Profile und Prioritäten - Europe Direct Lüneburg

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Profile und Prioritäten - Europe Direct Lüneburg

Die EuropäischeKommission2010-2014Profile und PrioritätenEuropäischeKommission


Sie können diese Broschüre sowie weitere kurze und leicht verständliche Erläuterungen zur EU auch online abrufen:ec.europa.eu/publicationsEuropäische KommissionGeneraldirektion KommunikationVeröffentlichungen1049 Bruxelles/BrusselBELGIQUE/BELGIËManuskript abgeschlossen im April 2010Fotos: Europäische UnionLuxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 201060 S. – 16,2 × 22,9 cmISBN 978-92-79-10624-8doi: 10.2775/4243© Europäische Union, 2010Nachdruck gestattetPrinted in GermanyGe d r u c k t a u f c h l o r f r e i gebleichtem Pa p i e r


EinleitungDie Arbeit der EuropäischenKommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4José Manuel BarrosoFestlegung der langfristigenZiele der EU ................................7Catherine AshtonFörderung des Friedens,Schutz der Schutzbedürftigen,Bekämpfung der Armut .................9Viviane RedingEine neue Ära für die Justiz unddie Grundrechte in Europa .............11Joaquín AlmuniaWirtschaftswachstum aufder Grundlage offener undwettbewerbsfähiger Märkte. ..........13Siim KallasSchnelle, sichere und saubereVerkehrslösungen für alle ..............15Neelie KroesOnline-Binnenmarkt:Volle Kraft voraus .......................17Antonio TajaniIndustriepolitik für einegrüne Wirtschaft ........................ 19Maroš ŠefčovičFür ein reibungsloses Funktionierendes EU-Apparats .........................21Janez PotočnikKurs auf ein grüneres Europa. .........23Olli RehnDie Finanzen in Ordnung halten. ..... 25Andris PiebalgsArmutsbekämpfung weltweit ........27Michel BarnierDie Bürgerinnen und Bürger in denMittelpunkt des Binnenmarktes rücken ..29Androulla VassiliouDie Bedeutung von Mobilitätund Kreativität. ...........................31Algirdas ŠemetaJeder Cent, den dieEU‐Steuerzahler entrichten, mussverantwortungsbewusst undsinnvoll ausgegeben werden ..........33Karel De GuchtWohlstand, Stabilitätund Entwicklung .........................35John DalliPatienten und Verbraucherstehen an erster Stelle. ................37Máire Geoghegan-QuinnForschung schafft Arbeitsplätze .....39Janusz LewandowskiEin starker und solider Haushaltsichert eine starke und solide EU .... 41Maria DamanakiBlaues Wachstum für eine grüneWirtschaft ................................43Kristalina GeorgievaHumanitäre Hilfe auf europäische Art:schnell, koordiniert, effektiv .........45Günther OettingerZukunftsfähig dank grüner Energie. .47Johannes HahnMaßgeschneiderte Lösungen fürdie europäischen Regionen ...........49Connie HedegaardFührend beim Klimaschutz .............51Štefan FüleDie Stabilität Europas beginnt anseinen Grenzen. ..........................53László AndorDie Menschen wieder in Arbeitbringen – ein integrativerArbeitsmarkt für die EU. ............... 55Cecilia MalmströmZwischen Schutz und offenen Armen. .57Dacian CioloșNeue Perspektiven für diegemeinsame Agrarpolitik .............593Inhalt


EinleitungDie Arbeit der EuropäischenKommissionDie Europäische Union hat 27 Mitgliedsländermit insgesamt rund 500 MillionenEinwohnern. Die drei wichtigsten Organeder EU sind das Europäische Parlament(die Stimme des Volkes), der Rat derEuropäischen Union (die Vertretung derMitgliedstaaten) und die EuropäischeKommission (das ausführende Organ). DieEuropäische Kommission macht Vorschlägefür neue europäische Gesetze, wachtüber deren Anwendung und verwaltetden EU-Haushalt. Sie besteht aus 27 Mitgliedern– einer Kommissarin oder einemKommissar aus jedem EU-Land.Die Kommissionsmitglieder (das Kollegium)werden alle fünf Jahre ernannt. IhreAmtszeit fällt mit der Legislaturperiodedes Europäischen Parlaments zusammen.Die Ernennung der Kommissarinnen undKommissare beginnt mit der des Kommissionspräsidenten.Hierzu benennendie Regierungen der EU-Länder einenKandidaten, der dann vom EuropäischenParlament bestätigt werden muss. JoséManuel Barroso, der bereits von 2004 bis2009 Kommissionspräsident war, stehtauch von 2010 bis 2014 wieder an derSpitze der Kommission.


Anschließend berät der bestätigtePräsident mit den einzelstaatlichenRegierungen über die potenziellenübrigen Mitglieder des Kollegiums.Wenn alle Namen bekannt sind und derKommissionspräsident jedem ein Ressortzugeteilt hat, müssen sich die einzelnenKandidaten in einer mehrstündigenAnhörung den Fragen der Abgeordnetendes Europäischen Parlaments stellen.Danach stimmen die Parlamentarierdarüber ab, ob sie das Kollegium alsGanzes billigen oder ablehnen.Die Kommissarinnen und Kommissarevertreten nicht die Regierung ihres Herkunftslandes,sondern sind verpflichtet,unabhängig und einzig im InteresseEuropas zu handeln. Jeder von ihnen istfür einen bestimmten Politikbereich (z.B.Umwelt, Wettbewerb, Handel), für eineoder mehrere Generaldirektionen undin manchen Fällen außerdem für eineder EU-Agenturen zuständig.Im Vergleich zu der vorangegangenenAmtszeit hat der Kommissionspräsidentfür den Zeitraum 2010 bis 2014 mehrereRessorts umverteilt: Das frühere Umweltressortist in Umwelt und Klimaschutzzweigeteilt worden; zu Wissenschaft undForschung ist Innovation hinzugekommen;die Generaldirektion Justiz, Sicherheitund Inneres ist zwei Kommissarinnenzugeteilt worden, wobei die eine fürJustiz, Grundrechte und Bürgerschaft,die andere für Inneres verantwortlichzeichnet.Eine weitere Neuerung dieser Kommissionist der erste De-facto-Außenministerder EU, der Hohe Vertreter der Union fürAußen- und Sicherheitspolitik, zuständigfür den neuen Auswärtigen Dienst. DerHohe Vertreter wird vom EuropäischenRat ernannt und ist gleichzeitig einerder sieben Vizepräsidenten der Kommission.Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags vereinigt der Hohe Vertreterdie Befugnisse des Kommissars fürAußenbeziehungen und die des früherenHohen Vertreters für die GemeinsameAußen‐ und Sicherheitspolitik in sich.Der neue Lissabon-Vertrag bringt vieleÄnderungen in der EU mit sich. In ersterLinie soll die Umgestaltung derKommission aber dazu dienen, daszu machen, was schon immer ganzoben auf der Tagesordnung der Kommissiongestanden hat: der EU bei derBewältigung heutiger und künftigerHerausforderungen helfen.5Einleitung


Schnelle, sichere undsaubere Verkehrslösungenfür alleVizepräsidentVerkehrDie schnelle, effiziente und kostengünstigeBeförderung von Personen und Güternist ein zentrales Merkmal einer dynamischenWirtschaft und einer Gesellschaft,die sich Zusammenhalt auf ihre Fahnegeschrieben hat – beides strebt die EU an.Der Verkehrskommissar muss sich dieserHerausforderung stellen und zugleichgewährleisten, dass das europäischeVerkehrssystem sicher und zuverlässigist. Im Zeitraum 2007 bis 2013 stellt dieEU für die transeuropäischen Netze über104 Mrd. EUR bereit.Verkehrswege werden zu oft aus derkurzsichtigen nationalen Perspektivegetroffen; daran möchte der Kommissaretwas ändern.Ganz oben auf der Agenda steht fürKommissar Kallas auch, dass öffentlicheVerkehrsmittel und vor allem Züge stärkergenutzt werden.Siim KallasSiim Kallas ist dafür verantwortlich, eineintegrierte Verkehrspolitik zu entwickeln,die gleichzeitig auf mehr Mobilität und aufweniger CO 2-Emissionen abzielt. Hierzusollen Hindernisse beseitigt werden, diedie Verkehrseffizienz beeinträchtigen, zumBeispiel unzulängliche Signalsysteme imEisenbahnverkehr. Es gilt ein Gleichgewichtzu finden zwischen dem Schutz derFahrgastrechte, dem Umweltschutz, derSicherheit und der Wirtschaftlichkeit derVerkehrsunternehmen.Der Kommissar macht sich für diebeschleunigte Einführung intelligenterVerkehrssysteme stark. Er strebt höhereInvestitionen in die Infrastruktur an undbefürwortet eine Betrachtung dieserFrage aus der europäischen Perspektive.Entscheidungen über den Bau neuerSiim Kallas hat in Estland mehrereMinisterposten bekleidet und war von2002 bis 2003 Ministerpräsident desLandes. Auch in Europa ist er bekannt,da er schon von 2004 bis 2009 Mitgliedder Europäischen Kommission war,zuständig für Verwaltung, Audit undBetrugsbekämpfung. Er wurde 1948in Tallinn geboren.ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas15


Online-Binnenmarkt:Volle Kraft vorausVizepräsidentinDigitale AgendaDie Informations‐ und Kommunikationstechnologie(IKT) reicht in alle Bereichedes modernen Lebens hinein. Sie istunverzichtbar für die Steigerung derProduktivität und für die Bewältigung dergroßen Herausforderungen auf so unterschiedlichenGebieten wie der Energieeffizienzund der Gesundheitsversorgung.Das Ressort von Kommissarin Kroes hältmit der Ausarbeitung der EuropäischenDigitalen Agenda eine besonders spannendeAufgabe bereit.Neelie Kroes legt den Schwerpunktdabei auf sechs Bereiche, die sie alsdie wichtigsten Bausteine der DigitalenAgenda betrachtet. Erstens fordert se eindeutlicheres Bekenntnis zu Forschung undInnovation auf diesem Gebiet. Jährlichfließen EU-Mittel in Höhe von 1,7 Mrd.EUR in die IKT-Forschung. Frau Kroes hofft,diesen Betrag mit privaten und nationalenMitteln aufstocken zu können.Zweitens ist sie eine Befürworterin vonInvestitionen in offene, schnelle Breitbandnetze,damit Bürger und Unternehmenjederzeit und überall verbunden seinkönnen. Auf ihrer Aufgabenliste stehtdrittens der Kampf gegen Betrug und gegenandere Internetgefahren. KommissarinKroes ist viertens der Ansicht, dass alleEuropäer die Möglichkeit haben sollten,von der IKT zu profitieren. Aus diesemGrund wird sich die EU dafür einsetzen,den IKT‐Zugang der Bürger und derenFertigkeiten im Umgang mit der Informations-und Kommunikationstechnologiezu verbessern. Fünftens sollten offeneIKT‐Standards und Interoperabiltitätsprinzipienmöglichst umfassend angewandtwerden. Insbesondere staatliche Stellenund auch die EU‐Institutionen sollten andiese Prinzipien gebunden sein.Sechstens ist die Kommissarin entschlossen,einen Online‐Binnenmarkt für Warenund Dienstleistungen zu entwickeln.Derzeit ähnelt Europa mit seinen kleinteiligenMärkten und einzelstaatlichenRegelungen einem Flickenteppich. Diesalles zum Wohl der Verbraucher undUnternehmen zusammenzuführen, ist fürsie der letzte Baustein ihrer EuropäischenDigitalen Agenda.Neelie Kroes wurde 1941 in Rotterdam(Niederlande) geboren und kam imJahr 2004 als Wettbewerbskommissarinzur Europäischen Kommission. Ihrenersten Kontakt mit Brüssel hatte siezwischen 1989 und 1991 als Beraterindes damaligen europäischen Verkehrskommissars;vorher war sie siebenJahre lang niederländische Ministerinfür Verkehr, öffentliche Arbeiten undWasserwirtschaft.ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroesNeelie Kroes17


Antonio Tajani„Industriepolitik und Klimaschutz sindzwei Seiten ein und derselben Medaille.“


Industriepolitik für einegrüne WirtschaftVizepräsidentIndustrie und UnternehmenEin zentraler Aspekt der Strategie Europa2020 ist eine moderne industrielle Basis –mit besonderem Akzent auf kleinen undmittleren Unternehmen (KMU). Sie wirdeine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichenErholung Europas spielen. Der Kommissarfür Industrie und Unternehmen ist dafürzuständig, die Weichen für ein dynamischesWirtschaftswachstum zu stellen. Er mussneue Quellen für nachhaltiges Wachstumerschließen und sicherstellen, dass Europaein attraktiver Industriestandort bleibt.Zugleich muss die europäische Wirtschaftzu einer CO 2-armen Wirtschaft werden.In seinem Bemühen, die europäische Wirtschaftgestärkt und wettbewerbsfähigeraus der Wirtschaftskrise herauszuführen,plant Kommissar Tajani eine Überprüfungder bisherigen Industriepolitik. DieIndustrie muss weltweit wettbewerbsfähigerwerden, und kleine wie großeUnternehmen müssen imstande sein,die heutigen wirtschaftlichen und ökologischenHerausforderungen dynamisch,nachhaltig und innovativ anzugehen.Indem er die „grüne Wirtschaft“ in denMittelpunkt einer künftigen Industriepolitikrückt, will der Kommissar dazu beitragen,dass Europa eine führende Rolle in denBereichen Ökoeffizienz, Ökodesign undÖkotechnologie übernimmt.Antonio Tajani möchte mittelständischenUnternehmen außerdem den Zugang zuKapital erleichtern, damit sie das Tages-geschäft besser bewältigen können.Dies kann auch dazu beitragen, ihreAusfuhren zu steigern. Sein Ziel ist es,in Europa eine neue Unternehmens‐ undInnovationskultur zu schaffen sowie dieRahmenbedingungen so zu gestalten, dassdie Menschen neue unternehmerischeInitiativen wagen.Kommissar Tajani ist zudem für Weltraumpolitikund Tourismus zuständig undmöchte diese Bereiche stärken. Die Teilnahmean Projekten wie Galileo und demEuropäischen Erdbeobachtungsprogramm(GMES) hilft den beteiligten europäischenUnternehmen, Wettbewerbsvorteile zubehaupten. Im Tourismus, einem derwichtigsten Wirtschaftszweige Europas,ist ein koordinierteres Vorgehenerforderlich.Antonio Tajani wurde 1953 in Romgeboren. Von 1994 bis 2008 war erMitglied des Europäischen Parlamentsund von 2002 bis 2006 stellvertretenderVorsitzender der EuropäischenVolkspartei. Als Vizepräsident derEuropäischen Kommission zeichneteer von 2008 bis 2010 für das RessortVerkehr verantwortlich.ec.europa.eu/commission_2010-2014/tajaniAntonio Tajani19


Maroš Šefčovič„Die EU‐Institutionen sollten sich stärkerdarauf konzentrieren, miteinanderstatt gegeneinander zu arbeiten.“


Für ein reibungslosesFunktionieren desEU-ApparatsVizepräsidentInterinstitutionelle Beziehungenund VerwaltungDamit der EU‐Apparat läuft, müssen die institutionellenZahnräder sauber ineinandergreifen.Der Kommissar hat die Aufgabe,die Beziehungen der Kommission zu denanderen Institutionen, etwa Parlament undRat der Europäischen Union, zu pflegen. Erist auch für das EU‐Personal und dessenDienstvorschriften zuständig.Der Lissabon‐Vertrag hat die interinstitutionellenRahmenbedingungenerheblich verändert: Aufgrund seinererweiterten Entscheidungsbefugnissebefindet sich das Parlament jetzt auf etwagleicher Augenhöhe mit dem Rat. Dadurchist die Zusammenarbeit jedoch komplexergeworden, weswegen die interinstitutionellenBeziehungen angepasst werdenmüssen. Maroš Šefčovič hat zugesagt, dieVerbindungen zwischen der Kommissionund dem Parlament zu stärken.Er betrachtet es als eine seiner vordringlichenAufgaben, die von seinemVorgänger begonnene Überarbeitung derinterinstitutionellen Rahmenvereinbarungfortzusetzen. In dieser Vereinbarung gehtes unter anderem um den Informationsflusszwischen Kommission und Parlament.Außerdem werden die politischenZuständigkeiten der Kommissare und derzeitliche Ablauf des Legislativprozessesbeschrieben.Entsprechend den politischen Leitlinienvon Präsident Barroso ist KommissarŠefčovič darüber hinaus entschlossen,den Verhaltenskodex für Kommissare zuüberprüfen. Er hofft, dass dieser Kodex zueiner Referenz für andere EU‐Institutionenwird. Der Kodex regelt die ethischenAspekte der Arbeit der Kommissare undsoll die Transparenz vergrößern.Maroš Šefčovič, 1966 in Bratislavageboren, hat vor seiner jetzigenErnennung zum Kommissar für interinstitutionelleBeziehungen undVerwaltung für kurze Zeit Erfahrungals Kommissar für allgemeine undberufliche Bildung, Kultur und Jugendgesammelt. Einen Großteil seinerberuflichen Laufbahn hat er in Botschaftenund Ständigen Vertretungender Slowakei in der ganzen Weltverbracht: Harare, Ottawa, Tel Avivund Brüssel.ec.europa.eu/commission_2010-2014/sefcovicMaroš Šefčovič21


Janez Potočnik„Europa wird entweder als ein grünerKontinent oder gar nicht bestehen.“


Kurs auf ein grüneresEuropaUmweltDie Umweltpolitik der EU deckt ein breitesThemenspektrum ab. Hierzu gehören dieArtenvielfalt, durch die Umweltverschmutzungbedingte Krankheiten und die Nutzungnatürlicher Ressourcen wie Wasser.Wegen seiner globalen und strategischenBedeutung ist für den Klimawandel inder Kommission 2010-2014 ein eigenesRessort geschaffen worden.gewährleisten, dass das EU‐Umweltrechtin den Mitgliedstaaten umgesetzt wird.Er will für Rechtssicherheit und gleicheWettbewerbsbedingungen sorgen, wiesie Europa auf seinem Weg zu einergrüneren Wirtschaft und Gesellschaftbenötigt.Janez PotočnikKommissar Potočnik hält die Umgestaltungseines Ressorts insofern für günstig, alsdie Umweltthemen jetzt wieder aus demübergroßen Schatten des Klimawandelshervortreten können.Die Straße, die zu einer auf grünemWachstum beruhenden Gesellschaftführt, hat laut Janez Potočnik drei Spuren:effiziente Nutzung natürlicher Ressourcen,Schutz der Artenvielfalt, Durchführungund Durchsetzung der geltenden Umweltvorschriften.Er ist entschlossen, das Wachstum von derAusbeutung der Naturschätze abzukoppeln.Hierzu muss ein Umdenken stattfinden,weg vom bloßen Schutz der Umwelt hinzu ihrer Wertschätzung.Kommissar Potočnik ist außerdem derAnsicht, dass die Kommission Maßnahmenergreifen muss, um – wennauch mit einer gewissen Flexibilität – zuVor seinem jetzigen Amt war JanezPotočnik Kommissar für Wissenschaftund Forschung. Nach einem Wirtschaftsstudiumarbeitete er zunächstin der Forschung und im Hochschulbereich.1998 wurde er zum Leiterdes Teams ernannt, das den BeitrittSloweniens zur EU aushandeln sollte;er blieb dessen Leiter bis 2004.Der Höhepunkt seiner Tätigkeit inder Regierung waren zwei Jahreals Europaminister (2002 bis 2004).Geboren wurde er 1958 im slowenischenKropa.ec.europa.eu/commission_2010-2014/potocnik23


Olli Rehn„Wir müssen an zwei Fronten tätig werden:Wirtschaftswachstum und öffentliche Finanzen.“


Die Finanzen inOrdnung haltenWirtschaft und FinanzenDie Mehrung des Wohlstands der Bürgerinnenund Bürger Europas steht im Mittelpunktder Wirtschafts‐ und Finanzpolitik derEU. Der Kommissar muss dazu beitragen,Rahmenbedingungen zu schaffen, die einnachhaltiges Wirt schaftswachstum, einehohe Be schäftigungsquote, solide öffentlicheHaushalte und Finanzstabilität sichern.Auch das reibungslose Funktionieren derWirtschafts‐ und Währungsunion fällt inseinen Zuständigkeitsbereich.Nicht zuletzt wird es in Kommissar RehnsAmtszeit um innovative Finanzinstrumentegehen, bei denen öffentlicheund private Finanzquellen miteinanderkombiniert werden. Ihr paralleler undeffizienter Einsatz ist für das Erreichen derlangfristigen Ziele der EU von zentralerBedeutung.Olli RehnOlli Rehn trat sein Amt mitten in der weltweitenFinanzkrise an. Dieser Umstandhat sich natürlich auf seine Prioritätenausgewirkt, die alle auf ein Ziel gerichtetsind: das Wachstum der europäischenWirtschaft und des europäischen Arbeitsmarktesanzukurbeln.Hierzu strebt der Kommissar an, dieWirtschaftsstrategien der Mitgliedstaatenbesser zu koordinieren. Er arbeitet auchan der Konsolidierung der öffentlichenFinanzen. Sobald die öffentliche Förderungfür die geschwächte Wirtschaft Wirkungzeigt, soll die EU nach seinem Willeneine koordinierte Ausstiegsstrategiebeschließen.Der Stabilitäts‐ und Wachstumspakt istein Schlüsselinstrument für die Arbeit desKommissars. Er ermöglicht es, Entwicklungenzu beobachten und Sanktionengegen Mitgliedstaaten zu verhängen, diesich nicht an die Regeln halten.Olli Rehn wurde 1962 in der finnischenStadt Mikkeli geboren. Mit europäischerPolitik kam er erstmals 1991in Berührung, als er zum Leiter derfinnischen Delegation beim Europaraternannt wurde. Zur EuropäischenKommission stieß er dann im Jahr2004 als Kommissar für Unternehmenund Informationsgesellschaft.An schließend war er fünf Jahre Erweiterungskommissar.ec.europa.eu/commission_2010-2014/rehn25


Andris Piebalgs„Vorrang hat für mich mehr,bessere und schnellere Hilfe.“


ArmutsbekämpfungweltweitEntwicklungDie EU stellt 60 % der weltweiten Hilfebereit, obwohl sie nur mit 22 % am weltweitenBruttoinlandsprodukt beteiligt ist.Für den Europäischen Entwicklungsfondssind im Haushalt für die Jahre 2008 bis 2013insgesamt 22,6 Mrd. EUR veranschlagt. DerKommissar, der dieses Ressort innehat,muss gewährleisten, dass die EU trotzwirtschaftlich schwieriger Zeiten einerder größten Geber bleibt. Die EU musssich verschiedenen Herausforderungenstellen; genannt seien die Sicherheit derNahrungsmittel‐ und Wasserversorgung,Gesundheit und Bildung sowie engereBeziehungen zu Afrika.Kommissar Piebalgs hat es sich zumZiel gesetzt, dass alle EU‐Politiken eineEntwicklungskomponente enthalten. Erglaubt, dass die europäischen Bürgerinnenund Bürger stolz darauf sein dürfen,was die EU auf diesem Gebiet leistet,und zwar besonders deswegen, weildie Entwicklungshilfe auf der Grundlageeuropäischer Werte erfolgt: Solidarität,Demokratie, Achtung der grundlegendenMenschenrechte und Recht auf Bildungund medizinische Versorgung.Andris PiebalgsWeit oben auf Kommissar Piebalgs’ Agendasteht, dass die EU ihre Zusagen im Rahmender Millennium-Entwicklungszieleeinlöst. Auf diese Ziele hatten sich alleUN‐Mitgliedstaaten verständigt, um dieArmut in der Welt zu verringern. Piebalgswird die EU‐Länder drängen, ihreEntwicklungshilfebudgets ungeachtetder konjunkturellen Lage aufrechtzuerhalten.Der Kommissar will die Wirksamkeit derHilfe dadurch verbessern, dass sich dieGestaltung der Entwicklungsprogrammeam tatsächlichen Bedarf vor Ort orientiert.Außerdem strebt er an, die Beziehungenzwischen der EU und den ärmerenLändern so umzugestalten, dass ausder Geber‐Empfänger‐Beziehung einegleichberechtigte Partnerschaft wird.Andris Piebalgs war in der erstenBarroso‐Kommission Energiekommissar.Bevor er nach Brüssel kam,hatte er in Lettland drei Ministerposteninne (Bildung, Finanzen undEU‐Angelegenheiten); außerdemleitete er den Haushalts‐ undFinanzausschuss des lettischenParlaments. Kommissar Piebalgswurde 1957 im lettischen Valmierageboren.ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs27


Michel Barnier„Wir müssen uns dafür einsetzen, dass das Finanzsystemdurch Transparenz, Verantwortungsbewusstsein undethische Grundsätze gekennzeichnet ist.“


Die Bürgerinnen und Bürgerin den Mittelpunkt desBinnenmarktes rückenBinnenmarkt und DienstleistungenDer Binnenmarkt zählt zu den größtenErrungenschaften der Europäischen Union.Er beruht auf dem Grundsatz des freienPersonen‐, Waren‐, Dienstleistungs‐ undKapitalverkehrs. Er hat den Le bensstandardverbessert und Millionen neuer Arbeitsplätzegeschaffen. Die Menschen könnenin jedes EU‐Land reisen, überall leben undarbeiten. Und sie können dort einkaufen,wo es am billigsten ist. Die Unternehmenhaben weniger bürokratischen Aufwandund außerdem direkten Zugang zu einemMarkt mit 27 Ländern und 500 MillionenVerbraucherinnen und Verbrauchern.Der Binnenmarkt ist jedoch weiterhin „inArbeit“, das heißt, er muss an neue politischeund technologische Gegebenheitensowie an veränderte Umweltbedingungenangepasst werden. Kommissar BarniersZiel ist es, diesen Herausforderungen zubegegnen und dem Binnenmarkt neuenSchwung zu verleihen; hierzu müssennach der Wirtschaftskrise vor allem dieFinanzmärkte neu geordnet werden, unddie Dienstleistungsrichtlinie muss dasleisten, was sie leisten kann.Oberstes Ziel des Kommissars ist ein„Neustart“ des Binnenmarkts. Hierzu sollerstens das Vertrauen in die Möglichkeitenund den Schutz, die der Binnenmarktbietet, gestärkt werden; sollen zweitensKreativität und Innovation gefördertwerden; sollen drittens die Bürgerin-nen und Bürger in den Mittelpunkt desBinnenmarktes gerückt werden; sollviertens gewährleistet werden, dass derBinnenmarkt seinen Teil dazu beiträgt,dass das Wachstum geschaffen wird,welches die EU braucht.Der Kommissar plant, während seinerAmtszeit jedes EU‐Land zu besuchen undim Gespräch mit Bürgern, Verbrauchernund Unternehmern zu erfahren, wie derBinnenmarkt vor Ort tatsächlich funktioniert.Ihre Aussagen werden bei derSchaffung eines für das 21. Jahrhundertgerüsteten Binnenmarkts von zentralerBedeutung sein.Der 1951 in Grenoble geborene MichelBarnier ist seit über 25 Jahren in derPolitik tätig. Er war französischerLandwirtschafts‐ und Außenministerund außerdem von 1999 bis 2004Kommissar für Regionalpolitik. Im Jahr2006 beriet er José Manuel Barrosobezüglich der Schaffung einer Katastrophenschutzeinheit.ec.europa.eu/commission_2010-2014/barnierMichel Barnier29


Androulla Vassiliou„Damit Europa in der neuen Weltwirtschaft erfolgreichmithalten kann, müssen wir Spitzenleistungenin Bildung, Forschung und Innovation erreichen.“


Die Bedeutung vonMobilität und KreativitätBildung, Kultur, Mehrsprachigkeitund JugendEine hochwertige allgemeine und beruflicheBildung für junge wie alte Menschenist eine entscheidende Voraussetzungdafür, dass Europa eine wissensbasierteGesellschaft wird. Die Kommissarin wirdFortschritte in diesem Bereich einfordernund daneben die Mobilitätsprogramme fürLehrende und Lernende vorantreiben. Neuin ihrem Ressort ist das Thema Mehrsprachigkeit,für das es bisher einen eigenenKommissar gab. Androulla Vassiliou istaußerdem für den Sport zuständig.Für den Zeitraum 2007 bis 2013 stehen7 Mrd. EUR zur Förderung des lebenslangenLernens bereit. Kommissarin Vassiliouhat die folgenden Prioritäten aufgestellt:die Qualifikationen der Menschen verbessern,den Zugang zu allgemeiner undberuflicher Bildung ausweiten, jungenMenschen zu mehr Mobilität verhelfen,ein der Kreativität förderliches Umfeldschaffen. Die Kommissarin ist sich derzentralen Bedeutung der Hochschulbildungbewusst und strebt daher an, den Anteilder Hochschulabsolventen von heute 31 %bis 2020 auf 40 % anzuheben. Sie wird sichdabei auf das Europäische InnovationsundTechnologieinstitut sowie auf andereihr zur Verfügung stehende Instrumentestützen, um die Rahmenbedingungen fürForschung und Studium moderner unddynamischer zu gestalten. Sie wird auchdie neue Mobilitätsinitiative für Jugendliche„Youth on the move“ weiterentwickeln,die die bestehenden Programme sobündelt und strafft, dass möglichst allejungen Europäerinnen und Europäer dieChance erhalten, ihre Qualifikationen imAusland zu verbessern.Für Kommissarin Vassiliou hat die „EuropäischeKulturagenda“, die kulturelleStrategie der EU, einen ganz hohenStellenwert bei der Förderung europäischerkultureller Werte. Diese Wertewürde sie mit Hilfe des europäischenKulturerbe-Siegels, eines Symbols dergeschichtlichen und kulturellen Vielfaltin Europa, gern weiter stärken.Androulla Vassiliou, geboren 1943 inPaphos (Zypern), war von 1996 bis2006 Abgeordnete im zyprischenRepräsentantenhaus. Während einesGroßteils ihrer Abgeordnetenzeitwar sie außerdem stellvertretendeVorsitzende der europäischen liberaldemokratischenReformpartei ELDR. ImFebruar 2008 wurde sie Mitglied derEuropäischen Kommission, zuständigfür das Gesundheitsressort.ec.europa.eu/commission_2010-2014/vassiliouAndroulla Vassiliou31


Algirdas Šemeta„Bei meinen politischen Initiativen stelle ich mir immereine Frage: Inwieweit nutzt dies den Unternehmensowie den Bürgerinnen und Bürgern der EU? Davonmache ich alle meine Entscheidungen abhängig.“


Jeder Cent, den die EU‐Steuerzahlerentrichten, mussverantwortungsbewusst undsinnvoll ausgegeben werdenSteuern und Zollunion, Audit und BetrugsbekämpfungIn der Kommission 2010-2014 sind zweifrüher getrennte Ressorts zu einem verschmolzenworden: zum einen Steuernund Zollunion, zum anderen Audit undBetrugsbekämpfung. Aus KommissarŠemetas Sicht ist die Erweiterung desRessorts nur logisch, da das Einziehen vonSteuern zur Schaffung von Einnahmenund das wirkungsvolle Ausgeben diesesGeldes die zwei Seiten ein und derselbenMedaille sind. Beides muss demselbenZiel dienen, also der Gesellschaft zugutekommen. Für beides müssen dieselbenPrinzipien gelten: Transparenz, Einfachheit,Verantwortungsbewusstseinund Achtung gegenüber dem Geld derSteuerzahler.Vor diesem Hintergrund hat KommissarŠemeta die Betrugsbekämpfung zu einerseiner Prioritäten erklärt. Eine zentraleRolle hierbei spielt das Europäische Amtfür Betrugsbekämpfung (OLAF), dessenEffizienz der Kommissar gern gestärktsähe. Er setzt sich außerdem dafür ein,dass die Überprüfung der EU‐Ausgabenmit der allergrößten Sorgfalt erfolgt, daes keine Entschuldigung für Verschwendungoder missbräuchliche Verwendungvon Steuergeldern gibt.schaftliche Wachstum flankiert und Europazugleich dabei hilft, seine sozialen undökologischen Ziele zu erreichen. Hierzugehört die Beseitigung von Steuerhindernissen,derentwegen Unternehmen undBürger nicht den vollen Nutzen aus demBinnenmarkt ziehen können. Die EU mussauch zur Vermeidung von Steuerbetrugund -hinterziehung beitragen, durch dieden öffentlichen Haushalten jedes Jahrviele Milliarden Euro entgehen, und eine„grüne“ Steuerpolitik fördern, die sich anden Umweltzielen der EU orientiert. Darüberhinaus beabsichtigt der Kommissar, dasZollwesen der EU so zu reformieren, dassdie Unternehmen Zeit und Geld sparenund dass die EU-Bürgerinnen und -Bürgerdennoch optimal geschützt bleiben.Algirdas Šemeta wurde im Sommer2009 Mitglied der Europäischen Kommissionund war damals zunächst fürFinanzplanung und Haushalt zuständig.Er wurde 1962 in Vilnius geboren,studierte Wirtschaft und war zweimallitauischer Finanzminister.Algirdas ŠemetaKommissar Šemeta befürwortet einein telligente Besteuerung, die das wirt-ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta33


Karel De Gucht„Der freie Handel muss ein Instrument fürWohlstand, Stabilität und Entwicklung sein.“


Wohlstand, Stabilitätund EntwicklungHandelDie Europäische Union mit ihren 27Mitgliedstaaten spricht auf der Bühnedes internationalen Handels mit einerStimme, nämlich mit der des europäischenHandelskommissars. Er ist derVertreter der EU in den Verhandlungender Welthandelsorganisation (WTO), indenen die Regeln für den internationalenHandel festgelegt werden. Er ist zudemfür den Abschluss bilateraler Handelsvereinbarungenzwischen der EU undeinzelnen Ländern oder Organisationenaus aller Welt zuständig.Der Kommissar trägt die Verantwortungfür die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen,die Handel möglichmachen. Daneben muss er sicherstellen,dass auch anderen Prioritäten Rechnunggetragen wird und dass die europäischenWerte weltweit geschützt werden. Darüberhinaus soll er die Sicherheits‐ undHygienestandards sowie die Umwelt‐ undArbeitsbedingungen genau im Augebehalten und zugleich darauf achten,dass der Handel den Entwicklungsländernzugute kommt.Kommissar De Gucht hat sich für seineAmtszeit fünf Prioritäten gesetzt. Ermöchte das multilaterale Handelssystemder WTO erhalten und weiter stärkensowie die bilateralen Handelsbeziehungenund Investitionen ausbauen.Er hat sich außerdem vorgenommen,die Zusammenarbeit mit führendenVolkswirtschaften – insbesondere mitden USA und China – zu vertiefen undwirtschaftliche Partnerschaftsabkommenmit AKP‐Ländern (Afrika, Karibik, Pazifik)zu schließen. Schließlich will er dafürsorgen, dass europäische Unternehmenin Drittländern fair behandelt werden undihre Geschäftstätigkeit ausweiten können.Hierzu sollen sie besseren Zugang zu denMärkten dieser Länder erhalten.Nicht zuletzt strebt der Kommissar an,während seines fünfjährigen MandatsWachstum und Beschäftigung zu fördernund dabei die Wahrung der sozialenRechte zu garantieren.Karel De Gucht kam im Jahr 2009 alsVerantwortlicher für Entwicklung undhumanitäre Hilfe zur Kommission. Davorwar er belgischer Außenministerund stellvertretender Premierminister.Vorausgegangen waren verschiedeneMinisterämter und vierzehn Jahre alsAbgeordneter im Europäischen Parlament(1980 bis 1994). Karel De Guchtwurde 1954 im belgischen Overmeregeboren.ec.europa.eu/commission_2010-2014/deguchtKarel De Gucht35


John Dalli„Hohe Standards für Lebensmittel sollten alsWettbewerbsvorteil für die EU gesehen werden.“


Patienten und Verbraucherstehen an erster StelleGesundheit und VerbraucherDie EU engagiert sich für den Schutz derGesundheit von Mensch und Tier. Zugleichwill sie die Bürgerinnen und Bürger zumündigen Verbrauchern machen und ihreSicherheit garantieren. Es ist Aufgabe desKommissars, dafür zu sorgen, dass dierichtigen Schutzmaßnahmen ergriffenwerden; dazu muss die Lebensmittelkettesicher und die EU vor Tierkrankheitengeschützt sein.Obgleich die Gesundheitssysteme Sache dereinzelnen Staaten sind, muss der Kommissarihre Wirksamkeit und ihre Leistungsfähigkeitfördern. Er koordiniert außerdemdie Maßnahmen im Zusammenhang mitArzneimitteln und Medizinprodukten,und er unterstützt die EU‐Länder beider Koordinierung ihrer Reaktionen aufPandemien bei Mensch und Tier.Vorbeugemaßnahmen. Der Kommissarmöchte alle Beteiligten davon überzeugen,dass Vorbeugung eine Investition ist, diedas Leben verlängert und die Gesundheitskostenlangfristig senkt.Auf Kommissar Dallis Agenda steht fernerdas Bestreben, mehr Gleichheit imGesundheitswesen herbeizuführen; darüberhinaus sollen Patienten und Verbraucherbesser informiert werden (z.B. überverschreibungspflichtige Medikamentebzw. über ihre Rechte und über Sicherheitsfragen).John DalliFür Kommissar Dallis Arbeit gilt: An ersterStelle stehen Patienten und Verbraucher.Sein Ziel ist es, dass sich gut informierte,mündige Verbraucherinnen und Verbraucherbewusst für oder gegen ein bestimmtesProdukt oder eine bestimmte Dienstleistungentscheiden können. Der Kommissar setztauf Innovation, damit auch in Zukunft einhoher Standard bei Lebensmittelsicherheit,Lebensmitteltechnologie und Gesundheitsversorgungerhalten bleibt.Einen besonders hohen Stellenwert misster der Gesundheitsvorsorge bei. Derzeitentfallen rund 97 % der Gesundheitsausgabenin Europa auf die Behandlungvon Krankheiten und lediglich 3 % aufJohn Dalli, geboren 1948 im maltesischenQormi, war in seinem LandWirtschafts‐ und Finanzminister,Außenminister und Sozialminister.Außerdem war er zehn Jahre lang alsManagement-Consultant tätig.ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli37


Máire Geoghegan-Quinn„Mir ist sehr daran gelegen, in Europa eine Innovationskulturzu fördern, da eine solche Kultur das Leben derMenschen und unsere Gesellschaft verändern kann.“


Forschung schafft ArbeitsplätzeForschung, Innovation und WissenschaftForschung und Innovation sind entscheidendeVoraussetzungen dafür, diewährend der Wirtschaftskrise verlorengegangenen Arbeitsplätze wieder zuersetzen und aus Europa eine erfolgreicheund nachhaltige wissensbasierte Wirtschaftzu machen. Dies steht im Zentrum derStrategie Europa 2020.Im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogrammsder EU (2007 bis 2013) stehenüber 50 Mrd. EUR für Forschung undEntwicklung zur Verfügung. Der Großteilfließt in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit,wodurch sich Doppelarbeit inder Forschung vermeiden lässt und mitweniger Geld bessere Resultate erzieltwerden können. Über den EuropäischenForschungsrat werden außerdem Zuschüssean Forscherinnen und Forscher vergeben,die bahnbrechende Forschungsleistungenaufzuweisen haben.In zentralen Bereichen, etwa Lebensmittelsicherheit,Klimawandel und nukleareSicherheit, führt die Kommission selbstForschungsarbeit durch und unterstütztdie Entwicklung von Strategien. Diesgeschieht mit Hilfe des GemeinsamenForschungszentrums, das KommissarinGeoghegan-Quinns Aufsicht untersteht.Erstmals fällt die Innovationspolitik derEU als eigener Zuständigkeitsbereich indas Ressort Forschung. Gemeinsam mitden übrigen Kommissarinnen und Kommissaren,dem Europäischen Parlament,den Mitgliedstaaten und der Wirtschaftwird sich Máire Geoghegan-Quinn fürdie Beseitigung des Innovationsdefizitseinsetzen. Dabei geht es auch um dasProblem, dass europäische Forschungserfolge– etwa das MP3-Audioformat– nicht immer auch von europäischenUnternehmen vermarktet wurden.Ein weiteres prioritäres Ziel ist die Vervollständigungeines „EuropäischenForschungsraums“, in dem sich Erkenntnisseund Forscher frei bewegen können.Dies könnte sich unter anderem dadurcherreichen lassen, dass die Übertragungder Sozialversicherungs‐ und Rentenansprücheder Forscher in ein anderesLand vereinfacht wird. Die EU und ihreMitgliedstaaten müssen enger kooperieren,um Forschungsinfrastrukturen aufWeltklasseniveau aufzubauen und ihreForschungsaktivitäten besser aufeinanderabzustimmen.Kommissarin Geoghegan-Quinn ist entschlossen,die Finanzierungsmodalitäten imZusammenhang mit der EU‐Forschung zuentbürokratisieren. Dies soll insbesonderemehr kleine und mittlere Unternehmenanziehen.Máire Geoghegan-Quinn, geboren 1950im irischen Galway, war von 1979 bis1981 Ministerin für die irischsprachigeGemeinschaft (Gaeltacht) und damitdie erste Ministerin seit der UnabhängigkeitIrlands. Sie wurde späteraußerdem Ministerin für Europafragenund für Justiz. Vor ihrem Eintrittin die Kommission gehörte sie demEuropäischen Rechnungshof an.ec.europa.eu/commission_2010-2014/geoghegan-quinnMáire Geoghegan-Quinn39


Janusz Lewandowski„Europa interessiert mich sehr viel mehr alsSumme seiner Bürgerinnen und Bürger dennals Summe seiner Institutionen.“


Ein starker und soliderHaushalt sichert einestarke und solide EUFinanzplanung und HaushaltAlle europäischen Bürgerinnen undBürger tragen mittel- oder unmittelbarzum Haushalt der Europäischen Unionbei. Diese Haushaltsmittel – 50 Centpro Kopf und Tag – setzt die EU dafürein, die Lebensbedingungen in Europazu verbessern, beispielsweise auf denGebieten Umwelt, Verkehr, Gesundheit,Wirtschaft und Bildung.Hauptaufgabe des Kommissars für Finanzplanungund Haushalt ist es, ein‐ undmehrjährige Pläne für die Ausgabender EU zu erstellen und auszuführen.Die direkt gewählten Vertreter der Bürger(das Europäische Parlament) unddie Regierungen (der Rat) müssen dieHaushaltspläne genehmigen.Kommissar Lewandowskis oberste Prioritätist die reibungslose und effizienteAusführung der EU‐Ausgabenpläne. Erist davon überzeugt, dass die EU ihrenHaushalt reformieren muss, um die Veränderungenzu bewältigen, mit denen wirderzeit konfrontiert sind und mit denenkünftige Generationen konfrontiert seinwerden. Hierzu gehören der Klimawandel,eine neue Weltwirtschaftsordnung, dieSicherheit und die Energieversorgung.Janusz Lewandowski wurde 1951 inLublin, Polen, geboren. Von 2004 bisJanuar 2010 war er Mitglied des EuropäischenParlaments und Vorsitzenderdes EP‐Haushaltsausschusses. Nachseinem Ökonomiestudium arbeiteteer ab 1974 zunächst zehn Jahre langals Dozent für internationalen Handelund Seeverkehr an der UniversitätDanzig.ec.europa.eu/commission_2010-2014/lewandowskiJanusz Lewandowski41


Maria Damanaki„Fisch ist mehr als nur ein Nahrungsmittel.Die Fischerei ist eine Kultur und ein Lebensstil.“


Blaues Wachstum füreine grüne WirtschaftMaritime Angelegenheiten und FischereiDie EU entwickelt eine integrierte Meerespolitik,die darauf abzielt, das wirtschaftlichePotenzial der europäischenMeere und Ozeane im Einklang mitder Meeresumwelt und den Bedürfnissender Küstenbewohner zu nutzen.Die gemeinsame Fischereipolitik regeltdie Erhaltung und Bewirtschaftung derFischereiressourcen; außerdem fördertsie die internationale Zusammenarbeitund ein verantwortungsvolles Befischenvon Gewässern außerhalb der EU sowiedie Wettbewerbsfähigkeit dieses Wirtschaftszweigs.Fischereipartnerschaftsabkommen mitNicht‐EU‐Ländern an. Aus dem EuropäischenFischereifonds stehen von 2007 bis2013 rund 3,8 Mrd. EUR zur Verfügung.Millionen Existenzen hängen vom Meerund von der Fischerei ab. KommissarinDamanaki hat das Wohl der Menschenwie der Umwelt im Auge.Maria DamanakiKommissarin Damanaki hat den Auftrag,die Meerespolitik zu stärken, um soneues Wachstum und neue Arbeitsplätzezu schaffen und zu einer grünerenWirtschaft beizutragen. Für sie gibtes vier vorrangige Ziele im maritimenBereich: die Herbeiführung eines „blauen“Wachstums; die Schaffung „blauer“Arbeitsplätze; den Aufbau eines neuenmaritimen Überwachungssystems für dieSicherheit von Menschen, Fischerei undSeeverkehr sowie die Unterstützung derMeeresforschung.Die Fischereipolitik der EU besteht seit1983. Nötig sind jetzt Reformen, die diesePolitik auf einen ökologisch, ökonomischund sozial nachhaltigen Kurs bringen.Die Kommissarin gibt die Richtung derReform vor, will aber, dass die Einzelentscheidungenvor Ort getroffen werden.Sie strebt außerdem eine Stärkung derDie politische Laufbahn von MariaDamanaki, 1952 auf Kreta geboren,begann schon früh. Mit 18 Jahrenschloss sie sich der studentischenBewegung der Polytechnischen Hochschulevon Athen gegen die Diktaturin Griechenland an. Während derUnruhen im Jahr 1973 machte siesich bei einem Untergrundsenderals die „Stimme der Aufständischen“einen Namen. Später war sie 21 Jahrelang Abgeordnete im griechischenParlament.ec.europa.eu/commission_2010-2014/damanaki43


Kristalina Georgieva„Wenn es um europäische Solidarität geht, stehenwir an vorderster Front. Für Menschen in Not istdies das wichtigste Ressort der Kommission.“


Humanitäre Hilfe AUFeuropäische Art: schnell,koordiniert, effektivInternationale Zusammenarbeit,humanitäre Hilfe und KrisenreaktionJedes Jahr sind an die 300 MillionenMenschen weltweit von Natur- odervon durch den Menschen verursachteKatastrophen betroffen. Erschreckendviele von ihnen – mindestens 42 Millionen– mussten bisher ihr Zuhause verlassenund andernorts Zuflucht suchen. Wegender Folgen des Klimawandels dürftendiese Zahlen weiter steigen. Europa istführend, was die Reaktion auf dieseHerausforderungen anbelangt, und dergrößte Einzelgeber von humanitärer undEntwicklungshilfe.Kristalina Georgieva ist die erste Kommissarinmit einer übergreifenden Zuständigkeitfür die EU‐Instrumente auf denGebieten humanitäre und Soforthilfe sowieKatastrophenschutz. Ihre Aufgabe ist es,diese Instrumente möglichst effektivmiteinander zu kombinieren.Die humanitäre Hilfe wird im Lissabon‐Vertragerstmals als eigenständigerPolitikbereich anerkannt. Außerdem istim Vertrag die Aufstellung eines EuropäischenFreiwilligenkorps für humanitäreHilfe vorgesehen – eine weitere Aufgabefür Kommissarin Georgieva.Ihr oberstes Ziel ist es, dass Europa beieiner nächsten Katastrophe schneller undkoordinierter reagiert, und dass diese Hilfedeutlicher sichtbar wird. Sie will jenenMenschen eine Stimme geben, die sichselbst kein Gehör verschaffen können;dabei wird sie auf die Einhaltung deshumanitären Völkerrechts pochen undihre Stimme erheben, wenn humanitäreHelfer getötet, Gefangene missbrauchtoder sexuelle Gewalt als Mittel derKriegsführung eingesetzt werden.Sie hat zugesagt, auf den früherenAnstrengungen der EU im Bereich derhumanitären und Soforthilfe aufzubauenund die Reaktionsfähigkeit der EU, ausgehendvon den bisherigen Erfahrungen,zu verbessern.Kristalina Georgieva wurde 1953 inSofia, Bulgarien, geboren. Von 2008bis zu ihrer Berufung nach Brüsselwar sie Vizepräsidentin der Weltbank.Ihre Laufbahn als Ökonominhatte dort 1993 begonnen, mit denSchwerpunkten Umweltstrategieund nachhaltige Entwicklung; hierzugehörte auch die Koordinierung derWeltbankunterstützung für Länder,die von Konflikten betroffen waren.ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgievaKristalina Georgieva45


Günther Oettinger„Die energetische Zukunft Europas sollte auf dermöglichst CO 2 -freien Gestaltung der Energieproduktion,einer CO 2 -armen Wirtschaft sowie aufEnergiesicherheit und Energiesolidarität beruhen.“


Zukunftsfähig dankgrüner EnergieEnergieDie Förderung erneuerbarer Energienund die Senkung des Energieverbrauchsstehen seit langem im Mittelpunkt derEU‐Energiepolitik. Dabei ist das Ziel, dassEuropa in den Bereichen erneuerbareEnergien und CO 2-arme Technologienweltweit führend ist. Ganz oben auf derEnergieagenda der EU stehen auch eineverminderte Abhängigkeit von Gas‐ undErdöleinfuhren sowie weiterhin stabileEnergiepreise und eine sichere Energieversorgung.Der energiepolitische Ansatz von KommissarOettinger beruht auf drei Säulen:Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit undVersorgungssicherheit. Vor diesem Hintergrundgibt es für ihn folgende Prioritäten:die Verringerung des Einsatzes fossilerBrennstoffe bei der Energieproduktion, dieEntwicklung einer Wirtschaft mit niedrigemCO 2-Ausstoß sowie die Gewährleistungvon Sicherheit und Solidarität bei derEnergieversorgung.Die europäische Energiepolitik hat eineinterne und eine externe Komponente.Kommissar Oettinger plant deswegeneine stärkere Koordinierung innerhalbder EU, die dann längerfristig auch zueiner wirksameren europäischen Politikgegenüber anderen Ländern führen dürfte.Vorläufig soll eine verbesserte Energieinfrastrukturinnerhalb der EU zu größererVersorgungssicherheit beitragen.Der Kommissar strebt eine massiveAusweitung der Nutzung erneuerbarerEnergieträger an. Er ist der Meinung,dass jedes EU‐Land auch künftig freientscheiden soll, welche Energieformenes nutzen möchte; dies gilt auch für dieKernenergie.Kommissar Oettinger wird am Energieeffizienzzielvon 20 % festhalten.Dabei sollen strengere Anforderungen andie Energieeffizienz von Industrieanlagenund Haushaltsgeräten helfen. Er ist derAuffassung, dass wir zudem die Kostenfür energieeffiziente Investitionen senkenmüssen.Vor der Übernahme seines Am tesals Energiekommissar war GüntherOettinger viereinhalb Jah re Ministerpräsidentvon Ba den‐Württemberg(Deutschland). Der gebürtige Stuttgarter( Jahrgang 1953) begann seinepolitische Laufbahn in der JungenUnion, der Jugendorganisation derChristlich Demokratischen Union(CDU), deren Landesvorsitzender inBaden-Württemberg er von 1983 bis1989 war.ec.europa.eu/commission_2010-2014/oettingerGünther Oettinger47


Johannes Hahn„Investitionen in Regionen bedeutenFortschritt für ganz Europa.“


MassgeschneiderteLösungen für dieeuropäischen RegionenRegionalpolitikEtwas mehr als ein Drittel der EU‐Haushaltsmittel fließt in die Regionalpolitik.Zwischen 2007 und 2013 werdenrund 347 Mrd. EUR in Projekte zur Stärkungdes wirtschaftlichen und sozialenZusammenhalts investiert. Hierzu gehörenInfrastruktur‐ und Bildungsmaßnahmensowie Projekte zur Unterstützung vonForschung und Innovation. Ziel ist eineausgewogene und nachhaltige Entwicklungin allen Regionen der EU.Zusammen mit nationalen, regionalenund lokalen Akteuren sowie mit demAusschuss der Regionen arbeitet der fürRegionalpolitik zuständige Kommissardaran, den mit dem Lissabon‐Vertrageingeführten Begriff des territorialenZusammenhalts zu präzisieren und mitLeben zu füllen.jede einzelne EU‐Region an, weil jedeRegion ihre eigenen Stärken und Bedürfnissehat. Er möchte außerdem eineneue Stadtpolitik für Europa entwickeln.Städte bilden in Europa ein wichtigesDrehkreuz für Aktivitäten aller Art: 80 %der EU‐Bürgerinnen und -Bürger lebenin städtischen Gebieten.Kommissar Hahn ist überzeugt, dassEuropa sich im globalen Wettbewerbbehaupten kann, und hält die Förderung derWettbewerbsfähigkeit der europäischenRegionen für eine Schlüsselpriorität.Johannes HahnJohannes Hahn wird sich zudem schwerpunktmäßigfür eine stärker wissensbasierteWirtschaft einsetzen, die in Innovationinvestiert, sowie für intelligentereund umweltfreundlichere Produkte undProduktionsmethoden. Damit die Mittel ausden regionalen Investitionsfonds optimaleingesetzt werden können, müssen frühereKohäsionsprogramme ausgewertet,die Regeln vereinfacht, die Verfahrengestrafft sowie die Koordinierung mitden übrigen EU‐Ausgabenprogrammenverbessert werden. Der Kommissarstrebt maßgeschneiderte Lösungen fürJohannes Hahn wurde 1957 in derösterreichischen Hauptstadt Wiengeboren. Bis zu seinem Amtsantritt inBrüssel war er Bundesminister für Wissenschaftund Forschung. Er war davorMitglied des Wiener Landtags und hatteunterschiedliche Managementpostenin der Privatwirtschaft inne.ec.europa.eu/commission_2010-2014/hahn49


Connie Hedegaard„Der Klimawandel zwingt uns zur Zusammenarbeit.Wenn wir nicht zusammenarbeiten, verlieren wir –wenn wir zusammenarbeiten, können wir gewinnen.“


Führend beim KlimaschutzKlimapolitikDie Klimapolitik ist ein neues Ressort indieser Kommission. Die Kommissarin istdafür verantwortlich, dass Europa seineVorreiterrolle im Klimaschutz behält; dazumuss sie prüfen, wie sich die Folgen desKlimawandels bewältigen lassen, und inden internationalen Verhandlungen eineführende Rolle übernehmen.Im Zusammenhang mit der Senkung derTreibhausgasemissionen strebt KommissarinHedegaard an, dass die EU ihre bis 2020und für die Jahre danach gesteckten Zieleerreicht. Sie ist auch für den Ausbau unddie Durchführung des Emissionshandels derEU zuständig. Dieser muss mit ähnlichenSystemen in anderen Ländern verknüpftwerden, damit ein internationaler Marktfür den CO 2‐Handel entsteht.Kommissarin Hedegaard will außerdemdafür sorgen, dass Europa die Lehren aus derKlimakonferenz von 2009 in Kopenhagenzieht, also wirklich eng zusammenrücktund lernt, in dieser wichtigen Frage miteiner Stimme zu sprechen.Connie HedegaardDie Kommissarin setzt sich für die FörderungCO 2-armer Technologien ein, die nicht nurdem Klima und der Umwelt zugute kommen,sondern auch neue Arbeitsplätze schaffen.Sie wird sich daher dafür einsetzen, dassdie Gelder für Forschungsaktivitäten zuCO 2-armen und grünen Technologienaufgestockt werden.Oberste Priorität hat für sie, dass der Klimawandelbei der Gestaltung sämtlicherPolitikfelder berücksichtigt wird. Sie möchte,dass Europa bis 2015 zur „klimafreundlichsten“Region der Welt wird und denBeweis erbringt, dass sich Investitionenin energieeffiziente Technologien auchwirtschaftlich lohnen.Connie Hedegaard war als dänischeKlima‐ und Energieministerin Präsidentindieser Klimakonferenz und istsomit mit dem Thema Klimawandelmehr als vertraut. Neben der Politikwar sie lange Jahre erfolgreich alsJournalistin, als Nachrichtensprecherinsowie als Kolumnistin der ZeitungPolitiken tätig. Sie wurde 1960 imdänischen Holbæk geboren.ec.europa.eu/commission_2010-2014/hedegaard51


Štefan Füle„Die letzten EU‐Erweiterungen haben klar gezeigt,dass die Erweiterungspolitik gewaltige Vorteile für dieBürgerinnen und Bürger in der ganzen EU gebracht hat.“


Die Stabilität Europas beginntan seinen GrenzenErweiterung undEuropäische NachbarschaftspolitikJedes europäische Land, das demokratischist, eine funktionierende Marktwirtschafthat und das den mit einerEU‐Mitgliedschaft verbundenen Rechtenund Pflichten administrativ gewachsenist, kann einen Antrag auf Beitritt zurEuropäischen Union stellen. Der Kommissarfür Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitikist für die Verhandlungenmit Kandidatenländern und für die Pflegegut nachbarschaftlicher Beziehungenzu den an der Nachbarschaftspolitikbeteiligten Ländern zuständig. Darüberhinaus unterstützt er andere europäischeLänder bei ihren Vorbereitungen aufeinen EU‐Beitritt.Die Europäische Nachbarschaftspolitikgarantiert, dass sich die EU um vertiefteBeziehungen zu all ihren Nachbarnbemüht, die Beziehungen zu den einzelnenLändern aber dennoch individuell gestaltetwerden können. Hierfür ist es nachAuffassung des Kommissars von zentralerBedeutung, in einen möglichst engenDialog mit den EU‐Nachbarn einzutretenund dabei in einem partnerschaftlichenGeist ihre Anliegen wahrzunehmen unddie richtigen Anstöße zu geben.Štefan FüleKommissar Füle glaubt fest an eine nochweiter gehende Wiedervereinigung deseuropäischen Kontinents nach dem Falldes Eisernen Vorhangs, und er möchtegewährleisten, dass die EU mit jedemBeitritt stärker wird. Von Schnellverfahrenbei der Aufnahme neuer Mitglieder hälter jedoch nichts. Entscheidend für denBeitrittsprozess muss das Reformtempoin den Kandidatenländern sein. KommissarFüle möchte alle ihm zur Verfügungstehenden Instrumente und Ressourceneinsetzen, um diese Länder bei derVerwirklichung ihrer Reformagenda zuunterstützen.Štefan Füle wurde 1962 im tschechischenSokolov geboren. Er warBotschafter in Litauen, im VereinigtenKönigreich und bei der NATO. In dertschechischen Regierung bekleideteer außerdem das Amt des stellvertretendenVerteidigungsministers und dasdes Ministers für Europafragen.ec.europa.eu/commission_2010-2014/fule53


László Andor„Worum es in der EU letztlich geht,sind die Menschen – dies zu vergessen,wäre gefährlich.“


Die Menschen wieder in Arbeitbringen – ein integrativerArbeitsmarkt für die EUBeschäftigung, Soziales und IntegrationDie Schaffung von Arbeitsplätzen hat fürdie Europäische Union höchste Priorität undist die Hauptaufgabe des Kommissars fürBeschäftigung, Soziales und Integration.Sein Ziel ist es, eng mit den Mitgliedstaaten,den Arbeitnehmern und den Unternehmenzusammenzuarbeiten, um die Arbeitslosigkeitin den Griff zu bekommen sowieArmut und gesellschaftliche Ausgrenzungzu verhindern. Ein besonderer Schwerpunktist dabei die Jugendarbeitslosigkeit. DieInitiative „Neue Kompetenzen für neueBeschäftigungsmöglichkeiten“ wird dieArbeit des Kommissars bestimmen; „grüneArbeitsplätze“ und eine Politik des aktivenÄlterwerdens in einem gesunden undsicheren Arbeitsumfeld sollen für einenachhaltige Beschäftigung sorgen.In diesem Zusammenhang wird es insbesonderedarauf ankommen, die Regierungenzu einer Arbeitsmarktpolitik zu bewegen,die Flexibilität und Sicherheit miteinanderverbindet, damit Arbeitnehmer ungefährdetvon einem Arbeitsplatz zum nächstenwechseln können. Kommissar Andor wirdauch untersuchen, wie sich die Hindernissebei der Freizügigkeit von Arbeitnehmerninnerhalb der EU durch eine bessere Koordinierungder Sozialversicherungsregelungenund durch eine bessere Übertragbarkeit vonRentenansprüchen beseitigen lassen.Entscheidend sind außerdem politischeMaßnahmen, die schwächeren Bevölkerungsgruppenzugute kommen undunmittelbar bei den Ursachen der Armutansetzen. Der Kommissar wird sich fernerdafür einsetzen, dass langfristige Initiativenzur Sicherung angemessener Ruhegehälterergriffen werden. Unerlässlich ist auch,dass es leicht zugängliche, bezahlbareund hochwertige Dienstleistungen imsozialen Bereich gibt. Bevölkerungsgruppen,die aus unterschiedlichen Gründenbesonders schutzbedürftig sind, etwa dieRoma oder Menschen mit Behinderungen,möchte Kommissar Andor aus der Armutherausholen und besser in die Gesellschaftintegrieren.Der Kommissar ist auch für den EuropäischenSozialfonds zuständig, der im Zeitraum2007 bis 2013 über einen jährlichen Etatvon etwa 10 Mrd. EUR verfügt. Ziel desFonds ist es, Europäerinnen und Europäernbei der Weiterqualifizierung und beider Suche nach besseren Arbeitsplätzenzu helfen.Bevor er sein Amt bei der EU antrat,war László Andor Mitglied des Direktoriumsder Europäischen Bankfür Wiederaufbau und Entwicklung.Er gehörte darüber hinaus zu denführenden Beratern des ungarischenMinisterpräsidenten und der Weltbank.Geboren wurde er 1966 im ungarischenZalaegerszeg.ec.europa.eu/commission_2010-2014/andorLászló Andor55


Cecilia Malmström„Prägend für unsere gesamte Arbeit werden unsere gemeinsamenWerte sein. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger müssen sichdarauf verlassen können, in einem sicheren Europa zu leben, in demFreiheit, Integrität und Rechtsstaatlichkeit jederzeit garantiert sind.“


Zwischen Schutz undoffenen ArmenInneresDas Amt des Kommissars für Inneresähnelt dem des Innenministers in vielenMitgliedstaaten. Die Aufgaben von KommissarinMalmström sind die Sicherheit,die Terrorismusbekämpfung und der Kampfgegen das organisierte Verbrechen sowiedie Kontrolle der Grenzen, Asylfragen unddie Migrationspolitik. Auch Frontex, dieEuropäische Agentur für die operativeZusammenarbeit an den EU‐Außengrenzen,und Europol, das europäische Polizeiamt,fallen in den Zuständigkeitsbereich derKommissarin.Cecilia Malmströms Amtszeit wird bestimmtsein vom Lissabon‐Vertrag, von der EuropäischenGrundrechte‐Charta und vomStockholmer EU‐Programm zu den ThemenJustiz und Inneres. Oberste Priorität habendie Weiterentwicklung der gemeinsamenEinwanderungs‐ und Asylpolitik der EU,der Aufbau eines wirksamen Systems fürdie legale Migration und die Ausarbeitungeiner handlungsorientierten Strategie fürinnere Sicherheit.Cecilia MalmströmDie Kommissarin ist der Auffassung, dasseine gemeinsame Asyl‐ und Migrationspolitikder EU auf einem partnerschaftlichenVerhältnis zu Drittstaaten beruht.Schutzbedürftige Menschen müssengeschützt, die rechtmäßige Migrationmuss gefördert, die illegale Zuwanderungeingedämmt werden. Kommissarin Malmströmwird bei allen zum Thema Inneresgehörenden Fragen auf die Einhaltungder Menschenrechte pochen.Cecilia Malmström wurde 1968 inStockholm geboren und promovierte ander Universität Göteborg in Politikwissenschaft.Von 1999 bis 2006 war sieMitglied des Europäischen Parlamentsund danach bis zu ihrer Ernennung zurKommissarin schwedische Ministerinfür EU‐Fragen.ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom57


Dacian Cioloș„Reform bedeutet nicht, die finanzielleUnterstützung zurückzufahren, sondern dasSystem an neue Herausforderungen anzupassen.“


Neue Perspektiven für diegemeinsame AgrarpolitikLandwirtschaft und ländliche EntwicklungDie gemeinsame Agrarpolitik (GAP) istseit jeher einer der zentralen Pfeiler derEU‐Politik. Sie ist insofern eine wirklich„gemeinsame“ Politik, als sie nicht inerster Linie aus den nationalen Haushaltenfinanziert wird, sondern aus demEU‐Haushalt selbst. 34 % der EU‐Ausgabenentfallen auf die GAP (Zeitraum 2007 bis2013). Der für dieses Ressort zuständigeKommissar gewährt über verschiedeneKanäle öffentliche Finanzhilfen, zumBeispiel in Form von Direktzahlungen zurExistenzsicherung von Landwirten. Er mussjedoch auch die Lebensmittelsicherheitvor dem Hintergrund der hohen europäischenProduktionsstandards im Augebehalten sowie das Wohlergehen und dieEntwicklung ländlicher Gemeinschaften.Gleichzeitig muss er dafür sorgen, dassdie Anliegen der Landwirtschaft und desUmweltschutzes miteinander vereinbarbleiben.Dacian Cioloș’ Mandat umfasst zudemdie Weichenstellungen für die GAP nach2013. Er ist sich bewusst, dass die LandwirteStabilität und Vorhersehbarkeiterwarten, die Verbraucher sichere undgesunde Lebensmittel und die Steuerzahlereinen vernünftigen Umgang mit ihrenSteuergeldern. Kommissar Cioloș will inseiner Amtszeit allen diesen Erwartungengerecht werden und sich darüberhinaus neuen Herausforderungen imZusammenhang mit dem Klimawandel,dem Rückgang der Artenvielfalt und derWasserknappheit stellen.Für die GAP hat er sich drei vorrangigeZiele gesteckt. Erstens ist er entschlossen,die Aufteilung der Direktzahlungen aufRegionen, Landwirte und Mitgliedstaatenzu überprüfen, um zu einer ausgewogenerenMittelverteilung zu gelangen.Zweitens strebt er neue Verfahren zurBeherrschung von Marktschwankungenan, nachdem die Milchkrise von 2009Defizite des aktuellen Instrumentariumshat deutlich werden lassen. Drittenswird seine Aufmerksamkeit der Politikzur Entwicklung des ländlichen Raumsgelten, die eine größere Rolle bei derModernisierung der landwirtschaftlichenBetriebe in der EU spielen soll.Dacian Cioloș studierte Agrarwissenschaften(Umweltagronomieund Agrarentwicklung) und hattedanach mehrere Management‐ undBeraterposten im Bereich Landwirtschaftinne. Er hat auch in landwirtschaftlichenBetrieben in Rumänienund anderen EU‐Ländern gearbeitet.In den Jahren 2007 und 2008 warDacian Cioloș, rumänischer Ministerfür Landwirtschaft und ländlicheEntwicklung. Geboren wurde er 1969im rumänischen Zalău.ec.europa.eu/commission_2010-2014/ciolosDacian Cioloș59


Europäische UnionMitgliedstaaten der Europäischen Union (2010)Kandidatenländer60


Weitere Informationen über die Europäische UnionDIE EU IM INTERNETInformationen über die Europäische Union sind in allen Amtssprachen abrufbar unter:europa.euBESUCHEN SIE UNS!In ganz Europa gibt es Hunderte von örtlichen EU-Informationszentren. Die Anschrift desnächstgelegenen Zentrums finden Sie unter: europedirect.europa.euRUFEN SIE UNS AN ODER SCHREIBEN SIE UNS!Europe Direct beantwortet Ihre Fragen über die Europäische Union. Sie erreichen diesen Dienst überdie gebührenfreie Rufnummer: 00 800 6 7 8 9 10 11 (oder gebührenpflichtig von außerhalb der EU:+32 22999696) bzw. per E-Mail über europedirect.europa.euLESENWERTESVeröffentlichungen über die EU sind nur einen Mausklick entfernt auf der Website des EU Bookshop:bookshop.europa.euFür Auskünfte und Veröffentlichungen über die Europäische Union in deutscher Sprache wenden Sie sich bitten an:VERTRETUNGEN DEREUROPÄISCHEN KOMMISSIONVertretung in DeutschlandUnter den Linden 7810117 BerlinDEUTSCHLANDTel. +49 3022802000Internet: eu-kommission.deE-Mail:eu-de-kommission@ec.europa.euVertretung in BonnBertha-von-Suttner-Platz 2-453111 BonnDEUTSCHLANDTel. +49 228530090E-Mail: eu-de-bonn@ec.europa.euVertretung in MünchenErhardtstraße 2780469 MünchenDEUTSCHLANDTel. +49 892424480E-Mail: eu-de-muenchen@ec.europa.euVertretung in BelgienRue Archimède 731000 Bruxelles/BrusselBELGIQUE/BELGIËTel. +32 22953844Internet: ec.europa.eu/belgiumE-Mail: COMM-REP-BRU@ec.europa.euVertretung in LuxemburgEuropahaus7, Rue du Marché-aux-Herbes1728 LuxembourgLUXEMBOURGTel. +352 4301-34925Internet:ec.europa.eu/luxembourgE-Mail: comm_rep_lux@ec.europa.euVertretung in ÖsterreichHaus der Europäischen UnionWipplingerstraße 351010 WienÖSTERREICHTel. +43 1516180Internet: ec.europa.eu/austriaE-Mail: comm-rep-vie@ec.europa.euBÜROS DES EUROPÄISCHENPARLAMENTSInformationsbüro fürDeutschlandEuropäisches HausUnter den Linden 7810117 BerlinDEUTSCHLANDTel. +49 3022801000Internet: www.europarl.deE-Mail: EPBerlin@europarl.europa.euInformationsbüro MünchenErhardtstraße 2780469 MünchenDEUTSCHLANDTel. +49 8920208790Internet: www.europarl.deE-Mail:epmuenchen@europarl.europa.euInformationsbüro für BelgienRue Wiertz 601047 Bruxelles/BrusselBELGIQUE/BELGIËTel. +32 22842005Internet: www.europarl.beE-Mail: epbrussels@europarl.europa.euInformationsbüro für LuxemburgEuropahaus7, Rue du Marché-aux-Herbes2929 LuxemburgLUXEMBOURGTel. +352 430022597Internet: www.europarl.luE-Mail: epluxembourg@europarl.europa.euInformationsbüro fürÖsterreichHaus der Europäischen UnionWipplingerstraße 351010 WienÖSTERREICHTel. +43 1516170Internet: www.europarl.atE-Mail: EPWien@europarl.europa.euVertretungen der Europäischen Kommission und Büros des Europäischen Parlaments bestehen auch in den übrigenLändern der Europäischen Union. Delegationen der Europäischen Union bestehen in anderen Teilen der Welt.


NA-81-08-509-DE-CDie Europäische Kommission 2010-2014Profile und PrioritätenDie Europäische Kommission unter Führung ihres PräsidentenJosé Manuel Barroso besteht aus einem 27‐köpfigen Kollegium,dem je eine Kommissarin oder ein Kommissar aus jedem EU‐Landangehört. Ähnlich den Ministern in nationalen Regierungen sinddie Kommissare für einen bestimmten Politikbereich zuständig.Die vorliegende Broschüre vermittelt einen knappen Einblickin die Arbeit der Europäischen Kommission und stellt alleKommissare mit ihren politischen Zuständigkeiten und ihrenprioritären Zielen für die fünfjährige Amtszeit vor.ISBN 978-92-79-10624-8

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