Aus dem OP in den Burghof - AGKAMED
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14 Kurier N 09/2008<br />
o 19 Kurier 15<br />
09/2008<br />
No 19<br />
<strong>AGKAMED</strong> und Vergaberecht<br />
Pioniergeist, Kompetenz und Service<br />
Von Dieter Quack, Mitgeschäftsführer <strong>AGKAMED</strong>,<br />
und Rudolf Weyand, Verfasser des Praxiskommentars<br />
Vergaberecht, Verlag C.H. Beck<br />
Zu <strong>den</strong> Mitgliedern der E<strong>in</strong>kaufsgeme<strong>in</strong>schaft <strong>AGKAMED</strong> gehören auch<br />
Krankenhäuser mit öffentlich-rechtlicher Trägerschaft. Diese Häuser s<strong>in</strong>d<br />
nach <strong>den</strong> modifizierten Vorgaben des Europäischen Rechts verpflichtet,<br />
im E<strong>in</strong>kauf die rechtlichen Regelungen des Vergaberechts zu beachten.<br />
Die Kl<strong>in</strong>iken stehen damit <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Reihe mit öffentlich-rechtlichen Organisationen<br />
und Institutionen wie Universitätskl<strong>in</strong>iken, <strong>den</strong> Rundfunkanstalten<br />
oder Veranstaltungszentren wie Messeausrichter. Die Richtl<strong>in</strong>ien<br />
des Vergaberechts gelten jedoch auch für frei-geme<strong>in</strong>nützige<br />
Krankenhäuser, sofern Fördergelder <strong>in</strong> Anspruch genommen wer<strong>den</strong>.<br />
Aufgrund e<strong>in</strong>er Vielzahl von Anfragen und Diskussionen haben wir daher<br />
das Vergaberecht zu e<strong>in</strong>em der Schwerpunktthemen <strong>in</strong> der aktuellen<br />
<strong>Aus</strong>gabe des <strong>AGKAMED</strong>-Kurier gewählt.<br />
Vergaberecht Ja oder Ne<strong>in</strong>?<br />
Man kann darüber diskutieren, ob Vergaberecht für öffentlich-rechtliche<br />
Krankenhäuser s<strong>in</strong>nvoll ist oder nicht. Diese Frage stellt sich jedoch<br />
nicht, da der europäische Gesetzgeber entsprechende Fakten geschaffen<br />
hat.<br />
Kompetenz-Center Vergabe: Verankerung <strong>in</strong> der Geschäftsführung<br />
Bereits im Vorfeld der Diskussion und während der E<strong>in</strong>führung der neuen<br />
gesetzlichen Rahmenbed<strong>in</strong>gungen wur<strong>den</strong> die Entwicklung und <strong>Aus</strong>wirkungen<br />
<strong>in</strong> der Praxis von der <strong>AGKAMED</strong> sorgfältig analysiert. Die <strong>AGKAMED</strong><br />
konnte so, optimal vorbereitet, auf die Verpflichtung zur Anwendung des<br />
Vergaberechts schnell und umfassend reagieren. Bereits im vergangenen<br />
Jahr nahm das Kompetenz-Center Vergabe se<strong>in</strong>e Arbeit auf, um die<br />
E<strong>in</strong>kaufsprozesse gesetzeskonform <strong>in</strong> die Wege leiten zu können.<br />
Der Stellenwert dieser gesetzlichen Innovation ist mittlerweile zur Chefsache<br />
gewor<strong>den</strong>. Rechtsanwalt Dieter Quack, Mitglied der Geschäftsführung<br />
der <strong>AGKAMED</strong>, befasst sich federführend mit dieser Thematik.<br />
Um spezielle, <strong>in</strong>dividuelle juristische Fragen optimal zu bearbeiten und<br />
klären zu können, gewann die <strong>AGKAMED</strong> mit <strong>dem</strong> Vergaberechtler Rudolf<br />
Weyand e<strong>in</strong>en ausgewiesenen Spezialisten dieses komplexen Bereiches<br />
des europäischen Rechts. Weyand steht mit gutachterlichem Know-how<br />
zur Verfügung, um im Interesse der öffentlich-rechtlichen Mitgliedskrankenhäuser<br />
gerade <strong>in</strong> der Anfangszeit Fehler zu vermei<strong>den</strong> und auf<br />
e<strong>in</strong>em hohen und kompetenten Niveau beratend zu arbeiten.<br />
Stand der Umsetzung<br />
Inhaltlich s<strong>in</strong>d bisher folgende <strong>Aus</strong>schreibungen nach <strong>den</strong> Regularien<br />
des Vergaberechts abgewickelt wor<strong>den</strong>:<br />
• Kardiologie<br />
• Moderne Wundversorgung<br />
• Osteosynthese<br />
• Ophthalmologie<br />
• Lebensmittel (sonstige)<br />
• Anästhesie- und Intensivmediz<strong>in</strong><br />
• Lebensmittel (Kaffee)<br />
In <strong>den</strong> kommen<strong>den</strong> Wochen und Monaten wer<strong>den</strong> <strong>in</strong> auslaufen<strong>den</strong> Verträgen<br />
sukzessiv alle Leistungsbereiche auf vergaberechtskonforme<br />
vertragliche Vere<strong>in</strong>barungen umgestellt.<br />
Veröffentlicht oder <strong>in</strong> Vorbereitung s<strong>in</strong>d folgende <strong>Aus</strong>schreibungen:<br />
• Lebensmittel (Milchprodukte, Fette, Öle)<br />
• Endoskopie<br />
• Urologie<br />
• Gynäkologie / Viszeralchirurgie<br />
• Endoprothetik<br />
• Gefäßmediz<strong>in</strong><br />
• Textilien<br />
• Mediz<strong>in</strong>ischer Sachbedarf:<br />
Verbandsstoffe / Handschuhe / Inkont<strong>in</strong>enzartikel<br />
•Pharmazie Infusionslösungen<br />
•Pharmazie Blutersatzstoffe<br />
•Pharmazie Kontrastmittel<br />
Erstmalig hat die <strong>AGKAMED</strong> für e<strong>in</strong> Mitgliedshaus e<strong>in</strong> Vergabeverfahren<br />
für Investitionen erfolgreich umgesetzt:<br />
•<strong>OP</strong>-<strong>Aus</strong>stattung<br />
Die traditionell partnerschaftlichen Kontakte zu Herstellern und Industrie,<br />
die von der <strong>AGKAMED</strong> <strong>in</strong>tensiv gepflegt wer<strong>den</strong>, sorgte für e<strong>in</strong><br />
Höchstmaß an gutem E<strong>in</strong>vernehmen mit <strong>den</strong> Lieferpartnern. Bisher gab<br />
es noch ke<strong>in</strong>e ernsthaften Beschwer<strong>den</strong> oder gar e<strong>in</strong> Nachprüfungsverfahren.<br />
Wir wer<strong>den</strong> auch alles <strong>in</strong> unseren Möglichkeiten Stehende dafür<br />
tun, dass dies <strong>in</strong> Zukunft so bleibt.<br />
Vertiefende Kooperation mit <strong>den</strong> Mitgliedskrankenhäusern<br />
Die Anwendung des Vergaberechts auf E<strong>in</strong>kaufsprozesse <strong>in</strong> Krankenhäuser<br />
stellt an alle Beteiligten hohe Anforderungen. Es gilt, grundlegende<br />
Pr<strong>in</strong>zipien des Vergaberechts (u. a. Chancengleichheit aller Bewerber,<br />
Fristenregelungen) mit <strong>den</strong> Notwendigkeiten e<strong>in</strong>es am Patienten orientierten<br />
Behandlungsprozesses (u. a. Therapiefreiheit des Arztes) <strong>in</strong><br />
E<strong>in</strong>klang zu br<strong>in</strong>gen. Die <strong>AGKAMED</strong> hat dies <strong>in</strong> <strong>den</strong> vergangenen Monaten<br />
durch <strong>in</strong>tensive Anstrengungen <strong>in</strong> der E<strong>in</strong>führung von gesetzeskonformen<br />
E<strong>in</strong>kaufsprozessen erreicht. An dieser Stelle bedanken wir<br />
uns ausdrücklich bei allen Mitarbeitern und Mitarbeiter<strong>in</strong>nen <strong>in</strong> <strong>den</strong><br />
Mitgliedskrankenhäusern, die durch engagierte Kooperation diesen<br />
Erfolg ermöglicht haben.<br />
Um die Umsetzung der rechtlichen Anforderungen im E<strong>in</strong>kauf weiter<br />
voranzutreiben und die Prozesse zu optimieren, s<strong>in</strong>d alle Beteiligten<br />
zur aktiven Mitarbeit aufgerufen: Beteiligen Sie sich weiterh<strong>in</strong>, stellen<br />
Sie Fragen, nennen Sie Ihre Herausforderungen, br<strong>in</strong>gen Sie ihre<br />
<strong>in</strong>dividuelle E<strong>in</strong>kaufsproblematik zur Sprache und verstärken Sie das<br />
Kompetenzteam Vergabe.<br />
Pionierrolle der <strong>AGKAMED</strong><br />
Die <strong>AGKAMED</strong> hat mit der Umsetzung und Anwendung des europäischen<br />
Vergaberechts unter <strong>den</strong> E<strong>in</strong>kaufsgesellschaften im Krankenhausbereich<br />
e<strong>in</strong>e Pionierrolle übernommen. Diese Funktion kommt letztlich<br />
<strong>den</strong> betroffenen Mitgliedskrankenhäusern und deren Trägern zugute.<br />
Sie können sicher se<strong>in</strong>, dass Ihr E<strong>in</strong>kauf bei der <strong>AGKAMED</strong> kompetent<br />
und gesetzeskonform abgewickelt wird.<br />
Kompetenz der <strong>AGKAMED</strong><br />
Wir freuen uns selbstverständlich, wenn Sie die vergaberechtliche Kompetenz<br />
der <strong>AGKAMED</strong> auch bei anderen vergaberechtlichen Fragestellungen<br />
nutzen. So können z.B. alle Mitgliedskrankenhäuser – auch die<br />
frei-geme<strong>in</strong>nützigen - bei größeren Baumaßnahmen, die durch Kommunen,<br />
Kreise oder Länder gefördert wer<strong>den</strong>, zur Anwendung des Vergaberechts<br />
verpflichtet se<strong>in</strong> (mit durchaus gravieren<strong>den</strong> Folgen bei Nichtbeachtung).<br />
Sprechen Sie bei Fragen die Geschäftsführung der <strong>AGKAMED</strong> an.<br />
Ergänzende Service-Angebote<br />
Das gesammelte Know-how geben die Spezialisten der <strong>AGKAMED</strong> natürlich<br />
gerne weiter, damit das Thema Vergaberecht <strong>in</strong> <strong>den</strong> E<strong>in</strong>kaufsabteilungen<br />
optimal umgesetzt wer<strong>den</strong> kann. Kompetente und effiziente<br />
Inhouse-Schulungen über Grundsatzfragen oder <strong>den</strong> aktuellen Stand<br />
des Vergaberechts können über Herrn Rechtsanwalt Dieter Quack vere<strong>in</strong>bart<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Künftig <strong>in</strong>formieren wir zusätzlich auf unserer Internet-Seite über<br />
aktuelle Entscheidungen und Entwicklungen im Vergaberecht. Die Beiträge<br />
s<strong>in</strong>d nicht auf <strong>den</strong> Juristen, sondern grundsätzlich auf alle Geschäftsführer,<br />
Verwaltungsdirektoren, E<strong>in</strong>käufer, Ärzte, Apotheker und<br />
Pflegekräfte zugeschnitten, also auf alle Verantwortlichen, die <strong>in</strong>nerhalb<br />
der <strong>AGKAMED</strong> <strong>in</strong> die Beschaffungsprozesse e<strong>in</strong>gebun<strong>den</strong> s<strong>in</strong>d. Der erste<br />
Beitrag, <strong>den</strong> Sie auf unserer Internet-Seite f<strong>in</strong><strong>den</strong>, befasst sich mit der<br />
<strong>Aus</strong>schreibung von Beratung, Betreuung und Durchführung der <strong>in</strong>ternen<br />
und externen Laborleistungen.<br />
Das Loch <strong>in</strong> der Mitte:<br />
Zeichen für Chancengleichheit<br />
Nicht nur die <strong>Aus</strong>schreibung selbst, sondern auch die <strong>Aus</strong>wertung der<br />
e<strong>in</strong>gehen<strong>den</strong> Angebote ist vom Gesetzgeber klar geregelt und sorgt<br />
für Arbeitsprozesse, die genau e<strong>in</strong>gehalten wer<strong>den</strong> müssen.<br />
Die Angebotsschreiben erhalten e<strong>in</strong>en E<strong>in</strong>gangsvermerk und dürfen<br />
bis zum Ablauf der Angebotsfrist nicht geöffnet wer<strong>den</strong>.<br />
Für die <strong>Aus</strong>wertung der Angebote wird bei der <strong>AGKAMED</strong> e<strong>in</strong>e Arbeitsgruppe<br />
gebildet. Das Öffnen und Sichten der Angebote muss<br />
protokolliert wer<strong>den</strong>. Zu<strong>dem</strong> wer<strong>den</strong> alle e<strong>in</strong>gegangenen Briefe, bevor<br />
sie geöffnet wer<strong>den</strong>, mit e<strong>in</strong>em speziellen Locher exakt perforiert.<br />
Diese Maßnahme verh<strong>in</strong>dert, dass <strong>dem</strong> Angebot nachträglich Seiten<br />
beigefügt oder ausgetauscht wer<strong>den</strong> und sichert e<strong>in</strong>e rechtskonforme<br />
Abwicklung <strong>in</strong> der Behandlung der Bieter.