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AllgemeineGeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen der DELTALOGIC Automatisierungstechnik GmbH (»DELTALOGIC«)7.2 DELTALOGIC darf bei einem Mangel nacheigener Wahl bei DELTALOGIC oder dem Kundendiesen beseitigen oder dem Kunden einemangelfreie Sache liefern (Nacherfüllung). Istnach einem zweiten Versuch nicht nacherfülltoder versucht DELTALOGIC nicht in angemessenenZeitraum die Nacherfüllung, darf derKunde den Preis mindern oder vom Vertragzurücktreten. Hat DELTALOGIC nicht vorsätzlichoder grob fahrlässig gehandelt oder wesentlichePflichten verletzt, sind alle sonstigenRechte des Kunden aus der mangelhaftenLieferung oder Leistung ausgeschlossen.7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.8 Haftung8.1 Für Sach- und Rechtsmängel sowie fürSchäden, die nicht an der Ware selbst entstandenist, gleich aus welchem Rechtsgrund,haftet DELTALOGIC nur bei Vorsatz, bei groberFahrlässigkeit der Organe oder leitenderAngestellter, bei schuldhafter Verletzung vonLeben, Körper und Gesundheit sowie bei Mängeln,die DELTALOGIC arglistig verschwiegenoder deren Abwesenheit schriftlich ausdrücklichgarantiert hat.8.2 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicherVertragspflichten haftet DELTALOGIC auchbei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter.Bei leicht fahrlässiger Verletzung vonwesentlichen Vertragspflichten nicht leitenderAngestellter wird die Haftung begrenzt aufLeistungen der Betriebshaftpflichtversicherungvon DELTALOGIC, wenn durch die Deckungssummedes Vertrages das typische Schadenrisikoabgedeckt ist. Ist die Betriebshaftpflichtvon ihrer Leistung DELTALOGIC gegenüberbefreit, wird ihre Haftung begrenzt auf denvertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.9 Eigentum, Schutz- und Nutzungsrechte9.1 DELTALOGIC behält sich das Eigentum ander Ware, einschließlich sämtlichen Dokumentationenund Datenträgern, auf denen Softwaregeliefert wird, bis zur vollständigen Bezahlungder Ware oder Leistung, vor. Der Eigentumsvorbehaltbezieht sich auf sämtliche offenenForderungen aus der Geschäftsverbindungmit dem jeweiligen Kunden bis zur vollständigenBezahlung.9.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsgegenständeim gewöhnlichen Geschäftsverkehr veräußern,nicht jedoch verpfänden oder zur Sicherheitübereignen. Seine künftigen Ansprücheaus Veräußerung tritt der Kunden zurSicherung der Forderung an DELTALOGIC ab.DELTALOGIC wird diese Abtretung nur beiZahlungsverzug offen legen. In diesem Fall istder Kunde verpflichtet, DELTALOGIC den Namenund die Adresse seines Kunden zu benennen.Greifen Dritte auf die Vorbehaltswarezu, wird der Kunde DELTALOGIC hierüberunverzüglich informieren, den Zugreifendenauf das Eigentum von DELTALOGIC hinweisenund die Durchsetzung ihrer Rechte unterstützen.9.3 Soweit die Forderungen von DELTALOGICdurch die vorstehend erklärten Abtretungenund Vorbehalte zu mehr als 125% zweifelsfreibesichert sind, wir der Überschuss der Außenständeoder der Vorbehaltsware auf Verlangendes Kunden und nach Auswahl vonDELTALOGIC freigegeben.9.4 Die von DELTALOGIC geschuldeten Arbeitsergebnissewie Programmmaterial, Dokumentationenund Zeichnungen in schriftlicheroder maschinenlesbarer Form wird DELTALO-GIC nach Fertigstellung, Abnahme und Zahlungdem Kunden übergeben. DELTALOGICkann von diesen Unterlagen zu DokumentationszweckenKopien anfertigen.9.5 An in Erfüllung eines Auftrages geschaffenenWerken räumt DELTALOGIC dem Kundendas zeitlich und räumlich unbegrenzte,nicht ausschließliche Recht ein, das Werk fürsein Unternehmen zu benutzen, zu vervielfältigen,zu bearbeiten und mit anderen Werkenzu verbinden. Die Weitergabe eines Teiles oderdes ganzen Werkes an Dritte ist nicht gestattet.Bei Standard-Software verbleiben Nutzungsrechtebei DELTALOGIC, soweit die Lizenzbedingungennicht dem Kunden solche Rechteeinräumt. Dies gilt auch für Designs, Knowhowund Arbeitsmethoden.9.6 Erfindungen, die bei der Durchführungeines Auftrages von DELTALOGICs Mitarbeiterngemacht werden, kann DELTALOGIC untereigenem Namen zum Schutzrecht anmelden.10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht,Recht zur außerordentlichenKündigung10.1 Der Kunde kann nur mit unbestrittenenoder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungenaufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrechtkann der Kunde nur geltend machen,wenn es auf diesem Vertragsverhältnis beruht.Jeder Auftrag gilt als gesondertes Vertragsverhältnis.10.2 DELTALOGIC ist berechtigt, den Auftragmit dem Kunden außerordentlich ohne Einhaltungeiner Frist zu kündigen, soweit sich dieVermögensverhältnisse des Kunden nachhaltigverschlechtert haben oder über das Vermögendes Kunden die Eröffnung des Insolvenzverfahrensbeantragt wurde.11 Elektronischer Geschäftsverkehr11.1 Zum Schriftverkehr und zu Lieferungendarf sich DELTALOGIC unverschlüsselter E-Mails an die Adressen des Kunden bedienen.11.2 Schaltet DELTALOGIC zu Zwecken desVertragsschluss mit dem Kunden Tele- oderMediendienste ein, ist DELTALOGIC nicht verpflichtet,gesetzliche Kundeninformationspflichteneinzuhalten. DELTALOGIC wird dem Kundenjedoch die Möglichkeit verschaffen, dieVertragsbestimmungen einschließlich dieserAllgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschlussabzurufen und in wiedergabefähigerForm speichern zu können.11.3 DELTALOGIC haftet nicht für Schäden,die durch oder in Zusammenhang mit der Verwendungvon Software, Dokumenten odersonstigen Online-Diensten entstehen, die aufder Website von DELTALOGIC abrufbar sind.12 Schlussbestimmungen12.1 Zwischen den Parteien findet für alleGeschäfte ausschließlich das Recht der BundesrepublikDeutschland Anwendung, nichtjedoch das Übereinkommen der VereintenNationen über den internationalen Warenkaufvom 11.04.1980 (CISG).12.2 Erfüllungsort ist Schwäbisch Gmünd. DerGerichtsstand für alle Ansprüche der Parteienist Schwäbisch Gmünd. DELTALOGIC kannden Kunden auch an dessen Sitz verklagen.DELTALOGICAutomatisierungstechnik GmbHStuttgarter Straße 373525 Schwäbisch GmündTelefon: +49-(0)7171-916-120Telefax: +49-(0)7171-916-220E-Mail: vertrieb@deltalogic.deInternet: http://www.deltalogic.dehttp://www.deltalogic.de - 115 - Die besten Lösungen zur SPS