Jahresbericht 2011 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...

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Jahresbericht 2011 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...

JAHRESBERICHT2011


© Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte – LBI und ForschungsvereinA-1010 Wien, Freyung 6 (Schottenhof), Hof 1, Stiege IIT +43/1/42 77-274 20, bim.staatsrecht@univie.ac.at, http://bim.lbg.ac.atFoto: Steffi DittrichWien, April 20122


InhaltsverzeichnisVorwort 5Veranstaltungen 7Publikationen 25Finanzierung 31Personalia 33Projektdaten 373


VorwortLiebe Leserinnen und Leser,liebe FreundInnen, KooperationspartnerInnen und UnterstützerInnen des BIM!Wir freuen uns, Ihnen mit der vorliegenden Dokumentation eine umfangreiche Darstellung unsererAktivitäten im Jahr 2011 vorlegen zu können.Im Jahr 2011 wurde die Arbeit unseres Instituts von drei externen, von der Ludwig BoltzmannGesellschaft bestellten GutachterInnen evaluiert. Das Ergebnis dieses Prozesses bestätigte diehohe Qualität unserer Arbeit sowie die exzellente fachliche Expertise unserer MitarbeiterInnen undführte zur Zusage einer Grundfinanzierung in gleichbleibender Höhe für die nächsten vier Jahredurch die Ludwig Boltzmann Gesellschaft. Anregungen aus den Gutachten werden in dieinhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung des Instituts einfließen.Finanziell konnte der Gesamtumsatz des Instituts im Vergleich zum Jahr 2010 gesteigert werden,eine Tendenz, die voraussichtlich auch im Jahr 2012 anhalten wird. Auffällig ist eine spürbareErhöhung der Anteile der EU-finanzierten Projekte (BIM) sowie jener der öffentlichen Hand (BIM-FV). Für das BIM ergibt sich diese sowohl prozentuelle als auch zahlenmäßige Erhöhung der EU-Aufträge aus der Tatsache, dass das BIM derzeit mehrere große Twinning-Projekte durchführt. AufSeiten des BIM-FV erklärt sich die prozentuelle Zunahme der Aufträge seitens der öffentlichenHand durch das Ende eines EU-Projekts und den damit anteilsmäßig steigenden Budgetanteil fürdie beim BIM-FV eingerichtete pädagogische Serviceeinrichtung Zentrum polis – Politik Lernen inder Schule.Inhaltlich hat sich das BIM entlang der thematischen Schwerpunkte seiner Teams weiterentwickeltund Forschungs- und Implementierungsprojekte in folgenden Bereiche durchgeführt:Grund- und Menschenrechte allgemeinMenschenwürde und Öffentliche SicherheitMenschenrechte in Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaft / Digital RightsEuropäische Nachbarschafts- und IntegrationspolitikAntidiskriminierung, Diversität und AsylFrauenrechte, Kinderrechte, Bekämpfung von MenschenhandelMenschenrechts- und Politische BildungIm Folgenden finden Sie eine kompakte Zusammenfassung unserer Aktivitäten, gegliedert inVeranstaltungen, Publikationen und Projektdarstellungen, ergänzt durch Informationen zuFinanzierung und Personal.Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre und verbleiben mit besten Grüßen,Patricia Hladschik, Manfred Nowak, Fiona Steinert, Hannes Trettersowie das gesamte BIM-TeamWien, im April 2012PS: Das BIM feiert im Jahr 2012 sein 20-jähriges Bestehen, Anlass für ein Fest am 7. Dezemberim Wiener „Porgy&Bess“ und gleichzeitig Ansporn, die Menschenrechtsforschung weiter zuintensivieren. Feiern Sie mit uns, unterstützen Sie uns und halten Sie die Idee der Menschenrechtemit uns gemeinsam hoch!5


VeranstaltungenEigenveranstaltete Konferenzen und WorkshopsWas halten Kinder und Jugendliche von Partizipation auf europäischer und internationalerEbene?28. Jänner 2011, Europahaus WienIm Rahmen eines EU-finanzierten Projekts (Förderprogramm „Grundrechte und Unionsbürgerschaft“)organisierte das Kinderrechte-Team des BIM einen „nationalen Konsultationstag“ zum Thema KinderundJugendpartizipation im europäischen und internationalen Kontext. In Workshops für etwa 100Kinder und Jugendliche standen dabei Fragestellungen im Mittelpunkt wie: WelcheBeteiligungsmöglichkeiten sind SchülerInnen hierzulande bekannt? Welche Erfahrungen gibt es?Unter welchen Umständen macht Partizipation für junge Menschen Sinn? Das Projekt wird von derChildren’s Rights Alliance for England (London, UK) geleitet und findet zusammen mit Partnern ausIrland, Rumänien, Moldawien, Estland und Russland statt.Twinning-Projekt: Aufbau einer Datenschutzbehörde in Montenegro – Auftaktveranstaltung7. und 8. Februar 2011, Podgorica/MontenegroUnter Mitwirkung von hochrangigen DatenschutzexpertInnen aus Österreich und Slowenien, vonVertreterInnen der EU-Delegation und der diplomatischen Vertretungen Österreichs und Sloweniens,der ProjektpartnerInnen und -beteiligten sowie von montenegrinischen ExpertInnen undEntscheidungsträgerInnen wurde das Twinning-Projekt offiziell gestartet. Im Rahmen einerPressekonferenz mit dem montenegrinischen Innenminister Ivan Brajović wurden der Inhalt desProjekts vorgestellt und die Bedeutung des Themas Datenschutz in einer globalisierten Weltunterstrichen. Anschließend konnte die interessierte Öffentlichkeit in einem ExpertInnenseminar mitden Vortragenden über Grundlegendes zum Thema, aktuelle Entwicklungen in der EU sowieländerspezifische Erfahrungen diskutieren.Die Umsetzung von Diversity Management in der Praxis16. Februar 2011, WienArbeitsgruppe Diversity von respACT in Kooperation mit dem BIM (Katrin Wladasch) undPauser&Wondrak.Geschlechtergleichstellung in der Türkei4. April 2011, Österreichische Botschaft, Ankara/TürkeiGemeinsam mit der Österreichischen Botschaft in Ankara organisierte das BIM im Rahmen desTwinning-Projekts „Promoting Gender Equality in Working Life“ eine Vortrags- undDiskussionsveranstaltung zum Thema „Geschlechtergleichstellung in der Türkei“. Karin Lukas nahmals Junior Partner Projektleiterin teil und hielt einen Vortrag zum Thema „Frauenrechte undWirtschaft“.Aktionstage Politische Bildung 201127. April bis 15. Mai 2011, österreichweitDie Aktionstage Politische Bildung werden jährlich von der am BIM eingerichteten pädagogischenServiceeinrichtung Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule durchgeführt. 2011 stand dieVeranstaltungsreihe unter dem Motto „Partizipation und Zivilcourage“. Über 150 Veranstaltungen,Projekte und Aktionen fanden in Kooperation mit zahlreichen Bildungseinrichtungen statt.7


DiversCity Award und Charta der Vielfalt – Motivationsfaktoren zur Umsetzung von Diversity?28. April 2011, WienArbeitsgruppe Diversity von respACT in Kooperation mit dem BIM (Katrin Wladasch) undPauser&Wondrak.Recht hat jede(r)?! – Trainings zum alltäglichen Umgang miteinander28. April bis 12. Mai 2011, WienZentrum polis – Politik Lernen in der Schule führte im genannten Zeitraum in Kooperation mit derWUK KinderKultur 30 Workshops für Schulklassen durch. Zielsetzung der Workshops, die ganzjährigauch an Schulen angeboten werden, ist die Stärkung der sozialen Fähigkeiten von Kindern undJugendlichen.Demokratiebildung und politisches Engagement: Internationale Studie zur politischen undstaatsbürgerlichen Bildung (ICCS)4. Mai 2011, InnsbruckZentrum polis – Politik Lernen in der Schule präsentierte gemeinsam mit SORA und dem EuropeanWergeland Centre, Oslo, die österreichischen und internationalen Ergebnisse der International Civicand Citizenship Education Study (ICCS), der größten vergleichenden empirischen Studie zurPolitischen Bildung, an der 38 Länder aus Asien, Europa, Lateinamerika und Ozeanien teilgenommenhaben, mit anschließender Diskussion.Menschenhandel – Sklaverei des 21. Jahrhunderts4. bis 9. Mai, WienFührungen für Schulklassen durch eine von der Österreichischen Task Force Menschenhandel unterMitwirkung des BIM erstellte Ausstellung zum Thema Menschenhandel, organisiert von IngridAusserer (Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule).Die UNO und die Menschenrechte9. Mai 2011, UNO City, WienGemeinsame Veranstaltung des UN Information Service und Zentrum polis – Politik Lernen in derSchule. Fortbildung für Lehrkräfte zu den Themen Menschenrechte und UNO, Folterprävention, Fluchtund Asyl sowie Kinderrechte. Vortragende: Manfred Nowak, Dorothea SteurerGrundrechtsmodul für RichteramtsanwärterInnen9. bis 11. Mai und 12. bis 14. September 2011, Reichenau/RaxVerpflichtendes Seminar innerhalb der Ausbildung von RichterInnen und StaatsanwältInnen,organisiert und durchgeführt vom BIM gemeinsam mit der Vereinigung Österreichischer Richterinnenund Richter (Fachgruppe Grundrechte). Vortragende: Astrid Steinkellner, Christof TschohlPartizipation und Zivilcourage – Informationsmesse für Jugendliche13. Mai 2011, WUK, WienBei dieser von Maria Haupt (Zentrum polis) organisierten Messe konnten sich Jugendliche inpersönlichen Gesprächen mit Organisationen wie Amnesty International oder Rotes Kreuz über dieMöglichkeit des freiwilligen Engagements in Österreich sowie international informieren.Stadt UND Land nachhaltig entwickeln18. Mai 2011, Albert Schweitzer Haus, WienDie Jahresveranstaltung des Österreichischen Dekadenbüros Bildung für Nachhaltige Entwicklungwurde von Dorothea Steurer (Zentrum polis) gemeinsam mit dem Forum Umweltbildung durchgeführtund bot neben ExpertInnenimpulsen zum Thema auch die Möglichkeit zu Austausch und Vernetzung.8


ExpertInnenkonferenz zur Folterprävention in Paraguay6. und 7. Juni 2011, Asunción/ParaguayIm Rahmen des EU-finanzierten Projekts „Atlas of Torture“ organisierte das BIM eine Konferenz zurFolterprävention und zur Implementierung der Empfehlungen des UN-Sonderberichterstatters überFolter in Paraguay. Die Konferenz wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Projektpartner undgrößten Netzwerk von Menschenrechtsorganisationen in Paraguay, CODEHUPY, organisiert und voncirca 50 hochrangigen VertreterInnen von Staat, Zivilgesellschaft und der internationalenGemeinschaft besucht. Moritz Birk und Tiphanie Crittin präsentierten den Evaluierungsbericht, welcherdaraufhin in vier Arbeitsgruppen zu den wichtigsten Themenbereichen im Bereich Folterpräventiondiskutiert wurde. Zum Abschluss der Konferenz präsentierte jede Arbeitsgruppe ihre Ergebnisse undEmpfehlungen, welche als Basis für die weitere Implementierung des Atlas of Torture Projekts dienen.DatenschutzexpertInnen aus Montenegro für Twinning Study Visit in Ljubljana und Wien6. bis 8. Juli 2011, WienDas BIM empfing gemeinsam mit der Österreichischen Datenschutzkommission (DSK) einezehnköpfige Datenschutz-Delegation aus Montenegro in Wien. Dabei wurde praxisnah über dieumfangreiche Tätigkeit der DSK informiert, mit hochrangigen DatenschutzexpertInnen zu aktuellenThemen diskutiert und das Themenfeld Datenschutz und Menschenrechte besprochen. Zuvor hattedie Delegation bereits den Information Commissioner der Republik Slowenien in Ljubljana besucht,um einen näheren Einblick in die Arbeit der Behörde vor Ort zu gewinnen.Training des Nationalen Präventionsmechanismus von Aserbaidschan11. bis 15. Juli 2011, Baku/AserbaidschanIm Rahmen einer Twinning-Light-Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte und derGIZ entwickelte und implementierte das BIM (Moritz Birk, Tiphanie Crittin, Julia Kozma, JohannaLober) ein viertägiges Training für die Mitglieder des aserbaidschanischen NationalenPräventionsmechanismus (NPM). Das Training umfasste die Beobachtung der Monitoring-Methodologie einiger Mitglieder des NPM in Praxis, die Diskussion der beobachteten Praktiken sowiedie Entwicklung von auf den aserbaidschanischen Kontext zugeschnittenen Guidelines für daspräventive Monitoring von Haftorten.Einmal Guantánamo – Immer Guantánamo?12. Juli 2011, Österreichisches Parlament, WienPressekonferenz zu einem vom BIM entwickelten Hilfsprojekt für zwei Ex-Guantánamo-Häftlinge,welches mit Unterstützung der Plattform respekt.net finanziert wurde.Spaziergänge durchs Rote Wien aus menschenrechtlicher Perspektive12. bis 20. August 2011, WienDie LeserInnenreise 2011 der Schweizer Wochenzeitung WOZ führte in das „Rote Wien“, das mitungewöhnlicher Kommunalpolitik Furore gemacht hat. Aus heutiger Sicht hat dabei auch dieDurchsetzung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten eine große Rolle gespielt.Heidrun Aigner hat diese „Spaziergänge durchs Rote Wien“ für das BIM konzipiert und geleitet.Vermeidung der Anwendung von Zwangsgewalt durch die Türkische Polizei – Projektauftakt5. und 6. September 2011, Ankara/TürkeiDas BIM, die Österreichische Sicherheitsakademie und die deutsche Stiftung IRZ in Zusammenarbeitmit dem deutschen Bundeskriminalamt implementieren ein EU-gefördertes Twinning-Projektgemeinsam mit der Türkischen Nationalen Polizei, bei dem es um die Entwicklung vonRahmenbedingungen und Strategien geht, die bei der Vermeidung der Anwendung von Zwangsgewaltunterstützen. Die Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts fand unter Anwesenheit des türkischenInnenministers sowie VertreterInnen der Türkischen Nationalen Polizei, der EU-Delegation in Ankara,der deutschen Botschaft und des österreichischen Innenministeriums statt.9


Kerndimension: Ethnische Zugehörigkeit7. September 2011, WienArbeitsgruppe Diversity von respACT in Kooperation mit dem BIM (Katrin Wladasch) undPauser&Wondrak.Konsultations-Workshops zur Angleichung der türkischen Gesetzgebung mit dem EU acquis imBereich Geschlechtergleichstellung13. und 14. September 2011, Ankara/TürkeiIm Zuge der zweitägigen Konsultationen mit mehr als 70 TeilnehmerInnen aus türkischen Ministerien,Sozialpartner-Verbänden und NGOs präsentierten und diskutierten österreichische und deutscheExpertInnen ihre Empfehlungen zur Harmonisierung der einschlägigen türkischen Gesetzgebung mitdem EU Gleichstellungsrecht. Die Ergebnisse der Konsultationen flossen in die Finalisierung derNovellierungsvorschläge der ExpertInnen ein.ExpertInnenseminar zur Stärkung der Errichtung des Nationalen Präventionsmechanismus21. September 2011, Asunción/ParaguayIm Rahmen des EU-finanzierten Projekts „Atlas of Torture“ organisierten und implementierten MoritzBirk und Tiphanie Crittin ein ExpertInnenseminar zur Stärkung der Errichtung des NationalenPräventionsmechanismus (NPM). Ziel des Seminars war es, die Probleme in der Errichtung des NPMzu identifizieren und zu diskutieren. Moritz Birk und Tiphanie Crittin präsentierten einen Kommentarzum NPM Gesetz und gaben Empfehlungen für die interne Regulierung des Wahlgremiums und desNPM ab. Das Seminar wurde von VertreterInnen der Regierung, der Legislative, staatlichenStrafverteidigern und zivilgesellschaftlichen Organisationen besucht.DatenschutzexpertInnen aus Montenegro für Twinning Study Visit in Berlin, Dresden und Kiel19. bis 24. September 2011, Berlin, Dresden, Kiel/DeutschlandEine siebenköpfige ExpertInnengruppe aus Montenegro besuchte im Rahmen eines BIM-Projekts dieNiederlassung des deutschen Bundesdatenschutzbeauftragten in Berlin sowie die unabhängigenLandesdatenschutzzentren in Kiel und Dresden, um mit erfahrenen ExpertInnen über die Abläufe inden Behörden und die aktuellen Herausforderungen im Datenschutz zu sprechen.Runder Tisch zur Stärkung von Rechtshilfe in Paraguay26. September 2011, Asunción/ParaguayIm Rahmen des EU-finanzierten Projekts „Atlas of Torture“ organisierte das BIM einen runden Tischzur Stärkung von Rechtshilfe in Paraguay. Die Veranstaltung diente der Identifikation und Diskussionvon Möglichkeiten zur Stärkung des Zugangs zur Rechtshilfe, insbesondere durch die Unterstützungdes Büros der staatlichen Strafverteidiger durch Kooperationen mit Anwaltskammern, anwaltlichenInteressengruppen und Universitäten. Sie wurde unter anderem von der Direktorin des Büros fürstaatliche Strafverteidiger, dem Präsidenten der Anwaltskammer von Paraguay, der Präsidentin derRechtshilfestelle der katholischen Universität Asunción, der Präsidentin eines Netzwerks von pro bonoRechtsanwälten, staatlichen Strafverteidigern, sowie Vertretern der Zivilgesellschaft besucht. MoritzBirk und Tiphanie Crittin präsentierten Beispiele aus anderen Ländern, wie staatlicheStrafverteidigerInnen durch institutionelle Reformen und Kooperationen gestärkt werden können.The Right(s) Moment is Now!26. September 2011, Venedig/ItalienDie AHRI-COST Jahreskonferenz im Rahmen der COST Action „Die Rolle der EU in der UNO-Menschenrechtsreform“ wurde von der Forschungsplattform „Human Rights in the European Context“mitorganisiert. Manfred Nowak hielt einen Vortrag zu: „Academic Perspectives on the United NationsHuman Rights Reform“.10


Universitätskonferenz „Förderung der Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben”18. Oktober 2011, Ankara/TürkeiIm Rahmen dieser hochkarätig besetzten Konferenz, die vom türkischen Arbeitsminister sowie derFamilienministerin eröffnet wurde, kamen ExpertInnen aus dem akademischen Bereich, derVerwaltung sowie Sozialpartner-Verbänden zu einem Austausch darüber zusammen, wieGeschlechtergleichstellung im Arbeitsleben gefördert werden kann. Die Konferenz war wichtigerBestandteil der Bewusstseinsbildungskomponente des gleichnamigen türkisch-deutschösterreichischenTwinning-Projekts.Training und runder Tisch zu Verbot und Verhütung von Folter18. bis 22. Oktober 2011, Lahore/PakistanAufgrund der kürzlich erfolgten Ratifikation der UN Antifolterkonvention (CAT) durch Pakistan führtenBIM-ExpertInnen (Moritz Birk, Tiphanie Crittin und Manfred Nowak) ein Training über die PflichtenPakistans gemäß CAT durch. Das Training behandelte das Verbot und rechtliche Schutzmaßnahmengemäß CAT sowie die Rolle von zivilgesellschaftlichen Organisationen im Kampf gegen Folter. Esrichtete sich an die Partnerorganisationen der Foundation Open Society Pakistan (FOSIP). Daraufhinorganisierte FOSIP einen dreitägigen runden Tisch, um das Bewusstsein für das Thema Folter inPakistan und die Pflichten von CAT zu stärken. Der runde Tisch wurde von etwa 100 hochrangigenVertreterInnen des Staates, der Zivilgesellschaft und der internationalen Gemeinschaft besucht.Twinning-Studienbesuch einer türkischen Delegation zu Geschlechtergleichstellung imArbeitsleben24. bis 28. Oktober 2011, WienAls Juniorpartner des deutschen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Twinning-Projekt„Promoting Gender Equality in Working Life“ organisierte das BIM einen Studienbesuch für elftürkische BeamtInnen. Dabei standen für die Delegation zahlreiche Treffen mit österreichischenExpertInnen aus dem staatlichen und nicht-staatlichen Bereich auf dem Programm, die einenintensiven fachlichen Austausch über die Thematik Geschlechtergleichstellung im Arbeitslebenermöglichten.Kerndimension: Alter – Menschen aller Generationen25. Oktober 2011, WienArbeitsgruppe Diversity von respACT in Kooperation mit dem BIM (Katrin Wladasch) undPauser&Wondrak.Participation as Challenge and opportunity in Human Rights Research:Participatory Research in Theory and Practice3. und 4. November 2011, WienBegrüßung und Einführung durch das BIM: „Participation as a Pillar of the Human Rights BasedApproach“ beim ExpertInnen-Workshop „Participation as Challenge and Opportunity in Human RightsResearch: Participatory Research in Theory and Practice“, organisiert von der Forschungsplattform„Human Rights in the European Context“ und dem Initiativkolleg „Empowerment through HumanRights“ in Kooperation mit dem BIM.Türkei: Workshop im Rahmen des Projekts „Gender Equality in Working Life”16. November 2011, Ankara/TürkeiDieser Bewusstseinsbildungsworkshop wurde von Karin Lukas und ihrer deutschen Kollegin GundelKöbke gehalten und behandelte Themen wie Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung,Gleichstellung in der Türkei und Österreich, außerdem Good-Practice-Bewusstseinsbildungsmaßnahmenzu diesem Thema in ausgewählten europäischen Staaten.11


Konferenz zum Thema „Following-up on the Recommendations of the UN Special Rapporteur onTorture – major challenges and future strategies”28. und 29. November 2011, Kischinau/MoldauIm Rahmen des EU-finanzierten Projekts „Atlas of Torture“ organisierte das BIM eine zweitägigeKonferenz zum Status Quo der Umsetzung der Empfehlungen des UN-Sonderberichterstatters überFolter in der Republik Moldau in enger Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Partnern in Moldau.Neben VertreterInnen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen nahmen der moldauischeJustizminister sowie insgesamt rund 90 VertreterInnen des Justiz- und Innenresorts, VertreterInnender Zivilgesellschaft sowie internationaler Organisationen an der Konferenz teil. Basierend auf einemumfangreichen Assessment Bericht präsentierten Julia Kozma und Johanna Lober ihre Analyse dergrößten aktuellen Herausforderungen im Hinblick auf die Bekämpfung von Folter und Straflosigkeit inMoldau. Anschließend wurden in thematischen Arbeitsgruppen von allen TeilnehmerInnen konkreteEmpfehlungen erarbeitet, die der weiteren Implementierung des Atlas of Torture Projekts in Moldauals Grundlage dienen.Training zum Folterverbot und der Prävention von Folter für Mitglieder der Zivilgesellschaft6. und 7. Dezember 2011, Baku/AserbaidschanMoritz Birk und Julia Kozma führten ein zweitägiges Training und Seminar für VertreterInnen deraserbaidschanischen Zivilgesellschaft durch, welches sich dem Thema „Folter“ im internationalen undeuropäischen Recht widmete. Die TeilnehmerInnen wurden insbesondere dahingehend geschult,gegenüber internationalen und europäischen Institutionen, wie dem UNO Komitee gegen die Folter,Anliegen der Zivilgesellschaft professionell vorzubringen.W16-Workshops zu Wahlen, Demokratie und Politik (Null Bock auf Politik)Laufend, österreichweitZiel dieser Workshops von Zentrum polis ist es, Jugendlichen mit aktivierenden Methoden der(demokratie-)politischen Bildung und mit Reflexionsangeboten die Thematik von Demokratie undWahlen näher zu bringen. 2011 fanden elf Workshops statt.Workshops zu MenschenrechtenLaufend, österreichweitDie Workshops von Zentrum polis zielen darauf ab, Kinder und Jugendliche für Menschenrechte zusensibilisieren, sie zu kritischem Denken anzuregen und ihre menschenrechtlichenHandlungskompetenzen zu erweitern. 2011 fanden sechs Workshops statt.LehrerInnenaus- und -fortbildungLaufend, österreichweitZentrum polis bietet in Kooperation mit Pädagogischen Hochschulen und Universitäten laufendSeminare zur Politischen Bildung für Lehrkräfte an. Im Jahr 2011 wurden 14 zumeist halb- oderganztägige Veranstaltungen durchgeführt.12


Vorträge, Podiumsdiskussionen, PräsentationenJänner 2011ExpertInnenhearing im Verfassungsausschuss des Parlaments zur Verankerung vonKinderrechten in der österreichischen BundesverfassungAnhörung und Stellungnahme von Helmut Sax zum Entwurf des Bundesverfassungsgesetzes über dieRechte von Kindern am 13. Jänner 2011 in WienDas Bundesstaatsprinzip im Lichte des Diskriminierungsverbots der UN-Konvention über dieRechte des KindesVortrag von Helmut Sax beim 8. Crossover der Plattform Jugendwohlfahrt und Recht zu„Förderalismus und Jugendwohlfahrt“ am 17. Februar 2011 in Wels„Rasse“ – eine soziale und politische Konstruktion. Strukturen und Phänomene des VorurteilsRassismusInput von Barbara Liegl bei einer Podiumsdiskussion anlässlich der Präsentation des gleichnamigenBuches des Sir Peter Ustinov Instituts in der Diplomatischen Akademie am 17. Jänner 2011 in WienReality Check: Hybrid TribunalsVortrag von Manfred Nowak an der Universität Wien am 17. Jänner 2011Was ist Folter?Vortrag und Diskussion mit Manfred Nowak zum Thema Folter und Gewalt gegen Kinder,Internationale Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, 18. Jänner 2011, WienFollow-up to the UN Global Report on Secret DetentionPräsentation von Manfred Nowak bei einem Workshop des Menschenrechtsausschusses desEuropäischen Parlaments „Torture and Secret Detentions: the UN perspective and the role of the EU“,am 25. Jänner 2011 in Brüssel/BelgienCompetition for Diplomats? New Actions in Foreign RelationsInput von Manfred Nowak bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Konferenz „The Evolution ofDiplomacy“, Diplomatische Akademie, 28. Jänner 2011, WienA World Court on Human RightsVortrag von Manfred Nowak am Dänischen Institut für Menschenrechte, 3. Februar 2011,Kopenhagen/DänemarkWhy do we need data protection?Vortrag von Hannes Tretter beim Twinning ExpertInnen Workshop „Current and forthcomingchallenges in democratic societies“ am 7. Februar 2011, Podgorica/MontenegroFebruar 201113


Kamingespräch mit Manfred NowakKamingespräch mit Mitgliedern der Österreichischen Juristenkommission am 15. Februar 2011, WienMenschenrechtsbeirat des Bundesministeriums für Inneres und seine KommissionenTeilnahme von Manfred Nowak am Jahrestreffen am 4. und 5. März 2011, Sankt LambrechtImproving Enforcement, Accountability and Redress in the 21st Century: Towards anInternational Court of Human RightsVortrag von Manfred Nowak beim Side-Event des Menschenrechtsrats am 8. März 2011,Genf/SchweizNow What? The Problem of Continuing ImpunityMärz 2011Podiumsvortrag von Manfred Nowak beim Side-Event des Menschenrechtsrats zu „The InternationalConvention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearances“, Lawyers' Right WatchCanada-LRWC/Internationale Juristenkommission, 9. März 2011, Genf/SchweizPossible uses of statistical data when dealing with discrimination casesVortrag von Barbara Liegl im Rahmen des TAIEX Workshops zu „Anti-discrimination legislation andimplementation of the Anti-Discrimination Act“, 9. März 2011, Zagreb/Kroatien100 Jahre Internationaler Frauentag – Zeit zu feiern?Input von Karin Lukas zu „Frauenrechten und Wirtschaft“ anlässlich der Veranstaltung des UN FrauenNGO Forum, 10. März 2011, Vienna International Centre, WienTreatment of Particular Groups of Prisoners17. und 18. März 2011, Antalya/TürkeiIn ihrer Funktion als Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter leitete Julia Kozmaeinen Workshop zur Behandlung von speziellen Gruppen von Gefangenen (jugendliche Gefangene,Frauen, besonders „gefährliche“ Gefangene) im Rahmen einer vom Türkischen Europaratsvorsitzesveranstalteten Konferenz. Die Konferenz „Improving detention conditions through effective monitoringand standard-setting” widmete sich unter anderem Fragen der Kodifizierung von Rechten vonGefangenen.Verletzung von Grundrechten: ein Gesellschaftstrend?Bei der „SUCCESS 11“, einer Berufs- und Karrieremesse, diskutierten Julia Kozma und Barbara Lieglmit anderen TeilnehmerInnen auf dem Podium menschenrechtliche Themen wie Rassismus, Folterund Misshandlungen sowie Gleichbehandlung, 23. März 2011, Juridicum, WienExpertenhearing über die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-RichtlinieHannes Tretter im Justizausschuss des Parlaments, 23. März 2011, WienLa Lucha Internacional Contra la TorturaVortrag von Manfred Nowak an der Universidad Metropolitana de Asunción, 24. März 2011, ParaguayMeinungsfreiheit: Darf sie zum Schutz von Minderheiten und Religionen beschränkt werden?Vortrag von Hannes Tretter am BFI Wels, 25. März 201114


Developing an Equinet data collection template on complaints to quasi-judicial equality bodiesInput von Barbara Liegl beim EQUINET Seminar „Legal developments and concepts in the field ofequality and non-discrimination in Europe“, 28. März 2011, Brüssel/Belgien9. Fraud-Tagung des „Arbeitskreis Telekommunikation (AK-TK)“Podiumsvortrag von Christof Tschohl zur Regierungsvorlage zur TKG-Novelle, die wesentlich aufeinem Entwurf beruhte, dessen Ausarbeitung das BIM auf Anfrage des BMVIT übernommen hatte,beim jährlichen Treffen von Telekom Industrie, Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft zum Thema„IT Betrug“, 31. März und 1. April 2011, SalzburgTorture in the 21st Century. Conclusions – Six Years as UN Special Rapporteur on TortureEröffnungsvortrag von Manfred Nowak bei Adalah – The Legal Center for Arab Minority Rights,4. April 2011, IsraelMenschenrechte und WirtschaftApril 2011Karin Lukas, Co-Autorin des Buches „Menschenrechte und Wirtschaft“, nahm zu Trends undinternationalen Entwicklungen zu diesem Thema Stellung. Vortrag und Diskussion drehten sich um dieFrage, ob Unternehmen eine menschenrechtliche Verantwortung haben. 6. April 2011,Mainz/DeutschlandUmbrüche in Afrika: Welche Konsequenzen haben die Entwicklungen für österreichischePolitiker?Fachgespräch mit Hannes Tretter an der Diplomatischen Akademie, 7. April 2011, WienBekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der ArbeitsausbeutungPräsentation der österreichischen Studienergebnisse und Workshop von Julia Planitzer auf derAbschlusskonferenz des Projekts „Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung“, 8. April2011, Universität Tilburg/NiederlandeAnforderungen an den Grundrechtsschutz in Österreich und die Rolle der ZivilgesellschaftInput von Barbara Liegl bei einer Podiumsdiskussion am 15. April 2011 im Rahmen der Veranstaltung„Die neue EU-Grundrechtearchitektur nach dem Vertrag von Lissabon“, veranstaltet vom RennerInstitut in Kooperation mit dem BIM, WienEntwicklung eines Geschäftsordnungsentwurfs für den Nationalen Präventionsmechanismus(NPM) von AserbaidschanDie deutsche GIZ und das Deutsche Institut für Menschenrechte luden die BIMFolterpräventionsexpertInnen Moritz Birk und Julia Kozma ein, um zusammen mit demaserbaidschanischen NPM in Baku in einem mehrtägigen Workshop eine Geschäftsordnung zuentwickeln und generell die Arbeitsmethoden des Nationalen Präventionsmechanismus effektiver zugestalten. 18. bis 21. April 2011, Baku/AserbaidschanDie Rolle der Kommissionen des österreichischen MenschenrechtsbeiratsJohanna Lober gestaltete gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Menschenrechtsbeirats einePräsentation der Arbeit des Menschenrechtsbeirats im Bundesministerium für Inneres und seinerBesuchskommissionen vor StudentInnen der European Peace University. 19. April 2011,Innenministerium, Wien15


Pros and Cons of Military Intervention in Africa – Libya to Ivory CoastVortrag von Manfred Nowak beim Round Table, Radio Afrika TV, 29. April 2011, WienMai 2011Eine Bilanz – 6 Jahre UN-Sonderberichterstatter über FolterVortrag von Manfred Nowak zu seiner Tätigkeit als UN-Sonderberichterstatter über Folter, 3. Mai2011, Pädagogische Hochschule, WienPluS – Plurilingual Speakers in Unilingual EnvironmentsÖffentliche Präsentation des Projekts durch Margit Ammer, 5. Mai 2011, WienFolter im 21. Jahrhundert. Eine Bilanz nach 6 Jahren als UN-Sonderberichterstatter über Folter11. Berliner Abendgespräch der Stiftung „Hilfe zur Selbsthilfe, UP Micro-Loans“ mit Manfred Nowak, 6.Mai 2011, BerlinThe International Struggle Against TortureVortrag von Manfred Nowak an der Diplomatischen Akademie, 9. Mai 2011, WienVorstellung des BIM und des Grundrechtscurriculums von BIM und Fachgruppe Grundrechte derRichterInnenvereinigungBesuch von RichterInnen und StaatsanwältInnen im Rahmen des HELP II-Programms desEuroparats, Bezirksgericht Meidling, Hannes Tretter, 11. Mai 2011, Wien„Handeln oder abwarten?“ Der Nexus Migration und Klimawandel in der DiskussionTeilnahme von Margit Ammer an einer Podiumsdiskussion bei der Tagung des DeutschenBundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF),12. Mai 2011, Nürnberg/DeutschlandFolter im 21. Jahrhundert. Erfahrungen des UN-Sonderberichterstatters über FolterVortrag von Manfred Nowak am Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZIF), Universität Bielefeld,18. Mai 2011, Bielefeld/DeutschlandAn Assessment of the Practice of the Human Rights Council in Addressing Country SpecificSituationsTeilnahme von Manfred Nowak am AHRI-COST Workshop „The Review of the Human Rights Council:Outcome and potential of a joint NHRI strategy“ am Dänischen Institut für Menschenrechte, 23. bis 24.Mai 2011, Kopenhagen/DänemarkRight of Torture Survivors to RehabilitationVortrag von Manfred Nowak anlässlich der Präsentation von Dina Yafasovas Buch: „Don’t call me avictim“, International Rehabilitation for Torture Victims-IRCT, 24. Mai 2011, Kopenhagen/DänemarkIntegration or disintegration: coping with diversity in multicultural societiesInput von Barbara Liegl bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Konferenz „Coping with crisis inEurope and Central Asia: Adapting to new threats and challenges“ des 41. Wiener Seminars desInternational Peace Institute, 24. Mai 2011, Wien16


Train the Trainer der hauptamtlichen LehrerInnen der SIAK Bildungszentren zum ThemaPolizeiarbeit und MenschenrechteJohanna Lober konzipierte gemeinsam mit Walter Suntinger und Gudrun Rabussay-Schwald eindreitägiges Training für hauptamtliche TrainerInnen der SIAK Bildungszentren zum ThemaMenschenrechte und Polizei. 24. bis 26. Mai 2011, WienJuni 2011Fact-Finding and the Documentation of Torture: The Experiences of the UN Special Rapporteuron TortureEröffnungsvortrag von Manfred Nowak der „12th European Conference on Traumatic Stress” zumThema Human Rights & Psychotraumatology, 2. Juni 2011, WienUnited Nations Human Rights SystemSeminar von Manfred Nowak an der Academy on Human Rights and Humanitarian Law Program ofAdvanced Studies on Human Rights and Humanitarian Law, 8. bis 17. Juni 2011, American University,Washington College of Law, Washington DC/USAA World Human Rights Court: A Draft StatutePodiumsteilnahme von Manfred Nowak, American University, Washington College of Law, 9. Juni2011, Washington DC/USARassismus und Diskriminierung am ArbeitsmarktWorkshop und Beitrag zu einer Podiumsdiskussion von Barbara Liegl im Rahmen einer Fachtagungzum Thema „Diskriminierung und Rassismus in der Arbeitswelt“, 9. Juni 2011, WelsThe Fight against Torture and Ill-TreatmentPodiumsvortrag von Julia Kozma über das EIDHR Projekt „Atlas of Torture“ bei einer Konferenz derEuropäischen Kommission zum European Instrument for Human Rights (EIDHR), 15. Juni 2011,Brüssel/BelgienOpen Government Data aus MenschenrechtsperspektiveVortrag von Christof Tschohl auf der 1. Open Government Data Konferenz in Österreich, 16. Juni2011, WienStanford – Vienna Human Rights Conference: US-American and European Approaches toContemporary Human Rights ProblemsTeilnahme von BIM-ExpertInnen an der Eröffnungszeremonie: Manfred Nowak, Karin Lukas, 20. Juni2011, und Präsentation von Margit Ammer zu „EU Asylum and Migration Policies and Human RightsChallenges“, 22. Juni 2011, WienWar on Terror, Guantánamo Bay and Secret DetentionBeitrag von Manfred Nowak bei einer Konferenz von Amnesty International und dem European Centerfor Constitutional and Human Rights (ECCR), 29. Juni 2011, Berlin/Deutschland17


Juli 2011Responsibility to Protect and Future ChallengesBeitrag von Manfred Nowak, European Inter-University Centre for Human Rights and Democratisation(EIUC), 1. Juli 2011, Venice School of Human Rights, Venedig/ItalienAugust 2011Green Academy 2020Präsentation von Margit Ammer zu umweltbezogener Migration und zur Rolle der Europäischen Unionsowie Teilnahme an einer Podiumsdiskussion zum Thema „The Future of Schengen Regime and theFuture of the Others“, 24. August 2011, Vis/KroatienFrequently Asked Questions in Relation to the World Court of Human RightsSeptember 2011Teilnahme von Manfred Nowak am ExpertInnentreffen zum Weltgerichtshof für Menschenrechte derInternationalen Juristenkommission und der Geneva Academy of International Humanitarian Law andHuman Rights, 2. September 2011, Genf/SchweizLGBT Rights and European IntegrationTeilnahme von Hannes Tretter an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der InternationalenMenschenrechtskonferenz „Toward Europe, Toward Equality“, 2. September 2011,Danilovgrad/Montenegro„Forum Privacy“ der Österreichischen Computergesellschaft (OCG)Vortrag von Christof Tschohl zum Thema der technischen und rechtlichen Sicherheit bei der Auskunftüber Telekommunikationsdaten im Zuge der Vorratsdatenspeicherung, 8. September 2011, WienForensic Sciences and Human RightsTeilnahme von Manfred Nowak am 19. Dreijahrestreffen von IAFS (International Association ofForensic Sciences), Chair der Special Session IX: „Forensic Identification and Investigation ofTorture“,14. bis 16. September 2011, Funchal/MadeiraDer Beitritt der EU zur EMRKVortrag von Hannes Tretter bei der Tagung der Europa Akademie Trier „Aktuelle Überlegungen zumEU-Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsrecht”, 19. September 2011, TrierRole and Responsibilities of Religious Communities and Civil Society for Conflict Resolution inSouth Caucasus – Workshop „Best Practises in Mobilizing Civil Society for Dialogue“Präsentation von Good Practises des BIM-CARE Projekts „Strengthening Women’s Capacity forPeace-Building in the South Caucasus Region” von Sabine Mandl und Präsentation von GoodPractises des BIM-ICCN Projekts „Strengthening European partnerships for crisis prevention andresponse: Civil society peace-building round tables for Georgia“ von Claudia Sprenger im Rahmeneiner Konferenz des BMeiA, 19. September 2011, Wien18


Grundrechtskonforme Führung des HauptverfahrensTeilnahme von Christof Tschohl an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Seminartage derösterreichischen Richtervereinigung – Fachgruppe Strafrecht, 21. bis 23. September 2011,GabelhofenAmnesty Academy: „Hinter verschlossenen Türen“ – Folter im 21. JahrhundertEintägiger Workshop zu Fragen rund um das Folterverbot und Folterprävention im internationalen,europäischen und österreichischen Rahmen, Julia Kozma, 24. September 2011, WienHuman Rights Protection in EuropeSeminar von Manfred Nowak zu den unterschiedlichen Standards und Verfahren für den Schutz derMenschenrechte, die vom Europarat, der OSZE und der EU entwickelt wurden, ArmenischeUniversität – Yerevan State University, 29. September 2011, Jerewan/ArmenienCivil Society and Human Rights Development in EuropeTeilnahme von Manfred Nowak an der Veranstaltung „Armenia and Lithuania: 20 Years of DiplomaticRelations“, Yerevan State Linguistic University, 30. September 2011, Jerewan/ArmenienOktober 2011Präsentation des Buchs „Entschädigung für Betroffene des Menschenhandels in Österreich”Moderation von Buchpräsentation und Podiumsdiskussion durch Co-Autorin Julia Planitzer, 6. Oktober2011, Wien„Speak to the World“ – FilmdrehIm Rahmen eines EU-Kinder- und Jugendpartizipationsprojekts unterstützte Sabine Mandl dieTeilnahme zweier Schülerinnen aus Wels und Wien an einem Filmdrehworkshop, 11. bis 13. Oktober2011, BudapestÖsterreichischer Tag gegen MenschenhandelJährliche Veranstaltung des Bundesministeriums für Europäische und Internationale Angelegenheiten,Diskussionsteilnehmerin Julia Planitzer, 17. Oktober 2011, WienGrundrechte und Grundfreiheiten im Spannungsverhältnis – Wie muss es nach dem Vertrag vonLissabon weitergehen?Anwendung der Grundrechte-Charta in Österreich und daraus ableitbare Individualrechte, Vortrag vonBarbara Weichselbaum in der Kammer für Arbeiter und Angestellte, 19. Oktober 2011, WienRassismus – Theorie und PraxisVortrag von Barbara Liegl im Rahmen des Forschungspraktikums mit dem Titel „Integration vonMigrantinnen: Eigen- und Fremdsicht“, Fachbereich Politikwissenschaft und Soziologie, AbteilungSoziologie und Kulturwissenschaft, Universität Salzburg, 20. Oktober 2011, SalzburgHuman Rights Monitoring of Places of Detention: The CPT, UN Special Rapporteur on Tortureand OPCAT mechanismsVortrag von Julia Kozma mit Diskussion bei der Vollversammlung der Menschenrechtsorganisation„Memorial“ zu internationalen, europäischen und nationalen Monitoringmechanismen, welche sichdem Schutz von Gefangenen, insbesondere vor Folter und Misshandlungen, durch präventiveBesuche in Haftanstalten widmen, 28. Oktober 2011, Moskau/Russland19


November 2011Bildung und gleiche Bildungschancen – das Recht auf Bildung und gleiche BildungschancenAusgewählte Problemfelder aus verfassungsrechtlicher Perspektive, Vortrag von BarbaraWeichselbaum an der Alpen-Adria-Universität, 10. November 2011, KlagenfurtInterpädagogicaVorstellung der Angebote von Zentrum polis und Kinderrechteworkshop im Rahmen der größtenBildungsmesse Österreichs, 10. bis 12. November 2011, WienHuman Rights in EducationTeilnahme von Patricia Hladschik am ExpertInnen-Symposium des Europarats, 24. und 25. November2011, Strasbourg/Frankreich9. Internationale Konferenz „Cyberspace“Vortrag von Christof Tschohl über die österreichische Umsetzung der EU Richtlinie zurVorratsdatenspeicherung, die Rolle der Menschenrechte und die Erfahrungen des BIM, JuristischeFakultät der Masaryk Universität Brno, 25. und 26.11.2011, Brünn/TschechienGlobal Governance and Transnational Human Rights Obligations (GLOTHRO)Teilnahme von Margit Ammer am Executive Training Seminar sowie Präsentation in der DoctoralSchool, 28. November bis 3. Dezember 2011, European University Institute Florence, Florenz/ItalienPodiumsdiskussion im Anschluss an den Film „You don’t like the truth – Four days inGuantánamo“Dezember 2011Im Anschluss an den Dokumentarfilm über die Befragung eines minderjährigen Gefangenen imGefangenenlager Guantánamo Bay durch kanadische Sicherheitsbeamte diskutierten Julia Kozma,Siroos Mirzai (Verein Hemayat) und andere TeilnehmerInnen das „System Guantánamo“ sowieAuswirkungen von Folter und Misshandlungen auf die Opfer, 9. Dezember 2011, Top Kino, WienTransnationale Konzerne und MenschenrechteAnlässlich der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Juridikum“ zum Thema „Transnationale Konzerneund Menschenrechte“ präsentierte Karin Lukas den zusammen mit Astrid Steinkellner verfasstenBeitrag „Menschenrechtsschutz durch Maßnahmen der Handelspolitik?“, 13. Dezember 2011,Bibliothek der Arbeiterkammer WienAußen hui – innen pfui? Der Blick auf Österreich durch die internationale Menschenrechts-BrilleVorlesung von Barbara Liegl im Rahmen der Ringvorlesung Menschenrechte & Universität, organisiertvom Zentrum für Friedensforschung und -pädagogik, Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, 22.Dezember 2011, KlagenfurtEurope Online: E-Democracy – Theory and Practise in the Digital DiscourseVorlesung von Christof Tschohl im Rahmen der Interdisziplinären Seminars des PostgradualenLehrgangs Europastudien (M.E.S.), Universität Wien, Dezember 2011, Wien20


Brown Bag LunchSeit 2007 findet am BIM zur Verbesserung des inhaltlichen Austauschs zwischen den MitarbeiterInnenin unregelmäßigen Abständen der sogenannte Brown Bag Lunch statt. 2011 wurden dabei folgendeThemen vorgestellt und diskutiert:Migration als Thema der MenschenrechtsforschungBernhard Perchinig, bekannter österreichischer Migrationsexperte wird eingeladen, ummögliche Forschungsfragen zu Migration aus menschenrechtlicher Perspektive zu beleuchtensowie deren Verknüpfung mit Forschungsfeldern des BIM – wie Menschenhandel, Asyl oderPolitische Partizipation – zu diskutieren.26. Jänner 2011Social Inclusion and Human Rights in MacedoniaPetranka Delova Miladinova, Projektmanagerin des BIM Büros in Skopje, berichtet über dieEntwicklungen in der zweiten Projektphase, vor allem die Kampange „One of Every ThreeMacedonians Leads a Patched Life“, die im Rahmen des Europäischen Jahres gegen Armutund soziale Ausgrenzung organisiert wurde.2. Februar 2011Digitale Rechte und MenschenrechteHannes Tretter und Christof Tschohl laden zu einem Brainstorming, um im Sinne eines„ganzheitlichen“ Menschenrechtsansatzes einen Weg zu finden, um die bisherigenErfahrungen aus dem engeren Bereich „Datenschutz“ auszuweiten und sowohl Inhalte alsauch Strategien zur Verankerung von „Digital Rights“ im Sinne von „Human Rights in theInformation Society“ am BIM mit allen Interessierten gemeinsam zu überlegen. Eingeladenwaren neben allen BIM Mitarbeiterinnen auch ausgewählte Personen aus Wissenschaft undMedien.7. Juni 2011Die Rolle der Frauen in Friedens- und Demokratisierungsprozessen am Beispiel vonGeorgien, Aserbaidschan and ArmenienSabine Mandl präsentierte drei BIM Länderstudien, die in einem Kooperationsprojekt mitCARE erstellt wurden. Allen drei Studien lag folgende Frage zugrunde: Welche Relevanz hatdie UN Sicherheitsratsresolution 1325 (Frauen, Frieden, Sicherheit) und welche Initiativenbauen auf der Resolution auf?6. September 201121


Cinema and Human RightsIm Rahmen der Veranstaltungsreihe „Cinema and Human Rights“ werden in Kooperation mit derForschungsplattform „Human Rights in the European Context“ und dem Top Kino WienDokumentarfilme gezeigt, die verschiedene menschenrechtliche Themen aufgreifen. Im Anschluss andie Filme werden diese Themen von einem interdisziplinären Podium erörtert. Die Veranstaltung istaußerdem Teil des gleichnamigen Seminars an der Universität Wien.Details unter: http://human-rights.univie.ac.at/veranstaltungsreihen/cinema-and-human-rights/Folgende Filme wurden 2011 gezeigt und diskutiert.The Green Wave, 10. Mai 2011Nigger, 16. Mai 2011The Prosecutor, 17. Mai 2011The Mormon Proposition, 30. Mai 2011Justice for Sergej, 1. Juni 2011FC Chechnya, 22. Juli 2011Travelogue, 28. Juli 2011No More Fear, 1. Dezember 2011War on Terror, 5. Dezember 2011Our School, 6. Dezember 2011Bastøy, 7. Dezember 2011Kimjongilija, 9. Dezember 201122


Human Rights Talks (Public Lecture Series)In der im Frühjahr 2009 etablierten Veranstaltungsreihe der Forschungsplattform „Human Rights in theEuropean Context“ in Kooperation mit dem BIM diskutieren internationale und österreichischeExpertInnen aktuelle menschenrechtliche Themen aus interdisziplinären Blickwinkeln.Details zu den Veranstaltungen sind auf der Website der Forschungsplattform zu finden:http://human-rights.univie.ac.at/veranstaltungsreihen/human-rights-talks/The Rights of Digital Citizens. Facebook, Google and Cyber Crimes: New Challenges to EUFundamental Rights in the Digital Era19. Jänner 2011Die Zukunft des europäischen Asylwesens: Welche Lehren sollten aus der Erfahrung mitGriechenland gezogen werden?In Kooperation mit der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen(ÖGAVN) und dem Akademischen Forum für Außenpolitik (AFA), 10. März 2011Facing Discrimination everywhere: The Situation of Roma in the European UnionIn Kooperation mit Amnesty International und dem Haus der Europäischen Union, 29. März 2011Entschädigung für Ausbeutung? Betroffene des Frauen- und Menschenhandels und ihreMöglichkeiten der Entschädigung in ÖsterreichIn Kooperation mit dem Bundesministerium für Justiz, 13. April 2011The European Integration: Engine for Democratisation Processes and Human Rights?The Case of CroatiaIn Kooperation mit der Diplomatischen Akademie Wien, 18. Mai 2011Role and responsibility of Frontex and the EU Member States in the protection of human rightsat Europe’s bordersIn Kooperation mit den Europäischen Grünen, 26. Mai 2011Human Rights and the Rule of Law in Hungary in the Órban EraIn Kooperation mit der Diplomatischen Akademie Wien, 6. Juni 2011US v. Europe: Human Rights Standards, Mechanisms and PoliciesIn Kooperation mit der Universität Wien und der Stanford University, 20. Juni 2011Zehn Jahre Krieg gegen den Terror: Europäische Sicherheitspolitik und Menschenrechtsschutznach 9/11In Kooperation mit der Diplomatischen Akademie Wien, 20. September 2011Eine Schule für alle. Auf dem Weg zu einem inklusiven Bildungswesen in EuropaIn Kooperation mit dem Haus der Europäischen Union und der Lebenshilfe Österreich, 19. Oktober2011In the Defence of Human Dignity in Belarus: Church and State Policies and Human RightsIn Kooperation mit der Diplomatischen Akademie Wien, 10. November 2011Die Universelle Menschenrechtsprüfung als Motor für Menschenrechtspolitik in Europa?In Kooperation mit dem Menschenrechtsfilmfestival this human world, 7. Dezember 201123


LehrveranstaltungenIm Sommersemester 2010 und im Wintersemester 2010/2011 wurden folgende Lehrveranstaltungenvon BIM-MitarbeiterInnen angeboten:Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität WienCinema and Human RightsManfred NowakInternational Criminal JusticeManfred Nowak, Frank Höpfel, Gerhard HafnerInternational and European Human Rights RegimeJulia Kozma, Manfred NowakHuman Rights and BusinessManfred NowakPreventing and Combating TortureManfred Nowak, Moritz Birk, Johanna LoberLehrgang Europastudien, Universität WienInterdisziplinäres Seminar „Europa Online: E-Democracy“Christof TschohlMenschenrechte in EuropaMargit Ammer, Michael Frahm, Marta Hodasz, Monika MayrhoferLL.M. International Legal Studies, Universität WienSeminar „Human Rights“Manfred NowakM.A.I.S. – Master of Advanced International Studies, Diplomatische Akademie, WienSeminar on the Protection of Human RightsManfred NowakWorkshop: Human Rights and Gender IssuesManfred NowakEuropean Master’s Degree in Human Rights and Democratisation (EMA), VenedigHuman Rights in the FieldVorlesung und Übung, Julia Kozma, Manfred NowakFachhochschule für Soziale Berufe, St. PöltenMenschenrechte und MenschenwürdeManfred NowakUniversität Auckland, NeuseelandSeminar „International Human Rights“Manfred NowakWebster Universität WienTheories of Human RightsManfred Nowak24


PublikationenStudienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechteseit 2009 im Neuen Wissenschaftlichen Verlag erschienen:Band 16:Band 17:Band 18:Band 19:Band 20:Benedek, Wolfgang/Gregory, Clare/Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Strohal, ChristianTheuermann, Engelbert (Hg.): Global Standards – Local Action. 15 Years ViennaWorld Conference on Human Rights, Wien, 2009.Lukas, Karin/Hutter, Franz-Josef: Menschenrechte und Wirtschaft. Diemenschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen, Staaten und der internationalenGemeinschaft, Wien, 2009.Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Schmidt, Roland (Hg.): Indicators and MonitoringSystems as Preventive Tools for ensuring Peace and Security and Respect for HumanRights in External Policy-Making of the EU, Wien, 2009.Buchinger, Kerstin: The Optional Protocol to the United Nations Convention againstTorture, Wien, 2009.Nowak, Manfred/Schmidt, Roland: Extraordinary Renditions and the Protection ofHuman Rights, Wien, 2010.Band 21: Hassine, Khaled: Housing & Property Directorate in Kosovo, Wien, 2009.Band 22: Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Scheinin, Martin: A World Court of Human Rights –Consolidated Statute and Commentary, Wien, 2010.Monografien 2011Ammerer, Heinrich/Windischbauer, Elfriede: Kompetenzorientierter Unterricht in Geschichte undPolitischer Bildung: Diagnoseaufgabe mit Bildern. Wien: Zentrum polis, 2011.Birk, Moritz/Kozma, Julia/Long, Debra/Schmidt, Roland/Steinerte, Elina/Watts, Zoe Oliver: PretrialDetainees and Torture: Why Pretrial Detainees Face the Greatest Risk. New York: Open SocietyFoundation, 2011.Planitzer, Julia/Probst, Evelyn/Steiner, Barbara/Unterlerchner, Barbara:Entschädigungsmöglichkeiten für Betroffene des Menschenhandels in Österreich. Wien: ÖGB-Verlag. 2011.Herausgeberschaften/SammelbändeEuropean Yearbook on Human Rights 11. Hg.: Wolfgang Benedek, Florence Benoit-Rohmer, KarlWolfram, Manfred Nowak und Matthias C. Kettemann. Wien: Böhlau, 2011.Nothing to hide – nothing to fear? Datenschutz – Transparenz – Solidarität. JahrbuchMenschenrechte 2011. Hg.: Heiner Bielefeldt, Volkmar Deile, Brigitte Hamm, Franz Josef Hutter,Sabine Kurtenbach und Hannes Tretter. Wien: NWV, 2011.Beiträge in Sammelbänden und Zeitschriften 2011Dörnhöfer, Stefanie/Linder, Barbara/Steinkellner, Astrid: Datenschutz und Corporate SocialRepsonsibility: stärker zu zweit! In: Nothing to hide – nothing to fear? Datenschutz – Transparenz –Solidarität. Jahrbuch Menschenrechte 2011. Hg.: Heiner Bielefeldt, Volkmar Deile, Brigitte Hamm,Franz Josef Hutter, Sabine Kurtenbach und Hannes Tretter. Wien: Böhlau, 2011. S. 226-242.25


Kinzelbach, Kathrin/Kozma, Julia: Portraying Normative Legitimacy: The EU in Need of InstitutionalSafeguards for Human Rights. In: The Politics of European Security Policies. Hg.: XyemnaKurowska und Patryk Pawlak. London: Routledge, 2011.Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Scheinin, Martin: A World Court of Human Rights. ConsolidatedDraft Statue. In: Protecting Dignity: An Agenda for Human Rights. Genf: Swiss Federal Affairs andGeneva Acaedmy of International Humanitarian Law and Human Rights, 2011. S. 46-59.Liegl, Barbara: Rechtliche Mindeststandards als Grundlage für Diversity Management. In:Praxisbuch Diversity Management. Hg.: Norbert Pauser und Manfred Wondrak. Wien: Facultas,2011. S. 59-77.Liegl, Barbara/Spitaler, Georg: Duell der Legionäre – Helden des Wiener Derbies aus demAusland. In: Alles Derby! 100 Jahre Rapid gegen Austria. Hg.: E. Schütz, D. Jacono, M. Marschik.Göttingen: Verlag Die Werkstatt, 2011.Lober, Johanna: Spannungsfeld von Beratung und Kontrolle. Wirksamkeitsfaktoren von nationalemMenschenrechtsmonitoring am Beispiel des österreichischen Menschenrechtsbeirates. In:Grundrechtsmonitoring. Chancen und Grenzen des außergerichtlichen Menschenrechtsschutzes.Hg.: Christoph Gusy. Baden-Baden: Nomos, 2011. S. 77-104.Lukas, Karin/Steinkellner, Astrid: Menschenrechtsschutz durch Maßnahmen der Handelspolitik? In:juridikum – Zeitschrift für Kritik, Recht, Gesellschaft. Nr. 3. Wien: Verlag Österreich, 2011.Lukas, Karin: Human Rights in the Supply Chain. In: The UN Guiding Principles on Business andHuman Rights. Foundations and Implementation. Hg.: Radu Mares. Leiden: Nijhoff, 2011.Nowak, Manfred/Schmidt, Roland: Hybrid Courts – Best of both worlds or caught between twostools. In: Interdisciplinary Studies of Comparative and Private International Law. Vol. II. Hg.: BeaVerschraegen. Wien: Jan Sramek, 2011.Nowak, Manfred: Preface. In: Humiliation, Degradation, Dehumanization. Human Dignity Violated.Library of Ethics and Applied Philosophy/24. Hg.: Paulus Kaufmann, Hannes Kuch, u.a. Wien[u.a.]: Springer, 2011. S. V-VI.Nowak, Manfred: Auf dem Weg zu einem Weltgerichtshof für Menschenrechte. In: Nothing to hide– nothing to fear? Datenschutz – Transparenz – Solidarität. Jahrbuch Menschenrechte 2011. Hg.:Heiner Bielefeldt, Volkmar Deile, Brigitte Hamm, Franz Josef Hutter, Sabine Kurtenbach undHannes Tretter. Wien: Böhlau, 2011. S. 364-380.Nowak, Manfred: Torture and Condition of Detention in the 21st Century. 60 Recommendations toStates and the United Nations after Six Years of Experience as the UN Special Rapporteur onTorture. In: European Yearbook on Human Rights 11. Hg.: Wolfgang Benedek, Florence Benoit-Rohmer, Karl Wolfram, Manfred Nowak und Matthias C. Kettemann. Wien: NWV, 2011. S. 549-558.Nowak, Manfred: Zur Arbeit des UN-Sonderberichterstatters über Folter. In: Folterprävention imvölkerrechtlichen Mehrebenensystem. Studien zu Grund- und Menschenrechten, Bd. 16. Hg.:Andreas Zimmermann. Potsdam: Universitätsverlag Potsdam, 2011. S. 71-79.Nowak, Manfred: The UN Special Rapporteur on Torture. Experience and Challenges. In: HumanRights and Science. Nova Acta Leopoldina, Bd. 113, Nr. 387. Stuttgart: WissenschaftlicheVerlagsgesellschaft, 2011. S. 25-28.Nowak, Manfred: The Crime of Torture. In: Global Violence. Consequences and responses. Fortyyears of excellence in Humanitarian Dialogue: The 40th Anniversary of the International Institute ofHumanitarian Law, 33rd Round Table on Current Issues of International Humanitarian Law (SanRemo, 9.-11. September 2010). Hg.: Marco Odello, Gian Luca Beruto. Milano: Angeli, 2011.26


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Weichselbaum, Barbara: Grundrechte, Grundfreiheiten und der Vertrag von Lissabon. Neues zumThema Kollektivverhandlungen und kollektive Maßnahmen. In: DRdA – Das Recht der Arbeit. Nr.2. Wien: Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte, 2011. S. 103-111.Weichselbaum, Barbara: Betteln als Verwaltungsstrafbestand – die grundrechtliche Sicht amBeispiel des Verbots „gewerbsmäßigen Bettelns“. In: JRP – Journal für Rechtspolitik. Heft 19. Wien[u.a.]: Springer, 2011. S. 93-109.Weichselbaum, Barbara: Des Nachbarn Leid, des Sammlers Freud. In: CasebookVerwaltungsrecht. Hg.: Harald Eberhard u. Markus Vasek. Wien: Facultas, 2011. S. 91-100.Weichselbaum, Barbara: 30 Minuten reichen aus um eine Abschiebung am Flughafen zu stoppen.Besprechung (VwGH 23.9.2010, 209/21/0361). In: migraLex Nr. 3. Hg.: Heinz Mayer, ClemensJabloner, Ewald Wiederin und Christoph Grabenwarter. Wien: Facultas, 2011. S. 89-90.Studien, Hintergrundpapiere, Berichte 2011Kozma, Julia/Lubich, Alexander: Thematic Legal Study on Access to Justice. EUGrundrechteagentur, 2011Krisper, Stefanie: Bundesgesetz mit dem u.a. das Fremdenpolizeigesetz 2005 geändert wird.13.1.2011.Lukas, Karin: Unternehmensverantwortung und autoritäre Regime. 4.3.2011.http://bim.lbg.ac.at/de/menschenrechte-wirtschaft/unternehmensverantwortung-autoritaere-regimeMandl, Sabine: Women in Georgia. Peace, Security and Democracy from a Women's RightsPerspective. Studie im Rahmen des CARE-Projekts „Strengthening Women's Capacity for Peacebuildingin the South Caucasus Region“, 2011.http://bim.lbg.ac.at/files/sites/bim/Women%20in%20Georgia_Peace_Security_Democracy_0.pdfMandl, Sabine: Women in Armenia. Peace, Security and Democracy from a Women's RightsPerspective. Studie im Rahmen des CARE-Projekts „Strengthening Women's Capacity for Peacebuildingin the South Caucasus Region“, 2011.http://bim.lbg.ac.at/files/sites/bim/Women%20in%20Armenia_Peace_Security_Democracy_0.pdfMandl, Sabine: Women in Azerbaijan. Peace, Security and Democracy from a Women's RightsPerspective. Studie im Rahmen des CARE-Projekts „Strengthening Women's Capacity for Peacebuildingin the South Caucasus Region“, 2011.http://bim.lbg.ac.at/files/sites/bim/Women%20in%20Azerbaijan_Peace_Security_Democracy_0.pdfStellungnahmen 2011Ammer, Margit/Crowley, Niall/Holzleithner, Elisabeth/Liegl, Barbara/Wladasch, Katrin/Yesilkagit,Kutsal: Study on Equality Bodies set up under Directives 2000/43/EC, 2004/113/EC and2006/54/EC. Utrecht, Wien: Human European Consultancy & Ludwig Boltzmann Institut fürMenschenrechte, 2011.http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=6454&langId=enLudwig Boltzmann Institut für Menschenrechte: Stellungnahme zu den Regierungsentwürfen zurÄnderung des B-VG und OPCAT-Durchführungsgesetzes. 4.7.2011.http://bim.lbg.ac.at/files/sites/bim/BIM_Stellungnahme%20zur%20OPCAT-Umsetzung_4%20Juli%202011_Annex%201+2.pdfSax, Helmut: Stellungnahme zum Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern 2011,Verfassungsausschuss des Nationalrats, Jänner 2011.http://bim.lbg.ac.at/de/aktuelles/kinderrechte-verfassung-leider-nur-halbherzig-mutlosTretter, Hannes: Analysis of the Protection of Electronic Communications according to the Law ofElectronic Communication Law (ECL) considering the Criminal Procedure Code (CPC) whetherthey are in conformity with EU-Standards. IPA 2009 – Implementation of Personal Data ProtectionStrategy in Montenegro (MN 09 IB JH 03), 4.3.2011.28


Tretter, Hannes: Analysis of the Law on Identity Cards 2010 and the Law on Travel Documents2008 with regard to conformity with EU-Standards. IPA 2009 – Implementation of Personal DataProtection Strategy in Montenegro (MN 09 IB JH 03), 3.6.2011Tretter, Hannes: Compatibility of the Law on the National Security Agency 2011 with the relevantEU data protection legislation and data protection standards in the EU. IPA 2009 – Implementationof Personal Data Protection Strategy in Montenegro (MN 09 IB JH 03), 27. Oktober 2011Tretter, Hannes: Was Libyens Zivilbevölkerung von Europa braucht. In: Der Standard.Printausgabe vom 7.3.2011. Wien: Der Standard, 2011.http://bim.lbg.ac.at/de/stellungnahmen-gutachten/position-des-ludwig-boltzmann-institut-fuermenschenrechte-zur-revolution-libyenPeriodika 2011polis aktuell. Zeitschrift für LehrerInnen und MultiplikatorInnen1/2011: Menschenrechte, Politik und Medien in der Volksschule2/2011: Stadt und Politik3/2011: Auf dem Weg zu einer europäischen Identität?4/2011: Gesetze5/2011: Atomkraft pro und contra. Ideen zum fächerverbindenden Unterricht in politischerBildung6/2011: Leben und Lernen in der digitalen Welt – Menschenrechte in derInformationsgesellschaft7/2011: Stadt und Politik8/2011: Klassengemeinschaftpolis elektronic NewsletterRegelmäßiger elektronischer Newsletter mit wichtigen Informationen rund um Politische Bildung,Menschenrechtsbildung, VerbraucherInnenbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung.www.politik-lernen.at/newsletterÜbersetzungen 2011Children's rights alliance for England (Hg.): Wir möchten's wissen. (OT: How children and youngpeople can have a say in European and international decision-making). Übersetzung: LudwigBoltzmann Institut für Menschenrechte. Wien, 2011.www.politik-lernen.at/site/gratisshop/shop.item/105993.htmlFranzösische Menschenrechtsliga (Hg.): Unter Beobachtung. (OT: Under Surveillance).Übersetzung: Zentrum polis. Wien, 2011.www.politik-lernen.at/site/gratisshop/shop.item/106024.htmle.ma MasterarbeitenCunniffe, Diarmuid: “The Worst Scars are in the Mind” – Deconstructing Psychological TorturePovolna, Michaela: No Cure for Data That’s Insecure. An Analysis of the European Health DataProtection Safeguards29


FinanzierungDie Tätigkeiten des BIM sind in drei verschiedenen Trägerstrukturen organisiert – der LudwigBoltzmann Gesellschaft, dem BIM-Forschungsverein und der Universität Wien im Rahmen derForschungsplattform „Human Rights in the European Context“.Das Budgetvolumen des Ludwig Boltzmann Instituts betrug 2011 rd. € 1,95 Mio, das desForschungsvereins € 690.000, die Forschungsplattform arbeitet mit einem Jahresgrundbudget von€ 120.000.Die Finanzierung ist breit gestreut und vorwiegend projektbasiert, die Verteilung auf dieverschiedenen Fördergeber und KooperationspartnerInnen stellt sich für Ludwig Boltzmann Institut(LBI) und BIM-Forschungsverein (BIM-FV) folgendermaßen dar:Finanzierung LBIUniversitäten1,3%Inländische private undöffentliche Unternehmen8,6%InternationaleOrganisationen2,0%LBG6,1% Stiftungen0,9% öffentliche Hand7,4%EU73,7%Finanzierung BIM-FVKammern =Lehrlingsförderung0,2%Inländische private undöffentliche Unternehmen9,8%Universitäten3,9%Private Spenden2,3%EU6,0%Stiftungen4,2% Sonstiges0,9%öffentliche Hand72,7%31


PersonaliaLeitungsteamManfred NOWAKFiona STEINERTHannes TRETTERLBI Institutsleiteradministrative LeiterinLBI InstitutsleiterMitarbeiterInnenMenschenwürde und öffentliche SicherheitJulia KOZMATeamleitungBekämpfung von FolterForschungsplattform „Human Rights in theEuropean Context“UniWienMoritz BIRKTiphanie CRITTINBekämpfung von FolterBekämpfung von FolterDominik HOFMANN Geschäftsstelle Menschenrechtsbeirat FVStephanie KRISPER Menschenrechtskommissionen FVBarbara KURZ Menschenrechtskommissionen FVJohanna LOBER Bekämpfung von Folter UniWienCaroline PAAR Geschäftsstelle Menschenrechtsbeirat FVRoland SCHMIDT Bekämpfung von Folter (bis August 2011)Julia ZEILINGERBekämpfung von Folter, Stipendiatin desDeutschen Akademischen Austauschdiensts (bisApril 2011)Menschenrechte in Entwicklungszusammenarbeit und WirtschaftKarin LUKASKarin LEITNERBarbara LINDERChristine SOMMERTeamleitungEntwicklungszusammenarbeit, Menschenrechteund WirtschaftEntwicklungszusammenarbeit, Menschenrechteund Wirtschaft, Trainee der WirtschaftskammerÖsterreich (bis Februar 2011)Menschenrechte und WirtschaftPhD Fellow, Initiativkolleg „Empowerment throughHuman Rights“EntwicklungszusammenarbeitFVUniWien33


Claudia SPRENGERAstrid STEINKELLNERChristof TSCHOHLEntwicklungszusammenarbeit, Rechte vonMenschen mit BehinderungMenschenrechte und Wirtschaft, GrundrechteCSRDatenschutz, GrundrechtePetranka DELOVA BIM Skopje FVJagoda ILJOV BIM Skopje FVStojan MISEV BIM Skopje FVNinoslav MLADENOVIC BIM Skopje FVFVEuropäische Nachbarschafts- und IntegrationspolitikSusanne FRACZEKHeidrun AIGNERClaudia HÜTTNERMarion KIRSCHKarin LEITNERAnna MÜLLER-FUNKTeamleitungProjektmanagementProjektmanagementProjektmanagementProjektassistenz, Trainee der WirtschaftskammerÖsterreich (bis Februar 2011)EU GrundrechteagenturForschungsplattform „Human Rights in theEuropean Context“FVUniWienAntidiskriminierung, Asyl und MigrationBarbara LIEGLMargit AMMERTeamleitung (bis September 2011)AntidiskriminierungResident Twinning Advisor in Kroatien„Etablierung eines umfassenden Systems für denSchutz vor Diskriminierung“ (seit November 2011)Antidiskriminierung, AsylMichael FRAHM Antidiskriminierung, Asyl (seit Mai 2011)Katharina KÖHLER Antidiskriminierung (freigestellt seit Februar 2008) FVMonika MAYRHOFER Antidiskriminierung (seit Mai 2011)Katrin WLADASCHTeamleitung (seit Oktober 2011)AntidiskriminierungFrauenrechte, Kinderrechte, MenschenhandelHelmut SAXAngelika KARTUSCHTeamleitungKinderrechte, Menschenhandel,EntwicklungszusammenarbeitFrauenrechte (bis August 2011 karenziert)34


Sabine MANDL Frauenrechte FV,LBGJulia PLANITZERFrauenrechte, MenschenhandelPhD Fellow, Initiativkolleg „Empowerment throughHuman Rights“UniWienMenschenrechtsbildungPatricia HLADSCHIKTeamleitungFVZentrum polisIngrid AUSSERER Zentrum polis FVMaria HAUPT Zentrum polis FVDorothea STEURER Zentrum polis FVElisabeth TUREK Zentrum polis FVAdministration, Assistenz, LehrveranstaltungenHelga BAUMSCHABL Sekretariat, COST Action FVMargit BRAUNSekretariatGrazyna CZEMRYSZEWSKA Raumpflege (seit Juni 2011) FVTina HOFSTÄTTER Assistenz Prof. Nowak UniWienVreni HOCKENJOSKoordination Initiativkolleg „Empowermentthrough Human Rights"Betreuung EMA MasterlehrgangUniWienKarolina JANUSZEWSKI Assistenz Prof. Nowak UniWienRainer JANTSCHERNetzwerkbetreuung, IT-SupportPetra MACHACEK Bibliothek (seit September 2011)Martin NEUBAUERAdministration, BuchhaltungKarl SCHÖNSWETTER Buchhaltung FVTanja VOSPERNIKBibliothek (seit August 2010 karenziert)Barbara WEICHSELBAUM Assistenz Prof. Tretter UniWienKatharina WÖLFELProjektentwicklungForschungsplattform „Human Rights in theEuropean Context“Susanne ZANJAT Sekretariat, Lehrling FVFVUniWien35


StipendiatinMarianna KONDICS Stipendiatin des Programms „Europa gestalten –Politische Bildung in Aktion“ der Bundeszentralefür politische Bildung und der Robert BoschStiftung (seit November 2011)FVVolontärInnen, PraktikantInnen und RechtsreferendarInnenJulia BASCHKATOWElena CASTELLUCCIGabriele DETSCHMANNMaren-Kathrin DIEKMANNDaniel DAROUSSISPetra ENENGELAndrea FÖDERLERErmano GEUERLilian Sarah HAGENLOCHERKarin HUBERThomas HUBERKarin JOVICMarlene KEUSCHFranziska KOHLERVerena LEITNERGosia LUKASIKAndrea MEYERMaria NAASSSimona NASTINCOVAChristoph NOTHDURFTJimy PERUMADANStella REHBEINMatthias SCHLÖGLNatalia STRAROWICZUlrike VAISHAIPLElisabeth WEBEREvelyn-Maria WIGGERTJulia WOJTAVorstand und RechnungsprüferInnen des BIM ForschungsvereinsHannes TRETTERInstitutsleitungFiona STEINERTInstitutsleitungAndreas LUMMERSTORFER1. RechnungsprüferJutta ZALUD2. Rechnungsprüferin36


ProjekteGrund- und Menschenrechte allgemeinCOST Action – Die Rolle der EU in der UNO-Menschenrechtsreform................................................................... 39Unterstützung des Verwaltungsrats der Europäischen Grundrechteagentur ......................................................... 40„this human world“ - Wiener Internationales Menschenrechtsfilmfestival............................................................... 41Grundrechtsmodul – Grundrechte in der Ausbildung von RichteramtsanwärterInnen ........................................... 42E.MA – European Master’s Degree in Human Rights and Democratisation .......................................................... 43Menschenwürde und Öffentlich SicherheitAtlas of Torture: Monitoring and Preventing Torture Worldwide............................................................................. 44ART-IP: Bewusstseinsförderung und Training zum Istanbul Protokoll ................................................................... 45Unterstützung des Menschenrechtsbeirats – Kommissionen OLG Wien 2 und 3 des Menschenrechtsbeirats .... 46Training in Folterprävention für Menschenrechtsverteidiger in Aserbaidschan...................................................... 47Menschenrechte in Entwicklungszusammenarbeit und WirtschaftSoziale Inklusion und Menschenrechte in Mazedonien ......................................................................................... 48Inclusive Tanzania – Anwaltschaft für schulische Integration behinderter Kinder und politische Partizipationvon Menschen mit Behinderungen......................................................................................................................... 49Außergerichtliche Beschwerdemechanismen – Konfliktlösung im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte......... 50Beratung der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) bei der Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes inder Exportförderung ............................................................................................................................................... 51OMV Gap Analysis. Beratung der OMV bei der Implementierung ihrer Menschenrechtsstrategie im BereichCorporate Social Responsibility ............................................................................................................................. 52Europäische Nachbarschafts- und IntegrationspolitikEU-Twinning – Unterstützung der türkischen Polizei bei der Vermeidung von unverhältnismäßigemGewalteinsatz ........................................................................................................................................................ 53EU-Twinning – Unterstützung der Ombudsmann-Einrichtung in Aserbaidschan ................................................... 54EU-Twinning – Förderung der Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben .......................................................... 55EU-Twinning – Implementierung der Strategie zum Schutz personenbezogener Daten ....................................... 56EU-Twinning – Etablierung eines umfassenden Systems für den Schutz vor Diskriminierung .............................. 57DANIDA – Politik-Kriterienprogramm Türkei, Phase II (TPCP II) ........................................................................... 58Antidiskriminierung, Asyl und DiversitätZugang zum Recht für Betroffene von Diskriminierungen...................................................................................... 59RED-Network – Combating Racism, Xenophobia and Intolerance ........................................................................ 60Analyse der Ombudseinrichtungen in Australien, Neuseeland sowie im pazifischen Raum .................................. 61Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“................................................................................................................. 62Analyse des gerichtlichen Rechtsschutzes im österreichischen Asylverfahren ..................................................... 63Der Schutz von Folterüberlebenden, die um internationalen Schutz in Österreich ansuchen................................ 64ClimMig – Klimawandelbezogene Migration und Flucht und der Bedarf an neuen normativen undinstitutionellen Rahmenwerken .............................................................................................................................. 65PluS – Plurilinguale Sprecher_innen in unilingualen Kontexten: Migrant_innen aus afrikanischen Ländern inWien: Sprachliche Praktiken und Institutionelle Kommunikation............................................................................ 66Frauenrechte, Menschenhandel, KinderrechteStärkung von Frauen zur Friedensentwicklung im Südkaukasus........................................................................... 67COMP.ACT – Europäische Aktion für die Entschädigung gehandelter Menschen ................................................ 68Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung .............................................................. 69Menschenhandel als Form der Folter .................................................................................................................... 70Unterstützung und Reintegration für Kinder als Betroffene des Kinderhandels - ARECHIVIC............................... 71Gewaltschutz für Jugendliche in Haft..................................................................................................................... 72


DAPHNE-Diffusion – Infotools für die DAPHNE-Projektcommunity........................................................................73Kinder- und Jugendpartizipation auf europäischer und internationaler Ebene aus Sicht von Kindern undJugendlichen ..........................................................................................................................................................74INTEGRACE – Integration von Flüchtlings- und asylwerbenden Kindern im Bildungsbereich ...............................75MenschenrechtsbildungZentrum polis – Politik Lernen in der Schule ..........................................................................................................76VOICE – Entfaltung aktiver BürgerInnenschaft. Wege zu Schlüsselkompetenzen durch problembasierteLernprojekte in politischer Bildung..........................................................................................................................78Digital RightsStudie zur Datensicherheit bei der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie in Österreich.................7938


COST Action – Die Rolle der EU in der UNO-MenschenrechtsreformKurzbeschreibungAus der Zusammenarbeit des AHRI-Netzwerks (Association of Human Rights Institutes) im Rahmender COST Action Human Rights, Peace and Security in EU Foreign Policy ist das Konzept für eineweitere COST Action hervorgegangen, die im Februar 2009 gestartet ist. Die Action soll die Rolle derEU in der UNO-Menschenrechtsreform analysieren. Ziel ist der verbesserte Austausch von Wissenüber den laufenden Prozess der institutionellen und prozeduralen Reformen des Menschenrechtssystemsder Vereinten Nationen. Daraus sollen Empfehlungen für die Position der Europäischen Unionin diesem Prozess abgeleitet werden, um den weltweiten Menschenrechtsschutz zu stärken.Die Anzahl der teilnehmenden Länder konnte seit Bestehen der COST Action mehr als verdoppeltwerden und beträgt nun 17 Länder: Im Jahr 2009 traten vier Länder bei (Island, Irland, Israel, Spanien)und 2010 weitere fünf (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Italien, Luxemburg, Polen,Schweden). Im Jahr 2011 trat mit der „Graduate School of Public and Development Management“ derUniversität Witwatersrand, Südafrika, erstmals eine Institution aus einem Nicht-COST-Land bei.2010 wurde eine erste Publikation „A World Court of Human Rights – Consolidated Statute andCommentary“ (AutorInnen: Julia Kozma, Manfred Nowak, Martin Scheinin) veröffentlicht. Die Idee zueinem Weltgerichtshof für Menschenrechte entstammt direkt dieser COST Action. Weiters wurdeninnovative Ideen hinsichtlich der Reform des Menschenrechtsrats entwickelt und diskutiert.Arbeitsgruppen der Action befassen sich mit der Entwicklung von UN Partnerschaften im Bereich derMenschenrechte und UNO Entwicklungsprogrammen.Im Jahre 2011 wurden drei Publikationen (Titel s.u.) aus dem Budget der Action mitfinanziert. DieJahreskonferenz „The right(s) moment is now!“ fand 2011 in Venedig statt und wurde von EIUC(European Inter-University Centre) in Venedig und dem BIM gemeinsam organisiert.→ http://w3.cost.esf.org/index.php?id=233&action_number=IS0702→ www.ahri-network.orgLänderInvolviertePersonenEuropaManagement CommitteeChairBIM COST participantsAdministrationManfred NowakJulia KozmaKarin LukasTina HofstätterHelga BaumschablKontaktHelga Baumschabl, cost-is0702@univie.ac.atCOST OfficeLudwig BoltzmannInstitut fürMenschenrechteForschungsplattform„Human Rights in theEuropean Context“TrägerorganisationenPartnerorganisationAssociation of Human RightsInstitutes (AHRI)Projektstart/-endePublikationen2009 bis 2013Vandenhole, Wouter/Gready, Paul: Human Rights and Development in the NewMillenium: Towards a Theory of Change, 2011Buhmann, Karin/Ryngaert, Cedric: Business and Human Rights in Conflict Zones,2011Mares, Radu: The UN Guiding Principles on Business and Human Rights, 2011Finanziert durch Europäische Kommission – Rahmenprogramm Forschung, European ScienceFoundation39


Unterstützung des Verwaltungsrats der Europäischen GrundrechteagenturKurzbeschreibungDie am 1. März 2007 in Wien eingerichtete Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hatihre Aufgaben in Fortsetzung der Arbeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus undFremdenfeindlichkeit (EUMC) im Jahr 2008 aktiv aufgenommen und sukzessive ausgeweitet. Sie stehtden Gemeinschaftsorganen und Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EG-Recht mit grundrechtlicherExpertise zur Seite und dient als Anlauf- sowie Schnittstelle für sämtliche Institutionen und AkteurInnenim Grundrechtsbereich, auf europäischer und nationaler Ebene.Zu den Aufgaben der FRA zählen neben der Beratung der Organe der EU und der Mitgliedstaatenauch die Sammlung und Analyse von Informationen und Daten über die Lage der Grundrechte in derEU, die Entwicklung von Methoden und Standards zur Verbesserung der Qualität und Vergleichbarkeitderselben, die Durchführung und Förderung von wissenschaftlichen Forschungsarbeiten undErhebungen sowie die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und Sensibilisierung der Öffentlichkeitfür Grundrechtsfragen. Das am 23. Jänner 2008 vom Rat beschlossene Mehrjahresprogramm siehtinsbesondere folgende Themen vor, mit denen sich die Agentur befassen wird: Rassismus,Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, alle Formen von Diskriminierung, Entschädigung von Opfern,Kinderrechte und deren Schutz, Asyl, Zuwanderung und Integration, Visa und Grenzkontrolle,demokratische Teilhaberechte, Rechte in der Informationsgesellschaft sowie Zugang zu effizienter,unabhängiger Rechtsprechung.Hannes Tretter ist das unabhängige Mitglied für Österreich im Verwaltungsrat der FRA. DerVerwaltungsrat wirkt an der Erarbeitung des Mehrjahresprogramms der Agentur mit, ist für dieFestlegung des jeweiligen Jahresarbeitsplans und der Haushaltsplanung sowie für die Annahme derJahresberichte und die Bestellung oder Entlassung des/r Direktors/in der FRA zuständig. Der DäneMorten Kjærum hat sein Amt als erster Direktor der Agentur am 1. Juni 2008 aktiv aufgenommen. Erwird bei der Ausübung seiner Agenden durch den Exekutivausschuss der FRA beraten, dem HannesTretter als stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats ebenso angehört. Er wurde imDezember 2009 bei der achten Verwaltungsratssitzung in dieser Funktion bestätigt.Die Unterstützungstätigkeit durch das BIM umfasst die wissenschaftliche Aufbereitung undBearbeitung von Themen und Fragestellungen im Zusammenhang mit den Aufgaben desVerwaltungsrats und der FRA, die Organisation und fachlich inhaltliche Betreuung von „RundenTischen“, einschließlich der Koordination von Wissenschaft, NGOs, Politik und Verwaltung, sowieferner die Information der politischen Ebene und der Öffentlichkeit über die Arbeit der Agentur.→ http://fra.europa.euLandInvolviertePersonenÖsterreichStv. Vorsitzender desVerwaltungsratsWissenschaftliche undorganisatorische AssistenzHannes TretterAnna Müller-FunkKontaktAnna Müller-Funk, anna.mueller-funk@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte –ForschungsvereinTrägerorganisationPartnerorganisation-Projektstart/-endeLaufend seit September 2007Finanziert durch Republik Österreich – Bundeskanzleramt40


„this human world“ – Wiener Internationales MenschenrechtsfilmfestivalKurzbeschreibungVom 30. November bis zum 10. Dezember 2011 fand zum vierten Mal das Menschenrechtsfilmfestival„this human world“ in Wien statt. Wie schon im Jahr zuvor war das BIM Partner des Festivals, das inden Tagen um den Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) mit Hilfe vonDokumentar- wie auch Spielfilmen auf die weltweite Lage der Menschenrechte aufmerksam machenund das Publikum dafür sensibilisieren möchte. Im Verlauf des Festivals wurden mehr als 100 Filmegezeigt. Als Forschungseinrichtung übernahm das BIM die Rolle, die in den Filmen aufgezeigtenThemen aus menschenrechtlicher Sicht für das Publikum im Rahmen von Podiumsdiskussionenauszuleuchten. Die Veranstaltungen waren zudem Teil der Lehrveranstaltung „Cinema und HumanRights“, die im Wintersemester bereits zum sechsten Mal vom BIM an der Universität Wien angebotenwurde. Im Verlauf des Festivals veranstalte das BIM selbst fünf Filmvorführungen mit anschließendenPodiumsdiskussionen. Einer der Höhepunkte war die Weltpremiere von „War on Terror“ (Regie:Sebastian J.F.) im Gartenbaukino mit anschließender Podiumsdiskussion mit Marjorie Cohn (Autorinvon „The United States and Torture“), Sebastian J.F. (Regisseur), Manfred Nowak (Ludwig BoltzmannInstitut für Menschenrechte und Universität Wien) und Heinz Patzelt (Amnesty International). Dieweiteren Veranstaltungen umfassten den Dokumentarfilm „No More Fear“, der die Geschichte derJasmin Revolution in Tunesien nachzeichnete; „Kimjongilia“, der anhand von Interviews mitnordkoreanischen DissidentInnen und Propagandamaterials des Regimes ein Bild derMenschenrechtssituation in Nordkorea zeichnet; „Bastoy“, der ein filmisches Porträt einesungewöhnlichen Gefängnisprojekts in Norwegen – der Gefängnisinsel Bastoy – darstellt; sowie „OurSchool“, der die Kinder einer Romacommunity in Rumänien über vier Jahre begleitet. Weiters fand imRahmen des Festival ein HUMAN RIGHTS TALK: „Die Universelle Menschenrechtsprüfung als Motorfür Menschenrechtspolitik in Europa?“ statt. Die Veranstaltungen des BIM wurden von mehr als 2.000Personen besucht.→ www.thishumanworld.at→ http://human-rights.univie.ac.atLandInvolviertePersonenÖsterreichOrganisationBIM-ExpertInnenAnna Müller-FunkMargit Ammer, Julia Kozma, Anna Müller-Funk,Manfred Nowak, Julia Planitzer, Helmut Sax,Hannes TretterKontaktAnna Müller-Funk, anna.mueller.funk@univie.ac.atTop Kino, WienTrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteForschungsplattformHuman Rights in theEuropean ContextAmnesty InternationalÖsterreichLiga für Menschenrechteu.v.m.Projektstart/-ende30. November bis 10. Dezember 2011Publikation -Finanziert durch Förderungen: Wien Kultur, Bundesministerium für Unterricht und Kultur,Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten u.a.Sponsoring: Der Standard, Air Berlin, Museumsquartier u.a.41


Grundrechtsmodul – Grundrechte in der Ausbildung von RichteramtsanwärterInnenKurzbeschreibungIn Kooperation mit dem Bundesministerium für Justiz, der Vereinigung österreichischer Richterinnenund Richter (Fachgruppe Grundrechte), dem Österreichischen Institut für Menschenrechte (ÖIM) inSalzburg und dem European Training Centre for Democracy and Human Rights (ETC) in Graz hat dasBIM ein so genanntes „Grundrechtsmodul“ für die Ausbildung der österreichischenRichteramtsanwärterInnen (RiAA) erarbeitet. Im Jahr 2008 wurden die ersten darauf aufbauendenSeminare in den vier Oberlandesgerichtssprengeln (OLG) abgehalten und diese in der Folgeschrittweise umgestaltet und optimiert. Im Jahr 2011 fanden insgesamt vier Ausbildungsseminare statt,zwei davon durch das BIM-Team im Sprengel des OLG Wien im Mai sowie im September 2011. Nachgemeinsamer Entscheidung der Partner zur Ausdehnung um einen halben Tag dauert dasGrundrechtsmodul nunmehr drei Tage, ist fester Bestandteil der Ausbildung der österreichischenRichterInnen und Staatsanwältlnnen und vermittelt prüfungsrelevante, menschenrechtliche Inhalte. DieEvaluierungen zeigen, dass sich das Seminar bei der Zielgruppe höchster Beliebtheit erfreut.Die Trainings werden im Tandem-Prinzip mit jeweils einem/r MenschenrechtsexpertIn gemeinsam miteinem/einer RichterIn durchgeführt. Das Modul hat einen starken Fokus auf Rechte undGrundfreiheiten, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention bzw. in der EU-Grundrechtecharta garantiert sind, wie zum Beispiel das Recht auf Freiheit und Sicherheit, das Rechtauf ein faires Verfahren, das Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens, die Freiheit derMeinungsäußerung oder das Verbot von Diskriminierung.LandInvolviertePersonenÖsterreichWissenschaftliche Mitarbeit,VortragendeProjektleitungAstrid SteinkellnerStefanie DörnhöferChristof TschohlHannes TretterKontaktChristof Tschohl, christof.tschohl@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisationenÖsterreichischeRichtervereinigung(FachgruppeGrundrechte)Bundesministerium fürJustizÖsterreichisches Institutfür Menschenrechte(ÖIM), SalzburgEuropean Training Centrefor Democracy andHuman Rights, GrazProjektstart/-endeLaufend seit April 2007PublikationBuchinger, Kerstin/Hodasz, Marta/Steinkellner, Astrid/Tretter, Hannes/Tschohl,Christof/Apostolovski, Veronika/Kumar, Sarah/Starl, Klaus/Czech,Philip/Schöpfer, Eduard Christian: Grundrechte im gerichtlichen Berufsalltag,Skriptum zum RiAA-Grundrechtsmodul 2010. Wien, Bundesministerium fürJustiz, 2010http://bim.lbg.ac.at/de/richterinnenausbildung/skriptum-fuer-grundrechteseminarfuer-riaa-erhaeltlichFinanziert durch Bundesministerium für Justiz (Konzept, Seminarunterlage) Oberlandesgerichte Wien, Graz, Linz und Innsbruck (Seminare)42


E.MA – European Master’s Degree in Human Rights and DemocratisationKurzbeschreibungDas European Master’s Degree in Human Rights and Democratisation (E.MA) ist ein einjähriges, interuniversitäresund interdisziplinäres Postgraduate-Programm. Ziel dieses Masters ist es, ExpertInnenim Bereich Menschenrechte und Demokratisierung auszubilden und sie auf ihre zukünftige Tätigkeit fürinternationale (Menschenrechts-)Organisationen (insbesondere EU, UNO, OSZE und NGOs)vorzubereiten.Im ersten Semester erhalten die StudentInnen in Venedig eine umfassende Einführung in diehistorischen, philosophischen, anthropologischen, politologischen und rechtlichen Grundlagen desinternationalen Menschenrechtsschutzes, die durch eine vom BIM organisierte Feldmission in denKosovo abgeschlossen wird. Das Sommersemester verbringen die StudentInnen in einer dermittlerweile 41 Partneruniversitäten im gesamten EU-Raum, wo sie Seminare besuchen und eineMaster-Thesis verfassen.Im Jahr 2011 verbrachten zwei MasterstudentInnen („Masterini“) aus Tschechien und Irland ihr zweitesSemester in Wien. Ihre Masterarbeiteten behandelten die Themen „EuropäischeSicherungsmechanismen bei der Verarbeitung von Gesundheitsdaten“ und „Dekonstruktion vonpsychologischer Folter“.→ www.emahumanrights.org→ www.eiuc.orgLänderInvolviertePersonenEU-MitgliedstaatenNationaler E.MA-DirektorNationale E.MA-KoordinationWissenschaftliche BetreuungOrganisatorin der E.MA-KosovoexkursionManfred NowakVreni HockenjosAndreas LehnerJulia KozmaJohanna LoberMarijana GranditsKontaktVreni Hockenjos, vreni.hockenjos@univie.ac.atEuropean Inter-UniversityCentre for Human Rightsand Democratisation (EIUC)TrägerorganisationPartnerorganisationen41 Universitäten in allen EUMitgliedstaatenProjektstart/-endeLaufend seit September 1997PublikationE.MA Awarded Theses collectionFinanziert durch Europäische KommissionRegione del Veneto, ITStadt Venedig, ITUnited Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO)Office of the United Nations High Commissioner for Human RightsDeutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)43


Atlas of Torture: Monitoring and Preventing Torture WorldwideKurzbeschreibungSeit Ablauf des Mandats von Manfred Nowak als UN-Sonderberichterstatter über Folter (UNSRT)implementiert das BIM ExpertInnen-Team ein Follow-up Projekt in fünf Ländern, die im Rahmen vonfact-finding Missionen besucht wurden. Das Projekt „Atlas of Torture“ wird durch die EU Kommissiongefördert und zielt darauf ab, lokale zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Akteure imBereich der Folterprävention zu stärken, u.a. durch Trainings und Workshops sowie die Erstellung vonHandbüchern. Die Themenbereiche umfassen u.a. die Bekämpfung von Straflosigkeit (z.B.Verbesserung von Beschwerdemöglichkeiten), die Stärkung des Rechtsschutzes und andererSchutzmaßnahmen (z.B. Zugang zu Rechtsanwälten, die Rolle von Richtern sowie medizinischemPersonal) und die Entwicklung und Stärkung unabhängiger Kontrollen von Haftorten.Im Jahr 2011 begann der erste Implementierungs-Zyklus in den Projektländern Paraguay, Georgienund Moldau. In allen drei Ländern wurden zwei zweiwöchige Assessment-Besuche durchgeführt, aufderen Grundlage Berichte zur Situation von Folter und Misshandlung erstellt wurden. In Paraguay undMoldawien konnte die Projektimplementierung erfolgreich fortgeführt werden. Dazu wurden unteranderem Kooperationsabkommen mit lokalen zivilgesellschaftlichen VertreterInnen bzw.Organisationen geschlossen, welche die laufende Projekt-Implementierung im Land unterstützen. AufGrund der mangelnden Kooperation der georgischen Behörden wurde die weitere Implementierungdes Projekts in Georgien eingestellt.In Paraguay und Moldawien wurden bei Multi-Stakeholder-Konferenzen die Ergebnisse derAssessment-Berichte vorgestellt und im Rahmen von thematischen Arbeitsgruppen Empfehlungen undAktivitäten für die weitere Projektimplementierung erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurden mit denlokalen Projektpartnern („Focal Points“) länderspezifische Arbeitspläne entwickelt und im Laufe desJahres thematische Workshops und ExpertInnenseminare durchgeführt, etwa zum NationalenPräventionsmechanismus in Paraguay sowie zum Thema Stärkung von Rechtshilfe in Paraguay.Die Webseite www.atlas-of-torture.org informiert zur aktuellen Situation von Folter weltweit und enthältProfile zu jedem Staat mit einer Auswahl wichtiger offizieller Dokumente, NGO Berichten undRechtsprechung zur Situation von Folter und Misshandlung, außerdem eine Sammlung substantiellerInformationen zu folterrelevanten Themen.→ www.atlas-of-torture.orgLänderInvolviertePersonenParaguay, Georgien, MoldauProjektleiterProjektkoordinatorinProjektexpertInnenManfred NowakJulia KozmaMoritz BirkTiphanie CrittinJohanna LoberRoland Schmidt (bis Juni 2011)KontaktManfred Nowak, Julia Kozma, team@atlas-of-torture.orgLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisationenForschungsplattform „HumanRights in the EuropeanContext“, Universität WienProjektstart/-endeOktober 2010 bis Oktober 2013Publikationen -Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit44


ART-IP: Bewusstseinsförderung und Training zum Istanbul ProtokollKurzbeschreibungDas 2004 von den Vereinten Nationen angenommene, sogenannte Istanbul Protokoll enthältinternationale Standards und Verfahren zur Identifizierung und Dokumentation von Foltersymptomenund ähnlichen Formen von Gewaltanwendung. Ziel des Protokolls ist die Einhaltung internationalerStandards zur Sicherstellung einer geeigneten medizinischen bzw. psychologischen Dokumentation,die als Beweismittel vor Gericht Verwendung finden kann. Der Bekanntheitsgrad des IstanbulProtokolls bei relevanten Berufsgruppen ist derzeit in vielen europäischen Ländern noch sehrbegrenzt. Das „Awareness Raising and Training Measures for the Istanbul Protocol in Europe Project(ART-IP)“ (Bewusstseinsförderung und Training zum Istanbul Protokoll) konzentriert sich daher auf dieErarbeitung von Trainings-Unterlagen, insbesondere die Erstellung von internetbasierten Trainings-Modulen. Inhalt der Module sind die Identifizierung und Dokumentation von Foltersymptomen gemäßdes Istanbul Protokolls sowie relevante Themen im Rahmen der Folterprävention und Rehabilitationvon Folteropfern. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung audio-visuell aufbereiteter und mitTextmaterialien unterstützter Informationen über die medizinischen, psychologischen und rechtlichenStandards des Istanbul Protokolls. Neben der Entwicklung universell anwendbarer Trainings-Materialien werden zusätzlich spezifische Themen aufbereitet, die jeweils für den nationalen Kontextder Projekt-Partner relevant sind. Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte erarbeitetgemeinsam mit VertreterInnen der Universität Leuven die rechtlichen Lerninhalte.Zielgruppe der internetbasierten Trainings-Module sind Angehörige von Berufsgruppen, die mitMenschen arbeiten, die Opfer von Folter oder anderen Formen von Gewalt wurden, etwaMedizinerInnen, PsychologInnen, PsychotherapeutInnen, RechtsanwältInnen und SozialarbeiterInnen.ART-IP zielt darauf ab, diese Berufsgruppen durch die Erarbeitung umfassender Trainings-Inhalte indie Lage zu versetzen, Foltersymptome zu identifizieren und in geeigneter Form zu dokumentieren, umdamit einen Beitrag zur effektiven Strafverfolgung der Folter zu leisten.→ www.istanbulprotocol.infoLänderÖsterreich und Partnerländer in der EUInvolviertePersonenProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitTiphanie CrittinBIM-Team Menschenwürde und ÖffentlicheSicherheitKontaktTiphanie Crittin, tiphanie.crittin@univie.ac.atTrägerorganisationenMedizinische UniversitätWien (MUW),ProjektleitungWissenschaftsinitiativeNiederösterreich (WIN),UniversitätPartnerorganisationenBoltzmann Institut fürMenschenrechte, ATGreek Academic Network,GRKatholieke UniversiteitLeuven, BEFriedrich-Alexander-Universität Erlangen, DEMedizinischeFlüchtlingshilfe Bochum,DESpolečnost pro kvalifikacina trhu práce, CZINTEGRA, Inštitut zarazvoj človeških virov, SLProjektstart/-endeJanuar 2011 bis Dezember 2013PublikationTrainingsmaterialien, www.istanbulprotocol.infoFinanziert durch EU Leonardo Förderprogramm45


Unterstützung des Menschenrechtsbeirats –Kommissionen OLG Wien 2 und 3 des MenschenrechtsbeiratsKurzbeschreibungAufgabe des Menschenrechtsbeirats (MRB) ist es, den/die BundesministerIn für Inneres in Fragen derWahrung der Menschenrechte zu beraten sowie die konsequente und systematische Orientierung derSicherheitsexekutive an den Menschenrechten durch Beobachtung und begleitende Überprüfung zufördern.Die begleitende Überprüfung der Anhaltung von Menschen an Dienststellen der Sicherheitsexekutivesowie die Beobachtung der Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt durch Bedienstete derPolizei erfolgen österreichweit durch sechs Kommissionen. Das Büro der KommissionenOberlandesgericht Wien 2 und 3 ist seit Bestehen am BIM angesiedelt.Das BIM ist außerdem für die inhaltliche Aufbereitung von Themenschwerpunkten des MRB durchwissenschaftliche Mitarbeit in der Geschäftsstelle des Menschenrechtsbeirats im Bundesministeriumfür Inneres zuständig.LandInvolviertePersonenÖsterreichGeschäftsstelle des MRBKoordination, KommissionenOLG Wien 2 und 3Leitung, KommissionOLG Wien 2Leitung, KommissionOLG Wien 3Mitglieder, Kommission OLGWien 2Mitglieder, Kommission OLGWien 3Caroline PaarDominik HofmannStephanie KrisperBarbara KurzManfred NowakPeter ReinbergMarijana Grandits, Gregor Wollenek, WalterSuntinger, Sandra Gerö, Lisa Alluri, Susan Al-JawahiriKarin Busch-Frankl, Anton Landsiedl, Helfried Haas,Bernhard Painz, Elisabeth Reichel, Edith VasilyevKontakt Kommissionen OLG Wien 2 und 3:Stephanie Krisper, Barbara Kurz, mrk2-3.bim@univie.ac.atGeschäftstelle des Menschenrechtsbeirats:Caroline Paar, Dominik Hofmann, office@menschenrechtsbeirat.atLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte –ForschungsvereinTrägerorganisationPartnerorganisationMenschenrechtsbeirat (MRB)Projektstart/-endeLaufend seit Juli 2000Publikation -Finanziert durch Bundesministerium für Inneres46


Training in Folterprävention für MenschenrechtsverteidigerInnen in AserbaidschanKurzbeschreibungAuf Einladung der NGO Democratic Institutions and Human Rights Social Union (DIHRSU), reistenzwei Teammitglieder nach Baku, um ein Training über die Prävention von Folter und unmenschlicherBehandlung für Menschenrechtverteidiger in Aserbaidschan zu geben. Am ersten Tag wurden dieTeilnehmer anhand von Präsentationen, Arbeitsgruppen und Fallstudien mit dem rechtlichen Konzeptder Folter sowie den wichtigsten Schutzmaßnamen gegen Folter nach geltendem Völkerrecht bekanntgemacht. Am zweiten Tag, wurden die verschiedenen Möglichkeiten der Folterprävention fürMenschenrechtverteidigerInnen, wie Lobbying, Öffentlichkeitsarbeit, das Einreichen vonIndividualbeschwerden vor Gerichten und Komitees und die Unterstützung unabhängigerÜberwachungsmechanismen, präsentiert und diskutiert. Somit wurde das theoretische und praktischeWissen der TeilnehmerInnen gestärkt, wie man sich prozedural und substantiell die internationalensowie regionalen Menschenrechtsmechanismen zu Nutzen machen kann. Gemeinsam mit denTeilnehmerInnen haben die TrainerInnen Probleme und Schwächen identifiziert und praktischeLösungen für eine effektivere Arbeitsweise entwickelt.LandInvolviertePersonenAserbaidschanTrainerinTrainerJulia KozmaMoritz BirkKontaktMoritz Birk, moritz.birk@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisationDemocratic Institutions andHuman Rights Social Union(DIHRSU)Projektstart/-ende6. bis 7. Dezember 2011Publikation -Finanziert durch Stiftung Hilfe zur Selbsthilfe, UP Microloans (http://www.up-micro-loans.de/)47


Soziale Inklusion und Menschenrechte in MazedonienKurzbeschreibungDas Projekt zielt darauf ab, die Einbeziehung des Menschenrechtsansatzes (MRA) in diePlanungsprozesse nationaler und lokaler Verwaltung im Bereich soziale Inklusion, sozialer Schutz undArmutsminderung zu unterstützen. Das Vorhaben baut auf den Ergebnissen des Pilotprojekts„Menschenrechte und Armutsminderung in Mazedonien“ (2006 bis 2008) sowie auf den Empfehlungendessen externer Evaluierung auf. Die Weiterführung der Unterstützung für den MRA im EU-Beitrittsprozess Mazedoniens hat zum Ziel, sozial inklusive Strategien und Maßnahmen sowieMonitoring der Sozialpolitik durch die Zivilgesellschaft zu etablieren.Auf nationaler Ebene ist das Ziel des Projekts, die Rechenschaft der Regierung in der Gestaltung vonStrategien und Maßnahmen in Bezug auf Menschenrechte und soziale Inklusion zu stärken. 2011wurde die im Jahr davor gegründete Mazedonische Anti-Poverty-Platform (MAPP) weiter in ihrer Arbeitunterstützt. Zentrale Aktivitäten waren der erste Armutsbericht der Plattform sowie die erste Konferenzvon Personen, die von Armut betroffen sind, und in der Folge ein Marsch gegen Armut und dieÜbergabe einer Deklaration an den Minister für Arbeit und Soziales.Auf lokaler Ebene stärkt das Projekt die Kapazitäten der PflichtenträgerInnen – insbesondere derGemeinden sowie der dezentralen Sozialzentren des Ministeriums für Arbeit und Soziales. 2011wurden die Strategien und Aktionspläne der acht Partnergemeinden entwickelt und publiziert. Um dieImplementierung der darin definierten Prioritäten anzustoßen, wird in jeder Gemeinde ein mittels einesCall for Proposals ausgewähltes Mikroprojekt finanziert.LandInvolviertePersonenMazedonienKoordinationProjektmanagementLokaleMenschenrechtsexpertInnenAdministrationChristine SommerPetranka Delova MiladinovaStojan MishevNinoslav MladenovicJagoda IljovKontaktChristine Sommer, christine.sommer@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte –ForschungsvereinTrägerorganisationPartnerorganisationen• Association for DemocraticInitiatives• Association of the Units ofLocal Self Government(ZELS)• Macedonian HelsinkiCommittee for HumanRights• Ministry of Labor andSocial Policy (MLSP)Projektstart/-endePublikationNovember 2009 bis November 2012Mazedonische Anti-Poverty-Platform – MAPP (Hg.): Report on Poverty and SocialExclusion in the Republic of Macedonia 2010. Skopje, 2011Finanziert durch Austrian Development Agency (ADA)48


Inclusive Tanzania – Anwaltschaft für schulische Integration behinderter Kinderund politische Partizipation von Menschen mit BehinderungenKurzbeschreibungDie Sammlung und Dokumentation von „Lessons Learnt und Good Practice Beispielen” ist einintegraler Bestandteil des Projekts „Inclusive Tanzania – Inclusive Education and Political Participationof People with Disabilities through Empowerment and Capacity-Building”. Das Projekt wird von LICHTFÜR DIE WELT – Christoffel Entwicklungszusammenarbeit, in Kooperation mit dem Information Centreon Disability (ICD), Tansania durchgeführt and hat einen Zeitrahmen von vier Jahren.Das BIM begleitet den Implementierungsprozess zur Sammlung von Good Practice Beispielen imRahmen des Projekts, um die Erfahrungen des Pilotprojekts zu dokumentieren und zu analysieren.Diese sollen anderen AkteurInnen der internationalen Entwicklung zur Verfügung gestellt werden.Nach Erhebungen in Tansania im Februar 2011 im Projektgebiet Dar Es Salaam, verfasste ClaudiaSprenger das „Guidance Document – Good Practice Examples, Lessons Learnt, Recommendations“,mit welchem das Projekt abgeschlossen wurde.LänderInvolviertePersonenÖsterreich, TansaniaProjektkoordinatorin(Licht für die Welt)WissenschaftlicheMitarbeiterinMagdalena KernClaudia SprengerKontaktClaudia Sprenger, claudia.sprenger@univie.ac.atLicht für die WeltTrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte, ATInformation Centre onDisability (ICD), TZProjektstart/-endeNovember 2006 bis Mai 2011PublikationSprenger, Claudia: Guidance Document – Good Practice Examples, LessonsLearnt, Recommendations. Februar 2011 (unveröffentlicht)Finanziert durch Licht für die Welt49


Außergerichtliche Beschwerdemechanismen – Konfliktlösung im Bereich Wirtschaft undMenschenrechteKurzbeschreibungIn den vergangenen Jahren sind Unternehmen verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, wasden Einfluss ihrer Aktivitäten auf die Menschenrechte angeht. Die diesbezüglichenRechtsschutzmöglichkeiten für Opfer von durch Unternehmen verursachteMenschenrechtsverletzungen sind bisher jedoch eher dürftig. Das internationaleMenschenrechtssystem bietet primär komplizierte, kostspielige und oft sehr langwierige gerichtlicheWege zur Konfliktlösung an. In der Praxis führt dies zu einer „Governance-Lücke“, sodass vieleMenschenrechtsverletzungen durch Unternehmen ohne zufriedenstellende Lösung undWiedergutmachung bleiben. Das Ziel dieses Forschungsprojekts ist es daher, diese Lücke zuschließen und durch die Untersuchung bestehender außergerichtlicher Beschwerdemechanismen dieentscheidenden Kriterien für außergerichtliche Verfahren zu identifizieren, die den bestmöglichenSchutz der Menschenrechte im Wirtschaftskontext gewährleisten.Zu diesem Zweck wurden in einem ersten Schritt die Stärken und Schwächen von internationalenMechanismen analysiert, nämlich die Nationalen Kontaktstellen nach den OECD Leitsätzen fürMultinationale Unternehmen sowie das Weltbank Inspection Panel. Mit Hilfe einer detailliertenAuswertung der menschenrechtlich relevanten Fälle, die vor diesen Beschwerdestellen behandeltwurden, konnten erste Schlüsse auf die Vor- und Nachteile des spezifischen Procedere sowohl für dieOpfer als auch die beteiligten Unternehmen gezogen werden. Parallel dazu wurden die Recherchen zuBeschwerdeinstrumenten von Unternehmen begonnen, die die vorliegenden Ergebnisse um bewährteunternehmensinterne Praktiken im Umgang mit Interessenskonflikten zwischen den Firmen und vonderen Handlungen negativ beeinflussten Personen oder Personengruppen ergänzen sollen.Der nächste Schritt besteht in einer empirischen Vertiefung der bislang auf reiner Desk Researchbasierenden Untersuchung. Dazu werden Interviews mit einschlägigen ExpertInnen aus dem BereichMediation und Streitbeilegung sowie mit PraktikerInnen der ausgewählten Beschwerdemechanismendurchgeführt werden, um schließlich Best Practice Modelle zu erkennen und daraus die „Kriterien derExzellenz“ für außergerichtliche Beschwerdeverfahren abzuleiten.LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektleitungProjektimplementierungManfred NowakBarbara LinderKarin LukasAstrid SteinkellnerKontaktAstrid Steinkellner, astrid.steinkellner@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisation-Projektstart/-endeFebruar 2011 bis Juli 2012Publikation -Finanziert durch Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB)50


Beratung der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) bei der Umsetzung einesMenschenrechtsansatzes in der ExportförderungKurzbeschreibungDie Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) AG hat das BIM beauftragt, sie bei der Umsetzung einesMenschenrechtsansatzes im Bereich der Exportförderung zu beraten. Der Prozess wird in Kooperationmit den involvierten Abteilungen der OeKB weiter fortgeführt.Nach Analyse der bestehenden Prozesse und Verfahren im Rahmen der Umweltprüfung wurde einEntwurf für ein menschenrechtliches Prüfungsverfahren („human rights due diligence“) erarbeitet.Dieser wurde im Dialog mit den jeweiligen Abteilungen erprobt und weiterentwickelt. Ziel desBeratungsprozesses ist es, ein menschenrechtliches „due diligence“-Verfahren in der Exportförderungzu verankern.Aufgrund der Vertraulichkeitsvereinbarung mit dem Projektpartner werden Ergebnisse und detaillierteInformationen nur mit Zustimmung der OeKB veröffentlicht.LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektimplementierungProjektmanagementManfred NowakKarin LukasBarbara LinderAstrid SteinkellnerKarin LukasKontaktKarin Lukas, karin.lukas@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte –ForschungsvereinTrägerorganisationPartnerorganisation-Projektstart/-endeSeptember 2010 bis Dezember 2011Finanziert durch Oesterreichische Kontrollbank AG51


OMV Gap Analysis.Beratung der OMV bei der Implementierung ihrer Menschenrechtsstrategieim Bereich Corporate Social ResponsibilityKurzbeschreibungIn diesem Projekt wird der österreichische Konzern OMV bei der Umsetzung seinerMenschenrechtsstrategie im Bereich Corporate Social Responsibility unterstützt. In der Follow-Up-Phase zur Umsetzung menschenrechtlicher Standards in den Regionalbüros der OMV wurde einzweiter „on-site“ Besuch in Tunesien durchgeführt. Untersucht wurden die Auswirkungen der jüngsterfolgten Demokratisierungswelle auf die Operationen der OMV und der Unternehmen, an denen siebeteiligt ist, sowie die Arbeitsbedingungen relevanter Kontraktoren der OMV vor Ort.LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitManfred NowakKarin LukasKontaktKarin Lukas, karin.lukas@univie.ac.atHuman Rights ConsultingViennaTrägerorganisationPartnerorganisationLudwig Boltzmann Institut fürMenschenrechte –ForschungsvereinProjektstart/-endeApril 2006 bis voraussichtlich Ende 2012Publikation -Finanziert durch OMV52


EU-Twinning – Unterstützung der türkischen Polizei bei der Vermeidung vonunverhältnismäßigem GewalteinsatzKurzbeschreibungDas übergeordnete Ziel dieses Twinning-Projekts ist es, der Europäischen Menschenrechtskonventionentsprechende Standards zur Gewaltanwendung durch die türkische Polizei zu entwickeln und zuimplementieren. Gesetzesanalysen, adaptierte organisatorische und taktische Ablaufprozesse undTraining von MultiplikatorInnen sowie neue Trainingsstandards werden im Rahmen von vierKomponenten ein- und durchgeführt.Die folgenden konkreten Ergebnisse sollen im Rahmen des Projekts erreicht werden:Ermittlung der Faktoren, die zu einem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt führen undEtablierung und Implementierung von Handlungsanleitungen im Umgang mit Gewalt. Verbesserung der Effizienz von Polizeitrainings in Übereinstimmung mit EU best practices undMenschenrechtsstandards.Das BIM führt das Projekt als Leading Institution gemeinsam mit der ÖsterreichischenSicherheitsakademie (SIAK) durch. Die Deutsche Stiftung für Internationale RechtlicheZusammenarbeit ist Junior Partner gemeinsam mit dem deutschen Bundeskriminalamt. DieImplementierung des Projekts startete im August 2011.LandInvolviertePersonenTürkeiProjektleitung (SIAK)RTA (BIM)BIM Key ExpertsProjektmanagement (BIM)Karl-Heinz GrundböckMarkus Brentschun-KosielskiMoritz BirkDominik HofmannJohanna LoberStephanie KrisperHannes TretterKatrin WladaschHeidrun AignerKontaktHeidrun Aigner, heidrun.aigner@univie.ac.atÖsterreichischeSicherheitsakademie(SIAK)Ludwig BoltzmannInstitut fürMenschenrechteTrägerorganisationenPartnerorganisationen Deutsche Stiftung fürInternationale RechtlicheZusammenarbeit (IRZ) inZusammenarbeit mit demBundeskriminalamtDeutschland, DEBegünstigte Institution (TR): Türkische NationalpolizeiProjektstart/-endeAugust 2011 bis Juli 2013Publikation -Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Erweiterung53


EU-Twinning – Unterstützung der Ombudsmann-Einrichtung in AserbaidschanKurzbeschreibungÜbergeordnetes Ziel dieses Twinning Light Projekts war es, die Leistungsfähigkeit der Institutionen inAserbaidschan, die sich für den Menschenrechtsschutz einsetzen, insbesondere das Büro desOmbudsmannes, zu stärken und die entsprechende Gesetzgebung an EU-Standards anzugleichen.Das Projekt zielte unter anderem darauf ab, die MitarbeiterInnen des Ombudsmann-Büros bei demEntwurf gesetzlicher Änderungen im Hinblick auf die Funktion des Ombudsmannes als NationalerPräventionsmechanismus (NPM) zur Verhinderung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicheroder erniedrigender Behandlung oder Strafe in allen Anhalteorten zu unterstützen. WeitereKomponenten des Projekts beinhalteten das Training sowohl von ExpertInnen des Ombudsmann-Büros als auch von StudentInnen hinsichtlich der Förderung und des Schutzes von Menschenrechtenvon gefährdeten Gruppen.Das BIM beteiligte sich an dem Projekt durch den kontinuierlichen Einsatz seiner profunden Expertiseim Bereich der Ausgestaltung von NPMs, der Bekämpfung von Folter und des Schutzes der Rechtevon Menschen in Gewahrsam. Basierend auf Beratungen mit MitarbeiterInnen des Ombudsmann-Büros sowie einer aserbaidschanischen NGO, die im Bereich der Verhinderung von Folter aktiv ist,arbeiteten BIM ExpertInnen einen Entwurf für Verfahrensregeln des NPM aus. In ihren Empfehlungenbetonten sie insbesondere die Einbeziehung von VertreterInnen der Zivilgesellschaft in den NPM.Außerdem wohnten die BIM ExpertInnen Kontrollbesuchen in Haftanstalten bei, die vonMitarbeiterInnen des Ombudsmann-Büros durchgeführt wurden, und boten Trainings über generellePrinzipien bei präventiven Besuchen in Haftanstalten an.LandInvolviertePersonenAserbaidschanBIM Key ExpertsMoritz BirkTiphanie CrittinJulia KozmaJohanna LoberKontaktJulia Kozma, julia.kozma@univie.ac.atDeutsches Institut fürMenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisationen Deutsche Gesellschaft fürInternationaleZusammenarbeit, DE Deutsches AuswärtigesAmt, DE Ludwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte, ATBegünstigte Institution (AZ): Ombudsmann der RepublikAserbaidschanProjektstart/-endeFebruar bis Juli 2011Publikation -Finanziert durch Europäische Kommission, EuropeAid54


EU-Twinning – Förderung der Geschlechtergleichstellung im ArbeitslebenKurzbeschreibungDas übergeordnete Ziel dieses Twinning-Projekts ist es, die Geschlechtergleichstellung imArbeitsleben sicherzustellen. Eine notwendige Voraussetzung dafür ist der rechtliche Rahmen für dieGleichbehandlung von Frauen und Männern. Dieser Aspekt findet sich in den Projektzielen wieder, dietürkische Gesetzgebung an den EU acquis anzugleichen, die Kapazitäten von relevanten Institutionenim Hinblick auf den EU acquis zu stärken und Bewusstseinsbildung in der breiteren Öffentlichkeit zubetreiben.In der ersten Komponente verglichen ExpertInnen türkische Gesetztexte mit dem EU gender equalityacquis und relevanten Fällen des Europäischen Gerichtshofs. Auf der Basis einer Lückenanalysewurde 2011 ein Bericht mit Empfehlungen, wie diese Lücken zu schließen sind, ausgearbeitet. DieserBericht, der die Gebiete Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, Gewerkschaftsrecht und öffentlichesDienstrecht umfasst, wird 2012 veröffentlicht werden.Der Fokus der zweiten Komponente liegt auf der Stärkung der Humanressourcenkapazitäten. Dienationale Verwaltung, Gerichte und Sozialpartner werden mit dem EU acquis vertraut gemacht, umeinen entsprechenden Vollzug der nationalen Gesetzgebung sicherzustellen. Seit Anfang 2011 wurdendaher eine Reihe von Trainings abgehalten und Trainingsmaterialien erarbeitet. Weitere Trainings, z.B.zu Geschlechtergleichstellung im öffentlichen Dienst, sind für 2012 geplant.Die dritte Komponente behandelt die Sensibilisierung für Geschlechtergleichstellung durch dieEntwicklung von Materialen (Broschüren, Handout etc.) sowie öffentliche Präsentationen undDiskussionen der Projektergebnisse. Ein Kernstück dieser Komponente war die Organisation einerUniversitätskonferenz am 18. Oktober 2011, bei der sich ExpertInnen aus dem akademischen Bereichsowie der Verwaltung zu Fragen der Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben austauschen konnten.Das BIM ist an diesem Projekt als Junior Partner des deutschen Bundesministerium für Arbeit undSoziale Angelegenheiten mit folgenden Aufgaben beteiligt: Bereitstellung einer Lückenanalyse undEmpfehlungen zur Angleichung der türkischen Gesetzgebung, Konzeption und Durchführung vonTrainings zu Gender Equality, Durchführung eines Studienbesuchs in Österreich zurGeschlechtergleichstellungsgesetzgebung und ihrer Implementierung.LandInvolviertePersonenTürkeiProjektleitung (BIM)BIM Key ExpertProjektmanagement (BIM)Karin LukasJulia PlanitzerSusanne Fraczek, Marion KirschKontaktSusanne Fraczek, susanne.fraczek@univie.ac.atDeutschesBundesministerium fürArbeit und sozialeAngelegenheiten(Implementierung: DeutscheGesellschaft fürVersicherungswissenschaftund -gestaltung (GVG))TrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte, ATBegünstigte Institution (TR): Ministerium für Arbeit undSoziale SicherheitProjektstart/-endeSeptember 2010 bis März 2012Publikation -Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Erweiterung55


EU-Twinning – Implementierung der Strategie zum Schutz personenbezogener DatenKurzbeschreibungDas Projekt zielt darauf ab, die Kapazitäten von Montenegro hinsichtlich des Schutzespersonenbezogener Daten und der Implementierung der Datenschutzgesetzgebung zu stärken.Eine Projektkomponente befasst sich mit der weiteren Harmonisierung der datenschutzrelevantenGesetzgebung mit dem EU acquis. Eine weitere zielt darauf ab, die kürzlich eingerichtete unabhängigeDatenschutzbehörde mit gezielten Trainings beim Aufbau der Tätigkeit der Behörde zu unterstützen.Trainings für Datenschutzverantwortliche in Ministerien, anderen relevanten Institutionen und imprivaten Sektor sind ebenfalls Teil des Projekts.2011 wurden Studienbesuche zu den Datenschutzbehörden in Wien, Ljubljana, Berlin, Dresden undKiel durchgeführt.Das BIM setzt das Projekt als Leading Institution gemeinsam mit den montenegrinischen Partnern inKooperation mit der Österreichischen Datenschutzkommission (DSK) und in einem Konsortium mitdem Information Commissioner der Republik Slowenien um.LandInvolviertePersonenMontenegroProjektleitungRTABIM Key ExpertsProjektmanagementWaltraut KotschyLukas GundermannHannes TretterChristoph TschohlChristian SchmausClaudia HüttnerKontaktProjektstart/-endeClaudia Hüttner, claudia.huettner@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte inKooperation mit derÖsterreichischenDatenschutzkommissionNovember 2010 bis Juni 2012TrägerorganisationPartnerorganisationenInformation Commissionerder Republik SlowenienBegünstigte Institution (MN): Ministerium für Inneresund ÖffentlicheVerwaltung (MIPA),DatenschutzbehördePublikation -Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Erweiterung56


EU-Twinning – Etablierung eines umfassenden Systems für den Schutz vorDiskriminierungKurzbeschreibungDas übergeordnete Ziel dieses Twinning-Projekts ist es, ein effizientes und effektives System zurBekämpfung von Diskriminierung zu schaffen und damit den Schutz vor Diskriminierung in derRepublik Kroatien auszubauen. Die Kompetenzen und Fähigkeiten der begünstigten Institutionen –Büro des Ombudsmanns als zentrale, unabhängige Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierung undBüro für Menschenrechte als staatliche Stelle zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte –werden vor allem im Rahmen von Trainings ausgebaut. Effiziente Systeme zur systematischenErfassung gemeldeter und verfolgter Fälle von Diskriminierung und zur Erhebung vonGleichbehandlungsdaten sollen weiterentwickelt bzw. aufgebaut werden. Schließlich wird einumfassendes System zur Unterstützung von Personen, die von Diskriminierung betroffen sind,erarbeitet, um sie bei einem besseren Zugang zum Recht auf Nicht-Diskriminierung zu unterstützen.Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte setzt das Projekt gemeinsam mit den kroatischenPartnerorganisationen und mit Unterstützung aus folgenden österreichischen Behörden um: Gleichbehandlungsanwaltschaft Volksanwaltschaft Arbeits- und Sozialgericht (ASG), Bundesministerium für Justiz Bundessozialamt Magistratsabteilung 17 – Integration und Diversität, Stadt Wien Büro für Frauenfragen und Gleichbehandlung, Land SalzburgLänderKroatienInvolviertePersonenProjektleitungStändige Twinning-BeraterinBIM Key ExpertsProjektmanagementHannes TretterBarbara LieglKatrin WladaschMonika MayrhoferChristof TschohlMarion KirschKontaktBarbara Liegl, barbara.liegl@ombudsman.hrLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisationenKooperationspartner (AT): Gleichbehandlungsanwaltschaft VolksanwaltschaftBegünstigte Institutionen(HR): Büro des Ombudsmanns Büro für Menschenrechteder Regierung derRepublik KroatienProjektstart/-endeNovember 2011 bis Mai 2013Publikation -Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Erweiterung57


DANIDA – Politik-Kriterienprogramm Türkei, Phase II (TPCP II)KurzbeschreibungDas Dänische Außenministerium finanziert im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsprogrammsdas sogenannte Politik-Kriterienprogramm Türkei (TPCP) seit 2006. Im Zusammenhang mit demTürkei EU-Beitritt zielt das Programm auf die Stärkung der Achtung der Menschenrechte (MR) durchdie Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Regierung, Legislative und der Zivilgesellschaft.Dementsprechend hat die erste Phase der TPCP im Jahr 2006 begonnen und endete im Mai 2009.Da die türkischen Institutionen und Organisationen, die für die Förderung und Wahrung derReformagenda der MR zuständig sind, sich noch im Prozess der Entwicklung befinden, wurde bereitsmit der zweiten Phase des Programms (TPCP II) begonnen. Das übergeordnete Ziel des TPCP II istdie Stärkung der Kapazitäten des türkischen Innenministeriums bzw. dessen Kontrollbehörde fürMenschenrechtsverletzungen sowie der weiteren Professionalisierung der IHOP-Plattform fürMenschenrechts-NGOs sowie die Förderung eines weiteren Dialogs über Menschenrechte zwischender türkischen Zivilgesellschaft, der Regierung und dem Gesetzgeber.Die Umsetzung dieses Projekts basiert auf zwei Komponenten: Komponente 1 beinhaltet dieUnterstützung des Innenministeriums, während sich die Arbeit in der Komponente 2 auf dieUnterstützung des IHOP-Netzwerks konzentriert.In Komponente 1 wurden wie geplant die Trainingsmaterialien zu Good Governance und Gender vomProjektteam abgenommen. Über 150 InspektorInnen besuchten die Trainings. Die Arbeit an derDatenbank wurde ebenso aufgenommen wie die Arbeit an der zweiten Ausgabe desMenschenrechtshandbuchs. Zwei Studien über die Rechte von Randgruppen sowie über dieImplementierung von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs gegen die Türkei werdenAnfang 2012 fertig gestellt. In Komponente 2 konnte die Entwicklung einer IHOP-Jahresstrategie undeines Performance Management Plans vorangetrieben werden. Eine Fundraising-Strategie wurdekonzipiert und vom IHOP-Vorstand angenommen und eine Mitglieder-Strategie ist im Entstehenbegriffen. Außerdem wurde die IHOP-Koordinatorin beim Definieren interner Abläufe unterstützt unddabei, ein Grant Monitoring einzuführen.LandInvolviertePersonenTürkeiKey ExpertProjektmanagement (BIM)Barbara LieglHeidrun AignerKontaktHeidrun Aigner, heidrun.aigner@univie.ac.atPKF (UK) LLPTrägerorganisationPartner-OrganisationenICON-INSTITUT PublicSector GmbH, DELudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte, ATProjektstart/-endeJuli 2009 bis Mai 2012Begünstigte Institutionen (TR): Türkisches Innenministerium IHOP-NetzwerkPublikation -Finanziert vonDänisches Außenministerium, DANIDA58


Zugang zum Recht für Betroffene von DiskriminierungenKurzbeschreibungIm Auftrag der Euopäischen Grundrechteagentur führte das Ludwig Boltzmann Institut fürMenschenrechte in Zusammenarbeit mit der Human European Consultancy eine Studie zum Thema„Zugang zum Recht für Betroffene von Diskriminierungen“ durch.Hauptziel dieser Studie war es herauszuarbeiten, wie das Bewusstsein für Diskriminierungen und fürMöglichkeiten, sich gegen Diskriminierungen zu wehren, gesteigert werden kann. Zu diesemBewusstsein gehört einerseits das Wissen über rechtliche Grundlagen und andererseits überEinrichtungen, die für die Unterstützung von Betroffenen von Diskriminierung zuständig sind. Einwesentliches Element der Studie war es daher, die Rolle von Gleichbehandlungseinrichtungen undzivilgesellschaftlichen Organisationen bei der Unterstützung von Personen, die von Diskriminierungbetroffen sind, zu untersuchen. Im Rahmen dieser Studie wurden Berichte zur Situation inausgewählten Ländern (Österreich, Belgien, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Italien, TschechischeRepublik, Vereinigtes Königreich) verfasst, die in eine vergleichende Studie einflossen.Das BIM war neben der Erstellung der vergleichenden Studie auch für das Verfassen der Studie zurSituation in Österreich zuständig. Dafür wurden neben einer ausgiebigen Recherche von vorhandenerLiteratur insgesamt 46 Interviews mit VertreterInnen von Gleichbehandlungseinrichtungen, NGOs undBeratungseinrichtungen, AnwältInnen sowie Betroffenen von Diskriminierungen durchgeführt.Dabei ging es vor allem um folgende Themenbereiche:Hürden beim Zugang zum Recht für potentielle BeschwerdeführerInnenBedürfnisse verschiedener Gruppen von potentiellen BeschwerdeführerInnenQualität unterschiedlicher VerfahrenEffektivität unterschiedlicher VerfahrenInstrumente, um den Zugang zum Recht für potentielle BeschwerdeführerInnen zu fördern(Kommunikationsstrategien, Rechtsberatungsangebote oder Strategien, die die Entwicklung einerKultur fördern, die den Zugang zum Recht für Betroffene von Diskriminierungen als wesentlichansieht)LänderÖsterreich, Belgien, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Italien, TschechischeRepublik, Vereinigtes KönigreichInvolviertePersonenProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitMarcel Zwamborn (HEC)Barbara LieglKatrin WladaschBarbara LieglMonika MayrhoferKatrin WladaschKontaktProjektstart/-endeKatrin Wladasch, katrin.wladasch@univie.ac.atHuman EuropeanConsultancy, NLLudwig BoltzmannInstitut fürMenschenrechte, ATDezember 2010 bis November 2011TrägerorganisationenPartnerorganisation-Finanziert durch Europäische Grundrechteagentur59


RED-Network – Combating Racism, Xenophobia and IntoleranceKurzbeschreibungDas Projekt hat die Entwicklung eines webbasierten Anti-Diskriminierungs-Atlas als zeitnahesInformationstool über Rassismus, Fremdenfeindlichkeiten und andere Formen der Intoleranz zum Ziel.Das RED (Rights, Equality and Diversity) Network ist ein unabhängiges Forschungsnetzwerk, das aus18 Forschungsinstituten und zivilgesellschaftlichen Organisationen besteht.Über den webbasierten Anti-Diskriminierungs-Atlas werden Daten zu gesellschaftlichen Phänomenenvon Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Antiziganismus und Homophobie zur Verfügunggestellt und auf EU-Ebene vergleichbar gemacht. Zusätzlich zu diesen Daten werden Informationenüber relevante gesetzliche Entwicklungen ebenso wie staatliche und zivilgesellschaftliche Reaktionenauf aktuelle Entwicklungen zugänglich gemacht. Darüber hinaus wird der AtlasHintergrundinformationen – Staatenberichte, Forschungsberichte und Berichte vonzivilgesellschaftlichen Einrichtungen – beinhalten.Das Netzwerk versucht über die Zurverfügungstellung dieser Daten und Informationen einMonitoringsystem aufzubauen, auf beunruhigende Entwicklungen aufmerksam zu machen undgleichzeitig Good-Practice-Beispiele anzubieten. 2011 wurde nach einer Kick-off-Veranstaltung mit derAusarbeitung eines RED Monitoringsystems und von RED Guidelines zur Sammlung und Bewertungvon Daten begonnen. Gleichzeitig wurde ein Webportal entwickelt und dieses mit Daten überrassistische und xenophobe Übergriffe, diskriminierende Vorfälle sowie über politische Maßnahmenund Strategien als Reaktion auf diese befüllt. Einen weiteren Schwerpunkt stellte der Aufbau einesRED Atlas und einer RED Library dar. Der RED Atlas enthält Informationen zu legislativenMaßnahmen und Rahmenbedingungen im Bereich der Anti-Diskriminierung, anti-rassistischenGesetzen und deren Umsetzung, politischen Parteien und Organisationen und deren Rolle bei derVerbreitung eines rassistischen und xenophoben Diskurses, anti-rassistischen Politiken undOrganisationen und zum Themengebiet (Anti-)Rassismus im Handlungsbereich der Polizei, Exekutiveund Justiz. Des Weiteren wurden migrations- und minderheitenrelevante Daten zur Beschäftigungs-,Wohn- und Bildungssituation, zu den Bereichen Gesundheit und soziale Absicherung, politischeBeteiligung und Kultur, Sport und Medien gesammelt und aufbereitet. Die RED Library wurde mitwichtigen politischen Dokumenten, Berichten und Studien befüllt. Bei einer Veranstaltung im März2012 soll dieses Web-Portal der Öffentlichkeit vorgestellt werden.LänderBulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland,Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien,Ungarn, ZypernInvolviertePersonenProjektleitungMitarbeitMonika MayrhoferMargit AmmerBarbara LieglKatrin WladaschKontaktMonika Mayrhofer, monika.mayrhofer@univie.ac.ati-RED, Institute for RightsEquality & Diversity, GRTrägerorganisationPartnerorganisationen18 wissenschaftliche undzivilgesellschaftlicheOrganisationen in 17 EU-LändernProjektstart/-endeFebruar 2011 bis Jänner 2013Publikation -Finanziert durch Europäische Kommission, Stadt Wien (MA 17)60


Analyse der Ombudseinrichtungen in Australien, Neuseeland sowie im pazifischen RaumKurzbeschreibungIm Auftrag der österreichischen Volksanwaltschaft führt das Ludwig Boltzmann Institut fürMenschenrechte eine vergleichende analytische Studie über Ombudseinrichtungen in Australien,Neuseeland sowie dem pazifischen Raum durch.Hauptziel der Studie ist es, die rechtliche Grundlagen, den rechtlichen Status sowie die Position derOmbudseinrichtungen innerhalb der politischen Systeme der jeweiligen Länder zu analysieren. Eswerden ein Vergleich der Institutionen sowie eine Analyse ihrer Übereinstimmung mit internationalenMenschenrechtsstandards und dem Konzept guter Regierungsführung durchgeführt. Die Studieumfasst 16 ausgewählte Einrichtungen in neun Ländern (Australien, China/Hongkong, Taiwan, Cook-Inseln, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Samoa, Tonga, Vanuatu). Sie basiert auf einerLiteraturanalyse, juristischen Recherchen und der Aussendung eines umfassenden Fragebogens, dervon den jeweiligen Einrichtungen beantwortet wurde.Die Studie fokussiert u.a. auf folgende Bereiche: Mandat, Aufgaben und Befugnisse, rechtliche Garantien der Unabhängigkeit und Pluralismus Ombudsperson als „Nationaler Präventionsmechanismus“ im Rahmen von OPCAT Zugang zur Ombudseinrichtung für die Allgemeinheit und insbesondere für gefährdete undbenachteiligte gesellschaftliche Gruppen Monitoring- und Datensammlungs-Mechanismen rechtliche Qualität von Untersuchungen und tatsächliche Auswirkungen der von denOmbudseinrichtungen durchgeführten Untersuchungen Internationale Standards für Ombudseinrichtungen und nationale Menschenrechts-Institutionen (NHRI) Vergleich der verfassungsmäßigen Verankerung der Institutionen und der Prinzipien guterRegierungsführung (good governance)LänderAustralien, China/Hongkong, Taiwan, Cook-Inseln, Neuseeland, Papua Neuguinea,Samoa, Tonga, VanuatuInvolviertePersonenProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitMichael FrahmBarbara LieglMargit AmmerHannes TretterKonrad Lachmayer (Universität Wien)KontaktMichael Frahm, michael.frahm@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisation-Projektstart/-endeDezember 2010 bis April 2012Publikation -Finanziert durch Österreichische Volksanwaltschaft61


Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“KurzbeschreibungAuf Initiative der Arbeiterkammer Wien (AK Wien) und in Kooperation mit der Anwaltschaft fürGleichbehandlung und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien hat das BIM einKonzept für einen Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ erarbeitet. Der Wahlfachkorb wurde in denJahren 2009 bis 2011 im Rahmen des Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Wienangeboten. Ziel des Wahlfachkorbs war es, den Studierenden umfassende Kenntnisse desAntidiskriminierungs- bzw. Gleichbehandlungsrechts zu vermitteln. Nicht zuletzt sollte derWahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ AbsolventInnen, die sowohl in klassischen Rechtsberufen wieauch in anderen juristisch orientierten Berufsbereichen tätig werden, dazu befähigen, geltendesAntidiskriminierungsrecht anzuwenden und an der rechtspolitischen Diskussion um dieWeiterentwicklung des Diskriminierungsschutzes teilzunehmen.Es wurde eine Vielzahl von Lehrveranstaltungen im Rahmen des Wahlfachkorbes angeboten. In einereinführenden Lehrveranstaltung wurden die Grundkonzepte von Gleichheit, Gleichbehandlung undNichtdiskriminierung unter Bezugnahme auf internationale und europäischeMenschenrechtskonventionen behandelt. In einer weiteren Lehrveranstaltung wurden die EUrechtlichenGrundlagen aufgearbeitet. Der Schwerpunkt des Wahlfachkorbes lag auf der Rechtslage inÖsterreich. Ein intensiver Praxisbezug wurde durch die Einbeziehung von PraktikerInnen undExpertInnen sowie durch die Durchführung von Sensibilisierungstrainings und Prozessspielengewährleistet.Eine Neuauflage des Wahlfachkorbs ist in Kooperation mit der Arbeiterkammer und dem Institut fürArbeits- und Sozialrecht der Universität Wien in Planung.LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitMartina Chlestil und Bianca Schrittwieser (AK Wien),Hannes Tretter (BIM)Marta HodaszBarbara LieglKatrin WladaschKontaktKatrin Wladasch, katrin.wladasch@univie.ac.atArbeiterkammer Wien(Projekt „NetzwerkWissenschaft“)Ludwig BoltzmannInstitut fürMenschenrechteTrägerorganisationenPartnerorganisationenUniversität Wien,RechtswissenschaftlicheFakultätProjektstart/-endeMai 2007 bis Juni 2011Finanziert durch Arbeiterkammer WienUniversität Wien62


Analyse des gerichtlichen Rechtsschutzes im österreichischen AsylverfahrenKurzbeschreibungZiel des Projekts ist es, den gerichtlichen Rechtsschutz im österreichischen Asylverfahren zuanalysieren: Sowohl die Arbeitsweise des Asylgerichtshofes (AGH) und Verfassungsgerichtshofes(VfGH) wie auch die Entscheidungspraxis dieser Gerichtshöfe sollen auf Konformität mit grund- undmenschenrechtlichen Standards überprüft werden. Mehr als drei Jahre nach Inkrafttreten derÄnderungen im Rechtsschutz von Asylsuchenden soll damit herausgefunden werden, ob die inAussicht gestellten Verbesserungen einerseits bzw. Befürchtungen andererseits tatsächlicheingetreten sind.Die Projektergebnisse (und mögliche Empfehlungen) sollen zu einer Qualitätssicherung im Verfahrenvor dem AGH und VfGH beitragen und dadurch die Situation von Asylsuchenden in Österreichverbessern.Im Wesentlichen lässt sich das achtmonatige Projekt in drei Phasen einteilen:Identifizierung von Bereichen der Arbeitsweisen und der Rechtsprechung von AGH und VfGH, dieeiner näheren Untersuchung bedürfen, basierend auf: 1) Interviews mit AkteurInnen imAsylbereich zu deren Wahrnehmung der Entscheidungen und Arbeitsweisen der beidenGerichthöfe. 2) Analyse von VfGH-Rechtsprechung zu AGH-Entscheidungen.Analyse der Arbeitsweisen und Rechtsprechung von AGH und VfGH in den zuvor ausgewähltenBereichen anhand von Kontrollmaßstäben (insb. grund- und menschenrechtliche Standards imösterreichischen Verfassungsrecht, im Völkerrecht und im EU-Recht). EtwaigeRechtsschutzlücken, aber auch Good Practices sollen aufgezeigt und Verbesserungsvorschlägeunterbreitet werden.Erhebung der Selbstwahrnehmung des AGH sowie des VfGH im Hinblick auf deren Arbeitsweisesowie Rechtsprechung (durch Gespräche mit den Präsidien dieser Gerichtshöfe sowie durchAnalyse von Presseaussendungen und Interviews in den Medien).LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitMargit AmmerMichael FrahmAndrea SölknerKontaktMargit Ammer, margit.ammer@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisation-Projektstart/-endeOktober 2011 bis Mai 2012Publikation Publikation der Ergebnisse gemeinsam mit UNHCR (2012)Finanziert durch UNHCR63


Der Schutz von Folterüberlebenden, die um internationalen Schutz in ÖsterreichansuchenKurzbeschreibungDas interdisziplinäre Forschungsprojekt, das vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechtegemeinsam mit „Hemayat – Betreuungszentrum für Folter- und Kriegsüberlebende“ implementiert wird,untersucht die Situation von Folterüberlebenden, die in Österreich um Asyl ansuchen. Mit diesemProjekt soll anhand von 15 Einzelfällen ein Einblick in die Situation von Folterüberlebenden, die sich imAsylverfahren befinden oder bis vor kurzem befanden, gegeben werden. Der faktischen Situationwerden die rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler, EU-rechtlicher und internationaler Ebenegegenübergestellt.Das Projekt wählt einen innovativen Zugang, da JuristInnen und PsychotherapeutInnen/PsychologInnen ihre Daten und Methoden zusammenführen und so zu einer neuen Betrachtung undAuswertung von empirischem und theoretischem Material gelangen. Dieser interdisziplinäre Ansatzermöglicht es aufzuzeigen, wie die Anwendung des Asylgesetzes in Österreich vonFolterüberlebenden erlebt wird oder zum Beispiel welche Auswirkungen das Asylverfahren auf dieBetroffenen hat.LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitMargit AmmerBarbara KurzKontaktProjektstart/-endeMargit Ammer, margit.ammer@univie.ac.at Ludwig BoltzmannInstitut fürMenschenrechte Hemayat –Betreuungszentrum fürFolter- undKriegsüberlebendeMärz 2011 bis Dezember 2012TrägerorganisationenPartnerorganisationen-PublikationProjektergebnisse werden 2012 in Buchform publiziertFinanziert durch Österreichischer ZukunftsfondsMA 7 Wien64


ClimMig – Klimawandelbezogene Migration und Fluchtund der Bedarf an neuen normativen und institutionellen RahmenwerkenKurzbeschreibungWährend klimawandelinduzierte Migration lange Zeit ausschließlich als Folge von „fehlgeschlagenerAdaption“ angesehen wurde (i.e. erzwungene Migration), wird zunehmend anerkannt, dass Migrationauch Teil einer Adaptionsstrategie sein kann.Allerdings werden hinsichtlich beider Aspekte („Migration, um zu überleben“ und „Migration alsAdaptionsmaßnahme“) bestehende internationale rechtliche, normative und institutionelleRahmenwerke als nicht ausreichend betrachtet (kein ausreichender Schutz für Menschen, diegezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen und keine adäquaten Rahmenwerke, damit Migration alsAdaptionsstrategie funktionieren kann).Im Rahmen des Projekts werden 1. bestehende Lücken in internationalen rechtlichen, normativen undinstitutionellen Rahmenwerken untersucht – und zwar hinsichtlich beider Aspekte; wird 2. eineÜbersicht über diesbezügliche Standards auf EU-und Österreich-Ebene geboten und werden 3.Empfehlungen im Hinblick auf die Schließung dieser Lücken entwickelt (gerichtet an politischeEntscheidungsträgerInnen in Österreich und auf EU-Ebene).Um die Auswirkungen des Fehlens von adäquaten Rahmenwerken in Bezug auf klimawandelinduzierteMigration sichtbar zu machen, werden Fallstudien durchgeführt.LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitMargit AmmerMichael FrahmMonika MayrhoferKontaktProjektstart/-endeMargit Ammer, margit.ammer@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteMai 2011 bis Dezember 2012TrägerorganisationPartnerorganisationInstitute for SustainableDevelopment andInternational Relations(IDDRI), ParisPublikationPublikation der Ergebnisse (Projekt-Website, Buch und Artikel in einem peerreviewedJournal) im Jahr 2012Finanziert durch Österreichischer Klima- und Energiefonds65


PluS – Plurilinguale Sprecher_innen in unilingualen Kontexten: Migrant_innen ausafrikanischen Ländern in Wien: Sprachliche Praktiken und Institutionelle KommunikationKurzbeschreibungIn diesem transdisziplinären Projekt werden durch Kooperation von Menschenrechtsforschung,angewandter Sprachwissenschaft und Afrikawissenschaften folgende Ziele verfolgt:Sensibilisierung von Behörden und Gerichten für die Themen Mehrsprachigkeit, Migration undMenschenrechte von Migrant_innen und Asylsuchenden in Verfahren vor österreichischenBehörden.Untersuchung von österreichischen Rechtsnormen, deren Auslegung und damit verbundenerinstitutioneller Strukturen, relevant für die Kommunikation mit Behörden und Gerichten im Hinblickauf deren Konformität mit grund- und menschenrechtlichen Erfordernissen.Aufzeigen der Bedeutung plurilingualer Repertoires für behördliche oder gerichtliche Verfahrensowie von Sprachideologien, die in diesen Verfahren zugrunde gelegt werden.Auf- und Ausbau von Kooperationen mit relevanten Akteur_innen, um langfristig zu einerVerbesserung der Kommunikationsbedingungen beitragen zu können.Untersuchung der Relevanz von plurilingualen Repertoires für funktionelle Kommunikation mitMigrant_innen und Asylsuchenden aus Afrika im Rahmen von behördlichen und gerichtlichenVerfahren; Untersuchung der Auslegung von Sprachenrechten von Migrant_innen imösterreichischen Kontext und den dieser Auslegung zu Grunde liegenden Strukturen.LandInvolviertePersonenÖsterreichProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitMargit AmmerKatrin WladaschKontaktMargit Ammer, margit.ammer@univie.ac.atUniversität Wien, InstitutfürSprachwissenschaftenUniversität Wien, Institutfür AfrikawissenschaftenTrägerorganisationenPartnerorganisationen Ludwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte treffpunkt sprachen –Zentrum für Sprache,Plurilingualismus undFachdidaktik derUniversität GrazProjektstart/-endeMärz 2011 bis Februar 2013Publikation -Finanziert durch Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF)66


Stärkung von Frauen zur Friedensentwicklung im SüdkaukasusKurzbeschreibungZiel des Projekts ist die Stärkung von Frauen in von Konflikt betroffenen Ländern und Regionen imSüdkaukasus zur Friedensentwicklung. Auf der Grundlage der UN Sicherheitsratsresolution und derUN Frauenrechtskonvention (CEDAW) sind alle Mitgliedstaaten verpflichtet, die Bedürfnisse vonFrauen vor, während und nach kriegerischen Auseinandersetzungen adäquat zu berücksichtigen undihre Partizipation in allen Entscheidungspositionen auf allen Ebenen zu ermöglichen.Folgende Maßnahmen sind zur Erreichung vorgesehen: Grundlagenstudie, um die Situation und Bedürfnisse der Frauen vor Ort zu analysieren Umfangreiche Studien auf der Makro- sowie Mikroebene unter Einbeziehung von betroffenenFrauen bzw. Familien, um die zentralen Problembereiche zu identifizieren und Lösungsansätzesowie Empfehlungen zu erarbeiten Trainings und Workshops für die Partnerorganisationen aus den beteiligten Ländern/Regionen, umihre Kapazitäten hinsichtlich der Unterstützung von Frauen zu stärken Trainings für ca. 80 bis 100 Frauen, um diese über ihre Rechte zu informieren und sie zubefähigen, als „Women’s leaders“ selbst Frauen in ihren Regionen zu sensibilisieren Netzwerkarbeit – Austausch von Erfahrungen und Planung gemeinsamer Aktivitäten Lobbying-Arbeit zur UN-Sicherheitsratsresolution 1325 und FolgeresolutionenDas BIM erstellte 2011 Studien auf der Grundlage der UN Sicherheitsratsresolution 1325 und CEDAWüber die Situation und Rolle der Frauen in Georgien, Armenien und Aserbaidschan. 2012 beteiligt sichdas BIM an der Organisation der Abschlusskonferenz.LänderGeorgien, Armenien, Aserbaidschan, Süd-Ossetien, Abchasien, Berg KarabachInvolviertePersonenProjektleitung(CARE Österreich)Wissenschaftliche MitarbeitBarbara WinterSabine MandlKontaktSabine Mandl, sabine.mandl@univie.ac.atCARE ÖsterreichTrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte, ATHelsinki Citizen’sAssembly ArmeniaAssociation of Women ofAbkhaziaCentre for CivilianInitiativesIDP Women AssociationConsentWomen’s ProblemsResearch UnionAssociation of OssetianWomen for Democracyand Human RightsProjektstart/-endeJänner 2010 bis Dezember 2012Publikation Gesamtbericht im Dezember 2012Finanziert durch Europäische Kommission (EIDHR)Austrian Development Agency67


COMP.ACT – Europäische Aktion für die Entschädigung gehandelter MenschenKurzbeschreibungUm die Entschädigung von gehandelten Menschen zu verbessern, wurde im Jahr 2009 daseuropäische Netzwerk COMP.ACT EUROPE – Europäische Aktion für die Entschädigung gehandelterMenschen gegründet.COMP.ACT EUROPE ist einerseits ein Netzwerk und andererseits ein von La Strada International undAnti-Slavery International koordiniertes dreijähriges europaweites Projekt, das Strukturen fürEntschädigung für gehandelte Menschen etablieren will.Das Netzwerk COMP.ACT EUROPE besteht aus Organisationen aus 13 europäischen Ländern. Dieteilnehmenden Länder gründen Arbeitsgruppen, um die Maßnahmen auch auf nationaler Ebene zuimplementieren.Die Aktivitäten umfassen: Erstellung der allgemeinen Rahmenbedingungen für nationale Forschungen (Studie) Zusammenstellung eines gesamteuropäischen „Empfehlungskatalogs“ Beratung für und mit zwischenstaatlichen Organisationen, um die Bedeutung des ThemasEntschädigung auf europäischer Ebene mehr ins Blickfeld zu rücken Europäische Kampagne betreffend das Recht auf Entschädigung Organisation einer europäischen Konferenz zum Thema EntschädigungDas BIM ist Teil der österreichischen Arbeitsgruppe. In diesem Rahmen war das Institut an derErstellung einer Grundlagenstudie zu Entschädigung für Betroffene des Menschenhandels beteiligt, dieim Jahr 2011 veröffentlicht wurde.LänderÖsterreich, Belarus, Bosnien & Herzegowina, Bulgarien, Tschechische Republik,Deutschland, Irland, Mazedonien, Moldau, Polen, Spanien, Italien, UkraineInvolviertePersonWissenschaftliche MitarbeitJulia PlanitzerKontaktJulia Planitzer, julia.planitzer@univie.ac.atLa Strada InternationalAnti-SlaveryInternationalTrägerorganisationenPartnerorganisationenIn Österreich: Ludwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte LEFÖ – IBF(Interventionsstelle fürBetroffene desFrauenhandels) Weißer Ring ÖsterreichProjektstart/-endePublikationNovember 2009 bis Oktober 2012Planitzer, Julia/Probst, Evelyn/Steiner, Barbara/Unterlerchner, Barbara:Entschädigungsmöglichkeiten für Betroffene des Menschenhandels in Österreich.Wien: ÖGB, 2011.Finanziert durch Europäische KommissionBundesministerium für JustizBundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (überUNODC/UN.GIFT)OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte68


Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der ArbeitsausbeutungKurzbeschreibungMenschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung wird in vielen Ländern kriminalisiert, die Praxissieht jedoch aufgrund verschiedener Interpretationen unterschiedlich aus. Im Rahmen diesesForschungsprojekts wurde untersucht, wie Gesetze im Bereich Menschenhandel zum Zweck derArbeitsausbeutung von den involvierten Behörden und Institutionen angewendet werden. Analysiertwurde dazu, welche Behörden und Institutionen in Identifizierung, Untersuchung und Strafverfolgunginvolviert sind. Gleichzeitig wurde die Rolle und Unterstützung der Opfer von Menschenhandel zumZweck der Arbeitsausbeutung beleuchtet. Die Studie gibt in fünf Ländern einen Überblick über dieinvolvierten Behörden und Institutionen und zeigt, welche sogenannten „best practices“ in denteilnehmenden Staaten bestehen und welche Umstände sich hinderlich auf die Bekämpfung desMenschenhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung auswirken. Zu diesem Zweck wurden imRahmen der Länderberichte Interviews und eine Analyse der Rechtslage durchgeführt. Zudem wurdeim Februar 2011 in Wien ein Seminar mit unter anderem Mitgliedern der EU ExpertInnengruppedurchgeführt, um die Schlussfolgerungen zu diskutieren.In diesem Projekt werden der strafrechtliche Ansatz zur Bekämpfung des Menschenhandels sowie dermenschenrechtsbasierte und opferschutzbezogene Ansatz zusammengeführt, was durch dieEigenschaft aller Projektpartner als Forschungseinrichtungen unterstützt wird.Abgeschlossen wurde dieses Projekt durch die Veröffentlichung der Studie sowie durch Veranstaltungeiner Konferenz im April 2011, im Rahmen derer die Studie präsentiert wurde und die einzelnenLänderberichte in Workshops näher vorgestellt wurden.LänderÖsterreich, Niederlande, Spanien, Rumänien, SerbienInvolviertePersonenWissenschaftliche MitarbeitJulia PlanitzerHelmut SaxKontaktJulia Planitzer, julia.planitzer@univie.ac.atUniversität TilburgTrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteUniversität CraiovaVictimology Society ofSerbiaUniversität BelgradUniversität DeustoProjektstart/-endeApril 2010 bis April 2011PublikationPlanitzer, Julia/Sax, Helmut: Combating Trafficking in Human Beings for LabourExploitation in Austria, in: Conny Rijken (Hg.): Combating Trafficking in HumanBeings for Labour Exploitation in the EU. Nijmegen: Wolf Legal Publishers, 2011.Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion JustizBundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz69


Menschenhandel als Form der FolterKurzbeschreibungDie Sonderbeauftragte für die Bekämpfung des Menschenhandels der OSZE, Maria GraziaGiammarinaro, untersucht verstärkt die Zusammenhänge zwischen Menschenhandel und Folter undhat eine umfassende Studie in Auftrag gegeben. Die menschenrechtliche Analyse der bestehendenVerbindungen wurde vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte erstellt. Die psychologischeAnalyse wurde von der Helen Bamber Foundation erarbeitet.Länder -InvolviertePersonenWissenschaftliche MitarbeitManfred NowakJulia PlanitzerKontaktJulia Planitzer, julia.planitzer@univie.ac.atOSZETrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte, ATHelen BamberFoundation, UKProjektstart/-endeOktober 2011 bis Dezember 2011PublikationDie Studie wird voraussichtlich im Frühjahr 2012 im Rahmen der „OccasionalPapers“-Serie des Büros der Sonderbeauftragten undKoordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels veröffentlicht.Finanziert durch OSZE – Büro der Sonderbeauftragten undKoordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels70


Unterstützung und Reintegration für Kinder als Betroffene des Kinderhandels –ARECHIVICKurzbeschreibungDieses Projekt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Unterstützung für Kinder und Jugendliche alsBetroffene des Kinderhandels, untersucht bestehende Hilfs- und Integrationsprogramme und versuchtdaraus, auch in anderen Staaten erfolgversprechende „gute Praxis“ zu identifizieren.Zu den wesentlichen Projektaktivitäten zählen dabei:Erhebung der aktuellen rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für den Opferschutz imBereich Kinderhandel in den beteiligten StaatenEntwicklung einer Methodik für eine Evaluation bestehender Unterstützungs- undReintegrationsprogramme für Kinder und Jugendliche als Betroffene des Kinderhandels aufkinderrechtlicher Grundlage sowie Durchführung der EvaluationIdentifizierung „guter Praxis“ und Prüfung der Voraussetzungen für Übertragbarkeit in andereKontexte und StaatenVerbreitung der Ergebnisse unter EntscheidungsträgerInnen sowie Information für Betroffene vonKinderhandel und Anbieter von UnterstützungsangebotenLänderBulgarien, Slowakei, Italien, Schweden, Ungarn, ÖsterreichInvolviertePersonenProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitHelmut SaxJulia Planitzer, Astrid Winkler (ECPAT Österreich)KontaktHelmut Sax, helmut.sax@univie.ac.atCenter for the Study ofDemocracy (CSD), BGTrägerorganisationPartnerorganisationenCensis Foundation, IThe Crime VictimCompensation andSupport Authority, SEPeople In Need, SKUniversität Pécs, HUProjektstart/-endeApril 2011 bis April 2013Publikation Abschlussbericht 2013Finanziert durch Europäische Kommission, EU Fundamental Rights and Citizenship Call for ActionGrants 2009/1071


Gewaltschutz für Jugendliche in HaftKurzbeschreibungZielsetzung des Projekts „Gewalt gegen Jugendliche im Strafvollzug aus Perspektive der Betroffenen“(Originaltitel „End violence against children in custody“) ist es – auf Basis einer unmittelbarenZusammenarbeit mit betroffenen Jugendlichen – Gewalt im Strafvollzug zu untersuchen,Empfehlungen zu entwickeln und gemeinsam mit den Jugendlichen und EntscheidungsträgerInnen anderen Umsetzung zu arbeiten.Das methodisch äußerst anspruchsvolle Projekt verläuft in zwei Umsetzungsschritten:• Im ersten Jahr: Aufbau des Projektteams, Analyse der Standards, Aufbau von „young investigationteams“ (interessierten Jugendlichen mit Hafterfahrung), Untersuchungen zu Gewalterfahrung(insbesondere mittels Fokusgruppendiskussionen durch die Jugendlichen selbst)• Im zweiten Jahr: auf Grundlage der Untersuchungen Entwicklung von Empfehlungen zurVerhinderung von Gewalt im Strafvollzug, Aufbau von „young campaign teams“ mit interessiertenJugendlichen zur Durchführung einer Kampagne zur Umsetzung der Empfehlungen beiEntscheidungsträgerInnenLänderEngland, Belgien, Niederlande, Zypern, Rumänien, ÖsterreichInvolviertePersonProjektleitung (BIM)Helmut SaxKontaktHelmut Sax, helmut.sax@univie.ac.atChildren‘s Rights Alliancefor England (CRAE)TrägerorganisationPartnerorganisationenÖsterreichische Partner: Ludwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte,Weißer Ring u.a.International JuvenileJustice Observatory, BEDefence for ChildrenInternational, NLCommissioner forChildren’s Rights, CYSave the Children, ROProjektstart/-endeFebruar 2011 bis Februar 2013Publikation Endbericht 2013Finanziert durch Europäische Kommission, DAPHNE-III-Programm72


DAPHNE-Diffusion – Infotools für die DAPHNE-ProjektcommunityKurzbeschreibungMehrere hundert Projekte hat das Förderprogramm der Europäischen Kommission zur Bekämpfungvon Gewalt gegen Kinder und Frauen (DAPHNE) bereits finanziell unterstützt, mit einer Fülle anProjektpartnerorganisationen quer durch den EU-Raum und darüber hinaus. Das DAPHNE-Diffusion-Projekt unternimmt nun die Aufgabe, einen Beitrag zu verbessertem Informationsaustausch überrelevante Akteure und deren Projektergebnisse sowie vereinfachter Kooperation zwischen Forschungund Praxis zur Schaffung einer „DAPHNE-Community“ zu leisten.Dazu werden eine Erhebung zu den Informationsbedürfnissen durchgeführt sowie KommunikationsundInformationstools entwickelt, insbesondere ein umfassendes Verzeichnis von DAPHNE-Projektpartnerorganisationen und ihrer Projekte.Das BIM beteiligt sich an der Bedürfniserhebung und der Vermittlung ausgewählter Partner für dasPartnerverzeichnis.Länderam EU-DAPHNE-Programm beteiligte StaatenInvolviertePersonProjektleitungHelmut SaxKontaktHelmut Sax, helmut.sax@univie.ac.atAssociation Naturalia etBiologia (NEB), FTrägerorganisationPartnerorganisationenPsytel (Organisation fürGewaltprävention undUnfallverhütung), FAssociaçào para oPlaneamentoda Familia,PTSocial Services Agency,LVProjektstart/-endeJänner 2011 bis Jänner 2013Publikation Verzeichnis/Datenbank und Projektbericht 2013Finanziert durch Europäische Kommission, DAPHNE-Programm73


Kinder- und Jugendpartizipation auf europäischer und internationaler Ebeneaus Sicht von Kindern und JugendlichenKurzbeschreibungIn den vergangenen Jahren unternahmen zahlreiche Akteure Versuche, Kinder und Jugendliche inEntscheidungsprozesse auf europäischer und internationaler Ebene einzubeziehen – vom UN-Kinderrechtsausschuss über Europarat und EU-Kommission bis zu Parallelgipfel von Jugendlichen zuSpitzentreffen der G8-Staatengruppe sowie von nicht-staatlichen Organisationen. Das Projekt imAuftrag der EU-Kommission untersuchte erstmals, wie derartige Beteiligungsprozesse aus der Sichtder eigentlichen Zielgruppe – Kinder und Jugendliche – wahrgenommen und beurteilt werden, d.h. wiebekannt sind sie, welche Erfahrungen wurden gemacht und unter welchen Voraussetzungen ist eineEinbeziehung junger Menschen erfolgreich. Das Projekt wurde in fünf Staaten durchgeführt. Aus denErgebnissen wurden Vorschläge für eine verbesserte Einbeziehung junger Menschen in europäischeund internationale Entscheidungsprozesse erarbeitet.Zu den Projektaktivitäten zählten: Erstellung eines Children’s Guide zu internationalen Beteiligungsprozessen Literaturrecherche und Durchführung einer Umfrage unter europäischen und internationalenKinderrechtsorganisationen In jedem Partnerland: Veranstaltung eines nationalen Konsultationsevents mit ca. 100 Kindern undJugendlichen bezüglich ihrer Meinungen zu Partizipation auf europäischer/internationaler Ebene Erstellung von nationalen Berichten, einschließlich eines Evaluationsberichts mit Feedback vonKindern und Jugendlichen zum Projekt selbst sowie Gesamtbericht Europäische AbschlusskonferenzDas Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte war federführend in die Literaturrechercheeingebunden sowie Projektpartner für Österreich zur Durchführung des Konsultationsevents.LänderGroßbritannien, Irland, Rumänien, Estland, Österreich, mit assoziierten Partnernaus Moldawien und RusslandInvolviertePersonenProjektleitungMitarbeitHelmut SaxSabine Mandl, Ingrid Ausserer, Dorothea SteurerKontaktHelmut Sax, helmut.sax@univie.ac.atChildren’s Rights Alliancefor England (CRAE)TrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte, ATEstonian Union for ChildWelfare, EEChildren’s Rights Alliancefor Ireland, IESave the Children, ROChildren’s RightsInformation Centre, MDInternational Union ofChildren’s NGOs, RUProjektstart/-endeApril 2010 bis Oktober 2011PublikationCRAE (Hg.): Wir möchten’s wissen! Wie Kinder und Jugendliche beiEntscheidungen auf europäischer und internationaler Ebene mitreden können. Dt.Übersetzung: Boltzmann Institut für Menschenrechte. Wien, 2011Veröffentlichung des Gesamtberichts Anfang 2012Finanziert durch Europäische Kommission, Programm Grundrechte und Unionsbürgerschaft74


INTEGRACE – Integration von Flüchtlings- und asylwerbenden Kindern imBildungsbereichKurzbeschreibungZentrale Zielsetzung des Projekts ist es, einen Beitrag zur verbesserten Integration vonKinderflüchtlingen bzw. asylwerbenden Kindern und Jugendlichen im Bildungsbereich in denMitgliedstaaten der EU (und ausgewählten Anrainerstaaten) zu leisten.Dazu sind folgende Maßnahmen vorgesehen:die Erhebung von besonders erfolgreichen („best practice examples“) Programmen und Projektensowie weiteren Maßnahmen, die junge Menschen in der Bildungsintegration unterstützendie Durchführung von Evaluationen von „best practice examples“ in ausgewähltenwesteuropäischen Staaten zur Ermittlung der Erfolgsfaktoren und, davon abgeleitet, die Prüfungvon Möglichkeiten eines Erfahrungstransfersdie Durchführung von Situationsanalysen in ausgewählten osteuropäischen Staaten zur Prüfungder Rahmenbedingungen für einen möglichen Erfahrungstransfer Gesamtbericht inklusive Länderergebnisse, Evaluationen/Situationsanalysen und vergleichendeAnalysen, samt EmpfehlungenZielgruppe der Erhebung sind Kinder/Jugendliche (bis 18 Jahre) mit anerkanntem Flüchtlingsstatus,bzw. asylwerbende Kinder/Jugendliche, sowie weitere spezifische Gruppen, wie z.B.Kinder/Jugendliche mit subsidiärem/befristetem Schutzstatus/humanitärem Aufenthaltsstatus,unbegleitete Kinder/Jugendliche oder auch Kinder, die Opfer von Verbrechen geworden sind (z.B. imZusammenhang mit Kinderhandel).Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte hat die Erhebung von „Best-Practice-Beispielen“und Hintergrundanalysen für Österreich und Deutschland sowie die Durchführung einer Evaluationeines Beispiels in Österreich übernommen. Der Österreichbericht sowie die Empfehlungen und dieZusammenfassung der Ergebnisse werden auf Deutsch veröffentlicht und allen relevanten in diesemBereich tätigen Einrichtungen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus werden die einzelnenProjektergebnisse auf der BIM-Homepage online gestellt.Länder27 EU Mitgliedstaaten, Norwegen, Serbien, Montenegro, Kroatien und BosnienInvolviertePersonenProjektleitungWissenschaftliche MitarbeitHelmut SaxMargit AmmerBarbara LieglSabine MandlMonika MayerhoferKontaktHelmut Sax, helmut.sax@univie.ac.atCentre for the Study ofDemocracy (CSD),BulgarienTrägerorganisationPartnerorganisationenLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteCENSIS Foundation, RomPeace Institute, LjubljanaUniversität von Halmstadtweitere individuelleExpertInnenProjektstart/-endeSeptember 2010 bis März 2012Publikation Gesamtpublikation erscheint im Februar 2012Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Inneres, Europäischer Flüchtlingsfonds75


Zentrum polis – Politik Lernen in der SchuleKurzbeschreibungZentrum polis – Politik Lernen in der Schule besteht seit Februar 2006 am BIM-FV und ist aus denbeiden Servicestellen Menschenrechtsbildung und Politische Bildung hervorgegangen. polis ist diezentrale pädagogische Serviceeinrichtung für die schulische und fallweise außerschulischeBildungsarbeit in den Bereichen Politik, Demokratie und Menschenrechte.Die Förderung der Politischen Bildung an Österreichs Schulen, sei es im Rahmen des Unterrichtsfachsoder im Rahmen des Unterrichtsprinzips Politische Bildung bzw. die Unterstützung der Lehrkräfte beider Umsetzung sind die Hauptaufgaben von Zentrum polis. Dazu widmet sich polis sowohl derWissensvermittlung, als auch der Bewusstseinsförderung und der Stärkung sozialer Fähigkeiten.Zum Tätigkeitsbereich von polis gehören u.a.: die Betreuung eines umfangreichen Internet-Portals www.politik-lernen.at die Herausgabe einer Zeitschrift für LehrerInnen „polis aktuell“ Ankauf, eigenständige Herausgabe und Verbreitung von Materialien für den Unterricht Aus- und Fortbildung für LehrerInnen in den Zuständigkeitsbereichen des Zentrums Veranstaltung von Workshopreihen für Schulklassen, z.B. Recht hat jede(r)?! – Trainings zumalltäglichen Umgang miteinander und von Workshops zu menschenrechtlichen Inhalten undThemen der Politischen Bildung Organisation von Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen, z.B. Aktionstage PolitischeBildung Beratung und Unterstützung bei der Durchführung von Projekten Betreiben des Dekadenbüros Bildung für nachhaltige Entwicklung gemeinsam mit dem ForumUmweltbildung (bis Ende 2011) Organisation einer europapolitischen Projektwoche an einer österreichischen Schule imRahmen des Projekts „Jugend denkt Europa“ Gastinstitution für eine Stipendiatin aus Osteuropa im Rahmen des Programms Europagestalten | Politische Bildung in Aktion nationale und internationale Kooperationen wie z.B. mit den Vereinten Nationen, DARE, EDC→ www.politik-lernen.atLänderInvolviertePersonenÖsterreichLeiterinMitarbeiterinnenPatricia HladschikIngrid AussererMaria HauptDorothea SteurerElisabeth TurekKontaktPatricia Hladschik, patricia.hladschik@politik-lernen.atLudwig Boltzmann Institutfür Menschenrechte –ForschungsvereinTrägerorganisationPartnerorganisation-Projektstart/-endegegründet im Februar 2006, Auftrag bis Ende 2013 [hervorgegangen aus denbeiden Servicestellen Menschenrechtsbildung (seit 1997 am Institut) und PolitischeBildung (seit 2002 am Institut)]76


Publikationen polis aktuell. Zeitschrift für Lehrkräfte. Wien: Zentrum polis, 2011 Hladschik, Patricia: Menschenrechte, Politik und Medien in der Volksschule.polis aktuell 1/11 Wien: Zentrum polis, 2011 Turek, Elisabeth: Stadt und Politik. polis aktuell 2/11 Wien: Zentrum polis, 2011 Haupt, Maria: Auf dem Weg zu einer europäischen Identität? polis aktuell 3/11Wien: Zentrum polis, 2011 Hladschik, Patricia: Gesetze. polis aktuell 4/11 Wien: Zentrum polis, 2011 Ausserer, Ingrid/Haupt, Maria/Hladschik, Patricia/Hladschik, Thomas/Müllner,Martin: Atomkraft pro und contra. polis aktuell 5/11 Wien: Zentrum polis, 2011 Haupt, Maria: HIV/Aids. polis aktuell 6/11 Wien: Zentrum polis, 2011Turek, Elisabeth: Klassengemeinschaft. polis aktuell 7/11 Wien: Zentrum polis,2011 Tschohl, Christoph: Leben und lernen in der digitalen Welt. polis aktuell 8/11Wien: Zentrum polis, 2011Heinrich Ammerer, Elfriede Windischbauer (Hg.): Kompetenzorientierter Unterrichtin Geschichte und Politischer Bildung. Diagnoseaufgaben mit Bildern. Wien: Editionpolis, 2011Französische Menschenrechtsliga (Hg.): Unter Beobachtung. Dt. Übersetzung:Zentrum polis. Wien: Zentrum polis, 2011Finanziert durch Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Abteilung I/6 Politische Bildung77


VOICE – Entfaltung aktiver BürgerInnenschaft. Wege zu Schlüsselkompetenzen durchproblembasierte Lernprojekte in politischer BildungKurzbeschreibungDer Titel VOICE steht für die aktive Partizipation und die selbstbestimmte Artikulation von jungenMenschen in der Zivilgesellschaft. Auf dieser Grundlage entwickelt ein Konsortium ausBildungsexpertInnen und -praktikerInnen aus Deutschland, Estland, Österreich, Slowenien und derTürkei ein innovatives Unterrichtskonzept zur Stärkung von Schlüsselkompetenzen in der politischenBildung.Im Mittelpunkt des Projekts stehen Unterrichtsmodule zu den Schwerpunkten Demokratie, Europa,Menschenrechte und Migration sowie Module zur Vermittlung von sozialer Kompetenz, Lern- undMethodenkompetenz. Jedes Modul wird in enger Kooperation mit Partnerschulen verschiedenerLänder getestet, evaluiert und auf dieser Grundlage modifiziert. Zeitgleich werden im Rahmen vonVOICE national und europaweit begleitende Fortbildungen für Lehrende durchgeführt.Das Projekt ist ein Beitrag, SchülerInnen zu motivieren und zu befähigen, sich in und über ihreSchulzeit hinaus aktiv in die europäische Zivilgesellschaft einzubringen. Daher sollen all jeneSchlüsselkompetenzen für eine selbstbestimmte, aktive Lebensführung und für eine erweiterteLernkompetenz der SchülerInnen gestärkt werden..→ www.voice-comenius.orgLänderDeutschland, Estland, Österreich, Slowenien, TürkeiInvolviertePersonenProjektleitung (BIM)Elisabeth TurekKontaktElisabeth Turek, elisabeth.turek@politik-lernen.atLeibniz UniversitätHannover, Institut fürPolitische Wissenschaft,AGORA Politische BildungTrägerorganisationPartnerorganisationenJaan Tõnisson Institut undTallin English College, EEZentrum für politischeBildung undHandelsakademieMaribor, SIFakultät fürBildungswissenschaftender Selçuk Universität,NationalesBildungsdirektorat derProvinz Konya, TRDemokratiezentrum WienZentrum polis – PolitikLernen in der SchuleProjektstart/-endeJänner 2011 bis Dezember 2012Publikation Handbuch mit Lehr- und Lernunterlagen geplant für 2012Finanziert durch Europäische Kommission, Programm Lebenslanges Lernen/COMENIUS78


Studie zur Datensicherheit bei der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie inÖsterreichKurzbeschreibungDie Richtlinie 2006/24/EG schreibt die flächendeckende vorrätige Speicherung vonTelekommunikationsverbindungs- und Zugangsdaten durch alle Anbieter öffentlicher elektronischerKommunikationsnetze und -dienste innerhalb der EU vor. Die Bereitstellung solcher Dienste beinhaltetregelmäßig die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer. Um den Vorgaben derEuropäischen Menschenrechtskonvention, insbesondere des Artikel 8 zum Schutz des Privatlebensund der Korrespondenz zu entsprechen, müssen diese Daten geheim gehalten werden. Das BIM hatdazu eine Studie ausgearbeitet, deren Zielsetzung darin besteht, technische Lösungen auf Basis derrechtlichen Vorgaben zu evaluieren, die ein hohes Niveau an Datensicherheit und Grundrechtsschutzbieten. Die Ergebnisse münden dabei in einen konkreten Vorschlag für eine Verordnung zurDatensicherheit. Der Schwerpunkt der praktischen Datensicherheitsprobleme liegt bei der sicherenÜbermittlung der Daten. Aus diesem Grund bildet das Konzept einer zentralen „Datendrehscheibe“ denKern der Untersuchung. Die sogenannte „Durchlaufstelle“ (DLS) wurde vom Autor als Referenzmodellentwickelt. Personenbezogene Inhalte werden verschlüsselt zwischen Absender und Empfängerausgetauscht und sind der DLS nicht zugänglich.Neben der theoretischen Aufbereitung wurden in einem intensiven empirischen Teil die Stakeholdereingebunden, um eine zugleich praktikable Lösung für alle Beteiligten zu finden. Der Entwurf zurVerordnung stand daher auf der Basis eines breiten fachlichen Konsenses. Die Verordnung wurdenach einer öffentlichen Begutachtung über den Sommer 2011 vom BMVIT im Einvernehmen mit BMIund BMJ im Dezember 2011 erlassen. Zwar wurden dabei kleinere Veränderungen vorgenommen, dieteilweise aus der Perspektive des Grundrechtsschutzes durchaus zu kritisieren sind. In allenwesentlichen Elementen folgt die Verordnung aber doch dem Vorschlag der Studie. Die Durchlaufstellewird bis April 2012 durch die Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ) technisch umgesetzt.Parallel zur Datensicherheitsstudie, quasi als Nacharbeit zum BIM-Entwurf für eine TKG Novelle zurUmsetzung der Vorratsdatenspeicherung (http://bim.lbg.ac.at/de/informationsgesellschaft/bimentwurfzur-vorratsdatenspeicherung-begutachtung)unterstützte das BIM auch die zuständigen Beamten desBMVIT durch fachliche Beratung im Zuge der Ausarbeitung einer endgültigen Regierungsvorlage.LänderInvolviertePersonenÖsterreichProjektleiterStudienautorHannes TretterChristof TschohlKontaktChristof Tschohl, christof.tschohl@univie.ac.atLudwig Boltzmann Institutfür MenschenrechteTrägerorganisationPartnerorganisation-Projektstart/-endeMai 2010 bis Juli 2011PublikationTschohl, Christof: Datensicherheit TKG-Novelle 2010, Online-Publikation BIM-Website, 2011: http://bim.lbg.ac.at/de/digital-rights/studie-zur-datensicherheitumsetzung-vorratsdatenspeicherungFinanziert durch Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) – FFG79

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