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IN:WIE SOLL DIE REGIERUNG DAS GELDVERWENDEN,DAS VON DER GESELLSCHAFT BEZAHLT WIRD?


IMPRESSUMMinisterium für Haushaltsplanung und-verwaltungMinisterium für Haushaltsplanung und-verwaltungMIRIAM BELCHIORExekutiv-SekretärEVA MARIA CELLA DAL CHIAVONBundeshaushaltsamtCÉLIA CORRÊAGeschäftsstelle des BundeshaushaltamtesBRUNO CÉSAR GROSSI DE SOUZAELIOMAR WESLEY AIRES DA FONSECA RIOSGEORGE ALBERTO DE AGUIAR SOARESDirektorenFELIPE DARUICH NETOJOSÉ GERALDO FRANÇA DINIZJOSÉ ROBERTO PAIVA FERNANDES JUNIORMARCOS DE OLIVEIRA FERREIRATexteMartin FortisFigurenRogério Fernandes GuimarãesGraphische GestaltungAlex SilvaIllustrationen und GesamtgestaltungLauro Mendes FilioRogério Fernandes GuimarãesMitarbeiterFernando César Rocha Machado/ Irla MaiaMesquita Martins/ José Ronaldo Montalvão MonteSanto/ Liana da Motta Alves/ Patrícia LaundryMollo/ Rosana Lordêlo de Santana SiqueiraInformationenSecretaria de Orçamento Federal – SOFSEPN 516 – Bloco D, lote 8 – 1º andar70.770-524 – Brasília – DFwww.portalsof.planejamento.gov.brsofinha@planejamento.gov.brÜbersetzung ins DeutscheKurt Grützner, Kassel, Deutschland, Miriam SplitterHackbarth, Blumenau, BrasilienMinisterium für Haushaltsplanung und-verwaltung in BrasilienBundeshaushaltsamtSofinha und ihre Leute stellen vor, wie die Regierungdas Geld verwenden soll, dass von der Gesellschaftbezahlt wirdBrasília, 201230 p1. Öffentlicher Haushalt 2. Finanzverantwortung.I. TitelCDU: 336.121.3(81)CDD: 331.722


EINFÜHRUNGDer öffentliche Haushalt ist ein äußerst wichtiges Thema für dasLand im Ganzen und für das Leben der einzelnen Menschen.Allerdings können heutzutage nicht alle den Haushaltsplan lesen undverstehen und damit dessen Wert für das Leben der Familieerkennen. Die spezielle Form, in der er üblicherweise vorgestellt wird,ist schwer für jemanden zu verstehen, der mit dem Thema noch nichtvertraut ist.Diese Menschen waren besonders im Blick, als dasBundeshaushaltsamt – SOF, ein Teil desMinisteriums fürHaushaltsplanung und –verwaltung,entschied, eine Fibel über denöffentlichen Haushalt in einer einfachen Sprache zu erarbeiten, die füralle,inklusive der Schüler der Grundschule, gut verständlich ist.Um die Lektüre der Fibel interessant und angenehm zugestalten wurde sie in Form eines „Comics“ verfasst, in dem dastägliche Leben einer Familie vorgestellt wird. Die Hauptperson derGeschichte ist SOFINCHEN, ein sympathisches und intelligentesMädchen, das gemeinsam mit ihrer Familie und mit ihrenSchulfreunden nach und nach den öffentlichen Haushalt lernt.Wir wünschen dir, dass du Spaß haben wirst gemeinsam mitSOFINCHEN die Bedeutung des öffentlichen Haushalts für deinLeben, das deiner Familie und für ganz Brasilien zu entdecken.


INHALTSVERZEICHNISEinführung ........................................................ 03Sofinchen und ihre Leute ....................................06KAPITEL 1 – Was ist ein öffentlicher Haushalt?.......08KAPITEL 2 – Das Haushaltsgesetz ............................11KAPITEL 3 – Die Aufgabe des Bundeshaushaltsamtes(SOF).......................................................16KAPITEL 4 – Einblick in das Haushaltsgesetz..........19KAPITEL 5 – Wie wird die Kontrolle ausgeübt?........22KAPITEL 6 – Das Gesetz über die Finanzverantwortung 24KAPITEL 7 – Lasst uns teilnehmen und kontrollieren 25Spiele .................................................................................. 28Glossar............................................................................... 31


Und ihre LeuteHallo,ich binSofinchenund will euchmeine Leutevorstellen.Das ist mein Vater. Er heißtAmérico. Er ist Finanzbeamter, erist sehr aufmerksam und engagiertund sehr verliebt in…… meine Mutter Josi. Sie istAbteilungsleiterin in einer Bank.Sie arbeitet viel, hat aber auchimmer sehr viel Zeit, sich ihrerFamilie zu widmen. Sie kümmertsich sehr um mich und……um meinen jüngsten BruderKiko. Er ist zwar ziemlich frech,aber auch sehr fröhlich und wirspielen gerne mit ihm. Und er ist…… der Liebling meinesOpas Antenor. Erarbeitete viele Jahreals Haushaltsprüfer.Er ist verheiratetmit meiner OmaMairia José, einerpensioniertenLehrerin. Sie wohnenauf einem Bauernhofnahe der Stadt.06


Der Lehrer Fabio ist ausgesprochen intelligent. Er ist immerbereit, bei unseren Unternehmungen innerhalb und außerhalbdes Unterrichts mitzumachen und hat einen Kieker auf...... Rafa , Er wohnt im Haus neben uns und ist ein hellesKöpfchen, lustig und hat immer gute Laune. Manchmalbraucht er einen kleinen Schubs von...... Dudu, der sehr fleißig ist und sich immerabenteuerliche Spiele ausdenkt und damit dieganze Truppe unterhält. Er hängt immer mit...... Teka , zusammen, einer Freundin, die es liebt, sich zuunterhalten, Eis zu essen, schoppen zu gehen und meine Opaauf dem Bauernhof zu besuchen.07


KapitelWas ist ein1Was ist einöffentlicherHaushalt?DER NATIONALKONGRESSDISKUTIERT DIE VORSCHLÄGE FÜRDIE VERABSCHIEDUNG DESHAUSHALTSPLANES FÜR DASNÄCHSTE JAHR.Papa, was ist einöffentlicher Haushalt?Tochter, damit dieRegierung denBedürfnissen derBevölkerung gerechtwerden kann, stelltsie einenöffentlichenHaushalt auf, um dasGeldzu verwaltendas sie bekommt,und zu entscheiden,wie es ausgegebenwerden soll.08Weißt Du, das ist so wie wenn die Mutter Geldbeiseitelegt, um Brot zu kaufen oder auf denMarkt zu gehen. So ähnlich macht es dieRegierung für die ganze Bevölkerung.


Und woher kommtdas Geld, das dieRegierung benutzt?Von den Abgaben,Kiko!Und was sindAbgaben?Das sind Steuern, Gebührenund Beiträge einschließlichderer, die auf Produkte undDienstleistungen erhobenwerden, die wir verbrauchenoder in Anspruch nehmen.In dem Preis für Produkte wie Lebensmittel oderKleidung, die wir kaufen sind Steuern enthalten.Wenn wir zum Beispiel unseren Kaffee kaufen,dann geht ein Teil des Preises an die Regierung.Aber was machtdie Regierung mitunserem Geld?09


Die Abgaben, die wirbezahlen bilden dieöffentlichen Einnahmen.Die Einnahmen sind ausgesprochenwichtig. Mit ihnen baut die RegierungSchulen Krankenhäuser und Straßen etc...Das Geld wird außerdembenutzt, um öffentliche Angebotewie z.B. Reihen-Impfungen bereitzu stellen.Um zu erfahren, wieviel dieRegierung für jede einzelneMaßnahme ausgeben will, könnenalle Einblick in dasHaushaltsgesetz nehmen.Wie funktioniertdenn dasGesetz?10Iss erst mal dein Frühstück.Dann erklären wir dir das genau.


Kapitel2DasHaushaltsgesetzKiko, jede Regierung hat ihreigenes Haushaltsgesetz,sowohl im Bund als auch in denBundesländer und aufGemeindeebene.In Ordnung. Undwas steht nun indiesem Gesetz?In ihnen sind alle Gelder aufgeführt,die die Regierung bei der Bevölkerungeinnimmt, womit sie investiert und dieRechnungen bezahlt.Zum Beispielkommt ein Teildes Geldes imGemeindehaushaltvon derLandesregierung,ein andereraus dem Bund.Gut, aber was wird nunmit unserem Geldgemacht?Davon werden die öffentlicheAusgaben bestritten, wiezum Beispiel die Gehältervon Lehrern, Ärzten undPolizeibeamten…Mama, aber wie wird das Haushaltsgesetzdenn gemacht?11


In der Bundesregierungwird der Haushalt vonden verschiedenenMinisterienzusammengetragen. DasBundeshaushaltsamterstellt dann denHaushaltsplan.Bundeshaushaltsamt?!Das Bundeshaushaltsamt. Es bringtalle Informationen in einem einzigenDokument zusammen, das man denHaushaltsentwurf nennt.Was ist einHaushaltsentwurf, Papa?Das ist ein Dokument,in dem die Regierungdie zu erwartendenEinnahmen zusammenstelltund wofürsie sie verwenden will.Demokratie leben, arbeiten dieRegierungen für das Wohl aller.Deswegen müssen die Gesetze vonden Stadtverordneten, denAbgeordneten in den Bundesländernund im Bund, sowie von denSenatorenverabschiedet werden,die alle vom Volk gewählt wurden.12Jedes Jahr erstellt die Bundesregierung aufder Grundlage dieses Entwurfes dasHaushaltsgesetz, das in den Nationalkongresseingebracht wird.


Und dann?Dort im Kongress prüfenund beraten dieAbgeordneten undSenatoren den Entwurf undändern ihn gegebenenfalls.Nach der Abstimmung und derZustimmung des Präsidenten wirdaus dem Gesetzentwurf dasJahreshaushaltsgesetz.Hallo! Ich kommewegen meinerMitfahrgelegenheit?Rafa, wenn du schon soein Schlauberger bist,sag mir doch mal: woherkommt dasJahreshaushaltsgesetz?Ah, Sofinchen,red' keinenQuatsch.13


Rafa, dasHaushaltsgesetzentsteht aus demGesetzesentwurf, dervon den Abgeordnetenund Senatorenverabschiedet wurde.Sie sind die Repräsentanten derBürgerinnen und Bürger. Darum ist das so,als würden wir selber den Ausgaben, diedie Regierung vorschlägt, zustimmen.Wirklich?Ja!! Die Bevölkerung kann sich an dieParlamentarier, die Abgeordneten undSenatoren wenden, um Mittel für öffentlicheVorhaben oder Dienstleistungen für dieAllgemeinheit zu beantragen.Und werrepräsentiert uns inden Gemeinden?Die Stadtverordneten. In denBundesländern dieLandtagsabgeordneten und imRegierungsbezirk dieBezirksabgeordneten.14


Wer legt eigentlich fest,wie unser Geldausgegeben werden soll?Das erkläre ich auf dem Weg.Kommt, wir sind schon spät dran!15


Kapitel3Die AufgabedesBundeshaushaltsamtesPapa, und wie istdas jetzt?Tochter, innerhalb der Bundesregierungist es das Bundeshaushaltsamt, das dieVerteilung der öffentlichen Mitteldurch den Haushaltsplan organisiert.Das Bundeshaushaltsamt und dieMinisterien bestimmen wie unser Geldausgegeben werden soll.16Und wie ist das mit denLandesregierungen und denGemeindeverwaltungen, Onkel?


Das heißt: mehr Schulen, mehr Polizisten auf derStraße, bessere öffentliche Verkehrsmittel etc...Und im Bundeshaushaltsamt– wer ist da verantwortlichfür den Haushaltsplan?Da gibt es eine hochspezialisierteMannschaft. Das sind professionellausgebildete Leute mit Erfahrung, wasdurch ihr Staatsexamen nachgewiesen wird.Opa Antenor hat imBundeshaushaltsamt gearbeitet.Er war Haushaltsprüfer dort.Liebe Güte,was Du allesweißt!Ich versuche mich nur gut zuinformieren, Kiko.Auf derInternetseite desBundeshaushaltsamtes*gibt es neben denHaushaltsplänen für daslaufende und dervergangenen Jahre aucheine Menge weitererInformationen.Wir sind da! Guten Unterricht für Euch.18*www.orcamentofederal.gov.br


KapitelEinblickin dasHaushaltsgesetzHallo Leute, Rafaund ich haben vielüber denöffentlichenHaushalt gelernt.Hallo Leute, Rafa und ich habenviel über den öffentlichenHaushalt gelernt.Was für ein Zufall, Kinder!! Geradeheute früh habe ich Nachrichten überdie Lesung des Haushaltsplans gesehenund habe verschiedene Internetseitenbesucht, um das besser zu verstehen.19


Wenn der Haushaltsplan nichtgut ausgeführt wird, würdenviele Angebote und Investitionen,nicht realisiert werden, wasunsere Lebensqualitätbeeinträchtigen würde.Onkel Américo hat gesagt, dasswir den Haushaltsplan kennenmüssen, um zu sehen, ob sichwww.senado.gov.br/portal/page/portal/orcamento_senadowww.plenarinho.gov.br/camara/orcamentowww.planejamento.govdie Regierungspolitiker .br auch anwww.portaltransparencia.gov.br/das halten, was geplant wurde.Ich finde dieHaushaltssprachesehr spezifisch undGenau so ist es! Es ist unbedingtnotwendig, gut informiert zusein, um nachvollziehenzu können, ob sie die im Gesetzvorgesehenen Ausgaben auchwirklich vornehmen.www.senado.gov.br/portal/page/portal/orcamento_senadowww.plenarinho.gov.br/camara/orcamentowww.planejamento.gov.brwww.portaltransparencia.gov.br/kompliziert.Aber die Regierung versucht durchdas Bundeshaushaltsamt, dasVerständnis der Bürger durch eineeingängigere Sprache zuvereinfachen. Beispiele dafür sinddie Haushaltsfibel und dieZeitschrift Bundeshaushalt,die allen zugänglich ist.Das ist gut! Das isteine Möglichkeit zuwissen, wie dieöffentlicher Gelderausgegeben werden.20Und außerdem: Wenn die Bevölkerung gemeinsammit der Regierung entscheidet, sprechen wir voneinem partizipativem Haushalt.


Was ist denn einpartizipativerHaushalt?www.senado.gov.br/portal/page/portal/orcamento_senadowww.plenarinho.gov.br/camara/orcamentowww.planejamento.gov.brwww.portaltransparencia.gov.br/Das ist ein Mittel, das es denBürgern ermöglicht, dieöffentlichen Haushalte zubeeinflussen und mitzubestimmen.Die allgemeine Mitwirkungan der öffentlichenVerwaltung verstärkt alsodie Demokratie?Na klar, Teka, Demokratie ist genau das:Beteiligung! Morgen auf Opas Bauernhofwerden wir weiter darüber reden.21


Kapitel5Wie wird dieKontrolleausgeübt?Samstag Vormittag...Opa, wir haben gelernt, dassder öffentliche Haushalt,wenn er gut angewandt wird,eine Garantie für dieLebensqualität aller ist.Und wer achtet aufdie Umsetzung?22Es gibt spezielle Abteilungen in derRegierung, die das machen. Eineihrer Aufgaben ist es, das Verhaltender Verwaltung bei der Vergabe deröffentlichen Mittel zu überprüfen.


Die allgemeine Kontrollbehörde (CGU) und der Rechnungshof(TCU) sind die Einrichtungen, die diese Rolle wahrnehmen. DieStaatsanwaltschaft ebenso.Aber dereinzelne Bürgerkann das auchüberprüfen?Natürlich,Sofinchen!Der Nationalkongress, dieGesetzgebenden Versammlungenund die Gemeinde- undBezirksverwaltungen müssen dasauch überwachen, denn sierepräsentieren uns.Erklär es ihr,Antenor!Wenn wir von irgendwelchenUnregelmäßigkeiten imGebrauch der öffentlichenMittel erfahren, sollten wirdie zuständigen Institutionenaufsuchen, wie z.B. dieStaatsanwaltschaft oderdie Gemeinderäte.Genaudeswegenwurden dieseStellen nämlicheingerichtet.Und wenn es irgendwelcheUnregelmäßigkeiten beimGebrauch der öffentlichenGelder geben sollte?Eben dafür wurdedas Gesetz zurFinanzverantwortung– LRF erlassen.23


KapitelDas Gesetz6Das Gesetzüber dieFinanzverantwortungOpa, kann derVerantwortliche, deruneffektiv oderunehrlich handeltdafür bestraftwerden?Aber natürlichkann er das.Das Gesetzverhindert, dassdie Regierendenmehr ausgeben,als sieeinnehmen. Siedürfen keinUngleichgewichtbei denöffentlichenAusgabenzulassen.Das Finanzverantwortungsgesetzspornt zu einer höchstmöglichenVerantwortung Gebrauch der im Gelder Umgang muss mit geplant den und gerechtfertigt sein.öffentlichen Mitteln an. DerGebrauch der Gelder muss geplant,gerechtfertigt und öffentlichzugänglich sein.Die Daten müssen für jedermann zujeder Zeit einsehbar sein.Das heißt, mit dem Gesetz über dieFinanzverantwortung werden dieRegierenden dazu verpflichtet, mit derhöchstmöglichen Korrektheit zu handeln?24Genau so. Es ermuntert die Bürgerschaft durch unsere Teilhabe ander Begleitung und Verwendung der öffentlichen Mittel.


KapitelLasst uns7Lasst unsteilnehmen undkontrollierenDieses Wochenende warausgesprochen produktiv. Wirhaben eine Menge gelernt.Ja wirklich. Ichhätte nichtgedacht, dassman über denöffentlichenHaushalt so vielwissen kann.Jetzt, wo wir schon soviel wissen, sollten wirmitmachen und helfen,die öffentlichen Gelderzu überwachen. Lasstuns dazu beitragen,Verschwendung undBetrug zu vermeiden,um die Lebensqualitätder Bevölkerung zuverbessern.25


SCHULEWir müssen darauf achten,was die Regierenden tunund unser Recht zurEinflussnahme vergrößern.Wir solltenverantwortungsbewusster seinund Brasilien helfen, dass es einbesseres Land werden kann.Lasst uns das ausnutzenund diese Ideen inunsere Schulen bringen!26


So ist es, Leute,wartet auf uns!eNdE


KREUZWORTRÄTSELSENKRECHT1- Wer stellt den Haushaltsplan auf?2- Womit organisiert die Regierung ihre Einnahmen und Ausgaben.3- Worinbestehen die öffentlichen Einnahmen?4- Politisches System, das sich durch freie Wahlen auszeichnet,durch die Gewaltenteilung und durch die Kontrolle undBeschränkung der Autoritäten.WAAGERECHT1- Wo werden alle Einnahmen und Ausgaben des Staates aufgeschrieben?2- Welches Gesetz hält die Regierenden dazu an, die Verwaltungder öffentlichen Mittel verantwortlich zu führen?3- Wodurch ist es den Bürgerinnen und Bürgern möglich, denöffentlichen Haushalt zu beeinflussen oder zu entscheiden?4- Wer repräsentiert die Menschen in den Gemeinden.S2S3W1S1W4S4W2W328


Hilf SofinchenzumBundeshaushaltsamtzu Kommen!29


WÖRTERJAGDDas Bundeshaushaltsamt ist das zentrale Organ der Haushaltsplanung, das1971 gegründet wurde. Heute ist es verbunden mit dem Ministerium fürHaushaltsplanung und –verwaltung.Eine seiner Zuständigkeiten ist die Koordination, die Konsolidierung und dieÜberwachung der Haushaltsrichtlinien und des HaushaltsgesetzesD R Z J N F E S Z W E N J F K A G S T ER H B O P L J K E A L D S W Q X U G P RE W U A U F G J G T D F U Z H T E H N BE M N F E W T U E U D R G R T L K M N GT E D Q K O H T Z U E R G N F S A W Q OJ N E X H A U S H L T S G E S E T Z P OH G S H F E D S E W U H T F R F D E S WR T H J W A S F G T R E H D F T R E N MM K A O N H F G T R H Q W E L K J H B FT M U T H G E R T G A J J U H Z T N G NB T S G T R N G B E U L U H Z T E N B GT N H E U T E M O O S Z R T H N B N B PO H A U S M E I T E H J G T W Q U J L MN E L O E W E M G T A G M O N T A G D IE N T A E U S C H U L A N D S C H A F TE I S A M S T I E L T R A U R I G U N DK J A G T U Z T Z N S O N N E M O N D UN D M I R I A M F T R J H T R B D F U TT E T R O M P E T E I C H H O E R N C HE N G R A U G A N S C H I M E R E N J HT F R H J O N J G E H Z T D R E N O P HT L K M N T F R E N T H J I E U G Z D ZT E N R E A S T E R L I C H T E R N K NH I U T Z G Z J N B I R N E D Z H T R EJ H G T R D E A T R N U N H G T E R N HD R E O N H U T Z H I N W E I S N G H UZ T R K M N G T R E E I M E R N G T F RE J H Z T E H G E S N W J H T Z N H B ZT Z T R E R U N F R E D M N H M E N D E30


WORTERKLÄRUNGENAbgaben- Steuern, Gebühren und Beiträge einschließlich derer, die auf Produkte undDienstleistungen erhoben werden, die wir verbrauchen oder in Anspruch nehmen.Öffetnliche einnahmen- Sind die Gelder, die der Staat einnimmt, um seine Ausgaben zu begleichen und dieVorhaben und Dienstleistungen, die für die Bürgerinnen und Bürger als notwendig erachtetwerden. Die öffentlichen Einnahmen bestehen aus den Abgaben, die der Bürger bezahlt unddurch die Anleihen, die der Staat aufnimmt. Die Gesamtsumme muss ausreichend für alleAusgaben sein.Haushaltsplan- Ist ein Dokument, das die Regierung erstellt und das der gesetzgebenden Gewaltunterworfen ist. Es beinhaltet die erwarteten Einnahmen und die Festsetzung der Ausgabenfür die nächste Legislaturperiode im Blick auf die Notwendigkeiten der Bürgerinnen undBürger.Demokratie- Ist ein politisches System, dass sich durch freie Wahlen auszeichnet und durch dieGewaltenteilung zur Kontrolle und Begrenzung der Autoritäten.Planung- Ist ein Prozess, durch den, unter Berücksichtigung der Alternativen, Ziele festgelegtwerden, um diese umsetzen zu können. Ein Ergebnis des Planungsprozesses ist dieVorbereitung des Arbeitsplanes der Regierenden.Haushaltsprüfer- Ist ein Beruf im Rahmen der öffentlichen Bundesverwaltung und gehört der Leitung an. Mitseinem Aufgaben wie Supervision, Koordination, Begleitung und Revisionder Haushaltsplanungen der Regierung bewegt sich auf höchstem Niveau.Finanzwirtschaft- Ist ein Zweig der Wirtschaftswissenschaften, der sich mit den öffentlichen Ausgaben undderen Finanzierung beschäftigt: Erfassung der notwendigen Einnahmequellen des Staates,deren Verwaltung und deren Ausgaben zur Befriedigung der Bedürfnisse der Bürgerinnenund Bürger und des Staates selbst.Abwicklung der ausgaben- Ist das Regierungshandeln, um die Einnahmequellen des Staates zu erheben und gemäßdes Haushaltgesetzes einzusetzen, mit dem Ziel die Versorgung der Bevölkerung mit Güternund Dienstleistungen der Bevölkerung sicher zu stellen.Öffentliche verwaltung- Ist die Maßnahme, mit der die öffentlichen Mittel verwaltet werden um die anvisierten Zielezu erreichen.Partizipativer haushalt- Ist ein Mittel, dass es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, entscheidenden Einflussauf den öffentlichen Haushalt zu nehmen.


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