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Im Blickpunkt

RECht: Der juristisch schwierige

umgang mit dem Vergaberecht � Seite 48

StEuERN: wenn Barlohn durch

Sachzuwendungen ersetzt wird � Seite 50


GL&Lev kontakt

FINaNzEN: Die VR-Bank erwartet zum

Jahresende eine milliarde Euro � Seite 54

Recht

Eine Straftat

frei vor der

Kündigung?

zwISChENBILaNz: Der Bayer-Konzern meldet im dritten Quartal ein deutliches umsatz-Plus � Seite 52

GL&Lev special 03/09

shutterstock


48

vergaberechtsform 2009 und neue vergabeordnung 2010

Vergaberecht – update gefällig?

Im Blickpunkt GL&Lev kontakt Recht

GL&Lev kontakt 06/10

Von CARSTEN SCHWETTMANN

Kennen Sie als Bieter oder

Öffentlicher Auftraggeber

das Vergaberecht gut genug?

Sind Sie immer auf dem

neuesten Stand der Entwick-

lungen in dieser Rechtsmaterie?

Dann sind Sie eine Ausnahme, denn

das Vergaberecht gehört zu den

kompliziertesten Rechtsgebieten. Es

unterliegt durch die europäische Rechtsprechung

und nationale Gesetzgebung sowie

die Rechtsprechung der Vergabekammern

und Vergabesenate einer rasanten und stetigen

Veränderung.

Vergaberechtsreform

Die Vergaberechtsreform des letzten Jahres

mit den Änderungen im Kartellvergaberecht

sowie den Neufassungen der Vergabe-

und Vertragsordnungen für Bau-, Liefer-

und freiberufliche Dienstleistungen führte

zu Klarstellungen und Verbesserungen,

wirft aber auch neue Fragestellungen und

Von FRANK NEUMANN

Der Fall: Eine langjährig als

Zugabfertigerin beschäftigte Bahnmitarbeiterin

feiert ihr 40-jähriges

Dienstjubiläum im Kollegenkreis

und legt daraufhin dem Arbeitgeber

eine „Gefälligkeits-Quittung“

über einen Betrag von 250,00 Euro

für Bewirtungskosten vor. Sie will

sich diesen Betrag erstatten lassen.

Doch tatsächlich hat sie nur Bewirtungskosten

aufgewandt, die sich

auf lediglich 90,00 Euro belaufen. Die

Differenz will sie für sich einstreichen. Hintergrund:

Bei der Bahn besteht eine Regelung,

wonach aus Anlass des 40-jährigen Dienstjubiläums

nachgewiesene Bewirtungskosten

bis zur Höhe von 250,00 Euro erstattet werden.

Doch der Schwindel fliegt auf, die Bahn

kündigt der Mitarbeiterin. Doch die widerspricht.

Wie würde das Gericht abwägen?

Carsten Schwettmann

Rechtsanwalt

Verwaltungsrichter a. D.

und Oberbürgermeister a. D.

in der Kanzlei

Winter, Jansen, Lamsfuß

Probleme auf. Darüber hinaus ist die neue

Vergabeverordnung vom Bundesrat Mitte

diesen Jahres beschlossen worden.

Inwieweit sich die Absichten des Gesetzgebers,

die Regeln zu vereinfachen und zu

vereinheitlichen, tatsächlich umsetzen lassen,

wird die Praxis zeigen. Auf jeden Fall

haben sich Öffentliche Auftraggeber und

Bieter gleichermaßen immer wieder auf

Veränderungen im Vergabe- und Nachprüfungsverfahren

einzustellen. Hier empfiehlt

sich eine kundige Beratung in Anspruch zu

nehmen, um keine Nachteile in Kauf nehmen

zu müssen.

Aktuelle Entwicklungen

Die dem Bundesministerium für Wirtschaft

und Technologie gemeldete Statistik weist

für das Jahr 2009 1.275 Nachprüfungsverfahren

vor den Vergabekammern und 199

Beschwerdeverfahren vor den Oberlandesgerichten

aus. Davon sind im Jahre 2009 vor

den Vergabekammern zugunsten der Öffentlichen

Auftraggeber 236 und für die Bieter

206 Sachentscheidungen ausgegangen.

Aufgrund der grundlegenden Neuerungen

des letzten Jahres im Vergaberecht

ist für den Statistikzeitraum 2010 mit einem

weiteren Anstieg der Nachprüfungs- und

Beschwerdeverfahren zu rechnen.

Die Statistik zeigt aber auch, dass es für

beide Seiten – Öffentliche Auftraggeber

und Bieter – gleichermaßen unerlässlich

ist, sich mit den Gesetzesänderungen und

der aktuellen nationalen und europäischen

Rechtsprechung auseinanderzusetzen.

Empfehlung

Sowohl Öffentliche Auftraggeber als auch

Bieter sollten wegen der Komplexität ihre

Kenntnisse im Vergaberecht immer auf dem

aktuellen Stand der Gesetzgebung und

Rechtsprechung halten sowie fachkundigen

Rat einholen. Darüber hinaus sind regelmäßige

Schulungen der Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter empfehlenswert.

„Sonderkündigungsschutz“ für Straftäter? Oder: einmal ist keinmal

Lange Betriebszugehörigkeit erschwert Kündigung

Frank Neumann

Fachanwalt für Arbeitsrecht

in der Kanzlei Winter,

Jansen, Lamsfuß

Grobe Pflichtwidrigkeit

Das LAG erachtete die fristlose Kündigung

für unwirksam. Zwar habe die Arbeitnehmerin

durch die Betrugshandlung gegenüber

ihrem Arbeitgeber eine strafrechtlich

relevante grobe Pflichtwidrigkeit begannen;

im Rahmen der auf den Einzelfall bezogenen

Interessenabwägung hätten jedoch die

zu Gunsten der Arbeitnehmerin zu berücksichtigenden

Umstände überwogen. Dabei

bezieht sich das LAG ausdrücklich auf die

Entscheidung des BAG vom 10.06.2010, dem

sogenannten „Emmely-Urteil“. Insbesondere

stellt dieses Gericht heraus, dass durch die

neue Rechtsprechung bei einer langen Betriebszugehörigkeit

hohe Hürden für die

Kündigungsmöglichkeiten bestehen würden.

Insofern sei der Betrugsvorwurf zwar

schwerwiegend, könne jedoch die 40-jährige

Betriebszugehörigkeit nicht aufwiegen.

(LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom

16.09.2010 – 2 Sa 509/10). Fazit: Es bleibt

abzuwarten, ob die Betriebszugehörigkeit

nunmehr in der Instanzrechtsprechung eine

erheblich höhere Gewichtung bei der Einzelfallabwägung

erhält. Dies wäre allerdings

höchst bedauerlich, es besteht kein Anlass,

in dem „Emmely-Urteil“ eine Änderung der

bisherigen Rechtsprechung zu sehen. Keinesfalls

sollte diese Rechtsprechung dazu

führen, dass der Arbeitnehmer immer „eine

Straftat frei hat“ bevor kündigungsrelevant

reagiert werden kann. Aber: Leichter wird

die Durchsetzbarkeit von verhaltensbedingten

Kündigungen auch außerhalb des

Bagatellbereiches sicherlich nicht.


50

GL&Lev kontakt Steuern

Der Bundesfinanzhof sagt: Keine

Werbungskosten bei der

Umwandlung von Bar- in Sachlohn

Im Blickpunkt Wenn der arbeitnehmer auf einen teil seines Gehaltes verzichtet ...

GL&Lev kontakt 06/10

Von LOTHAR HEISTER

Nach der Bundesfinanzhof-Rechtsprechung

ist nur der tatsächlich

ausgezahlte Barlohn zuzüglich des

geldwerten Vorteils für die Überlassung

eines Firmenwagens dem

Lohnsteuerabzug zu unterwerfen,

wenn der Arbeitnehmer unter

Änderung des Anstellungsvertrags

auf einen Teil seines Gehalts verzichtet

und ihm statt desssen ein

Pkw zur Privatnutzung zur

Verfügung gestellt wird.

Die Oberfinanzdirektion Münster

weist darauf hin, dass Arbeitnehmer,

die eine entsprechende

Barlohnminderung vereinbart haben, im

Rahmen der Veranlagung in Höhe des Gehaltsverzichts

vermehrt einen Werbungskostenabzug

beantragen. Dieser Auffassung

folgt die Finanzverwaltung nicht.

Es liegt im Ergebnis keine Minderung des

Arbeitslohnes vor, da der entfallende Barlohn

durch eine Sachzuwendung ersetzt

wurde. Unerheblich ist, dass die Gehaltsminderung

in der Regel höher ist als der

nach dem Listenpreis pauschal festzusetzende

Sachbezugswert.

Werbungskosten sind nur bei der Einkunftsart

zu berücksichtigen, bei der sie entstanden

sind. Keine Aufwendungen liegen vor,

wenn Einnahmen dadurch entgehen, dass

auf sie verzichtet wird.

In den zugrunde liegenden Fällen beteiligten

sich die Mitarbeiter entsprechend der

Dienstwagenregelung an den Kosten der

Beschaffung und des Betriebs des Fahrzeugs

durch einen jährlich zu erbringenden

Gehaltsausgleich. Die Arbeitgeberin minderte

in der Höhe die Jahresbezüge, die für

die Gesamtkosten des Pkw ermittelt wurde

und versteuerte den gekürzten Barlohn zu-

Lothar heister

Wirtschaftsprüfer und

Steuerberater in der

D+H Dedy+Heister

Steuerberatungs GmbH

im D+H Beraterhaus

züglich des Listenpreises. Diese im Ergebnis

zu einer geringeren Lohnsteuer führende

Methode ist zulässig, nicht hingegen ein

Werbungskostenabzug der Differenz zwischen

höherer Zuzahlung und geringerem

Wert laut Listenpreis.

Was steuerlich zu einer

Berufsausbildung gehört

Die steuerliche Behandlung von Berufsausbildungskosten

wurde jetzt angepasst.

Danach sind Aufwendungen für Berufsausbildung

oder Erststudium nach abgeschlossener

Berufsausbildung als Werbungskosten

oder Betriebsausgaben zu berücksichtigen.

Bei zuvor abgeschlossener nichtakademischer

Berufsausbildung oder absolviertem

Erststudium handelt es sich nunmehr um

Betriebsausgaben oder Werbungskosten,

wenn ein objektiver Zusammenhang mit

später steuerpflichtigen Einnahmen aus der

angestrebten beruflichen Tätigkeit besteht.

Weiterhin bleibt es jedoch dabei, dass Aufwendungen

für die erstmalige Berufsausbildung

oder ein Erststudium lediglich begrenzt

mit 4.000 EUR als Sonderausgaben

abzugsfähig sind, sofern die Bildungmaßnahme

nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses

stattfindet.

Insoweit ist nun zwischen drei Konstellationen

zu unterscheiden:

1. Aufwendungen für die erstmalige Berufsausbildung

oder ein Erststudium fallen

unter die Sonderausgaben, sofern die

Bildungsmaßnahme nicht im Rahmen

eines Dienstverhältnisses stattfindet.

2. Der Abzug erfolgt bei den Einkünften,

wenn der Berufsausbildung ein abgeschlossenes

Erststudium oder dem Erststudium

eine abgeschlossene erstmalige

Berufsausbildung vorausgegangen ist.

3. Aufwendungen für die berufliche Fort-

und Weiterbildung fallen unter die Betriebsausgaben

oder Werbungskosten,

wenn sie durch den Beruf veranlasst

wurden.

Eine Berufsausbildung liegt vor, wenn

der Steuerpflichtige durch eine berufliche

Ausbildungsmaßnahme die notwendigen

fachlichen Fertigkeiten und Kenntnisse

erwirbt, die zur Aufnahme eines Berufs

befähigen. Voraussetzung ist, dass der

Beruf durch eine Ausbildung im Rahmen

eines öffentlich-rechtlich geordneten Ausbildungsgangs

erlernt wird und der Ausbildungsgang

durch eine Prüfung abgeschlossen

wird.

Die Berufsausbildung ist als erstmalige Berufsausbildung

anzusehen, wenn ihr keine

andere abgeschlossene Berufsausbildung

beziehungsweise kein abgeschlossenes

berufsqualifizierendes Hochschulstudium

vorausgegangen ist. Für die Behandlung

von Aufwendungen für Anerkennungsjahre

und praktische Ausbildungsabschnitte als

Bestandteil einer Berufsausbildung gelten

die selben Grundsätze.

Ein Studium liegt dann vor, wenn es sich um

ein Studium an einer Hochschule handelt.

Danach sind Hochschulen die Universitäten,

die Pädagogischen Hochschulen, die Kunsthochschulen,

die Fachhochschulen und die

sonstigen Einrichtungen des Bildungswesens,

die nach Landesrecht staatliche Hochschulen

sind.

Gleichgestellt sind private und kirchliche

Bildungseinrichtungen sowie die Hochschulen

des Bundes die nach Landesrecht

als Hochschule anerkannt werden. Studien

können auch als Fernstudien durchgeführt

werden. Auf die Frage, welche schulischen

Abschlüsse den Zugang zum Studium eröffnet

haben, kommt es nicht an.


vermögensbarometer der Sparkassen 2010 belegt:

Vor allem wertbeständige

Anlageformen sind gefragt

Die Bereitschaft, Vorsorge für das Alter zu treffen

und finanzielle Rücklagen zu bilden, ist in Deutschland

weiterhin hoch. 81 Prozent aller Verbraucher

beschäftigen sich nach eigenen Angaben mit „Maßnahmen

zur Absicherung ihrer finanziellen Zukunft“.

An der Spitze stehen dabei Sparbücher, private

Rentenversicherungen, Kapitallebensversicherungen

und Bausparverträge.

Die Deutschen vertrauen damit vor allem auf wertbeständige

Anlageformen. Dies ergab das Vermögensbarometer

2010, eine aktuelle, repräsentative Studie, die das Wirtschafts-

und Finanzforschungsinstitut Icon im Auftrag des Deutschen

Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) durchgeführt hat.

„Die Bürgerinnen und Bürger haben sich nicht verunsichern

lassen und beschäftigen sich intensiv mit dem Vermögensaufbau

und ihrer Altersvorsorge“, erklärt dazu der Vorstandsvorsitzende

der Sparkasse Leverkusen, Manfred Herpolsheimer. „Als regional

verankerte Sparkasse kennen wir die meisten unserer Kunden

seit Jahren, oft seit Jahrzehnten. So können wir sie auch ihren

individuellen Möglichkeiten entsprechend gezielt beraten.“

Am häufigsten setzen diejenigen, die bereits Vorsorge betreiben,

auf Sparbücher und private Rentenversicherungen (jeweils

61 Prozent), dicht gefolgt von Kapitallebensversicherungen (60

Prozent) und Bausparverträgen (56 Prozent). Wichtig ist für die

Bundesbürger auch eine selbstgenutzte Immobilie (52 Prozent).

Im übrigen bescheinigen 57 Prozent aller Verbraucher den

Sparkassen „hohe“ oder „sehr hohe“ Kompetenz bei der Beratung

ihrer Kunden. Dies sind noch einmal drei Prozent mehr als

im Vorjahr und der höchste Wert unter allen Finanzinstituten.

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GL&Lev kontakt 06/10

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Im Blickpunkt


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Im Blickpunkt

GL&Lev kontakt Finanzen

GL&Lev kontakt 06/10

Der neue vorstandschef zeigt sich zufrieden

Bayer-Konzern meldet

deutliches Umsatz-Plus

Der Bayer-Konzern

hat im 3. Quartal 2010

ein deutliches Plus bei

Umsatz und bereinig-

tem Ergebnis erzielt.

„Wir sind zufrieden

und bleiben weiter

zuversichtlich“, sagte

der Vorstandsvor-

sitzender Dr. Marijn

Dekkers anlässlich der

Vorlage des

Zwischenberichts.

Zu der positiven Geschäftsentwicklung

in den Monaten Juli bis September

trug insbesondere Material-

Science bei. Auch CropScience weitete das

Geschäft aus und steigerte die operative

Performance. HealthCare blieb bei stabilem

Umsatz leicht hinter dem Vorjahresergebnis

zurück. Währungseffekte wirkten sich

positiv auf das Ergebnis aus - insbesondere

bei HealthCare und CropScience.

Der Konzernumsatz wuchs im 3. Quartal

um 16,1 Prozent auf 8,581 (Vorjahr: 7,392)

Milliarden Euro. Bereinigt um Währungs-

und Portfolio-Effekte entspricht das einer

Steigerung um 8,4 Prozent.

Das um Sondereinflüsse bereinigte Ergebnis

vor Zinsen, Steuern und Abschrei-

Das Bayer CropScience-Unternehmen Nunhems

hat eine neue Gemüsesaatgut-Aufbereitungsanlage

am Standort Parma, USA,

eröffnet. Rund 30 Millionen US-Dollar hat das

Unternehmen in die neue Anlage (Bild l.) und

die Modernisierung bestehender Kapazitäten

für Saatgutaufbereitung und -lagerung investiert.

Rund 150 Mitarbeiter sind dort beschäftigt.

Während der fast dreijährigen Planungs-

Rund 300 Gäste aus

Wirtschaft, Politik, Sport

sowie aus der Bayer-Welt ver-

abschiedeten Werner Wenning

(im Foto links) zum 1. Oktober

mit einem festlichen Programm

in den Ruhestand. Wenning,

der fast 45 Jahre für das Unternehmen

aktiv war, übergab einen

Staffelstab aus dem Bayer-Kunststoff

Makrolon mit einer handschriftlichen

Notiz an Dr. Marijn Dekkers,

den neuen Vorstandsvorsitzenden

der Bayer AG.

bungen (EBITDA) verbesserte sich um 10,5

Prozent auf 1,656 (1,499) Milliarden Euro.

Hierzu trugen vor allem der kräftige Ergebnisanstieg

bei MaterialScience sowie positive

Währungseffekte bei. Das operative

Ergebnis (EBIT) vor Sondereinflüssen stieg

um 18,5 Prozent auf 992 (837) Millionen

Euro.

Für das Jahr 2010 bleibt Bayer zuversichtlich

und bestätigt die Jahresprognose

für den Konzern. Das Unternehmen will

den Umsatz währungs- und Portfolio bereinigt

weiterhin um mehr als 5 Prozent erhöhen.

Für das EBITDA vor Sondereinflüssen

ist unverändert eine Steigerung auf mehr

als 7 Milliarden Euro geplant.

Für das bereinigte Ergebnis je Aktie

erwartet der Konzern nach wie vor einen

Anstieg um mehr als 15 Prozent. Den

Einschätzungen liegen die Währungsverhältnisse

zum Ende des 3. Quartals 2010

zugrunde. „Auch langfristig sehen wir sehr

gute Perspektiven für unser Geschäft“, resümierte

der Vorstandsvorsitzende.

Leverkusener investieren 30 Millionen in USA

und Bauphase wurde der Standort auf eine

Gesamtfläche von 24 Hektar erweitert und

damit nahezu verdoppelt. Bayer Crop-Science

rechnet weiterhin mit einer steigenden

Nachfrage von Kunden in den USA und in aller

Welt nach qualitativ hochwertigem Gemüsesaatgut

und will sein Saatgutgeschäft durch

Investitionen in Forschung und Entwicklung

sowie in Infrastruktur weiter ausbauen.


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GL&Lev kontakt 06/10

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Im Blickpunkt GL&Lev kontakt Finanzen

Prognose auf der gut besuchten mitgliederversammlung

Die VR Bank erwartet zum

Jahresende eine Milliarde

GL&Lev kontakt 06/10

In Rösrath, Overath

und Bergisch Gladbach

hielt die VR Bank eG

Bergisch Gladbach dieser

Tage ihre Mitglieder-

versammlungen ab.

Allein in der Kreisstadt

kamen dazu 600

Mitglieder.

neben dem Rückblick auf das Jahr

2009 stand vor allem auch die vorläufige

Geschäftsentwicklung 2010

und die Leistungsbilanz der VR Bank Im

Mittelpunkt des Interesses. Hubertus Klüser,

Abteilungsleiter Marktbereich Filialen, erläuterte

die positiven Zahlen.

So stiegen die Kundeneinlagen bis Ende

September 2010 gegenüber 2009 bereits

deutlich um 62 Millionen Euro auf 832 Millionen

Euro. Ähnlich positiv entwickelte sich

das Kreditgeschäft, das in den ersten neun

Monaten des Jahres 2010 um 23 Millionen

auf 630 Millionen Euro zulegte. 471 neue

In Mannheim sind Übernachtungen am teuersten

Das Hotelbuchungs-

portal Hotels.com hat zwischen

Januar und Juni dieses Jahres in

91.500 Hotels die tatsächlich

gezahlten Preise für Übernachtungen

ermittelt und festgestellt:

Wuppertal ist eine Alternative.

erstmalig seit Beginn der HPI ® -Auswertungen

des weltweit führenden

Hotelbuchungsportals Hotels.com im Jahr

2004 hat sich Mannheim im zweiten Quartal

des Jahres 2010 mit einem durchschnittlichen

Übernachtungspreis von 103 Euro

pro Hotelzimmer und Nacht an die Spitze

in Deutschland gesetzt. Damit liegt die Universitätsstadt

während des Untersuchungszeitraums

deutlich über dem deutschen

Durchschnittspreis von 89 Euro.

Dicht hinter Mannheim liegen Hamburg

sowie Nürnberg und Köln mit durchschnittlichen

Übernachtungskosten von 102 Euro

bzw. 100 Euro pro Zimmer.

Berlin, als beliebtestes deutsches Städteziel,

Neue Räume bezogen

Mit einem Empfang auf offener Straße feierte die

VR-Bank die Eröffnung der neuen Geschäftsräume

ihrer Immobilienabteilung in der Fußgängerzone von

Bergisch Gladbach. Unter den Gästen begrüßte

Abteilungsleiter Gisbert Schweizer auch Bürgermeister

Lutz Urbach und Franz Heinrich Krey, Ehrenbürger und

Vorsitzender von „Haus und Grund“.

Immobilienvermittlung, Finanzierung und Bausparen

sind jetzt In der Hauptstraße 188 unter einem

Dach vereint.

Privatgirokonten konnte die VR Bank bis

zum 30.09.2010 gewinnen und damit den

Zuwachs des Vorjahres übertreffen. Zum

Jahresende 2010 wird eine Bilanzsumme

von über 1 Milliarde Euro (2009: 993 Millionen)

prognostiziert.

Hubertus Klüser unterstrich dabei zugleich

das hohe Kundenvertrauen, die geringe

Wechselbereitschaft und die hohe

Beratungsqualität, die rund 80 Prozent der

Genossenschaftskunden attestieren.

Im Rahmen der Leistungsbilanz griff er

die umfangreiche Spendentätigkeit von

230.000 Euro (2009) und das Stiftungsengagement

(100.000 Euro in die Bürgerstiftungen)

der VR Bank auf.

„Von über 3 Millionen Euro Steuern pro

Jahr, rund 1 Million Euro Investitionen vor

Ort und den sicheren Arbeitsplätzen profitiert

die gesamte Region“, erläuterte Klüser.

„Wir sind Kunde, Mitglied und Mitarbeiter

einer starken Genossenschaftsbank,

einem guten Arbeitgeber und Steuerzahler

in der Region. Das macht uns stolz und

dankbar“, resümierte Marcel Drack, Leiter

der Geschäftsstelle Bergisch Gladbach.

lag mit durchschnittlichen Zimmerpreisen

von 82 Euro pro Nacht gleichauf mit Stuttgart

und sieben Euro unter dem deutschen

Durchschnitt.

Karlsruhe, Wuppertal und Dortmund waren

während des Untersuchungszeitraums die

günstigsten Städte hierzulande, mit 69 Euro

pro Hotelzimmer und Nacht in Karlsruhe und

Wuppertal sowie 64 Euro in Dortmund.

Auffällig zeigte sich Wuppertal. In der größten

Stadt im Bergischen Land schossen die durchschnittlichen

Hotelpreise um 24 Prozent nach

oben. Dennoch gehört Wuppertal weiterhin

zu den günstigsten Städten Deutschlands

und ist damit eine attraktive und günstige

Übernachtungsalternative für Köln.


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