Handbuch Menschenrechte (Mai 2010) - Ludwig Boltzmann Institut ...

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Handbuch Menschenrechte (Mai 2010) - Ludwig Boltzmann Institut ...

WAS SIND MENSCHENRECHTE 1. Was sind Menschenrechte?1.1 Grundlagen1.1.1 Ein universelles Wertesystem auf der Grundlage des RechtsMenschenrechte gehören zu den großen philosophischen Errungenschaften derModerne. Sie haben durch ihre moralische Faszination und revolutionäre Kraft denGang der Geschichte in den letzten 250 Jahren in vielfältiger und nachhaltiger Weisebestimmt und repräsentieren heute das einzige Wertesystem, das mit Rechtden Anspruch auf universelle Geltung stellen kann. Denn sie finden sich nichtnur als höchste Rechtsnormen in den Verfassungen faktisch aller Staaten dieserWelt, sondern alle Staaten haben sich auch durch die Verabschiedung und – inunterschiedlicher Zahl – Ratifikation (oder andere Formen der Verbindlicherklärung)internationaler Menschenrechtsverträge völkerrechtlich dazu verpflichtet, diesefundamentalen Rechte der Menschen zu achten, zu schützen und zu gewährleisten.Menschenrechte definieren gewisse Mindeststandards und Verfahrensregeln, dievon Machtträgern beim Umgang mit Menschen beachtet werden sollen bzw. müssen.Dies betrifft in erster Linie staatliche Organe wie Regierungen, Polizei oderMilitär, aber zunehmend auch nicht-staatliche Machtträger wie internationale Organisationen,Wirtschaftsunternehmen bzw. den Privatsektor generell, Religionsgesellschaftenoder einzelne Personen, die Macht über andere Menschen ausüben. Einerseitssetzen die Menschenrechte der Ausübung von Macht durch Staaten undnicht-staatliche MachtträgerInnen Grenzen, auf der anderen Seite sind genau dieseMachtträgerInnen im Rahmen ihrer jeweiligen Einflusssphäre dazu verpflichtet,durch positive Maßnahmen die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Menschenihre Rechte auch wirklich ausüben und genießen können.Die Menschenrechte, wie übrigens auch andere Rechtsnormen, werden täglich invielfältiger, zum Teil sogar systematischer Weise verletzt, doch gibt es eine wachsendeZahl nationaler und internationaler Gerichte und sonstiger Kontrollorgane zurÜberwachung der Einhaltung der Menschenrechte.1.1.2 Menschenwürde und MenschenrechteDas Leben von Menschen wird in vielfältiger Weise von moralischen und gesetzlichenRechten und Pflichten bestimmt. Aber nur wenige Rechte sind so fundamental,dass sie als Menschenrechte Eingang in staatliche Verfassungen und völkerrechtlicheVerträge gefunden haben. Im Zentrum stehen das Leben und die Würde desMenschen. Die Würde wird zum Beispiel verletzt, wenn Menschen gefoltert, versklavt,gehandelt, willkürlich eingesperrt, ermordet, erniedrigt, diskriminiert odersonst auf eine Weise behandelt werden, die sie zu bloßen Objekten der Machtausübunganderer degradiert. Die Menschenwürde wird aber auch verletzt, wenn Menschengezwungen sind, in absoluter Armut zu leben, also ohne ein Minimum anNahrung, Kleidung, Behausung und ohne effektiven Zugang zu Bildung, Arbeit, medizinischerVersorgung, zum Rechtsstaat und zu sozialer Sicherheit.Rund um diesen Kern existenzieller Menschenrechte ranken sich verschiedeneFreiheitsrechte, Gleichheitsrechte, politische Rechte, Rechte des Wirtschaftslebens,kollektive Rechte, Verfahrensrechte und spezifische Rechte für benachteiligte Personengruppen.6 | Handbuch Menschenrechte

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