Kandidaten - DIE LINKE Sachsen-Anhalt

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Kandidaten - DIE LINKE Sachsen-Anhalt

Wahlzeitung2009Jerichower LandFür eine saubere, gesunde UmweltLINKE initiierte Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Müll in TongrubenSeit langer Zeit haben sichdie Bürgerinnen und Bürgergegen die Umweltverschmutzungihres Lebensumfeldesgewehrt. Immerwieder hat es hauptsächlichdurch die Bevölkerung Hinweisezur nicht gesetzeskonformenAuffüllung derTongruben Möckern undVehlitz gegeben. Deshalbgründeten sich Bürgerinitiativen,die Aufklärungund Beseitigung der nichtzumutbaren Zustände verlangten.Im Frühjahr 2008 wurdedurch die Sendung Frontal21 der Stein öffentlich insRollen gebracht. Unser Arbeitskreisfür Wirtschaftund Landesentwicklung derFraktion DIE LINKE im Landtaghatte am 15.April 2008eine öffentliche Sitzung vorOrt. Wir haben sehr schnellfestgestellt, dass die Ängsteder Bürger über nicht ausreichendeAufklärung undVeränderungen weitgehendbestätigt wurden.Deshalb ist der Landtag am29.Mai 2008 auf Initiativeunserer Fraktion DIE LINKEdem Antrag einen parla-Unterstützungim ArbeitskampfSeit Inkrafttreten der Hartz-IV-Gesetze sind auch dieGenthiner auf den Beinen.Harry Czeke initiierte als einerder ersten die Montags-Demos. Heute geht es umdie Mitarbeiter einzelnerBetriebe. Der Baumarkt OBIin Genthin schloß zum01.02.2009. Unterstützungerhielten die Mitarbeiterdurch Harry Czeke und dieGewerkschaft. Die Schließungkonnte nicht verhindert,aber z.T. höhere Löhneerzielt werden.Geld aus demSolidarfondsAuf gemeinsame Initiativevon Karola Spieß und SabineRoszczka konnte mit Unterstützungdes Solidar-Fonds der Landtagsfraktionein Scheck in Höhe von 500Euro an die Band Löschzugbereitgestellt werden.„Löschzug“ engagiert sichmit seiner Musik gegenrechtes Gedankengut.Ebenfalls konnten durchden Fonds Projekte insbesonderefür Kinder in Gommern,Möser, Genthin, Burg,Parey unterstützt werden.mentarischen Untersuchungsausschuss(PUA) desLandtages einzusetzen, gefolgt.Wir wollen, dass gesetzlicheRegelungen geschaffenwerden, die solchen Müllkünftig verhindern. Wir wollen,dass die Verwaltung ihrerVerantwortung nachgehtund nicht die Augenverschließt. Wir wollen, dasskeine weitere Schädigungder Umwelt eintritt undwenn notwendig auch dieGruben ausgeräumt werden.Wir die Mitglieder derFraktion DIE LINKE werdenjedenfalls – das versprechenwir den Bürgerinnen undMit Unterschriftenaktionen unterstützt DIE LINKE den Bürgerwillen.Edeltraud RogéeunterstütztDer gemeinnützige FördervereinBurg Loburg e.V. hatin einer umfassenden KonzeptionWege aufgezeigt,wie die Erhaltung, der Ausbauund die Nutzung derBurganlage regional undüberregional organisiertund finanziert werdenkann.Auch Edeltraud Rogée, MdLfür DIE LINKE, will diese Initiativeunterstützen undhat sich bereit erklärt, dieSchirmherrschaft zu übernehmen.Bürgern im JerichowerLand – alles für eine umfassendeAufklärung tun. Wirwollen, dass die Menschensich in unserem Landkreiswohl- und sicher fühlen.Edeltraud Rogée, MdLund Mitglied imParlamentarischenUntersuchungsausschussStiftung fürKulturförderung2007 erhält die Stadt Genthinaus dem Nachlaß vonErnst-August Frey, einemehemaligen Bürger derStadt Genthin, 350.000 €.Zahlreiche Begehrlichkeitenwurden geweckt. Auf Initiativeder LINKEN konnte derVorschlag, eine gemeinnützigeKulturförderstiftung zugründen, vorangebrachtwerden. Lisa Wolf, Vorsitzendedes Sozialausschusses,sieht dies als Chance,das kulturelle Leben inGenthin zu erhalten,Sachsen-Anhaltbraucht mehr Europavon Lothar Bisky,Vorsitzenderder Partei DIE LINKE, MdBMancher Fahrradweg, manche Weiterbildungund manches Forschungsprojektwurde mit EU-Mitteln finanziert.Doch diese Erfolge werden durch diederzeitigen Grundlagen der EU-Politikselbst aufs Spiel gesetzt. Niedriglohn,Steuerdumping und mehr Aufrüstungschwächen die Chancen struktur -schwacher Regionen und treffen insHerz der kommunalen Haushalte. DieWirtschaftskrise ist kein Naturereignis,sondern auch Folge falscher Politik. DiePolitik der Lohn- und Rentenkürzunghat die Bundesregierung nicht als Opfer,sondern als europäischer Motor betrieben.In Brüssel und Straßburg stehen in27 Sprachen die Perspektiven des Kontinentsständig zur Debatte. Es geht umalle Regionen. Armutsbekämpfung, moderneAgrar- und Energiepolitik gehörenvor Ort und weltweit in jedes Antikrisenprogramm.Noch wissen wir nicht, wieviel Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen,wie weit kleine Unternehmen mit stokkendenKrediten kommen. Doch schonjetzt können wir dafür sorgen, dass esnach der Krise nicht so weitergeht wiezuvor. Wir haben mehr koordinierte Zusammenarbeitin der Wirtschafts- undGeldpolitik der EU vorgeschlagen, eineMillionärsabgabe, einen Schutzschirmfür Menschen und mehr Unterstützungfür Erwerbslose. Am 7. Juni ist Gelegenheit,mehr Europa für Sachsen-Anhaltzu wählen. Ob mehr öffentlicherNahverkehr, eine gute Gesundheitsvorsorgefür alle, eine bessere Umwelt undzivile Konfliktlösungen - die Partei DIELINKE ist am 7. Juni eine gute Wahl: fürdas Europäische Parlament und in denKommunen hier in Sachsen-Anhalt.


Kandidatenfür die KommuneStadtrat Burg und OrtschaftenKerstinAuerbach,Burg, 39 Jahre,Lehrerin an LB-Schule,Stadtrat BurgBarbara Bester,Burg, 61 Jahre,EW-Rentnerin,Stadtrat BurgGerhard Dewitz, Burg, 69 Jahre,Rentner, Stadtrat Burg (ohne Foto)Jörg Max Fritz,Schartau,54 Jahre,MeisterInstandhaltung,Stadtrat Burg,OR SchartauUlrike Fritz,Schartau,40 Jahre,Industriekauffrau,Stadtrat Burg,OR SchartauKlaus-DieterKrüger,Burg, 55 Jahre,Dipl.-Ing. Ökonom,Stadtrat Burg,parteilosGeraldLichtenberg,Burg, 46 Jahre,Berufskraft -fahrer,Stadtrat BurgIngolf Meyer,Detershagen,46 Jahre,Metallurge,Stadtrat Burg,OR Detershagen,parteilos2ORIGINAL SOZIAL Jerichower Land 2009LINKE für lebenswerte GemeindenÖffentliche Daseinsvorsorge muss in den Händen der Kommunen bleibenDie öffentliche Daseinvorsorge imländlichen Raum ist die Grundlage fürlebenswerte Gemeinden im JerichowerLand. Jeder Mensch benötigt einLebensumfeld, in dem das tägliche Lebenproblemlos zu organisieren ist. Arbeitsplätze,Schulen, helfende, fachkompetenteBehörden, kulturelle Angebote,Sportvereine und Einkaufsmöglichkeitenmüssen leicht erreichbarsein, um die täglichen Bedürfnisseder Menschen befriedigen zu können.Kurze Wege in der Stadt und in denkleinen Gemeinden sind eine Grundvoraussetzung,um gesellschaftlicheMitgestaltung zu ermöglichen.In erreichbarer Nähe sind Alternativenzum Pkw-Verkehr unbedingt zufördern. Der öffentliche Personennahverkehrkann gerade den Bevölkerungsgruppenmit einer eingeschränktenMobilität (Kinder, Jugendliche,Rentner und körperlich beein-Neben dem Erhalt Grundschule in Burg-Süd, wurde auch der Neubau der Kita „Piratenschiff“in Möser mit großer Unterstützung ein Erfolg in einer beispielhaften gemeinsamenAktion der Linken Fraktion mit den Gemeinderäten. Hier haben sich zwei Gemeinden entschlossen,mit Unterstützung von Landesfördermitteln einen gemeinsamen Kindergartenzu bauen, der den heutigen Ansprüchen entspricht.trächtigte Personen) die Teilhabe aneiner Gesellschaft mit all ihren Möglichkeitensichern.Das Ausdünnen und Verteuern desöffentlichen Personennahverkehrs(ÖPNV), die Abhängigkeit vieler Bürgervon mobilen Lebensmittelversorgern(Bäcker- und Fleischerwagen), dieZentralisierung der Behördenstrukturendurch Einheitsgemeinden verschlechterndiese Möglichkeiten deutlich.DIE LINKE im Jerichower Land betreibtseit Jahren Lobbyarbeit für denErhalt und den Ausbau der öffentlichenDaseinsvorsorge, Schulschließungen,wie in Burg Süd, konntendurch das engagierte Auftreten derLinken verhindert werden.In naher Zukunft wird im JerichowerLand über die Zusammenlegung derKraftverkehrsunternehmen Burg undGenthin zu entscheiden sein. DieseChance müssen wir nutzen, um dieMobilität aller Bürger zu verbessern.Dem Bestreben einiger Fraktionen imKreistag, den ÖPNV zu privatisieren,muss entschieden entgegengewirktwerden. Privatisierungen der öffentlichenAufgaben und damit eine Profitorientierungder öffentlichen Daseinsvorsorge,wird dazu führen, dass diegesellschaftlichen Aufgaben nichtmehr erfüllt werden können. Die Gemeindenals kleinste Rädchen der öffentlichenVerwaltung werden nur miteiner starken Linken im JerichowerLand die Kraft aufbringen können, öffentlicheWerte und Möglichkeiten zusichern und allen Bürgern ein lebenswertesUmfeld zu schaffen.Ein weiteres wichtiges Feld ist dieBildung. Bildungsträger sind nicht nurSchulen! Kindergärten vor Ort, Bibliotheken,Museen, Naturlehrpfade (in einerintakten Natur) und schnelle Internetverbindungenauch in den entlegenenRegionen dienen der Bildungaller Bürger von Kindheit an. Die Gemeindenmüssen Mittel in die Handbekommen, genau diese Einrichtungenselbst zu finanzieren. MaßgeblicheUnterstützung bedürfen Einrichtungen,die immer mehr den freiwilligenMaßnahmen zugeordnet und ausden Haushalten gestrichen werden.DIE LINKE steht für die langfristige Sicherungder Kultur, ein bezahlbaresAngebot und kulturelle Teilhabe allerEinwohnerInnen.Für alle diese Vorhaben und Ziele,die wir uns gesetzt haben, brauchenwir in den Gemeinden und Städtenihre Unterstützung. Wir wollen Weichenstellen und die Bürgerinnen undBürger mitwirken lassen. Darum gebenSie Ihre Stimmen den Kandidatinnenund Kandidaten der Linken Liste.KreisvorstandDIE LINKE. Jerichower LandSchule in Burg Süd wurde gerettetNach monatelangen Diskussionenüber den Erhalteiner weiteren Grundschulein der Stadt Burg, könnenwir auf unsere Fahne schreiben:Die LINKE war erfolgreich.Ein großes Wohnviertelstand auf der Kippe, TausendeQuadratmeter anWohnfläche mussten lautGesetz abgerissen werden,und Burg-Süd war laut städtischerPlanung erster Kandidat,auch für die Schließungder Grundschule undder Kita. Gemeinsam mitden Wohnungsunternehmenkonnten wir eine Lösungfür den Erhalt derSchule mit angrenzenderSporthalle erarbeiten. Verhindernkonnten wir damitden Neubau einer Grundschule,die in „private - public- partnership“ gebautwerden sollte und nachzehn Jahren eine andereNutzung erfahren sollte.Der Grund unseres Neinswar u.a. auch der gewählteStandort – direkt an einerStraßenkreuzung. Zudemgeringe Freiflächen undRäumlichkeiten. Leider,auch der Haushaltssituationin der Stadt geschuldet,musste die angrenzendeKita schließen. Die dortigenKinder wurden auf umliegendeEinrichtungen „verteilt“.Die Vorschulgruppewurde in die GrundschuleBurg-Süd integriert und hatjetzt auch gleich die Möglichkeit,das Schulleben undvor allem die dortige Sporthalleaus der Nähe zu erfahrenund zu nutzen. Aus heutigerSicht sagen wir, nichtnur der Erhalt wurde abgesichert,auch die jetzt stattfindendenSanierungs- undRenovierungsarbeiten sinddie positive Folge einer gemeinsamenArbeit unsererStadtfraktion zusammenmit der Bevölkerung undgegen die massiven Einwändeder anderen Fraktionen.Hier sagen wir nocheinmal: Die soziale Grundsicherungaller Menschen,unabhängig welcher sozialenHerkunft, ist Grundvoraussetzungfür unsere Zukunft.Und gerade im Bildungssektorhaben wir keinRecht, Ausgrenzung zu betreiben.Burg-Süd ist nichtunser letzter Kampf gewesen.Auch durch die Kommunalgebietsreformstehenweitere Schulen vordem Aus, wie die Sekundarschulein Loburg. Die Kreistagsfraktionhat hier einenUnteraussschuss zur Überprüfungder Schule beantragt.Wir werden unsereBemühungen für den Erhaltweiter fortsetzen und werdendaran auch alle Institutionenbeteiligen.Sabine Roszka


Jerichower Land 2009Original sozial ganz persönlichORIGINAL SOZIALWaschbottich und SiegerkranzWarum Täve Schur für seine Überzeugung immer noch kräftig in die Pedalen trittReni soll Stullen schmieren, „wir habenschließlich Hunger“, hat Täve festgelegt.Reni ist Renate Schur, seit 1962 mit Täveverheiratet, da funktioniert die Arbeitsteilungin Halbsätzen. Ein gemütlichesHeim in Heyrothsberge, seit 1970 wohnenSchurs in dem Häuschen aus den30er Jahren, haben von hier aus zweiJungs und zwei Mädchen ins Leben geschickt,die ihnen schon sieben Enkel bescherthaben. Die feine Ordnung verrätStil: Hier ist nicht modernisiert, was derBaumarkt hergibt, hier ist mit Achtungvor den Dingen erhalten und gepflegt.Eine riesige Kiefer vorm Haus hat schoneinen Bogen in den Zaun gedrückt – soist’s gut.Zwischen Kaffee und angerichtetenStullen („nimm noch eine“) beantwortetTäve vorab die vermeintlichen, nochnicht gestellten Reporterfragen.Es muss 1958/59 gewesen sein, Tävewar schon Friedensfahrtsieger (1955)und Weltmeister (1958 u. 59). Wie damalsso üblich, spurteten die Fahrer umSachpreise. Bei einem Straßenrennen inLichtenstein lockte eine Wellrad-Waschmaschine– und Täve kämpfte wie umsein Leben, hatte er doch seine Muttervor Augen, wie sie sich am Waschbottichmit der Wäsche quälte (und er selbststampfen musste). Täve gewann die Maschineund bereitete seiner Mutter undsich eine große Freude.Wie so oft in jenen Jahren waren esdie Ausnahmesportler aus der jungenRepublik, die vor allem die westlichePresse dazu zwangen, den Namen DDRüberhaupt und noch dazu in positivemKontext nennen zu müssen. Dass ernicht nur für sich und sein eigenes Egoin die Pedalen trat, bekennt Täve heutegenauso wie damals. Spätestens als erbei der WM 1960 auf dem Sachsenringden möglichen Sieg dem MannschaftskameradenEckstein überließ, um denBelgier Vandenbergen im Schach zu halten,war Täve Idol und Verkörperung sozialistischenSportgeistes geworden, dasfür Generationen junger Menschen inder DDR zum Vorbild wurde.Da war er auch schon Abgeordneter inTäve Schur mit Frau Renate vor ihrem Haus in Heyrothsberge.der Volkskammer (seit 1959) und hättesich niemals vorstellen können, auch anderen letzten Tagung 1990 teilnehmenzu müssen. Diejenigen, die damals dieDDR sogar noch unter Beifall verschenkten,verachtet er heute noch. Er hatte aufseinem Platz für den Sport alles gegeben,wenn auch für die DDR im Ganzennicht alles so geworden war, wie er essich gewünscht hatte.Fairness und Gemeinschaftsgedankenhat er trotzdem nicht aufgegeben. Ehrentafelnfür ihn gibt’s in internationalenRadsportstätten und -städten, er istEhrenpräsident des LandessportbundesSachsen-Anhalt und in zahlreichenSportvereinen, selbstverständlich einerder Gründer und Vorsitzender des KuratoriumsFriedensfahrt seit 1991, im „VereinSport und Gesellschaft” und des„Friedensfahrtmuseums“... Was von3manchen als „Ostalgie“ verschrien wird,nennt er einfach nur Anspruch an sichselbst oder „Verantwortung“ und„Pflicht“, die ihn heute noch antreiben.Täve ist gefragter Fachmann im Radsport,beliebter Gesprächspartner in Veranstaltungenund Talk-Runden.Diese Gelegenheitennutzter gern zu appellieren,fair mitanderen Menschenund derUmwelt umzugehen:„Wir lebenauf Kostender 3. Welt“, sagter, „auf höheremNiveau, als esuns auf dieserWelt zusteht, wirmüssen bescheidenleben lernen“.Auf demHof steht ein fast 12 Jahre alter, kleinerPeugeot, 294.000 km hat der runter.„Der reicht“, mit einem größeren Autobekäme er ein schlechtes Gewissen.Wenn Täve als Sportler auf dem Siegerpodeststand, hat er die Siegerschleifebehalten und den Kranz weitergegeben.So sollte die Welt funktionieren, Ellenbogenhat er nie gebraucht.Nach einer Wahlperiode für die PDS imBundestag ist Täve jetzt Gemeindevertreterin Biederitz-Heyrothsberge für dieLINKE, seit kurzem auch Ehrenbürgerseines Heimatortes. Friedfertig soll es imWohnort zugehen, mit gegenseitigerAchtung und Verständnis. Den Menschensollen Wege geebnet werden – imwörtlichen und übertragenen Sinn –, ineiner gesunden Natur ihres Heimatortesmiteinander zu leben.Rainer DykKandidatenfür die KommuneBarbaraScheppe,Burg, 64 Jahre,Rentnerin,Stadtrat BurgMichael Schulz,Reesen, 49 Jahre,Metallurge,Stadtrat Burg, ORReesenAndreas Seeger,Burg, 48 Jahre,Elektromaschinenbauer,Stadtrat Burg,parteilosKarola Spieß,Burg, 49 Jahre,Sozialpädagogin,Stadtrat Burg,parteilosSuzanne Tank,Burg, 41 Jahre,Verkäuferin,Stadtrat Burg,parteilosDianeNaumann,Parchau,38 Jahre,Verkäuferin,OR Parchau,parteilosIn Ruhe alt werden – fürmich funktioniert das nicht.Mit dem Tag meiner Geburtvor 73 Jahren bin ich denUmständen entsprechendimmer aktiv gewesen. ZehnGeschwister, heute drei Kinder,acht Enkelkinder – dassagt eigentlich schon vieles.Seit 1958 bin ich Mitgliedunserer Partei, seit 1956auch der Volkssolidaritätund ich denke, heute hätteich mich genauso entschieden.Im Amtsgericht Burg alsProtokollantin, über die LPGals Buchhalterin und 29 Jahreals Agenturverwalterinder Sparkasse in Grabowhatte ich schon immer vielmit Menschen zu tun undkannte ihre Nöte und Sorgen.Mit dem Eintritt in den eigentlichgezwungenen Vorruhestandhabe ich mir gesagt,das kann es nicht gewesensein. Nach der Wendebegannen für viele Familienernsthafte Probleme zuentstehen.Für mich hieß das, aktiv zuwerden und vor allem unsereälteren Mitbürger nichtzu vergessen. Die Gründungeiner Seniorentanzgruppeund einer Sportgruppe warender erste Schritt, dernächste war die Kandidaturfür den Gemeinderat, indem ich seit 1992 vertretenbin, seit 08.07.2004 stellv.Bürgermeisterin und hier,so wurde mir bescheinigt,nicht immer ganz einfachzu handhaben.Einer muss sich um unsereälteren Mitmenschen kümmernund das ist meineHauptaufgabe geworden,die ich, solange es mir nochmöglich ist, vor allem auchals Ratsmitglied ausführenmöchte. Daher kandidiereich noch einmal bei dieserKommunalwahl. Das Motto„original sozial“ der LINKENist auch mein persönliches.Aber nicht nur die alten,auch die jungen Menschenbedürfen Hilfe. Aus diesemGrund habe ich seit längererZeit die Patenschaft übereine hilfsbedürftige Familieübernommen. Familienfürsorge,Vermögensvorsorge,Gesundheit und eigentlichalle lebensnotwendigenMaßnahmen gehören dazu.Auguste SchulzGemeinderat MöserSusanneJordan,Möser, 37 Jahre,Kindergärtnerin,GemeinderatMöser,parteilos


Kandidatenfür die KommuneGemeinderat SchermenGemeinderat BiederitzHenri Köckert,Möser, 32 Jahre,geprüfter Verkehrsfachwirt,GR MöserSabineRoszczka,Möser, 41 Jahre,Büroleiterin,GR MöserAntje Tschorn,Möser, 65 Jahre,Dipl.-Ökonomin,GR MöserIrina Wagner,Möser, 36 Jahre,Verwaltungsfachangestellte,GR Möser,parteilosMarinaDöhlert,Schermen,49 Jahre,Verwaltungsfachangestellte,GR Schermen,parteilosMartinaFischer,Schermen,48 Jahre,Angestellte,GR Schermen,parteilosHans-JürgenEbert,Biederitz,71 Jahre,Rentner,GR Biederitz4ORIGINAL SOZIAL Sachsen-Anhalt 2009Starkes Sachsen-Anhalt in EuropaDIE LINKE bleibt dabei: in Kommunen, in Deutschland und in Europa konsequent sozialDIE LINKE war im Wahlkampf 2005 dasSchmuddelkind in der Parteienlandschaft.Weder der damalige KanzlerGerhard – „Mit denen werden wir nichtreden“ – Schröder, noch der SPD ParteichefFranz Müntefering wollten mit ihretwas zu tun haben, und man drückteihr den Stempel „ökonomisch wie sozialunverantwortlich“ auf. Ganz zu schweigenvon ihrer angeblich unverbesserlichenAnti-Haltung der EU gegenüber.Doch was ist dran an dieser Kritik?Wenn man sich die weltpolitischen Entwicklungenansieht, kann man dieseFrage schnell beantworten: Nichts istdran. Die Börsenumsatzsteuer, Neuregelungbzw. Abschaffung des skandalösenSystems Hartz IV, Mindestlöhnein allen Branchen und eine sichere Rente– alles Forderungen, die DIE LINKEseit jeher stellt, und siehe da – seit dieFinanzkrise auch die Realwirtschafthart trifft, mausert sich die linke Konkurrenzzur persona grata. Münteferingpersönlich spricht schon vom „Ankommender Kinder und Enkelkinder derSED in der Demokratie“. Wohlgemerkt:Ein breites gesellschaftliches Bündnis formiert sich europaweit dagegen, die Lasten derKrise auf die Bevölkerung abzuwälzen.DIE LINKE stand schon immer für einewirkliche Sozialpolitik und war von Anfangan gegen den so genannten Casinokapitalismus,welcher die gegenwärtigeKrise mit zu verantworten hat.Zu ihrer Rechtfertigung behauptenandere Parteien gern, in der LINKEN sitzennur Wunschträumer, deren sozialeVorschläge nicht zu finanzieren seien.Fakt ist aber, dass die selben Politikerheute die hohen staatlichen Finanzspritzenfür „Not leidende“ Banken undKonzerne nur so aus dem Ärmel schütteln,um ihr System, den Kapitalismus,auf Kosten der Bevölkerung zu erhalten.Für wen die große Koalition Politikmacht, ist leicht zu beantworten, wennman erlebt, wie sie im Eilverfahren einKonjunkturpaket verabschiedet undden Verursachern der Krise unter dieArme greift – während in einem so reichenLand wie Deutschland die Kinderarmutsteigt und Menschen mehrereNebenjobs annehmen müssen, um sichüber Wasser zu halten.Die Frage WOFÜR? gilt natürlich auchfür die EU – der DIE LINKE durchauswohlwollend gegenüber steht. Einerauf wirtschaftlichen, demokratischenUND sozialen Grundsätzen basierendenEU würde es nicht an Zustimmungder Bevölkerung fehlen. Doch von Beginnan regierte das Profitstreben, undder Vertrag von Lissabon setzt nicht aufFrieden, Solidarität und Demokratie,sondern auf Aufrüstung, Ausgrenzungund Bevormundung. Dafür kann unddarf sich eine Europäische Linke nichteinsetzen!2009 bietet eine außerordentlicheChance, auf allen Ebenen der Politik Veränderungenin die Wege zu leiten. Einmaligist dabei die Möglichkeit, nichtnur im Großen – d.h. auf Bundes- undEU-Ebene – sondern auch in den KommunenDIE LINKE für gesicherte öffentlicheVorsorge, gute Studienbedingungenund sichere Arbeitsverhältnisse zuwählen.2009 könnte der Anfang einer vielversprechenden Landesentwicklung inSachsen-Anhalt werden. Keine Regiondarf aufgegeben und somit zum Anlaufpunktfür die wirklichen Demokratiefeinde,die NPD, werden. Die Prioritätensind daher klar: Die Altmark mussgenauso interessant für junge Menschensein, wie es heute schon das südlicheSachsen-Anhalt mit seinen(Ober)zentren Halle und Dessau-Roßlauist. Im Jerichower Land muss es für FrauX aus Stresow möglich sein, mal schnellmit dem Bus nach Genthin zum Hausarztzu fahren, ohne auf unmöglicheFahrtzeiten angewiesen zu sein. Nurdurch gezielte Förderung aller Landkreisekann Sachsen-Anhalt auf Dauer attraktivwerden und auch bleiben!Darum gilt: Nur mit auch Ihrer Stimmekann eine starke Vertretung der LIN-KEN in den Kommunen, in den Landtagen,im Bundestag und im EuropäischenParlament für die Menschensprechen.Elisabeth SimonDIE LINKE klagt gegen Lissabon-VertragZwei Jahre nachdem Franzosenund Niederländer inVolksabstimmungen denVerfassungsentwurf für dieEuropäische Union (EU) abgelehnthatten, präsentiertedie EU im Jahr 2007 einenneuen Vertrag (Vertrag vonLissabon) – „ein alter Briefin einem neuen Umschlag“,wie selbst der ehemaligefranzösische Präsident Giscardd'Estaing zugibt.Der Inhalt zeigt eindeutig:Mit diesem Vertrag würdendie Nationalstaaten zuMarktradikalismus, zu Aufrüstung,Sozialabbau undweniger Demokratie verpflichtet.Bei einem Referendum in Irlandscheiterte er jedoch andem Widerstand der Bevölkerung.Vor allem Arbeiter,Frauen und junge Menschenstimmten gegen denLissabon-Vertrag.In Deutschland habenCDU/CSU und SPD eineVolksabstimmung über diesenVertrag verhindert. Siemussten befürchten, dassdie Bevölkerung in Deutschlandden schlechten Vertragablehnen würde. Zugestimmthaben sie ihm trotzdem.DIE LINKE klagt gegen denVertrag von Lissabon vordem Bundesverfassungsgericht.Mit diesem Vertragwürde eine Wirtschaftspolitikgegen die Interessen derBevölkerungsmehrheit festgeschrieben,die MillionenArbeitsplätze vernichtetund Banken und Konzernenmehr Macht als gewähltenRegierungen einräumt. DerVertrag billige der Freiheitvon Waren und Dienstleis -tungen Vorrang vor derMenschenwürde zu, argumentiertDIE LINKE. Außerdemschwäche der Vertragdie Rechte der Parlamente:Über den Einsatz der Armeesoll beispielsweise nichtmehr die Volksvertretungentscheiden.DIE LINKE ist die einzige imBundestag vertretene Partei,die für eine demokratischeVerfassung für Europakämpft.Im Namen Europas verteidigtsie die Demokratie gegenden Vertrag von Lissabon.-red


Sachsen-Anhalt 2009ORIGINAL SOZIALEuropa muss durchsichtiger werdenHarry Czeke, ein bodenständiger Mann vom Jerichower Land, tritt für Europa anHier ist er geboren, vor genau 48 Jahren,in der Entbindungsstation des Krankenhausesauf dem Burgberg in Tangermünde.„Mein erster Blick muss über die Elbauengegangen sein“, meint Harry Czekeschmunzelnd, darum sei er so verwurzeltmit der Landschaft. Im Hintergrund dasKloster Jerichow seines Heimatortes.Schlagenthin, den Ort seines jahrelangenArbeitslebens, kann er von Tangermündeaus nicht mehr sehen. Von der dortigenLPG hatte er sich nach der Armeezeitzum Studium delegieren lassen, war alsAgraringenieur zurückgekehrt und wurdein der Wendezeit zum Vorsitzendengewählt. Die Vermögensauseinander -setzungen zur Neubildung einer Nachfolge-Genossenschaftund die Entwicklungin die Marktwirtschaft muss er zurZufriedenheit der Mitglieder geführt haben,denn er blieb bis 2005 Vorstandsvorsitzender.Sein politischer Weg ist eher untypisch.Natürlich habe er schon immer politischgedacht. Ein paar Mal waren sie auch anihn herangetreten, ob er nicht eintretenwolle „in die Partei“. Aber mal passteseine soziale Herkunft nicht, mal das kaderpolitischeRaster, mal war er zu alt.„Da hatte ich genug.“ Fortan ließ er alleWerber abblitzen – auch nach der Wendezunächst. Obwohl ihn die PDS schon1990 für den Gemeinderat gewonnenhatte. 1994 wurde Harry Czeke dann sogarin den Landtag gewählt – für die PDS– immer noch parteilos. Erst 2002 wurdeer Mitglied. Sie brauchten den kompetentenMann aus der Praxis im Ausschussfür Ernährung, Landwirtschaftund Forsten und für Bundes- und Europaangelegenheiten.Die Ausschüsse sind so verwunderlichnicht, bezieht sich doch fast die Hälfteder EU-Gesetze und Regelungen auf denländlichen Raum. Und da kennt er sichnun mal als einer der wenigen Kandidatenfür das Europaparlament aus.„Wir haben es in Europa mit einer verfehltenLandwirtschaftspolitik zu tun“,sagt Harry Czeke, das müsse sich ändern.Er würde für ein Grundrecht auf Ernährungstreiten, und zwar mit gesunden,kontrollierten Lebensmitteln, die sowohlerschwinglich sind als auch den Landwirtendie Existenz sichern. Die Milchproduktionzum Beispiel müsse unbedingtgeregelt werden und die Fleischpreise,die mit der „Geiz-ist-Geil-Mentalität“ inBereiche getrieben werden, dass keinLandwirt davon leben kann. „Das wäreoriginal sozial“, genau wie die Abschaffungvon Exporterstattungen für minderwertigeProdukte nach Afrika, die sowohlunmoralisch als auch hinderlich fürdie innere Entwicklung in Afrika sind.„Mit der Entwicklung in Europa zerstörenwir die Lebensgrundlagen in den Entwicklungsländernund schließlich derganzen Erde.“ Dabei denkt Harry Czekean die Rodungen von Regenwald in Südamerika,Monokulturen für Ölsaaten undnicht zuletzt die Gentechnik – ein ganzneues Kapitel –, die Landwirte auf der5ganzen Welt in Abhängigkeit global agierenderKonzerne bringt.„Die Menschen werden nicht gefragt,was mit ihrem Steuergeld von der EU gemachtwird. Das ist eine Frage der Demokratie.Europa muss durchsichtigerwerden“, fordert Harry Czeke. Und sozialer.In der EU gibt es ein Missverhältniszwischen Investitionen in Beton undAsphalt auf der einen und z.B. Bildungund Soziales auf der anderen Seite. Diesverschärft sich noch in der FörderperiodeHarry Czeke auf dem Burgberg von Tangermünde, hier ist er geboren, im Elbtal ist er zuHause, steht für linke Politik in der Kommune, im Land und in Europa.bis 2013. „Ein krasses Missverhältnis, fürderen Korrektur sich nur die LINKE einsetzt.“Harry Czeke kommt wieder auf den Bodenvon Tangermünde und zeigt in dieGegend. „Bald fängt der Raps an zu blühen.So sehr ich die Landwirte auch verstehe,aus wirtschaftlichen Erwägungenheraus den nachwachsenden Rohstoffanzubauen. Genauso sehe ich auch, dassdie Monokulturen nicht gut sind. Dieschlecht koordinierten Förderungen vonLandwirtschaft und Umwelt müssenkorrigiert werden.“Rainer DykKandidatenfür die KommuneAnnelie Roloff,Biederitz,60 Jahre,Buchhalterin,GR BiederitzKurt Sattler,Biederitz,65 Jahre,Rentner,GR Biederitz,parteilosGustav-Adolf Schur, 78 Jahre,Biederitz, Rentner, GR BiederitzOrtschaftsrat DannigkowReinhardBösenberg,Dannigkow,69 Jahre,Ingenieur fürTransporttechnik,OR DannigkowGemeinderat GrabowAuguste Schulz,Grabow, XX Jahre,Rentnerin,GR GrabowGemeinderat KadeChristian Kunz,Kade, 32 Jahre,Dipl.-Ing. Wasserwirtschaft,GR KadeEuropas rechter Rand rückt zur MitteVieles spricht dafür, dass die extremeRechte bei der kommenden Europawahlweiter zulegen wird.Im Januar 2007 war es rechtsextremenParteien mit der Formation „Identität, Tradition,Souveränität“ (ITS) erstmals seitüber einem Jahrzehnt wieder gelungen,eine eigene Fraktion im Europaparlamentzu initiieren. Daran beteiligt waren nebender FPÖ und bulgarischen Ataka die französische„Front National“, der belgische„Vlaams Belang“, die „Großrumänienpartei“sowie zwei Abgeordnete neofaschis -tischer Parteien aus Italien. Zwar zerfieldie ITS aufgrund interner Konflikte bereitsim November desselben Jahres wieder,doch das Signal ist unverkennbar.Mit der Erhöhung des Quorums zur Gründungeiner Fraktion von bisher 20 auf 25Abgeordnete, die nun aus sieben statt bisheraus sechs Staaten stammen müssen,hat das Europäische Parlament versucht,auf diese Entwicklung zu reagieren. Dochdas Ansinnen, den Rechtsextremen damitGrenzen zu setzen, könnte ins genaue Gegenteilumschlagen. Denn auch die zweirechtskonservativen Fraktionen „Unionfür ein Europa der Nationen“ (UEN) mitrund 40 Mitgliedern und „Unabhängige/Demokraten“mit knapp über 20 Mitgliederngeraten dadurch unter erheblichenExistenzdruck. Oder aber sie versuchen,den bisher weitgehend ausgegrenztenParteien des ITS-Spektrums den Wegin die etablierten Rechtsfraktionen zu ebnen,um das Quorum zu erfüllen.Carsten Hübnerehem. MdB, Autor der Studie „RechtsextremeNetzwerke und Parteien inEuropa“Aktuelle Informationen unterwww.eurorex.wordpress.comGemeinderat SchlagenthinEdeltraudHerrmann,Schlagenthin,65 Jahre,Ing.-Ökonom,GR SchlagenthinGemeinderat JerichowKarola Kunkel,Jerichow,47 Jahre,Einzelhandelskauffrau,GR Jerichow


Kandidatenfür die KommuneOrtschaftsrat GüsenElisabethScheck,Güsen, 59 Jahre,Lehrerin,OR Güsen,parteilosGemeinderat BrettinUweHeidemann,Genthin,60 Jahre,Lehrmeister,GR Brettin,parteilosDieterKießwetter,Genthin,67 Jahre,Lehrer,GR Brettin,parteilosKarin Gruchenberg, Genthin,52 Jahre, Staatswissenschaftler, GRBrettinStadtrat Möckern und OrtschaftenHelmut Unger,Möckern,59 Jahre,Finanzökonom,Stadtrat Mökkern,WB I,OR Möckern,parteilosWinfriedMoschkau,Loburg, 58 Jahre,Diplom-Ökonom,Stadtrat Mökkern,WB II,OR LoburgHans-JürgenZentgraf,Büden, 53 Jahre,Bauingenieur,Stadtrat Mökkern,WB III,OR BüdenHartmut Reinsch, Möckern, 41 Jahre,Ver- und Entsorger, Stadtrat Möckern,WB IV, OR MöckernStadtrat GenthinKarl-HeinzBlume,Genthin,59 Jahre,Finanzökonom,Stadtrat Genthin,parteilos6ORIGINAL SOZIAL Sachsen-Anhalt 2009Politik ist mehr als dieVerwaltung leerer KassenWulf Gallert über die notwendige Finanzausstattung für kommunale SelbstverwaltungEgal, ob in der Kommune oder in derLandespolitik, seit vielen Jahren bedeutetPolitik Personalabbau, Einschränkungender Ausgaben für öffentlicheDaseinsvorsorge und die Verringerungöffentlicher Investitionen.Natürlich müssen wir uns auch als linkePartei mit den realen Problemenvor Ort auseinander setzen und habenuns in der Vergangenheit nicht abgeduckt,wenn es um solche schwierigenFragen ging, selbst wenn wir wissen,dass es damit keine Blumentöpfe zugewinnen gibt.Aber Politik ist für uns mehr.Politik ist für uns auch, Überlegungenanzustellen, wie öffentliche Daseinsvorsorgein Kommunen und Landvernünftigerweise aussehen müssteund welche Mittel dafür notwendigsind. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnissein allen Regionen diesesLandes und wir wollen Kommunenmit eigenem Entscheidungsspielraumauf der Basis einer auskömmlichen Finanzausstattung.Dafür haben wirKonzepte entwickelt und Vorschlägeunterbreitet.Wir wissen aber auch, dass wir dafürandere Rahmenbedingungen brauchen,als wir sie jetzt in der Bundesrepublikvorfinden. Das neoliberale Leitbilddes schlanken Staates, der mit immerweniger Mitteln auskommen soll,hat in diese Situation geführt, diedurch Überschuldung und Kaputt-Sparen in den meisten Kommunenund im Land geprägt ist.Deswegen fordern wir höhere Steuereinnahmen,vor allem von denjenigen,die die derzeitige Krise verursachthaben bzw. am Casino-Kapitalismusin den letzten Jahren verdient haben.Dazu gehören die Erhöhung des Spitzensteuersatzes,eine Vermögenssteuerund eine Börsenumsatzsteuer. DieseForderungen sind kein Selbstzweck.Sie dienen dazu, den öffentlichenDienst zu erhalten und für zukünftigeAufgaben fit zu machen. Sie dienendazu, kommunale Infrastruktur auszubauenund Sozialpolitik im besten Sinnedes Wortes wieder zu ermöglichen.Das unterscheidet uns von den Bewerbernder anderen Parteien, die sichausschließlich auf die Verwaltung desMangels konzentrieren und diesen beschönigen.Jede Stimme für einenKandidaten der LINKEN, egal, ob fürEuropa, den Bund, das Land oder inden Kommunen, ist auch immer eineStimme für die Umverteilung vonoben nach unten, für finanzielle Spielräumeim Land und in den Kommunen.Aber auch auf derLandesebene gibtes Möglichkeiten, die Dinge zu verbessern.Hier fordern wir, dass das Landdie Zuweisungen an die Kommunenzumindest stabil hält und nicht, wiegeplant, absenkt. Darüber hinaus sollenMittel so weit wie möglich pauschalan die Kommunen gehen. Wirverfolgen damit die Absicht, dass diegewählten Vertreter vor Ort selbst dieMöglichkeit haben, über die Verwendungder Gelder zu entscheiden. DieKoalition von CDU und SPD in unseremLand hat jedoch nicht nur bei dergescheiterten Übertragung von Aufgabenauf die größer gewordenenLandkreise bewiesen, dass sie denKommunen zutiefst misstraut. Auchbei der Vergabe der Mittel aus demKonjunkturprogramm II verhindertsie, dass die Vertreter vor Ort über dieMittel, die für die Kommunen vorbehaltensind, selbst entscheiden können.Nur etwa ein Drittel dieser Gelderhat die Koalition von CDU und SPD indie Verantwortung der Kommunengegeben, andere Bundesländer dagegenbis zu 80 Prozent. Die Landesregierungvon Sachsen-Anhalt ist die,die den Kommunen in ihrem Land ammeisten misstraut und den geringstenEinfluss zugesteht.Jede Stimme für einen Kandidatender LINKEN bei den Kommunalwahlenist auch eine Stimme gegen diesesvormundschaftliche Verhalten vonCDU und SPD gegenüber den Kommunenund damit eine Stimme für mehrkommunale Selbstverwaltung.Öffentlich, weils wichtig für alle istWulf Gallert ist Fraktionsvorsitzender derLINKEN im Landtag.Die Öffentliche Daseinsvorsorgeist einer der Grundpfeilereiner demokratischenGesellschaft. Ihr Ziel:Allen Menschen unabhängigvom Einkommen den Zugangzu Kindergärten, Schulen,Universitäten, Krankenhäusern,öffentlichem NahundFernverkehr, WasserundEnergieversorgung zuermöglichen.Die meisten Einrichtungender öffentlichen Daseinsvorsorgeliegen noch in kommunalerVerantwortung.Trotzdem spielt die EU einezentrale Rolle: Sie legt dieSpielregeln fest, unter denendie Kommunen sie organisierenmüssen. Die EU-Kommissiondrängt darauf, fastalle Bereiche der öffentlichenDaseinsvorsorge komplettzu privatisieren oder inöffentlich-privaten Partnerschaftenzu betreiben.Natürlich unterliegen öffentlicheoder kommunaleBetriebe auch betriebswirtschaftlichenKriterien, es bestehtaber weit mehr als beiGroßkonzernen die Möglichkeit,sie demokratisch zusteuern und zu kontrollieren.Sobald aber private Anbieterneben kommunalenUnternehmen und gemeinnützigenTrägern öffentlicheDienste erbringen, geltenfür alle automatisch dieSpielregeln der Wettbewerbsordnungder EU.In Deutschland ist die Regierungvon Schröder (SPD) undFischer (Grüne) verantwortlichfür die neoliberale Privatisierungsstrategie,die sieseinerzeit in Europa durchgesetzthat. In der aktuellenRegierung drängt die SPDdarauf, vermehrt öffentlichprivatePartnerschaften zubetreiben. Wenn an dieserStrategie festgehalten wird,sind öffentliche Dienste wieHochschulen und Krankenhäuserbald nur noch denenvorbehalten, die über ausreichendGeld verfügen.DIE LINKE verteidigt die öffentlicheDaseinsvorsorge.Sie fordert einen generellenPrivatisierungsstopp undwill bereits privatisierteDienste wieder den Kommunenzurückgeben, um sie allenMenschen unabhängigvom Einkommen zugänglichzu machen.-red


Sachsen-Anhalt 2009ORIGINAL SOZIALChancengleicheit in der BildungVon Jutta Fiedler, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE„Wie soll denn das gehen?So ein Gerede umden Einheitsbrei! Daswar schon immer so:Der eine ist eben besserin der Schule alsder andere. Die müssensich bloß ein bisschenanstrengen, dannklappt’s auch mit demErfolg in der Schule.“Solche Sätze sind nichtselten zu hören.Ja, es stimmt: Menschensind unterschiedlich.Das ist genetischangelegt unddurch Sozialisationverstärkt - eine wunderbareGrundlage fürein kreatives, erfolgreichesMiteinander, aberkein Grund, dem einenvon vornherein mehrBildung anzubietenund den anderen mit weniger abzuspeisen,wie es das gegliederte Schulsystemin Sachsen-Anhalt macht.Chancengleichheit bedeutet, dassjeder das gleiche Recht auf gerechteVerteilung von Zugangs- und Lebenschancenhat. Wie Menschen das gestalten,darin kommt Demokratieverständniszum Ausdruck.Chancengleichheit in der Bildungheißt:Jedem steht jeder Bildungsweg ersteinmal offen – wie erfolgreich er beschrittenwird, liegt zu einem Teil anjedem selbst, zu einem anderen aberauch an denen, die Bildungsbiografienmitschreiben: Familie, Freunde, Lehrer,das gesamte Umfeld in der Schule undin der Gesellschaft.Jeder hat das Recht, sich Bildung inhoher Qualität anzueignen. Keiner hatdas Recht, jemandem nur eine geringeBildungsportion zuzuweisen, auchnicht mit der Begründung, er könne jazu einer größeren Portion wechseln.Wie sieht es mit dieser Chancengleichheitin Sachsen-Anhalts gegliedertemSchulsystem aus?2007/08 lernten in den allgemeinbildenden Schulen aller SchulformenSachsen-Anhalts 183.622 Kinder undArmut hat ein KindergesichtDas Thema Kinderarmut istkein neues, im Wahlkampferfundenes Thema. Dahintersteckt kein Populismusund keine Schwarzmalerei.Dahinter stecken klare Faktenund Zahlen, die seit Jahrenbekannt sind.Lebte im Jahr 2005 „nur“ jedesvierte Kind in einer Bedarfsgemeinschaftund damitin relativer Armut, so istjetzt bereits jedes dritteKind unter 15 Jahren betroffen.Armut hat vor allem einKindergesicht. Ein traurigerFakt in einem der reichstenLänder der Welt!Doch Armut ist kein Naturgesetz.Unsere Gesellschaftmuss sich der Frage stellen,was wir tun können, damitJutta Fiedler: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen für ihr Lebenbekommen.Kinder nicht schon am Anfangihres Lebens von derGesellschaft ausgegrenztund jeglicher Chancen beraubtwerden. Dabei sindnicht nur Bundes- und Landespolitikgefragt. KommunaleEntscheidungsträgerhaben ebenfalls die Möglichkeit,Weichen im Sinnevon Kindern und Jugendlichenzu stellen, um ihneneine altersgerechte Teilhabeam gesellschaftlichen, kulturellenund sozialen Lebenzu ermöglichen.Es geht um kostengünstigerenoder freien Zugang zukulturellen Einrichtungen,vergünstigte Fahrpreise fürden öffentlichen Nahverkehr,Befreiungen von Mitgliedsbeiträgenin Vereinen,Umsetzung von Freitischenin Kitas und Schulen, Einrichtenvon Sozialkaufhäusernund Tauschbörsen, Ehrenamtsdiensteund vielesmehr. Dafür wird sich DIE7Jugendliche. Nur sehr wenigewechselten nach Klasse 5 zwischenden ihnen zugewiesenenBildungsgängen, ein Wegvon der Sekundarschule zumGymnasium gelingt nur inAusnahmefällen. Etwa einViertel der 23690 SchulabgängerInnenverließen dieSchule unterhalb des Realschulabschlusses.Jeder einzelneMisserfolg in der Schuleist der Ausgangspunkt fürweitere Einschränkungen vonZugangs- und Lebenschancen.Wir wollen, dass alle Schüler bis zurKlasse 9 gemeinsam EINESCHULE FÜR ALLE besuchenund Sach-, Selbst- und Sozialkompetenzentwickeln können; dass ihre Unterschiedlichkeitfür Lernerfolge produktiv wirdund alle die Schule in der Regel mindestensmit dem Realschulabschlussverlassen können; dass sich multiprofessionelleTeams in der Schule individuell um dieKinder und Jugendlichen kümmern.Wir wollen, dass Lernerfolge Freudeund Selbstachtung bringen – den Lernendenebenso wie den Lehrenden.So entsteht Chancengleichheit. Sowächst Demokratieverständnis.Jutta Fiedler,MdL/Bildungspolitische Sprecherinder Fraktion DIE LINKELINKE in Sachsen-Anhaltauch weiterhin stark machen,ebenso wie für die gesetzlicheVerankerung einesganztägigen Rechtsanspruchesin einer Kindertageseinrichtungfür alle Kinder –unabhängig vom Erwerbsstatusihrer Eltern.Denn Kindertageseinrichtungensind Bildungseinrichtungenund nach der Familiedie erste möglicheStufe der Bildungskarrierevon Kindern. Diese darf aufkeinen Fall zu schmal, zueng oder für einige Kinderunzugänglich sein.Eva von Angern,Familien-, kinder- und jugendpolitischeSprecherinder LandtagsfraktionKandidatenfür die KommuneHarry Czeke,Genthin,48 Jahre,Dipl.-Agrar-Ingenieur,MdL,Stadtrat GenthinCorneliaDraeger,Genthin,50 Jahre,Dipl.-Bibliothekarin(FH),Stadtrat Genthin,parteilosGerdHerrmann,Genthin,53 Jahre,Elektriker,Stadtrat Genthin,parteilosRenate Kopf,Genthin,49 Jahre,Sozialpädagogin,Stadtrat GenthinWolfhardMeerkatz,Genthin,56 Jahre,Ingenieurökonom,Stadtrat Genthin,parteilosKarl-HeinzRutkowski,Genthin,60 Jahre,Kfz-Schlosser,Stadtrat GenthinBirgit Vasen,Genthin,47 Jahre,Erzieherin,Stadtrat Genthin,parteilosJohannavon Weiss,Genthin,58 Jahre,Bibliothekarin,Stadtrat Genthin,parteilosIMPRESSUMORIGINAL SOZIAL Zeitung zu den Kommunalwahlen und zur Europawahl 2009 im Land Sachsen Anhalt Herausgeber: Landesvorstand DIELINKE. Sachsen Anhalt, Jenny Schulz, Geschäftsführerin (V.i.S.d.P.) in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband DIE LINKE. Jerichower LandRedaktion/Layout: medienPUNKTpotsdam, Hessestraße 5, 14469 Potsdam, Tel/Fax: 03 31-20 01 89 70/-71, email: info@medienpunktpotsdam.deDruck: Nordost-Druck GmbH Neubrandenburg Auflage: 20.000 Exemplare Erscheinungstermin: 11. Mai 2009


Kandidatenfür die KommuneGemeinderat Elbe-Pareyund OrtschaftenLisa Wolf,Genthin,66 Jahre,dipl. Kulturwissenschaftlerin,Stadtrat GenthinWolfgangFörster,Parey, 60 Jahre,Ing. Chemieanlagenbau,GR Elbe-Parey,OR Parey,parteilosCarstenHannig,Parey, 42 Jahre,staatl. anerk. Erzieher,GR Elbe-Parey,OR Parey,parteilosWilfriedHoffmann,60 Jahre,Landwirtschaftsarbeiter,GR Elbe-Parey,OR PareyAnne-KatrinLudwig,Parey, 42 Jahre,Glaserin,OR PareyDieter Ludwig,Parey, 54 Jahre,Diplomökonom,GR Elbe-Parey,OR PareyAnnemarieProbst,Parey, 67 Jahre,Rentnerin,OR PareyBarbara Schwarzlose, Genthin,51 Jahre, Dipl.-Ing. Verfahrenstechnik8ORIGINAL SOZIAL Jerichower Land 2009LINKE wollen eine andere PolitikMehr Demokratie durch Mitbestimmung der Bürger im Jerichower LandNatürlich kann man in vier Jahren nichtalles erreichen, aber der Wille unsererMandatsträger und Mandatsträgerinnen,daran weiter zu arbeiten, ist ungebrochen.Dazu gehört die langjährige Forderungzur Finanzierung der Schülerbeförderungder Schüler ab der 10.Klasse –hier haben wir noch nicht alles erreicht,aber wir sind einen entscheidendenSchritt vorangekommen. In der Kreistagsfraktionwerden wir uns, trotz dersich immer weiter hinziehenden Diskussionendurch CDU und SPD, für die kostenloseSchülerbeförderung in unseremLandkreis und übergreifend einsetzen.Auch den Gedanken des kostenlosenSchulessens werden wir weiter verfolgen.Wir wissen, dass die Lage der Finanzhaushalteschwierig ist, deswegenwerden wir uns auch für eine bessere Finanzausstattungder Kommunen einsetzen.Wir wollen auch, dass Investitionennicht vordergründig in den Bau von Straßenoder überteuerte Bürogebäude getätigtwerden. Wir wollen Investitionenin unsere Zukunft, die Kinder, insbesonderein die Bildung. Wir wollen Investitionenin mehr Arbeitsplätze und in einwürdevolles Leben der Menschen in unseremLandkreis.Auch die Voraussetzungen für die Aufklärungdes „Müllskandals“ haben wirauf den Weg gebracht. Im Gegensatz zurLandesebene haben wir hier im Kreisdurch den Landrat und die CDU Fraktionkeine Unterstützung gefunden. Ein Unterausschusseszum Umweltausschuss,welcher auch Vertreter der Bürger berücksichtigensollte, ist bis heute nichtgebildet worden. Von Seiten der Kreisverwaltungwird in der öffentlichenWahrnahme und auch im Untersuchungsausschussim Landtag gegen dieLösung der Probleme gearbeitet. Selbstim Kreistag haben Vertreter der Bürgerinitiativenkein Rederecht erhalten. Wirhaben uns oft gefragt, wie viel Mitspracherechthaben die Bürger bzw. derKreistag noch? Wir wollen, dass auch imJerichower Land wieder Demokratie,Mitbestimmung der Bürger Einzug hält.Der Schutz der Umwelt ist für uns einhohes Gut. Der Erhalt unserer Umweltist für alle Kreistagsmitglieder offensichtlichaber nicht Grund genug, dasVerbrennen von Grünschnitt und Gartenabfällenzu verbieten. Biologisch abbaubareGartenabfälle sollen aus unsererSicht kompostiert und nicht umweltbelastendverbrannt werden. Auch hierwerden wir dran bleiben.Auch im Jerichower Land sind Unternehmenin Schwierigkeiten gekommen.Einige sind umstrukturiert und andereverkauft bzw. geschlossen worden. Dazugehörten der OBI Baumarkt und dasHenkelwerk in Genthin. Leider konntenwir trotz Engagement und Einsatz unsererKommunal- und Landtagsvertretermit der Gewerkschaft ver.di vor Ort nichtzum Erhalt des OBI Baumarktes beitragen.Er wurde geschlossen. Im Anschlussmachte HENKEL bekannt, dass Teile desWerkes in Genthin geschlossen werdensollen. Bisher konnte der Verlust an Arbeitsplätzennicht komplett verhindertwerden, aber auf die Verhandlungenzum Erhalt der Arbeitsplätze für die bisherBeschäftigten setzen wir noch großeHoffnungen. Unseren Teil werden wirauch nach der Zusage durch die neuenInvestoren weiter dazu leisten.In den zahlreichen Ortschaften undGemeinden sind noch vielfältige Problemezu analysieren und nach Lösungenzu suchen. Oftmals werden wir an Grenzen,die die Opposition aufstellt, scheitern.Fragwürdig sind auch manchmalEntscheidungen von Landtagsabgeordnetenvon SPD und CDU, welche mal sound mal anders in der Öffentlichkeit auftreten.Dies gilt es richtig zu stellen.Harry Czeke, KreisvorsitzenderDIE LINKE. Jerichower LandWir sind für Sie da,lernen Sie uns kennen, prüfen Sie unsUnser Markenzeichen istORIGINAL SOZIAL !Unsere Kandidatinnen undKandidaten für die Städte,Gemeinden und Ortschaftenim Jerichower Landkönnen Sie kennen lernen.In den kommenden Wochenwerden wir mit Info-Ständen auf verschiedenenVeranstaltungen mit ihnenvor Ort sein.Über die konkreten Termineinformieren wir in deröffentlichen Presse undüber unser Informationsmaterial.Die OBI-Mitarbeiter wurden von der LINKEN bei ihrem Streik unterstützt, gegen die Unternehmensentscheidungallerdings waren sie machtlos. Harry Czeke unterschreibt ebenfallsden Aufruf.DIE LINKE. KreisverbandJerichower LandKreisvorsitzender:Harry CzekeWahlkreisbüro:Edeltraud RogéePA: Breiter Weg 1639288 BurgTel./Fax: 03921/636881Mail: Sabinero010567@yahoo.dewww.dielinke-jerichowerland.deWahlkreisbüro Harry CzekePfarrer-Schneider-Str. 1439307 GenthinTel:/Fax: 03933/803508Mail:harry.czeke@online.dewww.harry-czeke.deTermine:11.05.2009 – Wahlauftakt –Plakathängung im JL beginntin allen Gemeinden15.05.2009 / ab 13.00 Uhr –Familienfest in Magdeburg– „So schmeckt mirEuropa“ – Harry Czeke alsbesonderer Gast, in seinerFunktion als Europakandidat20.05.2009 / 17.00 Uhr –Wahlauftakt in der RegionBiederitz / Heyrothsberge –Gesprächsrunde mit denKandidaten dieses Wahlbereichesund als Gast HarryCzeke und Christian Kunzals Kandidat für den Bundestag

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