die »große transformation« des 21. jahrhunderts - VSA Verlag

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die »große transformation« des 21. jahrhunderts - VSA Verlag

joachim bischoff / christoph lieberdie »große transformation«des 21. jahrhundertspolitische ökonomie des überflussesversus marktversagenVVSeine flugschrift


joachim bischoff / christoph lieberdie »große transformation« des 21. jahrhunderts


Joachim Bischoff ist Ökonom und Sozialwissenschaftler, Mitherausgeberder Zeitschrift Sozialismus. Von ihm erschien zuletzt »DieHerrschaft der Finanzmärkte. Politische Ökonomie der Schuldenkrise«(Hamburg 2012).Christoph Lieber ist Verlagsmitarbeiter und Redakteur der ZeitschriftSozialismus.


joachim bischoff / christoph lieberdie »große transformation«des 21. jahrhundertspolitische ökonomie des überflussesversus marktversageneine flugschriftVSA: Verlag Hamburg


www.vsa-verlag.de© VSA: Verlag 2013, St. Georgs Kirchhof 6, 20099 HamburgAlle Rechte vorbehaltenTitelfoto: nild / photocase.comDruck- und Buchbindearbeiten: Idee, Satz und Druck, HamburgISBN: 978-3-89965-554-4 | Auch als eBook erhältlich:ISBN ePub: 978-3-89965-814-9 | ISBN pdf 978-3-89965-815-6


InhaltAktuelle »Epidemie der Überproduktion«in historischer Perspektive ............................................................. 71. KapitelDie große Krise im 21. Jahrhundert unddie Beschädigung der Demokratie ............................................. 19Niedergang des Parteiensystems .................................................. 22»Post-Demokratie« und Neoliberalismus .................................. 282. KapitelGroße Krisen als Erneuerungsimpuls? ...................................... 36»Organische Krise« bei Gramsci ................................................. 37Passive Revolution am Endeder fordistischen Entwicklungsetappe ........................................ 41Landnahme als Universalschlüsseloder Grenzen kapitalistischer Dynamik? ................................... 45Nationalstaat als Rückzugsraum ................................................. 57Streecks politische Krisentriade:Steuerstaat – Schuldenstaat – Konsolidierungsstaat ................... 65Super-Gau Europas und »Lob der Abwertung«? ...................... 703. Kapitel»Great Transformation« der bürgerlichen Gesellschaft .......... 76Transformationsbegriff undKritik der politischen Ökonmie .................................................. 77Polanyis Zeit- und Krisendiagnose .............................................. 82Politisches Feld: Zwischen Interventionund Marktmechanismus ............................................................... 87Der »kurze Traum« sozialer Marktwirtschaft ............................ 94


4. KapitelSäkularer Kapitalüberschuss undgesellschaftliche Selbstzerstörung ......................................... 100Auf dem Weg zum neoliberal entfesselten Kapitalismus ......... 100Finanzmarktkapitalismus ist keine Formationsetappedes Kapitalismus .......................................................................... 116Krisenkaskade der Verschuldung ............................................... 121Zwischen Staatsschuldenkrise, Abwertungswettlaufund Anlagenotstand .................................................................... 127Schuldenabbau oder »Deleveraging« ......................................... 1315. KapitelAusbruch aus der Abwärtsspirale ............................................ 135Umstrittene Rolle des Kredits .................................................... 135Stand der Euro-Krise und Wege ihrer Überwindung .............. 140Hohe Liquidität bei sinkender Kreditwürdigkeit .................... 146Bedeutung des gesellschaftlichen Kapitalstocks ....................... 149Von der Knappheitsökonomie zu reichen Gesellschaften ....... 155Literatur ....................................................................................... 163


Aktuelle »Epidemie der Überproduktion«in historischer PerspektiveIn der Blütezeit neoliberaler Globalisierung Ende der 1990er Jahreschmückten sich Vordenker des bürgerlichen Lagers selbstbewusstmit dem Kompliment, das im »Kommunistischen Manifest« überdie revolutionäre Rolle der Bourgeoisie für die Entwicklungsfähigkeitdes Kapitalismus ausgebreitet wurde. »Der Weltmarkt hatdem Handel, der Schifffahrt, den Landkommunikationen eine unermesslicheEntwicklung gegeben. Diese hat wieder auf die Ausdehnungder Industrie zurückgewirkt, und in demselben Maße,worin Industrie, Handel, Schifffahrt, Eisenbahnen sich ausdehnten,in demselben Maße entwickelte sich die Bourgeoisie, vermehrte sieihre Kapitalien, drängte sie alle vom Mittelalter her überliefertenKlassen in den Hintergrund… Die Bourgeoisie, wo sie zur Herrschaftgekommen, hat alle feudalen, patriarchalischen, idyllischenVerhältnisse zerstört ... Die Bourgeoisie reißt durch die rasche Verbesserungaller Produktionsinstrumente, durch die unendlich erleichterteKommunikation alle, auch die barbarischsten Nationenin die Zivilisation.« (Marx/Engels 1848: 463ff.)Allerdings sonnten sich die ideologischen Stände im Ruhmesgesangder marxistischen Gesellschaftskritik auch, weil der Rückfall ineine »Epidemie der Überproduktion« ein für alle Mal ausgeschlossenschien. Krise war gestern und die negative Seite des Kapitalismusbedurfte keiner Schönrednerei mehr. Im KommunistischenManifest war behauptet worden, es gäbe eine zwangsläufige negativeBegleiterscheinung des Triumphzuges der bürgerlichen Gesellschaft:»In den Krisen bricht eine gesellschaftliche Epidemie aus,welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre– die Epidemie der Überproduktion. Die Gesellschaft findet sichplötzlich in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt;eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihralle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handelscheinen vernichtet, und warum? Weil sie zuviel Zivilisation,7


zuviel Lebensmittel, zuviel Industrie, zuviel Handel besitzt. DieProduktivkräfte, die ihr zur Verfügung stehen, dienen nicht mehrzur Beförderung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse; im Gegenteil,sie sind zu gewaltig für diese Verhältnisse geworden, siewerden von ihnen gehemmt; und sobald sie dies Hemmnis überwinden,bringen sie die ganze bürgerliche Gesellschaft in Unordnung,gefährden sie die Existenz des bürgerlichen Eigentums. Diebürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnenerzeugten Reichtum zu fassen.« (ebd. 468)Die Epidemie der Überproduktion schlägt auch auf hohem Niveauder Reichtumsproduktion um in einen Zustand der Barbarei.Hunger und Elend, alle Formen der Unterversorgung prägenheute eine entwickelte Gesellschaft, die darauf stolz war, die Armutin einem Netz der Grundversorgung aufgefangen zu haben.In der Folge eines erneuten Ausbruchs der Großen Krise in denzurückliegenden Jahren ist dies wieder die Erfahrung der bürgerlichenWelt in den Metropolen.Die seit Jahren anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise entwickelteine ungeheure Dynamik, weil alle Kontinente und Länder,wenn auch auf unterschiedliche Art und Weise, in den Schrumpfungsprozesseinbezogen sind. Die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise– in Ausmaß und Schärfe mit der Weltwirtschaftskrise vomEnde der 1920er Jahre des vorhergehenden Jahrhunderts vergleichbar– ist mehr als eine folgenreiche, langwierige Schrumpfung undEinschnürung gesellschaftlicher Lebenssphären. Sie ist Bestandteileines instabilen und nicht zukunftsfähigen finanzmarktgetriebenenKapitalismus und stellt somit auch die bisherige Form der Globalisierungin Frage. Logischerweise wird bei allen gesellschaftlichenStrömungen diese umfassende Gesellschaftskrise mit ihrem hartenökonomischen Kern zum Thema. Aber wie ist dieser ökonomischeKern zu fassen und wie ist dabei insbesondere der Zusammenhangvon Produktionsstrukturen und »Finanzüberbau« zu verstehen,der in den zurückliegenden Jahrzehnten den Wertschöpfungsprozessimmer mehr überformt und geprägt hat? Schon Friedrich Engelsnotierte an Marx während der gemeinsamen Analyse der erstenWeltmarktkrise des modernen Kapitalismus: »Die Form, in derdie Überproduktion sich versteckt, ist immer mehr oder weniger8


die Ausdehnung des Kredits, diesmal aber ganz speziell die Wechselreiterei.«(1857: 227)Die moderne bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft ist keineswegsein fester Kristall, sondern ein umwandlungsfähiger und beständigim Prozess der Umwandlung begriffener Organismus, woraufMarx schon im Vorwort zum ersten Band des »Kapital« von1867 entgegen simplifizierender und monokausaler KapitalismusauffassungenWert legte. Dieser ist keineswegs zu Beginn der Geschichtedes Kapitalismus schon fix und fertig ausgebildet, sondernals eine historisch werdende Totalität zu begreifen, in der noch unfertigegesellschaftliche Subsysteme komplettiert oder auch historischneuartige erst noch geschaffen werden, was allererst RückundWechselwirkungen von Lebenssphären möglich macht. Derökonomische Kern durchläuft also auch historische Etappen, diezugleich als Entwicklungsformen des kapitalistischen Reproduktions-und Akkumulationsprozesses zu begreifen sind. Für Marxist es nun »eine bestimmte Produktion, die allen übrigen und derenVerhältnisse daher auch allen übrigen Rang und Einfluss anweist.Es ist eine allgemeine Beleuchtung, worin alle übrigen Farbengetaucht sind und sie in ihrer Besonderheit modifiziert. Es istein besondrer Äther, der das spezifische Gewicht alles in ihm hervorstechendenDaseins bestimmt.« (Marx 1857/58: 27)Diesen Analyseleitfaden sieht Marx im Zentrum kapitalistischerProduktionsverhältnisse, der »gesellschaftlichen Betriebsweise«(Marx 1867: 496), begründet. Sie konstituiert sich im Wechselspielvon Verwertung und Produktivkraftentwicklung und resultiertauf der Ebene der Betriebe und Verwaltungen (Shopfloor) in einerspezifischen Konstellation der subjektiven und objektiven Faktorendes kapitalistischen Produktionsprozesses (als Einheit vonArbeits- und Verwertungsprozess) sowie in charakteristischen arbeitsorganisatorischenArrangements. 1 Geschichtlich lassen sich1»Mit der Akkumulation des Kapitals entwickelt sich daher die spezifischkapitalistische Produktionsweise und mit der spezifisch kapitalistischenProduktionsweise die Akkumulation des Kapitals. Diese beidenökonomischen Faktoren erzeugen, nach dem zusammengesetzten Verhältnisdes Anstoßes (Herv. d.A.), den sie sich gegenseitig erteilen, den Wechselin der technischen Zusammensetzung des Kapitals, durch welchen der va-9


die Entwicklungsformen der »großen Industrie« (bis zum Beginndes 20. Jahrhunderts) und der »fordistisch-tayloristischen Betriebsweise«(die Nachkriegsdekaden bis Ende der 1970er Jahre) unterscheiden.Die Abfolge dieser beiden Betriebsweisen, insbesonderedie fordistische, führt bei allen Widersprüchen und Rückschrittenim Resultat zu einer Höherentwicklung der Subjektivität im Produktionsprozess,was dann in den 1980er und 1990er Jahren zueinem »Wirrwarr von Übergangsformen« (Marx) neuer Produktionssysteme,systemischer Rationalisierung, Lean Production u.ä.führte, die sich aber noch nicht zu einer wirklich stabilen und zugleichentwicklungsfähigen neuen post-fordistischen Betriebsweiseverdichteten.Auch wenn die Dynamik kapitalistischer Produktivkraftentwicklungund Akkumulation real wirksam bleibt, kommt es bislangnoch zu keinem qualitativen Durchbruch zum Post-Fordismus,der – wie wir im Folgenden an verschiedenen Konstellationenvon Ökonomie und Politik immer wieder zeigen werden – nur politischerreicht werden kann. »Die Crux der ökonomischen undgesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland besteht darin, dasseine Weiter- und Höherentwicklung der Arbeit im Sinne NeuerProduktionskonzepte immer wieder abgebremst, teilweise auchzurückgeworfen wurde. Es wäre gefordert, auf die gegenwärtigeKrisenkonstellation mit einem Pfadwechsel in Richtung innovativerArbeitspolitik zu antworten. Gegenwärtig ist das nicht inSicht. Gleichwohl gehört ein gesellschaftliches Reformprogramm,das einschneidende Systemkorrekturen vornimmt und dabei Wirtschaftsdemokratieunter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts neueinbringt, auf die Tagesordnung.« (Schumann 2013: 37)Dem kommt die nach wie vor anhaltende Tendenz entgegen,dass die Erwerbstätigen heute eher »neben den Produktionsprozesstreten, statt ihr Hauptagent zu sein. In dieser Umwandlung (Herv.d.A.) ist es weder die unmittelbare Arbeit, die der Mensch selbstverrichtet, noch die Zeit, die er arbeitet, sondern die Aneignungseiner eignen allgemeinen Produktivkraft, sein Verständnis derriable Bestandteil immer kleiner und kleiner wird, verglichen mit dem konstanten.«(Marx 1867: 653)10


Natur und die Beherrschung derselben durch sein Dasein als Gesellschaftskörper– in einem Wort die Entwicklung des gesellschaftlichenIndividuums, die als der große Grundpfeiler der Produktionund des Reichtums erscheint.« (Marx 1857/58: 593) Zugleich wirddieses Potenzial der Individuen immer wieder überlagert, verdeckt,konterkariert oder gar zerstört durch die Renditeansprüche der »totenArbeit« auf die Resultate der Wertschöpfung. Diese Ansprüchetreten heutzutage nicht mehr nur als Profit für (re-)produktiveInvestitionen auf, sondern zunehmend als bloße, oft leistungsloseEigentumstitel in fetischisierten und irrationalen Formen einer kapitalistischenGeldwirtschaft, die immer mehr gesellschaftliche Bereicheeiner umfassenden In-Wert-Setzung unterwirft.Es kommt hinzu, dass der Kapitalismus nach drei JahrhundertenWarenproduktion und Geldwirtschaft als Weltsystem mehr oderweniger praktisch wahr geworden ist. »Die Tendenz, den Weltmarktzu schaffen, ist unmittelbar im Begriff des Kapitals selbst gegeben.Jede Grenze erscheint als zu überwindende Schranke.«(ebd.:311) Auch dies reflektiert sich in den Spannungen und Widersprüchenzwischen nationaler Souveränität, Europa, Währungsräumenund »Weltregierung«. Dass »das Kapital seiner Tendenz nach ebensosehrhinaustreibt über nationale Schranken und Vorurteile«, darausfolgt noch keineswegs, »dass es sie real überwunden hat« (ebd.:313). Auch hierzu wird es einer politischen Durchsetzung gesellschaftlicherRegulierung bedürfen, die dem Kapital abgetrotzt werdenmuss.Die Krisendebatten mit unterschiedlichen Ansätzen der Erklärunghaben also Hochkonjunktur. Speziell die neoliberale Konterrevolutionder letzten Jahrzehnte steht im Zentrum: Belegt dieaktuelle Entwicklung nicht den riesigen Schaden, den der »unregulierteKapitalismus« der Welt zugefügt hat, den schändlichenEinfluss von Friedrich von Hayek, Milton Friedman und der Chicago-Schule?Als Beispiel sei der EU-Kommissar Joaquín Almuniaangeführt: »Obwohl das Lösen der kurzfristigen Probleme Prioritäthat, sollten wir nicht vergessen, dass es letztlich darum geht,die Grundlagen für ein gesünderes, verantwortungsvolleres FinanzundRegierungssystem zu schaffen. Etwas ist sicher: Das, was vomideologischen Erbe Thatchers und Reagans geblieben ist – die Ab-11


Hinter dem Rücken der wirtschaftlichen Elite und der politischenAkteure ist der sozial-regulierte Kapitalismus der Nachkriegszeitin den letzten drei Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts in einSystem übergegangen, in dem die Finanzmärkte ein bestimmendesGewicht erhalten haben. Zugespitzt: Schrittweise wurden die in derFolge der großen Weltwirtschaftskrise von 1929ff. zunächst in denUSA und zeitversetzt nach 1945 in Westeuropa durchgesetzten gesellschaftlichenRegulierungen aufgelöst und erneut eine Dynamikder Akkumulation des Geld- und Leihkapitals freigesetzt, die ineiner schweren Wirtschaftskrise münden musste.Die Zyklizität des Akkumulationsprozesses wurde verstärktdurch die Vertiefung der internationalen Teilung der Arbeit, inder die Betriebsweise der großen Industrie und nachfolgend derFordismus für die Metropolen charakteristisch sind, während diePeripherie vorzugsweise in Rohstofflieferanten für die industriellenZentren transformiert wird. Entwicklung der Produktivität,Ausgleichung der Profitraten, die Bewegung der Zinsraten etc. –all dies vollzieht sich im Rhythmus der Konjunkturbewegung alsmehr oder minder periodisch wiederkehrende »Reihenfolge vonmittlerer Lebendigkeit, Prosperität, Überproduktion, Krise undStagnation« (Marx).Dabei geht die Dynamik kapitalistischer Produktion mit derEntwicklung und Ausdifferenzierung im System der Arbeitsartenund Bedürfnisse immer auch einher mit einer spezifischen Entwicklungdes Kapitalstocks und gesellschaftlicher Infrastruktur. Biszum Ersten Weltkrieg gelang es in Europa und den USA über diekonjunkturellen Zyklen und Krisen des 19. Jahrhunderts hinweg,den anfänglichen Kapitalmangel zu überwinden und geschichtlicheinen neuen Entwicklungsstand von Kapitalüberschuss zu erreichen,was nach dem Kriege Keynes in eine charakteristische Zeitdiagnosefasste: »In der Tat ermöglichte gerade die Ungleichheit inder Verteilung des Reichtums jene ungeheuren Anhäufungen festenVermögens und kapitalistischer Anlagen, die jenes Zeitalter von allenanderen unterschieden. Hierin lag in der Tat die hauptsächlicheRechtfertigung des kapitalistischen Systems.« (Keynes 1920: 51)Das gesellschaftliche Fixkapital ist bedeutsamer Indikator fürden zivilisatorischen Entwicklungsstand der kapitalistischen Pro-13


duktionsweise. 3 Der Kapitalstock und eine breitgefächerte undausdifferenzierte Infrastruktur sowie ein qualifizierter Gesamtarbeitskörperals die subjektive Komponente der Produktivkraftgesellschaftlicher Arbeit sind dabei die zentralen Ressourcen zurGestaltung einer modernen kapitalistischen Gesellschaft. Sie sindimmer auch zugleich die Pfeiler für weitere Innovationen und da-3Diese These findet sich schon früh bei Marx in seinem ersten Kapital-Entwurf von 1857/58: »Die Entwicklung des capital fixe zeigt an, bis zuwelchem Grade das allgemeine gesellschaftliche Wissen, knowledge, zurunmittelbaren Produktivkraft geworden ist und daher die Bedingungen desgesellschaftlichen Lebensprozesses selbst unter die Kontrolle des generalintellect gekommen und ihm gemäß umgeschaffen sind. Bis zu welchemGrade die gesellschaftlichen Produktivkräfte produziert sind, nicht nur inder Form des Wissens, sondern als unmittelbare Organe der gesellschaftlichenPraxis; des realen Lebensprozesses. Nach einer andren Seite noch zeigtdie Entwicklung des capital fixe den Grad der Entwicklung des Reichtumsüberhaupt an oder der Entwicklung des Kapitals.« (Marx 1857/58: 594) Indiesem Sinne ist auch für Marx »Kapital = Zivilisation« (ebd.) Den sozialgeschichtlicheHintergrund und die politischen Implikationen erhellt eine Passageaus einem Brief von Marx an das englische Arbeiterparlament von 1854:Indem die englische Arbeiterklasse die »unerschöpflichen Produktivkräfteder modernen Industrie schuf, hat sie die erste Bedingung für die Befreiungder Arbeit erfüllt. Jetzt muss sie die zweite Bedingung hierfür verwirklichen.Sie muss jene Reichtum produzierenden Kräfte von den schmachvollenKetten des Monopols befreien und sie der gemeinsamen Kontrolleder Produzenten unterwerfen, die es bis jetzt zuließen, dass gerade die Produkteihrer Arbeit sich gegen sie wenden und sich in ebenso viele Instrumenteihrer eigenen Unterjochung verwandeln. Die Arbeiterklasse hat dieNatur erobert, jetzt muss sie die Menschen erobern.« (Marx 1854: 125). Esist hier an ein bleibendes Verdienst des heute noch lesenswerten DDR-ReformökonomenFritz Behrens zu erinnern, der diese Marxsche These zu einerprägnanten Definition von Sozialismus als sozialer Emanzipationsbewegungverdichtet hat: »Marx gab wohl die knappste Formulierung seinesBegriffs von Sozialismus in seinem Brief vom 9.3.1854 an das Arbeiterparlament:›Die Menschen erobern.‹« (Behrens 1978: 206) Der Realsozialismusist u.a. daran gescheitert, dass er die Eroberung der Produktivkräfte (Kapitalstock)meist auf Kosten und oft gegen die Menschen vorangetriebenhat und sich dann in den 1960er und 70er Jahren nicht repressionsfrei undmassendemokratisch der »Eroberung der Menschen« als der entscheidendensubjektiven Produktivkraft, wie sie beispielsweise im »Prager Frühling«aufschien, zugewandt hat.14


mit auch die subjektiv-objektiven Voraussetzungen nachkapitalistischerProduktionsverhältnisse. Mit der Überwindung des Kapitalmangelstransformiert diese sozioökonomische Konstellation aberauch die politischen und staatlichen Strukturen der bürgerlichenGesellschaft. Die Entwicklung des Lebensstandards auch der subalternenKlassen führt zu einer Verbreiterung der ökonomischensteuerlichen Basis des Staates, zur Erweiterung der Lohneinkommenzum modernen Soziallohn und damit auch zu einem verstärktenEintritt der Massen in die Politik.Das Jahrzehnt nach dem Ersten Weltkrieg war verbunden mitzwei zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen: mit derStaatsfrage und mit der politischen Regulierung von »Massengesellschaften«,die sich im Verlauf des Jahrhunderts zu Gesellschaftenmassenhafter Individualisierung transformieren sollten. Durch politischeAuseinandersetzungen und in kulturellen Widersprüchenspannt sich der Bogen im 20. Jahrhundert von der Nationalisierungder Massen in Volksgemeinschaften während der Zwischenkriegszeitüber die »Formierte Gesellschaft« bzw. die »Great Society« inden 1960er Jahren und dann beschleunigt durch die 68er-Revolteals international epochales Ereignis bis hin zur Herausbildung einerPluralität von Lebensstilen, die – wenn auch noch immer sozialstrukturellund klassenmäßig strukturiert – den Rahmen fürden heute erreichten Entwicklungsstand von Individualisierungabgeben. In dieser Entwicklungstendenz ist zugleich das Paradoxbegründet, »dass der wachsende Einfluss des Sozialstaates als einmächtiger Individualisierungsfaktor gewirkt hat, indem er dem Individuumbeträchtliche kollektive Sicherungsleistungen zur Verfügungstellte« (Castel 2005: 93). 44Diese Entwicklungstrends verleiteten die sozialwissenschaftlichen Zeitdiagnosenin den 1980er Jahren zu einer kulturalistischen Wende, die denBezug zur Ökonomie der Unsicherheit und der sozialen Ungleichheit ausdem Blick verlor. »Im deutschen Intellektuellenhaushalt ist der Widerstandgegen die Marxsche Klassensprache ungemein tief eingefressen. Im Grundegenommen wird der Klassenbegriff tabuisiert. Ich halte das für ganz falsch.«(Hans-Ulrich Wehler: »Hört auf mit der umfrisierten Mittelstandsgesellschaft«,in: Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, 6/2013, S. 6) Am Klassenbegriffhielt ein anderer Analysestrang beharrlich fest und führt zu differenziertenErgebnissen über den Zusammenhang von Klassenstruktur und15


Schon im 19. Jahrhundert war der bürgerliche Staat keineswegsbloß »liberaler Nachwächterstaat«, sondern beseitigte zum einenoft auf gewaltsame Art und Weise überkommene Hindernisse fürdie Kapitalakkumulation, zum andern war er immer auch schon inAnsätzen Interventionsstaat in die sich ausbreitenden kapitalistischenMarktverhältnisse. Er transformierte sich mit den entstehendenMassendemokratien nach dem Ersten Weltkrieg zum modernenWohlfahrts- und Sozialstaat. Die Geschichte des Kapitalismusgeht daher immer mit politisch-staatlichen Regulierungs-, Deregulierungs-und Re-Regulierungsprozessen einher. Sowohl die Tendenzzum Kapitalüberschuss als auch die ersten Ansätze sozialstaatlicherund massendemokratischer Modifikation des modernenKapitalismus kamen im Europa der Zwischenkriegszeit zum Tragenund wurden in dieser Periode in unterschiedlichen ordnungspolitischenKonzeptionen durchgespielt. Der italienische und deutscheFaschismus, der New Deal in Amerika und der sowjetischeStaatssozialismus stehen für die Ausprägung eines »starken« bis»totalen« Staates und für die Entstehung neuer, massenkulturellerFormen der Bildung oder Erzwingung von gesellschaftlicher Zustimmungund Konsens.Aber zugleich sollte sich die Zwischenkriegszeit als »Modell«für den fragilen Zusammenhang von kapitalistischer Marktwirtschaft,Sozialverfassung und Demokratiekrise erweisen, an derenEnde der Zivilisationsbruch von Genozid und Weltkrieg stand. 5 EsSozialstaat sowie in der Geschlechter- und Prekarisierungsforschung mitRückbezug auf die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie: vgl. MichaelVester und Katharina Pühl in: Horst Kahrs (Hrsg.): Umkämpfter Sozialstaat.Ein Blick auf Klassenstrukturen und Transformationen, Rosa-Luxemburg-Stiftung,Berlin 2013.5Vgl. exemplarisch Anselm Doering-Manteuffel: Weimar als Modell. DerOrt der Zwischenkriegszeit in der Geschichte des 20. Jahrhunderts, in: Mittelweg36, 6/2012. Die Transformation der Klassengesellschaft von 1914 ineine zivile Massengesellschaft scheiterte in Europa im ersten Anlauf an sozialstrukturellenund politischen Blockaden. Es fehlte an Zeit, Reichtumund der Einsicht, »dass eine moderne Gesellschaft als Massengesellschaftnicht integriert werden kann, wenn nicht die Sozialpartner und verschiedenenpolitischen Parteien und Gruppen einen Konsens über die Grundlagenihres Handelns erzielt haben (...) Im Austausch mit den intellektuellen16


ist das Verdienst des Wirtschaftshistorikers Karl Polanyi, diesenersten großen Entwicklungsabschnitt des europäischen Kapitalismusvom beginnenden 19. Jahrhundert bis zum Zivilisationsbruchim europäischen Faschismus als eine erste »Great Transformation«1944 auf den Begriff gebracht zu haben. »Die angeborene Schwächeder Gesellschaft des 19. Jahrhunderts war nicht, dass sie eineIndustriegesellschaft, sondern dass sie eine Marktgesellschaft war.«(1944: 331) Die Industrie liefert an sich die Basis für eine weitereZivilisierung des Kapitalismus oder gar für seine Überwindung,aber die Politik der »Marktutopie« mit ihrer Zurückdrängung erkämpftersozialstaatlicher Interventionen konnte die Schwächenund Begrenztheiten der bürgerlichen Produktionsverhältnisse inden 1920er Jahren nur um den Preis einer katastrophischen Krisenlösungaufheben. Dieses Spannungsverhältnis von Marktregulierungund politischer Intervention durchzieht das ganze 20. Jahrhundertund ist bei Polanyi vorgezeichnet, auf den wir daher immerwieder zurückkommen werden.Auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts befinden sich die entwickeltenkapitalistischen Gesellschaften im Gefolge einer vergleichbarenGroßen Krise wie Ende der 1920er Jahre wieder aneinem geschichtlichen Knotenpunkt. Die Frage ist: Erweisen sichdie bürgerlich-kapitalistischen Verhältnisse für die Krisenlösungder industriellen Produktion, den Abbau des überdimensioniertenFinanzüberbaus und die Überwindung der Spannungen im internationalenWährungssystem auch diesmal als zu eng und steuerndie Gesellschaften auf eine zweite »Great Transformation« im PolanyischenSinne zu?Vorkämpfern der New Deal Order mussten sie lernen, dass sich Demokratieund Marktwirtschaft – freiheitliche Verfassung und Kapitalismus – nichtum jeden Preis ausschlossen ... Hier wurde der funktionale Zusammenhangvon Kapitalismus, Rechtsstaat und Demokratie theoretisch fundiert.« (ebd.30, 34) Bezeichnenderweise entstammten die Protagonisten sozialreformerisch-emanzipatorischerOrdnungsvorstellungen politisch aus dem linkenZwischengruppenmilieu oder aus dem liberalen Bürgertum wie Franz Neuman,Otto Neurath, Karl Polanyi, Gunnar Myrdal, John Maynard Keynesu.a. Sie entwickelten oft die brauchbareren und zukunftsfähigeren Zeitdiagnosenals die politischen Akteure in den Reihen der europäischen Sozialdemokratieoder der kommunistischen Weltbewegung.17


Seit dem Ausbruch der Großen Krise ist wie im ersten Dritteldes 20. Jahrhunderts erneut eine Epidemie der Überproduktion inallen kapitalistischen Ländern alltäglich. Zugleich ist eine Verschärfungder Probleme zu konstatieren. Zum einen hat die Dynamik derAkkumulation deutlich nachgelassen. Die Rezession in den Euro-Staaten blockiert wichtige Absatzmärkte, wodurch das Wachstumin bedeutenden Schwellenländern, allen voran China, geschwächtwird. Dies wiederum trübt die Exportaussichten in den Metropolendes Kapitals ein. Prognosen, die für die nächste Zeit eine Auflösungdieser verschränkten Kontraktionsentwicklung in Aussichtstellen, sind nicht nur mit großen Unsicherheiten behaftet, sondernzurückhaltend, was die mögliche wirtschaftliche Belebung betrifft.Eine Konstellation wie in den Jahren 2009/2010, in der Teile desWeltmarktes (BRIC-Staaten) den Absturz in den kapitalistischenMetropolen abbremsten, ist gegenwärtig nicht vorhanden.Zum anderen wird es in den Metropolen schwieriger, die Krisesystemimmanent durch institutionell verankerte Austeritätspolitikzu lösen. Öffentliche Kürzungsprogramme verstärken massiv sozialeUngleichheit, die wiederum rückwirkend den ökonomischgesellschaftlichenReproduktionsprozess schwächt. Dabei habenwir es nicht nur mit den Folgen der »Fiskaldiktatur« (Streeck) inder gesamten EU zu tun; gleichzeitig steht die US-Haushaltspolitikvor einem »radikalen Umbruch« mit Einsparungen und Mehreinnahmenin einer Größenordnung von 3% des BIP (500 Mrd. $),die in der zweiten Amtszeit Obamas wirksam werden. Das Zusammentreffenvon europäischer und US-amerikanischer »Sparpolitik«dürfte eine Belebung des Weltmarktes weiter abwürgen.Ein Ende der Großen Krise zu Beginn des 21. Jahrhunderts istnicht in Sicht. Es ist völlig offen, wie der Prozess der Entschuldungoder des »Deleveraging« in dieser Konstellation ohne deflationäreFolgen gelingen soll, wie die relative Entkoppelung von Finanz-und Realwirtschaft zurückgefahren und das »infernalischeDreieck« (Bofinger) aus Staatsschuldenkrise, Bankenkrise und Rezessionaufgebrochen werden kann. Kurz: Das Regime finanzmarktgetriebenerAkkumulation markiert keine neue und entwicklungsfähigeFormation des Kapitalismus.18

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