Aus dem <strong>Gemeinde</strong>ratIn der Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates am 7. Februar 2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst:PrüfberichtNachtragsvoranschlag 2012Der Bericht über die Prüfung desNachtragsvoranschlages durch dieBezirkshauptmannschaft Grieskirchen,der keine Beanstandungenerbracht hat, wurde durch den <strong>Gemeinde</strong>ratzur Kenntnis genommen.Ankauf ElektrofahrzeugDer tägliche Transport vonaktuell rd. 40 Essensportionen fürden Schülerhort der Volksschuleund die schulische Tagesbetreuungin der Hauptschule erfolgt durchBedienstete der Marktgemeinde<strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong>. Um diesenTransport ordnungsgemäß abwickelnzu können ist ein geeignetesFahrzeug (Kastenwagen) erforderlich.Dieses Fahrzeug dient auchfür alle weiteren Dienstfahrten,die in der <strong>Gemeinde</strong>verwaltungerforderlich sind. Im Sinne derZiele der <strong>Gemeinde</strong> als Klimabündnisgemeindewird ein Elektrofahrzeug,dass im Rahmen einerFörderaktion mit der Energie AGund dem Klima-Energiefonds undeiner Leasingrate von monatlich€ 489,-/Monat auf die Dauer von 48Monaten, angeschafft.GrundstücksvereinbarungenPfarrcaritas-KindergartenIm Zuge der Erweiterung des Pfarrcaritas-Kindergartensum zweiKrabbelgruppen war es einerseitserforderlich* eine Fläche von 329 m² nördlichangrenzend an das Kindergartengrundstück,die sich imBesitz der Marktgemeinde <strong>Bad</strong><strong>Schallerbach</strong> befindet, in Formeines Schenkungsvertrages andie Pfarre zu übertragen, und* eine Vereinbarung zur Nutzungeines Grundstückes östlich desbestehenden Kindergartens füreine Spielfläche für den Kindergartenbetriebzur 6Verfügungzu stellen.Der vorliegende Schenkungsvertragund die Vereinbarungen wurdeneinstimmig beschlossen.Im Rahmen dieses Tagesordnungspunkteswurde ausführlich über dieVerfahrensschritte bzw. die rechtlicheGrundlage diskutiert. Eindeutigdargestellt wurde in diesem Zusammenhang,dass die Erweiterungsfläche* seit jeher als Spielflächegewidmet ist und somit keinWiderspruch zur Flächenwidmungbesteht,* die Situierung im Sinne des Kindergartenbetriebesnach reinfachlichen Kriterien festgelegtwurde,* eine Verlegung des Spielplatzesin den nördlichen Bereich bedingenwürde, dass der dort bestehendeSpielplatz nicht mehrdurch alle Kinder genutzt werdenkönnte, z.B. auch nicht mehrzum Rodeln und Schlittenfahren,da eine Kindergartenspielflächeaus Haftungsgründen eingezäuntwerden muss, und* somit die Planung nach bestemWissen aller Beteiligten aufeiner gesicherten Rechtsgrundlageerfolgt ist.Erstellung eines digitalenLeitungskatastersFür die AbwasserbeseitigungsundWasserversorgungsanlage derMarktgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong>ist die Erstellung eines digitalenLeitungskatasters für das gesamteOrtsgebiet in den nächsten Jahrenerforderlich. Für die erste von vierZonen wurde der Auftrag mit einerSumme von € 100.702,50 (exkl.MwSt) an die Firma Machowetz &Partner erteilt, wobei für die notwendigenArbeiten der Reinigungund Kanalbefahrung Gesamtkostenvon € 37.600,- (exkl. MwSt.) entstehen.Dieses Projekt wird durchden Bund mit € 42.300,- gefördert,es verbleibt somit für die Marktgemeinde<strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong> einEigenmittelanteil in Höhe von €58.400,-. Die Arbeiten dafür werdenin den Jahren 2013 und 2014umgesetzt werden.FörderungsverträgeWasserversorgungsanlageFür Investitionen in die Wasserversorgungsanlageim Bereich der„Kraxberger-Gründe“ bzw. dieSteuerungsanlage sowie die Aufschließungdes Baulandprojektesim Anschluss an den Ziegeleiparkbzw. die Union-Sportanlage erhältdie Marktgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong>zu den Gesamtkosten von€ 435.000,- Förderungen von insgesamt€ 69.250,-. Die dafür erforderlichenvertraglichen Grundlagender Kommunalkredit Public ConsultingGmbH wurden zustimmendzur Kenntnis genommen.MaßnahmenVerkehrsberuhigungIm Verkehrsausschuss wurde derEinsatz fixer Geschwindigkeitsmeßgerätediskutiert und letztlichdie Meinung vertreten, dass durchmobile Geräte (die Marktgemeindebesitzt ein derartiges Gerät) einehöhere Effizienz erzielt werdenkann (Gewohnheitseffekt bei fixenGeschwindigkeitsmeßstellen).Das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusseswurde im <strong>Gemeinde</strong>ratzur Kentnis genommen.Errichtung und SanierungBrücken Gebersdorfer BachDurch Beschlussfassung im <strong>Gemeinde</strong>vorstandwurde die Finanzierungder neuen bzw. saniertenBrücken über den GebersodrferBach (Hoheneckstraße und GehwegRichtung „Grünes Türl“)mit Kosten von rd. € 15.000,- bis€ 20.000,- zur Kentnis genommen.
Jugendarbeit in <strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong>wird GROSSGESCHRIEBENWie auf der Titelseite dieser Ausgabebereits ersichtlich, wurde an dieMarktgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong>die Auszeichnung „Junge <strong>Gemeinde</strong>“durch das Land OÖ überreicht.Dies ist ein sichtbares Zeichen nachaußen, für die stets aktiv betriebeneJugendarbeit in unserer <strong>Gemeinde</strong>.Diese Auszeichnung möchten wirhiermit zum Anlass nehmen undeinen kurzen Überblick über Veranstaltungenund Aktionen rund umdie Jugendarbeit in <strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong>geben. Gleichzeitig nehmenwir die Gelegenheit war und bedankenuns auf diesem Wege bei allenJugendtreff:Institutionen, Vereinen und Firmen,welche uns stets bei verschiedenstenGelegenheiten unterstützen undso, so manches Angebot für unsereKinder und Jugendlichen erst ermöglichen- Danke!Im März 2011 wurde der Jugendtreff eröffnet und erfreutsich seither größter Beliebtheit.Zu den Öffnungszeiten, Mittwoch und Freitag, jeweils16:00 - 19:00 Uhr, kommen jeweils ca. 30 - 35 Jugendliche- ein toller Erfolg.Der Jugendtreff wurde mit einem Billardtisch, einerDartanlage, einem Wuzzler sowie auch auf dem EDVundSpielkonsolensektor ausgestattet und bietet sodie Möglichkeit, seine Freizeit abwechslungsreich zugestalten. Der persönliche Kontakt mit Gleichaltrigensteht dabei natürlich im Vordergrund.Ferienpass:Seit dem Jahr 1995 gibt es in <strong>Bad</strong> <strong>Schallerbach</strong>den Ferienpass für alle Schülerinnen und Schülerunserer <strong>Gemeinde</strong> und ist inzwischen fixer Bestandteilbei der Planung des Sommerferienprogrammsgeworden.Die Vielfalt an unterschiedlichen Aktivitätensorgt dafür, dass bei den Kindern keine Langeweilein den Sommerferien aufkommt und dievielen Vereine und Institutionen unterstützen unsals Veranstalter dabei immer tatkräftig - herzlichenDank dafür!Jungbürgerfeier:Seit dem Jahr 1955 wird in <strong>Bad</strong><strong>Schallerbach</strong> jährlich eine Jungbürgerfeierdurchgeführt, zu deralle 18-jährigen des laufendenJahres eingeladen werden.Ebenfalls werden seit einigen Jahrendazu auch die MaturantInnenund Stellungspflichtigen des laufendenJahres eingeladen.Eine Feier, die von den JungbürgerInnen,Maturanten undStellungspflichtigen sehr geschätztwird. 7