BJ 103_Krause.pdf - Betrifft Justiz

betrifftjustiz.de
  • Keine Tags gefunden...

BJ 103_Krause.pdf - Betrifft Justiz

354KinderDie Kommandantur des Frauen-KZs Ravensbrück und des Jugend-KZJugendwohlfahrt im Nationalsozialismus *von Manfred KrauseI.Wenn Kinder und Jugendliche in ihrenFamilien nicht hinreichend erzogen undversorgt werden können, können odermüssen sie von staatlichen Stellen oderfreien Wohlfahrtsträgern unterstütztwerden. Dieser Bereich wird von demBegriff der Jugendwohlfahrt umfasst.Die Betreuung von Kindern unter staatlicheroder kirchlicher Aufsicht geht zurückbis in das Mittelalter und betraf inerster Linie Waisen und ihre Unterbringungin Waisenhäusern.In der Kommission zur Erarbeitung desBGB wurden – angestoßen von demKommissionsmitglied und ReichsgerichtsratAlexander Achilles – ersteÜberlegungen für eine gesetzliche Regelungzur Jugendwohlfahrt angestellt.Das Reichsgesetz für Jugendwohlfahrtvom 09. Juli 1922 (RGBl. I 1922 S. 633)– Reichsjugendwohlfahrtsgesetz – trat* Überarbeiteter Vortrag, gehalten auf derTagung des Forums Justizgeschichte „Lebenam Rande der Gesellschaft“ vom 08.bis 10.10.2009 in Wustrau.am 01. April 1924 in Kraft (Art. 1 Einführungsgesetzzum Reichsjugendwohlfahrtsgesetz– RGBl. I 1922 S. 647 –).Sein § 1 normierte – insoweit erstmaligin der deutschen Rechtsgeschichte –folgende am Kindeswohl ausgerichtetGrundsätze:§ 1Jedes deutsche Kind hat ein Recht aufErziehung zur leiblichen, seelischen undgesellschaftlichen Tüchtigkeit.Das Recht und die Pflicht der Eltern zurErziehung werden durch dieses Gesetznicht berührt. Gegen den Willen des Erziehungsberechtigtenist ein Eingreifennur zulässig, wenn ein Gesetz es erlaubt.Insoweit der Anspruch des Kindes aufErziehung von der Familie nicht erfülltwird, tritt, unbeschadet der Mitarbeitfreiwilliger Tätigkeit, öffentliche Jugendhilfeein.Obwohl das Gesetz, das mit wenigenÄnderungen bis 1961 galt, die verschiedenstenMöglichkeiten der Förderungund Betreuung von Kindernund Jugendlichen wie etwa Familienpflegschaften,Amtsvormundschaften,finanzielle Unterstützung im Falle derHilfsbedürftigkeit und Schutzaufsichtvorsah, konzentrierte sich die Diskussionin den beteiligten Fachkreisen sowiedie Anwendung des Gesetzes von Anfangan auf die Fürsorgeerziehung, d.h. die Unterbringung in geschlossenenErziehungsanstalten, die nach § 62 desGesetzes der Verhütung oder Beseitigungvon Verwahrlosung dienen sollte.In der fachlichen und politischen Diskussionwurde Verwahrlosung oft gleichgesetztmit Asozialität und in diesemZusammenhang die Frage nach demWert des einzelnen Menschen für dieübergeordnete Einheit der Gesellschaftoder des Staates gestellt. Als Asozialewurden diejenigen angesehen, die ihrerAnlage nach unfähig seien, sich der Gemeinschafteinzuordnen, selbst dann,wenn sie nicht durch kriminelles Verhaltenauffallen. In diesem Zusammenhanggewann die Kriminalbiologie, mit derenHilfe man die Trennung der „Unverbes-Betrifft JUSTIZ Nr. 103 • September 2010


Kinder355serlichen“ von den „Erziehungsfähigen“erhoffte, zunehmend an Bedeutung.Grundannahme für diese Forschung wardie Idee, dass ein Großteil der Rechtsbrecherund Asozialen zu den erblichEntarteten gehören und es deshalb zueiner enormen Minderung von Devianzund Kriminalität kommen würde, wennes gelänge, kriminelle Erbstämme zurückzudämmenoder gar auszurotten.Dazu sei es nötig, bestimmte Geisteskrankeund ethisch Minderwertige zusterilisieren und von der übrigen Gesellschaftzu trennen.Verwahrlosungwurde mit AsozialitätgleichgesetztDiese wissenschaftlichen Bestrebungenwurden bedenkenlos in die politischeDiskussion übernommen. So schriebHelene Wessel, eine Jugend- und Sozialfürsorgerinund seit 1928 Mitglied despreußischen Landtages und Fachsprecherinfür Fürsorgefragen der Fraktionder Deutschen Zentrumspartei, dassdie gesetzliche Wohlfahrtspflege vonverantwortungslosen, minderwertigenMenschen ausgenutzt würde und ausfalsch verstandener Humanität unverantwortbareKosten verursachte 1 . Darausergäbe sich die Frage, ob nebender Sterilisation nicht weitere Maßnahmenergriffen werden müssten, um jenebiologisch minderwertigen Menschenvon der Fortpflanzung auszuschließenund daran zu hindern, dass sie ihr asozialesLeben ungehemmt weiterführten.Diese „Bewahrungsbedürftigen“ seiender Fürsorge bekannt; sie belastetenin unverantwortlicher Weise das deutscheVolksvermögen und minderten alsTräger gesundheitlicher, sittlicher undmoralischer Schäden das deutsche Erbgut.2 Helene Wessel war später eine derMütter des Grundgesetzes und erhielt1965 das Bundesverdienstkreuz.II.An dieses schon in der Weimarer Republikweit verbreitete biologische Deutungsmustervon Devianz, das von Begriffenwie Erbgesundheit, Rassenhygiene,Sozialbiologie und Volksgemeinschaftgeprägt war, konnten die NS-Behördenbei der Gleichschaltung der Jugendfürsorgenahtlos anschließen. Biologie wurdeeine der Leitwissenschaften in derZeit der NS-Herrschaft. Schon am 25.Juli 1933 wurde das Gesetz zur Verhütungerbkranken Nachwuchses (RGBl. I1933 S. 529) bekannt gemacht, auf dessenGrundlage etwa 400.000 Menschenzwangssterilisiert wurden.Gleichzeitig wurde die Jugendwohlfahrtin das nationalsozialistische Konzepteiner rassistischen „Volksgemeinschaft“gestellt, das zukünftig die soziale undpolitische Ordnung bestimmen sollte.Mit der „Volksgemeinschaft“ war die angestrebtegesellschaftliche und ideologischeGleichschaltung nach innen gemeint,um Geschlossenheit nach außenzu erlangen. 3 Als Inbegriff von Einheit,Stärke und Macht, von sozialer Geborgenheitund Zugehörigkeit bezog er sichauf die Wirkungsbereiche Blutsgemeinschaft,Sozialgemeinschaft und Rechtsgemeinschaftund wurde zur wirkungsmächtigstenFormel in der nationalsozialistischenMassenbewegung. 4 Zumeinen formulierte der Begriff eine sozialeUtopie gemeinschaftlichen Lebens aufder Grundlage völkischer und rassistischerKriterien; zum anderen diente erals zentrale gesellschaftspolitische Herrschaftstechnikdes Nationalsozialismus,indem er die Umgestaltung der Gesellschaftzu einer ideologisch, sozial angepassten,leistungsorientierten und hierarchischaufgebauten Gesellschaft propagierte5 , in der der einzelne VolksgenosseTeil des Ganzen ist. So beschriebder Staatsrechtler Reinhard Höhn 1934die neue Ordnung folgendermaßen:„Anstelle des individualistischen Prinzipsist heute ein anderes getreten; dasPrinzip der Gemeinschaft. Nicht mehrdie juristische Staatsperson ist Grundund Eckstein des Staatsrechts, sonderndie Volksgemeinschaft ist der neue Ausgangspunkt.“6 Und Karl Larenz schrieb1935 in seiner Abhandlung „Rechtspersonund subjektives Recht“, nicht alsIndividuum, als Mensch schlechthin,habe der Einzelne Rechte, sondern nurals Glied der Volksgemeinschaft, nur alsVolksgenosse sei der Einzelne eine konkretePersönlichkeit. 7Vor diesem Hintergrund konnte sich auchdas Prinzip des § 1 Reichsjugendwohlfahrtsgesetz:„Jedes deutsche Kind hatein Recht auf Erziehung …“ nicht mehrbehaupten. Ernst Krieck, einer der pädagogischenChefideologen der NS-Diktatur,gab die neue Richtung vor: „Der Typ,um den es in der nationalsozialistischenErziehung geht, ist völkisch, gemäß derIdee des Nationalsozialismus, die uns dieunermessliche Bedeutung des Volkeswieder vor Augen gestellt hat. Das heißt,aus volkseigener (arteigener, rassemäßiger)Bildsamkeit ist durch artgemäßeErziehungsweisen und Erziehungsinhalteder völkische Mensch zu formen.“ 8 Nichtvom Kinde aus, von seinen Bedürfnissenoder gar Wünschen erziehe man,sondern vom Volke aus. Denn nicht diekleine, individualistische Ichpersönlichkeit,die in sich selbst versponnen eigenbrötlerischist, sei das Ziel, sondern dieGliedschaft im Volk, im großen Ganzen.Im Mittelpunkt:Der gesunde VolkskörperIm Mittelpunkt der nationalsozialistischenSozial- und Jugendpolitik stand nichtdie Förderung in Not geratener Individuen,sondern die Stärkung des Volkesals ganzes, die Herstellung eines „gesundenVolkskörpers“. Friedrich Schaffstein,ein noch in der Bundesrepublikviel gelesener Jugendstrafrechtslehrer,rief 1937 in einem in der Zeitschrift „DasJunge Deutschland“ veröffentlichten Beitragmit dem Titel „Ausleserecht gegenMinderwertigenfürsorge“ dazu auf, die„Restbestände des alten humanitärenJugendwohlfahrtsrechts mit nationalsozialistischemGeist zu durchdringen undsich nicht umgekehrt von seinem Geistdurchdringen lassen.“ 9 Danach fände dieFürsorgeerziehung eine weltanschaulicheSchranke nur im Rassegedanken,dem jede Kräfteverschwendung anerbbiologisch Minderwertige widersprechenwürde. Deshalb sei es notwendig,die Erziehungsarbeit mit einer gewissenRigorosität auf diejenigen Gefangenenzu beschränken und zu konzentrieren,deren Erhaltung für die Gemeinschaftnach ihrer Persönlichkeit und nach ihrererbbiologischen Veranlagung für Volkstumund Rasse wirklich wünschenswerterscheine. 10 Auch der Allgemeine Fürsorgeerziehungstaghatte bereits 1933in den „Leitgedanken zur Gestaltung derFürsorgeerziehung (FE)“ ausgeführt: „DieFürsorgeerziehung (FE) als staatliche Er-Betrifft JUSTIZ Nr. 103 • September 2010


356Kindersatzerziehung hat sich ihrem Wesen undCharakter nach der Zielsetzung des FührersAdolf Hitler für den nationalsozialistischenStaat und für seine Erziehungsgrundsätzeeinzufügen.“ 11Was darunter zu verstehen war, wurde inder 1939 erlassenen „Verordnung überJugendwohlfahrt in den Sudetendeutschengebieten“wie folgt beschrieben:„Die Erziehung der Jugend im nationalsozialistischenStaat ist Erziehung zurdeutschen Volksgemeinschaft. Ziel derErziehung ist der körperlich und seelischgesunde, sittlich gefestigte, geistigentwickelte, beruflich tüchtige deutscheMensch, der rassebewusst in Blut undBoden wurzelt und Volk und Reich verpflichtetund verbunden ist. Jedes deutscheKind soll in diesem Sinne zu einemverantwortungsbewussten Glied derdeutschen Volksgemeinschaft erzogenwerden.“Jugendschutzlager fürErbminderwertige undUnerziehbareDie nationalsozialistische Auffassungvon einer nach diesen Grundsätzenorganisierten „völkischen Jugendhilfe“gab der Erziehungsfürsorge-Erlass desReichsministeriums des Innern vom25.08.1943 12 wie folgt wieder:– Erziehungsfürsorge für die sog. erbgesundeund wertvolle Jugend in derVerantwortung der N.S.-Volkswohlfahrte. V. (NSV) in 130 Jugendheimstättenmit ca. 8.000 Plätzen;– die „normale“ Fürsorgeerziehung fürdie noch als erziehbar eingeschätztenKinder und Jugendlichen;– die Jugendschutzlager für die erbminderwertigenund als unerziehbar bezeichnetenKinder und Jugendlichen.Daraus ergibt sich das janusköpfigeBild der nationalsozialistischen Fürsorgeerziehung.Einerseits die Gewinnungder noch besserungsfähigen Kinderund Jugendlichen für die Gemeinschaft,andererseits die Verpflichtung zur Aussonderung,Isolierung und Verwahrungderjenigen, die nach ihrer Haltung fürdie Gemeinschaft und erbbiologisch fürdie künftigen Generationen nicht tragbarerschienen.Mit Runderlass des Reichsministeriumsdes Innern vom 24. Mai 1939 wurde „imRahmen der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung“durch die Polizei mit Wirkungvom 01. Juli 1939 beim Reichskriminalpolizeiamteine „Reichszentralstellezur Bekämpfung der Jugendkriminalität“eingerichtet, deren Aufgabe die kriminalpolizeilicheÜberwachung von Kindernund Jugendlichen war, die erblich kriminellbelastet erschienen. Dieser Zentralstellewurden später die so genannten„Jugendschutzlager“ in Moringen undUckermark unterstellt, die zutreffend allerdingsals Jugendkonzentrationslagerbezeichnet werden müssen.Als erstes wurde im August 1940 das„Jugendschutzlager“ Moringen „fürmännliche Minderjährige im Alter von16 bis 21 Jahren eröffnet“. 13 Für dieEinweisung kamen nach dem Runderlassdes RFSS u. ChdDt Polizei vom25.04.1944 14 Jugendliche in Frage,bei denen die Betreuung durch die öffentlicheJugendhilfe, insbesondereSchutzaufsicht und Fürsorgeerziehung,nicht zum Ziel geführt hatten oder vonvornherein aussichtslos erschienen undderen kriminelle und asoziale Neigungenmit polizeilichen Mitteln bekämpftwerden sollten. Tatsächlich waren dieHaftgründe äußerst vielschichtig undreichten von der pädagogischen Bankrotterklärungder Unerziehbarkeit überArbeitsverweigerung, Arbeitsbummeleiund Sabotage bis hin zur Verweigerungdes HJ-Dienstes. Das Reichskriminalpolizeiamtund die Gestapo inhaftierten ausrassischen (Sinti und Roma, Juden) undeugenischen (Behinderte, Zwangssterilisierte)Gründen, wegen Homosexualitätoder wegen Widergesetzlichkeit, Oppositionund konkreten Widerstandshandlungen.Ungefähr 20 Jungen wurden alsAnhänger der englisch-amerikanischenSwingmusik, d. h. wegen ihrer Zugehörigkeitzur Hamburger „Swing-Jugend“,andere mittels Sippenhaft (so z. B. der16jährige Rainer Küchenmeister, dessenVater im Zusammenhang mit der Widerstandsgruppe„Rote Kapelle“ hingerichtetwurde) nach Moringen verschleppt.Auch der 16jährige Schüler Erwin Rehnaus Heide in Dithmarschen wurde Opferder Verschleppung nach Moringen.Er wurde am 24. März 1943 verhaftet,nachdem er mit holländischen Zwangsarbeiterngesprochen hatte, die aufFlugblättern gegen ihre schlechte Behandlungprotestiert hatten. Nach dreiMonaten wurde Erwin Rehn nach Moringenmit dem Hinweis überstellt, „dassRehn in politischer Hinsicht völlig verdorbenist“. 15Der Lageralltag unterschied sich kaumvon dem in einem Konzentrationslagerfür Erwachsene: 11stündige Arbeit, militärischerDrill, willkürliche Gewalt undbrutale Strafen kennzeichneten dasLeben der 1.386 Jungen, die bis 1944in Moringen eingewiesen wurden. Gearbeitetwurde von 6.45 Uhr bis 18.15Uhr. Abends wurden Lagerstrafen verhängtund vollstreckt. Zu ihnen gehörtenStockhiebe, langes Strammstehen, Kostbeschränkungen,verschärfter Arrest undStrafdienste. Um 20.45 Uhr wurden dieJungen im Schlafsaal eingeschlossen.Die Bettnässer hatten einen eigenen Saalund mussten nachts „Penisklammern“tragen. Zur Arbeit wurden die Jungenüberwiegend beim Bau der ReichsautobahnFrankfurt–Hannover eingesetzt.Dafür wurden für jeden Arbeiter pro Tag6,00 RM an die SS gezahlt.Kein wesentlicherUnterschied zuKonzentrationslagernDas Besondere in Moringen war die Einteilungin verschiedene Blöcke nach derobligatorischen kriminalbiologischenUntersuchung.– 5 bis 10 % kamen in den U-Block (Untaugliche)oder in den S-Block (Störer),von wo aus sie nach Erreichender Volljährigkeit in Heilanstalten oderKonzentrationslager überwiesen wurden.– 10 bis 15 % kamen in den D-Block(Dauerversager) und wurden ebenfallsspäter in Konzentrationslager oderFürsorgeanstalten überwiesen.– 10 bis 15 % wurden dem G-Block(Gelegenheitsversager) zugeteilt.– 20 bis 25 % der Zöglinge wurden zunächstdem F-Block (Block der fraglichErziehungsfähigen) zugeteilt, ausdem sie in den E-Block aufsteigenkonnten.– 6 bis 8 % lebten im E-Block (Block derErziehungsfähigen), von wo aus dieBetrifft JUSTIZ Nr. 103 • September 2010


Kinder357Zöglinge in Freiheit, d. h. zum Reichsarbeitsdienstoder zur Wehrmachtentlassen wurden.Für die kriminalbiologischen Untersuchungenwar Dr. Robert Ritter verantwortlich.Er war der führende „Zigeunerexperte“des III. Reiches und maßgeblichan deren Verfolgung und massenhafterErmordung beteiligt.In unmittelbarer Nähe des KonzentrationslagersRavensbrück wurde das „JugendschutzlagerUckermark“ für weiblicheJugendliche hergerichtet, in dasab 01. Juni 1942 die ersten Zöglingeeingewiesen wurden. Anders als bei denmännlichen Jugendlichen stand als Einweisungsgrundder Mädchen und jungenFrauen die sexuelle Gefährdung und/oder Verwahrlosung im Vordergrund. Vorallen Dingen während des Krieges wurdeeine Bedrohung des zivilen Hinterlandesdurch einen bei Frauen aller sozialenSchichten beobachteten „lockeren“ und„unsoliden“ Lebenswandel befürchtet.Und eine Denkschrift des Sicherheitsdiensteswertete die „VerwahrlosungsundEntartungserscheinungen in derweiblichen Jugend“ im Winter 1940/41als „die gefährlichsten Phänomene auffälligenJugendverhaltens“. 16 Übertretungender sozialen Rassentrennung durchfreundschaftliche oder intime Kontaktemit Juden, Fremdarbeitern und zurZwangsarbeit eingeteilten Kriegsgefangenegalten als Kennzeichen einer besonderenEntartung und Verwahrlosung.Die denunzierten ausländischen Zwangsarbeiterwurden „zur Strafe“ oder als „Abschreckung“oft öffentlich aufgehängt;die Mädchen kahl geschoren und miteinem Schild um den Hals (z. B. „Ich waram Ort das größte Schwein. Ich ließ michnur mit Polen ein.“) durch die Straßengetrieben oder an den Pranger gestellt.Anschließend kamen sie ins Gefängnisoder ins Konzentrationslager, Minderjährigenach Uckermark, wie z. B. die 1924geborene Erna Brehm. Sie war 1941 alsHausgehilfin in einer Konditorei in Calwbeschäftigt. Im selben Haus wohnte einjunger Pole, der als Zivilarbeiter in einerAutoreparaturwerkstatt tätig war. Der Arbeitgebervon Erna Brehm, dem das Liebesverhältnisder beiden bekannt wurde,drohte mit einer Anzeige bei der Polizei.Aus Angst vor dieser Anzeige ging ErnaBrehm selbst zur Polizei, um sich zurechtfertigen. Sie wurde sofort verhaftet,auf dem Marktplatz von Calw öffentlichkahl geschoren und ins Gefängnis eingeliefert.Im anschließenden Strafverfahrenwurde sie zu acht Monaten Haft verurteilt.Zwei Monate vor ihrer Entlassung erließdie Gestapo einen Schutzhaftbefehl, daErna Brehm „durch ihr Verhalten den Bestandund die Sicherheit des Volkes unddes Staates gefährdet“. Sie wurde daraufhinnicht entlassen, sondern kam erstnach Ravensbrück und von dort nachUckermark. 17Eine Strafverfolgungder Verantwortlichenist nicht bekanntDer Tagesablauf der Insassinnen ähneltedem der in Moringen untergebrachtenJungen. Sie wurden zwischen 4.30 Uhrund 5.00 Uhr durch die Lagersirene geweckt.Nach Frühsport und Kaltduschenmussten die Betten gemacht werden;bei Unordentlichkeit drohte Essensentzug.Nach dem Frühstück wurden um6.00 Uhr der Appell abgehalten und dieArbeitskommandos eingeteilt. Der Arbeitseinsatzin überwiegend land- undhauswirtschaftlichen Betrieben undGärtnereien dauerte zwischen 10 und 12Stunden. 18 Daneben wurden sie auch inRüstungsbetrieben, in einem Stickereibetriebund in der Spielzeugherstellungbeschäftigt. Der vereinbarte Lohn wurdean die SS ausgezahlt. Die strengen Lagerregelnwurden mittels eines Strafkatalogesdurchgesetzt.Auf eine kriminalprognostische Blockeinteilungwie im Jungenlager Moringenkonnte nach Auffassung der Lagerleitungweitgehend verzichtet werden, dader Typ des kriminellen und asozialenMädchens einheitlicher geprägt sei. DieUrsache und die Art des Entgleisensseien immer wieder entscheidend geprägtdurch Triebhaftigkeit, die in Verbindungmit Hemmungslosigkeit und inder Begabung zur sexuellen Verwahrlosungführe. Hinzu komme, dass eineVerwahrlosung auf sexuellem Gebiet dieFrauen gründlich zu zerbrechen pflegeund die gesundheitlichen Folgen durchGeschlechtskrankheiten eine Prognoseder weiteren Entwicklung der Jugendlichenerübrige. Deshalb gab es nur vierBlöcke: den Beobachtungsblock, denBlock der Erziehbaren, den Block fürpädagogisch hoffnungslose Fälle sowieeinen Ausleseblock für so genannte Partisanenkinderund Kinder von Gestapo-Häftlingen.In Moringen sind 1.386 Einweisungennachgewiesen, mindestens 89 Jugendlichesind dort zu Tode gekommen. 19 InUckermark wurden 1.100 weibliche Jugendlicheund junge Frauen gefangengehalten.Die Jugendschutzlager, von denen esfür junge Polen noch ein drittes in derNähe von Lodz gab, waren Polizeieinrichtungen,die unter maßgeblichemEinfluss der SS standen. In sie wurdeauf verschiedene Initiativen und auf unterschiedlichenWegen eingewiesen. Inerster Linie waren die Jugendämter anden Einweisungen beteiligt, aber auchdie Hitler-Jugend, die Kriminalpolizeiund die Gestapo waren initiativberechtigt.Darüber hinaus wurden Jugendliche,die wegen kleinerer Delikte zu geringenArrest- und Haftstrafen verurteiltwaren, stattdessen in die Jugendschutzlagereingewiesen. Erst auf Interventiondes Reichsjustizministeriums wurde indem Erlass vom 25. April 1944 die obligatorischeBeteiligung von Vormundschaftsrichternbei der Einweisung vorgesehen.Es lässt sich allerdings nichtfeststellen, dass die Einschaltung derVormundschaftsrichter die Einweisungenmaßgeblich erschwert hätte.III.Es ist nicht bekannt, dass nach demKriege die Beteiligten an der Verschleppungvon Kindern und Jugendlichen indie Jugendkonzentrationslager zur Verantwortunggezogen wurden. Im Gegenteil:Die Verstrickung und Beteiligungführender Institutionen und Vertreter derJugendbehörden und der Jugendpsychiatriein die Ausgrenzungs- und Vernichtungspolitikhat die Aufarbeitungnach dem Kriege nicht nur verhindert,sondern dazu geführt, dass sich dieautoritär-repressive Praxis der 50er und60er Jahre des letzten Jahrhunderts sowiderspruchslos entwickeln konnte.Das Leiden der Opfer fand nach demKriege oft seine Fortsetzung: So lehnteBetrifft JUSTIZ Nr. 103 • September 2010


358Kinderdas Landesentschädigungsamt Schleswig-Holsteinam 28. März 1955 (fast genauzwölf Jahre nach seiner Verhaftung)den Entschädigungsantrag von ErwinRehn ab: „Die Festnahme des Antragstellersund seine Unterbringung in dem sogenannten Jugendschutzlager Moringenberuhten auf einem Verhalten, das nichtnur nach nationalsozialistischer Auffassungeine strafbare Handlung, nämlichein landesverräterisches Delikt, darstellt.“Erst im Rechtsmittelverfahren (zwölf Jahrespäter) erhielt er eine Haftentschädigungin Höhe von 13.750,00 DM. 20Erna Brehm dagegen erhielt keine Wiedergutmachungsentschädigung,da ihrKZ-Aufenthalt nach Auffassung der damaligenLandesregierung Württemberg-Hohenzollern nicht auf ihrer politischenHaltung oder Weltanschauung beruhthabe, worauf es allein ankomme. Undder Bundesgerichtshof entschied in einemUrteil vom 12. Februar 1958, dassdie Verfolgung wegen Verkehrs mit polnischenZivilarbeitern grundsätzlich keineVerfolgung i. S. von § 1 Abs. 1 Bundesentschädigungsgesetzsei. 21Dagegen konnten sich die Täter undihre wissenschaftlichen Helfer weitgehendproblemlos in die bundesdeutscheNachkriegsgesellschaft eingliedern.Friedrich Schaffstein, seit1935 Mitglied der „Stoßtruppfakultät“der Christian-Albrechts-Universität zuKiel 22 und ab 1941 Direktor des Institutsfür Strafrecht der „NS-KampfuniversitätStraßburg“, erhielt 1954 einenLehrstuhl in Göttingen und war Verfasserdes 1959 herausgegebenen Lehrbuchs„Jugendstrafrecht“. 23 UlrichScheuner, 1941 ebenfalls Mitgliedder „NS-Kampfuniversität Straßburg“,verfasste 1950 ein Gutachten für dasBundesfinanzministerium, nach dempolnischen Zwangsarbeitern keineEntschädigung zustand und war ab1954 Mitherausgeber des vierbändigenHandbuches „Die Grundrechte“. 24Robert Ritter, der für die Jugendkonzentrationslagerzuständige Kriminalbiologe,durfte ab 1947 als Stadtjugendarztin Frankfurt a. M. tätig sein. 25SS-Standartenführer Paul Werner,oberster Polizist im Reichssicherheitshauptamtund dort für die Jugendkonzentrationslagerzuständig, war von1952 bis zu seiner Alterspensionierung1966 Ministerialrat im baden-württembergischenInnenministerium. 26Lotte Toberentz, die Leiterin des JugendschutzlagersUckermark, wurdeam 26. April 1948 von einem britischenMilitärgericht mangels Beweisen freigesprochen.27 Der Lagerleiter von Moringen,SS-Sturmbannführer Karl Dieter,wurde als Kriminalhauptkommissar undLeiter der Kriminalpolizei in Mainz beschäftigt.28So ergibt sich das erschreckende Bild,dass sich – wie in vielen anderen Bereichen– auch für den Bereich der Jugendwohlfahrteine verhängnisvolle personelleKontinuität feststellen lässt, diemaßgeblich die gesellschaftliche Wirklichkeitder Bundesrepublik bis weit indie 60er Jahre des vergangenen Jahrhundertsgeprägt hat.Der Autor:Manfred Krause istPräsident des Schleswig-HolsteinischenVerwaltungsgerichtsund Vorsitzender desForums Justizgeschichte.Anmerkungen1 Wessel, H., Lebenshaltung aus Fürsorgeund Erwerbstätigkeit, Verlagsges. Müller,Berlin 1931, S. 6 f.2 Wessel, H. Bewahrung, nicht Verwahrlosung.Eine fürsorgerische und eugenischeNotwendigkeit, van Gils, Geilenkirchen1934, Vorwort.3 Kollmeier, K. Ordnung und Ausgrenzung.Die Disziplinarpolitik der Hitler-Jugend,Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen2007, S. 32; ähnlich auch: Stolleis, M.,Gemeinschaft und Volksgemeinschaft.Zur juristischen Terminologie im III. Reich,in: Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte,20. Jg. (1972) S. 16 ff.4 Thämer, H.-U., Nation als Volksgemeinschaft.Völkische Vorstellungen, Nationalsozialismusund Gemeinschaftsideologiein: Gauger, J.-D. u. Weigelt, K. (Hg.), SozialesDenken in Deutschland zwischen Traditionund Innovation, Bonn, 1990, S. 1135 Kollmeier, a. a. O., S. 32.6 Zitiert nach: Stolleis, M., Geschichte desöffentlichen Rechts in Deutschland, Bd.3: Staats- und Verwaltungswissenschaftin Republik und Diktatur 1914 bis 1945,München 1999, S. 327.7 Aus: Grundfragen der neuen Rechtswissenschaft,hrsgg. von Georg Dahm u. a.,Berlin 1935, S. 241 ff.8 Krieck, E., zitiert nach: Sturm, K. F. DeutscheErziehung im Werden, Berlin 1938, S.95.9 Das Junge Deutschland, Jg. 1937, S. 539–545.10 Schaffstein, F., Die Bedeutung des Erziehungsgedankensim neuen deutschenStrafvollzug, in: Zeitschrift für die gesamteStrafrechtswissenschaft, 55. Bd. 1936, S.276–290.11 Zentralblatt für Jugendrecht und Jugendwohlfahrt5/1933 – S. 161–165.12 Hasenclever, C., Jugendhilfe und Jugendgesetzgebungseit 1900, Göttingen 1978,S. 134.13 Hepp, M., Vorhof zur Hölle, Mädchen im„Jugendschutzlager“ Uckermark, in: Ebbinghaus,A., (Hg.), Opfer und Täterinnen,Nördlingen 1987, S. 191–216; Runderlassdes RMdI vom 03.10.41, Ministerialblattdes Reichs- und preußischen Ministeriumsdes Innern (MBliV. 1941 S. 1773).14 Kollmeier, a. a. O., S. 243.15 Hepp, M. und Völdeln, U., Verschleppt,gepeinigt, vergessen – die Kinder-KZs derNazis, in: Stern Nr. 40 vom 27.09.1985, S.76 ff.16 Kollmeier a. a. O., S. 265.17 Hepp, M., Vorhof zur Hölle, Mädchen im„Jugendschutzlager“ Uckermark, in: Ebbinghaus,A., (Hg.), Opfer und Täterinnen,Nördlingen 1987, S. 191–216.18 Nielsen, D., Mädchen im JugendschutzlagerUckermark, LernWerkstatt, Geschichte,2006, www.lwg.uni-hannover.de, S. 16.19 Hammerschmidt, P., Die Wohlfahrtsverbändeim NS-Staat, Upladen 1999, S. 54.20 Hepp, M. und Völden, U., a. a. O., S. 78.21 Hepp, M. und Völden, U., a. a. O., S. 79;BGH IV ZR 2272/57 zitiert nach JURIS.22 Vgl. dazu: Müller, I., Von der Kieler „Stoßtruppfakultät“zur Kieler Schule. PersonelleKontinuitäten an den Hochschulen am Beispielder rechtswissenschaftlichen FakultätKiel, in: Schleswig-Holsteinische Anzeigen,Justizministerialblatt für Schleswig-Holstein,2009, S. 280 ff.23 Klee, E., Das Personallexikon zum DrittenReich, aktualisierte Ausgabe, Frankfurt2005, S. 525 f.24 Klee, E., a. a. O., S. 532 f.25 Hepp, M. und Völdeln, U., a. a. O., S. 78.26 Klee, E., a. a. O., S. 670.27 Hepp, M. und Völdeln, U., a. a. O., S. 78.28 Klee, E., . a. a. O., S. 78.Betrifft JUSTIZ Nr. 103 • September 2010

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine