Pfunds - Tiroler Volkspartei

tiroler.vp.at
  • Keine Tags gefunden...

Pfunds - Tiroler Volkspartei

In Zusammenarbeit mit


Landesrätin Dr. Beate Palfrader„Förderungen“Ing. Markus Lindner„Das neue Vereinsgesetz“Mag. Martin J. Moser – Rechtsanwalt„Verein & Haftung“RD Armin Singer – Tiroler Versicherung„Vereinshaftpflichtversicherung“www.tiroler-vp.at


Landesrätin Dr. Beate Palfrader„Förderungen“www.tiroler-vp.at


Für ein funktionierendes Dorfleben sind Vereine von großerWichtigkeit und Bedeutung, nicht nur wegen ihresVereinszweckes, sondern auch wegen ihrer sozialen Funktion.Sie sind unsere Sport- und Kulturträger und Repräsentantenunserer Orte und bilden Gesprächsbasis, Zusammenhalt undZusammenarbeit. Eine Gemeinde zeichnet sich durch einfunktionierendes und aktives Vereinsleben aus.Engagierte Kultur-Brauchtums-Sport- und Gesellschaftsvereinebestimmen in einem hohen Maße das Geschehen eines Ortesund wirken dadurch maßgebend an einem lebenswertenGemeinwohl mit.www.tiroler-vp.at


Rechtsgrundlagender Kulturförderung• Tiroler Kulturförderungsgesetz 2010• Tiroler Kulturförderungsrichtlinien 2011www.tiroler-vp.at


Ziele der Kulturförderung• Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Durchführungkultureller Vorhaben und die Ausübung kultureller Tätigkeiten• Bewahrung und Erschließung des kulturellen Erbes• Förderung zeitgenössischer Kunst sowie der Aufgeschlossenheitgegenüber neuen kulturellen und künstlerischenEntwicklungen• Ermöglichung der Teilhabe des Einzelnen am kulturellenGeschehen vgl. § 1 Abs. 2 des Tiroler Kulturförderungsgesetzeswww.tiroler-vp.at


Arten der Förderung• Förderung für Jahrestätigkeit• Projektförderung• Investitionsförderung• Sonstige Förderungen z.B. Kunstankäufe,Instrumentenankäufe, Stipendien, Preise,Druckkosten- und Reisekostenzuschüsse etc.www.tiroler-vp.at


Förderbereiche• Die Bandbreite der Kulturförderungen istgroß und umfasst u.a.:• Bildende und Darstellende Kunst• Musik und Literatur• Volkskultur und Kulturinitiativen• Denkmalpflege und Museumswesen• Erwachsenenbildung und Büchereiwesenwww.tiroler-vp.at


Ablauf einer Förderung1. ANSUCHEN - formelle Kriterien:• Förderformular der Abteilung Kultur:www.tirol.gv.at/buerger/kultur/kulturfoerderungen• Projektbeschreibung• Darstellung des Vereins• Kostenaufstellung• Finanzierungsplanwww.tiroler-vp.at


Ablauf einer Förderung1. ANSUCHEN – Was ist besonders zuberücksichtigen?• Tirolbezug des Vereins bzw. Projektes• Zeitpunkt der Antragstellung• Keine Fördermöglichkeit im Nachhinein, d.h.Antragstellung immer vor Abschluss des Projektes• Eigenleistungenwww.tiroler-vp.at


Ablauf einer Förderung2. ENTSCHEIDUNG + AUSZAHLUNG:• Prüfung des Ansuchens und Fördervorschlag durchAbteilung Kultur• Bei bestimmten Förderungen (z.B. Vergabe vonPreisen) haben der Kulturbeirat oder eine Jury einVorschlagsrecht• Letztentscheidung bei dem für Kultur zuständigenRegierungsmitglied• Schriftliche Zu- bzw. Absagewww.tiroler-vp.at


Ablauf einer Förderung2. ENTSCHEIDUNG + AUSZAHLUNG:• Zusage = Fördervereinbarung• Enthält neben der Höhe des Förderbetrags Fristen,Details und Regelungen zur Abwicklung derFörderung• Größere Förderungen werden meist in Ratenausbezahlt• Es gibt in der Regel keine mehrjährigenFörderverträge (außer in Ausnahmefällen bei großenInvestitionsvorhaben)www.tiroler-vp.at


Ablauf einer Förderung3. ABRECHNUNG:Nachweis der zweckmäßigen Verwendung desGeldes nach Durchführung des Projektes innerhalbeiner festgelegten Frist (siehe Zusageschreiben).Erforderliche Nachweisunterlagen:• Budgetübersicht• Original-Belegewww.tiroler-vp.at


Vorgehensweise beiProjektänderungen• Öffentliche Förderung ist ein privatrechtlicher Vertragzwischen einem/einer SubventionsnehmerIn (z.B.Verein) und der öffentlichen Hand.• Beide Seiten sind nach Abschluss des Vertrags an dieVereinbarungen gebunden!• Wenn sich die eingereichten Aktivitäten während derUmsetzung relevant verändern unbedingt mit derAbteilung Kultur Kontakt aufnehmen!www.tiroler-vp.at


Sonstige Fördermöglichkeiten• Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung SportIm Rahmen der „Allgemeinen Sportförderung“ kann umUnterstützung von allgemeinen Sportaktivitäten bzw.sportfördernden Maßnahmen in Tirol angesucht werden,die nicht über den Tiroler Sportförderungsfondsunterstützt werden. Gefördert werden insbesondere– der Sportbetrieb in den Sportfach- und Sportdachverbänden undSportvereinen– die Durchführung von Sportveranstaltungen– die Errichtung und Sanierung von Sportstätten und– Maßnahmen zur Förderung der Jugendarbeit.www.tirol.gv.at/buerger/sport/foerderungenwww.tiroler-vp.at


Sonstige Fördermöglichkeiten• Amt der Tiroler Landesregierung, AbteilungBildungDas Land Tirol fördert unter dem Titel „BildungspolitischeMaßnahmen“ Projekte, die sich positiv auf dieBildungslandschaft Tirols auswirken. Projekte vonPflichtschulen und Kinderbetreuungseinrichtungen werdenvorrangig gefördert:www.tirol.gv.at/themen/bildung/bildungwww.tiroler-vp.at


Sonstige Fördermöglichkeiten• Amt der Tiroler Landesregierung,Abteilung JUFF– Referat Jugend– Referat Frauen– Referat Integration– Referat SeniorInnenwww.tiroler-vp.at


Sonstige Fördermöglichkeiten• Detaillierte Informationen zu den einzelnenFörderbereichen finden Sie auf der Homepagedes Landes unter den erwähnten Links.• Eine Auflistung der „Förderungen A-Z“ ist unterwww.tirol.gv.at/foerderungen abrufbar.• Auch die MitarbeiterInnen der einzelnenFachabteilungen erteilen gerne Auskunft.www.tiroler-vp.at


Danke für dieAufmerksamkeit!In Zusammenarbeit mitwww.tiroler-vp.at


Ing. Markus Lindner„Das neue Vereinsgesetz 2002“www.tiroler-vp.at


Das Vereinsgesetz 2002StF:BGBL 66/2002BGBL 10/2004BGBL 124/2005BGBL 45/2008BGBL 58/2010BGBL 111/2010BGBL 137/2011www.tiroler-vp.at


Was ist ein Verein?• Freiwilliger,• auf Dauer,• aufgrund von StatutenorganisierterZusammenschluss vonmindestens zweierPersonen• bestimmter,gemeinsamerVereinszweck;• Rechtspersönlichkeit;Kein Gewinnwww.tiroler-vp.at


Gründung eines VereinesErrichtung:Entstehung:erfolgt durch eineGründungsvereinbarung(Vereinbarung derStatuten)Errichtung des Vereines istder Vereinsbehörde vonden Gründernanzuzeigen.www.tiroler-vp.at


Anzeige der Vereinserrichtung• Die Anzeige der Vereinserrichtung ist vonden Gründern oder den bereitsbestellten Vertretern, unter Angabe desNamens, Geburtsdatums, derZustellanschrift sowie einem Exemplarder Statuten schriftlich anzuzeigen.www.tiroler-vp.at


Aufnahme der Vereinstätigkeit- Entstehung• Ergeht binnen vier Wochen (sechs) nachEinlangen der Errichtungsanzeige keineUntersagung der Behörde, so kann derVerein mit seiner Tätigkeit beginnen.• Anzeiger bekommen Abschrift derStatuten und Vereinsregisterauszugwww.tiroler-vp.at


Erklärung, dass Vereinstätigkeit nichtgestattet ist (Untersagung)• Erfolgt mit Bescheid der Behörde, wennein Verein nach seinem Zweck, seinemNamen oder seiner Organisationgesetzwidrig wäre.• Binnen vier (sechs) Wochen nachEinlangen der Errichtungsanzeige.www.tiroler-vp.at


Name und Sitz• Name muss Schluss auf Vereinszweckzulassen• Ausschluss von Verwechslungen mitanderen bestehenden Vereinen• Sitz des Vereines im Inland(Hauptverwaltung)www.tiroler-vp.at


Statuten - Mindesterfordernisse• Vereinsname – Sitz – Zweck• Tätigkeit und Aufbringung der finanziellenMittel• Bestimmung über den Erwerb und Beendigungder Mitgliedschaft• Rechte und Pflichten der Mitglieder• Organe: Führung der GeschäfteVertretung nach außenwww.tiroler-vp.at


Statuten - Mindesterfordernisse• Bestellung Vereinsorgane und Dauer derFunktionsperiode• Erfordernisse der gültigen Beschlussfassung durchOrgane• Art der Streitschlichtung aus demVereinsverhältnis• Bestimmungen über freiwillige Auflösung desVereins oder Verwertung des Vermögens!!Änderung der Statuten – Ablauf wieErrichtung/Entstehungwww.tiroler-vp.at


Geschäftsführung, Vertretungund Streitschlichtung• Organe (Willensbildung –Mitgliederversammlung, Geschäftsführung undVertretung - Leitungsorgan• Gesamtgeschäftsführung, hier genügt einfacheStimmenmehrheit• aber: Statuten können aber auch andersvorsehen!• Schlichtungseinrichtung zwingend vorgesehenwww.tiroler-vp.at


Beendigung des Vereins• Freiwillige Auflösung• Behördliche Auflösung• Abwicklung (Vereinsvermögen vorhanden)www.tiroler-vp.at


Freiwillige Auflösung• In den Statuten festgelegt• Verein hat der BH mitzuteilen:‣ Datum der Auflösung‣ Name des Abwicklers‣ binnen vier Wochen nach Auflösungwww.tiroler-vp.at


Behördliche Auflösung• Bei Verstoß gegen Strafgesetze• Überschreitung des statutengem.Wirkungskreises• Entspricht nicht mehr den Bedingungen desrechtl. Bestandes• Keine Bestellung von organschaftl. Vertreternbinnen eines Jahres ab Entstehungwww.tiroler-vp.at


Vereinsorgane und Prüfer• Mitgliederversammlung ist mind. alle fünfJahre einzuberufen• Ein Zehntel der Mitglieder kann vomLeitungsorgan Einberufung derMitgliederversammlung verlangen• Leitungsorgan muss aus mindestens zweiPersonen bestehen• Mind. zwei Rechnungsprüferwww.tiroler-vp.at


Kassabuch• Leitungsorgan hat ein entsprechendesRechnungswesen einzurichten und am Ende desRechnungsjahres eine Vermögensübersicht zuerstellen (Einnahmen-, Ausgabenrechnung)• Rechnungsprüfer haben statutenmäßige Verwendungund Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung zuprüfen• bei Mitgliederversammlung hat Leitungsorgan zuinformierenwww.tiroler-vp.at


Veranstaltungen• öffentliche Veranstaltungen sind bei der Behörde(Bürgermeister; BH) anzumelden• Anmeldung zwei Wochen vorher, ab 300 Personen vierWochen vorher• Durchführung wenn nicht spätestens vier Tage vorhermit Bescheid Untersagung ausgesprochen wird• ab 1000 erwarteten Personen ist einSicherheitskonzept erforderlichwww.tiroler-vp.at


Recht herzlichen Dank fürIhre AufmerksamkeitIn Zusammenarbeit mitwww.tiroler-vp.at


Mag. Martin J. MoserRechtsanwalt„Verein & Haftung“www.tiroler-vp.at


Recht herzlichen Dank fürIhre AufmerksamkeitIn Zusammenarbeit mitwww.tiroler-vp.at


RD Armin Singer„Vereinshaftpflichtversicherung“www.tiroler-vp.at


VereinshaftpflichtSorgen Sie mit einer Vereinshaftpflicht vor, damit Sie abgesichert sind, wenn durcheine Unachtsamkeit ein Dritter zu Schaden kommt.VersicherungsleistungGesetzliche Schadenersatzverpflichtungen aus• den statutengemäßen Vereinsaktivitäten• der Innehabung von Grundstücken, Gebäuden, Räumlichkeiten, Anlagen,Einrichtungen und Geräten• der Durchführung von VereinsveranstaltungenBitte beachten Sie, dass bestimmte Risikobereiche vom Versicherungsschutzausgenommen sind. Näheres dazu in den Versicherungsbedingungen!In einem persönlichen Gespräch finden wir die optimale Lösung für Ihren Verein.www.tiroler-vp.at


www.tiroler-vp.at 42


Vereinshaftpflicht• Vereinsgesetz-Novelle 2011 mit Gültigkeit seit1. Jänner 2012 – beschlossene Änderungen:Eine vom Verein abgeschlossene Haftpflicht-Versicherungmuss folgende Punkte berücksichtigen:– Mitversicherung eines unentgeltlich tätigenRechnungsprüfers– Deckung für reine Vermögensschädenwww.tiroler-vp.at


Auszug aus dem novellierten Vereinsgesetz§ 24 „ Haftung von Organwaltern und Rechnungsprüfern“(VerGNov /2011)§ 24. (1) Verletzt ein Mitglied eines Vereinsorgans unter Missachtung der Sorgfalt eines ordentlichenund gewissenhaften Organwalters seine gesetzlichen oder statutarischen Pflichten oderrechtmäßige Beschlüsse eines zuständigen Vereinsorgans, so haftet es dem Verein für den darausentstandenen Schaden nach den §§ 1293 ff ABGB; dies gilt sinngemäß auch fürRechnungsprüfer.Ist der Organwalter oder der Rechnungsprüfer unentgeltlich tätig, so haftet er nur beiVorsatz oder grober Fahrlässigkeit, wenn nicht anderes vereinbart oder in den Statutenfestgelegt ist. Vereinsmitglieder sind in ihrer Eigenschaft als Teilnehmer der Mitgliederversammlungkeine Organwalter.(5) Ist ein unentgeltlich tätiger Organwalter oder Rechnungsprüfer einem Dritten zum Ersatzeines in Wahrnehmung seiner Pflichten verursachten Schadens verpflichtet, so kann er vomVerein die Befreiung von der Verbindlichkeit verlangen. Das gilt nicht, wenn er den Schadenvorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder wenn anderes vereinbart oder in denStatuten festgelegt ist.(6) Unterlässt es der Organwalter oder Rechnungsprüfer, dem Verein den Streit zu verkünden, soverliert er zwar nicht das Recht auf die Befreiung von der Verbindlichkeit gegen den Verein, dochkann ihm der Verein alle gegen den Dritten unausgeführt gebliebenen Einwendungenentgegensetzen und sich dadurch insoweit von seiner Verpflichtung befreien, als erkannt wird, dassdiese Einwendungen eine andere Entscheidung gegen den Dritten veranlasst hätten, wenn vonihnen gehörig Gebrauch gemacht worden wäre.(7) Eine von einem Verein abgeschlossene Haftpflichtversicherung hat auch den in Abs. 5genannten Anspruch eines Organwalters oder Rechnungsprüfers gegen den Verein zudecken.www.tiroler-vp.at


ACHTUNG!• Die Novelle zum Vereinsgesetz hat bereits Gültigkeit.• Kontaktieren Sie Ihren Versicherungsberater vor Ort.• Sie finden seine Telefonnummer unter: www.tiroler.atwww.tiroler-vp.at 45


Vielen Dank für dieAufmerksamkeit!In Zusammenarbeit mitwww.tiroler-vp.at


www.tiroler-vp.at


KontaktTiroler Volksparteiwww.tiroler-vp.atAmt der Tiroler Landesregierungwww.tirol.gv.atRechtsanwalt Mag. Martin J. Moser,6020 Innsbruck, Fallmerayerstrasse 5, Tel: 0512/572322Fax: 0512/572322-18, www.moser-anwalt.atTiroler Versicherung – www.tiroler-versicherung.at;6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 10; (0512) 53130Sportunion – www.sportunion.at; 6020 Innsbruck,Rennweg 8; (0512) 58 6451;www.tiroler-vp.at

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine