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,eConlledlttal:iun svizr aBern, 26 April 2010Diskussio ns papier für die Von-Wattenw y l-Gespräc he vom 7. Mai 2010Eckw erte für d ie W eiterentwicklung der Armee1. A us gan g s lag e und StossrichtungDer sicherheitspolitische Bericht legt dar, wie die Armee ihren Aufgaben kmen soll und gibt vor, dass dies im Rahmen des Bundesratsbeschlusses vom 2­2008 zu geschehen hat.' Für die Weiterentwicklung der Armee gelten weiterhingemäss Militärgesetz (MG; SR 510,10) sowie der vereinbarte FinanzrahmenKonsolidierungsprogramm 2011-13 konkretisiert wird,deDaraus ergibt sich folgende Stossrichtung für die Weiterentwicklung der Armee'• Die Kernlegitimation der Armee ist nicht die Befähigung zur Kriegsführung, sErbringung relevanter Beiträge zur Sicherheit der Schweiz im Rahmen des Ve r,ler sicherheitspolitischen Instrumente,• Die Armee richtet sich auf die Bewältigung der wa hrscheinlichen Einsätze auBereitschaftssystem, Ausbildung, Struktur und Materia/ausstattung an, Die F~Armee muss verbessert werden, im Rahmen des Sicherheitsverbundes Schw. ianderen sicherheitspolitischen Instrumenten zusammenarbeiten, Dies bedin t"gen der Kommandostruktur, der Führungs- und der Ubermittlungsmittel.• Damit die materielle Erneuerung finanziert werden kann, muss der Aufwanbildung der Abwehr eines militärischen Angriffes in Bezug auf Menge desbildungsinfrastruktur und Personal auf das tiefstmögliche Niveau gesenktbedingt eine konsequente Ausrichtung auf die Weiterentwicklung desmüssen in einem ersten Schritt die Kernfähigkeiten identifiziert werdenAnsätze sind nötig, nicht aber eine umfangreiche MaterialausstatttJm!!j, ~lichkeit eines Krieges in Mitteleuropa in die Zukunft rückt, desto wemigen Waffensysteme und Kampfverfahren die Armee be{ahi§E:li1ren . Deshalb sind Anpassungsfähigkeit, Technologie~M0 '0r. §Simulatoren wichtiger als die Menge der Waffens~stelilil• Es muss eine verst ärkte Leistungse[br-i,l],9lll1l§ imcnweiz, der,'UntefistützurJg des IE@ im Be r. r.GI Ii i d n " r.ele n ~ li i Ii' liii ~ 't ..e t IGliit Iii ~ Im e I


er Ärmeebestand Ist ausnen Viertel abzusenken In eineremogra sehenleineren ArmeTruppen WK leisten, damit diese Einsatzebemehaber auch Unterstützungsleistungen zu Gunsten na 0 1Jodler-, Schützen- und Schwinqteste, Skirennen e c ) 2 D rein sch ärferes Profil der Armee beispielsweise als High-TIPersonalbestand, das niederschwelliqe Einsatze anderen siehe €Imenten übertragt (zu prüfen w äre , ob die Katastrophenhilfe In Jedem Fdes Bevölkerungsschutzes werden sollte) oder als personalstarkes Un Vifast ohne schwere Kampfmittel zur Unterstutzunq der zivilen Behorden mt ZJdem Leistungsprofil. Beides scheint Im Rahmen der gegenwartigen Armeeam äss Militärgesetz machbar. Zu klären ist das Arnbitionsruveau im LuftraumDamit soll ein neues Gleichgewicht zwischen Zielen bzw Aufträgen, Mitteln und l!hergestellt werden." Mit dem Entwicklungsschritt 2008/11 ist dies bisher nicht gelunge.die beschafften Rüstungsgüter und die konstante Zahl an Diensttagen die vorher s:taVerpflichtungskredite im Rahmen der materiellen Sicherstellung der Armee seit 2004die Hälfte von Fr. 400 Mio. auf Fr. 580 Mio. haben steigen lassen und für die nächsten Jaein Finanzbedarf von Fr. 680 Mio. absehbar ist.Wie das sicherheitspolitisch Notwendige mit dem gesellschaftlich und finanziell Tragbar mimEinklang gebracht werden soll , wird der Armeebericht darlege n, der auch die nötigen Anß.sungen des Rechtsrahmens und die Zeitverhältnisse aufzeigen wird . Es ist bereits jekennbar, dass substanzielle Einschnitte nötig sind.It2. EckwerteMiliz beibehaltenEine Milizarmee zeichnet sich dadurch aus, dass der überwiegende Teil ihrer Ange -eihren Dienst in mehreren Abschnitten absolviert und das Gros der Formationen vom ilidern geführt wird. Welche Kaderstufen und Funktionen durch Milizkader übernommeden können, kann wie bisher angepasst werden. Ob neben der beruflichen Tätig eMilizfunktion wahrgenommen werden kann, hängt von der verlangten Einsatzlier. it-sund Verfügbarkeit, der Komplexität von Systemen sowie dem Arbeitsvolumefunktion ab.I


Des Spannungsfeld zsehen Beruf We erau blanalysiert. Erkennbar Ist, dass es sich gegen rtig rStufe Hauptmann und den Offizieren In den Staben zuaber Z B. MIlizkaderlaufbahnen von KMU besser ge ragengerichteten Grossunternehmungen Ist unbekanntZu prüfen sind spezifische Anreize fur die Milizkader In den WKten. Solderhöhungen oa. Fur die Hochschulen (Terti är A) eroff eB"'"Chance. Kaderlehrgänge zwischen Bachelor- und Masterlehrgangen SIn2:nicht den Blick darauf verstellen, das auch Losungen gesucht werden m sslehrgänge mit der höheren Berufsbildung (Tertiär B) kompatibel gestaltet werdies betrifft ebenso viele junge MännerasaGesellschaftsverträgliches und kostengünstigeres DienstleistungsmodellDie allgemeine Wehrpflicht steht nicht zur Disposition, soll aber flexibler gehandha tNicht bei der Rekrutierung, sondern beim Ausbildungsmodell (Lange RS , Anzahlbesteht keine sicherheitspolitische Notwendigkeit für eine RS in der Lange von 21 WoGegenwärtig sind über 90% der Angehörigen der Armee mit der Ableistung ihrer Dien:in Verzug . Dies ist auch Ausdruck davon, dass die Gesellschaft den gegenwärtigel'il AiliJdungsbetrieb der A rmee als nicht dringlich wahrnimmt." Moderne Ausbildungstechnikemöglichen eine Neugestaltung der WK. Beispielsweise kann theoretisches WissellLearning-Modulen vordienstlich erlernt oder repetiert werden.Die konstant hohe Zahl von rund 6,5 Mio. Diensttagen jährlich ist ein Grund dafür QBetriebskosten der Armee nicht stabilisiert werden konnten. Die Zahl der Diensttii,deshalb gesenkt werden. Das Ausbildungsmodell muss kostengünstiger und auf d eStossrichtung der Armee ausgerichtet werden. Dies wird dazu beitragen, dass RS tIder Gesellschaft wieder als sinnvoller erachtet werden. Das könnte auch die An~vildienstgesuche beeinflussen. Für die RS soll ein Zwei-Start-Modell geprüft werde'! .


B~ganzend onn e der gesetzlich egrenz e Durchd e A t I erhund Rekrutlerba rkelt setzen hier allerd ings Grenz.en Alierna \I önnsonaltntensrve Einsatze erhoht werden (z B auch Indem Aufgaben urehoder den ZIvildienst wahrgenommenerden)Schlüsse/prob/ern Technoloqteruveeu und Betnebsko tenDie bisherig en Ambitionen haben grosse Probleme Ir den Bereichen Personalund Betriebskosten verursacht. Diese Si tuation kann nur mit einschneidenden asstabilisiert werden Es gilt, das Ambitionsniveau differenziert qf'ge unten zu korr 9 nzur Senkung der Betriebskosten mehrere grosse S br e • "ldlg Z Irqu d eren Im Vdergrund stehen dabei Systeme, die nur für die Abwehr eine • r sehen Angnffs beschawurden (Festungen, Artillerie, Fliegerabwehr, Panzer) Nur so kann Materra l auch emeuoder ersetzt werden. Dies wurde mit dem Entwicklunqsschn t 2008/11 geplant, aber nokaum vollzogen. Dieser Abbau wird indessen vorubergehend Kosten in drerstelliqer I 0­nenhöhe verursachen, bevor er sich finanziell positiv auswirkt.Modernes Gerät für den Bereich der Abwehr eines militarischen Angriffs verursacht bei derAnschaffung, im Betrieb und beim Ersatz so hohe Kosten, dass in Zukunft nur kleine Mengenbeschafft werden können.Es muss im Dialog mit den Kantonen quantifiziert werden, welche Leistungen die Armee ImBereich der wahrscheinlichen Einsätze zu erbringen hat (Schutz, Unterstützung , RettungSanität, ABC-Abwehr), damit die veränderte n Materialbedürfnisse konkretisiert und wo mog ­lich im Verbund mit weiteren sicherheitspolitischen Instrumenten beschafft werden konnen.Würden die Materialbedürfnisse auf die gegenwärtigen Bestände im Ausbildungsbetriebausgerichtet, würde zu viel beschafft, weil der Armeebestand aus demografischen Gründensinken wird.Schlüsselprob/em ImmobilienIn der Planung für die Jahre 2012-2016 mussten geplante Immobilienvorhaben (Anpassund Instandsetzung) im Umfang von Fr. 500 Mio. zurückgestellt werden. Die Kredite rekGnur noch für Anpassung und Unterhalt' von zwei Dritteln der vorhandenen Infrastrukt nrandortmodell muss mit den Kantonen neu verhandelt werden.


Organisationsstruktur Weg von der Knegfuhrung, konsequent /7111zum Slct: rlJSchweizZur Verbesserung der Zusammenarbeit im Sicherheitsverbund Schweiz, damrt dlmee In der Verwaltung mehr Gehör findet sowie zur allgemeinen Verankerung der Arder Bevölkerung soll die Führungsstruktur dezentralisiert werden Die Kommandos blen nicht auf die Abwehr eines militärischen Angriffs und nicht auf In Europa gängige Mle, sondern auf die Erbringung der wahrschein lichen Leistungen ausgerichtet werdengilt auch für die Stabe in der Miliz: Sie müssen verkleinert und auf eine effektive und ete Zusammenarbeit mit den anderen sicherheitspolitischen Instrumenten des Bundesder Kantone (hier vor allem zu den kantonalen Führungsorganen) ausgerrchtet weWenn es das Konzept des Know-how-Erhalts erfordert, sollen sie auch die Abwehrmilitarrschen Angriffs trainieren. Auch die Rolle des Chefs der Armee bzw die AusgestDIder Armeespitze wird zu überprüfen seinLeistungsprofil: Ist-Zustand unklarUm den Anpassungsbedarf aufzeigen zu können, muss quantifiziert werden, we!tungen die Armee gegenwärtig gleichzeitig erbrr ngen kann (Ist-Zustand, nicht mZustand) Dazu gehört auch das Ambitionsniveau im Luftpolizeidienst (angestrebtetefali"lIgkelt).

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