Niema Movassat, MdB

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Niema Movassat, MdB

Liebe Bürgerinnenund Bürger,Europa wurde durch die Zockerei derBanken an den Rand des Zusammenbruchsgeführt. Anstatt die Profiteureder Krise zur Kasse zu bitten, wurden dieBanken mit Steuergeld gerettet. Wir brauchenaber Geld für Bildung, Soziales undKommunen statt für Banken! Die Scherezwischen Arm und Reich, die immerweiter auseinandergeht, muss geschlossenwerden. Es darf nicht sein, dass imreichen Deutschland Millionen Menschenin Armut leben! Es ist Zeit für eine Um-FAIRteilung von oben nach unten!Zur PersonIch wurde am 22.08.1984 als Sohniranischer Eltern geboren. Aufgewachsenbin ich in Oberhausen. Nach meinem Uni-Abschluss als Diplom-Jurist 2009 bin ichmit 25 Jahren in den Bundestag eingezogen.Dort gehöre ich dem Ausschussfür Wirtschaftliche Zusammenarbeit undEntwicklung an.Die Friedenspolitik ist einer der Hauptgründefür mein politisches Engagement.1999 führte Deutschland unter derrot-grünen Regierung das erste Mal seit1945 wieder Krieg. Ich habe dies abgelehnt.Als Schüler organisierte ich 2003Demonstrationen gegen den Irakkrieg.Oft werden Auslandseinsätze der Bundeswehrmit dem Schutz von Menschenrechtenbegründet. Aber in Wirklichkeit gehtes immer wieder um Rohstoffinteressenund geostrategische Ziele. Unter demDeckmantel der »Terrorismusbekämpfung«wird nicht nur Krieg geführt. Wiralle werden auch massiv illegal überwacht,wie der NSA-Überwachungsskandalzeigt. Deutschland braucht eine aktiveFriedenspolitik! Die Bundeswehr mussraus aus Afghanistan und allen anderenLändern!Ein wichtiges Themenfeld für mich alsEntwicklungspolitiker ist die weltweitesoziale Gerechtigkeit. Die Armen werdenimmer ärmer und zahlreicher, währenddie Reichen immer reicher werden. Dieoberen 10 % besitzen 85 % des Weltvermögens.Gleichzeitig stirbt alle sechs Sekundenein Kind an Hunger. Die ungleicheVermögensverteilung, Resultat neoliberalerPolitik, bedeutet für Millionen Menschenden täglichen Kampf ums Überleben.In Deutschland haben die Millionäreund Milliardäre ein privates Vermögenvon 2,2 Billionen Euro angehäuft. Gleichzeitigsind über sechs Millionen Menschen,darunter 1,6 Millionen Kinder, aufHartz IV angewiesen. Die Sozialleistungenreichen meist nicht mal für das Nötigste.Ich möchte für eine sozial gerechte undfriedliche Gesellschaft kämpfen! Deshalbkandidiere ich in Oberhausen/Dinslakenund auf dem Listenplatz 6 für denBundestag.Die Schieflage in diesem Land zeigt sichauch an Städten wie Oberhausen undDinslaken, die immer mehr kürzen müssen.Durch einen Soli nach Bedürftigkeit,nicht nach Himmelsrichtung, muss derBund helfen!Dafür bitte ich um Ihre Stimme!IhrNiema MovassatKontaktBüro OberhausenElsässer Str. 1946045 OberhausenTelefon: 0208/69 69–15 37Telefax: 0208/69 69–15 39facebook.com/niema.movassatwww.movassat.deV. i. S. d. P.: DIE LINKE. NRW, Sascha H. Wagner,Kortumstr. 106-108, 44787 Bochum, www.dielinke-nrw.deNiemaMovassatUmFAIRteilen jetzt.Reiche zur Kasse!Für Oberhausen undDinslaken in den Bundestag.www.movassat.de


Warum jetztDIE LINKE wählen?Wir leben in einem der reichsten Länderder Welt. Doch allein bei uns in NRWwächst jedes vierte Kind in Armut auf.Der Bevölkerung wurde jahrzehntelangFrieden und Wohlstand versprochen.Aber die Regierungsparteien lassen unserenSozialstaat ausbluten und schickenimmer mehr junge Menschen in sinnloseKriege. Wir wollen den Reichtum gerechtverteilen und sind die Friedenspartei.• Für einen echten Mindestlohnnicht unter 10 Euro!• Für Frieden und das Verbot vonRüstungsexporten!• Für gute gebührenfreie Bildungvon der Kita bis zur Hochschule!• Für eine solidarischeMindestrente von 1.050 Euro!• Für sozialen Wohnungsbau undfaire Mietpreise!Merkels Regierung schert sich nicht umdie Mehrheit der Menschen. Aber auchSPD und GRÜNE waren bislang nicht vielbesser. Arbeit zu Armutslöhnen, schlechtausgestattete Schulen und auch die hochverschuldeten Städte in Nordrhein-Westfalenhaben wir der »Agenda 2010«-Politikunter Kanzler Schröder zu verdanken.DIE LINKE ist verlässlich, Sozialabbau istmit uns niemals zu machen. Wir setzenuns hartnäckig ein für Arbeit, von deralle gut leben können. Auch wenn dieSPD wieder links blinkt: Besser dran istman mit dem LINKEN Original – 100 %Sozial.Die anderen Parteien hängen am Tropfvon Konzernen und deren Interessen.Die Lobbyisten der Energiekonzerne,Versicherungen und Banken, der Rüstungskonzerneoder der Pharmaindustriehaben gute Drähte zu allen Parteienaußer zur LINKEN. Wir sind die einzigeunbestechliche Partei und lehnen Spendenvon Unternehmen ab.Wir wollen mehr Demokratie. Dafür setzenwir uns seit vielen Jahren hartnäckigund verlässlich ein – vor der Wahl undAuch in Wahlkämpfen leisten wir unseren Beitrag zumUmweltschutz: Dieser Flyer wurde klimaneutral produziertauf Papier aus nachhaltiger Forstwirtschaft.nach der Wahl. Die Menschen müssendas Sagen haben, nicht Banken undKonzernbesitzer. Demokratie heißt füruns, dass Abgeordnete im Interesse derBevölkerung handeln. Mehr Demokratie,dass es Volksentscheide gibt, mehr Mitbestimmungin Betrieben und Bildungseinrichtungen.Warum denn überhaupt wählen? Waskann ich mit einer Stimme für DIE LINKEerreichen?Eine starke LINKE im Bundestag istwichtig für die Interessen der Menschen.Mit Druck von links kann vieles bewegtwerden, weil sich eine Regierung gegendie Bevölkerung zwar viel, aber nichtalles erlauben kann. Trotz Merkel undRösler ist die Praxisgebühr auch dankuns abgeschafft worden.Dass heute ernsthaft über gesetzlicheMindestlöhne verhandelt wird, ist auchder LINKEN zu verdanken. Die Sozialverbändeund Gewerkschaften haben mituns an ihrer Seite viel bessere Möglichkeitengegenüber den anderen Parteien.Die Friedensbewegung hat mit uns einestarke Stimme im höchsten Parlament.Wer nicht wählt, überlässt den anderendas Feld.Deshalb werben wir fürjede Stimme für DIE LINKEam 22. September!• Für eine solidarische Gesundheitsversicherung!• Für genug Geld für Nahverkehrund soziale Infrastruktur!• Für eine Mindestsicherung ohneVorschriften und Sanktionen. Esbleibt dabei: Hartz IV ist Armut perGesetz und muss weg!Wer soll das alles bezahlen?DIE LINKE ist bereits das ganze Jahraktiv im breiten Bündnis »UmFAIRteilen«.Wir haben in unserem Wahlprogrammein umfassendes Steuerkonzept zurSanierung der öffentlichen Haushaltevorgelegt. Dazu gehört unter anderem:• Eine Vermögenssteuer: Eine Millionbleibt frei, danach wird ein Satz von5 % erhoben – unter Abzug von auf demVermögen lastenden Schulden.• Eine Einkommensteuer, die Ärmereund NormalverdienerInnen entlastet. DerSpitzensteuersatz soll endlich wieder auf53 % angehoben werden, Einkommen vonüber 1 Million sollen zu 75 % besteuertwerden.Entscheiden Sie die Richtungmit! Jede Zweitstimme zählt!

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