Endstation Teheran? - Niema Movassat, MdB

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Endstation Teheran?Der Iran im Fadenkreuz westlicherMacht- und Interessenpolitikmit Niema Movassat (MdB)Mittwoch22.9.2010um 19 UhrParteibüro DIE LINKEAm Felde 2, Hamburg-Altona


Der Iran ist seit Jahren im Visier westlich-neoimperialistischer Politik. Die deutschen Medienund neokonservative PolitikerInnen, die einen zweiten, „atomaren Holocaust“ durch den „gefährlichstenPolitiker der Welt“ (BILD) herbeiphantasieren, beteiligen sich spätestens seit denProtesten gegen die iranische Regierung ausnahmslos an der Propaganda gegen den Iran.Allen deeskalierenden Bemühungen zum Trotz, die z.B. Brasilien und die Türkei unterstützthaben, hat der UN-Sicherheitsrat im Juni 2010 verschärfte Sanktionen gegen den Iran verhängt.Einen Monat später einigten sich die EU-Mitglieder auf die striktesten Einschränkungendes Handels mit dem Iran in der Geschichte der Europäischen Union. Im Entwurf für die neueNATO-Strategie 2020 hält sich das Militärbündnis die Option für einen Krieg gegen den Iranoffen – nicht nur wegen möglicher Atomwaffen, sondern weil der Iran auch eine mutmaßlicheBedrohung für die angrenzenden Seehandelswege darstelle. Und der US-Generalstabschefverkündete passend dazu Anfang August 2010, dass es bereits einen Angriffsplan gebe.Das Hauptargument für dieses Vorgehen – ein bis heute nicht bewiesenes Atombombenprogramm– ist zweifelhaft. Zumal enge Verbündete der USA und EU wie Israel, Pakistan undIndien ebenfalls illegal an Atombomben gelangt sind, ohne dafür bestraft zu werden.Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird über einen möglichen Krieggegen den Iran und dessen Vorbereitung, das politisch fragwürdige, aber legale Anrecht Iransauf ein Atomprogramm und die antiiranische Propaganda in westlichen Medien sprechen, diesich auf Elemente der Islamophobie stützt.solid-hamburg.orgV.i.S.d.P.: H. Meyer, Kreuzweg 7, Hamburg

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