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..... aus Berlin ..................................................Text: Frauke Obländer-Garlichssen und Vorschläge zur Verbesserung derZeitsituation von Familien.Nach der Übergabe des Berichtes an dieFamilienministerin erarbeitet die Bundesregierungihre Stellungnahme zu den Vorschlägen,die dem Bericht vorangestelltwird. Erst dann wird er dem DeutschenBundestag vorgelegt und veröffentlicht. BeiRedaktionsschluss war er noch nicht veröffentlicht.wirbelwind ist jedenfalls gespannt, wasden Experten zu einer familienfreundlichenZeitpolitik Neues eingefallen ist,und wird in der Ausgabe 2/2012 ausführlichdarüber berichten.Denn Zeit, so Familienministerin Schröder,ist die Leitwährung unserer Familienpolitik:„Eltern brauchen Zeit, um ihre Kinder insLeben zu begleiten, und sie brauchen Zeit,wenn Angehörige Unterstützung benötigenoder pflegebedürftig werden. Aus Studien wissenwir: Der Wunsch nach mehr Zeit fürFamilie rangiert weit vor dem Wunsch nachmehr Geld und nach besserer Kinderbetreuung.Ob Familien zusammenhalten, ob Elternund Kinder füreinander da sein können, ist inerster Linie eine Frage der Zeit.“Koalitionsbeschluss:Betreuungsgeld kommt ...siehe auch Seite 36... Ab 2013 wird das umstrittene Betreuungsgeldfür Eltern, die ihre unter Dreijährigenzuhause betreuen, kommen. Das hatdie Koalition einvernehmlich im November2011 bestätigt. Zunächst gibt es monatlich100 Euro für das zweite Lebensjahr einesKindes, ab 2014 werden 150 Euro für daszweite und dritte Lebensjahr eingeführt. ImEinzelnen ist die Durchführung der Leistungnoch nicht festgelegt.Bundesverbraucherministerium:Verzehrwarnungenaktuell im Internet ...... Immer wieder schrecken Meldungen zubelasteten oder verdorbenen Lebensmittelndie Verbraucher auf. Von den zuständigenLandesbehörden werden im Durchschnittzwei bis fünf Lebensmittelwarnungen imMonat herausgegeben.Die Meldungen zu Dioxin in Futtermittelnund vor allem zu den lebensgefährlichenEHEC-Erregern in der ersten Hälfte des Jahres2011 beschleunigten im Berliner Verbraucherministeriumdie Freischaltung einerInternetplattform:www.lebensmittelwarnung.deDiese Plattform informiert aktuell zu allenLebensmittelrückrufen und Verzehrwarnungender Bundesländer und des Bundes.Auch ältere Informationen findet man aufdiesem Portal. Es stellt alle gesundheitsgefährdendenProdukte so lange auf seine Seite,bis „das Erzeugnis nicht mehr in denVerkehr gelangt und nach der Lebenserfahrungdavon auszugehen ist, dass es, soweit esin den Verkehr gelangt ist, bereits verbrauchtist.“ Auch nach Ablauf des Haltbarkeitsdatumswerden Produkte, vor denengewarnt wird, erst nach einem gewissenSicherheitszeitraum von der Seite entfernt.Übrigens, die Verunreinigung mit Glassplitternist einer der häufigsten Gründe für eineVerzehrwarnung. Auch Salmonellen, Schimmelpilzgifteoder erhöhte Werte von Vitaminenveranlassen häufig eine Warnung.Telekommunikationsgesetz:Kostenlose Warteschleife ...... Die Zeit, die ein Anrufer in Warteschleifenverbringt, sei es zu Anfang eines Telefonatsoder während des Gespräches bei einerWeiterleitung, darf nach einer einjährigenÜbergangsphase nicht mehr berechnet werden!Das sieht eine Änderung des Telekommunikationsgesetzesu.a. vor. Sie gilt für alleAnrufe aus dem Festnetz sowie aus demMobilfunknetz zu allen Arten von Sonderrufnummern.Bei diesen dürfen Warteschleifennur noch eingesetzt werden, wennden Kunden zuvor angesagt wird, ob für denAnruf ein Festpreis anfällt oder der Angerufenedie Kosten für die Warteschleife übernimmt.Während einer Übergangsregelung müssenkostenpflichtige Warteschleifen mindestensin den ersten zwei Minuten für den Anruferkostenlos sein.Bei Ortsnetzrufnummern – für die die meistenVerbraucher ohnehin Flatrate-Tarifenutzen – und bei herkömmlichen Mobilfunkrufnummernsind kostenpflichtige Warteschleifenweiterhin erlaubt.Wann das Gesetz genau in Kraft treten wird,war bei Redaktionsschluss noch ungewiss,nachdem es zunächst bei der letzten Vermittlung2011 im Bundesrat scheiterte. ●POLITIK + GESELLSCHAFTwirbelwind 1 - 2010 201251