Parteien/Parlamente - Kai Arzheimer

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Parteien/ParlamentePolitische Soziologie der BundesrepublikWiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungWiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Begriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von ParteienParteien in der BRD: AspekteZusammenfassungPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (1/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungWiederholung:◮ Eliten: Kleine, abgegrenzte, privilegierte Gruppe mit Macht,Einfluß, Ressourcen◮ Fragestellungen u. a.◮ Rekrutierung und Homogenität◮ Kontakte und Vernetzung◮ Einstellungen der Elite◮ Einstellungen zur Elite◮ Heute: Parteien◮ Eliten innerhalb von Parteien . . .◮ Weitgehend identisch mit politischer Elite insgesamtPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (2/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungLiteratur für heute◮ Uwe Jun. “Politische Parteien als Gegenstand der politischenSoziologie”. In: Politische Soziologie. Ein Studienbuch.Hrsg. von Viktoria Kaina und Andrea Römmele. Wiesbaden:VS Verlag, 2008, S. 235–265◮ Zahlreiche Publikationen u. a. von Gabriel, Niedermayer, Stöss. . .◮ Parteienforschung zusammen mit Wahlforschung eines deraktivsten Subfelder innerhalb politikwissenschaftlichenPolitischen SoziologiePolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (3/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungÜberblick: Parteien/ParlamenteMögliche Fragestellungen:◮ Funktionen und Typologien von ParteienParteienwettbewerb, Kooperation, Parteiensysteme◮ Parteimitglieder, Karrieremuster, Spitzenämter◮ Parteiorganisationen und deren Wandel◮ . . .Politische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (4/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Was ist eine Partei?Arbeitsdefinition◮ Zusammenschluß von Bürgern◮ Gemeinsame politische Ziele/Interessen◮ Besetzung politischer Ämter◮ Parteien in diesem Sinne seit Antike◮ Moderne politische Parteien als Folge der FranzösischenRevolution (Parlamentarismus im weiteren Sinne)◮ Deutsche Fortschrittspartei 1861◮ Dominierend im 19. Jahrhundert: liberale vs. konservativeParteien; später Arbeiter- und konfessionelle ParteienPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (5/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Legaldefinition/Parteienprivileg◮ Rolle/Parteistatus im Parteiengesetz (1967) und in UrteilenBVerfG geregelt/entwickelt◮ Parteienprivileg“(Artikel 21 GG)”◮ Garantierte Mitwirkung“ an politischer Willensbildung◮” Freie Gründung, Verbot nur durch BVerfG◮ (Staatliche Alimentierung)◮ Besondere Anforderungen◮ Finanzielle Transparenz (” Herkunft und Verwendung“)◮ Demokratischer Aufbau (Näheres im Parteiengesetz)◮ Besondere Pflicht zur Verfassungstreue◮ Voraussetzung:◮ Unterlagen (Satzung, Programm, Vorstandsmitglieder) beimBundeswahlleiter◮ Regelmäßige Teilnahme an Bundestags-, Landtags-,Europawahlen◮ Aktuell 111 ? Parteien gelistetPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (6/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Welche Rolle(n) spielen Parteien?◮ Moderne Parteien vielfältig verknüpft mit Entstehung liberaler,repräsentativer, Massendemokratie im 20. Jahrhundert◮ Vorsicht mit Zuschreibung von Aufgaben/Funktionen◮ Aufgaben u. a.1. Artikulation und Bündelung gesellschaftlicher Interessen(Zielfindung)2. Parlamentarische Repräsentation3. Integration4. Rekrutierung von Mandatsträgern◮ Parteien als eine Gruppe vermittelnder kollektiver Akteure(neben Medien und Interessengruppen)◮”Linkage“ (Gesellschaft als Ganzes/Bezugsgruppe)Politische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (7/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”(Historische) Idealtypen von Parteien◮ Honoratiorenpartei◮ Massenpartei – Massenintegrationspartei (Neumann) –Weltanschauungspartei (Weber)◮ Catch all party (Kirchheimer)◮ Cartel party (Katz/Mair)◮ Professionalisierung◮ Demokratische Massenpartei als Leitbild in DeutschlandPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (8/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Three Faces of Party Organisation“”◮ Parteien als kollektive Akteure / als Organisationen◮ Partizipation◮ Wichtige (Typen von) Subgruppen innerhalb derOrganisationen (Katz/Mair, Key)1. Party Central Office2. Party in Public Office3. Party on the ground◮ Divergierende Interessen und Motive von Parteiangestellten,haupt- und nebenamtlichen Parteipolitikern, ”einfachen“Parteimitgliedern/-aktivistenPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (9/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Michels’ ”Ehernes Gesetz“◮ Robert Michels, 1876-1936, deutsch-italienischer Soziologeund Politiker◮ Mitglied von PSI und SPD, später Syndikalist, Korporatist,faschistischer Vordenker◮ Ehernes Gesetz“ ( Zur Soziologie des Parteienwesens in der”modernen Demokratie“, ”1911)◮ Komplexe Organisationen erfordern Spezialisierung undDelegation◮ Systematischer Informations- und Kompetenzvorsprung fürAmtsinhaber◮ Anreiz und Möglichkeit zur Herausbildung einer geschlossenenFührungsschicht ( Oligarchie“)◮” Oligarchie verfolgt tendentiell ihre eigenen Interessen◮ Kontrovers diskutiert, aber als Tendenzaussage plausibelPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (10/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Aufbau von Parteien in Deutschland◮ Weitgehend durch Parteiengesetz vorgegeben◮ Strukturprinzipien◮ Demokratisch◮ Gewaltenteilend◮ Vertikal/föderal◮ In der Praxis häufig Dominanz der Führung (Nachfolge)◮ Grund: Ressourcen (Zeit, Information, Erfahrung,Kommunikation, Autorität)◮ Innerparteiliche primär durch Wettbewerb zwischenkonkurrierenden FührungsgruppenPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (11/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Wer wird/bleibt Parteimitglied? Wer macht Parteikarriere?◮ Spezifische Form der Elitenbildung◮ Ressourcen: Zeit, Geld, Bildung, soziales Kapital◮ + Motivation/Interesse◮ Mehr Männer als Frauen◮ (Viel) mehr Hoch- als Niedriggebildete◮ Mehr Menschen mittleren Alters◮ Schicht- und Berufsgruppen◮ Parteispezifische Muster◮ In Deutschland aktuell ca. 2% der BevölkerungPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (12/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Was tun Parteimitglieder?◮ Motive für Eintritt◮ Überzeugungen◮ Kollektive Interessen◮ Persönliche Interessen◮ Soziale Anreize◮ Zwischen 40 und 90% der Parteimitglieder komplett inaktiv◮ Großer Teil: minimale Aktivitäten◮ Kleine, aktive Minderheit → Kumulation von Ämtern (undMandaten)◮ Traditionell langer, mühsamer Selektionsprozeß innerhalbdieser Gruppe ( ”Ochsentour“)◮ Sehr kleine Gruppe von überregional bekannten PolitikernPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (13/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Was denken/wollen Parteimitglieder: ”May’s law ofcurvilinear disparity“◮ John May (1973): Unterscheidung zwischen Wählern,einfachen Mitgliedern (non-elites), mittlerer Führungsschicht(middle-elites) und Spitzenpolitikern (party elite)◮ Wähler/ einfache Anhänger: unterstützen Partei, von der sie(rational) überzeugt sind; kaum ideologisches Denken◮ Mittlere Eliten: Emotional und ideologisch auf (Partei)politikfixiert◮ Starke Überzeugungen motivieren zum Aufstieg → Radikalität◮ Stehen Spitzenkarriere aber im Weg◮ Parteieliten: Aus Überzeugung oder taktischen Überlegungenmoderat, um Wahlen zu gewinnenPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (14/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Was ist ein Parteiensystem?Arbeitsdefinition◮ Gesamtheit der (relevanten) Parteien eines Landes◮ Plus Beziehungen/Interaktionen zwischen diesen◮ System“ ”◮ Eigenschaften◮ (Effektive) Zahl der (relevanten) Parteien (imElektorat/Parlament) – Fragmentation◮ Polarisierung/Zahl der Konfliktdimensionen◮ Koalitionsmuster und blackmailing potential“◮ ”. . .◮ Föderale Parteien/Landeslisten → länderspezifische bzw.regionale ParteiensystemePolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (15/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Welche Motive haben Parteien/Politiker?policyseekingofficevotePolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (16/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungBegriff und TypologienAufbau und MitgliederParteiensystemeVerhalten“ von Parteien”Wie werden Koalitionen gebildet?◮ Motive?◮ Minimal/Minimum connected winning coalition◮ Minimal winning: keine Partei mehr als notwendig◮ Minimum winning: die kleinste (Sitze) unter den Minimalwinning coalitions◮ Office: minimal winning◮ Policy/vote: connected◮ Theoretisch und empirisch plausibelPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (17/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungEntwicklung der Mitgliedschaft◮ 1960: 2,5%◮ 1980: 4,5%◮ 1990: 3,9%◮ 2000: 2,8%◮ Bei abnehmender Loyalität/veränderter Motivation (?)Politische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (18/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungEntwicklung des Parteiensystems◮ Polarisiertes Vielparteiensystem (1945-49)◮ Konzentration (-61)◮ Stabiles Zwei-einhalb-Parteiensystem (-83)◮ 2+2-System (-89)◮ Regionalisiertes Parteiensystem (-2005)◮”Fluides Fünfparteiensystem“ (jetzt)◮◮Piraten vs.PDSPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (19/21)


Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungKoalitionspoker in NRW 2010Linke Grüne SPD CDU FDP Linke ? GrüneSPD CDU FDP Linke ? GrüneSPD FDP CDU Linke ? SPDGrüne FDP CDU Linke ? SPD GrüneCDUFDP◮ Minimum an Sitzen: 91 – Linke + (SPD/CDU) + FDP◮ Ampel oder Jamaica: 103 : nicht connected◮ Große Koalition: nicht minimum (134)◮ Rot-rot-grün: minimum connected winning coalition◮ Neuwahl, große Koalition, Neu-/Umdefinition derideologischen PositionenPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (20/21)Wiederholung/ÜberblickWas sind und was tun Parteien?Parteien in der BRD: AspekteZusammenfassungZusammenfassung◮ Parteien in modernen Massendemokratien immer nochwichtige kollektive Akteure◮ Quasi-Monopol auf Rekrutierung◮ Andere Funktionen nur (noch) bedingt◮ Massenpartei in D nach wie vor Leitbild◮ In der Praxis schleichender Wandel◮ Rückgang von linkage◮ Mitgliederschwund◮ Veränderte Motivation/Verhalten von Mitgliedern◮ Professionalisierung und outsourcing◮ (Permanenter) Wandel des ParteiensystemsPolitische Soziologie der Bundesrepublik Parteien und Parlamente (21/21)

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