3 | 2008 - Schiffahrt und Technik

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee | Bild: Teßmann
Masterplan wird korrigiert
Der Entwurf des „Masterplans Güterverkehr und Logistik“
des Bundesverkehrsministeriums wird voraussichtlich am
25. Juni 2008 im Bundeskabinett zur Abstimmung gestellt,
zusammen mit neuen Lkw-Mautsätzen und dem gesamten Bundesetat
für 2009. In ersten Gesprächen zwischen den einzelnen
Bundesressorts wurde das Vorhaben bereits zerpfl ückt und das
Entwurfspapier als korrekturbedürftig eingestuft. Abstimmungsgesprächen
auf Staatssekretärsebene zu Folge soll die Wasserstraße
eine ähnliche Priorität erhalten wie die Schiene. Deutlich mehr Verkehr
auf Schiene und Wasserstraßen zu bringen, lautet die neue
Vorgabe, die ursprünglich nur für die Schiene galt. Auch das Ziel,
den Schienenanteil am Güterverkehrsaufkommen bis 2025 um drei
Prozentpunkte zu steigern wird aufgegeben und soll jetzt nachhaltig
steigen. Der Ausbau ausgewählter Wasserstraßen für den
mehrlagigen Containertransport per Binnenschiff wird als verkehrspolitisches
Ziel wieder in den Maßnahmenkatalog aufgenommen,
nachdem dieser Punkt im Entwurfspapier des Verkehrsministeriums
gestrichen worden war. Auch beim Transitverkehr wird nachgebessert.
Er soll optimiert und nicht gemindert werden. Die EU-Vorgabe
auf Anlastung externer Kosten des Verkehrs wird jetzt für alle Verkehrsträger
angestrebt und nicht mehr nur für die Straße. Daher
wird auch die ambitionierte Forderung nach progressiv gestalteten
Mautsätzen auf Forderung des Bundeswirtschaftsministeriums
abgeschwächt. Das Bundesumweltministerium will die komplette
Abschaffung der Stromsteuer für den gesamten Schienenverkehr
durchsetz en. Das Bundesfi nanzministerium lehnt jede Debatte um
die Stromsteuer zu Gunsten der Bahn ab und macht bereits im Vorfeld
einen allgemeinen Finanzierungsvorbehalt für den Masterplan
und für mehrere haushaltsrelevante Maßnahmen geltend.
■ Dieter Dattelzweig
3|2008
Die Mitglieder der ERSTU- Vollversammlung am Tagungsort in Berlin
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