LOF & SCOPIC 2007 - VHT

Folie 1
LOF & SCOPIC 2007
by
S. Rose
&
K.E. Bergmann
Seite 1

Im Jahr 1989 verabschiedeten Repräsentanten der Regierungen von 65 Nationen eine neue Bergungskonvention, die ein neues Konzept erschuf: "Special
Compensation" (zu deutsch: besondere Vergütung). Dieses Konzept stattete Berger mit einem "Safety net = Sicherungsnetz" aus, wann immer eine "Gefahr von
Schäden für die Umwelt" auftrat. Die Anwendung des "Safety net" wurde in Artikel 14 der Konvention geregelt, die z.B. in Großbritannien am 1. Januar 1995 in
Kraft trat.
In Deutschland sind die Bestimmungen der Konvention von 1989 in den Paragraphen 740 bis 753 des Handelsgesetzbuchs (HGB) gemäß Gesetz zur
Neuregelung des Bergungsrechts in der See- und Binnenschiffhart (Drittes Seerechtsänderungsgesetz) vom 16. Mai 2001 in nationales Recht übernommen
worden.
Diese grundlegende Änderung des langjährigen internationalen Bergungsrechts wurde von allen Seiten der Schifffahrtsindustrie weithin begrüßt. Seitens der
Berger weil diese sie ermutigte, einem Schiff Hilfe zu leisten, welches eine Gefahr für die Umwelt darstellt, mit der Gewissheit zumindest eine Erstattung der
aufgewendeten Kosten zu erhalten; seitens Schiffseignern und Kaskoversicherern, weil es Berger ermutigte, Schiffen in Schwierigkeiten Hilfe zu leisten; und
seitens Schiffseignern und P&I Clubs, weil es Berger ermutigte, Schadstoffe im Schiff zu sichern bzw. abzupumpen und sowohl potenzielle Umweltschäden als
auch daraus resultierende erhebliche Haftungsrisiken zu vermeiden.
Während die Konvention erst 1995 in Kraft trat, wurde sie sofort von Lloyds übernommen und 1990 als Ergänzung in die Standard Form des Bergungsvertrags
Lloyds Open Form ("LOF") eingearbeitet, bekannt als LOF 90. Der Vertrag wurde in der Folge zur LOF 95 geändert, nachdem die Bergungskonvention in
Großbritannien in Kraft trat. Die "Special Compensation" Bestimmungen haben folglich allen LOF Fällen seit 1990 zugrunde gelegen. Infolgedessen wurden
beträchtliche Erfahrungen in der Einschätzung von Artikel 14 Schiedssprüchen gewonnen.
Seite 2

Folie 2
LOF & SCOPIC 2007
Einige Fotos von spektakulären Bergungsfällen, die überwiegend auf
Basis LOF mit/ohne SCOPIC abgeschlossen wurden
Seite 3

Obwohl alle Seiten der Industrie das Konzept der Special Compensation begrüssten, zeigte die Erfahrung mit den Fällen, die seit 1990 eingetreten waren, dass
sich die Mechanismen der Festlegung der Special Compensation basierend auf den Bestimmungen von Artikel 14 als zeitraubend, schwerfällig, kostspielig und
unklar erwiesen. Die Probleme können wie folgt zusammengefasst werden:
(1) Während Artikel 21 der Konvention vorsieht, dass nach Abschluss des Einsatzes der Auftragnehmer, sprich Berger, Anspruch auf die Stellung einer zufrieden
stellenden Sicherheit zur Absicherung seiner Ansprüche hat, umgesetzt in Artikel 5(b) der LOF 95, stellten sich in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten für den
Berger heraus, diesen Anspruch durchzusetzen.
Ansprüche auf Special Compensation entstehen am häufigsten, wenn die geretteten Werte nicht ausreichen oder gänzlich verloren gegangen sind. In
solchen Fällen ist es schwierig, die Stellung einer Sicherheit zu erzwingen. Während die meisten Schiffseigner ihre Haftung zur Zahlung von Special
Compensation versichert haben, sind ihre Versicherer, in Ermangelung der Durchsetzbarkeit des Anspruchs auf Garantiestellung, häufig wenig
geneigt, die geforderte Sicherheit zu stellen. Infolgedessen hat es eine Vielzahl von Fällen gegeben, in denen Special Compensation Ansprüche
involviert waren, aber keine Sicherheit gestellt wurde. Während in einigen Fällen diese Ansprüche schließlich gezahlt worden sind, hat es andere
gegeben, in denen in Ermangelung einer Garantie, die Haftpflichtversicherer nicht gewillt waren, einen eigentlich festgesetzten Special Compensation
Anspruch zu begleichen, selbst wenn sie den Schiffseigner zuvor unterstützt hatten, die Ansprüche abzuwehren. In einzelnen Fällen, aufgrund
fehlender Sicherheiten und der Ablehnung der Haftpflichtversicherer zu zahlen, haben die Berger über Vergütungen verhandeln müssen, die
erheblich geringer ausgefallen sind als die, die Ihnen eigentlich als Forderung durch einen a Lloyd’s Form Arbitrator zugesprochen worden war.
Seite 4

Folie 3
LOF & SCOPIC 2007
Einige Fotos von spektakulären Bergungsfällen, die überwiegend auf
Basis LOF mit/ohne SCOPIC abgeschlossen wurden
Seite 5

(2) Der Auslöser für Special Compensation unter Artikel 14.1 besteht im Vorhandensein einer "Gefahr von Schäden für die Umwelt". Dieser wird definiert als
"erheblicher körperlicher Schaden für die menschliche Gesundheit oder die Meeresflora/-fauna oder Ressourcen in Küsten- oder Binnengewässern- oder
angrenzenden Bereichen verursacht durch Verschmutzung, Vergiftung, Feuer, Explosion oder ähnlich bedeutenden Ereignissen."
Sowohl der Auslöser als auch die Definition haben eine Vielzahl von Fragen aufgeworfen, die von den Schiedsrichtern geklärt werden mussten. Was ist eine
ausreichende "Gefahr/Bedrohung", was ist ein "erheblicher Schaden"; und was sind Küstengewässer oder angrenzenden Bereiche hieran – ist es die territoriale
Begrenzung auf 3, 6 oder 12 Meilen, die Wirtschaftszone von 200 Meilen oder der Kontinentalsockel. Die Schiedsrichter haben die Begriffe "Gefahr/Drohung"
und "erheblicher Schaden" betrachtet und sich bemüht, diese zu definieren, aber es gibt nach wie vor noch einen Mangel an Einheitlichkeit, da jeder Fall vor dem
Hintergrund seiner eigenen bestimmten Umstände/Fakten beurteilt werden muss. Auf jeden Fall kann es hinsichtlich ihrer Bedeutung keine Einheitlichkeit geben
bis eine (höchst) richterliche Interpretation durch die Gerichte vorliegt. Der Begriff Küstengewässer oder angrenzende Bereiche ist nach wie vor noch zu
definieren. In der Zwischenzeit besteht weiter Unklarheit, was die Grundlage für Argumente/Diskussionen (und Ausgaben/Kosten) in fast jedem Fall bildet.
(3) Die Bemessung des unter Artikel 14.2 fälligen Zuschlags erfordert nicht nur einen Nachweis von, sondern auch eine Einschätzung des Umfangs
des Schadens, der eingetreten sein würde, wäre die Bergungsoperation erfolglos gewesen. Häufig sind Aussagen von einer Vielzahl der Experten
notwendig – Schiffbauingenieure hinsichtlich der Gefahren für das Schiff; Strömungsexperten hinsichtlich des Vertreibens von Schadstoffen; und
Umweltexperten hinsichtlich der wahrscheinlichen Schädigung, die sie verursachen würden. Dies ist wiederum zeitraubend und kostspielig.
Seite 6

Folie 4
LOF & SCOPIC 2007
Einige Fotos von spektakulären Bergungsfällen, die überwiegend auf
Basis LOF mit/ohne SCOPIC abgeschlossen wurden
Seite 7

(4) Es gibt beträchtliche praktische Probleme, um die in Artikel 14.3 festgelegten Grundsätze zur Bemessung der Special Compensation anzuwenden. Während
die bisherige Rechtsprechung davon ausgeht, dass es sich bei der Bemessung überwiegend um eine Berechnungsaufgabe handelt, geht es tatsächlich um eine
große Aufgabe. Eine Aufgabe, die zeitraubend und kostspielig ist, begleitet von vielen Unwägbarkeiten und ungeklärten Sachverhalten in zahlreichen relevanten
Punkten.
Eine korrekte Bemessung erfordert stets eine Prüfung sämtlicher Rechnungen/Belege des Bergers, nicht nur in Bezug auf das tatsächlich eingesetzte
Bergungsgerät, sondern auch der gesamten übrigen Ausrüstung des Bergers inklusive seiner administrativen Kosten. Um den Bestimmungen der Konvention
genüge zu tun, ist es notwendig die Einsatz- und Stillstandzeiten von sämtlichem schweren Gerät des Bergers zu betrachten und die gesamten direkten und
indirekten (Betriebs-)Kosten des Bergers diesem Gerät zuzuordnen bevor eine Einschätzung über die Höhe der Special Compensation erfolgen soll. Dies wirkt
sich entsprechend aus, falls es sich um eine gemeinsame Bergungsoperation von zwei oder mehr professionellen Firmen handelt.
Die Bemessung der Special Compensation, selbst in Standardfällen, nimmt erhebliche Zeit in Anspruch, bezieht fast immer Rechtsanwälte ein und
häufig Rechnungsprüfer. Im Ergebnis ist dies nicht nur zeitaufwendig und kostspielig, sondern lässt den Berger komplett im Unklaren, wie viel ihm
letztendlich zusteht, bis letztendlich viele Monate, manchmal Jahre, seit Beendigung seiner Tätigkeit vergangen sind.
In zwei großen Bergungsfällen hat es nicht nur 4 bzw. 6 Jahre gedauert, die vorgenannten Probleme zu lösen, vielmehr wurden von beiden Parteien
jeweils Gesamtkosten von weit über £1 Million aufgewandt. Dieses lag nicht an den Parteien oder deren Rechtsanwälten oder am Schiedsrichter,
sondern überwiegend an den Mechanismen zur Bemessung der Special Compensation unter den Bestimmungen der Konvention.
Seite 8

Folie 5
LOF & SCOPIC 2007
Einige Fotos von spektakulären Bergungsfällen, die überwiegend auf
Basis LOF mit/ohne SCOPIC abgeschlossen wurden
Seite 9

Für die Berger ist dies hinsichtlich der Festsetzung des endgültig fälligen Hilfslohns basierend auf einer kommerziellen Vereinbarung unakzeptabel und völlig
unbefriedigend. Ein Schiedsgerichtsverfahren sollte nichts weiter als eine Methode zur Bemessung der Höhe der Entlohnung unter dem Vertrag sein. Bisher hat
es keinen Disput über die Vertragsgrundlage gegeben und die rechtlichen Schritte, die notwendig sind, den Bergelohn festzulegen, sind nicht nur völlig
unverhältnismäßig, sondern nur angebracht für Parteien, die eine rechtlich Haftung bestreiten.
Dies waren die Gründe, warum seitens der Bergungsunternehmen eine Änderung angestrebt wurde. Die gleichen Gründe betrafen auch die P&I
Clubs, die das Risiko der Special Compensation gedeckt haben. Allerdings waren die Clubs noch mehr besorgt, von den Folgen einer
Umweltverschmutzung im Falle einer erfolglosen oder unsachgemäß durchgeführten Bergung betroffen zu sein. Hieraus erwuchs die Sorge vor einer
potenziellen Haftung in Folge der mangelhaften Einbindung in den Ablauf einer Bergungsoperation.
Vor diesem Hintergrund begannen die Unterausschüsse der internationalen Vereinigung der P&I Clubs und die ISU (International Salvage Union) im
Herbst 1997 zusammenzutreffen, mit dem Ziel ein System zu entwickeln, das die ursprüngliche Methode zur Bemessung der Special Compensation
ablösen und die vorgefundenen Probleme lösen sollte. Das hinter dem Begriff SCOPIC stehende Prinzip war auf diesen vorbereitenden Treffen
geboren und wurde später von den beiden Unterausschüssen und einem weiteren der Londoner Kaskoversicherer weiterentwickelt. Etwa 18 Monate
nachdem diese Idee entwickelt worden war, langen Diskussionen und Beratungen, wurde der Wortlaut der Klausel verabschiedet. Es erforderte ein
"Give and Take" von allen Beteiligten der Schifffahrtindustrie und stellt ein Gleichgewicht der Interessen dar. Umfangreich wie es ist, wurde es
entwickelt um praktisch jedem vorhersehbaren Problem aus dem Weg zu gehen und um eine Prozessflut zu vermeiden.
Seite 10

Folie 6
LOF & SCOPIC 2007
Einige Fotos von spektakulären Bergungsfällen, die überwiegend auf
Basis LOF mit/ohne SCOPIC abgeschlossen wurden
Seite 11

Am 01.08.1999 trat die SCOPIC Klausel in Verbindung mit LOF 95 in Kraft. Der komplette, aktuelle Text der SCOPIC Klausel folgt im Anschluss. Er wurde von
den Unterausschüssen an die Verwaltungsorgane zur Annahme vorgelegt. Er wurde von der ISU anerkannt, von der Mehrzahl der Clubs der internationalen
Vereinigung und von den Londoner Kaskoversicherern. Die Hoffnung, dass diese Klausel (sowie deren Anhänge) weltweite Akzeptanz bei allen Beteiligten findet,
hat sich mittlerweile weitgehend erfüllt.
Während zunächst davon ausgegangen wurde, dass SCOPIC eine Ergänzung der Lloyd’s Open Form erfordern würde, ist dies nicht länger
erforderlich. Es wurde derart gestaltet, dass es von den Beteiligten (Reederei und Berger) in eine LOF 1990, 1995 oder 2000 integriert werden kann,
indem einfach vereinbart wird, dass die SCOPIC Klausel Bestandteil des LOF Vertrags sein soll. Dies kann mündlich, aber idealerweise schriftlich
geschehen.
Die SCOPIC Klausel selbst enthält mittlerweile 15 bzw. 16 Unterklauseln, die die Basis bilden, sowie 3 Anhänge, die ein wesentlicher Bestandteil sind.
Sie regelt die Position zwischen Berger, Schiffs- und Ladungseignern, aber nicht die der P&I Clubs und Kaskoversicherer, die zwar Versicherer der
Schiffs- und Ladungseigner sind, aber keine Vertragsparteien. Die Position der Versicherer ist in zwei separaten Leitfäden geregelt. Einer zwischen
ISU und der internationalen Vereinigung der P&I Clubs, und einer zwischen der internationalen Vereinigung der P&I Clubs und den
Kaskoversicherern.
Seite 12

Folie 7
LOF & SCOPIC 2007
Einige Fotos von spektakulären Bergungsfällen, die überwiegend auf
Basis LOF mit/ohne SCOPIC abgeschlossen wurden
Seite 13

Zu guter letzt sei angemerkt:
Erstens, die Klausel, ihre Anhänge und die Leitfäden sind für den professionellen Berger entwickelt worden und ersetzen den Artikel 14 der
Bergungskonvention nicht gänzlich. Artikel 14 ist in vielen Ländern Bestandteil nationalen Rechts und wird weiter Anwendung auf
allgemeinrechtliche Bergungsfälle sowie vertraglich begründete Bergelohnansprüche finden, in denen SCOPIC nicht inkludiert ist.
Zweitens, es wurde vereinbart, das Funktionieren der SCOPIC Klausel genau zu beobachten und jährlich deren Bedingungen zu überprüfen, um die
angestrebten Ergebnisse zu erzielen. Ein gewisses "Fine-tuning" hat bzw. kann sich ergeben.
Seite 14

Folie 8
LOF & SCOPIC 2007
Vertragsarten:
LOF 2000
Prinzip = No cure – No pay
SCOPIC (Special Compensation P and I Club)
Arbitration in London or Germany
alternatively:
Commercial Salvage Contracts
Seite 15

Folie 9
7
LOF & SCOPIC 2007
7 Is the Scopic Clause incorporated into this agreement ?
8 State alternative: Yes / No
C Scopic Clause: Unless the word „No“ in Box 7 has been deleted this
agreement shall be demed to have been made on the basis that the
Scopic Clause is not incorporated and forms no part of this agreement.
If the word „No“ is deleted in Box 7 this shall not out of itself be
construed as a notice invoking the Scopic Clause within the meaning of
sub-clause 2 thereof.
Seite 16

Folie 10
SCOPIC 2007
The International Convention on Salvage,
IMO 1989
Seite 17

Es wird auf den Vortrag von Dr. Drumm verwiesen, der die Kriterien zur Festsetzung des Bergelohns gemäß Artikel 13 bereits beschrieben hat.
Seite 18

Folie 11
SCOPIC 2007
The International Convention on Salvage,
IMO 1989
Seite 19

Wiederum wird auf den Vortrag von Dr. Drumm verwiesen, der den Inhalt von Artikel 14 bereits beschrieben hat.
Seite 20

Folie 12
enthält die folgenden Unterklauseln:
SCOPIC Clause 2007
Seite 21

Zu 1. General: Als Lloyd's Form Salvage Agreement kann sowohl die LOF 1990, 1995 oder 2000 vereinbart werden.
Zu 2. Invoking the SCOPIC Clause: SCOPIC kann ausgelöst werden, egal ob die Gefahr eines Umweltschadens vorliegt oder
nicht.
Zu 3. Security for SCOPIC Remuneration:
(i) Eine für den Berger akzeptable Sicherheit in Höhe von US$ 3 Millionen ist innerhalb von 2 Werktagen in Form einer
Bankgarantie oder eines P&I Club Letters zu stellen. Der Wortlaut basiert üblicherweise auf dem so genannten "ISU 5
Wording", worauf später noch eingegangen wird.
(ii) Sofern sich abzeichnet, dass die SCOPIC Vergütung niedriger als die gestellte Sicherheit ist, können die Eigner des
Schiffes eine Reduzierung verlangen.
(iii) Umgekehrt kann der Berger eine Erhöhung der Garantiesumme fordern, falls die zu erwartende SCOPIC Vergütung die
gestellte Sicherheit übersteigt.
(iv) Evtl. Streitigkeiten sollen vom Schiedsrichter beigelegt werden.
Seite 22

Folie 13
enthält die folgenden Unterklauseln:
SCOPIC Clause 2007
Seite 23

Folie 14
enthält die folgenden Unterklauseln:
SCOPIC Clause 2007
Seite 24

Zu 8. Payment of SCOPIC Remuneration: Erläuterung folgt später. Wichtig hier: Zahlung innerhalb eines Monats nach
Vorlage der Forderung. Zinsen basieren auf der "US prime rate" plus 1 %.
Zu 9. Termination
(ii) Möglicherweise Übergang in eine Wrackbeseitigung.
Seite 25

Folie 15
enthält die folgenden Unterklauseln:
SCOPIC Clause 2007
Seite 26

Folie 16
SCOPIC Clause 2007
Appendix A
Seite 27

Folie 17
SCOPIC Clause 2007
Appendix A
Seite 28

Folie 18
SCOPIC Clause 2007
Appendix A
Seite 29

Folie 19
SCOPIC Clause 2007
Appendix A
Seite 30

Folie 20
SCOPIC Clause 2007
Appendix A
Seite 31

Folie 21
SCOPIC Clause 2007
Appendix A
Seite 32

Folie 22
SCOPIC Clause 2007
Appendix B
Seite 33

Folie 23
SCOPIC Clause 2007
Appendix B
Seite 34

Folie 24
SCOPIC Clause 2007
Appendix B
Seite 35

Folie 25
SCOPIC Clause 2007
Appendix B
Seite 36

Folie 26
SCOPIC Clause 2007
Appendix C
Seite 37

Folie 27
SCOPIC Clause 2007
Code Code of Practice
Practice
Seite 38

Folie 28
SCOPIC Clause 2007
Code Code of Practice
Practice
Seite 39

Folie 29
SCOPIC Clause 2007
Code of Practice
Seite 40

Folie 30
SCOPIC Clause 2007
Code of Practice
Seite 41

Folie 31
SCOPIC Clause 2007
Salvage Guarantee form
(SCOPIC REMUNARATION)
Seite 42

Folie 32
SCOPIC Clause 2007
Salvage Guarantee form
(SCOPIC REMUNARATION)
Seite 43

Folie 33
SCOPIC
Special Compensation PandI Club Clause
Zusammenfassung
� SCOPIC existiert nur als ein Teil der Lloyd's Open Form (LOF)
� SCOPIC ist, sofern nicht anders vereinbart, vom Berger schriftlich
auszulösen
� SCOPIC dient zur Motivation des Bergers, auch in aussichtslosen
Bergungsfällen, seine Aktivitäten fortzusetzen (Basis LOF: No cure – No
pay)
� SCOPIC ersetzt Artikel 14 (außer Unterklauseln 5 und 6)
� Liefert einen "Taxameter" für vom Berger eingesetztes Gerät, Personal, etc.
� Die Gefahr eines Umweltschadens braucht nicht vorzuliegen
� Die SCOPIC Erstattung basiert auf folgenden Grundsätzen:
– Tarif Raten + 25%
– Vorbehaltlich einer zügigen Zahlung
– Zu zahlen für Aufwendungen, die einen Artikel 13 Bergelohn übersteigen
� Zeichnet es sich im Verlauf einer Bergungsoperation ab, dass keine oder nur
geringe Aussicht besteht, ausreichend Werte zu retten, hat der Eigner oder
der Berger das Recht, LOF und SCOPIC zu kündigen, und über einen
Wrackbeseitigungsvertrag zu günstigeren Konditionen zu verhandeln
Seite 44

Folie 34
SCOPIC
Special Compensation PandI Club Clause
SCOPIC – Final Sheet
Seite 45

Folie 35
SCOPIC
Special Compensation PandI Club Clause
SCOPIC – Final Sheet
Seite 46

Folie 36
SCOPIC
Special Compensation PandI Club Clause
SCOPIC – Final Sheet
Seite 47

Folie 37
SCOPIC
Special Compensation PandI Cub Clause
Award
$2.500.000,00
$2.000.000,00
$1.500.000,00
$1.000.000,00
$500.000,00
$0,00
LOF Article 13 or SCOPIC
Who pays ?
LOF/Art. 13 SCOPIC
Szenario 1: Es sind ausreichend gerettete Werte vorhanden und der gemäß
Artikel 13 festgelegte Bergelohn von $ 2.000.000,- übersteigt die SCOPIC
Aufwendungen:
Der Bergelohn ist in voller Höhe von der HG Gemeinschaft zu tragen
(Schiff, Ladung, Bunker, etc.) – P&I ist nicht betroffen!!
25% der Differenz
werden abgezogen
Der Berger, der SCOPIC ausgelöst hat, trägt einen Abzug von 25% auf die
Differenz zwischen Artikel 13 Lohn und SCOPIC Aufwendungen.
Seite 48

Folie 38
Award
$2.500.000,00
$2.000.000,00
$1.500.000,00
$1.000.000,00
$500.000,00
$0,00
SCOPIC
Special Compensation PandI Club Clause
LOF Artcile 13 or SCOPIC
Who pays ?
LOF/Art. 13 SCOPIC
Szenario 2: Die geretteten Werte sind relativ gering und der Artikel 13
Bergelohn ist niedriger als die SCOPIC Aufwendungen:
Die HG Gemeinschaft trägt lediglich den Artikel 13 Anteil.
P&I trägt die über den Artikel 13 Anteil hinausgehenden SCOPIC
Aufwendungen.
P&I
Seite 49

Folie 39
SCOPIC
Special Compensation PandI Club Clause
Award
$2.500.000,00
$2.000.000,00
$1.500.000,00
$1.000.000,00
$500.000,00
$0,00
LOF Article 13 or SCOPIC
Who pays ?
LOF/Art. 13 SCOPIC
Szenario 3: Alles ging verloren, keine geretteten Werte:
P&I trägt die gesamten SCOPIC Aufwendungen.
Die HG Gemeinschaft ist nicht betroffen.
Seite 50

Folie 40
THE END
Seite 51