Hochwasserschutz im Land Bremen

4. Betrieb und UnterhaltungZu den Aufgaben des Betriebs und derUnterhaltung von Hochwasserschutzanlagengehört u.a.:- Unterhaltung und ggf. Betrieb technischerHochwasserschutzanlagen wieSperrwerke, Schleusen, Tore, Scharte,Spundwände und ähnlich- Deichüberwachung, Deichschauen,Deichverteidigungsarbeiten undDeichverteidigungsmittel vorhalten- Technische Stellungnahmen beiDeichbaumaßnahmen- Planung und Ausbau von Hochwasserschutzmaßnahmen- Mittelbewirtschaftung im Deichbereich- Pflegen und schützen der Grasnarbebei Gründeichen- Mähen und Mahdentfernung- Schutz vor Unkraut, Gehölz undWühltieren- Treibselentfernung undandere Tätigkeiten.GemeinsameSturmflutordnungderbremenportsund desHansestadt Bremischen HafenamtesBremerhavenBis zum Jahre 2001 ist Betrieb undUnterhaltung der gesamtenHochwasserschutzlinie in der RegionBremerhaven vom Hansestadt BremischenHafenamt wahrgenommenworden. Mit Gründung derBremenPorts Management und ServiceGmbH & Co. KG am 01.01.2002 sinddie Unterhaltungsaufgaben aufbremenports übertragen worden.Die Hochwasserschutzlinie in Bremerhavenverläuft sowohl auf Hoheitsgebietder Stadtgemeinde Bremen als auch derStadt Bremerhaven. Zuständige Behördein diesem Bereich ist das HansestadtBremische Hafenamt als stadtbremischeDienststelle. Für den tidebeeinflusstenBereich der Geeste zwischen Sturmflutsperrwerkund Tidesperrwerk ist derMagistrat der Stadt Bremerhaven alsWasserbehörde zuständig.Die laufenden Jahreskosten für Betriebund Unterhaltung der Hochwasserschutzanlagenim Raum Bremerhavenliegen bei 1,11 Mio. Euro für dasHansestadt Bremische Hafenamt undbei 65.000,– Euro für den MagistratBremerhaven.Insgesamt betragen die Jahreskosten fürdie Vorhaltung der Hochwasserschutzanlagenim Raum Bremerhaven etwa1,175 Mio. Euro. Das Land Niedersachsenbeteiligt sich mit 50 % am Betriebder beiden Geestesperrwerke in derHöhe von 0,165 Mio. Euro. Für denRaum Bremerhaven errechnet sich alsGesamtbetrag nach Abzug von 0,165Mio. Euro ein Betrag von 1,01 Mio.Euro.BremenBetrieb und Unterhaltung derHochwasserschutzanlagen im Bereichder Stadtgemeinde Bremen werden vonden Bremischen Deichverbänden linksund rechts der Weser in den jeweiligenVerbandsgebieten ausgeführt. ImAuftrag der Stadt Bremen betreibenbeide Deichverbände zusätzlich seit dem01.10.2001 Hochwasserschutzanlagen.So wird das HochwasserabflussgerinneWerdersee/Kleine Weser und das WehrKleine Weser am linken Weserufer vomBremischen Deichverband am linkenWeserufer und das Lesumsperrwerksowie die Hochwasserschutzanlagen inBremen-Nord vom Bremischen Deichverbandam rechten Weserufer betrieben.Die Anlagen sind entweder im Besitz derDeichverbände oder der StadtgemeindeBremen bzw. des Landes Bremen. Fürden Bereich der Stadtgemeinde Bremenzuständige Behörde ist der Senator fürBau und Umwelt.Die Kosten für Betrieb und Unterhaltungder Hochwasserschutzanlagen imRaum Bremen ergeben sich aus etwa 1,5Mio. Euro beim Bremischen Deichverbandam rechten Weserufer, etwa0,76 Mio. Euro beim BremischenDeichverband am linken Weserufer miteiner Gesamtsumme in Höhe von 2,26Mio. Euro. Aufgrund der Verträge derStadtgemeinde Bremen mit den beidenVerbänden seit dem 01.10.2001 trägtdie Stadt Bremen von der Gesamtsummein Höhe von 2,26 Mio. Euro etwa 1Mio. Euro als Entgelt für die von beidenDeichverbänden im Auftrag der Stadtbetriebenen Hochwasserschutzanlagen.18