und Einleitung als PDF - Raul Zelik

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Raul Zelik /Aaron Tauss (Hrsg.)Andere mögliche Welten?Krise, Linksregierungen, populare Bewegungen:Eine lateinamerikanisch-europäische DebatteVVS


Raul Zelik / Aaron Tauss (Hrsg.)Andere mögliche Welten?


Raul Zelik / Aaron Tauss (Hrsg.)Andere mögliche Welten?Krise, Linksregierungen, populare Bewegungen:Eine lateinamerikanisch-europäische DebaeVSA: Verlag Hamburg


www.vsa-verlag.deDie Arbeiten an diesem Buch wurden von der Rosa-Luxemburg-Sung,Quito, und der Fakultät für Geistes- und Sozialwissenschaen der NaonaluniversitätKolumbiens in Medellín gefördert.© VSA: Verlag 2013, St. Georgs Kirchhof 6, 20099 HamburgAlle Rechte vorbehaltenUmschlagfoto: Luthien. / photocase.comDruck und Buchbindearbeiten: Idee, Satz & Druck HamburgISBN 978-3-89965-534-6


InhaltRaul Zelik/Aaron TaussEinleitung ............................................................................................ 71. Teil: Repräsentaonskrise, Staat,neue polische SubjekteKlaus MeschkatDemokrae neu denken ................................................................. 14Die rätedemokrasche Debaeund ihre polische Relevanz heuteAndrés AnllanoVon der Demokrae der Straße zu den Consejos Comunales ..... 29»Demokrae von unten« in VenezuelaPatricia ChávezDer polische Prozess in Bolivien .................................................. 48Dilemmata und Spannungen zwischenStaat und sozialen BewegungenRaul ZelikVon Konstellaonen und Hegemonien .......................................... 63Über die Notwendigkeit, zwischen Linksregierungenund emanzipatorischer Polik zu unterscheidenLeopoldo MúneraSoziale Bewegungen in Lateinamerika .......................................... 81Zwischen der Form »Gemeinscha« und der Form »Staat«Joachim HirschRadikaler Reformismus ................................................................... 95Zur Rolle des Staates in gesellschalichenEmanzipaonsprozessen


2. Teil: Alternaven zur Entwicklung,solidarische Ökonomie und GemeineigentumPablo Ospina PeraltaTemporäre Versprechen:Der Wechsel im Akkumulaonsregime in Ecuador .................... 108Vorhaben und Praxis der »Bürgerrevoluon«Elmar AltvaterWachstum, Energiemodell und Kapitalakkumulaonnach Fukushima ............................................................................. 129Jairo Estrada ÁlvarezZur polischen Ökonomieder Sozialpolik in Lateinamerika ................................................ 151Reflexionen über die progressiven Regierungendes SubkonnentsChrisan SieesPeer producon & Commonism ................................................... 169Von der freien Sowarebewegungzur »freien Assoziaon der ProduzentInnen«?Aaron TaussArgenniens besetzte Betriebe .................................................... 180Das emanzipatorische Potenzialund die Grenzen der ArbeiterkontrolleAutorinnen und Autoren ............................................................... 196


Raul Zelik/Aaron TaussEinleitungSlavoj Žižek hat einmal behauptet, dass es heute leichter ist, sich das Endeder Welt als ein Ende des Kapitalismus vorzustellen – als bliebe dieser auchdann noch »erhalten, wenn alles Leben auf dem Planeten« ausgelöscht ist. 1Tatsächlich verfügen wir über ein reiches, von Hollywood bereitgestelltesBilderarsenal der Apokalypse – Independence Day, 2012, Krieg der Welten,Armageddon –, wagen es gleichzeig jedoch kaum, ein viel realisscheresSzenario zu denken: den Zusammenbruch des Kapitalismus. In der Finanzkrisevon 2008 stand die Welt kurz vor dem Kollaps der Finanzsysteme unddamit auch der globalen Märkte. Trotzdem haben danach nur wenige denVersuch unternommen, über eine gesellschaliche Organisaon jenseitsvon Akkumulaonszwang und Dominanz der Märkte nachzudenken.Nun gibt es in den krischen, auf Marx zurückgehenden Sozialwissenschaeneine problemasche Tradion des Katastrophismus. Manche Marxistenreden schon so lange vom »Spätkapitalismus«, dass dieser, als derBegriff auam, noch recht jung gewesen sein muss. Der »real exiserendeKapitalismus« hat die meisten seiner Untergangspropheten überlebt. In diesemZusammenhang lohnt es sich, an Joseph Schumpeter zu erinnern, dereinst behauptet hat, der Kapitalismus werde nicht an seinen Krisen scheitern,die ihn immer wieder zu innovaven Transformaonssprüngen zwingen,sondern sich zu Tode siegen. Er tendiere nämlich dazu, die gesellschalichenund natürlichen Rahmenbedingungen zu zerstören, die seine Existenzüberhaupt erst ermöglichen. Ob Schumpeter historisch recht behalten wird,sei dahingestellt. Sicher ist jedoch, dass Gesellschaskrik sich davor hütensollte, immer wieder von Neuem ins Weltuntergangshorn zu stoßen.Dennoch gibt es gute Gründe für die Annahme, dass sich die Krise heutevon anderen Krisenmomenten unterscheidet. Ein erster, sofort sichtbarerUnterschied besteht darin, dass sich im Augenblick wirtschaliche, soziale,ökologische und polische Krisendynamiken überlagern. Alex Demirovićund andere 2 haben das als »mulple Krise« bezeichnet: Die globale Finanz-1Žižek, S. (1999): Human Rights and Its Discontents. Speech on the European GraduateSchool, online unter: hp://www.egs.edu/faculty/slavoj-zizek/arcles/humanrights-and-its-discontents/,20.9.2010.2Demirović, A./Dück, J./Becker, F./Bader, P. (2011): Vielfachkrise im finanzmarktdominiertenKapitalismus, Hamburg: VSA: Verlag.


8 Raul Zelik/Aaron Tausskrise schwelt unvermindert weiter, weil staatlich finanzierte Bankenrettungsprogramme,die Niedrigzinspolik der Notenbanken und die Gründunggesellschalich getragener »Bad banks« dafür gesorgt haben, dassdie spekulaven Kapitalblasen fortbestehen und sogar weiter aufgeblähtwerden konnten. Diese Krisenstrategie hat die staatliche Verschuldung ineinigen Ländern explosionsarg steigen lassen. Dass Länder wie Spanienoder Irland, die zu Beginn der Finanzkrise eine geringere Schuldenquoteals Deutschland aufwiesen (oder, wie Spanien, nach wie vor aufweisen),internaonale Reungskredite in Anspruch nehmen mussten, hae in ersterLinie damit zu tun, dass sie den drohenden Konkurs einheimischer Privatbankenabwenden sollten.Durchgesetzt wurde diese Verstaatlichung der drohenden Finanzverlustevon den einheimischen Eliten, aber auch von großen deutschen, französischenund englischen Banken, die ihrerseits enge Kapitalverflechtungenmit den Banken der Krisenländer besitzen. Heute bezahlen dort weite Teileder Gesellscha mit Verarmung, was die Finanzwirtscha an Ausfallrisikonicht tragen will.Auch das internaonale Währungssystem steht weiter unter gewalgemDruck. Der Absturz des Dollars, der aufgrund der internaonalen Handelsverschiebungenschon länger vorhergesagt wird, ist ausgeblieben – nichtzuletzt aufgrund des fortgeführten Euro-Dramas und der währungspoli-schen Unentschlossenheit Chinas, das über gewalge Dollar-Anlagen verfügtund bei einer Verdrängung der US-Währung beträchtliche Verluste befürchtenmüsste.Dazu kommen viertens die sozialen Krisen, die im Kapitalismus zwarselten eine Nachricht wert, aber nicht weniger beunruhigend sind: NachAngaben der Vereinten Naonen wächst die weltweite Armut trotz einesleichten relaven Rückgangs in absoluten Zahlen weiter. Ein Siebtel derWeltbevölkerung, etwa eine Milliarde Menschen, leidet an Hunger, währendgleichzeig große Anbauflächen – im Zuge des Land Grabbing – derBodenspekulaon überlassen und Agrarkonzernen übereignet oder für dieHerstellung von »klimaneutralen« Biokrastoffen umgewidmet werden.Die Reichtumskonzentraon erlangt immer absurdere Ausmaße; die darausresulerenden Migraonsströme werden von der westlichen Staatengemeinscha,der selbsterklärten Hüterin von Demokrae und Menschenrechten,mit der massiven Militarisierung von Außengrenzen und einer anafrikanische und asiasche Länder outgesourceten Kontrolle der Migraonsroutenbeantwortet.Auch polisch wanken die etablierten Regulaonsformen. Die Legima-onskrise der polischen Klasse hat milerweile auch die (immer noch sa-


Einleitung9turierten) Industriestaaten erreicht. Immer mehr Menschen teilen die – vonColin Crouch ein wenig oberflächlich unter dem Begriff »Postdemokrae« 3verhandelte – These, dass die polischen Instuonen heute vor allem vonEliten kontrolliert werden und der Parlamentarismus auf die Funkon reduziertist, Legimaon für bereits getroffene Entscheidungen zu organisieren.Die Bewegung 15M in Spanien oder die anhaltenden Proteste in Griechenlandsind ein Hinweis darauf, dass den europäischen Staaten ein ähnlicherKollaps der Repräsentaonssysteme bevorstehen könnte, wie er in Lateinamerikazwischen 1990 und 2006 zu beobachten war. Da in Europa auchrechtspopulissche und rassissche Projekte von diesem Kollaps profierenwürden, ist das nicht zwangsläufig eine erfreuliche Perspekve.Doch um es noch einmal zu betonen: Die Geschichte des Kapitalismus istseit jeher von Finanz-, Schulden-, sozialen und polischen Krisen besmmtgewesen, ohne dass dies einen System-Crash nach sich gezogen häe. DerKapitalismus versteht es, Krisen und sozialen Widerstand als Modernisierungsimpulszu nutzen und durch grundlegende Anpassungen der ökonomischenund gesellschalichen Regulaon zu beantworten. Wenn die »mul-ple« Krise heute dennoch eine »systemische« Dimension besitzt, danndeshalb, weil zu den alten, inneren Widersprüchen ein weiteres, sozusagenäußeres Problem hinzukommt: Wir leben in einem endlichen Raum und einerbegrenzt belastungsfähigen Natur. Der Kapitalismus jedoch beruht aufunbegrenzter Inwertsetzung und unendlicher monetärer Akkumulaon. Esliegt auf der Hand, dass das auf Dauer nicht gutgehen kann.Ein »Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen« (Altvater) 4 ist also einedurchaus wahrscheinliche Opon. Die Frage wird weniger lauten, ob eszu grundlegenden Veränderungen kommt oder nicht, sondern ob diese ineinem geplanten Übergang oder in einer schockargen Krise umgesetzt, autoritäraufgeherrscht oder gesellschalich vereinbart werden, sich an denInteressen von Eliten oder von gesellschalichen Mehrheiten orieneren.In Lateinamerika wird vor diesem Hintergrund schon länger ein grundlegendergesellschalicher Wechsel propagiert. Dass der von den RegierungenVenezuelas, Boliviens und Ecuadors proklamierte »Sozialismus des21. Jahrhunderts« als ankapitalissche Alternave verstanden wird, stellteinen bemerkenswerten Paradigmenwechsel dar, materialisiert sich – wiewir in diesem Buch zeigen wollen – bislang aber kaum in prakscher Poli-k. Doch wie kam es zu diesem Diskurswechsel der Polik?3Crouch, C. (2005): Postdemokrae. Frankfurt/Main: Suhrkamp.4Altvater, E. (2006): Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen: Eine radikaleKapitalismuskrik. Wiesbaden: Wesälisches Dampoot.


10 Raul Zelik/Aaron TaussUm die Entwicklung in Lateinamerika zu verstehen, muss man zunächstberücksichgen, dass den Wahlerfolgen an-neoliberaler Präsidentschaskandidatensoziale Aufstände und breite gesellschaliche Widerstandsbewegungenvorausgingen. Seit Ende der 1980er Jahre hat es auf dem SubkonnentDutzende von Revolten gegen das polische und ökonomischeRegime des Neoliberalismus gegeben. Auslöser dieser Unruhen waren dieSparprogramme des Internaonalen Währungsfonds, die (aus der Öffnungder Ökonomien gegenüber dem Weltmarkt resulerende) soziale und wirtschalicheDeregulierung, der Ausverkauf von Rohstoffen an transnaonaleKonzerne und die damit verbundene Zerstörung tradioneller Lebensräume.Diese Serie von Aufständen relaviert die Bedeutung der Linksregierungenin Lateinamerika: Ohne die Plünderungen des »Caracazo« 1989und dem von sozialen Bewegungen erzwungenen Kollaps des polischenSystems in den 1990er Jahren wäre der linksnaonalissche Offizier HugoChávez 1998 nie zum Präsidenten gewählt worden. Ähnlich auch in Ecuador,wo sich populare Bewegungen, meist unter Führung der Indígena-OrganisaonCONAIE, zwischen 1990 und 2001 fünf Mal gegen die Regierungerhoben und die neoliberalen Programme blockierten, und in Bolivien, woeine Kee von Insurrekonen zwischen 2000 und 2005 dafür sorgte, dassdas Land von den tradionellen Eliten nicht mehr regiert werden konnte.Es ist also keineswegs so, dass die Regierungswechsel gesellschalicheVeränderungen, sondern umgekehrt, dass gesellschaliche Prozesse Regierungswechselmöglich gemacht haben.Vor diesem Hintergrund fällt die Bilanz der Linksregierungen widersprüchlichaus. Zwar haben verfassunggebende Versammlungen in Venezuela,Ecuador und Bolivien neue Formen der Demokrae denkbar gemachtund den Geist der liberal-repräsentaven Demokrae, die im 18. und 19.Jahrhundert als Demokrae einer Klasse und eines Geschlechts entstandund insofern von jeher von Ausschlussmechanismen gegenüber der »Plebs«durchzogen war, gebrochen. Doch im polischen Alltag werden parzipa-ve, direktdemokrasche und gemeinschaliche Formen der Demokraehäufig von den klientelpolischen Prakken neuer und alter Staatlichkeitkonterkariert.Ähnlich auch die ökonomische Entwicklung: Der Neoliberalismus mag inTeilen Lateinamerikas besiegt erscheinen, doch das herrschende Entwicklungs-und Akkumulaonsmodell steht nicht zur Disposion. Der »Sozialismusdes 21. Jahrhunderts« beschränkt sich darauf, der fortschreitenden Inwertsetzungsozialer Beziehungen mit einer – ebenfalls problemaschen– Stärkung des Intervenonsstaats zu begegnen. Durch mehr Sozialpoli-


Einleitung11k, die staatliche Kontrolle von Rohstoffvorkommen bzw. Schlüsselindustriensowie die polische Inklusion bislang marginalisierter Bevölkerungsgruppenwill man die Gesellscha demokrasieren. Dabei lässt man jedochaußer Acht, dass der Staat selbst – nicht nur in Lateinamerika – eine vonKlientelismus durchzogene und von Korruponslogiken deformierte Herrschaseinrichtungist.Zusammengefasst gehen wir von drei Grundthesen aus:1) Die neueren Transformaonsprozesse in Lateinamerika stellen einenBruch mit der klassischen Dichotomie »Reform vs. Revoluon« dar. Wirschlagen vor, dass man von einer spezifischen Verbindung von Bruch, Kon-nuität und Transformaon ausgehen sollte. Der Bruch wird dabei vonden an-neoliberalen, nicht-militärischen, aber durchaus militanten Aufständenrepräsenert, wie sie viele Länder Lateinamerikas in den vergangenenzwei Jahrzehnten erschüerten. Der Konnuitätsmoment kommtdarin zum Ausdruck, dass die Regierungswechsel innerhalb bestehenderpolischer Systeme staanden und – durchaus zur Überraschung der Beteiligten– von den tradionellen Eliten und den jeweiligen Regierungen inWashington mehr oder weniger zähneknirschend akzepert wurden. Dasssich dann aber anders als bei sozialdemokraschen Regierungswechselnin Europa auch tatsächlich Transformaonsperspekven eröffnet haben,war vor allem den verfassunggebenden Prozessen geschuldet, die eineNeugründung der Polik, sozusagen eine zweite republikanische Revolu-on, ermöglichten.Diese Betrachtungen sind für eine allgemeine Diskussion über Transformaonsstrategienvon einiger Bedeutung, zeigen sie doch, dass ein Polikwechselerst nach sozialen Aufständen möglich wurde und vor allemin Form eines Verfassungsprozesses (was auf Negris Thesen zur konstuierendenMacht verweist) vonstaenging.2) Trotz der revoluonären Rhetorik fallen die realen Veränderungendeutlich bescheidener aus, als Anhänger und Feinde der Linksregierungengemeinhin unterstellen. So hat es zwar einen Bruch mit der neoliberalenDoktrin gegeben, aber Alternaven zur exportorienerten Ressourcen-Ausbeutung,repräsentaver Demokrae oder kapitalisscher Markörmigkeithaben sich bislang kaum herausgeschält. Der »Sozialismus des 21. Jahrhunderts«ähnelt in dieser Hinsicht eher einer mit radikal-animperialisscherRhetorik untermauerten Wohlfahrtspolik.3) Die Blockaden und Widersprüche in den Prozessen verweisen darauf,dass soziale Emanzipaon nie vorrangig von administrav-staatlicher Machtausgehen kann, sondern sich aus der Mobilisierung der Gesellscha entwickelnmuss. Allerdings zeigt sich auch, dass staatliche Polik – ob erzwun-


12 Raul Zelik/Aaron Taussgenermaßen oder aus Überzeugung, ist zweitrangig – gesellschaliche Prozessemaßgeblich fördern kann. In diesem Sinne ist es nicht gleichgülg,dass in Venezuela und Bolivien (der Fall Ecuador ist weit weniger klar) heuteLinksregierungen im Amt sind. Doch auch der linksregierte Staat steht denrealen demokraschen und sozialisschen Transformaonen meist eher imWeg, als dass er sie vorantreiben würde.Diese drei Arbeitsthesen dienten auch als Ausgangspunkt für eine internaonaleKonferenz, die wir im Mai 2011 in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Sung und der Naonaluniversität Kolumbiens in Medellínorganisiert haben und die den Titel »Andere mögliche Welten? Die Konstrukonalternaver Poliken durch Regierungen und soziale Bewegungenin Lateinamerika« trug. Unsere Fragen lauteten: Welche wirtschalichenund polischen Alternaven gibt es im Hinblick auf die Krisen der Gegenwartüberhaupt? Wie ist die Rolle der alternaven Regierungen in Lateinamerikazu bewerten und wie erklären sich die Spannungen zwischen ihnenund indigenen, popularen und sozialen Bewegungen? Welche alternavenpolischen Akteure könnten gestärkt werden und welche Strategien sinddenkbar, wenn der Staat als Haupräger eines gesellschalichen Befreiungsprozessesausscheidet?Das vorliegende Buch beruht im Wesentlichen auf den während der Konferenzgehaltenen Referaten und ist im Februar 2012 zunächst auf Spanischerschienen. Neu hinzugekommen sind Aufsätze von Joachim Hirschüber »radikalen Reformismus« und die empirische Untersuchung von AaronTauss über besetzte Fabriken in Argennien. Die inhaltliche Struktur derKonferenz haben wir beibehalten. So wird im ersten Abschni der Komplex»Repräsentaonskrise, Staatlichkeit und neue demokrasche Subjekte«verhandelt, d.h., es werden Fragen zur Demokrasierung und Horizontalisierungder Macht gestellt, die über das – sowohl vom bürgerlichen Staatals auch von der tradionellen Linken verteidigte – Konzept der Repräsentaonhinausreichen.Im zweiten Teil des Buchs, der den Titel »Alternave Entwicklung, Solidarökonomieund Gemeineigentum« trägt, geht es um eine krische Auseinandersetzungmit Wachstumsmodellen, alternaven Formen produkverKooperaon und einer Bilanz der Sozial- und Wirtschaspolik der LinksundMie-Links-Regierungen in Lateinamerika.


Einleitung13DanksagungAbschließend möchten wir uns bei der Rosa-Luxemburg-Sung und derNaonaluniversität Kolumbiens in Medellín für die finanzielle und moralischeUnterstützung bei der Veröffentlichung dieses Buchs ganz herzlichbedanken, im Besonderen bei Miriam Lang, der Leiterin des Anden-Bürosder Rosa-Luxemburg-Sung in Quito. Dank gilt weiterhin auch Luisa Lopez,Marn Molina, Daniel Pardo und Jonathan Piedrahita, die als Mitgliederunserer Forschungsgruppe die spanische Ausgabe des Buchs mitbetreutund wichge inhaltliche Anregungen gegeben haben, der lateinamerikanischenArbeitsgruppe »Más allá del desarrollo« (Jenseits der Entwicklung),deren Diskussionen dieses Projekt stark beeinflusst haben, sowie den Lektorendes VSA: Verlags, die uns bei der Überarbeitung der deutschen Fassungunterstützten.


Autorinnen und AutorenElmar Altvater ist emerierter Professor für Polische Ökonomie an derFreien Universität Berlin und arbeitet seit vielen Jahren zum Verhältnis vonÖkologie, Kapitalismuskrik und Globalisierung. Altvater sitzt im wissenschalichenBeirat von ATTAC-Deutschland.Andrés Anllano ist Soziologe, Kriminologe und langjähriger Basisakvistder venezolanischen Stadeilbewegung. Er unterrichtet an der UniversidadCentral de Venezuela und war zuletzt an der Ausarbeitung einer radikalenPolizeireform in seinem Land beteiligt.Patricia Chávez ist Soziologin und Doktorandin der Universidad Mayor deSan Andrés in La Paz/Bolivien. Als Indígena und Feminisn ist Chávez akvim Frauenkollekv Mujeres Samka Sawuri.Jairo Estrada, Ökonom und Sozialhistoriker, ist langjähriger Akvist der kolumbianischenLinken und Professor für Polikwissenschaen der NaonaluniversitätKolumbiens in Bogotá.Joachim Hirsch, emerierter Professor für Polikwissenschaen der J.W.Goethe-Universität in Frankfurt, gilt als einer der renommiertesten Vertretermaterialisscher Staatskrik.Klaus Meschkat ist emerierter Professor für Soziologie an der Leibniz-UniversitätHannover, arbeitet seit vielen Jahrzehnten in und zu Lateinamerikaund ist Mitglied im wissenschalichen Beirat von ATTAC-Deutschland.In den 1960er Jahren forschte er, damals noch Doktorand mit Osteuropaschwerpunkt,zur Darstellung der Pariser Commune in der sowjeschen Geschichtsschreibung.Anfang der 1970er begleitete er die Entwicklung vonRäten in den Industriegürteln Chiles während der Allende-Regierung.Leopoldo Múnera, Polikwissenschaler und Rechtsphilosoph. Múnera, derden sozialen Bewegungen und der popularen Bildungsarbeit in Kolumbienseit Jahrzehnten eng verbunden ist, lehrt Polikwissenscha und polischePhilosophie an der Naonaluniversität Kolumbiens in Bogotá.Pablo Ospina, Historiker und Anthropologe, lehrt an der Universidad AndinaSimón Bolívar in Quito. Als Akvist forscht er zu revoluonär-refor-


Autorinnen und Autoren 197misschen Transformaonsansätzen und zur Umsetzung einer radikalenLandreform in Ecuador.Chrisan Siees lebt als Informaker in Berlin. Als Entwickler beteiligt ersich an der Freie-Soware-Bewegung und diskuert, u.a. auf hp://www.keimform.de, über die polische Dimension digitaler Gemeingüter.Aaron Tauss stammt aus Österreich und ist Professor für Polikwissenschaenan der Naonaluniversität Kolumbiens in Medellín.Raul Zelik ist Professor für Polikwissenschaen an der NaonaluniversitätKolumbiens und lebt in Berlin und Medellín.


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