Handbuch Menschenrechte (Mai 2010) - Ludwig Boltzmann Institut ...

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MENSCHENRECHTE ALS PRINZIP DER OEZA niszentrierten Ansätzen und einem Vorgehen, das auf einem Menschenrechtsansatzberuht, soll dies verdeutlichen:Bedürfniszentrierte InterventionFokus auf DienstleistungenBetroffene „verdienen“ UnterstützungPassive HilfsempfängerInnenHilfe für die meisten – zuvor Benachteiligtebleiben es oftmals auch nachden InterventionenEher kurzfristig, von Aktualitäten undEreignissen, persönlicher Betroffenheit,karitativem Engagement bestimmtBedürfnisse sind lokal„Hierarchie der Bedürfnisse“, zumBeispiel Grundversorgung zuerstSymptombekämpfung, Gesellschaftsstrukturennicht hinterfragt, mit bestehendenMachtverhältnissen pragmatisch„arbeiten"Stark von Unterstützung von außenabhängigVerantwortlichkeiten oft nur hinsichtlichProgrammimplementierungFragmentierte ZieleFokus auf ErfolgeRechtezentrierte InterventionFokus auf RechteBetroffene haben Anspruch daraufAktive MitgestalterInnenHilfe für alle – gezielt Benachteiligungenidentifizieren und beseitigenLängerfristig angelegt, da mit Verantwortlichkeitenvon AkteurInnen und StrukturenarbeitendRechte sind universell, Umsetzung angepasstan den KontextUnteilbarkeit und Interdependenz derRechte, d. h. Gesundheit und PartizipationsicherstellenUrsachenforschung/interdisziplinäre Ansätze,Gesellschaftsstrukturen hinterfragt,Machtverhältnisse werden verändertEmpowerment und Kapazitätsentwicklungim MittelpunktVerantwortlichkeit aller relevanten AkteurInnenals Thema, Monitoring essenziellHolistische/multi-dimensionale ZieleFokus auf Erfolge und Prozesse2.3.2 Menschenrechtsanalyse als Teil der LänderprogrammierungIm Folgenden wird ein Vorschlag für mögliche Fragestellungen, die für dieMenschenrechtsanalyse im Rahmen der Länderprogrammierung hilfreich seinkönnen, beschrieben. Ein erster Anknüpfungspunkt für länderspezifischeInformationen sollten dabei die menschenrechtlichen Staatenberichte sein, also jeneBerichte der jeweiligen Regierungen, in denen diese in regelmäßigen Abständengegenüber VN-ExpertInnenorganen und dem Menschenrechtsrat (im Rahmen derUniversal Periodic Review) Rechenschaft ablegen, welche Maßnahmen imBerichtszeitraum ergriffen wurden, um zum Beispiel das Recht auf Gesundheit,Gleichstellung von Frau und Mann oder ein Gewaltverbot gegen Kinder zugewährleisten. Wichtiger als die Berichte der Regierungen sind allerdings dieSchlussfolgerungen und Empfehlungen der jeweiligen Vertragsüberwachungsorganenach Prüfung dieser Berichte. Ebenso relevant sind hier die Berichteder thematischen und länderspezifischen Mechanismen des VN-Menschenrechtsrats bzw. der regionalen und nicht-staatlichen Organisationen (sieheKapitel 1.4).Zum rechtlichen und politischen Kontext:• Welche internationalen und/oder regionalen Menschenrechtsinstrumente hat derjeweilige Staat unterzeichnet und ratifiziert?• Sieht der jeweilige Staat irgendwelche Vorbehalte oder Abweichungen von diesenVerpflichtungen vor?• Gibt es die Möglichkeit individueller Beschwerdeverfahren auf nationaler Ebeneund werden diese tatsächlich genutzt?• Wie sieht das rechtliche Regelwerk aus (Verfassung, Gesetze usw.)? Wird diesesin der Praxis auch angewandt/umgesetzt?26 | Handbuch Menschenrechte

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