Bach - Byrd - de Morales - Wadern

Niederschrift Nr. 05/2009
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau- und Werksangelegenheiten
der Stadt Wadern am Dienstag, 05. Mai 2009,
18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Öttinger Schlösschens, Am Kleinen
Markt, in Wadern
Anwesend: Vorsitzender: Bürgermeister Fredi Dewald, die Mitglieder
des Ausschusses: Josef Müller, Steinberg, Rudolf Hero, Noswendel,
Josef Serwe, Lockweiler, Wolfgang Maring, Löstertal, Christian
Leidinger, Krettnich, Ulrike Hahn, Lockweiler, Josef Koch, Wadrill,
Christoph Trampert, Steinberg, Joachim Brücker, Wadrill, Bernd
Theobald, Nunkirchen, Walter Rollinger, Bardenbach
Vertretungen: Claus Bolldorf, Löstertal, für Helmut Turner, Wadern,
Ursula Ruben, Nunkirchen, für Paul Venhuis, Dagstuhl, Michael
Dewald, Steinberg, für Horst Albert, Dagstuhl
entschuldigt fehlt: Armin Fuchs, Büschfeld
die Mitglieder des Stadtrates: Frank Hiry, Nunkirchen, Stephan Regert,
Wadern
Ortsvorsteher: Harald Kunze, stellv. Ortsvorsteher Nunkirchen
Verwaltung: Petra Dewald, Franz-Josef Regert, Frank Backes, Benjamin
Trampert, Benjamin Neuses, Torsten Bies
außerdem sind anwesend: Herr Görgen-Trampert, Ingenieurbüro
Görgen-Trampert, Steinberg, zu TOP 01
Herr Nolte, Ingenieurbüro Paulus & Partner, Wadern, zu TOP 02
Herr Trampert, Ingenieurbüro Paulus & Partner, Wadern, zu TOP 02
Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 20.05 Uhr
Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Bau- und Werksangelegenheiten der Stadt Wadern und stellt
fest, dass die Ausschussmitglieder mit Einladung vom 22. April 2009
ordnungsgemäß einberufen wurden und der Ausschuss beschlussfähig
ist.
Die Verwaltung hat zu TOP 10 eine Tischvorlage ausgehändigt.
Daraufhin beschließen die Ausschussmitglieder einstimmig, den
ursprünglichen Tagesordnungspunkt abzusetzen und einen neuen
Tagesordnungspunkt 10 a) „Beratung und Beschlussfassung zur
Vergabe der Ingenieurleistungen für die Projektsteuerung der Maßnahmen
des Konjunkturpaketes“ auf Grundlage der Tischvorlage
aufzunehmen und zu behandeln.
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
01. Beratung und Beschlussfassung zur Gestaltung des Dorfplatzes
in Steinberg
02. Vorstellung der Straßenplanung zur Baumaßnahme Oberdorf 2. BA
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
II. Nichtöffentliche Sitzung
Hierauf beginnen die Ausschussmitglieder mit der Beratung bzw.
Beschlussfassung der auf der Tagesordnung stehenden Punkte.
Beschlüsse
I. Öffentliche Sitzung
TOP 01: Beratung und Beschlussfassung zur Gestaltung des Dorfplatzes
in Steinberg
Die Ausschussmitglieder erhielten folgende Erläuterungen:
„Wie bereits in der Vorlage zur Sitzung am 31. März 2009 erläutert,
soll die Planung für den Dorfplatz dahingehend abgestimmt werden,
dass mit dem zur Verfügung stehenden Eigenanteil in Höhe
von 70.000,00 Euro ein erster Bauabschnitt ausgeführt wird.
Mit Schreiben vom 17. April 2009 wurde uns zwischenzeitlich der
Zuwendungsbescheid vom Ministerium für Umwelt zugestellt. Die
zuwendungsfähigen Ausgaben wurden für den gesamten I. BA auf
~110.000,00 Euro festgesetzt. Hierin sind alle Baukosten bis auf den
Neubau der Garage sowie die zuwendungsfähigen Baunebenkosten
enthalten.
Am 27. April 2009 findet mit dem beauftragten Ingenieurbüro Görgen-Trampert,
Steinberg, ein Termin statt, um die Planung abzustimmen
und für die Sitzung vorzubereiten. Die Planung des I. BA
soll in der Sitzung vom Ingenieurbüro Görgen-Trampert vorgestellt
werden.
Beschlussfassung:
- Annahme der Planung - Ermächtigung zur Ausschreibung.“
Vom Ingenieurbüro Görgen-Trampert wird die Planung vorgestellt
und erläutert.
Die Ausschreibung wird in folgenden Gewerken erfolgen:
- Entsorgung der Faserzementplatten durch ein zugelassenes Unternehmen.
Hier werden Angebote von Fachunternehmen z. B. Dachdecker-/
Zimmerei-Betriebe eingeholt.
- Abriss der Kegelbahn und Hangsicherung. Die Maßnahme soll vor
der Kirmes am 17. Juli 2009 ausgeführt sein.
Für die Leistungen wird eine beschränkte Ausschreibung ausgeführt.
- Neubau des Dorfplatzes wie in der Planung vorgestellt.
Hierfür findet eine öffentliche Ausschreibung statt.
Die Verwaltung wird mit dem Ingenieurbüro Görgen-Trampert die
Maßnahme absprechen, damit diese auch zeitnah ausgeführt wird.
Die Mitglieder stimmen einstimmig der vorgetragenen Vorgehensweise
zu.
TOP 02: Vorstellung der Straßenplanung zur Baumaßnahme Oberdorf
2. BA
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
Die Ausschussmitglieder erhielten folgende Erläuterungen:
AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 24/2009 - SEITE 19
„Das Ingenieurbüro Paulus & Partner wird das Projekt in der Sitzung
des Bau- und Werksausschusses vorstellen.
Der Ortsrat Nunkirchen befasst sich in seiner Sitzung am 28. April
2009 mit dem Projekt. Über das Ergebnis der Beratungen wird in
der Sitzung berichtet.
1. Vorbemerkungen
Die Stadt Wadern beabsichtigt die Erneuerung eines Abschnitts der
bestehenden Straße Oberdorf im Stadtteil Nunkirchen im Rahmen
der geplanten Kanalbaumaßnahme Oberdorf 2. BA. Betroffen ist ein
rund 554 m langer Abschnitt zwischen der Einmündung Oberdorfstr./Newerweg
bis kurz hinter der Anschlussstelle Oberdorfstraße
(Am Felswäldchen)/In den Weihern; zwischen den Häusern Straße
Oberdorf Nr. 36/38 und Industriestraße Nr. 2/3.
Der aktuelle Ausbaustand der Strasse Oberdorf sieht ein Verbot für
den Lastkraftverkehr von mehr als 5 to zulässigem Gesamtgewicht
vor. Diese Regelung soll für den neuen Ausbau bestehen bleiben.
Die Straße Oberdorf erfüllt somit die Funktion einer Wohnsammelstraße
mit überwiegender Frequentierung durch den Anliegerverkehr.
Analog zur Kanalbaumaßnahme erfolgte eine Aufteilung der Straßenbaumaßnahme
in einzelne Lose. Die Lose 1, 2 und 4 aus dem
Straßenbau korrespondieren mit den Losen 1, 2 und 4 des Kanalbaues.
Bei den Losen 3 und 5 des Kanalbaues ist nach derzeitigem Kenntnisstand
kein Stadtanteil für den Straßenbauanteil erforderlich.
2. Derzeitiger Ausbauzustand der Straße Oberdorf
Bei dem vom Ausbau betroffenen ca. 554 m langen Straßenabschnitt
der Straße Oberdorf handelt es sich um eine bestehende asphaltierte
Wohnsammelstraße, deren Fahrbahnbreite inkl. beidseitig verlaufender
80 cm Vollrinne mit Flussstein im gesamten Ausbauabschnitt
zwischen 5,60 m und 6,45 m variiert (Asphaltbreite 4,80 m
bis 5,65 m).
Die vorhandene Fahrbahndecke zeigt derzeit deutliche Schäden in
Form von umfangreichen Rissbildungen (Längs-, Quer- und Netzrisse),
Schlaglöchern, Fahrbahnunebenheiten und Deformationen
auf. Diese sind wohl durch eine, vor allem früher, vorkommende
Belastung durch den Lkw- und Schwerlastverkehr und auf einen
unterschiedlich starken bzw. nicht ausreichend tragfähigen Fahrbahnunterbau
zurückzuführen Innerhalb des Ausbaubereiches liegen
insgesamt 5 Probeentnahmestellen, bei denen ohne Ausnahme
ein pechhaltiger gebundener und ungebundener Oberbau festgestellt
wurde.
Die Schichtdicke des ungebundenen Oberbaues bei den Entnahmestellen
weist eine Stärke von 14 bis 26 cm auf. Die gesamte Mächtigkeit
des frostsicheren Oberbaues variiert von 32 cm bis max. 43 cm
und erfüllt somit nicht die Anforderungen für einen frostsichereren
Oberbau in der Bauklasse IV mit der Frostempfindlichkeitsklasse
F3 von 60 cm.
Die Oberflächenentwässerung der Straße erfolgt derzeit über
teilweise entlang der Fahrbahn verlaufende Bordrinnen bzw. Vollrinnen
und Straßenabläufe in den bestehenden Mischwasserkanal.
Befestigte straßenbegleitende Gehwege oder sonstige Fußwege
sind nur im ersten und mittleren Drittel des betroffenen Ausbaubereiches
teilweise, aber nicht zusammenhängend, vorhanden.
Teilweise grenzen die Grundstücksvorflächen unmittelbar an die
bestehenden Bordsteinanlagen bzw. Vollrinnen an. Die vorhandene
Bebauung sowie bestehende Mauern, Treppen- und Zaunanlagen
reichen teilweise bis im Abstand von ca. 1 m und weniger an
die Bordsteinanlagen heran, so dass eine Änderung bzw. Anpassung
der Fahrbahnachse nur in geringem Umfang möglich ist, ohne
maßgeblich in die bestehende bauliche Situation einzugreifen.
3. Vorgesehene Sanierung der Straße Oberdorf
In Anlehnung an den Bestand und die baulichen Gegebenheiten
wurde die Ausbaubreite der Straße Oberdorf einschl. der beidseitig
vorgesehenen jeweils 30 cm breiten Bordrinnen auf 5,50 m festgelegt
(4,90 m Asphaltfahrbahn). Im Bereich der bestehenden Stützmauer
wurde die Straße auf einer Länge von etwa 170 m um 0,50 m
verschmälert.
Das Anlegen eines durchgehend straßenbegleitenden Gehweges
wäre nicht zuletzt wegen der teils geringen Verkehrsbreiten zwischen
der bestehenden Bebauung nur mit sehr hohem Aufwand und
entsprechend großen finanziellen Mitteln durchführbar. Eine Einbahnregelung
wäre aufgrund zu großer Wege unzumutbar. Schulen,
Kindergärten o. Ä. sind im unmittelbaren Einzugsgebiet der
Straße Oberdorf nicht vorhanden. So kann unter Berücksichtigung
sämtlicher Umstände die derzeitige Situation für Fußgänger als
weiterhin vertretbar angesehen werden.
Da es sich bei der Straße Oberdorf größtenteils um eine bereits bestehende,
ausgebaute Strasse mit mehreren seitlichen Einmündungen
und angrenzenden, befestigten Grundstücksvorflächen handelt,
ist nur eine geringfügige Änderung bzw. Anpassung der Gradiente
möglich. Dies bedeutet, dass der lage- und höhenmäßige Straßenverlauf
auch durch den Ausbau im Wesentlichen unverändert erhalten
bleibt.
Die Einstufung der Straße erfolgt gemäß RStO 01 in die Bauklasse
IV (Wohnsammelstraße). Gemäß den vorhandenen Untersuchungsberichten
der sbt Trier ist der anstehende Untergrund in die Frostempfindlichkeitsklasse
F3 einzustufen (sehr frostempfindlich). Demnach
beträgt bei Straßen der Bauklasse IV, die Mindestdicke des
frostsicheren Straßenaufbaues 60 cm.
In Abhängigkeit der Bauklasse IV und der Frostempfindlichkeitsklasse
F3 ist im Einzelnen folgender Straßenaufbau vorgesehen: