Gemeinsam aufspielen. In Stadt und Land! - TIC - Trendletter ...

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Gemeinsam aufspielen. In Stadt und Land! - TIC - Trendletter ...

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Gelungen Gefordert Gewonnen

Wie kreative Ideen den Warum Deutschland mehr Worüber ganz Fried-

ländlichen Raum beleben Breitbandtechnologie braucht richshafen sich freut

S. 2 S. 8 S. 26

Gemeinsam aufspielen.

In Stadt und Land!


Inhalt

01 Tote Hose auf dem Land? Von wegen!

Dr. Gerd Landsberg über die wichtige Rolle der Kommune für den ländlichen Raum.

02 Land in Sicht!

Warum die Provinz noch lange nicht ins Heimatmuseum muss.

von Almut Haase

06 „Ohne neue Medien ist der Verband nicht mehr vorstellbar“

Im Interview: Erika Lenz, Präsidentin des Deutschen LandFrauenverbandes (dlv) und

Heidrun Hiestand, Vorsitzende des Landesvorstands der Landjugend RheinhessenPfalz.

08 Offline: Gefangen im First Life

Steht Deutschland in puncto Breitbandabdeckung auf der Leitung?

von Stefan Kirsch

11 „Nicht auf DSL fokussieren“

Dagmar Wöhrl, Parlamentarische Staatsekretärin für Wirtschaft und Technologien zu den

Zukunftschancen und Problemen des Breitbandinternets in Deutschland.

12 Stadt. Land. Plus!

Dr. Jürgen Linden, Oberbürgermeister von Aachen, und Carl Meulenbergh, Landrat des

Kreises Aachen, geben Auskunft zur Städteregion Aachen.

13 Das „Sympathische Dreieck“ in der Globalisierung

Hans-Olaf Henkel, ehemaliger BDI-Präsident und Gründer des Konvents für Deutschland,

erklärt, warum Globalisierung kein Phänomen ist.

19 Ein Netzwerk von kommunalen Akteuren

Der Innovators Club will die eGovernment-Initiative Media@komm-Transfer weiter ausbauen.

21 iPod. iPhone. iLand?

Der ganze öffentliche Dienst auf einer Handfläche.

von Franz-Reinhard Habbel

22 Wie viel Land braucht das Land?

Ein Rückblick auf das 6. Deutschlandforum Verwaltungsmodernisierung in Berlin.

26 Stadt der Zukunft

Friedrichshafen ist die erste T-City in Deutschland.

29 „Ortsgespräch“ – ein Buchtipp

Florian Illies über Kaffee-to-go, rastlose Menschen und seinen Heimatort Schlitz.

29 Termine und Meldungen

31 Ein TIC voraus

Der direkte Draht zur TIC-Redaktion.


TIC – Editorial

Tote Hose auf dem Land? Von wegen!

von Dr. Gerd Landsberg

Weiß genau, welch wichtige Rolle die

Kommunen für die Zukunft des ländlichen

Raums spielen: Dr. Gerd Landsberg,

Geschäftsführendes Präsidialmitglied des

Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Glaubt man Expertenmeinungen, dann kommt nach der Globalisierung das Zeitalter

der Städte. Eine Einschätzung, der die Politik scheinbar folgt, sind doch ein

zunehmender Zentralismus und eine Konzentration auf Metropolen zu beobachten.

Bedeutet das, die Provinz muss ins Heimatmuseum, Investitionen in den ländlichen

Raum sind reine Zeit- und Geldverschwendung?

Dies zu glauben ist ein Fehler. So dürfen ländliche Gemeinden nicht ausschließlich in

wirtschaftlichen Kategorien gesehen werden. Gerade in einer Zeit, in der die Globalisierung

als unaufhaltsamer Prozess erscheint, erleben wir gleichzeitig eine Renaissance der

Kommunen und der örtlichen Lebensgemeinschaften. Die Menschen suchen Identität und

Sicherheit, und sie finden diese in ihrer Region, in ihren Heimatorten. Das bedeutet, dass wir

sowohl starke Städte als auch starke Gemeinden in der Fläche brauchen, die sich den

wandelnden Aufgaben der Informationsgemeinschaft annehmen und gemeinsam Lösungen

finden.

Auch anhand von Zahlen lässt sich verdeutlichen, dass eine ausschließliche Konzentration

auf Metropolen nicht zeitgemäß ist. So leben fast 70 Prozent der deutschen Bundesbürger

außerhalb von Großstädten und von den 3,5 Millionen Betrieben ist der überwiegende Teil in

Gemeinden und Mittelstädten in der Fläche angesiedelt. Darüber hinaus spielt sich das

gesellschaftliche Leben in Regionen ab, denn 75 Prozent aller Gemeinden haben weniger

als 5.000 Einwohner. Und auch der überwiegende Teil der 40.000 Schulen, rund 2.200

Krankenhäuser und mehr als 5.500 Bahnhöfe befindet sich in der Fläche.

Trotzdem, und das ist unbestritten, eine Umgestaltung der ländlichen Räume ist

unvermeidbar. In der Vergangenheit war die Politik für die Entwicklung ländlicher Gemeinden

eine Politik zur Förderung der Landwirtschaft. Sie folgte der Annahme, dass die große

Bedeutung der Landwirtschaft für die Flächennutzung, das Landschaftsbild und die

grundlegende Nahrungsmittelproduktion gleichzusetzen sei mit einer großen Bedeutung für

die weitere wirtschaftliche Entwicklung in den ländlichen Räumen. Dieser sektorale Ansatz

greift zu kurz. Die Landwirtschaft ist nicht mehr der Anker der regionalen Wirtschaft, die von

ihr bereitgestellte Zahl an Arbeitsplätzen geht seit Jahren zurück. Gerade aber der Mangel

an Arbeitsplätzen ist es, der die Abwanderung der Menschen aus ländlichen Gebieten in die

Städte forciert. Wo also liegen noch Potenziale in der Fläche?

Ein wichtiger, oft genannter Bereich ist sicherlich der Tourismus. Hier sind es vor allem die

Arbeitsplätze in der Gastronomie, der Hotellerie, im Kulturbereich und in der typischen

Freizeitwirtschaft vom Jachthafen über den Bootsverleih bis hin zur geführten

Naturwanderung. Der Vorteil an Tourismusberufen ist, dass viele Qualitätserlebnisse

personen- bzw. servicegebunden sind. Wir haben hier also die Möglichkeit einer

Wertschöpfung, die man mit relativ geringen Investitionen in die Qualifikation von Menschen

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erreichen kann. Humankapital ist eine der wenigen Ressourcen, deren Menge und Qualität

wir selbst bestimmen können.

Eine weitere, vermutlich noch größere Chance für den ländlichen Raum liegt in den Neuen

Technologien. Die Zahl der Websites ist in den letzten zwei Jahren explosionsartig

gestiegen. Immer mehr Geschäftsprozesse werden heute elektronisch über das Netz

abgewickelt. Elektronischer Großhandel ist Trumpf. Wie das „Neue“ auch den ländlichen

Raum beleben kann, zeigt das Beispiel eBay. Das Online-Auktionshaus schult so genannte

Powerseller zu „Ein-Mann-Unternehmen“, die von ihrem Wohnort aus den Kauf von

bestimmten Produkten abwickeln. Alles läuft elektronisch ab.

Das Home-Office als Arbeitsplatz auf dem Land ist also eine hervorragende Möglichkeit für

den ländlichen Raum. Allerdings, und da liegt der Haken, braucht es eine optimale

Versorgung mit Breitbandkommunikation. Immer mehr Bürgermeister fordern mittlerweile

den Ausbau dieser Technologie. Es besteht akuter Handlungsbedarf, wenn wir nicht wollen,

dass ländliche Gebiete von den zukünftigen Entwicklungen abgekoppelt werden.

Handeln müssen aber auch die Kommunen selbst, sind sie es doch, die als lokale und

regionale Körperschaften „am nähesten am Bürger“ dran sind. Von entscheidender

Bedeutung wird es dabei sein, die Bürgerschaft im oft nicht einfachen Prozess der

Internationalisierung mitzunehmen, und noch viel wichtiger, auch wirklich aktiv in diesen

Prozess einzubinden. Vor allen Dingen müssen wir dazu beitragen, den Menschen die

Ängste zu nehmen, weil sie oft nicht ausreichend informiert sind. Denn das vermeintliche

Schreckgespenst Globalisierung birgt viele Chancen. So trägt das Internet gerade nicht zu

Verflachung und Gleichmacherei des Regionalen bei. Im Gegenteil, erst durch die weltweite

Vernetzung haben auch kleinere Einheiten eine Chance, sich darzustellen und einzubringen.

TIC – Thema | Ländlicher Raum | Reportage

Land in Sicht

Ländliche Räume ringen mit vielschichtigen Problemen. Doch mancherorts setzt man

dem allgemeinen Trend einfach kreative Lösungen entgegen und hat damit schon viel

erreicht.

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Im Gespräch über die ländlichen Regionen herrschte lange Zeit eine – fast museale – Stille.

In Folge der Hochindustrialisierung galten Großstädte als Sinnbild für den Aufbruch in die

Moderne. Die Fläche um sie herum verschwand über ein Jahrhundert und länger in einer

Wahrnehmungslücke. Nach der deutschen Wiedervereinigung fanden die ländlichen Räume

in die Schlagzeilen zurück und von da auf die politische Agenda. Sie stießen zunächst mit

Hiobsbotschaften auf Gehör:

Kein Arzt weit und breit!

Deutschland droht ein dramatischer Ärztemangel, der sich schon heute in den ländlichen

Gebieten abzeichnet. Hier sind derzeit mehr als 800 Allgemein- und Facharztstellen nicht

besetzt. Viele Niedergelassene gehen demnächst in den Ruhestand, und ein Nachfolger für

die Landarztpraxis findet sich nur selten.

Der Osten stirbt aus!

Gut ausgebildete Junge verlassen ihre Heimat zu Hunderttausenden für bessere Berufs- und

Bildungschancen. Die Alten und die Benachteiligten bleiben. Die hohe Arbeitslosigkeit unter

ihnen hat negative Langzeitfolgen für die Lebens- und die Standortqualität.

Die Wölfe kommen!

In die ohnehin dünn besiedelten und von Abwanderung gebeutelten Landstriche kehren die

menschenscheuen Tiere zurück. In Teilen Ostdeutschlands soll es nach 100 Jahren

Abstinenz inzwischen wieder 60 Exemplare des canis lupus geben.

Land unter!

Kurz und schlecht: Der ländliche Raum wurde in den vergangenen Jahren wegen seiner

trüben Zukunftsaussichten demonstrativ „auf die rote Liste gesetzt“. Richtig ist, dass

ländliche Regionen mit vielschichtigen Problemen ringen:

- Die Landwirtschaft ist zwar ein bedeutender Wirtschaftszweig, aber für den Großteil der

ländlichen Bevölkerung nicht mehr der Arbeitgeber.

- Ländliche Regionen verarmen überproportional an jungen Menschen und damit an

demografischem Zukunftspotenzial. Da sie die Heimat häufig zu Ausbildungszwecken

verlassen, entsteht zugleich ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften.

- Wegen der ungelösten Arbeitskräfteproblematik siedeln sich kaum neue Unternehmen an.

Damit verfestigt sich die strukturelle Arbeitslosigkeit, und die Zukunftschancen junger

Menschen im Hinblick auf Aus- und Weiterbildung sinken weiter.

- Die Finanzierung der öffentlichen Hand geht weiter zurück. Als Folge sinkender

Bevölkerungszahlen sinkt auch die Auslastung der ohnehin defizitären kommunalen

Infrastruktur (Schulen, Ämter). Die Infrastruktur wird aus Kostengründen zurückgebaut; die

Lebensqualität nimmt ab.

- Landbewohner müssen immer häufiger weite Wege in die Stadt zurücklegen, nicht nur zum

Arbeitsplatz, sondern auch, um die abgewanderten Dienstleistungen (Post, Einzelhandel,

Gesundheitswesen) nachzufragen. Ohne Auto wird die schlechte Anbindung mit öffentlichen

Verkehrsmitteln zum Problem.

All diese Faktoren zusammengenommen, färbt sich das Image der Region zunehmend

negativ und steht dem Zuzug junger und hochqualifizierter Menschen entgegen. Die

Wissenschaft spricht von der Peripherisierung ländlicher Räume. Ihre sozialräumliche

Entwicklung wird geschwächt oder gar abgekoppelt vom Rest der Republik.

Land in Sicht!

Heißt das, dass ländliche Räume zwangsläufig auf der Strecke bleiben? Diese Gleichung gilt

so nicht. Der gesellschaftliche und gesamtwirtschaftliche Strukturwandel stellt ländliche

Räume zwar unter erheblichen Anpassungsdruck, dem nur in einem kontinuierlichen Lern-

und Veränderungsprozess begegnet werden kann. Doch entstehen angesichts der

Herausforderungen auch Experimentierfelder für Innovation.

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Die gute Nachricht lautet: Entgegen dem Bild vom „Elend“ ländlicher Räume engagieren sich

zahlreiche Menschen und Initiativen bei der Suche nach kreativen Lösungen. Und wo es

gelingt, die gegenwärtige Situation als Chance für mehr Eigenverantwortung, Mitbestimmung

und bürgerschaftliches Engagement zu nutzen, sind nicht nur erstaunliche und

hoffnungsvolle Ergebnisse möglich, sondern vielerorts auch schon Realität – wie die

folgenden Beispiele zeigen.

Schließen wir?

Im 1.400-Einwohner-Ort Barmen im Landkreis Jülich in Nordrhein-Westfalen machte erst der

Tante-Emma-Laden zu, dann schlossen Post und Sparkasse ihre Filialen. Das Dorf schien

langsam, aber sicher „auszusterben“. Doch statt sich in das Schicksal zu fügen, schlossen

sich die Barmener im Verein zusammen und kämpften für den Verbleib von Dienstleistung

und ortsnaher Rundumversorgung (DORV e.V.). Seit September 2004 betreiben sie ihr

eigenes „Lädchen“, wie es hier liebevoll genannt wird. Der Umsatz liegt dank der positiven

Resonanz sogar über dem prognostizierten Wert von 30.000 Euro. Nicht bezifferbar ist

dagegen der Zugewinn an Lebensqualität, den die Barmener jeden Tag erfahren: Eine

Landmetzgerei, eine Bäckerei und ein naher Bauernhof versorgen sie mit Fleisch, Obst,

Gemüse, Käse, Brot und Getränken – alles ist regional produziert und geht frisch über die

Ladentheke. Unter demselben Dach können sie aber auch viele öffentliche, halböffentliche

und privatwirtschaftliche Dienstleistungen nachfragen: Angebote eines Reisebüros, einer

Wäscherei und Reinigung, der Sparkasse, der Stadtwerke, der Energie- und

Wasserversorgung, der Stadt Jülich und des Kreises Düren. Die integrierte Sozial-Service-

Station umfasst einen Hol- und Bringdienst, Essen auf Rädern, Altenpflege-Leistungen und

ein Freiwilligenzentrum. Im DORV-Zentrum stellen sich die Ortsvereine vor; im

Eingangsbereich hängt ein rege genutztes schwarzes Brett. Und auch der Plausch an der

Ladentheke oder in der Kaffeeecke ist Teil des Geschäftsmodells.

Das Konzept hat Furore gemacht. Das Barmener DORV-Zentrum erhielt 2005 den 3. Preis

im Robert-Jungk-Wettbewerb und wurde 2006 als „Ort im Land der Ideen“ ausgezeichnet. Im

selben Jahr stellten die beiden nach wie vor ehrenamtlich tätigen Geschäftsführer Heinz Frey

und Norbert Schommer die Idee auf der Grünen Woche vor. Doch der jüngste Erfolg ist

wiederum einer, der den Barmenern selbst am meisten zugute kommt: Ein niedergelassener

Arzt aus der Umgebung war durch die Berichterstattung auf das Projekt aufmerksam

geworden und hatte von sich aus Kontakt zu DORV e.V. aufgenommen. Seit März 2007

gehört er zum DORV-Team und praktiziert vor Ort als hausärztlicher Internist (www.dorv.de).

Gehen wir ins Netz?

Diejenigen, die aus dem ländlichen Raum abwandern, sind häufig zwischen 18 und 29 Jahre

jung, qualifiziert und weiblich. Denn wenn die ländliche Infrastruktur „dünn“ wird, geht dies

besonders zu Lasten von Frauen. Es gibt weniger klassische Frauenarbeitsplätze in Handel,

Tourismus, Bildungs- und Sozialwesen – dafür aber längere Wege bei den täglichen

Verrichtungen rund um die Familie und den Haushalt. Der Deutsche LandFrauenverband

(dlv) hat die Problematik erkannt und versucht, ihr in der Verbandsarbeit entgegenzusteuern.

Dabei setzt er in hohem Maß auf Neue Medien, um die Lebensqualität auf dem Land zu

verbessern. Computer und Internet können die negativen Folgen zurückgebauter

Infrastruktur zumindest teilweise kompensieren, neue Vermarktungswege erschließen und

die Teilhabe von Frauen an Einkommen und Erwerb verbessern. Der dlv fordert deshalb

einen Schulterschluss von Wirtschaft und Politik für flächendeckende Breitbandtechnik im

ländlichen Raum, von seinen Mitgliedern aber auch die notwendige Medienkompetenz für

den Umgang mit der Technik. Um die im dlv organisierten Frauen zu sensibilisieren und zu

aktivieren, wurde 2002 das Projekt „IT-LandFrauen“ ins Leben gerufen und vom

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus dem Europäischen

Sozialfonds gefördert. Ziel der ersten, dreijährigen Projektphase war es, Hemmschwellen

gegenüber der Technik abzubauen und Computer und Internet in die Verbandsarbeit zu

integrieren. Bundesweit wurden 44 Frauen ausgebildet, die ihrerseits das Wissen in

Vorträgen und Seminaren an andere Frauen weitergaben. Die moderne Technik interessiere

nun nicht mehr nur eine kleine Gruppe, sie sei heute unter den Mitgliedern ein allseits

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präsentes Thema, resümmierte Verbandspräsidentin Erika Lenz zum Ende der Projektphase

I. In der zweiten Phase, die 2005 begann und noch bis Mitte 2007 andauert, wurde der zuvor

entwickelte virtuelle Marktplatz www.landportal.de weiter ausgebaut. Schon heute haben hier

um die 1.000 Angebote hochspezialisierter landwirtschaftlicher Produkte und innovativer

Dienstleistungen ihren Platz – von frischer Kuhmilch über handgestrickte Socken, von

Geschenkkörben mit hausgemachten Spezialitäten bis hin zum bäuerlichen Partyservice.

Neue Medien können auch im Hinblick auf das Image des ländlichen Raums einiges

bewirken – und müssen dabei neben der Information nicht mal auf Unterhaltungswert

verzichten. Das beweist seit August 2006 die LandJugend RheinhessenPfalz mit ihrem

Projekt „LandCast“. Während die LandJugend-Ortsvereine mit ihrem Engagement frischen

Wind in die Gemeinde bringen, greift der Landesvorstand schon mal zum MP3-Recorder, um

Antworten auf Fragen zu finden, die Städter wie Dörfler gleichermaßen beschäftigen: Wie

sieht es im Weinkeller eines Jungwinzers aus? Wo kommt die Wolle her? Wie ist das bei

einem Generationswechsel auf dem Bauernhof? Wie entsteht Bioenergie? Alle 22 bislang

entstandenen Folgen sind als Podcast im Internet verfügbar. Sie können dort jederzeit

abgehört oder auf einen MP3-Player heruntergeladen werden. Dieses auf Dauer angelegte

Projekt stehe für eine neue Qualität des Land-Erlebens und sei ein hervorragendes Beispiel

für den kreativen Einsatz neuer Medien, urteilte die Jury des Ernst-Engelbrecht-Greve-

Preises, als sie 2007 den 4. Preis an die LandCaster vergab (http://landcast.podspot.de).

Bilden wir aus?

Der Ausbildungs- und Arbeitsmarkt in den ländlichen Gebieten, insbesondere in den neuen

Bundesländern, sieht düster aus. Im Landkreis Parchim im südwestlichen Mecklenburg-

Vorpommern sind mehr als 16 Prozent der Jugendlichen unter 25 arbeitslos. Während die

Region mit der Abwanderung gut ausgebildeter junger Menschen zu kämpfen hat, bleiben

diejenigen in der Heimat zurück, die lernschwach sind, keinen Schulabschluss haben und in

einem schwierigen sozialen Umfeld leben. So war es auch in der 500-Einwohner-Gemeinde

Granzin. Was man dort, der desolaten Ausgangslage zum Trotz, mit und für die

Jugendlichen erreicht hat, kann sich wirklich sehen lassen.

Die Zahl der ausbildenden Unternehmen im Landkreis Parchim kann man „überschaubar“

nennen. Für kleine und mittlere Betriebe ist der Aufwand zu hoch, Bildungseinrichtungen aus

der Zeit der DDR haben die Wende nicht überlebt. Auch die ehemalige LPG-Betriebsberufsschule

in Greven sollte eigentlich abgewickelt werden, mitsamt zweier Ausbilder und der

veralteten Ausstattung. Stattdessen ersann man ein alternatives Ausbildungsprojekt, das

1990 mit 12 überwiegend schwer vermittelbaren Jugendlichen an den Start ging. Heute

erhalten beim Jugendförderverein Parchim/Lübz e.V. bis zu 250 Jugendliche den nötigen

Rückenwind beim Start ins Berufsleben. Sie werden als Maurer, Hochbaufacharbeiter,

Tischler, Holzfachwerker, Maler und Lackierer, Bau- und Metallmaler, Metallbauer,

Teilezurichter, Gärtner, Gartenbaufachwerker, Köche und Gastronomen ausgebildet oder

darauf vorbereitet. Die Ausbildung des Jugendfördervereins ist überbetrieblich und

praxisnah: Die angehenden Handwerker legten schon bei Sanierungsprojekten in der

eigenen und den angrenzenden Gemeinden Hand an. So entstand in Dargelütz eine

internationale Freizeit- und Bildungsstätte. Das Gut Greven wurde in Eigenleistung und mit

EU-Fördergeldern saniert. Investitionsmaßnahmen wie diese verbesserten nicht nur die

Auftragslage der ortsansässigen Handwerksbetriebe. Die eingebundenen Jugendlichen

konnten zudem oft in die Unternehmen vermittelt werden, da sie ihr Können in der

Zusammenarbeit bereits unter Beweis gestellt hatten. Der hergerichtete Pferdestall des

ehemaligen Gutes Greven ist heute eine vereinseigene Einrichtung des betreuten Wohnens.

Die Unterbringung am Ausbildungsort ist ein wichtiger Baustein im Konzept: Pädagogen

leiten die Jugendlichen bei der selbstständigen Lebensführung an. Integriert in eine Gruppe

entwickeln sie soziale Kompetenzen, die ihnen am Beginn des Ausbildungs- und

Wohnprojekts häufig noch fehlen. Der Verein versorgt einen Teil seiner Einrichtungen

übrigens auch gastronomisch: Auszubildende kochen in der vereinseigenen Lehrkantine und

servieren im Speisesaal. Das verarbeitete Gemüse haben zuvor die angehenden Gärtner

und Gartenbaufachwerker gesät, gepflegt und geerntet. Diese internen Kreisläufe halten die

Kostensätze für die Ausbildungsgänge niedrig. Die Ausbilder kommen in der Regel aus der

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Region und pflegen intensive Kontakte zu den Betrieben vor Ort. Die Bedürfnisse der

Unternehmen fließen auch in die Ausbildung ein. Dadurch können trotz der schwachen

Infrastruktur immerhin 50 Prozent der Jugendlichen in Arbeit vermittelt werden (www.jfvpch.de).

Machen wir’s publik?

Die besten Konzepte zur Entwicklung ländlicher Räume nützen mehr, wenn sie öffentlich

wahrgenommen werden und durch ein waches Bewusstsein Schule machen können. Denn

die entscheidende Herausforderung lautet, die vielen lokalen Akteure miteinander zu

vernetzen, um Ressourcen zu schonen und Kräfte und Ideen zu bündeln.

Eine in dieser Hinsicht überaus erfolgreiche Idee hatte die fränkische Regionalinitiative

Artenreiches Land – Lebenswerte Stadt. Um auf die Leistungen regionaler Produkte – vom

Arbeitsplatz- und Kaufkrafterhalt bis hin zu Qualitäts- und Umweltaspekten – aufmerksam zu

machen, rief der Verein 1998 den Hand- und Landwerkerweg ins Leben. Die Route ging

einmal quer durch Deutschland und reichte von Füssen bis Bremerhaven. Entlang des Wegs

legten über 600 lokale Initiativen, Verbände und Betriebe heimische Produkte von der

Bierkiste bis zum Ziegelstein aus und verdeutlichten so das Prinzip der kurzen Wege, das

der regionalen Wertschöpfung zugrunde liegt. Augenzwinkernd gaben die Veranstalter dazu

das Aktionsmotto aus: „Der lange Weg zu kurzen Wegen“. Das stieß auf große Resonanz

bei den Teilnehmern und der breiten Öffentlichkeit.

Weil auch 300 Initiativen außerhalb der Route angefragt hatten und an vernetzten Aktionen

interessiert waren, hoben die Initiatoren aus Feuchtwangen 1999 gemeinsam mit der

Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal aus dem westfälischen Borgentreich

den „Tag der Regionen“ aus der Taufe – mit je 160 Veranstaltungen in Bayern und

Nordrhein-Westfalen. Danach warb man auch in anderen Bundesländern für die Idee und

gewann im Jahr 2000 beide Kirchen als Kooperationspartner. Seither findet dieser

deutschlandweite Tag zur Förderung regionaler Kreisläufe am 1. Sonntag im Oktober, dem

Erntedanksonntag, statt. 2006 gab es bereits 1.000 Veranstaltungen in zehn Bundesländern,

vom Erntedankmarkt über das Streuobstwiesenfest bis hin zur Frühstücksmeile, die mehr als

300 Personen an einen Frühstückstisch und bei regional erzeugten Produkten auf den

Geschmack brachte (www.tag-der-regionen.de).

Ländliche Räume haben es angesichts der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen

Veränderungen sicher nicht leicht. Auch wenn jeder Ort oder Landkreis, jede Gemeinde oder

Region vor eigenen Herausforderungen steht, lässt sich aus der hier beschriebenen Praxis

doch eines lernen: Menschen vor Ort, die sich diesen Herausforderungen mit Kreativität und

vereinten Kräften stellen, kann es gelingen, negative Entwicklungen aufzuhalten oder sogar

umzukehren. Die angeführten Beispiele müssen keine Einzelfälle bleiben.

TIC – Thema | Ländlicher Raum | Interview

„Ohne neue Medien ist der Verband nicht mehr vorstellbar“

Wie funktioniert das mit den neuen Medien im ländlichen Raum? Wir haben zwei

Frauen verschiedener Generationen gefragt, die es genau wissen müssen. Rede und

Antwort stehen Erika Lenz, Präsidentin des Deutschen Landfrauenverbandes (dlv) und

Heidrun Hiestand, Vorsitzende des Landesvorstands der Landjugend

RheinhessenPfalz.

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Erika Lenz, Präsidentin des Deutschen

Landfrauenverbandes (dlv)

Haben Sie heute schon gebloggt, gesurft oder gemailt?

Heidrun Hiestand, Vorsitzende des Landes-

vorstands der Landjugend RheinhessenPfalz

Lenz: Das mache ich meistens am Ende eines Arbeitstages. Dann kann ich in Ruhe lesen,

was mir meine Berliner Geschäftsstelle geschickt hat, was ich als Verbandspräsidentin

wissen muss. Dann prüfe ich aber auch, welche Anfragen ich als Anbieterin von Urlaub auf

dem Bauernhof erhalten habe. Denn auch mit diesem Wirtsschaftszweig unseres Hofes bin

ich im Internet und biete ich die Ferienwohnungen online an.

Hiestand: Ich rufe meine E-Mails täglich ab und kommuniziere viel über Skype, eine Art

Internettelefon.

Wie erleichtern die neuen Medien die Verbandsarbeit?

Lenz: Ohne neue Medien wäre die Arbeit heute gar nicht mehr vorstellbar. Das gilt nicht nur

für schnelle Informationen, auch für das Abstimmen von Texten und Briefen. Dadurch sind

wir viel flexibler geworden: Drei Mitarbeiterinnen der Berliner Geschäftsstelle arbeiten

zeitweise von zu Hause aus – das ist problemlos möglich.

Hiestand: Die Mitglieder der Landjugend verteilen sich über ganz Rheinhessen und die

Pfalz. Kaum vorstellbar, dass die ganze Kommunikation früher nur über Telefon, Briefe und

Fax gelaufen ist. Heute erleichtert die schnelle Datenübermittlung die Zusammenarbeit

erheblich. Durch den Internetauftritt und unser Onlinenetzwerk “LandLeute” können wir uns

sehr zeitnah austauschen und schnell informieren. Die Neuigkeiten können, je nach

persönlichem Interesse, heute, morgen oder nächste Woche ganz individuell abgerufen

werden.

Was bringen die neuen Medien dem ländlichen Raum?

Lenz: Die neuen Medien sind eine unbedingt notwendige Infrastruktur für den ländlichen

Raum, ohne die eine Region heute abgeschnitten ist. Zum einen ersetzen die neuen Medien

wegrationalisierte Angebote. Zum anderen sind die neuen Medien, wenn sie denn in

schneller und kostengünstiger Form angeboten werden, Voraussetzung für moderne

Arbeitsplätze. Sie können also Firmen aller Branchen im ländlichen Raum halten oder die

Neuansiedlung positiv beeinflussen.

Hiestand: Neue Medien unterstützen die Vernetzung. Deshalb ist es wichtig, die

Infrastruktur gerade im ländlichen Raum noch weiter auszubauen, so dass jeder auch in der

verborgensten und schönsten Ecke unserer Landes die Möglichkeit hat, einen schnellen

Internetanschluss in Anspruch zu nehmen. Neue Medien in ländlichen Regionen schaffen

Arbeitsplätze und tragen so zu Wertschöpfung und Lebensqualität bei. Sie können also

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Lebens- und Bleibeperspektiven auf dem Land schaffen. Darüber hinaus helfen sie dabei,

einem sehr breit gestreuten Publikum die Anliegen der ländlichen Regionen näher zu

bringen.

Was können Frauen mit Hilfe der neuen Medien bewegen?

Lenz: Sie können ihr Leben besser organisieren. Mit einem „Home-Office“ sind Beruf und

Familie besser vereinbar. Neue Medien unterstützen gerade Frauen bei der

Existenzgründung. Nicht nur die gesamte Planung im Vorfeld wird damit erleichtert. Auch der

Standort wird durch Angebot und Nachfrage über das Internet relativiert. Gerade mit den

kleinen Existenzgründungen im Dienstleistungsbereich geben Frauen im ländlichen Raum

oftmals den Anstoß für weitere Tätigkeiten. Die neuen Medien sind dafür ein Instrument,

ohne das nichts mehr läuft.

Was können junge Menschen mit Hilfe der neuen Medien bewegen?

Hiestand: Alles! Junge Menschen nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Sie informieren

sich, tauschen sich aus und können durch diese Netzwerke aktiv ihr Leben und den

ländlichen Raum gestalten. Richtig genutzt, öffnen neue Medien jungen Menschen das Tor

zur Welt.

TIC – Thema | Breitbandabdeckung in Deutschland | Reportage

Offline: Gefangen im First Life

von Stefan Kirsch

Der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zeigt:

Mitten im modernen Europa gibt es auch heute noch weiße Flecken, wo ein schneller

Internet-Zugang schwierig bis unmöglich ist, auf jeden Fall aber teuer kommt.

Mancherorts ist Deutschland langsam. Und das, obwohl kein anderes Land der Welt

so viele Domains registriert. Die Deutschen wollen ins Netz.

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Nach .com ist .de die am weitesten verbreitete Top-Level-Domain. Mitte April zählte die

DENIC eG, die für die technische Verwaltung der de-Domains zuständig ist, über 10,8

Millionen Adressen, Tendenz steigend. Schaut man sich an, in welchen Regionen des

Landes die meisten Domains angemeldet werden, liegen die Ballungszentren im Westen

deutlich vorne. Mit den meisten Registrierungen pro Tausend Einwohner führen Hamburg

(202), Berlin (148) und Hessen (127) die Statistik an, die Schlusslichter bilden Thüringen

(58), Mecklenburg-Vorpommern (55) und Sachsen-Anhalt (45). Das sieht in Sachen

Breitbandabdeckung kaum anders aus: Der Osten Deutschlands und der ländliche Raum

sind Entwicklungsgebiete.

Und das ist ein Problem: Denn weltweit steigt nicht nur die Anzahl von Domains und Online-

Inhalten – auch die Internet-Anwendungen selbst werden immer komplexer. „Das moderne

Internet mit neuen Diensten wie YouTube oder MySpace würde ohne die Basisinfrastruktur

‚Breitband’ nicht richtig funktionieren“, erklärt Dagmar G. Wöhrl, Parlamentarische

Staatssekretärin für Wirtschaft und Technologie. „Breitband ist mittlerweile ein wichtiger

Standortfaktor. Unternehmen siedeln sich zunehmend da an, wo schnelle

Internetverbindungen verfügbar sind. Die Bürger fragen, ob dort, wo sie ihr Häuschen bauen

wollen, Breitband vorhanden ist.“

Zeit ist Geld

In Zeiten von Second Life, E-Government und Podcasts bleiben langsame Nutzer

ausgesperrt. Vom sogenannten Mitmach-Internet, dem viel zitierten Web 2.0, hören die

unfreiwilligen Schleich-Surfer nur in den klassischen Medien – selbst mitspielen dürfen sie

nicht. Offline im First Life.

Wer sich heute noch mit Modem oder ISDN ins World Wide Web einwählt, verbringt viel Zeit

in der Datenwarteschlange. Wartezeit, die dem Privatnutzer beim Hobby-Surfen lästig ist. In

Wirtschaft und Verwaltung kostet sie dagegen viel Geld. Die Studie „Gesamtwirtschaftliche

Auswirkungen der Breitbandnutzung“ der MICUS Management Consulting GmbH, die vor

einem Jahr im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erstellt

wurde, prognostiziert bis 2010 ein gesamtwirtschaftliches Wachstum von 46 Milliarden Euro

und 265.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland. Vorausgesetzt, die Nutzung von Breitband

wird bestmöglich gefördert. Im Worst Case verhält sich die Breitbandentwicklung laut

MICUS-Studie beschäftigungsneutral, sprich: keine neuen Stellen.

„Es lähmt das Tagesgeschäft“

Die Potenziale der Technologie liegen auf der Hand: mehr Effizienz, Flexibilität und

Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft und Verwaltung; neue Angebote, besserer Service und

niedrigere Preise für Privatnutzer. In Großunternehmen seien diese Möglichkeiten bereits

ausgeschöpft, in den kleinen und mittelständischen meist noch unerschlossen, so MICUS.

Dabei können auch sie stark von Breitband profitieren: durch Optimierung interner Prozesse,

Steigerung der Produktqualität, Erschließung neuer Märkte und Verbesserung der

Kundenkommunikation. Je wichtiger sogenannte ERP-Lösungen (Enterprise Ressource

Planning) für Unternehmen im Wettbewerb werden, desto häufiger müssen sie auf

Breitbandverbindungen setzen, die sogar oft noch fixer sein müssen als DSL.

Schöne, schnelle Welt. Aber nicht für alle. Dass 90 Prozent von bundesweit 37 Millionen

Telefonanschlüssen DSL-fähig sind, klingt zuerst nach einem Land der glückseligen

Highspeed-Surfer. Zerlegt man diese Statistik in ihre Bestandteile, kommt eine unbequeme

Wahrheit ans Licht: In ländlichen Gebieten liegt die Versorgungsquote im Durchschnitt bei

lediglich 55 Prozent. Hans-Peter Singer aus Markt Weisendorf in Nordbayern gehört zu den

übrigen 45 Prozent: DSL-Fehlanzeige. Der Geschäftsführer einer mittelständischen Werbe-

Agentur quält sich mit ISDN durchs Netz. „Für uns ist das eine Katastrophe“, sagt er. „Zum

Versand einer Zehn-MB-Mail mit Grafikanhängen brauche ich eine halbe Stunde – und wir

senden täglich mehrere solcher Pakete an Druckereien, Agenturen und Kunden. Es lähmt

unser Tagesgeschäft.“

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Mit Breitband Unternehmen ködern

Doch Weisendorf sieht Licht am Ende der Leitung: Eine Bürgerinitiative sammelte 30.000

Euro, die Gemeinde verwaltet das Geld treuhänderisch – und die Telekom bedient sich aus

dem Topf, falls die 400 geforderten DSL-Verträge nicht abgeschlossen werden sollten. Erster

Bürgermeister Armin Stürmer ist jedoch zuversichtlich, dass die Resonanz in der Gemeinde

hoch genug ist und die Beträge von 100 Euro pro Einzahler wieder ausgeschüttet werden

können – verzinst, versteht sich. Bis es jedoch wirklich los geht mit DSL in Weisendorf, kann

noch ein Jahr verstreichen. „Frühestens in sechs Monaten können wir mit der Installation des

Outdoor-DSLAM rechnen, der für die DSL-Infrastruktur nötig ist“, sagt Bürgermeister

Stürmer.

Dass man manchmal selber anpacken muss, um die weißen Flecken vom Breitbandatlas zu

tilgen und die Löwen zu vertreiben, erkannte auch Martin Wagener, Bürgermeister von

Osterholz-Scharmbeck. In der 33.000-Einwohner-Stadt wurde der Ruf nach Breitband immer

lauter, vor allem aus den Unternehmen im Industriegebiet. Folglich machte sich Wagener –

Mitglied im Innovators Club – für die Gründung des Breitband-Kompetenzzentrums Osterholz

stark. Seit 2006 hat die Stadt nun das geballte Fachwissen vor Ort – und exportiert es auch.

„Das Kompetenzzentrum ist ein Think Tank, der nach innovativen Lösungen für

Breitbandfragen sucht“, erklärt Wagener. „Es informiert und berät Unternehmen und

Kommunen aus ganz Niedersachsen.“

Via Richtfunk aus dem rund 20 Kilometer entfernten Bremen ist das Kompetenzzentrum an

eine starke Breitbandverbindung angeschlossen und versorgt damit das ganze

Gewerbegebiet. „Unsere Upload- und Downloadrate liegt bei 34 MBit pro Sekunde“, sagt Dr.

Derek Meier, Projektmanager im Kompetenzzentrum, und fügt hinzu: „Wir konnten damit

deutlich zur Attraktivitätssteigerung des Standortes beitragen und bereits zwei neue

Unternehmen davon überzeugen, sich in Osterholz anzusiedeln.“ Die Terra connecta ist

löwenfreie Zone.

Was ist Breitband?

ISDN ist nicht Breitband, Modem-Einwahl erst recht nicht. Aber wo fängt eine breitbandige

Verbindung an, ab welcher Datenübertragungsrate spricht man davon? Eine eindeutige und

international anerkannte Definition gibt es nicht. Der Begriff wird vor allem in der Marketing-

Sprache von Telekommunikationsunternehmen verwendet, weshalb DSL zwar die

bekannteste Breitbandtechnologie ist – aber nicht die einzige. Das Bundesministerium für

Wirtschaft und Technologie spricht bereits ab einer Downloadrate von 128 Kilobit pro

Sekunde von Breitband. Für Anwendungen wie Internet-Telefonie und Video-Streaming

reicht diese Geschwindigkeit jedoch nicht aus, wenden Kritiker ein. In Südkorea beginnt der

Breitbandbereich übrigens erst ab 20 Megabit pro Sekunde.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Verband der Anbieter von

Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM) setzen sich dafür ein, dass

Bundesregierung, Landesregierungen und Regulierungsbehörde alle verfügbaren

Breitbandtechnologien und deren Wettbewerb fördern. Neben DSL sind noch andere

technische Varianten möglich. Welche das sind, lesen Sie in der DStGB Dokumentation No.

56: Breitbandanbindung von Kommunen. Durch innovative Lösungen Versorgungslücken

schließen. Grundlagen – Beispiele – Ansprechpartner. Verlagsbeilage „Stadt und Gemeinde

INTERAKTIV“, Ausgabe 1-2/2006.

10


TIC – Thema | Breitbandabdeckung in Deutschland | Interview

„Nicht auf DSL fokussieren“

TIC befragte Dagmar G. Wöhrl, Parlamentarische Staatssekretärin für Wirtschaft und

Technologie, zu den Chancen, Problemen und der Zukunft des Breitbandinternets in

Deutschland.

„Die Zahl der Breitbandnutzer wird weiter rasant

wachsen, denn moderne Dienste verlangen immer

höhere Übertragungsgeschwindigkeiten“,

prognostiziert Dagmar Wöhrl, Parlamentarische

Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft

und Technologie.

Frau Wöhrl, im September 2006 haben Sie auf der IFA in Berlin den Startschuss für

den neuen Breitbandatlas gegeben. Der Atlas zeigt, wo welcher Provider mit welcher

Technik schnelle Datenverbindungen anbietet – und er offenbart, dass es noch weiße

Flecken auf der Deutschlandkarte gibt. Welche Nachteile ergeben sich aus Ihrer Sicht

für Nutzer und Gemeinden, die derzeit keine breitbandigen Anschlüsse haben

können?

Dagmar G. Wöhrl: Schon heute können etwa 97 Prozent der deutschen Haushalte mit

Breitband versorgt werden. Trotz dieses hohen Verbreitungsgrades haben immer noch über

eine Million Haushalte in Deutschland keine kostengünstige Breitbandanschlussmöglichkeit,

von Satellitenangeboten einmal abgesehen. Im Jahr 2006 sind vier Millionen neue

Breitbandnutzer dazugekommen; etwa 300 Gemeinden konnten neu ans Breitbandnetz

angeschlossen werden. Ende 2006 waren in Deutschland 14,7 Millionen

Breitbandanschlüsse (38 Prozent der Haushalte) geschaltet. Davon entfallen 14,1 Millionen

auf DSL, 490.000 auf Kabelmodem, 9.500 auf Powerline (Internet über Stromkabel) und

56.000 auf Satellit. Die Zahl der Breitbandnutzer wird weiter rasant wachsen, denn moderne

Dienste verlangen immer höhere Übertragungsgeschwindigkeiten. Neue Angebote wie

Internetfernsehen oder Video auf Abruf können ohne Breitband nicht genutzt werden. Oder

denken Sie beispielsweise an die riesigen Datenmengen beim Update von Antivirensoftware.

Ohne einen Breitbandanschluss kann das schon mal mehrere Stunden in Anspruch nehmen.

Breitband kann also die Wirtschaft ankurbeln und zudem die Teilhabe der Bürgerinnen und

Bürger an einer modernen Informations- und Wissensgesellschaft ermöglichen.

Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2008 98 Prozent aller Haushalte mit einem

breitbandigen Anschluss zu versorgen. Wie kann das erreicht werden? Was ist mit

den übrigen zwei Prozent?

Wöhrl: Ich bin überzeugt, dass eine flächendeckende Versorgung mit Breitband am besten

durch mehr Wettbewerb erreicht werden kann. Dazu ist eine gemeinsame Anstrengung von

Staat, Wirtschaft und Nutzern erforderlich. Das Bundesministerium für Wirtschaft und

Technologie informiert mit dem Breitbandportal www.zukunft-breitband.de und dem

Breitbandatlas www.breitbandatlas.de über Anbieter, Techniken und andere Fragen rund um

das Breitbandinternet. Der Atlas bietet eine flächendeckende und technikübergreifende

Analyse der Verfügbarkeit und Nutzung von Breitbandinternet in Deutschland. Damit sollen

11


u.a. alternative Technologien bekannter gemacht werden, um den Wettbewerb anzukurbeln

–insbesondere zwischen den verschiedenen Technologien. Denn ein wesentliches Problem

bei der Breitbandverfügbarkeit in Deutschland ist die Fokussierung auf DSL. Alternativen wie

Kabel oder Funk werden bislang zu wenig angeboten. Die flächendeckende Versorgung ist

auch wichtiges Thema des IT-Gipfels. Die Deutsche Breitbandinitiative

(www.breitbandinitiative.de) setzt sich ebenfalls für flächendeckendes Breitband ein und will

die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für eine höhere

Akzeptanz und Verbreitung von Breitband verbessern. Eine wichtige Rolle für die

Netzabdeckung spielen drahtlose Internetzugänge. Im Dezember 2006 wurden die

Frequenzen für den breitbandigen drahtlosen Netzzugang (engl.: Broadband Wireless

Access – kurz BWA) durch die Bundesnetzagentur versteigert. Damit ist nun die Möglichkeit

geschaffen, dass in jeder Region Deutschlands BWA-Netze aufgebaut werden können. Wir

erhoffen uns davon eine schnellere Erschließung der bislang nicht mit Breitband versorgten

Regionen. Und wenn die eine oder andere Kommune trotz der Bemühungen keine Aussicht

auf Breitband hat, so will ich in dem Fall spezielle Fördermaßnahmen für diese Kommunen

nicht ausschließen.

Warum ist es heute noch nicht möglich, alle Gemeinden und Haushalte mit Breitband

zu versorgen? Wie stehen Sie zu einem bisweilen geforderten „Recht auf Breitband“?

Wöhrl: Ein Problem in Deutschland ist der schwach ausgebildete Wettbewerb zwischen den

Breitbandtechnologien. Kabel und Funktechnologien (v.a. WiMAX und HSDPA) legen zwar

rasant zu und werden – zumindest mittelfristig – zu echten Alternativen zu DSL, doch derzeit

dominiert DSL den Markt. Doch immerhin ist der Marktanteil von DSL im Jahr 2006 erstmals

spürbar um 1,5 auf 95,5 Prozent zurückgegangen. Kabel gewinnt bei Verfügbarkeit und

Nutzung schnell an Bedeutung. Die Zahl der über Kabel zumindest teilweise versorgten

Gemeinden hat innerhalb eines halben Jahres um 100 Prozent zugenommen. Der

Marktanteil des Kabels wurde um 1,5 Prozent auf 3,9 Prozent gesteigert. Die

Bundesregierung ist wie die EU-Kommission und die anderen Mitgliedsstaaten der

Auffassung, dass der breitbandige Internetzugang nicht zu den Mindestdienstleistungen

gehört, die als Grundversorgung (Universaldienst) flächendeckend allen Bürgerinnen und

Bürgern zur Verfügung stehen müssen. Die Möglichkeit der Verpflichtung einzelner

Unternehmen, bestimmte Breitbandleistungen zu erbringen, gibt es daher nicht. Auch

deshalb, weil neue Universaldienstverpflichtungen mit zusätzlichen Kosten verbunden

wären, die letztlich der Verbraucher zu tragen hätte. Dies spricht jedoch nicht gegen eine

gezielte Verwendung von Mitteln aus nationalen oder europäischen Fonds zur Erschließung

von Regionen, in denen nicht mit einer Versorgung im wettbewerblichen Umfeld zu rechnen

ist.

TIC – Dialog

Stadt. Land. Plus!

Neu ist sie nicht – dafür aber sehr erfolgreich, die Zusammenarbeit von Stadt und

Kreis Aachen. Nicht erst seit der Gründung eines interkommunalen Zweckverbandes

im Jahr 2004 kooperieren die beiden Gebietskörperschaften besonders eng. Diese

Zusammenarbeit soll ab 2009 durch die StädteRegion Aachen (www.staedteregionaachen.de)

weiter intensiviert werden. Kern der Reform: gemeinsame

Aufgabenwahrnehmung für die Stadt und die kreisangehörigen Gemeinden,

Kostensenkungen, Bürokratieabbau und ein Service-Plus für die Bewohner. Die

Besonderheit: Der Kreis Aachen wird vollständig auf- und von einem neuen

Gemeindeverband abgelöst werden. Die entsprechenden Beschlüsse wurden mit

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eiter Zustimmung von Vertretern der Stadt und des Kreises verabschiedet. Wir

sprachen mit Dr. Jürgen Linden, Oberbürgermeister der Stadt Aachen, und Carl

Meulenbergh, Landrat des Kreises Aachen, über dieses außergewöhnliche

Reformwerk, das erst durch ein Sondergesetz des Landes Nordrhein-Westfalen

möglich wird.

Aachens amtierender Oberbürgermeister,

Dr. Jürgen Linden, wurde 1947 in der

Printen-Stadt geboren. Nach dem Studium

der Rechtswissenschaften und der

Promotion war er 1977 erstmals Mitglied

des Stadtrats. Seiner 1984 aufgenommenen

Tätigkeit als Bürgermeister folgte

1989 das Amt des Oberbürgermeisters.

Außerdem ist er Mitglied des Präsidiums

und des Hauptausschusses des

Deutschen Städtetages sowie Vorstandsmitglied

Euregio Maas-Rhein. Dr. Jürgen

Linden ist verheiratet und hat drei Kinder.

Carl Meulenbergh, Landrat des Kreises

Aachen, wurde 1943 in Herzogenrath

geboren. Nach seinem Studium verließ er

die Rheinische Höhere Landbauschule Brühl

als diplomierter Agraringenieur. Von 1972 an

war er Mitglied des Herzogenrather Stadtrats,

bevor er von 1990 bis 1997 dem

Düsseldorfer Landtag angehörte. Landrat

des Kreises Aachen ist der Politiker und

Landwirt seit 1994. Carl Meulenbergh ist

verheiratet und hat zwei Kinder.

Inwiefern trägt die zukünftige StädteRegion Aachen zum Bürokratieabbau und zur

Verwaltungsreform bei?

Dr. Jürgen Linden: Ich bin fest davon überzeugt, dass sich die StädteRegion Aachen durch

eine effiziente Erfüllung ihrer Aufgaben und besonders sparsamen Verbrauch der

Ressourcen bewähren wird. Denn sie hat eine Größenordnung, die Bürgernähe und diese

besonders effiziente Aufgabenerfüllung kombinierbar macht. Das wird ihr Beitrag zum

Bürokratieabbau und zur Funktionalreform sein. Sie muss dabei dem grenzüberschreitenden

Vergleich im Dreiländereck Deutschland–Niederlande–Belgien standhalten können und die

guten Ansätze des grenzüberschreitenden Lebens und Arbeitens weiter fördern. Wir

formulieren derzeit ambitionierte ökonomische, sozioökonomische und strukturpolitische

Ziele. Der nächste Schritt wird die Umsetzung dieser Ziele durch konkrete Maßnahmen sein.

Herr Dr. Linden, welche Vorteile wird die StädteRegion Aachen der Stadt Aachen

bringen?

Dr. Linden: Beispielhaft sei genannt, dass die politischen Interessen der Region stärker und

besser in Düsseldorf, Berlin und Brüssel vertreten werden können, als dies eine einzelne

Kommune könnte. Auch verspreche ich mir eine Stärkung der lokalen Wirtschafts- und

Finanzkraft durch die Bündelung der regionalen Kräfte. Schließlich erwarte ich, dass eine

Verbesserung der Lebensqualität dazu führt, dass die StädteRegion durch die enge

Verbindung zu Wirtschaft und Wissenschaft eine Wachstumsregion bleibt.

13


Herr Meulenbergh, welche Vorteile sind für den ländlichen Raum mit der StädteRegion

Aachen verbunden? Bestanden Ängste, innerhalb des neuen Verbunds von

städtischen Interessen dominiert zu werden?

Carl Meulenbergh: Natürlich bestanden Ängste. Erstaunlicherweise – und dies hat mich

wirklich überrascht – sogar auf beiden Seiten. Die historisch gewachsene Stadt-Land-Sicht

ist aber längst überholt. In einer mobilen Gesellschaft bestehen weitgehend ausgeglichene

Lebensverhältnisse und gemeinsame Interessen. Hierzu gehört auch, ein starkes

Oberzentrum in der Region zu haben. Dieses Zentrum ist die Stadt Aachen mit den

Hochschulen RWTH und FH, mit dem Stadttheater, den Museen, dem Spielcasino und dem

Kurbetrieb mit seinen Thermalquellen – allesamt Alleinstellungsmerkmale eines

Oberzentrums. Im Rahmen der Zusammenarbeit können diese Einrichtungen nicht nur durch

die Landbevölkerung genutzt, sondern durch eigene Angebote ergänzt und erweitert werden.

Dies geschieht zum Beispiel im touristischen Bereich: Eifelbesucher werden auch den

Aachener Dom anschauen und umgekehrt. Aber auch die Zusammenarbeit der

Universitätsklinik und der akademischen Lehrkrankenhäuser in der Region sind ein Beispiel

hierfür. Auch beim Wissenstransfer aus den Hochschulen in die Region profitieren Stadt und

Land. Es gibt bei dieser Arbeit nur Gewinner.

Wie konnten die angesichts der Auflösung des Kreises Aachen bestehenden

Beharrungskräfte und Existenzsorgen dort überwunden werden?

Dr. Linden: Wir haben oft und offen informiert. Als verlässliche Partner suchen wir den

Dialog, auch parteiübergreifend. Hierfür folgende Beispiele: Mit dem Personalrat haben wir

den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen für die gesamte Wahlzeit vereinbart. Wir

wahren den Besitzstand von Mitarbeitern. Die Entscheidung zu den Aufgaben, zum

Personalübergang sowie zur Finanzierung wurde ebenso vom Rat der Stadt Aachen, dem

Kreistag des Kreises Aachen sowie den Räten der kreisangehörigen Kommunen

abschließend gefasst. Es votierten 520 Politiker in den beteiligten 10 Räten und im Kreistag

für die StädteRegion – bei insgesamt nur 7 Gegenstimmen! Die Unterstützung des

nordrhein-westfälischen Innenministers für das StädteRegion-Aachen-Gesetz hat weiterhin

für Zustimmung gesorgt. Auch anfängliche Skeptiker haben jetzt den Mehrwert für die

gesamte Region erkannt.

Auf welchen Gebieten hat sich die Kooperation von Stadt und Kreis Aachen schon in

der Vergangenheit als vorbildlich herausgestellt?

Meulenbergh: Wir arbeiten seit Jahrzehnten in verschiedenen Aufgabenfeldern zusammen.

Beispielhaft möchte ich den seit fast 40 Jahren bestehenden Schulverband für ein

Abendgymnasium und eine Abendrealschule nennen. 2004 folgte der Zweckverband für die

Berufskollegs in Stadt und Kreis, der für 19.000 Schülerinnen und Schüler in der beruflichen

Bildung zuständig ist. Hier wurde aus einer Konkurrenzsituation ein Erfolg versprechendes

regionales Zukunftsmodell. Unsere Chance besteht also darin, bisherige Stärken zu

vereinigen, zum Beispiel durch eine Ausgestaltung als Bildungs- und Wissensregion.

Welche Verbesserungen der neuen StädteRegion Aachen werden die Bürgerinnen und

Bürger als erstes bemerken?

Dr. Linden: Ein gutes Beispiel ist das bereits bestehende gemeinsame Straßenverkehrsamt.

Die Mitarbeiter haben einmal den Gang dorthin früher und heute verglichen. Das Ergebnis:

weniger Aufwand, weniger Kosten, weniger Bürokratie. Hierdurch wird eindrucksvoll der

Beweis der hohen Effizienz angetreten. Weitere Effekte beim gemeinsamen

Straßenverkehrsamt, wie geringere Personalkosten oder ausgedehnte Öffnungszeiten

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einschließlich samstags, habe ich dabei noch gar nicht miteinbezogen. Wir sind, gemessen

an den aufgezeigten Beispielen im kommunalen Bereich, führend im Abbau bürokratischer

Strukturen und wollen dies auch bleiben.

Auf welches Echo trifft die StädteRegion Aachen in der Bevölkerung? Sind hier

Unterschiede zwischen der Stadt und dem Kreis Aachen festzustellen?

Meulenbergh: Ich stelle keine gravierenden Unterschiede zwischen der Meinung in der

Stadt Aachen und im Kreis Aachen fest. Das mag einerseits daran liegen, dass die

Bevölkerung im Kreis immer schon die Stadt Aachen als Oberzentrum sieht, weil die

Kreisverwaltung und andere Behörden dort ihren Sitz haben. Zum anderen sind Stadt und

Kreis schon seit vielen Jahren vielfältig miteinander verflochten. Organisationen in den

verschiedensten Bereichen, zum Beispiel die Sparkassen und die Handwerksinnungen,

haben längst ein gemeinsames Dach für Stadt und Kreis. Ein positives Echo bei der

Bevölkerung ist natürlich besonders wichtig, weil wir für 2009 eine demokratisch legitimierte

Vertretung der StädteRegion anstreben. An ihrem Bekanntheitsgrad müssen wir noch

arbeiten. Hier sind wir aber auf dem richtigen Weg!

Maßnahmen wie die Familienkarte mit diversen Vergünstigungen waren ein Anfang.

Was werden Sie weiterhin tun, um die StädteRegion Aachen in der Bevölkerung zu

bewerben und zu verankern?

Dr. Linden: Wir haben verschiedene Maßnahmen geplant, die die StädteRegion Aachen

noch bekannter und lebenswerter machen und diese in der Bevölkerung verankern.

Zunächst kommt es aber darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger die StädteRegion

mitgestalten können. Es wird also keinen Aktionismus geben, sondern ein

Zukunftsprogramm, das derzeit in einem vielschichtigen Diskussionsprozess erarbeitet wird.

Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich an dieser Diskussion zu

beteiligen. Zur Zeit erstellen wir ein regionales Einzelhandelskonzept, nachdem wir neben

der Familienkarte einen Handwerkerparkausweis für die gesamte Region Aachen bereits

erfolgreich eingeführt haben. Auch mit der Radwanderkarte haben wir im touristischen

Bereich ein gemeinsames Zeichen gesetzt.

Welches Aufgabengebiet empfinden Sie mit Blick auf die Zukunft als besonders

spannend?

Meulenbergh: Wir haben aus den bisherigen Diskussionen – und hier möchte ich mich

Herrn Dr. Linden anschließen – die Themenfelder gefunden, die den Menschen hier

besonders wichtig sind:

- Zukunft gestalten: Arbeiten, Leben und Lernen in der StädteRegion Aachen

- Kompetenzen entwickeln: für mehr Wachstum und Beschäftigung

- Kooperation fördern: unsere Zukunft heißt Europa

Derzeit finden unter diesen Überschriften zahlreiche Fachforen, Workshops und

Diskussionsrunden statt. Dieser ständige Dialog und die Möglichkeit für alle Bewohner,

mitzumachen, ist das Besondere in der Arbeit auf dem Weg zur StädteRegion Aachen. Das

Motto lautet: „Weil es gemeinsam besser geht.“

Ist die StädteRegion Aachen ein Projekt mit Modellcharakter für andere Regionen

Deutschlands?

Dr. Linden: Schon bedingt durch die eingangs erwähnte Grenzlage möchte ich die

StädteRegion Aachen nicht als Modell bezeichnen, welches beliebig auf andere Regionen

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übertragbar wäre. Wichtig ist jedoch meines Erachtens, dass andere Regionen aus unserem

Beispiel die positiven Aspekte herausziehen und für sich nutzen können. Wir selbst lernen ja

auch aus anderen Bereichen, etwa aus Hannover (hier entstand 2001 aus Stadt und Kreis

Hannover der Kommunalverband Region Hannover – Anm. d. Red.). Die jetzige und auch

die frühere Landesregierung in Nordrhein-Westfalen haben erkannt, dass unser Weg gut ist

und unterstützen uns. Es ist einfach richtig, das Heft selbst in die Hand zu nehmen und damit

aktiv die Zukunft zu gestalten.

Die StädteRegion Aachen

• hat mit den Niederlanden und Belgien eine 105 Kilometer lange gemeinsame Grenze und

befindet sich damit in exponierter europäischer Lage

• besteht aus der Stadt Aachen und neun Städten und Gemeinden des Kreises Aachen

• bildet ab 2009 eine neue, zukunftsorientierte Gebietskörperschaft

• löst den Kreis Aachen ab

• ist ein viel beachtetes und prämiertes Modellvorhaben (NRW.BANK.Ideenoffensive 2006)

• wird durch ein Sondergesetz des Landes NRW ermöglicht

• bringt durch Synergieeffekte und Bürokratieabbau Einsparungen bei Personal- und

Sachkosten von 10 Prozent bis 2015 (Vergleich: 2005)

• ist das älteste Steinkohlerevier Europas und hat den Strukturwandel der Kohle- und

Tuchindustrie weitgehend verkraftet

• Fläche: 708 Quadratkilometer

• Einwohner: 570.000

TIC – QUER

Das Sympathische Dreieck in der Globalisierung

von Hans-Olaf Henkel

Hans-Olaf Henkel, geb. 1940, ist Gründer und

Vorstandsvorsitzender des Konvent für Deutschland. Nach

einer kaufmännischen Lehre studierte er Volkswirtschaft

an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg.

Über 30 Jahre arbeitete er in leitender Verantwortung für

die Computerfirma IBM. Zuletzt war er Chef von IBM

Europa mit über 90.000 Mitarbeitern. Von 1995 bis 2000

war er Präsident des Bundesverbands der Deutschen

Industrie (BDI). Zwischen 2001 und 2005 war er Präsident

der Leibniz-Gemeinschaft und ist seit 2000

Honorarprofessor an der Universität Mannheim. Henkel ist

Mitglied in zahlreichen Aufsichts- und Beiräten, von

Amnesty International und Autor zahlreicher Publikationen.

Globalisierung ist kein neues Phänomen. Die katholische Kirche war der erste Global

Player, und auch der Sozialismus verstand sich immer als eine globale Bewegung.

Neu sind drei Dinge: 1. Die beschleunigte Liberalisierung des Welthandels seit den

Fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts. 2. Eine beispiellose Reduzierung der

Transportkosten und 3. das Internet. Alle drei Faktoren fördern die explosionsartige

Ausbreitung des Welthandels und internationaler Investitionen.

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Globalisierung ist aber kein wirtschaftliches Thema. Nicht nur Waren, Investitionen und

Kapital reisen um die Welt, sondern auch Ideen. Man kann die Folgen der Globalisierung

anhand eines „Sympathischen Dreiecks“ veranschaulichen: Eine Seite des Dreiecks

repräsentiert die Marktwirtschaft, die ihren beeindruckenden Siegeszug um die ganze Welt

fortsetzt. Zur selben Zeit – und das ist die zweite Seite – setzen sich, trotz gelegentlicher

Rückschritte, auch die Menschenrechte immer mehr durch. Als aktives Mitglied von Amnesty

International sehe ich Jahr für Jahr, dass sich die Menschenrechtssituation in immer mehr

Ländern verbessert, dass die Todesstrafe heute in mehr Ländern abgeschafft ist als je zuvor.

Die dritte Seite stellt die Demokratie dar, die sich als Staatsform immer mehr auf der Welt

verbreitet hat. Es gibt heute keine Demokratie ohne ein marktwirtschaftliches System, und

dass sich über einen längeren Zeitraum betrachtet, diese Aussage auch umkehren lässt, ist

meine tiefe Überzeugung.

Nicht so sicher bin ich mir über eine mögliche vierte Dimension der Globalisierung: den

internationalen kulturellen Austausch, der aus dem Dreieck ein Quadrat machen würde.

Natürlich bietet die Globalisierung dem Individuum viel mehr kulturelle Wahlmöglichkeiten als

je zuvor, aber man kann kaum verneinen, dass die Globalisierung die generelle kulturelle

Vielfalt auch abbaut.

Im Gegensatz zu den Globalisierungskritikern meine ich, dass es keine wirklichen Verlierer

durch die Globalisierung gibt. Zwar gibt es Gesellschaften, die hinter anderen zurückfallen,

insbesondere in Afrika, aber doch wohl eher dadurch, dass sie an der Globalisierung

überhaupt nicht teilnehmen. Mit der Ausnahme von Südafrika, wo das „Sympathische

Dreieck“ beginnt zu wirken, gibt es nirgendwo auf dem Schwarzen Kontinent ein

marktwirtschaftliches System oder echte Demokratien, und die Menschenrechte werden von

korrupten Feudalherrschern allzu oft mit Füßen getreten. Um es klar zu sagen: Diese

Gesellschaften fallen nicht wegen der Globalisierung zurück, sondern weil sie an ihnen

vorbeigeht. Anstatt vor G8-Gipfeln, WTO-Veranstaltungen oder EU-Treffen sollten

diejenigen, die sich für Fortschritte in der Dritten Welt einsetzen, vor den Botschaften der

Länder demonstrieren, deren Regierungen ihren Bürgern Marktwirtschaft, Demokratie und

Menschenrechte vorenthalten.

Nachdem das „Sympathische Dreieck“ die Schlacht gegen den Sozialismus in den frühen

90er Jahren gewonnen hat, steht es jetzt zunehmend im Wettbewerb mit dem Islam als

einem anderen System mit globalem Herrschaftsanspruch. Heute sind wir Zeugen eines

zunehmenden Wettbewerbs dieser beiden Modelle der Globalisierung. Statt kulturell oder

religiös verbrämter Toleranz gegenüber den Machthabern dieser Länder, sollten wir das

„Sympathische Dreieck“ auch dort laut und deutlich vernehmbar einfordern. Von den 54

islamischen Ländern auf unserem Globus ist nur eins wirklich auf dem Weg, das

„Sympathische Dreieck einzuführen: die Türkei. In fast allen anderen werden die

Menschenrechte von über 50 Prozent der Bevölkerung, den Frauen, auf die eine oder die

andere Art mit Füßen getreten.

Natürlich gibt es auch Verlierer des Tempos der Globalisierung. Das werden die

Gesellschaften sein, die sich weigern, sich den schnellen aber unvermeidlichen

Veränderungen anzupassen.

Dazu könnte auch Deutschland gehören. Dreißig, vierzig Jahre lang war Deutschland

synonym für Stabilität. Hatten wir nicht die stabilste Währung, Vollbeschäftigung,

Haushaltsüberschüsse? Wurden wir nicht beneidet um den sozialen Ausgleich, unser

Bildungssystem, um „Made in Germany“? Ohne dass wir es richtig wahrgenommen haben,

ist aus dem Standortvorteil „Stabilität“ der Nachteil „Unbeweglichkeit“ geworden. Warum?

Weil wir uns nicht verändert haben. Unser politisches Entscheidungssystem, mit dem

Grundgesetz 1949 unter alliierter Oberaufsicht zustande gekommen, war auf Stabilität, also

auf Unbeweglichkeit ausgelegt. Das ist auch aus heutiger Sicht nur zu verständlich, hatte

man damals nicht genug von einem sich schnell bewegenden Deutschland? Das erklärt auch

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die umfangreichen Blockademöglichkeiten zwischen Bundestag und Bundesrat und die

Machtfülle der politischen Parteien zu Lasten der Einflussmöglichkeiten der Bürger, die es in

keiner anderen Demokratie in dieser Form gibt. Dazu kommt, dass im Laufe der Entwicklung

unserer Republik der in der Verfassung angelegte Föderalismus durch Länder übergreifende

Verabredungen zum Beispiel in der Steuer- und Bildungspolitik immer weiter ausgehöhlt

wurde.

Da wir uns unendlich schwer tun, unser Sozialversicherungs-, unser Bildungs- oder unser

Steuersystem zu reformieren, brauchen wir dringend eine Reform unserer Reformfähigkeit

selbst. Nur durch weniger Blockaden, mehr Bürgerrechte und einen wiedererstarkten

Föderalismus wird Deutschland in der Lage sein, seine Wettbewerbsfähigkeit

wiederzuerlangen. Und eins muss jedem im Zeitalter der Globalisierung klar sein: Sie bringt

unsere ganze Gesellschaft zunehmend in einen Wettbewerb mit anderen. Dieser

Wettbewerb zwischen Nationen läuft nach den gleichen Regeln ab wie der Wettbewerb

zwischen Unternehmen oder Sportlern: Selbst wenn man sich bewegt, und wir tun das ja,

kann man zurückfallen, wenn die anderen schneller sind. In den gängigen internationalen

Vergleichen sind wir inzwischen bei zu vielen Kriterien immer weiter zurückgefallen.

Mit der ersten Stufe der Föderalismusreform hat die Große Koalition einen wichtigen Schritt

in diese Richtung gemacht. Jetzt müssen zügig weitere folgen: eine Reform unserer

Finanzverfassung für mehr Selbstverantwortung der Bundesländer und für mehr Wettbewerb

zwischen ihnen, eine Reform unseres Wahlrechts für mehr Verantwortung der Bürger zu

Lasten der Parteien und eine klarere Zuordnung der Verantwortlichkeiten zwischen

Kommunen, Bundesländern, Bund und der Europäischen Union. Unter Führung von

Altbundespräsident Roman Herzog hat sich der Konvent für Deutschland diese

Veränderungen auf die Fahnen geschrieben. Er hat die erste Stufe der Föderalismusreform

begleitet und zu weiteren Reformschritten unseres politischen Entscheidungssystems

Vorschläge entwickelt und befindet sich, ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit, in einem

Dialog mit den aktiven politischen Entscheidungsträgern. Sein Ziel ist die Wiederherstellung

der Wettbewerbsfähigkeit unserer Gesellschaft, damit Deutschland auch in Zukunft von der

Globalisierung profitieren kann.

Breites Themenspektrum, hochkarätige Mitglieder

Der Konvent für Deutschland ist ein überparteiliches und unabhängiges Beratergremium für

die Politik, in dem sich namhafte Vertreter/Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft unter

dem Vorsitz von Prof. Dr. Roman Herzog, Bundespräsident a. D., zusammengeschlossen

haben.

Der auf ehrenamtlicher Initiative basierende Konvent für Deutschland hat sich zum Ziel

gesetzt, Vorschläge zur Reform der Reformfähigkeit Deutschlands zu konzipieren und

politische Entscheidungsprozesse konstruktiv zu unterstützen.

Dem Konventkreis gehören neben Roland Berger auch Klaus von Dohnanyi, Hans-Olaf

Henkel, Manfred Pohl, Otto Graf Lambsdorff, Jutta Limbach, Oswald Metzger, Rupert

Scholz, Manfred Schneider, Henning Voscherau und Monika Wulf-Mathies an. Die

Gründung wurde am 3. Oktober 2003 im Hotel Adlon in Berlin gefeiert.

Themen: Föderalismusreform, Finanzverfassung und Haushaltsreform, Handlungsfähigkeit

Deutschlands in Europa, Bürgerrechte, Wahlrecht und Wahlsystem, Demokratie und

Gruppeninteressen.

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IC – Background

Ein Netzwerk von kommunalen Akteuren

Mit Media@Komm-Innovation setzt der Innovators Club (IC) des Deutschen Städte-

und Gemeindebundes (DStGB) die erfolgreichen eGovernment-Initiative

Media@komm-Transfer des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) fort. Der IC

stellt den Städten und Gemeinden das in den letzten Jahren erarbeitete Know-How zur

Verfügung. Die Arbeitsgruppen, die im Rahmen von Media@komm-Transfer zentrale

Themen behandelt haben, erhalten über ein Online-Portal die Möglichkeit, weiter an

Lösungen zu arbeiten.

„Erstes Ziel von Media@Komm-Innovation ist es daher, das während der Vorläufer-Projekte

entstandene Netzwerk kommunaler Akteure zu erhalten und auszubauen. Auf diese Weise

wird eine Weitergabe der gesammelten Erfahrungen an möglichst viele Städte und

Gemeinden ermöglicht. Die während der Media@Komm-Initiativen erarbeiteten Lösungen

beinhalten immense Potentiale, auch im Hinblick auf Einsparpotentiale und Synergieeffekte

in den öffentlichen Verwaltungen. Sie entfalten ihre volle Wirksamkeit allerdings erst, wenn

sie von vielen Städten und Gemeinden in der täglichen Praxis genutzt werden“, begründet

Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, das

Engagement des IC.

Wichtiger Bestandteil der Initiative Media@Komm-Transfer waren die zahlreiche

Arbeitsgruppen, in denen Experten und kommunale Entscheidungsträger Themen wie E-

Government, Verwaltungsmodernisierung und E-Learning diskutierten und in diesen

Bereichen Lösungen erarbeiteten. Die Arbeitsgruppen werden künftig auf der Internet-

Plattform für interkommunale Zusammenarbeit des DStGB weitergeführt und von Experten

aus den jeweiligen Bereichen moderiert. Sie dienen dem Erfahrungsaustausch, der

Darstellung von Best-Practice-Beispielen und der Standardisierung von Praxisanwendungen.

Ziel ist es, einheitliche Konzepte und Fachverfahren zu entwickeln, die auf dem Gebiet der

Verwaltungsmodernisierung auch von anderen Kommunen ohne größeren Aufwand genutzt

werden können. Folgende Arbeitsgruppen werden weitergeführt:

X-Planung (Geodaten)

Im Mittelpunkt steht die Standardisierung eines elektronischen Austauschs von Bauplänen

zur Bauleitplanung und ihre rechnergestützte Auswertung. Ziel ist ein möglichst verlustfreier

Datenaustausch zwischen den verschiedenen Planungsebenen und den unterschiedlichen

öffentlichen und privaten Akteuren während des gesamten Planungsprozesses. So können

planungsrelevante Daten auf kostengünstige Art und Weise der Wirtschaft, anderen

Fachbehörden und Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit bzw. der

Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden.

Elektronisches Gewerberegister

Das Ziel dieser Arbeitsgruppe ist die Weiterentwicklung eines elektronischen

Gewerberegisters bzw. der Schnittstelle X-Planung zur Bewältigung der Schwierigkeiten bei

Erfassung, Prüfung und Plausibilisierung von Gewerbedaten. Angestrebt wird eine

durchgängige eGovernment-Lösung vom PC des Bürgers über den Sachbearbeiter in der

Gemeinde bis hin zu den Empfängerbehörden. Durch den Wegfall der mehrfachen

Erfassung in den einzelnen Behörden kann der Bearbeitungsaufwand deutlich verringert

werden. Außerdem bietet eine einheitliche Datenerfassung qualitative Vorteile im Hinblick

auf die Datenbestände bei den Empfängerbehörden.

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Online-Meldewesen

Hier geht es um die Optimierung der Prozesse im Meldewesen. Durch internetgestützte

Verfahren soll eine medienbruchfreie Erfassung und ein unkomplizierter Austausch von

Meldedaten ermöglicht werden. Durch einen automatisierten Austausch und Abgleich von

Daten kann das Verfahren beschleunigt und wirtschaftlicher gestaltet werden.

Internetportale

Ziel ist die Bereitstellung von transaktionsfähigen Portalen, die Bürger und Wirtschaft bei der

Initiierung sowie die Behörden bei der Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen nutzen

können. Die Integration der Portale in die bestehende IT-Landschaft der Verwaltung stellt

eine besondere Herausforderung dar. Ein Schwerpunkt der Arbeitsgruppe ist demnach die

technische und organisatorische Integration der Internetportale. Diese Einbindung ist

gleichzeitig ein zentrales Kriterium für den Erfolg von eGovernment in Deutschland.

Suchmaschinen

Im Fokus steht das Erarbeiten von Spezifikationen zur Zuordnung von vorhandenem

kommunalem Wissen in bestehende IT-Systeme mit Hilfe von Suchmaschinen. Mitarbeiter

der Verwaltungen können auf diese Weise die verschiedenen Datenbestände in neuen

Situationen rasch Auffinden und nutzen. Es geht nicht darum, kommunale Wissensbestände

neu aufzubauen, sondern vielmehr das vorhandene Wissen zu ordnen und intelligente

Möglichkeiten zum Abrufen dieser Informationen zu etablieren.

Aufbau weiterer Arbeitsgruppen möglich

Bei Bedarf können weitere Arbeitsgruppen mit geringem Aufwand aufgebaut werden. Für die

schon Bestehenden steht unter https://www.dstgb-interkommunal.de eine Internet-Plattform

zur Verfügung, auf der die Teilnehmer einfach, effektiv und selbstständig Erfahrungen

austauschen und zusammenarbeiten können. Sie basiert auf dem sogenannten Solution

Sharing Network Standard (SSN) von Microsoft und ermöglicht den Teilnehmern der

Gruppen eine intensive, komfortable und interaktive Zusammenarbeit.

Zurzeit aktualisieren der DStGB und die Ekom21 GmbH die der Plattform zugrunde liegende

Software (Sharepoint Portal Server 2007, SSN 3.0), um sie auf den neuesten technischen

Stand zu bringen. Die Arbeiten werden Ende April 2007 abgeschlossen sein. Details über

das Anmeldeverfahren werden rechtzeitig über die Homepage des Innovators Club mitgeteilt

(www.innovators-club.de).

Ansprechpartner

Franz-Reinhard Habbel

Tel.: 030 77307-201

habbel@dstgb.de

Erik Sieb

Tel.:0228 9596-218

erik.sieb@dstgb.de

Alexander Handschuh

Tel.: 0228 9596-226

alexander.handschuh@dstgb.de

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IC – Voraus

iPod. iPhone. iLand?

von Franz-Reinhard Habbel

Nach Meinung von Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des

Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sollte die Verwaltung

zukünftig auch mit Designeinrichtungen und Medienhochschulen

zusammenarbeiten.

Die Älteren erinnern sich noch an das Reisen der fünfziger und sechziger Jahre des vorigen

Jahrhunderts. Schwere Dampflokomotiven, Ungetüme aus Stahl und Eisen schnaubten

durch Deutschland. Hunderte von Tonnen mussten bewegt werden. Fahrkarten konnten nur

an Schaltern und nicht im Zug gekauft werden. Auch diejenigen, die am Bahnhof auf die

Reisenden warteten, musste eine so genannte Bahnsteigkarte kaufen, um den Bahnsteig

betreten zu können.

Wer heute mit der Bahn fährt, gleitet in modernen Zügen in Leichtbauweise über das

Schienennetz durch die Landschaft. Spitzengeschwindigkeiten von mehr als 250 Kilometer

werden erzielt. Neues Design hat den Komfort in den Zügen enorm verbessert. Lokomotive

und Zugteile sind integriert. Die Reisenden können sich im Internet ihre Fahrscheine selbst

ausstellen. Aus dem „fahrenden Roland“ sind pfeilschnelle, geräuscharme, energiesparende

und sichere Züge geworden. Stahl und Eisen wurden immer mehr durch moderne

Kunststoffe ersetzt. Die Aerodynamik ist mit den Dampfrössern von damals nicht

vergleichbar. Was für den Zugverkehr gilt, hat sich auch anderswo in der Wirtschaft

durchgesetzt. Eine ähnliche Entwicklung gilt auch für den Flugverkehr. Die

Dematerialisierung und der Einsatz neuer Werkstoffe führten zu smarten und

ressourcenschonenden Produkten und Dienstleistungen.

Und was ist mit der öffentlichen Verwaltung? Hat sich auch hier das Design der Produkte

und Dienstleistungen in den vergangenen Jahrzehnten verändert? Sind die Dienstleistungen

näher an den Kunden heran gerückt? Personalausweis oder Führerschein – um positive

Beispiele zu nennen – sind nicht mehr die gleichen wie vor einigen Jahren. Das kleine

Ausweisbüchlein ist durch eine Karte ersetzt worden. Der neue Führerschein hat die Größe

einer Kreditkarte und passt damit prima in jede Geldbörse. Der Großteil der

Verwaltungsservices ist allerdings von einer „smarten Verwaltung“ noch weit entfernt. Immer

noch sind die Leistungen der Verwaltungen in einer Stadt auf verschiedene Websites verteilt.

Die Volkshochschule informiert über Kurse auf einer eigenen Seite, auf jeweils anderen

Seiten finden sich Informationen der Schulen, von Sportvereinen oder der klassischen

Verwaltung. Nach wie vor offeriert der Public Sector seine Produkte und Dienstleistungen

nach Behörden, Aufgabentypen und Abteilungen und nicht nach themenorientierten

ganzheitlichen Diensten. Mit großem Engagement arbeitet die Verwaltung an der

Elektronifizierung der Geschäftsprozesse, Fragen des Informationsdesigns und des

Marketings werden aber nach wie vor zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.

21


In der Realität wachsen Information und Design aber immer mehr zusammen. Eine neue

Disziplin entsteht. Hier liegt ein großer Zukunftsmarkt. Der deutsche Global Player SAP hat

kürzlich in den USA eine Hochschule für IT und Design errichtet. Insbesondere junge

Menschen – die so genannte iPod-Generation – nimmt die Verwaltung anders war. Diese

Gruppe kommuniziert auf anderen Wegen und Kanälen. „Produkte und Dienstleistungen

müssen cool aussehen, intuitiv funktionieren und eine positive emotionale Reaktion beim

Kunden hervorrufen“, schreibt Scott Morrison, Journalist der Financial Times. Die Verwaltung

sollte künftig mit Designeinrichtungen und Medienhochschulen zusammenarbeiten und

eigene Info-Public Designpakete schaffen. Dazu zählen auch so genannte Piktogramme.

Diese wurden anlässlich der Olympischen Spiele 1972 in München für den Sport entwickelt.

Eine solche globale Sprache wäre auch für Leistungen aus dem Public Sector denkbar. Das

von Apple angekündigt iPhone macht es möglich, sich Dienste individuell auf ein Geräte zu

holen. Symbole für das Wetter, für Nachrichten, für Aktienkurse bringen beim Antippen

blitzschnell die bereits im Hintergrund existierenden Informationen auf das Gerät. Auch

Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung könnten hier angetippt werden, wenn wir dies

wollten. Wie hoch ist meine Rente? Was ist die beste Schule für meine Kinder? Wie hoch ist

die Konzentration von Feinstaub an dem Ort, an dem ich mich gerade befinde? Wann kann

ich meinen Jobberater das nächste Mal sprechen? Wo finde ich eine Ad-hoc-Betreuung für

meine zweijährige Tochter?

Eine solche personalisierte Sidebar mit Produkten und Dienstleistungen auf dem iPhone –

das wäre eine echte Innovation zu einer smarten Verwaltung. Die Gestaltungsmöglichkeiten

sind Legion. „Den ganzen öffentlichen Dienst auf einer Handfläche“: Die Generation der Info-

Designer in der Verwaltung wird es möglich machen.

IC – Forum

Wie viel Land braucht das Land?

Berliner Luft schnupperten über 40 engagierte Mitglieder des Innovators Club am 26.

und 27. Oktober 2006. Sie alle waren gekommen, um auf dem 6. Deutschlandforum

Verwaltungsmodernisierung über das Thema „Teamplay in Städten und Regionen –

die Aufgaben gemeinsam bewältigen“ zu diskutieren und gemeinsam

Lösungsstrategien zu erarbeiten. Schlagworte, an denen sich Diskussion und

Workshoparbeit während der Veranstaltung orientierten, waren unter anderem

„Globalisierung“, „Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum“, „Demografischer

Wandel“ und „Breitbandanbindung“.

Zukunftswissen nutzen

Roland Schäfer, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), begrüßte

die Teilnehmer und wies in seiner Rede gleich auf ein immer größer werdendes Problem im

Verhältnis von Stadt und Land hin. „Wir brauchen sowohl starke Metropolen als auch starke

Gemeinden in der Fläche. Das eine geht nicht ohne das andere. In der Politik stellen wir aber

oft das Gegenteil fest, nämlich einen zunehmenden Zentralismus und eine Konzentration auf

Metropolen. Damit wird man den Bürgern, die immer öfter ihre Lebensperspektiven in

überschaubaren Strukturen suchen, nicht gerecht.“ Auch Prof. Dr. Rolf Kreibich, Direktor und

Geschäftsführer des Instituts für Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT) in Berlin,

kritisierte in seinem anschließenden Impulsreferat zunächst das kurzfristige Handeln, das in

Deutschland in vielen Bereichen zu beobachten sei. „In der Politik wird zum Beispiel nur

noch in Legislaturperioden gedacht, die Horizonte sind somit auf drei bis vier Jahre

begrenzt“, lautete seine Einstiegsthese. Hier setzt die Arbeit des IZT an. Schwerpunkte sind

22


Zukunftsstudien und die Analyse der Entwicklung und Einführung neuer Technologien sowie

die Abschätzung und Bewertung ihrer wirtschaftlichen, politischen, ökologischen und

sozialen Folgen. „Man kann die Zukunft sicher nicht vorhersagen. Man kann allerdings

wissenschaftliches Zukunftswissen nutzen, um Zukünfte zu erfassen und in einem

partizipativ-demokratischen Prozess gemeinsam darauf hinzuarbeiten, dass negative

Entwicklungen und Katastrophen verhütet werden und das Beste realisiert wird“, erläuterte

Kreibich weiter den Sinn der Zukunftsforschung. Das Arbeitsspektrum des IZT ist dabei breit

gestreut. Veränderungen im Zuge der Globalisierung, demografischer Wandel und die damit

verbundene Entwicklung von Arbeitsverteilungen in den jeweiligen Altersgruppen sowie die

Vernetzung durch innovative Informations- und Kommunikationstechnologie gehören unter

anderem dazu.

Roland Schäfer, Präsident des DStGB und

Bürgermeister der Stadt Bergkamen, warnte

vor zunehmender Konzentration auf die

Metropolen und betonte die Bedeutung von

starken Gemeinden in der Fläche.

Prof. Dr. Rolf Kreibich, Direktor und Geschäftsführer des Instituts für

Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT) in Berlin, kritisierte

das in Deutschland verbreitete kurzfristige Handeln.

Welche Chancen hat der ländliche Raum?

Auch die Bedeutung der Globalisierung für den ländlichen Raum gehört zu den

Forschungsthemen des IZT. So nahm Prof. Dr. Rolf Kreibich auch an der nachfolgenden

Diskussionsrunde teil. Das Thema lautet: „Was soll ich hier noch – hat der ländliche Raum

eine Zukunft? Perspektiven für die Gemeinden“. Mit Kreibich diskutierten Dr. Ralf Trabant,

Unternehmer und Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer Stade, Erika Lenz,

Präsidentin des Deutschen Landfrauenverbandes e.V., und Dr. Kirsten Witte, Leiterin des

Kompetenzzentrums für Kommunen und Regionen der Bertelsmann Stiftung. Franz-

Reinhard Habbel, Sprecher des DStGB, moderierte. Da gerade in jüngerer Zeit in den

Medien wieder verstärkt über Landflucht und das Aussterben von ganzen Gemeinden

berichtet wurde, startete er die Expertenrunde mit der provokanten Frage „Kommt die

Provinz ins Museum?“ Gründe für die „Abwanderungen“ sind in erster Linie die fehlenden

Arbeitsplätze, aber auch eine mangelhafte Identifizierung der Menschen mit dem ländlichen

Raum. Was sind die Ursachen und was kann man dagegen tun?

„Unternehmen brauchen Ressourcen und die Nähe zu ihren Kunden. Das ist im ländlichen

Raum leider nicht überall gegeben“, erklärte Dr. Ralf Trabant das oftmalige Fehlen von

mittelständischen und großen Betrieben. Manche Regionen sind seiner Meinung nach sogar

soweit strukturell abgehängt, dass eine weiter finanzielle Unterstützung durch Subventionen

fragwürdig ist. Für Prof. Rolf Kreibich fehlt es in Deutschland dagegen häufig an Fantasie,

die vorhandenen Möglichkeiten effektiv zu nutzen. „Die Menschen auf dem Lande müssen

sich umstellen und vor allem ausreichend qualifiziert sein. Ein Landwirt sollte sich zum

Beispiel heute auch als Energiewirt verstehen, und Kommunen sollten sich bei der

Energiegewinnung und -nutzung jenseits der großen Energiekonzerne autark aufstellen.

Dann kann man vieles erreichen.“ Erika Lenz bremste den Optimismus ein wenig. Ihrer

Meinung nach seien viele Landwirte sehr wohl bereit, sich als Energiewirte zu sehen.

„Allerdings muss man eine gewünschte Biogasanlage auch irgendwo aufstellen. Und an

dieser Stelle kommen die Verordnungen und Auflagen in Deutschland ins Spiel. Die

23


Auseinandersetzung mit der Bürokratie erweist sich oftmals als zu große Hemmschwelle“, so

Lenz.

„Was soll ich hier noch – hat der ländliche Raum eine

Zukunft? Perspektiven für die Gemeinden!“, so lautete das

Thema der Expertenrunde. Unter der Moderation von

Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des DStGB (3. v. l.)

diskutierten Dr. Ralf Trabant, Unternehmer und

Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer Stade,

Erika Lenz, Präsidentin des Deutschen

Landfrauenverbandes e.V., Dr. Kirsten Witte, Leiterin des

Kompetenzzentrums für Kommunen und Regionen der

Bertelsmann Stiftung und Prof. Dr. Rolf Kreibich, Direktor

und Geschäftsführer des Instituts für Zukunftsstudien und

Technologiebewertung (IZT) in Berlin (v. l.).

Breitbandtechnologie muss ausgebaut werden

Ein weiteres Problem für den ländlichen Raum formulierte Franz-Reinhard Habbel wieder mit

einer Frage an die Expertenrunde: „Warum sind wir in Deutschland so weit zurück mit der

Breitbandkommunikation?“ „Man ist hier im Lande sehr gut darin. Probleme zu erkennen,

aber für die Lösung brauchen wir meist sehr lange“, lautete die direkte Antwort von Dr.

Kirsten Witte, die damit auf allgemeine Zustimmung stieß. Auch über die große Bedeutung

der Breitbandkommunikation herrschte Konsens in der Podiumsrunde. Sie ermöglicht unter

anderem das effiziente Arbeiten von zu Hause. Gerade für Regionen, in denen keine

potenziellen Arbeitgeber ansässig sind, ein wichtiger Faktor. „Es gibt in Deutschland bereits

Projekte im ländlichen Raum, in denen Telekommunikation hervorragend funktionieren.

Sicherlich kann man nicht jedes Model, eins zu eins übernehmen, aber ich würde den

Kommunen dringend raten sich umzusehen, um sich gegebenenfalls an einem geeigneten

Beispiel zu orientieren“, erklärte Prof. Dr. Rolf Kreibich. Allerdings, so räumte er ein, müsse

man den Menschen auch die Scheu vor diesen neuen Technologien nehmen und

Verantwortliche in Unternehmen überzeugen, dass ihre Mitarbeiter auch von zu Hause aus

wertvolle Arbeit leisten können. Dr. Ralf Trabant forderte ebenfalls: „Die

Breitbandtechnologie muss zwingend ausgebaut werden.“ Er berichtete in diesem

Zusammenhang von erheblichen Problemen bei der Bereitstellung von DSL-Anschlüssen für

diejenigen Standorte seines Unternehmens, die nicht direkt im Stadtgebiet Stade lagen.

Workshop-Arbeit, Kamingespräch, T-City-Wettbewerb

Die Diskussion um Breitbandtechnologie und den ländlichen Raum wurde zunächst auf das

Plenum ausgeweitet, bevor in drei Workshop-Gruppen vertiefend zu folgenden Themen

gearbeitet wurde: „Lebensqualität in Stadt und Land – Was gehört dazu?“,

„Breitbandanbindungen – Kommunale Infrastrukturaufgabe oder Wachstumsmotor“ und

„Lässt sich Nachwuchs managen?“ Die Ergebnisse werden derzeit dokumentiert,

zusammengefasst und in Kürze als Thesenpapiere bereitgestellt. Wie sich herausstellte,

waren die Teilnehmer des Workshops „Breitbandanbindung“ an einer Vertiefung der

Thematik interessiert. Es wurde daraufhin innerhalb des IC eine eigene Arbeitsgruppe unter

der Leitung von Reinhold Harnisch gegründet und nachfolgende Treffen vereinbart. Weitere

Arbeitsgruppen des IC beschäftigen sich bereits intensiv mit den Themen „Bildung“ und

Interkommunale Kooperationen“.

24


Wichtiger Bestandteil bei jedem Deutschlandforum

Verwaltungsmodernisierung ist die Workshop-Arbeit. Hier

werden Themen wie Bildung, Bürokratieabbau oder

interkommunale Kooperationen vertieft, Konzepte entworfen

und weiterführende Maßnahmen abgestimmt.

Am Abend des ersten Veranstaltungstages stand dann das mittlerweile traditionelle

Kamingespräch auf dem Programm. Dieses Mal hatten der IC die Journalistin Astrid Frohloff

eingeladen. Sie berichtete unter anderem mehrere Jahre aus den Krisengebieten im Nahen

Osten berichtete und moderierte von 1999 bis 2004 die „ SAT1–Hauptnachrichten um 18.30

Uhr. Sie berichtete dem IC über „Reporter ohne Grenzen“, 1985 im südfranzösischen

Montpellier gegründet und heute eine weltweit agierende Menschenrechtsorganisation.

Astrid Frohloff ist seit 2004 im Vorstand der Organisation, die sich rund um den Globus für

freie Meinungsäußerung und Berichterstattung unabhängig von wirtschaftlichen, religiösen

und politischen Interessen einsetzt. Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten gehört

dabei zu den wichtigsten Zielen. Reporter ohne Grenzen organisiert bei Bedarf

Rechtsanwälte, zahlt Kautionen und schickt Prozessbeobachter. Journalisten, die

offenkundig bedroht werden, werden außer Landes gebracht. Daneben beobachten und

dokumentieren die Mitarbeiter der Organisation kontinuierlich die Medienfreiheit in über 150

Ländern. In der aktuellen Rangliste, so berichtete Frohloff zur Überraschung der Zuhörer,

liegt Deutschland dabei nur auf Platz 25 (Platz 1 = Land mit der besten Medienfreiheit).

Zu Beginn des zweiten Veranstaltungstages begrüßte der IC Jens-Rainer Jänig vom

Zentralbereich Unternehmenskommunikation der Deutschen Telekom AG. Er berichtete über

das Projekt „T-City“, einen bundesweit ausgeschriebenen Wettbewerb, der im Mai 2006

offiziell gestartet wurde und auch vom DStGB aktiv unterstützt wird.

Die Journalistin Astrid Frohloff informierte

beim traditionellen Kamingespräch über die

Arbeit von „Reporter ohne Grenzen“. 1985

im südfranzösischen Montpellier gegründet,

agiert die Menschenrechtsorganisation heute

weltweit.

Jens-Rainer Jänig vom Zentralbereich

Unternehmenskommunikation

der Deutschen Telekom AG berichtete

den IC-Mitgliedern über den

aktuellen Stand des T-City-Wettbewerbs.

25


Der Nachmittag gehörte wieder ganz der Workshop-Arbeit. Hier wurde an die Themen des 5.

Deutschlandforums vom April 2006 angeknüpft. Die Teilnehmer erarbeiteten weiterführende

Ideen und Konzepte zu den Themen „Innovationscheck für Kommunen“, „Shared Service für

Kommunen“ sowie „Regionale/Überregionale Kompetenzzentren“.

TIC – Lounge

Stadt der Zukunft

Die Freude in Friedrichshafen war riesengroß: Die Stadt am Bodensee ist erste T-City

Deutschlands und wird in den kommenden fünf Jahren mit Unterstützung der Telekom

zum Zukunftslabor für den Einsatz modernster Informations- und Kommunikationstechniken.

Alle anderen Teilnehmerkommunen sind vom Deutschen Städte- und

Gemeindebund (DStGB) eingeladen, sich im „Netzwerk Zukunftsstädte“ zusammenzuschließen,

um Erfahrungen auszutauschen und individuelle Lösungen zu optimieren.

Strahlende Gewinner: René Obermann mit

Projektleiter Andreas Roth und Friedrichshafens

Oberbürgermeister Josef Büchelmeier (von rechts).

Nur Gewinner, keine Verlierer. Alle Endrundenteilnehmer

werden einzelne Projekte aus ihrer Bewerbung weiter

vorantreiben.

„Wir wollen die ersten sein, aber nicht die einzigen!“ Josef Büchelmeier, Oberbürgermeister

von Friedrichshafen, wünscht sich viele T-Citys in Deutschland. Seine Stadt wird in den

kommenden Jahren dabei ganz sicher eine Vorreiterrolle einnehmen. Denn Friedrichshafen

wurde am 21. Februar zur ersten T-City Deutschlands gekürt. Neun Monate lief der von der

Deutschen Telekom ausgelobte Wettbewerb. 52 Städte hatten eine Bewerbung abgegeben,

mehr als 1.000 Ideen landeten auf dem Tisch der Jury. Keine leichte Entscheidung für die

zehn Experten. Sie mussten am Ende aus zehn Städten, die es in die Endrunde geschafft

hatten, eine wählen, die nun für die kommenden fünf Jahre zum Zukunftslabor für die

Nutzung modernster Informations- und Kommunikationstechniken wird. „T-City ist als Projekt

weltweit einmalig. Es ist ein fünf Jahre andauernder Test für die Innovationsfähigkeit des

Standorts Deutschland“, so René Obermann, Vorstandsvorsitzender der Telekom, bei der

Siegerehrung. Die Telekom wird in den kommenden Jahren bis zu 35 Millionen Euro in

Telekommunikations- und IT-Infrastruktur investieren, dazu noch einmal bis zu 80 Millionen

in die Umsetzung verschiedener Projektideen bis zum Jahr 2012.

Bürger im Mittelpunkt

Die Kommune Friedrichshafen und ihre Bürger können sich freuen: Sie erhalten als T-City

die beste Breitbandinfrastruktur in Deutschland – sowohl im Bereich Festnetz als auch im

Bereich Mobilfunk. Darauf aufbauend werden die modernsten Dienste von internetbasiertem

Fernsehen bis zu breitbandigem mobilen Internet („web and walk“) nutzbar sein. Außerdem

sollen gemeinsam mit der Telekom maßgeschneiderte Lösungen erarbeitet und eingerichtet

werden, unter anderem, um die Verwaltung zu erleichtern.

Für Friedrichhafens OB ist die Wahl zur T-City eine große Herausforderung, der sich seine

Stadt gerne stellt: „Als T-City haben wir die Möglichkeit, die Zukunft Friedrichshafens neu zu

26


gestalten und damit die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.“

Beworben hatte sich die Stadt am Bodensee mit innovativen Projekten, die auf einem

stadtweiten und schnellen Internetanschluss per VDSL sowie einem flächendeckend mobilen

Internetzugang basieren.

Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt

Bereits kurz nach der Preisverleihung wurde damit begonnen, ein gemeinsames

Strategiepapier mit der Telekom zu erarbeiten. Als Anlaufstelle für die Bürger wird außerdem

ein T-City-Center eingerichtet. Denn wie bereits in der Bewerbungsphase legen die

Projektverantwortlichen viel Wert auf die enge Zusammenarbeit mit den Einwohnern der

Stadt. Mit ihrem Engagement, ihren Ideen und Rückmeldungen steht und fällt das ehrgeizige

Projekt. Über Informationsveranstaltungen zu den einzelnen Projekten sollen die Bürger auf

dem Laufenden gehalten werden. Die konkreten Einzelprojekte starten dann ab Mitte April.

„Im vierten Quartal wollen wir erste sichtbare Ergebnisse zeigen“, kündigte Projektleiter

Andreas Roth an. Friedrichshafen soll damit in den kommenden fünf Jahren zum Vorbild für

gesellschaftliche Modernisierung und Bürokratieabbau werden.

Sonderpreis für Arnsberg

Doch nicht nur Friedrichshafen soll gewinnen. Bereits während der Bewerbungsphase zeigte

sich die Jury vom Engagement und der Ideenvielfalt der deutschen Kommunen begeistert.

Jurymitglied Professor Dr. Eckard Minx (DaimlerChrysler AG) sprach stellvertretend für seine

Kollegen von einer „Palette von unglaublicher Kreativität“. „Dies hat uns veranlasst, nicht

nach dem Prinzip ‚the winner takes it all’ zu verfahren, sondern den neun Zweitplatzierten

Leistungen im Wert von je 50.000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit einige der Ideen mit

ihnen gemeinsam umgesetzt werden können“, so René Obermann. Mit einem Sonderpreis

wurde die Stadt Arnsberg ausgezeichnet. Sie erhält 100.000 Euro für das „interessanteste

soziale Projekt im Rahmen von T-City“. Arnsberg möchte alle Kindertagesstätten der Stadt

vernetzen, um so die Qualität der Kindertagesbetreuung und den Elternservice zu

verbessern.

Netzwerk der Zukunftsstädte

Auch nach Abschluss des Wettbewerbs sollen die Ideen der 52 Bewerber weiterleben. Die

Bewerberstädte sollen miteinander vernetzt werden: Alle sind eingeladen, im Netzwerk der

Zukunftsstädte mitzumachen, das gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und

Gemeindebund initiiert wurde. Dort sollen die Kommunen ihre Ideen und Erfahrungen bei der

Modernisierung des städtischen Lebens auf Basis moderner Informations- und

Kommunikationstechnik austauschen können – das Netzwerk als „Web 2.0 für die Städte mit

Zukunft“. „Ein solches Netzwerk stellt einen besonderen Wert für alle Beteiligten dar.

Schließlich arbeiten hier kommunale Akteure zusammen, die bereits bewiesen haben, dass

sie in Bezug auf Innovations- und Leistungsfähigkeit an der Spitze stehen“, betont Franz-

Reinhard Habbel, Sprecher des DStGB.

Auch Zweitplatzierte bleiben aktiv

Die Teilnahme hat sich für alle gelohnt – auch für die „Verlierer“, darin waren sich die

Vertreter der Kommunen einig. Martin Wagner, Bürgermeister der niedersächsischen

Kreisstadt Osterholz-Scharmbeck: „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass sich bei den

Workshops und Veranstaltungen ganz unterschiedliche Menschen, Bevölkerungs- und

Berufsgruppen beteiligt haben, mit sehr pragmatischen, den Lebensalltag begleitenden,

innovativen Vorstellungen.“ Den Schwung aus der Bewerbung wollen die Städte weiter

nutzen, das war schon vor der Preisverleihung klar. „Auch wenn es nicht klappt, werden wir

die Projekte im Rahmen unserer eigenen eGovernment-Strategie fortsetzen“, so Norbert

Kastner, Oberbürgermeister von Coburg. Die Bewerbung um die T-City begreifen die

Teilnehmer also auch als Bewusstseinsbildung und Anschub dafür, dass sich die Bürger in

den Kommunen auch weiterhin verstärkt mit zukunftsorientierten Dienstleistungen

auseinandersetzen.

27


T-City Friedrichshafen

Der Gewinner des T-City-Wettbewerbs hat in den kommenden fünf Jahren viel vor. Mit

folgenden Projekten hat sich die Stadt am Bodensee um den begehrten Titel beworben –

und gewonnen:

• Einrichtung einer Bildungs- und Wissenschaftsplattform: Die Bildungs- und

Forschungseinrichtungen der Stadt sollen intensiver vernetzt werden, um die

Möglichkeiten der Aus- und Weiterbildung zu verbessern und immer aktuell zu

halten.

• Ausbau einer Internet-Serviceplattform für Bürger: Das Stadtportal

www.friedrichshafen.de soll weiter ausgebaut und neben Informations- sollen auch

Kommunikations- und Servicedienste für die Bürger zur Verfügung gestellt werden.

• Aufbau eines Medienportals: Auf dem Medienportal der Stadt sollen Bürger Video-

und Audiobeiträge mit regionalen und überregionalen Inhalten erstellen und

austauschen können. Außerdem stellt die Stadt Medienbeiträge zur Verfügung.

Langfristig soll ein Medienarchiv entstehen.

• Verbesserung der Unternehmensnetzwerke: Die bestehenden Netzwerke

zwischen Unternehmen sollen durch Breitbandleitungen ausgebaut werden, um so

flexible Arbeitsmodelle und neue Geschäftsmodelle zu fördern sowie Kunden,

Unternehmen und Mitarbeiter näher zusammen zu bringen.

• Bessere Vernetzung der in der Stadt vorhandenen Gesundheitsdienste: Die

Vernetzung der Leistungsanbieter im Bereich Medizin soll es möglich machen,

Patientendaten schneller zur Verfügung zu stellen, Ärzte einfacher hinzuzuziehen

und Betroffene individueller zu betreuen.

• Erneuerung und Ausbau des Verkehrsleit- und Sicherheitssystems: Das

Parkleitsystem soll Bürgern und Besuchern Parkmöglichkeiten und

Ausweichparkplätze aufzeigen, ein verbessertes Verkehrsleitsystem Staus und

Ausweichrouten anzeigen. Außerdem werden innovative Ansätze im Bereich

Sicherheit und Krisen entwickelt.

• Projekt „FutureHome“: Im Haus der Zukunft soll das Leben in der „Stadt der

Zukunft“ exemplarisch gezeigt werden. Neben der Integration modernster

Informations- und Kommunikationstechnologien steht dabei vor allem das

Zusammenspiel von Materialien, Prozessen und Medien sowie die Senkung der

Energie- und Umweltkosten im Blickpunkt.

• Personalisierte und Mobile Dienste: Beispielsweise sollen Informationen und

Dienste zu gastronomischen Angeboten und historischen Themen sowie

Bürgerinformationen für Bürger und Touristen je nach Standort und Bedarf jederzeit

und individuell zur Verfügung gestellt werden.

• Modernisierung der öffentlichen Verwaltung: Im Rahmen von T-City soll die

Service- und Dienstleistungsorientierung der öffentlichen Verwaltung noch weiter

ausgebaut und verbessert werden.

• Marketing und Schulung: Um den Erfolg von T-City zu unterstützen, plant

Friedrichshafen vielfältige Marketingaktionen. Außerdem sollen städtische Akteure

und Bürger geschult werden.

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TIC – Service | Buchtipp

„Ortsgespräch“ von Florian Illies

Florian Illies: Ortsgespräch

München: Karl Blessing Verlag, 2006

208 S. – ISBN 978-3-89667-262-9

16,95 Euro

Vergesst New York, Berlin, Tokio, es lebe Schlitz! Sagt Florian Illies, Mittdreißiger und Autor

des Bestsellers „Generation Golf“. In seinem jüngsten Buch macht er seinen hessischen

Heimatort Schlitz zum „Ortsgespräch“ und bezieht damit in der Stadt-Land-Debatte eindeutig

Stellung: Der Landsehnsucht-Virus hat ihn erfasst und zieht ihn zurück zu Tante Do, dem

Eiscafe Venezia und Johannisbeeren frisch von der Rispe. Heimelige Gegenpole zum

Großstadtmoloch, rastlosen Mitbürgern und Kaffee-to-go. Die Welt auf dem Land ist

übersichtlich und unaufgeregt, eine Oase der Ruhe: „Hier weiß man noch, der

allgegenwärtigen Beschleunigung zu trotzen.“

Ortsgespräch erzählt also von der Liebe zum Landleben. „Heimatgefühl war lange verboten“,

jetzt nicht mehr. Im Gegenteil: Illies hat eine kollektive Heimatsehnsucht diagnostiziert, von

der nicht einmal Provinzialität heilt. Doch je länger man ihm durch sein hessisches Dorf folgt,

desto klarer wird: Am Ende ist die Sehnsucht nach dem Land dann wohl doch eher eine

Sehnsucht nach der verlorenen Jugend.

Man kann sich amüsieren über Illies Geschichten aus Schlitz und man kann sich erinnern, an

eigene Episoden zwischen Fachwerkhäusern und Freibad, Kachelofen und Kirchenglocken.

An Geborgenheit eben. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Die weniger angenehmen

Seiten des Landlebens spart er aus, die rosarote Brille bleibt drauf. Macht aber nichts, für

200 Seiten erliegt man gerne dem Charme der Provinz und dem warmherzigen Ton von

Florian Illies.

Doch so ganz hält selbst Illies das dann doch nicht durch. Man muss sich nicht mehr länger

schämen, ein Landei zu sein, darf stolz sein auf Provinz und Kaff? Am Ende geht es wohl

auch ihm so wie den meisten. Das Dorf der Jugend ist halt am schönsten, wenn man

geschafft hat, es hinter sich zu lassen: „Vielleicht kann man ja von den Bergen besonders

gut erzählen, wenn man sich nur noch an sie erinnern kann, wenn sie einem nicht mehr

leibhaftig den Blick verstellen und den Atem nehmen und die Nachmittagssonne.“

TIC – Service | Termine und Meldungen

22.– 23. Mai: 10. Deutscher Verwaltungskongress Effizienter Staat

Im dbb forum berlin treffen sich Minister und Bürgermeister, Abgeordnete und

Behördenvertreter aus Bund, Ländern und Kommunen zu Podiumsdiskussionen und

Fachforen zum Thema modernes Arbeiten in einer vernetzten Verwaltung. Bei der

Verleihung des Innovationspreises PPP werden besonders gelungene Public Private

Partnerships prämiert.

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www.effizienterstaat.de

23.–24. Mai: MEMO2007

Unter dem Titel MEMO2007 veranstaltet die Universität Münster am 23. und 24. Mai eine

Tagung zum Thema Methoden und Werkzeuge zur Verwaltungsmodernisierung“. Die

Tagung soll Anbieter von Modernisierungswerkzeugen aus Forschung und Praxis mit

Interessenten aus der Öffentlichen Verwaltung zusammen bringen. Anmeldeschluss ist der

4. Mai.

www.memo2007.de

13. – 14. Juni: 8. eGovernment-Kongress Neue Verwaltung

Der eGovernment-Kongress im Congress Center Leipzig widmet sich diesmal dem

Schwerpunkt „Erfolg durch Vernetzung – die dritte Generation eGoverment und die EU-

Diensleistungsrichtlinie“. In Fachforen und Tutorials werden Fragestellungen und

Lösungsansätze zu eGovernment-relevanten Themen diskutiert.

www.neue-verwaltung.de

Zukunftsorientierte Verwaltung

Mit dem Umsetzungsplan 2007 zum Regierungsprogramm „Zukunftsorientierte Verwaltung

durch Innovationen“ einschließlich des Programms E-Government 2.0 hat die

Bundesregierung ihre Strategie zur Verwaltungsmodernisierung konkretisiert. Angestoßen

wurden 32 Modellprojekte in den Bereichen Personal, Steuerung und Organisation, 25

Einzelprojekte beziehen sich auf das Thema eGovernment. www.verwaltung-innovativ.de

„Deutschland sicher im Netz“

Die Initiative zur Förderung der Internet-Sicherheit in Deutschland hat sich neu aufgestellt.

Gemeinsam mit Microsoft haben neun große Unternehmen und Organisationen

zusammengeschlossen und einen Trägerverein gegründet. Der Verein geht aus der Initiative

„Deutschland sicher im Netz“ unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für

Wirtschaft und Technologie hervor, der seit Anfang 2004 aktiv war. Ziel ist es, Nutzer für die

potenziellen Gefahren im Internet zu sensibilisieren und umfassend darüber zu informieren,

wie sich der eigene Online-Schutz schnell und wirksam verbessern lässt.

www.sicher-im-netz.de

IT-Sicherheitskompetenz lernen

Das neue Microsoft-Portal „Sicherheit macht Schule“ unterstützt Schüler und Lehrer bei der

Entwicklung und Förderung von IT-Sicherheitskompetenz. Bereitgestellt werden

praxisorientierte Unterrichtsmaterialien zu den Themen „Sicherheit im Internet“ und „Schutz

der Privatsphäre“. Die Themen orientieren sich an den Rahmenplänen der Bundesländer.

www.sicherheit-macht-schule.de

7. eGovernment-Wettbewerb

Im Rahmen des 7. eGovernment-Wettbewerbes von Cisco und BearingPonit werden wieder

herausragende Projekte aus Bund, Ländern und Kommunen gesucht, die Internet-

Technologien einsetzen und damit zum Bürokratieabbau beitragen. Die Schirmherrschaft hat

auch in diesem Jahr Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble übernommen. Die

Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 31. Mai.

www.egovernment-wettbewerb.de

30


TIC – Kontakt

Einen TIC voraus

Der TIC setzt auf Dialog. Anregungen, Kritik und Hinweise sind uns daher wichtig. Bitte

zögern Sie nicht, mit der Redaktion Kontakt aufzunehmen.

Redaktion

Franz-Reinhard Habbel, Ralf Birke, Ramona Rolf

Tel.: 09131 8842-21

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