Hybrid War - Österreichs Bundesheer

Lapins: ISAF zieht ab - der Krieg in Afghanistan geht weiterarbeit von verschiedenen Taliban-Gruppierungen ausAfghanistan mit jenen aus Pakistan bildet unzweifelhaftden Resonanzboden für die vom Weltsicherheitsrat festgestellteSicherheitsgefährdung. „Seit ihrer Entstehung zuBeginn der 1990er-Jahre sind die Taliban ein Instrumentder pakistanischen Armee und des ISI (…). Die pakistanischeArmee will Afghanistan kontrollieren, um überdie ihrer Ansicht nach notwendige ‚strategische Tiefe’ zuverfügen, sollte es zu einer militärischen Konfrontationmit Indien kommen.“ 11) Es wäre jedoch ein Trugschluss,die Taliban lediglich als von Pakistan fremd gesteuerteAufständische zu verstehen. „Die Aufstandsbewegungwird von drei Gruppierungen dominiert, die punktuellzusammenarbeiten und sich zumindest nominell mehrheitlichMullah Omar unterstellt haben. Es handelt sichum die eigentlichen Taliban, das Haqqani-Netzwerk unddie Hezb-e Islami.“ 12)Verteidigung am Hindukusch?Die „Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukuschverteidigt!“ 13) Dieser sicherheitspolitischeMerkspruch des damaligen deutschen Verteidigungsministersist robust, einprägsam, aber auch strittig.Wurde oder ist gar immer noch die Sicherheit inDeutschland tatsächlich akut oder mittelbar durchdie Lage in Afghanistan bedroht? Eine solche Bedrohungsfeststellungist die Voraussetzung für die notwendigeVerteidigungslage. Insbesondere gegenüberjenen europäischen und außereuropäischen Staaten,die in der „Koalition der Willigen“ am Krieg gegenden Irak teilnahmen, verkündete Osama bin Laden ineiner Videobotschaft im Oktober 2003 drohend: „Wirbehalten uns vor, zum gegebenen Zeitpunkt und Ortabzurechnen mit Großbritannien, Australien, Polen,Spanien, Japan und Italien.“ 14) Deutschland, dasnicht an diesem Einsatz teilnahm, führte er in seinerversuchten Terroreinschüchterung auch nicht auf.Die schweren Terrorattacken in Madrid (11.3/3.4.2004)und in London (7.7.2005) lobpreisten Bin Laden und dieNummer zwei in der Al Qaida-Hierarchie, Ayman al-Zawahiri, aus ihren Verstecken heraus als Schritte zumFernziel der „großen Säuberung der islamischen Erdevon Jerusalem bis Andalusien“. Diese Anschläge wieauch das in seiner menschenverachtenden und leidvollenDimension vergleichbare Attentat in Istanbul (8.6.2010),wurden jedoch nicht vom Hindukusch aus gesteuert.Seit einigen Jahren unterliegt nunmehr aber auchDeutschlands innere Sicherheit einer latenten Dauergefährdungdurch Terrorismus. Die Inspirationsquelleist nunmehr wie bei den Anschlägen in Spanien undGroßbritannien die Orientierung auf eine religiösfundamentalistischeInterpretation des Islam. Davonzeugen die versuchten Terrorvorhaben auf Regionalzügemit Kofferbomben (Köln 2006), geplant gegenUS-Einrichtungen (Sauerlandgruppe 2007) und auf denöffentlichen Nahverkehr (Düsseldorf 2011). Die mutmaßlichenTatverdächtigen sind zu einer sehr konservativenIslam-Denkschule konvertierte deutsche Staatsbürgeroder bereits lange schon in Deutschland wohnhafte undzunehmend religiös-fanatisierte Ausländer. Hinzu kommtbei allen eine Aufladung von Frust, Wut und Hass auf diewestliche Lebensweise. Keiner von ihnen ist Afghaneoder Taliban. Wir haben es jedoch mit einer Art Al Qaida-Franchisingzu tun. „Auch nach dem Tod Osama binLadens existiert das Dschihadisten-Netzwerk Al Qaida inDeutschland weiter. Monat für Monat verlassen im Schnittfünf Islamisten das Land, um in Ausbildungslagern denTerror zu lernen.“ 15)Damit stellt sich tatsächlich eine Herausforderung- aber für die innere Sicherheit. Die ist in Deutschlandjedoch Aufgabe von Polizei, Verfassungsschutz,Staatsanwaltschaft und Gerichten. Innere Sicherheitwird in Deutschland gewährleistet und nicht außerhalbDeutschlands militärisch verteidigt. Nur für den Fall desStaatsnotstands hat das Militär in Deutschland zur Aufrechterhaltungder inneren Sicherheit eine gesetzlich klarbeschriebene Hilfsfunktion.Zudem: Das Bedrohungsniveau durch die aufständischenTaliban in Afghanistan ist durch ihre anhaltendsteigende partisanenartige Kampfkraft heute um ein Vielfacheshöher als 2002, als die vorgebliche VerteidigungsnotwendigkeitDeutschlands am Hindukusch postuliertwurde. Gleichwohl hat die Bundesregierung für 2014 denAbzugsbeginn der Bundeswehrkontingente festgelegt.Strategiefehler in der KriegführungAm 26. September 2001 versicherte US-VerteidigungsministerDonald Rumsfeld, es werde beim „Kampfgegen den Terrorismus keinen Großangriff geben (…)Auch sei keine Invasion der US-Streitkräfte wie beimAngriff der Alliierten auf Frankreich 1944 (…) geplant.Überdies versprach (er), die Medien über den Kampfgegen Terrorismus nicht zu belügen. Allerdings könne ernicht versprechen, immer die ganze Wahrheit zu sagen,wenn dies den Einsatz gefährden könne“. 16) Zehn Tage später,am 7. Oktober, starteten amerikanische und britischeKampfjets ihre Luftschläge gegen vermutete Stützpunktevon Taliban-Milizen und Al Qaida. Drei Tage später wardie Luftabwehr der Taliban umfassend zerschlagen. Rumsfelderklärte daraufhin, die US-Luftwaffe könne künftigrund um die Uhr Angriffe gegen die Taliban in Afghanistanfliegen. 17) Die Präsenz von militärischen Spezialkräften inAfghanistan gab er bereits am 31. Oktober bekannt. Dererste massive Einsatz von Bodentruppen erfolgte am 26.November. Nota bene: Gemessen am Gesamtspektrumder militärischen Fähigkeiten der Weltmacht USA mag fürRumsfeld diese militärische Intervention tatsächlich kein„Großangriff“ gewesen sein - für Afghanistan hingegenstellte sich das anders dar.Was als militärische Strafexpedition und Befreiung(Al Qaida und Taliban) begann, entwickelte sich Schrittfür Schritt in einen Krieg ohne vorherige klare und derÖffentlichkeit kommunizierte Zielkriterien und ohne eineExit-Strategie. Das Ziel, den Krieg gewinnen zu wollen,wurde hingegen wie ein Mantra rezitiert. Der Afghanistan-Einsatz dauert bereits länger als das nationale KriegstraumaVietnam. Für das Desaster am Hindukusch machenPräsident Obama und Verteidigungsminister Robert Gates(Republikaner - Ende 2006 von George W. Bush ins Amtberufen) unzweideutig Präsident Bush verantwortlich.ÖMZ-Online 2/2012