Vortrag - Friedrich-Ebert-Stiftung

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Rechtextremismus in EuropaEinsteigen in „Ausstieg zum Einstieg“ -FES Forum Berlin + XenosFriedrich Ebert Stiftung, Berlin, 6. Oktober 2009Britta Schellenberg - Centrum für angewandte Politikforschung (C A P)


Grundlage der Analyse! Projekt: ‚Strategies for Combating right-wing radicalism inEurope‘ (Bertelsmann Stiftung und C A P)! Fokus:1. Analyse der Stuktur des Rechtsradikalismus2. Analyse der Instrumente und Strategien gegenRechtsradikalismus! Länderauswahl: Österreich, Belgien, , Deutschland, Dänemark,Frankreich, Ungarn, Italien, Niederlande, Schweden, Schweiz,Großbritannien


Inhalt der LänderberichteA. Struktur der radikalenRechten1. Geschichte2. Akteure3. Charakteristika4. Socio-politisches Umfeld5. Trends6. DatenerfassungB. GegenstrategienI. Gesetzgebung und Recht1. Normen und Entwicklungen2. Effektivität3. Gute Praxis und strategischer AusblickII. Politische Akteure/Institutionen1. Institutionelle Verantwortlichkeiten2. Politischer Umgang mit der radikalenRechten3. Gute Praxis und strategischer AusblickIII. Zivilgesellschaft1. Organisationen und zivilgesellschaftlichesEngagement2. Aktivitäten3. Gute Praxis und strategischer Ausblick


Organisations-MatrixAkteure der Radikalen Rechten„Über was reden wir?“Wichtigste Akteure der radikalen Rechten in ausgewählten EuropäischenLändern (seit 1990)Polit. ParteienBewegungsorganisationenSubkulturellesMilie uExtreme Rechte(faschistisch,nationalsozialistisch)EthnozentrischeRechte(fremdenfeindlich)-/+ ++ ++++ +Populistische Rechte ++ -NeueRechte-++-


A Freiheitliche ParteiI Alternative Sociale (AS)Österreichs (FPÖ)A Bündnis Zukunft Österreich(BZÖ)I Movimento Sociale –Fiamma Tricolore (MSFT)B Lijst Dedecker (LDD) I Alleanza Nationale (AN)B Vlaams Belang (VB) I Lega Nord (LN)B G Nacionalno Obedinenie L V Tevzemei un Brivibai/LNNKAtaka (Ataka )DK Dansk Folkeparti (DF) NL Partei für die VrijheidF Front National (FN) P L Liga Polskich Rodzin (LPR)FING RHPS(Wahlbünd-nis angetreten)Laikós OrthódoxosSynagermós (LA.O.S.)(Bündnis MIÉP 06 und)Jobbi kR OS KU KPartidul Romania Mare(PRM)Slovenská Národná Strana(SNS)British National Party (BNP)


Rechtsradikalismus in Europa“Waswollen die radikalen Rechten? ? - Warum sind sie attraktiv?”I. Verbreitung rechtsradikaler Ideologie: Themenund DiskurseII. Ausbreitung und Differenzierungrechtsextremer Subkultur und GruppierungenIII. Bedeutung der lokalen Ebene für die radikaleRechte und für zukünftige Gegenstrategien


I. Minimalkonsens der radikalenRechten: Themen1. Homogenität statt VielfaltFremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Feindschaftgegen Sinti und Roma, Immigration als Bedrohung (insb(insb. . nicht-weiß)2. Volkswille u. autoritäre Führung statt(etablierter) Parteien u. DemokratieMisstrauen gegenüber Politikern, Politik und Demokratie3. ‚National und sozial’ statt globalerMärkteRehabilitierung des Wohlfahrtstaates, Europäische Union als neuerSündenbock


Wahlplakat SVP zur Wahl Oktober 2007(oben)Wahlplakat NPD zur Wahl Januar 2008(links)Wahlplakate


Sortiment der FeindbilderFPÖ-Wahlplakate


Volkswille und Führung stattParteien und Politiker„Die Berufspolitiker regieren gegendas eigene Volk. Selten wurdendie Deutschen von ihrenPolitikernso nach Strich und Faden belogenwie heute. (...) Die gesamte poli-tische Landschaft der immer nochfremdbeherrschten BRD ist vonLügen, Intrigen, Vorteilsnahme,Arroganz, Bestechung und Betruggeprägägt. . Das geht quer durch alleetabliertenParteien, die seit Jahr-zehntendie Macht unter sich auf-teilen.“(NPD-Homepage)


Chauvinisten gegen die EU undgegen Globalisierung! Forderung nach nationalenProtektionismus undWohlfahrt! Ideologie derUngleichheitwertigkeit mitAbgrenzungs- undAusgrenzungstendenzengegenüber Fremden oderanderen (Rechtsextremismus-(Def. . Heitmeyer)


II. Rechtsextreme Subkultur und1. JugendkultGruppierungenCodes, Mode, Musik, Partys, Sport + Gewalt, Drogen Beispiel:Thor Steinar2. Wachsende Radikalisierung extremerGruppierungenRhetorik, Gewalt (fremdenfeindlich, antisemitisch, gegenpolitische Gegner - linke + demokratische) Beispiel: Blood &Honour3. Technische Modernisierung undEuropäisierungKooperation und Austausch, Beispiel: Altermedia, ,Dresden


Jugendkultur und GewaltszeneFoto: APFoto: www.dasversteckspiel.de


III. Die lokale Ebene: Kampfplatzder Radikalen Rechten!Konflikte wachsen in der Gemeinde! Subkultur und Gewalt! Wahlerfolge! Bsp.:Euroregionale Kommunal, Städte gegenIslamisierung!Neue Gegenstrategien notwendig


Ansätze zum Umgang mitRechtsextremismus„Was kann gegen Rechtsextremismus getan werden? - Waskann/will ich bzw. . wollen wir tun?“!Interpretation!Repression!Prävention!De-Radikalisierung(Zielgruppe Täter;Kommune als Ort der De-Radikalisierung)


Vielen Dank!Friedrich Ebert Stiftung, Berlin 6. Oktober 2009Britta Schellenberg - Centrum für angewandte Politikforschung (C A P)

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