Abmahnung

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$EPDKQXQJ ± *UXQGODJHQ /HLWVDW]VDPPOXQJ Stufe 1: Rüge oder Verwarnung �� Stufe 2: Verweis �� Stufe 3: Betriebsbuße �� Warnfunktion �� Die Warnfunktion bedeutet, daß für den Fall des erneuten, gleichartigen Verstoßes gegen die vertraglichen Verpflichtungen eine Kündigung angedroht wird. Die Androhung von weiteren „Konsequenzen“ oder „sonstigen Maßnahmen“ ist nicht ausreichend. �� $EJHVWXIWHV 6DQNWLRQVV\VWHP �� Q Dem Arbeitgeber steht als 1. Sanktionsstufe die Rüge zu: Sie beinhaltet eine Verwarnung des Arbeitnehmers für vertragswidriges Verhalten. Q Merke: Mit der Rüge oder Verwarnung will der Arbeitgeber sagen: „Mir paßt das nicht!“ Q Ein Verweis ist lediglich eine schärfere Form der Rüge oder Verwarnung und soll dem Arbeitnehmer ganz drastisch die Mißbilligung des Arbeitgebers eines bestimmten Verhaltens verdeutlichen. Q Merke: Der Verweis sagt: „Das darfst du nicht!“ Q Die Betriebsbuße belegt bestimmtes Verhalten mit einer Geldstrafe. Vor allem in großen Betrieben werden Verstöße gegen die Betriebsordnung (z. B. Unpünktlichkeit, unsachgemäße Handhabung von Arbeitsgerät) oder kleinere strafbare Handlungen im Betrieb (z. B. Stechkartenbetrug, Diebstahl, Beleidigung) durch „Betriebsgerichte“ mit der Betriebsbuße erledigt. Q Die Berechtigung einer solchen „Betriebsjustiz“ ist umstritten, von der Rechtsprechung aber als zulässig anerkannt. Die Betriebsbuße kommt grundsätzlich nur bei Verstößen gegen die betriebliche Ordnung in Betracht. ��
785186 )DFKLQIRUPDWLRQVGLHQVW *PE+ /HLWVDW]VDPPOXQJ $EPDKQXQJ ± *UXQGODJHQ Stufe 4: Abmahnung �� GleichgelagertePflichtwidrigkeit �� Kritiksphäre �� Gleichartig Q Von der Betriebsbuße ist die Abmahnung zu unterscheiden. Sie kann bei Vertragsverletzungen jeglicher Art ausgesprochen werden. Sie stellt die fundamentale Sanktion des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer dar, wenn jener sich eine Vertragsverletzung zuschulden kommen läßt. Q Im Grunde handelt es sich bei der Abmahnung also um ein besonderes Recht des Vertragsgläubigers (= Arbeitgeber), dem Vertragsschuldner (= Arbeitnehmer) ein vertragswidriges Verhalten vorzuwerfen und konkrete Folgen für den Vertragsbestand damit zu verknüpfen. *OHLFKDUWLJNHLW YRQ $EPDKQXQJV XQG VSlWHUHP . QGLJXQJVVDFKYHUKDOW �� Wenn bereits eine Abmahnung mit Dokumentations- und Warnfunktion ausgesprochen wurde, kann ein weiterer Pflichtenverstoß des Arbeitnehmers nur dann die Kündigung rechtfertigen, wenn es sich um eine gleichgelagerte Pflichtwidrigkeit handelt. Dieser Begriff kann in der Praxis schwierig zu bestimmen sein; an ihn dürfen keine überzogenen Ansprüche gestellt werden. �� sind die Vertragspflichtverletzungen des Arbeitnehmers nicht nur dann, wenn es sich um ein identisches Fehlverhalten handelt (Beispiel: der Arbeitnehmer kam immer wieder zu spät zur Arbeit), sondern bereits, wenn die Pflichtverletzungen unter einem einheitlichen Gesichtspunkt zusammengefaßt werden können (Beispiel: zunächst ein Fall des Zuspätkommens, einige Wochen später kommt der Arbeitnehmer am Montag zwar pünktlich, ist aber wegen der Folgen eines Vollrausches am Wochenende nicht in der Lage, sinnvoll zu arbeiten, 6HSWHPEHU ��
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