Eric Toussaint Profit oder Leben - attac Marburg

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Eric ToussaintProfit oder Leben(Auszug)Köln 20001


[121]9. KapitelWeltbank und Internationaler WährungsfondsBretton Woods: Geburtsstunde von Weltbank und IWFAm Abend des 30. Juni 1944 verließen zwei Sonderzüge Washington und Atlantie City. Siewaren voll besetzt mit Hunderten von gut gekleideten Herren (nur wenige Frauen waren darunter)in piekfeinen Anzügen. Sie unterhielten sieh in einer solch großen Zahl europäischerSprachen, daß die Lokalreporter den Zug als ‘den Turm von Babel auf Rädern‘ tauften.Bestimmungsort war die Gemeinde von Bretton Woods, in den pittoresken Bergen vonNew Hampshire gelegen. Sie sollten dort an der Konferenz der Vereinten Nationen überWährungs- und Finanzfragen teilnehmen.Dies Zusammentreffen von Leuten aus 44 Ländern war auf Veranlassung von PräsidentFranklin D. Roosevelt zustande gekommen. Zweck der Konferenz war es, Regeln für eineneue internationale Wirtschaftsordnung für die Nachkriegszeit festzulegen.Die Eröffnungssitzung fand im großen Ballsaal des Washington Hotels, in dem Hundertevon Delegierten leicht Platz finden konnten, statt.Henry Morgenthau, Finanzminister der USA und Konferenzpräsident, verlas eine Willkommensbotschaftvon Roosevelt. Die Eröffnungsrede Morgenthaus gab den Ton der Konferenzan und verkörperte in der Tat deren Geist. Sie faßte „die Schaffung einer dynamischenWeltwirtschaft“ ins Auge, „in der die Völker jeder Nation in der Lage sein würden, ihre Potentialein Frieden zu verwirklichen und in immer größerem Maße die Früchte des materiellenFortschritts auf einem mit unbegrenzten natürlichen Reichtümern gesegneten Planetengenießen würden“.Er legte die Betonung auf „das elementare ökonomische Axiom, daß es keine festenGrenzen für Prosperität gibt. Sie ist keine endliche Größe, die man durch Teilen verringernkönnte.“ Und er schloß mit den Worten: „Die Chance, die sich uns bietet, wurde mit Bluterkauft. Machen wir ihm Ehre, indem wir unseren Glauben in eine gemeinsame Zukunft demonstrieren.“Die siebenhundert Delegierten erhoben sich von ihren Plätzen, während das Orchester dieamerikanische Nationalhymne (Star Spangled Banner) spielte.Diese auf Konsens angelegte Ansprache verschleierte die sich seit Monaten zwischen denenglischen und amerikanischen Delegationschefs, Lord J.M.[122]Keynes und H. Morgenthau, abspielende heftige Kontroverse. Die Vereinigten Staaten warendaran interessiert, im Verhältnis zu den Briten ihre Überlegenheit über den Rest der Welt einfür alle Mal festzuschreiben. Die Auseinandersetzung zwischen Engländern und Amerikanernhatte schon vor dem Eintritt der USA in den Krieg begonnen. So hatte W. Churchill dem Präsidentender USA gegenüber erklärt: „Ich denke, daß Sie das British Empire gern abschaffenwürden... Alle Ihre Worte laufen darauf hinaus. Trotzdem sind wir uns der Tatsache bewußt,daß Sie unsere einzige Hoffnung sind. Ohne Amerika wird das Empire nicht durchhaltenkönnen.“ (zit. nach George und Sabelli 1994, 31)Die USA verwirklichten ihr Ziel und die Positionen, die J.M. Keynes in Bretton Woodsvertrat, wurden durch H. Morgenthau, auch wenn er sie in den offiziellen Reden lobend hervorhob,faktisch an den Rand gedrängt.2


Die Konferenz war während der ersten Wochen fast ausschließlich mit der Ausarbeitung derStatuten des Internationalen Währungsfonds befaßt. Deren Einzelbestimmungen wurden seitMonaten beraten. Oberstes Ziel der USA war die Etablierung eines Systems, das die finanzielleStabilität in der Zeit nach dem Krieg gewährleisten sollte. Nie wieder sollten Handelsrestriktionen,Import-quoten, Wettläufe bei der Abwertung oder irgendwelche anderen Mechanismenden Welthandel abschnüren. Die USA setzten sich für einen Freihandel ohne jedeDiskriminierung hinsichtlich ihrer eigenen Erzeugnisse ein. Da sie das einzige Land des Nordensmit einem Nahrungsmittelüberschuß waren, handelte es sich hier um eine Forderung,die man nicht umgehen konnte. Darüber hinaus waren sie um ein günstiges Klima für ihreAuslandsinvestitionen bemüht; und schließlich war ihnen an einem freien, ihnen bis zu diesemZeitpunkt durch die europäischen Kolonialreiche verwehrten Zugang zu Rohstoffen gelegen.Die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), kurz die Weltbank, wareine einmalige Institution. Ihre in den Artikeln ihrer Satzung festgelegten Grundstrukturensind bis heute unverändert in Kraft.Die Hauptziele der Bank sind danach, „Hilfestellung beim Wiederaufbau und der Entwicklungder Länder der Mitgliedsstaaten durch die Erleichterung von Kapitalinvestitionenzu Produktionszwecken zu leisten [sowie] langfristig ein ausgeglichenes Wachstum des internationalenHandels zu fördern“. (Art.1)Organisation und Entscheidungsstruktur der Weltbank und des IWFIm Prinzip ist der Gouverneursrat (Board of Governors), in dem jedes Land durch einenGouverneur vertreten ist, das oberste Entscheidungsorgan der[123]Weltbank. Im Normalfall sind die jeweiligen Finanzminister oder Präsidenten der Notenbankendie Gouverneure der Bank (und des IWF).In der Theorie sind es die Gouverneure, die den Präsidenten der Weltbank wählen. In derPraxis dagegen war der Weltbankpräsident immer ein von der amerikanischen Regierung,meist dem Finanzminister, nominierter US-Amerikaner. Demgegenüber ist der Chef des InternationalenWährungsfonds traditionell ein Europäer. Die Gouverneure der beiden Institutionentreffen angelegentlich der jährlich stattfindenden gemeinsamen Konferenzen von Weltbankund Währungsfond zusammen.Betrachtet man die tagtägliche Funktionsweise der beiden Institutionen, so sind die meistenEntscheidungskompetenzen der Gouverneure an das Exekutiv-direktorium delegiert. Ursprünglichgab es bei der Bank zwölf Exekutivdirektoren, die die 44 Gründungsmitgliederreprasentierten.Die Charta der Bank sieht vor, daß die fünf Länder mit den größten Kapitaleinlagen jeweilseinen eigenen Direktor nominieren, wohingegen die übrigen Direktoren jeweils mehrereLänder, von denen sie auch gewählt werden, vertreten. Mit der Aufnahme neuer Mitgliederin die Bank (1997 umfaßte sie 180 Mitglieder) hat sich auch die Zahl der Exekutivdirektorenauf jetzt 24 erhöht. Ihr spezifisches Stimmengewicht entspricht in etwa dem Kapitalanteil,den die jeweils von ihnen repräsentierten Mitgliedsländer in die Bank eingezahlt haben.Der auf die USA entfallende Stimmenanteil betrug anfangs 36 %; heute ist er allerdings auf17,5 % zurückgeführt. 1997 kontrollierten die 10 reichsten Industrieländer 52% der Stimmen.Im Vergleich dazu verfügen die 45 afrikanischen Staaten gemeinsam nur über ein Stimmengewichtvon 4 %.3


Die Exekutivdirektoren residieren in Washington, treffen mindestens einmal wöchentlichzusammen und müssen sowohl jeden einzelnen Kredit absegnen als auch den Grundzügen derPolitik der Bank zustimmen. Die laufenden Entscheidungen des Exekutivbüros werden miteinfacher Stimmenmehrheit getroffen. Jedes Vorhaben zur Satzungsänderung erfordert dagegendie Zustimmung von mindestens drei Fünfteln der Mitgliedsstaaten und 85 % der Stimmenanteile.Faktisch bedeutet das, daß die USA mit ihrem Stimmrechtsanteil von 17,5 % einVetorecht über jede Satzungsänderung haben.Die Anfänge der Weltbank: Marshall-Plan versus WeltbankNach den Vorstellungen von Keynes sollte diese Institution unter dem Aspekt des ‘Wiederaufbaus‘„den vom Krieg zerstörten Ländern Kapital leihen, um ihre ruinierten Ökonomienwiederaufzubauen und die verlorenen oder zerstörten Produktionsmittel zu ersetzen“. Manging davon aus, daß sich die Aktivitäten der Bank zunächst auf den Wiederaufbau Europaskonzentrieren würden und[124]ihre wichtigste Funktion in der Garantie von Privatinvestitionen bestehen sollte. Man erwartete,daß die direkte Kreditvergabe bestenfalls eine zweitrangige Aktivität darstellen werde.Nach dem Willen der USA war die Weltbank jedoch praktisch so gut wie nicht beim WiederaufbauEuropas nach dem Krieg beteiligt. Diese Rolle erfüllte der allein von den USA auf dieBeine gestellte Marshall Plan. Während die Weltbank lediglich vier Wiederaufbaukredite miteinem Gesamtvolumen von 497 Millionen Dollar nach Europa vergab, wurden im Rahmendes Marshall Plans 41,3 Milliarden Dollar dorthin transferiert.Als Agentur des Wiederaufbaus war damit die Weltbank ein Fehlschlag. Was das vom Kriegzerrissene Europa brauchte, waren keine verzinslichen Darlehen für spezifische, langfristigvorzubereitende Projekte, sondern die rasche Bewilligung von finanziellen Beihilfen undzinslosen oder niedrig verzinsten Darlehen zur Stützung der Zahlungsbilanz bzw. zur Einfuhrverzweifelt benötigter Grundstoffe.Weltbank und EntwicklungDas gleichfalls in seinen Statuten niedergelegte Endziel der Weltbank besteht „in der Entwicklungder produktiven Ressourcen der Mitgliedstaaten“. Dabei sollte sie dazu beitragen,in den jeweiligen Ländern „die Produktivität zu steigern und Lebensstandard und Arbeitsbedingungender Arbeiter zu verbessern“.Nach ihrem Mißerfolg in der Phase des Wiederaufbaus verlegte sich die Weltbank in denkommenden Jahrzehnten auf den zweiten Bestandteil ihres Namens, den Aspekt ‘Entwicklung‘.Da sie jedoch ganz und gar unter der Kontrolle der wichtigsten kapitalistischen Mächtesteht, hatte ihre Konzeption von Entwicklung nie und nirgendwo jemals etwas mit Projektenzu tun, die die Emanzipation der Völker der Dritten Welt und Entwicklung mit Verteilungsgerechtigkeitbeinhaltet hätten. Die zehn am meisten industrialisierten kapitalistischen Länderhaben immer mehr als 50 % der Kapitalanteile der Weltbank gehalten. Dies verlieh ihnendasselbe Stimmengewicht bei potentiellen Abstimmungen über Richtungsentscheidungen.Ein äußerst seltener, um nicht zu sagen, nie vorgekommener Fall, denn die kapitalistischenMetropolen bevorzugen den Kompromiß.Um Entwicklung zu finanzieren, vergibt die Weltbank Darlehen an die Regierungen. DieDarlehensform hat sich im Laufe der Jahre geändert. Ein Schlüsselelement hat sich jedoch niegewandelt: Noch nie hat die Weltbank auf die Rückzahlung eines Kredits verzichtet.4


[125]Politische und geopolitische AspekteNach 1955 wehte der Geist der Konferenz von Bandung über einen Großteil des Planeten.Zeitlich wurde die Konferenz nach der Niederlage Frankreichs in Vietnam 1954 und vor derNationalisierung des Suez-Kanals durch Nasser veranstaltet. Es folgten die Revolutionen inKuba (1959) und in Algerien sowie die Wiederaufnahme des Befreiungskrieges in Vietnam...In einem wachsenden Teil der Dritten Welt beobachtete man eine Tendenz zur Importsubstitutionvermittels der Entwicklung der Binnenmärkte. Zusammengenommen resultierten beidePhänomene in einer reduzierten Abhängigkeit von den höchst industrialisierten kapitalistischenStaaten. Es ist die Periode der Welle bürgerlich-nationalistischer Regimes mit populistischenPolitiken — verbunden mit Namen wie Nasser, Nehru, Peron, Goulart — sowie dieZeit der revolutionären Systeme, man denke an Kuba oder die Volksrepublik China.Die Projekte der Weltbank haben einen ausgemacht politischen Gehalt:inspiriert von den Erfahrungen in Südkorea und Taiwan sollen sie die Entwicklung antiimperialistischerBewegungen eindämmen. Zu dieser Zeit waren die der Weltbank zur Verfügungstehenden Finanzmittel allerdings relativ unbedeutend. Die Verstärkung ihrer Finanzkraftsollte erst später unter der Präsidentschaft von Robert McNamara (1968-1981) erfolgen.Weltbank und Grüne RevolutionWas Entwicklung anbetrifft, vertritt die Weltbank eine stark gewlnnortentierte Konzeption.Die gAine Revolution der 1960er Jahre zielte offiziell darauf ab, die landwirtschaftliche Produktionder Länder des Südens zu erhöhen, um den Nahrungsmittelbedarf der Bevölkerungenvor Ort befriedigen zu können. Sie sollte aber katastrophale Folgen für die Umwelt zeitigenund die Abhängigkeit der Länder, die sich ihr verschrieben, von den Multinationalen Konzernendes Agrobusiness immer weiter verstärken.Die Gewalttätigkeit der grünen RevolutionNationale Regierungen und internationale Institutionen haben gemeinsam in den Philippinenfür Asien und in Mexiko für Lateinamerika Zentren zu dem Zweck gegründet, Hochertragssortenbei Getreide zu erforschen und zu züchten. Diese Sorten sollten den Nahrungsmittelbedarfder Bevölkerung dieser Länder sicherstellen. Es wurde behauptet, angesichts der demographischenEntwicklung seien die traditionellen Kulturen nicht in der Lage, die Nachfragezu befriedigen. Daher verwandte man auch die Bezeichnung »grüne Revolution[126]Diese Revolution wurde nicht von der Bevölkerung gemacht, sondern ihr aufoktroyiert. InIndien ergab sich dazu die Gelegenheit im Gefolge der Dürre von 1965. Die Statistiken zurindischen Agrarproduktion belegen mit Ausnahme des Jahres 1965 -mit einer geringfügigenAbnahme aufgrund der erwähnten Trockenperiode — ein stetiges Wachstum bei den Nahrungsmittelerträgen.Indien wandte sich damals an die USA zum Zweck einer begrenztenNahrungsmittelhilfe. Dieser Umstand wurde jedoch ausgenutzt, um dem Land ein Paket vonim ökologischen Sinne nicht nachhaltigen Techniken aufzuzwingen. Seit Anfang der 60erJahre waren die Kapitalisten nämlich dazu übergegangen, eine chemische und intensive Exportlandwirtschaftzu propagieren. Die Weltbank behauptet von sich, Indien vor einer Hungersnotbewahrt zu haben. Dies ist grundfalsch: Wenn Indien keine Nahrungsmittel exportierte,wäre eine ausreichende Selbstversorgung qua eigenen Nahrungsmittelanbaus gewährleistet.In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, daß die große Hungersnot von 1943 in Bengalenmit zwei bis drei Millionen Toten nicht durch einen Mangel an Nahrungsmitteln verursachtwurde, sondern auf den inflationsbedingten Anstieg der Lebensmittelpreise zurückging.5


Für die Inflation ihrerseits waren die Kriegsanstrengungen sowie die Spekulation mit denLagerbeständen verantwortlich.Vandana Shiva prangert in deutlichen Worten die grüne Revolution als einen Prozeß an,der das jahrhundertelange Gleichgewicht des Landes ins Wanken gebracht habe. Ihrer Meinungnach ist es falsch zu behaupten, die traditionellen Strukturen seien wie in der Vergangenheitso in der Gegenwart außerstande, das Problem der Nahrungsmittelnachfrage zu lösen.Argumentativ abgestützt, formuliert sie die These, das wahre Problem für die Länder derDritten Welt sei das der Landverteilung und der Umverteilung des Reichtums.Die ‘grüne Revolution‘ war in Wirklichkeit ein von den Multis der Agrochemie eingesetztesInstrument, um mit Hilfe der Technologie und der Naturwissenschaft, vor allem aber ohnedie ländliche Sozialstruktur anzurühren, d.h. mit anderen Worten ohne eine Landreform, diesProblem zu eigenem Vorteil zu lösen. Vandana Shiva belegt, daß mit der Einführung der‘grünen Revolution‘ die traditionellen Gemeinschaftsstrukturen von einer von ihnen selbstweder kontrollierten noch auch selbst produzierten Technologie abhängig geworden sind. ImGegenteil, die genannte Revolution eröffnete den Multis einen Königsweg für ihr strategischesVorgehen.Das Saatgut, das die Lebensmittelindustrien der Länder des Nordens, vornehmlich der VereinigtenStaaten, Ländern wie Indien aufgedrängt haben, erwies sich in verschiedenen Hinsichtenlangfristig als Katastrophe, mag es kurzfristig auch zu hohen Ernteerträgen gekommensein.Zunächst erfordern diese Saatsorten den Ankauf von immer größeren Mengen von Zutatenwie chemische Düngemittel, Pestizide, Herbizide, usw.[127]Die aufgedrängten Reissorten sind nämlich genetisch so programmiert, daß sie in der darauffolgendenGeneration degenerieren.Zum zweiten sind die Resultate, wenn man ihre Kosten miteinkalkuliert, nicht besser alsdie mit den traditionellen Methoden der Auslese und Zuchtwahl erzielten. Eher ist das Gegenteilder Fall. Demgegenüber steht die damit einhergehende offenkundige Abhängigkeitbezüglich Mechanisierung und Düngemitteln, die alle von den Industrien des Nordens geliefertwerden.Darüber hinaus hat die ‘grüne Revolution‘ andere negative Konsequenzen gezeitigt. Sowurde sie zum Nachteil von Gemeinschaftseinrichtungen, wie Weiden und Wäldern, durchgeführt.Sie hatte eine drastische Verarmung der Artenvielfalt, eine Erhöhung der Pflanzenkrankheiten(die traditionellen Pflanzen waren viel resistenter) und eine Auslaugung der Bödenzur Folge (Intensiv-kulturen erschöpfen die Böden bzgl. einer Reihe von Spurenelementen).Die ‘grüne Revolution‘ erforderte eine im Vergleich zu traditionellen Anbausorten vielintensivere Bewässerung (in von Trockenheit bedrohten Regionen) sowie den massiven Einsatzvon Dünger, was eine Versalzung riesiger Anbauflächen nach sich gezogen hat. Dasökologische Gleichgewicht ist als Konsequenz der intensiven Verbreitung dieser Monokulturenunwiederbringlich zerstört worden. Laut Ford-Foundation gab es vor der ‘grünen Revolution‘im Punjab eine Unterausnutzung der Ländereien. In Wirklichkeit bebauten die Bauerndie Böden in einer gleichgewichtigen Art und Weise, die die Erschöpfung der Böden vermied.Nach dem Desaster mit der ‘grünen Revolution‘ entdecken Ford-Foundation und Weltbankurplötzlich, wenngleich etwas spät, die Tugenden der organischen Düngung.Vandana Shiva hat in mehreren Büchern die Gewalttätigkeit dieser ‘grünen Revolution‘ angeprangert.Sie rückt diese Episode in einen historischen Kontext, der die wahren Hinter-6


gründe dieser Maßnahmen beleuchtet: die Beraubung und Ausbeutung der Bauernschaft zumgrößeren Vorteil des Handels und der Industrie der metropolitanen Länder. Im 18. Jahrhundertgab es in Indien eine blühende Landwirtschaft. Bis 1750 behielt der Bauer 70 % der Erntefür sich. Von den verbleibenden Ernteeinheiten verließen nur 50 das Dorf, die übrigen 250wurden zur Optimierung der Funktionsweise der Dorfgemeinschaft eingesetzt. Im 19. Jahrhundertwurden innerhalb von 50 Jahren englischer Kolonialherrschaft diese Proportionenvöllig umgekehrt. Von 1000 Ertrags-einheiten mußte der Bauer 600 abtreten, von denen 590direkt an England als Zentralgewalt fielen. Trotz der Ernteabgaben als Steuer, trotz der Aneignungdes Mehrprodukts ließ man dem Bauern noch 40 Prozent seiner Ernte für die Produktiondes nächsten Jahres. Die ‘grüne Revolution‘ ist weit darüber hinausgegangen. Ihrewahre Intention bestand darin, die Gefahr der Ausbreitung der chinesischen Revolution einzudämmen.Die grüne Revolution hat die Verschuldung mit sich gebracht und damit die Abhängigkeitder Bauern. Um 1000 Einheiten zu produzieren, müssen sich die Bauern in derGrößenordnung[128]von 3000 Einheiten verschulden. Sie müssen Kredite für den jährlichen Einkauf von Saatgut,von Düngemitteln, von Pestiziden und Herbiziden aufnehmen. Zudem brauchen sie Geld fürden Kauf von Traktoren, die oft genug aus Mangel an Ersatzteilen ungenutzt bleiben. DieErnteerträge ermöglichen nur in seltenen Fällen eine Rückzahlung der Kredite. Nach zweiSaisons verkaufen die Bauern ihr Land an die Banken bzw. die großen Landbesitzer, währendsie selbst die Bevölkerung in den städtischen Slums vermehren.Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen feiert die grüne RevolutionEs ist äußerst bedauerlich, daß der UNDP-Bericht über die Menschliche Entwicklung von1997 sich weiterhin zu dem ‘Fortschritt‘ der grünen Revolution trotz der oben genannten, vonHunderttausenden demonstrierenden Bauern wiederholten Gegenbeweise beglückwünscht.„Dank technologischer Durchbrüche bei den Reis-, Weizen- und Maiskulturen hat die erstegrüne Revolution Millionen von kleinen ländlichen Betrieben und städtischen Konsumentenin den Zonen mit großem landwirtschaftlichen Potential geholfen, der Armut zu entrinnen.“(UNDP 1997, p. 8). Drei Jahre zuvor hatte der Bericht in den Erklärungen zur Hungersnotvon 1943 gleichwohl die Tatsache unterstrichen, daß „die Natur zweifelsohne amUrsprung lokaler Lebensmittelnöte sein kann, daß es aber Menschen sind, die solche Mangelerscheinungenin Hungersnöte großen Ausmaßes transformieren. Der Hunger ist nicht durchfehlende Nahrungsmittel, sondern durch einen Mangel an Geld zu ihrem Einkauf verursacht“.(UNDP 1994, p. 29) Heutzutage aber empfiehlt das UN-Entwicklungsprogramm eine zweitegrüne Revolution zum Vorteil diesmal der armen Bauern in weniger fruchtbaren Gegenden!Mit genau demselben Argument hatte die Weltbank seinerzeit die erste grüne Revolutionpropagiert.Interventionsmacht in die nationalen WirtschaftsgesellschaftenFehlende Mittel hinderte die Weltbank in der der Präsidentschaft McNamaras vorangehendenPeriode nicht daran, ein einflußreiches Geflecht von Beziehungen aufzubauen, das ihr späternoch sehr zu Diensten sein sollte. Die Bank setzte alles daran, in der Dritten Welt eine Nachfragenach ihren Serviceleistungen zu schaffen. Der Einfluß, dessen sie sich heute erfreut,stammt zum überwiegenden Teil aus dem Patronagenetzwerk, das sie in den Staaten, die ihreKlienten und7


[129]bei dieser Gelegenheit auch ihre Schuldner geworden sind, ausgebaut hat. Die Weltbank übteeinen realen politischen Einfluß aus, um ihr Netzwerk von Krediten zu stützen. Beginnend inden 1950er Jahren, bestand eine der ersten Zielsetzungen der Weltbank im ‘Aufbau von Institutionen‘.Dieses Vorhaben konkretisierte sich häufig in Form der Gründung von autonomenAgenturen innerhalb solcher Regierungen, die auf Dauer Darlehensnehmer der Bank seinwürden. Diese Agenturen wurden bewußt so konstituiert, daß sie finanziell relativ unabhängigvon den jeweiligen Regierungen und außerhalb der Kontrolle lokaler politischer Institutionenwaren. Sie stellten die natürlichen Relaisstationen der Weltbank dar; ihr schuldeten siealles, von ihrer Finanzierung angefangen.Die Etablierung eines solchen Patronagenetzwerks war eine der wichtigsten strategischenMaßnahmen der Weltbank, um sich in die politischen Ökonomien der Entwicklungsländereinzufädeln.Diese nach ihren eigenen (häufig auf Vorschläge der Weltbank zurückgehen-den) Regelnoperierenden Agenturen waren von technokratischen Sympathisanten der Weltbank reichlichdurchsetzt. Von der Weltbank gedrängt und gehätschelt, bewiesen sie ihren Wert als einestabile und im Hinblick auf Vorschläge für ‘gangbare‘ Kredite vertrauenswürdige Instanz,deren die Bank bedurfte. Darüber hinaus stellten sie aus Sicht der Bank parallele Machtbasendar, mit deren Hilfe sich die nationalen Ökonomien, wenn nicht die Gesellschaften insgesamt,ohne offene Diskussionen und ohne den ‘ärgerlichen‘ Prozeß demokratischer Kontrolle transformierenließen.Die Implikationen einer solchen Politik sind beunruhigend. So kommt das New YorkerInternational Legal Center in einer Untersuchung zur Tätigkeit der Weltbank in Kolumbienin der Zeit 1949 bis 1972 zu dem Ergebnis, die autonomen, von der Bank eingerichteten A-genturen hätten einen tiefen Einfluß auf die politische Struktur und soziale Entwicklung derganzen Region im Sinne einer „Schwächung des politischen Parteiensystems und einer Minimierungder Rolle der Legislative wie der Judikative“ ausgeübt.Man kann davon ausgehen, daß die Weltbank seit den 60er Jahren einzigartige und neueMechanismen zur kontinuierlichen Intervention in die inneren Angelegenheiten der Kreditnehmerländeraufgebaut hat. Trotzdem leugnet die Weltbank hartnäckig den politischen Charaktersolcher Interventionen; sie inslstiert im Gegenteil darauf, daß ihre Politik mit Machtstrukturenüberhaupt nichts zu tun habe, politische und wirtschaftliche Angelegenheiten voneinandergetrennt existierten.Stützung von Diktaturen seitens der WeltbankArtikel IV, Absatz 10 legt fest: „Die Weltbank und ihre Verantwortlichen mischen sich nichtin die politischen Angelegenheiten irgendeines Mitglieds-[130]staates ein, und es ist ihnen untersagt, sich in ihren Entscheidungen vom politischen Charakterdes oder der betroffenen Mitglieder beeinflussen zu lassen. Allein wirtschaftliche Überlegungenkönnen Entschlüsse beeinflussen. Sie sind ohne Parteinahme allein unter dem Gesichtspunktder von der Bank bestimmten, in Artikel 1 festgelegten Zielsetzungen zu treffen.“Obgleich eine der wichtigsten Bestimmungen der Charta, ist das Verbot, politische und nichtwirtschaftlicheÜberlegungen bei den Maßnahmen der Bank in Betracht zu ziehen, systematischumgangen worden.Die Bank hat ihrerseits die einzelnen Artikel ihrer Statuten, die ihr jede Einmischung indie politischen Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten verbieten, benutzt, um sich gegen den8


Vorwurf ihrer Gegner, sie handele politisch, zu wehren. Dieser Statutengebrauch diente faktischoftmals als Deckmantel, um diktatorische Regimes zu unterstützen.So hinderte Artikel IV die Weltbank nicht daran, Brasilien und Chile zu einer Zeit, als derenRegierungen ihr nicht paßten, Kredite zu verweigern. So versagte die Weltbank Anfangder 60er Jahre der demokratisch gewählten Regierung Goulart in Brasilien Kredite. Dagegenstiegen nach dem Militärputsch von 1964, der eine zwei Jahrzehnte dauernde Militärdiktaturan die Macht bringen sollte, für den Rest der 60er Jahre die Darlehen von Null auf im jährlichenDurchschnitt 73 Millionen Dollar. Sie erreichten Mitte der 70er Jahre ein Niveau vonjährlich fast 500 Millionen. Unter der demokratisch gewählten Regierung Allende von 1970bis 1973 wurden Chile überhaupt keine Kredite gewährt; dafür wurde das Land nach demMilitärputsch Pinochets von 1973 plötzlich kreditwürdig.Die Neigung der Bank, anti-demokratische Regimes, die ihre Staatsangehörigen foltern undermorden, zu unterstützen, wird zu einem ihrer wichtigsten Merkmale am Ende der 60er undwährend der 70er Jahre unter der Präsidentschaft McNamaras.So setzte sich die Bank 1965 einfach über eine Resolution der Generalversammlung derVereinten Nationen hinweg, die alle der UNO angegliederten Organisationen, einschließlichder Weltbank, dazu aufrief, ihre finanzielle Unterstützung des Apartheid-Regimes in Südafrikazu beenden. Dagegen argumentierte die Weltbank, ihr Artikel IV erlaube es ihr gesetzlichnicht, Resolutionen der UNO zu befolgen. Selbst ein diesbezügliches persönliches Plädoyerdes damaligen Generalsekretärs der UNO, U Thant, beim damaligen Präsidenten der Weltbank,George Woods, war von keinerlei Gewicht.Auf Drängen McNamaras wurde seitens der Bank auch die Darlehensvergabe an Indonesien,wo seit 1965 nach dem Massaker an mehr als einer halben Million Kommunisten eindiktatorisches Regime wütete, in die Wege geleitet. (McNamara 1973, p. 2 3) Auch nach dessenAbgang wurde dieselbe, von den USA abkopierte Politik weitergeführt.[131]Im übrigen formuliert das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) folgendevier Wahrheiten bezüglich der Unterstützung von Diktaturen durch die USA und die Weltbank.„Die von den USA in den 80er Jahren vergebene Entwicklungshilfe stand im umgekehrtenVerhältnis zur Achtung der Menschenrechte. Die multilateralen Geldgeber, Weltbankund IWF, scheinen ihrerseits solche Überlegungen (bzgl. demokratischer Verhältnisse) nichtzu belasten. Sie bevorzugen anscheinend im Gegenteil autoritäre Regimes. Ohne mit derWimper zu zucken, gehen sie davon aus, daß solche Regimes politische Stabilität begünstigenund besser in der Lage sind, die Wirtschaft zu steuern. Als Bangladesch und die Philippinendas Kriegsrecht abschafften, verringerte sich ihr jeweiliger Anteil an den Gesamtkreditender Weltbank.« (UNDP 1994, p.8l)Machtgewinn der Weltbank unter der Präsidentschaft McNamaras„Die einzige Einschrankung bei den Aktivitäten der Bank sollte die Kapazitat derMitgliedslander sein, unsere Hilfe effizient zu gebrauchen und unsere Darlehen entsprechendden von uns festgelegten Fristen und Konditionen zuruckzuzahlen“Robert McNamara 1968 in: McNamara 1973, p. 21„Die Internationale Bank Jur Wiederaufbau und Entwicklung ist eine Organisation, dieInvestitionen mit dem Ziel der Entwicklung tätigt; sie ist weder eine philanthropischenoch eine soziale Wohlfahrtsinstitution.“• Robert McNamara 1969 in: McNamara 1973, p. 1559


Im Laufe der 60er und mehr noch in den 70er Jahren intensivieren sich die Aktivitäten derWeltbank. Zwischen 1968 und 1981 stürzt sie sich unter der Leitung McNamaras, des USamerikanischenVerteidigungsministers während des Vietnam-Krieges, in eine geradezu frenetischeKreditvergabe. McNamara ließ keinen Zweifel daran aufkommen, daß die Karriereeines Verantwortlichen für die Kreditvergabe unmittelbar vom finanziellen Umfang seinesProjektbestands abhing. Je größer das Projekt, desto größer waren auch die Aussichten einerFinanzierung durch die Weltbank. (George und Sabelli 1994; Rich 1994). Dieser quantitativeAnsatz und der auf die Mitarbeiter der Bank ausgeübte Druck zur Konzeptualisierung undzum Verkauf teurer Projekte an die Klientenregierungen drängte diese dazu, sich in exzessiverWeise zu verschulden.Während der ersten zwei Jahrzehnte ihrer Existenz hatte die Weltbank insgesamt nur 10,7Milliarden Dollar an Darlehen vergeben. Während der ersten fünfjährigen Amtszeit McNamarasvon 1968 bis 1973 stieg das Kreditvolumen mit Projekt-[132]engagements in Höhe von 13,7 Milliarden Dollar gleichsam exponentiell an.(George und Sabelli 1994, p.52; McNamara 1973, pp. 22,24,26, 144, 150, 153, 157,160.)McNamara war geradezu besessen von dem Glauben an Quantität, an universell gültige Regierungsmethodensowie überall verwendbare Strategien zur Problemlösung. „Ganz gleichum welche Art von Organisation es sich handelt, sei es das Autounternehmen Ford, die katholischeKirche oder das Verteidigungsministerium, diese zu führen, ist überall dasselbe“,bemerkte er Anfang der 60er Jahre. „Ist einmal eine gewisse Größe erreicht, gleichen sich dieProbleme aneinander an.“ „Das Management“, erklärte er 1967, „ist der Schlüssel, mit dessenHilfe sozialer, politischer und wirtschaftlicher Wandel, ja grundlegende gesamtgesellschaftlicheVeränderungen verbreitet und durchgesetzt wird.“McNamara verstand sich selbst als ‘Planer von Entwicklung‘ (McNamara 1973, p. 31). Ihmzufolge übernimmt die Weltbank die Rolle einer ‘Avantgarde‘ (ibid., p. 34) bei der Entwicklungshilfe,indem sie sie mit Planungselementen verknüpft. Planung ist das zentrale Momentbei diesem Vorhaben:• es geht um die effizientesten Methoden bei der ‘Familienplanung und der mit dem Programmzur Kontrolle der Bevölkerungsentwicklung beauftragten Behörden‘; (ibid., p. 33)• die Mitte der 60er Jahre initiierte grüne Revolution muß in allen Bereichen besser geplantwerden; (ibid., pp. 78ff)• die Planung der großen öffentlichen Bauvorhaben ermöglicht die Arbeitsbeschaffung fürArbeitslose und die Entwicklung von Infrastrukturen. (ibid., p.142)Die Bank sollte zudem gigantische Länderkredite mit einer Laufzeit von fünf Jahren vorbereiten,wie es in den ‘Länderplanungsdossiers‘ heißt. In diesen Dossiers werden die Zielsetzungenund Prioritäten für jedes einzelne Kredit-vorhaben der Bank in einem gegebenenLand fixiert, wobei diese sich auf die Arbeiten der ‘Wirtschaftsdelegationen in den Ländern‘und deren anschließende Berichte stützen. Diese Wirtschaftsberichte und Dossiers solltenneben den internen Memoranden einen Platz unter den am besten gehüteten und in absoluterVertraulichkeit behandelten Dokumenten der Bank einnehmen. In einigen Fällen wurdeselbst den Ministern eines Staates kein Zugang zu diesen gigantischen Plänen gestattet, was10


den kleinsten und ärmsten Ländern wie eine internationale Vormundschaft hinsichtlich ihresökonomischen Schicksals vorkommen mußte.Die Haltung McNamaras hat die schon vorher in der Bank existierenden Tendenzen zur Stärkungihrer wachsenden institutionellen Machtfülle bei gleichzeitiger Unkenntnis der Komplexitätund Unterschiedlichkeit der sozia[133]len Realität in den sogenannten Entwicklungsländern gewaltig gesteigert. Einfach zu quantifizierendeZielsetzungen wurden als Maßstab für Fortschritt definiert und die komplexe sozialeRealität auf Zahlen und verschiedene Zielgruppen, auf Empfängergruppen, auf eineschrittweise Produktion, auf eine Verbesserung der Produktivität, auf Einkommensveränderungenund so fort, reduziert.Die Ergebnisse solcher überall in völlig identischer Manier angewandten Rezepte warenvorhersehbar. Im besten Fall waren sie ineffizient und häufig genug unter sozialen und ökologischenGesichtspunkten derart inadäquat, daß zahllose Projekte zum Scheitern verurteiltwaren.Entwicklung und Sicherheit für die „freie Welt“Unter der Ägide McNamaras begann die Bank gleichfalls ihr Ressort ‘neuen Stils‘ mit Projektender Armutsbekämpfung aufzubauen. Das Hauptziel war ländliche Entwicklung und derSektor Landwirtschaft steigerte zwischen 1968 und 1981 seinen Anteil bei den Darlehen derBank von 18,5 auf 31 % mit zuletzt 3,8 Milliarden Dollar. Im Kampf gegen die Gefahr einerAusbreitung des Kommunismus in der Dritten Welt zielten die Projekte, die für gewöhnlichdie Rehabilitierung von Elendsquartieren, die Installierung von Wasserpumpen, denAnschluß an das Elektrizitätsnetz u.ä. umfaßten, darauf ab, ländliche wie städtische Armut zulindern. Projekte der Ausbildungs- und Gesundheitsförderung wurden gleichfalls zum erstenMal in größerem Umfang in den Geschäftsbereich der Bank aufgenommen.In seiner Eigenschaft als antikommunistischer Missionar warf sich McNamara in den Kampfgegen die Geißel der absoluten Armut. Niemals zuvor hatte die Bank ihren Beitrag zur Entwicklungin der Linderung von Armut gesehen. McNamara war dagegen von der Überzeugunggetragen, daß ohne eine Abhilfe bei der sich vertiefenden Ungleichheit in der Verteilungdes innergesellschaftlichen Reichtums in der Dritten Welt, sich periodisch wiederkehrendeVolksaufstände ereignen würden, die eine Gefahr für die Länder des kapitalistischenZentrums darstellten. (vgl. dazu die Darstellung in: McNamara 1973, p.128)Die Epoche der Präsidentschaft McNamaras bei der Weltbank war die Zeit weithin verbreiterterBefreiungskriege und revolutionärer Kämpfe, wie die Nelkenrevolution von 1974 inPortugal, die zur Unabhängigkeit der letzten Kolonien in Afrika führte, oder die endgültigeNiederlage der US-amerikanischen Truppen in Vietnam mit ihrem überstürzten Abzug ausSaigon 1975 oder auch Nicaragua 1979.Es war auch die Zeit bedeutender sozialer und politischer Krisen, die die entwickelten kapitalistischenLänder nicht aussparten, man denke an den[134]Kampf der schwarzen Minderheit und die Massenmobilisierung gegen den Vietnamkrieg inden USA Ende der 60er/Anfang der 70er Jahre, die Studentenbewegung von 1968 in Frankreich,Deutschland und Mexiko oder die massiven Arbeiterstreiks in Frankreich und in Italienim Mai 1968 bzw. 1969/70. Der Prager Frühling von 1968 zeigt, daß auch die sogenannten11


sozialistischen Länder in dieser Zeit von Krisen erschüttert wurden. McNamara hatte selbsteinige Erfahrungen damit, hatte er doch persönlich gegen den Befreiungskampf des vietnamesischenVolkes den Einsatz von Napalm angeordnet.Diese gewaltige emanzipatorische Bewegung befand sich im Widerspruch zur Entwicklungspolitikder Weltbank. Daher ist sie mit immer umfangreicheren Mitteln dafür eingetreten, dieIntegration der Dritten Welt in den Weltmarkt und ihre politische Abhängigkeit vom kapitalistischenSchoß zu sichern und zu konsolidieren.Die Kredite waren ein Teil der Strategie des containment, d.h. der Ausweitung der BefreiungsbewegungEinhalt zu gebieten.Noch in seiner Funktion als Verteidigungsminister hatte er 1968 erklärt:„Der Tod Ernesto Che Guevaras im Herbst 1967 in Bolivien hat den Hoffnungen der Revolutionärevom Schlage Fidel Castros einen schweren Schlag versetzt. Aber ein einziger Schlagist eine unzureichende Antwort auf dies Problem.“ (McNamara 1968, p. 29)Einige Jahre später hielt McNamara 1972 eine in dieser Hinsicht nicht weniger eindeutigeRede vor den versammelten Gouverneuren der Weltbank: „‘Zu wenig, zu spät‘, ist in der Geschichtedie häufigste Grabinschrift auf Regimes, die angesichts der lauten Anklagen derMenschen ohne I2and und ohne Arbeit, der Marginalisierten, Gebeugten und in die VerzweiflungGetriebenen gestürzt worden sind. Aus diesem Grunde ist die Durchführung einer Politik,die sich als spezielles Ziel die Reduzierung der Armut der 40 Prozent Armsten in denEntwicklungsländern setzt, nicht nur aus prinzipiellen Gründen empfehlenswert. Sie ist auchein Gebot der Klugheit. Soziale Gerechtigkeit ist mehr als nur eine moralische Verpflichtung,sie ist ein politischer Imperativ.“ (McNamara 1973, pp. 139f.)Von diesem Zeitpunkt an ging McNamara soweit, Maßnahmen zur Agrarreform mit dem Zielder Landverteilung an arme Bauern und der Flächenbegrenzung beim Großgrundbesitz vorzuschlagen.Er riet dazu, Reformprojekte beim Kreditsystem in den Entwicklungsländern, dieden kleinen landwirtschaftlichen Produzenten Zugang zu Krediten verschafften, zu unterstützen.Er setzte sich für ein Programm öffentlicher Arbeiten, die der Verbesserung der Lebensbedingungender Armsten dienten, ein.Zusammengefaßt: McNamara verteidigte die zentrale Rolle der öffentlichen multilateralenInstitution, an deren Spitze er stand, bei der Umsetzung einer[135]Wachstumsstrategie, die eine Verstärkung der eigenen Institution implizierte. Nur am Randesetzte McNamara auf die Vorreiterrolle der Staaten der Dritten Welt bei der Umverteilungdes Reichtums. Es war die Bank, die die Undankbarkeit des Nordens und die Schwäche derLänder des Südens kompensieren sollte. Die oben genannten Vorschläge wurden nirgendwounter der Ägide der Weltbank in die Praxis umgesetzt. Mehr noch, in dem von McNamarakonzipierten Entwicklungsschema fanden die Potentiale eines wachsenden Süd-Süd-Handelskeine Berücksichtigung. An keiner Stelle wird von ihm die Notwendigkeit einer Entwicklungregionaler Verbunde des Südens mit ihren potentiell komplementären Wirtschaften diskutiert.Dabei könnten diese einen kumulativen regionalen Wachstumsprozeß in Gang setzen, der dieAbhängigkeit des Südens vom Norden, der Peripherie von den Metropolen, reduzieren würde.Die einzige bei ihm berücksichtigte Komplementarität ist die zwischen den Entwicklungsländernund dem Norden, wobei der Süden angesichts der Tatsache, daß die entwickelten Länderdie Austauschbedingungen determinieren, immer der Verlierer ist.12


Es ist gleichwohl interessant festzustellen, daß die seinerzeitigen Erklärungen und VorschlägeMcNamaras meilenweit von denen entfernt sind, für die man sich seit dem Beginn derneoliberalen Offensive in den 80er Jahren entschieden hat. Auf seine Weise war McNamaraVertreter der alten Schule. Dies hindert nicht daran, daß er viel zur Vorbereitung der neoliberalenOffensive beitragen hat. Das Problem des Widerspruchs zwischen seinen offiziellenErklärungen und seiner Praxis wurde durch die Neoliberalen gelöst. Diese haben jeden Hinweisauf Planung, auf staatliche Kontrolle und auf Entwicklung aus ihrem Diskurs gestrichen.13


[137]10. KapitelDie Weltbank und die Schuldenkrise der Dritten WeltEs ist schon erstaunlich festzustellen, daß es bei der Weltbank überhaupt keine Evaluierungsabteilunggibt, deren Aufgabe darin besteht, ihre eigenen Vorhersagen im Nachhinein mit derWirklichkeit zu vergleichen, um ihre Richtigkeit zu prüfen und, wenn nötig, über eine zukünftigeKursänderung zu entscheiden.Die Leichtfertigkeit in der Einstellung gegenüber der Verschuldung der Dritten Welt ist dafürein gutes Beispiel. Leichtsinn, nicht aber Unkenntnis. Von Beginn der 70er Jahre an nämlichbetrachtete McNamara die Verschuldung der Dritten Welt als problematisch. So erklärte er:„Ende 1972 betrug die Verschuldung der Dritten Welt 75 Milliarden Dollar und der jährlicheSchuldendienst belief sich auf mehr als 7 Milliarden. Die Schuldendienstquote [gesamterSchuldendienst, also Zinsen und Tilgung, im Verhältnis zu Exporterlösen, d.Ü.] stieg zwischen1970 und 1971 von 18 auf 20%. Seit den 6oerJahren übersteigt die durchschnittlicheWachstumsrate bei der Verschuldung die Einkommenssteigerungen bei den Exporten, mitdenen die verschuldeten Länder den Schuldendienst sicherstellen, um fast den doppelten Satz.Eine solche Situation ist langfristig nicht haltbar.“ (McNamara 1973, p. 94)Gleichwohl hat die von der Weltbank verfolgte Politik aktiv dazu beigetragen, die Bedingungenzu schaffen, die in der Schuldenkrise endeten. Es wäre unsinnig zu behaupten, es handlesich hier um eine Art bewußt geschmiedeten Komplotts seitens der Bank. Die Weltbank istmitschuldig, aber sie hat das Verbrechen nicht geplant. Nachdem es jedoch verübt worden ist,hat sie im wahrsten Sinne des Wortes Profit daraus gezogen. Auf dem Rücken der verschuldetenLänder hat sie für sich Vorteile angehäuft und ihre Machtfülle in beeindruckender Weiseanwachsen sehen.Die Argumentation der Bank zu Gunsten einer wachsenden VerschuldungBis 1973 lautete die Argumentation McNamaras im Grundsatz etwa so: Die Entwicklungsländermüssen bei ihren Bemühungen um wirtschaftliches Wachstum unterstützt werden.Nun ist die seitens der entwickelten Länder gewährte öffentliche Entwicklungshilfe völligunzureichend. Hinzu kommt, daß trotz aller Versprechen, die diskriminatorischen Regelungengegenüber den Exportgütern der Entwicklungsländer abzubauen, die Industrieländer dieseaufrechterhalten. Im übrigen hat McNamara mehrfach öffentlich Klage über die[138]Unzulänglichkeit der öffentlichen Entwicklungshilfe sowie den Protektionismus des Nordenserhoben. (McNamara 1973, p. 127) In dieser Lage sei es Aufgabe der Weltbank einzuschreiten,um den Entwicklungsländern immer umfangreichere Kredite zu gewähren. Nur so könntensie trotz aller Probleme einen befriedigenden Wachstumsrhythmus und genügend hoheEinkommen zur Rückzahlung ihrer Schulden erzielen. Die Weltbank befindet sich so gesehenin einem Wettlauf gegen die Uhr, um ein Maximum an Krediten als Ersatz für die unzulänglicheöffentliche Entwicklungshilfe bereitzustellen.Diese Argumentation steht offenkundig in völligem Widerspruch zu McNamaras eigenen— oben erwähnten — Erklärungen bezüglich der Gefahren eines im Vergleich zu den Exporteinkommenschnelleren Wachstumstempos bei der Verschuldung.14


Die Gedankenführung McNamaras nach 1973, d.h. im Anschluß an die Erhöhung derPreise für Erdöl und andere Rohstoffe, läßt sich folgendermaßen zusammenfassen: Mit Hilfevon Darlehen werden die Entwicklungsländer ihre Verkehrsinfrastrukturen entwickeln, ihreStromerzeugung vergrößern und ihre Exportproduktion steigern können. Unter der Annahme,daß die Exportgüterpreise dieser Länder auf dem Weltmarkt weiter steigen oder imschlimmsten Fall stagnieren, werden sich ihre Exporteinkommen in jedem Fall dank eineswachsenden Exportvolumens erhöhen. Dies sollte die Entwicklungsländer in die Lage versetzen,nicht nur den Schuldendienst (Zins und Tilgung) zu begleichen, sondern einen Teil derExporteinkommen in die Verbesserung ihrer Exportindustrien zu reinvestieren. Dies sollteeinen kumulativen Effekt mit dem Resultat einer gegebenenfalls sogar beschleunigten Entwicklungbewirken und gleichzeitig ihre feste Verankerung im westlichen Lager gewährleisten.Die Verpflichtung zur Schuldenrückzahlung seitens der Schuldnerländer stellte für Mc-Namara einen mächtigen materiellen Antrieb zur Modernisierung der Landwirtschaft und derExportindustrie dar. In seinen Reden und Büchern hat er diese Argumentationslogik wiederholtvertreten. Der Pfad der Tugend ‘Verschuldung — Exportsteigerung — Schuldendienst‘werde, so seine Überzeugung, zur Entwicklung der Dritten Welt und zu globalemWachstum führen. Die Wirklichkeit bewies den Fehlschluß dieser Argumentation, denn inden 80er Jahren verfielen die Exportpreise drastisch, während gleichzeitig die Zinssätze dramatischangehoben wurden. Daher rührt die finanzielle Strangulierung der verschuldetenLänder. 1981 nahm McNamara, nur wenige Monate vor dem für alle sichtbaren Ausbruch derKrise, Abschied vom Präsidentenamt der Weltbank.Die Blindheit der BankWenngleich die Schuldenkrise erst im August 1982 ins Bewußtsein einer breiten Öffentlichkeittrat, mangelte es nicht an frühen Symptomen. Es hatte Vorwar[139]nungen gegeben. Die Bank hatte in eklatanter Art und Weise die Risiken unterschätzt, wie ihrJahresbericht zur Weltentwicklung von 1981 belegt. Darin heißt es: „Diese Tendenzen deutendarauf hin, daß es für die Entwicklungsländer schwieriger wird, ihre Schulden zu meistern;sie signalisieren jedoch kein generelles Problem, wie die Projektionen der verschiedenenwahrscheinlichen Szenarien zur Entwicklung der Zahlungsbilanzen für die 80er Jahre bestätigen.“(Unterstreichung vom Autor)Nur wenige Wochen vor der Explosion der mexikanischen Bombe verriet der Bericht für1982 einen noch blinderen Optimismus. (Edwards 1995, p. 31) Im Weltentwicklungsberichtfür 1983 erklärt die Bank, die Probleme (als solche der Liquidität bezeichnet) beträfen nureinzelne Länder, nicht aber Regionen oder ganze Ländergruppen. Gleichwohl traten runddreißig zahlungsunfähige Staaten in die Fußstapfen Mexikos. Der Bericht der Bank für 1984enthält optimistische Projektionen mit Voraussagen einer bis 1990 andauernden kontinuierlichenVerbesserung im Verhältnis von Exporteinnahmen und Auslandsschuldendienstfür Lateinamerika. Genau das Gegenteil ist eingetreten. (Edwards 1995, p. 96) Über einenZeitraum von mehreren Jahren klammerte sich die Bank an die illusionäre Vorstellung einesLiquiditätsproblems als Erklärung für die Schuldenkrise, anstatt die Insolvenz der Schuldnerzu akzeptieren: es handelte sich eben nicht nur um ein Liquiditätsproblem, vielmehr durchlebtendiese Länder eine authentische, lang andauernde Strukturkrise.Als die Schulden der Entwicklungsländer 1986 die Schwelle von 1000 Milliarden Dollarbereits weit überschritten hatten, verlautbarte seitens der Weltbank, die Schuldenlast werde15


Mitte der 90er Jahre im schlimmsten Fall 864 Milliärden Dollar betragen. Faktisch belief siesich 1995 auf 1940 Milliarden Dollar oder auf mehr als das Doppelte der genannten Schätzungen.Der Internationale Währungsfonds hat genau dieselben Fehleinschätzungen begangen. Inseinem Halbjahresbericht vom April 1982 unter dem Titel ‘World Economic Ouilook‘ prognostizierteder IWF trotz einiger Zahlungsprobleme umfangreiche Darlehen für Lateinamerikavon Seiten der internationalen Finanzgeber. In seinem Bericht von Oktober 1982 diagnostizierteder IWF, eine Rezession sei vermieden worden. In seinen Berichten für 1984 ging derIWF nicht anders als die Weltbank von einer Verbesserung im Verhältnis Schuldendienst/Exporterlösefür Lateinamerika aus. Die Wirklichkeit fiel gerade gegenteilig aus.Irrige Voraussagen zur Entwicklung der WeltmarktpreiseAuch die Voraussagen der Bank hinsichtlich der für die Ablösung der Verschuldung bestimmtenExporterlöse waren gewagt, bzw. falsch, um es direkt auszudrücken.[140]Die 1981er Vorhersagen über die 1990er Preise für Rohstoffe aus Afrika enthalten eine Fehlerquotevon 62 % für Metalle/Mineralien; von 156 % für Erdöl; von 180 % für Fette und Öle;von 103 % für Getränke; von 60 % für Bauholz; von 97 % für landwirtschaftliche, nicht zurErnährung bestimmte Produkte. (George und Sabelli 1994, pp. 100f.) Nun konnte die Bankzweifelsfrei vorhersehen, daß die Länder des Südens alle gleichzeitig Anstrengungen unternehmenwürden, soviel wie möglich zu exportieren, um ihren Rückzahlungsverpflichtungennachkommen zu können. Dies konnte nur zu einem Verfall der Exportpreise führen.1991 wurde die Bank rückfällig und beging denselben Fehler. Ihre Abteilung für Weltwirtschaftveröffentlichte weiterhin optimistische Vorhersagen, die sich kaum zwei Jahre spätergleichfalls als völlig unrealistisch herausstellten. Die realen Preise waren drastisch schlechter:die Differenz betrug 47% bei Kaffee, 56 % bei Kakao, 74 % bei Zucker, 35 % bei Kautschuk,52 % bei Blei, etc.Für das kommende Jahrzehnt sagen die zuständigen Prognostiker weiterhin eine Tendenzzu höheren Preisen für Rohstoffe und ein Wachstum des Bruttosozialprodukts der Entwicklungsländerzwischen 1992 und 2002 von jährlich über 5 % voraus.Die Weltbank als Absaugmechanismus der Ressourcen der Dritten WeltDie Manager der Weltbank haben ausgerechnet, was die seitens der Industrieländer bei derWeltbank deponierten Gelder als Kapitalbeteiligungen an Gewinn einbringen müßten. Dieoffiziellen Unterlagen der Bank schweigen sich zu diesem Punkt aus, doch lassen sich in denfür die Bosse bestimmten Spezialzeitschriften genaue Angaben für die herausgezogenen Gewinnefinden. Der folgende Ausschnitt aus einer 1986 gehaltenen Rede von Jacques de Groote,Exekutivdirektor Belgiens beim IWF und der Weltbank, die vor einer Zuhörerschaft belgischerUnternehmensmanager vorgetragen und im Bulletin der belgischen Unternehmervereinigungveröffentlicht wurde, erübrigt jeden weiteren Kommentar. „Die Gewinne, die Belgienebenso wie alle anderen Mitgliedsländer der Weltbank aus seiner Beteiligung an den Aktivitätendieser multilateralen Institutionen zieht, können am flow back ermessen werden. Dieserbezieht sich zum einen auf das Verhältnis von Gesamtvolumen der von der IDA (InternationalDevelopment Association, eine Tochtergesellschaft der Weltbank) bzw. der Weltbank16


ausgezahlten Gelder zu Gunsten der Unternehmen eines Landes bei Vertragsunterzeichnungdurch eben diese Unternehmen. Zum anderen bezieht es sich auf die seitens dieser Ländergetätigten Beiträge zum Kapital der Bank bzw. zu den Mitteln der IDA. Der flow back bezeichnetdemnach das Verhältnis zwischen den Einnahmen der Unternehmen aus dem Verkaufvon Ausrüstungsgütern bzw. aus Dienstleistungen für Beratung (consulting) und denBeiträgen Belgiens zu den Geldmitteln der IDA und dem[141]Kapital der Weltbank. Der flow back von der Weltbank hin zu den Industrieländern ist bedeutendund ist kontinuierlich angewachsen: für die Gesamtheit der Industrieländer stieg er vonEnde 1980 bis Ende 1984 von lauf 10; d.h. für jeden im System angelegten Dollar haben dieIndustrieländer im Gegenzug 1980 7 und heute 10,5 Dollar herausgezogen.“ (FEB 1986, pp.496f.)Der Wapenhans- Bericht über die Fehlschläge der Weltbank...Erzielen diese Kredite zumindest zufriedenstellende Resultate? Im Februar 1992 schloß derVizepräsident der Bank, Willi Wapenhans, einen vertraulichen Evaluierungsbericht über dievon der Bank finanzierten rund 1300 laufenden Projekte in 113 Ländern ab. Seine Schlußfolgerungensind alarmierend: ganze 37,5% der Projekte wurden nach ihrer Verwirklichung alsunbefriedigend eingestuft (gegenüber 15% 1981), und nur 22% der finanziellen Engagementsder Bank befanden sich im Einklang mit den Direktiven der Bank....verhindert nicht, Profite daraus zu schlagenDer genannte Bericht deckt einen weiteren Widerspruch, den zwischen der Bank als Finanzinstitutionund ihrer Zielsetzung als Entwicklungsagentur, auf. Die Bank versucht, den zuihren Gunsten erfolgenden Ressourcentransfer aus dem Süden — 1992 in Höhe von 17 MilliardenDollar — durch die Ausweitung von Krediten zu verschleiern. Diese Politik trägt jedochnur dazu bei, die Schuldenlast weiter zu erhöhen. (Ferie 1994)Die Bank ist demnach eine rentable Angelegenheit. Zwischen 1988 und 1991 erzielte siesystematisch einen Betriebsüberschuß von 1 Milliarde Dollar pro Jahr. 1992 kletterte er auf1,645 Milliarden. 1993 betrugen ihre gesamten Reserven 14 Milliarden Dollar.Frühjahr 1997 — Die Bank hat einen dringenden Bedarf zur KreditvergabeUnter dem Damoklesschwert einer in den Worten eines ihrer Administratoren substantiellenAbmagerungskur“ war die Bank gezwungen, dringend überschüssiges brachliegendes Kapitalzu verwerten. Nach Aussage dieses Verwaltungsratsmitglieds, des Belgiers Luc Hubloue,verfügt die Bank über eine unausgeschöpfte Kapazität zur Darlehensvergabe. Er präzisierte:„Die Weltbank muß in der Art attraktiver werden, daß sie übrig bleibende Beträge aktiviert.“(Agence Belga vom 28. April 1997)Das genannte Verwaltungsratsmitglied schlägt verschiedene Möglichkeiten vor, die Mitteldieser internationalen Finanzorganisation, die sich gegenwärtig[142]der scharfen Konkurrenz von Geschäftsbanken ausgesetzt sieht, produktiver zu verwenden.Seiner Ansicht nach müßte die Bank bereit sein, Projekte hauptsächlich in Ländern, diebereits über einen Zugang zu privatem Kapital verfügen, mitzufinanzieren. In solchen Fällenkönnten die Darlehen auf Basis ein Investitionsprogramms für das betreffende Land gewährtwerden. Auf diese Art und Weise könnte die Bank die Zeitdauer zur Vorbereitung von Projektenverkürzen. Diese Vorbereitungsphase bringt Luc Hubloue zufolge ein langes undkompliziertes Verfahren mit sich, das bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen kann. Es st so17


lang, daß einige Länder, wie beispielsweise Brasilien, es seiner Ansicht nach vorziehen, sichtrotz höherer Zinssätze an eine Geschäftsbank zu wenden. Einige Monate später reichten dieFinanzmittel des Paares Weltbank/IWF für den Versuch, eine finanzielle Katastrophe in A-sien einzudämmen, nicht mehr aus.Sommer 1997 — Ausbruch einer neuen Finanzkrise1982 kam es zur mexikanischen Schuldenkrise; 1994 kam die zweite mexikanische Krise;1997 erfolgte der Beginn einer Krise in Ost- und Südostasien. In jedem Einzelfall zeigte sichdie Bank unfähig, vom Ausbruch der Krise Notiz zu nehmen. Zu dem Zeitpunkt, als Thailandund die drei anderen asiatischen Tiger anfingen, von Erschütterungen erfaßt zu werden, erklärtedie Bank bezüglich dieser Staaten in ihrem 1991er Bericht zur weltweiten Verschuldung:~Die Verschuldung bleibt problemlos. Auch wenn das Wachstum der weltweiten Verschuldungdas der Exporte übersteigt,bleibt das Verhältnis von Schulden-stand zu Exportenmit 99 % im Jahr auf moderatem Niveau. Es ist beträchtlich niedriger als das durchschnittlicheNiveau bei den Ländern mit mittlerem und niedrigem Einkommen, das sich auf 146 %beläuft.“ (Weltbank 1997, p.160).Eine ernsthafte Analyse der von der Bank in demselben Bericht vorgelegten Zahlen hätte zueiner ganz anderen Schlußfolgerung führen müssen. So war im Jahr 1996 ein gewaltiger Anstiegder Verschuldung des Privatsektors zu beobachten, ohne daß diese in irgendeiner Formabgesichert gewesen wäre. Gleichfalls war aus diesen Zahlen abzulesen, daß die Schuldenmit kurzer Laufzeit und gehobenem Zinsniveau pfeilgerade nach oben geschnellt waren.Schließlich war ein wachsender Zustrom von besonders volatilen PortfolioInvestitionen festzustellen.Nach Ausbruch der Krise verschrieb die Bank eine Therapie, deren Heilmittel den Menschenunendlich viel Leid gebracht und zugleich überall die Wiederankurbelung des Wirtschaftswachstumserstickt hat.18

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