Protokoll der 6. Sitzung am 20. Januar 2012 (pdf, 34.6 KB) - HaFa

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Protokoll der 6. Sitzung am 20. Januar 2012 (pdf, 34.6 KB) - HaFa

20.01.12 - 82 - A/HaFA (Stadt)Öffentlicher TeilAbg. Frau Piontkowski eröffnet die Sitzung um 17.10 Uhr.I. Protokoll1. Protokoll der 5. Sitzung am 9. Dezember 2011Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) genehmigt dasProtokoll der 5. Sitzung am 9. Dezember 2011.II.Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft1. Überweisungen aus dem Plenum- keine Vorlagen -2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungender Haushalts- und Finanzausschüsse- Vorlage mit Stand der Sitzung vom 9. Dezember 2011 -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt2.1, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) die Liste zur Kenntnis.Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) bittet dieSenatorin für Finanzen, die Ressorts auf die Erledigungder noch ausstehenden aber bereits aktuellen Berichtsaufträgedringlich hinzuweisen.3. Angelegenheiten aus anderen Fachausschüssen, insbesondere aus demAusschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakteund Entwicklungszusammenarbeit- keine Vorlagen -4. Sonstiges- keine Vorlagen -


20.01.12 - 83 - A/HaFA (Stadt)III.Initiativen des Senats1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.- keine Vorlagen -2. Europaangelegenheiten- keine Vorlagen -3. (Controlling-) Berichte/DHS3.1 Zentrales FinanzcontrollingMonatsbericht Januar - Oktober 2011- Vorlage 18/58 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunktnimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) den Monatsbericht Januar - Oktober 2011des zentralen Finanzcontrollings zur Kenntnis.3.2 entfällt3.4 Bericht über die Entwicklungen der Sozialleistungen 2011- Vorlage 18/61 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt3.4, bittet der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugendund Frauen um ergänzende Informationen zu Anzahl undVolumen der Unterhaltsvorschussleistungen, beigefügtals Anlage zum Protokoll.Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) nimmt ansonstenden Bericht über die Entwicklung der SozialleistungenJanuar bis September 2011 einschließlich derHochrechnung auf Basis September 2011 zur Kenntnis.3.5 Bericht zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der StadtgemeindeBremen/Schulsozialarbeiterhier: Berichtsbitte Nr. 20 (Stand 1. Juni 2011)- Vorlage 18/40 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt3.5, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) den Bericht zur Umsetzung des Bildungs-


20.01.12 - 84 - A/HaFA (Stadt)und Teilhabepakets in der Stadtgemeinde Bremen zurKenntnis.Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) bittet die beteiligtenRessorts, im Juni 2012 über die weitere personalwirtschaftlicheund haushaltsmäßige Umsetzung desBildungs- und Teilhabepakets zu berichten.3.6 Bericht über Beteiligungen, Eigenbetriebe und Museumsstiftungender Freien Hansestadt Bremen 2010/2011- Vorlage 18/62 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt3.6, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) den Bericht über Beteiligungen, Eigenbetriebeund Museumsstiftungen der Freien HansestadtBremen 2010/2011 zur Kenntnis. Er bittet die Senatorinfür Finanzen, den Bericht im Sinne der Zusammenarbeitmit anderen Ländern und Gemeinden diesen und anderenInteressierten in geeigneter Weise zugänglich zu machen.3.8 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien HansestadtBremen- Vorlage 18/64 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt3.8, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) den Bericht zum Stichtag 30. September2011 der sonstigen Sondervermögen zur Kenntnis.3.9 30/20 Mio. € - Programm „Umbau der Verwaltung und Infrastruktur“(UVI)Beratungen der zuständigen Deputationen und haushaltsmäßige Umsetzung- Vorlage 18/117 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt3.9, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) die Ergebnisse der Gremienbefassung zuden UVI-Projekten zur Kenntnis, wonach die am 9. Dezember2011 unter Vorbehalt beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen- bis auf diejenige zur elektronischenSchülerakte - wirksam geworden sind.Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) nimmt dievorgesehene haushaltsmäßige Umsetzung für das UVI-Programm 30/20 Mio. € zur Kenntnis.


20.01.12 - 85 - A/HaFA (Stadt)3.10 entfällt3.11 Bericht zu den Auswirkungen der Übernahme der Grundsicherung imAlter auf Bremen- Stand des Gesetzgebungsverfahrens -hier: Berichtsbitte Nr. 28 der Auftragsliste- Vorlage 18/67 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt3.11, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) den Bericht zu den Auswirkungen derÜbernahme der Grundsicherung im Alter auf Bremen -Stand des Gesetzgebungsverfahrens - zur Kenntnis.4. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, allgemeineVermögensangelegenheiten- keine Vorlagen -5. Vollzug der HaushalteNachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen,sonstige Vollzugsangelegenheiten5.1 Anträge auf Nachbewilligung auf den Haushalt der Freien HansestadtBremen (Stadtgemeinde) 2012- keine Vorlagen -5.2 Anträge auf Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung- keine Vorlagen -5.3 Anträge auf Sperrenaufhebung- keine Vorlagen -5.4 Sonstige Vollzugsangelegenheiten- keine Vorlagen -6. Personalhaushalt/Stellenplan6.1 entfällt6.2 entfällt


20.01.12 - 86 - A/HaFA (Stadt)6.3 Lösungskonzept für technische Probleme bei der Teilnahme amServicecenter Dienstreisenhier: Berichtsbitte Nr. 17 der Auftragsliste- Vorlage 18/85 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt6.3, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) den Bericht über das Lösungskonzept fürtechnische Probleme bei der Teilnahme am ServicecenterDienstreisen zur Kenntnis.Die Berichtsbitte lfd. Nr. 17 aus der Auflistung der abzuarbeitendenAufträge aus den Sitzungen des HaushaltsundFinanzausschüsse ist mit dieser Vorlage erfüllt.Der Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) bittet dieSenatorin für Finanzen bis zum Sommer 2012 über dieneue Strategie für den IT- Einsatz im Personalbereich undder Beteiligung am KoPers- Projekt zu berichten.7. Prüfaufträge- keine Vorlagen -8. Bürgschafts- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilienund Technik8.1 Bericht über das Liegenschaftscontrolling 2011 für die SondervermögenImmobilien und Technik (Land und Stadt)Berichtszeitraum 01.01. – 30.09.2011- Vorlage 18/118 S -Unter Hinweis auf die Behandlung der inhaltsgleichenVorlage in der vorangegangenen Sitzung des HaushaltsundFinanzausschusses (Land), vergleiche dort Tagesordnungspunkt8.1, nimmt der Haushalts- und Finanzausschuss(Stadt) den Bericht zur Kenntnis.9. Sonstiges- keine Vorlagen -IV.Verschiedenes

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