Handbuch Menschenrechte (Mai 2010) - Ludwig Boltzmann Institut ...

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Handbuch Menschenrechte (Mai 2010) - Ludwig Boltzmann Institut ...

MENSCHENRECHTE ALS PRINZIP DER OEZA toren entlang der drei normativen Grundprinzipien der Menschenrechte, nämlichNicht-Diskriminierung und Chancengleichheit, Partizipation und Empowermentsowie Rechenschaftspflicht (Accountability), ausgerichtet sein. Die Relevanzdieser Grundsätze in Bereichen der OEZA sowie Anknüpfungspunkte zu Leitliniender OEZA sollen hier aufgezeigt werden.2.2.1 Nicht-Diskriminierung und ChancengleichheitDie Charta der Vereinten Nationen 1945 sowie die ersten beiden Artikel der AllgemeinenErklärung der Menschenrechte 1948 halten fest, worauf sich damals alleStaaten geeinigt hatten: Alle Menschen sind TrägerInnen der gleichen Rechte, undjeder Person muss es möglich sein, diese Rechte in gleichem Maß auszuüben undzu genießen.Das Bekenntnis zu Nicht-Diskriminierung und Chancengleichheit erfordert, dassbesonderes Augenmerk auf Personen und Gruppen gelegt wird, die Diskriminierungoder Benachteiligung erfahren und dadurch in der Ausübung und im Genuss ihrerRechte eingeschränkt werden. Statistische Daten der Partnerländer geben häufignur Auskunft über den nationalen Durchschnitt und können daher verdecken, dassbestimmte Gruppen sowie der Zugang zu und die Leistbarkeit von Dienstleistungen,ausgeschlossen sind. Für die Entwicklungszusammenarbeit bedeutet dies, etwa beiSituationsanalysen und Bedarfserhebungen den Blick darauf zu haben, welcheGruppen am stärksten von Armut, Benachteiligung und Verwundbarkeit betroffensind, und daran mitzuarbeiten, alle gesetzlichen, ökonomischen, politischen,sozialen und kulturellen Barrieren zu identifizieren und zu beseitigen, die die Ausübunggleicher Rechte behindern.Von Benachteiligung und Diskriminierung besonders betroffen sind häufig Angehörigeindigener Bevölkerung, sprachliche, religiöse oder ethnische Minderheiten, Kinderund Jugendliche, Menschen mit Behinderung, aber auch soziale Randgruppen –und innerhalb dieser Gruppen wiederum vor allem arme Frauen. Daher sind dieGleichstellung zwischen Männern und Frauen sowie die Berücksichtigung der Bedürfnisseinsbesondere von Kindern und Menschen mit Behinderung leitende Prinzipiender OEZA. So zeigen sich auch die OEZA-Leitlinien Geschlechtergleichstellungund Empowerment von Frauen vom Prinzip der Nicht-Diskriminierung undChancengleichheit von Frauen geleitet. Diese orientieren sich an der CEDAW undder Aktionsplattform von Peking und nennen Anknüpfungspunkte in verschiedenenSektoren der OEZA, etwa im Bereich Bildung, wo der Fokus auf die Bildung vonMädchen und Frauen gelegt wird mit dem Ziel, die hohe Analphabetismusrate beiFrauen zu reduzieren (siehe auch Kapitel 3.1.2).Als Anknüpfungspunkt zum Prinzip der Nicht-Diskriminierung und Chancengleichheitvon Frauen im Bereich „Ländliche Entwicklung“ gilt laut OEZA-Leitlinien:„Wesentliche Komponenten im Rahmen der ländlichen Entwicklung sind dieGleichstellung von Frauen hinsichtlich des Zugangs zu und der Verfügungüber Landbesitz, sozialen Diensten und landwirtschaftlichen Beratungsleistungen,aber auch ihren Bedürfnissen und Möglichkeiten angepassten Kreditensowie Märkten.“OEZA-Leitlinien Geschlechtergleichstellung und Empowerment von Frauen, S. 12.Weitere relevante Dokumente der OEZA zu Nicht-Diskriminierung und Chancengleichheitsind die Fokuspapiere Menschen mit Behinderung in der OEZA, Kinderals Partner in der OEZA, Frauen, Gender und bewaffnete Konflikte sowie HIV/AIDSin der OEZA. Diese stützen sich ganz essenziell auf den internationalen Rechtsrahmen,der durch das VN-Übereinkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mitBehinderungen, die Kinderrechtskonvention bzw. die Verpflichtungserklärung zuHIV/AIDS abgesteckt wird.20 | Handbuch Menschenrechte

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