stühlchen wechsle dich – Probleme bleiben! editorial - DPV

I n f o r m A t I o n f ü r m I t g l I e d e r u n d I n t e r e s s I e r t e
Deutscher
PflegeverbanD
(DPv) e.v.
In dieser Ausgabe:
1 – editorial
– Mitgliederversammlung
wählte neuen vorstand
und Delegierte
2 – Pflegedialoge: auf dem
Weg zur Pflegereform?
– attraktives arbeiten im
Krankenhaus
3 – sozialministerinnen in
baden-Württemberg
und rheinland-Pfalz
– Initiative Infektionsschutz
4 – sPD-Politiker waren
vor Ort
– Pflegekammer bayern
5 – berichte veranstaltungen
6 – rechte und grenzen
des betreuers
7 – veranstaltungen
– Jubilare
8 – DPv – ganz nah
Ausgabe 6 Juni 2011
editorial
stühlchen wechsle dich –
Probleme bleiben!
Liebes Mitglied,
der Mai mit seinen Frühjahrsstürmen in der FDP
erinnerte an das Spiel „Bäumchen wechsle dich“
und schon haben wir einen neuen Bundesgesundheitsminister.
Herrn Minister Daniel Bahr gilt jetzt
unsere Aufmerksamkeit, ob er die von seinem
Vorgänger Rösler moderierte Pflegeszene in konkrete
interdisziplinäre Bahnen lenkt. Die Zeit ist
knapp, da schon bald die zweite Halbzeit der Bundesregierung
beginnt.
Die CDU/CSU Fraktion im Bundestag hat
zumindest Ansätze zur Pflegereform vorgelegt.
Dem neuen Wirtschaftsminister und Parteivorsitzenden
der FDP Philipp Rösler gilt unsere Auf-
mitgliederversammlung wählte neuen Vorstand und delegierte
(Neuwied) Am 25.05.2011 fand in der Akademie für Gesundheits- und Pflegeberufe in Ilfeld die
diesjährige Mitgliederversammlung statt. Die Versammlung war gut besucht. Ein Schwerpunkt dieser
Mitgliederversammlung war nach Auslaufen der Amtszeit 2007–2011 die Wahl der Vorsitzenden, des
Vorstandes und der Delegierten für die nächsten 4 Jahre. Nach Auszählung der Wahlscheine, die auch
per Briefwahl eingegangen waren, ergibt sich folgendes Ergebnis:
Vorsitzende: Martina Röder, Ilfeld
Vorstand: Frank Tost, Hannover
Tanja Dreischer, Dresden
Klaus-Peter Biel, Unnau-Stangenrod
Kerstin Freund, Ebsdorfergrund
Karl-Heinz Heller, Pohlheim
Ilona Metzler, Kaufbeuren
Delegierte: Anja Posevsky, Ilfeld
Uwe Kropp, Berlin
Jürgen Zens, Andernach
Melitta Daschner, Ottweiler
Heiko Aschenbrenner, Drachselried
Hans Jörg Habermehl, Ilvesheim
Renate Herzer, Mainz
Patrick van der Wardt, Hannover
Ersatzdelegierte: Ivonne Rammoser, Würzburg
Bärbel Schümann, Gummersbach
Ilona Gross, Schwegenheim
Michael te Reh, Köln
Brigitte Urban-Appelt, Dresden
Brigitte Grimm, Dortmund
Angelika Rösner, Pillingsdorf
Jutta Frank, Fritzlar
merksamkeit, in wieweit er mit seinen Erkenntnissen
aus dem Bundesgesundheitsministerium
den Faktor - Gesundheitswirtschaft - mit immerhin
mehr als 4,5 Mio. Beschäftigten in Deutschland
würdigt und zukunftsorientierte Rahmenbedingungen
sichert.
Es bleibt zu hoffen, dass bei allem Stuhlwechsel
in den Ministerien, die Ministerialbürokratie
ihre Hausaufgaben in Richtung „Pflegereform“
und „Berufsgesetz Pflege“ unter dem Motto
„Über uns kann jeder Minister sein“ fortgesetzt
hat.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Rolf Höfert
Geschäftsführer
1000 Themen –
1 Verband
Herzlichen Glückwunsch!
Weitere Berichterstattung über
die Mitgliederversammlung erfolgt
in Pflege konkret 07/11.

seite 2 Pflege Konkret 6/2011
Pflege-dialoge: Auf dem Weg zur Pflegereform?
(Berlin/Neuwied) Im Dezember 2010 eröffnete Bundesgesundheitsminister
Dr. Philipp Rösler die Reihe der Pflegedialoge zum
Pflegejahr 2011 mit dem Fokus „Fachkräftemandel im Kontext
zu dem demografischen Wandel“. Hierzu führte er ein Gespräch
mit Expertenkreisen und Betroffenenvertretern, um gemeinsam
zu beraten, welche Verbesserungen bei der Pflege notwendig sind.
In dem ersten Treffen zum Thema Ausbildung sprach Bundesgesundheitsminister
Philipp Rösler mit Blick auf den drohenden
Fachkräftemangel davon, dass der Pflegeberuf attraktiver gestaltet
werden muss. Unter anderem gehe es um die Vereinheitlichung
der Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege. Ziel sei es, mehr
junge Menschen für Pflegeberufe zu gewinnen und ältere länger
im Beruf zu halten. Deshalb seien altersgerechte Arbeitplätze, die
bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie Hilfe bei psychischen
Belastungen nötig.
Im zweiten Teil des Pflegedialogs am 14.02.2011 standen die
Bedürfnisse pflegender Angehöriger im Mittelpunkt der Beratungen.
Zunächst wurde deren Situation erörtert und anschließend
nach Entlastungsmöglichkeiten gesucht.
Der Minister signalisierte Maßnahmen, wie Angehörige zeitlich,
organisatorisch, seelisch und finanziell entlastet werden
könnten. Er dachte öffentlich über Rehabilitationsmaßnahmen,
nach dem Vorbild von Mutter-, Vater-Kind Kuren für pflegende
Angehörige und Pflegebedürftige als Ausgleich für die physischen
und psychischen Belastungen nach. Die Arbeit von Selbsthilfegruppen
pflegender Angehörige sollen stärker gefördert werden.
Er suche auch nach Möglichkeiten, wie die Pflegezeit der späteren
Rente anzurechnen sei.
Die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sollen außerdem
von bürokratischem Aufwand entlastet und den Pflegekassen
eine flexiblere Handhabung bei den Hilfsmitteln ermöglicht werden.
Spannend wird es dann in der Frage zur Finanzierung: Bereits
vier Tage nach dem Dialog kam scharfer Gegenwind aus der
FDP-Bundestagsfraktion, dass eine Beitragserhöhung bei der
geplanten Pflegereform in dieser Legislaturperiode klar abgelehnt
würde.
Der dritte Teil des Pflegedialogs hatte das Ziel, durch Entbürokratisierung
mehr Zeit für die Pflege zu gewinnen. In dem
Gespräch mit Vertretern von Sozialverbänden, Krankenkassen,
Ländern und Kommunen wurde der EDV-Einsatz in der ambulanten
Pflege diskutiert. Dieser solle in Modellprojekten unter
Attraktives Arbeiten im Krankenhaus
Neue Internetplattform mit erfolgreichen Modellen freigeschaltet
(Berlin) Ende April haben die Parlamentarische Staatssekretärin
für Gesundheit Annette Widmann-Mauz (MdB) und der Hauptgeschäftsführer
der Deutschen Krankenhausgesellschaft Georg
Baum eine Internetplattform mit im Krankenhausalltag erprobten
Modellen zur besseren Organisation der pflegerischen Arbeit
freigeschaltet.
Die Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz stellte fest: „Die
Modelle bieten gute Beispiele, wie die Arbeit im Krankenhaus
für Nachwuchspflegekräfte und das bestehende Pflegepersonal
attraktiver wird. Ich hoffe, dass sich möglichst viele weitere Kran-
dem Vorbild von dem Gebrauch in stationären Pflegeeinrichtungen
erprobt werden. Im Rahmen der bereits im zweiten Teil
fokussierten Entlastung von Angehörigen forderte der Minister
die Krankenkassen auf, ihre Beratungsangebote für Pflegebedürftige
auszuweiten.
Um die Ergebnisse des Treffens zur Entbürokratisierung zusammenzufassen
und die Vorschläge von Experten und Sozialverbänden
zu sammeln, kündigte der Gesundheitsminister an,
in Kürze eine Ombudsperson zu benennen. Diese solle für die
Zeit des Gesetzgebungsverfahrens zur Pflegereform Anlaufstelle
für Anregungen zum Bürokratieabbau sein und prüfen, welche
Vorschläge umsetzbar sind. Andreas Westerfellhaus, Präsident
des Deutschen Pflegerates e.V. (DPR), begrüßte die Vorgehensweise
und äußerte insbesondere die Erwartung, dass man in
dieser wichtigen Frage zügig zur Umsetzung gelange.
In der vierten Beratung im Kontext des Pflegedialogs wurden
Verbesserungen für Demenzkranke diskutiert. Der Minister
kündigte an, neue Wohn- und Betreuungsformen zu stärken.
Dies betrifft beispielsweise „Demenz-Wohngemeinschaften“, in
denen Demenzkranke besser versorgt werden können als zu
Hause du trotzdem nicht in einem Heim untergebracht werden
müssen. Bereits heute besteht ein solches Angebot, es werde allerdings
noch zu wenig genutzt, so der Minister. Aus Sicht des
Ministers sei darüber hinaus eine neue Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs
unerlässlich, das beinhaltet eine Abkehr von
der Minutenpflege. Stattdessen solle es mehr Wahlmöglichkeiten
geben, ob Demenzkranke Leistungen der Pflegekasse in Anspruch
nehmen oder aber ein bestimmtes Zeitkontingent zur Betreuung.
Die Ergebnisse der Reihe der Pflegedialoge sollen in Form von
Eckpunkten in den Gesetzesentwurf zur Pflegereform einfließen,
der dann in der Koalition bis Mitte 2011 erarbeitet werden soll.
Nähere Info: Bundesregierung online
kenhäuser aktiv beteiligen. Denn bessere Arbeitsbedingungen
bedeuten auch bessere Versorgung der Patientinnen und Patienten.“
Georg Baum: „Die Kliniken müssen jetzt die Weichen für die
Zukunft stellen und haben durch die Internetplattform die Möglichkeit,
den notwendigen Wandel aktiv mitzugestalten. Ich bin
davon überzeugt, dass die dargestellten Modelle eine positive
Resonanz und Nachahmungen in den Krankenhäusern auslösen
und zur Verbesserung der Attraktivität des Pflegeberufs beitragen
werden. Insofern begrüßt die Deutsche Krankenhausgesellschaft
© bMg

© sPD-fraktion rlP
Pflege Konkret 6/2011 seite 3
die kontinuierliche Weiterentwicklung der Internetplattform und
hält diese für richtungsweisend.“
Auf der neuen Internetplattform geht es um das Attraktive
Arbeiten im Krankenhaus. Krankenhäuser können sich bei der
Neuordnung von Aufgaben und der Verbesserung von Prozessabläufen
an den in anderen Häusern erprobten Modellen orientieren.
Dargestellt werden die Projekte in drei thematischen
Schwerpunkten:
● Bei der Säule „Neue Arbeitsteilung“ geht es um Modelle zur
Neuordnung der Aufgaben zwischen den Berufsgruppen im
Krankenhaus insbesondere zwischen ärztlichem und pflegendem
Personal.
● Im Themenblock „Vereinbarkeit Familie, Freizeit und Beruf “
zeigen Beispiele, wie private und berufliche Interessen leichter
in Einklang gebracht werden können.
Unter dem Schwerpunkt „Lebensphasengerechtes Arbeiten“ werden
Wege aufgezeigt, wie für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen
des Pflegedienstes Perspektiven in unterschiedlichen Abschnitten
ihres Berufslebens entwickelt werden können.
Annette Widmann-Mauz weiter: „ Die vom Bundesgesundheitsministerium
geförderte Plattform verfolgt das Ziel, innova-
tive Ansätze der Arbeitsorganisation in der Pflege zu sammeln
und ihre Verbreitung zu unterstützen.“ Die Übersicht der erfolgreichen
Modelle zum Attraktiven Arbeiten im Krankenhaus
finden Sie unter www.pflege-krankenhaus.de
Karin Altpeter (sPd) ist neue sozialministerin in Baden-Württemberg
(Stuttgart) Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPD nahm die Sozialdemokratin
ihre Arbeit im Ressort Arbeit, Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren auf.
Die Sozialministerin beendete 1986 ihre Ausbildung zur staatlich anerkannten Altenpflegerin. Nach
einer Weiterbildung zur Lehrerin für Pflegeberufe unterrichtete sie beim Berufsfortbildungswerk des
DGB und lehrt seit 2007 an der Katholischen Fachhochschule Freiburg Pflege und Politik.
Nähere Info: http://www.katrinaltpeter.de
malu dreyer (sPd) bleibt in rheinland-Pfalz sozialministerin
(Mainz) Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen gehören zu ihrem Ressort Soziales, Arbeit, Gesundheit
und Demografie.
Die Ministerin hat sich bereits in den vergangenen Legislaturperioden sehr stark für die Pflege mit belegbaren
Ergebnissen eingesetzt.
„Initiative Infektionsschutz“ jetzt auch im Web
Experten für Infektionsprävention präsentieren sich unter www.initiative-infektionsschutz.de
(Berlin). Die Initiative Infektionsschutz stellt ihre Arbeit jetzt
auch auf einer eigenen Homepage vor. Angesichts von jährlich
mehr als 600.000Patienten, die an nosokomialen Infektionen
erkranken, und bis zu 15.000 Menschen, die laut Robert-Koch-
Institut daran sterben, haben wirkungsvolle Gegenstrategien
höchste Priorität. Denn nach Aussage von Fachleuten ist ein
Drittel der Infektionen vermeidbar. Die „Initiative Infektionsschutz“
fordert alle Verantwortlichen auf, durch gemeinsame
Maßnahmen die Zahl der nosokomialen Infektionen langfristig
einzudämmen.
Auf der Internetseite steht das Positionspapier „Initiative Infektionsschutz“
zur Verfügung. Dieses erörtert Kernbereiche, die
nach Meinung der Experten für eine erfolgreiche Umsetzung von
Hygienestandards unabdingbar sind:
© DKg
georg baum und anette Widmann-Mauz schalten die Plattform frei
Hauptthemen Positionspapier
● Vermeiden der Übertragung von Krankheitserregern
● Verbindliche Meldepflicht
● Verbesserung der Finanzierungsmechanismen
● Situationsgerechtes Screening
● Rationaler Umgang mit Antibiotika
Außerdem sind auf der Website eine Linksammlung wichtiger
Institutionen zu den Themen Hygiene und Infektionsprävention,
Stellungnahmen zu polischen Entwicklungen und aktuellen
Ereignissen sowie eine Vorstellung der Mitglieder einzusehen.
Die Initiative Infektionsschutz setzt sich aus Experten verschiedener
Fachrichtungen – Kliniker, Hygieniker, Mikrobiologen
und Vertreter der Gesetzlichen Krankenkassen – zusammen.
Nähere Info: www.initiative-infektionsschutz.de
© sPD-landtag bW

seite 4 Pflege Konkret 6/2011
sPd-Politiker waren vor ort
Sigmar Gabriel: „Wer in Pflegeberufen arbeitet, der verdient eine viel höhere öffentliche Wertschätzung und eine deutlich
bessere Bezahlung.“
Ich kümmere mich darum! Darum sollte es bei den ersten SPD-
Praxistagen gehen. Von Ende Februar bis Anfang März arbeiteten
in ganz Deutschland über 200 SPD-Politikerinnen und Politiker
in einer Gesundheits- und Pflegeeinrichtung mit. Sie nahmen
sich einen Tag Zeit, tauschten Hemd und Bluse gegen Kittel und
lernten den Alltag im Gesundheitswesen kennen. Abgeordnete
aus Bundestag und Landtagen, Bürgermeister, Land- und Stadträte
– viele sind dem Aufruf von Sigmar Gabriel gefolgt.
Auch wenn die Arbeitstage nicht von der Presse begleitet wurden,
um Raum für offene Gespräche zu schaffen, so sollte Gesundheitspolitik
doch nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden.
Deshalb erzählten die Abgeordneten von ihrem Tag und
diskutierten in Abendveranstaltungen mit dem Personal der Einrichtung,
Patienten und Interessierten aus ihrem Wahlkreis
Allen Beteiligten war klar: Im Rahmen der Praxistage konnte
man nur einen kleinen, punktuellen Einblick in die Arbeit in den
Einrichtungen gewinnen. Aber man kam ins Gespräch. Wir
Pflegekammer – gegenwind von der fdP-fraktion in Bayern
wollten zuhören. Die Erfahrungen der Praxistage flossen aber in
das Konzept der Bürgerversicherung, das im April detailliert
vorgestellt wurde, ein.
In Salzgitter arbeitete der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel
einige Stunden in einem Alten- und Pflegeheim der AWO bei
der Betreuung von Demenzkranken mit. Sein Eindruck dabei:
den engagierten Pflegerinnen und Pflegern steht einfach viel zu
wenig Zeit zur Verfügung, um mit den Menschen zu reden und
sie optimal zu betreuen. „Der Anstand einer Gesellschaft misst
sich am Umgang mit Kindern und am Umgang mit Alten und
Pflegebedürftigen“, fasste Gabriel zusammen. Auch deshalb habe
man mit dem SPD-Praxistag den Startschuss für eine künftig
noch viel intensivere Beschäftigung mit dem Problem gegeben.
„Wir wollen den Blick der Öffentlichkeit verschärft auf das Thema
Pflege und auf die Situation der Pflegeberufe lenken“, so der
Abgeordnete, denn: „Nur so kann sich etwas ändern.“
Quelle: http://www.spd.de/aktuelles
Im März 2011 legte das Bayerische Gesundheitsministerium einen Gesetzentwurf zur Änderung des Heilberufekammergesetzes mit
der Implementierung einer Pflegekammer vor.
Dieser Entwurf wurde am 14.04.2011 im Ministerium mit den Verbänden des Bündnisses erörtert.
Zeitgleich verhinderte im Landtag die bayerische FDP-Fraktion in der Sitzung des Gesundheitsausschusses die Berichterstattung des
Gesundheitsministers zum Stand der Pflegekammer.
Pressemitteilung des DPV vom 20. April 2011 zur
Haltung der FDP-Fraktion in Bayern
Nach dem mehr als eine Million professionell Pflegende in
Deutschland mit Hoch achtung im Januar die Initiative des bayerischen
Gesundheits ministers Markus Söder zur Schaffung einer
Pflegekammer in Bayern als Initialzündung auch für andere
Bundesländer begrüßten, hat die FDP-Fraktion im Bayerischen
Landtag, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, am 14.04. den
Tagesordnungspunkt „Berichtsstand zur Pflegekammer in Bayern“
von der Tagesordnung gefegt.
Gesundheitsminister Söder hat nach der Bündnisgründung
am 09.02. inzwischen einen Arbeits entwurf zur Änderung des
Heilberufe kammer gesetzes zur Imple mentierung der Pflegekammer
vorgelegt.
Die Aktion der FDP ist umso weniger nachzuvollziehen vor
dem Hinter grund, dass der designierte Parteivorsitzende und
Vizekanzler Rösler das Jahr 2011 zum „Jahr der Pflege“ deklariert
hat.
Es wirkt sonderbar, dass eine liberale Partei die Chancengleichheit
ausbremst. Die FDP zählt zu ihrem Wählerpotential ja überwiegend
auch Mitglieder aus Selbst verwaltungsstrukturen, wie
Rechtsanwalts-, Notar-, Steuerberater-, Wirtschaftsprüfer- Architekten-,
Ingenieure-, Kursmakler-, Industrie- und Handelskammern,
Hand werks kammern und Land wirt schaftskammern.
Gerade vor den Erkenntnissen aus den Landtagswahlen in
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätte man von der
FDP eine sensiblere und menschenfreundlichere Haltung erwarten
müssen.
An die FDP-Fraktion geht die Empfehlung:
Es ist noch nicht zu spät – unterstützen Sie Ihren Koalitionspartner!
Hunderttausende Pflegebedürftige und mehr als einhundert
Tausend professionell Pflegende in Bayern werden dieses im
Sinne einer qualitätsorientierten pflegerischen Versorgung
zum Schutze der Bevölkerung und zum Schutze der BerufsinhaberInnen
sicherlich würdigen. Pressemitteilung DPV

© vincentz
Pflege Konkret 6/2011 seite 5
fachtagung des Hamburger Pflegerates
Am 5. April 2011 folgten rund 120 Pflegefachkräfte sowie Auszubildende
und Studenten der Einladung des Hamburger Pflegerates
zu seiner 8. Fachtagung.
Im Rahmen von Vorträgen, Diskussionen und Workshops
wurde „Der Wert der Pflege“ thematisiert. Pflegekräfte können
häufig trotz hohem Engagement die Fülle ihrer Aufgaben nicht
bewältigen. Sie müssen meist selbstständig entscheiden, welche
Arbeiten Priorität haben und welche sogar ganz entfallen müssen.
An diesem Punkt wird die Notwendigkeit von allgemeinen Rahmenbedingungen
und Werten deutlich.
Zu gast bei Bundesministerin dr. ursula von der leyen
Politische Bildungsfahrt für DPV-Mitglieder von Hannover nach Berlin
Auf Einladung von Frau Dr. Ursula von der Leyen MdB besuchten
10 Funktionsträger und Mitglieder des DPV e.V. vom 24. –
25.03.2011 die Bundeshauptstadt Berlin.
Das Programm umfasste u.a. den Besuch des Holocaust-Mahnmals
und eine Besichtigung des Bundeskanzleramtes. Im Bundesministerium
für Arbeit und Soziales fand eine Informationsveranstaltung
zu aktuellen arbeitspolitischen Themen statt.
Schwerpunkte waren der Demographische Wandel, die steigende
Pflegebedürftigkeit und der zunehmende Fachkräftemangel in
der Pflege. Es wurde deutlich, dass alle in der Pflege Beschäftigten
ihre Interessenvertretung wahrnehmen und sich gesellschaftspolitisch
einbringen müssen. Ein wichtiger Meilenstein sei die
Einrichtung von Pflegekammern.
Am zweiten Tag nahmen die Teilnehmer an der 100. Plenarsitzung
des Deutschen Bundestages teil. Anschließend konnten
(Nürnberg) Mit 34.109 Fachbesuchern ging am 14.04.11 die Fachmesse
ALTENPFLEGE erfolgreich zu Ende. Drei Tage lang war
Nürnberg wieder der Treffpunkt der Pflegewirtschaft. 683 Aussteller
zeigten auf der Leitmesse ALTENPFLEGE in sechs Messehallen
die neuesten Produkte und Dienstleistungen für die professionelle
Pflege. Top-Experten diskutierten in den begleitenden Kongressen
und Fachforen mit interessierten Teilnehmern aktuelle und brisante
Themen der Pflegebranche.
Partnerland war in diesem Jahr Österreich
Volle Messehallen und gut besuchte Stände begeisterten die Aussteller,
deren Erwartungen an ihre Messebeteiligung erfreulich oft
übertroffen wurden. Nicht nur die Besucherzahl, sondern auch die
Qualität des Fachpublikums stimmte, so konnte
man von Ausstellerseite hören. Die Besucher, die
zu etwa 40 Prozent aus der Leitungsebene der
ambulanten und stationären Altenhilfe kamen,
freuten sich über das umfangreiche Angebot, das
ihnen die Messe bot, sowie die hochkarätigen
Fachvorträge im Kongress und in den Foren.
Zur feierlichen Eröffnung am Messe-Vorabend
forderte die bayerische Sozialministerin
Christine Haderthauer die Pflegeversicherung
zukunftsfest zu machen, den Pflegeberuf attrak-
Bei der Erarbeitung solcher qualitätssichernder Festlegungen
ist es wichtig, Pflegende an der Diskussionen zu beteiligen.
Eine Möglichkeit zur langfristig gewichtigen Mitsprache in politischen
Debatten stellte Rolf Höfert, Geschäftsführer des Deutschen
Pflegeverbandes (DPV) e.V. und Mitglied des Deutschen
Pflegerates, in seinem Vortrag „Wenn nicht jetzt - wann dann?
Pflegekammer“ vor. Die anwesenden Pflegekräfte sprachen sich
nach einer offenen Diskussion bei der abschließenden Abstimmung
einstimmig für die Notwendig einer Pflegekammer aus.
Die Referate der Veranstaltung unter: www.albertinen_akademie.de
in einem kurzen gemeinsamen
Gespräch mit der
Ministerin Fragen über
aktuelle politische Entwicklungen
geklärt werden.
Auch bei diesem Gespräch
war der Fachkräftemangel
in Deutschland
Hauptthema. Der DPV-
Vorstand wird dieses Thema
mit allen zuständigen
Ministerien auf die Agenda
stellen.
34.109 fachbesucher auf der AltenPflege 2011
© vincentz
DPv-Delegation mit
Ministerin von der leyen
Am Nachmittag fand eine Führung von Zeitzeugen durch die Stasi-
Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen statt. f.t
tiver zu gestalten und die überbordende Bürokratie
abzubauen. „Es kann nicht sein, dass Pflegekräfte
mehr Zeit mit der Dokumentation verbringen
müssen als mit der Pflege der Menschen.“
Der Messestand des DPV war auch in diesem
Jahr ein Magnet für den fachlichen Austausch
und Informationszentrum für die Mitgliederwerbung.
© DPv
Nach den aktuellen Zahlen der Pflegestatistik
2009 werden bundesweit 2,34 Millionen Pflegebedürftige versorgt.
1,62 Millionen Menschen (69 Prozent) werden zu Hause versorgt,
davon 1,07 Millionen (66 Prozent) allein von Angehörigen ohne
professionelle Unterstützung. 720.000 (31
Prozent) Menschen leben in Deutschland
in 11.600 Pflegeheimen. Der Pflegemarkt
Deutschland beschäftigt insgesamt 890.000
Menschen, davon 621.000 in Pflegeheimen
und 269.000 in ambulanten Pflegediensten.
Die nächste ALTENPFLEGE findet
vom 27. bis 29.März 2012 turnusgemäß
in Hannover statt. Im Jahr 2013 ist die AL-
© DPv
TENPFLEGE dann wieder in Nürnberg zu
Gast.

© DPv
seite 6 Pflege Konkret 6/2011
frauen auf der Buga 2011
Am 04.05.2011 fand der Aktionstag des Landesfrauenrates
Rheinland-Pfalz e.V. in Zusammenarbeit mit dem DPV e.V.
auf der Rheinland-Pfalz-Bühne der Bundesgartenschau in Koblenz
statt. Der DPV gehörte 1992 zu den Gründungsverbänden
des Landesfrauenrates.
Eröffnet wurde das Programm durch Professor Dr. Joachim
Hofmann-Göttig, den Oberbürgermeister der Stadt Koblenz. In
den folgenden Grußworten, Schauspielen und Vorträgen wurde
das Motto „Frauen bewegen das Land“ aufgegriffen und auf unkonventionelle
Art den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern
näher gebracht.
In diesem Rahmen informierte Manuela Müller, Referentin
des DPV e.V., über „Die Situation pflegender Angehöriger“. Der
Vortrag entwickelte sich zu einem
Gespräch zwischen Pflegeinteressierten
und der Expertin. Dabei
rückten die komplexe Rechtslage
und die Frage nach der Finanzierung
einzelner Pflegeleistungen in den
Vordergrund.
Neben dem abwechslungsreichen
Bühnenprogramm nutzten die BesucherInnen
auch die Möglichkeit,
am DPV-Stand Informationen für
pflegende Angehörige, zur Pflegeversicherung
und zur Verbandsarbeit
zu erhalten.
DPv-referentin
Manuela Müller
Nähere Info: www.buga2011.de/Veranstaltungen/
04.05.2011
rechte und grenzen des Betreuers
Eine Vielzahl von Bewohnerinnen und Bewohnern in Einrichtungen
und ambulant betreute Pflegekunden unterstehen einer
Betreuung. Damit stellt sich immer wieder die Frage, welche Kompetenzen
die Betreuer haben, wie weit sie Entscheidungen für den
Betreuten treffen dürfen und wie weit ihre Weisungsrechte reichen.
Über allem steht das Wohl des Betreuten (§ 1901 Abs. 2 S. 1
BGB). Anweisungen des Betreuers sind nicht zu beachten, wenn
sie dem Wohl des Betreuten zuwiderlaufen und er hierdurch
Schaden nehmen könnte. Das greift mithin insbesondere bei
Fragen der pflegerischen Maßnahmen. Sollte ein Betreuer hier
bestimmte Anweisungen erteilen, die von Seiten der Pflege contra
das Wohl des Betreuten oder sogar als gesundheitlich riskant
eingestuft werden, so sollte gegebenenfalls der Hausarzt einbezogen
und dem Betreuer deutlich die Risiken aufgezeigt werden.
Dieses Gespräch sollte dokumentiert werden. Droht der Betreute
hierdurch Schaden zu nehmen, darf die Pflegekraft die von Seiten
des Betreuers angewiesene Maßnahme nicht durchführen.
Denn dann droht eine eigene zivil- oder gar strafrechtliche Haftung
der Pflegekraft.
Die Wünsche des Betreuten genießen so lange Vorrang, wie
sie nicht seinem eigenen Wohl zuwiderlaufen (§ 1901 Abs. 3
BGB). Kann der Betreute trotz Krankheit oder Behinderung noch
einen eigenen Willen bilden, so ist dieser zu beachten. Seine
© DPv
© DPv
am DPv-stand auf der festung ehrenbreitstein. v.l.n.r.: christine
littek-Pohl, Manuela raiss, elfriede Zohlnhöfer, rolf höfert, Ilka
reinhard
geäußerten Willensäußerungen genießen damit
unbedingten Vorrang. Wenn der Betreuer mithin
anderer Auffassung ist, ist dies unerheblich. Hat
er entgegenstehende Anweisungen gegeben, so ist
der geäußerte Wille des Betreuten maßgeblich und
vorrangig, nicht der des Betreuers. Die Geschäftsfähigkeit
ist insoweit kein maßgebliches Kriterium,
da der Gesetzgeber in § 1901 Abs. 3 BGB den Vorrang der „Wünsche“
des Betreuten festlegt und Wünsche keine Rechtsgeschäfte
sind. Liegt eine Geschäftsunfähigkeit vor, so kann allenfalls vermutet
werden, dass der Betreute keinen freien Willen bilden kann.
Die Wünsche des Betreuten binden mithin den Betreuer. Soweit
ihn nicht Wünsche des Betreuten binden, hat der Betreuer die
Angelegenheiten des Betreuten so zu besorgen, wie es dessen
Wohl entspricht (§ 1901 Abs. 2 S. 1 BGBI). Dem autonomen
Lebensplan des Betreuten kommt hierbei eine zentrale Bedeutung
zu. Innerhalb des ihm übertragenen Aufgabenkreises ist der Betreuer
gemäß § 1902 BGB jedoch gesetzlicher Vertreter des Betreuten.
Das bedeutet, dass Rechtsgeschäfte, die der Betreuer für
den Betreuten geschlossen hat, gemäß § 164 Abs. 1 BGB unmittelbare
Wirkung entfalten. Verpflichtet der Betreuer seinen Betreuten
jedoch durch ein Rechtsgeschäft, das nicht von seinem
Aufgabenkreis gedeckt ist, so haftet er für die dem Betreuten
entstandenen Nachteile als sogenannter „Vertreter ohne Vertre-

Pflege Konkret 6/2011 seite 7
tungsmacht“ (§ 179 BGB). Allein die Bestellung einer Betreuung
hat jedoch keinen Einfluss auf die Geschäftsfähigkeit des Betreuten.
Ist er mithin selbst geschäftsfähig, so kann er auch selbst
Rechtsgeschäfte wirksam abschließen, ohne hierfür den Betreuer
zu benötigen. Lediglich wenn die Betreuung mit einem Einwilligungsvorbehalt
bestellt wurde (§ 1903 Abs. 1 S. 1 BGB), ist
die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts von der Einwilligung des
Betreuers abhängig. Der Betreuer darf ausschließlich dann Entscheidungen
und Vorgaben über das Anhalten und Öffnen der
Post des Betreuten treffen, wenn er ausdrücklich für den Aufgabenbereich
der „Postkontrolle“ zum Betreuer bestellt wurde. Ist
dies nicht der Fall, hat er in diesem Bereich keinerlei Weisungsbefugnisse
oder Mitspracherechte. Selbst wenn er für den Aufgabenbereich
der Postkontrolle zum Betreuer bestellt wurde, darf
der Schriftverkehr mit bestimmten Absendern / Empfängern nie
angehalten werden und muss dem Betreuten selbst übergeben
werden: Post mit dem Gericht, Post mit dem Verfahrensbevollmächtigten,
Post mit dem Rechtsanwalt und bei ausländischen
Betreuten Post mit den Botschaften und Konsulaten. Im übrigen
darf der Betreuer anweisen, dass die Post ihm ausgehändigt wird
und nicht dem Betreuten.
Ist der Betreuer für den Aufgabenbereich „Gesundheitsfürsorge“
bestellt, so ist er bezüglich einer Medikation des Betreuten
nicht extra zu befragen, wenn eine ärztliche Verordnung vorliegt.
Denn dann liegt die Medikation im Interesse des Betreuten. Dies
greift auch, wenn der Betreuer eine Medikation ablehnt. Da über
allem das Wohl des Betreuten steht geht die ärztliche Verordnung
vor. Insbesondere ist es nicht erforderlich, das Betreuungsgericht
einzuschalten.
dPV-Jubilare
35 Jahre Mitgliedschaft
Busch-Maiwald, Rosemarie, Groß-
Zimmern
30 Jahre Mitgliedschaft
Bräcklein, Petra, Frankfurt
25 Jahre Mitgliedschaft
Treude, Bernfried, Konstanz
Braun, Cornelia, Florstadt
Stache, Dorothea, Koblenz
Arens, Sigrid, Lahnstein
Specht, Iris, Neuwied
Rudolph, Barbara, Bad Vilbel
Frädert, Ulrike, Worms
Aus den Gründen des Vorstehenden kann der Betreute seine
Einwilligung in freiheitsentziehende Maßnahmen, wie etwa das
Hochstellen des Bettgitters zu seinem Schutz, selbst vornehmen,
wenn er einwilligungsfähig ist. Gleiches gilt für pflegerische Maßnahmen
oder eine ärztliche Behandlung. Wenn der Betreuer hier
etwas anderes vorgibt, ist dies mithin unbeachtlich.
Eine Betreuung ist nur einzurichten und aufrechtzuerhalten,
wenn sie erforderlich ist. Hier greift der Grundsatz der Subsidiarität
der Betreuung und des Vorrangs der Vorsorgevollmacht (§
1896 Abs. 2 S. 2 BGB). Erteilt der Betroffene mithin eine Vollmacht
zur Besorgung bestimmter Angelegenheiten, schließt das
eine Betreuung für dieselben Angelegenheiten aus. Eine solche
Vollmacht kann auch noch nach bereits erfolgter Bestellung eines
Betreuers erstellt werden. Voraussetzung ist lediglich, dass der
Vollmachtgeber zum Zeitpunkt der Errichtung der Vollmacht
geschäftsfähig war, damit sie wirksam ist. Eine bereits eingesetzte
Betreuung ist dann aufzuheben.
Alexandra Zimmermann,
rechtsanwältin und fachanwältin für
strafrecht und Medizinrecht
ferdinandstr. 3, 30175 hannover
fon: 0511 / 33 65 09 – 0
notfallmobilnummer: 0170/1864951
email: info@zimmermann-heimrecht.de
Mitglied im Deutschen Pflegeverband
frau rechtsanwältin Zimmermann
berät stationäre Pflegeeinrichtungen
und ambulante Pflegedienste.
28. Pflegefachtagung am 29.06.2011 in der Akademie für Gesundheits- und Pflegeberufe der Neanderklinik Harzwald GmbH,
Neanderplatz 4, 99768 Ilfeld/Südharz, von 09.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Themen: Der neue Expertenstandard „Dekubitusprophylaxe“, Neue Risikoeinschätzung, neue Pathophysiologie, Besonderheit
Sitzen, Druckverteilende Hilfsmittel, Hautpflege und Ernährung, Schulung und Beratung, Kontinuität, Umsetzung
Versorgung chronischer Wunden – Sinnvolle Dokumentation,
Kontinenz/Inkontinenz Medizinische Grundlagen und therapeutische Möglichkeiten
Wundtherapie, Aktuelle Therapiemöglichkeiten, Wissenschaftliche Erkenntnisse
Tagungsgebühr Nicht-Mitgl. DPV-Mitglied
70,00 € 60,00 €
Referent: Gerhard Schröder: Leiter der Akademie für Wundversorgung, Mitglied der Expertengruppe Dekubitusprophylaxe
und Pflege von Menschen mit chronischen Wunden, Studiengangsleiter Wound Care Management Paracelsus Medizinische
Privat Universität Salzburg
Mit dieserfortbildung erhalten sie 6 Punkte im rahmen der registrierung beruflich Pflegender
Neumann, Judith, Darmstadt
Oberhaus, Elke, Offenbach
Reinsperger, Heike, Taunusstein
20 Jahre Mitgliedschaft
Beilenhoff, Ulrike, Ulm
Scharschmidt, Siegbert, Erfurt
Milow, Katina, Neusitz
Schlechtweg, Jutta, Rudolstadt
Eilers, Ines, Kassel
Ölschläger, Annette, Erfurt
Herzlichen Glückwunsch!
© Marion cores

seite 8 Pflege Konkret 6/2011
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