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Amtsblatt für die Stadt Lauchhammer Seite 2 5/2012

17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

vom 13.06.2012

Ergebnisse der Beratung

im öffentlichen Teil

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt

Lauchhammer

Amtliche Bekanntmachungen

2012/008/V

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt die Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer

gemäß der Anlage 1.

Beratungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

25 Ja-Stimmen

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

der Stadt Lauchhammer

2012/009/V

Beschluss incl. Änderung vom 11.06.2012

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt die Verwaltungsgebührensatzung

der Stadt Lauchhammer gemäß Anlage 1.

Beratungsergebnis: Dem Beschluss wurde einstimmig

zugestimmt.

25 Ja-Stimmen

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

der Stadt Lauchhammer

2011/029/V

1.Ä.

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt die 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

der Stadt Lauchhammer gemäß Anlage 1.

Beratungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

25 Ja-Stimmen

1. Änderungssatzung zur Satzung über

die Erhebung von Gebühren für die Benutzung

der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer

- Friedhofsgebührensatzung.

2011/030/V

1.Ä.

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung

über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung

der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer – Friedhofsgebührensatzung.

Beratungsergebnis: Dem Beschluss wurde einstimmig

zugestimmt.

24 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung

Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer

2012/012/V

Beschluss incl. Änderung vom 11.06.2012 und Ergänzung

im § 5

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt die Vereinsförderrichtlinie der Stadt

Lauchhammer gemäß Anlage 1 und beauftragt den Bürgermeister,

die notwendigen Maßnahmen mit Wirkung

vom 01.07.2012 umzusetzen.

Beratungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

22 Ja-Stimmen / 2 Enthaltungen / 1 Stadtverordneter befangen

Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer

für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten

und Anlagen , für die außerschulische

Nutzung von Schul- und

Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen

2012/011/V

Beschluss incl. Änderung vom 11.06.2012

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt die Entgeltordnung für die Nutzung

von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die

außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen

sowie übrigen Ausstattungsgegenständen gemäß

Anlage.

Beratungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

22 Ja-Stimmen / 2 Enthaltungen / 1 Stadtverordneter befangen

Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer

zum neu zu gründenden Tourismusverband

"Lausitzer Seenland"

e.V. als Gründungsmitglied

hier: Zustimmung zur Fusion / Verschmelzung

des Tourismusvereins Lausitzer

Seen e. V. mit dem Tourismusverband

LausitzerSeenland e. V. i. G.

2012/004/V

1.Ä.

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

stimmt der Fusion des Tourismusvereins Lausitzer

See e.V. mit dem Tourismusverband Lausitzer

Seenland e. V. i. G. zu.

Beratungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

24 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung

Austritt aus dem Tourismusverein Lausitzer

Seen e. V.

2012/014/V

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt für den Fall, dass eine Fusion des

Tourismusvereins Lausitzer Seen e.V. mit dem Tourismusverband

Lausitzer Seenland e. V. i. G. nicht zustande

kommt, den Austritt aus dem Tourismusverein Lausitzer

Seen e. V. zum 31. Dezember 2012.

Beratungsergebnis:

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

24 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung

Stellenplan 2012

hier: 1. Änderung

2012/015/V

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer

beschließt die 1. Änderung des Stellenplanes

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