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Es fehlen:Entschuldigt:Aigner Walter (SPÖ)Herzog Erika (SPÖ)Hofbauer Manfred (SPÖ)Hageneder Manfred (SPÖ)Gruber Armin (ÖVP)Brandl Johannes (ÖVP)Nicht entschuldigt:Der Schriftführer: Elisabeth FischerDie Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dassa) die Sitzung von ihr einberufen wurde,b) die Verständigung hiezu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an alle Mitgliederbzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 25.6.2009 unter Bekanntgabe derTagesordnung erfolgt ist;die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage öffentlichkundgemacht wurde;c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;d) die Verhandlungsschrift über die Sitzung vom ------- bis zur heutigen Sitzung währendder Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsichtnahme aufgelegen ist, während der Sitzungzur Einsichtnahme noch aufliegt und gegen die Verhandlungsschrift bis zum SitzungsschlussEinwendungen eingebracht werden können.TAGESORDNUNG:Punkt 1)Punkt 2)Punkt 3)Punkt 4)Punkt 5)Punkt 6)Punkt 7)Punkt 8)Punkt 9)Fa. Spar; Markt-Neubau;a) Projektvorstellungb) Superädifikatsvertrag; Beratung und BeschlussfassungFa. Glinsner; Errichtung Wohnhaus mit Zahnarztpraxis; Berufung gegenBaubewilligungsbescheid durch Rudolf und Charlotte Buschberger; Beratungund BeschlussfassungProjekt „Energieregion Steyr-Kirchdorf“ ; Teilnahme; GrundsatzbeschlussJugendzentrum Molln; Oö. Jugendcenter-Unterstützungsverein;Vereinbarung; Änderung; Beratung und BeschlussfassungZertifizierung zur Fair-Trade-Gemeinde; Beratung und BeschlussfassungGemeindekindergarten; Beratung und Beschlussfassung:a) Errichtung einer 6. Kindergartengruppe als Expositur in Frauensteinb) Errichtung eines Kindergartenprovisoriums in der VS-Frauensteinc) Übertragungsverordnung für KindergartenprovisoriumDienstpostenplan-Änderung; Beratung und BeschlussfassungMusikschule Molln; Wärmelieferungsübereinkommen mit der HackschnitzelheizungMolln; Beratung und BeschlussfassungAllfälliges

Die Bürgermeisterin berichtet, dass 5 Dringlichkeitsanträge eingebracht wurden und zwar:Von Bürgermeisterin Renate Rettenegger, SPÖ:• Gemeindekindergarten; Beratung und Beschlussfassung:a) Errichtung einer 6. Kindergartengruppe als Expositur in Frauensteinb) Errichtung eines Kindergartenprovisoriums in der VS-Frauensteinc) Übertragungsverordnung für Kindergartenprovisorium• Dienstpostenplan-Änderung; Beratung und Beschlussfassung• Musikschule Molln; Wärmelieferungsübereinkommen mit der HackschnitzelheizungMolln; Beratung und BeschlussfassungDie Bürgermeisterin erläutert die Dringlichkeitsanträge und ersucht um Wortmeldungen.Der Gemeinderat beschließt durch Heben der Hand einstimmig, folgende Anträge imAnschluss an die Tagesordnung zu behandeln:Punkt 7)Punkt 8)Punkt 9)Gemeindekindergarten; Beratung und Beschlussfassung:a) Errichtung einer 6. Kindergartengruppe als Expositur in Frauensteinb) Errichtung eines Kindergartenprovisoriums in der VS-Frauensteinc) Übertragungsverordnung für KindergartenprovisoriumDienstpostenplan-Änderung; Beratung und BeschlussfassungMusikschule Molln; Wärmelieferungsübereinkommen mit derHackschnitzelheizung Molln; Beratung und BeschlussfassungVon der ÖVP-Fraktion wurden folgende Dringlichkeitsanträge eingebracht:• Kindergartengruppe in VS-Frauenstein• Sackgasse-Reibensteinstraße – LösungAnschließend erläutert die Bürgermeisterin den Dringlichkeitsantrag bezüglichGrundsatzbeschluss für die Errichtung einer Kindergartengruppe in der VS-Frauenstein undsagt weiters, dass die geplante 6. Gruppe ab September eingerichtet werden und denSchwerpunkt „Natur“ beinhalten soll. Anschließend ersucht sie um Wortmeldungen.Der Gemeinderat lehnt mit 15 Nein-Stimmen (SPÖ), 1 Stimmenthaltung (FPÖ) und 9Ja-Stimmen (ÖVP) die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages:• Kindergartengruppe in VS-Frauensteinin die Tagesordnung ab.Anschließend erläutert die Bürgermeisterin den 2. Dringlichkeitsantrag und ersucht umWortmeldungen.Der Gemeinderat lehnt mit 16 Nein-Stimmen (SPÖ + FPÖ) und 9 Ja-Stimmen (ÖVP)die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages:• Sackgasse-Reibensteinstraße – Lösungin die Tagesordnung ab.Die Bürgermeisterin geht nun zur Tagesordnung über.

Punkt 1)Fa. Spar; Markt-Neubau;c) Projektvorstellungd) Superädifikatsvertrag; Beratung und Beschlussfassunga) Die Bürgermeisterin begrüßt Herrn Mag. Leinweber von der Fa. IPB und Herrn Rois vonder Fa. Spar sehr herzlich. Sie sagt weiters, dass die Fa. Spar das Gebäude von der IPB-BauträgerGmbH und deren Tochterfirma KniglGmbH, alle Perg, errichten lässt. Von HerrnMag. Leinweber gibt es danach eine Projektvorstellung und im Anschluss daran werden vonHerrn Mag. Leinweber und von Herrn Rois Fragen der GRM beantwortet.b) Die Bürgermeisterin sagt, dass auf Basis des abgeschlossenen Optionsvertrages mit der Fa.Spar nun mit der Fa. Knigl ein Superädifikatsvertrag abzuschließen ist. Sie ersucht GVMKerbl-Rettenbacher (SPÖ) um seine Ausführungen dazu.GVM Kerbl-Rettenbacher (SPÖ) gibt Erläuterungen zum Vertrag und sagt, dass dieNahversorgung für lange Zeit gesichert ist. Er und Mag. Pölz haben sich sehr intensiv mitdiesem Vertrag beschäftigt, auch ein Anwalt und die Landesregierung waren damit befasstund er ist der Meinung, dass nunmehr ein Vertrag vorliegt, mit dem die Gemeinde zufriedensein kann.GVM Jungwirth (ÖVP) sagt, dass er voraussetzt, dass der Superädifikatsvertrag keineAbweichungen zum Optionsvertrag, wie etwa Laufzeit usw. hat.AL Mag. Pölz bejaht dies.Weiters hat es im Optionsvertrag, so GVM Jungwirth (ÖVP) die Klausel gegeben, dass aufgemeindeeigenen Grundstücken an keine anderen Nahversorger vermietet werden darf. Erfragt den Amtsleiter, ob das auch im Superädifikatsvertrag so wiedergegeben ist.AL Mag. Pölz sagt, dass dies dahingehend wiedergegeben ist, dass auf der Liegenschaft 822,wo der Markt errichtet wird, und auf 2 weiteren Flächen, die er erläutert, das Verbot besteht.GVM Jungwirth (ÖVP) sagt, dass die Haltung der ÖVP in den ganzen Monaten hindurchbekannt gewesen ist. Man kann daher jetzt nicht erwarten, dass die Zustimmung zumSuperädifikatsvertrag gegeben wird, wo eigentlich grundsätzliche Bedenken bestehen. Erverweist auch auf die Vorgangsweise, wie es zu diesem Optionsvertrag gekommen ist undsagt, dass die überwiegende Mehrheit der ÖVP diesem Vertrag nicht zustimmen wird.AL Mag. Pölz informiert anschließend darüber, dass der einzige Verwendungszweck diesesMarktes ein Lebensmittelgeschäft ist und für jegliche andere Nutzung die Zustimmung derGemeinde erforderlich ist, allerdings mit einer Einschränkung und zwar, sollte die FirmaKnigl, falls das Geschäft leer steht, nicht binnen einem Jahr ein anderes Lebensmittelgeschäftfinden, dann kann ein anderes Verkaufsgeschäft angesiedelt werden.Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt die Bürgermeisterin abstimmen.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt mit 16 Ja-Stimmen (SPÖ + FPÖ), 6 Nein-Stimmen (ÖVP, ohneLaglstorfer, Bacher und Resch) sowie 3 Stimmenthaltungen (Laglstorfer, Bacher, Resch, alleÖVP) durch Heben der Hand den vorliegenden Superädifikatsvertrag mit der Fa. Knigl.

Die Bürgermeisterin bedankt sich anschließend bei Herrn Rois und Herrn Mag. Leinweberund sagt, dass sie sich sehr auf den neuen Spar-Markt freut, damit man wirklich so einkaufenkann, wie man sich das wünscht.***************Punkt 2)Fa. Glinsner; Errichtung Wohnhaus mit Zahnarztpraxis; Berufung gegenBaubewilligungsbescheid durch Rudolf und Charlotte Buschberger;Beratung und BeschlussfassungDie Bürgermeisterin sagt, dass der Fa. Glinsner mit Bescheid vom 9.6.2009, Zl. Bau-21/2009, die Baubewilligung für den Bau eines Wohnhauses mit Zahnarztpraxis auf demGrundstück Nr. 247/3, KG Molln, erteilt wurde. Gegen diese Baubewilligung haben Rudolfund Charlotte Buschberger eine Berufung eingebracht. Die Berufung ist mangelsParteistellung der Familie Buschberger als unzulässig zurückzuweisen. Die Parteistellung istverloren gegangen, da von der Fam. Buschberger nicht spätestens bei der mündlichenBauverhandlung Einwände gegen das Projekt vorgebracht wurden. Die Bürgermeisterinersucht um Wortmeldungen.GVM Kerbl-Rettenbacher (SPÖ) sagt, dass es der Familie Buschberger in erster Liniedarum gegangen ist, dass keine Parkplätze am Plan für die Zahnarztpraxis ersichtlich sind. Erhat den Plan der Familie Buschberger gezeigt, denn lt. bautechnischem Gutachten sind dievorgeschriebenen Flächen an Parkplätzen vorhanden. Die Berufung wurde nichtzurückgezogen ist daher zurückzuweisen.GVM Bacher (ÖVP) sagt, dass es - auch wenn es zu spät ist - mit der Familie Buschbergerabgeklärt werden soll. Wenn das aber bereits gemacht wurde, kann die ÖVP auch mitstimmen.GVM Jungwirth (ÖVP) sagt, dass er hofft, dass die erforderlichen Stellflächen nicht unterzusammendrücken aller Augen erreicht wurde, denn dann könnte er die Berufung der FamilieBuschberger verstehen.GVM Kerbl-Rettenbacher (SPÖ) sagt, dass aus dem bautechnischen Gutachten hervorgeht,dass die erforderlichen Stellflächen vorhanden sind.Die Bürgermeisterin sagt, dass beim neuen Bürger- und Musikzentrum auch 40 Parkplätzezur Verfügung stehen werden. Anschließend lässt sie abstimmen.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt durch Heben der Hand mit 24 Ja-Stimmen (SPÖ, FPÖ und ÖVP,ohne Jungwirth) und 1 Stimmenthaltung (Jungwirth, ÖVP) die Berufung von Rudolf undCharlotte Buschberger vom 16.6.2009 gegen den Baubewilligungsbescheid vom 9.6.2009, Zl.Bau-21/2009, Errichtung Wohnhaus mit Zahnarztpraxis, Fa. Glinsner, als unzulässigzurückzuweisen.***************

Punkt 3)Projekt „Energieregion Steyr-Kirchdorf“ ; Teilnahme;GrundsatzbeschlussDie Bürgermeisterin berichtet, dass im Mai eine Veranstaltung des Regionalmanagementsstattgefunden hat, in der die Schaffung einer Energieregion Steyr-Kirchdorf und dieFördermaßnahmen im Rahmen des „E-GEM“ vorgestellt wurden. Dieses Projekt wird mit biszu € 20.000,-- je Gemeinde gefördert, was umgelegt auf den Bezirk Kirchdorf/Kr. eineGesamtförderung von bis zu € 460.000,-- gleich kommt. Voraussetzung für die Erlangung vonFördermitteln ist allerdings ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates, dass die Gemeindeam Projekt „Energieregion Steyr-Kirchdorf“ teilnimmt. Um in den Genuss von Fördermittelnzu kommen, ist allerdings eine Beschlussfassung noch vor der Landtags- undGemeinderatswahl erforderlich. Molln ist eine Ziel 2 Gemeinde und wird lt. Auskunft zu 100% gefördert. Es gibt eine Umweltgruppe, in der u.a. auch die Mitglieder desUmweltausschusses und sie selber vertreten sind, diese Gruppe hat sich zum Ziel gesetzt, dieGemeinde zu einer energieautarken Gemeinde zu bringen. Die Bürgermeisterin ersucht umWortmeldungen.GRM Masuch (SPÖ) und GRM Laglstorfer (ÖVP) verweisen auf die Präsentation desProgramms „E-GEM“ und sagen, dass auch von Seiten der Umweltgruppe geplant war, demGR eine Teilnahme an diesem Projekt vorzuschlagen, allerdings war die Finanzierung nochnicht geklärt. Nun ist das ein Projekt der Region und die verschiedenen Ideen, die derUmweltausschuss hat, können nunmehr endlich umgesetzt werden, denn längerfristiggesehen, müssen alle weniger Energie verbrauchen. Die beiden GRM stimmen namens ihrerFraktionen einer Teilnahme zum Projekt „Energieregion Steyr-Kirchdorf“ zu.Die Bürgermeisterin sagt, dass Molln bereits Klimabündnisgemeinde ist, dass imUmweltausschuss sehr gute Leute vertreten sind, dass Molln auf einem guten Weg ist undauch sehr gute Voraussetzungen dafür hat. Anschließend lässt sie abstimmen.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt einstimmig durch Heben der Hand eine Beteiligung derMarktgemeinde Molln im Rahmen des vom OÖ. Energiesparverband abgewickeltenFörderprogramms E-Gem zur Entwicklung, Vorbereitung und Durchführung vonkommunalen bzw. regionalen Energiesparprogrammen und Energiekonzepten. DieMarktgemeinde Molln bedient sich zur Projektabwicklung und Aufbereitung ihrer definitivenEntscheidung des Regionalmanagements OÖ., Geschäftsstelle Steyr – Kirchdorf, und derbetreffenden Leader Region, welche hiermit ersucht werden, alle denkbaren Synergien zunutzen und ein bestmögliches Preis-Leistungsverhältnis für die Anbotslegung durch externeBerater zu erreichen.***************Punkt 4)Jugendzentrum Molln; Oö. Jugendcenter-Unterstützungsverein;Vereinbarung; Änderung; Beratung und BeschlussfassungDie Bürgermeisterin sagt, dass in der GR-Sitzung am 12.2.2009 die Vereinbarung mit demOö. Jugendcenter-Unterstützungsverein beschlossen wurde. Bisher war eine Betreuung imAusmaß von 12 Stunden pro Woche vorgesehen, welche nunmehr auf 20 Stunden pro Wocheausgedehnt werden soll. Die Personalkosten pro Jahr erhöhen sich von bisher € 9.856,56 auf €15.261,33. Diese Kosten sind von der Gemeinde dem Oö. Jugendcenter-Unterstützungsvereinabzüglich einer etwaigen Landesförderung zu ersetzen. Sie ersucht um Wortmeldungen.

GRM Brunner (SPÖ) sagt, dass das Jugendzentrum von den Jugendlichen sehr gutangenommen und genutzt ist. Der Jugendcenter-Unterstützungsverein mit ihrem Betreuersorgt für eine professionelle Betreuung der Jugendlichen und freut sich, dass dieÖffnungszeiten auf 3 Tage in der Woche ausgedehnt werden können. Sie gibt namens ihrerFraktion die Zustimmung.Auch GRM Reinisch (ÖVP) gibt namens seiner Fraktion die Zustimmung.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt einstimmig durch Heben der Hand die vorliegende Vereinbarungmit dem Oö. Jugendcenter-Unterstützungsverein für das Jugendzentrum Molln, in dem ab1.9.2009 die Betreuung durch den Verein von 12 Stunden pro Woche auf 20 Stunden proWoche ausgedehnt wird.***************Punkt 5)Zertifizierung zur Fair-Trade-Gemeinde; Beratung und BeschlussfassungDie Bürgermeisterin sagt, dass eine Zertifizierung der Gemeinde zur Fair-Trade-Gemeindevorgesehen ist. Allen GRM sind die Unterlagen zugegangen, aus der die 5 Ziele einer Fair-Trade Gemeinde ersichtlich sind. Sie sagt weiters, dass in den einzelnen Geschäften undCafehäusern von Molln bereits sehr viele Fair-Trade-Produkte angeboten werden und ersuchtanschließend um Wortmeldungen.GRM Masuch (SPÖ) sagt, sinnvolle Entwicklungshilfe und Armutsbekämpfung, istdiejenige, welche die Menschen die Möglichkeit gibt, sich selbst zu ernähren, auch für dievon ihnen hergestellten Produkte einen fairen Preis zu erzielen und diese unabhängig vongroßen Konzernen zu vermarkten. In Österreich sind solche Produkte schon sehr gutverbreitet, es ist aber trotzdem wichtig, das Bewusstsein für solche Produkte weiter zustärken. Das soll sicher auch bei der Gemeinde geschehen, aber sie weiß nicht, ob deshalbunbedingt eine Zertifizierung angestrebt werden soll. Die Gefahr besteht, so Masuch, dasszertifiziert wird und damit ein Teil der Verantwortung abgegeben wird. Sie bittet dieInitiatoren, damit dies nicht geschieht, sich besonders für dieses Projekt anzunehmen und tätigzu werden, damit es nicht nur bei einer schönen Aussendung bleibt, sondern damit das Fair-Trade-Projekt mit Leben erfüllt wird. Sie gibt namens ihrer Fraktion die Zustimmung.Vizebürgermeister Illecker (ÖVP) sagt, dass das Projekt, dass GRM Brandl im Wirtschafts-Agenda Prozess in den letzten Wochen und Monaten intensiv mit Leben befüllt hat, eigentlichauf eine Initiative aufbaut, die es schon lange Jahre in Molln, in der Pfarre, gibt.Hauptverantwortlich dafür sind Martha Laglstorfer und Dornmayr Claudia und Heinz. Wennheute der Beschluss für eine Zertifizierung gefasst wird, freut es ihn und er sieht das alsBestätigung für diese Leute, die sich schon jahrelang dafür einsetzen. Es passt auch, so derVizebürgermeister, in eine Nationalparkgemeinde und die ÖVP wird die Zustimmung geben.GRM Ebner (ÖVP) sagt, dass sie sich über die Äußerung von GRM Masuch ärgert, dass esnicht nur bei einer leeren Aussendung bleiben soll. Bereits vor Jahren hat sie (Ebner)mit derMütterrunde schon EZA-Märkte am Kirchenplatz durchgeführt und wurde dann vonLaglstorfer Martha und Dornmayr Claudia abgelöst. Sie möchte schon sagen, so Ebner, dasssie sich schon 10 Jahre dafür engagiert und auch im Cafe Illecker schon jahrelang Fair-Trade-Kaffee angeboten werden. Gerade ihre Fraktion ist in diesem Bereich sehr tätig.GRM Laglstorfer (ÖVP) sagt, dass die Gemeinde Vorbildwirkung haben sollte und auchVereine könnte man auf fair gehandelte Produkte hinweisen, denn es gibt auch einen fair

gehandelten Fußball. Er ist der Meinung, dass die Gemeinde die Vereine, die Fördergelderbeziehen, darauf hinweisen sollte, denn es gibt sicher auch einige, die das nicht wissen.Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, lässt die Bürgermeisterin abstimmen.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt mit 24 Ja-Stimmen (SPÖ, ohne Welser, ÖVP + FPÖ) und 1Stimmenthaltung (Welser, SPÖ) die Zertifizierung als TRANSFAIR-Gemeinde und erklärtsich mit den Transfair-Zielen einverstanden.***************Punkt 6)Gemeindekindergarten; Beratung und Beschlussfassung:d) Errichtung einer 6. Kindergartengruppe als Expositur in Frauensteine) Errichtung eines Kindergartenprovisoriums in der VS-Frauensteinf) Übertragungsverordnung für KindergartenprovisoriumDie Bürgermeisterin berichtet, dass im Arbeitsjahr 2008/09 insgesamt 108 Kinder, davon 5mit erhöhtem Förderbedarf den Gemeindekindergarten besuchen. Dadurch ist in 2 Gruppeneine genehmigte Überschreitung vorhanden. Mit Beginn des Arbeitsjahres 2009/10 werden imKindergarten für 116 Kinder Betreuungsplätze benötigt, davon für 3 Kinder mit erhöhtemFörderbedarf. Derzeit verfügt die Gemeinde über 5 Kindergartengruppen.Die Gruppenhöchstzahl für jene Gruppe, in der die 3 Kinder mit erhöhtem Förderbedarf inForm einer Gruppenintegration betreut werden sollen, beträgt max. 15 Kinder. EinGruppenraum im bestehenden Kindergarten ist nur für max. 22 Kinder bewilligt. UnterBeachtung dieser Rahmenbedingungen können in den verbleibenden 3 Gruppen je max. 23Kinder betreut werden. Somit verfügt die Gemeinde Molln derzeit über max. 106Betreuungsplätze. Eine Genehmigung von Gruppenüberschreitungen oder die Errichtungeiner zusätzlichen 6. Gruppe ist daher erforderlich. Sie berichtet von der Versammlung derÖVP in Frauenstein und sagt, dass 10 Kinder für eine Gruppe notwendig sind. Zuzüge inFrauenstein sollen gefördert werden. Sie hat innerhalb von 2 Tagen mit dem Land Oö. einSchnellverfahren eingeleitet und es soll daher eine 6. Gruppe eingeführt werden, welche alsExpositur in der VS-Frauenstein geführt werden soll. Diese Gruppe wird zu 100 % vom LandOö. gefördert, d.h. die Kosten sowohl für die Pädagogin als auch für die Helferin werden zu100 % vom Land gefördert. Es sollen auch Kinder aus der Ramsau nach Frauenstein gebrachtwerden. Jede Kindergarteneinrichtung hat ein Konzept, das auch vom Gesetz hervorgeschrieben ist. Es gibt bei uns den Schwerpunkt Natur, der ist vorhanden und deshalb hatsie auch gegen den Dringlichkeitsantrag der ÖVP gestimmt, so die Bürgermeisterin. DieserSchwerpunkt soll auch so bleiben und nicht herauskommen, dagegen wehrt sie sich, soRettenegger. Weiters soll auch ein neuer Schwerpunkt dazukommen, weil es die Örtlichkeitzulässt, und zwar Tiere, es soll auch Reittherapie angeboten werden – nicht nur für dieFrauensteiner Kinder, sondern auch für die Mollner Kindergartenkinder. Wenn es die Elternwünschen, können auch andere Schwerpunkte in das Konzept aufgenommen werden, wieetwa Sprachförderung oder Schulvorbereitung. In der VS-Frauenstein stehen entsprechendeRäumlichkeiten zur Verfügung, welche für die KG-Gruppe jedoch entsprechend adaptiertwerden müssen, Beginn der Gruppe wird September 2009 sein. Lt. Land Oö., Dir. Bildungund Gesellschaft, ist mit Adaptierungskosten in Höhe von ca. € 30.000,-- excl. MWSt. zurechnen. Für die diesbezüglichen Auftragsvergaben soll eine Übertragungsverordnung an denGemeindevorstand beschlossen werden. Die Bürgermeisterin ersucht anschließend umWortmeldungen.Vizebürgermeisterin Mitterbauer (SPÖ) sagt, dass es sehr erfreulich ist, dass eine 6.Kindergartengruppe in Frauenstein als Expositur errichtet werden kann. Vom Wunsch bis zur

Errichtung gibt es natürlich viele Formalitäten zu erledigen. Dank der Frau Bürgermeisterinkonnte das alles in kürzester Zeit unter Dach und Fach gebracht werden. Sie ist ja Expertin, soMitterbauer. Die SPÖ-Fraktion begrüßt das Konzept mit Schwerpunkt Natur und Tiere sehrund stimmt allen Punkten zu.GRM Ebner (ÖVP) sagt, dass die Idee des Kindergartens in Frauenstein Mag. Brandlgeboren hat und dass das auch eine Chance im Hinblick auf die Schulerhaltung in Frauensteinist. Ebner sagt weiters, dass beim Elternabend Begeisterung und Euphorie geherrscht hat unddurch den Gratiskindergarten nur jetzt die Chance besteht, in Frauenstein eine Gruppe zuinstallieren. In Frauenstein gibt es auch eine Initiativelterngruppe, die sich zum KonzeptGedanken macht, das Konzept steht noch nicht und das weiß auch die Frau Bürgermeisterin,so Ebner. Alle – auch die Eltern - sind sich einig, dass der Schwerpunkt Natur speziellausgearbeitet werden muss, damit auch für die umliegenden Gemeinden die Attraktivität fürFrauenstein gefördert werden kann. Dieses Konzept ist noch nicht erarbeitet, man ist geradedabei und es ist noch nicht ganz klar, wie dieses Konzept ausschauen soll. Eines ist klar, soEbner, dass sich die Kinder sehr viel im Freien aufhalten sollen. Man könnte vielleicht inAnlehnung an den Wurzelkindergarten in Oberschlierbach das Konzept von dort übernehmen,natürlich unter Einbindung der Wünsche der Frauensteiner Eltern. Sie weist eindringlichdarauf hin, dass bei der Konzepterarbeitung auf die Wünsche der Eltern bzw. derInitiativgruppe in Frauenstein eingegangen werden muss. Ebner sagt, es macht sie traurig,dass um ein und dieselbe Sache jede Fraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht hat, dieÖVP beim Dringlichkeitsantrag der SPÖ mit gestimmt hat, die SPÖ aber bei ihrem nicht.Vizebürgermeisterin Mitterbauer (SPÖ) sagt, sie hat den Dringlichkeitsantrag der ÖVPdeswegen abgelehnt, weil es ja schon einen von ihrer Fraktion gegeben hat. Es geht um diegleiche Sache und man braucht nicht zwei Mal abstimmen.GVM Jungwirth (ÖVP) sagt, man hätte doch beide Anträge zusammenziehen können. Aberfür ihn ist das ein Zeichen des miteinander und das will man nicht.Vizebürgermeister Illecker (ÖVP) wendet sich an Vizebürgermeisterin Mitterbauer undsagt, dass er das schon versteht, dass sie und die SPÖ jetzt alles daran setzt, dass die FrauBürgermeisterin für all das maßgeblich verantwortlich gemacht wird. Sie ist es natürlich ingewisser Weise auch, als Bürgermeisterin, als Kindergartenleiterin und auch alsAusschussvorsitzende. Leider ist Johannes Brandl heute nicht da, dem eigentlich wirklichgedankt werden sollte und er verweist auf die Presseaussendung, in der die Bürgermeisterinursprünglich gesagt hat, dass sie keinen Bedarf in Frauenstein sieht, eine externeKindergartengruppe dort einzurichten. Alle sollen froh sein, so Illecker, das da etwas passiertist. Aber das wieder so herzustellen, wie wenn nur einer etwas leistet, das findet er sehrschade.Die Bürgermeisterin sagt abschließend, dass das Konzept für alle 6 Gruppen desKindergartens steht, Wünsche werden – wenn es möglich ist – berücksichtigt. Sie verweist aufden Dringlichkeitsantrag der ÖVP, im Zusammenhang mit dem Schwerpunkt Natur und sagtweiters, dass der Schwerpunkt Natur im Konzept von Frauenstein enthalten ist und nichtherausgenommen wird. Das war auch der Grund, weshalb sie gegen den Dringlichkeitsantragder ÖVP gestimmt hat, so Rettenegger.Weiters sagt die Bürgermeisterin, dass der Schwerpunkt Schule in Vorbereitung für dieErhaltung der VS-Frauenstein ist. Es soll eine Nationalparkschule als Schwerpunktschulegeben und das ist auch wieder ein Teil, der die Schule erhalten soll. In das Sanierungskonzeptsoll schon der Kindergarten und die Schwerpunktschule eingebracht werden.

Anschließend lässt sie abstimmen.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt einstimmig durch Heben der Hand:a) die Errichtung einer 6. Kindergartengruppe als Expositur in Frauensteinb) die Errichtung eines Kindergartenprovisoriums in der VS-Frauensteinc) die Übertragungsverordnung an den Gemeindevorstand gem. § 43 Abs. 3 Oö.GdeO; für das Kindergartenprovisorium.***************Punkt 7)Dienstpostenplanänderung; Beratung und BeschlussfassungDie Bürgermeisterin sagt, aufgrund des Gratiskindergarten die Einführung einer 6. KG-Gruppenotwendig ist. Diese wird als Expositur des KG Molln in der VS Frauenstein geführt. DieÄnderung des Dienstpostenplans ist erforderlich. In der neuen Kindergartengruppe werden eineKindergärtnerin und eine Helferin benötigt. Für die Kindergärtnerin ist ein freier Dienstpostenvorhanden, bezüglich Helferin muss ein neuer Dienstposten im Ausmaß von 62,5%, d.s. 25Wochenstunden, geschaffen werden. Sie ersucht um Wortmeldungen.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt durch Heben der Hand einstimmig die Änderung desDienstpostenplanes in der von der Bürgermeisterin vorgeschlagenen Form.***************Punkt 8)Musikschule Molln; Wärmelieferungsübereinkommen mit derHackschnitzelheizung Molln; Beratung und BeschlussfassungDie Bürgermeisterin sagt, dass für die Sanierung der Musikschule, die in den MonatenJuli/August durchgeführt wird, ein Angebot für einen Fernwärmeanschluss derHackschnitzelheizung Molln in Höhe von € 12.360,-- inkl. MWSt. vorliegt. Dasdiesbezügliche Wärmelieferungsübereinkommen soll beschlossen werden. Anschließendersucht sie um Wortmeldungen.GVM Kerbl-Rettenbacher (SPÖ) sagt, dass es erfreulicherweise jetzt soweit ist, dass mitden Arbeiten begonnen werden kann. Die Auftragsvergabe der einzelnen Arbeiten konnteerfreulicherweise großteils an Mollner Firmen vergeben werden. DemWärmelieferungsübereinkommen mit der Hackschnitzelheizung wird seitens seiner Fraktionzugestimmt.GRM Laglstorfer (ÖVP) sagt, dass es erfreulich ist, dass neben den Schulen nunmehr auchdie Musikschule an die Hackschnitzelheizung angeschlossen wird.Da keine Wortmeldungen erfolgen, lässt die Bürgermeisterin abstimmen.Beschluss:Der Gemeinderat beschließt einstimmig durch Heben der Hand dasWärmelieferungsübereinkommen mit der Hackschnitzelheizung Molln für den Anschluss derMusikschule Molln.

Punkt 9)AllfälligesDie Bürgermeisterin sagt:• dass es eine Bekanntgabe der grob geschätzten Baukosten im Bezug auf dieErrichtung des Geh- und Radweges bis zum NPZ gibt und bringt das Schreiben vomAmt der Oö. Landesregierung zur Kenntnis. Insgesamt beläuft sich die Grobschätzungauf € 450.000,--, wobei diese Kosten je zur Hälfte von der Marktgemeinde Molln unddem Land Oö. getragen werden müssen;• dass es im Hausbach, Haus Zauner, einen Murenabgang gegeben hat. Die WildbachundLawinenverbauung hat die Arbeiten bereits aufgenommen und dass es heute auchin der Breitenau (Bereich Kerschbaumer, Kobler Erwin) einen Murenabgang gegebenhat. Hier war die FF-Breitenau vor Ort und hat die Aufräumarbeiten erledigt;• dass es grundsätzlich in der letzten Zeit keine größeren Unwetterschäden gegeben hatund erläutert die Arbeiten, die von der WLV bzw. den Bauhofmitarbeitern in nächsterZeit durchgeführt werden müssen.Vizebürgermeisterin Mitterbauer (SPÖ) spricht Einladung aus und zwar veranstaltet siemit einigen Helfern bzw. Jugendlichen im Rahmen des Standerlmarktes einenBücherflohmarkt. Der gesamte Erlös soll dem Jugendzentrum zugute kommen, auchBücherspenden sind willkommen.GVM Kerbl-Rettenbacher (SPÖ) sagt, dass ihn die Familie Buschberger bezüglich derEntfernung des Teiles des Gehsteiges vom Roten Kreuz Richtung Zrenner, der nochvorhanden ist, angesprochen hat und er das hiermit an die Bürgermeisterin und denStraßenausschussobmann weitergibt, damit es eventuell mit der Sanierung der Schulstraßemitgemacht werden kann.GVM Jungwirth (ÖVP) fragt, ob es vor der Wahl noch eine GR-Sitzung gibt und bedanktsich bei den Bediensteten des Amtes für die Zusammenarbeit bezüglich Fischereikarten.Weiters spricht er über die Hochwassersituation beim Haus Poherzelsky Josef, wo dieArbieten durch die WLV bereits aufgenommen wurden. Abschließend spricht Jungwirth dieletzte Wortmeldung von der Bürgermeisterin beim TO-Punkt 1) an und fragt, ob man imKaufhaus Pranzl, in der Fleischerei oder etwa beim Brotkörberl nicht so einkaufen kann, wieman sich das wünscht. Für ihn das eine Beleidigung an die anderen Nahversorger.Die Bürgermeisterin sagt dazu, dass es Ende August/Anfang September eine GR-Sitzunggeben wird. Wegen ihrer Wortmeldung bezüglich einkaufen sagt sie, dass sie es auf den Spar-Markt bezogen hat, denn sie beobachtet immer wieder, dass die Leute zum Spar nachLeonstein fahren. Durch den Neubau werden wieder viele dieser Leute im Ort einkaufen.GVM Bacher (ÖVP) fragt, wie es beim Radwegbau weitergeht und die Bürgermeisterinsagt, dass man abwarten muss, bis das Projekt gesamt ausgearbeitet wurde. Im Programm istes für nächstes Jahr, wenn die Kosten feststehen, muss man sich um die Finanzierungkümmern, weiters müssen noch Gespräche mit der Gemeinde Grünburg geführt werden.Es gibt anschließend eine umfangreiche Diskussion u.a. über die Kosten des Radweges überdie Stefaniebrücke, an der sich die Bürgermeisterin, GVM Bacher (ÖVP) und GVMKerbl-Rettenbacher (SPÖ) beteiligen. GVM Bacher sagt, dass es ihm so vorkommt, wiewenn dieses Projekt madig gemacht wird, man will dieses Projekt nicht machen.

GVM Bacher (ÖVP) fragt, ob der Vorhang bei der Bühne im Atrium erneuert werdenkönnte und spricht anschließend den desolaten Weg bzw. die Stiege im BereichBreinesberger an.Die Bürgermeisterin sagt dazu, dass man schon dabei ist, den Vorhang zu erneuern und dieAngelegenheit wegen der Stiege schon an BHL Summereder weitergegeben wurde.GRM Wagner (FPÖ) sagt, dass nach seinem Wissenstand die Gemeinde Grünburg nichtbereit ist, diese Kosten für den Radweg aufzubringen, verweist auf die hohen Kosten, die fürMolln entstehen würden und sagt, dass er nach wie vor der Meinung ist, dass man sich dasnicht leisten kann. Er stellt das sehr in Frage, ob diese Summe diese kurze Strecke wert ist,das ist für ihn reine Geldverschwendung. Er wird sich vehement dagegen wehren.Vizebürgermeister Illecker (ÖVP) sagt, dass er das Gefühl hat, man will um jeden Preisverhindern, dass dieses Projekt zustande kommt. Von der Plausibilität her sind ihm diesehohen Kosten unerklärlich. Das Projekt wäre aus verkehrstechnischer Sicherheit und imHinblick auf die touristische Infrastruktur sehr wichtig und er ist der Meinung, wenn man daswill, gelingt es auch. Das ist eine primitive Sache und wenn man das nicht schafft, so derVizebürgermeister, braucht man sich um das Thema Tourismus nicht mehr kümmern.GVM Bacher (ÖVP) verweist auf die 50 %ige Kostenübernahme durch LH-Stv. Hiesl undsagt, dass auch bei den LR Ackerl und Haider um Geldmittel angefragt werden soll. Für dieSicherheit der Radfahrer sollte der Gemeinde diese Radweganbindung wert sein.GRM Priller (ÖVP) verweist auf die Beschädigung des Dammes beim Nasslagerplatz derÖBF in der Breitenau durch das Hochwasser.Die Bürgermeisterin sagt, dass bei der Verhandlung damals sehr viele Auflagenvorgeschrieben wurden. Die WLV hat sofort nach der Beschädigung Kontakt mit den ÖBFaufgenommen und nun muss die Steinschlichtung, die die ÖBF verabsäumt hat zu machen,gemacht werden.GVM Jungwirth (ÖVP) fragt den Amtsleiter, ob die Angelegenheit Spangenberg erledigtwurde.Das wird von Mag. Pölz bejaht.GRM Ebner (ÖVP) sagt, dass in Molln ein Radkompetenzzentrum eingerichtet wurde unddass dem Engagement der Bürgermeisterin zu verdanken ist. Sie sieht das im Hinblick auf dieRadweganbindung als fehlendes Engagement der Bürgermeisterin an.GRM Kohlmayr jun. (SPÖ) sagt, dass er sich zum Thema Radweg angesprochen fühlt, weiler viel Rad fährt. Für ihn wäre es ein Riesenschritt, wenn man einen gesicherten Übergangüber die Brücke schaffen würde, denn alles andere bis zum NPZ stellt seiner Meinung nachfür die Radfahrer kein so großes Risiko mehr dar. Für ihn ist diese Angelegenheit keineprimitive Sache, wie der Vizebürgermeister gesagt hat, denn man muss vieles abklären und eshängt ja auch von der Gemeinde Grünburg ab.

Die Bürgermeisterin sagt abschließend, dass sich alle für einen sicheren Weg RichtungLeonstein aussprechen, dass alle den Tourismus unterstützen und sagt, sie möchte schon auchdaran erinnern, dass es jahrelang einen Stillstand durch die Streitereien um dieTrassenführung gegeben hat. Im Herbst wurde dann durch ihre Initiative eine Trassenführungbeschlossen und seit diesem Zeitpunkt wird erst an dem Projekt gearbeitet.Sie bedankt sich bei allen für die Mitarbeit und wünscht einen schönen Sommer!