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Protokoll zur Sitzung des Bau - bei der Stadt Vilseck

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S I T Z U N GDES BAU- UND UMWELTAUSSCHUSSES<strong>Sitzung</strong>stag:23. Januar 2013<strong>Sitzung</strong>sort:<strong>Sitzung</strong>ssaal im Rathaus <strong>Vilseck</strong>_________________________________________________________________________Namen <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> <strong>des</strong> <strong>Bau</strong>ausschusses_________________________________________________________________________anwesend abwesend Abwesenheitsgrund_________________________________________________________________________Vorsitzen<strong>der</strong>:1. Bürgermeister Schertl Hans-MartinNie<strong>der</strong>schriftführer:Grollmisch OliverVerw.FachwirtMitglie<strong>der</strong> <strong>des</strong> <strong>Bau</strong>ausschusses:Vertretung für Ertl WilhelmGötz JosefGraf MarkusSchwindl HelmutWismeth PeterPlößner ManuelTrummer KarlTrummer AlbertVertretung für Nettl HansBeschlussfähigkeit im Sinne <strong>des</strong> Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben


23. Januar 20131. <strong>Bau</strong>antrag <strong>des</strong> Herrn Reinhard Meier, Reisach 10, 92249 <strong>Vilseck</strong>, auf Errichtung einesSatteldaches auf einer bestehenden Garage, auf dem Grundstück Fl.Nrn. 2139/2 und 2140/2<strong>der</strong> Gemarkung SiglBeschluss (Abstimmung: 9 : 0):Der <strong>Bau</strong>antrag <strong>des</strong> Herrn Reinhard Meier, Reisach 10, 92249 <strong>Vilseck</strong>, auf Errichtung einesSatteldaches auf einer bestehenden Garage, auf dem Grundstück Fl.Nrn. 2139/2 und 2140/2 <strong>der</strong>Gemarkung Sigl, wird befürwortet <strong>zur</strong> Genehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet,das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.Das Vorhaben liegt laut Flächennutzungsplan im Außenbereich, <strong>der</strong> <strong>Bau</strong>ausschuss vertrittjedoch die Meinung, dass das Grundstück dem Innenbereich zuzuordnen ist.2. <strong>Bau</strong>voranfrage <strong>des</strong> Herrn Dominik Paulus, Wickenricht 4, 92249 <strong>Vilseck</strong>, für die weitereBebauung <strong>des</strong> Grundstücks Fl.Nr. 779 <strong>der</strong> Gemarkung SiglBeschluss (Abstimmung: 9 : 0):Die <strong>Bau</strong>voranfrage <strong>des</strong> Herrn Dominik Paulus, Wickenricht 4, 92249 <strong>Vilseck</strong>, für die weitereBebauung <strong>des</strong> Grundstücks Fl.Nr. 779 <strong>der</strong> Gemarkung Sigl, wird befürwortend <strong>zur</strong>Genehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet, das gemeindliche Einvernehmen wir<strong>der</strong>teilt.Das Vorhaben liegt laut Flächennutzungsplan im Außenbereich (Streuobstwiese). Aufgrund <strong>der</strong>Lage <strong>des</strong> geplanten Gebäu<strong>des</strong>, auch im Vergleich mit Gebäuden benachbarter Grundstücke,vertritt <strong>der</strong> <strong>Bau</strong>ausschuss die Meinung, dass sich das Vorhaben gut in das Ortsbild einfügenwird.Die Erschließung ist laut Antragsteller gesichert, zu fällende Obstbäume wird <strong>der</strong> Antragstelleran geeigneter Stelle wie<strong>der</strong> neu pflanzen.3. <strong>Bau</strong>voranfrage <strong>der</strong> K+K GmbH, Lambeckstr. 25, 92249 <strong>Vilseck</strong>, für die Bebauung <strong>des</strong>Grundstücks Fl.Nr. 1100/17 <strong>der</strong> Gemarkung Gressenwöhr mit einem WohnhausBeschluss (Abstimmung: 9 : 0):Zur <strong>Bau</strong>voranfrage <strong>der</strong> K+K GmbH, Lambeckstr. 25, 92249 <strong>Vilseck</strong>, für die Bebauung <strong>des</strong>Grundstücks Fl.Nr. 1100/17 <strong>der</strong> Gemarkung Gressenwöhr mit einem Wohnhaus, wird dasgemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt.Das Vorhaben liegt innerhalb <strong>der</strong> im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem allgemeinenWohngebiet.


23. Januar 20134. <strong>Bau</strong>antrag <strong>der</strong> Eheleute Sandra und Christian Lieske, Unterer Eichbühl 6, 92281 Königstein<strong>Vilseck</strong>, auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, auf demGrundstück Fl.Nr. 1648/30 <strong>der</strong> Gemarkung LangenbruckBeschluss (Abstimmung: 9 : 0):Der <strong>Bau</strong>antrag <strong>der</strong> Eheleute Sandra und Christian Lieske, Unterer Eichbühl 6, 92281Königstein, auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, auf demGrundstück Fl.Nr. 1648/30 <strong>der</strong> Gemarkung Langenbruck, wird befürwortet <strong>zur</strong> Genehmigungan die Kreisbaubehörde weitergeleitet, das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich <strong>des</strong> qualifizierten Bebauungsplans „Sorghof – An <strong>der</strong>Kürmreuther Straße“.Hinsichtlich <strong>der</strong> geplanten Wand- und Traufhöhe <strong>des</strong> Hauptgebäu<strong>des</strong> und <strong>der</strong> Wandhöhe <strong>der</strong>Garage entspricht das Vorhaben nicht den Festsetzungen <strong>des</strong> Bebauungsplans. Da imGeltungsbereich <strong>des</strong> Bebauungsplans bereits Befreiungen hinsichtlich <strong>der</strong> Wandhöhe erteiltwurden, vertritt <strong>der</strong> <strong>Bau</strong>ausschuss die Meinung, dass die notwendigen Befreiungen denGrundzügen <strong>der</strong> Planung nicht wi<strong>der</strong>sprechen und diese städtebaulich auch vertretbar sind. Dasgemeindliche Einvernehmen wird erteilt.5. Information über den Antrag auf Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren <strong>des</strong>Herrn Oliver Berger, Heringnohe 5, 92249 <strong>Vilseck</strong>, für die Errichtung eines Wohnhausesmit Carport und Garage, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1648/34 <strong>der</strong> Gemarkung LangenbruckVerwaltungsfachwirt Grollmisch informiert den <strong>Bau</strong>ausschuss über vorliegenden Antrag aufVorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren, <strong>bei</strong> dem die Frist für gemeindliche Einwändevor dem <strong>Sitzung</strong>stermin bereits abgelaufen ist.6. <strong>Bau</strong>antrag von Frau Christine Leonhard-Wiesnet, Grabenstraße 18b, 92249 <strong>Vilseck</strong>, aufErrichtung einer Dachgaube, auf den Grundstücken Fl.Nrn. 416 und 417 <strong>der</strong> Gemarkung<strong>Vilseck</strong>Beschluss (Abstimmung: 9 : 0):Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich <strong>der</strong> Sanierungssatzung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Vilseck</strong> über dieförmliche Festlegung <strong>des</strong> Sanierungsgebietes „Altstadt“ im vereinfachten Verfahren und <strong>der</strong>Gestaltungssatzung.Aufgrund § 3 <strong>der</strong> Sanierungssatzung finden die Vorschriften <strong>des</strong> § 144 <strong>Bau</strong>GB übergenehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge mit Ausnahme von § 144 Abs. 2<strong>Bau</strong>GB Anwendung. Das Vorhaben bedarf somit gem. § 144 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 14 Abs. 1und § 29 Abs. 1 <strong>Bau</strong>GB <strong>der</strong> schriftlichen Genehmigung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Vilseck</strong>.


23. Januar 2013Sowohl das gemeindliche Einvernehmen als auch die schriftliche Genehmigung werden hiermiterteilt.7. Auftragsvergabe für die Sanierungs- und Beschichtungsar<strong>bei</strong>ten an <strong>der</strong> Brücke in EbersbachBeschluss (Abstimmung: 9 : 0):Der Auftrag für die Sanierungs- und Beschichtungsar<strong>bei</strong>ten an <strong>der</strong> Brücke in Ebersbach wird andie Firma Bordstein-Ries GmbH, 37327 Leinefelde, zum Angebotspreis von 4.639,34 € bruttovergeben.8. Auftragsvergabe für die Errichtung eines Kin<strong>der</strong>wagenhäuschens am Kin<strong>der</strong>garten SorghofBeschluss (Abstimmung: 8 : 1):Der Auftrag für die Fertigung und das Aufrichten eines Kin<strong>der</strong>wagenhäuschens amKin<strong>der</strong>garten Sorghof wird an die Firma Schönl GmbH, <strong>Vilseck</strong>, zum Angebotspreis von6.991,25 € brutto vergeben. Im Vorfeld muss noch geklärt werden, ob die Abständebrandschutzrechtlich ausreichend sind.9. Generalsanierung Schule <strong>Vilseck</strong>Vergabe <strong>der</strong> Betonsägear<strong>bei</strong>ten für die Deckenöffnung im Trakt EBeschluss (Abstimmung: 9 : 0):Der Auftrag für die Betonsägear<strong>bei</strong>ten, die für die Deckenöffnung im Trakt E nötig ist, wird andie Firma Staszek GmbH, Sulzbach-Rosenberg, zum Angebotspreis von 2.391,90 € bruttovergeben.

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