Wahlprogramm - Textform (838 kb) - CDU Leisnig

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Wahlprogramm - Textform (838 kb) - CDU Leisnig

Leisnig – die Stadt auf dem Berge und der Baumblüte –wir stehen für ein neues lebendiges Leisnig“Der Ruf Leisnigs als Stadt auf dem Berge und vor allemauch der Baumblüte ist weit über die Grenzen unseresLandkreises hinaus bekannt. Wenn Sie nun unserProgramm lesen, mit dem wir in den nächsten fünfJahren an diesen Ruf nahtlos anknüpfen und unsereHeimatstadt in noch schönerem Glanz erscheinen lassenwollen, werden Sie auf der Grundlage desWahlprogramms von 2004 vor allem eins feststellenkönnen: Kontinuität, Berechenbarkeit undVerlässlichkeit! Mit Durchsetzungsstärke undEhrlichkeit hat der CDU-Stadtverband über seinenverlängerten Arm, die CDU-Fraktion im Leisniger Stadtrat vieles erreichen können.- Kontinuität, denn wir möchten unser Wahlprogramm 2004 fortschreiben, ergänzenund mit Leben erfüllen.- Berechenbarkeit, damit Einwohner wie Unternehmen einschätzen können, was wir erhalten,entwickeln oder verändern möchten.- Verlässlichkeit, weil wir zu unserem Wort stehen und uns daran messen lassen.- Durchsetzungsstärke, da viele Wählerinnen und Wähler zur Kommunalwahl 2004 durch ihreStimmabgabe zugunsten der CDU Leisnig uns die Möglichkeit gegeben haben, mit einer starkenFraktion Entscheidungen zu treffen.- Ehrlichkeit, da wir uns nicht vor unangenehmen Entscheidungen drücken. Wir berücksichtigenaktuelle Bedürfnisse und passen Entscheidungen an, wenn es im Interesse unserer Heimatstadtnotwendig ist.So verstehen wir Gemeinnutz, denn nur so kann man der Gemeinschaft, den Einwohnern undUnternehmen unserer Stadt, dienen. Und dies wollen wir weiterhin tun – und bitten hierfür um IhreUnterstützung.In den letzten Jahren waren vielfältige „große Brocken“ zu bewältigen, und es wurde auch bereits vielerreicht:Schwerpunkte waren in Leisnig insbesondere die Bereiche der Altenbetreuung, die Beseitigung derHinterlassenschaft der russischen Streitkräfte, dieAbwasserentsorgung, der Schulbau, die Sicherung derAltstadt und der Straßenbau in allen Ortsteilen undder Kernstadt.Zügig wurde der Bereich der Altenbetreuung mit demBau des Altenpflegeheimes „Sonnenblick“ mit einerInvestitionssumme von 7 Millionen € sowie derSanierung und Betreuung im Senioren-Club auf ein


neues Niveau gehoben. Der Bau des Altenpflegeheimes war ein Modellvorhaben des Bundes. DieAltstadt mit ihrem historischen Erscheinungsbild ist ein Denkmal von nationalem Rang. Die StadtLeisnig wurde in vier verschiedene Förderprogramme aufgenommen. 1994 erhielt die Stadt Leisnig fürihre Bemühungen eine Bronzemedaille imBundeswettbewerb " Erhaltung des historischenStadtraumes ". Über 10 Millionen € flossen in dieSanierung der Stadt. Im Jahr 2002 konnte die StadtLeisnig in dem bundesweiten Wettbewerb der„Deutschen Stiftung Denkmalschutz“ eineSilbermedaille für das Programm " Leben imhistorischen Stadtraum " gewinnen. Durch die Mittelder Stadtsanierung konnten wichtige Gebäude wiedas Stadtgut, der Senioren-Club, das Rathaus und vorallen viele private Gebäude gesichert und wiederwohnbar bzw. verwendbar gemacht werden.In Größenordnungen wurden Stützmauern undStraßenbereiche gesichert und saniert. So wurden inder Stadt Leisnig und seinen Ortsteilen in denletzten 5 Jahren verschiedene Straßen, Gehwege,Stützmauern, Brücken und vieles mehr neu gebautbzw. saniert. Außerdem entstanden ca. 80 neueParkplätze.So war bereits seit 1990 klar, dass eine Umgehungsstraße für die Stadt enorm wichtig ist. DieseInvestition wurde im Jahr 1995 begonnen und 2000 abgeschlossen. Die Brücken über die FreibergerMulde und die Bundesbahn, sowie der Damm in der Muldenaue waren bautechnisch äußerstanspruchsvoll. Über 11 Millionen € umfasste diese Investitionssumme.Weiterhin wurden der Zustand der Leisniger Kirchen und deren Umfeld durch Renovierungen,Sanierungen z. B. auch der Kirchendächer, erheblich verbessert.In den letzten Jahren wurden sowohl die Grundschuleals auch die Peter-Apian-Mittelschule umfassendsaniert. Für die dadurch jetzt vorhandenen bestenSchulbedingungen wurden seit dem Jahr 1992insgesamt 6 Millionen € investiert. Doch nicht nur dieSchulen sondern auch die vorhandenen Gebäude derKindereinrichtungen waren Schwerpunkte derInvestitionstätigkeit.1994 konnte der Bau einer Kläranlage, als die erste in der Region, begonnen werden. 2 Millionen € undweitere Millionen beim Bau der Kanäle waren und sind eine Zukunftsinvestitionen.


Die Nachnutzung der Liegenschaften und Gebäude derrussischen Streitkräfte war eine zentrale Aufgabe seit1990. Die Stadt Leisnig nahm im Bereich der Konversioneine Vorreiterrolle in Sachsen ein. Über 1,5 Millionen €wurden direkt eingesetzt. Weitere 5 Millionen € wurdenfür die Nutzung dieser Flächen als Gewerbeflächeninvestiert. Später als in anderen Städte konnten diesegewerblichen Maßnahmen begonnen werden. DieResultate sind jedoch positiv. Als Beispiel ist hier die Firma KERA-Team oder das TGE zu sehen.Heute schon fast belächelt, war der Wohnungsbau ab 1990 außerordentlich wichtig. Die Gebiete an derJahnstraße, an der Gucke oder im Bereich der Kaserne halfen den Bedarf an Mietwohnungen zu decken.Durch die Rückentwicklung der Bevölkerung ist jedoch heute ein Überangebot von Wohnungen zuverzeichnen.Der ländliche Raum spielte bei der Entwicklung eine wichtige Rolle. Viele Maßnahmen konnten realisiertwerden, die heute schon fast vergessen sind. Wer erinnert sich denn heute noch an denWasserleitungsbau im Scheergrund mit einer Investitionssumme von 260.000 € oder an eine Straßenach Tautendorf mit 170.000 € !Heute aus der Sicht des Umweltschutzes fast undenkbar, war die Situation im Bereich der Deponien inallen Ortsteilen unserer Stadt verheerend. Für die Sanierung der Deponien wurden sehr viele Mittelbenötigt. So z. B. war dies in Minkwitz mit 150.000 €, in Tautendorf von 75.000 €, in Queckhain für50.000 € und am Donnerberg für 175.000 € der Fall und dies lässt sich beliebig fortführen.Das Jahr 2000 mit der Hochwasserkatastrophe im August nimmt in diesem Rückblick einen besonderenPlatz einen. Innerhalb von zwei Tagen trat ein Schaden in der Region Leisnig von über vierzig MillionenEURO ein. Unter der Führung der Stadt Leisnig wurden die Schäden in den folgenden drei Jahrenbeseitigt. Allein 17 Millionen EUR setzte die Stadt Leisnig dank der Unterstützung des Freistaates unddes Bundes ein, um Straßen, Brücken und Hochwassereinrichtungen instand zu setzen. Dies war diegrößte Herausforderung der letzten 200 Jahre. Das in dieser extremen Situationen keine Personen inLeisnig zu Schaden kamen, ist den engagierten und außerordentlich umfassenden Arbeitsweisen derRettungsbereiche der Feuerwehr und der Stadt zu verdanken. Insofern sollte die Bedeutung und dieKonsequenzen aus dieser Katastrophe für die nächsten Jahrzehnte immer wieder auf der Tagesordnungstehen.Die Sicherung des technischen Standes derFeuerwehr war in den gesamten Jahren eineSchwerpunktaufgabe. Die Anschaffung vonLöschfahrzeugen und vielen Ausrüstungen waren fürden Stadtrat eine primäre Aufgabe. Hier wurden fast500.000 € eingesetzt. Der Bau desFeuerwehrgerätehauses war wichtig, konnte abererst im Jahr 2007 als ein Neubau der Feuerwehrübergeben werden. 600.000 EUR wurden hier als Investitionen eingesetzt.


Zu allen Zeiten war es dem Stadtrat wichtig, dass die Belastung des Bürgers und der Vereine nicht zugroß sein darf. Das Heranziehen der Grundstücksbesitzer zum Ausbau von Straßen undAbwasserleitungen war nie ein Thema. Die Benutzung von Einrichtungen der Stadt für die Vereine,Sportbereiche und kulturelle Bereiche war stets kostenlos und wird weiterhin so bleiben. Dies istebenfalls eine sehr große Leistung, die es zu würdigen gilt.In der Zusammenfassung der Investitionen kommt man letztendlich auf eine Summe, die einen Betragvon 100 Millionen € umfasst. Eine gewaltige Summe, die keinen Vergleich zu scheuen braucht! Wichtigist jedoch, dass dieser Prozess fortgeführt wird.Und so haben wir, wie Sie es vom CDU-Stadtverband gewöhnt sind, ein detailreichesKommunalwahlprogramm aufgestellt, um unsere Stadt weiter voranzubringen.Wir werben um Ihre Unterstützung und stellen uns Ihren Fragen.Die Stadt auf dem Berge und der Baumblüte – wir sind für Leisnig!Mathias VoigtländerVorsitzender des CDU-Stadtverbandes „Leisniger Land“Als christliche Volkspartei hat für uns die Wahrung der Schöpfungund ein gerechtes, soziales Miteinander oberste Priorität!


Inhaltsverzeichnis:1. Wirtschaft2. Schule / Bildung / Sport / Kultur3. Unsere Stadt und seine Ortsteile4. Kinder, Jugend und Familien5. Senioren6. Kommunalpolitik


2. Schule / Bildung / Sport / KulturEine starke CDU in unserer Stadt Leisnig mit seinen Ortsteilen sichert:- die 100%ige Absicherung mit Kinderbetreuungsplätzen für alle Kinder, die Betreuungbenötigen,- eine freie KITA-Betreuungsplatzwahl der Eltern zwischen den verschiedener Einrichtungen- eine integrierte Betreuung behinderter Kinder ohne Zusatzkosten für die Eltern bis zurBeendigung der Schulpflicht,- eine gesunde und ausgewogene Schulspeisung (1 x kostenfrei pro Woche bei regelmäßigerEssensteilnahme)- die qualitative Weiterentwicklung und Qualitätsverbesserung unserer Schulen, Neubau einesKlein-Sportfeldes- Bildung von Patenschaften zwischen Schule und Wirtschaft- die Vereinsunterstützung mit Beibehaltung der kostenlose Nutzung der Sport- undVereinsstätten- die Festigung und den Ausbau des qualitativ hochwertigen und vielseitigen kulturellenAngebotesDie CDU setzt sich auch weiter für den Erhalt aller Schulstandorte und speziell der Mittelschule inLeisnig ein. In diesem Zusammenhang werden wir alles daran setzen, dass die Schüler unserer Peter-Apian-Mittelschule eine frühzeitige Berufsorientierung erhalten. Hierzu wird die CDU-Fraktion dieZusammenarbeit mit den ansässigen Firmen der Region weiter ausbauen und unterstützen.Die Sportvereine in Leisnig leisten im Kinder- und Jugendbereich bereits eine gute Arbeit. Die CDUsetzt sich daher für eine kontinuierliche Fortsetzung der Sportvereinsförderung ein, damit auch künftigunsere Kinder und Jugendlichen einer qualitativ hochwertigen sportlichen Betätigung nachgehenkönnen.Wir haben in Leisnig ein wunderschönes, großzügig angelegtes Freibad mit sehr moderatenEintrittspreisen für die gesamte Bevölkerung. Dieses gilt es nun in den nächsten fünf Jahren zu erhaltenund so zu sanieren, dass einerseits die Kosten dafür im Rahmen bleiben, andererseits jedoch alleLeisniger dieses Angebot gerne weiter annehmen und stolz auf ihr schönes Freibad sind.


3. Unsere Stadt und seine OrtsteileLeisnig hat – wie bereits eingangs erwähnt - seit 1990 sein Gesicht verändert. So ist der historischeAltstadtkern und unsere Burg ebenso wie die verschiedenen Kirchen saniert und „herausgeputzt“worden. Leisnig ist mit seinen 11 Ortsteilen eine Stadt der Gemeinden. Für uns gilt: Alle Ortsteile sindgleich wichtig. Unsere Stadt und seine Ortsteile brauchen die Gemeinsamkeiten und das Miteinandervon Kindern, Jugendlichen, Eltern und Großeltern. Doch wir sind längst noch nicht fertig damit.Mit der CDU Leisnig wird es- eine konsequente Fortführung der attraktiven Gestaltung unserer Heimatstadt und hierinsbesondere des Marktes,- die nachhaltige Belebung der Innenstadt unter Einbeziehung des Handels und des Gewerbes- für junge Familien interessante und bezahlbare Angebote von Eigenheimstandorten,innerstädtisch und in unseren Ortsteilen- die Gewährleistung von mind. einem Spielplatz in jedem Stadt- und Ortsteil,- den Ausbau und die Gestaltung von Rad- und Wanderwegen,- unsere Infrastruktur erhalten und ausbauen,- die weitere Forcierung des Straßenbaus, je eine Straße in der Stadt und in einem Ortsteil proJahrgeben.Im Hinblick auf die Angebote von Eigenheimstandorten setzt sich der CDU-Stadtverband „LeisnigerLand“ für die Erstellung und regionalen Verbreitung eines entsprechenden Standortkataloges ein.Des weiteren sind Ordnung und Sicherheit in einer Stadt ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen undBürger. Die Gewährleistung von öffentlicher Ordnung und Sicherheit ist aber auch Image prägend.Hierzu gehört auch, dass die sich noch in Leisnig und den Ortsteilen befindlichen Ruinen bzw.verwahrlosten Grundstücke in einen zufrieden stellenden Zustand versetzt werden, um zum einenGefahrenstellen für spielende Kinder zu beseitigen und zum anderen das Stadt- bzw. Ortsteilbilddeutlich zu verbessern. Gegebenenfalls muss hier eine spezielle Möglichkeit der Förderung des Abrissesbzw. der Instandsetzung entwickelt werden.Zum Thema Ordnung gehört jedoch auch, dass endlich der vorhandene Bußgeldkatalog durchgesetztwird. Insbesondere wollen wir damit Hundekot, Kaugummis, Scherben und Zigarettenkippen aufStraßen, Wegen, Spielplätzen und in Grünanlagen vermindern sowie illegales Sprayen undSchmierereien bekämpfen.


4. Kinder, Jugend und FamilienEs war immer unser politisches Ziel, Familienfreundlichkeit als Maßstab für Planungs- undVerwaltungshandeln durchzusetzen, und die Rolle der Familie zu stärken. Familienfreundlichkeit,begleitet von politischen Entscheidungen, geprägt von sozialer Gerechtigkeit und fern jeglicherAusgrenzung.Die Familie ist für die CDU nach wie vor die dauerhafte, zukunftsfähige und fruchtbare Gemeinschaftzwischen Mann, Frau und Kindern. Sie ist die beständigste Form des Zusammenlebens der Gesellschaft.In der Familie erfahren die Menschen Geborgenheit und Zuwendung. Hier erleben Sie die Solidaritätzwischen den Generationen. Daher ist die Familie besonders zu fördern.Für uns ist die Familie das Fundament der Gesellschaft.Die CDU will auch weiterhin mit folgenden Maßnahmen in diesem Politikfeld führend bleiben unddaher wird mit uns Nachstehendes in den nächsten fünf Jahren erfolgen:- die Schaffung einer 3. Kindertagesstätte mit Tagesmutter und flexiblen Öffnungszeiten- die Schaffung eines größeren Freizeitangebotes für unsere Kinder und Jugendlichen unterEinbindung des Jugendklubs, welcher neutral und offen für alle Interessengruppen sein wird,sowie sein Angebot unter pädagogischer Führung unterbreiten wird- die attraktive Gestaltung unseres Sport- und Freizeitzentrums,- die Gewinnung von jungen Menschen für die ehrenamtliche Tätigkeit,- die Stärkung der sozialen Infrastruktur zur Verbesserung von Familie und Beruf.Die CDU Leisnig wird sich u. a. auch dafür einsetzen, einen Familientag einzuführen, an dem Familienkostenlos öffentliche Einrichtungen in Leisnig besuchen können.Die CDU unterstützt Initiativen, die Familienfreundlichkeit im Arbeits- und im öffentlichen Leben aberauch im Freizeitbereich fördern und sicherstellen, wie z. B. auch die Einrichtung einesMehrgenerationenhauses und die Auszeichnung familienfreundlicher Unternehmen.


6. KommunalpolitikKommunalpolitik ist ganz konkrete, direkte Politik durch Bürger für den Bürger. Die Abgeordneten ineiner Stadt wie Leisnig stellen sich sozusagen unmittelbar in den Dienst ihrer Nachbarn. „Jeder kenntjeden “ - und so kennen wir die vielen kleinen und großen Sorgen unserer Mitbürger und sind offen fürjedes Problem. Das soziale Leben unserer Stadt ist vielschichtig.Wir sind stolz auf das, was in unserer Stadt unter unserer maßgeblichen Mitwirkung bereits erreichtwurde. Hier denken wir insbesondere an unsere sanierten Schulen, die Kindertagesstätten, dasSeniorenheim, die Begegnungsstätte, die Infrastruktur, unsere Kirchen, verschiedene Kleinode, wie z.B.der Saumarkt und vieles mehr.Wir sind uns sicher, die enge und konstruktive Zusammenarbeit mit unseren Bürgern ist der richtigeWeg für unser Leisnig. Diesen Weg möchten wir konsequent fort setzen.Und so setzt sich die Leisniger CDU deshalb mit allen ihr gegebenen Mitteln dafür ein, dass folgendeZielstellungen im Bereich der Kommunalpolitik realisiert werden:- Durchführung von regelmäßigen Bürgerversammlungen / Ortsbegehungen in den einzelnenStadt- und Ortsteilen.- Beibehaltung der wöchentlichen Bürgersprechstunde – dienstags von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr- Bürgernahe, kompetente, schnelle und unbürokratische Verwaltung gewährleisten- Förderung, Unterstützung und Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit- Städtebund, noch engere Zusammenarbeit zur Lösung des anstehenden demographischenWandelsMathias VoigtländerVorsitzender des CDU-Stadtverbandes „Leisniger Land“Leisniger LandKompetenz Erfahrung Bürgernähe

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