindernund Jugendlichen,Projekt „Streitschlichter“ (an den weiterführendenSchulen),„Faustlos“ (Grundschulbereich) oder das„Street­Soccer­Turnier“ (landesweites Fußballturniergegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit).Das Land Sachsen-Anhalt führt seit November 2007ein Aktionsprogramm gegen Rechtsextremismusdurch, das zahlreiche Maßnahmen zum Abbau vonFremdenfeindlichkeit enthält. Zentraler Bestandteil196


2des Programms ist die Kampagne „Hingucken undEinmischen! – Für ein demokratisches und tolerantesSachsen­Anhalt“. Die Kampagne will zur Sensibilisierungder Öffentlichkeit für ein fremdenfreundliches,weltoffenes Klima beitragen. Träger der Initiativeist das Netzwerk für Demokratie und Toleranz, einzivilgesellschaftlicher Zusammenschluss von mehr als270 Vereinen, Verbänden, Institutionen und Einzelpersonen,der in der Landeszentrale für politischeBildung koordiniert wird und unter der Schirmherrschaftdes Ministerpräsidenten und des Landtagspräsidentensteht. Mit der Kampagne hat die Landeszentralefür politische Bildung des Landes Sachsen­Anhaltals Koordinator gemeinsam mit den Ressorts derLandesregierung und vielen zivilgesellschaftlichenAkteuren im Land neue Wege beschritten. Da Rechtsextremismusund Fremdenfeindlichkeit in derGe sell schaft viele Ursachen haben, galt es, ein breitesSpektrum von Menschen in den unterschiedlichstenLebenslagen, Altersstufen und Berufszweigen zu erreichen.Darum hat auch die Kampagne unterschiedlicheKomponenten, die sich gegenseitig ergänzen:demokratisches und tolerantes Sachsen­Anhalt“ sowie„Ausländische Studenten“ thematisiert.Gutes Beispiel aus – Sachsen-AnhaltTrainingsprogramm „Eine Welt der Vielfalt“Die Wahrnehmung von und der Umgang mit Vorurteilenstellt das Trainingsprogramm „Eine Welt derVielfalt“ in den Mittelpunkt, welches vorwiegendvon TrainerInnen mit MigrationshintergrundSachsen­Anhalt­weit durchgeführt wird. Es handeltsich dabei um ein mehrstufiges Seminar zur Prüfungund Erlangung von Interkultureller Kompetenz fürJugendliche und Erwachsene mit unterschiedlichemBildungshintergrund. Zu den Zielgruppen zählenSchülerInnen, LehrerInnen, MultiplikatorInnen,BehördenmitarbeiterInnen und Angestellte vonUnternehmen. Das Programm geht präventiv gegenFremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus vorund unterstützt den kultursensiblen Umgang zwischenDeutschen und MigrantInnen.■■■■allgemeine Öffentlichkeitsarbeit unter dem Mottoder Kampagne,kulturelle Events, Fachtagungen, Konferenzen zurVernetzung,Seminare für MultiplikatorInnen aus Jugendarbeit,Polizei, Justiz, Verwaltung, Vereinen undVerbänden,Lehrerfortbildung und schulinterneLehrerfortbildung,In Bremen gibt es seit einigen Jahren eine Reihevon Aktivitäten zur Förderung von Toleranz und zurBekämpfung von Fremdenfeindlichkeit, wie z. B.■■Durchführung der jährlich im Mai stattfindendenNachbarschaftsbegegnungen im Rahmen des„European Neighbours Day“,Organisation von Infoveranstaltungen zum Thema„Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit“ inBremer Schulen im Rahmen des Projektes „Stadtteilgegen Rassismus – Stadtteil mit Courage“,■■außerschulische Workshops für Jugendliche undjunge Erwachsene,Unterstützung und Koordinierung des Schulnetzwerks„Schule ohne Rassismus – Schule mitCourage“,■ Herausgabe der Musik­CD „Respekt“ für 45.000Schüler in Kooperation mit MDR Radio SputnikHalle,■■Unterstützung, Beratung und Vernetzung lokaler,zivilgesellschaftlicher Netzwerke,Stärkung der Teilhabe an politischenEntscheidungsprozessen.Die Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt hat Im Rahmeneiner Neuauflage des Faltblattes „Sachsen­AnhaltDaten und Fakten kurz & knapp“ in der Rubrik „Sachsen­Anhaltlebenswert, gastfreundlich, weltoffen“ dasThema Integration, Weltoffenheit aufgegriffen und inden Unterpunkten „Kampagne Hingucken – Für ein■■■Bremer Jugendpreis „Dem Hass keine Chance“, einWettbewerb, der jährlich stattfindet und Beiträgevon Jugendlichen aus Bremen und Bremerhavenprämiert, die sich für Zivilcourage, gewaltfreie Verständigungund faires Miteinander einsetzen.Information – Aufklärung – Öffentlichkeitsarbeitzum Themenkomplex „Zwangsverheiratung undMenschenrechte“.Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus(Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle,Beratungsstellen in Bremen und Bremerhaven,mobile Interventionsteams, die bei konkretenVorfällen von Fremdenfeindlichkeit, Rassismusoder Antisemitismus handlungskompetent, aufklärendund deeskalierend beraten und agieren).Berlin hat 2008 eine Landeskonzeption gegen Rechtsextremismus,Rassismus und Antisemitismus verabschiedet.Darin bündelt der Senat in der Auseinandersetzungmit dem Rechtsextremismus die Kräfte undsetzt Akzente bei Opferschutz und Beratung. Demo­197


kratie, Vielfalt und Respekt sind die Ziele der Landeskonzeptiongegen Rechtsextremismus, Rassismus undAntisemitismus. Die Landeskonzeption beschreibt dieStrategien in den Handlungsfeldern Bildung, Arbeitund Soziales, Integration und interkulturelle Öffnung,Stadtraum und Polizei und Verfassungsschutz.Es werden 20 Leitprojekte identifiziert, die für dieErreichung der Ziele besonders bedeutsam sind. Einbesonderer Schwerpunkt wird auf die Verbesserungdes Opferschutzes sowie auf die Stärkung der Zivilgesellschaftgegen Rechtsextremismus durch die sogenannte „Mobile Beratung“ gelegt. Mobile Beratungbegleitet und berät Initiativen, Organisationen, Politik,Verwaltung, Wirtschaft und Einzelpersonen, diesich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismusengagieren. Mit der Landeskonzeptiongegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismusliegt eine umfassende, mittelfristig ausgerichteteKonzeption zur Stärkung der Demokratie vor.Parallel zur Erarbeitung der Landeskonzeption ist einBerliner Beratungsnetzwerk aus rund 30 Expertinnenund Experten im Rahmen des Bundesprogramms„Kompetent. Für Demokratie – Beratungsnetzwerkegegen Rechtsextremismus“ aufgebaut worden. Überdas Landesprogramm gegen Rechtsextremismus,Rassismus und Antisemitismus und das ProgrammrespectABel, mit dem das Land Projekte junger Menschenfördert, stellt der Senat unmittelbar rund 2,1Mio. Euro jährlich für die Unterstützung der Arbeitgegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismuszur Verfügung. Im Rahmen des Berliner Landesprogrammsgegen Rechtsextremismus, Rassismusund Antisemitismus werden seit 2002 etwa 30 z. T.wechselnde Projekte finanziell unterstützt, verteiltauf die Bereiche: Mobile Beratung und Netzwerke,demokratische Jugendkultur und Stärkung der Zivilgesellschaft,kommunale Integration und Stärkungvon Nachbarschaft, Opferberatung, Dokumentationund Recherche.Gutes Beispiel aus – BerlinDie Respekt-Kampagne des Berliner Ratschlagsfür DemokratieDer Ratschlag für Demokratie ist ein im Januar 2008gegründetes Gremium prominenter Berlinerinnenund Berliner, die sich für Demokratie und gegenRechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismusengagieren. Der Ratschlag will mit Kampagnen undAktionen ein Signal für ein demokratisches undviel fältiges Berlin geben. Lokale Initiativen undNetzwerke werden öffentlich unterstützt und dieGesellschaft gegen rechtsextreme Aktivitäten,gegen Rassismus und Antisemitismus mobilisiert.Mit seinem Leitbild ruft der Ratschlag dazu auf,überall in Berlin Mut und Zivilcourage zu beweisen,um rechtsextremes Gedankengut sowie diskriminierende,nationalistische, fremdenfeindliche,rassistische oder antisemitische Haltungen undHandlungen zu ächten. Der Berliner Ratschlag fürDemokratie wirbt für Verständnis und Toleranz.Er hat beschlossen, noch 2008 eine Kampagnefür Respekt und Vielfalt in Berlin zu initiieren mitder zur Schärfung des demokratischen Selbstverständnissesaufgerufen wird. Die Verpflichtung zugegenseitigem Respekt ist dabei die zentrale Botschaft.Die Kampagne wird auch mit pädagogischenInstrumenten die Diskussion begleiten. Dabei zieltdie Kampagne darauf, Menschen in ihrem Alltagzu erreichen und die demokratische Kultur in denlokalen Öffentlichkeiten zu unterstützen. Hierfürwerden für die unterschiedlichen Zielgruppen pädagogischeVorschläge ausgearbeitet, um mit Multiplikatorinnenund Multiplikatoren weiterführendeProjekte anzustoßen.Der Freistaat Sachsen gewährt nach Maßgabe derFörderrichtlinie „Weltoffenes Sachsen“ Zuwendungenfür Projekte und Maßnahmen, die die demokratischeKultur in Sachsen fördern und die freiheitlich­demokratischeGrundordnung stärken. Ziel istweiterhin auch eine Verstärkung solcher Einzelmaßnahmendurch örtliche und regionale Vernetzungund die wissenschaftliche und beratende Begleitungsolcher Maßnahmen. Schwerpunkte der Förderungsind u. a. Projekte, die:■■■■Extremismus, Rassismus und Antisemitismusabbauen helfen,demokratische Werte und Handlungskompetenzenstärken und bürgerschaftliches Engagementmotivieren,zum interkulturellen und interreligiösen Austauschbeitragen,Opfer von Gewalt qualifiziert beraten undunterstützen.Insgesamt stehen pro Jahr 1,71 Millionen Euro fürdie Projektförderung zur Verfügung. Bei der im Jahr2006 durch die Universität Bielefeld durchgeführtenEvaluation des Landesprogramms wurde festgestellt,dass das Programm sehr gut funktioniert und einelobenswerte Mischung aus sachorientierter Demokratievermittlungund Maßnahmen mit kulturellemSchwerpunkt bietet.In Mecklenburg-Vorpommern hat im Juni 2008 dieLandesregierung eine Strategie und einen Maßnahmenplanzur Umsetzung des Landesprogramms„Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“beschlossen, in denen Maßnahmen zur Integrationund zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeitformuliert worden sind. Darüber hinaus wird eine198


2Landesstruktur zur Beratung und Unterstützung derAkteure vor Ort bei der Stärkung von Demokratie undToleranz sowie bei der Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit,Rechtsextremismus und Antisemitismusaufgebaut und mit dem Bundesprogramm „kompetent.für Demokratie“ verknüpft. Hinzu kommt nebenweiteren Programmen die Förderung von gemeinwesenorientiertenProjekten zur Stärkung von Zivilgesellschaftund demokratischen Prozessen. Insgesamtwurden die finanziellen Mittel für die o. g. Maßnahmen2008 auf ca. 1,6 Mio. Euro erhöht.Gutes Beispiel aus – Mecklenburg-VorpommernRegionalzentren für demokratische KulturDie im August 2007 durch die Landesregierungeingerichteten Regionalzentren für demokratischeKultur bilden den Kern des Gesamtberatungsnetzwerkesfür Demokratie und Toleranz inMecklenburg­Vorpommern. An den Standorten BadDoberan, Ludwigslust, Stralsund, Neubrandenburgund Anklam wird in den Demokratiezentren professionellesHandeln gebündelt, gute Praxis weiterentwickeltund ein Angebot für alle geschaffenwerden, die sich der Entwicklung und Stärkung derdemokratischen Kultur verpflichtet sehen. Die Regionalzentrenfür demokratische Kultur unterstützenin Form von Expertenpools die Kommunen, Träger,Einrichtungen und Menschen vor Ort bei demokratiestärkendenProzessen.Die bayerische Staatsregierung misst präventivenMaßnahmen besondere Bedeutung zu. Die neue, anEltern, Lehrer und sonstige Erziehungsverantwortlichegerichtete Broschüre „Hellhörig bei braunenTönen – Rechtsextremistische Jugendszenenin Bayern“ warnt, regt zum Nachdenken an undgibt konkrete Handlungsempfehlungen. Opfer vonrassistischen, ausländerfeindlichen und antisemitischenParolen und Taten von Rechtsextremisten sindinsbesondere Menschen mit Migrationshintergrund.Die Beobachtungs­ und Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzesund die entschiedene Strafverfolgungdurch Polizei und Justiz dienen damit auch ihremSchutz und leisten einen Beitrag dafür, ihnen die Integrationzu erleichtern.Die wichtigste präventiv wirkende Maßnahme innerhalbder Behördenstruktur ist die Vermittlung voneinschlägigem Hintergrundwissen. Vor dem Hintergrundaktueller gesellschaftlicher Entwicklungenist durch das Strategische Innovationszentrum derbayerischen Polizei in Zusammenarbeit mit weiterenpolizeilichen Fachdienststellen ein Konzept zur Implementierungvon interkulturellem Hintergrundwisseninnerhalb der bayerischen Polizei erarbeitet worden.Niedersachsen plant den Erlass einer Richtlinie zurFörderung von Maßnahmen gegen Diskriminierung,Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und fürDemokratie und Toleranz. Gefördert werden sollenvon Kommunen initiierte Maßnahmen und Projekte,insbesondere auch an Schulen. Darüber hinaus wird2008 der Wettbewerb „Die gelbe Hand“ des Vereins„Mach meinen Kumpel nicht an!“ e. V. finanziellunterstützt. Eingereicht werden können Beiträgegegen Ausgrenzung, Rassismus und für Gleichberechtigungin der Arbeitswelt. Die Preisverleihung findetin Hannover statt. Mit Unterstützung der Bundesliga­Vereine Hannover 96, Hamburger Sportverein, VfLWolfsburg und Werder Bremen wurde der Film­Spot„Ein Herz – Ein Ziel“ realisiert. Die zentrale Botschaftdes Kurzfilms ist: Fußball verbindet mit Herz für mehrToleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit. Der Film­Spot wurde in Kinos gezeigt, ist im Internet abrufbarund wird für Fortbildungen genutzt.AnhangAnbei finden Sie Internetadressen der Länder, die überIntegration und integrationspolitische Maßnahmeninformieren.Baden-Württembergwww.integrationsbeauftragter.deBayernwww.stmas.bayern.de/migrationBerlinwww.integrationsbeauftragter­berlin.deBrandenburgwww.masgf.brandenburg.de/Integrationsbeauftragtewww.masgf.brandenburg.de/Soziales/Zuwanderungund IntegrationBremenwww.soziales.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen69.c.1622.deFreie und Hansestadt Hamburgwww.zuwanderung.hamburg.deHessenwww.sozialministerium.hessen.deMecklenburg-Vorpommernwww.mv­regierung.deNiedersachsenwww.mi.niedersachsen.deNordrhein-Westfalenwww.integrationsportal.nrw.deRheinland-Pfalzwww.masgff.rlp.deSaarlandwww.saarland.de/19085.htmSachsenwww.soziales.sachsen.deSachsen-Anhaltwww.integriert­in­sachsen­anhalt.deSchleswig-Holsteinwww.landesregierung.schleswig­holstein.de199


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33. Beitrag der Bundesvereinigung derKommunalen SpitzenverbändeDie Integrationsbemühungen in den Städten, Landkreisenund Gemeinden sind durch den Prozess, dermit dem Nationalen Integrationsplan auch auf Bundesebeneangestoßen wurde, noch stärker in den Mittelpunktkommunalen Handelns gerückt. Denn auchwenn das Thema für die Kommunen nicht neu war,so ist eine Verstärkung der Integrationsbemühungenangesichts der immer drängenderen Probleme undder demographischen Situation sinnvoll und richtig.Dies gilt umso mehr, als nach unserer Einschätzungdie Integration der in Deutschland lebenden Menschenmit Migrationshintergrund eine der zentralenZukunftsaufgaben auch der Kommunen ist. Vieles,was zur Integration notwendig ist, vollzieht sich vorOrt in den konkreten Lebensverhältnissen. Die Bundesvereinigungder kommunalen Spitzenverbände hatsich vor diesem Hintergrund aktiv an der Erarbeitungdes Nationalen Integrationsplans beteiligt und sichhierin auch verpflichtet, die kommunalen Integrationsprozesseweiter zu befördern und zu stärken,indem sie■■der Mitgliedschaft Anregungen und Informationenz. B. durch Erfahrungsaustausch und „best practices“liefern,die Mitgliedschaft mit Empfehlungen unterstützen,Zur Konkretisierung dieser Selbstverpflichtungenhat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbändeim Nationalen Integrationsplan eine Reihevon Empfehlungen an die Städte, Landkreise undGemeinden ausgesprochen und unter anderem dafürgeworben,■■■der Integration eine hohe kommunalpolitischeBedeutung beizumessen,Integration ressortübergreifend zu verankern undentsprechend ihrer Bedeutung in der Kommunalverwaltunganzusiedeln,Integrationsstrategien zu entwickeln und den örtlichenBedürfnissen entsprechend fortzuschreiben.Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbändehat des Weiteren Empfehlungen zu zentralenHandlungsfeldern der Integration vor Ort formuliert,und zwar hinsichtlich■■■der Unterstützung lokaler Netzwerke,der interkulturellen Öffnung der Verwaltung,der gesellschaftlichen Integration durch Partizipationund bürgerschaftliches Engagement,■deren Integrationsbemühungen begleiten und■des Handlungsfelds Sprache und Bildung,■als Sprachrohr auf kommunaler Ebene erkannteÄnderungsbedarfe gegenüber Bund und Ländernvorbringen.■■der beruflichen Integration,der sozialräumlichen Integration,■der Förderung lokaler ethnischer Ökonomie,201


■■der Stärkung des Engagements gegen Fremdenfeindlichkeitsowieder Information und Evaluation.Die kommunalen Spitzenverbände haben sich diesenselbstgestellten Aufgaben umfassend angenommenund sie zum Anlass genommen, ihr Engagement fürdie Integration von Menschen mit Migrationshintergrundweiter auszubauen und gemeinsam mit denjeweiligen Landesverbänden die Kommunen bei ihrendiesbezüglichen Aktivitäten zu unterstützen. Städte,Landkreise und Gemeinden sind in den zentralenBereichen der Integration – Sprache, Bildung, Jugendund Arbeitsmarkt – tätig. Mit vielfältigen Angebotenfördern sie aktiv die Integration. Die Bundesvereinigungder kommunalen Spitzenverbände legt aberauch Wert auf die Feststellung, dass Integration keineEinbahnstraße sein darf. Sie setzt gemeinsame Werte,klare Regeln und die Bereitschaft zur Integrationvoraus. Auf dieser Grundlage ist es unser gemeinsamesAnliegen, das Miteinander partnerschaftlichund im Dialog mit den Migrantinnen und denMigranten zu fördern und zu gestalten.Wir möchten insbesondere auf folgende Maßnahmenzur Umsetzung der im Nationalen Integrationsplaneingegangenen Selbstverpflichtungen hinweisen:1. Publikationena) Der Deutsche Städtetag hat in einer Publikation mitdem Titel „Integration von Zuwanderern – Erfahrungenund Anregungen aus der Praxis in denStädten“ über Projekte informiert, wie Menschenmit Zuwanderungsgeschichte besser integriert werdenkönnen. Da das Thema als Querschnittsaufgabein allen Politikfeldern verankert ist, spiegelt sichdie Vielfalt auch in der Auswahl der Themenfelderin der Publikation wider: Bildung, berufliche undsozialräumliche Integration, Partizipation, Wirtschaftund Kultur sowie die interkulturelle Öffnungder Verwaltung finden dort Berücksichtigung. Diezusammengetragenen Beispiele aus dem vergangenen Jahr bilden die Aktivitäten in den Städtenallerdings nicht umfassend ab, es musste eineAus wahl getroffen werden. Gleichwohl hat uns diepositive Resonanz auf die Veröffentlichung gezeigt,dass die aufgezeigten Handlungsmöglichkeiten auffruchtbaren Boden gefallen sind.b) Zu seiner diesjährigen Jahrestagung im September2008 hat der Deutsche Landkreistag die Broschüre„Landkreise integrieren Migranten“ veröffentlicht.Mit dieser Zusammenstellung werden die vielfältigen Aktivitäten der Landkreise im Handlungsfeld„Integration“ exemplarisch veranschaulicht.Es wird aufgezeigt, was an guten Beispielen undge lu n genen Projekten bereits stattfindet, umdamit gleichzeitig andere zu motivieren. Verdeutlichtwerden die Schaffung jugendspezifischerIntegrati ons angebote, die Förderung von Projektenehrenamtlicher Begleiter oder Integrationslotsen,die Unterstützung im Bereich der Bildung durchAlphabetisierungskurse, intensive Nachhilfe undspezielle Sprachangebote, die Förderung freizeitpädagogischerAngebote wie Musik­, Video­ undKreativworkshops, Kletterprojekte und Suchtpräventionstage,die beratende und koordinierendeRolle der Landkreise beim Aufbau und der Unterstützungvon Integrationsnetzwerken bis hin zurWirtschaftsförderung und Gründerberatung, umMigrantinnen und Migranten den Weg ins eigeneUnternehmen zu erleichtern. Dokumentiert wirddamit zugleich, dass die Empfehlungen für kommunaleIntegrationsmaßnahmen in den Landkreisenengagiert aufgegriffen worden sind.c) Der Deutsche Städte­ und Gemeindebund hat z. B.ein Schwerpunktheft seiner Zeitschrift „Stadt undGemeinde“ zum Thema Integration herausgegeben.Darin werden den Verantwortlichen in denStädten und Gemeinden die zehn Empfehlungender Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbändeaus dem NIP nahegebracht und Einblickein weitere aktuelle Themen der kommunalen Integrationspolitik gegeben. So werden in dem Heft„best practice“­Lösungen zur Integration geradein kleinen und mittleren Städten präsentiert, zumDialog mit der islamangehörigen Bevölkerung derProzess zur „Wiesbadener Integrationsvereinbarung“und ebenso der aktuelle Stand des Dialogprozessesin der „Deutschen Islam Konferenz“ be ­schrieben sowie der auch sehr wichtige Prozess derWeiterentwicklung der Integrationskurse (Artikelder Präsidentin des Deutschen Volkshochschul­Verbandese.V., Frau Professor Dr. Rita Süssmuth).d) In Nordrhein­Westfalen haben alle drei Landesverbändeder kommunalen Spitzenverbände die Erarbeitungdes 2007 vorgelegten Handbuchs „Integrationals Chance für Nordrhein­Westfalen und seineKommunen“ durch die Kommunale Gemeinschaftsstellefür Verwaltungsmanagement im Auftrag desMinisteriums für Generationen, Familie, Frauenund Integration des Landes Nordrhein­Westfalenberatend begleitet.e) Auch in Hessen haben die drei kommunalenLandesverbände gemeinsam mit dem hessischenSozialministerium Leitlinien und Handlungsempfehlungenfür kommunale Integrationsprozesseunter dem Titel „Land und Kommunen – Hand inHand für eine gute Integration“ erarbeitet und imMärz 2007 vorgelegt.202


3f) Der Landkreistag Nordrhein­Westfalen hat dieJuniausgabe 2008 seiner Verbandszeitschrift demSchwerpunktthema „Integration von Zuwanderern“gewidmet. In dem Heft berichten zahlreicheKreise aus Nordrhein­Westfalen über ihre Erfahrungenund Erfolge in der Integrationsarbeit vorOrt.g) Im Saarland haben der Landkreistag Saarland undder Saarländische Städte­ und Gemeindetag dieJuniausgabe 2008 der Saarländischen Kommunalzeitschriftunter das Motto „Integration“ gestellt.2. Tagungen, Versammlungenund VeranstaltungenDie kommunalen Spitzenverbände bzw. ihre Landesverbändeveranstalteten oder beteiligten sich anver schiedenen, z. T. internationalen Tagungen undKonferenzen zur Integrationsthematik.a) Der Deutsche Städtetag hat im Jahr 2007 seineHauptversammlung, die alle zwei Jahre stattfindetund an der mehr als 1.300 Delegierte und Gästeteilgenommen haben, unter das Motto „Städteschaffen Integration“ gestellt. Dieses Motto heißtzwar nicht, dass in den Städten Integration nichtauch Problemen begegnet. Es heißt aber, dass Stadtund Stadtgesellschaften anders als in der Grundhaltung,gutes Zusammenleben zu ermöglichen,gar nicht denkbar sind.Auch Frau Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrerRede die pragmatische Arbeit in den Städten vorOrt gewürdigt. In zahlreichen weiteren Beiträgen,Reden, Vorträgen und in vier Foren wurde dasThema „Integration“ im weiteren Sinne aufbereitet.Als wesentliche Ergebnisse der Diskussion in denvier Fachforen der Hauptversammlung sind insbesonderefolgende Punkte zu nennen:➤➤➤Mit der anhaltenden Zuwanderung wachsenauch die gesamtgesellschaftlichen Integrationsaufgaben,die von Bund, Ländern und Kommunenerfüllt werden müssen.Vor allem die Städte sind dauerhafte Einwanderungsräume.Integrationsbemühungen müssendeshalb neben den neu zuwandernden auchden bereits in den Städten lebenden Migrantengelten.Die Bewältigung des demografischen Wandelsmuss im Stadt­ bzw. Gemeinderat und in der Verwaltungals Querschnittsaufgabe und Schlüsselstrategieverankert werden.➤➤➤➤➤➤➤Die demografischen Herausforderungen fürdie Städte ergeben sich nicht nur aus sinkendenBevölkerungszahlen, sondern vor allem durchVeränderungen in der Bevölkerungsstruktur(Alterung, Familienstrukturen, Migration).Die herkömmlichen Familienstrukturen alsFundament für Entwicklung, Erziehung, Bildungund für eine gesicherte Existenz im Alter sindin den Städten nicht mehr der Regelfall. Diestädtische Sozial­, Jugend­ und Seniorenpolitikist gefordert, hier für Strukturen und AngeboteSorge zu tragen, die diesen veränderten LebensmusternRechnung tragen.Voraussetzung für gelingende Integration isteine höhere Qualität der Bildungssysteme.Gleich zeitig muss die Benachteiligung von Kindernund Jugendlichen aus sozial schwachenFamilien oder aus Migrantenfamilien verringertwerden.Die Rolle der Kommunen bei der Gestaltung undOrganisation des Bildungswesens muss gestärktwerden.Die frühkindliche Entwicklung ist für dieZu kunft unserer Gesellschaft von elementarerBedeutung. Vor allem für Kinder mit Migrationshintergrundmuss die Sprachförderung intensiviertwerden, damit diese Kinder bessere LernundEntwicklungsmöglichkeiten haben.Die Mischung von einheimischer Bevölkerungund Zuwanderern in Stadtteilen ist noch keineGarantie für erfolgreiche Integration. Umgekehrtbehindert räumliche Trennung beiderGruppen nicht automatisch die Integration.Statt eine „bessere“ räumliche Verteilung vonMigranten anzustreben, müssen Stadtviertel, indenen sich soziale Probleme ballen, stabilisiertwerden. Wesentlich für den Erfolg solcher Maßnahmensind ressortübergreifende Strategienund das Zusammenwirken aller Akteure in denjeweiligen Stadtvierteln.b) Der Deutsche Landkreistag hat im Rahmen seinerdiesjährigen Jahrestagung am 17./18. September2008, die unter dem Motto „Zukunftsherausforderungfür die Kreise“ stand, das Thema „Landkreisefördern Integration“ auf die Tagesordnung gesetzt.Vor den Delegierten der Jahrestagung, Landrätenund ehrenamtlichen Kreistagsmitgliedern aus demgesamten Bundesgebiet sprachen Experten wieNihat Sorgec, der Geschäftsführer des Bildungswerkesin Kreuzberg, oder Prof. Dr. Janbernd Oebbecke,der als Sachverständiger Mitglied der DeutschenIslamkonferenz ist, zu aktuellen Aspekten203


kommunaler Integrationsarbeit. In seinem einführendenReferat bezeichnete Landrat Frithjof Kühn,der Vertreter des Deutschen Landkreistags beimNationalen Integrationsgipfel, Integration als„Schlüs selaufgabe für die Gesellschaft“ und betontedie herausragende Bedeutung dieser Aufgabe fürdie Kommunen: „Integration findet vor allem aufkommunaler Ebene statt. Sie kann nicht verordnetwerden – sie muss vor Ort gelebt werden. Die Beiträgevon Frithjof Kühn und Janbernd Oebbeckesind in Heft 10/2008 der Zeitschrift „Der Landkreis“veröffentlicht worden.c) Der Städtetag Nordrhein­Westfalen hat seineMit gliederversammlung im Juni 2008 unter dasThema „Die Herausforderungen der Integrationin den Städten Nordrhein­Westfalens“ gestellt.Unter Anwesenheit von rund 500 Delegierten undGästen machte der bisherige Vorsitzende desStädte tags Nordrhein­Westfalen, der Kölner OberbürgermeisterFritz Schramma, deutlich, dass fürdie Städte der Integrationsbegriff weit über dasThema Zuwanderung hinausreicht. Armin Laschet,Minister für Generationen, Familie, Frauen undIntegration betonte das gesamtgesellschaftlicheInteresse, alle in Deutschland lebenden Menschenin die Gesellschaft zu integrieren. Eine Podiumsdiskussionunter Beteiligung von Prof. Faruk Sen(Zentrum für Türkeistudien), Prof. Häußermann(Humboldt Universität Berlin), OberbürgermeisterFritz Schramma (Köln), OberbürgermeisterinDagmar Mühlenfeld (Mühlheim an der Ruhr), Dr.Jürgen Gohde (Kuratorium Deutsche Altershilfe)und Rafet Öztürk (Türkisch Islamische Union derAnstalt für Religion, DITIB) vertiefte das Thema derVeranstaltung inhaltlich.d) Der Deutsche Städtetag und seine Landesverbändehaben sich darüber hinaus u. a. an den folgendenVeranstaltungen beteiligt:aa) Besonders hinweisen möchten wir auf denKongress des Deutschen Städtetages „Bildungin der Stadt“, der im November 2007 in Aachenstattgefunden hat. Dabei bezeichnet die anlässlichdes Kongresses verlautbarte AachenerErklärung die kommunale Bildungslandschaftals Leitbild eines Engagements der Städte imSinne einer Vernetzung von Erziehung, Bildungund Betreuung. Hierfür sind alle Hauptmerkmaledes Leitbildes Integration erheblich,ins besondere die individuelle Förderung, dieEinbeziehung der Eltern bzw. Familien als zentraleBildungspartner und die Gestaltung vonÜbergängen im Bildungssystem.bb) Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeitund mit Unterstützung der Stadt Dortmundund der Industrie und Handelskammer hatder Deutsche Städtetag eine Fachtagung zumThema „Berufliche Integration junger Migrantinnen:Welche Chancen biete das SGB II?“ imJuni 2008 veranstaltet. Jugendliche Migrantinnen sind eine Bevölkerungsgruppe, die einbesonderes Risiko trägt, auf SGB­II­Leis tungenangewiesen zu sein. Im Rahmen der Fachtagungwurden sowohl die typischen Problemevon Migranten in Deutschland wissenschaftlichbetrachtet als auch gute Beispiele derkommunalen Praxis bzw. der Grundsicherungsstellenim SGB II vorgestellt. In einemmoderierten Streitgespräch unter Beteiligungder Deutsch­Türkischen IHK, eines Geschäftsführerseiner Arbeitsgemeinschaft, des DeutschenStädtetages und der Bundesagentur fürArbeit wurden die politischen Lösungsansätzeund unterschiedlichen Erwartungen an denHilfeprozess diskutiert.cc) Der Deutsche Städtetag beteiligt sich als Kooperationspartneran dem Berliner Sommerdialog2008, der vom 4. bis 5. September 2008im Berliner Rathaus stattgefunden hat. DerSommerdialog beschäftigte sich mit Migration,Urbanisierung und Entwicklung und dendamit einhergehenden Strategien städtischerGovernance. Veranstalter sind die Stiftung Entwicklungund Frieden (SEF) aus Bonn und dieDeutsche Gesellschaft für technische Zusammenarbeit(GTZ). Thematisch konzentriertesich das Programm auf die Schnittstelle zweierPhänomene, die verstärkt die Aufmerksamkeitvon Politik, Wissenschaft, Wirtschaft undÖffentlichkeit auf sich ziehen:➤➤der Anstieg von internationaler und innerstaatlicherMigration auch als Begleiterscheinungdes fortschreitenden Globalisierungsprozessesunddie zunehmende Verstädterung weltweit, dieinnovative Formen der Steuerung von Großstädtenerfordert, um ihre Regierbarkeit zuerhalten.Es wurden Strategien und Best­Practice­Beispieleidentifiziert, die es Großstädten undihrer Migrationsbevölkerung ermöglichen, daspositive Potenzial von Migranten zu wirtschaftlichen,sozialen und kulturellen Entwicklungenvor Ort wie auch in den Heimatländern derMigranten möglichst zu fördern.dd) Die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages,Frau Dr. Petra Roth, sprach bei dem Symposium„Städte­Sprachen­Kulturen“ vom 17.–19. September2008 zu den Teilnehmern. Das Symposiumwurde von der Stadt Mannheim, den Goethe­204


3Instituten in Deutschland und anderen Partnernveranstaltet und steht in engem Bezug zuden Bemühungen des Deutschen Städtetags zueiner erfolgreichen Umsetzung des NationalenIntegrationsplans.ee) Der Städtetag Nordrhein­Westfalen beteiligtsich als Kooperationspartner an der ersteneuropäischen Konferenz „Ältere Menschenmit Zuwanderungsgeschichte in Europa – VonHerausforderungen zu Möglichkeiten“, dievom 30. September bis 2. Oktober 2008 in Bonnstattgefunden hat. Dieses Projekt des Ministeriumsfür Generationen, Familie, Frauen undIntegration des Landes Nordrhein­Westfalenbefasste sich mit den Chancen der wachsendenVielfalt in Europa auch im Alter. Weitere Informationenzu diesem europäischen Kongresssind unter www.aamee.eu abrufbar.ff)Am 13. Oktober 2008 veranstaltete der DeutscheStädtetag in seinem Berliner „Ernst­Reuter­Haus“gemeinsam mit der BertelsmannStiftung eine Tagung mit dem Thema „Dendemographischen Wandel gestalten: ÄltereMenschen mit Migrationshintergrund alsHandlungsfeld für Kommunen“. In dieserTagung wurden neben Beiträgen aus Politikund Wissenschaft auch „good­practice“­Beispieleaus den Städten vorgestellt, die eine richtungsweisendeVorbildfunktion innehaben. Sohoffen wir, den Austausch weiter befördern zukönnen. Es fanden Workshops zu den Themenfeldernbürgerschaftliches Engagement undPartizipation, Gesundheit und Pflege, Wohnkonzeptefür ältere Migranten und interkulturelleBegegnungen statt.gg) Der Hessische Städtetag initiierte und plantezusammen mit dem Land und den kreisfreienStädten Wetzlar, Gießen, Kassel und OffenbachVeranstaltungen im ganzen Land, in denenein Erfahrungsaustausch in Sachen Integrationvor Ort stattfindet und in denen das vonder Landeshauptstadt Wiesbaden entwickelteMonitoring­System vorgestellt wird.e) Des Weiteren haben der Schleswig­HolsteinischeLandkreistag, der Schleswig­Holsteinische Gemeindetagund der Städteverband Schleswig­Holstein inZusammenarbeit mit dem Innenministerium desLandes im November 2007 eine Auftaktveranstaltungzur Umsetzung des Nationalen Integrationsplansunter dem Motto „Chefsache Integrationspolitik“durchgeführt.f) Der Landkreistag Baden­Württemberg veranstaltetgemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit undSoziales Baden­Württemberg und dem LandkreisnetzwerkBürgerschaftliches Engagement einmaljährlich die Fachtagung „Reichenauer Tage zurBürgergesellschaft“. Die Jahrestagung 2009, dieam 9. 10. 2009 stattfindet, wird sich unter dem Titel„Integration ist kein Zufall“ mit dem Thema Migrationund Integration beschäftigen.3. GremienarbeitAlle kommunalen Spitzenverbände haben sich inihren unterschiedlichen Gremien intensiv mit demIntegrationsthema befasst.a) Der Deutsche Städtetag und seine Landesverbändehaben sich in nahezu allen Gremien mit den jeweiligenfachspezifischen Aspekten des NationalenIntegrationsplans auseinandergesetzt und aufdiese Art und Weise einen Erfahrungs­ und Gedankenaustauschmit den Mitgliedsstädten geführt:aa) So wurde im April 2008 das für den Städtetagbesonders bedeutsame Thema der Bildungsowohl im Schul­ und Bildungsausschuss desDeutschen Städtetages als auch des StädtetagesNordrhein­Westfalen thematisiert undein besonderer Fokus auf das spezielle Themader kommunalen Bildungsberichterstattunggelegt.bb) Bei der 100. Sitzung des Kulturausschussesdes nordrhein­westfälischen Städtetages am9. April 2008 ist der „Kölner Appell – InterkulturelleArbeit in den Städten, Verbindendessuchen, Verschiedenheiten zulassen“ abschließendberaten worden, der Appell wurde auchin der Kulturausschusssitzung des DeutschenStädtetages im Mai 2008 beraten und zustimmendzur Kenntnis genommen und vomVor stand des Städtetages NRW in seiner 270.Sitzung am 16. Juni 2008 beschlossen.cc) Dass auch das Thema Sport einen gewichtigenBeitrag zur Integration beitragen kann, warbei den Beratungen im Sportausschuss des DSTgemeinsamer Ausgangspunkt. Derzeit wird mitdem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB)ein Kooperationspapier erarbeitet, in dem dasThema Sport und Integration eines der zentralenHandlungsfelder wird.dd) Das Thema Integration war auch ein Schwerpunktder Sitzung des Ausschusses für Soziales,Jugend und Familie des Deutschen Städtetagesim März 2008. Dabei hat sich der Ausschussinsbesondere mit den Vorschlägen für Selbstverpflichtungender Kommunen beschäftigt,die sich auf kommunale Gesamtkonzepte unddie Sprachförderung beziehen. Auch die inter­205


kulturelle Öffnung der Stadtverwaltungennahm dabei einen großen Raum ein. Es wurdevereinbart, dass bei Neueinstellungen zukünftigverstärkt auf einen Migrationshintergrundgeachtet werden soll. Darüber hinaus konntefestgestellt werden, dass die Städte die Vorschlägefür Selbstverpflichtungen sehr ernstnehmen und in weiten Bereichen auch bereitsumgesetzt haben. Insbesondere die gefordertenkommunalpolitisch legitimierten Gesamtkonzeptesind bereits gute Praxis, ebenso Integrationskonzepte,die als einen Schwerpunktdie Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrundaufweisen. Sehr engagiert sind dieStädte auch bei dem Einsatz und der Qualifizierungehrenamtlicher mehrsprachiger Elternbegleiterund bei der Entwicklung von muttersprachlichenElterninformationen.ee) Das Thema ethnische Ökonomie wurde sowohlim Ausschuss für Wirtschaft und europäischenBinnenmarkt des Deutschen Städtetages alsauch beim Treffen der Wirtschaftsförderer desDeutschen Städtetages intensiv beraten.Dabei wurde deutlich, dass die sog. Migrantenökonomiewesentlich durch die selbstständigeErwerbstätigkeit gekennzeichnet ist. Die selbständigewirtschaftliche Tätigkeit von Personenmit Migrationshintergrund hat inzwischen inden Städten einen hohen Stellenwert, zukünftigist mit einem weiteren Bedeutungsgewinn zurechnen. Dies hängt damit zusammen, dass dieUnternehmen einerseits selbst Arbeitsplätzeschaffen und andererseits mit ihrem UnternehmensangebotLücken schließen, die z. B. durchden Wegfall von Einzelhandelsgeschäftenentstanden sind. Sie haben damit eine wichtigeIntegrationsfunktion.Der Umgang mit Migrantenökonomien entwickeltsich zunehmend zu einem städtischenWirtschaftsförderthema, ohne dabei die Bedeutungfür die Integration zu verlieren. Gleichzeitigunterscheiden sich Unternehmen derethnischen Ökonomie von Unternehmen ohneethnischen Hintergrund. Bei der Entwicklungund Umsetzung von Maßnahmen – dies zeigenbereits zahlreiche Aktivitäten in den Städten –muss dies berücksichtigt werden.unter schiedlich ausgestalteten Ausländervertretungenwar Thema der Sitzung. Auch dieEinführung eines kommunalen Wahlrechtsfür Drittstaatsangehörige wurde auf der Basiseiner Darstellung der verfassungsrechtlichenund politischen Fragestellungen diskutiert.Es war einhellige Auffassung im Rechts­ undVerfassungsausschuss, dass die politischePartizipation von Migranten in Deutschlandverbessert werden muss. Zur Frage der Einführungeines kommunalen Wahlrechts fürDrittstaatsangehörige wurde festgestellt, dassdie Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeitder Einführung eines solchen Wahlrechtsallein durch das Bundesverfassungsgerichtentschieden werden könne und die Einführungletztlich eine politische Entscheidung sei.gg) Der Ausschuss für Frauen­ und Gleichstellungsangelegenheitendes Deutschen Städtetageshat sich in seinen Sitzungen im Jahr 2007so wohl mit der beruflichen Integration als auchmit der Stadtteilarbeit von und für Migrantinnenbeschäftigt. Es wurde das Modellprojekt„Beschaffung von Arbeits­ und Ausbildungsplätzenfür junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte“als gute Praxis empfohlen. Ziel desProjektes ist es, kulturelle Vielfalt als Impuls fürEntwicklung und Wachstum anzuerkennen.Qualifizierte Arbeits­ und Ausbildungsplätzefür junge Frauen mit Migrationshintergrundentstehen in diesem Projekt dadurch, dassUnternehmen, Kammern, Stadtverwaltungenund Migrantenselbstorganisationen in engerlokaler Kooperation Potenziale junger Migrantinnenund entsprechende qualifizierte Ausbildungs­und Arbeitsmöglichkeiten erschließen.Bei der Stadtteilarbeit sollen Migrantinnenin den Blick genommen werden, die in ihrenFamilien und Communitys Schlüsselrolleneinnehmen können, um den Integrationsprozessvoranzubringen. Sie können erfolgreich alsMittlerinnen zwischen den Kulturen tätig sein.b) Auch die Gremien des Deutschen Landkreistageshaben sich immer wieder mit dem HandlungsfeldIntegration beschäftigt und damit die Voraussetzungenfür einen intensiven Meinungsaustauschgeschaffen:ff)Ein viel diskutiertes Thema ist auch das ThemaPartizipation. Im April 2008 hat sich der RechtsundVerfassungsausschuss des DeutschenStädte tages mit den verschiedenen Arten undFormen der kommunalpolitischen Partizipationbefasst, insbesondere die Arbeitsweiseund die kommunalrechtliche Organisationsformder von Bundesland zu Bundeslandaa) Das Präsidium des Deutschen Landkreistageshat in den letzten Monaten das Thema Integrationauf die Agenda von zwei seiner Sitzungengesetzt. Zuletzt auf seiner Sitzung am 5./6. 2.2008 hat das Präsidium des Deutschen Landkreistagesdie Verabschiedung des NationalenIntegrationsplans ausdrücklich begrüßt. DasPräsidium hat bekräftigt, dass die Landkreise206


3die in ihm enthaltenen Empfehlungen derkommunalen Spitzenverbände aktiv umsetzenund sich an der Evaluation des Nationalen Integrationsplansbeteiligen werden.bb) Auch der Sozialausschuss des Deutschen Land ­kreistages hat begrüßt, dass mit der Erarbeitungeines nationalen Integrationsplans dergroßen politischen und gesellschaftlichenHerausforderung der Integration von MigrantenRechnung getragen wird. Er hat zugleichunterstrichen, dass die Landkreise bereits vorVerabschiedung des Nationalen Integrationsplanszahlreiche Maßnahmen zur erfolgreichenIntegration von Migranten ergriffenhaben.cc) Der Verfassungs­ und Europaausschuss desDeutschen Landkreistages hat es bereits beiseiner Sitzung im Januar 2007 befürwortet,dass die Bundesregierung die Fragestellungender Integration in Deutschland lebenderMigranten zu einem Schwerpunkt ihrer Politikgemacht hat. Anlässlich seiner Sitzung EndeSeptember 2007 hat der Ausschuss die Ergebnissedes zweiten Integrationsgipfels erörtertund bekräftigt, dass die Landkreise ihre Ver ­antwortung in diesem Gebiet auch über denGipfel hinaus weiter aktiv wahrnehmen werden.Bei seiner Sitzung im Mai 2008 hat derAusschuss die Evaluation der Umsetzung desNationalen Integrationsplans begrüßt undden Landkreisen empfohlen, sich aktiv daranzu beteiligen, um die Vielfalt der Integrationsmaßnahmenvor Ort zu verdeutlichen.Darüber hinaus hat sich der Verfassungs­ undEuropaausschuss immer wieder auch mit einzelnenAspekten der Integration befasst. So hatder Ausschuss anerkannt, dass die Partizipationan hoheitlichen Entscheidungen einen Beitragzur Integration von Migranten leisten kann. Erhat jedoch zugleich bekräftigt, dass die insoweitbereits bestehenden Möglichkeiten ausreichendsind. Die Einrichtung weiterer Beiräte und insbesonderedie Ausweitung des kommunalenWahlrechts auf Ausländer aus Nicht­EU­Staatenlehnt der Verfassungs­ und Europaausschuss desDeutschen Landkreistages ab.Mit Blick auf erste Ergebnisse der DeutschenIslamkonferenz, deren Arbeiten in einem engenZusammenhang mit dem Nationalen Integrationsplanzu sehen sind, hat der Ausschussher vorgehoben, es komme nunmehr darauf an,das Bekenntnis zur Werteordnung des Grundgesetzesanhand der in der Lebenswirklichkeitkonkret auftauchenden Fragestellungen etwazur Gleichberechtigung der Frauen sowie deruneingeschränkten Teilnahme von Kindernaus muslimischen Familien am Schulunterrichtkonkret zu unterlegen.dd) Der Kulturausschuss des Deutschen Landkreistageshat sich im April 2008 mit Fragen derEinführung eines islamischen Religionsunterrichtssowie der Einrichtung von Gebetsräumenbefasst. Wie auch der Verfassungs­ undEuropaausschuss hat der Kulturausschussdarauf hingewiesen, dass Entscheidungen zurEinführung konfessionsgebundenen Religionsunterrichtsoder zur Einrichtung von Gebetsräumenin Schulen nur Ergebnis eines intensiven fachlichen und gesellschaftlichenDiskus sionsprozesses sein können, um dasbeabsichtigte Ziel der Förderung von Integrationauch tatsächlich zu erreichen.c) Selbstverständlich hat sich auch der DeutscheStädte­ und Gemeindebund in verschiedenenVer bandsgremien mit den jeweiligen fachspezifischenAspekten des Nationalen Integrationsplansauseinandergesetzt und auf diese Art und Weiseeinen Erfahrungs­ und Gedankenaustausch mitden Ausschussmitgliedern geführt, die i. d. R. vonden Mitgliedsverbänden in diese Gremien benanntworden sind. In den DStGB­Ausschüssen für Jugend,Soziales und Gesundheit, im DStGB­Rechtsausschusssowie im Ausschuss für Schule, Kultur undSport des DStGB werden oft Themen mit Integrationsbezugbehandelt. Hiermit organisiert der DStGBeinen für alle Seiten Gewinn bringenden Erfahrungsaustauschmit der Basis seiner Mitgliedschaftund erhält somit eine wichtige Rückkoppelung und„Erdung“ seiner Arbeit mit Blick auf die praktischeArbeit im Integrationsbereich in den Städten undGemeinden.4. Internetgestützte AngeboteNeben den klassischen Publikationen möchten wirauch auf die internetgestützten Angebote der kommunalenSpitzenverbände hinweisen.a) Der Deutsche Landkreistag hat parallel zur Veröffentlichungdes Nationalen Integrationsplans dasInternetportal www.Kreise­fuer­Integration.defreigeschaltet. Auf dieser Internetseite erhaltenInteressierte Informationen zu den für Integrationin den Landkreisen zuständigen Ansprechpartnern.Es finden sich ferner zahlreiche Praxisbeispielefür gelungene Integrationsmaßnahmen ausden Landkreisen. Das dient nicht nur der Informationvon Dritten. Vielmehr können auf diese WeiseLandkreise, aber auch Städte oder Gemeinden,die eigene Integrationsprogramme oder sonstigeMaßnahmen entwickeln wollen, von den ande­207


enorts gemachten Erfahrungen profitieren. Daslaufend aktualisierte Informationsangebot umfasstferner auch Publikationen wie Positionspapiere desDeutschen Landkreistages und macht auch denNationalen Integrationsplan zugänglich.b) Der Deutsche Städtetag baut gemeinsam mit derSchader­Stiftung eine internetgestützte Datenbankzu dem Thema auf. Dieses „InternetbasierteStädtenetzwerk für Integrationsfragen“ bietet nichtnur eine Projektdatenbank, sondern auch einengeschlossenen Raum als Forum für den Erfahrungsaustauschund die direkte Kommunikation zwischenden für die Integrationsarbeit zuständigenMitarbeitern und Mitarbeiterinnen in den Städten.Es steht unter der Adresse www.zuwanderer­inder­stadt.dezur Verfügung. Dieses Projekt wirdden Austausch zwischen den Städten erheblichverbessern. Das Netzwerk steht jedoch nicht nurden Mitarbeitern aus kommunalen Verwaltungenzur Verfügung, sondern auch anderen Akteurenaus dem Sozialwesen, Angestellten von WohnungsundBauunternehmen, Experten aus der Wissenschaftund Teilnehmern sozialintegrativer Projekte.Die Projektdatenbank wurde im Februar 2008 imRahmen eines Workshops in Frankfurt am Mainvorgestellt und sukzessive gefüllt.c) Der Deutsche Städte­ und Gemeindebund hat aufseiner Website www.dstgb.de einen „Schwerpunkt“zu „Integration und Zuwanderung“ eingerichtet.So werden den meist kommunalen Nutzern Anregungen,Informationen und „best­practice“ zumThema „Integration“ nahegebracht und deren Integrationsbemühungenvor Ort begleitet. Integrationsbezogene„Veranstaltungen“ und „Links“ stehendort ebenso zur Verfügung, so dass der DeutscheStädte­ und Gemeindebund zur Vernetzung derAkteure im Integrationsbereich beiträgt.5. Auch durch die anderweitige Öffentlichkeitsarbeitder kommunalen Spitzenverbände konnte eineweitergehende Sensibilisierung der Mitgliedschaftund der Öffentlichkeit für das Integrationsthemaerreicht werden. Die kommunalen Spitzenverbändeinformieren z. B. über die allgemeinenPresseverteiler über die aktuellen Arbeiten imIntegrationsbereich. Ebenso informieren sie überhilfreiche Broschüren und andere Informationen,die insbesondere seitens des Bundes zur Verfügunggestellt werden. Auch andere Aktionen, wiez. B. die Plakatverteilung im Rahmen der Integrationskampagne,wurden durch die kommunalenSpitzenverbände unterstützt.6. Auch das Programm „Soziale Stadt“ wird mit demZiel einer Verstetigung insbesondere des Handlungsfeldes„Integration“ fortgeführt und weiterentwickelt.Um die Integration der Menschen inden Stadtquartieren nachhaltig zu fördern, musses künftig einfacher möglich sein, die Finanzhilfendes Programms „Soziale Stadt“ mit anderen bzw.weiteren Fördertöpfen (z. B. Bundesprogramm„Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“) zu verzahnen.7. Der „Preis Soziale Stadt“ ist eine Gemeinschaftsinitiativeganz verschiedener Auslober aus Politikund Wissenschaft, Wohnungswirtschaft undWohlfahrt. Der Deutsche Städtetag, der AWOBundesverband der Arbeiterwohlfahrt, der GdWBundesverband deutscher Wohnungs­ und Immobilienunternehmen,die Schader­Stiftung und dervhw – Bundesverband für Wohneigentum undStadtentwicklung bringen mit ihrem Verbund dasHauptanliegen des Wettbewerbs zum Ausdruck:Innovative Projekte und ganzheitliche Ansätze, dieauf vielfältigen Kooperationen unterschiedlicherAkteure basieren, sollen einer breiten Öffentlichkeitbekannt gemacht werden und auf diesemWege auch „Nachahmer“ finden.Der Wettbewerb „Preis Soziale Stadt“ wurde imJahr 2008 bereits zum fünften Mal ausgelobt. Erbeabsichtigt – wie seine erfolgreichen Vorgänger–, das Interesse einer breiten Öffentlichkeit fürdie sozialen Probleme, aber auch Aktivitäten inden Stadtquartieren wachzuhalten und Akteurein den Städten zu ermutigen, ihre eigenen Erfahrungenbei der Unterstützung des Miteinandersder verschiedenen Gruppen von Stadtbewohnern(z. B. Kinder, Jugendliche und Familien, Ältere,Menschen mit Migrationshintergrund etc.)bekannt zu machen. Gefragt sind Projekte, diezeigen, wie sozialen Konflikten innerhalb derNachbarschaften sowie der damit häufig einhergehendensozialen Entmischung und krisenhaftenEntwicklung ganzer Wohnquartiere begegnetwerden kann und wie Integrationserfolge nachhaltiggesichert werden können.Die Preisverleihung findet im Januar 2009 imRahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Berlinstatt. Städte, Wohnungsunternehmen, Wohlfahrtsverbände,Bürgerinitiativen, Schulen undVereine werden dort mit ihren Projekten zeigen,wie sie gemeinsam und vor allem mit viel Kreativitätsoziale Probleme meistern, Wohnquartierebeleben, die Integration fördern und auf dieseWeise insgesamt für mehr Lebensqualität sorgen.8. Alle kommunalen Spitzenverbände haben die vomBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklungin Auftrag gegebene Studie zum Thema„Integration vor Ort“ unterstützt und ihre Mitgliedschaftum Unterstützung gebeten. In der Studiewerden weitere Praxisbeispiele für erfolgreichekommunale Integrationsarbeit enthalten sein.208


39. Ebenso unterstützen alle kommunalen Spitzenverbändedie Initiative „Ort der Vielfalt“ und ermunterndie Städte, Landkreise und Gemeinen, sichdurch vorbildlichen Einsatz gegen Rechtsextremismus,Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismusum die Auszeichnung als „Ort der Vielfalt“ zubewerben.10. Die kommunalen Spitzenverbände beteiligen sichmit großem Engagement an der Diskussion derIntegrationsfragen in den Beratungsgremien derBundesregierung wie z. B. der BewertungskommissionIntegrationskurse, der Steuerungsgruppefür das bundesweite Integrationsprogramm undin vielen weiteren Gremien. Auch begleiten diekommunalen Spitzenverbände engagiert dieRechtssetzungsvorgänge in dem Bereich und wirkenan weiteren Diskussionsprozessen wie z. B. derDeutschen Islamkonferenz mit.Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich die kommunalenSpitzenverbände und ihre Landesverbändemit großer Intensität und vorzeigbaren Ergebnissendem Thema Integration und der Umsetzung derSelbstverpflichtung aus dem Nationalen Integrationsplangewidmet haben und die eingegangenen Selbstverpflichtungenso mit Leben gefüllt haben. DiesenProzess möchten wir fortsetzen.Grundsätzlich muss es das Ziel sein, im Bereich derIntegration, die eine gesamtgesellschaftliche Aufgabeist, eine enge Abstimmung zwischen Bund, Ländernund Kommunen zu gewährleisten. Diesem Ziel fühltsich die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbändeverpflichtet, und sie wird weiter aktiv daranmitwirken.209


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4.14. Beiträge aus der Bürgergesellschaft4.1 MigrantenorganisationenMigration und Integration sind eine Herausforderungfür jede Gesellschaft und können unseres Erachtensnicht reibungslos ablaufen. Probleme, die durch diewachsende Heterogenität der Gesellschaft entstehen,sind natürlicher Teil des Prozesses. Aufgabe derPolitik ist es, entstehende Probleme wie steigendeArbeitslosigkeit, Sprachbarrieren, Diskriminierungs­,und Ausgrenzungstendenzen früh zu erkennen undkonstruktive Antworten zu entwickeln.Um Probleme frühzeitig und systematisch anzugehen,benötigen wir eine nachhaltige und partizipative Integrationspolitik,die Integration als Schlüsselaufgabefür die ganze Gesellschaft definiert. Mit dem Beginnder Entwicklung des Nationalen Integrationsplanswurde ein lang erhofftes positives Signal für Integrationgesetzt. Nachdem jahrzehntelang viele Chanceneiner aktiven Integrationspolitik verpasst wurden,erklärte der Nationale Integrationsplan Integrationerstmals als Querschnittsaufgabe auf allen Ebenenund in allen Politikfeldern und betonte die gemeinsameVerantwortung der gesellschaftlichen Akteureund Akteurinnen.Erstmals wurden Migrantinnen und Migranten selbstauch an den Tisch gebeten, um ihre Perspektiveund ihre Vorschläge anzuhören. Der sachliche undwertschätzende Diskussionsprozess gab Grund zu derHoffnung auf eine konstruktive Zusammenarbeit zwischenPolitik, den Verwaltungen und zivilgesellschaftlichenOrganisationen für die Weiterentwicklungeiner partizipativen Integrationspolitik.Ausgehend von der Tatsache, dass wir in Deutschlandin einer heterogenen Gesellschaft leben, muss sichdie bisherige Integrationspolitik in Richtung einerGleichstellungspolitik weiterentwickeln, die auf denfolgenden Grundsätzen aufbaut: Sie muss das Daseinvon Angehörigen ethnischer bzw. kultureller Minderheitenals Chance und Potential und nicht als Bedrohungverstehen. Sie muss transparent für alle Beteiligtendes Prozesses sein und realitätsnahe Ziele undAnforderungen an die Beteiligten formulieren.Ziel einer solchen Politik sollte sein, dass alle Menschenin Deutschland eine Bindung zu Deutschlandentwickeln können und sich mitverantwortlich dafürfühlen, die gesamtgesellschaftlichen Interessen zufördern. Dazu gehört das grundsätzliche Recht aufUnterscheidungsfreiheit aufgrund von ethnischerHerkunft, Religion oder Kultur. Dazu gehört ebenfallsdas Recht auf gerechten Zugang zu den vom Staat imAuftrag der Gemeinschaft verwalteten Mitteln. Fernermüssen alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeithaben, sich an allen Entscheidungsprozessen, die siebetreffen, zu beteiligen und ihr Potential für Deutschlandswirtschaftliche und soziale Förderung zu entwickelnund einzusetzen. Wichtige Voraussetzung dafürist, dass alle Menschen in Deutschland die kulturelleDiversität der deutschen Gemeinschaft anerkennen,reflektieren und ihr entgegenkommen.Zu einer ausgewogenen Gleichstellungspolitik gehörtauch der Ansatz des Migration Mainstreaming. Zieldieses Ansatzes ist, die Sichtweise von Migrantinnenund Migranten in alle Entscheidungsprozesse einzubeziehen.Migration Mainstreaming dient zurWeiterentwicklung einer toleranten, sozial gerechtenund innovativen Gesellschaft, die Zuwanderung als211


Herausforderung und Bereicherung, als Potenzial fürgesellschaftliche Entwicklung versteht.In einer Zeit zunehmender Ressourcenprobleme deröffentlichen Hand ergibt sich die Notwendigkeit,ehrenamtliche, auch als Selbsthilfe und Selbstorganisationenvon Migrantinnen und Migranten konstituierendeIntegrationsarbeit als willkommene Konsolidierungshilfezu aktivieren und zu nutzen. Diese Hilfewurde auch von der Bundesregierung bei der Erstellungdes Nationalen Integrationsplans durch Fachgesprächemit Vertretern aus den Migrantenselbstorganisationen(MSO) angefordert und gewünscht.Die Migrantenselbsthilfe gilt mittlerweile als notwendigerteilprofessioneller Bestandteil sozialer Gruppenarbeitenmit und von Migrantinnen und Migranten.■■■■■■vermitteln Strategien und Lösungsansätze imZusammenleben mit der Mehrheitsgesellschaft undsind eine wichtige Brückestärken die Rolle der Frau in der Gesellschaftfördern das soziale Engagement und die Wahrnehmungdemokratischer Strukturentragen zur positiven Wahrnehmung von Bilingualitätund Bikulturalität in der Öffentlichkeit beistärken das Selbstwertgefühl bei Migrantenfördern den Dialog zwischen Migranten und Mehrheitsgesellschaftauf der Basis von Gleichberechtigungund GleichwertigkeitHierbei wird davon ausgegangen, dass solche Organisationenauch Träger professioneller staatlich subventioniertersozialer Infrastruktur sind und sein sollten.In diesem Zusammenhang wird zunehmend erkannt,dass Selbsthilfe, Selbstorganisationen und multikulturelleOrganisationen als soziale Netze agieren, diein einer zunehmend individualisierten Gesellschaftkooperative Strukturen erlebbar machen.Wenn es um die Gesamtgesellschaft geht, wirdbür gerliches Engagement in zivilgesellschaftlichenOrganisationen heutzutage in breiten Kreisen als eineVoraussetzung für eine gut funktionierende Demokratiegesehen.Migrantenselbstorganisationen bringen entsprechendihrer eigenen Bedürfnisse viel stärker politischeForde rungen ein, um die gleichberechtigte gesellschaftlicheTeilhabe zu fördern. Ihre Funktion bestehtnicht nur darin, eine kulturelle Heimat, einen Ort derGeborgenheit und der Neuorientierung für Migrantinnenund Migranten zu sein. Sie bilden soziale Netzwerke,die authentischer die Interessen und Erfahrungender Minderheiten vertreten. Sie erbringen eineVielzahl von Dienstleistungen für ihre Mitglieder,die das staatliche Angebot der Integrationsförderungergänzen, da sie sensible Themen und Angeboteentwickeln, die der Bedarfslage der jeweiligen Gruppeentsprechen.Die Zusammenarbeit mit den Migrantenselbstorganisationenist in der Integrationspolitik unentbehrlich,denn sie■haben Zugang zu Migranten und genießen dasVertrauen der Migranten■■■■■bilden soziale Netzwerkesind die Interessenvertretung der jeweiligenethnischen Gruppe und übernehmen eine wichtigeMittlerrollebeteiligen sich an Gremien und runden Tischenund wirken mit bei der Erarbeitung von Fachthemen,wie z. B. der „Gemeinsamen Erklärungder Kultusministerkonferenz“organisieren Informationsveranstaltungen undSeminare zu wichtigen Themen der sozialen undpolitischen Partizipation (Kindergarten, Eltern,Schule und Bildung, berufliche Bildung und Arbeitsmarkt,muttersprachlicher Unterricht, InterkulturelleKompetenzen, politische Partizipation usw.)führen integrationsfördernde Projekte durch.Der Prozess des Nationalen Integrationsplansaus Sicht der MigrantenselbstorganisationenZahlreiche Migrantenselbstorganisationen waren inden Prozess des Nationalen Integrationsplans eingebundenund in allen Arbeitsgruppen vertreten.Ihre Meinung war gefragt und ihre speziellen Anliegenwurden aufgegriffen. Die Migrantenselbstorganisationenpartizipierten als gleichberechtigter undgleichwertiger Partner in den Gremien. Der Prozessdes Dialoges funktionierte gut, verlangte allerdingseinen sehr hohen Kosten­ und Zeitaufwand für dieOrganisationen, der von den beteiligten Ehrenamtlerngetragen wurde.■fördern den Informationsaustausch zwischen denMigrantenPositiv zu sehen ist, dass durch die Beteiligung undMitarbeit der MSO am Nationalen Integrationsplandie Thematik der Integrationspolitik insgesamt in derÖffentlichkeit viel stärker wahrgenommen worden ist.212


4.1Die verstärkte Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen,insbesondere auch von Migrantenselbstorganisationenin die Planung und Ausgestaltung derIntegrationspolitik wie auch der Integrationsmaßnahmenmuss nun institutionalisiert werden unddarf sich dabei nicht auf gelegentliche Treffen bei derIntegrationsbeauftragten beschränken. Es sollte aufBundesebene z. B. ein „Bundesbeirat für Integrationund Migration“ geschaffen werden, in welchem Vertretervon NGOs, Ministerien, WissenschaftlerInnen,etc. vertreten sind, die kontinuierlich Analysen undVorschläge zur Integrationspolitik entwickeln, sowieden Umsetzungsprozess des Nationalen Integrationsplansbegleiten.Eine staatliche Politik, die sich das teilhabe­ undintegrationsfördernde Potential der MSOs zu Nutzemachen möchte, muss diesen Organisationen dieMöglichkeit eröffnen, eine aktive Rolle in der Integrationspolitikihrer neuen Wahlheimat zu spielen.Die Anerkennung von Migrantenselbstorganisationenals Akteure der Integrationsarbeit und ihre Förderungist eine wichtige Voraussetzung für Integrations­ undPartizipationspolitik mit und nicht nur für Migrantenund für die Gewährleistung einer effektiveren undkontinuierlichen Interessenvertretung. Mit der Anerkennunggeht auch eine positive öffentliche Wahrnehmungeinher. Die Zusammenarbeit zwischenMigrantenselbstorganisationen, Politik und Verwaltungsollte weiterhin gewünscht sein und verbessertwerden, um auch in Zukunft Förderrichtlinien undKonzepte zur Integration weiterzuentwickeln.Eine materielle und ideelle Unterstützung und Professionalisierungder Migrantenselbstorganisationen istschon lange überfällig. Auf der Organisationsebenegilt es, diese Organisationen institutionell zu fördernund einzubinden.Man muss einen besseren Zugang zu Fördermittelnsowohl für kleinere MSO als auch für Organisationen,die landesweit oder bundesweit tätig sind, schaffen.Aufgaben wären Fortbildung, Unterstützung bei derQualitätsentwicklung, Analyse spezifischer Bedarfslagenund Erarbeitung diesbezüglicher Handlungsvorschlägeusw. Wichtig wäre in jedem Fall dieForderung, dass man die spezifischen Programmemit möglichst geringem bürokratischem Aufwandbetreibt.Es ist bisher nicht erkennbar, wie sich die stärkereFörderung und Beteiligung von Migrantenorganisationenkonkret im Bundeshaushalt oder den Länderhaushaltenniederschlägt. Wenn das Verkünden eines„Jahrzehntes der Integration“ ernst gemeint sein soll,dann müssen Bund und Länder dafür in den kommendenJahren mehr Ressourcen zur Verfügung stellen.Negative EntwicklungenHauptaufgabe der Integrationspolitik muss die„gleichberechtigte Partizipation“ sein. Die Entwicklungin den Bereichen „Bildung“ und „Arbeit“ zeigtjedoch deutlich, dass man vom Erreichen dieses Zielsnoch weit entfernt ist. Die Arbeitslosigkeit bei MigrantInnenhat sich in den vergangenen Jahren konjunkturbedingtverringert, sie ist aber immer noch mehrals doppelt so hoch wie bei Deutschen.Vergleichbar verhält es sich im Bildungsbereich. DerAnteil der Kinder mit Migrationshintergrund, die dieSchule ohne Abschluss oder nur mit einem Hauptschulabschlussverlassen, ist geringer geworden, nichtaber die Unverhältnismäßigkeit, die nach wie vor zwischenKindern mit und ohne Migrationshintergrundbesteht. Außerdem ist in einigen Bereichen, etwa beider beruflichen Ausbildung, in den letzten Jahren ehereine rückläufige Beteiligung von Jugendlichen mitMigrationshintergrund festzustellen.Mit Sorge beobachten wir die zunehmende Gefahr,dass in einigen Bundesländern Kinder mit Migrationshintergrundbeim Zugang zu weiterführendenSchulen verstärkt benachteiligt werden. Die in verschiedenenStudien nachgewiesene Neigung derLehrer/­innen, diese Kinder – bei gleichen oder sogarbesseren Leistungen als ihre deutschstämmigenSchulkameraden – in Schulen niederen Typs zu schicken,wird mit der nun größeren Verbindlichkeit derso genannten „Schulempfehlung“ der Hauptschulevoraussichtlich zunehmen. Es besteht die reale Gefahr,dass aus der „Schulempfehlung“ ein „Schuldiktat“wird – eine Entwicklung, die den Zielen des NIP eindeutigwider spricht.In diesem Sinne treten wir für eine breite Diskussionüber Inhalte und Ziele des NIP in der deutschenÖffentlichkeit ein. Es reicht nicht, dass Kommunenund Länder – in einem z. T. blinden Aktionismus – ihreeigenen Integrationspläne so schnell wie möglichaufzustellen versuchen, um wohlgemeinte politischeZielvorgaben zu erfüllen.Der NIP wird seine Ziele erst erreichen können, wenner einer breiten zivilgesellschaftlichen und politischenÖffentlichkeit gründlich bekannt wird und somit zurVeränderung tiefverankerter und teilweise integrationshindernderVorstellungen über das PhänomenMigration beitragen kann.Der NIP bietet eine einmalige Chance, zahlreichewichtige Aspekte verschiedener Themenfelder derIntegrationspolitik neu zu durchdenken, die vonallen relevanten gesellschaftlichen und politischenAkteuren und Institutionen genutzt werden sollte.213


Vor einem Jahr ist das „Gesetz zur Umsetzung aufenthalts­und asylrechtlicher Richtlinien der EuropäischenUnion“ in Kraft getreten. Wenn sich inbestimmten Bereichen – etwa bei der Ausgestaltungder Integrationskurse – die Neuregelungen desGesetzes zweifelsohne positiv ausgewirkt haben, soüben die MSO Kritik an den Punkten bzgl. der Verschärfungbeim Ehegattennachzug, die vorsieht,dass Ehegatten vor der Einreise nach Deutschlandzwingend einfache Deutschkenntnisse nachweisenmüssen. Diese Regelung sollte überdacht werden.Seit mehreren Jahren sind die Zahlen bei der Einbürgerungrückläufig. Und dies, obwohl viele dergegenwärtig ca. 4,3 Millionen hier lebenden Ausländerhinsichtlich der Aufenthaltszeiten die Voraussetzungenfür die Einbürgerung erfüllen würden. Derab dem 1. 9. 2008 notwendige Einbürgerungstest wirdmöglicherweise zu einem weiteren Rückgang der Einbürgerungszahlenführen. Die MSO betrachten diesenzweckfremden Test als ein weiteres Hindernis für dieEinbürgerung.Die Migrantenselbstorganisationen sollten zukünftigbei Gesetzgebungsverfahren einbezogen werden,damit aus dem Erfahrungsschatz der MSO realitätsnaheEntscheidungen in der Integrationspolitikgetroffen werden können.Zum überwiegenden Teil arbeiten MSO ehrenamtlich,sind aber noch weit entfernt von der Art institutionalisierterFörderung, wie sie zahlreichen deutschenVerbänden schon immer zugestanden wurde, damitsie politisch gewollte, tief greifende Veränderungenmittragen können.Die MSO wünschen an dieser Stelle eine angemesseneTeilhabe an dieser Förderpraxis. Ohne diese Unterstützung wird eine notwendige, hochwertige undlang fris tige Arbeit der MSO im unbestreitbar wichtigenund unverschiebbaren Integrationsprozess vonZu wan derern in Deutschland unnötig verzögert.Alle Selbstverpflichtungen der MSO können ihreWirksamkeit nur dann vollständig entfalten, wenngleichzeitig die Selbstverpflichtungen 1 der deutschen„Institutionellen Größen“ im Nationalen Integrationsplaneine quantitative und schnelle Umsetzungerfahren. Diese Institutionen sind, im Gegensatz zuden MSO, mit enormen finanziellen und politischenUmsetzungsmöglichkeiten ausgestattet. Sie werdenletztendlich die nötige Wende in der Integrationspolitikin Deutschland einleiten müssen. Die MSO werdendabei weiterhin mit eigener Kraft und Erfahrung diestarken Partner an ihrer Seite sein.Es besteht weiterhin in vielen Bereichen Handlungsbedarf,aber es wurde durch gegenseitige Akzeptanz,Expertengespräche und weitere Maßnahmen einAnfang geschaffen, auf dessen Grundlage in dennächsten Jahren weitergearbeitet werden muss, umden Integrationsplan zum Erfolg zu führen. Hierbeimüssen klare Ziele, Zeitvorgaben und Indikatoren festgelegtwerden, anhand derer verfolgt werden kann,ob die Ziele erreicht wurden oder nicht.Zur Umsetzung der Selbstverpflichtungen derMigrantenselbstorganisationen im NationalenIntegrationsplanDie Ergebnisse aus dem Zwischenbericht zur Umsetzungder Selbstverpflichtungen von Migrantenselbstorganisationenim Nationalen Integrationsplan drückenin beeindruckender Weise den Wunsch dieserInstitutionen nach aktiver Teilhabe und Gestaltungam Integrationsprozess der Zuwanderer im neuenHeimatland Deutschland aus.In praktisch allen Bereichen unserer Zivilgesellschaftwerden diese Integrationsprozesse seit vielen Jahrenvon den MSO vorangetrieben – stets in guter Zusammenarbeitmit vielen deutschen Institutionen, Organisationenund Behörden. Jedoch werden die MSO nurselten in der breiten Öffentlichkeit dafür gewürdigt.1Die Umsetzung der Selbstverpflichtungen der beteiligtenMigrantenorganisationen findet sich in den Tabellen zum1. Fortschrittsbericht auf der Homepage der Beauftragtenwww.integrationsbeauftragte.de.214


4.1BAGIV – Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbändein Deutschland e. V.– Mehmet Tanriverdi –mit den Mitgliedsvereinen:ZAVD – Zentralverband der AssyrischenVereinigungen in Deutschland und EuropäischenSektionen e. V.– Circis Musa Simsek –KOMKAR – Verband der Vereine aus Kurdistan e. V.– Bekir Topgider –KuSoW – Kultur­ und Sozialwerk der GriechischenGemeinden in Deutschland e. V.– Charikleia Mastora –Bundesverband spanischer sozialer und kulturellerVereine e. V.– Carmen Couto Boullosa –CGIL Bildungswerk e. V.– Franco Marincola –TGD – Türkische Gemeinde in Deutschland e. V.– Kenan Kolat –FÖTED – Föderation Türkischer Elternvereinein Deutschland e. V.– Berrin Alpbek –Deutsch­Türkisches Forum Stuttgart– Kerim Arpad –Bund der spanischen Elternvereine e. V.– Vicente Riesgo –Dien Hong – Gemeinsam unter einem Dach e. V.– Phuong Kollath –Teilnehmer Jugendintegrationsgipfel– Enrico Pecorelli –OEK – Verband Griechischer Gemeinden e. V.– Kostas Dimitriou –BAS – Bundesverband ausländischerStudierender e. V.– Johannes Glembek –Türkisch­Deutsche Gesundheitsstiftung e. V.– Dr. Yasar Bilgin –RTS – Rat der türkischstämmigen Staatsbürger e. V.– Dr. Yasar Bilgin –Bundesverband Deutsch­Arabischer Vereinein Deutschland e. V.– Nashaat Elfar –südost Europa Kultur e. V.– Bosiljka Schedlich –Agisra e. V.– Beshid Najafi –215


4.2 Bundesarbeitsgemeinschaft der FreienWohlfahrtspflegeEinleitungDie BAGFW hat sich mit ihren Verbänden aktiv an derEntwicklung des nationalen Integrationsplans beteiligtund ihre Sachkompetenz für eine erfolgreicheund an den Bedürfnissen der Menschen orientierteIntegrationspolitik eingebracht. Sie hat mit über 60Selbstverpflichtungen auch Verantwortung für dessenUmsetzung übernommen und beteiligt sich amMonitoring, um Kriterien zur Bewertung erfolgreicherIntegration zu entwickeln.Die Unterstützung und Beratung von Menschen mitMigrationshintergrund ist, wenn auch mit unterschiedlicherSchwerpunktsetzung, seit vielen JahrenAufgabe der Wohlfahrtsverbände. Ihre Erfahrungenaus dieser Arbeit und das Wissen um die Bedingungenerfolgreicher Integration haben die Wohlfahrtsverbändeund ihre Untergliederungen auf kommunaler,Landes­ und Bundesebene immer wieder eingebrachtzur Gestaltung von Angeboten der Migrationssozialarbeitund zur Entwicklung umfassender Konzepte zurIntegration. In diesem Sinne versteht die BAGFW dieim Folgenden beschriebene Umsetzung der Selbstverpflichtungenals Teil ihres kontinuierlichen Beitragszur Integration in Deutschland und bezieht auchbereits seit längerem bestehende Projekte mit ein.Einige wichtige Themen sind aus Sicht der BAGFWnicht bzw. nicht ausreichend im Nationalen Integrationsplanberücksichtigt worden, obwohl derenBehandlung (nicht nur) von den Vertreter(innen)der BAGFW angemahnt worden war. Dazu gehörtinsbesondere das Thema Diskriminierung. Es wirdzwar am Rande erwähnt, Maßnahmen dagegen unddie notwendigen gesellschaftlichen Veränderungenfinden im NIP jedoch keinen Platz. Weiter betrifft dasdie Frage der rechtlichen Integration: Die Regelungenzum Ehegattennachzug nach dem Richtlinienumsetzungsgesetzschränken den Schutz der Familie einund bringen eine Ungleichbehandlung von Ehegattenaufgrund der Nationalität und des sozialen Status mitsich. Unberücksichtigt blieb auch die Situation vonMenschen ohne legalen Aufenthaltsstatus oder mitDuldung, die sich teilweise schon seit vielen Jahrenin der Bundesrepublik ohne Rückkehrperspektiveaufhalten. Für Menschen mit Duldung sollte derZugang zum Arbeitsmarkt und zu einem gesichertenAufenthaltsstatus erleichtert werden. In diesemZusammenhang sind die Bleiberechtsregelung von2007 und geplante Erleichterungen für geduldete„Bildungsinländer“ zu begrüßen, aber nicht ausreichend.Zu begrüßen ist auch die Aussage im NIP, dasskeinem Kind Bildungschancen wegen seines aufenthaltsrechtlichenStatus verweigert werden dürfe. Esfehlen aber konkrete Überlegungen und Maßnahmenzur Umsetzung dieses Ziels. Darunter leiden besondersKinder ohne legalen Aufenthaltsstatus. Deren Chancenzu sichern sowie den Zugang zu angemessenerGesundheitsversorgung von Menschen ohne legalenStatus sicherzustellen, bleibt eine humanitäre Pflicht,der sich die Bundesregierung und die Länder stellenmüssen.Der Bericht orientiert sich im Wesentlichen an denim Nationalen Integrationsplan gesetzten Themenfeldern.Das Thema „Interkulturelle Öffnung“ ist ausSicht der Verbände ein zentrales Querschnittsthema,das alle Themenfelder betrifft und nicht nur unterdas Themenfeld „Lebenssituation von Frauen undMädchen verbessern“ subsumiert werden sollte. Esfließt dementsprechend in jedes Kapitel mit ein. DieBereiche Altenhilfe und Gesundheit wurden ebenfallsin Kapitel 4 behandelt. Der Handlungsbedarf zurEtablierung kultursensibler Altenhilfe und Gesundheitsangebotelässt sich jedoch nicht auf Fragen derGleichberechtigung der Geschlechter reduzieren,wenn auch oft geschlechtsspezifische Ansätze erforderlichsind. Dementsprechend beziehen sich die Ausführungenin Kapitel 4, wenn nicht anders vermerkt,auf beide Geschlechter.1. Themenfeld: IntegrationskurseverbessernAktivitäten zur Umsetzung derSelbstverpflichtungenDie Wohlfahrtsverbände sind von Beginn an, inunterschiedlicher Intensität, bei der Umsetzung undWeiterentwicklung der Integrationskurse engagiert.Zusätzlich bieten zahlreiche Träger und Mitgliedsorganisationenweitere, niedrigschwellige Deutschkursean. Bedarfsorientiert finden sich hier vor allemAngebote für Frauen und Jugendliche. Abgesehen vonwenigen dünn besiedelten Gebieten, kann von derExistenz eines ausreichenden Angebotes an Integrationskursenausgegangen werden.216


4.2Die Kooperation zwischen den Integrationskursträgernund den Migrationsdiensten der Verbände hatsich insgesamt verbessert. Es ist für die Beratungsdienstepraktisch zur Regel geworden, Angebotemit den Kursträgern abzustimmen. Vielerorts wurdenauch förmliche Kooperationsvereinbarungengetroffen. Dadurch fällt es den Beratungsdienstender Verbände leichter, die Integrationskursteilnehmersozialpädagogisch zu begleiten. Die Beratungsdienstehelfen nicht nur bei der Vermittlung geeigneterKinderbetreuungsmöglichkeiten während desKursbesuchs, sondern auch bei der Anerkennung dererworbenen Berufsabschlüsse, bei der Berufswegeplanung,der Klärung von alltagspraktischen Fragen,der Bewältigung von Konfliktsituationen und beider Krisenintervention, sowie bei wirtschaftlichenSchwierigkeiten von Familien. Sie bereiten damit dieTeilnehmer/­innen auch auf die Zeit nach dem Integrationskursvor.Die Verbände bieten an mehreren hundert StandortenMigrationserstberatung (MEB) und Jugendmigrationsdienste(JMD) an. Sie bemühen sich zwar durch einbreites Stellensplitting sowie mit zum Teil erheblichenEigenmitteln, ein weitgehend flächendeckendesAn ge bot und damit auch eine sozialpädagogischeBegleitung der Integrationskursteilnehmer/­innensicherzustellen, dies konnte aufgrund der bisher unzureichendenMittelausstattung und der Kürzung derHaushaltsmittel in 2008 nicht vollständig umgesetztwerden. Daneben schaffen sie zahlreiche kommunaloder auch landesgeförderte Beratungsangebote, mitdenen die Integrationskursteil nehmer/­innen gefördertwerden. Aus der aktuellen MEB­Statistik ist zuentnehmen, dass gegenwärtig ca. 78 Prozent allerKlienten im Zusammenhang mit dem Integrationskursbesuchberaten werden – vor dem Kurs (Vermittlungzu Sprachkurs angeboten), während des Kursesund nach dem Kursbesuch, etwa bei der Vermittlungin Ausbildung oder Arbeit oder auch in andereIntegrationsmaß nahmen.Die Migrationsberatungsstellen (MEB und JMD) sindin einem weit verzweigten Netzwerk mit den Trägernder Integrationskurse und allen weiteren relevantenStellen von Kommunen und Ländern (Ausländerämter,Sozialämter, lokale Gremien der Liga der FreienWohlfahrtsverbände etc.) verbunden und verzahnt.Die MEB sind oft maßgeblich an der Initiierung undEtablierung dieser Netzwerke beteiligt, etwa indemsie Kursträger und Behörden zu gemeinsamenGesprächen einladen und deren weiteres Vorgehenkoordinieren. Sie kooperieren verbandsübergreifendim Sinne der Kursteilnehmer/­innen und Klienten, umden Integrations­ und Beratungsbedarf bestmöglichabzudecken.Die enge Kooperation insbesondere der Migrationserstberatungbzw. der Jugendmigrationsdienste mitden Kursträgern wurde gefördert, indem sie in denSchulungsveranstaltungen für Mitarbeiter der Migrationsdiensteimmer wieder thematisiert und konkreteModelle der Zusammenarbeit erarbeitet wurden. VorOrt wurde die Vernetzung der Migrationsdienste undIntegrationskursträger durch gemeinsame Veranstaltungenbzw. eine gemeinsame Öffentlichkeitsarbeitintensiviert. Nicht selten finden Sprechstunden derMEB­Beratungsstellen in den Gebäuden des Integrationskursträgersoder in direkter Umgebung statt. DieseMaßnahmen erleichtern den Klienten den Zugang zuden Kursen bzw. den Kursteilnehmern den Zugang indie Beratungsstellen.Für den nachhaltigen Erfolg der Integrationskurseist – neben der Ausgestaltung der Kurse selbst – vorallem die enge Verknüpfung der Integrationskursemit weiteren integrationsbezogenen Aktivitätenausschlaggebend. Dies wird u. a. dadurch gefördert,dass es sich bei der Mehrzahl der Träger von Integrationskursenund Migrationsberatungsstellen umOrganisationen handelt, die noch zahlreiche weitereAktivitäten wie z. B. die bundesgeförderten gemeinwesenorientiertenProjekte, Schuldnerberatung, Familienberatungsowie arbeitsmarkt­ und berufsbezogeneAngebote anbieten.Einige Migrationsberatungsstellen bieten zusätzlichzu den Integrationskursen Sprachkurse an. Dazugehören muttersprachliche Alphabetisierungskurse,Konver sationskurse und berufsbezogene Ergänzungskurse.Um den Kursteilneh mer(inne)n die Aneignungder deutschen Sprache im Alltag zu erleichtern, werdenauch Patenschaften bzw. Sprachpartnerschaften,Sprachcafés, Bewerbungstrainings und Handwerkskurseoder Computerkurse angeboten. Im Rahmendieser Maßnahmen gibt es oftmals die Möglichkeit derKinderbetreuung. Oft werden sie erst durch freiwilligesEngagement ermöglicht. Die Träger verknüpfenihr Kurs­ und Beratungs angebot für Zuwanderer mitihren übrigen Angeboten der Rechtsberatung, Qualifizierungsmaßnahmenund Projekten zur beruflichenIntegration.Welchen weiteren Handlungsbedarf gibt es?■Mit dem 2. Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetzund der neuen Integrationskursverordnungkonnten hinsichtlich der Integrationskurse Verbesserungenerreicht werden. Die bisher vorliegendenErfahrungen zeigen aber, dass nach wie vor eineerhebliche Zahl der Teilnehmenden den Kurs indem bisher vorgegebenen Stundenumfang nichterfolgreich abschließen kann. Um die Lernerfolgezu verbessern, müssten Kurse differenziert nachVorerfahrungen angeboten werden; eine weiterestundenmäßige Aufstockung – zumindest für einenTeil der Teilnehmenden – ist notwendig sowie einekleinere Gruppengröße.217


■■■■■Die Integrationskurse müssen weiterhin als Angebot,auch für „Bestandsausländer“, beibehaltenwerden. Der Anspruch auf den Besuch eines Integrationskursessollte auf weitere Gruppen ausgedehntwerden. Dies betrifft Personen mit Aufenthaltserlaubnisaus humanitären Gründen, die nichtals Flüchtlinge anerkannt wurden, sowie Inhaberund Inhaberinnen eines deutschen Passes, dieunzureichende Deutschkenntnisse besitzen.Daneben ist es notwendig, mehr Ressourcen füreine bedarfsgerechte Beratung und sozialpädagogischeBegleitung der Integrationskursteilnehmervor, während und nach den Kursen zur Verfügungzu stellen. Vor diesem Hintergrund ist die Kürzungder Mittel für die Migrationserstberatung (MEB) inden vergangenen Jahren kontraproduktiv und eineentsprechende Aufstockung der Mittel dringendgeboten.Für Kursträger in ländlichen Gebieten ist es nachwie vor schwierig, eine bedarfsgerechte Zusammensetzungder Kursgruppe (§ 11, Abs. 2 IntVO) zugewährleisten. Bereits jetzt zeigen sich Probleme,eine hinreichende Teilnehmerzahl sicherzustellen,um überhaupt einen zeitnah stattfindenden allgemeinenIntegrationskurs bzw. Integrationskursefür spezielle Zielgruppen durchführen zu können.Für den ländlichen Raum sollten Ausnahme regelungenwie die Unterrichtung in Kleingruppen(unter acht Teilnehmern) genehmigt werden, umden teilnahmeberechtigten Personen einen Kursanbieten zu können, der den Anforderungen derIntegrationskursverordnung entspricht.Trotz deutlicher Fortschritte bleibt die Vernetzungder Integrationskurse mit anderen Angeboten fürdie Zielgruppe weiter zu intensivieren. Obwohlseitens der Beratungsdienste die Absprachen undKooperationsvereinbarungen mit den Integrationskursträgernausgebaut wurden, ist eine engereZusammenarbeit besonders in Flächenlandkreisenund ländlichen Gebieten dringend notwendig.Auch die Zusammenarbeit mit den ARGEN bedarfder Verbesserung und sollte verbindlicher gestaltetwerden. Dabei sollte Klarheit bei der Abgrenzungder Aufgaben und Verantwortung geschaffenwerden.Über die von den Migrationsdiensten der Verbändeangebotenen Kurse hinaus besteht zur Vorbereitungauf den Integrationskurs weiterhin Bedarf anniedrigschwelli