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Zivilgesellschaft in China - Evangelische Akademie Meissen

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Zivilgesellschaft in ChinaVielfalt und KonfliktlinienChris Chan, King-chi, University of Warwick,GB; Aktivist aus Arbeitsrechtsorganisationenin HongKong und ChinaÜbersetzung aus Englischen: Bettina Musiolek


Zwei Welten von Beschäftigtenin Staatsbetrieben (SOE)• Städtische Bevölkerung• Schrumpfend• Protestflut zu Beginn des Jahrhunderts gegenEntlassungenländliche Arbeitsmigranten• Ländliche Dorfbevölkerung oder entlassendeStaatsangestellten• zunehmend• Protestflut in 2002 für Lohnerhöhungen


SOE BeschäftigteGedankengut eines ‘sozialistischen Chinas’:• Privatisierung/ Schließung seit 1995• zwischen 1996 und 2001: 26 Millionengewerbliche Jobs (40.5%) gingen verloren• Verbleibende Jobs: Lohnkürzungen undhohe Arbeitsintensität


ArbeitsmigrantInnen• Ca. 120 Millionen• Konzentration in privaten Unternehmen,die in ausländischem oder einheimischemEigentum sind; aber auch in staatlichenBetrieben• Aus inländischen Provinzen inKüstenstädte


ArbeitsmigrantInnen: Lohn• 67.1% zwischen 500 und 1000 yuan proMonat (50 - 100 Euro) in 2004 (lt. NRO-Studie)• = 55% der SOE-Beschäftigten (in der GuangDong Provinz)• Zuwachs von 68 yuan zwischen 1993 und2005 (Gewerkschaftsstudie in Guang Dong)


Gesetzlicher Mindestlohn• Shen Zhen 2001-2006 (der höchste in China)Jahr2000-20012001-20022002-20032003-20042004-20052005-2006Innerhalb vonSEZ (yuan)547574595600610690Außerhalb vonSEZ (yuan)419440460465480580


ArbeitsstundenBasis: 8 Stunden-Arbeitstag; 5 Tage Arbeitswoche• 62.5%: 10 - 12 Stundentag• 10.8%: 12 - 18 Stundentag• Saison: kein freier Tag; die Nacht durch;10.5% mehr als 18 Stunden Arbeitstag• Außerhalb der Saison: keine Arbeit, keinLohn; 55.9% unterbeschäftigt (lt. NRO-Studie)


Arbeits- und Gesundheitsschutz• 2006: 12.065 Arbeitsunfälle; 14.382 mittödlichem Ausgang (offizielle Zahlen!)• Opfer in nicht-SOE: 80%ArbeitsmigrantInnen• 66.7% ohne Arbeitsschutzbelehrungen• 56.0% ohne Vorsorgemaßnahmen• 37.8% ohne Lohn bei Krankheit(Studie in Guang Dong)


Junger Arbeiter - Alte Maschine


Eine Arbeiterin und ihre Beine


Das Grab einer jungen Arbeiterin


Weibliche Arbeitskräfte• 80% in der exportorientierten Leichtindustriesind weiblich und unter 25• Gender Segregation: Männer sind nur in höherqualifizierten und bezahlten sowie inManagementtätigkeiten zu finden• Vergewaltigung und Belästigung in Wohnheimender Arbeiterinnen


Kapitalismus mit chinesischenKennzeichen?• ‘unbegrenzter’ Zustrom an ländlicherArbeitskraft• Ein machtvoller ‘sozialistischer’ Staat undeine schwache Zivilgesellschaft• Offizielle Gewerkschaften• Das “Haushalts-Zertifikate”-System (HuKou)


Soziale Kontrolle und Hu Kou-System• Zwischen 1958 und Mitte 1980er:städtische vis a vis ländliche Bevölkerung• Seit Mitte 1980er: befristetes Bleiberechtfür ArbeitsmigrantInnen in den Städten• MitgrantInnen haben nach wie vor keinesozialen Rechte• Auseinanderreißen von Produktion undReproduktion


Ideologie der Gewerkschaft inChina• Art. 4 des Gewerkschaftsgesetzes:‘Gewerkschaften … sollen die sozialistische Straße - diedemokratische Volksdiktatur, die Führung derChinesischen Kommunistischen partei und denMarxismus-Leninismus, das Denken Maos und DengYiao Pings - nicht verlassen.’• Präsident der All China Federation ofTrade Unions (ACFTU) = Politbüromitglied


Traiditionelle Rolle vonGewerkschaften in SOE• Die Regierung bei der Aufrechterhaltungdes Betriebsfriedens unterstützen• Transmissionsriemen des Parteistaates• Erholungsmaßnahmen organisieren undWohlfahrt zuteilen• Zwischen Beschäftigten und demManagement im Konfliktfall vermitteln


Realität der Gewerkschaften imprivaten Sektor• Nur in 33% der Unternehmen in ausländischemEigentum gibt es Gewerkschaften;• Stellvertretende Betriebsleiter oderPersonalleiter sind oft Gewerkschaftschefs;• Überhaupt keine gewerkschaftlichen Aktivitäten;• Gewerkschaften stehen nur auf dem Papier, umFragebogen externer Kontrolleure oderStaatsziele zu erfüllen• Interessenausgleich zwischenGewerkschaftsoffiziellen, Fabrikeigentümernund kommunalen Offiziellen


Gebräuchliche Formen vonArbeiterInnen-AktionenAktionen• Beschwerde beim Arbeitsamt• Beschwerde bei höheren Regierungsstellen• Beschwerde bei Medien• Juristisches Vorgehen• ‘Wilder’ Streik• Sitzblockade außerhalb der Fabrik• Blockieren von Autobahnen• Demonstration zu Regierungsgebäuden• Kündigen (zunehmender Arbeitskräftemangel)


Grenzen von ArbeiterInnen-Aktionen• Begrenztes juristisches Wissen• Keine oder wenig Erfahrung• Hohe Kosten von juristischem Vorgehen:Zeit und Geld• Regierung sanktioniert ‘ungesetzliches’Verhalten mit Gefängnis• Hohe Fluktuation und instabileBeschäftigungsverhältnisse (prekäreArbeit)


NGOs in ChinaDie meisten sind semiregierungsunabhängig,z.B.Jugendorganisation, FrauenverbandUnabhängige Organisationen können sichnicht registrieren lassen ohne einen‘Vormund’ aus der Regierung oder einersemi-Regierungs’organisation des Volkes’Wachstum kleiner Basisgruppen ab Mitteder 90er, besonders in den späten 90ern


Basis-NGOsZwei Arten:• Hong Kong oder überseeische NGO;• Organisationen von Festland-ArbeiterInnen oder Intellektuellen(gehen ineinander über)


Tätigkeitsbereich dieser NGOs• Sonderwirtschaftszonen: Mini-Bibliothek/Kultur-Zentrum/Arbeits- und Gesundheitsschutz-Zentrum/Genossenschaftsladen …• Beschäftigtengruppen: Frauen-, Industriezweig- oderOrts-bezogen• Arbeitsrechtshotline und Rechtsberatung• Netzwerk von Beschäftigen, die Opfer vonArbeitsunfällen wurden• Aufklärungs- und Unterstützungsaktionen, z.B. “Frauen-Gesundheits-Express" von CWWN (Chinese Working WomenNetwork)• Betriebliche Trainings zu CSR (sozialeUnternehmensverantwortung): ArbeiterInnenkommittees• Druck auf Multinationale Unternehmen in schlimmenFällen


Grenzen des RechtsstatusKeiner der Basis-NGOs haben formellenRechtsstatus:1) Kooperieren mit Gewerkschaften,Frauenverband, Jugendorganisation…2) Angeschlossen an Universitäten3) Registriert als Unternehmen oderPersonalservice4) Garkeine Registrierung oder Anschluss


Schwierigkeiten nach 2005• Bericht: Die organgenen Revolutionen in Zentralasien(Ukraine, Georgien und Kirgisien) sind unterstütztworden von NGOs, die von antikommunistischenQuellen in den USA finanziert wurden;• Die Chinesische Regierung begann, die Kontrolle desNGO-Sektors zu verschärfen;• Gewerkschaften/Universitäten/KommunistischeJugendorganisation zogen ihre Kooperation zurück;• Die Regierung stelle den Status der Gruppen in Frage;• Arbeitsrechtsbezogene Dienstleistungen der NGOswurden beendet und verlagert.• Neuer Druck auf ArbeiterInnen-AktivistInnen


Zukunft der Zivilgesellschaft inChina• Totalitarismus, Staatlicher Korporatismusoder Zivilgesellschaf`?• Zukunft von Organisationsinitiativen undArbeitsrecht ?• Beschäftigtenaktionen in semiorganisierterForm?• Externe Unterstützung von NGOs?

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