aus dem inhalt - WM Wirtschafts- und Bankrecht

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www.wertpapiermitteilung.comD 22085 C6WERTPAPIER-MITTEILUNGEN10. Februar 200761. JahrgangSeiten 237-280Redaktion:RechtsanwaltDr. Andreas Lange,Frankfurt a. M.Prof. Dr. Tobias Lettl,PotsdamRechtsanwaltDr. Helmut Merkel,Frankfurt a. M.RechtsanwaltDr. Jürgen Than,Frankfurt a. M.Arne Wittig,Frankfurt a. M.Redaktionsbeirat:RechtsanwaltDr. Wolfgang Gößmann,HamburgVors. Richter am BGHDr. Gero Fischer,KarlsruheRechtsanwaltThorsten Höche,BerlinProf. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.Klaus J. Hopt,HamburgRichter am BGHDr. Hans-Ulrich Joeres,KarlsruheRechtsanwaltJochen Lehnhoff,BerlinRechtsanwaltProf. Dr. Hans-Jürgen Lwowski,HamburgProf. Dr. Peter O. Mülbert,MainzWERTPAPIER-MITTEILUNGENTEIL IVAUS DEM INHALT:Seite 237Rechtsanwalt Dr. Klaus Bartels, BremenGrenzen der Rechtsfortbildung im verbundenenGeschäft– Die neuere BGH-Rechtsprechung zum Rückforderungsdurchgriffin der methodischen Kontrolle –Seite 245Rechtsanwalt Dr. Tom Billing, BerlinGarantieübernahmen durch Gesellschafter desFranchisenehmers in der AGB-KontrolleSeite 251OLG Dresden, 18.10.2006Regelmäßig keine Aufklärungspflicht der im Rahmeneiner Umschuldung abzulösenden Bank gegenüber derablösenden BankSeite 257BGH, 11.12.2006Zur Frage, ob ein GmbH-Gesellschafter Schadensersatzwegen Verletzung der Aufklärungspflicht verlangenkann, wenn ohne sein Wissen an einen Mitgesellschafterein Geschäftsführergehalt gezahlt worden istSeite 259BGH, 11.12.2006Pflichten des fakultativen Aufsichtsrats einer GmbH,dem die Zustimmung zu bestimmten Geschäften derGeschäftsführung vorbehalten istSeite 274BGH, 7.11.2006Zur Feststellung des Zusammenwirkens zweier Gesellschafterim Sinne der Ausübung eines beherrschendenEinflusses auf die GesellschaftPostverlagsort Frankfurt a. M.


Bürgerliches Recht und HandelsrechtBundesgerichtshof 15.11.2006 Zur Unwirksamkeit einer Klausel über die Verkürzung 261der gesetzlichen Verjährungsfrist bei einem Kaufvertrag;zur Qualifizierung einer Kaufsache als neu oder gebraucht;zum Einfluss der Verjährung des Nacherfüllungsanspruchsauf die Wirksamkeit des Rücktritts desKäufersBundesgerichtshof 26.9.2006 Zur Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren266des offenen Vergabeverfahrens; zur Rechtslage,wenn alle Angebote unvollständig und deshalb von derWertung auszuschließen sindWettbewerbsrechtBundesgerichtshof 7.11.2006 Zur Frage, wie man feststellt, ob zwei Gesellschafter, die 274nur gemeinsam die für eine Beschlussfassung in der Gesellschafterforderliche Mehrheit erreichen können, derartzusammenwirken, dass sie gemeinsam einen beherrschendenEinfluss auf die Gesellschaft ausüben könnenSonstigesBundesgerichtshof 6.10.2006 Zur Rechtslage, wenn die Voraussetzungen einer öffentlichen276Zustellung für das Gericht erkennbar nicht vorla-genBücherschauPeter Nobel Transnationales und Europäisches Aktienrecht279Rezensent: Univ.-Prof. Dr. iur. Peter Sester, Dipl.-Kfm.,KarlsruheStefan Smid/Rolf Rattunde Der Insolvenzplan, 2. Aufl.280Rezensent: Clemens Bartels, Richter am Amtsgericht, KölnDie mit ◆ gekennzeichneten Entscheidungen des BGH sind zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehen.Nicht amtliche Leitsätze zu Entscheidungen des BGH sind kursiv gesetzt. Leitsätze zu Entscheidungen der Instanzgerichte sind überwiegend durch den Einsender oderdie Redaktion verfasst.Die mit einem gekennzeichneten Entscheidungen sind zur Veröffentlichung und Besprechung in der Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB)vorgesehen.Nur soweit der Redaktion bis zur Drucklegung die Rechtskraft einer instanzgerichtlichen Entscheidung mitgeteilt worden ist, wird dies im Anschluss an das Aktenzeichenvermerkt. Ein fehlender Rechtskrafthinweis muss daher nicht bedeuten, dass die Entscheidung nicht rechtskräftig geworden ist.Redaktion: Professor Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR), Universität Potsdam; Rechtsanwalt Dr. Helmut Merkel, Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Dr. Jürgen Than, Frankfurtam Main; Arne Wittig, Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Dr. Andreas Lange, Frankfurt am Main (presserechtlich verantwortlicher Redakteur)Redaktionsbeirat: Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gößmann, Leiter der Rechtsabteilung der HSH Nordbank AG, Hamburg/Kiel (Vorsitzender); Dr. Gero Fischer, Vors. Richteram Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Rechtsanwalt Thorsten Höche, Chefsyndikus des Bundesverbandes deutscher Banken e.V., Berlin; Professor Dr.Dr.Dr.h.c.mult. KlausJ. Hopt, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg; Dr. Hans-Ulrich Joeres, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe;Rechtsanwalt Jochen Lehnhoff, Mitglied des Vorstandes des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V., Berlin; Rechtsanwalt ProfessorDr. Hans-Jürgen Lwowski, Hamburg; Professor Dr. Peter O. Mülbert, Direktor des Instituts für Internationales Recht des Spar-, Giro- und Kreditwesens an derJohannes Gutenberg-Universität, MainzVerlag: Herausgebergemeinschaft WERTPAPIER-MITTEILUNGEN Keppler, Lehmann GmbH & Co. KG, Postfach 11 09 32, 60044 Frankfurt a. M.; Düsseldorfer Straße 16,60329 Frankfurt a. M.; Geschäftsführung: Ernst Padberg, Bad HomburgTelefon Redaktion: Dr. Andreas Lange, (0 69) 27 32-164, E-Mail: a.lange@wmrecht.com; Lektorat: Dr. Monika Diakité, (0 69) 27 32-172, E-Mail: m.diakite@wmrecht.com;Sekretariat: Elina Vykoukal, (0 69) 27 32-188, E-Mail: e.vykoukal@wmrecht.comAnzeigen: Dr. Jens Zinke, (0 69) 27 32-265, E-Mail: j.zinke@wmrecht.com; Vertrieb/Nachbestellungen: (0 69) 27 32-142; Telefax (0 69) 23 26 85Druck: Central-Druck Trost GmbH & Co. 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