Wie man wählt - Landeszentrale für politische Bildung Schleswig ...

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Wie man wählt - Landeszentrale für politische Bildung Schleswig ...

Wie man wähltLandtagswahl Schleswig-HolsteinHerausgegeben von Karl Finke,Landesbeauftragter für Menschen mit BehinderungNiedersachsenin Kooperation mitWahlhilfe_S-H_2012.indd 1 20.01.2012 16:35:33


2Grußwort des LandtagspräsidentenIn Schleswig-Holstein wird am 6. Mai der neue Landtag gewählt.Freie Wahlen sind das Markenzeichen unserer Demokratie.Für eine starke Demokratie ist es wichtig,dass möglichst viele Menschen wählen gehen.So bestimmen sie mit, welche Politik für Schleswig-Holstein gemacht wird.Die Abgeordneten des nächsten Landtages kümmern sich um alle Fragenund Probleme der Menschen in unserem Land.Sie suchen gemeinsam mit ihnen nach guten Lösungen.Auch nach der Wahl brauchen die Abgeordneten Ihre Anregungen und Ideen.Wir sind alle gemeinsam dafür verantwortlich,was in und für Schleswig-Holstein gemacht wird.Ich würde mich sehr freuen,wenn möglichst viele Menschen mit Behinderung politisch aktiv werden.Zur Wahl zu gehen, ist ein erster Schritt dahin.Diese Broschüre wird Ihnen dabei helfen, diesen Schritt zu wagen.Mit herzlichem GrußIhrTorsten GeerdtsPräsident des Schleswig-Holsteinischen LandtagesTorsten GeerdtsWahlhilfe_S-H_2012.indd 2 20.01.2012 16:35:34


3Wählen ist wichtigUnd bei der nächsten Wahl sind Sie dabei!Wenn Sie diese Wahlhilfe gelesen haben,wissen Sie, wie man wählt.Mit dem Wahlrecht können wir uns in die Politik einmischen.Die Demokratie lebt davon,dass wir von unserem Wahlrecht Gebrauch machen.Nur wer bei der Landtagswahl seine Stimme abgibt,kann mitbestimmen, welche Partei und welche Politikerin der Landespolitik entscheiden.Ihre Entscheidungen haben Auswirkungenauch für Menschen mit Behinderung.Auch Menschen mit sogenannter „geistiger“ Behinderunghaben meistens das Recht zu wählen.Trotzdem haben viele noch nie gewählt.Diese Broschüre in leichter Sprache zeigt Ihnen,wie Sie bei der nächsten Wahl mitmachen können.Gehen Sie zur Wahl.Ihre Stimme zählt!Karl FinkeLandesbeauftragterf. Menschen m. BehinderungenNiedersachsenNico HamkensLandesjugendvorsitzenderSoVD-JugendSchleswig-HolsteinAnnette Wiese-KrukowskaLeiterin der Landeszentralefür politische BildungSchleswig-HolsteinDer Landtag vonSchleswig-Holsteinist in KielWahlhilfe_S-H_2012.indd 3 20.01.2012 16:35:37


4Der LandtagIn Schleswig-Holstein sollen alle mitbestimmen.Doch nicht alle können überall mitreden.Deshalb lassen wir uns durch Abgeordnete vertreten.Alle 5 Jahre wählen wir die Abgeordneten,die in Kiel im Landtag arbeiten.Im Landtag sitzen meistens 69 Abgeordnete.Diese Männer und Frauen entscheiden über Fragen,die Schleswig-Holstein betreffen.Die Fragen sind zum Beispiel:Kiel• Wie wohnen Menschen mitBehinderung?• Wo gibt es Arbeitsplätze fürMenschen mit Behinderung?• Sind Schulen und Kindergärten für alleMenschen geplant?Die Abgeordnetentagen im Plenarsaal desLandtags in KielWahlhilfe_S-H_2012.indd 4 20.01.2012 16:35:38


5Wer darf wählen?Alle Bürgerinnen und Bürger können wählen, wenn sie• 18 Jahre alt sind• die deutsche Staatsbürgerschaft haben• und ihnen nicht das Wahlrecht per richterlichem Beschluss entzogen wurde• und wenn sie seit 3 Monaten in Schleswig-Holstein wohnen und im Wählerverzeichnisihres Wohnortes stehen.Wie Sie zu ihrem Wahlrecht kommen:Man darf nicht wählen,wenn man einen Betreuer für alle Angelegenheiten hat.Dies ist oft gar nicht nötig.Sprechen Sie mit Ihrem Betreuer,ob das geändert werden kann.Die Entscheidung über Ihr Wahlrecht trifft dann ein Richter.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 5 20.01.2012 16:35:39


6WahlbenachrichtigungWer wählen darf,bekommt eine Wahlbenachrichtigung per Post.Sie sieht so aus:Zu diesemZeitpunkt findetdie Wahl statt.Auf der Wahlbenachrichtigung steht,wo und wann Sie wählen können.Sollten Sie bis 3 Wochen vor dem Wahltagkeine Wahlbenachrichtigung erhalten haben,fragen Sie beim Wahlamt.Im Rathaus kann man Ihnen sagen,wie Sie das Wahlamt erreichen.Andiesem Ortkönnen Sie IhreStimme abgeben.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 6 20.01.2012 16:35:40


8Informationen der ParteienWie können Sie erfahren, was eine Partei will?Vor einer Wahl findet man oftInformationen der Parteien im Briefkasten.Oder man wird zu Veranstaltungen der Parteien eingeladen.Stellen Sie Ihre Fragen.Zum Beispiel:Was tut die Partei für Menschen mit Behinderung?Machen Sie sich Ihre Meinung:Lesen Sie Zeitung, sehen Sie fern, sprechen Sie mit anderen,suchen Sie im Internet.Entscheiden Sie sich für die Partei,die Ihnen am besten gefällt.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 8 20.01.2012 16:35:45


Wenn Sie im Wahllokal wählen,geht das so:9Sie nehmen Ihre Wahlbenachrichtigung undIhren Personalausweis.Damit gehen Sie am Wahltag ins Wahllokal.Auf der Wahlbenachrichtigung steht, wo das Wahllokal ist.Dort zeigen SieIhre Wahlbenachrichtigung.Sie bekommendenStimmzettel.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 9 20.01.2012 16:35:46


10Damit gehen Sie hinter eine Stellwand.Die Wahl ist geheim:Also soll niemand sehen, wie Sie wählen.Sie können sich den Stimmzettel vonWahlhelfernoder einer Begleitung vorlesen lassen.Wo Sie Ihre Kreuze machen, entscheiden Sie selbst.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 10 20.01.2012 16:35:48


12Wenn Sie Briefwahl machen wollen,geht das so:Vielleicht sind Sie am Wahltag nicht zu Hause.Oder Sie können nicht zum Wahllokal kommen,weil sie krank sind.Dann können Sie vorher per Postoder im Wahlamt wählen.Das geht bis Freitag vor dem Wahltag.So geht die Briefwahl:Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungfinden Sie einen AntragAm besten lassen Sie sich beim Ausfüllen helfen.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 12 20.01.2012 16:35:50


15Außerdem bekommen Sie:den Wahlschein, den Sieunterschreiben müssen,3) Wähler/innen, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen,können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Sie hat die„Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ zu unterzeichnen. Außerdem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisseverpflichtet, die sie durch die Hilfestellung bei der Wahl der/des gehinderten Wählerin/Wählers erlangt hat. Nichtzutreffendesstreichen.1) Nur ausfüllen, wenn Versandanschrift nicht mit derWohnung übereinstimmt.2) Auf die Strafbarkeit einer falsch abgegebenenVersicherung an Eides statt wird hingewiesen.Wahlschein- Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt -für die Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtagam 00.00.0000(Nur gültig für den Wahlkreis 13 Überall-Nord)FrauSabine MusterfrauStraße 300000 ÜberallBriefwahlbezirk / Nummer100/ 0001Wahlbezirk / lfd. Nummer100 / 666geboren am07.09.1955Wohnhaft in 1) (Postleitzahl, Wohnort, Straße, Hausnummer)kann mit diesem Wahlschein an der Wahl1. gegen Abgabe des Wahlscheins und unter Vorlage des Personalausweises oder Passes durch Stimmabgabe imWahlraum in einem beliebigen Wahlbezirk oder2. durch Briefwahl.an der Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag teilnehmen.Überall, den 00.00.0000Landeshauptstadt ÜberalllSiegelDer OberbürgermeisterIm AuftragMaierAchtung Briefwählerinnen und Briefwähler! - Bitte anliegendes Merkblatt beachten –Nachstehende „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ bitte nicht abschneiden. Sie gehört zumWahlschein und ist mit Unterschrift, Ort und Datum zu versehen. Dann erst den Wahlschein in den rotenWahlbriefumschlag stecken.Versicherung an Eides statt zur Briefwahl 2)Ich versichere gegenüber dem Gemeindewahlleiter an Eides statt, dass ich die/den beigefügten Stimmzettelpersönlich – als Hilfsperson 3) nach dem erklärten Willen der Wählerin/des Wählers – gekennzeichnethabe.____________________ , den __________________ 0000(Ort)(Datum)Unterschrift der Wählerin / des Wählers – oder – Unterschrift der Hilfsperson___________________________________________ ___________________________________________(Vor- und Familienname Wählerin/Wähler)(Vor- und Familienname Hilfsperson)Weitere Angaben in Blockschrift!___________________________________________(Vor- und Familienname Hilfsperson)___________________________________________(Straße, Hausnummer Hilfsperson)___________________________________________(Postleitzahl, Wohnort Hilfsperson)den roten Wahlumschlag, in den 2 Wahlschein_LT_SH_2 Dinge hinein kommen:Donnerstag, 19. Januar 2012 14:59:16• der blaue Wahlumschlag und der Wahlschein.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 15 20.01.2012 16:35:53


16Der rote Wahlumschlag wird ohne Briefmarkeper Post abgeschicktoder beim Wählen im Wahlamt in die Urne gesteckt.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 16 20.01.2012 16:35:55


ImpressumHerausgeberKarl Finke,Landesbeauftragter für Menschen mit BehinderungNiedersachsenin Kooperation mitSoVD-Jugend Schleswig-Holstein undLandeszentrale für politische Bildung Schleswig-HolsteinVerfasserinUlrike Ernst, VHS HannoverAktualisierungUlrike Ernst und Diana RüdtGrafik & LayoutMatthias HerrndorffFotosSeite 3 u. 4www.landtag.ltsh.deDruckDruckzentrum A.C. Ehlers, KielCopyright © 2012 Sozialverband Deutschland e.V.,Landesverband Schleswig-HolsteinAlle Rechte vorbehalten, insbesondere das Recht der Vervielfältigungund Verbreitung. Kein Teil des Werkes darfin irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder einanderes Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung desVerbandes reproduziert oder unter Verwendung elektronischerSysteme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitetwerden.Wahlhilfe_S-H_2012.indd 19 20.01.2012 16:35:59


Exemplare der Broschüre könnenhier bestellt werden:Dr. Ulrich HaseLandesbeauftragter für Menschen mit BehinderungPostfach 712124171 KielTel. 04 31/ 9 88 16 20Fax 04 31/ 9 88 16 21LB@landtag.ltsh.dewww.landtag.ltsh.de/beauftragte/lb/SoVD-Jugend Schleswig-HolsteinMuhliusstraße 8724103 KielTel. 04 31/ 9 83 88 0Fax 04 31/ 9 83 88 10info@sovd-jugend-sh.dewww.sovd-jugend-sh.deLandeszentrale für politische Bildung Schleswig-HolsteinKehdenstraße 2724103 KielTel. 04 31/ 9 88 59 37Fax 04 31/ 9 88 59 42info@lpb.landsh.dewww.politische-bildung-sh.deWahlhilfe_S-H_2012.indd 20 20.01.2012 16:36:00

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