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und S7-Steuerungen - INEE

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AllgemeineGeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen der DELTALOGIC Automatisierungstechnik GmbH (»DELTALOGIC«)Stand: 01.11.20061 GeltungsbereichDiese Vertragsbedingungen gelten, wennDELTALOGIC Waren verkauft und wenn DEL-TALOGIC Dienst- und Werkleistungen erbringt.Sie gelten sinngemäß für andere Geschäfte,wenn besondere Bedingungen fehlen. SämtlicheLeistungen von DELTALOGIC gegenüberKunden erfolgen ausschließlich auf der Grundlagedieser Vertragsbedingungen, abweichendeAuftrags- und sonstige Bedingungen desKunden gelten nur dann, wenn DELTALOGICdie Anwendung solcher Bedingungen ausdrücklichschriftlich bestätigt hat.2 Angebot und VertragsschlussAngebote von DELTALOGIC sind freibleibend.Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn DEL-TALOGIC eine Bestellung des Kunden schriftlichbestätigt hat, mit der Ausführung der Leistungenbeginnt oder die Ware liefert. MündlicheZusagen binden DELTALOGIC nur, wenn sievon DELTALOGIC schriftlich bestätigt werden.Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiedar.3 Preise, Fälligkeit und Zahlungsbedingungen3.1 Ist ein Preis nicht vereinbart, gelten dieListenpreise von DELTALOGIC zur Zeit derAuftragsbestätigung zuzüglich Porto, Fracht,Versicherung und Zustellgebühren.3.2 Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuerin der jeweils gültigen Höhe hinzu.3.3 Je nach Umfang des Auftrages ist DELTA-LOGIC berechtigt, dem Kunden bei Auftragserteilungoder bei Teillieferungen bis zu 50 % desAuftragswertes vorab in Rechnung zu stellen.3.4 Bei Inlandsbestellungen unter einem Nettopreisvon Euro 500,00 kann DELTALOGIC überZiffer 3.1 hinaus einen Zuschlag von bis zuEuro 50,00 für diese Mindermengen erheben.Bei Bestellungen, die außerhalb Deutschlandsgeliefert werden und unter einem Nettopreisvon Euro 1.000,00 liegen behält sich DELTA-LOGIC vor, einen Mindermengenzuschlag vonbis zu Euro 100,00 zu berechnen.3.5 Rechnungen sind 30 Tage nach Erhalt zurZahlung fällig.3.6 Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug,wenn er bei Fälligkeit nicht bezahlt. DELTALO-GIC kann Verzugszinsen in Höhe von 10 % p.a.über dem Basiszinssatz fordern. Dem Kundebleibt vorbehalten nachzuweisen, dass DEL-TALOGIC ein geringerer Schaden entstandenist.4 Lieferzeiten, Lieferpflichten, Gefahrübergangund Abnahme4.1 Die Liefer- oder Leistungszeit beginnt abdem Datum der Auftragsbestätigung. Muss derKunde vorleisten, beginnt sie mit dem Eingangdieser Vorleistung bei DELTALOGIC. DELTA-LOGIC ist berechtigt, teilweise zu liefern oderzu leisten und Aufträge durch Dritte durchführenzu lassen.4.2 Hält DELTALOGIC einen Liefer- oder Leistungsterminnicht ein und muss DELTALOGICdies vertreten, so kann der Kunde vom Vertragzurücktreten, wenn eine von ihm schriftlichgesetzte Frist zur Nacherfüllung fruchtlosverstreicht. Hat DELTALOGIC nicht vorsätzlichoder grob fahrlässig oder gegen wesentlichePflichten gehandelt, sind alle weitergehendenRechte des Kunden aus dem Verzug ausgeschlossen.Kann DELTALOGIC wegen höhererGewalt oder mangelnder Mitwirkung desKunden nicht liefern oder leisten, darf DELTA-LOGIC dies nachholen, nachdem der Hinderungsgrundweggefallen ist, sofern die Hinderungbegann, als DELTALOGIC noch liefernoder leisten durfte.4.3 Alle Sendungen und Rücksendungen erfolgenauf Gefahr des Kunden. Die Gefahr gehtgemäß § 447 Abs. 1 BGB auf den Kunden über,sobald DELTALOGIC die Ware dem Frachtführer,Spediteur oder der sonst zur Versendungbestimmten Person übergeben hat.4.4 Verweigert der Kunde die Annahme derihm zugesandten Ware oder holt er die Warenicht fristgerecht bei DELTALOGIC ab, so istDELTALOGIC berechtigt, dem Kunden eineFrist von 14 Tagen zur Abholung bei DELTALO-GIC zu setzen und den Rücktritt vom Vertraganzudrohen. Holt der Kunde die Ware in dergesetzten Frist nicht ab, ist DELTALOGIC berechtigt,den Rücktritt zu erklären und wegenNichterfüllung Schadenersatz zu verlangen.Der Schadenersatzanspruch besteht nicht,wenn der Kunde nachweist, dass DELTALO-GIC kein Schaden entstanden ist.4.5 Die Waren von DELTALOGIC werden grundsätzlichunversichert ab Werk (EXW Incoterms2000) versendet. Wird eine Transportversicherungabgeschlossen, ist DELTALOGICberechtigt, dem Kunden 0,5 % des Warenwertesfür die Versicherung zu berechnen.5 Software-Lieferungen5.1 Die Nutzung von Software unterliegt denAllgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungenvon DELTALOGIC, die der Software beiliegen,in ihr enthalten oder abrufbar sind. DerKunde ist nur berechtigt, solche Software zuinstallieren und zu nutzen, sofern er zuvor denLizenzbedingungen zugestimmt hat.5.2 Im übrigen gelten diese Bedingungen ergänzend.Sollten die vorliegenden Bedingungendenen der Geschäfts- und Lizenzbedingungenwidersprechen, haben letztere bei derLizenzierung von Software durch DELTALO-GIC Vorrang.6 Dienst- und Werkleistungen, Installationen6.1 Dienstleistungen von DELTALOGIC bestehenaus Beratung und Unterstützung beimErreichen der jeweils vertraglich beschriebenenLeistungsziele des Kunden. Soweit erforderlich,hat der Kunde DELTALOGIC Hilfs- undInformationsmittel zur Verfügung zu stellen.6.2 Kommt der Kunde Mitwirkungspflichtennicht nach und entstehen dadurch Verzögerungenoder Mehraufwendungen, kann DEL-TALOGIC – unbeschadet weiterer Rechte –Änderungen des Zeitplanes und der Preiseverlangen.6.3 Ist eine Werkleistung geschuldet (Individualsoftware),wird DELTALOGIC das versprocheneWerk herstellen. DELTALOGIC wird demKunden nach Fertigstellung eines Werkes oderzum vereinbarten Zeitpunkt die vertragsgerechteHerstellung des Werkes nach festgelegtenAbnahmekriterien oder mittels vom Kundenbereitzustellender Testdaten nachweisen.Gelingt der Nachweis, hat der Kunde dieLeistung abzunehmen. Unwesentliche Abweichungenvon den vereinbarten Merkmalen oderAbnahmekriterien berechtigen den Kundennicht, die Abnahme zu verweigern.6.4 Soweit DELTALOGIC beim Kunden installiert,hat der Kunde in seinen Räumen dienotwendigen Voraussetzungen zu schaffen.Elektroarbeiten und das Verlegen von Kabelnist Aufgabe des Kunden. Mehrkosten, dieentstehen, weil diese Arbeiten nicht oder nichtfachgerecht ausgeführt sind, trägt der Kunde.Der Kunde hat alle Umstände, welche dieInstallation erschweren könnten, unaufgefordertrechtzeitig bekannt zugeben.7 Untersuchungs- und Rügeobliegenheit,Gewährleistung7.1 Der Kunde hat Waren unverzüglich nachEmpfang auf Mängel zu untersuchen und DEL-TALOGIC etwaige Mängel schriftlich anzuzeigen.Offensichtliche Mängel sind DELTALO-GIC unverzüglich nach Empfang der Ware,spätestens jedoch innerhalb einer Frist voneiner Woche seit Empfang, anzuzeigen. VersteckteMängel hat der Kunde unverzüglichnach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch eineWoche nach Entdeckung, DELTALOGIC schriftlichanzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware inAnsehung dieser Mängel als genehmigt.Die besten Lösungen zur SPS - 114 - http://www.deltalogic.de

AllgemeineGeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen der DELTALOGIC Automatisierungstechnik GmbH (»DELTALOGIC«)7.2 DELTALOGIC darf bei einem Mangel nacheigener Wahl bei DELTALOGIC oder dem Kundendiesen beseitigen oder dem Kunden einemangelfreie Sache liefern (Nacherfüllung). Istnach einem zweiten Versuch nicht nacherfülltoder versucht DELTALOGIC nicht in angemessenenZeitraum die Nacherfüllung, darf derKunde den Preis mindern oder vom Vertragzurücktreten. Hat DELTALOGIC nicht vorsätzlichoder grob fahrlässig gehandelt oder wesentlichePflichten verletzt, sind alle sonstigenRechte des Kunden aus der mangelhaftenLieferung oder Leistung ausgeschlossen.7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.8 Haftung8.1 Für Sach- und Rechtsmängel sowie fürSchäden, die nicht an der Ware selbst entstandenist, gleich aus welchem Rechtsgrund,haftet DELTALOGIC nur bei Vorsatz, bei groberFahrlässigkeit der Organe oder leitenderAngestellter, bei schuldhafter Verletzung vonLeben, Körper und Gesundheit sowie bei Mängeln,die DELTALOGIC arglistig verschwiegenoder deren Abwesenheit schriftlich ausdrücklichgarantiert hat.8.2 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicherVertragspflichten haftet DELTALOGIC auchbei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter.Bei leicht fahrlässiger Verletzung vonwesentlichen Vertragspflichten nicht leitenderAngestellter wird die Haftung begrenzt aufLeistungen der Betriebshaftpflichtversicherungvon DELTALOGIC, wenn durch die Deckungssummedes Vertrages das typische Schadenrisikoabgedeckt ist. Ist die Betriebshaftpflichtvon ihrer Leistung DELTALOGIC gegenüberbefreit, wird ihre Haftung begrenzt auf denvertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.9 Eigentum, Schutz- und Nutzungsrechte9.1 DELTALOGIC behält sich das Eigentum ander Ware, einschließlich sämtlichen Dokumentationenund Datenträgern, auf denen Softwaregeliefert wird, bis zur vollständigen Bezahlungder Ware oder Leistung, vor. Der Eigentumsvorbehaltbezieht sich auf sämtliche offenenForderungen aus der Geschäftsverbindungmit dem jeweiligen Kunden bis zur vollständigenBezahlung.9.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsgegenständeim gewöhnlichen Geschäftsverkehr veräußern,nicht jedoch verpfänden oder zur Sicherheitübereignen. Seine künftigen Ansprücheaus Veräußerung tritt der Kunden zurSicherung der Forderung an DELTALOGIC ab.DELTALOGIC wird diese Abtretung nur beiZahlungsverzug offen legen. In diesem Fall istder Kunde verpflichtet, DELTALOGIC den Namenund die Adresse seines Kunden zu benennen.Greifen Dritte auf die Vorbehaltswarezu, wird der Kunde DELTALOGIC hierüberunverzüglich informieren, den Zugreifendenauf das Eigentum von DELTALOGIC hinweisenund die Durchsetzung ihrer Rechte unterstützen.9.3 Soweit die Forderungen von DELTALOGICdurch die vorstehend erklärten Abtretungenund Vorbehalte zu mehr als 125% zweifelsfreibesichert sind, wir der Überschuss der Außenständeoder der Vorbehaltsware auf Verlangendes Kunden und nach Auswahl vonDELTALOGIC freigegeben.9.4 Die von DELTALOGIC geschuldeten Arbeitsergebnissewie Programmmaterial, Dokumentationenund Zeichnungen in schriftlicheroder maschinenlesbarer Form wird DELTALO-GIC nach Fertigstellung, Abnahme und Zahlungdem Kunden übergeben. DELTALOGICkann von diesen Unterlagen zu DokumentationszweckenKopien anfertigen.9.5 An in Erfüllung eines Auftrages geschaffenenWerken räumt DELTALOGIC dem Kundendas zeitlich und räumlich unbegrenzte,nicht ausschließliche Recht ein, das Werk fürsein Unternehmen zu benutzen, zu vervielfältigen,zu bearbeiten und mit anderen Werkenzu verbinden. Die Weitergabe eines Teiles oderdes ganzen Werkes an Dritte ist nicht gestattet.Bei Standard-Software verbleiben Nutzungsrechtebei DELTALOGIC, soweit die Lizenzbedingungennicht dem Kunden solche Rechteeinräumt. Dies gilt auch für Designs, Knowhowund Arbeitsmethoden.9.6 Erfindungen, die bei der Durchführungeines Auftrages von DELTALOGICs Mitarbeiterngemacht werden, kann DELTALOGIC untereigenem Namen zum Schutzrecht anmelden.10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht,Recht zur außerordentlichenKündigung10.1 Der Kunde kann nur mit unbestrittenenoder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungenaufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrechtkann der Kunde nur geltend machen,wenn es auf diesem Vertragsverhältnis beruht.Jeder Auftrag gilt als gesondertes Vertragsverhältnis.10.2 DELTALOGIC ist berechtigt, den Auftragmit dem Kunden außerordentlich ohne Einhaltungeiner Frist zu kündigen, soweit sich dieVermögensverhältnisse des Kunden nachhaltigverschlechtert haben oder über das Vermögendes Kunden die Eröffnung des Insolvenzverfahrensbeantragt wurde.11 Elektronischer Geschäftsverkehr11.1 Zum Schriftverkehr und zu Lieferungendarf sich DELTALOGIC unverschlüsselter E-Mails an die Adressen des Kunden bedienen.11.2 Schaltet DELTALOGIC zu Zwecken desVertragsschluss mit dem Kunden Tele- oderMediendienste ein, ist DELTALOGIC nicht verpflichtet,gesetzliche Kundeninformationspflichteneinzuhalten. DELTALOGIC wird dem Kundenjedoch die Möglichkeit verschaffen, dieVertragsbestimmungen einschließlich dieserAllgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschlussabzurufen und in wiedergabefähigerForm speichern zu können.11.3 DELTALOGIC haftet nicht für Schäden,die durch oder in Zusammenhang mit der Verwendungvon Software, Dokumenten odersonstigen Online-Diensten entstehen, die aufder Website von DELTALOGIC abrufbar sind.12 Schlussbestimmungen12.1 Zwischen den Parteien findet für alleGeschäfte ausschließlich das Recht der BundesrepublikDeutschland Anwendung, nichtjedoch das Übereinkommen der VereintenNationen über den internationalen Warenkaufvom 11.04.1980 (CISG).12.2 Erfüllungsort ist Schwäbisch Gmünd. DerGerichtsstand für alle Ansprüche der Parteienist Schwäbisch Gmünd. DELTALOGIC kannden Kunden auch an dessen Sitz verklagen.DELTALOGICAutomatisierungstechnik GmbHStuttgarter Straße 373525 Schwäbisch GmündTelefon: +49-(0)7171-916-120Telefax: +49-(0)7171-916-220E-Mail: vertrieb@deltalogic.deInternet: http://www.deltalogic.dehttp://www.deltalogic.de - 115 - Die besten Lösungen zur SPS

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