48. Änderung Flächennutzungsplan - Stadt Wuppertal

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48. Änderung Flächennutzungsplan - Stadt Wuppertal

ANLAGE 02Zur Drucksache VO/0170/1248. ÄnderungFlächennutzungsplanBegründunggem. § 5 (5) BauGBStadt Wuppertal


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertal1 Lage im Raum und räumlicher Geltungsbereich 3Inhaltsverzeichnis2 Anlass der Planung, Entwicklungsziele und formellesPlanverfahren 32.1 Anlass der Planung 32.2 Entwicklungsziel 33 Informelle und formelle Planungsgrundlage 44 Abstimmung mit der Landesplanung und Beteiligung derÖffentlichkeit und Behörden / sonstige Träger öffentlicherBelange 75 Vorgesehene planungsrechtliche Darstellungen 75.1 SO 20 Großflächiger Einzelhandel – Bau-, Heimwerker- undGartenmarkt – Verkaufsflächen max. 19.500 m 2 ,zentrenrelevante Sortimente max. 800 m 2 85.2 Mischgebiete 95.3 Waldflächen 96 Planungsfaktoren 96.1 Erschließung 96.2 Öffentlicher Personennahverkehr 106.3 Ver- und Entsorgung 106.4 Immissionsschutz 116.5 Altlasten 116.6 Kampfmittel 126.7 Bergbau 126.8 Denkmalschutz 136.9 Natur und Umwelt 132


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertalchen Nutzung zuzuführen, ist nunmehr im Änderungsbereich die Entwicklungvon Einzelhandelsnutzungen vorgesehen.Im überwiegenden Teil des Änderungsbereichs im Süden angrenzendan den Lichtscheider Kreisel (Plangebiet des VorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 1114/1 V – Baumarkt Lichtscheid –) soll einBaumarkt mit Garten- und Baustoffmarkt und einer Gartenhausausstellungmit insgesamt ca. 19.500 qm Verkaufsfläche und einemParkplatz mit ca. 400 Stellplätzen errichtet werden.Als planungsrechtliche Grundlage für die Realisierung dieses Vorhabenswird auf Ebene des Flächennutzungsplanes die Darstellung einesSondergebietes – Großflächiger Einzelhandel – Bau-,Heimwerker- und Gartenmarkt – erforderlich.Im nördlichen Teil des Änderungsbereichs (Plangebiet des VorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 1114/2 V – Discounter Lichtscheid–) an der Oberbergischen Straße/ Ecke Böhler Weg soll einLebensmitteldiscounter mit max. 800 qm Verkaufsfläche und ca. 90Stellplätzen entstehen, der Nahversorgungsfunktion für Lichtscheidübernimmt.Für diesen Teil des Änderungsbereichs soll „Mischgebiet“ dargestelltwerden.3 Informelle und formelle Planungsgrundlage• LandesentwicklungsplanDer derzeit gültige Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen(LEP NRW) wurde 1995 aufgestellt. Das ursprünglich 1974 aufgestellte,1989 zuletzt geänderte Landesentwicklungsprogramm (LEPro)ist am 31.12.2011 ausgelaufen. Vor diesem Hintergrund ist die Erarbeitungeines neuen umfassenden Landesentwicklungsplans fürNordrhein-Westfalen unter Berücksichtigung der veränderten planerischenund rechtlichen Rahmenbedingungen beabsichtigt. Da seitAuslaufen des Landesentwicklungsprogramms Ende letzten Jahresauch die Regelungen des § 24a LEPro zum Großflächigen Einzelhandelentfallen sind und in Nordrhein-Westfalen keine anderen landesplanerischenRegelungen hierzu bestehen, hat das Kabinett am17.04.2012 den Entwurf eines sachlichen Teilplans zum großflächigenEinzelhandel gebilligt*. Die mit dem Kabinettbeschluss vorliegenden„in Aufstellung befindlichen Ziele“ sind gemäß § 4Raumordnungsgesetz (ROG) als sonstige Erfordernisse der Raumordnungin der Abwägung und bei Ermessensentscheidungen beiraumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen.Mit dem im Entwurf vorliegenden LEP NRW – Sachlicher TeilplanGroßflächiger Einzelhandel – werden folgende wesentliche landesplanerischeVorgaben für die Ansiedlung von Einzelhandelsvorhabengetroffen:* Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen – sachlicher TeilplanGroßflächiger Einzelhandel, StaatskanzleiNordrhein-Westfalen - Landesplanungsbehörde,Entwurf,Stand: 17. April 20124


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt WuppertalDie Ansiedlung von Einzelhandelsvorhaben setzt eine regionalplanerischeAusweisung als Siedlungsraum voraus und ist auf die AllgemeinenSiedlungsbereiche beschränkt. Die Ausweisung vonSondergebieten gem. § 11 (3) BauNVO mit zentrenrelevanten Kernsortimentenwird auf die zentralen Versorgungsbereiche beschränkt.Zentrale Versorgungsbereiche in der betroffenen Kommune oder denNachbarkommunen dürfen durch die Ausweisung von Sondergebietengem. § 11 (3) BauNVO oder Kerngebieten nicht erheblich beeinträchtigtwerden.Vorhaben im Sinne des § 11 (3) BauNVO mit nicht zentrenrelevantenSortimenten, wie z.B. Möbelhäuser oder Baumärkte, können auchaußerhalb der zentralen Versorgungsbereiche angesiedelt werden,wobei eine Beeinträchtigung der zentralen Versorgungsbereiche vermiedenwerden soll. Dies betrifft insbesondere die in der Regel mitsolchen Vorhaben verbundenen zentrenrelevanten Randsortimente,für die im Allgemeinen eine Begrenzung auf max. 2.500 qm Verkaufsflächeempfohlen wird. Die Größenordnung der Verkaufsfläche vonEinzelhandelsvorhaben mit nicht zentrenrelevanten Kernsortimentensoll sich an dem lokalen einzelhandelsrelevanten Kaufkraftpotenzialorientieren.• RegionalplanungDer zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanesrechtswirksame Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf(GEP99) für den Teilbereich Wuppertal wies den überwiegenden Teildes Plangebiet als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung(GIB) sowie entlang des Böhler Wegs als Allgemeinen Siedlungsbereich(ASB) aus. Als Voraussetzung für die erforderlichen kommunalenBauleitplanverfahren wurde das Verfahren zur 72. Änderung desRegionalplanes eingeleitet, mit dem Ziel die Darstellungen des Regionalplansin einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) zu ändern.Diese wurde am 06.10.2011 vom Regionalrat des RegierungsbezirksDüsseldorf beschlossen. Mit Erlass vom 25.11.2011 zur Bekanntmachungder 72. Regionalplanänderung im Gesetz- und VerordnungsblattNRW Nr. 28 vom 09.12.2011, Seite 605 wurde die 72.Regionalplanänderung wirksam.Darüber hinaus formuliert der Regionalplan im Hinblick auf die Einzelhandelsentwicklungverbindliche textliche Ziele, denen die kommunaleBauleitplanung anzupassen ist (Ziel 4 GEP`99). Demnachdürfen Gebiete für Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebeund sonstige Handelsbetriebe im Sinne von § 11 Abs. 3 BauN-VO nur in Allgemeinen Siedlungsbereichen geplant werden. EinVorhaben entspricht der zentralörtlichen Versorgungsfunktion, wenndie Kaufkraftbindung der zu erwartenden Nutzung den Versorgungsbereichdes Standortes nicht wesentlich überschreitet. Einkaufszent-5


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertalren und großflächige Einzelhandelsbetriebe, insbesondere mit zentrenrelevantenSortimenten, sind den bauleitplanerisch dargestelltenSiedlungsschwerpunkten räumlich und funktional zuzuordnen.Bei Einzelhandelsgroßbetrieben mit nicht-zentren- bzw. nicht- nahversorgungsrelevantenGütern ist eine Ausnahmeentscheidung möglich;auch hier gilt jedoch, dass der innerstädtische Handel durchentsprechende Zuordnung unterstützt werden soll.Die 48. Flächennutzungsplanänderung ist somit mit den Zielen derRegionalplanung vereinbar.• Regionales EinzelhandelskonzeptDas Regionale Einzelhandelskonzept für das Bergische Städtedreieck*ist eine von der Stadt Wuppertal beschlossene städtebaulichePlanung, deren Ergebnisse gem. § 1 (6) Nr. 11 BauGB bei der Aufstellungvon Bauleitplänen zu berücksichtigen sind. Das regionaleEinzelhandelskonzept legt für die beteiligten Städte Wuppertal, Solingenund Remscheid die Zentralen Versorgungsbereiche fest und definiertim Rahmen der sog. „Bergischen Liste” die im Bereich desStädtedreiecks nahversorgungs- und zentrenrelevanten Sortimente.In diesem Konzept ist der Änderungsbereich unter der Voraussetzungeiner wirksamen Begrenzung zentren- und nahversorgungsrelevanterSortimente für die Ansiedlung eines Möbel-Vollsortimenters in marktfähigerGrößenordnung (mind. 20.000 qm Verkaufsfläche) vorgesehen.Gemäß der Vereinbarungen im Regionalen Einzelhandelskonzept istein Standort regional konsensfähig, wenn zentrenrelevante Sortimentekeine Großflächigkeit (


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertal• BebauungsplanFür den Bereich der 48. Änderung des Flächennutzungsplanes liegenbereits rechtskräftige Bebauungspläne vor (Bebauungsplan Nr. 910,Bebauungsplan Nr. 156). Der Bebauungsplan Nr. 910 umfasst dennördlichen Teil des Änderungsbereichs. Als Art der baulichen Nutzungist Gewerbegebiet und Mischgebiet festgesetzt.Für den südlichen Teil des Änderungsbereichs ist im BebauungsplanNr. 156 die Art der Nutzung als Industriegebiet festgesetzt. NachRechtskraft der vorhabenbezogenen Bebauungspläne Nr. 1114/1 Vund Nr. 1114/2 V sollen beide Bebauungspläne aufgehoben werden.• Handlungsprogramm GewerbeDas Handlungsprogramm Gewerbe ist eine von der Stadt Wuppertalbeschlossene städtebauliche Planung, deren Ergebnisse gem. § 1 (6)Nr. 11 BauGB bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigenist. Das Handlungsprogramm Gewerbe beschreibt die Flächenpotenzialefür eine gewerbliche Entwicklung im Stadtgebiet und dieerforderlichen Maßnahmen zur Aktivierung dieser Flächen für einegewerbliche Nutzung. Der südliche Teil der 48. Flächennutzungsplanänderungwird als Teil der Technologieachse Süd mit einer hervorragendenLagegunst am Lichtscheider Kreisel bewertet. DieEignung als Potenzialstandort für Möbel, Bau/Garten wird hervorgehoben.Auf die bestehenden Planungsabsichten zur Ansiedlung einesBaumarktes und eines Lebensmitteldiscounters wird hingewiesen.4 Abstimmung mit der Landesplanung und Beteiligungder Öffentlichkeit und Behörden / sonstige Träger öffentlicherBelangeDie landesplanerische Abstimmung gem. § 32 Abs. 1 LandesplanungsgesetzNRW wurde vorgenommen.Gegen die vorgesehene Flächennutzungsplanänderung bestehenkeine landesplanerischen Bedenken unter der Voraussetzung, dassdie 72. Änderung des Regionalplans, die den Änderungsbereich alsAllgemeinen Siedlungsbereich (ASB) ausweist, Rechtskraft erlangt.Dies ist mit Datum vom 09.12.2011 erfolgt. Die frühzeitige Beteiligungder Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange am Verfahren zur 48. Änderung des Flächennutzungsplaneswurde durchgeführt.5 Vorgesehene planungsrechtliche DarstellungenAuf Grundlage der für den Änderungsbereich nunmehr bestehendenPlanungskonzeption werden die Flächen im Plangebiet wie folgt dar-7


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertalgestellt:5.1 SO 20 Großflächiger Einzelhandel – Bau-, Heimwerker-und Gartenmarkt – Verkaufsflächen max.19.500 m 2 , zentrenrelevante Sortimente max. 800 m 2Der weitaus überwiegende Teil des Änderungsbereichs, der bisherals „Gewerbliche Baufläche” und „Fläche für Wald” dargestellt war,wird im Flächennutzungsplan zukünftig als Sondergebiet mit derZweckbestimmung „SO 20 Großflächiger Einzelhandel – Bau-, Heimwerker-und Gartenmarkt” dargestellt. Die Lage und Ausdehnung desgeplanten Sondergebietes entspricht dem im Rahmen des VorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 1114/1 V geplanten Baumarktesmit Gartenmarkt und Baustoffhandel. Die Gesamtverkaufsfläche beträgt19.500 qm, hiervon sind 800 qm zentrenrelevante Randsortimente.Diese Werte werden im Flächennutzungsplan alsMaximalwerte festgeschrieben (siehe Anlage 04).Die städtebaulichen Auswirkungen der geplanten Ansiedlung wurdensowohl im Hinblick auf die Einzelhandelsstruktur der Stadt Wuppertalals auch der Stadt Remscheid untersucht.*In der Marktanalyse wurde festgestellt, dass das Vorhaben zwar vonden Vorgaben des Regionalen Einzelhandelskonzeptes abweiche.Die Abweichung sei jedoch hinreichend begründet, da die Stadt Wuppertalals Oberzentrum ein attraktives Versorgungsangebot benötigtund im Kernbereich hierfür keine Flächen in baureifem Zustand verfügbarsind. Der Standort ist verkehrsgünstig angebunden und alsErgänzungsstandort im Einzelhandelskonzept bereits enthalten.Die Kaufkraftbindung liegt bereits an der durchsetzungsfähigen Obergrenzeund ist durch einen zusätzlichen Anbieter nicht auszubauen.Im Stadtgebiet Wuppertal ergeben sich mit der Ansiedlung Umsatzumverteilungenin einer Höhe von 8,8 %. Die sich im Wesentlichenauf zwei große Anbieter im Stadtgebiet verteilen. Trotz der Ansiedlungerreichen die bestehenden Anbieter weiterhin eine betreibertypischeFlächenleistung. Die mit der Planung verbundenenUmsatzumverteilungen wurden bezogen auf die Nachbarkommunenebenfalls untersucht. Die Stadt Remscheid ist von Umsatzumverteilungenin der Höhe von 5,6 % betroffen. Am stärksten betrifft dies diebestehenden Hauptanbieter, die künftig auf leicht unterdurchschnittlicheLeistungszahlen zurückfallen. Im Hinblick auf die Perspektiven füreine Ansiedlung eines weiteren Baumarktes im Stadtgebiet Remscheidswurde eine ergänzende gutachterliche Stellungnahme erarbeitet.Diese kommt zu dem Ergebnis, dass auch unterBerücksichtigung der vorliegenden Planung die Ansiedlung eines weiterenBaumarktes in Remscheid mit rd. 8.000 qm Verkaufsflächemöglich wäre.* Markt- und Standort- und WirkungsanalyseBau- und GartenmarktWuppertal, Projekt-Nr.:103625, BulwienGesa AG, Hamburg,Oktober 2009 sowieStellungnahme zur Entwicklung derBau-/Garten-Heimwerkerbranche inRemscheid unter Berücksichtigungder Bauhaus Ansiedlung in 42285Wuppertal-Lichtscheid, Projekt-Nr.:104095, BulwienGesa AG, Hamburg,Januar 20108


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt WuppertalDie Städte Schwelm und Radevormwald sind mit 2,5 % bzw. 1 % nurgeringfügig betroffen.5.2 MischgebieteDie im nordöstlichen Teil des Änderungsbereichs bereits dargestellten„Mischgebiete” werden in südlicher Richtung erweitert.Innerhalb dieser Flächen ist die Ansiedlung des Lebensmitteldiscountersund seiner Parkplatzflächen geplant, um die Nahversorgungssituationim Bereich Lichtscheid zu verbessern.5.3 WaldflächenDer südlich des Böhler Wegs im Flächennutzungsplan bisher dargestellteWaldstreifen wird aufgrund der Ausdehnung des geplantenBaumarktes auf eine Breite von ca. 25 m reduziert. Somit wird aufEbene des Flächennutzungsplanes eine wirksame Eingrünung derkünftigen Bauflächen zum Böhler Weg weiterhin gesichert.Die Festlegung der für die Inanspruchnahme der Waldfläche erforderlichenErsatzaufforstungsflächen erfolgt im Rahmen des Aufstellungsverfahrenszum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes1114/1 V – Baumarkt Lichtscheid –. Als Waldausgleich steht einevon der Forstbehörde Bergisches Land mit Bescheid vom 21.11.2011genehmigte Neuanlage von Wald (Erstaufforstung) südlich desKothener Waldes (Gemeinde Barmen, Flur 221, Flurstück 10) zurVerfügung.6 Planungsfaktoren6.1 ErschließungDer Änderungsbereich wird vollständig über die Oberbergische Straßeerschlossen.Als Grundlage für die Erschließung der geplanten Einzelhandelsnutzungenwurde ein gemeinsames Verkehrsgutachten* erstellt, in demdie verkehrlichen Auswirkungen der Vorhaben auf das umgebendeStraßennetz und insbesondere die Kreuzungspunkte BöhlerWeg/Oberbergische Straße sowie Oberbergische Straße/LichtscheiderKreisel untersucht wurden. Um die künftige Situationam Knoten Oberbergische Straße/Lichtscheider Kreisel vollständigbeurteilen zu können, wurde auch die östlich benachbarte Einmündungder Oberen Lichtenplatzer Straße in den Lichtscheider Kreisel indie Untersuchung einbezogen.Im Ergebnis ist vorgesehen, die Bauvorhaben an insgesamt drei Stellenan die Oberbergische Straße anzubinden.Aufgrund der zunehmenden Verkehrsbelastung wird für die KnotenpunkteBöhler Weg / Oberbergische Straße / Müngstener Straße die* Verkehrsuntersuchung zum BauvorhabenAldi Bauhaus in WuppertalLichtscheid, Brilon BondzioWeiser Ingenieurgesellschaft fürVerkehrswesen mbH, November20119


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt WuppertalUmgestaltung in einen Minikreisverkehr unter Beibehaltung der vorhandenenFußgänger Lichtsignalanlage geplant.Für den Lebensmitteldiscounter wird eine unabhängige Zufahrt zurOberbergischen Straße nördlich der vorhandenen Einmündung OberbergischeStraße/Zufahrt Certoplast Vorwerk vorgeschlagen, die imVorhabenbezogenen Bebauungsplan entsprechend festgesetzt wird.Diese Zufahrt dient sowohl dem PKW- als auch dem LKW-Verkehrund ist als Vorfahrt geregelte Zu- und Ausfahrt vorgesehen. Auf derOberbergischen Straße ist hierzu ein Linksabbiegerfahrstreifen anzulegen.Die Hauptzufahrt zum Baumarkt erfolgt durch einen Ausbauder Einmündung Oberbergische Straße/Zufahrt Parkplatz Hornbachzu einem einstreifigen Kreisverkehr. Diese Anbindung ist ausschließlichfür den an- und abreisenden PKW sowie den abreisenden LKWvorgesehen. Für den LKW- und Kundenzielverkehr wird darüber hinauseine separate Zufahrt durch Ausbau der Einmündung OberbergischeStraße/Zufahrt nördliche Anlieferung Hornbach zu einervierarmigen Kreuzung vorgesehen.Im Knoten Oberbergische Straße / Lichtscheider Kreisel wird die Einrichtungeiner Lichtsignalanlage mit einer zweistreifigen Zufahrt erforderlich.Die zweistreifige Verkehrsführung ist zwingend erforderlich,um eine ausreichende Leistungsfähigkeit zu gewährleisten.Die Realisierung der o. g. Maßnahmen wird im Rahmen der Durchführungsverträgezu den Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Nr.1114/1 V – Baumarkt Lichtscheid – und 1114/2 V – Discounter Lichtscheid– planungsrechtlich verbindlich gesichert.6.2 Öffentlicher PersonennahverkehrDer Änderungsbereich ist derzeit durch die auf der OberbergischenStraße verkehrende Buslinie Nr. CE 61 mit einer Haltestelle im Bereichder Einmündung Müngstener Straße an das Netz des öffentlichenNahverkehrs angebunden. Weitere Buslinien verkehren auf derLichtscheider Straße und der Oberen Lichtenplatzer Straße, derenHaltestellen jedoch Abstände von mehr als 500 m (Fußwegedistanz)zum Änderungsbereich aufweisen.6.3 Ver- und Entsorgung• Strom-, Gas-, WasserversorgungDie Versorgung des Plangebietes mit Strom, Gas und Wasser wirddurch den Anschluss an das bestehende Versorgungsnetz sichergestellt.• FernwärmeversorgungFür den Änderungsbereich besteht die Satzung über die Fernwärmeversorgung„Fernwärmeschiene Süd im Bereich Licht-10


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertalscheid/Erbschlö/Otto-Hahn-Straße” in der Stadt Wuppertal vom22.09.2008.Demnach besteht für Bauvorhaben im Grundsatz ein Anschluss- undBenutzungszwang an das Netz der Fernwärmeversorgung (FernwärmeschieneSüd).• EntwässerungDas im Plangebiet anfallende Schmutzwasser wird in die in der OberbergischenStraße vorhandene Schmutzwasserkanalisation eingeleitet.Aufgrund der topographischen Verhältnisse ist das nicht schädlichverunreinigte Niederschlagswasser im Hinblick auf die für die einzelnenTeilbereiche des Änderungsbereichs relevanten Einzugsgebieteseparat abzuleiten. Die Flächen im Bereich des geplanten Baumarktessind gedrosselt ins Einzugsgebiet des Dornbachs und des BendahlerBachs zu entwässern, die Flächen im Bereich des geplantenLebensmitteldiscounters entwässern ins Einzugsgebiet Auer Bach.6.4 ImmissionsschutzIm Rahmen der Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr.1114/1 V – Baumarkt Lichtscheid – und Nr. 1114/2 V – DiscounterLichtscheid – wurde für beide Vorhaben ein gemeinsames Lärmgutachten*erstellt, das die Auswirkungen der geplanten Einzelhandelsnutzungenund des mit diesen Nutzungen verbundenenVerkehrsaufkommens auf die in der Umgebung des Plangebiets vorhandenenNutzungen unter Berücksichtigung der Summationswirkungenbeider Vorhaben untersucht.Im Ergebnis der gutachterlichen Betrachtung ist festzustellen, dasssowohl die mit den Einzelhandelsnutzungen verbundenen Immissionenals auch die verkehrlichen und baulichen Veränderungen im öffentlichenStraßenraum seitens des Gutachters als unkritischbewertet werden, wobei für beide Märkte eine Anlieferung oder Kundenverkehrezur Nachtzeit (22.00 – 6.00 Uhr) ausgeschlossen wurden.Für den überwiegenden Teil der Anwohner wird die Zunahme der Beurteilungspegeldes Verkehrslärms kaum wahrnehmbar sein. Für einenTeil der Anwohner wird sich insbesondere im Nachtzeitraum,wenn die gewerblichen Nutzungen überwiegend nicht in Betrieb sind,eine Verringerung der Geräuschbelastung einstellen, da die Baukörperdie Verkehrsgeräusche der Oberbergischen Straße in westlicherRichtung abschirmen.* Schalltechnische Untersuchungzum Vorhabenbezogenen BebauungsplanNr. 1114 V „BaumarktLichtscheid” der Stadt Wuppertal,Brilon Bondzio Weiser Ingenieurgesellschaftfür Verkehrswesen mbH,März 20126.5 AltlastenAuf Grundlage vorliegender Untersuchungen* bestehen detaillierteErkenntnisse über die vorhandenen Bodenbelastungen im Änderungsbereich.Diese stellen die angestrebte Nutzung des Areals für11


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt WuppertalEinzelhandelsnutzungen nicht in Frage.Im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1114/1 V –Baumarkt Lichtscheid – wurden neben kleinräumigen Verunreinigungenauch Auffüllungen festgestellt, die in Teilen aufgrund der festgestelltenBelastung nicht wiederverwendet werden können und einerordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt werden müssen.Auf Ebene des Flächennutzungsplanes erfolgt daher für die Teilflächedes vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1114/1 V – BaumarktLichtscheid – eine Kennzeichnung als Fläche mit erheblichen Bodenverunreinigungen(Ziffer 5.67).Auf der Ebene des Bebauungsplanes werden nähere Regelungenzum Umgang mit den vorgefundenen Altlasten/ Bodenverunreinigungen(Bodenmanagement) getroffen.6.6 KampfmittelDie Auswertung des Änderungsbereichs im Hinblick auf Kampfmittelwar teilweise nicht möglich. Daher kann die Existenz von Kampfmittelnnicht gänzlich ausgeschlossen werden. Im ausgewerteten Bereichliegen jedoch keine Hinweise auf das Vorhandensein vonKampfmitteln vor. Eine Garantie auf Kampfmittelfreiheit kann gleichwohlnicht gewährt werden.Im nicht ausgewerteten Bereich sind Erdarbeiten mit entsprechenderVorsicht auszuführen. Bei Aushubarbeiten mittels Erdbaumaschinenwird eine schichtweise Abtragung um ca. 0,50m sowie eine Beobachtungdes Erdreichs hinsichtlich Veränderungen wie z. B. Verfärbungen,Inhomogenitäten empfohlen. Generell sind Bauarbeiten soforteinzustellen sofern Kampfmittel gefunden werden. In diesem Fall istdie zuständige Ordnungsbehörde, der Kampfmittelbeseitigungsdienstoder die nächstgelegene Polizeidienststelle unverzüglich zu verständigen.Erfolgen zusätzliche Erdarbeiten mit erheblichen mechanischen Belastungenwie Rammarbeiten, Pfahlgründungen wird eine vorhergehendeSicherheitsdetektion empfohlen.* Historische Nutzungsrecherche undGefährdungsabschätzung des Gebietesdes Bebauungsplanes 910,Wuppertal Lichtscheid, IngenieurbüroWCI UmwelttechnologieGmbH, Wuppertal, Oktober 1994;Untersuchungsbericht, GrundstückOberbergische Straße/Ecke BöhlerWeg, Wuppertal – Untersuchungendes Bodens und der Bausubstanzauf Verunreinigungen, Fülling BeratendeGeologen GmbH, WuppertalMai 2000;Gutachterliche StellungnahmeNeubau eines Aldi-Marktes OberbergischeStraße/Böhler WegWuppertal, Fülling Beratende GeologenGmbH, Wuppertal Mai2012;Neubau Bauhaus Fachcentrumwuppertal, Baugrund,Gründung, Altlasten, Ingenieurbürofür Geotechnik IBG, Worms 20126.7 BergbauInnerhalb des Plangebietes ist kein Bergbau umgegangen.Das Planvorhaben liegt über dem auf Kohlenwasserstoffe erteilten Erlaubnisfeld„Ruhr“. Inhaberin der Erlaubnis zu gewerblichen Zweckenist die Wintershall Holding GmbH, Friedrich-Ebert-Straße 160 in34119 Kassel.Diese Erlaubnis gewährt das befristete Recht zur Aufsuchung desBodenschatzes „Kohlenwasserstoffe“ innerhalb der festgelegten Feldesgrenzen.Unter dem „Aufsuchen“ versteht man Tätigkeiten zurFeststellung (Untersuchung) des Vorhandenseins und der Ausdeh-12


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertalnung eines Bodenschatzes. Eine Erlaubnis zu gewerblichen Zweckendient lediglich dem Konkurrenzschutz und klärt in Form einer Lizenznur grundsätzlich, welcher Unternehmer in diesem Gebiet Anträge aufDurchführung konkreter Aufsuchungsmaßnahmen stellen darf.Eine erteilte Erlaubnis gestattet noch keinerlei konkrete Maßnahmen,wie z. B. Untersuchungsbohrungen, sodass Umweltauswirkungen indiesem Stadium allein aufgrund einer Erlaubnis nicht hervorgerufenwerden können. Konkrete Aufsuchungsmaßnahmen wären erst nachweiteren Genehmigungsverfahren, den Betriebsplanzulassungsverfahren,erlaubt, die ganz konkret das „Ob“ und „Wie“ regeln. Vor einerGenehmigungsentscheidung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorschrifteneine Beteiligung von ggf. betroffenen Privaten, Kommunenund Behörden. Des Weiteren werden ausführlich und gründlich alleöffentlichen Belange - insbesondere auch die des Gewässerschutzes- geprüft, gegebenenfalls in einem separaten wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren.6.8 DenkmalschutzFragen des Denkmalschutzes sind im Bereich der 48. Änderung desFlächennutzungsplanes nicht betroffen.6.9 Natur und UmweltInnerhalb des Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan sindim Umweltbericht die Auswirkungen der Planung auf die relevantenSchutzgüter aufzuzeigen. Bei dem Areal handelt es sich um einendurch die frühere gewerbliche Nutzung bereits vorgeprägten Bereich,für den verbindliches Planungsrecht für die Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes bereits besteht.Eine detaillierte Erhebung der vorhandenen Fauna und Flora imPlangebiet erfolgt im Rahmen der Aufstellungsverfahren zu denVorhabenbezogenen Bebauungsplänen Nr. 1114/1 V – BaumarktLichtscheid – und 1114/2 V – Discounter Lichtscheid –.Ob bzw. in wie weit mit der Planung Eingriffe in Natur und Landschaftverbunden sind, wird vor dem Hintergrund des bestehenden Planungsrechtsim Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung geprüft.Am nordwestlichen Rand des Änderungsbereichs liegt eine Ersatzaufforstungsfläche,die durch die Planung in Teilen in Anspruch genommenwird. Die für diesen Eingriff erforderliche Ersatzaufforstungsflächewerden südlich des Kothener Waldes im Verhältnis 1 : 1 zurVerfügung gestellt. Die verbindliche rechtliche Sicherung der erforderlichenErsatzaufforstungsflächen erfolgt auf der Ebene der verbindlichenBauleitplanung im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung desVorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1114/1 V – Baumarkt Licht-13


48. ÄnderungFlächennutzungsplanStadt Wuppertalscheid –.Auf Grundlage der faunistischen Bestandsaufnahme ist nicht davonauszugehen, dass durch die Umsetzung der Planung artenschutzrechtlicheVerbotstatbestände ausgelöst werden.Erarbeitet für die Stadt Wuppertal im Auftrag der VorhabenträgerCoesfeld, im Mai 2012WOLTERS PARTNERArchitekten BDA · Stadtplaner DASLDaruper Straße 15 · 48653 Coesfeld14

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